1891 / 29 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 02 Feb 1891 18:00:01 GMT) scan diff

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Werthe ergiebt. Für jedes Land wird ein besonderes Heft ausgegeben. Die Hefte können, ebenso wie das vollständige Werk, von der Firma Puttkammer und Mühlbrecht hierselbst bezogen werden. Bei der Abnahme einzelner Hefte wird der Druckbogen mit etwa 30 4 si berechnen.

Die auf den Waarenverkehr mit Oesterreih-Ungarn und Jtalien bezüglichen Hefte find bereits erschienen.

Jn seiner 6. Plenarverfammlung am 30. Januar ent- lastete der Kommunal-Landtag der Kurmark die Nech- nungen der ständischen Generalfasse der Land-Feuerfozietät der Kurmark und der Niederlausiß für das Jahr 1889, wies ein Rekursgesuch gegen eine Rreistagsentsheidung in einer Brandentshädigungzfahe zurü, bewilligte ein anderes solhes Gesuch aus Billigkeitsrücsihten, nahm den Bericht der General: Direktion über Verwendung der 30 090 M Bauprämie im verwichenen Jahre entgegen und stellte gegen den Antrag der General-Direktion derselben die gleihe Summe für das laufende Jahr zur Verfügu"g, indem er ih von der Unwirksamkeit dieser Maßregel zur Verhütung von Bränden nicht überzeugen konnte. Sodann genehmigte der Landtag das Pensionsgesuch seines bisherigen langjährigen, wohlverdienten Registrators und ließ den bisherigen Registratur- lsistenten in die erledigte Stelle aufrücken, die Wiederbesezung der Assistentenstele dem nächsten Kommunal: Landtage vorbe- haltend. Von sieben Gesuchen milder Stiftungen 2c. um Bewilli- aungen aus dem ständischen Dispositionsfonds de: Kurmärkischen Hülfskasse konnten ses mit zum Theil jehr namhaften Beträgen verüdsihtigt werden; das abgelehnte Gesuch ließ den gemein- nüßigen Zweck der Stiftung nicht zur Genüge erfennen. Sechë- undaGtzig dem Landtage vorgelegene Beschlußsachen sind damit erledigt. Jn seiner am 31. Januar abgehaltenen Schl uß- sizun g gabder Herr Vorsizende, Geheime Regierungs- und Land- rath von Wintexfeldt-Venkin, eineUebersicht der in sicbzelintägiger Session von dem 63. Komnunal:Landtage erledigten Geschäfte. Darnach find 87 Sachen zur Verhandiung gekommen, von denen der I. Ausshuß 35, der 11. Auss{huß 52 bearbeitet haben. Das Plenum hat dieje von den Ausschüssen vor- berathenen Sachen in se{s Sißungen erledigt. Außerdem sind ses Vorlagen von dem Ritterschaftlihen Konvent der Rurmark in einer Sißung des legteren zur Berathung und Beschlußfassung gelangt. Der Vorsizende {loß darauf den 63. Rommunal-Landtag der Kurmark mit einem Hch auf Se. Majestät den Kaiser und König, in welches die

Versamn:lung mit begeistertem dreimaligem Rufe einstimmte.

Der Fürstbishof von Breslau Dr. Kopp hat unter dem 18. Januar d. J. einen Hirtenbrief an den Klerus und seine Diözesanen gerichtet, in welchem er auf die soziale Bewegung in unserer Zeit hinweist und die Frage aufwirft und zu beantworten sucht, wo man das „Del“ Hherzunehmen habe, um die „gegen die Dämme der staatlihen und dbürger- lihen Ordnung tovenden Wogen“ zu besänstigen.

„Gewiß,“ schribt er, „liegen diesen beunrubigenden Verbältnissen wirtbscaftlihe Ursahen zu Grunde, und ist €s darum un:weifelhaft notkwendig und richtig, wenn der Staat auf dem Wege der Gesetze geburg an die Beseitigung diefer Ursachen herantriit. Was daber tür den Schuß der Arbeiter, die Beschränkung ber Frauen- und Kindéer- arbeit, die Hülfe in Krankkeit und s g im Alter und

ci Unfällen durch die staatlive Geseßgebung geschehen ist und weiter gescheben wird, hat seine volle Berechtigung in den wirtkscaftliden Scäden, a enen das heutige Erwerbs- leben so rei ist, und verdient den Dank aller aufci{tigen Menscben- freunde. Allein diese Heilmittel reihen nicht aus, um die Unzufrieden- beit zu beben und den Frieden in der Menschheit wiederherzustellen. Oder sind es denn nur wirthscaftlibe Swäden, unter denen die Mens{beit, wenigstens ein großer Theil derselben leidet ? Und wird wirkli& NRube und Befriedigung eintreten, wenn Alle befriedigt werden fönnten, welchen jene Gesche Hülfe bringen follen ?*

Wenn man dies glaube, verkenne man die Hauptursache es Uebels; diese sei niht eine wirthschaftliche, jondern eine eligióse, und darum jet die soziale Frage, die heutzutage Alles in Bewegung seßt, nicht so sehr eine wirthschastliche, als vielmehr eine religiöse Frage. Dadurch, daß man sorge, daß der Mens nicht mehr Hunger leide, würde noch nicht Friedeu und Ruhe auf Erden, und dadurch, daß man auf der anderen Seite dur gewaltsamen Umsturz alles Bestehenden dem Elend und der Armuth abhelfen wolle, löse man die soziale Frage auh niht. Denn rohe Gemwaltthätigkeit und un- gezügelte Leidenschaften hätten wohl schon Vieles zer- ört, aber noh nie aufgebaut. Gs gebe feine andere Reform, welhe wirksam genug wäre, die vor- handenen sozialen Uebel zu heilen. Die wahre soziale Reform müße vor Allem darin bestehen, daß das Geistesleben erneuert, religiöser Sinn wiedererweckt, christlihes Leben wieder ge- fördert und verbreitet werde ; sie beziehe fih also auf die Seel und sei Sache der Seelsorge. Am Schluß des Hirtenbrief heißt es:

