Frankreich.

Paris, 14. Februar. Der Ministerrath wird, wie ,„W. T. B.“ meldet, heute auf die von den Vereinigten Staaten von Nord-Amerika eroangene Einladung zur Theil- nahme an der Cuicagoer Ausstellung im Fahre 1893 Beschluß fassen. Man glaubt, daß die Regierung in Rülsicht auf die offizielle Betheiligung der Vereinigten Staaten an der hicsigen Jubiläums-Ausstellung 1889 die Einladung an- nehmen wird. E :

° Der Justiz-Minister erließ ein Rundschreiben an die Gerichts-Präsidenten und Staat2anwaitz, in welhem anläßlih der jüngsi vorgekommenen Mißbräuche Weisungen in Betreff der Zulassung zu den Gerichtsverhandlungen sowohl der berufêmäßig denselben beiwohnenden Personen, als auch des Publikums ertheilt werden. Die Gerichts-Präsidenten sind künstig nicht berechtigt, Eintrittskarten zu den Gericht8-

verhandlungen auszugeben. “Der Senat genehmigte gestern den Handelsvertrag

it Griehenland. : E Fnitiativkommissioa der Deputirtenkammer empfiehlt die Jnbetrahtnahme des Antrages der Deputirten Montfort und Laferronay, dur welchen die Regierung aufgefordert wird, baldmöglichst einen Gesepentwurf einzu- bringen, der das Militäraesez von 1889 abändern und die {wer bedrücten Familien in ausgiebiger Weise sten jolle. E L Bas Mittelizeer-GosSwüder ist im Golfe von Juan, die Panzer-Division in Cadiz eingelaufen. Dem „Matin“ wird aus Rom gemeldet, Bischof Freppel, welcher gestern vom Pap sst empfangen „wurde, habe erklärt, seine Reise entbehre eines politishen Zwedes. Der Pap sei mehr denn je entschlossen, bei den französischen Bischöfen eine konziliante Haltung gegenüber der republikanischen Regierung durhzuseßen. i j Wie aus Marseille gemeldet wird, berichiet die mit dem „Jangtse“ aus Tongking eingetroffene Post, daß nord- östlich von Honghoa im Thal Songma sih_ zahlreiche Piratenbanden unter Führung des Rebellen: Chefs Ngu konzentriren, welhe neue arößere Kämpfe befürhten lassen. Der s{wedishe Kaufmann Oberg, welher von dem fran- zösishen Gericht wegen Waffenshmuggels in contumaciam verurtheilt und inzwischen von Piraten entfübrt worden war, ist nah Haiphong zurüdlgekehrt, um eine Revision seines Prozesses zu betreiben.

Rußland und Polen.

Der Erzherzog Franz Ferdinand wohnte laut Bericht des „W. T. B.“ aus St. Petersburg der gestern tortgesezten Truppenrevue ebenfalls bei und ritt neben dem Kaiser die Fronten ab. Sodann nahm der Erzherzog an dem Dejeuner im Anitshkow-Palais Theil. Auf dem vor- gestrigen Hofbal, zu welchem etwa 900 Einladungen ergangen waren, tanzte der Erzherzog die erste Quadrille mit der Kaiserin. — - Gestern “Abend 10 Uhr trat der Erzherzog Franz Ferdinand von Oesterreich: Este mittels Hofsonderzuges die Reise nah Moskau an. Der Kaiser Alexander, in österreihisher Uniform mit dem Orden des goldenen Vließes, sowie sämmtliche in Petersburg anwesenden männlihen Mitglieder der Kaiserlichen Familie, die Kaiserlihe Suite, der Hof-Minisier und andere Würden- träger gaben dem Erzherzog das Geleit nah dem Bahnhof. Von der Kaiserin und den Großfürstinnen hatte fih der Erzherzog noch im Anits{kow-Palais verabschiedet, woselbst zu Ehren desselben ein Abschiedsdiner stattfand. Bei dem Diner waren außer der Kaiserlihen Familie noch di? Hofflaaten, das Gefolge des Erzherzogs, die Mitglieder der österreichischen Botschaft, eine Deputaiion des Bug'schen Dragoner-Regiments und zahlreihe Würdenträger anwesend. Kaiser Alexander toastete auf den Kaiser und die Kaiserin von Desterreih sowie auf den Erzherzog Franz Ferdinand, der Erzherzog auf den Kaiser und die Kaiserin von Rußland und das ganze Kaiserliche

aus. 9 Der „Russki Wed.“ zufolge hat das Kriegs-Ministerium an den Reichsrath eine Vorlage gerihtet Betreffs Auëd:hnung des Gesegzes vom 22. Mai 1880 über das Verbot für Juden, im Donischen Kosaken-Gebiet sich niederzulassen und Jmmobilien zu erwerben, auch auf das Kuban- und das Terek-Gebiet.

Ftalien.

Dem „Fanfulla“ zufolge wird der Minister Präsident Marchese di Rudini in der heutigen Sißung des Senats kurz gefaßte, bündige Erklärungen abgeben. Er werde zunächst die von dem vorigen Kabinet eingebrachten Vor- lagen eins@ließlich derjenigen über die Reorganisation der Präfekturen zurückziehen. Dann werde der Minister-:P1äsident das Programm der Regierung entwickeln. Dieses laute dahin: Nah außen ehrlihe überzeugte Fortsezung der von Jtalien einges{lagenen Politik, Festhaltung an dem einzigen Ziel, den Frieden zu erhalten und Pflege der herz- lichen Beziehungen zu allen europäishen Mächten; im Jnnern : Einhaltung einer festen, vorsihtigen Politik, getragen von dem Gedanken, die Freiheit zu vertheidigen, von der ernsten und beständigen A@tung vor Gesez und Ordnung und von dem festen Vorsaß, das Budgetgleichgewiht dur Ersparnisse ohne neue Steuern oder anderweitige schwerere Belastungen der Bürger zu erreichen. L L

Der Kriegs-Minister General Pelloux läßt der M. „Allg. Ztg.“ zufolae wiederholt erklären, daß die Erspar- nisse am Militäretat die Dienstzweige und die Wehrkraft nit beeinträhtigen werden. Die Nachricht, daß Hr. Crispi Rom für einige Zeit verlassen und sih in den nähsten Mo- naten an den Berathungen der Kammer nicht betheiligen werde, ift unbegründet. Hr. Criëpi bleibt in der Hauptstadt und hat die Absit kundgegeben, den Verhandlungen des Parlaments sofort nach dem Wiederzusammentritt desselben regelmäßig beizuwohnen.

