hege, der Bojsen-Claussen'she Antrag werde zu einer befriedi- genden Lösung der langjährigen Verhandlungen über die Zoll- reform führen, was gleih lebhaft von den Fraktionen wie von der Regierung gewünscht werde. Ueber die Einzelheiten wolle er sich noch niht äußern, sondern erst, wenn er das Ganze übersehen könne, eine definitive Stellung zu den finanziellen Resultaten einnehmen. Es liege aller Grund vor, dem dänischen Zucker einen Schuß zu gewähren, besonders da die Prämien sür den auseländishen Zucker immer höher würden. Es würde im allerhöchsten Grade unrecht sein, wenn man den Schuß des dänischen Zuckers verringern wollte; mit Rücksicht auf den Umfang der Produktion und im Jnteresse der Landwirthschaft würde es sh fogar vertheidigen lassen, mit dem Schuße noch weiter zu gehen. Amerika.

Chile. In New-York eingetroffene Telegramme aus Lima 3 2 Nacbrichten aus Valparaiso,

vom 6. d. M. bringen is 4 93. Januar reihen. Darnach halten sich Es R N Kongresses, welhe nicht

diejenigen Mitglieder des ] elche verhaftet wurden, verborgen. Valparaiso sei seit dem urch Blanco Encalada und O'Higgins blodirt,

16. Januar d f U ] di hd drei der chilenishen Schiffsgesellshaft gehörige Dampfer und den neuen aus Europa rote óA Kreuzer „Almirante Lynch“ weggenommen und, wte man h „Abtao“ bemächtigt hätten.

laubt, fich auch des a i Auf diese Weise in den Besiß von Munition gelangt, hätten

die Aufständischen die Brücken im Süden von Valparaiso zer- stört, um der Stadt die Zufuhr von Getreide und Kohlen ab- zuschneiden. Alle in Santiago befindlichen Diplomaten mit Ausnahme des englischen Minister-Residenten Kennedy hätten fih geweigert, das Recht der Aufständischen, die Küste zu blockiren, anzuerkennen. Die Regierung, welche über 28 000 Mann verfüge, rehne bestimmt auf ihren endlihen Erfolg und hätte eine Anleihe bei den Banken machen wollen, diese seien jedoch niht darauf eingegangen. Die Gefängnisse von Valparaiso seien überfüllt; täglih erwarte man einen Angriff auf die Stadt. Auch Jquique sei noch blockirt; die der Re- Verfügung stehenden Truppen betrügen

gierung dort zur fügun j 1000 Mann, dennoch sei die Uebergabe der Stadt wegen Mangels an Lebensmitteln wahrscheinlih. Zur Wiedergewinnung

von Laserena sollen Truppen abgegangen sein. Afien.

China. Aus Shanghai eingetroffenen Meldungen zu- folge hat Li-Hung:Chang, der General-Gouverneur der Provinz Petchili, an die Regierung in Peking berichtet, daß die Einwohner von Shue-Chang {wer unter den Folgen einer verheerenden Ueberihwemmung gelitten haben, durch welhe in zehn Distrikten von Wen:Chuan Tempel, Brücken und Stadtmauern zerstört worden find. Die Zahl der hierbei ums Leben gekommenen Menschen wird auf etwa 1000 geschäßt. Unter der armen Bevölkerung herrscht große Noth, da die Lebensmittelpreise plöglih gewaltig gestiegen find.

Afrika.

Tripolis. Nach einer Metbuns der „Riforma“ aus Tripolis find dort Nachrichten aus Gab es eingetroffen, denen zufolge die fra nzösishen Streitkräfte an der Grenze bald 800 Mann betragen dürften, einschließlich zweier Es- cadrons einheimischer Reiterei. Der Kommandant von Gabes wollte eine Jnspizirung der vorgeshobenen Forts unter- nehmen, namentlih diejenige eines fürzlich in Kebelli errihte- ten, in welchem, wie es heißt, Truppen aus Algerien crwartet

werden.

Parlamentarische Nachrichten.

In der heutigen (61.) Sißung des Reichstages theilte der Präsident den Eingang einer Mittheilung des E ta ziere (Reichs - Schagamt) über den Bundes- rathsbeschluß vom 5. d. M., betreffend die Ausfüh- rungen des Tabadcksteuergeseßes auf Grund von Beschlüssen des Reichstages aus dem Jahre 1889, mit Anlagen mit. i uf der Tagesordnung stand an erster Stelle Bericht der Wahlprüfungs-Kommission, die Wahl des Abg. Hermes (Brandenburg) im 8. Wahlkreise des Regierungs: bezirks Potsdam betreffend; das Haus {loß sich ohne De- batte dem Beshlusse der Kommission an: die Beshluß- fassung über die Gültigkeit der Wahl im 8. Wahlkreise Potsdam auszuseßen. : Ebenso folgte ohne Debatte das Haus dem nachstehenden Kommissionsbeshlusse bezüglih der Wahl des Abg. Dr. Hänel (7. Schleswig-Holstein): die Wahl des Abg. Dr, Hänel für den 7. Schleswig-Holsteinshen Wahlkreis für gültig zu erklären. : Die Wahl des Abg. Grafen Carmer (Breslau) wurde debattelos für gültig erkiärt. Bezüglih der Wahl des Abg. Raeithel beshloß das Haus ohne Debatte:

Unter Rückgabe der Aften den Herra Reichskanzler zu er- sun, die Königlih bayerische Regierung zu vecanlafsen, den Wablvorstand in Schönwald auf die Unzulässigkeit seines Verfahrens aufmerksam zu machen und für den Fall, daß die gleiche gegen die Bestimmungen des Reich8wahlgeseßes ver- stoßende Praxis, wie behauptet wird, allgemein geübt worden fein solite, eine entspretende Rechtsbelehruna eintreten zu lassen.