„Die Reform des sozialen Lebens nah den Satzungen des Christenthums ift eine allgemeine Aufgabe und Pflicht; Alle müssen an ibr arbeiten, Keiner darf sih ausschließen. Ein Jeder hat bei dieser Aufgabe seine Stelle und seinen Beruf. Zunächst ist es Sache des Staats, mit den ihm zu stebenden Mitteln an der sozialen Reform mitzuwirken ; itwirkung ist unentbehrli, man mag fagen, was man will, Und Vieles kann der Staat für diese Reform thun. Der Staat kann Leben und Gesundheit der Arbeiter \chüten, die Arbeit der Frauen und Kinder besh1änken, die Sittlich- keit Und Uns&uld shirmen. Er kann in die Volksbildung christlichen Geist und chrisfilihe Lehre hineintragen, die unsittliche, religions- feindliche Preffe beséränken, die öffentliche Verherrlichung des Lasters verbindern. Er kann tie Sonntagéruhe und Senntagsheiligung fireng überwacben, die Lustbarkciten und Vergnügungs8orke vermindern, da- gegen die Stätten der Gol!tesverehrung vermehren helfen.

Vieles kann also der Staat thun, aber er kann nicht Alles ! Vieles muß auch die Kirche thun, Sie allein kann die Liebe erwecken und nâbren, welche uns Alle zu Brüdern mat und uns lehrt, uns als solce zu behandeln. Sie allein fann die Gesinnung cinflößen, welche die Arbeit beiligt und zu cinem wahren Gottesdienst mat. Sie allein kann aus si jene verehrungëwürdigen EinricWtungen schaffen, welche der Noth und tcm Elend auf alien Wegen nahgehen, um zu lindern, zu belfen, zu retten, Sie allein kann die Staatsbürger mit dem Geist erfüllen, welGder den ftaatlihen Gesegen und Ver- ordnungen eine woblthätige Wirksamkeit sichert. So sollen si die Aufgaben, welbe Staat und Kirche bei dem großen Rettungswerke der Men)chGbeit haben, gegenseitig ergänzen. :

Aber aut die einzelnen Glieder von Staat und Kirche sollen an diesem Werke mitwirken. Alle ruft der beilige Vater zur gemeinsamen Arbeit für die Zurückführung christiiher Sitte und christlichen Lebens E en Brenn seines Reids macht unser Erlauchter Kaiser zur fia N R an der Besserung der sozialen Verbäitnifse zu

n. Auch wir wollen dicse Rufe und Mabnungen nit überbören. Wir

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wollen ¿unä die Bessciung bei un€ clbst beginnen und dann au Andere für dieselben zu gewinnen sfuchen. Wie der Staat sih be- müht, die irdischen VBüter den arbeitenden Klassen zu sicern, fo bietet uns die Kirwce cine andere Versiwerung ax, die Versicherung der bôchsten Güter der Menschheit, der Religion und christlichen Sitte. Bei ihr wollen wir unsere Seele und die Seelen der Uasrigen versiern und au mitwirken, daf in diese Versicherung Alle eintreten.“

Der Bevollmächtigte zum Bundesrath, Königlich sächsische Geheime Regierungs-Rath Vodel ist hier angekommen.

__ Der General-Lieutenant von Kropff, Commandeur der 15. Division, 1st zur Abstaitung persönlicher Meldungen hier eingetroffen.

Der Referendar Schmiß ist auf Grund der bestandenen Staatsprüfung zum Gerichts-Assessor in der Fustizverwaltung von Elsaß-Lothringen ernannt worden.

Jn der Ersten Beilage zur heutiaen Nummer des „Rcihs- und Staats-Anzeigers“ wird ein Privilegium wegen Ausfertigung auf den Jnhaber lautender Anleihescheine der Stadt Spandau im Betrage von 1100000 A ver- öffentlicht.

Vayern. i

München, 1. Februar. Se. Königliche Hoheit der Prinz-Regent giebt heute zu Ehren der hier weilenden Kronprinzessin-Wittwe Erzherzogin Stephanie von Oetter- reih ein größeres Diner. Jhre Majestät die Kaiserin von Oesterreich, welhe am 3. d. M. hier eintrifft, wird in dem Hôtel zu den vier Jahreszeiten Abfteigequartier nehmen. Da Jhre Majestät, welhe zum Besuch ihrer Mutter, der Herzogin Ludovica, hierher kommt, in tiefster Zurückgezogenheit leben wird, so unterbleiben der „Allg. Ztg.“ zufolge alle sonst üblichen Aufmerksamkeiten des Hofes.

Sachsen.

Dresden, 1, Februar. Jhre Majestäten der König und die Königin begaben sich dem „Dr. J.“ zufolge heute auf einige Tage nach Leipzig.

Das genannte Blatt veröffentliht in seinem amtlichen Theile die Genehmigung der von dem Minister des Fnnern und des Königlichen Hauses von Nostiß-Wallwiß aus Ge- fundheitsrüdfihten erbetenen Entlassung aus dem Staatsdienst, welchevon Sr. Majesiät dem König in dankbarer Anerkennung der durch eine längere Reihe von Fahren allzeit bewährten, aus- gez:ihnetzn Leitung des dem Minister von Nostit - Wallwiß anvertraut gewesenen Ressorts, sowie seiner besonderen Ver- dienste auf dem Gebiet der Geseßgebung und Verwaltung, unter Belassung von Rang und Titel eines Staats-Ministers, bewilligt worden ist. Zugleich macht das Blatt darauf auf- merksam, daß der Minister von Nostiz-Wallw auh nach dem Scheiden aus seinen bisherigen Aemtern Minister des Königlihen Hauses bleibt.