Der Präsident der Deputirtenkammer hat, ent- sprehend dem parlamentarischen Gebrauch, in dem Fall eines Wedtbsels des gesammten Kabinets, beschlossen, seine Entlassung zu nehmen, wird aber in der heutigen Sizung noch den Vorsißz führen.

Schweiz.

In Folge eines Gesuches der Regierung von St. Gallen hat der Bundesrath, wie „W. T. B.“ aus Bern meldet, den s{chweizerishen Gesandten in Wien beauftragt, bei der ößsterreihishen Regierung nahdrücklichst auf die Ein- berufung einer Schlußkonferenz Betreffs des Rhein - durchstichs zu dringen. Falls diesem Vorschlage keine Folge

gegeben werden sollte, müßte der Bundesrath, wie er erklärt, die Verantwortlichkeit für etwaige weitere Katastrophen ablehnen.

Niederlande.

Der von dem Kriegs-Minister Bergansius aueëgearbeitete und demrächst der Zweiten Kammer vorzulegende Militär- dienst-Geseßentwurf enthält nah einer Korrespondenz der „Köln. Ztg.“ folgende Bestimmungen : / l

Von den 40070 jungen Leuten, welche j:des Jakbr dienftpflihtig Knd, werden 16300 zu den Fakbnen gerufen; dienstfrei find für immer: wer kleiner als 1,55 m ift, die G.iflliZen und Diener der Kir@en, die rômish-katbeoliswen Order8mitglieder, welde zu cinem innerbalb des Staatägebiets liegendex Klofter gehören, wenn sie 27 Iabre oder âiter sind; vor diesem Lebensalter werden sie von Iahr zu Jahr zurückgestellt, ebenso wie die Studirenden der Theologie; wer unter leßtere Kategorie fällt, wird durch Königlichen Beschluß fest- geseht. Ist der Studirende der Theologie in dem Jahre, in welhem er das 27. Lebenétjabr zurückgelegt bat, nob kein Geistlihec oder Kircendiener ceworden, dann wird die Friststellung nit mehr ge- währt. as stehende Heer bestebt aus: 1) einer Feldarmee, 45 000, und einer Besaßunatarmece, 30 000 Mann stark; 2) aus Depottruppen, 20 000 Marn;z 3) Reserve, 20 €00 Mann. Dazu tritt eine Landwehr, 50 000 Mann, eine Ergänzungêreserve von 209 500 Mann und endli der Landfturw, zu ckvelbem alle roh verfüzbaren wehrbaren Männer bis zum zurückzelegten 40. Lebentjahre gebören. Der Dienst in der Freld- und Besazunas-Armeec daucrt 8 Jahre, aiso vom 20. bis 28 Leberöjahre, er kann aber gesetlich verlängert werden; die Uebung?» zeit für die ni@t berittenen Waffen beträgt 12 Mcnate und au bier ist eine Verlängerung derselbin zulässig. Wiederbolungs- übungen ®*auern jedes Jabr in Frizdenszeit ses Wochen; wer beuriaubt ist, muß wenigstens einwal des Jahres vor der Inspektion erscheinen. Wer vom aktiven Heere zu den Depot- truppen gehören foll, wird durch das Loos bestimmt; leßtere werden während der atjätrigen Dienstzeit nur 3 Monate einexerzirt, Wiederbolungeübungen finden bier nit statt. Die Reservetrvppen werden ebenfalls nur 3 Monate einexerzitt, übrigens ist hier eine Ver- längerung der Dienstzeit zulässig; Depot- und Refervetrupren gehören aber zum stehenden Heere. Zur Verbeiratbung ift Erlaubniß nötbig und keiner darf obne Erlaubniß länger ais 30 Tage außer Landes sein. Wer seine Dienstzeit beim ftehenden Heere vcllbrat ‘bat, gibt für die Zeit von © Jahren, also vom 28. bis 33. Lebenéjahr, zur Landwehr über, während aud hier tas Gescß eine längere Dienstzeit vorschreiben fann. FInn-erbalb dieser 9 Jahre bat Icder in Friedentzeit 14 Tage zu dienen. Zur Ergänzungsreserve gebôren alle die, welhe aus dem einen oder anderen Scunde von dem Dierst im ftebenden Heere urd von der Landwehr befreit sind, wie: einzige Söbne, Ernährer der Familie und solbe, welche dur Bruder- dienst frei find; Studenten der Theologie und Ordensmitglieder sind au ron diesem Dienft, der bis zum 33. Lebenéjabre dauert, befreit. Diese Ercänzungsreserve bestebt aus ¡wei Elementen: 1) der eigent- liden Ergänzungéêreferve, um die Lücken der Feld-VBesazungs-Armee in Kriegézeit auszufüllen; 2) fol@en, welde während eines Krieges vom 20. bis 30, Jakre für spezielle Dienste verwendet werden können, jedo so, daß sie keine Gefahr laufen, verwundet, verstümmelt oder ersofsen zu werden. Der Landfturm endli bestebt aus allen webr- baren Männern, wel&e unter normalea Verbältrissen und in weniger err.sthaficen Umständen niht oder nit mebr der Pflicht der Landes8- vertbeidigung unterworfen sind; für die Mehrzahl der zum Landsturm Geböôcigen wird die Dienstzeit aiso sieben Iabre betragen. Auëdrückli wird in dem Gesegentwurf die Landwehr als derjenige Theil der Streitkräfte genannt, welcher die bis jeßt bestehende Sütterci, welche dana wegfallen würde, zu erseßen bat.

Luxemburg.

