Hülfsbeisiter : : , 1) Krohn, Iobannes, catrifmeister zu Pinneberg. 2) Kunau, i immergesele zu Pinneberg. — 5 Ds, L Boriet des Swiedögerits: Kreis Plön,
Siß des Schiedégerihts: Plôn. : orsigender: Fischer, Königlicher Amtsgerichts-Rath zu Plôn, tellvertretender Vorsißender: Roth, Königlicher
têrihter zu Lüßenburg. E : A Beisitzer aus der Klasse der Arbeitgeber: Ä A 1) Iessien, Johannes, Ho! pächter;zu Tramm bei Plön. 2) Bostel- mann, Albert, Hofbesitzer i lliobeifitor bei Plöôn. ülfsbeisißer : i 1) Meier, E tigt r ia zu Oehlmühle :¿ardts, Th., Malerneister zu Plon. : : s E e aus der Klasse der Versicherten: l g 1) Scchmüser, Ludwig, Maurer zu Plôn. 2) Baasch, Andreas,
c löôn. Arbeiter zu Plön Hülfsbeisiger :
1) Feldmann, Christian, Arbeiter zu Plön. im, Arbeiter zu Plön. i : Ee Beier Ar Kreis Rendsburg. : Sit des Schiedsgerichts : Rendsburg. Vorsigender: Hartig, Königlicher Amtsgerichts-Rath zu O reteztenber Vorsißender: Dr. Livonius, König- i Regierungs- Assessor zu Schleswig. : D Beisitzer aus der Klasse der Arbeitgeber: 1) Thormann , Kaufmann E 9) Harder, Amts- ‘ollmächtigter zu Shülldorf bei Rendsburg. E E Hülfsbeisißer :
V S
bei Plôn.
2) Krüßfeld,
2) Speck, Photo-
1) Paap, Hermann, Kaufmann zu Rendsburg.
raph zu Rendéburg. S # R Beisitzer aus der Kiasse der Versicherten:
Detlef, Shuhmacermeister berg bei Meldorf. er: Georg, Kutscher zu Tondern. gierungs-Afsefsor zu Schleswig. Tis{lermeister zu Tondern. meister zu Tondern. Maurergeselle zu Tondern.
Maurerarbeiter zu Tondern.
ülfsbeisißer : : de Georgs, Eta s Meidorf. 2) Wieck, Claus zu Mon, Sai Beisi us der Klasse der Ber)tcherten: t 1} R Bs Fries, Arbeiter zu Ammersrourther-Sand- 2) Fehlt zur Zeit. Hülfsbeisiger : E : 1) Stade, Iobannes, Zimmergeselle zu Meldorf. 2) Lepinat, B Meldorf. — XX1II. Bezirk des Schiedsgerichts: Kreis Tondern. Sitz des Swiedsge: ichts: Tondern. : Vorsitzender: M. Maiprang, Königlicher Amtsrichter zu
Stellvertretender Vorsißender: Wolf, Königlicher Re-
1) Köster,
Beisitzer aus der Klasse der Arbeitgeber: 1) Maaßen, Femermeilte zu Tondern. 2) Carstensen, H. H;
Hülfebeisiter : R 1) Maschke, Brauereci-Direktor zu Tondern, 2) Bader, Maler-
der Versicherten:
Beisi s der Klaff eisißer aus der Klasse e
1) Radach, Zimmergeselle zu Tondern.
Hülfsbeistger : 1) Kraft, Karl, Maurerarbeiter zu Tondern.
Peter,
I) Bauersfeld, 4 Berlin, den 5. Februar 1891. Der Minister für Handel und Gewerbe. In Vertretung: Magdeburg.
1) Stolley, Cl.,, Zimmermann zu Nübbel bei 2) G, Holzarbeiter zu L s S As ülfébeisiter: ; 1) Drews, Striftseßer zu Rendsburg. 2) Karstens, Hutmacher- U : 3burg. E : L E Va Shie dsgerihts: Kreis Sch{leswig.
XVIL, Bezirk des e j V Sig des Shhiedsgerihts: Schleswig.
Vorsitzender: Dr. Schulß, Königlicher Regierungs - Affsefsor u Stleswig. H ö Stellver tretender A ae Î Negierungs- Assessor zu Schleswig. / E Beisizer aus der Klasse der Arbeitgeber:
1) Köster, F., jun., Tischlermeister zu S(wleëwig. 2) Haufen, Gust, Kaufmann zu Schleêwig.
Hülfsbeisißger : :
1) Siert, H., Schneidermeister zu S{leswig
Malermeister zu Schleswig, _ - Beisitzer aus der Klasse der Versicherten: 1) Graumany, Joh , Arbeiter zu Schleswig. 2) Rau(, Heinr.,
Schleswig. Maurer zu S 9 Hülfsbeisißer :
1) Wiem Detl,, Arbeiter zu Schleswig. 2) Wilhéelmsen, Peter, Arbeiter zu Schleswig. — —— : XYVIII. Bezirk des Schiedsgerichts: Kreis Segeberg. Siß des Schiedsgerichts: Segeberg. Vorsizender: Wulff, Königlicher Amtsgerichts - Rath zu Segeberg. / S Stellver tretender Vorsißender: Lcopold, Königlicher Amtsrichter zu Segeberg. : : G Bei si aus der Klasse der Arbeitgeber: 1) Steenbock, Jakob, Klempnermeister zu Segeberg. 2) Fehlt
ur Zeit. S Hülfsbeisigzer : 1) Lütbje, H. I., Stellmachermeister zu Segeberg. mann, C., Maker zu Segeberg. _ - Beisitzer aus der Klasse der VersiGerten: 1) Fick, Arbeiter zu Segeberg. 2) Matthusen, Hauskneht zu Segeberg. is Hülfébeisiter.; 1) Hellberg, Karl, Arbeiter zu Segeberg. 2) Denckter, Asmus, Arbeiter ¿zu Segeberg. / E XIX. Bezirf des Schied8gerihts: Kreis Sonderburg. a Sih des Schiedsgerichts: Sonderburg. Norsigender: Dr. Bartsh, Königlicher Amtsrichter zu Sonder ra. c N l peréretenbei Vorsitzender: Dr. Petersen, Bürger- ister zu Sonderburg. e | E Men Bait aus der Klasse der Arbeitgeber: ; 1) Sau jun, Fabrikant zu Svnderburg. 2) Witt, Maler-
meister zu Sonderburg. O Hülfsbeisiger :
1) Swanholm, Kaufmann zu Sonderburg. zu Sonderburg. ; «l S Beisitzer aus der Klasse der Versicherten: 1) Grüne, C, Tis@&lergeselle ¡ju Sonderburg. 2) Kröger, Chr, Maurer zu Düppel bei Sonderburg. Hülfsbeisiger : 1) Reimers, A., Klempuer ne M erouta, 2) Andersen, . Lassen, Raëmus, Arbeiter zu Sonderburg. j E Lie des Schiedsgerichts: Kreis Steinburg. Siy des Schiedsgerichts: Ipehoe. L Vorsitzender: v. d. Decken, Königlicher Amtérichter zu Itzehoe. Stellvertretender Vorsißender: Hoeft, Bürgermeister lüdfstadt. i t mai Beisitzer aus der Klasse der Arbeitgeber: 1) von de Vos, Charles, Fabrikbesißer zu Itzeÿoe, Leesen, P., Landmann zu Doder O ulssbet1ßer : e 1) Wiese, Fabrikbesißer, Stadtrath zu Itzehoe. 2) Düring, E., isenwerkbesizer zu Itzehoe. pie n eisi E aus der Klasse der Versicherten : : 1) Hauschild, 4A Magazinarbeiter zu Itehoe, Coriané- berg 21. 2) Biel, Simon, Landarbeiter zu Steinburg bei Krempe. 3 Hülfsbeisißer : : 1) Lembke, Frit, Zimmergeselle zu Ateboe, Coriansberg 20. 9) Boblmann, Wilhelm, Cementarbeiter zu Ipehoe, Alsenskamp 13, XKL. Bezirk des Sciedsgerihts: Kreis Stormarn. Sit des Schiedêgerichts: Wandsbek. Vorsizender: Lwke, Königlicher Amtsgerichts - Rath zu Wandsbek. E E verfeefenee Sor ge Malmros, Königlicher Amtsgerihts-Rath zu Reinfeld. s Beide aus der Klasse der Arbeitgeber: — 1) Wutb, Ecnst, Hofbesiter zu Bargteheide. 2) Martens, Hinrich, Undmann zu HinsHenfelde bei Wandsbek.
