liegen, aber feineëwegs vollständig beseitigt werden. Denn es werden } auc eine Menge Kommunallasten in anderer Form erboben, wie i ! chon mebrfah gezeict habe, und solhe trifft der Antrag des Hrn. | Grafen Strahwitz wieder nit. Wie auch rechnen mögen, Dle fommen aus der Sache nitt Î en eine fünstlihe Ungleichbeit ; indem Sie si einen einz rstellen, der Ihnen billig zu berücksihtigen scheint, begeben Sie im Großen und Ganzen eine -enerelle Ungerechtigkeit und {afen eine generelle Ungleichheit in der ganzen Monarchie. (Lebbaftes Bravo!) ; Abg. Graf zu Limburg-Stirum: Wenn seine Freunde fo \{limme Agrarier wären, wie man gewöhnli annehme, dann muzke hne den Antrag des Grafen Strahwiß annekmen, denn die Grundbefsiger bâtten davon einen Vortheil. Wenn der Abg. Ricter die Steuer betrabte als ein Aequivalent für den Sckbuy des Staates, 10 bes weise er damit etwas gegen si selb. Denn der Staat ermöglithe überbaupt erst, daß Gemeinden vorhanden seien, alsc könnten die Gemeindesteuern ni&t vom Einkommen abgezogen werden. Aus der Debatte sei bervorgegangen, daß unter den Kommunalabgaben sebr viele Autgaben für allerlei Annebmlichkeiten feten; es wurde daber sehr unberecktiat fein, dafür Abzüge zu gestatten. Mit der Belastung des Westens sei es ein eigenes Ding. Man habe erlebt, daß die Staatssteuern im Westen sehr niedrig seien und dann renom- mirten die Herren nahber mit den großen Kommunalsteuern. Er bitte, es bei der Regierungsvorlage zu belassen. A Unter Annahme des mehr redaktionellen Antrages Shmie- ding wird Nr. 4 nah dem Antrage der Kommission an- genommen; die Wiederherstellung der Regierungévorlage wurde mit 147 gegen 143 Stimmen abgelehnt. Zu Nr. 5 empfiehlt o Aba. von Tiedemann (Bomst) seinen Antrag, welcher einem Beslufse der Gewerbesteuer-Kommiision entspre&e, In dem Ge- werbesteuer-Geseß befinde sh ein ähnlicher Paus, den die Kommi]- sion aber geändert habe. R L - General-Steuerdirektor Burghart bält den Äntrag für bedenfli©, denn er fönne dahin führen, daß ein Besiger von Wertbpapieren einen Kursrückgang seiner Wertbpapiere als Verluft anrechne. / 2 Abg. Dr. Hammacher spridt sich ebenfalls gegen den Antrag us, welwen Abg. von Tiedemann darauf vorläufig zurückziebt, it der Bitte, in Nummer ò nur die Worte: „so weit sclde nickt s Betricbseinnahmen beschafft sind“, zu treiben. General-Steuerdirektor Burgbart erklärt, uf diese Worte keinen besondern Werth lege. / Aba. Dr. Ritter wünscht zur Klarftellung der Satte eine Er- flärung der Regierung darüber, das eine Verminderung der Werth- substanz in Abzug zu bringen sei, wie es [hon im Kommunalfteuer- gese bestimmt fei. Finanz-Minister Dr. Miquel: . ; Meine Herren! Ich hake in der Kommission erklärt, d vorliegende Antrag an si mit den im Kommunalsteuergef troffenen Bestimmungen fch im Einklang befinde, au dies Gesetz in diefen Punkt, — es handelte sich gerade um die Frage, die der Abg.

daß die Regierung

aß eß e

Dr. Ritter angeregt hatte — speziell beim Bergbau so zu handhaben sei, wie das Kommunalsteuergeseß vorschreibe, Diese Erklärung fann ib ledialih wiederholen, das entspricht genau dem Standpunkt der Vorlage, da es si hier um eine Verminderung der Substanz beim, Bergwerksbetriebe handelt.

Aba. Burghar dt (Lauban) bittet den Abg. von Tiedemann seinen Antrag auf Streibung der Worte „soweit folhe nicht aus den Bctricbseinnabmen bescafft sind“, aufrecht zu erbalten. Lz

Abg. Dr. Hammacher: Die Aufrehterbaltung der angefochtenen Worte der Nr. 5 würde zu aroßen Subtilitäten in der Rechnung führen und die Deklaration erichweren. Von aroßer Bedeutung wurde die ganze Satbe nit scin. Im Prinzip seien die Ausführungen des Regierunaskommifsarius vollständig beretiat. _

General-Steuerdirektor Burghart wideripr denn wenn eine Mas@ine aus den Einnabmen ei worden sei, der Staat also für diefe erbalten babe, dann könne si die Regierung na {reibungen für diese Maschine gefallen E :

Abg. Goldschmidt spricht sich [1s fúr die der anaefochtenen Worte aus.

Finanz-Minister Dr. Miquel: 5

Meine Herren! Ih verstehe den Gang dieser Diékussion gar nit; er ift mir, je länger ic zugehört babe, defto dunkler geworden.