In Luxemburg macht die Auflehnung der Mehrheit des Gemeinderaths der Residerz gegen eine Ernennung des Großherzogs viel Aufschen. Der Großherzog hatte, wie dem „Hamb. Corr.“ berichtet wird, einen neuen Bürgermeister und zwei neue Schöffen ernannt. Diese Ernennung, namentlich die Wahl der beiden Schöffen, gefiel neun von den fünfzehn Mitgliedern des Gemeinderaths nit; vier von den neun erstrebten seibst dieses Amt. Jn einer neulihen Gemeinde- rathssizung gaben die neun Unzufriedenen nun eine Erklärung ab, wonach sie so lange von den Berathungen fern bleiben würden, bis das Schöffenkoll-gium anders zusammengeseßt worden sei. Der Bürgermeister Dr. Brafsseur _bemerkte: „Aus rein perfönlihem Groll verweigern Sie Bure Mitwirkung; Sie thun dem Großherzog und der Regierung Gewalt an, das ist unsinnig und verfassungswidrig.“ Als dann der Bürgermeister zur Tagezordnung übergehen wollte, protestirten die neun Unzufriedenen gegen diese „Diktatur“ und verließen den Saal, worauf die Sitzung wegen Beschluß- unfähigkeit aufgehoben werden mußte. Einem Telezramm der „Mgdb. Ztg.“ zufolge wird der Bürgermeister, um dem Geseß zu genügen, noch zweimal den Gemeinderath einbe- rufen. Falls die oppositionelen neun Mitglieder nicht erscheinen, sollen sie durch die Regierung ihres Mandats für verlustig erk.ärt werden.

Ci D L

Belgien.

Das (\{hon in Nr. 38 d. Bl. erwähnte) Manifest, welches die Arbeiterpartei an den belgischen Episkopat zu Gunsten des allgemeinen Stimmrechts erlassen hat erklart: es sei ein unnatürlihes Privilegium, wenn 130 000 Belgiern, die nit besser seien als ihre Mitbürger, gestattet werde, absolute Herrscher zu sein; es sei ein shreiendes Unrecht, wenn unter gänzliher Mißachtung der Lehren des fatholishen Glaubens ein solches Verhältniß be- siehe. Das Manifest rihtet die Frage an den Episkopat, ob er den Zeitpunkt niht für geeignet halte, seine Stimme zu Gunîien des allgemeinen Stimmrechts zu erheben, der einzigen Neform, welche geeignet sei, Gleichheit unter den Belgiern herzuftellen und die unter den Bürgern bestehenden Uneinig- keiten zu beruhigen. Das Manifest fordert s{hließlich d-n Ep1skopat auf, mit seiner großen Autorität vermittelnd cein- zutreten und \sih offen über diese Frage zu erklären, indem er sih entweder an die gesammte Bevölkerung oder an die Katholiken aller Klassen der verschiedenen Diözesen wende.

Amerika.

Vereinigte Staaten. Der Senat nahm in seiner gestrigen Sißung die Berathung der Vor"age, betreffend das Urheberrecht, wieder auf und genehmigte mit 25 gegen 24 Stimmen ein Amendement Sherman's, nah welchem gegen Zahlung der im gewöhnlichen Tarif festgesezten Ein- gangz2zölle die Zulaffung derjenigen Ausgaben fremder B ücher gestattet wird, welche bereits im literarish-n Eigenthums- Bureau der Vereinigten Staaten eingetragen sind.

Präsident Harrison hat am 12. d. M. die in Washington eingetroffenenJndianerhäuptlin ge empfangen. Der „A. C.“ zufolge sagte er ihnen u. A.: sie wären zu schwa, um si auf einen Krieg mit den Vereinigten Staaten einzulassen, und fie müßten ihre Jugend lehren, nitt Krieger, sondern Vürger zu sein. „Wenn Agenten oder weiße An- siedler Eu ein Unrecht zufügen“, fuhr der Präsident fort,

„solltet Jhc

friedlih eine Beschwerde nah Washington |

senden. Jh habe den Kongreß ersucht, Geseze zu geben Behufs Austiührung einer jeden Bestimmung des mit Euch bestehenden Vertrages, aber Jhr dürft nicht erwarten, stets von der Regierung verpflegt zu werden. Jeder Weiße arbeitet für seinen Lebensunterhalt, und Jhr müßt lernen, jedes Jahr etwas mehr für Eure eigene Unter- stüßung zu thun.“ — Wie verlautet, würde sich Präsident Harrison mit den meisten Mitgliedern des Kabinets bald nah der Vertagung des Kongresses an die Küste des Stillen Meeres begeben und auf dem Wege dahin eine Rundreise durch die südlihen Staaten machen. S :

Der Admiral Porter, welGer sich im Secessionskriege wiederholt ausgezeihnet hat, ist gestern in New - York ver- storben.

Chile. Ueber Buenos - Aires eingegangene Nachrichten aus Chile vom 13. Februar berihten: in Folge des Bom- bardements dur die Fnsurgenten seien die Städte Pisagua und Jquique in Brand gerathen.

Afrika.

Egypten. Aus Kairo wird der „Frkf. Ztg.“ über London gemeldet, daß das ganze Ministerium demissionirt habe wegen der Ernennung des englishen Richters Scott zum Rathgeber der egyptishen Regierung in legalen Angelegen- heiten und zum Vorsißenden der Kommission, welche die ein- heimischen Gerichte kontroliren foll. Der Khedive habe die Demission angenonimen.

Parlamentarische Nachrichten.

