1891 / 39 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 13 Feb 1891 18:00:01 GMT) scan diff

sindim Ganzen, und zwar größtentheils durch eigenes Verschulden, 314 Personen verunglüdt, sowie 74 Eisenbahnfahrzeuge er- heblih und 261 unerheblih beschädigt. Von den beförderten Reisenden wurden 1 getödtet und 23 verleßt, und zwar ent- fallen : die Tödtung auf den Verwaltungsbezirk der Königlichen Eisenbahn-Direktion zu Breslau, 14 Verleßungen auf den Verwaltungsbezirk der Königlihen Eisenbahn - Direktion (rechtsrh.) zu Köln, drei Verleßungen auf die Reichs-Eisen- bahnen in Elsaß-Lothringen, zwei Verleßungen auf die Ver- waltungsbezirke der Königlichen Eisenbahn: Direfïtionen (linkérh.) zu Köln, je eine Verlegung auf die Lübeck-Büchener Eisenbahn und auf die Verwaltungsbezirke der Königlichen Eisenbahn- Direktionen zu Aliona, zu Elberfeld und zu Breslau. Von Bahnbeamten und Arbeitern im Dienst wurden beim eigentlichen Eisenbahnbetriebe 45 getödtet und 203 ver- leßt, von Steuer- u. \. w. Beamten 2 getödtet und 2 verleßt, von fremden Personen (einshließlich der niht im Dienst befindlichen Bahnbeanten und Arbeiter) 21 getödtet und 17 ver- leßt. Außerdem wurden bei Nebenbeschästigungen 3 Beamte ge- tódiet und 37 Beamte verletzt. Von den sämmtlichen Unfällen beim Eisenbahnbetriebe entfallen auf: A. Staatsbahnen und unter Staatsverwaltung stehende Bahnen (bei zu- sammen 33 481,88 km Betriebslänge und 889482526 geför- derten Achsfilometern) 328 Fälle, davon sind verhältniß- mäßig, d. h. unter Berückfichtigung der geförderten Achskilo- meter und der im Betriebe gewesenen Längen, auf der Main- Neckar Eisenbahn und in den Verwaltungsbezirken der König- lihen Eisenbahn-Direktionen zu Köln (rechtsrh.) und zu Breslau die meisten Unfälle vorgekommen. B. Privat- bahnen (bei zusammen 2529,44 km Betriebslänge und 28 831 268 geförderten Achskilometern) 21 Fälle, davon sind verhältnißmäßig auf der Kiel-Flensburger Eisenbahn, auf der Braunschweigischen Landeseisenbahn und der Hessishen Lud- wigsbahn die meisten Unfälle vorgekommen.

Der als Minisier-Resident in außerordentliher Mission am Hofe Sr. Königlichen Hoheit des Großherzogs von Luxemburg beglaubigte Legations-Rath Graf von Wallwiß ist von dem 1hm Allerhöchst bewilligten kurzen Urlaub auf seinen Posten zurückgekehrt und hat die Geschäfte wieder über-

nommen.

Der General der Jnfanterie z. D. von Wissmann, zulegt Commandeur der Großherzoglich hessishen (25,) Division, ist zur Abstattung persönlicher Meldungen hier eingetroffen.

Der Regierungs-Asscssor Schlange ist der Königlichen Regierung zu Königsberg, und der Regierungs-Assessor von Heineccius der Königlichen Direktion für die Verwaltung der direften Steuern zu Berlin überwiesen worden,

S. M. Kreuzer „Habicht“, Kommandant Korvetten- Kapitän von Dreskfy, ift am 11. Februar in Kapstadt eingetroffen.

Sachsen-Weimar-Eisenacch.

Weimar, 12, Februar. Se. Königlihe Hoheit der Großherzog ist der „Th. C.“ zufolge heute von seinem Besuche am Altenburger Hofe hierher zurücckgekehrt.

Anhalt.

Dessau, 12. Februar. Jn der gestrigen Sitzung des Landtags wurde zunächst über die Zahl und Zusammen- sezung der Kommissionen Beschluß gefaßt. Sodann wurde der Abschluß der Staatsshulden-Verwaltungskasse und der Hauptfinanzabshluß für 1889—92) an die Finanzkommission verwiesen, während für einige andere Vor- lagen, die im Plenum erledigt werden follen, Berichterstatter ernannt wurden.

Schwarzburg-NRudolftadt.

Rudolstadt, 12. Februar. Jhre Dur®lauchten der Fürst und die Fürstin Reuß ä. L. sind, wie die „Schwzb. Rud. Lds. Ztg.“ meldet, gestern Abend zum Betuche des Fürsten hierselvft eingetroffen.

Oesterreich-Ungarn.

Nah einer Meldung der „Presse“ wäre die Been- digung der österreichisch - ungarisch - deutschen Handelsvertrags- Verhandlungen Anfangs März zu erwarten.