Ç Hülfsbeisitzer:
ehlen zur Zeit. - :
6 Beisitzer aus der Klasse der Versicherten: 1) S&lag, Shoinsteinfegergeselle zu Reinbek. 2) Meiners,
Swlo}ser zu Schiffbek. P Hülfsbeisißer:
1) Heinsen, Küpergeselle zu Wantsbek. XXII. Bezirk des Schiedsgerichts:
Sit d Al daccibil Meldorf Sit des Schicdsgerichts: eldorf. / i Amtsgerichts - Nath zu
Vorsitzender: Muhl, Königlicher Meldorf, L Stiellvertretender Vorsitzender: Kempf, Königlicher Beisitzer aus der Klasse der Arbeitgeber:
Rendsburg.
Dr. Livonius, König-
2) Starnitky, H.,
2) Maß-
2) Helmer, Kauf-
2) von
2) Fehlt zur Zeit. hoc Süderdith-
prüfungen.
lassen.
Deutscher Reichstag. vi, Sizgung vom 9. Februar, 1 Uhr. dez Tagesordnung stehen fünfzehn Wahl- Die Beschluß assung über die Wahl des Abg. Hermes Le: E e nach dem Antrage der Wahlprüfungs-
ission ausgeseßt und beschlossen, über einige Punkte g les i 1e Ll blprotestes Erhebungen anstellen zu | d
Auf
des eingegangenen
Die Wahlen der Abgg. Hänel (7. Sqhleswig- Holstein) und Graf Carmer (1. Breslau) werden für gültig erklärt und bezüglih der ersteren über verschiedene Protestbehaup- tungen Beweiserhebung beschlossen. Bezüglich der Wahl des Abg, Dr. Porsh (11. Breslau) beantragt die Kommission, die Beschlußfassung auszusetzen und über verschiedene Punkte Erhebungen anstellen zu lassen. Hinsichtlih der Protestbehauptungen, daß in der Kunstanstalt : zu Neurode, vorm. Treutler, Conrad u. Deube, ein Schriftstück cirkulirt habe, in welhem gejagt war, daß alle Arbeiter ent- lassen werden müßten, wenn Porsch nicht gewählt werde, ver- langt die Kommission nur die Vorlegung des Cirkulars, beantragt aber kine Beweiserhebung darüber! E Abg. Auer beantragt, au über diesen Punkt sowle über mehrere andere in dem Protest behauptete Beeinflussungen von Arbeitern Seitens der Arbeitgeber R Seitens des Pfarrers Brauner in vigsdorf, Beweise zu erheben. : E o Us vonHellmann: Das Cirkular, durch welches den Arbeitern in der Kunstanstalt zu Neurode mit Entlassung gedrobt werde, habe die Kommission mit vier geen vier Stimmen für unerheb- lih für das Wzhitréfultat erklärt. Auch den Punkt, über welchen der | Rhg. Auer Crbebungen beantrage, daß der P\arrer Brauner in î Ludwigédorf am Tage vor der Stihwabhi am Schlusse der Messe zu den Anwesenden gesagt haben solle, fie sollten ja Dr. Porsch wählen, „denn wenn sie den fozialdemokratischen Schuster Megner wählten, fönnte er sie nit ordentli begraben, sie müßten dann hinauêgetragen werden wie die Gefangenen,“ Habe die Kommission für unerheblid) erklärt, weil man Geistlihe in politischen Dingen nit als autoritative Persönlichkeiten ansehen dürfe. Ferner werde in dem Protest behauptet, daß am Tage ter Stichwahl in Obersdorf, Kreis Reichenbach, der Inspektor des dortigen Dominiums, der zuglei Wahlvorsteher gewesen sei, dur cinen Untergebenen an die Arbeiter und Knechte des Dominiums und die übrigen Wähler ganz | eigenartig gefaltete Stimmzettel habe vertheilen laffen. Die ; Mehrheit der Kommission sei überzeugt, daß die eigenartige Faltung der Stimmzettel nicht allzushwierig naczumacen_ sei, und habe deshalb au diesen Punkt für unerbeblih erklärt, ebenso die Protestbehauptuna, daß der Direktor Straßburg in Ernsdorf bei Reichenbach den Arbeitern der Gaßsanstalten in Ernsdorf und Lan- genbielau mit Entlaffung gedroht habe, wenn sie Mécpner wählten. Er (Redner) empfehle deshalb, den Antrag Auer abzulehnen. Abg. Gröber: Die hier vorgekommenen Wahlbeeinflussungen müßten anders angesehen werden als die bei der Wahl des Abg. Websky, welche in der vorigen Session noch in der leßten Stunde kassirt worden sei. Damals fei durch die amtliche Wakhlbeeinflussung Seitens dcs Kreis-Schulinspektors Gregor ovius das Wahlgeheimniß verleßt worden, weil die Stimmabgabe der Wähler genau kontrolirt worden sei. Hier sei von einer Verleßung des Wahlgeheimnifsses keine Rede. Den Arbeitern seien weder bestimmte Wakhlzettel auf- gedrängt, noch sie selbst bei der Zeitelabgabe kfontrolirt worden. Keine geseßlihe Bestimmung verbiete einem Arbeitgeber, seinen Arbeitern zu sagen, wenn ein bestimmter Kandidat nicht gewählt werde, müsse er seinen Fabrikbetrieb einstellen und die Arbeiter entlaffen, wenn dies au ungehörig sei. Es werde si daher empfehlen, wie \ch{on einmal beantragt worden sei, einen besonderen Raum im Wabllokal zu hafen, in welchem der Wählec ungestört feinen Stimmzettel bereit machen könne. Deshalb bitte h Deni S Auer abzulehnen den Kommissionsarträgen zu bes@Uepyen. h O e A Es sei dringend notwendig, daß die Erhebungen au auf die von ihm verlangten Punkte ausgedehnt würden: zunächst auf den Fall des Pfarrers Brauner in Ludwigsdorf, welcher den- jenigen, die Metzner wählen würden, ein kfirhlihes Begräbniß habe versagen wollen. Es müsse im Interesse des Pfarrers selbst liegen, daß eine sole geradezu s\kandalôse Behauptung auf ihre Wahrheit hin gep: üt werde. Ebenso wichtig erscheine der Fall, in welchem ein Inspektor in Obersdorf eigenartig gefaltete Stimmzettel habe vertheilen lassen. Diescr Inspektor sei nun zuglei Waklvorsteber | gewesen und habe also in jedem Falle die Kontrole üter die Abgabe | der Zettel in