1891 / 36 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger, Tue, 10 Feb 1891 18:00:01 GMT)

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unbedingt überzeugt wäre; er werde si aber

aus dèn Berathungen der beiden Häuser ein praftisches brauch bares Ergebniß herauskomme, und die Hoffnung auf ein der-

artiges Ergebniß gebe er noch_ nit auf.

Darauf wurde das Geseß nach den Beschlüssen dritter

Lesung in der Gesammtabstimmung angenommen. die erste Berathung des Antrages

der Abgg. Bachem (Mülheim) und Genossen auf Annahme

Hieran s{hloß \ih

eines Geseßentwurfs zur Abänderung vom 25. Mai 1873 (Ges.-Samml. S. 213). Der Antrag lautet:

Der §. 9b des Geseßes vom 25. Mai 1873 wegen Abänderung betreffend die Einführung einer

Klassen- und fklassifizirten Einkommensteuer, erhält als Absay 3

des Gesetzes vom 1. Mai 1851,

folgenden Zusaß:

In derjenigen Landettheilen, in welhen für die Gemeéeinde- vertreterwaßlen die Wähler nah Maßgabe der von ibnen zu ent-

richtenden direkten Staatssteuern in Abtheilungen

verlieren ortéstatutarishe Bestimmungen, welche das Wablrecht an einen böberen Klafsensteuersaß als den der zweiten Steuerstufe | verde

(6 M) knüpfen, ihre Gültigkeit; der Erlaß solcher

ferner nicht zulässig. E Dieses Geseg tritt mit dem 1. April 1892 in

Der Mitantragsteller Abg.

einer Kommission. i L Abg. von Eynern erkannte die Tendenz

einer Verschiebung des Kommunalwahlrechts vorzubeugen, an,

konnte sih aber troßdem mit dem Fnhalt desselben nicht befreun- Verhältnisse der

Scablonisirung.

den; die verschiedenartigen kommunalen Monarchie vertrügen nicht eine solche (S(luß des Blattes.)

_— Die XV. Kommission des Reichstages zur Vor- berathung des Entwurfs eines Gesetzes, betreffend die Ab- über die Besteuerung des

änderung des Gesetzes 1 E e Branntweins, vom 24. Juni 1887, besteht Mitgliedern: Dr. Barth, Broemel, Dr. Buhl, Schriftführer,

sißenden, Dr. Giefé, Groeber,

Stolle, Szmula, Wurm.

— Die Kommission des Reichstages zur Vorberathung des Patentgeseßes nahm gestern §. 1 unverändert nah den Beschlüssen erster Lesung an; §_2 în folgender Fassunga „Eine Grfindung gilt nicht als neu, wenn sie zur Zeit der au? Grund dieses Gesetzes erfolgten Anmeldung in öffentlichen Druckschriften aus den leßten hundert Jahren bereits derart beschrieben oder im Inlande be- reits so offenkundig benußt ist, daß darnach die Benußung durch

andere Sachverständige mögli ersheint. Die

amtlih herausgegebenen Patentbescreibungen stehen den öffent-

lien Druckschriften erst nah Ablauf ron seit dem Tage der Herausgabe gleich, von Dermjenigen, welcher die Erfindung im Auslande oder von seinem Rechtsnachfolger nachgesucht wird. gung erftreckt sich ijedoch nur auf die amtlichen dérjenigen Staa? j,

bürgt ist.“

die Értheilung des Patents hat Derjenige

Wetterbericht vom 10. Februar, Morgens 8 Uhr.

Nebersicht der Witterung.

Im Allgemeinen hat sich die Wetterlage seit ues nit erheblich verändert. Ueber Mittel-

uropa ist der Luftdruck boch und gleihmäßig ver- theilt, daber die Luftbewegung schwach und aus ver- änderliher Richtung. In Central-Europa ist das Wetter heiter, trocken und meist kälter. Die Froft- grenzè verläuft von Stockholm über London und Biarritz nah Italien hin; in Süddeutsland berrscht strenge Kälte. Finnland und faft ganz Skandinavien baben unter dem Einfluß einer tiefen Depression im hohen Norden Thauwetter.

Deutsche Seewarte.

Theater-Anzeigen.

Königlihe Schauspiele, Mittroch: Operr- haus. Keine Vorstellung.

S@auspielbaus. 40. Vorstellung. Der Sturm. Zauber-Komödie in 5 Aufzügen von Shakespeare.

Fritzen (Rees) begründete diesen Antrag und beantragte die Vorberathung desselben in

Gamp, Stellvertreter des Schriftführer, Hug, Kersting, Gro#-vbon Kleist-Schmenzin, Dr, von Komierowsfti, Dr. Lighet, Menzer, Schriftführer, Graf von Mirbach, -Htlinch, Dr. Orterer, Vorsitzender, Poll, Dr, Simons,

sofern

Patentbeschreibungen in welchen nach einer im Reichs-Gesehzblatt er- \hienenen Bekanntmachung des Reichskanzlers die Gegenseitigkeit ver- Der zweite Absaß dieses Paragraphen ift vollständig neu. 8 3 Patentanspru. Abs, 1 erhielt folgende Gestaltung: Auf

Ansprucb ,

bemühen, daß spätere

det hat. Eine T begründen ,

ein Patent nicht

theilweise zu, so hat der spâtere theilung eines Patents în entspre

die Zurücknahme oder

des Gesetzes

getbeilt werden,

sobald die Einnahmen

Ortsftatuten ist Die Refolution

stiegen. Kraft. gegen 4 Stimmen abgelehnt.

