1891 / 31 p. 8 (Deutscher Reichsanzeiger, Wed, 04 Feb 1891 18:00:01 GMT) scan diff

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verwenden zu din lauferd-n Ausgaben und genöthigt werden, ftatt tessen eine Anleibe zu machen, so ändern wir sa{lich gar nihts ; daß es aber unvernünftig ift, eine Anleihe zu koutrahiren, wäßrend man bereits Mittel in der Hand hat, darüber kann kein Zweifel sein.

Ich glaube also, die ganze Sache ift mindestens zur Zeit un- praktis, und wir können daher so lange warten, bis wir andere Vor- ausseßungen haben

Vollkommen zutreffend

Berâü ta

i daß die Verwer ferung von Staatseigenthum

Einnahmen aus der Veräuß

laufenden Ausgaben des Staats eine Grenze erreichen, mit den ge- sammt-n Verhältnissen des Etats gar nit in Einklang stehen kann; einen solchen Fall kann ih mir deafen. Aber er liegt eben prafktisch nicht vor und deswegen ha*en wir uns auch den Kopf über die Sache nit zu zerbre{en.

Abg Francke wünscht, daß wenigstens die Wahl der Ver-

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a astens ; ndu erlassen werde. Jett habe man nit

einmal eine Uebersit.

Finanz-Minister Dr, Miquel: /

Wenn tch jtt den Hrn. Abg. Francke richtig ver}tanden La | reduzirt si die gan:e Frage auf den Wunsch einer mögli it weit gehenden Ausëkunft von Seiten der Staatsregierung Solche Win he, soweit se befriedigt werden können, zu befriedigen, werden Sie mi | id werde immer Auskunft über diese Dinge nit die mindeste Veranlassung,

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1éweise dem Landtage U

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immer bercit finden; geben, so weit ich kann, denn €Ss ift mit soldem Dinge Scbeimniß

Fch will nur bemerken, daß wir die Girnabmen aus Verä rungen von Grundstücken in den Etat aufnehmen nach dem Dur- i man auch faum thun können,

£ V6 4 främerci zu treiben. 7

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shnitt der legten Jahre, und mehr wird i enn wir wissen ja selbst nit, welche Grundstüdfe im Laufe des äFabres zur Veräußerung fommen. Beisptelsweise die Baugrundstücke in Frankfurt werden 1-ch Gelegenheit verkauft; es kann sein, daß nur eimelne Baupläße wverkaust werden, es fann aber aud sein, daß auf einmal der ganze Komnpler an einen größeren Kapitalisten verkauft wird. Wir können das nit vorber übersehen. Es bleibt in dieser Beziehung ni@ts Anderes übrig, als daß nah der Fraktion veranlagt wird. Kommen aber

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nabber wieder in die Rechnungen Einnahmen aus Beräußerungen : fol&en Grundstüden, so fann do nur das Eine oder das Andere

von DIiL eintreten: entweder sind diese Einnabmen notbwendig, um die Rechn ¿u balanciren, d. h. ein vorchandenes Defizit zu decken, oder ne nd

Ly nibt notwendig; dann giebt es Uebershüsse, und diese Ueber\chüÜ! Schuldentilgung verwandt. Wo ist da irgend ein s Verfahren? Das ist gar nit abzusehen.

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sagt, wenn der Wunsch des Hrn. Abg. Francke nur

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werden

Ge de Auskunft zu bekommen, die wünschenêwerth erscheint Staatêverwaltung geben kann, so sind wir dazu gern

off temerkt, eine genaue Bilanz über das \taat- vôgen fei nit rebt durbführbar. In der Budget- man die Frage ôfter erwogen und sei zu dem Er- en, diese Bilanz sei so \chwierig herzustellen, daß der 3 Vortheil în keinem Verhältniß zu der darauf zu ver- wendenden Arbeit steben würde.

Abg, Graf zu Limburg-Stirum führt aus, daß die aus- \Lließlide Verwendung von Einnahmen aus Kapitalsveräußerungen zur Schuldentilgung eine vraktishe Bedeutung nur dann habe, wenn man für laufende Ausgaben keine Anleihen aufnebme, sondern den Etat unter allen Umständen in si zu balanziren vermöge.

Abg. Bödicker theilt die Auffassung des Abg. Dr. Mithoff und bemerkt im Besonderen, daß die zu veräußernden ECisenbahngrundftüde wie inébesondere bzim Frankfurter Bahnhofe nit einen alten estand des svermögens darsiellten, sondern ihre Werthe

urch die Eisenbahnanlagen geschafenen Korjunk-

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dieses Leutere. Im Uebrigen sei nach er Kommission viel mehr werbendes

innahmen geschafenr, als umgekehrt er m Staatéëvermögzgen gedeckt worden ; e aus den Eisenbahngrundstücken er- im Etat aufzuzehren, könne cer nicht für richtig halten, fof nan nit genöthigt sei, gleiwz:eitig Anleihen aufzunetmen. A sei diese Frage nur eine VDoktorfrage. Man möae do 1, bis jene Summen zu verwenden sein würden und sehen, w arn die Lage des Etats erfordere.

Abg. Dr. Sa r hält die Regierung für berechtigt, so zu vetfabren, wie se verfahren sci, stimmt aber gleihwobl dem Abg. Frande darin bei, 2, wenn werbendes Staatsvermögen veräußert werde, der Erlös zur Tilgung von Staatsshulden verwendet werden müße, denn sol&e Maßnahmen würden auch dazu beitragen, svar- samer zu wirtbschaften. A

Der Titel wird bewilligt. :

Bei dem Titel „Ueberweisungen an die Kommunal- verbände auf Grund des Geseßes vom 14. Mai 1355 (lex Huene) 35 Viillionen Mark“ weist S

Abg. von Meyer (Arnêwalde) wiederum auf die Verderblichkeit der lex Huene bin und bezeihnet sie Angesichts der wachsenden Summen, die nach ihr vertheilt werden, als ein frefsendes Krebs- geshwür in der Finanzverwaltung des preußishen Staats.

Der Titel wird bewilligt, ebenso der Rest des Etats.