Wie die „Polit. Korresp.“ meldet, hat der italienische Botschafter Graf Nigra vorgestern dem Minist.r des Aus- wärtigen Grafen Kälnoky das Antritts-Rundschreiben des italienishen Minister-Präsidenten Marquis di Rudini zur Kenntniß gebract. S

Auf eine gestern im ungarishen Unterhause einge: brahte Jnterpellation des Abg. Julius Horvath ant- wortete laut Meldung des „W. T. B.“ der Handels-Minister Baroß, die Meldungen der Blätter über in Wien erfolgte Vereinbarungen der beiderseitigen Handels®s- Minister Betreffs Tariffrage seien nicht authentish; es seien feinerlei Vereinbarungen ge- troffen worden, welhe eine Aenderung der bis- herigen ungarischen Tarife involvirten. Der Minister wies entschieden die Behauptung zurück, die ungarishe Re- gierung bätte ihren Standpunkt in der Tariffrage aufgegeben. Ohne eine vollkommen äquivalente Gegenleistung fei eine Aenderung der ungarischen Tarife unthunlih; allein die Un- antastbarkeit der Tarife zu proklamiren, auch wenn die ungarische Regierung dafür Vortheile erlange, liege nit im Interesse des Landes. (Lebhafte Zustimmung.) Auf die Frage Horvath's, ob bei den Zollverhandlungen mit Deutschland auch die Eisenbahntariffragen mit einbezogen würden, antwortete der Handels-Minister, bezüglih der Eisen- bahntarife besiänden bereits gewisse Verfügungen, es sei daher nur die Frage, wie leßtere in Zukunft anzuwenden wären. Jn dieser Richtung werde das Jnteresse des Landes in jeder Beziehung wahrgenommen werden; auch berehtigten die Bereitwilligkeit und Weisheit der unterhandelnden Regie- rungen zu der Hoffnung, daß die ungarische Regieiung die nteressen des Landes auf der Grundlage der Reziprozität werde geltend machen fönnen. (Allgemeine Zustimmung.) Die Antwort wurde von dem Jnterpellanten und dem Hause zur Kenntniß genommen,

Der

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Der Geseßentwurf, betreffend die Zulassung bosnisc- herzegowinisher Truppen auf ungarishes Staatsgebiet, wurde angenommen.

Nach dem Ausweis der Staatskassen für das vierte Quartal 1890 siellten sih die Einnahmen in Ungarn um 12217321 Fl. höher, die Ausgaben um 416699 F[. niedriger, die Bilanz also um 12633 990 Fl. günstiger als in der gleihen Periode 1889.

Großbritannien und Frland.

Die Deputirten Dillon und D'Brien sind gestern Nachmittag in Folkestone bei ihrer Ankunft aus Boulogne verhaftet worden.

Wie der „Standard“ erfährt, wären die Unterhand- lungen der irischen Parteifübrer hauptsählih an der Unzulänglichkeit der liberalen Versfiherungen über die Fragen in Betreff des Rechtèvetos und der irischen Vertretung im Parlament gescheitert. Parnel’'s Wunsch gehe dahin, das irishe Parlament unabhängig von einer Neichzkontrole zu machen. leihzeitig beanstande er eine beträchtlih?: Herabminderuna der Vertretung Jrlands in Westminster. Es verlautet, Parnell werce demnäghst ein Manifest an das irishe Volk erlassen, dem seinerseits eine thätige Agitation in Frland folgen werde, die in hohme Grade anti-klerikalec Natur sein werde. Parnell betrachte die Einmischung der Bischöfe und Priester in den gegenwärtigen Kampf als gefährlih für die nationale Sache.

Jn der gestrigen Sißung des Oberhauses erklärte Lord Salisbury die Berufung einer Konferenz der Kolonien zum Behuf der Förderung des Handels innerhalb der englischen Besitungen und zur Bildung von Fonds für Zwecke der Ver- theidigung des Reichs für unpraktish, weil der Konferenz keine bestimmten Propositionen vorliegen würden. Differenzialzölle zu Gunsten der Ko!onien seien, obwoßi sie vielleiht als Re- prefsalien gegen fremde Zolltarife xweckmäßig wären, Angesichts der öffentlihen Meinung in England unmögli.

Das Unterhaus nahm gestern in dritter Lesung die Zehnten-Bill mit 250 gegen 161 Stimmen an. Der Unter-Staatssekretär Fergusson erklärte im Verlauf der Verhandlung: die englische Regierung habe gegen die Be- sezung von Tokar und Handub durch egyptische Truppen nihts eingewandt, weil die Behörden die Beseßung alé dringend zur Befreiung des Distrikts von der Bedrückung und Plünderung Seitens der Derwische und besonders zur Erleichterung der Eröffnung des Getreidehandels empfohlen hätten,

Dem Ober-Sekretär für Frland Balfour wurde am 10, d. M. von dem Senat des alten Trinity College in Dublin in feierlider Sißzung der Ehrengrad eines Doktors der Rechte verliehen. Die Elite der Dubliner Gesellschaft hatte sih zu der Feierlichkeit eingefunden und bereit:te Hrn. Balfour beim Eintritt in die Aula einen enthusiastishen Empfang. Als der Ober-Sekretär nah Be- endigung des Afts sih wieder in seinen Wagen begeben wollte, spannten Studenten die Pferde aus und machten den Versuch, den Gefeierten im Triumph nach dem Schlofe zu führen. Nur mit Mühe von ihrem Vorhaben abgebratt, folgten sie, laute Hochs auf Balfour ausbrinaend, der Equipage durh Dame Street und kehrten endlich unter Absingung der Nationalhymne zurück.

Am Die::stag fand in dém Rathhause zu Skibbereen in

JFrland die erfte Berathung über die zweckentsprecendste |

Verthzilung der Gaben aus dem Balfour'schen Hülfsfonds siatt. Zahlreihe Landedelleute, Armenpfleger und Bewohner der Stadr waren zugegen, während die Straßen von Schaaren armer Leute wimmelten, welche sehnfütig auf das Resultat der Verhandlungen warteten. Kapitän Welsh führte den Vorfiß und erläuterte die Bestimmungen über die Vertheilung der Unterstüßungen. Dana hat keine Familie Anspruch auf Hülfe, in welcher sich ein männlihes und arbeitsfähiges, über vierzebn Fabre altes Mitglied befindet. Ferner sind alle Personen ausges{loîsen, welche Vieh besizen oder Geld aus Amerika empfangen oder niht wenigstens einen Viertel- der Land haben. Die letztere Klasse hat nämlih Anrecht auf gewöhnlite Armenunterstügung. Jhren Anspruch auf Unterstüßung haben jedo diejenigen nicht verwirkt, welche gzlegentlich Armengelder erhalten haben. Ebenso sind alle wirklichen Nothleidenden berehtigt. Unberüdsihtigt bleiben alle profesfionellen Bettler. Die Gaben werden durch die Polizei in Form von Lebensmitteln und Gebrauchsgegen- ständen, jedoch nicht in Geld vertheilt werden. Auth kleinere Farmer dürften aus dem Fonds Unterstüßungen erhalten.