In der heutigen (66.) Sigzung des Reichstages, welher der Staats-Minister Freiherr von Berlepsch bei- wohnte, ehrte das Haus zunächst das Andenken des gestern verstorbenen Abg. Limbourg (1. Trier) durch Erheben von den Sigen. i

Darauf wurde die zweite Berathung des Geseßzt- entwurfs, betreffend die Abänderung der Gewerbe- ordnung, auf Grund des Berichts der VIIL. Kommission in der gestern abgebrohenen Diskussion über §8. 105b Alinea 2 in Verbindung mit Art. A und B mit den dazu gesteliten Anträgen fortgeseßt. Handschriftlih ist noch vom Abg. Biehl der Antrag eingegangen, im §8, 55a Absag 1 hinter dem Worte „fällt“ einzuschalten: „sowie der Gewerbe- betrieb der im §8. 42a bezeihneten Personen“, :

Abg. Bebel erklärte, zu diesem Antrage noch keine Stellung nehmen zu können, bis derselbe gedruckt vorliege, und wandte sih sodann gegen die gestrigen Vorwürfe des Abg. Dr. Hartmann, daß der früßere sozialdemokcatische Arbeitershußz- Geseßzntwurf den Handlungsgehülfen nicht soviel geboten habe, wie die Kommissions:Vorlage. Die damaligen Vorschläge der Sozialdemokraten bewiesen eben, daß diese keine Himmels- stürmer seien. Fnzwischen seien aber die Verhältnisse anders geworden, sodaß man jegt allerdings weiter gehen müsse. Redner schilderte darauf die traurigen Verhältnisse, welche besonders in Kolonialgeschäften herrschten, und erklärte die Vermeidung der Sonntagszarbeit in den kaufmännischen Comtoirs für durchfübhrbar, bejonders wenn die Poft ihren Sonntagsdienst einfielle. Die Vorlage berücksihtige die Ver- hältnisse der im Handelsgewerbe beschäftigten Personen nur in ungenügendem Maße. i

Staats-Minister Freiherr von Berlep\ch vertheidigte die Regierung gegen den leßten Vorwurf. Die Vorlage wäre nicht fertig geworden, hätte man weitere Begünstigungen der im Handelsgewerbe beschäftigten Personen darin aufnehmen wollen, denn deren Verhältnisse seien noch sehr wenig ergründet. Er erkenne jedoch die Mißstände im Handelsgewerbe an und sei bereit, für spätere Zeit eine entsprechende Vorlage dem Bundesrath zu unterbreiten. Zur Zeit seien in Berlin 37 000 Personen während des ganzen Sonntags im Handels- gewerbe beschäftigt. Dem gegenüber bedeute die Vorlage {hon einen bedeutenden Fortschritt. (Schluß des Blattes.)

— Jn der heutigen (33.) Sißung des Hauses der Abgeordneten, welcher der Finanz-Minister Dr. Miquel beiwohnte, machte der Präsident von dem Ableben des Abg. Limbourg (3. Trier) Mittheilung. Das Haus ehrte das Andenken des Verstorbenen durch Erheben von den Sigen.

Auf der Tagesordnung siand: Fortsezung der zweiten Berathung des Entwurfs eines Einktommensteuer-

eseßes. Die Berathung wurde bei § 9 aufgenommen. L 9 nach dem Vorschlage der Kommission lautet :

I Von dem Eirxtommen (§. 7) sinè in Abzug zu bringen:

1) die zur Erwerbung, Siterung und Echaltäang des Ein- kouimené verwendeten Au8gaben ;

2) die von den Steuerpflichtigen ¡u zahlenden S@uldenzinsen und Menten, soweit dieselben niht auf Einnahwequellen haften, welche bei der Veranlagung außer Betracht zu laffen find (8. 6 Nr. 1 und 1a),

Erstreckt si die Vesieuerung lediglih auf das im §. 2 be- zeichnete Ei:kommen, fo sind nur die Zinsen solher Schulden ab- zugéfäbig, welche auf den inländishen Einkommcrnfgquellen haften, oder für deren Erwerb aufgenommen sind;

M 3) die auf bisonderen Rechtêtiteln beruberden dauernden Lasten;

4) dic von dem Bründeigenthume und dem Gewerbebetriebe zu ertri&*enden direkten Staats- und Kommunalsteuerx, sowie solche indirekte Abgaben, welche zu ten Gesäftsunkosten zu renen sind;

9) die regelmäßigen jährliwen Absetzungen für Abnußung von Gebäuden, Maschinen, Betriebsgerätbsbaften u. \. w., soweit sole nit aus den Betried?einrabmen beîchaft find;

6) die von den Steuerpflichtigen zu entrihtenden Beiträge zu Kranken-, Unfall-, Alters- und Invalidenversiberungs-, Wittwen-, Waisen- und Pensionskafen, II. Nit abzugëfähßig sind dagegen insbesondere : 1) Verwendung:a zur Verbesserung und Vermehrung des Ver- mögens, zu Geschäftscrweiterungen, Kapitalanlagen oder Kapital- abtragungen, wel&e ni&t ledialih als durch eine gute Wirthschaft gem und aus den Betriebseinnahmen zu deckende Ausgaben an- zusehen sind; 2) die zur Bestreitung des Hauébalts der Steuerpflichtigen und zum Uxterbalte ihrer Angehörigen gematßten Ausgaben, einst ließli des Geldwertbes der zu diesen Zwecken verbrauhter Erzeugnisse und Waaren des eigenen landwirths{aftlihen oder gewerblichen Betriebes. : Hierzu liegen die Anträge vor: des Abg. Graf Strahwißt: In 1.4 die Worte: „von dem Grundeigentbume und dem Gewerbebeciriebe zu ent- richtenden“ zu treiben. : L

des Abg. von Tiedemann (Bomst):

Nr. 5 zu faffen: die regelmäßigen jährli@en Abschreibungen, welZe einer angemessenen Berüdcsichtigung der Werthvzrminderung entsprechen.

: des Abg. Shmieding: In Nr. 4 hinter dem Worte „Grundeigenthume* hinzuzufügen: „Bergbau“. des Abg. von Bismarck: In 1, 4 die Worte „und Kommunal* zu streichen.

des Abg. Richter: Nr. 6 folgende Faffung zu geben: S Die von den Steuerpflichtigen geset- oder vertrags8mäßig zu entrihtenden Beiträge zu Kranken-, Unfall-, Alters- und Invaliden- versiherungs8-, Wittwen-, Waisen- und Pensionskafsen. des Aba. Lüchoff: Als Ziffer 7 bimuzufügen : i ; i Die an deutsche Versicerungs8gesells(asten zu entri&tenden Versiberungsbeiträge für Unfall- und Lebensversiberung in Höhe bis zu 500 # jährli und sofern dieselben 5%, des Jahres- einkommens ni®§t übersteigen. des Abg. Fegtex: S zum T 3 folgenden Zusatz zu beschließen: „wobin au die Deich- und Siellasten, überhaupt alle dur Geseh festgestellte Wasserbaulasten zu zählen sind."

