wenn die Erträgnisse über eine gewisse, fes bestimmte Summe ‘hinaus zwishen dem Staate und der Bank ge- theilt würden, so könnte auf den Staat ein Druck ausgeübt werden, um ihn zu veranlassen, von der Bank die Herab- seßung des Diskonts zu verlangen. Die Verbindung zwischen der Bank und dem Staat noch fester zu knüpfen, würde ge- fährlih sein; die Bank müsse frei bleiben.
Die Budgetkommission der Deputirtenkammer, welche gegenwärtig die Zuckersteu ervorlage beräth, hat beshlossen, den Entwurf der Regierung, sowie alle Anträge zu demselben en bloc abzulehnen. Die Kommission wird der Kammer vorschlagen, den gegenwärtigen Zustand aufrecht zu erhalten.
Die Zollkommission vorgeshlagene Zuschlagsteuer
Spanien.
Jn Barcelona hat, wie schon mitgetheil, die Proklamirun der Wahl des konservativen Kandidaten Puig lebe hafte Proteste Seitens der Radikalen hervorgerufen. Die Konservativen erklären, daß ihr Kandidat Puig mit 5874 Stimmen gegen 5285, die für den Republikaner Sa l meron abgegeben wurden, gewählt sei. Dagegen erklärte ein Wahl- beamter, daß Salmeron in seinem Wahlkreise die Majorität er- halten habe. Diese Erklärung ricf große Aufregung unter den Republikanern hervor. Die Ruhe ist bis jeßt nirgends gestört worden, es sind jedo Seitens der Behörden militärische Vor- kehrungen getroffen worden, um irgendwelche Ausschreitungen zu unterdrücken. Wie „W. T. B.“ aus Madrid be- rihtet, beabsichtigen die Republikaner aller Gruppen, dort heute Kundmachungen zu veröffentlichen, in welchen sie alle ihre Parteigänger auffordern, sih am Sonntag Mittag zum Empfange Salmeron's zu begeben und ihm eine Ova- tion zu bereiten. Auch zahlreiche Anhänger Zorilla's werden ih dazu einfinden.
Parlamentarische Nachrichten.
In der heutigen (60.) Sizung des Reichstages, welher der Staats)ekretär des Rei s-Schaßamts Freiherr von Maltahn beiwohnte, theilte der Präsident zunächst den Eingang der Verordnung, betreffend das Verbot von Maschinen zur Herstellung künstlicher Kaffee- bohnen mit.
Auf der Tagesordnung stand als erster Gegenstand die Berathung der Petitionen, welche von der Kom- mission für die Petitionen als zur Erörterung im Plenum niht geeignet erachtet, zur Einsicht im Bureau niedergelegt sind. Dem Kommissionsantrag gemäß werden diese Peti- tionen für erledigt erklärt; die Bescheize werden den Petenten zugehen.
Es folgte die erste Berathung des Entwurfs eines Ge seß es, betceffend die Abänderuhg des Gesegßes über die Besteuerung des Branntweins vom 24. Juni 1887.
Staatssekretär Freiherr von Maltßahn leitete die Ver- handlungen unter Hinweis auf die Motive des Geseß- entwurfs mit der Bemerkung ein, daß eine prinzipielle Revision des Branntweinsteuerges2ßes zur Zeit noch nicht angängig sei, daß aber unter Festhaltung der Prinzipien nur einige Punkte des Gesetzes abgeändert werdea follten zunächst im Juteresse der landwirthschaftlihen Brennereien und des Schutzes der nationalen Arbeit. Es jolle die differentielle Besteuerung von echten Arac, Cognac und Rum und den anderen Branntweinen beseitigt werden. Da ele {ur Falle eines dies auf lebhaften Widerspruch „gestoßen sei, so erkläre er Ne Aue 4 V iboris ©_| son jeßt, daß die Regierung auf einem anderen Wege zur
rufung einer iberischen Avhüife nicht abgeneigt sein würde, wenn derselbe nur durh- führbar sci und das Jnteresse der Reichskasse nicht schädige.
Abg. Hug brachte die Klagen der kleinen badischen Brennereien über das Branntwein steuergeseß zur Sprache und wünschte im FJnteresse derselben, daß dem vom Bundesrath abgelehnten Antrag ver Großherzoglich badischen Regierung gemäß, Branntwein in Jahresmengen von nit mehr ats 10 1 reinen Alkohols als Haustrunk von der Steuer befreit würden. Redner beantragte die Ueberweisung der Vor- lage ¿n eine Kommission.
Staatssekretär Freiherr von Maltahn erklärte, daß der erwähnte Antrag der Großherzoglich badischen Negierung im Bundezrath abgelehnt sei, weil, wie gesaot, eine prinzipielle Nevision, welche die Grundlagen des Branntweinsteuergeseßes verändere, noh nicht angebracht sei und auch der finanzielle Effekt des Antrags sih niht übersehen lasse.
Großherzoglich badischer Ministerial-Nath Scherer er- klärte, daß die Großherzogli badische Regierung troy der Ablehnung ihres Antrags auf dem Standpunkt stehe, daß derselbe durh die besonderen Verhältnisse der kleinen land-
Der General-Lieutenant von Kropff, Commandeur der
: z j E s raten von der ie : ; F anderen §8 wurde 1 auf die Dauer von 9 Mona 15. Divifion, hat Berlin wieder oerlassen.