Bei der gestrigen Wahl in Northampton zum Ersaß für Bradlaugh wurde der Gladstoniancr Manfield mit 5436 Stimmen gewählt; fein Gegenkandidat Germaine (fkon- servativ) erhielt 3725 Stimmen.

Sir Francis de Winton, General-Administrator des englishen Ost-:Afrika, wird im März nah England kommen, um einige private Angelegenheiten zu ordnen. George S. Madckenzie, einer der Direktoren der englishen Ost-Afrika- Gesellschaft, hat London verlassen, um sih in einem Spezial- auftrage nach der Ostküste Afrikas zu begeben. Er wird im April oder Anfang Mai zurückerwartet.

Frankreich. Februar. Der Ministerrath beschäftigte nch gestern, wie „W, T. B.“ meldet, mit dem Gesetzentwurf betreffend das Vereinsreht. Der Geseßentwurf stellt die absolute Frezheit des Vereinsrehtes fest unter der Bedingung der vorgängigen Anmeldung. Vereine können, abgesehen von Wohslthätigkeits-Vereiuen, nur die für Wohnungen ihrer Mitglieder erforderlihen Grundstücke besißen. Jedes Mitglied einer religiösen Vereinigung hat das Recht, nah Belieben aus derjelben auszutreten und das von ihm Eingebrachte zurüdck- zuverlangen. Zuwiderhandlungen gegen das Gesez werden mit Strafen bis zu fünf Jahren Gefängniß bedroht. Das Geseg gestattet au Vereinigungen zwischen Franzosen und Aus- ländern, sowie zwischen Ausländern allein, nah vorgängiger Anmeldung. Die Regierung kann jedoch die Auflösung von Vereinen der Ausländer aussprechen, ohne daf denselben ein Rechtsmittel dagegen zusteht, und die Vereine, welhe Aus- länder zu ihren Mitgliedecn zählen, müssen alle ausländishen Vitglieder auëschließen, deren Ausschließung die Regierung verlangen sollte. E

In der Budget:Kommission erklärte der Finanz-Minister Rouvier die Reform der Zutckersteuer für unauf- schiebbar. Die Kommission beshloß in Folge der Dar- legungen des Ministers einstimmig, ihren jüngsten Be- schluß aufzuheben, und nahm die Regierungs - vorlage an.

Paris, 13,

t

Dem Minifter des Auswärtigen Ribot ist von der Regierung der Vereinigten Staaten eine Note zugegangen, in welcher die französishe Regierung offiziell zur Theilnahme an der Weltausstellung in Chicago eingeladen wird.

Der hier weilende König Milan von Serbien läßt die Blättermeldung, wonach sein Sohn, der König Alexan- der, an einer chronischen Krankheit leide, formeli für unbegründet erklären.

Rußland und Polen.

Der gestrigen großen Truppenparade wohnte, wie „W. T. B.“ aus St. Petersburg berichtet, der Erzherzog Franz Ferdinand in der Uniform seines Bug'schen Dragoner: Regiments bei. Der Erzherzog ritt an der Seite des Kaisers die Front der Truppen ab. Die Haltung der Truppen war troy Schneegestöbers eine vorzüg- liche. Nah der Parade fand im Winterpalais ein Dejeuner ftatt, zu dem die Chefs der Paradetruppen und eine Deputation dcs Bug'schen Regiments befohlen waren. An der Tafel toastete der Kaiser auf den Erzherzog, welcher mit einem Trinkspruch auf den Kaiser erwiderte. Erzherzog Franz Ferdirand besuchte am Nahmittag den Großfürsten und die Großfürstin Constantin Nikolaj-wilsh in Pawlowsk. Am Abend fand im Winterpalais ein Ball statt.

Wie früher im Livländischen, so ist nunmehr auch in sämmtlihen Stadtverwaltungen des Kurländischen Gouvernements der Gebrauch der russishen Sprache vorgeschrieben; den des Russishon unkundigen Stadtverord neten ist es jedo einstweilen gestattet, sih bei den Debatten auch einer anderen Sprache zu bedienen,

Den „Pet. Lift.“ zufolge ist das geistlihe Oberhaupt der muhatinedanishen Unterthanen Rußlands, der Mufti Muha- medias Ssultanow, am 9. d. M. aus Orenburg in St. Petersburg eingetroffen. Zweck seiner Reise ist, der Re- gierung einige Gesuche zu unterbreiten.

Ftalien.

