tempelgesezes vom 1. Juli 1881 keinen Anspruch auf Be- Sa S nbedfenl. Ein solcher steht ihnen vielmehr nah der Anmeldung zur Tarifnummer 4B zum Reihs- Stempelgeseß vom 29. Mai 1885 nur insoweit zu, als die Lieferungsobjekte von einem der Kontrahenten im Jnland er-

zengt oder hergestellt find.

Koblenz, 17. Februar. Se. Königliche Hoheit der Erbgroßherzog von Baden traf heute hier ein. Die Vorstellung des 4. Garde: Grenadier-Regiments Kaiserin Augusta erfolgt der „Köln. Ztg.“ zufolge morgen, worauf der Erbgroß- herzog zunähst nah Baden zurüdlkehren wird.

Bayern. a A München, 17. Februar. Bei Sr. Königlichen Hoheit dem r E fand, wie die „Allg. Ztg.“ meldet, heute zu Ehren der Erzherzogin Elijabeth von Defter- eich große Tafel statt. S ; / Hie die „Augsburger Abendzeitung“ vernimmt, „betragen die Uebershüsse in der XIX, bayerischen Finan z- periode (für die beiden Jahre 1888 und 1889) etwa 43 Millionen Mark. Die Uebershüsse der XVIII, Finanz- periode betrugen 23 Millionen Mark. Hessen. y Darmstadt, 17. Februar. Die beute wieder zusammen- getretene Zweite Kammer der Stände begann nah der „Darmst. Ztg.“ sofort mit der Berathung des Haupt- voranschlages der Staatseinnahmen für die Finanzperiode 1891—94, In der allgemeinen Diskussion wurden von meh- reren Abgeordneten Wünsche hinsich:lih der Einführung zwei- oder einjähriger Budgetperioden ausgesprochen. Mecklenburg-Schwerin. z Schwerin, 17. Februar. Der Minister-Präsident von s hat sich den „Meckl, Nachr.“ zufolge heute nah Cannes begeben. Anhalt. : Dessau, 17. Februar. Der Landtag genehmigte in seiner gestrigen Sizung, wie der „A. St.-A.“ mittheilt, in dritter Lesung die Ueberlassung von Grund und Boden zur Weiterführung der Gernrode-Harzgeroder Eisenbahn und trat dann in die erste Lesung des Haupt: Finanz-Etats für das Jahr 1891/92 ein. Neuß j. L. : Gera, 17. Februar. Unter den dem Landtage in seiner heutigen Sißung mitgetheilten Vorlagen der Regierung befindet sich der „Ger. Zta.“ zufolge au eine folhe, be- treffend die anderweite Regelung des aftiven Wahlrechts, und zwar soll das der Höchstbesteuerten von einem steuerpflihtigen Jahreseinfommen von über 5000 46, das allgemeine Wahl: recht von einem solhen bis zu 5000 M abhängig sein. Deutsche Kolonien, Das „Deutsche Kolonialblatt“ veröffentlicht _ den Wortlaut der Verträge, welche der deutsche Reichskommissar Dr. Goering in Südwest- Afrika am 21. August 1890 mit den Bondel-

arts und mit den Veldschuhträgern in Grof-Namaqualand a blossen hat und durch welche diese Gebiete unter den Schutz des Deutschen Kaisers gestellt worden sind. E Nach einer Bekanntmachung des Kaiserlihen Kommissars vom 14. Dezember 1890 if in Togo der Verkauf von Hinier- ladern und zugehöriger Munition verboten worden. : Einer telegraphishen Meldung zufolge is der zweite