der Hand gehabt. In Hausdorf, Kreis Neurode, seien die von Centrumsanhängern vertheilten, auf De PorsH lau- tenden Stimmzittel außen mit kleinen Tintenflecken gezeichnet gewesen. Ein in Hauédorf wohnender Fabrikant müsse cinc gute Kontroie geübt baben, denn er habe später gesagt, er wisse, daß nit alle seine Leute für Dr. Porsch gestimmt hätten. Am Wichligsten aber ere seine ihm die Beeinflussung der Unternehmer gegenüber ihren Ar- beitern. Seine Partei bestreite keinem Unternehmer das Recht, zu sagen: ih wünshe, daß Ihr Diesen oder Jenen wählt. Wenn der Unternehmer aber sage: Wenn Ihr Diesen oder Jenen wählt, seid ähr entlassen, überschreite er die erlaubten Grenzen. Wenn zu einer folhen Drohung noch eine ausgiebige Kontrole komme, fo sien die Mähler vollständig um ihr geheimes Wahlrecht gebraht. In den meisten Fällen sei das Gefühl der Abhängigkeit der Leute so groß, daß sie es nicht wan auch wenn sie es könnten, dem Unternehmer in Schnippchen zu \chGlagen. , s E “Das "Baus beschließt, in Betreff des von der Kunstanstalt
(3. Potsdam) sollen ent geseßes
der Wahl auszuseßen un sämmtliche im Kreise Ru ( fordern zu lassen und über verschiedene
ebungen zu veranstalten. O ÿ Aba, Dr, Mehnert erklärt ch gegen den Kommissionsbeschluß.
fowenig wie eine a
Stimmzettel prüf Abg. Dr. Bare Qu Ei l Farbe der Hoffnung auf etn gu Wak l , wolle H über cinen anderen wihtigen Punkt verbreiten. E i \chwerde geführt über eine angebliche
5 in diesem Protest werde Be 200 N N Der Vorstand eines Wahlbezirks
Unterschlagung von Stimmzetteln. D 0 solle ic) zeitweise an cinen anderen Tisch geseß Wählern
zugeben. ihre während sib in der funden hätten. | zwölf Zeugen vernehmen zu tafsen, diesem Beschluß stehen zu bleiben. / Î j Verletzung des Wahlgehcimnisses durch die Zeugenaufnahme geredet werden, \o E apa a ee A der des Strafgeseßbuchs außer Aftivität ge]e und das n! er A e fanatishec Anhänger des Wahlgeheimni}\es aiht für Sollte die Praxis der Kommission Praxis des Hauses werden, z4 Wahlfälshungen einladen
man würde si sagen: der Reichstag it so des Wablg-heimnisses, daß er keine Untersuchung anordnet.
zelegten Zettel für bunt erklären. (ßerder i Mia vorgelegte Papier wirklich identisch Stimmzetteln verwendeten. In Neu-Ruppin liberalen Wahlvercins die Gegenpartei von gleichartigen Stimmzetteln mit ibm in Auf dieses loyale Ersuchen konservative Partei habe bis z dann ein Papier gewählt, das die andere Pag ht und das obenein niht weiß gewesen fei. die Wähler zu beeinflussen und
Auch von bezügli gleichartiger Stimmzettel an ohne daß diese darauf eingegangen eten. Ablehnung erfolgt fei, sei kein Be-
schaffen können, nur die Absicht vorgelegen haben, das Wablgeheimniß zu verletzen.
Seite andere Parteien ergangen, oŸ Daßÿ im vorliegenden Falle die Ablehnui weis dafür, daß hier absihtlich ein farbiges zettel have gewählt werden follen. ( ) auch feine Silbe im Wahlprotett selber dav die kor Partci bis zum leßten Moment gewartet habe, um die Stimmzettel zu vertheilen. Wenn aber der Abg. Traeger behaupte,
hin ungestraft 1 1 : habe er wohl nicht in der Zeitung gelesen,
Personen wegen MWahlfälschung
x Kommission vorgeshlagenen Punkte.
Die Wahlen der Abgg. von Friese redow (1. Merseburg) und von
Unregelmäßigkeiten beschlossen. Ohne Debatte wird die Wahl des
(Rühstädt) beanstandet. ; Bei der Wahl des Abg. Grafen vonSaldern- Ahlimb dar , E den Bestimmungen des Wahl-
buntgefärbte Wahlzettel verwendet ommission beantragt,
pin abgegebene
bsolut weißes Papier existire kaum. Das ne bläulihe oder gelbliwe oder röthliGe
den Stimmzetteln im Neu-Ruppiner Kreife dieses P er. auf den Tisch des Hauses zur ieses Papier auf den Tis de auses zur ! i folle man femmen, en Ee \chmutig-weißes Papier nickt mehr ültig sein solle für die Wa G Aba, Traeger: Ein abfolutes Weiß gebe es allerdings eben- bsolute R QueE u A eiten, (Heiterkeit ) Man wolle ja aber gerade durch CEinforderunz der Î e en, ob die Wahlzettel weiß seien oder nicht; was der Mehnert hier vorgezeigt habe, sei nicht weiß, sondern eher blau als Farbe der Ueberzeugungstreue, und grun als nsliges Wakhlresultat.
demjenigen der Neuruppiner
in Empfang ge den
Stimmzeitel er ZusiHerung, sie an Zwölf Personen Stimme für einen
das set
ihtig halten. so würde man geradezu
Auer: Wer nit farbenblind se
Abg. i Außerdem
erlu
sei gar feine
von Steinau-Stetinrü:
Abg. E Einladungen
seien
Stimmzettel unters{lagen
im Landsberg \traft worden seien. Man zeige einen ähnlihen dige werde der wohlverdienten Strafe nicht dem Traeger’shen Vorschlage, eidlih vernommen, die seien ja die Verbrecher.
Thatsäthlich seien sieben dieser Stimmzettel branchten also nit einmal Alle, fondera nur
erfolat sei, beurtheilen, Fünf nicht? (Sehr wabr! rechts.) Ständen nun uneidlie Vernehmungen das da verschrieben werde.
Abg. Singer:
Es stehe ja aber garnicht hätten. Es einzufordern.
Man müsse si von den übrigen bei
Zettel in der Wahlurne sich nicht vorgefund
der Wahlfreiheit, sondern der Reichstag, seiner Mitglieder zu prüfen habe, Wenn n {aft dabei auch noch Aibeit bekomme, Yrbeit wäre fahgemäßer und lohnender, Staatsanwaltschaft nzmentlih übernehme.