Der am Mitiwoh abgehaltene Ministerrath beschioß, der Münch. „Allg. Ztg.“ zufolge, zunächst am Kriegs- und Marine-Budget 17 Millionen Ersparnisse zu erzielen, wovon allzin auf Afrika 5 Millionen entfallen. Der neue Schat-Minister Luzzatti hat die Direktoren sämmtlicher sechs Zettelvankten zu einer Berathung nach Rom ein- geladen. :

Ueber die neuernannten Unter-Siaatssekfretäre und Abtheilunçs - Direktoren des Kabinets Rudini berichtet die

Dr: S. , der unter den Ministern Depretis und Robilant die Stcl:e eines General-Sckretärs und General-Direktors der Ab- tbeilung für politiide Angclegenbeiten im Ministerium des Aeußern bekleidet batte und zuleßt, navdem er die ibm von Hrn. Criépi an- gebcteze Stellung cines Gesandten in Tokio ausgesdblagen batte, als Mitglied des Sraatsratbs fungirte, ift durd den Marbese di Naudini neuerdings als General-Direktor dieser Abtheilung in das ge- narxnte Ministecium berufen worden. Dem Unter-Staatssekretär im Ministerium des Aeußern, Grafen Arco, wird vornebmlich die Aufgabe der Lertretung diescs Ministeriums im Parlament zufallen, während Hrn. Malvano die eigertlicte Leitung der politishen urd bandelépolitischen Angelegenbeiten sowie des Verkehrs dicses Ministcriums mt den diplo» matiscben Vertretungen Ftaliens tin Auslande anvertraut fein wird. Der neue Unter-Staatésekretär im Ministerium des Innern Hr. Lucca welcher den Wahlkreis Vercelli vertritt, ging in der Kammer mit der Rechten. Er unterstüßte die auswärtige Politik Criëpi's, bekämpfte aber als S&6utzöllner dessen handeltpolitishe Richtung. Er besißt große Sac@kenntniß in agrarisWen Fragen. Außer den bereits ge- nannten Persönlichkeiten wucden zu Unter-Staats8!ekretären ernannt : im Justiz-Ministerium der Dé:putirte Napodamo, dcr biéher noch wenig bervorgetreten ift; im Staats\caz-Miristerium der begabte

1 Finanzangelegenbeiten unterritete Deputirte Ferrari und i Kriegs-Ministerium Hr. Afan de Rivera.

Portugal.

Das amtiiche Blatt der Regierung begann gestern mit der Veröffentlihung zahlreicher, aus dem ganzen Königreich an den König gelangter Loyalitäts-Kundgebungen aus Anlaß der Zwischenfälle in Dporto.

Die für Mozambique bestimmten Truppen schifften si gestern in Lissabon an Bord des Dampfers „Loanda“ ein und wurden von der Bevölkerung bei ihrem Abschied jympa- thish begrüßt. Die Ordnung wurde nirgends gestört.

Wie der „Köln. Ztg.“ aus Lissabon gemeldet wird, ift der Negeraufstand auf der Jnfel St. Thomas bereits niederge)ch{lagen.

Dem „Hamb. Corr.“ wird aus Oporto berihtet: Von dem Kriegsschiff „India“ suchten am Donnersiag fünf der verhafteten Sergeanten z1 entfliehen, die Wachen gaben Feuer und tödteten vier derselben; der fünfte wurde zurüdck- gebracht. Ein Student, welcher während des Aufïtandes im Stadthause die Bildnisse der Könige Dom Luiz und Dom Carlos zers{lagen hatte, wurde von dem Kriegsgeriht zu zehnjähriger Deportation verurtheilt.

Velgien.

Die fünfte Abtheilung der Repräsentanten- kammer hat laut Meldung des „W. T. B.“ aus Brüssel mit 11 gegen 8 Stimmen den Antrag auf Verfassungs- revision abgelehnt; vier Mitglieder enthielten fich der Ab- stimmung. Auch die vierte Abtheitunz verwarf den Antrag, und zwar mit 8 gegen 6 Stimmen. Ja zwei Abtheilungen haben sh die Mitglieder der Rechten gegen diejenigen der Linken für die Verfassungsrevision au2gesproche::.

Bulgarien.

_ Sofia, 12. Februar. Die Regierung beschloß, wie „W. T. B.“ meldet, im Frühjahr aus eigenen Mitteln Behufs Ausbeutung der Kohlenminen von Moshino und Umgebung eine Eisenbahnlinie von Sofia nah Pernikf zu er- bauen, die etwa 30 km beträgt. Die Bahnlinie könnte später bis Küstendje und der türkishen Grenze weitergeführt werden.

Der italienishe Vertreter Sonnaz theilte der Regierung das Rundschreiben des Minister-Präsidenten Rudini mit. In der Antwort der bulgarischen Regierung wird die Hoff- nung ausgesprochen, die nationale Sahe Bulgariens werde bei dem neuen Kabinet dieselbe sympathische Würdigung finden, wie bei den früheren Regierungen.

Schweden und Norwegen.

(F) Stodckholm, 10. Februar. Der Bemwilligangs- auêschuß des Reichstages hat heute die Verhandlungen über die Anträge, betreffend die Herabsetzung oder Auf- bebung der jeßzigen Zölle auf Kartoffeln, Butter, Sped, Schmalz, Vieh und Fleisch, beendet und beschlossen, zu bean- tragen, daß der Reichstag diesen Anträgen nicht zustimmen wolle.

Jahre 1888/89.

Nach dem Bericht des Staatêcomtoirs haben dieStaats- Einnahmen im Januar dieses Jahres betrag:n: Zölle 1 644 569 Kronen gegen 2468 848 Kronen, Branntweinjsteuer 994 966 Kronen gegen 1 034 368 Kronen, Staatseisenbahnen (Uebershüsse) 300 000 Kronen gegen 500 000 Kronen oder zusammen 2939 535 Kronen gegen 4003216 Kronen im gleihen Monat des Vorjahres.

Dänemark.

(F) Kopenhagen, 11. Februar. Das Landsthing hat in seiner gestrigen Sißzung den Geseßentwurf, betreffend die Einführung des Metersystems, in dritter Lesung mit 34 gegen 8 Stimmen angenommen und den Entwurf alsdann dem Folkething zugestellt. S .