Prüfung zurddgowiesen, L er Ven 6 V E f ie Zurü isung auf di na t. a De Rae ein Referendar mit dem Prädikat „mit Auszeichnung“, 16 Referendare mit dem Prädikat „gut / und 98 mit dem Prädikat „ausreichend“ die Prüfung be: D standen. Neben der mündlichen Prüfung von 127 Referen A E D A hat im Jahre 1890 der M S omen s 2) betreffend die Errichtung der Stclle eines zweiten E N L E C izie Zaffen bei den Truppen: Am Schlusse des 1890 n 89 Re , Pn Uet den Mir gehaltenen Vortrag bestimme Ib, daß bis zur er | oren Prüfung noch nicht vollständig abgeschlossen war, vor- folat Etatisirung As Stelle eines zweiten Juspizienten der Waffen Kanben: Do benfelden vabin bereits beide sc:iftliche di en Truppen ei Sia goisiee Zen A cin ifungsarbeiten abgeliefert , 30 sind mit Anfertigung der de Geis fe tetelben p e O-A L Me Le den N dritten 14 mit Anfertiaung der ersten scrift- L Son B HZFHEFrois por beiden FInspizienten der Waffen bei den z1 w. Dritfen, 1 114 Ï E Teri fellastüen u M 20 12 E: zu veranlassen. Berlin, | lichen Arbeit beschäftigt. Von den 134 N Na Uljo E T helm. von Kattenborn. fung zum vollstöndigen Abschluß gelanat ist, haben 1 D P O E 8 1891/92 85D rob die Prüfung bestanden, während dies A .- 4 M „Ey î ¿ g 91/92. J) je 4 L O 1 a 5 De : 3) betreffend die Rekrutirung Ms S für 1891/92 | 14,2 Proz., nicht der Fall gewesen ist. P Jahre E I bestimme binsihtlih der Rekrutirung des Heeres G 5 A ba Nicitbefiandenen, H 6 M Üo : e [lass der Reservisten mit 25 Proz., 1887 mit 26,7 Proz, 1888 e 26, Se T ung Le L l Ll, N L I i) d, Ï j ( , / 1) De späteste Entlassungêtag ift der 30 September. für das | 1889 mit 18,75 Proz. ist hiernah eine erhebliche Bes uß-Actillerie Regiment von Hindersin (Pomimerses) Nr. 2 der | rung eingetreten. 59. August 1891. Das Nôâhere bestimmen die General-Komnandos, S für die Fuß- Artillerie die General Inspektion der Fuß-Artillerie. A - 9) Bei denjenigen Truprentßeilen, welche an den Herbstübungen Theil nebmen, bat die Entlassung der zur Reserve zu beur aubez:den Mannschaften, unter Berücksichtigung der in Ziffer 1 getroffenen Feste setzung, in der Regel am zweiten, ausnabrew e am E S dritten Tage nach Veendiguna derselben bezie weise na em Eintreffen in den Standorten stattzufinden. oweihungen hiervon in E Fällen und nur in Bezug n¿elne Mannscbaften können Cic url 2 s E die Generai-Kommandos verfügen. 3) Die zu haltjab weise November einge!t l: bezichurgêweife am 30. Ä werker am 30, September IT. Beurlaubung
Außerdem hat eine Abordnung des Regiments, bestelend aus dem Commandeur, 1 Ritimeister und 1 Lieutenant an den Se YAnge, feier!idfeitcn Theil zu nebmen. Ich beauftr2ge Sie, Doelteinaes der Armee bekannt zu machen. ‘Än das Gereral-Kommando de X. Armee-Corps babe Jh verfügt.
S. M. Panzershiff „Friedrih Carl“, Kommandant Berlin, den 26. Januar 1891,
itän zur See Aschenborn, ist am 6. Februar in Messina, L P. E „Wolf“, Kommandant Kapitän- Lieutenant Hellhoff, am 6. Februar in Hongkong einge- troffen.
Bayern.
München, 5. Februar. Der Mag istrat beschloß, bei dem Kollegium A Gemeinde-Beoollmäctigten Zu beantragen, es solle anläßlich des 70. Geburtstages Sr. Königlichen Hoheit des Prinz-Regenten Seitens der Stadt München eine Stif- tung zum Ankauf von Geaenständen der Ku nstunddes Ku n st- gewerbes sowie zur Verwendung für Stiftungen errichtet werden. Zu diesem Zwet sollen Sr. Königlichen Hoheit dem Prinz: Regenten alljährlich 15000 f zur Verfügung gestellt werden. Das Kollegium der Gemeinde-:Bevelmägtigten trat der M. „Allg. Ztg.“ zufolge heute in geheimer Sißzung nah kurzer Berathung diesem Beshluß des Magistrats ein- stimmig bei.
hat die von der Subkommission von 7 Fr. auf ausländischen Kolonialzucker abgelehnt und eine Steuer von 3 Fr. ge- nehmigt. Die Minister für Handel und Landwirthschaft hatten sih gegen die Zushlagst:uer von 7 Fr. ausgesprochen.
Nach einer Mel dung des „Siècle“ wird die Zollkommission zum General-Berichterstatter voraussichilich den Präsi- denten der Kommission Méline wählen. Die General- e über den neuen Zolltarif wird Anfangs März ftatt- nden.
Portugal.
Einem Telegramm der „Mazdb. Ztg.“ zufolge hat die Negie- rung die Auflösung des 9, Jäger-Regiments verfügt, welHes den Hauptantheil am Aufstande in Oporto hatte. Die Zahl der verhafteten Civilisten übersteigt 500. Ja der Redaktion der unterdrückten? Zeitung „Republica poctugueza“ seien sehr b e- lastende Aktenstücke gefunden worden, darunter eine an- geblie Profkriptionsliste der hervorragendsten Monarchisten, ferner Bricfe spanischer Republikaner,
Gelingens des Aufstandes Republik versp-achen,
Rußland und Polen.