Lehrer an der deutshen Schule in Kamerun Friedrich Flad auf der Heimreise in Lagos am Fieber verstorben. Dem Schutgebiete ist hierdurch ein {wer zu erseßender_ Verlust entstanden. Friedrich Flad war in Holzelfingen, Oberamt Reutlingen in Württemberg, am 27. August 1866 geboren, hatte im Frühjahr 1886 seine erste Dienstprüsung bestanden und war zunächst als Lehrgebülfe an der StöckaWschule in Stuttgart thätig. Er war von seiner vorge}eßten Dienstibehörde dem Auswärtigen Amt besonders empfohlen worden. Seine Lehr- weise wurde als ansprechend, klar, planmäßig, jetne Erziehungs8- weise als freundlih bei aller Entschiedenheit ges{ildert. Ende Januar 1889 trat er die Ausreise nach Kamerun an und rehtfertigte daselbst vollklommen die Erwartungen, die an seine Entsendung geknüpst wurden. Er verstand es in hervorragendem Maße, die Eingeborenen, deren Sprache er bald erlernte, an fi zu fesseln und die Zuneigung seiner Schüler zu gewinnen. Ein bescheidener, liebenswürdiger Mann von gediegenem Charakier, gewann er die Liebe und Achtung seiner im Schußzgebiet antäisigen Landsleute und war dem Kaiserlihen Gouvernement in Folge seiner persönlichen Tüchtigkeit auch auf anderen Gebieten als dem der Schule eine große Hülfe. Sein Tod wird von Allen, welche ihn kannten, \chmerzlich empfunden werden.

Oesterreich-Ungarn.

Wien, 18. Februar. Der Minister-Präsident Graf Taaffe ist dem „W. T. B.“ zufolge an einem Lungenkatarrh leiht erkrankt und muß das Bett hüten i

Wie die „Presse“ meldet, beschäftigt sich der Finanz- Minister Steinbach vorerst mit dem Budget. Später dürften die Beziehungen der Regierung zu dem öfster- reihishen Lloyd und der Donau - Dampschiff ahrts- Gesellschaft, endlich die Reform des Gütertarifs zur Erledigung kommen. Diese Angelegenheiten würden den größten Theil der Berathungsgegenstände für die nächste Parlamentssession bilden. Was aber die Gerüchte über die Valutaregulirung betreffe, so seien solhe gegenwärtig nicht begründet. Der Zeitpunkt hierfür fei nicht festgestellt und alle daran geknüpften Erörterurgen lediglich Kombinationen.

Im ungarischen Unterhause brachte Graf Appony gestern bei der Berathung der Vorlage über Konsular- gerihtsbarkeit den Antrag ein, die Vorlage abzulehnen und eine neue einzubringen, nach welcher an der Seite der Konsuln durch den Kaiser, mittels Kontra- fignirung des ungarischen Justip-Minifters, ungarische Richter ernannt werden, wo dieses aber niht angingaë, jolle dem Konsul selbft ungarishe Gerichtsbarkeit ertheilt werden. Der Justiz-Minister Szilagyi hob hervor, daß die Aner- kennung der Selbständigkeit des ungarishen Staats und der

überflüssig, in dem Vertrag die Anerkennung der Souveränetät der ungarischen Jusiiz zu fordern. Großbritannien und JFrland.