Federmann aus der Praxis weiß doc, daß das eine Unternehmen schr viel neue Ausgaben aus dem Betriebe nimmt, wie man zu vfleat, und das andere aus dem Kapital-Conto, darüber fann fein Zweifel sein, um diesen Unterschied handelt es im vorlieaerden Fall. Wenn eine Ausgabe

auf Kapital - Conto gemacht werden

Interncbmer aus den laufenden Betrieb#einnabmen genommen

o vermindert fich das Reineinkommen in dem betreffenden : um diesen Betrag, und kann alîo der Prozentiay für die Ab-

ni&t no& einmal dem Staat zur Laft fallen. Dies allein usat ausdrüden, wenigstens fo ift die Vorlage zu versieben, und wir baben sie dur diesen Zusaß hier deklarirt. Nun kann doch nit Derjenige, der in der glücklichen Lage ift, viele Anlazen aus scinen Betriebêmitteln machen zu können, gegenüber Demjenigen be- günstigt werden, der genötbigt ist, dies dur Uebernahme auf das Kapital- Conto ¿u thun. Einer der Herren Vorredner hat vollständig Unre(t, wenn er glaubt, daf diese Bestimmung die kleinen Unternehmer benathei- ligt und die großen begünstigt. Es fann fogar, wenn man über- baurt diesen Gegensaß machen will, gerade umgekehrt der Fall sein. Es fann cine Aktiengesellshaft es für gerathen balten, sebr wenig Dividenden Jahre bindurchch zu vertheilen und alle möglichen ncuen Aus- gaben aus Betriebsmitteln zu deckden. Dann bezahlt diese Aktiengeselli haft in diesen Jahren wenig an Dividende. Naber allerdings fommt das möglicherweise wieder in der erhöhten Divi- dende der Einkommensteuer zu Gute. Ein Privatmann aber fann au foaar auf diese Weise sich ein Vermögen erwerben, und es ift dies ciner der wichtigsten Gründe für die Erbschaftsfteuer, daß bier dur& Abs&reiburgen verschiedener Art ein Vermögen erworben werden fann, welches bei Lebzeiten dem Staat niemals zu Gute kommt. .

Hier hat weiter nihts auégedrückt werden sollen, al daß die- jenigen Abre&nungen, welche bereits dem Staat voll zur Last gekommen sind bei der erften Verausgabung, in der Berechnung der Höbe des Eirkommens nit no& außerdem dem Staat doppelt zur Laft gelegt werden scllen in der allmäblihen Abrechnung der AbnutzungEprozente. It glaube, Sie müssen wirklich diesen Saß fteben lafen. Wenn er niht garz deutli sein sollte, so mag man ibn befser redigiren, aber wenn Sie jeßt ibn gänzli berausbringen, so würden Sie die aller» grôfite Unfklarbeit s{affen. S

Abg. Stengel: Für den praktisGen Mann sei die Vorschrift

unverständlich. L A General-Steuerdirekfior Burgbart: Wenn das Prinzip be-

rechtiat sei, dann müfse es auch anerkannt werden. : Akg. Stengel: Das Prinp sei ja vollständig riétig, aber ein

Unterschied zwischen dem Kapitalkonto und den Betriebseinnabmen bestehe

rit, wie er bier vom Minifter und seinem Stellvertreter gemacht sei.

t diesem Antrag; es Iabres beschafft eine Steuer nit b iht

noch Ak-

1

n

Summe 1!

er niQ F 16% e

-

StreiHung

2 * I 7 ay

A n

cs

|

Finanz-Minister Dr, Miquel:

Es ift jegt zu konstatiren, daß wir alle in der Sade einig sind, nur stoßen si die Herren an der Faffung. Dann mötte i wirkli bitten, eine andere Faffung vorzus{lagen, aber nit den nothwendigen Sat selbft zu streichen. I will Ihnen glei eine Faffung nennen, die die Zweifel behebt, welde die Herren haben. Dann sagen Sie: „soweit sol%e ni&t unter den Betrieb8ausgaben bereits verre{net sind.“ Dann ift die Sate klar. I bitte, diesen Antrag zu stellen. Ich kann ihn ja selbst niht stellen. (Heiterkeit.) Aber Sie dürfen den Gedanken selbst nit beseitigen; darauf kommt es mir nur an.

as Beispiel, welhes Hr. Abg. Stengel angeführt hat, ist ganz zutreffend. Wenn eine Ausgabe, welche auf Kapital- Conto gebu@t werden könnte, auf Betricbskosten gebucht wird, so beift das im kaufmännischen Leben: die Ausgabe ift weggeschrieben, sie ist niht mehr da, und wir wollen nur nit, daß diese weg- geschriebene Ausgabe weiter der Staatskasse zur Last fommt durch foriwährende Abschreibungen darauf. Das if der ganze Sinn der Sale.

Aba. von Tiedemann (Bomst) erklärte, daß er diese rom Finan: Minister vorgeï{lagene Faffung seinerseits aufnehme.

Abg. Dr. Hammawer fürchtet, daß diese Vorschrift dabin füßren fönne, daß allzu viel Auêgaben auf die Betriebsausgaben übernommen würden.

Finanz-Minister Dr. Miquel:

Hr. Abg. Hammather irrt ih do dur(aus über die Wirkung. Ich mêchte ibn fragen, ob ein Ges Häftsunternehmer, welcher einen Gegenstand angeshafft, denselben aber völlig abgeschrieben bat im Laufe des Iakbres, si selbst später darauf noch Abnußungsprozente bereGnet. (Rufe: nein !) — Gewiß nit, und wenn er das nit thut, kann er cu niét verlangen, daß sie dem Staat zur Last kommen ; er wird gar ni{t-auf den Gedanken kommen. Also einen Nachtheil fann i gar nit bierin sehen. Denn in der rihtigen Rechrung®- und Bu&fübrung der kaufmännischen Praxis wird ja derartiges gar rit vorkommen; das wäre geradezu dem Staat gegenüber eine [schung. enn der Abg. Hammater wünscht, daß mehr aus den Be- triebémitteln erneuert wird und ftärker Abschreibungen stattfinden, so birdert ja die bier fraglie Bestimmung dies in keiner Weise.

1328 der C:nsit mit Re&t abs{reibt, wird ibm ja in der 5 Also diese Gefahr

Ich möt&te wirkli bitten, d bringen, die Sie selbft nit woll auëdrücklich abgelehnt baben.