Zu T Nr. 1 erklärte auf Anfragen der Abgg. von Christen und Hansen der Regierungskommissar Ge- heime FinanzRath Wallach, daß die Ausgaben für jede Art der Sachversicherung bei Berehnung der Einkommensteuer in Abzug kommen würden; es gelte das au bezüglich der Beiträge zu den Deichgenossenschaften; bei den Wasser- genossenshaften werde zu untersuchen sein, ob es sich um Er- haltung des Einkommens oder um Melioration handele.

Gegenüber den Bedenken des Abg. Bohßt, daß das Gesetz es zweifethaft lasse, wie bei landwirthschaftlihen Betrieben die Beiträge zur Abwehr von Seuchengefahr, zu den Shulbau-, Kirchenlasten u. dergl. bezüglich der Eink-mmensteuerberehnung anzusehen seien, seßte Finanz:Vänister Dr. Miquel auseinander, daß derattige Detailfragen in dem Geseß selbst nicht geregelt werden könnten, sondern der pflihtmäßigen und unabbängigen Entscheidung der Steuerbehörden überlassen bleiben müßten.

Nach kurzen Bemerkungen des Abga. Fegter und des Re- gierungstommissars, Geheimen Finanz-Naths Walla ch wurde Nr. 1 angenommen. Bei Nr. 2 entgegnete auf eine Frage des Abg. Grafen Strachwit, ob Amortisationsbeiträge heran: gezogen werden sollten, der Geheime Finanz-Rath Wallach, daß dies von der Lage des einzelnen Falles abhänge und auf die Klage des Abg. von Tiedemann (Bomst) über die gegenwärtige verschiedene Praxis der Finanz-Minister Dr. Miquel, daß durch den Steuergerihtshof in Zukunft eine Einheitlihkeit des Verfahrens hergestellt werden würde. Nr. 2 wurde an- genommen, ebenso nah einer kurzen Aeußerung des Abg. von Strombeck Nr. 3. Bei Nr. 4 befürwortete Abg. Graf Strachwis seinen Antrag, der Finanz-Minister Dr. Miquel bat, denselben abzulehnen.

Abg. Shmieding wollte den Bergbau in den Para- graphen aufgenommen sehen. Geheimer Finanz-Nath Walla ch bezeichnete das als überflüssig.

Nah längerer Diskussion, an der noch die Abgg. Freiherr von Huene, Dr. Enneccerus, Hoeppner, Freiherr von Zedliß, von Eynern, Ottens, Freiherr von der Reck, Richter, Graf zu Limburg-Stirum und der Finanz-Minister Dr. Miquel und der General- Steuer - Direktor Burghart \ich betheiliaten, wurde Nr. 4 unter Einfügung des Antrags Schmieding und Ab- lehnung aller anderen Abänderungsant:äge nah dem Kom- missionsvorschlage angenommen. (Schluß des Blattes.)

— Die Wakblprüfungs-Kommission des Reichstages beantragt, die Beschlußfaffung über die Gültigkeit der Wahl A Abg. Grumbt im 8, Waklkreise des Königreichs Sachsen aus- ¡ufetzen.

— Die Volkss{hulgeseß-Kommission des Hauses der Abgeordneten nahm vorgestern, wie die N, A. L beridtet, §, 124 der Vorlage (Nebenämter und Neben- bestäftigungen der Lehrer) na Ablehnung mebrerer An- träge unverändert an. In §. 125 (Anwendung der Vors(riften des Disziplinargesetes für die nichtri@terlihzn Beamten) blieb Abf. 1; „Der Kreis-Schulinsrektor ift befugt, Geldbuken bis zu 9 Æ u ver- Eângen , unverändert. Dagegen erhieiten die Abiäte 2 und 3 na dem Antrag der , freien Vereinigung* folgende Faffurg: „Gegen Volks- s{ullehrer und Lehrerinnen kann auf Verseßung in ein anderes Amt von gleihem Range, jedoch mit der Verminderung des Diensteinkommens und Verlust des Anspru{s auf Umzugs- kosten oder einen von beiden Nachtheilen erkannt wecden. Eirstweilig angeftellte Lebrer können obne ein förmlihes Disziplinarverfab:en von der Bezirkéregierung entlassen werden.“ Absaz 4 lautet: e Bei der zwangsweisen Verseßung von Lehrern und Lehrerinnen in den Ruhestand entscheidet in erster Instanz die Bezirksregierung, in der Rekursinftanz der Urterrichts-Minister.* Diese Faffung blieb un- verändert, ebenso die §8. 125 :nd 126 (Dienstreisen zu Konferenzen und Umzugsfkoften),

_— Das Mitglied des Hauses der Abgeordneten für den 3, Stader Wah!bêirk (Neubaus a. d. Oste, Hadeln), Pastor emr, Pfaff, hat sein Mandat niedergelegt.

Aus der Rechtsprechung des Ober-Verwaltungsgerichts.

Nach einer Entscheidung des Ober-Verwaltungs3gerihts

G: Senat) vom 4. d. M. steht den Kreisbeamten wegen isziplinarstrafverfügungen des Landraths die E im Streitverfahren nit ofen. Zwar gewährt der S. 134 Ne. 3 der Kreisordnungs-Novelle unmittelbar dem Land- rathe und dur Hinweis auf den §. 68 auch dem Kreisausshu}se und dem Regierungs-Präsidenten die Befugniß zur Verhängung von Ordnungestrafen; obwohl nun der so in Bezug ge- nommene §. 68 gegen Strafverfügungen des Kreisausschusses oder des Regierungs: Präsidenten nah vorangegangener Beschwerde die Klage an das Ober-Verwaltungsgeriht gewährt hat, so hat doch weder diese Vorschrift, noch auch der 8. 134 Nr. 3 selbst das gleihe Rechtsmittel gegen die Strafoerfügungen des Landraths zugelassen. Bezüglich dieser müssen daher der §8. 21 des T Mtargeiehos vom 21. Juli 1852 und die dort vorgesehenen Rechtsmittel — die Beschwerde

im vorgesehenen Instanzenzuge unter Ausschluß des Streit- verfahrens — aug jegt noch Anwendung finden. ;

Entscheidungeu des Reichsgerichts.