Der Erzherzog Franz Ferdinand von ODester- reih- Este ist gestern Nahmittag 21/, Uhr mittelst Separat- Hofzuges in St. Petersburg eingetroffen und bei seiner Ankunft von dem Kaiser und den Großfürsten auf das Herzlichste empfangen worden. „W. T, B.“ berihtet darüber: Zum Empfange des hohen Gastes des Kaisers war auf dem Bahnsteig eine Compagnie des Kaiser Paul: Leibgarde-Regi- menis, desjenigen Negiments, welches die historischen Grena- dier:Blehmüßen trägt, mit Fahne und Musikkapelle als Ehrenwache aufgestellt. Auf dem reten Flügel der Com- pagnie hatten die direkten Vorgeseßten derselben, bis zum Commandeur des Garde - Corps, General - Adjutauten Mansey aufwärts, Aufstellung genommen. Kurz vor dem Eintreffen d2s Hofzuges mit dem Erzherzog er- schien der Kaiser mit den Großfürsten Wladimir, Alexis, Sergius und Paul Alexandrowitsch, ferner den Großfüriten Conjtantin und Demetrius Constantinowitsh, Nikolaus Nikola- jewitsh dem Jüngeren, Michael Nikolajewiish, Nikolaus und Georg Micailowitsch, sowie dem Herzog Eugen von Leuchten- berg, Prinz Alexander von Oldenburg und den Herzogen Georg | halten. Für den Jal däß die Neubewaffnung bei und Michael von Meckcklenburg-Strelig. Der Kaiser und die | der 3. und 5. Division im Fahre 1891 si vollständig übrigen Fürstlichkeiten hatten ihre öjterreihishen Orden und durchführen läßt, wird es nothwendig werden, im Laufe des Dekorationen angelegt. Dzr Kaiser war in Begleitung einer | kommenden Herbstes die Bataillone 23, 29 und 30, welche seyr zahlreihen Suite erschienen, in welcher sih ins- ihren diesjährigen Wiederholungskurs als Okkupationstruppe
Es hat sich herausgestellt, daß Seitens der Verwaltungen der öffentlihen Sparkassen bei der Bilanzaufstellung sehr verschieden hinsihtlih der Bewerthung „der zum i eges fonds gehörigen und fonst in ihrem Befiß N er papiere verfahren wird. Diese verschiedenartige Bebauung führt hinfihtlich einzelner Sparkassen zu Cr E E VA und giebt von ihrem gesammten Geschäftssta:d ein falsches Bild. Es trifft dieser Vorwurf am Meisten diejenigen Spar- kassen, welche — der Bequemlichkeit wegen — lediglich nach dem Nominalwerth rechnen. Er trifft ader au die lediglich nah dem Courswerth erfolgenden Aufstelungei, zumal bekanntli am Jahbresshluß — also .zu dem Termine, welcher bei d-r Mehr- zahl der Sparkassen für die Bilanzaufstellung maßgebend iit — häufig eine n ang selbst der idesten Papiere herbeigeführt wird. ; e
E Cirdute vis Weges, auf welchem die einheitliche Regelung dieser Angelegenheit herbeigeführt werden kann, ist die Erwägung entscheidend, daß die Aufstellung einer ordent- lihen und siheren Bilanz ein unbedingtes Erforderniß für den soliden Geschäftsbetrieb ist. Die einfachste Vo: sicht ge- bietet, schwankende Werthe —- und Coursschwanfungen kommen au bei den für die Sparkasse ankau}sfähigen Papieren vor — lieber zu ungünstig als zu günstig abzuschäßen. (
Hieriach wird — in analoger Anwendung des Ar- tifels 185a des Geseßes vom 18. Juli 1584 — für richtig er-
Sachsen. E Dresden, 6. Februar. e N e König ist estern Nacht aus Leipzig hiec wieder eingetroffen. — Se. Majestät der Kaiser hat, wie der Münch. „Alg. Ztg.“ aus Leipzig gemeldet wird, an den bisherigen Prä- sidenten des Rzichsgerichts, S as Rath Dr, von Simfon, folgendes Handschreiben gerihtei- E E O scheiden Sie Ihrem Wunsche gemäß aus Ibrem biéherigen Wirkungskreise an der Spipe des obersten Gerichtébof»8 des Deutschen Reis, welem Sie seit e Errictung als Präsident vorgestanden haben. Ich kann e ir nit versagen, Ihnen aus diesem Anlaß für die aufopfernde Pflicht- treue und die raïlose Thätigkeit, durh welhe Sie sh in Ihrer langen und ehrenrollen Laufbahn im Dienst des preußischen Staats und des Deutschen Reichs ausge:ei@net haben, Meine volle Aner- kennung mit dem Wunsche auszufprechen, daß Zbnen N ee fo thatenreihzn Vercangenbeit cin langer und glüdlider Se B Theil werden möge. Berlin, den 26. Jaruar 1891. (gez.) Wil- helm R. An _ den Präsidenten des Reichsgerichts, Wirklichen Gebeiinzn Rath Dr. von Simson.
Sehwweiz.