Bei dem Etat der direkten Steuern, und zwar bei der Einnahme bringt A

Abg. Dr. Bachem die Verschiebung des Wahlreck@ts, die feit der Vermehrung der indirekten Steuern eingetreten ]et, zur Sprache; das Wabhlrecht namentli der untern Klafsen entspreche nit mehr ihren steuerlihen Leistungen. Um fo ungerechter sei es, bei dem ersten Schritt der Reform der direkten Steuern das Wahlrecht dieser Klaten noch weiter zu beeinträGtigen. (Beifall.)

Die Einnahme wird bewilligt. | ,

Bei den Au8gaben, und zwar bei der Kassenverwaltung

warteten,

weist E Abg. Leh mann auf die Ungleichheit der Persionsverbältnifte der Rentmeister in Rheinland und Westfalen gegenüber den anderen Provinzen bin. Dort seien sie als aktive Beamte auf Ge- bühren angewiesen, was eine sehr geringe Pension bedinge. Das Vor- gehen der Regierung im Kreise Arnsberg, diese Beamtenkategorie durch ein Fixum besser zu stellen, sei mit Freuden zu begrüßen. Ebenso müsse man für eine Aufbesserung der Verhältnisse der Wittwen und Waisen sorgen.

Abg. Olzem {ließt ch dew Vorredner an. : :

Gebeimer Ober-Finanz-Rath Fu isting erklärt, die Regierurg hege den Wunsch, die Rentmeisterpensionen zu erhöhen, doch sei der Zeitpunkt noch nicht bestimmt, wann ein festes Besoldungs]yitem ih werde allgemein eirfübren lafsen. E Z

Abg. Dr. Friedberg regt eine Vereinfahung des Kafsenwe]ens und namentlih eine Benußung der Bankkafssen für die Kassen- geschäfte der Regierung an.

Unter-Staatssetretär Meinecke bemerkt, daß die Regierung be- strebt sei, Kassen wöglihst zusammenzuziehen und auch die Reichs- bank soviel als mögli ih nußbar zu mahen. In leßterer Be- ziehung müsse man aber vorsitig vorgehen, wenn man nicht die Sicher- beit der Staatskasse, den Ginfluß des Finanz-Ministers und die Interessen des Publikums verletzen wolle.

Abg. Bödiker wünscht bei Staattfinanzgesckäften möglichst die Privatbank zu umgehen. : : S

Der Titel wird bewilligt, ebenso der Rest dieses Etats und der Etat der indirekten Steuern.

Schluß 21/2 Uhr.

Statistik und Volkswirthschaft. Deutscher Landwirthschaftsratk.

In der gestrigen Sizung wurde die Debatte über den deutsch- österreicishen Handelsvertrag u. \. w. forigeseßt. Von den Re- fercnten war cin gemeinsamer Antrag eingegangen, ter sih in der Hauptsache mit dem von Velow gestelltea deckt. Gutsbefiger Frei» berr von Cetto (Reidertshaufen in Bayern): Die beabsihtigten Zollherabsctungen haben auch unter den Landwirthen ciner Heimath große Beunrubigung hervorgerufen. Er müsse es zunäthst als einen Srrthum bézeihnen, daß die landwirthschafiiihen Zölle SBhußzölle seien. Die Zölle auf landwirthicaftli® e Prodakte seien ledigli als NRobstoffzölle zu bezeihnen. Die Landwirthe befinden si augenblickih in ciner Lage, daß se der Zölle vorläufig noch lanze niht entbehren können. Die deutsche Landwirthihaft bedürfe in erster Reihe, wenn sie gedeißen solle, einer Stabilität. Man sollte sich hütea, diese Stabilität obne Grund zu stören, Ein folcher Grund sei aber bierzu feineëweas vorhanden. Die deutîche Landwirthschaft sei noch Teineê- wegs ia der Lage, den Konkucrenzkampf mit den Nachba: staaten auf- zunehmen, umsoweniger als leßtere sämtli mit bohzn Schugzoll- mauern sich umgeben haben Aber au durch Abtschluß eines Zoll- vertrages mit Oesterreih-Ungarn würde Deutschland im Nate theil sein.

Ritterautsbesizer, Kammerherr Freiherr von Er ffa (Wernburg

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;[ Behandlung des vorliegenden Gegenstandes handle A 414 d : D 0 um d