des Antrages, | „Die ; gestrichen, die

— Die

aus folgenden Dillinger, Vor-

legenden Bestimmungen

seien. zem

Betrag den Gemeinden verbliebe.

wurde genehmigt.

ie Erfindun uerst na@ Maßgabe de M ine f Anmeldung kann den wenn die 18 ift. Anmelder nur Anspruch auf Er- ender Beschränkung. Der zweite Absaß des Paragraphen erbält folgenden Zusaß: Hat der Einspru

B e dia der Anmeldung zur Folge, fo fann der Einsprechende, Falls er binnen eines Monats seit Mittheilung des hierauf bezüglichen Bescheides des Patentamts die Erfindung seinersei:s anmeldet, verlangen, daß als Tag seiner Anmeldung der Tag vor Bekanntmachung der früheren Anmeldung festgesetzt werde. §.4.Wiir- kung des Patents und §. 5 N wurden mit leihten Aenderungen na den Beschlüssen der Subkom- mission, §. 6 nach dem Regierungsentrourf, na den Beschlüssen der genannten Kommission angenommen. Bei 8 8 Gebühren wurde nochmals eine Ermäßigung der Gebühren verlanat, dagegen aber geltend gemacht, daß man die Kosten der Neu- organisation zur Zeit nit übersehen fönne. beantragte, in einer Resolution die Erwartung auszusprechen, daß der Bundesrath eine Ermäßiaung der Patentgebühren eintceten laffen

des Patents des früheren Anmelde

ibteintritt dieser Wirkung

wurde fassung über das Mustersbußgescß zurückgestellt. Abg. Stadthagen erklärte sich gegen eine Herabsezung der Patentgebühren. Der dies- bezüglihe Antrag der Abga. Kauffmann-Mün ch wurde mit allen Die 88. 9 bis 22 wurden nach_den Beschlüssen der Subkommission angenommen, und §. 23 der Sat: „Dieser einstweilige Schuß wirkt auf ten Tag der Anmeldung zurück“ 8 24, 24a wurden angenommen. i \ch{werde wurde nochmals längere Zeit über die Einschränkung der MündliGfeit debattirt, die Beschlußfassung aber ausgesetzt.

— Dem Herrenhause ist ein S betreffend die Ab- änderung von Amtsgerichtsbezir

Volks\chul - Kommission Abgeordneten berieth heut in zweiter Lesung die Vorlage bezügli Bewilligung von 20 Millionen Mark für Sculbauten. Die Vorlage war in erster Lesung abgelehnt e Windthorst und Dr. Brüel verlangten zu wisfen, wel§e Stellung der Evangelische Ober-Kirchenrath zua diesem Entwurfe einnehme. Der Minister ter geistlihen 2c Angelegenheiten Dr von Goßler erklärte, daß der Evangelische Ober-Kirhenrath die Vorlage in ihren grund- gutgebeißen und nur fünf geäußert habe, von denen drei in erster Lesung berüdsihtigt worden Die Abag. Olzem und Wessel beantragten, die Mittel aus der lex Huene rur insoweit zu entnehmen, als ein vorher bestimmter Abg. von Eynern {lug vor, den Betarf aus einer Anleihe zu decken, die Abga. Graf Clairon d’Haussonville und Seyffardt, die überschüssizen Erträgnisse des neuen Einkommensteuerge!eßes zu verwenden.

angemel-

dieses Gesehes

Erfiadung Gegenftand Trifft diese Vorausseßung

von Bedeutung

betreffen.

8. 7 im Wesentlicen

flufsen kann. Abg. Dr. Hammacher

erbeblich über-

die Auëgaben F Bescbluß-

vorläufig bis zur

gericht, T1. Straf

de Sätze ausge MRO fallen alle falschen Darstellungen, welhe Beziehungen der Gesellschaft

irgend welcher Art zum Gegenstande haben, fofern die Angaben für die Beurtheilung des Standes der Verhältnisse der Gesellschaft

\prochen: Unter

senat, dur Urtheil vom 29. November 1890 fol-

die Vorschrift des Art. 249 b. Nr.1

sind. Gleichgültig is, ob die Darlegungen Ver-

mögensftücke und Schulden oder sonstige Interessen der Gesellschaft Was insbesondere die von Mitgliedern des Aufsichtsraths in der Generalversammlung gel-altenen Vorträge anb:trifft, fo fallen dieselben, wenn auch@ fti i

Falle der Unwahrheit regelmäßig unter die Strafvorschrift. Aus- nahmen sind nur

Zusammenhang mi f s : gar nit in den Vortrag gehören, sondern nur bei Gelegenheit des

Vortrages gemaht werden, sowie außerdem, wenn der Vortrag ganz geringfügige Angelegenkßeiten zum Gegenstand hat und daher das Urtbeil über den Stand der Verhältnisse der Gesellschaft nir beein-

ch die subjektiven Vorauzsezungen zutreffen, im

denkbar, wenn die falswen Angaben außer jedem t Verhältnissen der G-\sellshaft stehen und daher

— Die VerfälsHung oder fäls&lih: Anfertigung eines Shulentshuldigungszettels, 4 3 Eltern des \chulpflihtigen Kindes zur Entschuldigung einer SGul- versäumniß ausgestellt ist, ist, nach einem Urtbeil des Reich8gerichts, 1YŸ. Straffenats vom 28 November 1890 im Gebiete des Preuß. Allg. Landreckchts als Urkun denfälshung zu bestrafen.

welcher angeblich von den

Bei 8. 25 Be-

en, zugegangen. zutragen.

des Hauses der

worden. Die Abgg. Dr.