Es folgte der Bericht der Wahlprüfungs-Kom- mission über die Wahl des Abg. Dr, Porsch (11. Breslau). Berichterstaiter Abg. von Hellmann. Derselbe beantragte:

die Abstimmung über die Gültigkeit der Wahl des Abg. Dr. Porsw im 11. Wahlkreise des Regierurgsbezirks Breélau

auszusetzen. ; An bt Debatte betheiligten sich die Abgg. Groeber

und Auer. Der-Lettere wollte die Erhebungen auf die durch den Pfarrer Brauner in Ludwigsdorf, den Inspektor des Dominiums in Obe1sdorf und den Direktor Straßburg dec Gasanstalt in Ernétdorf gegen den sozialdemo- kratishen Kandidaten ausgeübten Wahlbeeinflussungen aus- gedehnt wissen. Der Kommissionsantrag wurde an- genommen mit der Ausdehnung der Erhebungen auf den Pfarrer Brauner und den Fnspektor in Obersdorf. (Schluß des Blattes.)

— Wie die „Nat.-Ztg.“ berichtet, hat die Reichstag s- bau-Kommission am Sonnabend unter dem Vorsitz des Staatssekretärs des Reichsamts des Fnnern, Staats-Ministers von Boetticher im neuen Reichstagsbau eine Sißung ab- getalten, in welher hauptsächlih die Geldfrage besprochen wurde. Man war, wie das Blatt berichtet, allgemein der Ansiht, daß die für den Reichstagsbau be- willigte Geldsumme nicht ausreihen werde, und be- {los deshalb, eine Sub - Kommission einzuseßen, welche Vorschläge nach dieser Richtung vorbereiten soll. Ueber die Frage, ob echtes Material oder Stuck für den inneren Bau des Reichstagsgebäudes zur Verwendung gelangen soll, wurde ein Beschluß nicht gefaßt, jedo ging die Ansicht der Mehrheit der Kommissionsmitglieder day, daß für die konsiruktiven Theile, wie beispielsweise die Säulen, echtes Material, für die Wandbekleidung dagegen Stu verwendet

werden solle.

| i

wieder auf, um die zweite Lesung des Gesehes zü erledigen. Zu

Let k

wurde beshlof en, daß auch die in den Geschäftsbetrieben der Kranken-

fassen, Berufsgenossenschaften und Versicherungeanstalten beschäftigten Personen versicherungspflitig sein sollen.

es

zu

— Die Kommission des Reichstages zur Vorberathung des Krankenkassengeseßzes nahm beute Vormittag ihre Sizungen

Wetterbericht vom 9. Februar, Morgens 8 Uhr.

baus. 34, Figaro.

Stationen, Wind. Wetter.

Kabl. Anfang

in 9 Celsius

Bar. auf 0Gr.

I I 0 N U. d. Temperatur

d. Meeressp red. in Millim

1 wolkenlos | 2 beiter

9 Regen

2 Nevel

2 wolkig

4 woltig

1 wolkenlos 1bededt

Mullaghmore | Aberdeen . . | Gbhristiansund | Kopenhagen . | Stockholm .

rat ;

t. Petersb. | Mosfau . . . | Vork Queens |

IOIOH . . Cherbourg

Anfang 7 Uhr. Mittwoch :

mo G =4R.

2W. Taubert.

2 wollig 4 4|bedeckt 4 1¡Nebel 1 —1 — 3 — 5

[NNO D

¡NO

| still¡Nebel

ONO 1/Nebell)

SSW 2wolkig?)

SSW 1[wolkenl.3) | —7

D 3ibedett 2

|NNO 1wolkenlos | —4 2 bedeckt — 3 3 wolkenlos | —6 3 balb bebv. —4 4 wolkenlos | —14 2 wolkig!) —6 3'heiter®) —4 2 bedeckt —7 2 beiter —12 4 Dunst —1 6 heiter —1 | Ibsen.

| Mittwoch:

amburg . . | winemünde | Neufahrwafser Memel . ..| E. TTeC. . . | [NO Karlsruhe . . | | Wiesbaden . den .. | Chemnig …. |

mar

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Berl...

Pie Breslau . . | e Ar. | Triest |

AGeaEaAaIO VOIVLOVLVAE

O

3) Reif. 3) Reif. 4) Reif. 5) Reif

Uebersicht der Witterung.

Ein neues barometris{es Minimum ift über Nord- Skandinavien erschienen, während das Barometer Über den britishen Inseln gefallen ist. Am bêëchsten ist der Luftdruck zwisben der Ostsee und dem Scchwarzen Meere. In Central-Europa berrsckt bei \ckchwacher südlicher bis östlicher Luftströmung und an | F an der Küste nebeliger, im Binnenlande vielfa heiterer Witterung ohne meßbare Niederschläge Froft- wetter, am Nordfuße der Alpen ziemlich ftrenge Kälte. In der Nat fark in Friedrichshafen die Temperatur auf 14, in München auf 15 Grad unter Null. Die gegenwärtige Wetterlage mat Fort- dauer des Froftwetters zunähst noch wahrscheinlich.

Deutsche Seewarte.

1) Reif.

Theater-Anzeigen. Königliche Schauspiele.

Vorstellung. Komische Oper in 4 Akten von Mozart.

Tert von Beaumarchais.

S(wauspielhaus. Male wiederbolt: Der ueue Herr. J 7 Vorgängen von Ernst von Wildenbruw. In

Scene geseßt vom Ober- Regisseur Mar

Séauspielbaus. 1st t Zauber-Komödie in 5 Aufzügen von Shakespeare.

Nach A. W. v. S(legel’s HSerfegung,

Deutsches Theater. Dienstag: Die Kinder

der Excellenz. _ Mittwoh: Ehrbare Mädchen. Donnerstag: Die Kinder der Excelleuz. Die nächste Aufführuna von Das verlorene

Paradies findet am Freitag ftatt.

