Mags cel Verkandlungen am Jahress{hluß noch nicht beendet.

Statutenänderungen wurden für 43 Berufsgenossenschaften genehmigt. Ss

149 Rekursentscheidungen und Verwaltungsbescheide von grundsäßliher Bedeutung wurden in den „Amtlichen Nach- rihten des Reichs: Versicherung2amts“ veröffentlicht.

Die Zahl der neben den R-kurssißungen abgehaltenen Plenarsitzungen belief sich auf 36.

Auf dem Gebiete der Jnvaliditäts- und Alters- versicherung war das Reichs-Verficherungsamt mit organtl- satorischen Arbeiten beschäftigt. Dahin gehört die Genehmigung der Statuten für 19 Versicherungs-Anstalten, die Durchführung von Wahlen, die Feststellung der Beitragsmarken, die Regelung der Rentenzahlungen durch die Post, die Regelung der Rech- nungsführung der Versicherungs-Anstalten und manche andere vorbereitende Arbeiten (Anleitung über den Kreis der versiche- rungspflihtigen Personen, Einrichtung des Rechnungs- bureaus 2c.). Es wurden dieserhalb 17 Rundschreiben an die Landes:Centralbehörden und 46 Rundschreiben an die Vor-

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stände der Versicherungs-Anstalten erlassen.

Am Sonntag, den 15. d. M., verstarb in St. Petersburg nah furzem Krankenlager im 37. Lebensjahre der Erste Sekre- tär b.i der dortigen Kaiserlihen Botschaft , Legations - Rath Freiherr von Dörnberg. Derselbe, ein Sohn des verstorbenen ehemals fkurhessishen Bundestags - Gesandten, trat nah votendetem Studium der Rechte im Oktober 1875 in den Staatsdienst ein. Nachdem er im Sommer 1880 die große Staatsprüfung be-

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standen, trat er im Herbst desselben Jahres zur Verwaltung über und wurde im Jahre 1882 zum Landrath in Walden- burg ernannt. Anfangs 1885 erfolgte seine Uebernahme in den Auswärtigen Dienst. Er fungirte zunächst von 1885 bis 1888 als Legations-Sekretär bei der Gesandtschaft in Japan, von 1889 ab als solcher bei der Gesandtschaft in Bukarest, wurde Anfangs 1890 zum Ersten Sekretär bei der Kaiserlichen Botschaft in Rom ernannt und hatte als solcher Gelegenheit, bei dem Besuh des Reichskanzlers in Mailand mit anwesend zu sein. Gegen Ende 1890 wurde ihm die Stelle des Ersten Sekretärs bei der Kaiser- lihen Botschaft in St. Petersburg übertragen. Freiherr von Dörnberg hat sich in allen seinen dienfilihen Stellungen ver- möge hervorragender Befähigung und umfassender Kenntnisse wohl bewährt. Der diplomatische Dienst verliert in dem früh Dahingeschiedenen eines seiner begabtesten und hoffnungsreichsten Mitglieder. Ein ehrendes Andenken wird ihm im Auswärtigen Amt siets bewahrt bleiben.

Die Regierungs-Referendare Kuntze aus Koblenz, Dr. jur, Meister aus Potsdam, Dr, jur, von Reiche aus Erfurt, von Olfers aus Münster, von Eisenhart-Nothe aus Düsseldorf und von Koeller aus Wiesbaden haben am 14. d. M. die zweite Staatêprüfung für den höheren Ver- waltungsdienst bestanden.

Vayern.

München, 16. Februar. Fhre Kaiserlihe und Königliche Hoheit die Erzherzogin Elijabeth traf, wie die „Alg. Ztg.“ mittheilt, gestern Mittag von Paris hier ein und wurde am Centralbahnhof von Fbren Königlihen Hoheiten dem Prinzen und der Prinzessin Ludwig, der Prinzessin Therese, sowie dem Kaiserlih Königlichen österreichisch- ungarischen Gesandten Fürsten von Wrede begrüßt.

Sachsen - Meiningen.

Meiningen, 15. Februar. Der Landtag wird der „Weim. Ztg.“ zufolge im März zu einer kurzen Tagung fih hier wieder versammeln, um hauptsächlih eine neue Gemeinde- ordnung zu berathen.

Reuß j. L.

Gera, 16. Februar. Die zweite Sesfion des Land- tages wurde nah der „Ger. Ztg.“ heute durch den Staats- Minister von Beulwitz eröffnet.

Elsaß-Lothringen.

Der bereits in Nr. 40 d. Bl. vom 14. d. M. erwähnte Erlaß der Ministerin des Jnnern zur Regelung der Fremdenpolizei lautet:

I. Jeder Ne (Nichtdeutsche), welder in El)aß- Lothringen seinen ständigen Aufenthalt oder einen Aufenthalt von länger als at Wochen nebmen will, ist verpflichtet, innerbalb vier- zehn Tagen nah der Ankunft sich und seine im Haushalt befindliden Angebörigen bei dem für den Aufenthalts- ort zuständigen Kreis - Direktor — in Straßburg, nbi und Mülkausen bei der Polizei - Direktion — mündli oder schriftlich anzumelden. Für Personen im Alter von 6 bis zu 17 Jahren, welche sib obne ibren geseßlichen Vertreter in einer Ge- meinde des Landes aufhalten, if die Anmeldung Seitens derjenigen Person zu bewirken, deren Obhut sie anvertraut sind; für Kinder unter 6 Jahren ist eine besondere Anmeldung rit erforderlich. /

II. În der Anmeldung (Ziffer T) ist anzugeben: Name, Beruf und Wokbnort, Staattangebörigkeit, Gebur1êtag und Geburtsort, leßter Wohnsiß, Name und Alter der Ebefrau, sowie der minder- jährigen Kinder. Zum Zwecke der Ergänzung unvollständiger Anmel- dungen kann der Kreit-Direktor (Polizei-Direktor) das persönliche Erscheinen des Meldepflihtigen anordnen. —.