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liegen Gründe zur Aenderung des ieden verneint werden. Es sci geîte Nachweis erbracht wocdea, ] Bevölkerung nihcht nur nicht zegentbeil ich gehoben habe. Aber auÿ dec Unif seinen Zoll auf landwirtb\ck@aftlihe Produk:e um 20 °/9 i ie Mac Kinley-Lill geschaffen und Frankreich uf landwirth\{chaftlihe Produkte gelegt, daß j¿de Einfuhr radezu au8geschlofsen sei, rech!tfertige doch aud nicht cine cs Zolltarifs. Es komme noch hinzu, daß die fozial- zesegebung die Landwirthe \chwer belaste. Man faze aller- Landwirtbe müßten für die Industrie ein Opfer bringen. Meiaung, daß die deutshe Landwirthschaft zu einem sol@en folut nit fähig sei. Deutshland würd», sollte der reiGische Handelsvertrag zum Atshluß gelangen, auf den Wege über Oesterrei mit russishem de übecs{wenmt werden, GBegen eine derartige abr müssen sich die deutshen Landwirthe mit aller Kraft wehren. 18 die BViehsperre anlange, so sei er der Meinung, daß dieselbe t den lsandwirtbs&aftlihen Zöllen absolut nichts zu thun habe. auttritt:rschaftê-Direktoc von Kröcher (Voigtsbrügge in der Mark): Die Industriellen, die der AbsHaffung bezw. Herab]egung der land- wirthschaftlihen Zolle das Wort reden, sollten bedenken, daß, wenn erst an den landwirtbs{aftli%en Zöllen gezrüttelt sei, die Freisinnigen und Sozialdemokraten auch die Abschaffung der Induftriezölle ver- langen werden. Die Landwi werden, wenn erft die landwirth- \castlihen Zölle gefalien dann auch für Abschaffung der Industrie:ölle stimmen. Mögen die Industriellen si mit den Landwirthen vereinigen, um ein großes nationales Unglück zu verhüten, ehe es zu spät sei. Fürst Bismarck sagte einmai: Artige Kirder \chreien niht und bekommen daber auÿ ni&té. Nun wir Landwirthe wollen fernerbin artig sein, aber wir wollen \{rcien, damit wir wenigstens nicht unsere Existenz verlieren. (Lebhaftes Bravo.) Landes-Oekonomie-Rath Kennemann (Klenka): Bei uns Land- wirthen in Posen bestehen vielfah Meinungsverschiedenheiten, allein Betreffs des Zolltarifs herrscht bei uns vollständige Einigkeit. Wir sind einig in der Befürchtung, daß es der Gewandtheit der öiterreihishen Diplomatie gelingen dürfte, von der deutschen Reichs- regierung Bedingungen herauszushlagen, die der deutschen Land- wirthschaft haden könnten, und sind einig in der energischen Be- fämpfung alier Maßregeln, welche der deutschen Landwirthsäaft schaden fönnten. (Beifall.) Oekonomie-Rath Schoffer (Kirchberg in Württemberg): Au in Württemberg habe die beabsichtigte Zoll- crmäßigung große Beunruhigung hervorgerufen, und zwar nicht nur in den Kreisen der Großgrundbesißer, sondern auch in denea der Kleinbauerin. Es sei nothwendig, vor der Oéffentlichkeit zu konstatiren, daß Norddeutshland und Süddeutshland, Großgrundbeßßzer und Kleinbauern einig seien, daß cine Aendecung des Zoltarifs Betreffs landwirth\chaftlihcer Produkte mit aller Energie zu betämpfen fei, (Lebhaftes Bravo.) Rittergutsbesiger Seiler (Neuensalz in Sachsen) pflihtete dem Vorredner bei und bemerkte: Es sei bedauerlih, daß selbst Lehrer auf den landwirtbschaftlihen Hochsculen zu den Gegnern der landwirthschaftlichen Zölle gehören, Es seien das jene Volkêwirthe, die noch immer den alten Schimmel von Adam Smith reiten. Es sprahen noch Geheimer Ober- Forstrath Dr. Judeih (Tharand bei Dresden), Rittergutsbesiter, Domänen-Rath Rettih (Rosenbagen in Mecklenburg) und Graf von Rechbberg und Rothenlôwen in Württemberg. Alsdann gelangte der gemeinsame Antrag der Referenten einstimmig zur Annahme. Dem- gemäß erhält der gestern mitgetheilte Antrag sub T im Absaß 2 folgende Aenderung: „Im Falle der Abvminderung

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der jeßt für Produkte des Ackerbaues, der Viebzucht, des Weinbaues und der Forstwirthschaft estehenden Schußzölle ersbeine unausbleiblih.“ Ferner wurde beschlossen, dem ersten Passus sub 1 hinzuzufügen: „Die Preisverhältnisse der landwirth- \caftlihen Produkte geben zur Abminderung der seit dem Jahre 1887 bestehenden Einfuhrzölle keine Veranlassung. Eine soldbe würde viel- mehr der Landwirthschaft Ovfer auferlegen, welhe dieselbe ohne Schädigung zu tragen niht in der Lage ist.“ Der weitere Schluß des gemeinsamen Antrages lautet: I. „Die Schußmaßregeln gegen die Einschleppung von Viebseuhen aus den Nachhbarländern sind so- wobl im Interesse der Produktion wie au namentli der Koi sumtion aufrecht zu erhalten, bis uns von Seiten der östliden Nagtbarländer genügende Garantien für die Abhaltung von Seuchen gegeben werden, welche auch den westlißen Staaten den Vorwand nehmen, uns ihren Markt zu verschließen. III. Der Deutsche Landwirtbschaftsrath wolle beschließen: a. sowohl den geseß- gebenden Faktoren des Deutschen Reis wie auch dem Herrn Reihs- fanzler von obiger Erklärung unter Anlage der Verhandlungen Kenntniß zu geben. b, Eine ständige Kommission einzuseßen, welGe die Frage der Handelsverträge eingehender bearbeiten foll, um im gegebenen Falle bei Abschluß neuer Handelsverträge die Interessen der deutshen Landwirths&aft zur Geltung zu bringen.“ Hiermit war dieser Gegenstand erledigt.

Den folgenden Gegenstand bildet: Der Entwurf, betreffend die Abänderung des Zuckersteuer-Gesetßes. Der Referent Landes-Oekonomie-Rath Nobbe (Berlin) befürwortete folgenden Antrag: „Der deutshe Landwirthschaftsrath, den rußelosen Gang der deutshen Zuckersteuer-Geseßgebung béeklagend, verzichtet auf eine Kritik der Gründe, welche die verbündeten Regierungen zur Gesetzes- vorlage vom 24, November v. I. veranlaßt haben und bemerkt in Bezug auf die der Vorlage zu Grunde liegenden Gesichtspunkte Folgendes: 1) Gegen eine véllige Aufbhebang der Materialsteuer sind dur{schlagende landwirthschaftliche tehnishe Gründe nicht geltend zu machen; den Bedenken einzelnen Distrikte stehen die Vortheile gegenüber, welche der Gesammt-Industrie aus einer größeren Stabilität der Steuer- Gesetzgebung erwachsen werden. 2) Die mit der Landwirtb\ch{aft eng ver- bundene deutshe_ Zuckerindustrie bedarf weder staatliher Steuer- vortheile noch offener oder versteckter Ausfuhtprämien, fofern solche au dem Zucker anderer wichtiger Produktionsstaaten und \peziell Frankreichs und Defterreis nit gewährt werden. 3) Dagegen muß es als eine verhängnißvolle Gefährdung der deutschen Zude abrikation