Dem offiziellen Bericht über die Verhältnisse in Grön- [land während der Zeit vom September 1889 bis dahin 1890 find folgende Mittheilungen entnommen:

Der vorige Winter war verhältnißmäßig kar. In Nord-Brönland erreibte die Kälte im Februar mit 30° R. ibr Marimum. Der Sommer war in ganz Grönlard ungewöbnlich fühl und reoncrisch mit nur wenigen s{önen und warmen Tagen. In der Umgegend der Kolonie Sufkkertepven wurden am d. Dezember und in der N2@t vom 14. zum 15. Januar ziemli starke Erdbeben bemerkt. Der Robben- und der Fischfang waren im Allgemeinen gut, auch die Jaad auf Bären, Renntkiere, Fütbse, Hasen und S@rneebülner war lohnend, dagegen war der bei der Kolonie Holfier#borg rersu&te Walfang wie in den Vorjabren ergebniflos, Die Nettoproduk‘ion wräbrend der Zeit vom 1. April 1889 bis 31. März 1890 betrug 11 439 t Robben- speck und 2237 t Fii&leter gegen resp. 10095 t und 1468 t in dem Der Gesundkbeitszustarnd der Berölkerung war tur- gângig gut. Na@® den leuten Zäblungélisten bettux die Anzaëtl der Eingeborenen Ente 1889 ix Nord-Erönland 22-3 Personen männ- liden und 2360 Personen weitliden Geilechts, in Süd:Grönland 2591 Personen märnlihen und 3023 Personen weitlihen Beshlechts, mit- bin zusammen in ganz Grözlaid 10177 Perscnen, wovon 4794 männliben und 5383 weiblicen Geshlechts. Die Anzahl der Ge- burten beirug 377 und die der Todeé fälle 430; 31 Eskimos ertranken im Kajak. Zroei wissenschaftlihe Expeditio: en haben die Küsten zwischen Frederifshaab urd Julianebaab scwie an der Diêccbucht untersucht. In dem Kryolithbruch bei Ivigtut waren im Jahre 1820 119 Arbeiter beschâftigt, und ter Ertrag war 479,6 Kubikkiafter Kryolito, die in 14 Swifféladungen versendet rourden.

merika.

Vereinigte Staaten. Das New-Yorker Handels- amt hat dem „W. T. B.“ zufolge eine Resolution angenommen, worin die freie Ausprägung von Silber bekämpft wird, jo lange niht eine Vereinigung mit anderen, Handel treiben- den Mächten erzielt ci. Ein Schreiben des früheren Präsi- denten Grover Cleveland spriht sich ebenfalls gegen die freie Silberausprägung aus.

General Sherman ist {wer erkrankt; die Aerzte er- klärten seinen Zustand für kritish, jedoch nit für hoffnungslos, Die ganze Familie war vorgestern in seiner Wohnung zu New- York versammelt. Neueren Nachrichten zufolge ist eine Besse- rung im Befinden des Patienten eingetreten.

Mexiko. Ein Kabeltelegranim aus Mexiko vom 11. Fe- bruar meldet: Die im Umlauf befindlihen Gerüchte von bevorstehenden Veränderungen im Kabinet entbehren der Begründung. Präsident Diaz erklärt, alle Mitglieder des Kabinets seien in Uebereinstimmung mit ihm, und weder im Personal, noch in der Politik der Regierung seien irgend- welche Veränderungen wahrscheinlich.

Afrika.

Egypten. Nach einer Meldung des „R. B.“ aus Kairo vom 12. d. M. fänden unterden Anhängern OsmanDigma's, der bei Tokar angekommen ist, zahlreihe Desertionen statt. Das 4. und 11. egyptishe Bataillon, zusammen 1200 Mann start, find am 11. d. Morgens an Bord der Kriegsschiffe „Dolphin“, „Sandfly“, „Mufkdah“ und „Agamy“ nach Trin- kfitat abgedampft. Von dort marschiren sie nah Tokar. Der Rest der für den Zug bestimmten Streitmacht sollte gestern nachfolgen.

Parlamentarische Nachrichten.

In der heutigen (65.) Sizung des ReichStages, welcher der Staatssekretär Dr. von Boetticher und der Staats-Minister Freiherr von Berlepsch beiwohnten, wurde die zweite Berathung des Gesegzentwurfs, betreffend die Abänderung der Gewerbeordnung, fortgeseßt bei dem 8. 105b, Absas 2,

Der Kommissionsantrag lautet:

Im Handels8gewerbe dürfen Gebülfen, Lehrlinge und Arbeiter am ersten Weihnacts-, Oster- und Pfingstiage überbaupt nicht, im Uebrigen an Sonn- und Fefitagen nicht länger als fünf Stunden beschäftigt werden. Durch statutarische Bestimmung ciner Gemeinde odér eines weiteren FKommunalverbandes (§8. 142) kann diese Be- ihäftigung für alle oder einzelre Zweige des Handels- gewerbes auf fürzere Zeit eingeschränkt oder ganz untersagt werden. Für die legten vier Wochen vor Weihnachten fowie für einzelne Sonn- und Festtage, an welchen öôrtlihe Ver- bâltnifse einen e:weiterten Geschäfteverkehr erforderlid maten, tann die Polizeibebôcde eine Vermehrung der Stunden, während welcher die Beschäftigung stattfinden darf, bis auf zehn Stunden zulaffen. Die Stunden, während welcher die Beshäfticung stattfinden darf, werden unter Berücsichtigung der für den öffent!lihen Gottesdienst bestimmten Zeit durch ftatutarishe Bestimmungen oder, soweit folde rnidt erlaffen sind, von der Polizeibehörde festgestellt. Die Feststellung kann für verschiedene Zweige des Handelsgewerbes ver- schieden erfolgen.