Der Bundesrath hat besh!ossen, die Geheimhaltung des neuen Militärgewehrs nicht länger aujrecht zu er- halten und alsbald dem Militär-Departeinent die entsprechenden Weisungen zugehen zu lassen. Die vom etdgenössishen Militär- Departement für das Jahr 1891 beantragten Milit är- schulen sind vom Bundeêrath genehmigt und das Departement gleichzeitig ermädtigt worden, kleinere Abän- derungen, die im Laufe des Jahres nöthig werden, selbständig vorzunehmen. Die 3. und 4. Division sollen noch im laufenden Jahre mit dem neuen Gewehr bewaffnet werden ; der älteste im näÿsten Dezember in diz Landwehr übertrètende Jahr- gang soll seinerzeit mit der Landw-hr die neue Waffe er-
im Mai beziehungs- d am 31, Oftober 1891 jen, die Ockonomie- Hands
Dispofition
Diépcsition der Rekruten nah
M 1er! terr 74 1) chOCUTINIUDL Kn
Truppentbeile baben Maßgabe der urter
r Disposition zu beurlaubenden
oetrofenen Bestimmurgen mit der
“der Hertstübungen Theil nebmen-
en unter Ueberschreitung des |pä-
| Tage nce{ dem Eintreffen in
top LaLTi Spit
Rekruten. eiztuftellen: bei den Ba- T je 244 Rekruten, bei den terie mit mitilerem Etat je 228 Rekruten, bei
Oesterreich-Ungarn. Wien, 7. Februar. Bei der gestern erfolgten feierlichen
c Tae? ra «t T L ¿en mit bobem Etat je 232 Rekruten, bei dem mit mittlerem Etat 216 Rekruten, bei den Bataillonen der Iôgzer und S(@&üten mit niedrigem Etat jz 199 Rekruten, bei jedem Karallerie:-Regiment mit bohem Etat mindestens 160 E, E jede KavclUéerice- Regiment mit mittlerem und nicdrigem tat mindestens 150 Rekruten, bei jeder reitenden Batterie mit bobem Etat mindestens 35 Rekruten, bei jeder reitenden Batterie mit mitt- ler:m Etat mindestens 32 Rekruten, bei jeder reitenden Baiterie mit tedriaëe iat mindestens 25 Rekruten, bei jeder fahrenden Batterie niedrigem E?at mindestens 25 Rekri ei jeder 1 aen it Bi G indestens 38 Rekruten, bei jeder fahrenden Batterie
mit hohem Etat mindestens 38 Reftruten, bei jeder fabre p mit mittlerem Etat mindestens 39 Rekruten, bei een Batterie mit niedrigen Ciat mindeiter 8 30 Rekruten, bei den L S onen der Fuß-Artillerie mit bobem Etat 210 Rekruten, A ‘en Bataillonen der Fuß- Artillerie mit niedrigem Stat je 168 Re ruten, bei di e-Pionier- Vat 221 Rekruten, bei den übrigen llenen je 172 Rekruten, bei jedem Bataillon der Eisen- j 135 Rekruten, bei der Luftsciffer- Rekruten, bei jerer Compagnie c und des Train-Bataillions Nr. 15: Dienstzeit mindestens 18 Rekruten, Dienstzeit im Herbst 1891 und bei jeder Compagnie der übrigen Dierftzeit mindestens
und
+7 ¡COCTIi
des Badischen
è 38 Rekruten.
É R: erti ees andwerkern baben sämmtliche T1 ] Tft R tr I sn der etatêmäßigen Zahl einz n das bei einzelnen Truppenthecilen eine Acnde
mit: der Waffe bat
dos bei der Kavallerie
r , jedo grundfäßlih erst nach
ezn Standorten von den Herbstübungen, dei
in der Zeit vom 2. bis 7. November 1891
:-Artillerie-Regiment von_ Hinderfin
izierschulen, ferner die als Dekonomie-
en sind am 1. Oktober 1891 und di rétermin am 1. Mai 1892 einzu
tat das biernah Erfocdercliche
Wilbelm. von Kaltenborn
ür Hande!
vereinigten Ausschüsse nd Steuerwejen und | izung zusammen.
des Bundes - und
; 1890 hatten 114 Referendare die
¡ôbere Verwaltungsbeamte noh nicht
inzure{hnung der im Jahre 1890 neu über-
* Lags 14 4 Thi 1444 2479 I = 99G Sxami- erendare waren in Summa 220 Ex
ng zu unt-rziehen. Von di-sen find wegen lls bei den scriftlihen Arbeiten fieben
eine Regierung zurückgewiejen
Dr Ar O
g an worden.
r A
Die Zahl der Referendare, welche die mündlihe und schriftliche Prüfung abgelegt haben, betrug in im E 1883: 50, im Jahre 1884: 65, im Jahre 1885: 79, E 1886: 83, im Jahre 1887: 98, 1m Jahre 1888: 111, N Jahre 1889: 102 und im Jahre 1890: 127, Termine zur Es - uben Prüfung find im Jahre 1890 in Summa 22 (gegen 17 im Fahre 1889) abgehalten worden. Ja diesen Terminen wurden E mit Azsnabme von 4, zu denen nur 5, 4, 5 und 5 Exami- nanden erschienen waren, je 6 Referendare geprüft. Bon den der mündlichen Prüfung unterzogenen 127 Examinanden baben 12 nit bestanden. Davon find 4, welche bereits in erster Prüfung nit bestanden hatten, in Folge des ungünstigen
nit ni-drigem Etat je 209 Rekruten, | achtet, m R Berehnung der Höhe des Reservefonds die 5h n Werthpapiere zum Tagescourse am Schlusse des Rehnungs- jahres, sofern dieser aber den Ankaufspreis übersteigt, nur zu
in Gemäßheit einer V 11 vom 24, Januar den Sparkassen zur Pflicht gemacht.