als Exporiinduïstrie und somit als eine {were Schädigung land- wirthschaftliher Interefsen angesehen werden, wenn die geteßgebenden Organe mit eirseitiger Aufhebung der deutshen Ausfukbrprämien vor- gehen würden. 4) Eine nur auf begrenzte Zeit drei Jahre zu gewährende ofene Ausfi:hrvergütung würde den berechtigten und biéher von den verbünde!en Regierungen rückhaltlos an- erfannten Ansp-ühen der Industrie auf staatlihen Schuß nit entsprechen. 5) Die von ter Kommission des Reichstages in erster Lesung ohne Zeitbeschränkung beschlossenen (in zweiter Lesung gefallenen) Ausfubrvergütungssäße 1,50, 2,25 und 1,90 4 für 100 kg empfehlen fi als geeignete Grundlage für eine die fisfalis6en Ansprübe mit den Interessen der Induitr:e gleihmäßig berücksihtigende Geseßgebung 6) Sollte die Gewährung einer offenen Ausfuhrprämie in Folge hardelspolitisWer Abmachungen unmögli sen, so ist jeder Aenderung der bestehenden Gesetzgebung zu wider- rathen." Dec Referent bezeihnete die Zukerindustrie als einen Zweig, der mebr als irgend ein anderer der Stabilität bedürfe, wenn er weiter floriren solle. Der Referent wies im Weiteren nah, daß bei einem Inlandsverbrau}ch von 4411267 Dopp - Ctr. die MReichskasse eine Einnahme von 98225340 M habe, Davon entfallen als Erportivergütungen 12 441 878 Es bleiben mithin für die Reichskasse 75783462 F, gegenüber 60 369 843 Æ nah dem jeßt geltenden Gesetze. Der Redaecr {loß mit den Worten : És sei erforderli, einen Appell an die verbündeten Regierungen zu richten, daß si: Shugz ciner Industrie gewähren, welche ihre Erziehungszeit dazu angewandt hat, auf eigenen Füßen zu stehen, und welche von einem Kinde zu einem Riesen geworden ift. Es müsse SHuy für eine Induftrie geferdert werden, welche von unermcßli® segenêreihem Einfluß auf das l[andwiitbschaftlive Ge- werbe ist, welche dem Süden, speziell Bayern, jährlich für mehr als zehn Millionen ZugoDsen abnimmt, deren ungefähr hundert Millionen Centner Rückitände ohne Blätter ca. 600000 Stücken Rindvieh zu Gute fommen, deren Robh-, Hülfs- und Fertigprodukte 900 009 Wagen- [ladungen der Eisenbahnen in Bewegung schen und unsere Rhederei befrahten, welche 97 000 Winterarbeitern Nahrung bietet, während im Vorsommer ctwa 250 000 Erwa&sene mit der Rübenkultur be- ichäftigt werden, wilde dem Kleinbesiß mindestens 50 Millionen Mark zufließen läßt, welche die Dünger- und Maschinenfabriken be- lebt, die KalksteinbrüGe und Ziegeleien bevölkert, Droguen at:er Art foasumirt, die Pachterträge der Pfarr- und Schvlländereien erhöht, furz welche Leben und Gedeihen in weite Kreise trägt. (Lebbaftes Bravo.)

Der Korr-:ferent Amtsraihß von Sch{wart (Hessen) bezcihnet die Beibehaltung der Materialiersteuer für nothwendig. Er stimme im Uebrigen mit dem Referenten überein, daß die Zuckerindustrie dringend der Stabilität bedürfe, wenn si2 gedeihen folle. Die Zuccrindustrie sei ein t landwirtßsMaftlies Gewerbe geblieben. Süddeutsbland mit seiner

fen Viehzucht sei ganz erbeblih an der Zuerindustrie betheiligt.

Materialiensteucr hate wohl ißre Swatterseiten, andererseits ien aber ihre Vorzüge nicht zu verkennen. :

Landes-ODekonomiz-Rath, Rittergutsbesißer von Loesewiß (Lntshow in Pommern) äußerte sih im We!entlihen im Sinne des Referenten, indem er auf die Verhältnisse in seiner Heimath verwies.

Rittergutsbesiger Kammerherr Freiherr von Erffa (Wernburg in Salsen): Er spreche niút pro domo, deu er habe fen Zudcker- rübenland. Trotzck:u bedauere er, daß man die Stabilität der Zuckerindustrie stören wolle. Die Materialsteuer habe im Wesentlichen zur Belebung der Zuckerindustrie beigetragen. Es seine fast so, als jolle die Zuckerindustrie das Kaninchen sein, an der ète Vivisektion der Gesctgebung vorgenommen werden folle. Pflicht der Landwirthe sei e, biergegen mit aller Energie Einspruh zu erheben. Jm Uebrigen erabte er für erforderli, daß die Materialienfstzuer, mit der man den Weltmarkt erobert habe, beibehalten werde.

Na weiterer Diskussion wurde die Berathung auf heute vertagt.

Verkehrs-Anuftalten.

Laut Telegramm aus Duisburg hat die englische Post über Vlissingen vom 3. Februar 7 Uhr 45 Mi- nuten Vormittags in Duisburg den Anschluß an Zug 5 Köln- Hannover nicht erreicht. Grund: Verminderte Fahrgeschwin- digkeit auf niederländischer Sirecke, -

Fiel 3 Februar. (W. T. B) Dis Betrtieb8agt Kiel mat bekannt: Die Poitda mpfschiff ah § s wird heute wieder anfgenommen., Das S@&iffff f b,

Köln, 3. Februar. (W. T. B.)

weigert die Niederländische St von Gütern über Emmerich. Die unterweas befindlihen Stückgütecr und Wazen nannte Strecke werden zurüdgehalten, Die Schi zwischen Köln und Duisburg ift wieder eröffnet,

Norvdeutscher Lloyd in Bremen. (Leßte Nachriwten über die Bewegungen der Dampfer) New-York- und LValtimore-Linien: Bestimmung. A Bremen . in Bremerhaven. | . von New-York. von New-York. . in New-York. . von Southampton. . Lizard passirt. . von Baltimore. ader: . in Baltimore. S es U, | E ] an, von Bremerhaven. „Amerika“ Baltimore 2 Febr. Lizard passirt. Brasil - und La Plata-Linien: I an 2 or e „Darmstadt“ L De ‘f 31. Jan. Las Palmas passirt. „Graf Bismarck*" |Antwerp., Bremen ör. von Lifsabon. „Kronpr.Fr. Wilh. “|Antwerp., Bremen Fan. Las Palmas passirt. „Köln®* , , , |Antwerp., Breméën . von Buenos Aires, / Motevideo,