Am Sonnabend Nachmittag fand in Portsmouth im Beisein des Herzogs von Connaught die Jahres- versammlung der Mitglieder des dortigen Königlichen Seemannshauses statt. Admiral Sir Edmund Com- merell führte den Vorsißk. Aus dem Bericht geht hervor, daß das Jahr 1890 mit einem Kassenbestand von 377 Pid. Sterl. 8 Sh. 9 P. {&loß. Die Anzahl der „Kabinen“ hat eine weitere Vergrößerung von auf 334 er- fahren, sodaß das Institut im Stande ist, 115 340 Personen im Jahr Obdach zu gewähren. Jn dem Bericht findet sich nah der „A. C.“ außerdem _noch die folgende Stelle: „Nachdem Se. Majestät der Deutsche Kaiser Ehren-Admiral der Flotte geworden war, richtete das Comité durch Vermittelung seines Präsidenten, des Herzogs von Edinburg, die Bitte an Se. Majestät, ebenfalls Patron des Jnstituts zu werden. Dér Deutsche _Kaiser ließ ant- worten: „Jh gebe sehr gern meine Zustimmung zu der Aufnahme meines Namens in die Liste der Patrone des Königlichen Seemannshauses. Es bereitet mir das größte Vergnügen, auf den Vorschlag Ew. Königlichen Hoheit mit einem Înstitut in Verbindung zu treten, welches seit vielen Jahren in wohlthätigster Weise für die Seefahrer aller Nationen gewirkt hat.“ Se. Majestät ließ gleihzeitig eine Summe von 50 Pfd. Sterl. als Beitrag für den Fonds des Fnfstituts übersenden. Zur beständigen Erinnerung an das in so hervorragender Weise bekundete Jnteresse Sr. Majestät hat das Comité zwei Kabinen auf die Namen „Wilhelm I. und „Hohenzollern“ getauft. Zudem sind die Unter- offiziere und Matrosen der deutshen Marine amtlih ver- ständigt worden, da5 sie zu gleihen Bedingungen wie die Mannschaften der englisch-n Marine im Königlich-n See- mannshause in Portzmouth jederzeit ein herzlihes Willkommen finden werden.“ : 5 j “ Aus Rangun in Birma vom 15. Februar wird der „Timcs“ gemeldet: S l Die indische Regierung bat beschiofsen, den inneren um- mauerten Theil von Mandalavy, in welchem der Königliche Pala ft stebt, in ein Militärkantorn: ment mit dem Namen Fort Dufferin umzuwandeln. Viellei&t wird der Palast bei diefer Gelegenheit ab- gebropcn Viele Kenner des Landes haben seit längerer Zeit auf die Nottwendigkeit des Ubbruchs aus rolitis&en Gründen hingewiesen. Der hôcíte Titel der birmanishen Könige wax nämli Herr des golderen Palastes. Ohne den Palaft is ein König den Birmanen undenkkar, Der [Palast it ein lang bingestrecktes Gebäude ohne arcitektonishe Schönheit. Da er faït ganz aus Holz gebaut ift, so würde er dto, wern er nit fortwährend ausgebestert wird, in nit unferner Zeit verfallen.

Frankreich. Paris, 18. Februar. Der Minister - Präsident de Freycinet theilte, wie „W. T. B.“ meldet, in dem heutigen Ministerrath die Dispositionen für die dieëjährigen großen Manöver mit. Darnah werden vier Armee-Corps, das V., VI., VII. und VIIL, an den Manövern theil- nehmen. Je zwei derselben bilden eine Armee, von denen die eine von dem General Davoust, die andere von dem General Gallifet befehligt wird. Den Oberbefehl über beide Armeen wird General Saussier mit dem Generalstabschef General Miribel führen. Präsident Carnot unterzeichnete einen Ge- setentwurf, betreffend das mit der Orléans-Bahn-Gesellshaft aet: offene Uebereinkommen, wonach legtere die Konzession zur Ausführung von 730 km Bahnstrecken mit verschiedenen Spur- weiten erhält. S S :

Der Gouverneur von Algerien Tirman ist hier ein- getroffen. : : .

Der Senat genchmigte gestern die Vorlage, durch welche die Zeit von Paris als geseßlihe Zeit für ganz Frankreich zu gelten hat. e

Jn der Deputirtenkammer brate gestern der Finanp Minitter Rouvier die Budgetvorlage für 1892 ein. Ein Antrag Léon Say's, daß die Generaldiskussion über das Budget stattfinden solle vor der Ernennung der Kommission für die Vorlage, wurde mit 307 gegen 215 Stimmen ab- gelehnt, nahdem ih Rouvier und Freycinet dagegen aus- gesproczen hatten. e

Die Bureaus der Kammer ernannten heute die Kom- mission zur Prüfung der Vorlage betreffs Beseiti- gung der dramatishen Censur. Die Mehrheit der Kommission ist gegen die Vorlage. e