in die Vermögensbilanzen der Sparkassen und in die n die Vermögensbilanzen der Sparkassen und in i “Obbe die courshabenden
leßterem einzustellen. Die Beobachtung diefes Grundsages Wird j einer Verfügung des Ministers des Jnnern
Nach §8. 25 Ziffer 2 der Wehrordnung vom 22 November 1888 hat die Anmeldung zur Aufnahme in die Nekruti- rungs:Stamiarolle bei der Behörde desjenigen E erfolgen, an weichem der Militärpflichtige seinen dauern en Aufenthalt hat. Als dauernd:r Aufenthalt soll angesehen werden für Dienstboten 2c., Fabrikarbeiter und andere_ in einem ähnlihen Verhältniß stehende Vilitärpflichtige der Vrt, an welchem fie in der Lehre, im Dienst oder in Arbeit stehen. Nach Maßgabe dieser Bestimmungen ist es zw: ifelhaft Je: worden, ob die außerhalb ihres gewöhnlichen Beschäftigungs- orts wohnenden Fabrikarbeiter 2c. an dem Wohnorte oder aber an dem Beschäftigungsorte zur Anmeldung in die Rekrutirungs-Stammrolle für verpflichtet zu erachten sind, Der Wortlaut der einschlägigen Vorschriften gewährt für jede an diesen Auffassungen Anhaltspunkte; Seitens der Behörden wird die Frage verschieden, zum überwiegenden Theil jedo im Sinne der ersten Alternative beantwortet. Es kommt vor Allem darauf an, das Verfahren einheitlich zu gestalten, weil sonst die Möglichkeit gegeven ist, daß einzelne Wehrpflic;tige überhaupt nicht zur Aufnahme in die Rek:utirungs-Stamm-
e gelangen. — — A Einvernehmen mit der Königlich preußischen Nilitär- verwaltung hat der Reichskanzler an die Bundesregierungen den Vorschlag gelangen lassen, im Anschluß an die über- wiegende Praxis allgemein Fabrikarbeiter 2c, welche außerhalb ihres Wohnortes bescäftigt sind, als am Wohnorte E nicht am BeschäftigungSorte — meldepflichtig zu behandeln. Hiernach sind durch Erlaß des Ministers des Fnnern und des „Kriegs- Ministers die betheiligten Behörden in Preußen mit Weisung versehen worden.
Zur Herbeiführung einer Vereinfahung und Beschleunigung des S t Seitens des Reichskanzlers für es mäßig erachtet worden, daß sowohl die Kandidaten er Medizin und Zahnheilkunde, als auch die Kandidaten der Pharmacie, welche die vorgeschriebene Fachprüfung bereits begonnen und die Eclaubniß zur Fort])ezung oder Wiederholung derselben bei einer anderen, als der ursprünglich damit befaßten Kommission nahsuchen wollen, sih zu diesem Behufe von der ersten Prüfungs-Kommission ein Zeugniß des Jnhalts, daß ihrer Zulassung bei einer anderen Bene Kommission Bedenken niht entgegenstehen, zu beschaffen un ihrein Dispensationsgesuh beizulegen haben.
Zerabscziedung des bisherigen Finanz-Ministers von Duna- E und E Einfübcuna des neuen Finanz-Ministers Dr. Steinbach stellte, wie „W. T. B.“ meldet, Ersterer jeinem Ande nafolger persönlich die Beamten des Ministeriums V Dr. Steinbah betonte hierbei, er werde sein Amt als Kaiser- liher Beamter verseh-zn und das Festhalten an Budgets ohne Defizit als seine Hauptaufgabe betrachten. Nah E Meldung der „Presse“ wird fih der Sai r, Steinbah im Laufe der näthsten Woche nah Pest begeben, um sich Sr. Majestät dem Kaiser und König und demnächst dem ungarischen Ministerium vorzustellen. - —
Die „Politishe Correspondenz“ versi&%ert, über die in den Zeitungen gemeldeten Vorgänge an der tunesish-tripo- litanishen Grenze sei in Wiener unterrichteten Kreisen absolut Nichts bekannt, Den bezüglichen Gerüchten, die wahr- sceinlih nur ein Ballon d’essai feien, wäre feinerlei Bedeu-
beizumessen. :
E A uva bes wird der „Politischen Correspondenz“ ge- meldet, daß in den jüngsten Tagen in der Frage der Frachtentarife zwishen den beiderseitigen Regierungen Aufklärungen erfolgt seien, welh2 den ruhigen Verlauf und einen normalen Abschluß der Angelegenheit mit Sicher- it erwarten ließen. h S — Unter Vorsit des Landmarschalls Fürsten San- guszko ist, wie der „Presse“ aus Lemberg gemeldet wird, am 5. d. M. auf Grund des galizishen Landtagsbeschlusses die neukreirte Landeskultur-Kommission, welche als fonsultatives Fachoraan des Landesausschusses in allen die Landwirthschaft betrcffenden Fragen zu wirken hat, zu ihrer ersten Sizung zufsammgetreten.