Berliner Theater,

Mittwoch: Wehe den Vefsiegten. Dcenrerstag: Kean.

| Tessing-Theater. Dienstag: Zum ersten Male: | Hedda Gabler. Schauspiel in 4 Akten von Henrik

Donnerstag: Ein Volksfeiud. | 5 Akten von Henrik Ibsen.

Dictoria=-Theater. Die fieben Nabenu. in 5 Akten von Emil Pohl.

bardt. Balletcompofitionen des Raida. Ballets unter Leitung des Balletmeisters

C. Severini. In Scene gejeyt vom Ober-Regiffeur W. Hock. Anfang 74 Uhr.

Waliner=Theater. Dienstag: Zum 4. Male:

Miß Helyett.

Maxime Voudcheron.

MuKkk von E. Audran. Anfana 7 Ubr. Mittwoch und folg. Tage: Miß Helyett.

: Dienstag : Dienstag: Opern: | Male: Meißner Porzellan.

Die Hochzeit des 3 von Helmesberger jun. Wolfbeim.

Dirigent : Kapellmeister olfbe méeisterin

7 Ubr. Frl. Lilé

39. Vorstellung. Zum erften

Schauspiel in , C. Haffner und N Genée. Strauß. Regie: Hr. Kavellmeister Federmann. Mittwoch: Meißner Die Fledermaus.

Grube.

Opernhaus. Keine Vorftellung. 40, Vorstellung. Der Sturm.

Musik von

Tanz von E. Graeb. Arfang 7 Uhr.

von Alexandre Bifson.

1 Akt von Benno Jacobson. von Sigmund Lautenburg. Mittwoch: Der selige Friquette.

Dienstag: Graf Walde-

Theaters Zum #. Male:

Dramatisher Scherz in 1 Aft. Grigolatis a. G. Nachbarinuen.

Hedda Gabler. Adolph Ernñ-Theaier.

Schauspiel in Gesangoposse in 4 Akten

und Adolvb Ferron. Anfang

Dienstag: Zum 72 Male:

Romantisches Zaubermärchen Musik dn G. Lehn-. 3. Aktes von C.

Thomas-Theater. Dienstag: Zum 8. Male:

Lial. Couplets von Emil Thomas.

Vaudeville in 3 Akten von Deuts von Richard Genée,

Binder. Anfang 7 Uhr. Porzellan.

Alte

Triedrich - Wilhelmfiädtishes Theater.

Mit neuer Ausftattung: Pant. Ballet in 1 Akt nebst einem Vorspiel von Golinelli. Mußk Tirigent : Ballet - Arrangement von der Ballet- _L., Gundla. Hierauf : Die Fledermaus. Komische Operette in

3 Akten nach Meilhac und Halewy, bearbeitet von Musik von Ichann

und Hrn.

Dirigent :

Refidenz-Theater. Direktion : Sizmund Lauten- burg. Dienstaa: Zum 32 Male: Der selige Tou-

pinel (Feu Toupinel). S@mank in 3 Akten Deuts von Gustav von

Moser. In Scene geseßzt von Sigmund Lautenburg.

Vcrher zum 32. Male: Friquette. : F In Scene geseßt

Anfang 7? Toupinel.

Belle-Alliance-Theater. Diensiag: Fünftes Gastspiel der Lufttänzerin Preciosa Grigolatis und

«Gastspiel von Vcitgliedern des Gnjemble-Gaitspiel von g SHeiui Cupido.

Cupido: Preciosa Borher: Zum lezten Male: Anfang 7# Uhr.

(Letzte Dienstag: Zun 157. Male: Unsere Don JFuans. von Gouplets von Gustav Görf. n fon Fran; Roth Mittwo : Dieselbe Vorstellung. Sonnabend: Zum ersten Viale: Adam und Eva. Gesfangsposse in 4 Akten von Eduard Jacobson und Leopold Ely. Couplets von Jacobson und Gustav Göß. Mußk von Adolph Ferron.

triebsamt meldet: a N j Strecke Kleve—Zevenaar, ist vom 7. d. ab für den Güter-

verkehr beseitigt.

Regent i des Junnern gerichtet,

bevorstehenden l ; tungen im Jnteresse der Linderung der Noth oder zur

rung von Kunst und Einzelner dungen Freude

tionen dur tungen Mittel entnommen Zwangscharakter tragen, veranstaltet werden sollten.

Lima aus Valparaiso eingetroffenen, nuar reihenden Nachrichten is der Dampfer rtal“; von nah zurücfgeschlagen. See zu gehen un

einzigen, sind.

selben A C Valparaiso gewesen. Bord ( ; „Romulus “ verlassen. Die Regierungstruppen haben Coquimbo

Blokade in pf können bis 5 Uhr Abends ein- und auslaufen. Nach dieser

Zeit wird vom Ufer aus auf jeden auslaufenden Dampfer geschossen.

Ia?obftraße 30. E Der Registrator auf Reisen. Pofse mit Gesang von A. L’Arronge, G. von Moser und G. Steffens, In Scene gesegt von A. Alfred Bender. Anfang 73 Ubr. Mittwoch : Dieselbe Vorstellung.

Kurz.

Nach Schluß der Redaktion eingegangene Depeschen.

Krefeld, 9. Februar. (W. T. B.) Das hiesige Be- | Die S Crans Spyck-Welle,

München, 9. Februar. (W. T. B.) Der Prinz- hat ein Handschreiben an den Minister in welchem er über die zu seinem beabsihtigten Stif- örde- aben Zumwen-

70. Geburtsfeste

Handwerk durch freiwillige durh entsprehend bemessene ( größerer leistungsfähiger Körperschaften seine und Zustimmung ausfpriht. Dagegen würde landesväterlihen Anschauungen und Fnten- haus zuwiderlaufen, wenn aus bestehenden Stif- oder Sammlungen, die einen

oder

seinen

Wien, 9. Februar. (W. T. B.) Der ungarische Handels-

Minister Baroߧ konferirte mit dem Minister am Kaiserlichen Hoflager von \

Ministers hängt ferner mit Konferenzen zusammen, welche der- selbe mitdem Minister-PräsidentenGrafenTa affe, dem Minister des Aeußern Grafen Marquis Bacquehem u Prinzen Neuß zum Theil noch haben wird.