Die Diskussion wtrd verbunden mit den von der Kom- mission neu vorgeschlagenen Artikeln A und B:

Artikel A. Hinter §8. 41 der Gewerbeordnnng wird eingeschaltet : &. 41a, (Neu.)

Soweit nah den Bestimmungen der S8. 105 b bis 105h Ge- bülfen, Lehrlinge und Arbeiter im Handelëgewerbe an Sonn- und Festtagen nicht beschäftigt werden dürfen, darf in offenen Verkaufs- flellen ein Gewerbebetrieb an diesen Tagen nit fstat1finden.

Weitergehenden landesgeseßzüichen Beschränkungen des Gewerbe- betriebes an Sonn- und Festtagen steht diese Bestimmung nicht

entgegen. Artikcl B. Hinter §. 55 der Gewerbeordnung wird einges{altet : S. 50a. (Neu.)

An Sonn- und Festragen (§. 105 a Absatz 2) ist der Gewerbe- betrieb im Umhberziehen, soweir er unter §, 55 Absay 1 Ziffer 1 bis 3 fällt, verboten.

_ Ausnahmen können von der unteren Verwaltungébehörde zuge- laffen werden. Der Bundesrath ist ermächtigt, üter die Vorauê- seßungen und Bedingungen, unter denen Ausnahmen zugelaffen werden dürfen, Bestimmungen zu erlafsen.

Es liegen ferner folgende Anträge vor:

Freiherr von Münch:

_Im Absatz 2, Zeile 6, das Wort „fünf“ ducch

erjeßen.

Wöllmer und Dr. Hirs ch Absagz 2 hinter den Worten „Sonn- und Festtagen“ zu seßen:

„nit später als drei Ubr Nachmittags und nit länger als drei

Stunden, in offenen Verkauféstellen nit länger als fünf Stunden

besbâftigt werden. Durch statutarishe Bestimmung u. \. w.*“

Gutfleisch und Genoffen:

Im ersten Satze, statt „überbaupt nit“ zu

länger als wei“. i;

Hartmann und Genossen Absatz 2:

_ Im vorl¿ßten Satze statt der Worte „durch statutarishe Be-

fmmungen oder foweit folhe nit erlassen sind zu segen: „so-

fern die BVeshäftigungszeit turch fiatutarishe Bestimmungen ein- ges{ränkt worden ift, dur legtere, im Uebrigen“.

Auer:

a. Im Aktsaß 1 dem zweiten und dritten Saß folgende |

zu geben: :

«Die den Arbeitern zu gewährende Ruße bat für jeden Soan- und Sesttaa mindestens feSsunddreißig Stunden, für zwei auf einander folgexde Sonn- und Festtage mindestens sechszig Stunden zu dauern.

Die Rubezeit hat am vorhergehenden Werktage spätestens Abends

6 Ubr zu beginnen. l

Abg. Wöllmer führte für seinen Antrag an, daß in der Kommission noch nicht hinreihende Erhebungen vorgelegen hätten, daß jeßt aber nah Anhörung der Handelskammern und ähnlicher Korporationen niht nur alle Bedenken beseitigt Jeten, fondern eine noch weitere Au2dehnung der Sountags- ruhe für Handlungsgehülfen zulässig sein würde.

__ Abg. Dr. Buhl wandte fih gegen den Antrag Wöllmer wie gegen den des Abg. Auer. Den meisten Handelskammern gingen die Kommissionsbeshlüsse shon bis an die Grenze des Durchführbaren und man könne au aus anderen Gründen nicht weiter gehen.

Abg. Singer begründete den Antrag Auer. Eine Schließung der Geschäfte am Sonntag um 3 Uhr gewähre in den meisten Fällen niht mehr die Möglichkeit zu einer Erholung im zFreten ; aber für alle Fälle, selbst für die Zeiten gesteigerten Geschäftsverkehrs, vor den hohen Festen und bei Jnventur- aufnahmen, müss2 durch eine Bestimmung die Schließung der Geshäfte am Sonntag um sechs Uhr Abends festgesetzt werden. Jm Allgemeinen sei aber eine fonntäglihe Arbeits- zeit von drei Stunden völlig ausreichend.

: Bei Schuß des Blattes erhält Abg. Dr, Schädler das Wort.

„vier zit

„nit

seen :

Jn der beutigen (32,) Sißung des Hauses der

Abgeordneten, welher der Finanz-Minister Dr. Miquel beiwohnte-, wurde die zweite Berathung des Entwurfs eines Einkommensteuergeseßes fortgeseßt, und zwar wurde zunächst die gestern vertagte Diskussion über §. 2 auf- genommen. Die Abgg. vom Heede, von Eynern und Steffens sprachen sich gegen, die Abgg. Peters und Weyerbusch für die Kommisstonsfassung aus, welche darauf auch Seitens des Hauses Annahme fand.

Die Diskussion über die S8. 3 und 4 wurde verbunden.