Vaven.

Karlsruhe, 31. Januar. Jhre Königlichen Hoheiten der Erbgroßherzog und die Erbgroßherzogin, begleitet von Höchstihren Verwandten, Fhrer Durchlaucht der Prin- zessin Bathildis und Seiner Durchlaucht dem Prinzen Friedrih von Schaumburg-Lippe, trafen, wie die „Karlsr. Ztg.“ mittheilt, heute hier ein.

Von Jhren Königlichen Hoheiten dem Kronprinzen und der Kronprinzessin von Schweden und Nor- wegen sind telegrephishe Nachrichten eingetroffen, wonach Höchstdieselben am 29. d. M. von Wady Halfa nah Assuan zurückgekehrt sind und nun auf der Fnsel Phylae sich be- finden. Jhre Königlichen Hoheiten beadsihtigen, an leßterem Orte einen vierzehntägigen Aufenthalt zu nehmen. Das Be- finden der Kronprinzessin ist sehr befriedigend.

Mecklenburg-Schwerin.

- Schwerin, 1. Februar, Nah dem heute aus- geg2benen Bulletin ist das Befinden Jh:er Königlichen Hoheit der Groß herzogin-Mutter zwar noch Shwankunaenfunter worfen, doch so gut, wi? es unter den obwaltenden Umständen nur erwartet werden kann.

Didenbvurs.

(H) Oldenburg, 30. Januar. Der Eisenbahnaus- \chuß des Landtages hat zu der Vorlage der Staats- regierung, betreffend den weiteren Ausbau des o!denburgischen Eisenbahnnezes durch Bahnen untergeordneter Bedeutung Bericht erstattet, in welch:m er in seiner Mehrheit die Ge- nehmigung zum Bau der von der Regierung vorges{lagenen Bahnlinien empfiehlt und zwar: a. von Lohne bis zur Landes3- grenze in der Rihtung auf Bramsche mit einer Abzweigung nah Damme, b. von Vechta über Wildeshausen nach Delmenhorst, c, von Oldenburg nah Brake, d. von Varelerhafen über Bock: horn, Neuenbura, Zetel und Ellenserdamm (mit Abzweigung nah Ellenserdammersiei nah Bockhorn. Betreffs der Bahn Nor- derham—Blexen beantragt der Auss{chuß mit Rücksicht auf die Vorlage wegen Herstellung weiterer Verkehrsanlagen in Norderham einstweilige Aussezung der Beschlußfassung. Jn Bezug auf die nah der Regierungsvorlage Seitens der be- treffenden Kommunalverbände zu leistenden unverzinslihen und nicht rückzablbaren Zuschüsse zu den Baukosten von 15 bezw. 20 Proz. beantragt die Mehrheit des Ausschusses ür die Unler a Uo » aufgeführten Bahnen einen Zuschuß von 4000 s pro Kilometer, für die unler c und d aufgeführten Bahnen von 10 Proz. der veranschlagten Bau- kosten, eine Minderheit dagegen für sämmtlichz Linien einen Zuschuß von 10 Proz. Sodann beantragt der Ausschuß das Einverständniß des Landtags mit dem Vorshlag der Staats- regierung, den finanziellen Bedarf für die Herstelung der zu- nächst auszubauenden Linie Oldenburg—Brake und der f. g. Vareler Ringbahn mit im Ganzen 2 655 000 M dur eine Anleihe für Rechnung des Eisenbahn-Baufonds zu beschaffen, soweit nich: dieser Bedarf durch die diesem Fonds zufließzenden Einnahmeübershüsse aus 1891/93 gedeckt wird.

s Braunfchtwveig.

: Braunschweig, 1, Februar. Jn Gegenwart Sr. Königlichen Hoheit des Regenten, Prinzen Albrecht von Preußen, sowie des Offizier:Corps3 fand heute Mittag die feierlihe Weihe der beiden von Sr. Majestät dem Kaiser

an das Braunschweigishe Landwehr-Jnfanterie- Regiment Nr. 92 verliehenen Fahnen statt. Domprediger Bichmann hielt die Weihrede. Bei der Nagelung sbfug Se. Königliche Hoheit der Regent den ersten Nagel ein. Darauf übergab General-Major von Vahlkampf die Fahneæ an beide Bataillone und brachte ein Hoh auf Se. Majestät den Kaiser und Se. Königliche Hoh:it den Regenten aus. Sachsen-Coburg-Gotha.

Gotha, 31. Januar. Die neue Organisation des Staats-Ministeriums is hzute in der „Goth. Ztg.“ amt- lich veröffentlicht worden. Danach bestehen vom 1. Februar d. J. ab in der Gothaishen Abtheilung des Staats- Ministeriums folgende Departements: I. Departement für Beziehungen zu dem Deutschen Reih und zu anderen Staaten und Höfen, für Ordensverleihungen und Standeserhöhungen an Jnländer, Führung der Ordens- matrifel, die Angelegenheiten der Herzoglichen Bibliothek und der Sammlungen, der Universität Fena, der Landesbrandkasse, des Statistishen Bureaus und der Militärangelegenheiten; T1. Departement für die Angelegen- heiten der inneren Verwaltung; ITII. Departement für die Justiz, Kirchen: und Schulwesen, Eijsenbaÿnbau- und Betriebs- angelegenheiten; IV. Departement für die Staatéfinanzen : IV a. Departement für die Domänen und Domänenforsten.