Zeugen und die
siellenden Personen des Wahivorstandes ge Perfonen.
weÿren. O Damit {ließt die Diskuision. Das Haus beschließt, die En
des Antrages Singer
Erhebungen zu veranlassen,
Ruppin abgegebenen
Coburg:Gotha) beantragt die sählih soll über die Protestbehaupt
in Neurode an ihre Arbeiter erlassenen Cirkulars keine weiteren
Amtsri@ter zu Eddelak. i) Hees&, Julius, Hofbesiger zu Clpersbüttel bei „Meldorf. 2) Hansen, Wilhelm, Landmann zu Meldor“.
! Erhebungen zu verlangen, wohl aber über die anderen von *
Kriegervereine für die Wahl Zangemei seien, Beweis erhoben werden. f
Ansicht nieder.
gesammten wollten nun eidlich bezeugen, } freisinnigen Kandidaten abgegeben hätten, Wakblurne nur sieben solcher Stimmzettel be- Die Kommission habe es allerdings abgelehnt,
t werden,
unterscheide und dadurch also gikennzeichnet fei.
Reichstag habe keine Veranlassung, sie davon zu befreien,
Auf den Antrag
Auer werden noch weitere Erhebungen beschlossen über die Aeußerungen des Pfarrers Brauner in Ludwigedorf, über die in Hausdorf vertheilten gekennzeihneten über die von dem Jnspektor in Obersdorf Stimmzettel,
Stimmzettel, auch eigenartig gefalteten
n (7. Sachsen), von
Normann (7. Stettin) werden für gü ltig erklärl; in Bezug auf die zulegt genannte Wahl wird die Erhebung von Beweisaufnahmen über vor- gekommene
Abg. von Jagow
worden sein. Die
die Entsheidung über die Gültigkeit d den Reichskanzler zu ersuchen,
n Stimmzettel ein- andere Punkte Er-
Papier habe entweder Schattirung. Das zu verwendete Papier sei Bilderbogen. Er lege Wohin
Indessen er
t und von verschiedenen nommen habzn, mit Wakblvorstand ab- daß sie
diese acer kein Grund, bei
Sollte au) hier wieder von einer
betreffende Paragraph und das möchte
und diffizil in der Wahrung i, müsse die hier vor- sei nit erwiesen, daß fei mit dem zu den
habe der Vorsigerde des
cht, wegen Beschaffung Verhandlung zu treten. Antwort erfolgt; die
s zum leßten Augenblick gewartet und ‘di : Partei sich nicht mehr habe be-
Hier könne
von Tkonservativer
Papier für die Stimm-
(Sebr richtig! rechts.) Es stehe
on, daß die konservative
daß künftig- werden Éönnten, so daß fkürzlich mebrere er Kreise gerihtlich be- Fall bei dem zuständigen
Staatsanwalt anz dieser werde die Untersuchung einleiten, und der Scul-
entgehen. Folge man
so würden nur die 12 Wähler zeugen- die Mitglieder des Wahlvorsiandes nit, denn Bei ciner solhen Praxis würde nh bald Niemand mehr findez, der noch Waßlvorstand werden möchte.
vorgefunden worden. Es fünf gelogen zu haben.
je solle nun nahe: der Reichstaz, nachdem die Beweisaufnahme ea ob die Fünf die Wahrheit gesagt hätten oder
gar den eidlihen noch
gegenüber, so sei es \chade um das Papier,
Die bier von dem Abg. Dr. O sei iht weiß, fondern bâtien eine grünlih-blaue Harde. L - E daß die Wahlzettel dieselbe Farbe sei also jedenfalls die Pflicht des Reichstages, dieselben den Zettel nit C4 dacay! ae, ie weit er noch weiß zu nennen sei, sondern auch wte weit er Von bén 7 der Wahl abgegebenen Zetteln in der Farbe
Den Leuten, deren
en habe, rathe der Abg.
von Steinrück, sich an den Staatsanwalt mit ihren Beschwerden zu wenden. Nach der Verfassung sei aber nicht der Staatsanwalt Wächter
welcher die Legitimation aher die Staat8anwalt- so möge das sein, Der Diese als dicjenige, die die
in politishen Dingen oft freiwillig Diesen Protesipunkt halte er für so wichtig, daß er den Antrag steile, die Erhebungen auf die eidliche Vernehmung der zwölf uneidlihe des Wahlvorstandes auszudehnen, uneidlihe Vernehmung der nachher vielleicht als \huldig si heraus»
Die
\chehe zum Schutze dieser
Wollten die Herren von der rechten Seite die eidliche Vernehmung dieser Personen, so werde seine Part:i fi dagegen nicht
t\cheidung über die
ültigkei Wahl auszusetzen und unter Ablehnung L S Vie Lou der Kommission beantragten
sowie die sämmtlichen im Kreise Sl des Abg, Zange mei ster (2. Sachsen G s: Wahl des Abg. Zangemei]ler (4. E Bezüglich der Wah Wahlprüfungskommission die Beanstandung und die Anstellung von Erhebungen; haupt-
ung, daß die Gothaer sters aufgeboten worden
e.
heute nit hier sei.
Gewissen voôn Vorstehern von Kriegervereinen, weil die Krieg-rvereine Weise ibre geseßlihen Befugnisse überschritten hätten. vereine ständen auf dem Boden des Rechts und des Gesetzes,
Solche, die die Grundbedingungen des Soldatenlebens außer At ließen, nicht mehr in ihrer Mitte duldeten und ihre Mitglieder auf- forderten, für das einzutreten, was se im Fahneneide beschworen en. Der Fabneneid sei do wichtig genug. (Abg. vonVollmar: Er ist doch keine volitishe Einrichtung!) Man solle ihn aber in allen Lagen des Lebens halten; dean in feinem Wortlaut enthalte er ein Gelöbniß nicht bloß für die drei Jahre der Dienstzeit, sondern für
bâtten.
das ganze Leben. (Sehr richtig! rets.) 3, Dezember gefragt, wo die Sozialdemokcatie gegenüber ihre Pflicht niht erfüllt habe, beute den Nachweis dafür bringen.