( Vigo, Antwerp,, Bremen „Ohio . .. [Antlwverp., Breiten

Ua Brasilien R S La Plata „Frankfurt“ . La Plata „Berlin“ . Rio, La Plata . von Vigo. eBaltimore“ Liffabon, Brasilien . Dover passirt. Linien nach Ost-Asien und Australien: D Bremen 27, Ian. in Colombo. Aal A Ost-Afien 28. Ian. in Shanghai. Gre E Ost-Afien 1, Febr. in Aden. N Bremen 2. Febr. in Suez. "panien ; Bremen 23. Jan. von Sydney. Hobenstaufen“ Australien 25. Jan. in Colombo. „Kaiser Wilh. I1.* Australien 3, Febr. in Antwerpen. „Karlsrube“ . , Bremen 27, Jan. von Port Said.

Hamburg, 3. Februar. (W. T. B.) Der Postdampfer „Rhaetia* der Hamburg-Amerikanishen Packetfahrt- Aktien : Gesellschaft hat, von New-York kommend, heute Vormittag Lizard passirt. 5

London, 3. Februar. (W. T. B.) Der Castle-Dampfer „Dunottar Castle“ ift heute auf der Ausreise in Capetown angekommen; der Castle-Dampfer „Drummond Caftle“ ist heute auf der Heimreise in L ondon angekommen.

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1. UntersuGungs-Sachen.

2. Aufgebote, Zustellungen u. dergl.

3. Unfall- und Invaliditäts- 2c. Versicherung. 4. Verkäufe, Verpachtungen, Verdingungen 2. 5. Verloosung 2c. von Werthpapieren

: Dritte Beilage zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.

Berlin, Mittwoch, den 4. Februar

Oeffentlicher Anzeiger.

1) Uniersuhungs-Sachen.

[62074] Steckbrief. Gege:n den Arbeiter Karl Friedri Wilhelm Meyer, genannt Schlüter, geboren am 9. Januar 1870 zu Gottébüren, welcher flüdtig ift, ist die Untersuungsbaft wegen Diebfstabls und Unter- s©lagung in den Aften J. 1755/90 verhängt. Es wird erfuckcht, denselben zu verßaften und in das Gerichtëgefängniß zu Brandenburg a./H. abzuliefern. Potédam, den 18. Januar 1891.

__ Königliche Staat8anwaltschaft. Beschreibung: Alter 21 Iahre, Größe 1,65 bis 1,67 m, Statur mittel, Haare dunkelblond, Siirn gewöhnli, Bart: dunkler Senurrbart, Augenbrauen dunkelblond, Augen grau, Zähne gut, Nafe, Mund, Kinn gewöhnli, Gesichtsfarbe gesund, Sprache - deutsch. Besondere Kennzeichen: Auf eincm Arm ein Armband, auf dem anderen Arm cin S&ifferzeichen tätowirt,

[24984] Oeffentliche Ladung.

Die nageuannten Personen :

i) August Friedrih Wilhelm Schmidt, geboren am 17. Juli 1867 zu Saatig, Kreis Saatia, zu- letzt in Rietig, Kreis Arnswalde N./M., aufbaltsam,

2) Julius Schwandt, geboren am 5. Mai 1867 zu Stclzenhagen, Kreis Saaßig, zuleßt in Stolzen- felde. Kreis Arnswalde N -M., aufhaltsam, :

3) Hugo Franz Albert Sack, geboren am 17, No- vember 1868 ¡u Klempin, Kreis Saaßig, zuleßt in Klein-Laßkoro, Kreis Soldin,

_4) Lugust Wikbelm Köhler, geboren am 28. Juni 1868 zu Falfkenwalde, Kreis Saaßtig, zuleßt in Rietia, Kreis Arnêwalde N /M.,

5) Hugo Johannes Karl Sprockhoff, geboren am 11. August 1867 :u Sel§how, Kreis Beeskow- Storkow, lchter Aufenthalt unbekannt,

6) August Karl Louis Witte, geboren am 14. Ia- nuar 1868 zu Peßnick, Kreis Deuts-Krone, zuletzt in Arnêwalde N./M., Kreis Arnswalde N /M,,

7) Karl August Berndt, Böttchergeselle, geboren am 5. November 1869 ¿zu Märkis-Friedland, Kreis Dt.-Krone, zuleßt in Neuwedéll, Kreis Arns- E S

8) Wilbelm Anton Adam, geboren am 12. April 18€£8 zu Alt-Springe, Kreis Deaimbüra, rit, in Marientbal, Kreis Arnêwalde N./M,, aufbaltsam,

werden bes{uldigt, i

als Wehrrflichtige in der Absicht, sich dem Ein- tritte in den Dienst des stehenden Heeres oder der Fiotte zu entziehen, ohne Erlaubniß das Bundes-

ebiet verlassen zu haben oder nach erreihtem militärpflihtigen Alter si außerhalb des Bundes- gebietes aufzutalten.

Vergeben gegen §. 140 Nr. 1 Str.-G.-B,

Diéfelten werden auf

den 6. März 1891, Vormittags 9 Uhx, ror die Strafkammer des Königlichen Landgerichts in Landsberg a /W. zur Hauptrerhandlung geladen.

Bei unentshuldigtem Ausbleiben werden dieselben auf Grund der na §. 472 der Strafprozeßordnung von den Herren Civil-Vorsißenden der Kreis-Ersatz- kcinmissionen zu Stargard î /Pom., Beeskow, Dt.- Krone und Dramburg über die der Anklage zu Grunde liegenden Thatsachen ausgestellten Erk!ä- rungen verurtbeilt werden. J. 1506/90.

Landsberg a /W., den 16, Dezember 1890,

Königlie Staatsanwaltich{aft.