» Wie der „Köln. Ztg.“ gemeldet wird, haben dreißig Städte in den Departements du Nord und Pas de Calais den Kammern Eins pz üche gegen den Zoll auf Delsamen zugzhen lassen. S

Dem „Temps“ wird aus Rom gemeldet, Bishof Freppel sei nah Rom auf eine Zeitungsmeldung hin gekommen, daß der Papst beabsichtige, eine Encyklika an die französishen Katholiken zu erxlassen, welche den Brief des Kardinal Rampolla an dzn Bischof von St. Flour Betreffs der republikanishen Kund- gebung des Kardinals Lavigerie bekräftigen sollte, Bishof Freppel habe jedoeh in Rom zu seinem Erstaunen erfahren, daß daselbst niemals an eine folhe Encyklika gedaht worden sei. Jn seiner gestrigen Abschieds-Audienz habe der Bischof die Frage des Anschlusses der Katholiken an die Republik berührt. Der Papst habe darauf erklärt, er habe gethan, was er habe thun müßen, und glaube sih gegenwärtig weiterer Schritte enthalten und f französishen Katholiken Zeit zur Ueberlegung lassen zu sollen.

Rußland und Polen.

Der Erzherzog Franz Ferdinand hat, wie „W. T. B.“

aus Moskau meldet, gestern Abend 10 Uhr die Rückreise über Warschau nach Pest angetreten. Bei der Verabschiedung sagte der Erzherzog zu den ihn bis zum Bahnhof geleitenden Würden- trägern: der herzlihe Empfang in Rußland werde ihm unver- geßlih bleiben.

Spanien.

Der Zusammentritt der Cortes erfolgt am 4. März. Der „Mgdb. Ztg.“ zufolge würde Marschall Martinez Campos zum Senats-Präsidenten ernannt werden.

Luxemburg. Am Sonntag Nachmittag traf, wie die „Luxb. Ztg.“ mit- theilt, der Erbgroßherzog, von Freiburg kommend, in Luxemburg ein und wurde von den zahlreih auf dem Perron

Souveränetät des ungarischen Justizwesens Seitens der öster- reihishen Regierung in vollem Maße erfolgt sei. Es sei

Versammelten begrüßt. Der Hofmarschall Baron von Syberg

Belgien.

Die Kammer hat dem „Hamb. Corr.“ zufolge das Geseß, welches das Ministerium ermägtigt, Ausländer auszuweisen, auf weitere drei Jahre verlängert. Ein An- trag, das Geseg als ein bleibendes anzunehmen, wurde ab- gewiesen, da selbst der Justiz-Minister dagegen war und eine von Zeit zu Zeit stattfindende Aufsicht über die Ausführung des Geseßes dur die Regierung als empfehlenswerth erachtet wurde. i : l Der „Moniteur“ hat das Geseß über Errichtung einer internationalen Union für Veröffentlihung der Zolltarife, welh2 am 5. Juli 1890 in Brüssel von Belgien und 41 ausländischen Staaten unterzeihnet wurde, nunmehr veröffentlicht.

Rumänien.

Bukarest, 17. Februar. Der Senat wird dem „W. T. B.“ zufolge morgen über eine Verlängerung der Handelskonventionen mit Jtalien und Belgien auf vier Monate berath:n. Jn dec Kammer beantragte die Regierung die Bewilligung eines Kredits zur Vervoll- ständigung des Schiffahrts dienstes. ; Der „Agence Roumaine“ zufolge reisen der Genera!*- Sefretär im Ministerium des Aeußern Lahovary und der General-Direktor der Eisenbahnen Duca morgen nah Wien zur Unterhandlung über eine Konvention, betreffend den österreihisch-rumänishen Eisenbahn- Anschluß.

Serbien.