11]. Nach erfolgter Anmeldung stellt der Kreis-Direktor (Polizei- Direktor) eine Meldekarte nah Muster aus, welche den polizeilichen Behörden und Beamten von dem Inhaber auf Verlangen vorzu- eigen ift. e E I Verzieht der Inhaber einer Meldekarte in eine andere Gemeinde des Landes, so hat derselbe sih bei dem Kreis-Direktor (Polizei-Direktor) des neuen Aufenthaltsortes unter Vorlage der Meldekarte anzumelden, 5 E

V, Die in Ziffer I vorgeshriebenen Anmeldungen find im Januar jeden Jahres zu wiederholen. . :

VI. Die erste Ausfertigung der Meldekarte erfolgt unentgeltlich. Für Ausstellung von Duplikaten sind 50 &S zu entrichten. In den Fällen unter Ziffer 1Y und ŸY wird die Anmeldung auf der bereits ertheilten Meldekarte bescheinigt. . :

VŸII. Die vorftebenden Bestimmungen treten am 1. April 1891 in Kraft. Für diejenigen Auélärder, welhe hon gegenwärtig ibren ständigen Aufenthalt im Lande haben, wird die Frift zur erst- maligen Anmeldung bis zum 31. Mai 1891 erftreckt.

Oesterreich-Ungarn.

Wien, 17. Februar. Se. Kaiserlihe und Königliche Hoheit der Erzherzog Franz Ferdinand wird, wie „W. T. B.“ meldet, am 20. d. M. auf der Rückreise von Moskau in Budapest eintreffen. Die deutsh-österreihischen Handelsvertrags- Verhandlungen nehmen dem „Prag. Abdbl.“ zufolge einen derart günstigen Fortgang, sodaß die deutshen Delegirten {hon Ende Februar Wien verlajjen dürften. Ein in Folge des in der gestrigen Nummer d. Bl. erwähnten Beschlusses des ungarishen Staats-Ministeriums ergangener Erlaß des Ackerbau-Ministers, betreffend die Vieheinfuhr aus Serbien, beshränkt die Einfuhr von S, Schafen, Ziegen und Borstenvieh auf Herkünfte aus vollklemmen seuchenfreien Gemeinden, welhe durch einen vom österreichisch- ungarischen Konsulate zu vidirenden, von der Gemeindevertre- tung auszustellenden Vichpaß nachzuweisen sind. Das österreihish-ungarishe Uebungs- geschwader, bestehend aus den Schiffen „Radetky“, „Frundsberg“, „Friedrih“, „Albatros“ und „Nautilus“, ist zum Empfange des am 19. Februar in Spalato erwarteten deutshen Geshwaders, wie „W. T. B.“ meldet, daselbst eingetroffen.

Großbritannien und Frland. Die Königin Victoria wird, wie „R. B.“ erfährt, im Frühjahr einige Wochen in Grasse bei Cannes ver- bringen. Jm Unterhause stellte Morley geftern einen Tadels- antrag wegen des Vorgehens der irishen Erekutiv- gewalt, das geeignet wäre, die Verwaltung des Gesetzes in Verruf zu bringen, während es die bürgerlichen und verfassungs- mäßigen Rechte der Frländer verleße. T. W. Russel be- kämpfte den Antrag durch eincn Unterantrag, in welchem erklärt wird, das Vorgehen der Regierung sei eine ge- bieterishe Nothwendigkeit geworden durch die illegale Ver- \{wörung gegen die bürgerlihen Rechte eines großen Theils der irishen Bevölkerung. Das Haus sei über die erfolgreiche Geltendmachung des Geseßes in Tipperary und anderwärts erfreut, durch welche viel zur Wiederherstellung der indivi- duellen Freiheit überall in Jrland beigetragen worden sei. Schließlih verwarf das Unterhaus das von Vorley gegen die Regierung beantragte Tadelsvotum mit 320 gegen 245 Stim- men. Die Berathung über den Unterantrag Rufssel's wurde vertagt. Die anti-parnellitishe Fraktion der irischen Partei hat die Gründung einer irishen nationalen Föde- ration beshlosen, welche an Stelle der parnellitishen National- liga treten soll. : : : : Jn Canada wird der Wahlfeldzug diesmal mit ungewöhnlicher Energie betrieben. Jn einer in Halifax am Sonnabend abgehaltenen Wählerversammlung erregte der Justiz-Minister Sir John Thomson Aufsehen dur die Ecklärung, die canadishe Regierung habe ein Exemplar einer verrätberishen Flugschrift erhalten, deren Verfasser ein hervorragender canadischer Liberaler sei. Es heiße darin, die liberale artei begünstige die Einv:rleibung Canadas in die Vereinigten Staaten und nur Sir John Macdonald, der Premier-Minister von Canada, fei dagegen. Die Flugschrift wurde, wie der Viinister mittheilte, sämmtlichen Mitgliedern des amerikanischen Kongresses übersandt.

Frankreich.

Paris, 17. Februar. Die Deputirtenkammer be- \{loß, wie „W. T. B.“ meldet, in ihrer gestrigen Sißung einen Kredit von 500000 Fr. für die Ausgrabungen in Del phi. Der Minister des öffentlihen Unterrichts und der schönen Künste, Bourgeois, unterstüßte den Antrag mit der Erklärung, Frankreich habe ein wissenschaftlihes und politisches Jnteresse, ein ruhmreihes Werk zu fördern,

Nußland und Polen.

Der Erzherzog Franz Ferdinand von Desterreich- Este wohnte, wie „W. T. B.“ aus Vi o2kau meldet, gestern im Erxrerzierhaus2 den U-bungen je einer Abtheilung Fn- fanterie, Dragoner und Kosaken bei, besihtigte die Kaserne des Jekaterinoslaw'’shen Leib - Grenadier - Regiments und stattete der Gemälde-Galerie Tretjakow's, dem Haufe des Bojaren Romanow, der Wassilij-Kathedrale und dem Rumianzew- Museum einen Besuh ab. Nach dem Diner machte der Erz- herzog eine Ausfahrt in die Umgeg*nd.