Die Verwaltung des Departements T ist dem Staatsrath von Wittken, die Verwaltung des Departemenis IVa dera Staatsrath Jacobi, die Verwaltung der Departements 1Ï, ITI, IV dem Staatsrath Strenge, einem jeden unter selbit- ständiger Verantwortlichkeit, übertragen worden. Ferner ist bis auf weitere Entschließung der Staatsrath Strenge mit Führung der dem Staats-Minister als solhem und derz Vorstande der Gothaischen Abtheilung des Staats-Ministeriums gemäß dem Gesez vom 17. Dezember 1857 und der dazu jeßt erlassenen Jnstruktion obliegeaden Geschäfte unter voller Ver- antwortlihkeit hierfür beauftragt worden.

Elsaß-Lothringen.

Straßburg, 31. Januar. Der Kaiserliche Statthalter Fürst von Hohenlohe ist nah der „Straßb. Post“ gester in Begleitung seiner Gemahlin und des Prinzen Moriß hier wieder eingetroffen.

Oeftexreich-Ungarn.

Wien, 1. Februar. Se. Majestät der Kaiser und König empfing gestern den Erzherzog Eugen nach dessen Rück-hr von Berlin. Am 3. d. M. trifft der Kaiser dent „Fremd. Bl.“ zufolge mit dem gesammten Hofstaat zu mehr- wöchentlichem Aufenthalt in Budapest ein.

Die diesjährigen Herbst-Manöver wérden na der „Armee- und Mar.-Ztg.“ in der Gegend von Gmünd, und zwar unter Theilnahme des II. Corps (Wien) mit dec A A8 UnD: 29; Jnfanterie-Truppzn-Division, des VITI, Corps (Prag) und der 3. (Linzer) Jnfanterie-:Truppen-Division vom X1V, Corvs, sowie einer aus fechs Regimentern bestehenden Kavall-rie-Truppen-Division und der 8. Kavallerie-Brigade stattfizden. Diesen Truppen werden voraussihtlich noch Land- wehrtruppen beigegeben werden.

Die „Wiener Arbeiterzeitung“ veröffenilicht einen Wah .l- aufruf der österreichischen Sozialdemokratie. Da- nah hat sich in Wien provisouish ein sozialdemokra- tishes Central-Wah!comité gebildet, das durch Ge- nossen in allen Provinzen verstärkt werden sol. Jn jeder Provinz soll ein Landes:Wahlcomité, in jedem Bezirk ein Bezirks - Wahlcomité gebildet werden. Ueberall sollen Wählerversammluugen einberufen werden, in welchen das sozialdemokratische Programm darzulegen ift. In den Wählerversammlungen aller anderen Parteien ohne Ausnahme sind die Kandidaten der Gegner über ihre Stellung zu den Forderungen der Arbeiter öffentli zu befragen. Wo die Zahl der direkt steuerzahlenden Genossen das als wünsch2n8- werth erscheinen lßt, sollen selbfiändige Kandidaten aufgestellt werden. Wahlflugblätter in Massen und in allen Sprachen des Landes werden von dem Centralcomité den Genossen zur Verfügung gestellt werden, für deren Verbreitung diese dan! in jeder Weise Sorge zu tragen haben.

Das ungarische Unterhaus nahm geïern den Geseßz- entwurf, betreffend die Sonntagsruhe, an und genehmigte den Veterinärvertrag mit der Schweiz.

Die Pester Polizei hat die Erlaubniß zur Abhaltung einer auf beute anberaumten Versammlung der Studenten Behufs Veranitaltung eines Fackelzuges zu Ehren des Handels-Ministers Baroß verweigert.

Großbritannien und Jrland,

Von einer Woche zur anderen dehnen sich die Ver- handlungen zwishen Ditklon und D'’Brien und den Führern der irischen parlamentarischen Partei aus, Während letzter Tage angekündigt wurde, daß mit Mc Carthy's Be- such in Frankreich die Pou: parlers ihr Ende gefunden hätten, st-lt sich jeßt heraus, daß am Donnerstag Sexton sich hon wieder auf die Reise nah Boulogne gemacht habe, von wo er am Freitag nach London zurüdfehrte. Die meisten irish2en Abgeordneten haben nichts von der Reise gewußt. Parnell kam Freitag früh- zeitig ins Parlament, verließ dasselbe aber bald in Folge eines erhaltenen Telegramms, das ihn nach Jrland rief. Seine plöglihe Abreise gab Anlaß zu vielen Bemerkungen. Die Einen wollten darin den Beweis sehen, daß er sih ins Unvermeidliche gefügt habe und abdanken wolle, während die Anderen der Ansicht waren, daß seine Reife den Entschluß: kundgäbe, den Kampf bis zum Ende durzuseßzen. Am Sonntag hielt er nun in Ennis eine Rede, in welcher er u. A. ankündigte, ¿s würde in wenigen Tagen bekannt werden, daß eine Lösung der irischen Frage erzielt worden sei, Kraft deren das fünftige irishe Parlament die Befugniß haben würde, die Bodenfrage zu lösen und die Königliche Polizei zu entwaffnen. Mehrere Londoner Morgenblätter ziehen daraus den Schluß, daß über die streitigen Punkte eine Verständigung zwischen Gladstone und der irishen Partei erzielt worden }e1.

Frankrei. Paris, 2. Februar. Die Nachricht des „Reuter'’sh:n

Bureaus“, daß französische Truppen einige Dörfer auf tripolitanishem Gebiet besegt hätten, wird der „Köln. Ztg.“ zufolge amtlich in Abrede gestellt.

Jn der vorgestrigen Sißung der Deputirtenkammer theilte der Präsident mit, daß die Abag. Le Senne (Bou- langist) und Proust jeder einen Antrag auf Unter-

drückung der Théatercensur eingebraht hätten und beide die Dringlichkeit verlangten. Der Unter- richts-Minister erklärte darauf nah einem Morgens im Ministerrath gefaßten Beschlusse, die Regierung habe gegen die sofortige Erörterung Nichts einzuwendën. Die Kammer nahm darauf den Antrag auf Dringlichkeit für die beiden Anträge an.