Konvertirungen und Umtausch von Inbaberpapieren sind Anshaffungs8geshäfte, welhe dem Reihsstempel für Schlußnoten unterliegen. §. 6, Tarif Nr. 4 des Geseges vom 29. Mai/3. Juni 1885 Ein Bankgeschäft hatte für einen Kunden den Umtausch 5/6 Prioritäts-Obligationen der Kaschau- Oderberger Eisenbahn gegen 49% Prioritäts-Obligationen derselben Gesellschaft, im Verhältniß von 100; 110,50, ferner den Um- tausch 49/9 Prioritäts -Obligationer verstaatlibter Privatbahren gegen 32 % preußishe Konsols ohne Ecrtheilunz gestem- pelter S{lußnoten bewirkt und den von der Steuerbebörde nachträglih erhobenen Stempelbetrag zurückgefordert. Nachdem die Vorinstanzen die Klage des Bankgescäftes gegen die Steuer- behörde abgewiesen, - ist die Revision von dem Reichs- geriht für unbegründet erklärt worden. Dasselbe geht davon aus, daß jedes auf den Eigenthum€erwerb an Mobilien gerihtete Verctrags- ge\{chaäft ein Anschaffungsge\chäft im Sinne des Stempelgesetzes enthalte, und daß ein solhes Geshäft cuch dann für vocrliegend zu erahten fei, wenn, wie in dem gegebenen Falle, dur Ab- fommen zwisden Gläubiger und Sgthuldner unter Herab- seßung des Zinsfußes und unter Abänderung der bisherigen S@uldmodalitäten das zintragende Werthpapier gegen ein anderes von gleicher Kategorie umgetauscht werde. da alsdann eine völlige Umwandlung des Schuldverbältnisses anzurebmen sei. Das Reichs: geriht [äft es hierbei, weil für die zur Frage stehenden Konver- tirungen unerbeblich, ausdrücklich unentschieden, ob ein Anschaffungs- gesbäft au dann anzunehmen fein würde, wenn die neuen Wertb- papiere von den alten sich ledigli im Zinéfuß unterschieden.

Die Entscheidung wird für die Handelskreise von weitgehender Bedcutung sein.

— Die Erfüllung ciner Grunds\ch{uld (Zahlung derselben gegen Cession oder Quittung) bat nach einem Urtheil des Reicha- geridts, IV. Civilsenats, vom 6. November 1890, im Gebiet des Preuß. Rehts Mangels besonderer Bestimmung an demjenigen Orte S erioioen, wo das Grundbuch des verpfändeten Grundftücks ge- fübrt wir

Land- und Forftwirthschaft.

Die Zuckerrüben-Ernte

ist avch am Niederrhein der Quantität nach zwar zufriedenstellend gewesen, entspri{t aber binsihtlih der Qualität nit den gehegten Erwartungen, da die Rüben nur einen Zuckergehalt von 13 % gegen 15% im Vorjahre zeigen. Dazu kommt, daß die Rüben sehr durch den früh eingetretenen Frost gelitten und dur denselben noch mebr an ihrem Zuckergehalt eingebüßt baben, so daß die Hoffnungen für das Resultat der Campagne, welche noch nit beendet ist, ziemlih niedergedrückt sind.

Gesundheitswesen, Thierkrankheiten und Absperrungs- Maßregeln.

Paris, 13. Februar. (W. T. B.). Der Gouverneur vom Senegal bat, nabdem mehrere Fälle von gelbem Fieber zu Bonny, in den enalischen Besißungen an der Nigermündung, festgestellt worden, eine fünftägige Quarantäne für alle Provenienzen aus dem Süden der Kolonie und eine Quarantäne von 23 Tagen für die Provenienzen aus Bonny, Sierra-Leone und solchen Punkten der Küste angeordnet, an denen wirksame Quarantäne-Maß- regeln vorausfihtlich nit getroffen werden,

Sandel und Sewerbe.

In Ftalien sind bekanntlih seit 29. v. M. Aenderungen der Zölle auf Mineral-, Harz- und Theer-Oele, ölige Samen, jowie der Grenzzuschlags - Taxen auf Spiritus und Spiritus enthaltende Produkte provisorish in Kraft getreten.

Gleichzeitig hat die italienishe Regierung mehrere weitere, augenblidlich noch der Kammer zur Berathung vorliegende Zolltarifänderungen in Vorschlag gebracht, und zwar namentli: Erhöhung für Farben aus Theer oder anderen bituminösen Substanzen (Pos. 70 des Generalzolltarifs) und Filze, in Theer getränkt (Pos. 133), Ermäßigungen für Viufffffs (Pos. 192), Nadeln ohne Oehr oder mit mangelhaftem Oehr (Pos. 225) und für nicht eingefaßte, bearbeitete Korallen (Pos. 324).

Tägliche Wagengestellung für Koblen und Koks an der Ruhr und in Oberschlesien. __ An der Rubr sind am 13. Februar gestellt 10 729, nit reht- eitig geftellt 281 Wagen. In Oberschlesien sind am 12. d. M. gestellt 3195, nicht reWtzcitig gestellt 1929 Wagen.

Subhastations-Resultate.