Würsce Ministeriums

gerihtet, in

Der letzte Antrag

im Ausland

drei Monaten

das Patent angemeldet hat, Dieje Begünsti-

welcher

Entscheidungen des Reichsgerichts.

Die mittels eines patentirten Verfahrens hergeftellten Nahrungs-, Genuß- und Arzneimittel genießen, nah einem Urtheil des Reichsgerichts, III. Strafsenats, wie das Verfahren den Patentsch

— Die Vorschrift des Art. 249 b. Nr. 1 des Handelsgesepbuchs bedroht die Mitglieder des Aufsichtsraths einer Aktiengesell- \chaft mit Strafe, welhe wissentlich in ihren Darstellungen, in ihren Uebersichten über den Vermögensstand der Gesellschaft oder in den in der Generalversammlung gehaltenen Vorträgen den Stand der Verbältnisse der Gesellsbaft unwahr darstellen oder vers chleiern. In Bezug auf diese Bestimmung hat das Reichs-

Freundschaft

vom 25. 1890, s | : vom 25. Oktober 1890, ebenso widela. wird:

n Montevideo, 10. Februar. chilenishen Kriegsschiffe „Lynh“, , „Condell“ haben fich von den Aufständischen losgesagt und ind auf der hiesigen Rhede eingetroffen.

(Fortsezung dez Nichtamtli®en in der Ersten und Zweiten

Nat A. W. v, Sthlegel's Ueberseßung, Musik von W. Taubert. Tanz von E. Graeb. Musikalische Direktion: Hr. Steinmann. Anfang 7 Uhr. _

Donnerstag : Opernhaus. 35. Vorstellung. Mignon. Oper in 3 Akten von Ambroise Thomas. Text mit Benußung des Goethe's{en Romans: „Wilhelm Meister's Lebrjahre“ von Michel Carré und Jules Barbier, deutsch von Ferdinand Gumbert. Ballet von Paul Taglioni. Anfang 7 Uhr.

Sgauspielhaus. 41. Vorstellung. Wilhelm Tell. Schauspiel in 5 Aufzügen von Schiller. Anfang 7 Uhr.

Deutsches Theater. Mittwoch: Ehrbare Madchen.

Donnerstag: Die Kinder der Excellenz.

Freitag: Das verlorene Paradies,

Die nätbste Aufführung von Des Meeres und der Liebe Wellen findet am Sonntag ftatt.

Berliner Theater.

Besiegteu. Donnerstag : Kean. Freitag: 23. Abonnements - Vorftellung.

Waldemar.

Tessing-Theater. Mittwoh: Hedda Gabler.

Donnerstag: Ein Volksfeind.

Freitag: Sedda Gabler.

Sonnabend: Der Traum, ein Leben. Auftreten von Iosef Kainz.)

Victoria-Theater. Mittwoh: Zum 73. Male: Die ficben Raben. Romantisches Zaubermären in 5 Akten von Emil Pobl, Mußk von G. Lehn- bardt. Balletcompositionen des 3, Aktes von C. A. Raida. Ballets unter Leitung des Balletmeifters C. Severini. In Scene gesetzt vom Ober-Regifseur W, Hock. Enfang 74 Uhr.

Walluer-Theater. Mittwoch: Zum 5. Male: Miß Helyett. Vardeville in 3 Akten von Maxime Boucheron. Deuts von Richard Genée. Musik von E, Audran. Anfang 7 Ubr.

Donnerstag und folg. Tage: Miß Helyett.

Friedrich - Wilhelmftädtishes Theater. Mittwoch: Mit neuer Ausstattung: um 14. Male: Meißner Porzellan. Pant. Ballet in 1 Akt nebft einem Vorspiel von Golinelli. Musik von Helmesberger jun. Dirigent: Kapellmeister Wolfheim. Ballet - Arrangement von der Ballet- meisterin Frl. Lilé und Hrn. L. Gundlach. Hierauf: Die Fledermaus. Komische Operette in 3 Akten nach Meilhac und Halewy, bearbeitet von C. Haffner und R. Genée. Musik von Iobann Strauß. Regie: Hr. Binder. Dirigent: Hr. Kavellmeister Federmann. Anfang 7 Uhr.

Donnerstag: Meißuer Porzellan. Hierauf: Die Fledermaus.

Mittwoch: Wehe den

Graf

(Letztes

Freitag, den 20. Februar: Zum ersten Male mit neuer Auéstattung: Der Vogelhändler. Operette S Aktea von Held und West. Mußk von C.

eller.

Refidenz-Theater. Direktion! Sigraund Lauten- burg. Mittwoch: Zum 33. Male: Der selige Tou- pinel (Feu Toupinel). S@wank in 3 Aften von Alexandre Bisson. Deuts von Gustav von Moser. In Scene geseßt von Sigmund Lautenburg. V-rber zum 33. Male: Friquette. Sch{wank in 1 Aft von Benno Jacobson. In Scene gesetzt von Sigmund Lautenburg. Anfang 7# Uhr.

Donnerstag: Der selige Toupinel, Vorher : Friquette.