Der Antrag von Tiedemann (Bomst) wird darauf angenommen und mit ihm die Nr. 5.

Zu Nr. 6 bemerkt S S -

Rbg. Richter: Er nehme nur mit einer gewiten S@&ücternbeit das Wort bei dieser Debatte, nahdem der Minister vor ibm ge- warnt babe als dem Führer der Minusmacher, während der Minister der Führer der Pluësmawer fei. (Heiterkeit.) Das Haus habe die Pflicht, die Vorlage îo gut wie mögli zu gestalten : deshalb wünsche

ß niht bloß die geseglih vorgeschriebenen Beiträge abgezogen

sondern au andere Beiträge, welde nur wvertrags- bernommen seien. Auf die weitergehenden Anträge wegen cberéversiherungéprämien wolle er jeßt nit eingehen; sollten angenommen werden, so werde ja eine Korrektur der Bes@lüffe in ritten Lesung eintreten können. Die Vorlage sei ein Unreckt erüber den Civilpersonen. Der Beamte babe nicht bloß Anspru ehalt, sondern au auf Pension und Reliktenverforgung. Ver Werth dieser Versorgung werde aber nit dem Gehalt binzuzerechnet. Dadurch ertständen große Ungerechtigkeiten. Ein Arzt, der an einer Anstalt mit Persionsanspruc angestellt sei, stehe besser da, als ein anderer Arzt mit gleihem Einkommen, denn der Leßtere muie von seinen 6090 Æ erît einen erbeblihen Theil abgeben, um für Jein Alter und seine Hinterbliebenen zu sorgen. Die Arbeiter würden auch besser gestellt, denn ihre Versorgurgsbeiträge würden angerenet, während kleine Handwerksmeister und Kaufleute, die den Arbeitern vollständig gleicftänden, ihre VersiSerungébeiträge nicht abzichen dúrften. adurch würden diese Personen freiwillig von der Versicherung abgeschreckt. Die Geseßgebung habe jeßt sehr viel Rüdsiht gerommen auf die Männer der körperlichen Arbeit, man sollte au Rüdcksiht nebmen auf die geistigen Arbeiter. Venn kôrper- [ide Arbeit werde erst gewinnéringend durch die Leitung der getitigen Arbeit. (Zustimmungz.)

FinanxMinisier Dr. Miquel:

It bin erfreut, in diesem Falle mit dem Abg. Richter ganz ein- verstanden zu sein, nur darin nit, daf dieser Antrag und diese längere Ausführung nothwendig war. Meine Herren, in der Re- gierungêvorlage im S. 9 steht:

„Die von den Steuerpflihtigen zu entrihtenden Beiträge zu Kranken», Unfall-, Alters- und Invalidenversiherungs-, Wittwen-, Waisen- und Perstonskafsen.“

Da stebt von geseßlichen, auf Grund Gesetzes zu entrihtenden Beiträgen au nicht ein Wort. Der Betrag jeder Verpflicbtung, die eingegangen ift, solche Beiträge zu entri@ten, kann abgezogen werden, ob diese Vervfliétung entstanden is dur Geseß oder dur Vertrag. Der Hr. Abg. Richter bat wahrs{eirlih die Regierungêmotive nit ganz riótig verstanden. Es heißt auf Seite 47 der RegierungS-

motl!Ve :

aß Sie bier nit Unklarbeiten binein- en, wenigstens die Herren von drüben

Ss

h 5

„Die Beiträge zu Kranken- u. s. w. Kafsen sind nur insoweit abzugéfäbig, als ibrer Entrichtung eine entspreWende allgemeine, die Freiwilligkeit der Ausgabe aussch{lictende Verpflihtung zu Grunde liegt.

Hiermit gebt die Bestimmung der Nr 6 Vorsérift im §. 30 Aktsaß 3 des Gesetzes 1851/1873 hinaus.“

Ganz flar allerdings ift dies ni@t ausgedrüdt, das muß i dem Abg. Ritter zugeben, und dadur fann vielleicht der Irrthum ent- standen sein.

Was die Motive bier sagen wollen, ift dieses: Das bestehende Recht beschränkt die Abjugéfähigkeit auf die auf allgemeinen geseßz- lichen Bestimmungen berubenden Fälle; wir wollen aber in der Nr. 6 bierüber hinausgehen. Daber hat die Regierungs- vorlage die Fälle, die der Hr. Abg. Riter mit seinem An- trage treffen will, bereits getroffen; man kann si sogar Fälle denken, wo die Regierungsvorlage noch weiter gebt.

Meine Herren, die Regierung bat fich bierzu entschlofsen, obwobl nicht zu verkennen ift, dafi allerdings möglicherweise ein erhebliher Mifbrau mit. dieser Bestimmung getrieben werden kann; wir baben aber do cui daß die Mögli(hkeit eines Mifbrauchs der inneren Berechtigung der Sache gegenüber nit in Betract kommen fênne, und baben daber diese Bestimmung so gefaßt, wie fie in der

die zu enge 1./25, Mai

Regierungsvorlage enibalten ist. Ich glaube somit, der Antrag des

| Hrn. Abg. Richter ift jedenfalls nit notkwendig; ih könnte mir sogar — ich will das bier niht näher ausführen — Fälle denken, wo die Regierungsvorlage noch weiter geht, als der Antrag.