Der Abg. Auer
Liebkne@t habe 1874 erklärt: „Unser Streben ift Revolution ist cin furchtbares Schreckbild für alte Weiber Geschlechts.
und Gliedern.
damals noch Mitglied des Reicckstages, babe 1881
und desavouirt. Vor zwei
die Nibilisten fertig gebrat, könnte au die
(Beifall rechts.) Natürlich
bürger stußzig mae Den tretenden Leutcn enthüsle nit, fondern firre sie
_natürlich die {chönen
man
mit Reden®arter.
heiße seine (des Redners) Partei es gut, wenn die Kriegervereine
ihre Kameraden anbielicn, ehrlitß ihre Pflibt zu erfüllen. rihtig! rets.) n d „Zu S@uß und Truß* erklärt: „, Las Wort Vaterland, im Munde führt, hat keinen Zauber. ist nur ein reaftionärer fulturfeindliGßer Begriff,“
einen Begriff in der Welt, über den sh ni&t Drei Tage nah der S(hlact von ha ein sozialdemokratisGer Aus\{uß zuï?5:n sofortigen Frieden mit der franzöfishen Republik die Annexion von Elsaß-Lothringen zu agittren.
welchem er alle Deutshen, welche in dieser Vaterlande gebangen bätten, SGurken und und Liebknecht habe gescrieten : getroffen, hurrah !“ Stelle
(Hört, hört! rets.)
geirri und denken
d jeßt anders. Das Vertus{en solcher rungen sci
entweder eine Spekulation auf die der sozialdemokratishen Anhänger.
si im „Vorwärts“: staat frage.“
nihtende Urtheil Marx darüber gefälit habe.
seine Partei dafür ein, daß die Kriegervereine anhielten zu dem, was sie einst beschworen hätten. Wenn sie nur tüchtige Soldaten gewesen sind!) Der wisse ja doch, daß es mit den drei Fahren
Mit Abg.
die Soldaten noch lange naher
Chemniß habe die Sozialdemokraiie 1870 die
mit der Warnung begrüßt: „Steckt
Einzug“, und man habe den Kriegern geratben,
Kriegervereinen angehörten, zu Staatébüraern zweiter
degradirez, die keine freie Meinung hätten und ihren Kameraden nicht rathen soliten, einen bestimmten Kandidaten zu wählen. Als nah dem Attentat auf den Kaiser Wilhelm im Jahre 1878 die Stimmung der Bevölkerung dahin gegangen sci, die Sozialdemokraten, Falls sie sich als solche bekennen sollten, von den Fabriken fern zu halten, sci den Arbeitern Ebrenwort zu
in einer Wahlagitations-Nummer des „Vorwärts“ gerathen worden, nur ibre Unterschrift und ihr geben, daß sie keine Soziaidemokraten seien; sie könnten
ihr Wort getrost brechen. Zu einer Zeit, als der „Sozialdemokrat“ noch Parteiorgan gewesen sei, in Nr. 15 von 1886, sci der Meineid | ih d g be Sei das nicht eine Bestätigung dafür, daß dièjenigen Soldaten, die später der i Jen : Eidshwur brâähen? Es würde {limm bestellt sein in den Kreisen Derjenigen, denen der Schuß des Vaterlandes obliege, wenn se solche Gesinnung i. Am allerwenigsten hätten Diejenigen Ursache, ih über ein geseßwidriges Vorgehen der Kriegervereine zu beshweren, die ih r all Wenn der Abg. Singer in geshraubter Weise den Beschluß des Wydener Kongresses dahin auszulegen ver- sucht habe, daß die Sozialdemokratie nur in Betreff des Sozia- i Ö hielte, so erinnere er (Redner) ihn an das Manifest des Wydener Kongresses,
als eine nit entehrende Handlung bezeinet worden.
sozialdemokratisWen Fahne folgten, thatsächlich
den
theilten.
Über alle Gesetze hinwegfeßten.
listengeseßes ungeseßlice Handlungen für angebracht
welhes besage, daß die Sozialdemokraten nit
fich
Wakhne hingeben möchten, daß sie auf dem Wege der Geseßmäßigkeit t Die Sozialdemoïraten könnten doch gedienten Soldaten nit zumuthen, daß sie einer Fabne folgten, die so die Un- Er geböre felbst feinem Kriegerverein an, und man sehe s{chon daraus, daß kein Zwang zum Eintriit in solche Wohl aber heiße es ausdrüdcklich in den Statuten: Wenn troßdem solche einträten, fie sid doch nicht wundern, wenn sie später ausges{lofsen
Der Ehrenschild der Kriegervereine müsse rein und unbefleckt erhalten bleiben. Es wäre Pflichtvergessenheit von der Mehrheit des Reichstages, wenn sie die Kriegervereine nit lehrte, des Q E
r bitte des- halb, Erhebungen über die Wirksamkeit der Kriegervereine bei der vorliegenden Wahl nit beschließen zu wollen. (Beifall rets und
etwas erreichen Éönnten. geseßlihkeit proklamire. Vereine bestehe. Sozialdemokraten sind ausges{lo}sen.
dürften würden.
in die Armee geleisteten Eides eingedenk zu bleiben.
im Centrum.)
Abg. Dr. Barth: Das eben Gehörte sei mehr eine Rede
über die Nothwendigkeit des Sozialistengesetes, das selbst die rungen fallen gelassen Eätten.
Partei nicht mehr außerhalb der ordentlihen Gesetze stehe.
Abg. Dr. Mehnert: Er bedauere lebhaft, daß der Aba. Ritert Er habe am 3. Dezember bei der Prüfung der Wahl des Abg. von Reden gesagt, ihm sei nit ein einziger Fall bekannt, wo bei der Wahl eines freisinnigen Kandidaten von einem Aufgebot der Kriegervereine Mann für Mann die Rede fein könne. Hier habe er den Fall. Bei der Objektivität seiner (des Redners) Partei in Wahlsachen handele sie in diefen Fragen ebrlich na Recht und Sie sei gegen den Antrag auf zeugeneiclihe Vernehmung
Die Krieger-
_dem Vaterlande Er (Redner) könne ihm Die Sozialdemokratie wolle an Stelle der Monarchie die Fahne der Republik aufpflanzen. Der Abg. revolutionär.