Großbritannien und Frland. :
Ju den Kreisen der Sachverständigen herrs{cht allgemein die Ansicht, daß es eine Nothwendigkeit jei, den Mann- \chaftsbestand der britishen Marine zu verstärken. Auch Admiral Lord Alcester ver ficht di:se Anshckuung in einem an die Presse gerihteten Schreiben, fügt jedoch hinzu, daß, wie er höre, die Admiralität die Angelegenheit schon in Erwägung gezogen habe und deren Vorschläge Unterstüßung verdienten. Auf alle Fälle dürften das Höhenmaß und andere körperliche Qualifikationen nicht herabgeseßt werden. i
Der General-Postmeister Raikes hat jegt das Urtheil über die ausässigen Sekretäre der Postisparkasse ge- sprohen. Nach einer gehörigen Vorhaltung der Strafwürdig- keit ihres Ungehorsams fährt das offizielle Dokument fort, wie folgt: „Der General-Postméeister würde im Einklang mit den Pflichten feines Amtes hanteln, wollte er den von ihm wieder angenommenen Beamten einfach das Gehalt vorenthalten, dessen sie durch ihre eigene Schuld verlustig gegangen sind. Da sie indeß selbst ihren Fehler eingestanden haben und Hr. Raikes an di? Aufrichtigkeit ihrer Versicherungen glaubt, so will er die Diéziplinarstrafe möglichst| nachsihtig und milde machen. Er verfügt deshalb, daß die betreffenden Sekretäre in den nächsten vier Wochen den halben Ruhetag verlieren sollen, welcher ihnen gewöhnlich am Sonnabend zugestanden worden ist.“ :
Bei der bevorstehenden Ersaßwahl inNorthampton,
Jn der Königlich preußischen Armee werden, dem „Militär- Wobei zufolge, das fünfzigjährige Dienstjubi- [läum begehen: der General der Kavalerie, General-Adjutant Sr. Majestät des Kaisers und Königs von Albedyll, kom- mandirender General des VII, Armee - Corps, am 10, April 1891; der General - Lieutenant von Grote, Kommandant von Breslau, am 12. August 1891. Jn der Königlich bayerishen Armee werden das fünfzigjährige Dienst-Jubiläum begehen: der General der Jnfanterie, General-Adjutant und Kriegs-Minister Ritter von Safferling am 26. Oktober 1891; der General der Infanterie, Chef des «Fngenieur-Corps und Jnspecteur der Festungen von Fries, am 17, August 1891.
L
Ausfalls der Wiederholungs-Prüfung von dem höheren Ver- waltungsdienst für Ie ausgesclofssen worden. Von den
dem Wabßlkreise des jüngst verstorbenen Bradlaugh, dürften drei Sanbidaten im Felde stehen, indem auch die Sozialisten, wie es sheint, entsylossen sind, in dem Wahlkreis als Partei aufzutreten. Es heißt, daß der Londoner Sozialist, Dr. Aveling, der Schwiegersohn von Karl Marx, welcher si die lezten Tage in der Stadt aufgehalten hat, für sie kandi- diren werde. Frankrei. R ; inanz - Minister Rouvier gab gestern, wle „W. D'B.9 meltet, in a Kommussion dec Deputirten- kammer, welhe den Geseßentwurf über Verlängerun des Privilegiums der Bank von grie prüfte, Aufklärungen und bemerkte im Verlause derselben,
besondere die General-Adjutante: GrafHeyden, ferner der Kriegs-Mi stabs: Chef Obrutshew und der Garde und des Petersburger Mil
1 von Richter, Wojeikow und nister Wannowski, der General- Stab2chef der Truppen der itärbezirës, General Bobrikow,
befanden. Als der Zug in die Bahnhofshalle einfubr, intonirte
die Musikkapelle das österreichische
präsentirte das Gewehr. Erzher
Kaiserlied, die Ehrenwache zog Franz Ferdinand, welcher
ö)terreichische Hufarenuniform mit dea Fusignien des Goldenen Vlicßes trug, verliez sofort beim Halten des Zuges seinen
schritt übrigen Mitglieder Ebenso
Wagen, und die
herzlich.
Dem Zuge waren E e folges des Erzherzogs, Ho
E herzlih begrüßten der die übrigen Fürstlihkeiten den hohen Gast
auf den Kaiser zu und begrüßte diesen
des Kaiserlihen Hauses Kaiser und des Kaisers.
auch die Herren des Ge-
marschall Graf Wucmbrand, Feld-
marschall-Lieutenant Graf Uexkuell, der Prinz von Hohenlohe und Prinz Schwarzenberg, entstiegen, ferner der dem Erzherzog zugethei!te russische Ehrendienst, General-Adjutant von Rosenbach
und Flügeladjutant Paschkow sowie der öf Botschafter Graf Wolkenstein-:Trostburg
gliedern der österreichish-unga
sterreichish-ungarische mit den übrigen Mit-
rishen Botschaft und dem
österreihishen Militäragenten Oberst Baron Klepsh, endlich
der Gouverneur von St. Pet
sämmtlih dem Erzherzog entgegengereist waren.
stellung der beiderseitigen Suit Front der Ehrenwagte begab si erlaubten Besuch, gefolgt von
ersburg Graf Toll, welche Nach Vor- en und dem Abschreiten der Kaiser Alexander mit seinem
den Großfürsten und seinem
sonstigen Gefolge in das Winterpalais, wo die Kaiserin und
die Großfürstinnen nebst dem
Hauses und dem Hofstaat den Erzherzog erwarteten.
dem dieser auh mit der Kaise herzliche Begrüßung ausgetauscht
ihm in der Eremitage eingerichteten Gemächer.
machte der Erzherzog dem Ka Anitshkow-Palais seinen Besuch. besuchte er sodann die anderen Hauses, nahm bei dem Michael das Diner ein
Minister des Kaiserlichen Nach: rin und den Großfürstinnen hatte, verfügte er fic in die Bald darauf iser und der Kaiserin im Im Laufe des Nachmittags Mitglieder des Kaiserlichen
Großfürsten und der Großfürstin und begab sich am Abend zu dem
großen Balle im Winterpalais, zu welch2m etwa 3000 Ein-
ladungen ergangen waren.