Die General-Zollkommission trat am Sonnabend unter dem Vorsiße Méline's zu einer Sißung zusammen und unterzog den Bericht des Referenten Pierre Legrand der Prüfung. Zölle von 30 resp. 36 Fr. wurden angenommen auf Phantasie - Papier, deëgleihen im Prinzip Zölle von 1250 Sry. uno ep. 15 FE auf Papier und Karten mit mechanishen Arrangements. Der Zoll von 10 Fr.- auf Papiersorten geringerer Güte, von 50 Fr. auf Druckpapier für Zeitungen und gewöhnliche Buchausgaben wurde bestätigt. Die Kommission nahm ferner Zölle an von 15 resp. 18 Fr. auf Formpapier, von 12,50 Fr.

auf rohes und gepreßtes Kartonpapier, von 16 Fr. auf ge- \hnittenes oder zusammengefügtes Kartonpapier, von 36 resp. 45 Fr. auf zu Bücsenform zusammengefügtes Kartonpapier, von 70 Fr. auf Albums und verzierte Karton- nagen. Für Gegenstände aus Cellulose wurde eine neue Gruppe mit Zöllen von 16 resp. 20,50 Fr., von 60 resp. 200 und von 250 Fr. gebildet. Für Drucksachen aller Art, soweit dieselben keine Bücher find, wurden Zölle von 80 resp. 100 Fr. angenommen. Ferner wurden noŸ folgende Zollsäße feitgestelt: auf Etiquette und Zeichnungen aller Art in Schwarz auf nicht glasirtem Papier, Pappe und Karton- papier 80 bezw. 100 Fr. ; auf glasirtem Material 100 bezw. 150 Fr., aufgekl-bt auf nicht glafirtem Kartonpapier 20 bezw. 95 Fr., auf glafirtem 25 bezw. 30 Fr. Für in Farben oder Gold gedruckte Etiqueit2 oder Zeihnungen auf ncht glasirtem Papier, Pappe oder Kartonpapier wurde ein Zoll von 240 bezw. 300 Fr. beshlossen, auf glasirtem Ma- terial 250 bezw. 280 Fr. Geographische Karten werden mit einem Zoll von 20 bezw. 100 Fr. belegt. Die Kommission beschloß ferncr einen Zoll von 12,50 bezw. 18 Fr. auf Mu- sifalien und Notenpapier, jowie denselben Zollsaz auf nicht- illustrirte Bücher; ferner einen Zoll von §0 bezw. 100 Fr. für illustrirte Bücher. Für Journale und periodisch erschei- nende Publikationen, welche ohne Kreuzband voa der Post expedirt werden, wurde Zolfreiheit bei{lofen.

Ftalien.

Der Minister-Präsident Crispi, dessen Stellung {hon dur die geringe Majorität, die der von ihm ein- gebrachte Gesezentwurf über die Präfekturen erhalten hatte, ershüttert war, hat am Sonnabend bei der Berathung der Zollvorlag? in der Deputirtenkammer eine Niederlage erlitten, in Folge dissen er mit dem ganzen Kabinet seine Demission gegeben hat. Ueber oen Verlauf der Sißung berichtet D!

Die Deputirtenkammer berieth in ihrer Sißzung am Sonnabend den Geseßentwurf, betreffend die Anwendung der provisorishen Erhöhung der Eingangs8zölle und die Steuer auf die Fabrikation von Alkohol, Die Erhöhungen waren in dem Finanzexposé angekündigt. Die Sitzung war bewegt. Der Sigzungssaal jowie die Tribünen waren überfüllt. Alle Minister waren anwesend. Viele Deputirte s\prahen dafür und viele dagegen. Finanz - Minister Grimaldi trat für das Gese ein. Der Minister-Präsident Crispi erflärte, das fragliche Geseß stehe in voller Harmonie mit feinem Turiner Programm, zählte alsdann die bereits vorgenommenen Ersparungen auf und versicherte, die Regierung werde si weiter bemühen, um andere möglihe Ersparnisse zu machen. Ec könnte Bonghi er- widern, indem er ihn auf die Finanzen unter dem Regime der Rechten hinwiese, dieselben seien nit beffer gewesen, als die gegenwärtigen ; aber er wolle aus Achtung vor den Gräb?rn feine Demonstration hervorrufen. Jndessen sei die bis 1876 befolgte Politik sehr verschieden von dec gegenwärtigen gewesen; sie sei dem Auslande gegenüber fzrvil ge- wesen. (Lärm und Protestrufe.) Die Deputirten Rudini, Bonghi und zahlreihe andere Deputirte der Rechten, sowie der Minister der öffentlihen Arbeiten Finali verließen ihre Pläße. Der Präsident ermahnte die Kammer zur Ruhe. Minister-Präsident Cris pi verlangte eine unzweideutige Ab- stimmung, wie man sie einem Ehrenmanne schulde, der gegen seine eigene Neigung auf seinem Platze verbleibe. Man müsse aus der gegenwärtigen Lage herauskommen. Das Votum der Kammer werde im Jnlande wie im Aus- lande ein Echo finden und darüber entscheiden, ob Jtalien eine starke Regierung wolle oder eine Regierung, welche aufs Neue ins Zögern und in Unentschlossenheit ver- falle. (Lebhafte Zwischznrufe.) Luzzatti eiflärte, nah den Ausführungen Crispi's, welche diejenigen beleidigten, welche er (Luzzaiti)-in seinem Leben aufs Höchste verehrt habe, und die ibrem Lande stets treu gedient hätten, werde er gegen den Geseßentwuf stimmen. (Beifall rets, Zwischenrufe, leb- hafte Bewegung.) Minister - Präsident Crispi erklärte: Ec habe Niemand beleidigen wollen am Wenigsten Minghetti. Die Kammer stimmte nun über die von Willa eingebrahte, von der Regierung angenommene Tages- ordnung ab, welche von den Erklärungen der Negierung Aft nimmt. Die einfahe Tagesordnung wurde dann mit 186 gegen 123 Stimmen abgelehnt. Die Kammer beschloß darauf, niht zur Berathung der einzelnen Artikel überzugehen. Minister-Präsident Crispi erklärte, er werde vom Könige weitere Befehle erbitten und erfuhe die Kammer, sih zu ver- tagen, was u: t:r großer Aufregung um 8 Uhr 15 Minuten gejhah. Crispi begab sih darauf nach dem Quirinal, um dem König das Entlassungsgesuch des Ministeriums zu überreihen. Der „Agenzia Stefani“ zufolge empfing der König den Minister-Präsidenten Abends um 101/, Uhr in Audienz. Der König behielt sih ]eine Entschließung über die Annahme der Demission des Ministeriums vor und wollte geftern mit den Präsidenten der Kammer und des Senats die durch das Votum der Kammer geschaffene Lage berathen. Man betrachtet die Krisis als eine shwierige. Jn pariamen- tarishen und politischen Kreisen herrscht große Erregung. Die römischen Zeitungen bezeihnen die umlaufenden Gerüchte von einer bereits erfolgten Lösung der Kabinetskrisis als verfrüht. In parlamentarischen Kreisen heißt es, der Präsident der Kammer habe dem König den Vize-Präsidenten der Kammer Marquis di Nudini als Nachfolger Crispi's vorgeschlagen; Rudini hatte heute Vormittag bei dem König Audienz, L