Zur Revision der bestehenden Gewerbeordnung soll, wie dem „Rith. Westn.“ geschrieben wird, eine besondere Regierungskommission berufen werden. Die Kommission soll aus Vertretern der Regierungsinstitutionen und des Gewerbe- standes bestehen. Sie wird u. A. auch die Frage zu erörtern haben, ob besondere Gewerbegerichte, welche die Streitigkeiten zwischen Meister, Gesellen und Lehrlingen zu s{lichten haben, kreirt werden sollen.

Bereits im vorigen Jahr wurde behufs Organisation der Schulbildung der Fabrikarbeiterjugend beim Finanz- Ministerium eine besondere Kommisfion niedergeseßt, die aus Vertretern dieses Ressorts, des Ministeriums des {Fnnern und des Ministeriums der Volkzaufklärung bestand. Nun- mehr hat, wie der „Grashdamn“ erfährt, diese Kom- mission ihre Arbeiten beendet und Folgendes projektirt: Damit die Fabrikbesizer nicht allzusehr mit Auszaben für diesen Zweck belastet würden, sollen mehrere Fabrik-Etablissements zusammen eine Schule unterhalten, so weit das natürlich die räumlihen Bedingungen zulässi ersheinen lassen. D:x Unterricht in diesen Sculen so zwiefah sein und in einen wissenshaftlihen mit Elementar- \hulprogramm und einen praktischen zerfallen, der die Schüler in verschiedenen technishen Kenntnissen unterweist. Hat eine Fabrik allein eine Schule zu unterhalten, so ist sie verpflichtet, nur eine Elementar-Abtheilung zu eröffnen.

Ftalien.

Der Wiedereintritt des Hrn. J. Malvano in das Ministerium des Aeußern als General-Direktor der Abtheilung für politishe Angelegenheiten wurde, wie man dem „Hamb. Corr.“ schreibt, in den diplomatischen Kreisen Roms mit leb- hafter Befriedigung aufgenommen. — Als Ersparnisse im Militär-Etat hat der neue Kriegs-Minister demselben Blatt zufolge nachstehende Vorschläge gemaht: 1) Beschrän- fung der zur Ausführung stehenden Fsrtififkationsarbeiten in Unter-Ftalien; 2) Streichung der Vergütung füx die Pferde der höheren Fnfanterie-Offiziere; 3) Streichung der Pferde für die Rangklasje der Kapitäne der Fnfanterie ; 4) Beschränkung der häu- figen Garnisonwechsel und der damit verbundenen Pensionirungen

von Offizieren, welche noch niht das pensionsberechtigte Alter

erreiht haben; 5) Streihung des Postens der Ober-Distrikts- Kommandanten ; 6) Einhalt des begonnenen Baues eines neuen Panzerschiffes auf ein Jahr ; 7) Beschränkung der Flotten- manöver im Mittelländishen Meere, und 8) Beschränkung der staatlichen Subventionen für die Waffenfabriken und Gußstahl- fabriken in Terni und Pozzuoli. Die Regierung hofft dur diese Ersparnisse eine Verminderung des Aktivbestandes der Armee vermeiden zu können.

Spanien.

Nachdem jeßt die weiteren Ergebnisse der Wahlen zum Senat bekannt geworden sind, schäßt man die Majorität der Regierung im Senat auf 190 Stimmen.

Schweiz.

Die Regierung der Vereinigten Staaten von Nord- Amerika hat, wie man der M. „Allg. Ztg.“ aus Bern be- rihtet, die Akten über den Delagoa-Konflikt dem Bundesrath eingereicht. .

Wie der Berner „Bund“ mittheilt, hat die badische Regierung dem Bundesrath auf seine Note, betreffend Tieferlegung der Hochwasserstände des Bodensees, erwidert, daß sie bereit sei, einleitende Schritte zur Wieder- aufnahme der Verhandlungen über diese Angelegenheit zu thun. Jn Anbetracht der besondern Verhältnisse, in denen sich die deutshen Staaten gegenüber diesem Projekt und dessen Ausführung befänden, gedenke sie solhe Schritte zunächst bei den Regierungen von Bayern und Württemberg zu thun.

Die wichtigen direkten und indirekten Handelsverbindun- gen zwischen der Schweiz und Egypten haben den Bundes- rath veranlaßt, die Frage des Abschlusses eines dem öster- reihischen ähnlihen Handels vertrages mit Egypten, unter besonderer Berücksihtigung der |\chweizerishen Verhältnisse, mit Hülfe des shweizerishen Handels- und Jndustrievereins in Erwägung zu ziehen. Eine hierauf bezügliche Untersuchung ist im Gange.

Belgien.

Die Association libérale_ hat, wie der „Wes. Ztg.“ aus Brüssel gemeldet wird, beschlossen, sih mit allen Mitteln gegey die Vertagung der Verfassungsrevision bis zu den Kammerwahlea von 1892 zu stemmen. Sie erstrebt die Auf- lösung der Kammern vor dem Fahre 1892 und wird zur Erreihung dieses Zwecks am Ostermontag in Brüssel eine außerordentlihe Kundgevung veranstalten, an welcher theil- zunehmen das ganze Land eingeladen werden soll. Von dem genannten Tage ab sollen an jedem Sonntag wenigstens 100 Versammlungen abgehalten werden, auf denen die Dringlih- keit der Verfassungsrevision betont werden soll. /

Wie nah derselben Quelle verlautet, sind, nachdem die Fastnacht ohne Ruhestörungen seitens des Militärs verlaufen ist, auf ausdrücklihen Wunsch des Königs die Reservisten der Brüsseler Garnison aus den Jahren 1887 und 1888 beurlaubt worden. :

In Brüssel tagt zur Zeit ein von der vlämischen Partei einberufener „Landdag“, welcher die Ausführung der neuen Geseße über den Gebrauch der vlämishen Sprache erörtert und zahlreihe Beshwerden vorbringt.