Szögyeny i. Die jeßige Anwesenheit des

Kálnoky, dem Handels - Minister und dem deutshen Botschafter bereits gehabt hat, zum Theil

(W. T. B.) Nah über bis zum 27. Fa- „Imp Éé- als er 2000 Mann für JFquique einschiffte, dem Torpedoboote „Blanco“ angegriffen worden: einem mehrstündigen Kampfe wurde leßteres Dem „Jmpérial“ gelang es darauf, in d die Truppen in Patillos bei Jquique Die Häfen Taltal und Chanaral seien die welhe von den Revolutionären eingenommen Das englishe Schiff „Champion“ wäre nah den- Meldungen das einzige fremde Kriegsschiff in 2500 Personen haben Pisagua an gecharterten Dampfers

New-York, 9. Februar.

landen,

des von der Regierung

und Pisagua wieder genommen. Die Valparaiso besteht noch fort, aber die Dampfer

Kairo, 9. Februar. (W. T. B.) Die egyptishe Re-

vere beschloß Maßregeln zu ergreifen, um die Derwische aus Tofa

r zu vertreiben.

(Fortsezung des Nichtamtlichen in der Ersen und Zweiten Beilage.)

Concert-Auzeigen.

Concert-Haus. Dienstag: Leßter Sub- scriptions-:Vall. Billets à 3 # im Bureau des

Hauses. i: Mittwoch : Gesellshafts-Abend.

Sing-Akademie. Dienstag, Abends 8 Uhr: Concert von Alice Reinshagen (Klav.) und Ida Rosenmund (Gefs.).

Urania, Anftalt für voolksthümliche Naturkunde.

Am Landes - Ausftellungs - Park (Lehrter Babnkof) Gesóffnet von 12—11 Uhr. Kae Vorstellung im wissenschaftlichen Theater. Näheres die Anschlag- zettel. ARO Familien-Nachrichten. Verlobt: Frl. Klara Lange mit Hrn Kapitän- Lieutenant Erih Gühler (Kiel). — Frl. Helene Wien mit Hrn. Regierungë-Afefsor Var Rötger (Königsberg), — Frl. Elsbeth von Gersdorf mit 4 Ur „| Hrn. Prem.-Lieutenant Diedrih Graf von der Vorher : Recke-Volmerstein (Züllihau). — Frl. Lina Jaeger mit Hrn. Karl Flatten (Köln). — Frl. Editha von Braufe mit Hrn. Sec.-Lieut. Erast Wagner (Küstrin). : Verehelicht: Hr. P. Germann Lindemann mit Frl. Angelique Lomer (Pfarrhaus Ober-Neuschôn- berg). — Hr Prof. Dr. M. Dennstedt mit Frl. Hedwig Websky (Tannhausen). — Hr. Prem.-Lieut. Oito von Bonin mit Frl. Marie Marschall von Sulicki (Düfseldorf). Geberen: Ein Sohn: Hrn. Gutsbesitzer Mar Baue (Hohen-Wilkau p. Namslau). — Hrn. Geh. Justiz Nath von Rosenberg (Breélau). Woge.) — Hrn, Major von Hennigs (Saarburg i. Lothringen). — Eine Tochter: Hrn Paul Marnit (Cötben). — Hrn. Paul Hablo (Berlin). Gestorben: Hr. Hans von Klißing (Görliß). — Hr. Raths-Kanzleidirektor a. D. Robert Meisel (Breslau). — Fri. Karoline von Hinüber (Hannover). — Hr. Kön!gl. Schulrath Dr Leopold Fie (Rudolstadt). — Frau Helene Gärtner, geb. Busse (Sthweidnitz). — Hr. Rentier Gust. Greefff (Mannheim). — Hr. Sec.-Lieut. Bernhard von Petersdorf Il (Buddow Þp. Falkenburg.)

Zum 12.

Kapellmeister

Hr. Hierauf :

S{ch{wank in

Wallner-

Die

Leon Treptow.

r

Redacteur: Dr. H. Klee, Direktor.

Berlin: Verlag der Expedition (Scholz).

Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlags- Anstalt, Berlin SW., Wilhelmstraße Nr. 33.

Sieben Beilagen (einshließlich Börsen - Beilage).

Mußk von R. Die neuen

Câsfar Wichtig:

(220)

F

7

Erste Beilage

zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.

M «Jede

Berlin, Montag, dey 9. Februar

Deutscher Reichstag.

L 60. Sißzung vom 7. Februar, 1 Uhr.

Am Tische des Bundesraths : ie S sekretä Dr, von Boetticher und Sicher pan Ri res t E e steht der Geseßentwurf, betreffend e Sens Pas esepes über die Besteuerung

vom 24. Juni 1887.

Staatssekretär Freiherr von Malzahn:

L Meine Herren ! Die einzelnen Bestimmungen der Novelle zum Dranntweinsteuergesez, welche Jhnen vorgelegt worden ift, sind in der Anlage des Gesegentwurfes eingehend begründet; ih bitte aber mir zu gestatten, dieser Spezialbegründung einige wenige Sätze all- gemeineren Charafters hinzuzufügen.