Belgrad, 17. Februar. Jn der Skupschtin a wurde, wie „W. T. B.“ meldet, von Garaschanin eine Jnter- pellation darüber eingebraht, ob das zwischen der Regentshaft und dem Könige Milan unterzeichnete Protokoll vom Jahre 1889 mit der Verfassung im Ein- flang stehe; ferner, ob noch andere derartige Verträge mit Milan abgeshlofjen seien; endlich, ob die Regierung diese Verträge als rechtsverbindlich für sich und tas Land betrachte und ob sie zur Ausführung derselben die Staatëgewalt in Anspru zu nehmen beabsichtige.

Bulgarien.

Sofia, 17. Februar. Der Zeitung „Svoboda“ zufolge ist die Demission des Kriegs-Ministers Mutkuroff ange- nommen, und der Kcmmandant der Schumlaer Brigade Stawow zum Kriegs-Minister ernannt worden. / Der „Pol. Corr.“ zufolge betont die in der gesirigen Nummer d. Bl. erwähnte Antwort der bulgarischen Regierung auf das russische Memorandum betreffs der in Bulgarien lebenden Nihilisten, daß_ die Anklagen jeder thatsählihen Grundlage entbehrten. Die bulgarische Regierung werde jederzeit in internationaler Beziehung die fkorrekteste Haltung bcobahten und sei bestrebt, mit aller Welt in Frieden zu leben. Die Note matt einzelne Angaben über die in dem Memorandum be- zeihneten Jndividuen und weist die Unbegründetheit der russishen Behauptung nach. Nichtédestoweniger habe die bul- garishe Regierung zwei der bezeihneten Personen zum Ver- lassen Bulgariens aufgefordert. Zum Schluß wird in der Antwort mit Bedauern konstatirt, daß sowohl bulgarische wie au russische in Bulgarien verurtheilte Revolutionäre in Ruß- land mii Gunstbezeugungen überhäuft würden.

Montenegro.

Cettinje, 17. Februar. Eine größere Zahl bewaffneter Ma lissoren, welche über die Grenze in der Richtung auf Dulcigno in Montenegro einfielen, famen laut Meldung des „W. T. B.“ in Kampf mit bewaffneten Montenegrinern, wobei zwei Montenegriner {wer ver- wundet, von den Malissoren einer getödtet und einer verwundet wurden. Die Regierung wird von der Pforte Genugthuung verlangen.

Amerika.

Vereinigte Staaten. Jn einer am Montag abgehal- tenen, von 75 Mitgliedern der republikanischen Partei des Repräsentantenhauses besuhten Versammlung wurde die Silberfrage berathen. Der Deputirte von Massachusets Walter b:kämpfte di?2 Vorlage, betreffend die freie Silberprägung, lebhaft und erflärt-, die gegen- wärtige Agitation in dieser Beziehung zerstöre das Vertrauen und hemme den geschäfilihen Verkehr. Andere Redner sprachen sich in einem für die Silbcrpolitik günstigeren Sinne aus, hielten aber eine Ergänzung der Münzgesezgebung dur einen Geseßesnachtrag aus politischen Gründen nit für zeitgemäß. Die Versammlung ging auseinander, ohne einen bestimmten Beschluß zu fassen. Die Ansibt, daß ein Zusaß zur Geseß- gebung während des gezenwärtigen Kongresses sih nicht empfehle, war die vorwiegende. : S :

Im Senat brate Wilkinson Call eine Resolution ein, welche den Präsidenten ersuht, aus Gründen der Humanität an den Zaren die Bitte zu richten, die Verfolgung der Juden in Rußland und die Behandlung russischer poli- tischer Gefangenen in Sibirien und anderwärts zum Gegen- stand einer Untersuhung zu machen und seinen Unterthanen Freiheit und gleihe Rechte zu gewähren. Die Resolution wurde dem Ausshuß für auswärtige Angelegenheiten über- wiesen. :

Im Repräsentantenhause hat Mr. Dickenson, demo- kr tischer Vertreter von Kentucky, eine Vorlage eingebracht, welhe die Aufhebung des McKinley'jhen Tarif- geseßes und die Wiederinkraftsezung aller durch dasselbe aufgehobenen Geseße beantragt.