Bulgarien.

Sofia, 16. Februar. Die Antwort der bulgarischen Regierung auf das russische Memorandum in Betreff der angeblich in Bulgarien wohnenden Nihilisten wurde nah dem „Prag. Abdbl.“ gestern dem Vertreter des Deutschen Reichs übergeben. Die Antwort läßt \sich des Längeren über diese Frage aus.

Die gestern stattgehabten Ergäuzungswahlen für die gesetzgebenden Körperschaften sind ohne jede Ruhestörung ver- laufen. Jn alen Wahlkreisen wurden die Kandidaten der Negierungspartei gewählt, in Sofia der Finanz- Minister Belts\{chomw.

Die „Agence Balcanique““ meldet aus authentisher Quelle über das gestern bereits erwähnte angebliche Komplott gegen den Prinzen Ferdinand und die Minister, daß ein bei einem Streite durch einen Mefserstih Verwundeter aus Rache gegen zwei Kameraden die Anzeige von einem gegen den Prinzen gerihteten Komplot machte. Die Unter- suchung habe jedoch die vollständige Grundlosigkeit der An- \huldigung ergeben. Die beiden Verdächtigten seien frei- gelassen und der Angeber vor Gericht gestellt worden.

Amerika.

Vereinigte Staaten. Wie ein Kabeltelegramm aus New-York meldet, ist das Bedauern über das Hinscheiden des Generals Sherman dort allgemein. Verschiedene öffent- lihe und private Körperschaften haben bereits Resolutionen angenommen, welche Beileid und Theilnahme für die Hinter- bliebenen ausdrüden. Ueberall find die Flaggen auf Halb- mast gehißt. Nach einem Trauergottesdienst am nächsten Donnerstag wird die sierblihe Hülle des verstorbenen Generals mittels Sond-rzugs nah St.Louis übergeführt weröen, wo dieBe- erdigung stattfinden foll. Präsident Harrison übersandte dem Kongreß eine Botschaft, in welcher er den Tod des Generals anzeigt und die Verdienste hervorhebt, welche fih der Dahingeschiedene um die Republik erworben. Fm Senat wurde nah Verlesung der Botschaft des Präsidenten von dem. Senator Hawley eine das Bedauern des Hauses über den Tod des Generals ausdrückende Resolution eingebraht und nah kurzer Debatte angenommen.

Chile. Jn New-York eingegangene Privatmeldungen aus Chile besagen dem „W. T. B.“ zufolge: die Flotte der Aufständischen hätte Chanaral de las Animas und Taltal angegriffen; die der Regierung treu gebliebenen Truppen seien nach kurzem Widerstand aus ihren Stellungen vertrieben worden. Die Aufständischen hielten die Ortschaften. beseßt.

Afien.

Japan. Ueber die Thätigkeit des japanischen Parla- ments wird der „P. C.“ aus Tokio vom Anfang Fanuar berichtet : A /

Die außerordentlihe Anpafsungsfähigkcit, welche die Japaner feit jeher für Formen des europäischen Kulturlebens bewiesen, tritt au in der Rashheit zu Tage, mit welcher die Mitglieder des japa- nishen Abgeordnetenhauses sich in die Einrichtungen des Par- lamentariêmus bineinfinden. Hierbei kommen ibnen ‘ihr nationaler Charakter und ibre Erziehung sehr zu Statten, sodaß die Beobachtung der durch die Würde des Parlaments gebotenen Förmlichkeiten sie

durchaus feine Ueberwindung kostet. Das Auftreten der neuen Deputirten ift ruhtg und fiher, ihr Umgang unter einander im.

persönlichen wie im parlamentarishen Verkehr sehr höflich, und eine sebr große Zabl derselben verräth nit unbedeutende Rede-

gewardtheit und Sw@lagfertigkeiî. Die Konstituirung des Hauses

erfolgte selbstverständlich nach europäishem, in manthen Einzel- heiten speziel nah „englishem Muster. Der Präsident des Hauses wurde der ftärksten Gruppe, nämlich der liberal-radikalen Feati „Rikken-Yipato“, entnommen, der Vize-Präsident gehört zur

aktion der Independenten ,Tai-sei-kai" und der Vorsitzende des Hauses für den Fall der Konstituirung desselben zu einem Spezial- Comité (eine Nachahmung des englischen Chairman of the Com- mittee) wurde einer dritten Gruppe, nämli der Fraktion Kai- shin-to, entnommen. Unter den aus der Initiative des Hauses bervorgegangenen Anträgen, welche alsbald nach Erledigung der die parlamentarisch2 Geschäftsordnung betreffenden Fcagen zur Ver- handlung gelangten, war bisher der wihtigste derjenige, weler den Aufshub des für den 1. Januar festgeseßt gewesenen Inkraft- tretens des neuen Handels8gesetzes betraf. Begründet wurde der Antrag damit, daß den betbeiligten Kreisen nicht genügende Zeit gelaffen worden sei, sich mit dem neuen Handelsgesege vertraut zu machen, überdies ersheine es aus vershiedenen Gründen als wün- \{Gen8werth, daß dieses Gesetz gleichzeitig mit dem neuen bürgerlichen Gesezbuche ins Leben trete, was einen Aufs{ub um zwei Jahre be- deuten würde. Bei dieser Haltung der Kammer dürfte übrigens auch das vielfach verbreitete Vorurtheil mitgewirkt baben, daß das neue Handels- geseß den fremden Handel auf Kosten des einheimischen begünstige. Der Antrag auf Vertagung des Inkrafttretens des neuen Handels- gesetzes wurde im Abgeordnetenhause in erster Lesung mit 189 gegen 67 Stimmen angenommen. Erwähnenêwerth ift ferner ein aus dem Haufe hervorgegangener Antrag auf dur{greifende Revision des seit 1882 geltenden Strafgesezes. Ein niht uninteressanter Meinunaszwiespalt hatte sich gleih zu Be- ginn zwishen Regierung und Parlament aus der Forderung des leßteren ergeben, daß die Immunität der Abgeordneten fofort nach der Wahl derselben, somit vor der Verifikation der Mandate, plaßtzugreifen babe. Den konkreten Anlaß bierzu bot die vor dem Zusammentritt des Hauses erfolgte Verhaftung eines Abgeordneten. Die Regieru:g bestritt die Berehtigung dieser Auslegung des Immunitätsparagraphen, an welcher die Kammer troßdem fest- hielt. Der Anlaß für diese Forderung war jedenfalls unglück- li gewählt, da der betreffende Abgeordnete, ein Bankier, wegen Unterschlagung von Depots, zu einer einjährigen Zucht- hausftrafe verurtheilt wurde. — Unter den Vorlagen der Regierung verdient insbesondere ein Geseßentwurf, betreffend die theilweise Er - öffnung des Hafens von Kushiro an der Südostküfte der Insel Jezo für den Außenbandel, bervorgehoben zu werden. Der Hafen ioll in Zukunft ausländiswen Schiffen, die von JIapanern ge- chartert werden, zugänglih fein. Der Haupt-Stapelartik:l dieses Hafens ist Schwefel, von welchem Artikel jährli Mengen im Werthe von 200 000 Dollars ausgeführt werden.