Das Geseß vom 24. Juni 1887 orduete eine vollständig neue Materie, es wurde mit demselben ein ganz neuer Weg betreten, und der Verabschiedung dieses Gesetzes waren so eingehende Diskussionen vorangegangen, es war dabei eine so große Versciedenbeit der An- sauungen hervorgetreten, daß wohl allgemein die Erwartung bestand es werde binnen kürzerer oder längerer Frist nothwendig sein due Revision dieses Gesetzes in einzelnen Beziehungen vorzunehmen ' | Der eríte Zeitpunkt, zu welchem man angemessener Wise an eine solche Revision heraatreten durfte, war der Ablauf der erfien Kontingentéperiode. Dies ift der äußere Anlaß gewesen weshalb im gegenwärtigen Moment die verbündeten Regierungen ét Reichstage eine Vorlage unterbreiten. Die verbündeten Regierungen sind aber nicht der Meinung, daß es im gegenwärtigen Augenblick alideiefat lein könne, eine prinzipielle Revision dieses vor drei Iabren in Sai getretenen Geseßes vorzunehmen, Denn abgesehen davon, daß eine so kurze Dauer der Geltung des Gesetes überhaupt gegen pribilvielle Abänderungen sprehen würde, baben au während cines erhebliGen Theils der verflofsenen Zeit Umstände der vers@iedensten Art dahin ¿ulammengewirkt, daß die reine Wirkung desfelben in sehr unvoll- kfommenem Maße eingetreten ift, :

j Es ist also nach Meinung der verbündeten Regierungen durhaus fein Anlaß vorhanden, die Grundlagen des Gesegzes im gegenwärtigen Moment anzufechten, und das beabsichtigt auh die Vorlage welibe Ihuen gemacht ist, ni§t; sie will nur einzelne kleinere verbältnißmäßi unbedeutende Fragen neu regeln, deren anderweite Regelung fibibertiis für die nächste Kontingentirungêp-riode als zweckmäßig id auéfüßrbar herauëgestellt hat, oder bezügli deren s erbeblihe Séwierigkeiten is der bisherigen Handhabung des Gesetzes gezeigt baben, — Swierigfkeiten, deren Ueberwindung man gegenwärtig bereits für spruchreif ¿u halten bereWtigt ist. d

; Es find nun nit alle bei diefer Gelegenheit aufgetretenen Wünfche der betheiligten Kreise, selbft niht alle Anträge der bei der Sache besonders interefsirten Regierungen in den Gesezentwurf guf- genommen worden. In die Einzelbeiten einzugeben, entkalte ih mi in diesem Augenblik, IH will nur einen Punkt hervorheben :

: In den Kreisen der Betheiligten bestand vielfa der Glaube daß bereits für die jezt neu begonnene KontingentirungEperiode die Resultate der neuen Volkszählung vom vorigen Jaßre in Wirksamkeit s ift einfah um deswillen unmögli, weil die cfnttiben Yablen dieser Volks:äßlung ni& : s im Früh T E ¿blung nit eb:r als im Früh-

er Artike ey 9 ne bezt f f dietenigen F Der Artikel T der Borlage bezieht sich auf diejenigen Brennereien, j

welche vor der Geltung des Gesetzes als landwirthschaftlibe Brenne- reiea bezeihnet wurden. Er bezweckt cine ctwas günstigere Behand- lung derselben bei der nähsten Kontingentirung. Der Artikel 11 in seinem erften Abschnitt beabsi®tigt, den landwirtb\chaftliben Brenre- reien mit RüÉsiht auf die tlimatishen Verhältnisse eines Theils unseres Vaterlandes die Möglikeit zu geben, oßne Verlust der ges feßlien Privilegien ihre Brennperiode früher zu beginnen, als es na dem Gefeß zugelassen war, In seinem zweiten Absatz bezweckt (E Eine etwas veränderte Regelung der in dem 8. 41 des Gesches ge- geoznen Sage für tie Brennmatertialsteuer.

Indem ib Nr. 3 und 4 des Artikels übergebe, wende ih mich zu Artikel IT1 des Gesetzes. Dieser Artikel, welcher den Zollsatz be-

d, E. . , , , : handelt, steht mit Artikel T und IT nit in einem organischen Zu- lammenbang. Es ift, soweit ih es habe verfolgen können, der einzige

E Ms e c , Artikel der Novelle, welher seinem Fnhalt nach in der Oeffentlichkeit, in den Zeitungen eine lebhafte Anfechtung erfabren hat. Die Ein- O dic]es Artikels ist hervorgerufen dur die tehnishen S{wierig-

27? di ez ¿ c É y E welche si bei der Dur&führung der cntsprehenden Bestim- E des jezt geltenden Gesetzes ergeben éaben. Einen firanzielien R zu erreichen ill der Zweck des Gesezvorschlages nicht ge- iw 2 tann deshalb bereits ict erklären, daß, wenn die vorge \Mlagene Be iimmung die 21 fti Reichstage i i N Ie 2 M A ie Zustimmung des Reichstages nibt finden ollte, es nidt a “geiMteNen fein würde, auf einem anderen Wege sich über eine Abänderung des Geseßes zu einigen, oder das Gefeß, wie es jeßt ist, unverändert besteen zu lassen, Die Vorauésetung für eine Zustimmung der verbündeten Regierungen in Bezug auf diesen Punkt würde selktstverständlih die sein, daß die in das Gesetz einzu- sügende Beftimmunz ausführbar ist, nit erheblih die wirtbschaft- lihen Interessen \{ädiat und die Einkünfte, welHe die Reichékafse aus der Besteuerung des Branntweins erzielen soll, nicht verringert. L Abg. Hx g: In feinem Heäimathlande Baden spielten die land- wirtb\chaftliben Kleinbrennereien eine große Rolle, Diz kleinen Landwirthe brennten in einfahen Apparaten von geringem Umfange ihr Obst, Leider aber härten die Schuß- und Kontrolvor schriften des neuen Gesezes einen Rückgang resp. dea Ruin dieser kleinen Brennereien nit aufzuhalten vermocht. In Baden hätten vor dem 1, Oktober 1887 -28 090 kleine Brennereien bestanden, während lest _nur noch 14000 beständen. Die Ursache liege darin, daß in Folge der Einführung der neuen Branntweinfteuer die Faoon tionsfosten si fo sehr erhöhten, daß der Preis der er- e en Ausbeute zu denselben in keinem Verbältniß stehe. Die a eren Branntweinsorten, welche in Baden produzirt würden, wie irschwafser, hätten ihre Stellung auf dem Weltmarkte erbalten tros ger Ute Steuer, während die _minderwerthigen Sorten, welche E N und Wein produzirt würden, zurückgingen. In Folge es Kudgangs der Verarbeiturg der Robproduktion babe sih natur-