Abg. Ribter: Nab der Begründung habe er aur annehmen können, daß es sid um VersiEerungen auf Grund geseßlicher Vor- riften bandle. Das Weitergehen über den jetigen Zustand babe er dabin verstanden. taß außer Pensions- und Wittwenversiberung auch Unfall-, Kranken- und Invalidenversiherung in Betrackt kämen. Finanz-Minister Dr. Miquel:

Ich habe gean die Ersezung des Wortes „die“ dur „alle“ niGts zu erinnern, babe au nickchts gegen den Antrag Richter; ih glaube aber, die Sache if dur@ meine Erklärung für die praktische Handkabung genügend klargestellt.

Abg. Fritzen- Borken: Er babe die SaWe auÿ nur verstanden wie der Abg. Richter und möchte deshalb den Antrag zur Annahme empfeblen. : i

Der Antrag Richter wird gegen die Stimmen der Konser- vativen angenommen.

Die Berathung wendet fich nunmehr dem Antrage des Abg. Lückhoff zu.

Im Laufe der Sigzung ist noch folgender Antrag des Abg. Rickert eingegangen, als Ziffer 7 folgenden Sas einzufügen : „Verficherungsprämien, welche für Versicherung auf das Leben, die Gesundheit und Erwerbsfähigkeit gezahlt werden, so weit fie 900 M jährlih nicht übersteigen“.

Abg. Lück hoff empfiehlt seinen Antrag, namentlich im Intereffe der kleineren Leute, wel&e die Ausgaben für die Lebensversiherung mit versteuern müßten, dadur würden sie abgeschreckt von der Ver- sicerung, troßdem sie auf diese Weise leiht für ihre Hinterblicberen sorgen fönnten

Abg. Rickert: Der Antrag des Vorredners gehe nicht weit genug; denn die Beschränkung auf 5 o des Iahreseinkommens reie bei älteren Personen niht aus, um die Kosten einer LebenSversiche- rung zu decken.

Finanz-Minister Dr, Miquel:

Ueber bloße Tendenzen sich zu äußern, und nit über konkrete Anträge, ist etwas s{wierig. Aber das wili ich wobl au®tsprecken, daß i® mi gegen die Bestrebungen, die in diesen Anträgen enthalten sind, nit absolut abwebrend verbalte.

In der Kommission kam diese Frage ja auch {on zur Sprache, und da war, glaube i&, au der Hr. Abg. Rickert einer derjenigen, die do Bedenken trugen, bier zuzustimmen, indem er, glaube i, selber bervorhob, daß dies doch nur eine Form der Ec- sparung sei, und daß es nicht begründet sei, einen Mann, der seine Erivarnisse in der Form der Lebeneversiherung anlege, anders zu behardeln als einen Mann, der seine Ersparnisse in der Sparkasse hat. Das ift, glaube ich, in der Kommisfion mebr oder

veniger ducchsGlagend gewesen.

Trotzdem aber, wenn in den Anträgen da unters@ied wo unters&ieden werden muß, wenn es sch um mäßige 2 handelt, sodaß man nit reie Leute veranlaßt, in diefer Form die Einkommensteuer zu hbinterzieben, so will ih mi nit unbedingt ablehnend verhalten, weil ic allerdings mit den größten Werth darauf lege, daß gerade diese Forma der Ersparung eine größere Verbreitung findet, als sie bisher gefunden hat. (Sebr gut !) fann die Sache sogar von dem Gesihtëévunkt des Verbältnifses von fundirten und nicht fundirten Einkommen auffassen. Dur eine Lebensversi@erung bekommt gewissermaßen ein nit fundictes Einkommen mehr oder weniger den Charakter eines fundirten Einkommens, Alsc ih sage: ganz ablehnend will id mich gegen die Saße nit verhalten. Wie aber die Anträge heute vorliegen, würde ich mi dagegen erklären müssen, und wenn die Herren Ans tragsteller viellei@t bis zur dritten Lesung die Sache zurückzieben wollen, bin ic nicht abgeneigt, darüber mit ihnen in näheres Be- nebmen zu treten. Beispielsweise würde ih im eigenen Interesse der Tenden:, die die Herren Antragsteller verfolgen, den Saß in dem Antraz Lü „und sofern dieselben 5% des Iahreseinkommens

i igen* unbedingt zu ftreihen beantragen. (Sehr ridttig! | linfs.) Denn da würden wir gerade die kleineren Vermögen, wo | cine solche Zablung ven 500 e über 5/9 des Jahreseinkommens auêzmadHt, am Allerschblechtesten behandeln.

Die Sate ift so, wie die Anträge vorliegen, nach meiner Meis

i 1an fann auch fehr wobl untersheiden zwischen den Leb:nsversiherung, für welchen Zweck die Ver-

Man

die Herren vielleicht jeßt ikre An-

zurüdjiehen und z1 itten Lesung in dieser Beziehung gereiftere Arträge stellen.

. Lüdkboff

bg. Ridckert: r Antrag des Vorrcdners enthalte noch die Bezeichnung „deutshe“ Versicherung2gesellshaft; warum folle einem Manne, der in einer fremden Versicherungsgesellshaft versitert fei, nit ebenfalls diese Begünstigung zu Theil werden. Wenn beute die Berathung vertagt werde, könnten die Anträge bis Montag befser gefant werden.

“Um 4 Uhr ‘wird darauf die weitere Berathung vertagt.

in seinem Antrage die Beschränkung auf

Entscheidungen des Reichsgerichts.

— In Bezug auf die Bestimmung des §. 98 des Unfallversi@e- rung8gesezes, wonah die Forderung des Entshädigung®- berechtigten an einen Dritten auf die Berufsgenos]en- haft übergeht, bat das Reibsgericht, III. Civilsenat, durch Urtheil vom 11. November 1890 autgeiprocen, daß die Feststellungen und Entsc@eidungen der Verwaltungsbebhörden über den von dem Verleß- ten gegen die Berufégenofsen/chaft erbobenen Schadentersazanspruch für die Civilgerihte niht bindend find, sobald die Genoften- schaft auf Grund des §. 98 des UnfallverfiherungEgeseßes den Dritten, welcer angebli% den Unfall dur sein Verschulden verursacht Eck, im Regrefwege belangt. Eine derartige Regrefßforderung l, alei&wte eine vom Verletten selbfi gegen den Verschulder des Unfalls erhobene S&atensersaßfklage, von dem Civilgeriht na den maßgebenden civilrechtlihen Vorschriften selbständig zu prüfen und zu entscheiden.