[58038] Oeffentliche Ladung.

Die nahgenannten Personen:

1) Friedrich Wilhelm Alfred Fleischmanu, ge- boren am 21. September 1867 zu Landsberg a./W., Kreis E vorigen a./W.,

2) Karl Friedrich Otto Lange, geboren am 13. März 1867 zu Landsberg a. /W. 4

3) Ernst Gustav Adolf Seffert, geboren am 21. Februar 1867 zu Landsberg a./W,,

4) Gustav Rudolf Berthold Wildpret , geboren am 17. März 1867 ¿u Landsberg a./W,

5) Karl Ludwig Emil Weber, geboren am 23 De- E Es a./W.,

;)) Reinhold Dito Theodor Mietzelfeld, geboren am 20. Juli 1867 zu Albretothal Ereis Ladie berg a. /W.,

D Karl Friedri) Praectel, geboren am 27, Mai N p S aues Zina ero a./W.,

) Vtto Friedrich Auguïi Paegtzel, gebore: i 2. Oktober 1867 zu Balz, Sre E tas a./W io 9) Fricdrih Reinhold Päschke, geboren am . Juli 1867 zu Blockwinkel, Kreis Landsberg a./W.,

10) Johann Friedri Fahl, geboren am 28. August 1867 zu Cladow, Kreis Landsberg a. /W,,

_11) August Emil Greiser, çeboren am 28, August 1867 zu Neu-Viedersdorf, Kreis Landsberg a./W.,

12) Richard Christian Friedri Guhl, geboren am 13. September 1867 zu Néeu-Diedersdorf, Kreis La1ndsberg a./W.,

_13) Robert Ferdinand Seidlit, geboren am 17. Februar 1867 zu Giesen, Kreis Landéberg a./W.,

14) Karl Fricdrich Zöllner, geboren am 5. Ofk- ¿ober 1867 zu Heinersdorf, Kreis Landsberg a./W.,,

15) Wilbelm August Ueckert, geboren am 15. De- zember 1867 zu Loppow, Kreis Landsberg a./W.,

16) August Friedrich Wiihelm Fischer, geboren amn 6. Februar 1867 zu Ludwigsthal, Kreis Lands8- berg a./W,,

17) Paul Friedri Lufter, geboren am 6. No- vember 1867 zu Pyrehne, Kreis Landéberg a./W.,

18) Paul Friedrich Wache, geboren am 18, Mai 1867 zu Pyrehne, Kreis Landsberg a./W,,

19) Wilheim Reinhold Altenow, geboren am 9, Januar 1867 zu Schütensorge, Kreis Landsberg

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20) Friedri® Wilbelm Breitag, geboren am 3. Dezember 1867 zu Tornow, Kreis Landsberg a./W.,,

21) Wilhelm Friedri Köhler, geboren am 6, Dezember 1867 zu Splinterfelde, Kreis Lands- berg a./W.,

22) Karl Julius Göttel, geboren am 5. Juli 1867 ¡zu Briesenhorst, Kreis Landêberg a./W.,

23) Jokann Friedri Wilhelm Henschel, geboren am 20, April 1867 zu Ludwigsrube, Kreis Lands- berg a./W.,

24) Paul Emil Richard Lutter, geboren am 24. Mai 1867 zu Vi-:8, Kreis Landsberg a./W.,

25) Hermann Albert Fran; Paschke, geboren am 2, März 1867 zu Viet, Kreis Landsberg a./W.,

26) Guftav Richard Paul Reinitz, geboren am 28. April 1867 zu Viet, Kreis Landsberg a./W.,

27) Karl Auaust Ferdinand Schmidt, geboren am 4. November 1867 zu Viet, Kreis Laxdsberg a. /W,,

28) Kark Wilbelm August Dreimann, geboren am 28, September 1867 zu Zanzin, Kreis Lands- berg a./W,,

29) Edwurd Albert Eduard Klotz, geboren am 26. November 1866 zu Landsberg a./W,., Kreis Landsberg a. /W.,

30) Franz Richard Mathey, geboren am 8. Mai 1866 zu Landéberg a./W., Kreis Landsberg a /W,,

31) Franz Julius Freitag, geboren am 9. Sep- tember 1866 zu Ober-Alvensieben, Kreis Landsberg a./W.,,

_32) Ferdinand Gustav Jaeckckel, geboren am 20. Januar 1866 ¿zu Blockwinkel, Kreis LandEberg

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33) Emil Otio Klatte, geboren am 21, Februar 1866 zu Decbsel, Kreis Landsberg a./W,

34) Friedri Wilhelm Hermann Seidlit, geboren am 1, September 1866 zu Leopcoldéfahrt, Kreis E T Tae

5) Iobary Julius Dellow, geboren am 13, Juli 1866 zu Liebenow, Kreis Lantéberg A aa _36) Kerl FriedriG Klemstein, geboren am 28. August 1866 zu Ait - Lipke, Kreis Landsberg e E :

37) Friedri Wilhelm Albert Sperling, geboren am 6. November 1866 zu Alt-Livpke, Kreis Lands- berg a./W.,,

_38) August Hermann FKnis8pel, geboren am 27. Juli 1866 zu Seidlit, Kreis Landéberg a./W,,

39) Georg Franz Marfkowsfki, geboren am 17, Juri 1866 “zu Stolzenberg, Kreis Landeberg A E

40) Julius Eduard Rickard Werner, geboren am 6. Januar 1866 zu S{arnborst, Kreis Lands- berg a. /W,,

41) Karl Ernsi Hermann Wusirack , geboren a 5A Februar 18E6 zu Viet, Kreis Landsberg a./W,,

42) Emil Georg Hermann Wieseuthal, geboren am 10, Iuni 1865 zu Landsberg a./W,, Kreis Lands- berg a./W,,

43) Hermann Julius Marquardt, geboren am 21, Juli 1864 zu Clador», Kreis Landsberg a./W,,

44) Albert Auguft Gustaz Meilie, geboren am 7. April 1864 bei Hohensathen auf dem Kahne Clementens{@lcuse, Kreis Landéberg a./W,,