gemäß auch die Menge eines vorzüglien Fütte Smi für die Laxdwirtb\chaft vermindert. Es et berccinE daß diese Wirk bes Gesetzes eine große Unzufriedenheit, ja Erbitterung hervorgerufen habe 28 fo mebr, als das frübere badische Branntweinsteuergesetz drei freie C oe e I Jove B erdaib an den badischen Landtag wandt, und d e zunacchît den Vorschla S! ‘ wirtbschaftlichen Brennereien eine Dg oem 4 E Fabian Li E gean E: E H bâtte die Regelung jef Ia in Lanrdesgefeß notwendig ge | die badishe Regierung erklärt: Nachdem U be Sous weinsteuergemein!\chaft eingetreten find, baben wir auf das Sonderrecht in Bezug auf die Branntweinsteuer verzichtet, und es ist unzulässig, durch ein Landesgesez die Sahe zu regeln. Gin anderer Vorschlag sei nun dabin gegangen, die Groß- herzoglihe Regierung zu ersuchen, eine Aenderung des Branntwein- steuerge)eßes beim Bundesrath in dem Sinne vorzuschlagen, daß bei den landwirtbfcaftlichen Kleinbrennereien Jahresmengen bis zu zehn O n Alkohols jährlih als Haustrunk voz der Branntweinsteuer has würden, Er erkenne es mit großem Dank an, daß die badische egierung im vorigen Jahre einen folchen Gesetzentwurf dem Bundes- rath übergeben habe. Es sei denn auch in diese Novelle eine Bestim- mung aufgenommen, welche die Materialsteuer neu regele dahin, daß die Zuschläge sür die unter einen Hektoliter produzirenden Brennereien nit mit 20 S per Liter reinen Alkobols, sondern mit 16 berechnet würden, Aber gerade die dritte Bestimmung bezüglih der Steuer- freiheit des Haustrunkes sei leider vom Bundesrath unberück\sitigt Feen, „Allerdings würde diese Maßregel für Baden einen Sar ziellen Ausfall von 100 000 Æ berbeiführen, aber dieser Ausfall könne gegen den volkswirthsaftlihen Nutzen derselben nit ins Gewicht falien. Er möhte diese kleinen landwirtb\chaftliGen Brennereien dem freundlichen Wohlwollen des Reichstages empfehlen, wenn seine Partei den u dem Bundesrath begrabenen Antrag der badisben Regierung dip R aa aufnähme. Uebrigens beantrage er Verweisung bù Sas etne Kommission von vierzehn Mitgliedern. (Beifall

Staatssekretär Freiherc von Malzahn: : Wenn die Vorlage einer Kommission überwiesen wird, wird sch ja dort Gelegenheit bietez, den von dem Herrn Vorredner erwähnten

Punkt eingehender zu erörtern, Jh möchte aber doch nit unterlassen annüpfend an das, twas i in der Einleitung gesagt habe, mitzutbeilen, M Gn Antrag der Großherzogli badischen Regierung den verbündeten Regierungen vorlag, welcher einen Paragraphen in das Gesetz ein- zufügen bezweckte, nah welhem Branntwein in einer Jahreêmenge von nit mehr als 10 Liter reinen Alkohols, welcher als Haustrunk aus selbstgewonnenen Wein: und Obstrückständen in einfahen Brenn- vorrichtungen mit unmittelbarer Feuerung hergestellt wird, steuerfrei bleiben follte. Die wirthschaftlißen Gründe, d. b. die aus den wirth- schafili@en Verhältnissen der Kleixbrenner in Süddevtshland her- genoianionen Grände für eine solche Bestimmung sind im Kreise der de zur eingehendsten Erwägung gekommen. Dennot hat die S) ehrheit der verbündeten Regierungen si nit entschließen können, dem Antrag derGroßherzoulih badischen Regterung zuzustimmen (bört ! hört !) und hauptsä&lih von dem von mir bereits vorber erwähnten Stand- punkte aué, daß es zur Zeit wenigstens nit angezeigt crscheinen fönne durch eine Novelle Bestimmungen in das Gesetz einzufügen, welche an den Grundlagen des Geseßes rühren. Eine sole Bestimmung abzr würde in der That die Grundlage des Gesetzes berühren, nach welchem der sämmtlihe in Deutshland hergestellte und konsumirte Branntwein der Besteuerung unterliegen soll, Es fommt nun noh dazu, daß der finanzielle Effekt einer fol Hen Maßregel si absolut nit übersehzn läßt, Es würde durhaus irrig sein, anzunehmen daß der finanzielle Ausfall infolge eines solchea Parazraphen nit böber lein follte als die Sunme der im Augenblick vorbandenen Sein brenner multiplizirt mit dem Steuersaß für 10 Liter. Es würde das Bestehen einer solchen Bestimmung naturgemäß einen erheblichen An- reiz für die Berufsgenossen der jeßigen Kleinbrenner bilden, au ihrerseits einen steuerfreien Haustrunk herzustellen. Und dana Sidine Herreu, wein Sie dur eine solhe Abänderun: des Geseges der jüddeutsben Brennerei eine neu: Begünstigung zuführen würden, so wollen Sie erwägen, ob niGt in Norddeutschland der Wunsch aud entstehen fönnte, für sämmtli&e Brenner ebenfalls einen freien Trunk für ihre Brennereiarbeiter bewilligt zu haben.