Die sterblihen Ueberreste des Generals Sherman sollen am nächsten Donnerstag unter den höchsten Ehren von New-York nah St. Louis gebracht werden, wo das Be-

räbniß |tattfinden wird. Präsident Harrijon, Vize-Prä- fdént Morton, die früheren Präsidenten Hay?zs und Cleveland, die Mitglieder des Senats und des Repräsentantenhauses }0- wie 10000 Mann reguläre und Miliz-Truppen werden der Leiche das Geleit bis an den Bahnhof geben. :

In Philadelphia hat sich dem „R. B.“ zufolge unter dem Namen „Die jüdishe Allianz in Amerika“ ein Verein ge- gründet, welcher die russishen Juden im Westen an- siedeln will. Der Verein will fich mit den Verwaltern des Fonds des Baron Hirsh in Verbindung seßen.

Chile. Aus Lissabon der „Wes.-Ztg.“ l Depeschen aus Chile geben folgende Uebersicht über die Ereignisse bis zum 20. Fanuar: j

Die au!stäadische Partei erließ von Valparaiso aus am 6. Januar eine Proflamation, worin fie erklärte, daß das Verhalten des Prä-

empfing den Erbgroßherzog am Bahnhof.

sidenten der Republik einer Diktatur gleihkäme, weshalb ein Wider-

zugegangene-

fland gegen \ dieses System erlaubt und geboten sei, um das konstitutionelle Regime wieder herzustellen, Die chilenishen Partei- führer aller Scattirungen unterzeihneten diese Proklamation; unter den Unterzeihnern befinden fi: der Vize-Präsident des Senats Silva, der Vor sizende der Deputirtenkammer Laco, General Vaquedano u. A. Die Bankiers Eduards und Matte unterstützten die Insur- genten mit ibrem Vermögen. — Der Präsident der Republik ließ später ohne jegli&e Motivirung dreihundert Bürger vou Valparaiso und Santiago einiperren und erließ dann eine Proflamation, durch wel{e er die Sd&ließung aller Gerichtshöfe anordnete und die unbe- shränkte_ Diktatur erklärte. Sämmiliche Minister Hatten dieses Sthriftstück unterzeiGnet. — Zur See waren die Insurgenten sofort der Regierung überlegen; ibre Swiffe blockirten die Hauptbäfen des Landes und versorgten fich in ausreicendster Weise mit Steinkohlen. In Valparaiso konfiszirten sie arofe Munitionévorrätbe ; außerdem brachten fie am 9. Januar den Dampfer „Cleopvatra* auf, auf s sie 5009 Repectirgewehre und viel Krieg8material ertecuteten. Zu Lande hatten die Kuffländischen bisber weriger Erfolg, da Balmaceda's Vorgeben Viele einshüchtert. Es werden aber fortgesetzt roße Anstrengungen durch den General Vogquedano gematt, eine rmee gegen die Balmaceda treu gebliebenen Truppen zu organifiren, wele der Kriegé-Minister befehligt Biéher haben nur Scharmügel stattgefunden, aber man erwartet für die nächste Zeit ents: eidende S@lahter. — Die Führer der Aufständischen beschlofsen, so lange zu kämpfen, bis Balmaceda besiegt und die konstitutioneüe Regierung wieder bergeftellt ift.

Afrika.

Egypten. Der diplomatische Vertreter Frankreichs, Graf d’Aubigny, hat dem „W. T. B.“ zufolge gestern in Kairo offiziel Vorstellung erhoben gegen die jüngsten Maßregeln, betreffend die Organisation der einheimischen Gerichte, da dieselben eine unberehtigte Einmischung En g- lands in die innere Verwaltung Egyptens darstellten.