Belle-Alliance-Theater. Mittwoh: Sechites Gastspiel der Lufttänzerin Preciosa Grigolatis und Gniemble-Gaftspiel von Veitgliedern des Wallner- Theaters. Zum 6. Male: Schelm Cupido. Dramatischer Sgterz in 1 Aft, Cupido: Preciosa Grigolatis a. G. Vorher: Die Nachbarinnen. Anfang 7# Ubr.

Dennerftag: Vorleßtes Gastspiel von Preciofa Grigolatis. Vorher: Zum ersten Male: Pension Schöller. Posse in 3 Akten nach einer W. Jacoby'shen Idee von Carl Laufs,

Adolph Ernf-Theaicrx. Drittlezte Aufführung. Mittwoch: Zum 158. Male: Unsere Don Juaus. Gesangspofie in 4 Akten von Leon Treptow. Gouplets von Guftav Görß. Musik von Franz Roth und Adolph Ferron. Anfang 7& Ubr.

Donnerstag: Dieselbe Vorftellung.

Sonnabend : Zum erften Male: Adam und Eva. Gesangéposse in 4 Akten von Eduard Jacobson und Leopold Ely. Couplets von Jacobson und Gustav Göß. Mußk von Adolph Ferron.

Thomas-Theater. Alte Zakobftraße 30.

Mittwoch: Zum 9, Male: Der Registrator auf Reisen. Posse mit Gesang von A. L’Arronge, G. von Moser und G. Stcffens, Mußk von R.

Bial. In Scene geseßt von A. Kurz. Die neuen Couplets von Alfred Bender, Cäsar Wichtig: Emil Thomas. Unfang 7F Uhr.

Donnerstag: Dieselbe Vorstellung. ! Concert-Auzeigeu. Concert-Haus. Mittwoch: Karl Meyder- Concert. Ouv. „Egmont“, Beethoven. „Des

Tenfels Antheil“, Auber. Arie aus „Achilles“ von Bruch, gesungen von_ Frl. Nittschalk. Largo von pee. Arie aus „Samson und Delila® von St. Saëns, gesungen von Frl. Nittshalk. „Das Zauber- lied® für Piston von Hellmund, vorgetragen von Hrn. Ritter.

Paris, 10. Februar. ] ist nah Rom abgereist, angeblih um dem Papst feine An- \hauungen B:treffs der politischen Haltung Lavigerie's vor-

nommen und diplomatischen welchem des neuen Kabinets in der Fortseßung und Erhaltung der bisherigen Friedenspolitik best

ih selbst bei den babe, und in welher das Kabinet eine Garantie für die Sicherheit FJtaliens und Das Kabinet werde bestrebt sein, die bestehenden Bande der

Nach SHluß der Redaktion eingegangene

Depeschen.

(W. T. W.) Bischof Fre ppel

Wie der „Siècle“ meldet, weigere sih der König von Uganda in dem zur englischen Einflußsphäre ge- hörigen Victoriasee- Gebiet, das tektorat anzuerkennen. Die ostafrikanishen Gesellschaft, welche die feindselige Haltung des Königs dem Einfluß der französishen Viissionäre zuschrieben, hätten Uganda verlassen müssen.

Rom, 10. Febcuar. hat heute das Minister-Präsidium und die Geschäfte des

englishe Pro- Agenten der Englisch-

(W. T. B.) Marchese di Rudini

der auswärtigen Angelegenheiten über- dabei ein Cirkularshreiben an die

Vertreter Jtaliens im Auslande er erflärt, daß das Programm

tehe, für welche das Land

jüngsten Wahlen ausgesprochen.

den Frieden Europas erblicke.

mit allen Mächten enger zu knüpfen. Die

Kammer ist auf nächsten Sonnabend zu einer Sizung be- rufen, in welher das Kabinet sein Programm ent-

(W. T. B.) Die drei „Pelcomayo“ und

Beilage.)

Urania, Anftalt für volksthümnlihe Naturkunde. Am Landes - Ausstellungs - Park (Lehrter Babnkof). Geöffnet von 12—1i1 Übr. LTägli® Vorftellung im Wen Theater. Näheres die Anschlag» zettel.

Familien-Nachrichten.

Verlobt: Frl. Luise Grote mit Hrn. Lieut. z. See Wilhelm Becker (Bremen— Kiel), — Frl. Marie Karpinski mit Hrn. Landrihter August Haberstroh (Berlin— Prenzlau). — Frl. Gertrud Roëner mit Hrn. Dr. Harry Rosner (Königs- berg—New- Vork). — Gräfin Olga Moltke-Hoit- feldt mit Hrn. Lieut. Egmont von Websky (auf Ovesarum, Scchweden—Berlin).

Verehelicht: Hr. Heinrih Schöndube mit Frl. Luise Kebe (Guadalajura, Mexiko). — Hr. Reg - Affse\fsor Ernft Lohmann mit Frl. Margarethe Vogler (Siegen). — Hr. Ri®ard Kerseck mit Frl. Ida Franz (Strehlen i. Schles.) — Hr. Hermann von Pieschel mit Frl. Mathinfa Müller (Berlin). — Hr. Apotheker Georg Kreisel mit Frl. Gertrud Prauf: (Alt-Weistriß bei Habel- \ckchwerdt).