i Es fommt aber noch ein Weiteres vinzu, Es besteht eine der- artige Einrichtung steuerfreien Haustrunkes seit langer Zeit in Frank- reich, und dort hat ih vom finanziellen Standpunkt aus nah unseren Nachrichten die Masëregel durchaus nitt bewährt; man ift dort dee Meinung, daß si an diese Einrichtung eine sehr erbeblihe Hinter- ziehung von Steuern knüpft und daß die daducch der Staatskasse ent- gehenden Summen sih auf eine groß: ZaHl von Millionen belaufea (Hört! hört!) In Folge dessen ift auch wiederholt in Frankrei Seitens der Regicrung der Versuch gemabt, dicfe Einribtung auf- zubeben oder abzuändern; es ist dies jedoch bisher rit gelungen. Aus den in Frankreih gemathten Erfahrungen hat daher die Mehrheit der vervündeten Regierungen eine Warnung gegen die Einfübßrung einer ähnlichen Einri@tung in Deutschland entnehmen za follen geglaubt

Badischer Ministerial-Rath Scherer: Er babe si zuin Wort gemeldet, um dem Abg. Hug zunähst zu bestätigen, daß in der Tkat die badische Regierung unterm 16. Oktober einen Antrag beim Bundesrath eingebraht habe in Betreff der Steuerfreiheit des Haustrunkes, wie ihn der Abgeordnete verlesen habe. Troß der gegen diefen Antrag geltend gemabtez Gründe, deren GBewiht die Großherzogliche Regierung keineswegs verkenne, itebe diese Regiecung na wie vor auf dem Standpunkte, daß jener Antcag in den eigein- thümlichen Verhältnissen des badischen kleinen lanckwirthshaf!lihen Betriebes und speziel des kleinen Brennereibetriebes durchaus begründet sei. (Sehr richtig! im Centrum) Leider sei der Antrag im Bundesrath von dem gewünschten Erfolge nicht begleitet gewesen. Er wolle für beute den eingehenden Gründen, die der Abg. Hug vorgebracht babe, Weiteres nit beifügen und nur den Antrag, den er in Ausficht gestellt habe, dem hobea Hause zur thunlichften Berüd- sihtigung auf das Wärmste empfehlen. (Bravo! im Centrum.) Staatssekretär Freiherr von Maltzahn:

Ich mötte noch einen Punkt berühren, den ih vorher übersehen batte. Es bestimmt der §. 2 des Branntweinsteuergesezes unter Anderem Folgendes :

Materialsteuer entrichtenden Brennereien kann na näherer Be- stimmung des Bundesraths gestattet werden, ihr gesammtes Er-

zeugniß zu dem niedrigeren Abgabesatze herzustellen.

1891.

Auf Srund dieser Bestimmung hat der Bundesrath bereits im September 1887 die Anordnung getroffen, daß den Materialsteuer entrichtenden Brennereien mit Vorbehalt des Widerrufs ¿u gestatten sei, ihr ge)ammtes Erzeugniß zu dem niedrigeren Abgakbesate von 50 herzustellen. In dieser Anordnung liegt eine wesentlihe und be- absictigte Begünstigung der süddeutsHen kleinen Brennereien. S Abg. Holtz: Daß diese Novelle die Grundlage des bestehenden ranntweinsteuergesezes nit berühre, sei ihm ein erfreuliher Beweis dafür, daß das Geseß si in seiner Wick'amkeit bewährt babe. In der That habe das Gesez Enttäushungzen nit bereitet. Es habe nit erwartet werden können, daß die Maischraumsteuer in ibrer bis- herigen Höhe eingehen würde. Es sei vorauszusehen gewesen daß eine erheolihe Einschränkung im Betriebe eintreten würde. Die Ver- brauhabgabe babe sich von Jahr zu Jahr nit unwesentlic ver- mehrt, Das Reih habe 1887/88 etwa §5 Millionen Einnahmen gehabt, 1888/89 113 Millionen, 1890 124 Millionen, Die Land- wirthschaft habe von vornherein feine großen Hoffnungen an das Geseg geknüpft. Die nâhste Folge des Gesetzes sei eine ereblidhe Os chränkung in Folge der dem Landmann auferlezten böberen Produktionsfosten gewesen. Daß ein derartiger Ausfall auf die landwirthfchaftliGen Verhältnisse nit ohne den nactheilizsten Einfluß habe sein können, sei flar. Das jeßige Kontingent betrage zwei Drittel des vorigen Betriebes, In Folge desen habe Ah eine erhebliGe Reduktion der Rückstände aus der Brennerei für die Fütterung der Viehbestände und ein Rücckgang der Rente aus der RKapitalétanlage ergeben. Nun sei das Ueber- gangésladium überwunden und der Landmann habe es gelernt mit den vorhandenen Thatsahen zu rechnen; er würde nur, daß die Verhältnisse, wie sie durh das Gesez einmal geschafen seien, stabil blieben. Art. T wolle für dicjenizgen land- wirthschaftlichen Brennereien, welche in den abgelaufenen legten drei Qn nur während der Zeit vom 1. Oktober bis 15. Funi des “rieen worden seten und die an einem Tage durchschnittliß ni@t mehr als 1050 1 Bottihraum bemais&t hätten, die in den leßten drei Jahren dur&shnittlih ¿um niedrigeren Abgabesaze hecg estellte Jahresmengen um 1/5 erhöhen. Es heiße in den Motiven, es seien vielfache Klagen eingegangen, daß in 2, 3 Monaten das Kontingent abgebrannt lel. Demgegenüber hätten Ermittelungen ergeben, daß das Verkbältniß zwischen dem Anfang des Betriebes in kleinen Brennereien Ans dem gewährten Kontingent das gleiche sei, wie bei den größeren Man könne daraus also feinen triftigen Grund entnehmen, ch für dieses erhôöbte Kontingent zu erwäcmen. Wenn feine Partei troßdem dafür liimme, jo ge|{ehe es, weil die Einschränkung des _Kon- Ungents die kleinen Brennereien wesentli bärter treffe als die großen. Der kleine Brenner habe \{chon vor der Einführung der C E s des geringeren Steuersaßzes theilbaftig zu en, r\ahe gehabt, seinen Betrie ie äußerste Grenz des Bedarfs berathen Sb tend Ba i i bicren Mi