— Die Bestimmung in Lebensversiherungs-Verträgen- daß bei Aufkündigung des Versiherungs - Vertrages Seitens des Nerficherten die Gesellschaft diesem „die aus den bisher gezahlten ordentli&en ganzen Jahresp:ämien angesammelte Reserve abzügli 34 9% der versicherten Summe“ baar zurückgewährt, findet, na einem Urtbeil des Rei&5gericts, 1. Civilsenats, vom 12, November 1890, in dem Falle, in welhem von dem Versicherung8nehmer wegen €k° böhten Kisikos (mangelhafter Gesundheit 2c.) eine erhöhteJahres- präâmie ju zablen ift, regelmäßig in der Weise Anwendung, daß die aus den bisber bezablien erböbten Zahresprämien ihrem ganzen Umfange nat angesammelte Reserve zurücckzugewähren ift.

: : Zweite Beilage zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Köni

e 41.

Berlin, Montag, den 16. Februar

glih Preußischen Staats-Anzeiger.

1891,

Nichtamlliches.

Bulgarien.

__ Sofia, 14. Februar. Die „Agence Balcanique“ erklärt die telegraphishen Meldungen der Pariser ‘und Londoner Blätter von einem angeblihen Komplot dreier Freunde des hingerihteten Majors Panigza gegen den Prinzen Ferdi- Ge gänzlih- unbegründet und auf einer Erfindung

Amerika. 2 Vereinigte Staaten. Der Senat verwarf bei der Spezialberathung der Bill, betreffend das Urheberrecht, ¿n seiner am Freitag abgehaltenen Sißzung en bloc alle früher angenommenen Amendements, sodaß die Vorlage nunmehr dieselbe Fassung hat, wie sie von dem Repräfsentanten- hauje angenommen wurde. Der Senat ift jegt in die dritte Lefung der Vorlage eingetreten. Jm Repräsentantenhause wurde eine Bill eingebraht, wona die freie Ausprägung des in den Vereinigten Staaten produzirten Silbers ge- az or lagtri General William Tecumfseh Sherman ist am Sonn- abend Nachmittag in New-York seinem s ciner Lungen- entzündung, erlegen. Neben den ihm im Tode vorangegangenen Generalen Grant und Sheridan galt Sherman füc den be- deutendsten Heerführer im amerikanishen Bürgerkriege. Er war am 8. Februar 1820 zu Larcaster im Staat Ohio ge- boren und in der Kriegs-Akademie zu Westpoint erzogen. Nachdem er im Kriege gegen Mzxiko Dienste gethan, wurde er 1861 zum Ob-rsten eines Jnfanterie: Regiments ernannt. Ec zei: nete sih in dem Gefecht bei Bull Run (am 21, Juli 1861) so aus, das er bald darauf zum Divisions-Commandeur befördert wucde und im März des näSsten Jahres den Oberbefehl im Missi!sippi-Departement erhielt. Er {lug die konföderirte Armee — unter den Generalen Johnston ur d Hood — in mehreren siegreiden Schlahten und trat dann im Winter 1864/65 den fühnen Zug durch Georgia, Süd: und Nord:Carolina an. Nachdem er Johnston noh einmal bei Beatonville entscheidend geshlagen, mußte sich dieser ihm am 26. April mit 28000 Mann ergeben. Nach dem Friedens!chluß erhielt Sherman das Kommando über das Militär-Departe- ment des Westens, dämpfte die Fndianerunruhen und ward dann nach einander General-Lieutenant und Ober-Befehlshaber der Armee. Seit dem 1. November 1883 lebte er im Ruhe- itand. Seine „Memoirs“, von denen vor einigen Jahren eine zweite Auflage erschienen ift, bilden eine reihe Fundgrube für Venjenigen, welcher die Geschichte des amerikanishen Bürger- frieges fudirt. Sherman hinterläßt eine Tochter. Der be- kannte Staatèêmann und Senator John Sherman ift cin jüngerer Bruder des Verstorbenen. |

, Brasilien. Die konstituirende Versammlung hat, wie „W. T. B.“ aus Rio de Janeiro meldet, den neuen Verfassungsentmurf mit einer größeren Anzahl von Amendements in zweiter Lesung angenommen. Wie ver- lautet, wird die Wahl des neuen Präsidenten der Re- publik in der nähsten Woche stattfinden. Als Kandidaten für die Präsidentenwahlen werden vornehmlih da Fonscca und de Moraes genannt. -

__ Chile. Nach über Buenos-Aires und Paris aus Chile eingegangenen Nachrichten hätte bei T arapaca ein Kampf zwishen den Aufständishen und den Regierungs- NPREN stattgefunden, in welhem leßtere geshlagen worden

ien.

Statiftik und Volkswirthschaft.

Jabresversammlung der Vereinigung der Steuer- und i Wirtbschafts-Reformer.