Gebcren: Ein Sobn: Hrn. Regierungs-Ratb Kühn (Berlin). — Hrn. Berthold Fchrn von Reiswitß (Kielbaschin). — Hrn. Lehrer A. Maak (Schwerin). — Eine Tocbter: Hrn. Stabs- arzt Dr, Schönfeld (Schweidniß). — Hrn. A. Lattermann (Halle a. S). — Hrn. Kal. Reg.- Baumeister Henten (Gladenbach). — Hrn. S. Schulen (Chemzig).

Gestorben: Hr, Landgerichts-Rath Karl Bufse (Hannover). — Hr. Joachim van Neergaard (auf Oevelgönne). — Hr. Kgl. Recnung*-Rath Otto Ulri (Magdebuca). — Hrn. Kak. Ceremonien- meister E. von Roeder Tochter Wilhelma (Luzern). — Frau Matbilde Frey, geb. Weiß (Breslau). — Hrn. Adolph vcn Hazevbrouck Sohn Adolph (Potsdam). — Frl. Henriette von Swlichting (Stettin). — Hr. Oekonom Gustav Fließ (Rü- dersdorf). — Tilo Frhr. v. Wilmowski, Geheimer Ober-Justize und vortragender Rath im Iustiz- Ministerium (Berlin).

Redacteur: Dr. H. Klee, Direktor. Berlin: Verlag der Expedition (S ch o lz).

Dru@ck der Norddeutshen Buchdruckerei und Verlagî- Anstalt, Berlin 8W., Wilhelmstraße Nr. 32, Sieben Beilagen (einschließlich Börsen - Beilage),

und die Juhaltsangabe zu Nr. 6 des öffeut-

lichen Anzeigers (Kommanbitgeser sn anf

Aktien uud Aktiengesellschaften) für die Woche vom 2. bis 7. Februar 1891.

Erste Beilage

zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.

„V 36.

Berlin, Dienstag, den 10. Februar

Deutsches Reich. Uebex tit

ES9A.

der in den deutschen Münzstätten bis Ende Januar 1891 stattgehabten Ausprägungen von Reihsmünzen.

1) Im Monat Januar Goldmünzen | Silbermünzen Nickelmünzen E Eiviermünäen- 1891 sind geprägt | Doppel- | ronen | Halbe |Fiervon auff Fünf- | Zwei- | Ein- | Fünfzig | Zwanzig- | Zwanzi ——————— worden in: fronen Kronen marfkstücke| markstüdck cis pfennig- vfennig- Zwanzig- . Zehn- Gunf« Zwei- Ein- 2 L 2 nung S üde | marfkstüde tüde tüde pfennigitüdcke ] pfennigstücke | pfennigstüde | pfennigstücke | vfennigstüde 0A Gr 0 R — ch M M «“ A N «xe m M A Æ A S M - -— F - — E t n E + . 4 5107827 Muldner Hütte . E — — zu A S E — 4 — 4 — |-—| 7024110 1764—| — — — — e — 800 000) — 8000001 — E E E E ( Ee a N FE — —- = an i E EEE i S 00|— — — 5 400! — Hamburg S S Es — E 2 La es - E E D — —- — 16 000 — 13 000!— S E 2 — Summe 1. 12748 480] 810 000 = T3518180 — — — — E S = E ÉED S S S 6 070 65 2) Vo Zat*)| 90 1205 201 eli 9484800 — L E E — A ZEE S G E R — L E d H E E S 2 po! 1 s N eo 925/1208464780/74 104 195/104 964 606/178 990 334] 71486 552 —| 35 717 922 80] 4 005 284 —| 28 239 718 30| 13 928 057 35 6 213 207 44| 5 156 970 05 Ö e! 9 ( 592 548 4209 69 9251122201326017 ( 7 p EREN T ——ettern ——— — & Ti MAGO0 6 U d Ie s [e 213 204 5 156 97 5 4) Hiervon find wieder 925/1222013260]74 104 195/104 964 606/178 990 334| 71 486 552 —| 35 717 922 SO| 4 005 281 —| 28 188 318 20| 14 082 G45 45| 6 213207 14 5 199 515 97 eingezogen 1112160! 1504 500 9 855 7 6€0 S E | 20 9 5) Blei i 7 - L E Od 584 7 954 3 159 50 3 304 20 oa z l 6) Bleiben 2 012 056 110/501 013 920/27 960 07 ————[—— 9250] 13 003 304/20 12/60 1 081/— 374 7f 29 24 6: 056 E 960 070 74 096 5351104 956 0221178 982 380] 71 483 392 50] 22 714 618 60| 4005 271 40] 28 157 237 201 14 082 20 7 FIEBUE Z 5 199 S - f S E 46 574 779,30 M T

4) Von den bier aufgeführten Prägungen sind im De e i l )rte zember v. I *} Vergl. den „Reichs-Anzeiger“ vom 10. Januar 1891 Nr. 9.

Berlin, den 9. Februar 1891.