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d ars bei den größeren Be si „wesentlih nach dem Ausfall der Kartoffelernte, R verhältniß zwischen Kartoffel und Spiritus und andern Dingen ge- riGtet habe, Außerdem sei seine Partei überbauvyt bestrebt die SwMGmerzen der kleinen Landwirthe und Brenner zu mildern. Sie wolle aber nur den im Gesetz genannten Kleinbetricben eine: Vorzug geben und nit etnen Anreiz zu neuen Aalagen. Dur Artikel 11 A dae den Bedürfnissen der Landwirtbschaft durch die Ë E y E e sür die Brennperiode gegebenen Spielraums geret. ST have beretts 1887 einen derartigen Antrag gestellt und 8 fei ihm eine Genugthuung, daß die Regierung jet felbst darauf ¿urüd- Somme, ja noch darüber hinausgebe. Die Landwirthschaft habe ein L e tan, 90 Der „Termin des Veginns der VBrennperiode ! ck-¿kober auf den 15. September zurückverlegt werde. Dies was er damals beantragt babe, jei richtiger als die Regierungsvorlage, die bis zum 1. September zurückgreife. Die Kartoffelernte beginne jeßt mit dem 15. Septemker, Der Landwirth werde lieber vom 15, September bis 1, Oftober mit dem Brennen beginnen, sowobl wegen der Futter- verhältnisse, als auw, weil dann die Kartoffel stärkehaltiger sei als vorher. Die Sommervakanz dürfe nit unter drei Monat herab- geleßt werden. Er wolle aber scinen damaligen Antrag nit wieder aufnehmen und stimme mit seinen politishen Freunden für die Vorlage. Au der Aenderung in der Festseßung der Brannt-

welnmaterialfteuer pflihte er bci, Ebenso finde seine Partei es ger rechtfertigt, daß auch den kleinen Brennereien, welche nichtmehlige Stoffe verarbeiteten, ein ermäßigter Zuschlagésaß zur Berbrauchs- abgabe gewährt werde. Dagegen könne fie den Artikel III, na welchem für allen importirten Branntwein 150 4 Zoll erhoben werden solle, zunähfst nit annehmen. Es solle der bisherige Zoll für Arak , Cognac und Rum von 125 4 auf 150 6 erhöht und der Zoll für anderen Branntwein auf 150 ermäßigt werden. Allerdings werde dadurch eine wünschen8werthe Einfachheit in der Zollabfertigung erreichi, aber diese Maßregel schädige große Volkskreise wirthiafilich. Zabircide Petitionen bewiesen die Beunruhigung der Interessenten darüber. Es würde au eine lebhafte Ver- wirrung in der Preisbildung eintreten, die sich na langen Schwankungen endli auf der Basis des lezten Gesetzes vollzogen hake. Okéne zwingenden Grund dürfe man eine ge}eglide Materie, welhe so wichtige wirthschaftlihe Irter- esen berühre, nicht ändern. Wenn die Regierung sfage, der echte Arak, Cognac und Rum sci von den Steuerbeamten, selbst von Chemikccx nit von Imitaten zu unterscheiden, so hätten ihm Sache becstandige gesagt, daß das mit Hülfe des Alkoholometers und einer geübten Zunge (Heiterkcit) doch wobl mögli sei. Für die kleinen badischen Brennereien habe seine Fraktion auch lebhaftes Intereffe und sie wolle denfelben den Haustrunk steuerfrei lassen, “aber die Gründe des Staatssekretärs dagegen seien dog sehr \chwerwiegend. Eine Kontrole für den so freizegebenen Haustrunk sei unmöglich ; der jeyt vor die Defraudation gezogene Riegel würde wesentlih ge- lockert, und das bherrschende Gefühl der Garantie für die Reellität der Waare erhbielte einen bedeutenden Stoß, In der Kommission würden eventuelle Aenderungen zu erwägen fein. Er \Hließe ih dem Antrage af Ueberwetiung der Vorlage an eine Kommission von vierzehn Mitzliedera an. (Beifall rets.)

__ Abg. Dr. Barth: Nichts sei (arakteristisher für die vers schietenartigen Auffassungen über das Branntweinsteuergesctz als die Ausführungen der Abggz. Hug und Holy. Während der Ug. Holy wit den durch das Geseg von 1887 geschaffenen Zuständen \sébr zufrieden sei, meine der Abg. Hug, daß gerade in Folge dieses Gesetzes die Verhältnisse für die kleineren Brennereien, speziell in Süddeutschland, unerträglich geworden seien. Das beweise, daß

diejenigen, welche wesentlich auf Grund oer Verhältnisse des Große- brennereibetriebes sprächen, dem Geseß ganz anders gegenüberständen ais die Éleincn Brenner. (Sehr richtig! links.) Während das Geseß von 1387 die großen Brenner in eine Lage verseßt habe die jo mit allen Privilegien ausgepolstert sei, daß maz n darin wohl fühlen könne, bâtten die kleinen Brenner davon nur Swaden gehabt. (Sehr rihtig! links.) Der Abg. Hug könne seine Klagen we!entlich gegen seine eigenen Frafktion8gcnossen mit rihten, Zweis drittel des Cenërums bâtten für das Gesey gestimmt. “ Die Freisinnigen würden niemals ein Privilegium zulassen und an- dererseits die Verhältnisse der kleinen Brenner niht vershlechtercn wollen. Sie würden deshalb au in der Kommission irgend etwas zu finden si ernstlih bemühen, was, selbstverständlih unter der Bes

üdfi chtigung der allgemeinen Interessen, doch cinen Zustand schaffe