45) Louis Hauff, geboren am 22. Mai 1865 zu Eépererce, Kreis Landsberz a./W,, i

leßter Aufenihaltsorti aller genannten Personen unbekannt,

werden beschuldigt, als Webrpflichtige in der Abit, sich dem Eintritt in den Dienst des stehenden Heeres oder der Flotte u ent- zichen, ohne Erlaubniß das Bundesgebiet verlassen zu haben, oder nxach erreihtem militärpflibtigen Alter sih außerhalb des Bundesgebietes aufzuhalten Vecgehen gegen §8. 140 Nr. 1 Str.-G.-B. Dieselben werden auf den 23. März 1891, Vormittags 9 Uhr, vor die Strafkammer des Königlichen Landgerihts zu Landsberg a./W. zur Hauptverhandlung geladen. Bei unents{uldigtem Ausbleiben werden dieselben auf Erund der nah S. 472 der Strafprozeßordnung von dem Herrn Civilvorsißenden der Königl. Kreis-Ersaz-Kommission zu Landsberg a./W. über die der Anklage zu Grunde liegenden Thatsachen ausgestellten Erklärung ver- urtheilt werden. :

Landsberg a./W., den 30, Dezember 1890,

Königliche Staatsanwaltschaft.

2) Aufgebote, Zustellungen und dergl.

[62100] Zwangsversteigerunz.

Im Wege der Zwangsvollstrekung soll das im Grundbuche von der Königstadt Band 98 Blatt Nr. 4805 auf die Namen des Zimmermeisters Paul Tieke und des Bauunternehmers Adolph Veit eingetragene, Pallisadenstraße Nr. 66/67 und Koppen- straße belegene Grundstü am 23. März 1891, Vormittags 10 Uhr, vor dem unterzeidneten Gericht, an Gerichtsstelle, Neue Friedriftraße Nr. 13, Hof, Flügel C., Erdgesoß, Saal Nr. 40 versteigert werden. Das Grundstüd ift 9 a 69 qm aroß und weder zur Grundsteuer, noch zur Gebäudesteuer veranlagt. Auszug aus der Steuerrolle, beglaubigte Abschrift des Srundbu®kblatis , etwaige Abschäßungen und andere das Srundftück betreffende Nachweisungen, so- wie befondere Kaufbedingungen können in der Ge- rihts\chreiberei ebenda, Flügel D, Zimmer 42, eingeseZen werden. Alle Realberechtigten werden aufgefordert, die nicht von selbst auf den Er- steher übergehenden AnsprüSe, deren Vorkban- denscin oder Betrag aus dem Grundbuche zur Zeit der Eintragurg des Versteigerungsvermerks nit

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a./W.,

S9.

. Kommandit-Gesellshaften auf Aktien u. Aktien-Gesellsch . Erwerbs- und Wirthschafts-Genofsenschaften. E . Niederlassung 2c. von Rechtsanwälten. . Bank-Ausweise.

10. Verschiedene L

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L or der Aufforderung zur Abgabe von Gebote:

zumelden und, falls der betreibende Gläubiger dersprit, dem Geri&t

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bots nidt berüdsi@tigt werden und bei VBer- lung des Kaufgeldes gegen die berücksi- ;zten Änsprüclte im Range zurücktreien. Dies nigen, welde das Eigentbum des Grundstücks be- Tpruchen, werden aufgefordert, vor S&lußi bes Vers igerungétermins die Einstellung des Verfahrens decbeizuführen, widrigenfalls na erfolgicm ZufsSlag

das Kaufgeld in B auf den Anspru an die

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die Erthetlung des ZusSlags wird am 26. März 18§1, Nachmittagê 125 Ubr, an obenbereiBnzcter Gerihtéstelle verkünd E Verlin, den 29. I Königliches Am

(62099] Zwangsversteigerung. Im Wege der Zwangsvollstreckung

Grundbuße ron den Umgebungen

Niederbarnims{en Kreise B

den Namen des Töbfermeisters

Friedrichshagen eingetragene, in der

Straße (29) belegene Grundstück am 26.

zeichneten Gericht, an Gerichtsstelle, Neue Friedri

straße Nr. 13, Hof, Flügel C., Erdgeschof,

Ir. 40, versteigert werden. Das

7 a 44 qm gro; urd weder

noch zur Gebäudesteuer veranlagt.

der Steuerrolle, beglaubigte AbsHrift des

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nit von felbst auf den Ersteher übergehenden Ar sprü@e, deren Vorhandensein oder Betrag aus |

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vermerïs nit Hervorging, insbesondere derart: Horterungen von Kapital, Zinsen, wiederkehrenden Pekungen odér Kosten, spätestens im Versteigerungs- termin vor der Aufforderung zur Abgabe von Se- boten anzumelden und, falls der betreibende Gläubiger widerspricht, dem Ecri&te glaubhaft zu machen widrigenfalis dieselben bei Feststellung des geringen Gebots nit berúdsibtici werden und bei Ver- theilung des Kaufgeldes gegen die berückstigten Anfrrücße im Range zurücktreten. Diejenigen, welche a8 Cigenthuni des Erundstüds beanspruten, werden aufgefordert, vor SHiuß des Versteigerungstecrmins3 die Einstellung des Verfahrens herbeizuführen widrigenfalls nach erfolgtem Zuschlag das Kaufgeld in Bezug auf den Anspruh an die Stelle des Srundstücks triti. Das Urtheil über die Ertheilung des Zuschlags wird am 31. März 1891, Nach- mittags 127 Uhr, an oben bezeihneter Gerichts: stelle verkündet werden.

VBerli, dci 23. Januar 1891.

Königliches Amtsgericht T. Abiheilung 53.

[48747] Aufgebot.