, Die Jakresversammlurg der Vereinigung der Steuer- und Wirtbs@afts- Reformer wurde heute Vormittag im greßen Saale des Architektenhauses (Wilhelmfiraße 92 und 93) von dem Vorsißenden Grafen von Mirbach (Sorquitten) mit einer Ansprae eröffnet, in der er auf die Befür&- tungen wegen Vernawlä'sigung des Schußes der Landwirtb- haft hinwies und unter Berufung auf die im Mai vorigen Iabres bei dem Auferthalt in Königsberg i. Pr. von Sr. Majestät dem Kaiser und König gesprowenen Worte dem Vertrauen AusdruZck gab, daß Se. Majestät eine Verringerung des Schutzes der Land- wirthschaft nit zulafsen werde; in diesem Gefühle des Vertrauens brate der Redner ein Hoh auf Se. Majeftät aus, in wel&es die Beriannelian beyeisiezt einftimmten. :

ierauf wurden Abg. Dr. von Frege (Abtnaundorf) und Freiberr von Tbüngen (Roßba&) zu stellvertretenden Raa, gewählt. Den ersten Gegenftand tec Tagesordnung bildete „Zolleinigungen und die deutsche Landwirthschaft“. Der Referent Abg. Dr. Arendt (Berlin) bemerkte: In der besten aller Welten könnte man viellei@t mit dem Prinzip des „Laisger faire, laisser passer“ ausfommen, in unserer Zeit müfse dies Prinzip zur sozial- demofratischen Revolution führen. Man könne dreist behaupten : die liberale Manhesterpartei sei tie beste Vorkämpferin der revolutiorären Soiialdemokratie. _Zu der Sojialreform, die der Staat zum Ziel ! habe, gehôre auß der Seh der rentirenden Arbeit. Es leute ja ! dem fleinn Manne eîn, wenn. man ihm sage: er könnte, wenn die Swußzôlle nicht vorhanden wären, Alles Bger kaufen. Man vergefse nur, daß die große Mehrheit des Volkes nit bloß Käufer, sondern au Produzenten seien, und daf, wenn die inländische Produktion zurückgete, ihre Einnahmen schließ- li derartig gering werden, daß ihnen die billigen Lcbensmittelpreise sehr wenig Vortheil bringen. Er sei im Gegentheil der Meinung : die Schuzzölle seien gerade eine Wohlthat für die Arbeiter, da erstere dazu beitragen , tie inländishe Produktion zu heben. Ie mehr die Produktion proéperire, desto böher gestalteten ih naturgewäß die Arbeitslöhne. Aber nicht bloß die Arbeiter, sondern au der sogenannte Mittelfiand und die Beamten haben nur Vor- tbeil, wenn Handel, Induftrie und Landwirthschaft prosperirten. Es sei cinmal selbstversländli®, daß die Lage der Kleingewerbetreibenden eine befsere werde, sobald ein allgemeiner wirthschaftliher Auff{wung ftatifinde. Andererseits werden au erfahrungsgemäß in solhem Falle die Beamtengehälter erhöht. Er sei der Meinung, daß die Ungarn allerdings ein „wesentlites Interesse an der Verminderung der deutshen Getreidezölle haben, sie würden sonst die Verminderung der deutschen Getreidezölle nicht in so ftürmischer Weise forderz. Er

der ZolUschrarken mit einem Lande mit glei@artigen Produktion8- bedingungen, wie etwa mit Frankrei, nit mifbilligen. Allein Ländern gegenüber, diz bessere Produktior sbedingungen als Deutschland bätten jcien Zolsrarken dringend geboten. Und die Zölle auf landwirtb- [chafilie Produfte seien nit bloß im wirtbschaftlihen, sondern im allge- meinen nationalen Interesse dringend nothwendig. In einer Zeit, wo die soziale Rezolution an die Thür poche, sci es dopy:lt notdmwendig die Landwirtbschaft, die stärkste Säule unserer Dyaafîie und unserer wirttshaftlihen Ordnung, zu fiärken, um es zu verbüten, daß die Landarbeiter und Kleinbauern sich s{ließlib dem revelutionären siädtishen Proletariat anschliezen. Wenn au Oesterreih vielleicht unter denselben Produktionsbedingungen arbeite, wie Deuts(land, so seien einmal die ôfterreidishen Valutas4wankenzen sowie ferner der Umstand in Betracht zu ziehen, daß Oefterreih richt so bobe Zoüsbranken als Deutschland habe, und daß aus den öfterreibis{- ungarisben Hinterländein Unmassen von unverzolltem Getreide nach Deutsc{land kommen würden. Es sei ferner zu erwägen, daß Deutf(land, wenn es erst einmal begonnen babe, die Getreide- ¿ôlle Herabzuïcßen, nit umbin fönnen werde, dasselbe au andercn Staaten gegenüber zu thun, wolle man nicht übr die prevßisch@en Ofiprorinzen das Tcdesurtheil sprechen. So febr er (Redner) ein Freund des Dreibundes sei, so sei er dech der Meinung daß ODefterreiw ein bedeutend größer:# Interesse an demsel habe- als Deutschland, und daß daher dieses zu dem Handelévertr keine Veraniafsung biete. Andererseits haben die Vertreter der deuts her Industrie erflärt, daß sie keinerlei Vortheile auf Koften der deuten Landwirtbschaft verlangen. Angesihhts dessen sei es wobl angezeiat, noc in leßter Stande gegen den deutsh-österreibisden Handelsver- trag die Stimme zu erheben. (Beifall) Er empfehle die Annahme folgender Refolution:

_Die XFV1. Generalversammlung der Steuer: und Wirtbschafts- Reformer erklärt: ___ I. Na wie vor für die Intéressengemeinscha2ft der Landwirt saft einerseits und der Industrie, des Handwerks und der Gewe anderer?e1tS einzutreten.