, „Heute wollte der Erzherzog bei der Gemahlin des öster- reiGish-ungarishen Botschafters Grafen Wolkenstein-Trostburg
sowie dem diplomatischen Corps mittags an dem Familiendiner nehmen.
Das „Journal de St. Pétersbourg“
Besuche machen und Nah- im Anitshkow-Palais theil-
begrüßt den hohen
Gast des russishen Kaiserhauses mit einem Artikel, in welhem
es heißt: Der Erzherzog Franz Este, Neff2 des Kaisers ¡Franz Jo stadt eingetroffen, deren Bevölk
unseres Souveräns herzlih bewillfommnet.
Ferdinand von Oesterreih-
seph, ist in unserer Haupt- erung den erlauhten Gast Dieselbe erblickt
mit Recht in diesem aus eig-nem Antriebe unternommenen höflihzn Besuche des jungen Prinzen an unserm Hofe ein Zeichen der freundschaftlichen Beziehungen, welche zwischen den
beiden Dynastien bestehen und allgemein gewünschten Friedens
Pflege guter Nachbarschaft zwishen
begünstigen.
als ein Unterpfand des gelten, indem sie die den beiden Reichen
Jtalien.
Wie die „Opinione“ meldet,
neue Ministerium Rudini gebildet werden. erfährt, der Marchese di Rudini, Saracco und Nicotera
gestern eine Besprehung gehabt,
würde heute bestimmt das
er Fr ätten
um in Bezug auf das Pro-
gramm und die Personenfrage eine prinzipielle Einigung zu
erzielen. „Esercito
König den Kriegs-Minister,
taliano“ sagt, die Thatsache, daß der den Marine-Minister und den
General Cosenz zu Rathe gezogen, sei eine Bürgschaft dafür,
daß Ersparungen mögli seien, lagen der Armee und Marine zu
in Tessin bereits bestanden haben, nochmals für einige Tage zum Dienst einzuberufen, damit auH der Mannschaft dieser Ein- heiten das neue Gewehr ausgehändigt und so die Munitions- einheit innerhalb der ganzen Division bergestellt werde. An der Divisions-Uebung nehmen die 6. und 7. Armee - Division Theil. Der Beginn der Manöver ist auf den 5., thr Schluß auf den 11. September festgestelt. Als Terrain für dieselben ist die Gegend zwischen Winterthur-Stammheim-Weinfelden- Wyl ausersehen.
Niederlande.
Die Zweite Kammer hat die Erneuerung der mit dem Niederländischen und Rotterdamer Lloyd über die Beförderung der ostindishen Post abgeschlossenen Berträge mit 40 gegen 38 Stimmen abgelehnt. Die Abänderung des Reglements für die GSeriht8organisation bei den gemischten Gerichtshöfen in Egypten sowie die Konvention über eine internationale Einigung Betreffs Publikation der Zolltarife wurden genehmigt.
Serbien.
Belgrad, 6. Februar. Da nah dem Stand der B-:- rathungen über den Staatshaushalt eine Erledigung des Budgets bis Ende d. M. niht zu erwarten ist, wird, einer Meldung des „W. T. B.“ zufolge, abermals ein Budget- provisorium einzutreten haben.
Nah hier vorliegenden Privatnachrihten will König Milan seinen Aufenthalt in London noch weiter verlängern.
Schweden und Norwegen.
(F) Christiania, 4. Februar. Das dem Storthing heute vorgelegte Staatsbudget für das Finanzjahr 1891/92 zeigt eine von der bisher gebräuchlichen abweichende Form, indem die Ausgaben nicht für die einzelnen Departements, sondern für die einzelnen Verwaltungszweige aufgeführt worden sind. Jn dem Budget find die Einnahmen mit 49 500 090 Kronen und die Ausgaben mit 49 200 000 Kronen aufgeführt, sodaß ein UNeberschuß von 300 000 Kronen verbleibt; es sind dies Bruttosummen. Nach der Nettoberehnung betragen die Ein- nahmen 32 810 789 Kronen und die Ausgaben dieselbe Summe; das Budget für das laufende Finanzjahr schließt in Ein- nahme und Ausgabe mit 32 206 229 Kronen. Von den Ein- nahmen im kommenden Finanzjahre sind berechnet: Ueber- {üsse der Staatseisenbahnen 935 618 Kronen, Zölle 22 000 000 Kronen, Branntweinsteuer 3 600000 Kroien, Malzsteuer 2100000 Kronen, Stempelsteuer 460000 Kronen, Erbschaftssteuec 420 000 Kronen, Gerichtssportel 1000 000 Kronen, Königs- zehnten, Pachtgefälle u. #. w. 156 970 Kronen, Silberbergwerk Kongsberg 91100 Kronen, Staatsaktiven 1/600 170 Kronen u. f. w. Von den Ausgaben seien hier angeführt: König- lihes Haus 480 132 Kronen, Storthing und Staatsrevision 907 938 Kronen, Staatsrath und Regierung 1 158 080 Kronen, ausländishe Angelegenheiten 514 835 Kronen, Armee 7 515 900 Kronen, Marine 2 500 000 Kronen, Leuchtfeuerwesen 660 272 Kronen, Rechtspflege und Polizeiwesen 1 470 798 Kronen, Gerichtskosten 1047 368 Kronen, Strafanstalten 396 000 Kronen, Fischereien 181 040 Kronen, Wegebau 1024 486 Kronen, Volkss{hulwesen 748 400 Kronen, höheres Schulwesen 439 767 Kronen, Universität 373 043 Kronen, Pensionen 502 000 Kronen, Verzinsung und Amortisation der Staatsschulden 4 396 353 Kronen u. #\. w.