Auf den Antrag des Rentiers Wilhelm Newiger hier, Ziegelstraße, wird der Inhaber des angebli verloren gegangenen Depositalsheins Nr. 1500 der Vstpreuß. landscaftlihen Darlebenskasse zu Königs- berg vom 31, Dezember 1888 über cinen in Ver- wahrung gegebenen Blekasten und Inhalt aufge- fordert, seine Nehte auf diesen Schein spätestens im Aufgebotstermine, den 10. Juli 1891, Vor- mittags 10 Uhr, bei dem unterzeihneten Geritte (Zimmer 34) anzumelden und den Schein vorzulegen,

s derselbe für fTraftlos erflärt werden wird. 26, November 1899,

- Va 4e

in Kottbus und des in Gulben bei Kottb Beide vertreten durch den Rechtsanwalt Ehrlich in Kottbus, wird der Inhaber des angebli verloren gegangenen Lotterieloofes Nr. 18131 der X11, Marienburger Pferdelotterie aufgefordert, seine Rechte auf dieses Loos spätestens im Aufgebotstermine am 11. Juli 1891, Vor- mittags 11 Uhr, bei dem unterzeihneten Gerichte (Zimmer Nr. 7) anzumelden und das Loos vorzu- legen, widrigenfalls dasselbe für fraftlos wird erflärt werden, Marienburg Wstpr,, den 20. Dezember 1899, Köntgliches Amtsgericht.

[62102] Aufgebot. |

Auf Antrag des Kletdersellers Theodor Heinri Matthias Möller und feiner Ehefrau CLristiane, geb. Wakrlich, in Kiel werden die etwaigen Inbaber der navstehend bezeihneten, angeblich verloren ge“ gangenen Urkunde: Sparkafsenbuch Nr. 58 362 der Kieler Svar- und Leibkasse über 1421 A 3 4 zu 3 9% Zinsen für den Kleiderseler Theod. Heinr. Matth. Möller und défsen Ehefrau Chri- stiane, geb. Wahrlic, in Kiel, bei Vermeidung der Kraftloserklärung dieser Urkunde hierdurch aufgefordert, spätestens in dem auf Dienstag, den 29. September 1891, Mittags 12 Uhr, vor dem unterzeihneten Amtsgericht an- beraumten Aufgebotstermine ihre Rechte an der Ur- kunde anzumelden und dieselbe vorzulegen. Kiel, den 31. Januar 18931.

Königliches Amtsgericht. Abih. L. gez. Brockenhuus,

P en te glaubbaft zu maden, | rigenfalls diefelben bei Feststellung des geringsten |

Siclle des GrundftüZs tritt, Das Urtbeil über |

[reiberei etenda, Flügel D., Zimmer 42, eingefeben

Grundbuche zur Zeit der Eintragung des Vertteigerungs- |

r Kosten, fpätesters im Versteigerungstermin ;

Di unde dcs vormalige | Justizamts Thal vom 3. Februar 1868 í dem Grundstück des Kaufmanns Friedrich Be Stehmann und dessen Ehefrau Emma, geb, f , Q L Li p M in Ruhla G. A.

Grundbuch -von Ruhla

Eine Hofcaithe nebft __ Ne. 390, Brandeatafter Nr. ¡in der IIT. Abtbeilung unter Nr. 2/11. eingetragen Vypoibekenforderung über 1C0 Thaler sammt Zinfen zu 4% und Kofien, Darlehn des Revizrförsters Christian König zu Rubla, laut Conficrmation uad Decretur vom 10. Februar 1866 ift rach glaubtaft i gemahter Versicherung f vnerflärlite Weise ver- loren gegangen

Zufolge Antrags

vom unterzeichnete

osfnung des

341

en Gheleute

Amtsgerichte die

beschloffen

er gebotêtermin auf den Vormittags 10 Uhx, vor

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1891, Vormittags 19 Uhr, ver dem urter? iv

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Grundbuche von Ii Abtb. I. eingetragene welhe Hypothek unte daten Grundbuchs einge Inhaber der Urkunde wi rt, spätestens in dem auf deu 11. Auguft 1891, Vormittags 10 Uhr, vor dem unterzeihneten Geri&#te ani raumten Aufgebotstermine seine Rechte 1 und die Urkunde vorzulegen igenfalls di erklärung der Urkun

JItfeld, den 10.

Königlid

Namen jann, Joseph und eingetragen uélerstele Blatt 44 Ros ola veitebmnd

a. aus

b,

vom 18. ten eingetragenen Eigcn- Iohann, Iofcvh ad Franz _ Ansprüche und Rechte auf dietetbe, ¡s im Aufgebotstermin n 13. Oktober 1891, Vormittags 9 Uhr, j zeichneten Gericht, Zimmer Nr. 4, an-

ce

id zum Aufgebotstermine unter der Ver- g geladen, daß wenn fie ih niht spätesizns im Aufgebotstermine nielden und ihr vermeinilices WiderspruEreckcht bescheinigen, fie mit ihren etwaigen Aniprüchen und Rechten auf die genannte Häuslerftelle werd?en ausgeshloffen werden und die Eintragung des Besitztitels für die Aatragfiellerin erfolgen wird. I. F. 27/90. Oppelu, den 29. Januar 1891. Königliches AÄmtszericht.

r. D ¿cu

[62101] Aufgebot. Auf den Antrag der Hzrzoglihen Kammer, Dirck- tion der Forsten, zu Brauashweia, welche dur cideëstattli§ abgegebene Versiherung von Zeuge glaubhaft gemaWt hat, daf E 1) der 43,897 ha große, é 1 Blankenburg - Elbingeroder sftraße, Südosten vom Forstorte „Peershai*“, im Westen, Norden und Often von Grundftücken der Feld- s Hüttenrode begrenzte Forftort „Garken- 04 y der 83,890 ha große, im Osten von dem Hafssel- felde - Rübeländer Kommunikations8wecge, im Süden und Südosten vom Forstorte „Ticfen- bacsfopf*, im Westen von dem Forstorte eBlielstein* und im Norden vvn den Forfstorten „Bergfeld“ und „weiße Stablburg“ begrenzte Forstort „Tiefe Süite* Z von dem Kammergute als Eigentum erworben fei,

Veröffentlit: Wies e, Gerichtsschreiber,

hervorging , insbesondere derartige Forderungen von Kapital , Zinfen , wiederkehrenden Hebungen

werden alle Diejenigen, welche ein Ret an diefen Forstorten zu haben vermeinen, bierdurch öffentli

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