E Bekanntmachung, etreffend die Zusammenseßung der in der Provinz Schles - wig-Holstein zur Durchführung der Se und Gf Rd errichteten Schiedsgerichte. _ Auf Grund des S. 72 des Reichsgeseßes, betreff i gnvaliditäts- und Altersversicherung, gens 22, O ans (Reichs-Gejeyblatt S. 97) wird die Zusammensezung der in Ea L Aeg zur Durchführung der Jn- ditäts- un ersversicherung errihteten Schi i nachstehend bekannt gemacht : E Ut e atis

Invaliditäts- und Altersversiherungs-Anstalt Schleswig-Holstein. I, Bezirk des Stiedsgerihts: Stadtkreis Altona e Siy des Swiedsgerichts: Altona. /

E N Eeioe E Altona. _ Stellvextretende orsizende: 1 ; önig- lier Regierungs - Assessor zu Sbleowig, De s S lier Regierungs-Affessor zu S{leswig. : E

Beisißer aus der Klasse der Arbeitgeber: Sa L Zeit. 2) Heitmann, H. H., Maurermeister zu Altona, Hülfsbeisiger :

1) Feblt zur Zeit. 2) Dykerhoff , Ad. , Marmorsägereibesi L T zur T, M , E er u Ao, Saal robe L Da Theod, Siber ia Altona r. Wilhelminenstraße 67, 4) Adloff, Chr, Buchdr ibesi zu Altona, Gr, Bergstraße 54. O E Beisitzer aus der Klasse der Versicherten : _1) Berlin, W, Zimmerer zu Altona, umboldtstrafß 2) Hense, H.,, Sé&lofser zu Aitona, Herklosgang è is a 1) Sóbôtiler, Job, V O E öttler, Job., Vorarbeiter ¿u Altona, S{midts Paffage 7 I. 2) Herzog, C. G, Pferdebahn-Controleur ¿zu Altona, ay Ms straße 72, 3) Struckmann, W, Sthhriftseßer zu Altona, Bürger- strafe 126 I. 4) Krufe, E. W, Maurer zu Altona, Gerberstraße 41II. IT. Bezirk des Schiedsgerichts: Kreis Apenrade. B orf it E s S: Apenrade. _ Vorsitzender: Dr Schulß, Königliher Regierungs-A}ef Sat ß g gierungs-Afsefsor zu Stellvertretender Vorsitzender: Müller, Königlich Amtsgerichts-Rath zu Apenrade. s i N 1) A UEE E E Mule der Arbeitgeber: Jürgensen, I. C, Kaufmann zu Apenrade. 2) Langs{wager, W, Maurermeister zu Apenrade. L E / j _Hülfsbeisiger : 1) Ries, M., Färbereibesißer zu Apenrade. Kenia e Apenrade. eisitßer aus der Klasse der Versicherten: 1) Quist, Heinri, Cigarrenatbeiter zu Apenrade, 2) Volkmann August, Maurergeselle zu Apenrade. / Si F e _ QHüulfeébeisiger : 1) Kimmel, Rudolf, Schriftseßger zu Apenrade, Hans, Arbeitec zu Apenrade. III. Bezirk des Sciedsgericts:- Kreis Eckernförde. Ä fi Si de E: Cckernförde. _ Vorsitender: Dr. Schuly, Königliche i 8-Affsessor z Stleowig, ß, Kng her Regierungs-Affsefssor zu __ Stellvertretender Vorsißender: licher Begiernnns Bieler zu Swleswig, ___ Beisitzer aus der Klafse der Arbeitgebe 1) Glüsing, Schuhmachermeister zu Edernförde, Heinri, Klempnermeister zu Eckernförde, 1) Zäcobsén, Ubrmaiher wud Opis E Jacobsen, rmacher und Optiker zu Eckernförte. 2) Struck, Sea ju Borby. Y ; E Beisißer aus der Klasse der Versicherten: 1) Bock, Scuhmachergeselle zu Eckernförde. 2) von Tabackspinner zu Eckerniörde. 7 - Hülfsbeisißer: 1) Müller, Schuhmahergeselle zu Eckernförde. Cigarrenmacher zu Edckernförde. IV. Bezirk des Swiedégericht®: Kreis Eiderstedt. i Siy des Schiedsgerichts : Tönning. L Vorsitzender: Wolf, Königlicher Regierungs - Affsefsor zu Súleswig. __ Stellvertretender Vorsißender: Dr. Livonius, König- liher Regierungs-Affessor zu Schleswig. Beisitzer aus der Klasse der Arbeitgeber:

2) Lorenzen, Peter,

2) Wegener,

Dr. Livonius, König-

r: 2) Schröder,

Sosen,

2) SHnoor,

i: "S ets A., Banquier und Hofbesißer zu Tönning. 2) Fehlt zur Zeit. Hülfsbeisiger : 1) Thoms, B., S{t{lahhtermeister zu Tönning. 2) Nosen-

¿weig, C., Schornfteinfegermeister zu Tönning. Beisigzer aus der Klasse der Versicherten: 1) Haß, Friedrih, Bureaugebülfe zu Tönning. 2) Abraham, Gustav, Arbeiter zu Kirchspiel Tönning, Hülfsbeisiter :

Hauptbuwhalterei des Reihs-Schaßzamts, Biester.

V. Bezirk des Schiedsgerichts: Stadtkreis Flensburg. E Sis Ra lera i Flensburg.

orsigender: ristensen, Königlicher Amtsgerichts -: zu

Stade niglih gerihts-Rath zu

Stellvertretender Vorsigzender: von Ablefeldt, König - liher Landrichter zu Flensburg. C Ee aaa E T eiter aus der Klafse der Arbeitgeber: Henningsen, Maurermeister zu Flensburg. 2) Kalle: Reismühlenbesitger zu Flensburg. R A E j Hülfsbeisiger: 1) Danielfen, W., Brennereibesizer zu Flens 2) Mol; H., Kaufmann zu Flensburg. E Beifitzer aus der Klasse der Versicherten: 1) Thordfen, Bureaugehülfe bei Rechtsanwalt Steemann zu Flensburg. 2) Christiansen, Maschinist zu Flensburg. E Hülfsbeisiger : 1) Meier, S{lawtergeselle zu Fiensburg. 2) Nebel, Malergeselle zu Flensburg. VI. Be zirf des Schhiedsgeri@ts: Landkreis Flensburg. E Siy des Sciedsgericts: Flensburg. Vorsitzender; Chrisienfen, Königlicher Amtsgerihts-Rath zu E Stellvertretender Vorsißender: von Ahlef önig- licher Landrichter zu Flensburg. 18 A s Beisitzer aus der Klafse der Arbeitgeber: ____1) Henningsen, Joh., Hofbesißer zu Gammelbygaard bei Sörup. 2) Jacobsen, Hans Heinri, Baumschulenbesißer zu Twedt bei