Jn der Fassung der Kommission lautet :

S 0 Von der Einkommensteuer find befreit : h) die Mitglieder des Königlichen Hauses und des bobenzollern- hen Fürstenbaufes ;

2) die Mitglieder des vormaligen bannoverschen König8bauses,

des vermaligen furbesfis&en und des Herzoglich nafsaui’chen Fü! stenbauses;

: 3) die bei dem Kaiser und König beglaubigten Vertreter fremder Mächte und die Bevollwäbtigten anderer Bundesstaaten zum Bundesrath, die ibnen ugewiesenen Beamten, sowie die in ibren und ihrer Beamten Diensten stehenden Personen, soweit se Ausländer sind;

__ 4) diejenigen Personen, denen sonst na völkerrechiliben Grund- säßen oder nah befondercn, mit anderen Staaten getroffenen Ver- einbarungen ein Anspruch auf Befreiung von der Einkommensteuer zufommít,

Die Befreiungen zu Nr. 3 und 4 erstrecken sh nit auf das nach §. 2 steuerpflih!ige Einkommen und bleiben in denjenigen Sâllen auêëgeschlofien, in welhen in den betreffenden Staaten Gegen- jeitigkeit nit gewährt wird. i

vormaligen

8, 4.

Die Häupter und Mitglieder der Familien vormals unmittel- barer deutscher Reichéstände, welchen das Redbt der Befreiung von ordentliwen Perfonalsteuern zufteht, werden zu der Einkommen- iteuer von dem Zeitpunkt ab berangezogen, in welhem dur be- sonderes Geseß die Exts@ädigung für die aufzubebende Beireiung von der Einkommenfteuer geregelt jein wird.

„F E i Die Abgg. von Eynern und Schmieding beantragen :

1) Im § 3 die Nr. 2 zu fstr-iten und

2) Im §. 4 zu Anfang die Worte zu setzen:

„Die Mitglieder dcs vormaligen bannoverihen Königshauses, des vormaligen kurbessishen und des vormaligen Herzoglich naffauisden Fürsterbauses, sowie ferner“ i

Der Abg. Dr. Enneccerus beantragt den §. 4 der Regierungevorlage wiederherzustellen, welcher lautet :

Die Häupter und Mitglieder der Familien vormals unmittelbarer |

deutscher Reichsftände, welchen das Ret der Befreiung von ordent- liden Pe:fonalsteuern nahweislich zuiteht, unterliegen der Ein- kommensteuer vom 1. April 1894 ab.

Die für Aufbebung der bisherigen Befreiung zu gewährende Entiscbädigurg wird dur besonderes Gesey geregelt.

Die Abgg. von Achenbach u. Gen. beantragen :

Den § 4 folgenadermaÿen zu fassen:

Die Häupter und Mitglieder vormal3 unmittelbarer deutscher Reichsftände, welhen das Rei der Befreiung von ordentlichen Perfonalsteuern na&weiélich zusteht, unterlicgen der Einkommen- fteuer vom Inkrafitreten dieses Gesetzes ab.

Die die Aufhebung bisheriger Befreiungen zu gewährende billige Entschädizung wird dur besonderes Gesetz geregelt.

Abg. Ridckert endli beantragt:

Den §. 4 in folgender Faffung anzunehmen :

„Die Häupter und Mitglieder der Familien vormals unmittel- barer deutsch2:r Reichsstände, welhe bisher die Befreiung von ordentlihen Perfonalîteuern genofsen baben, unterliegen der Ein- fommenfteuer vom 1. April 1892 ab.“

Abg. von Eynern begründete den von ihm gestellten Antrag.

Adg. Dr. Windthorst verth?idigte die Steuerfreiheit der Reichsunmittelbaren ; jedenfalls könne sie nicht aufgehoben werden, ehe eine Entschädigung vereinbart sei. Eine voll- ständige Verkennung der Sachlage aber sei es, die Häujer Hannover, Kurhessen und Naffau ebenfo zu behandeln wie die Reichsunmittelbaren. Wer das Recht niht mit Füßen treten wolle, müsse für die Kommissionevorlage stimmen.

Abg. Ri ert sah in dem Kommisfiongantrage eine Ver- leßzung des Art. 101 der Verfassung, welcher ausdrüdcklih alle bestehenden Vorrechte der Besteuerung abschaffe, und wollte

einen Entshädigungsanspruch der Reichsunmittelbaren über: |

haupt nicht anerkennen.

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Abg. Graf zu Limburg-Stirum führte aus, daß die Vorrechte der Standesherren und Fürstlihen Häuser auf inter: nationalen Verträgen beruhten und respektirt werden müßten. Der Kommissionsvorshlag widersprehe nicht der Verfassung. Eine dauernde Steuerbefreiung würde allerdings verfassungs- widrig sein; mit der Verfassung sei es aber zu vereinbaren, wenn die Beseitigung der Steuerfreiheit in Aussicht genommen sei. (S&luß des Blattes.)

_ Die Budget-Kommission des Reichstages genehmigte die im Marine-Etat verlangte Vermehrung des Seeoffiziercorps um zwanzig Stellen.

Die Wablprüfungs-Kommission des Reichstage s be- antragt, die Beslußfafsung über die Gültigkeit der Wabl des Abg. Dr. Schier im §8. Wahlkreise des Regierungsbezirks Kafsel aus- zusetzen.

Dem Herrenhause ift der von angenommene Entwurf eines W gangen.

Die Kommission des Hauses der Abgeordneten zur Vorberathung des Gesetzentwurfs, betreffend den auf- stchtfübrenden Amtsricter, trat gestern Atend zusammen und lebnte bei der Abstimmung die Vorlage, wie sie im Herrenhause an- genommen war, mit 8 gegen 5 Stimmen ab. Demnächst wird ein geftelltec Abänderungsantrag in Berathung gezogen werden.

‘dem Hause der Abgeordneten ildshadengeseßes zuges

Gesundheitswesen, Thierkrankheiten und Absperrungs- Maßregeln.