Die „Riforma“ glaubt, die Aeußerungen, Crisp1i's in der Kammer hätten nur den Vorwand für sein Demissions- gesuch gebildet. Der wahre Grund liege in verschiedenen und mehrfach vorausgesehenen Umtrieben, denen Criép1, obschon er

gewußt, daß er darüber stürzen könne, habe Troß bieten wollen. :

Der Trentiner Flüchtling Bezzi, welher in Ravenna zum Deputirten gewählt worden war, hat sein Mandat nieder- gelegt, weil er die Ableistung des Eides niht mit seinem Ge- wissen vereinbaren könne.

Graf Herbert Bismarck verweilt noch in Rom und wird dem heutigen Hofball beiwohnen.

Alle gesirigen Pariser Morgenblätter sprechen ihre lebhaîte Befriedigung über die Demission Crispi's aus. Das „Journal des Débats“ sagt, ob Crispi bleibe oder nicht, jedenfalls werden sih die gegenseitigen Beziehungen Frank- reis und Ftaliens in Zukunft besser gestalten. Die meisten Aben dblätter besprechen die Demission Crispi's als eine Thatsache, welhe auf die allgemeine europäische Politik nicht ohne Einfluß bleiben werde.

Spanien.

Die Wahlen zu den Cortes find in Ruhe vor sih gegangen; es werden zahlreihe Wahlenthaltungen gemeldet. Fn Madrid wurden 6 Konservative und 2 Liberale gewählt. Jn Hueëca ist Castelar gewählt. Jn den Provinzen scheinen nach den bis jest vorliegenden Nachrichten vorwiegend Mini- sterielle gewählt zu sein.

Portugal.

Jn Oporto ist in den legten Tagen der vergangenen Woche ein militärisher Aufstand republikanischen Charakters ausgebrochen, an welchem die Bevölkerung jedoch nicht Theil genommen hat. Auch ist ein großer Theil der Gar- nison der Regierung treu geblieben und diese daher auch mit Hülfe auswärtiger Truppen bald der Bewegung Herr ge- worden. Jn Lissabon und den Provinzen blieb Alles ruhig. Den Berichten des „W. T. B.“ über den Aufftand entnehmen wir Folgendes:

Die Aufständischen bestanden aus Mannschaften des 9. Jäger- Regiments, des 10. Infanterie-Regiments, aus einer Compagnie des 18. Infanterie - Regiments und einem Theil der Douaniers zu Fuß Sie suchten sh des Gebäudes der Polizei - Präfcktur und des Tele- aravbengebäudes zu bemächtigen, was indessen nicht gelang. Der Civil-Gouverneur übertrug scine Mattibefugnisse sofort dem General Cortereal , Ober - Befebléhaber der Militär - Division in Oporto, welcher alébald die der Regierung treu gebliebenen Truppen- theile g-gen die Aufständischen vorgehen ließ. Die treu gebliebenen Truppen bestanden aus der Munizipalgardez, der Brigade- Artillerie, einem Theil des 183. Infanterie-Regiments, einem Theil des 6. Kavallerie-Regiments und den berittenen Douaniers. Von der Bevölkerung hatte si den Aufftändishen nur cine wenig erheb- lihe Menge angeschlossen. Von O!fizieren batten ch nur etwa 6 oder 7 von niederem Range an der Bewegung betheiligt. Führer der Bewegting war der republikanish gesinnte Advokat Alves Veiza. Es batte sich im Ratbbause ein republikanisces Direktorium ge- bildet, bestehend aus Rodrigues Freitas, dem Oberrichter Soares, dem verabschiedeten General Correia Silva, dem Professor Azevedo Leite und Lucinio Pinto L-ite; keiner der vorstehend Genannten war jedoch im Naibbause persönlich anwesend. Der Kapitän Leitao und der Urter- Lieutenant Malbeiros, welche die hôhsten Chargen unter den aufständishen Truppen leideten, wurden später verhaftet. Die Aufständisen hatten s urfvprürglich auf dem Regeneraçao Play? konzentrirt und n von da aus dur die Straß Santo Antonio vor. Di e lle dls L vai Prâäfekturgebäude und Telegraphengebäude beseßen wollten, zuerst mit den der Regierung treu gebliebenen, unter dem Oberbefehl des Generals Cortereal stehenden Truppen zu- sammen. Darauf wandten si die Aufständishen nah dem Rath- hause, aus dessen Fenstern sie die der Regierung treu gebliebenen Trup :en beschossen. Die Zahl der Aufständischen haite sich indeß naŸ und nach erheblich verringert ; auch die Munition derselben waren nahe;¡u erschöôpft, als die Munizipalgackde einen Sturmangrif auf das RMathhaus unternabm. Eine große Zabl der Aufständishen flüchtete dann durY die hinteren Ausginge des Rathhauses, etwa 94 derselben, darunter 11 Ni@tmilitärs wurden gefangen weggeführt; etwa 20 ergaben \ich den Polizeibeamten. Auf Seiten der Aufstäadishen wurden 3 Sol- daten und 4 von der Civilbevölkerunzg getödtet, 36 Soldaten und 10 on der Civilbevölferung verwundet. Sämmtlice Personen, welche fi in den Bureaus der republikanishen Journale befanden, wurden von der Polizei verhaftet und alle dort gefundenen Papiere und Schriftstücke mt Beschlag belegt. Die Bureaus der Journale selber wurden ges{lofssen. Ebenso wurden die repablikanis@en Klubs von der Polizei ges{lossen und deren Swriftstücke konfiszirt. Voa Lissabon sind die Tranéport- dampfer „Afrika“, „India“ und „Vaëco de Gama“ nach Oporto abgegangen ; die gefangenen Aufftändischen sollen auf diese Schiffe tranévortirt und dort festgehalten werden Ein Theil der Auf- fändis@en bat die Flucht ergriffen. Die Munizipalgarde bält das Rathhaus beseut und hat von demselten die Fabne des r:vublikanishen Klubs, welhe die Aufständishen dort auf- gehißt Latten, herabnehmen lassen. Von der Verhängung des Belagerungszustandes at die Regierung Abstand ge- nommen, weil die aufständishe Bewegung in feinem Theile des Landes einen Widerball gefunden hat uno gänzli unterdrückt ist. Um 3 Ubr Nachmittags am Sonnabend herrschte in Oporto bereits wieder vollständige Ruhe. Auch die Nat zum Sonntag ist durchaus rubig verlaufen und die Ordnung nirgends gestört worden. Die zur Ver- stärkung der Garnison nach Oporto beorderten Truppen sind dort angekommen. Wegen Betheiligung an dem Aufstande sind gegen drei- hundert Persenen (Soldaten uad Civiliften) verhaftet worden. Die Polizei ist mit der Ermittelung und Verhaftung weiterer Theilnehmer beschäftigt. Alles in Allem wird die Zabl der Aufständischen auf etwa vierhundert geschäßt. : |

Aus Lissabon vom gestrigen Tage liegen noch folgende telegraphische Nachrichten vor:

Das amtlihe Blatt veröffentliht cinen Erlaß, welcher die Habeas- Co! pus-Akte suépendirt und die Behörden ermächtigt, solche Zeitungen, welche die Sicherheit des Staats gefährden, im ganzen Lande zu unterdrüdcken.

Nach den nunmehrigen Ermittelungen rehneten die Aufständischen von Oporto auf eine gleichzeitige Erhebung in Coimbra, Braga und Vizeu und warteten nur auf den Abmarsch der in Liffabon garni- sonirenden Truppen nach den Provinzen, um in der Hauptstadt ebenfals «ne revolutionäre Bewegung hervorzurufen. Alle diese Anschläge nd nunmehr vereitelt, beute hberrs{t überall vollständige Ruhe. Die in Oporto ver- hafteten Aufständiscen werden auf dem Transportdampfer „India“ nach Lissabon gebraht. In Oporto kam es bei dem Aufstande aa drei verschiedenen Orten zu blutigen Zusammenstößen, und zwar in der Straße Santo Antonio, auf dem Batalbhaplaß und au? dem Stadthausplaß; die an diesen Orten befindlichen Hauser, namentli aber das Stadthaus, sind stark beschâdigt.

Die in Lissabon erscheinenden republikanischen Journale e Patria“ und „Debates“ sind unterdrückt worden

Der Staatsrath ift zusammenberufen, um über die Anwendung der Militärgerichtsbarkeit auf die an dem Aufstand in Oporto be- theiligten Civilpersonen zu berathen. Die Führer der republikanis{hen Partei Joseph Sampio und Basile Telles, die ch nach Braga ges flüchtet batten, sind verhaftet worden. Das 18. Infanterie-Regiment soll nach Braga verlegt, das 9. GChafseur-Regiment und das 10. Infanterie-Regiment follen aufgelöst werden.

Schweiz. Die deutsche Regierung (f. Amtliches) und Portugal

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haben ihre Handelsverträge mit der Schweiz gekündigt. Dem Vernehmen des „W. T. B.“ nah s ber Sunvea- rath demnächst die Frage berathen, ob die Schweiz ihrer- seits die bisher noch nit gekündigten Handelsverträge kün- digen folle.

Belgien.

Während zwei Klassen der neulih einberufenen Miliz- truppen entlassen wurden, mußten diejenigen, deren Garnison Brüssel ist, unter Waffen bleiben. Jnfolge dessen entstand unter leßteren Unzufriedenheit. Am Sonntag Nachmittag wollten fih, wie „W. T.B.“ meldet, zahlreiche Milizsoldaten auf dem Luxemburg-Plaß versammeln, wovon jedo die Militär- behörden bénahrihtigt worden waren. Als die mißvergnügten Soldaten in großer Anzahl zu der Versammlung si auf dem Plate einfanden, erschienen plöglih Gendarmen. Vier von den Soldaten wurden verhaftet, die übrigen entflohen. Der „Nation“ zufolge haben fih gestern Abend von Neuem Soldaten auf dem Luxemburgplaß angesammelt, wurden aber von der Polizei sofort zerstreut. Die Soldaten kehrten sämmt- lih in Ruhe nah ihren Quartieren zurüd.