Amerika. . , Brasilien. Der Kongreß seßt, wie „W. T. B.“ aus Rio de Janeiro meldet, die Berathung des Verfassungs- entwurfs fort, Zu dem in der ersten Lesung be- shlossenen Text sind bereits zahlreihe Abänderungs- anträge eingebraht worden.
ohne die organishen Grund-
ershüttern.
wirthschaftlichen Brennereien Badens gerehtfertigt sei.
Staatssekretär Freiherr von Maltzahn bemerkte not, daß der S. 2 des Branntweinsteuergesezes, wonach Material- steuer entrichtenden Brennereien gestattct sei, ihr gesammtes Branntweinquantum mit der niedrigeren Verbrauchsabgabe von 50 6 zu versteuern, eine beabsichtigte Begünstigung der süddeutschen Brennereien enthalte.
Bei Schluß des Blattes ergriff der Abg. Holtz das Wort.
— In der heutigen (28.) Sißung des Hauses der Abgeordneten, welcher der Finanz-Minister Dr. Miquel und der Minister für Landwirthsaft 2c. von Heyden bei- wohnten, wurde die zweite Berathung des Entwurfs des Staatshaushalts-Etats für 1891/92 fortgeseßt.
Bei dem Etat der Gestütverwaltung wünschte der Abg. Lamprecht einheitliche Regelung der Pferdezuht und Ausstattung der einzelnen Gestüte mit einem starken Beschäler- stamm, Abg. Klose Herabseßung der Deckgebühren und Abg. Kahlcke fiärkeres Zuchtmaterial für die Gestüte Schleswig- Holsteins,
Der Regierungskommissar Ober- Landstallmeister Graf Lehndorff erwiderte auf den ersten Wunsch, daß nach Ver- einbarung mit dem Kriegs-Minister die fünf Provinzen Ost- und Westpreußen, Posen, B-andenburg und Hannover als die für die Nemontirung der Armee wichtigsten erachtet und in den dortigen Gestüten deëhalb auch die besten und edelsten Hengste eingestellt würden, auf den leßten Wunsch, daß gerade in Schleswig-Holstein die Anforderungen an die Beschaffenheit und Leistungsfähigkeit der Hengste zu hoch gestellt würden.
Der Etat wurde bewilligt. E
Bei dem Etat der landwirthshaftlihen Verwal-
tung erklärte auf eine Anregung des Abg. Schult (Lupiß) der Minister für Landwirthschaft :c. von Heyden, daß die Aufgaben eines phytopatbo!ogishen JFastituts bereits heute dur landwirthschaftliche Lehranstalten erfüllt würden, und daß er in jeder Weise für das Gedeihen der niederen land- wirthschaftlihen Schulen Sorge tragen werde. Nah unwesentliher weiterer Debatte, an welcher die Abgg. Sombart, Herold, Szmula, Gerlich, Dr. Lo- tihius, Shulz (Lupis), Tramm, Seyffardt, Fegter, Friedrihs und der Ober-Landforstmeijter Donner, der Geheime Ober - Regierungs - Nath Sterneberg Und der Minister für Landwirthschaft 2c. von Heyden, sowie der Geheime Ober-Regierungë-Rath Dr, Singelmann sih be- theiligten, wurde der Etat der landwirthschaftlichen Verwaltung bewilligt. (Schluß des Blattes.)
— Die Wahlprüfungs-Kommission des Reichs- tages hat beantragt, die Wahl des Abg. Reichert im 7. Wahlkreise des Großherzogthums Baden für gültig zu erklären, die Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl des Abg. Merbach im IX. sähsishen Wahlkreise dagegen aus- zusezen.
— Dem Reichstage ist die Ergänzung zum Spezial Etat für das Auswärtige Amt, betreffend die Kosten einer Gesandtschaft in Luxemburg, zugegangen.
— Die Budgetkommission des Reichstages setzte heute die Berathung fort bei Tit. 106 Kap. V des Ertraordinariums des Militär - Etats. Die Forderung von 590600 , zweite Rate (zum Grunderwerb), zum Neubau eines Dienstgebäudes für die Artillerie - Prüfungskommission in Berlin, wurde als nicht besonders dringlich aus Sparsamkeitsrüksihten abgelehnt. Ferner wurden 147 000 #4 zum Neubau und zur Ausstattungs- ergänzung einer Fahwerks-Kaserne in Met, leßte Rate (Baurate), gestrihen. Für die Erweiterung der Artillerie-Kaserne und- Ausftattungsergänzung zur Aufnahme der Etatsverstärkung der
eld-Artillerie in Stettin wurden statt der verlangten 300 000 4 8 Rate für Entwurf und zum Baubeginn) nur 6000 4 bewilligt. Zu Beschaffungen für militärishe Zwecke und zur Herstellung der für das hinzutretende Material erforderlichen Aufbewahrungsräume wurden
ftatt 10 Millionen Mark nur 9 Millionen Mark bewilligt; für eine