Windlo(. ——— OU8beisiger : 1) Anthon, H., Eisengießereibesizer zu Flensburg. Kaufmann zu Flenéburg. Beisitzer aus der Klafse der Versicherten: 1) Roffeck, Carl Hugo, Lager-Verwalter und Gezmeinde- Vorsteher zu Kupfermühle bei Flensburg. 2) Petersen, Claus Heinrich, Häusler zu Barderup. : Ï

2) Molzen, H,

E Hülfsbeisißer : 1) Johannsen, Asmus, Maggzinarbeiter zu Flensburg. zur Zeit. VII Bezirk des Schiedsgerichts: Kreis Hadersleben. Siß des Stiedsgerichts: Hadersleben. Vorsitzender: Bawmann, Köaiglicher Amtsgerichts-Rath zu Pade ven. : Stellvertretender Vorsitzender: ónigli Amtsgerihts-Rath zu Hader®êleben. L L Beisitzer aus der Klasse der Arbeitgeber: 1) Jacobsen, Adolf, Fabrikant zu Hadecsleben. 2) Fabrikant zu Süderottinz bei Haders! eben. : Hülfsbeisiter: 1) Toft, Peter, Zimmermeister ¿u Hadertleben. 2) Andrefen Lorenz, Tischlermeister zu Hadersleben. / Beisitzer aus der Klafsz: der Versicherten: 1) Zühlêdorf, Ferdinaud, Maurergeselle zu Haderéleben. ming, Jürgen, Maschinenarbeiter zu Hadersleben. j _ Hülfsbeisißer: 1) Michael, August, Zimmergefelle zu Hadersleben. 2) Hamann, Carl Ioachim Martin, Stellmachergeselle zu Hadersleben. VIII. Bezirk des Schiedsgerichts: Kreis Husum. A Sitz des Swiedsgerichts: Husum. Vorsitzender: Nifsea, Königlicher Amtsgerihts-Rath zu Husum. Stellvertretender Vorsißgender: Francke, Königlicher Amtszerichts-Rath zu Bredstedt. i Beisitzer aus der Klasse der Arbeitgeber: 1) Paysen, Jens, Hofbesizer zu Ellerbüll bei Hattstedt. Gemeindevorsteher zu Rödemis bei Husum, 2 Hülfsbeisigzer : Sattlermeister zu Husum.

2) Fehlt

Rifsom,

Petersen,

2) Thô-

2) Hansen,

_1) Dittmann, 2) Löbner, Tischler- meister zu Vu]um. 1) Ge N der State der Versicherten:

Schmidt, Johannes, Arbeiter zu Ahrenviöl bei Ohrstedt. 2) Christiansen, Modelltishler zu Husum.

2 S REE Huf 1) Feblt zur Zeit. 2) Clausen, Hans, Arbeiter zu Rödemis bei usum.

IX. Bezirk des Schiedsgerichts: Stadtkreis Kiel. e Siß des Schiedsgerichts: Kiel. Vorsitzender: Bachmann, Stadtrath zu Kiel. _ Stellvertretende Vorsißende: 1) Wolf, Königliher Re- gierungs- Assessor zu Schleswig. 2) Dr. Livonius, Königlicher Re- gierungs-Afessor zu Schleswig. __ Beisitzer aus der Klasse der Arbeitgeber: N) Seht zue Beil, 2) Christiansen, I. F., Maurermeister zu Kiel, Holtenauerstraße 49. Hülfebeisiger:

1) Schüler, C., Malermeister zu Kiel, Königsweg 7. 2) Paap, g S. Zimmermeister zu Kiel, _Wilbelminenstraße 43. 3) Krause, C., Zürstenfabrikant zu Kiel, Vorstadt 31. 4) Petersen, Fr., Gelb- gießer zu Kiel, Sa@zasse 9.

Beisitzer aus der Klasse der Versicherten.

1) Robde, Jakob, Arbeiter zuz Tönning.

2 Arbeiter zu Tönning. ) Deer, Iohann,

800 000 Æ in Kronen, 18 300 Æ in Zehn-, 13 600 e in Fünf- und 2600 Æ in Einpfennigstücken hergestellt worden.