iese Interessengemeinsaît bat nit nur für die - « r

"7 en ae ui!Qen 1+)

t

i ? +

‘ rhs «L

¿ng, Tondern auch für die zolpolitishen Vereinbarungen 17 e M45 . Ricbtscbnur zu unte eines D

aß die beitebenden Zoll ; 17% niedriger Regierungen von ; der Getreideprei r rufsiscen Valuta und des Silbers für gegeben ift, daß diese Wertberböhung len die bestehenden Zollsäße als das Minimum dzs Landwirtbschaft zu gewährenden Schutzes angesehen werden. _ TIL Die deutfche Landwirtbschaft kana deshalb nur unier der Vorauësezung in eixe Ermäßigung der lantwirtbsHaftlihen Zölle willigen, daß das Silter zur Wiederprägung zugelaffen und die Doppelwährung von ten Havpt-Produftionsiändern angenommen wird. 1V. Die Bildung eines mitteleuropäis{hen ZoUbundes würde die ammie Landwirthschaft und Industrie Deutschlands gcfährden, fo age nit das Deutshe Reih und die in Frage kommenden Staaten einheitliche, cder auf festen gegenseitigen Vercinbarungen beru- e Währung besigen. Ohne Aufhebung der sog. Meistbegünftizungs- fel in den bestebenden Zoil- und Handelsverträgen ift die Bildung s mitteleuropäishen Zollbundes unausführbar, da die Voraus- desselben ist der gemeinsame, gleichmäßige und ausreichende sub gegenüber Ländern mit von uns so ungleiLartigen Pro- bedingungen, wie Rußland, Amerika und die sonfiigen über“ Länder.

S d)

2

t e Gde = C.

3 ry

g c

i

f s

—

i

— 6 t 5 d. a S v — I D ta

1

—

O

‘

e LrT t un t:

Se n Pr

N)

eund qu 2 e Z 72. Uy

Verein zur Beförderung der Moorkultur im Deutichen Rei.

_ Der Verein zur Beförderung der Moorkultur trat beute Vor- mitiag 173 Uhr im Saale des Englischen Hauses zu feiner diesjährigen Generalverfammlung zusammen. Den Vorsiß führte Rittergutsbesizer Pogge-Blankenbof. Nah dem vom Vorsitzenden des Direktoriums Piof. Dr. Hugo Grahl erstatteten Gescbäftsberi&t zählt der Verein zur Zeit 713 Mitglieder gegen 683 am 1. Januar 1890. Im Beginn des Jahres 1890 bat eine ftatistishe Erhebung über die vorhandenen Jègorfulturen stzttgefunden, wie über deren Kosten und Erträge. Die

sultate baben bewiesen, daß die Moorkultur in ihrer Ausdehnung

(

g H Li

i ck

ortgiscritten ist und sih bezahlt macht. Diese Statistik wird einem [luß des Auss{ufies zufolge künftig in Zwischenräumen von drei fünf Jahren ausgeführt werden. Auf dem interzationalen land- forstwirtb\shaftlihen Kongreß in Wien vom 2. bis 6. Sep- ember 18930 war auch eine Moorkulturfektion gebildet. Dur e Betbeiligung des Vereins an dem Düngerbezuge der Deutschen Landwirtb\chafts-Gesellshaft ist au in dem vergangenen Jahre den Mitgliedern ein ansehnlicher Vortheil erwachsen. Ven dem Land- wirtbscaftli@en Ministerium ist dem Verein auch im vergangenen Jahre eine Beihülfe von 180I „4 gewährt worden. Die Einnabmen im Jahre 1890 beliefen sih auf 14 309,42 #4, denen 7048,88 .( Aus- gaben entgegenftanden, fodaß für 1891 ein Bestand von 7260,54 46 zu über- tragen war. In den Tagen vom 4. bis 8. Juni d. J. wird der Verein in Bremen auf der zu dieser Zeit stattfindenden Ausstellung der Deutschen Landwirtbschafts-Gesellschaft mit ciner besonderen Abtheilung vertreten sein. Bereits sind für die Moorkultur bedeutende Ebren- und Geldpreise autgéeseßt, bei deren Vertheilung die Erfolge in ter HoHmoorkultur besonders berücksichtigt werden. Aber au für To:f und Torfprodukte sind Preise - bestimmt. Die Armeldung für dicse Auëftelung, die an die Deutsche Landwirthichafts - Veseil- saft, Berlin 8W., Zimmerstraße 8, zu richten ift, läuft mit dem 28. Februar ab, Mit der Aussteüung werden verschiedene Autflüge in die Bremen zunätît

D Ne 7 S or e “ Qr 1 a eb

wirken wird, da die Produktion sh jeßt mehr nah dem Bedarf ri@ten und daber die großen Preis\{wankungen, welte so bäufig ftôrend auftraten, werden vermieden werden können. Der Bedarf an Soda und Síwefelsäure war in lezter Zeit, wie aus AaLen ge- rieben wird, ein ziemli bedeutender, während in Cblorfalf und shwefelsaurem Natron einz Zunabme nit zu erkennen war. Der Absas von Salzsäure bai sich dur den vielfa hon auftretezrden Ersay der Salisäure durch SHwefelsäure verringert, :

f _“Zutr Arbeiterbe wegung. _ Wie ein Wolff'iches Telegramm aus Bochum estrige Delegirten - Versammlung der Berga fast sâmmtlichen Ze&en Rheinlands und Weftfale 5 Wurmrevier, sowie das schlesisbe, das sàâ Delegi

Saarbrüdcker Revier waren dur einzeln T p zulegen

Verlesung der den Bergwcrksverwaltungen inébefondere eiaer solchen auf eine 40 9/0, wurde beschlofen, die fraglichen f Delegirte der siebzehn in der gestrigen Versammlu vertretenen Reviere am nä{sten Sonntaz3 genauer formal; zu lassen und alsdann einer Delegirte Versammlung zur

„Rb. - Westf. Ztg.“

etwa §00 Bergleute

Delegirten r

Sadhsen, } und

erichienen. l der Versammlung derungen, wele wie erwähnt, in einer , denden Delegirten-Versammlung zur endgültigen gelegt werden sollen, zugestimmt: 1) i@lieflich Ein- und Ausfahrt. . Die S@did§t

um 1 Ubr Mittags müßen sä

2) Verbot von Ueberscichten, w doppelten Lobn au2ihüfen. 4)

| nuller:s 5 S

t zulegenden Fo

rÉsô roc

14 T v

e u

n

« 3

g 2

v n

2.