Afrika.

Egypten. Das Ministerium hat nunmehr dem „R. B.“ zufolge in einer am Sonnabend abgehaltenen Sitzung beschlossen, daß der Richter Scott zum juridischen Rathgeber der egyptishen Regierung definitiv ernannt, der geplante Justizaus\huß mit der Ueberwachung der Tribunale erster Fnstanz betraut und ein neuer englischer Richter ernannt werden solle.

Nach einer in Kairo eingetroffenen Drahtmeldung aus Trinkitat wurde dort am 14. d. M. eine Re- kfognoszirung nah den Fort Baker vorgenommen. Der Feind ließ sich nicht blicken, aber man kam den mahdistishen Kundschaftern auf die Spur. Osman Digma hat sih an die lokalen Araber um Hülfe gewandt, diese wurde ihm aber verweigert. Oberst Holled Smith, der Gouverneur von Suakim, is in Trinkitat angekommen, und der Rest der Truppen wurde am Sonntag erwartet, worauf der Vorstoß der Expedition so rasch als möglih vor sih gehen joll.

Parlamentarische Nachrichten.

In der heutigen (68.) Sitzung des Reichstages, welcher der Staatssekretär Dr. von Boetticher und der Staats - Minister Freiherr von Berlepsch beiwohnten, ftand auf der Tagesordnung die Fortsezung der zweiten Berathung des Geseßentwurfs, betreffend die Abänderung der Gewerbeordnung auf Grund des Berihts der VIII. Kommission. : :

j Die Berathung wurde fortgesezt mit 8. 105d. Derselbe autet:

Für bestimmte Gewerbe, insbesondere für Betriebe, in denen Arbeiten vorkommen, welche ihrer Natur na eine Unterbre{ung oder einen Aufschub nicht gestatten, sowie für Betriebe, welche ihrer Natur nah auf bestimmte Jahreszeiten beschränkt sind, oder welche in gewissen Zeiten des Jahres zu einer außergewöhnlich verstärkten Thâtigkeit genöthigt sind, fönnen durch Beschluß des Bundesraths Loma von der Bestimmung des §. 105 b Absatz 1 zugelassen werden.

_ Die Regelung der an Sonn- und Festtagen in diesen Betrieben gestatteten Arbeiten und der Bedingungen, unter welchen sie ge- stattet find, erfolgt für alle Betriebe derselben Art gleichmäßig und unter Berücksichtigung der Bestimmung des §. 105 c Absag 3,

Die vom Bundesrath getroffenen Bestimmungen sind durch das „Reichs-Geseyblatt“ zu veröffentliben und dem MReichêtage bei feinem nächsten Zusammentritt zur Kenntnißnahme vorzulegen.

Hierzu lag der Antrag des Abg. Bebel vor:

Absatz 1 folgende Fassung zu geben:

„Für bestimmte Gewerbe, in denen Arbeiten vorkommen, welche ibrer Natur nach eine Unterbrehung oder einen Aufschub nitt geftatten, können dur Besluß des Bundesraths Ausnahmen von der Bestimmung des §. 105 b Absatz 1 zugelassen werden.“

ner der Antrag der Abgg. Dr. Gutfleisch und Genossen: 8;

1) im Absaß 3 die Worte „zur Kenntnißnahme“ zu streichen und dem io folgenden neuen Saß beizufügen:

Sie sind außer Kraft zu seßen, wenn der Reichstag dies verlangt.

2) dem Absaß 1 des §. 105 i folgenden Saß beizufügen :

Doch sind die Gewerbetreibenden in den Verkehrsgewerben verpflichtet, jeden ständig beschäftigten Arbeiter an jedem dritten Sonntag volle 36 Stunden von der Arbeit frei zu laffen.

Der Referent Abg. Hitze empfahl beide Anträge ab- zulehnen.,

__ Der Abg. Ulri ch befürwortete den Antrag Bebel. Schon jeßt drückde die Saisonarbeit ganz erheblich auf den Lohn. Werde die Sonntagsarbeit gestattet, so werde das noh s{limmer werden, denn die Zahl der Saisonarbeiter sei eine sehr grobe. bg. Dr, Gutfleisch empfahl seinen Antrag zur An- nahme. Der Reichstag müsse das Recht haben, in besonders eklatanten Fällen die vom Bundesrath gestatteten Ausnahmen außer Kraft zu seßen. Die von ihm gewünschte Befugniß des Reichstages solle den Bundesrath zur Vorsicht bei diesen Ausnahmen mahnen. Außerdem seien dem Reichstage in anderen Paragraphen s{hon ähnlihe Befugnisse gegeben.