Die „Etoile belge“ veröffentliht ein Schreiben des Barons van der Smissen, Adjutanten des Königs, in welchem si derselbe für eine Revifion der Verfassung in gemäßigtem Sinne ausspricht.

Serbien.

Belgrad, 31. Januar. Jn Folge von Besprechungen, welche, wie Wiener Blättern gemeldet wird, zwischen der Regentschaft und den Ministern stattgefunden haben, wird das Kabinet Gruic nicht demissioniren. Es handelt si jeßt wieder lediglich um die definitive Ernennung eines Ministers des Jnnern. Der radikale Klub hat sein Ver- trauen zu dem Ministerium Gruic ausgedrüdt.

Parlamentarische Nachrichten.

Die Wahlprüfungs-Kommission des tages beantragt: die Wahl des Abg. Holtz im 5, Wahl- kreise des Regierungsbezirks Marienwerder für gültig zu erklären.

Die Geschäftsordnungs - Kommission des Reichstages beantragt: das Mandat des Abg. Müllec (Marienwerder) als Mitglied des Reichs:ages für den ersten Wahlkreis des Regierungsbezirks Marienwerder dur dessen Ernennung zum Mitglied des Reichsbank-Direktoriums als erloschen zu erklären.

Auf der Tagesordnung für die 56. Plenarsizung des Reichstages, Dienstag, den 3. Februar 1891, Nach- mittags 1 Uhr, steht: 1) Erste Berathung des Entwurfs eines

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Reichs

des E! Geseßes, betreffend die Prüfung der Läufe und Ver- \chlüsse der Handseuerwafsen. 2) Zweite Be- rathung des Entwurfs eines Geseßes, betreffend die Fest- stellung des Reichshaushalts-Etats für das Etatsjahr 1891/92 und zwar Spezial-Etat: Auswärtiges Amt. Z) Erste Berathung des Entwurfs eines Geseßes, betreffend die Kaiserlihe Scchußtruppe für Deutsh-Ostafrika. Die Budgetkommission des Reichstages lebnte in ibrer Sitzung vom Sonnabend die Geld bewilligungen für die Anschaffung von Dienstvferden für die Offiziere, wie sie die Regierung vorgeslagen latte, mit 15 gegen 9 Stimmen ab, nabm aber den Antrag des Abg. Sperlich, wonach_ die Pferde- answaffungsgelder bis zum Bataillons-Commandeur incl. Oberst-Lieutenant aufwärts für die Fußtruppen bewilligt werden, mit allen gegen zwei Stimmen an. Gbenso beschloß die Kommission einstimmig, daß allen Off

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[ ffizieren, welhe nah dem Antcage Sperlich keine Pferdegelder die Rationen belassen bleiben, soweit der Etat überhaupt d Stellenirhabern Rationen bewilligt. Es erfolgte \chließlich die Anna3bme der Regierungsvorlage, wona die Dienstzeit der Chargenpferde der Offiziere von fünf auf vier Jahre berabgescßt wird.

Aus der Rechtsprechung des Ober-Vertvaltungsgerichts.

Der über drei Monate hinaus fortgeseßte Aufenthalt, auf Grund dessen nah dem Reichsgeseß über die Freizügig- feit vom 1. November 1867 neu Anziehende gleih den übrigen Gemeinde-Einwohnera zu den Gemeindelasten herangezogen werden können, muß wie in der Praxis allgemein anerkannt zu werden pflegt ein im Wesentlichen ununterbrochener sein. Als zweifelhaft galt aver bisher, ob in gleichem Sinne das preußishe Kommunalabgabengeses vom 27, Zuli 1885 (8. 11) zu deuten fei, wenn dasselbe gegenüber Personen mit mehrfahem Wohnfiß 2c. jede der mehreren Wohnsiß- gemeinden nur zur Besteuerung cines ihrer Zahl entsprechen- den Bruchtheils insbesondere des Kapital:Einfommens ver- stattet and dabei hinzufügt: „Doh werden diejenigen Wohn- sißgemeinden, in welchen der Adbgabepflichtige bezw. seine Familie im Laufe des vorangegangenen Jahres überhaupt nicht oder kürzere Zeit als dret Monate \ih aufgehalten haben, hierbei niht mitgezählt.“

Neuerlich mittels Entscheidung vom 23. Januar 1891 hat das Ober Nerwaltungsgeriht (I1. Senat) diese Frage

verneint.

Theater und Musik.

Königliche Theater. Zur Feier des hundertsten Geburtétages Meyerbeer's (am 5, September 1891) wird der General - Intendant der Königlichen Schauspiele Graf von Howberg 1m Opernbaufe einen Cyclus von Aufführungen der berühmtesten Werke des Komponisten ver- anftalten. ; s

In der Mittwochsvorstellunz des „Trompeter von Säfkingen“ im Opernbause sind die Damen Hiedler und Lammert, die Hrrn. Bulß, Krolop, Mödlinger und Lieban beschäftigt.

Die erste Aufführung von Wildenbruh's Schauspiel „Der neue Herr“ im Schauspielhause, die ursprünglid am 3. Februar, dem Geturtêtage des Dichters, stattfinden sollte, hat auf den 9. d. ‘M. binausgeschoben werden müssen, weil die rechtzeitige Fertigstellung der neuea Dekorationen nicht zu ermöglichen war.

Königliches Opernhaus.

_ Gestera Abend wurde auf der Königlicen Bühne vor gut be- seßtem Hause Lorting 8 romantische Oper „Undine“ mit zum