L Hülfsbeisiger :

1) Feblt zur Zeit. 2) Fahrenkrug, August, Arbeiter zu Kiel, Adolfstraße 6. 3) Baasch, M., Arbeiter zu Kiel, Holtenauerftraße 14, 4) Ströh, H., Arbeiter zu Kiel, Unterestraße 8. L

X, Bezirk des Schiedsgerichts: Landkreis Kiel. — Siß des Schiedsgerichts : Bordesholm. Vorsigzender: Kraus, Königlicher Amtsrihter zu Neumünster. _Stellvertretender Vorsißender: Schlihting, Bürger- meister zu Neumünster. l Beisitzer aus der Kiasse der Arbeitgeber: 1) Rohwer, Eisengießereibesißer zu Neumünster. 2) Wessel Glasermeister zu Neumünster. : i E Hülfsbeißißer : _1) Stätcker, Swneidermeister zu Neumünster. Wilhelm, Tuchfabrikant zu Neumünster. _ Beisitzer aus der Klasse der Versicherten: 1) Shulze, Fr., Maschinenschlosser zu Neumünster. 2) Lindstedt Malergehülfe zu Neumünster. : E Hülfsbeisißer :

_1) Bustorf, Webermeister zu Neumünster. meister zu Neumünster

X]. Bezirk des Schiedsgerichts: Kreis Herzogthum

E _Lauenburg. - Sit des Swiedsgerihts: Ratzeburg. Vorsitzender: Roth, Königliher Amtsrichter zu burg a E. Steliveriretender Vorsizender; Dr. Livonius, Königs lier Regierungs-Assessor zu Schleswig. Beisitzer aus der Klafse der Arbeitgeber: 1) Bartels, August, Ziegeleibesißer zu Rageburg. 2) Wessel, Christof, Hufner zu Siebenbäumen bei Steinhorft, Hülf8beisißer ; __1) Ammon, Wilhelm, Kaufmann zu Raßeburg. 2) Iohann, Selterwafsserfabrikant zu Ratzeburg. __ Beisitzer aus der Klasse der Versicherten: 1) Hardekopf, Franz, vereidigter Holzhauer zu Schmilau bei Ratze- burg. 2) Wittenburg, Heinri, Zimmermann zu Labenz bei Steinborft, E Hülfbeisitzer : 1) Schrader, Wilhelm, Maurer zu St. Georgsberg bei Ragte- burg. 2) Mager, Christoph, Maurer zu S

l St. Georgéberg bei Raztzeburg. XIT. Bezirk des Schiedsgerichts: Kreis Norder- dithmarschen

: Sit des Schiedsgerichts : Heide, _ Vorsitzender: Wolf, Königlicher Regierungs - Assessor zu S(leswig. Stellvertretender Amtsrichter zu Heide. Beisitzer aus der Klasse der Arbeitgeber: 1) Mohr, E., Weinhändler zu Heide, 2) Ehmke, W., Tischler- meister zu Heide.

2) Bartram,

2) Sgrader, Werk-

Lauen-

Denker,

Vorsitzender: Lenß, Königlicher

Hülfsbeisißer : 1) Feblt zur Zeit. 2) Coltau, H., Destillateur zu Heide. Beisitzer aus der Klafse der Versicherten: 1) Brandt, Jacob, Cigarrenarbeiter zu Heide. 2) Kaschinsky, Georg, Cigarrenarbeiter zu Oeide. Hülfsbeisigzer : 1) Hansen, Joh., Tischlergeselle zu Heide Tabadcktsarbeiter zu Heide. XIII. Bezirk des Schiedsgerichts: Kreis Oldenburg. Sit des Sciedégerichts: Cismar.

2) Schumager, N.,

__— Vöorsigendéë: Lovenfosse, Königlicher Amtsrichter zu Neu- stadt 1./H F Stellvertretender Vorsißender: Vitali, Königlicher

Amtsrichter zu Burg a./F. 7 Zint Beisitzer aus Klasse der Arbeitgeber: 1) Jwers, Maurermeister zu Oldenburg. 2) Feddersen, Guts- besißer zu Rosenhof bei Grube, Hülfsbeifter : 1) Garleff, Zimmermeister zu Oldenburg. meister zu Oldenburg. : Beisitzer aus der Kiasse der Versicherten: 1) Lohse, Rudolph, Werkführer zu Oldenburg, Hospitalstraße. 2) Bunsen, Johannes, Maurergeselle zu Oldenburg, Johannisftraße, Z Hülfsbeisißter: Z 1) Hopp, Hans, Arbeiter zu Oldenburg, Kuthorftraße. 2) Hart, - Karl, Arbeiter zu Oldenburg, Burgthorftraße. X1V. Bezirk des Sciedsgerichts: Kreis Pinneberg. * | 5 Sit des Schiedsgerits: Pinneberg. Vorsigender: Albrecht, Königlicher Amtsrichter zu Pinneberg. Stellvertretender Vorsizender: Wittrock, Königlicher Landgerichts-Rath zu Altona. 1 tagt aud ute Ene Nees 5 ahr, H, Fabrikant zu Pinneberg. 2) Ezgerstedt, - vorsteher zu Dockenhuden bei Blankenese. tas E : Hülfsbeisfitzer : _1) Leppien, H. I., Fabrikbesißer ¿zu Pinneberg. 2) Gâätjens, D., Hofbefitzer zu Pinneberg. _ Beisitzer aus der Klasse der Versicherten: 1) S{aper, Friedri, Fabrikmeifter zu Pinneberg. 2) Lorenzen,

fis Js

2) Hansen, Zimtter-

7) v. d. Decken, Fr. Th., Maurergeselle zu Kiel, Walkerdam 1, 2) Bebrend, H., Arbeiter zu Kiel, Langersegen 19,

Iohann Jakob, Schiffszimmerer zu Rifsen bei Blankenese.

1891 / 36 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger, Tue, 10 Feb 1891 18:00:01 GMT) scan diff