Abg. Dr. Hartmann wandte sich gegen den Antrag Bebel. Gewisse Saisonbetriebe, wie die Brennereien und Brauereien duldeten auch an Sonntagen keine Unterbrehung.

Bei S@luß des Blattes nahm das Wort der Aba. Baumbach. ) s a as:

— In der heutigen (35.) Sißung des Hauses der Abgeordneten, welcher der Minister des Fnnern Herrfurth und der Finanz-Minister Dr. Miquel beiwohnten, wurde die Berathung des Entwurfs eines Einkommensteuer- geseßes fortgeseßt, und zwar wurde die gestern abgebrochene Diskussion über 8. 17 mit den dazu gestellten und bereits mitgetheilten vier Anträgen der Abgg. Vygen, Richter, Ri&ert und Enneccerus aufgenommen.

Abg. Freiherr von Zedliß sprach \ih gegen alle auf Verminderung des Steuerertrages hinauslaufenden Anträge aus. Die Absicht, die Grund- und Gebäude- und die Gewerbe- steuer den Kommunen zu überweisen, erfordere zu ihrer Durchführung 90 Millionen Mark, die auf anderem Wege nicht zu beschaffen seien. Der Antrag Richter wolle die mitt: leren Einkommen, die ungleih leistungsfähiger seien als die kleinen, zu Ungunsten der letzteren erleichtern.

Abg. Melbeck empfahl die Anträge Vygen und Enneccerus.

Abg. Freiherr von Huene fand einen Steuersaz von 4 Proz nicht zu ho, zumal wenn bis zu einem Einkommen von 30000 # nur 3 Proz. erhoben würden. Eine Mehrbelastung werde durch das Geseg niht beabsichtigt, sondern nur eine gerehtere Belastung. Das Geseg müsse im Zusammenhang mit der ganzen Steuer- reform betrachtet werden, und deshalb dürfe man nitt ein Mehrergebniß unter allen Umständen vermeiden wollen. Eine stärkere Belastung der Starken und eine Entlastung der Schwachen sei nothwendig. Keiner der Anträge auf Herab- drückung der Steuersäße verdiene deshalb Zustimmung.

g: Frigen (Borken) gab der Regierungsvorlage be- züglich der Steuersäße den Vorzug vor dem Kommissions- beshluß, weil dieser den höhsten Steuersaß auf 4 Proz. hinaufseße, bezeihnete aber die Deklaration als unpopuläre Maßnahme.

__ Abg. Dr, Sattler trat gegen den Antrag Richter und für den Antrag Vygen ein.

Abg. Rickert verlangte gemäß der Zusage bei der ersten Berathung eine Ermäßigung der Steuer für mittlere Ein- kommen. Was die Kommission in dieser Beziehung gethan, sei nit der Rede werth. Man werde Mehreinnahmen aus der Einkommensteuer gewinnen, deren man niht bedürfe. Der allgemeine Hinweis, fie seien nöthig zur Ueber- weisung der Grund- und Gebäudesteuer, genüge nicht. Man könne über die Bedenken hinwegkommen, wenn der Ueberschuß sofort zu Steuererleihterungen verwendet würde. Das Beste würde aber die Einführung der Quotisirung sein.

Der Regierungs - Kommissar, Geheime Finanz - Rath Walla, bezifferte den Ausfall durch den Antrag Riert auf 61/, Millionen Mark.

Abg. Dr. Enneccerus bezeichnete es als Tendenz seines Antrages, ohne erhebliche Ausfälle die Mittelklassen mehr zu berüdsichtigen.

Abg. Peters sprach für die Beibehaltung der Höhs- heuer E 4 Proz. und den Antrag Enneccerus. (Schluß des Blatte

_ — Die W.blprüfungs-Kommission des Reichstages beantragt die Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl des Abg. von Meyer (Arnswalde) im 1. Wahlkreis des Regierungsbezirks Frank- furt an der Oder aus8zusegzen.

— Die Volkss\{chulkommission des Hauses der Ab- geordneten genehmigte gestern den §. 129 (Grundgehalt der Lehrerstellen) in der von den konservativen, nationalliberalen und freisinnigen Mitgliedern vorgeshlagenen Faffung, welche die Vorlage unweser.tlih abändert, und ging sodann zu den Bestimmungen über die Alterszulagen über. Die Vorlage soll nah dem Antrage der Konservativen, Nationalliberalen und Freisinnigen dahin abgeändert werden, daß die Alterszulage für Lehrer (die Lehrerinnen sind ausge\{lof en) nit erft nah vollendetem zehnten Dienstjahre, sondern \{on fünf Jahre nah definitiver Anstellung, spätestens aber zeha Jahre nah Eintritt in den öffentliben Schuldienst, gegeben werden muß. Der Vertreter der Staatsregierung widersprach diesem Antrage, weil er eine übermäßige Belastung der Staatétkafse befürhtete. Die Kom- mission stimmte dem Antrage zu,

— Die Einkommensteuer-Kommission des Hauses der Abgeordneten beschäftigte sich der „Nat.:Ztg.* zufolge am Sonnabend zunächst mit dem ihr überwiesenen Antrage Bachem, wona in denjenigen Landestheilen, in welhen für die Gemeinde- vertreterwablen die Wähler nah Mafgabe der von ihnen zu ent- richtenden direkten Staatssteuern in Abtheilungen getheilt werden, ortêstatutarische Bestimmungen, welde das Wakhlre{t an einen böheren Klassensteuersay als den der 2. Steuerstuse (6 A) knüpfen, ihre Gültigkeit verlieren sollen und der Erlaß solch@er Ortsftatuten ferner nicht zulässig sein soll. Nah längerer Debatte wurde bes{lossen, die Regierung zu ersuhen, aus möglift vielen rheinischen Städten ftatistishes Material darüber zu beschaffen, wie sich die Verbältnisse im Folle der Annahme des An- trages und bei einem Steuersaßze von 9 resp. 12 # geftalten würden. — Sodann berieth die Kommission die vorgelegte Novelle ¡um Erbschaftsfteuergeseß. Die Redner der nationalliberalen und freikonservativen Partci befürworteten den Entwurf, während er von den Übrigen Parteien theils grundsäßlich, theils für jeßt als unan- nehmbar bezeichnet wurde. Die vorgeschlagene Aenderung des Tarifs wurde fodann mit 17 gegen 6 Stimmen abgelehnt, und dem ent- sprechend fielen auch die bezüglihen §8. 4a und 38a

Gesundheitäwesen, Thierkrankheiten und Absperrungs- Maßregeln.