Wir wollen die Umgestaltung der Gefellshaft an Haupt Die Revolution ift natürli nit mit hober obrigkeit- lierErlaubniß gemacht ; wir müfsen denStaat ftürzen.“ Und A in New-YoÆ
erklärt : „Alexander von Rußland war nicht der einzige Bts in Europa, Kaiser Wilhelm ift nicht besser, die ganze Familie ver- dient ausgerottet zu werden.“ Hetße das dem oberf:en Landesckerrn Treue bewahren? Solche Aussprüche seien bis heute noch nit widerrufen - l j Jabren noch habe der Abg. Liebknecht erklärt, die Sozialdemokratie sei nicht gemäßigter geworden; was e Sozialdemokratie. Könne man cs da den Kriegervercinen verdenken, wenn sie fefthielten an der Fahne, die ihnen im Kriege und im Frieden vorangehen solle ? Ì fei es der sozialdemokratishen Partei nicht angenehm, an folche Aussprüche erinnert zu werden. Der Abg. Bebel habe einer in feinem (des Redners) Wohnort erscheinenden sozial- demokratishen Zeitschrift einen tüchtigen Nüffel ertheilt, weil sie zu viel von dem Wesen des Sozialismus ausplandere und dadur die Spieß- jungen, aus dern Mitilitärstande aus- leßten
Der Abg. Liebknecht habe 1874 in der Schrift : h das Ihr Batexland R b Sinne ' 1 Für das Wort Vaterland gebe es na der Meinung feiner (des Redners) Partei nur n niht sprechen laffe. Sedan fei in Braunschweig mengeireten, um für A N i aß-Lothri Dem Manifest dieses Aus\chusses habe ein Schreiben von Karl Marx beigelegen, in aroßen Krisis am und Narren genannt hâtte, „Damit ist der Nagel auf ten Kopf | sih die demokratis(e Partei nit mehr auf den Boden, den ihre Führer früher eingenommen hätten, so möge sie doch ofen bekennen: wir hatten uns
: er eine S Leichtgläubigkeit oder auf die Gedähtnißs{wäche, vielleiht au auf den Ünverfikad i änger. Immer habe die Sozialdemokratie den Zukunfts\taat in den präcbtigsten Farben ausgemalt, und jetzt finde vá „Ein krafser Jgnorant sei, wer na dem Zukunfts- | So verschleiere man die Ziele der Partei. Auf dem Partei- tage in Halle habe der Abg Liebknecht das „alte ehrwürdige Programm“ mit einem edlen Diamanten, mit einem glänzenden Edelsteine ver- glihen, und jeßt werde nah fünfzehn Jahren békannt, welches ver- tit Ret ihre Kameraden (Ab. Hermes:
nit abgemacht sei, die mande Herren allerdings nochH herabmindern möchten, Oa daß Q dem Kriegsberrn ehrlich und treu
zur Verfügung stehen müßten , wie es der Fahneneid verlange. Daß « Sozialdemokraten bier seien, verdankten
denn dur deren Blut fei der Reibstag erst ge\caffen worden. In Kriegervzreine | \{warze Fahnen hinaus, eine Rotte von Mordbrennern und Mördern hält beute in unseren Mauern i l | den Orden des Eisernen Kreuzes in der Hosentasche zu tragen. Die Sozialdemokraten wollten nichts Anderes, als die alt gedienien Soldaten, die den
sie gerade den Kriegern;
Die Situation sei durckchaus ungeeignet, alte Schmerzen wieder hervorzuholen, seitdem die sozialdemokratische
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allerwenigsten habe ein Mitglied aus rische Reminiszenzen über die Art, wie die Treue gegen das Vater- laud gehalten wecde, vorzubringen, Wenn ter Aba. Dr. Mehnert die Abwesenheit des bg. Ridkert bedauere, fo kabe er (Redner) nichts in seiner Rede gefunden, was den Abz. Rickert bätte inter- essiren können. Der Vorredrer habe ntr festgestellt, was seine (des Rednerë) Pactei \{on länast gewußt habe, daß die Wirisamfkeit der Kriegervereine in Wahlsachen ent- schieden zu mißbilligen sei. Die Kriegeivereine dürften ibre öffentlich rechtliche Stellung in keiner Weise benußen, Wahlen zu beeinflussen, denn die öffentlihe Meinung _geve den Kriegztvereinen einen gewissen autoritativen „Charafter. Es sei deshalb richtig, daß einmal ordentliche e e A der Kriegervereine bei einer Wahl an- enieur wurden, und setne (des Redners) Partei {ließe ih deshalk dem Kommissionéantrag E E Abg. Auer: Der Abg, Dr. Mehnert babe aus alten Schmöskern alten Zeitungen und vor Allem aus dem bekannten BuGß des \{chws- bischen Pfarrers Schuster an Fäls{ungen, die {on so oft nacgewiesen seien, aues Mögliche zusammengeseßt, um zu zeigen, daß die Sozial- demokratie ihre Pflicht gegenüber dem Vaterlande nicht erfüllt habe. Einen Beweis aber habe er nit zu erbringen vermoct. In Bezug auf den Fahneneid habe er aub nicht bewiesen, was er habe bezeisen wollen: daß der Fahneneid die Basis füc die Wirkung der Krieger- vereine sei. Früher seien die Mitglieder der Kriegecvercine einmal aufgefordert worden, für die Wahi des „Kameraden“ Zeiß an die Urne zu treten: wer das nicht thue, sei ein Reichsfeind, breche seinen Fahneneid und sei ein Vaterlandsverräther. In dem vor- 4 liegenden Falle seten die Kriegecvereine für einen Freisinnigen mobil [gemacht toorden: wer niht den Abg. Zangemeister wähle, sei ein Vaterlandsverräther. Die Waßlprüfungskommission beschäftige gegenwärtig die Wahl des Abg. Grumbt im 8. sächsischen Wahikrcise ; und hier seien die Krtegervercine gegen den Freisinnigen mobil gemacht worden. In Gotha fei es also ein Fahneneidbruh, wenn die Krieger- vereine für einen Freifinnigen fimmten, im 8. \ähsishen Wahlkreise sei es ein Fahneneidbru@, wenn die Kriegervereine gegen den Freisinnigen stimmten. Seine (des Redners) Partei meine, der Fahneneid werde als Soldat gefchworen, habe aber keine Wirkung für das politische Gekiet. In dem Fahneneide {chwöre man, dem Vaterlande zu Wasser und zu Lande Pülte zu leisten; von dem Verhalten an der Wahl- urne stehe darin nichts. Was sei in Deutsc{land nit {on alles Reichsfeind gewesen ! Der Abg. Dr. Mehnert sei noch nicht îo alt roie sein neben ibm fißender Swwiegerpapa (Abg. Ackermann)}, de- wisse, daß er früher auch zu den Neichsfeinden gerechnet worden sci. Die Centrumspartei sei eine Zeit lang viel s{chlimmner behandelt worden, als heute die freisinnige und sozialde:nokratisde, Aus- geschlossen fei es niht, daß auch der Abg. Dr. Mehnert in Zufunft einmal ein Rethsfeind werde, er (Redner) tcaue es ibm allerdings nicht zu. Wenn seine (des Redners) Partei, wie der Abg. Dr, Mehnert, darauf ausginge, Iahrzehnte zurückzugreifen, um zu erforîíchen, was Dieser und Jener einmal gesagt babe, wie würde es da bei den Freunden des Abg. Dr. Mehnert aussehen! Beim Friedens\{luß im Jahre 1866 sei eine besondere Bestimmung getroffen worden, daß gegen viele seiner Landsleute, die si an landesverrätheriscen Unternehmungen betheiligt hätten eine Kiage nit weiter erboben werden durfte, Seine (des Redners) Partei habe nie um Fürstengunst gebuhlt, buhbte auch heute nicht darum. Sie leiste ihre staatébürgerlichen Pflichten, fei niht in Aemtern und Würden, die fie zwängen, im Falle einer Annexion dem neuen Hecrsher denselben Eid zu leisten wie dem depossedicien, Der Nachweis eines Vater- landsverraths würde ihr auch dann nicht erbraht werden können. In einem Marx’shen Briefe von 1870 solle stehen, daß das Baterland nur ein Begriff für Swchufte und Narren sei. Diese Aeußerung stehe niht in dem Briefe, und wenn dem Abg. Dr. Mehnert ein solches Citat in die Hand gekommen, so sei das eine Fälschung. Marx wende sich in seinem Briefe an den Partei- aus\{chuß, der bei Beginn des französishen Kriegs mit ia den allge- meinen nationalen Jubel hineingezogen worden sei, und meine, daß na der Schlacht bei Sedan hätte Frieden ges{lofsen werden müssen. Er habe einen außerordentlich \{charfen Blick bekundet, wenn er gesagt habe, daß im Falle der Fortseßung des Krieges die nationalen Gegen- säße für alle Zeit verschärft werden dürften, daß eine Abtretung Elsaß-Lothrinzens Frankrei in Zukunft in die Arme Rußlands treiben würde. Wie ftänden denn heute die Dinge? Gegenwärtig werde {on wieder Stimmung gemadht für cine Vermehrung der Wehrkraft. Daß Jemand in späterer Zeit eine andece Ansicht haben könne als früher, zeigten die Parteigenossen des Abg. Dr. Mehnert am Deutlichften, die früher fanatische Freibändler gewesen seien und jeßt die extremsten Shutzöllner seien. Wenn der Abg. Dr. Mehnert einen Wechsel in der Ansicht mit politischer Urtheilslosigkeit auch bei seinen Parteigenossen in Zusammenhang bringen würde, so kenne er diese \{chle{cht, Denn diese wüßten sehr wohl, was sie wollten. Die Sozialdemokratie solle es den Kriegern verdanken, daß ihre Vectretecr hier im Hause säßen. Welchen denn? Den bei Langensalza ge- bliebenen Hannoveranern oder den bei Kissingen gebliebenen Bayern „oder den bei Königgräß und in Nordböhmnen fo arg mitgenommenen Sacsen? Zu dem Verlauf der Dinge nah 1866 hätten die Krieger gewiß auh beigetragen, aber sie seien doch nur ein Mittel zum Zweck, nicht das Ausschlaggebende gewesen, Daß seine Partei hier sei, daß das allgemeine gleide und direkte Wahlre&t eingeführt sei, verdanke man dér Spekulation des verflossenen Reichskanzlers, der die Sozialdemokratie habe gebrauchen wollen, um die Bourgeoisie zu ärgern. Seine (des Redners) Partei wolle die Mitglieder der Kriegervereine durchaus nicht zu Bürgern zweiter Klasse degradiren, sondern wende sih nur gegen ihre privilegirte, bevorzugte Stellung. In Saw&sen sei es der erste Bürger des Staates, der König, welcher die Kriegervereine aufgefordert habe, sih an der Wahlbewegung zu betheiligen gegen die- jenigen Parteien, welche beflissen seien, Staat und Ordnung zu untergraben. Das richte sich niht allein gegen die Sozialdemokratie, sondern auch gegen die Deutschfreisinnigen, Diese Aeußerung des Königs sei von den sächsischen Kriegerverzinen übecallhin verbreitet worden, aber felbst die sächfischen Gerichte hielten es nit für eine Beleidigung, wenn Iemand Sozialdemokrat genannt werde, und doch werde man den sähsishen Gerichten nit nachsagen wollen, daß sie die Sozial- demokraten hoch hielten. Die Sozialdemokraten hätten nur unter einem ganz unerhörten Gewissenszwange im Jahre 1878 gehandelt, wenn sie ihre Zugehötrigkeit zur Partei abgeleugnet hätten. Er (Redner) würde heute noch den Arbeitern dasfeibe zu thun rathen, wenn jene Verbältnisse wiederkehrten. Abg. Dr. Mehnert: Der Abg. Auer habe nit glatt und ehrlich Stellung genommen zu dem, was früher von hervorragenden Partci- genossen gesagt worden sei. Denke er noch heute so oder anders? Der Abg. Auer habe, soviel er (Redner) ihn verstanden habe, die Urtheile sächsischer Gerichtshöfe in Zusammenhang gebracht mit den Worten Lumpen und greulich. (Widerspruch links; Präsident von Le- veßow: Das hat der Abg. Auer nicht gethan!) Die sächsischen Gerichte scien für die Sozialdemokraten ja der rothe Lappen, auf den sie gewöhnlich geradezu losftürzten. Solche Angriffe würden die Ehre, das Ansehen und die Gerechtigkeit der sächsischen Gerichte niht im Geringîten mindern, Der Abg. Auer habe gefragt, aus welchen S{&mökern er (Redner) seine Aeußerungen entnommen habe, Er habe sie enlnommen aus den Ausführungen hervorragender sozialdemo- kratisher Parteigenossea, insbesondere des Abg. Liebknecht. Ob auch deren Ausführungen zu den Shmökern zu rechnen seien, müsse er dem Abg. Auer überlassen. Abg. Bebel: Er solle in einer öffentlihen Versammlung in Dresden von einem Parteiblatt gesagt haben, es habe insofern sehr geschadet, als es zuviel von den Endzielen der Partei verrathe. Schon die Klugheit hätte ihm verboten, eine fol%e Aeußerung, felbst wenn sie seinen Ansihten entsprochen hätte, in öffentliher Versamm- lung zu thun, wo auch die gegnerishe Presse vertreten gewesen sei. Er habe aber auédrücklich anerkannt, daß das Blatt in feinen prinzipiellen Ausführungen vollständig korrekt gehandelt habe. Er babe ich nur gegen die Form, in der dieses Blatt die Vertretung der Partei übernommen habe, auf das Entschiedenste erklärt,
Satsen Veranlassung, histo-
Am
nicht anzuziehea, soadecn abzuïchrecken. Wenn sähsishé Gerichte etwas als straffällig angesehen hätten, was im übrigen Deutslanck als er- laubt \traflos bleibe, — er erinnere nur an Boyfottent\&:t5 ingen, — so habe man wohl Ursache, si über dieselben iu beschweren. Anderer- seits babe aber Auer soeben selbs den sähsis%en Gerichten Gere- tigkeit widerfahren lassen. Die sächsischen K:iegervereine hättea früher eine ganz andere Haltunz eingenommen als heute. Er erinnere nur an ihre Haltung in den Jahren 1866—70. Er (Rednec) sei damals in Glauchau gewählt, und die Kriegervereine i-ien zu jener Zeit Mann für Mann für die Sozialdemokratie an die Wahl- urne gegangen, und an Alerchöbster Stelle habe man dagegen absolut nichts einzuwenden gehabt, Noch 1877 unv 1878 habe das Leiborgan des Abg. Dr. Mebnert, die „Dresdener Nacriten“, in dieser Beziehung ganz anders ges{chcieben, als beute. Und 1867 nah S6bluß des Nordz:eutshen Reichêtages sei der Vater des Abg. Freiherrn von Friesen in Leipzig in seine (des Redners) Werkstätte gekommen und habe ihn zu seiner Jungfernrede im Reichstage bealückwünicht, die gegen den Norddeutschen Bund gerictet gewesen sei. 1824 habe der Polizei-Präsident von Magbeburg feineParteigenofssen aufgefordert, für den Sozialdemokraten und"gegen den Deutschfreisinnigen zu stimmen. Die rehte Seite des Reichsta;es habe’ also keine Veranlassung, fi Uber andere Parteien zu erhebea. -Was- die früheren Ausführungen jeinec Partei betreffe, so erkläre er rund heraus, daß er (Revner) von dem, was er früher gesagt, kein Wort zurücknchme. Diese Ausfpcüche feien der Ausdruck der Gesinnungen und Stimmungen gewesen, wie sie aus der Natur der damalizen Verhältnisse hervor- gegangen scien. In dem Maße, wie fic die Verhältaisse und Zus- stände geändert hätten, habe au seine Partei ihre Ansichten geändert. Sie habe das\elbe gethan, was jeder anständige Mens töun werde, sle babe aus den jeweilizen Zuständen und Dirgen ihr Urtbeil ges {chöpft und demnach ihre Taktik eingerißt:t. Bestände dte damalige Situation noch heute, so würde se nat seiner festen Ueberzeugung genau so handeln, wie damals. Wenn sih Iemand geändert habe, so sei es die Rechte, die noch vor kurzer Zeit ih gegen die Arbeiter- frage passiv verhalten habe. Nur dem starken Vorwärtsgehen und Agitiren immer auf dasselbe Ziel hin habe seine Partei es zu ver- danken, daß sie das sei, was se heute sei ;
_ Abg. Ackermann: Der Abg. Bebel habe gemeint, die säcbsishen Gerichte hätten Urtheile gefällt, wie sie in anderen Staaten nicht vorkämen, und habe sich dafür auf die Urtheile in den Boykottsawen bezogen. Solche Verrufserklärungen seien nur unter Strafe gestellt worden, wenn damit Störungen der Ruhe und Ord- nung verbunden gewesen seien und die Polizei dabei engagirt worden sei. Aus folien sehr unvollstäadig dargestellten Fällen ein Urtheil üver die Gerichte zu foastruiren, sei ni&t möglich,
Unter Ablehnung des Antrages Mehnert wird der Kom- missionsantrag angenommen.