20

in

l Velegirten-

rg 4

3

ry rv r h ti

gestattet

Z mit mebr als Uung aller ente als Wokbl-

Ärbeiter Ber-

e c

Aan, Hülféleu

can Cy oe 0 A R ie f l S e 54 «e

2 Di

po

bercits na Wie die „Rh.-Westf. Z?

einen Weltruf genießende Diamant} ch Houg in Hanau, die äâlteste Firma am ihren gesammten Betrieb einftellen, weil tarifs zwisden den Arbeitgebern und ibren Differenzen entstanden sind, wel&e sih bis je au8gleiden laffen wollten. Die Besitzer der Diamantsleirerei in Folge dessen ibrem Arbeiterperfonal, lieber gar ni&t alé mit Verlust arbeite zu wollen, und fündigten sämmtlichen Arbeitern. i

_ Aus einer Notiz des „Vorwärts“ aus Hamm i. Westf ersehen, daß bei der dortigen Firma

u. Müller die Geld\{rarkbauer wegen „f

und Lobndrückerei“ die Arbeit eingestellt

Hier in Berlin erstattete am itag in Berline

Strife-Kontrol-Kommission r Elm-Hamburg, Mitglie Generalkommission sämmtli@er - Gewerlhaf Beriht über die Lage der in Hamburg - Altona Dée bes{loß, wie die „Volks-Zitg.“ Tagen eine große F T

r —:

en L -—_ -— r

eitern

cs “n

d » E M ck- )

fentliche um zuc Unterftüßung der Strikende einzelnen Giwerkschaften follen — wie ferne ¿u demselben Zweck von ihren Angehörigen eine Extraïteuer erheben. — In der Vergoider- Werkstatt ldleiîste bri Guttbat baben, wie wir ein i mehrere Arbeiter in Folge v i

Aus London 1m, daß der Londoner Schiffs ung erlassen kat, der zufolge ro j Heizer engagirt werden darf, au wenn andere Mitg Arbeiterverbande n

Aus Brüssel theiit Befcbl des Generalrat

T An nen

B Of GN E

|

wird telegrapbirt, der General abend in geheimer Sizung beschl Brüffel eine Ritsenmanife! recht zu veranftalten.

100 et 4 ce ei e

Kunft und Wissenschaft. î rom 14. F

In;

ti

utet :

er Kaiser und König, cellenz mitzutheilen, übmten Landsmaunes

liegenden Moorkultur-Gebiete verbunden scin. — Den nächsten Punkt der Tagesordnung bildete der Antrag des Hrn. von Knebel- Doeberißt auf Friedrihsdorf ; „Eine Petition an den Landtag zu ricten, daß der Fonds des Landwirtbsc{aftlißen Ministeriums für Le zu Flußregulirungen im Interesse der Landeskultur erböbt werde.

Chemische Industrie. : s In den Geschäftsverbältnifsen der chemishen Industrie bat si der bemerken8werthe Vorgang vollzogen, daß si der feit längerer Zeit \{on geplante engere Zusammensch{luß der englishen Leblanc-Soda- fabriken verwirkliht hat. Diese Fabriken sind bis auf wenige nit s{wer- wiegende Auënahmen in eine einzige Aktiengesellschaft umgebildet worden, sodaß der für die ganze Welt jo wichtige englische Chbemikalienmarft von einer festen Hand geleitet und dadur voraus\sihhtlih eine größe". e 1 Festigkeit in den Preisen von Soda, Cblorkalk und anderen wihtio-,, Produkten herbeigeführt werden wird. Man knüpft bieran *“\ den

sei kein prinzipieller Schutzöllner und würde z. B. eine Aufhebung

Kreisen der chemisher, Industrie im Regierungsbezirk V 5 Hen die

Hoffnung, daß diese, Festigkeit auch auf die dortigen P"-'e günstig ein-

mer;lich berüb:t hat. Se. Maj bearvnderte das grcße Talen Male:cs und freute sid, in alien Werken den ge- wislenbkaften, großzangelegten Künstler zu erkennen, der aus cinem bewundernêwerthen Selbftgefühl von k*nem szinec Gemäide abließ, obne Alles zu seiner bôhsten Volle-dung gethan zu haben, was in seinen Kräften ftand. Se. Maje®üit hielt immer Meifsoanier für einen der Ruhmessterne Frankr-',chs urd der ganzen Welt und nimmt lebhaften Antheil an dem S\hmerz, welGen der Tod des Meisters in seiner Heimath bervorr»“ t, Se. Majestät beauftragt mi%, Ew. Ercellenz zü Litten, d5 dem Institut zu übermitteln, weles es sh immer zur Ehre %¿hnez darf, Meissonnier unter feine Mitglieder ges ¿ahlt, zuy baber. 5

Dio Vavemie beauftragte ihren ständigen Sckritäc dè la Borde, ik einem Schreiben an den Grafen von Wedel ihrem Dank für die Beileidskundgebung Sr. Majestät anläßlih des Todes Meissonnier's Ausdruck zu geben. Das Schreiben soll durch den Minister des öffentlihen Unterrihts Bouargeois und den Miriiter des Aeußern Ribot dem Botschafter Herbette zur Uehermittelung zugeftellt w.rden. i