Der Gesundheitsstand in Berlin blieb in der Woche vom 1, bis 7. Februar ein günstiger und die Sterblichkeit die gleih niedrige, wie in der vorhergegangenen Woche (von je 1090 Einwohnern starben, aufs Iahr bere{nct, 17,2). Weniger zahlrei als in der Vorwoche kamen akute Entzündungen der Athmungéorgane zum Vorsbein, dagegen traten Darmkatarrze und Brechdurhfälle der Kinder zahlreicher zu Tage und führten in erheblich gefteigerter Zahl zum Tode. Der Antheil des Säuglingsalters an der Sterblichkeit war ein etwas größerer als in der Vorwotde. Von je 10 000 Lebenden starben, aufs Jahr berechnet, 66 Säuglinge. — Von den Infektionskrankheiten haben Erkrankungen an Unterleibstyphus und an Kindbettfieber erbheblich abgenommen, sodaß von ersterem nur fünf, von leßterem nur eine Erkrankung zur Anzeige gebracht wurde. Erkrankungen an Masern und Scharla blieben beschränkt und zeigten sich in keinem Stadttheile in nennenswerther Zahl. Nur Erkrankungen an Diphtherie waren etwas gesteigert und kamen in der Friedrih-Wilhelmftadt und Moabit am Zablreihsten zur Anzeige. Weitere Erkrankungen an Pocken sind nicht bekannt geworden. Rosenartige Entzündungen des Zellgewebes der Haut wurden etwas weniger beobachtet. Erkrankungen an Keuchhusten kamen wieder häufiger zur Behandlung und endeten zablreicher tödtlich. Rheumatische Beschwerden aller Art zeigten gegen die Vorwoche keine wesentliche Veränderung in ihrem Vorkommen.

Handel und Gewerbe.

Tägliche Wagengeftellung für Koblen und Koks an der Rubr und in Oberschlesien. An der Rubr sind am 16. Februar gestellt 10824, nit recht- ¡eitig gestellt 55 Wagen.

Berlin, 14. Februar. (Wochenberiht für Stärke Stärke fabrikate und Hülsenfrücwte von Max Sabersfkyv.) Ia. Kartoffelmehl 233—24 Æ#, Ia. Kartoffelstärke 23}—233 M, ITa. Kartoffelmebl und - Stärke 217—22è , feuchte Kartoffel- stärke loco und Parität Berlin 13,35 4, Fabriken bei Frankfurt a. O. zahlen frei Fabrik — (die Konvention ist aufgehoben), gelber Syrup 28—29 S, Capillair:-Erport 29}3—30 #, Capillair-Svrup 2814 —29 #, Kartoffelzucker Capillair 29—30 , do. gelber 27;—28 4, Rum-Couleur 36—37 #4, Bier - Couleur 34—35 #, Dextrin, gelb und weiß, Ia. 33—34 S, do. sekunda 27—28 5%, Weizenstärke (kleinft.) 43—44 4, Weizenstärke (großst.) 45;—46ck 4, Hallesche und S(lesische 455—464 4, Schabe-Stärke 36—37 4, Vèais- Stärke 30—31 4, Reisstärke (Strahlen) 453—47} 4, do. (Stüten) 44—45 #4, Victoria - Erbsen 18—21} Æ#, Kocherbsen 153—21 4, grüne Erbsen 17—21 #, Futtererbsen 14—14} #4, Leinsaat 20—22 M, Linsen, große 322—44, do. mittel 22—32, do. kleine 16—22 M, gelb. Senf 20—26 Æ, Kümmel 36—40 4, Buchweizen 15—177 4, Mais loco 143—15} #4, Pferdebohnen 14—15 #4, inländishe weiße Bohnen 20—23 #, breite Flahbohnen 22—26 M, ungarishe Bohnen 18— 21 #, galiziswe und russishe Bohnen 17—20 4, Widten 125—132 4, Hanfkörner 21—23 , Leinkuhen 16—17 4, Weizenshale 10—104 d, Roggenkleie 11—115 #4, MRapskuchen 13:—145 #, Mohn, weißer 94—64 #4, do. blauer 48—54 , Hirse, weiße 20—23 M Alles per 100 kg ab Bahn bei Partien von mindestens 10 000 kg.

Berlin, 15. Februar. (Wollbericht des „Ctrlbl. f. d, Textil-Ind.*.) In der vergangenen Woche waren die Umsäße etwas belangreiher. Es wurden an Lausiger und märkishe Fabrikanten circa 5—6000 Centner zu bisherigen Preisèn verkauft. Preise stellen si zu Gunsten der Käufer, welhe bei der sihtlich an den Tag gelegien Verkaufslust auf Seiten der Eigner großes Entgegenkommen bei denselben finden. Kämmer hbaltea sich gänzlih vom hiesigen Plate fern. Die Auktionen in London nehmen einen gleih- mäßig festen Verlauf auf Basis der bisherigen Preise. Bei dem \{leppenden Absay des deutschen Produkts und der völligen Theil- nabmslosigkeit, mit der die Kammgarnspinner demselben {on seit längerer Zeit gegenüberstehen, ist der Sbluß nit von der Hand zu weilen, daß die Wertbstufe des einheimishen Produkts nit der all- gemeinen Lage des Artikels entspriht. Der Nückgang der Preise der Überseeishen Wollen ist doch verbältnißmäßig größer gewesen, als es bei den deutschen Wollen der Fall war.