Aus El Teb (via Suakim) vom 16. d. erhielt „R. B.“ folgende Nachri®t: Eine egyptishe Truppenabtheilung unter dem Befehl von Holled Smith rückte heute Vormittag von Trinkitat auf El Teb voc, welches am Nachmittag ohne Widersiand besezt wurde. Kleine feindlihe Abtheilungen zogen fih auf Tokar zurück. Die egyptishen Truppen werden am 18. d. den Vormarsch auf Tokar antreten, indem sie in El Teb eine Garnison zurücklassen.

Australien.

Aus San Francisco, vom 15, Februar, wird dem „R. B.“ berichtet:

In Honolulu war man gerade mit der Vorbereitung für den festliden Empfang des Königs Kalakaua beschäftigt, als der Ver Staaten-Kreuzer „Charleston“, welcher die Leich e des Königs an Bord katte, mit der hawaiishen und amerikanishen Flagge auf Halbmaft am 23. Januar langsam in den Hafen dampfte. Sofort strômten Eingeborene und Arsländer in S2aaren na dem Landungs- plaße und die Ver. Staaten-Schaluppe „,Mohican“ und die englis&e Swalurpe „Nvmphe* zogen die Flagge auf Halbmast. Die Ge- shâfte ix der Stadt wurden ge\sck{loîsen und die cingeborenen Frauen fingen an, laut zu jammern und zu klagen. Um 5 Uhr Nabmütags fand urter tem Donner der Gesäüße der im Hafen liegenden Kriegs- sciffe und ter Forts die Landung der Leiche des Königs statt. Eine aus Matrosen des „Charleston“, des „Mobican“ und der „Nympbe“ gebildete Chrenwahe nahm sie in Empfang, während tas Musik- corps des „Charleston“ einen Trauerærars{ ipielte. Der Leienzug feste sich darn nach dem Palais in Bewegung, begleitet von dem lauten Jammcrgeschrei der in den Straßen Kopf an Kopf stehenden Menge. Als der Zug bei dem Palais ankam, erichien die Königin-Wittwe Kapiolani auf dem Balkon. Ihre Züge verritthen den tiefffen Kummer. Äuch Prinzessin Liliuokalani, die Schwester des verstorbenen Königs, war von Trauer gebeugt. Der Sarg wurde sodann in der Mitte des Thronfaales aufgebabrt. An dem Hauptende wurde die Krone, das Schwert und der Federmantel des Königs niedergclegt. Am Abend trat das Ministerium zu einer Sitzung zu- sammen urd proklamirte die Prinzessin Liliuokalani zur Königin von

awaii. Wie es zur Zeit des Abganges der Poft bieß, sollte die GSe bis zum 15, d. M. ausgestellt bleiben und dann feierli beerdigt werden.

Parlamentarische Nachrichten.

In der heutigen (69.) Sißung des Reichêtages, welcher der Staats-Minister Freiherr von Berlepsch bei- wohnte, wurde die zweite Ss des Géesezentwurfs, be- treffend die Abänderung der Gewerbeordnung auf P des Berichts der VIIT. Kommission, mit §8. 105f fort- ge)eßt.

Derselbe lautet :

Wenn zur Verbütung cines unverbältnifmäßigen Schadens ein niht vorherzusebendes Bedürfniß der Beschäftigung von Arbeitern an Sonn- und Festtagen eintritt, so köznen dur die untere Ver- waltungébehörde Auënabmen von der Bestimmung des §,. 105 b an für bestimmte Zeit zugelassen werden. S

ie Verfügung der unteren Verwaltungsbebhörde ist \ch{riftlich zu érlafsen und muß von dem Unternehmer auf Erfordern dem für die Revision zuständigen Beamten an der Betriebsstelle zur Ein- siht vorgelegt werden, Eine Abschrift der Verfügung ift innerhalb der Betriebsftätte an einer den Arbeitern leiht zugärglihe Stelle auszubängen. ;

Die untere Verwaltungëbet örde bat über die von ihr gestatte- ten Auênabm-:n ein Verzeichniß zu führen, in welchem die Betriebs- ftätte, die gestatteten Arbeiten, die Zabl der in dem Betriebe be- scchäftigten und der an den betreffenden Sonn- und Festtagen thätig gewesenen Arbeiter, die Dauer ihrer Beschäftigung sowie die Dauer und Gründe der Erlaubniß einzuiragen sind.