Die Wahlen der Abgg, Ho lt (5. Marieuwerder) und Reichert (7. Baden) werden für gültig erklärt: bezüglich der Wahl des Abg. Merbach (9. Sachsen) wird beschlossen, die Entsch?zidung auszuseßen und die von der Kommission beantragten Erhebungen zu veranlassen.
Damit ist die Tagesordnung erledigt.
Siluß 5 Uhr. Nächste Sißung Dienstag 1 Uhr.
Zur Frage Tabacksteuer.
Jm Anschluß an die Berathung des Reichshaushalts-Etats von_ 1889/90 hatie der Reichstag in seiner Sißung vom 8. Februar 1889 beshlo}ssen, bie verbündeten Regierungen zu ersuchen , den mehrfah hervorgetretenen Klagen und Wünschen von inländischen Tabakbauern gegenüber in eine Prüfung der Frage einzutreten, inwieweit eine Erleihterung der Formen der Boeranlaguia Und Erhebung der Tabacksteuer, sowie der Steuersägze für Taback si empfelle, und das Ergebniß dieser Unter- suchung dem Reichstage baldthunlihst vorzulegen. Es war damals eine eingehende Erörterung aller bezüglih der Taback- steuer in Eingaben an den Bundesrath und den Reichstag zur Sprache gebrahten Wünschz2 und Beschwerden durch Cor- respondenz mit den vorzgswzise betheiligten Bundes- regierungen bereits eingeleitet worden. Nachdem dieselbe inzwischen zum Abschluß gelangt ist, hat der Bundesratb in seiner Sißung vom 5. d. M. beshlossen: / 1) den Beschluß des Bundesrath3 vom 21, Mai 1885, welcher unter Ziffer VIII in den durch Bundesrathtbes{bluß vom 5. Juli 1838 genehmigten Nadtrog zu den Ausführungsbestimmungen zum Taback'tcuergesez aufgenomm-:n worden ist, dur folgende Bestiminung zu ersetzen:
„Das Entrippzn von
1 Taback in Theilungéëlägern darf unter nachst:benden
Bedingungen geitatiet werden: a. Die Rippe: werden fteuerf-ci vom Lagerconto abgeschrieben, wenn sie entweder ausgeführt oder unter antliher Aufsiht ver- nidtet oder zum Genuß als Taback unbrauchbar gemaŸt werden, In weldjer Weise Telteres zu gésWeben bat, bestimmt die oberste Landes-Finanzbebörde. b. Eatrippte Blätter dürfen nur dann gegen Steaerentrihtung in den freien Verkehr ge- seßt werden, wenn der Lagerinhaber eine eat!preßende Menge Rippen entweder vorher zur Veriteuerung vorgeführt hat oder gleihzeitig mit den Blättern zur Versteuerung vorführt oder aber, soweit dies nicht geschieht, gleihwob! die auf die Rippen entfallende Steuer eutrihtet. Das Verhältniß zwishen Blättern und Rippen ist für jedes einzelne Theilungslaçcer von der Direktivbehörde zu bestimmen ;“
2) eine weitere Folge aber der Reichstagsresolution vom 8. Fe- bruar 1889 nit zu geben,
Dem Reichstage ist hieroon unter Beifügung einer über die Ergebnisse der stattgehabten Erörterungen aufgestellten Denkschrift Mittheilung gemacht word.n.
Nach dieser Denkschrift ist der Umfang des inländischen Tababaues feit dem Jahre 1871/72 — abgesehen von den Ernte- jahren 1878/79, 1879/80 und 1882/83, in denen die Neugestaltung der Tabackstcuer bezw. das Projekt der Einführung des Taback-Monopols in außerordentliher Weise cinwirkte — regelmäßig von der Rentabilität, d. h. dem Geldertrage des Anbaues, des jeweils vorhergegangenen Erntejahres abhängig gewesen Dem erßebliwen Steigen des durh- schnittlihen Seldertrazes pro Hektar Anbauflähe in den Jahren 1872/73, 1874/75, 1879/30 und 1880/81 ift eine beträbtlihe Ver? mehrung des Anbaues in den Jahren 1873/74, 1875/76, 1880/81 und 1881/82, dem erhebliwen Sinken jenes Ertrages in den Jahren 1873/74, 1875/76 und 1876/77 eine beträchtlihe Verringerung des Anbaues in den Jahren 1874/75, 1876/77 und 1877/78 gefolgt, wogegen in den Jahren 1882/83 und 1886/87 bei einem annähernd gleihen durhschnittliHen FJahre8ertrage an Geld pro Hektar au die Sröße der Anbauflähe keine starken Schwankungen aufweist; sie beirägt durchschnittlich ctwa 20 000 ha: Im Jahre 1889/90 ift der Umfang des Anbaues auf 17 400 ha, dîe- niedrigste Ziffer seit 1871/72 (ungerehnet des durch die bevorstebende Steueränderung beeinflußte Iahr 1879/80) herabgegangen, nahdem im Jahre 1887/88 bei mittlerem Gewichtsertrage ein ungenügender Preis und im Jahre 1888/89 bei mittlerem Preise ein außer- gewöhnli geringer Gewichtsertrag den Tabackbau vorzuz8weise wenig lohnend gemacht hatte. Nachdem indeß im Jahre 1889/99 der Ertrag relativ wieder günstiger fi gestellt, hat fih im abgelaufenen Jahre die Anbauflähe auf den früheren turchschni!tiiden Umfang von ca. 20 000 ha wieder, gehoben.
Rechnet man die dur die Aenderung der Geseßgebang und durch außergewöhnlich hohe oder niedrige Gelderträge der Vorjahre beein- flußten Jahre ab so ergiebt f& bei vergleihsweiser Gegenüberftellung
inländishem
weil diese Form dazu geeignet sei, die Leute außerhalb feiner Partei
der Jahre des leßten und des vorleßten Jahrzehnts im Allgemeinen