— Das Verzeichniß sämmtliher Mitglieder der Korporation der Kaufmannschaft von Berlin mit ihren bei der Korporation angemeldeten Handelsfirmen, sowie das Verzeichniß der Beamten, vereideten Makler und Waaren- Taxatoren der Korporation, endlih das Verzeichniß der vereideten Sachverständigen, welhe auf Grund des Korporationsstatuts von den Aeltesten der Kaufmannschaft zu Berlin jährli% heraus- gegeben werden, liegen in der für das Jahr 1891 bestimmten Ausgabe vor. Wir erwähnen nur noch, daß auch die im leßten Jahre ver- storbenen oder aus anderen Gründen aus der Korporation aus- geschiedenen Korporationsmitglieder aufgeführt werden.

Theater und Mufik.

Lessing-Theater.

Die beiden Novitäten, welche morgen zur Aufführung ge- langen, führen fast das gesammte Künstlerpersonal auf die Scene. Das Drama „Das Gnadenbrod“ von J. Tur- genjew, welches in der deutschen Bearbeitung von Eugen Zabel aufgeführt wird, wird von Hrn. Direktor Anno in Scene gesetzt werden, während bei dem Schauspiel „Fortuna“ von Hermann Faber die Regie von Oëcar Höter geführt wird.

/ Wallner-T'zeatrer.

Ihre Königliche Hoheit die Herzogin Wilhelm von Meck- lenburg-Schwerin beehrte die gestrige Aufführung des Vaudeville „Miß Helyett* mit ihrem Besuch.

Thomas-Thbeater.

In Folge des ganz außerordentlihen Erfolges der Posse „Der Registrator auf Reisen“ ist eine Hinausschiebung der nächsten Novität „Der Millionenbauer* von Max Kreter bis zum März erforderli und durch Entgegenkommen des Autors auch ermözliht worden, Da bis dahin der „Registrator“ auf dem Repertoire verbleibt, so können die Proben zu der scenisch sehr schwierigen Novität unigestört ibren Fortgang nehmen.

Pbilbarmonie.

Zum Gedäbtniß Richard Wagner's fand gestern ein Concert der Wagner-Vereine Berlin und Berlin-Potsdam uater Leitung des Professors Klindworth statt, welbes wobl als eine der großartigsten und hbervorragendsten Musikaufführungen während dieses Winters bezeihnet werden darf. Der große, präcbtige Saal war von Verehrern des verstorbenen Meisters und seiner Kunft dicht beseßt. In der Hofloge waren Ihre Majestäten der Kaiser und die Kaiserin, Se. Hoheit der Erbprinz und Ihre Königliche Hoheit die Erbprinzessin von Sa{sen-Meiningen ershieren. Au die Gattin des Verstorbenen, Frau Cofima Wagner, befand sich unter den Zuhörern. In der Mitte des Saales stand die Büste des Meisters, aus dessen leßtem großen Tonwerke „Parsifal* das Vor- spiel, zwei Scenen aus Klingsor's Zaubergarten und die S{hlußscene zur Aufführung gelangten, Ferner wurde das im Jahre 1843 kom- ponirte Oratorium „Das Liebesmahbl der Apostel“ und zum Schluß der im Jabre 1871 zum Einzug des siegreihen Heeres für großes Festorhester fomponirte ,Kaisermarsh“ dargeboten. An der Auf- führung der Parsifal-Scexen betbeiligten sh als Solisten Frau Rosa Sucher und die Hrrn. Hofopernsänger W. Grüning aus Hannover, Kammersänger Paul Bulß und Concertsänger E. Severin, ferner, der Hannovershe Männergesangverein, der verstärkte Klindworth' [che Damenchor mit sechs Solostimmen aus der Schule des Professors Hey und das sehr verstärkte Philbarmonishe Orchester. Alles gelangte in ausgezeichneter, wirkungsvoller Weife zum Vortrag. Insbesondere verdient die meistcr- und musterhafte Leistung der Frau Sucher her- vorgehoben zu werden, welche ihre gewaltigen Stimmmittel zu voller Geltung brachte. Das „Liebesmabl der Apostel* wurde von dem Han- novershen Männergesangverein in echt künstlerisher Weise vorgetragenz er legte damit Zeugniß ab nit nur von seinem ernsten Streben, sondern auch von seiner Fähigkeit, die \{wierigsten Chorgesänge aus- und durh- zuführen. Der „Kaisermars{ch“ mit einem Volk8gesang bildete den würdigen Schluß der erhebenden Feier. Aub hier bewährte sih wieder das Phbilharmonishe Orchester in vortreffliher Weise. Der musika- lishe Genuß, welchen die Musikaufführung den Zuhörern brachte, wird diesen ebenso wie die ganze weibevolle Veranstaltung der Gedächtniß- feier in dauernder Erinnerung bleiben.

Na Rouen werden, wie die „Fr. C." mittheilt, noch folgende französischen Städte Wagner's „Lobengrin®" im Laufe dieses Winters aufführen: Lyon, Nantes, Angers Ende dieses Monats, Bordeaux und Touloufe im Laufe des März.

Mannigfaltiges.

Unter dem Protektorat Ihrer Majestät der Kaiserin wird der „N. A. Z.* zufolge ein Bazar für das Paul Gerhardt- Stift vorbereitet; der in den Festräumen des Kriegs-Ministeriums wahrscheinlich am 11. und 12, März ftattfinden oll.

Die Land wirtbschaftlihe Hohshule be,ing gestern in der Tonhalle einen großen Fest kommers zu Ehren ihres bisherigen

Rektors Professor Dr. Witt mack, welher nab Ablauf seiner zwei- ¡jährigen Amtsperiode mit Ende des Semetters die Leitung der Ho(-

S U S. a Ta Lt t R S Sas R: E Et, s aid Nets K G E e s I SSIEF aa G e Sitte: tritt iet E L Í z is: “70 D s