__ Beim Königlichen Amtsgericht 1 Berlin stand das im Grundbuhe von Niederbarnim Band 86 Nr. 3555 auf den Namen des Stellmachermeisters Bernhard Schroeter und des wurde zu Eindrittel-Antheil der Geldschrankfabrikant Paul Maillefert, Maurermeisters Wilhelm Sommer eingetragene, in der Jagow - ftraße 16 belegene Grundstück zur Versteigerung. Das geringfte Gebot wurde auf 202370 M festgeseßt. Ersteher Dennewißstraße 39, und der Tischlermeister Ferdinand Knorr, Winterfeldtstraße 23, zu Zweidrittel - Antheilen, für das Meist- gebot von ¿usammen 226 430 A — Ferner das im Grundbuch von den Umgebungen Band 140 Nr. 6411 auf den Namen des Kauf- manns Simon Silbermann eingetragene, in der Stralsunder Straße 60 belegene, mit 8280 A Nutzungswerth veranlagte Grund- sttück. Das geringste Gebot wurde auf 1310 4 festgeseßt. Für das Meistgebot von 138 001 #4 wurde der Tischlermeister Gustav Schmidt, Gartenstraße 81, Ersteher.

Aufgehoben wurde dés Verfahren der Zwangsversteigerung in den noch verzeichneten Sahen: Grundbuch von den Umgebungen Band 132 Nr. 6163, Ecke ver Reichenbergerstr. u. der Straßesd, dem Maurermeister Joh. Gerb \ ch gehörig, und die Termine am 13. Februar cr. — Grundbuch wie vorher Band 149 Nr. 6692, Friedenstraße 96a, und die Termine am 18. Mä:z 1891. — Grundbuch von der Hasenhaide uud den Weinbergen Band 25 Nr. 913, Gneisenaustraße 64, und die Termine am 10. März cr.

Berlin, 13. Februar. (Amtliche Pretsfeftftellung für Butter, Käse und Sœwmalz.) Butter: Hof- und Genofsen- shaftsbutter Ia. 105—107 A, Ia. 102—104 A, Ia. —, do. abfallende 95—101 4, Land-, Preußische 80—83 46 Netbrücer 80—83 , Pommerjhe 82—84 4, Poln. 80—83 M, Bayer. Senne butter 93—97 Æ, do. Landbutter 80—85 “U, Schles. 80—83 M, Galizishe 70—75 „« — Margarine 40—70 A — Käse: Schweizer, Emmenthaler 93—98 46, Bayerischer 75—80 4, do. Oft- und Wef- preußischer, Ia. 72—78 A, do. Ila. 6—70 A Hollénder 80—90 #, Limburger 40—46 #4, Quadratmagerkäse 18s. 22— 26 M, do. IIa. 12—16 % -- Schmalz: Prima Western 17 °% La. 37,90 #, reines, in Deutsdland raffinirt 40,00 —43,00 t. Berliner Bratenschmalz 4200—46,00 4 Fett, in Amerika rafinirt 36,00 Æ, in Deutshland raffinir! 39,00—41,00 „« — Tendenz: Butter: Bei stärkerer Nachfrage zogen Preise an. — Schmalz: Tendenz: ruhig.

— In der gestrigen Sigzung des Aufsichtsraths der Deutschen Genossenshafts - Bank von Soergel, Parrisius u. Co. in Berlin wurde von den persönli hafteaden

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Gesellschaftern der Abschluß für das Rechnungsjahr 1890 vorgelegt. Das Gewinn- und Verlust-Conto {ließt mit einem Reingewinn von 1725223 A (1889: 1483827 ) Der Aufsichtsrath bej ckloß, der zum 7. März d. J. einzuberufenden Generalversammlung die Ver- theilung einer Dividende von 7% (1889: 89/0) auf das dividenden- M Kapital von 21 000000 M (1889: 15 000000 4) vor- zuscklage.

— Der Aufsichtsrath der Deutschen Grundschuld-Bank bat beschlofsen, die ordentlite Generalversammlung auf den 13, März d. I. eirzuberufen, derselben die Vertheilung einer Dividende von 63 ® vorzuschlagen und den Antrag zu stellen, das Aktienkapital von 3 auf 6 Millionen zu erböben, unter Abänderung des §8. 4 des Statuts, welcher vom Kapital handelt.

— Vom obers({lesischen Eisen- und Metallmarkt

beribtet die „Swles. Ztg.*: Die Lage des oberschlesishen Eisen- marfktes hat sich wenig geändert. Die Spezifikationen geben zroar etwas besser ein als in den Vorwoten, jedo noch nitt auérei&end zu einer vollen Beshäftigung. Indefsen ist Vertrauen auf ein besseres Frübjah:8ges{äft vorbanden, bervorgerufen durch den vorautsictlich großen Bedarf an diversen Eisensorten zu Eisenbahu:wecken. Da das produzirte Roheisen - noch immer den Verbrauch übersteigt, so werden die Bestände immer größer, und das Geschäft in Alteisen liegt in Folge dessen ganz darnieder. — Was das Walzeisen- gef chäft anlangt, so ist der Verbrauh an Handelteisen im Inlande gegenwärtig noch nit bedeutend und ter Ervort fehr \{chwach; nur einzelne größere Werke, wie Königshütte und Martha- hütte, erfreuen sch eines regeren Absates. Das Gesckäft in Blechen hat sid ebenfalls noch nit günstiger gestaltet. Die SeinbleWpreise sind, wie {on früber berihtet, in bobem Grade ver- [ustbringend. Etwas beffer steht das Geschäft in Grobbleben. — Die Cisengießereien sind auch noob {wah im Betriebe, weil der Bedarf an Handel8guß gedeckt ift und Bestellungen auf Bau- und Maschinenguß noch nit in genügendem Umfange eingeben ; au bier wird vom Frübjabr das Beste erhofft. Ganz glei verbält es sich mit den Masinenfabriken und Eisenkonstruktions-Werkstätten ; dieselben besâf- tigen si gegenwärtig zum größten Theile mit Anfertigung von kleineren Objckten und mit Ergänzungs- resp. Reparatur-Arbeiten für die ober- \blesischen Werke. — In Zink ist die Stimmung fortgeseßt cine feste. Auch in den Londoner Notirungen kommt seit Anfang laufender Woche eine festere Haltung zum Auédruck, und baben si die dortigen Preise den biesigen mehr und mebr genähert. S@lesishes Vereinss zink zuleßt 46,60 M bez, W H-Zink 48,50 A pro 100 kg franco Breélau. _ — Der Aufsich{tsrath der Vereinigten Bautzener Papier- fabrik,en bat dem Antrage des Vorstandes gemäß beschlofsen, von dem für das Geschäftsjahr 1890 fich ergebenden Gewinn 160499 M abzushreiben und eine Dividende von 89/6 gegenüber 7% im Vpor- jahre zur Vertheilung zu bringen. Die ordentlihe Generalversamm- lung foll cm 3. März d. J. stattfinden,