Dänemark. Durch Bekaantmacburg des Königlich dänis{en Justiz-Minifste- riums vom 31, Januar 1891 ift die unterm 21. Juni 1890 ange- rdnete Quarantäne für die aus den spanishen Mittelmeerhäfen kom- menden Schiffe aufgehoben worden, sind an decen Stelle die geseßlihen Bestimmungen über itspolizeilihe Unter- fuchung ron Sw&ifen getreten. Anzéiger* Nr. 159 pom 3. Juli 1890.) Dur die gleihe Bekanntmacbung ift ferner das am 15. Ofk- tober 1820 ergangene Verbot der Einfuhr von Früdckte gewächïen aus Spanicn aufaeboben worden. (Vergl. „Reichs-Anzeiger“ Nr. 257 vom 25. Oktober 1890.) Austral Berordnungen vom 23. J. angeordnete Quara ; Mitielmeers kommenden er Kraft gesetzt worden Oktober 1890.)

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ten. Dezember 1890 ift die unterm ntàäne für alle von Egypten Schiffe in der Kolonie (Vergl. „Reichs-Anzeiger

Handel und Gewerbe.

Die heutige Herabsezung des Diskontosaßes der Reichs- bank von 3!/, auf 3 Prozent, welhe den Gegenstand der Berathung in der heutigen Sißung des Central-Ausshu}es bildete, ertlärt fich genügend aus der fortschreitenden Besserung aller Positionen, insonderheit der Zunahme des Gold: bezw. Metallvorraths, fowie der fremden Gelder und der Abnahme der Anlagen. Die steuerfreie Noten-Reserve ist auf 244 Millionen gestiegen, also ca. 100 Millionen größer als im Vorjahre, und in den leßten beiden Tagen noch weiter um 20 Millionen. Der Privat- diskont an der Börse ist im Fallen, gestern 21/,, heute 23/z. Auch die Wechselcourse sind meist günstig. Der Goldzufluß aus dem Auslande dauert fort.

Auf Anordnung des Königlih ungarishen Handels- Ministers soll durch das Handels-Museum zu Budapest in der Zeit vom 15, Mai bis 30. Juni d. J. daselbs eine mit einem Markte verbundene Thon-, Asphalt-, Stein- und Cement-Fndustrie-Aus stellung veranstaltet werden,

Zur Ausstellung von Arbeitsmaschinen, Hülfsmitteln und Werkzeugen werden auch ausländishe Firmen zugelaßen. Lettere können sich auch an den übrigen Gruppen der Aus- stellung mit solhen Erzeugnissen betheiligen, welche zur Zeit in Ungarn noch nicht hergestellt werden.

Den Ausstellern is im Programm der Ausstellung eine Ermäßigung von fünfzig Prozent der Eisenbahnfraht zu- gesichert.

Speziell in der Töpferindustrie wird die Ausstellung möglichst reihhaltiger Sammlungen solher Erzeugnisse ge- wünscht, welche eine Spezialität des Heimathlandes des Aus8- stellers bilden.

Fn Finland ist der Eingangszoll für Chili-Salpeter von 20 Penni pro 100 kg aug für das Jahr 1891 bis auf Weiteres bestehen geblieben.

Thea Köntg In der Vorstellurg die Damen Person,

Opernbause Leisinger, die Die näâchhîte Spieldauer Ubr bis

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¡weite und dritte V use in Scene. Berliner Theater. Die gestrige Aufführung von, Kean“ beehrten Ihre Königlichen Hoheiten der Prinz und die Prinzessin Heinrih, Se. Hoheit:der Erbprinz und Ibre Königliche Hobeit die Erbpriazessin von Sachsen-Meiningen, sowie Prinz Mar von Baden mit ibrem Besuche.

Die Hauptrollen des am Sonnabend zum ersten Mal in Scene gebenden Lustspiels „Ein Fr:und der Frauen“ von Alerander Dumas Sohn, deutsd von Dora Dundcker, find, wie folgt, beseßt: Jane de Simerose Nusha Buye, Miß Brown Margarethe Tondeur, Madame Wilbelmine Sch{lüter, Balbine Leverdet Helene Odilon, de Rvons Friedri Mitterwurzer, de Simerose Ladwiz Stabl, de Montègre Friedrich Basil, Leverdet Albert Eckert.

Beile-Alliance-Theater

Die von Carl Lauf n2ch einer Idee von W. Jacoby verfaßte Posse „Pension S{öller“, welhe im Oktober und November vorigen Jabres mit großem Erfolge mehr als fünfzig Mal im Wallner Tbeater aufg: führt worden ist, wurde gestern von derselben Gesellshaft im Belle-Alliance-Theater unter lebhaftem Beifall zum erften Male gegeben. Die Beseßung der Hauptrollen hatte jedoch eine Aenderung erfahren. An Stelle des Hrn. Schweigbofer wurde der Onkel Klapproth, welchem die „Persion Schöller“ als eine Irrenanstalt gezeigt wiro, von Hrn. Hugo Gerlach dargeftellt, während für die noch immer kranke Fr. Anna Schramm Frl. Wegner als s{wärmerisher Blaustrumpf eingetreten war. Beide waren wit Erfolg bestrebt, iftren bewährten Vorbildern nahzueifern, und ernteten für: ibre ret guten Leiftungen reihlihen Beifal. Oscar Gimni als Weltenbummler und Theodor Müller als fnurrender ält= licher Major a. D, trugen wie im Wallner-Theater auß bier in

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denselben Rollen viel zur Echeiterung der Zuvörer bei. Da au die übrigen Darsteller in vollstem Maße ihre Swuldigekeit thaten und das Zujammenspiel ein gutes war, so fann die Vorftellung als eine ret gelungene bezeihnet werden.

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