Der Aufsichtérath der Jutespinnerei und Weberei in

Bremen bat die Dividende pro 1899 auf 7% (gegen 5% im Vor- jabre) festgesetzt. Eile 13. Febritar, (W, £. B,) Kaemmzug-Termin- dandel. La Plata. rundmuster B. pr. Februar 4,274 4, pr. Märi 4,30 «, pr. April 4,30 46, pr. Mai 4,30 #, pr. Iuni 4,327 «#, pr. Juli 4,35 „, pr. August 4,35 %, pr. September 4.35 4, pr. Oktober 4,377 4, pr. November 4,375 o, pr. Dezember 4,37} # Umsatz 65 000 kg. S{wath,

Verkehrs-Anfialten.

Die Post von dem am 14. Januar aus Shanghai ab- gegangenen Reichs-Postdampfer „Preußen“ ist in Brin disi eingetroffen und gelangt für Berlin vorauêsihtlich am 16., Vor- mittags, zur Ausgabe.

Allenstein, 13. Februar, (W. T. B,) Das Eisenbahn» Betciebëamt Allenstein macht bekannt: Der Betrieb auf den Strecken Allenstein—Wormditt und Mehlsack—Per- wilten ist wiederhergestellt.

Bromberg, 13. Februar. (W. T. B.) Die Eisenbabn- Direktion macht bekannt: Die Nebenbabn Garnsee—Lessen ist in Folge von Schneeverwehungen auf unbestimmte Zeit gesperrt.

Hamburg, 13. Februar. (W. T. B.) Der Postdampfer „India“ der Hamburg - Amerikani? Sen Packetfahrt- Aktien-Gesellschaft kat, von New- York kommend, heute Morgen Lizard passirt.

London, 13. Februar. (W. T. B.) Der Castle-Dampfer „Roslin Castle“ ist am Mittwo§ auf der Heimreise von Capetown abgegangen. Der Caftle-Dampfer eDunbar Castle“ ift gestern auf der Heimreise ron Capetown abgegangen.

Theater und Mufik.

Königliche Theater.

Se. Majestät der Kaiser und Se. Königlide Hoheit der Prinz Heinrih besuchten gestern die dritte Verïtelung des S{au- spiels „Der neue Herr“ und gaben wiederbolt Ibren Beifall zu er- kennen. Der Andrang zu den Auffübrunzen des Wildenbruß’ schen Stücks ist so bedeutend, daß dasselbe in der ¿Sten Wothe viermal (Montag, Mittwoch, Donnerstag, Sonnabend) 2zgeben werden wird. In den Spielplan des Schauspielhauses o] 12S längerer Pause F. von S@önthan's Lustspiel „Roderih Heller* wieder aufgenommen werden.

Im Opernhause geht am Monta3 Lerzina's „Undine“ mit den Damen Herzog, Lammert und Kopka iowie mit den Hrrn. Kraus, Beg, Lieban, Krolop und Stammer in S Der Dienstag bringt die erste Wiederholung der Oper von Ingeborg von Bron'art. S

Der Spielplan der Oper für die Zeit vom 15. bis 21. Fe- bruar lautet: Sonntag: „Oberon“. Montaz: „Undine“. Dienstag: Zum ersten Male wiederbolt: „Hizrne“. Mittwoh: „Don Juan“. Dounerstag: „Hiarne“. Freitag: „Die luftigen Weiber von Windsor“. Sonnabend: „Carmen“. S

Für das Schauspiel: Sonntag: „Was ihr wollt.“ Montag: „Der neue Herr“. Dienstag: „Der Bibliothekar“. Mittwoh: „Der neue Herr“. Donnerstag: „Der neue Herr“. Freitag: „Roderi& Heler*. Sonnabend : „Der neue Herr“.

Deutsches Theater.

Die nähste Aufführung des Schauspiels „Ehrbare Mädchen® findet am Donnerstag ftatt; da sih das Stück für einen Theater- abend nit ganz azéreihend erweist, wird ihm das bekannte keine Drama „Ebreni@Sulden“ von Paul Heyse voraufgehcn. Morgen und Sonnakend wird Srillparzer's Drama „Des Meeres und der Liebe Wellen“ gegeben. Montag, Mittwoch und Freitag finden Wieder- bolungen von dem Schauspiel „Die Kinder der Excellenz“ statt. Am Dienstag kommt der „Pfarrer von Kir{feld* zur Aufführung.

Berliner Theater.

Die jüngste Novität, Dumas? Lustspiel ,Ein Freund der Frauen“, wird am Montag, Donnerstag und Sonnabend der neuen Woche wiederholt. Richard Voß’ „Wehe den Besiegten* kommt am morgigen Sonntag und am Mittwoch zur Aufrührung, während Swönthan's und Kadelburg's noch immer überaus zugkräftige „Goldfishe“ am Dienstag, Freitag und am Sonntag Abend in Scene gehen. Die morgige Nachhmittagévorstellung bringt „Kabale uad Liebe“, Auf ärztlide Anordnung muß Direktor Ludwig Barnay si für kurze Zeit eine Erholungépause gönnen, und können deshalb „Kean“ und „Gra Waldemar“, die bisher stets volle Häuser erzielten, vorläufig nicht au dcm Repertoire erscheinen.

“ Lessing-Theater.

Am nächsten Donkerstag findet ein Novitäten-Abend ftatt, der fih aus einem von Eugen Zabel bearbeiteten, zweiaktigen Charakter- bild „Das Gnadenbrod“ von Iwan Turgeniew und einem drei aftigen Schauspiel „Fortuna“ von Hermann Faber zusammenseßt — einem dramatischen Erstlingéwerk, das bereits in Hamburg und Frank»