Hierzu liegen ene Anträge vor:

1) Autrag der Abgg. Auer und Genossen :

Im Absatz 1 leßte Zeile statt der Worte: „für bestimmte Zeit* zu seten:

„auf hôchstens vierzehn Tage“.

2) Antrag der Abgg. Dr. Böttcher und Dr. Clemm (Ludwigshafen) :

Zwischen Absaß 2 und 3 Lg DER Absatz einzufüaen :

Werdén Arbeiten der in Absoß 1 gedachten Art erfordecli, bevor die Erlaubniß zur Vornahme derselben eingeholt werden kann, so ist der Gewerbetreibende verpflihtet, vor Beginn dieser Arbeiten \{riftlich Anzeige bei der unteren Verwaltungsbehörde zu maten, welche alsdann natträglich zu entscheiden hat, ob die Arbeiten gemäß Absag 1 zu gestatten waren. :

Abg. Stolle begründete den Antrag Auer damit, daß hier die Möglichkeit zur häufigen Umgehung der Bestimmungen über die Sonntagsruhe gegeben sei, zumal in kleinen Städten, wo die Bürgermeister in nahen gesellschaftlichen Beziehungen zu den Fabrikanten stehen. Wenigstens müsse die Zeit, wäh: Be welcher Ausnahmen zuläsfig seien, bestimmt begrenzt werden.

Der Regierungs-Rath Dr. Wi lhelmi bestritt, daß dieser F das ganze Geseg illusorish mache. Die zulässigen

usnahmen seien unter den jeßigen Pei noch viel zahl- reicher, sodaß das Geseg also einen Fortschritt bedeute. Den Antrag Böttcher bitte er abzulehnen, da derselbe für alle

Bei luß des Blattes begründ:te der Abg. Dr. Böttch i Tas Antrag. G 5 :

— In der heutigen (36.) Sißung des Hauses der Abgeordneten, welcher der Finanz-Minister Dr. Miquel bei- wohnte, wurde auf den Vorsthlag des Abg. Dr, Windthorst der Abg. Zelle als Mitglied der Staatsshuldenkommission wiedergewäglt und nahm die Wahl an. Darauf wurde die E Berathung des Entwurfs eines Einkommen-

euergeseges fortgeseßt. Die A 1—19 find erledigt.

Abg. Broemel beantragte folgenden §.19a einzuschalten:

: Bis zur besonderen geseßliwen Regelung der verschiedenen Be- steuerung fundirten und unfundirten Einkommens ist bei Ein- kommen aus Gewinn bringender Beschäftigung (S8. 7 und 15) ein Viertel des nab §. 17 auf dieses Einkommen entfallenden Steuer- saßes bei der Veranlagung in Abzug zu bringen.

Der Antragsteller begründete den Antrag damit, daß das fundirte Einkommen, welches dauernd gesichert sei, böher be- steuert werden müsse als das persönliche! Einkommen, das fich mit der Abnahme der Arbeitskraft des Steuerpflichtigen mindere.

Regierungs-:Kommissar Gener€-Steuer-Direktor Burg- hart bemerkte, daß die Regierung die Absicht des Antrages, das fundirte Einkommen stärker zu belasten, freundlih be- urtheile: die Steuerreform fönne aber nur allmählih vor- genommen werden; hätte man alle Fragen gleichzeitig regeln wollen, so würden jet noch nit einmal die Vorarbeiten ab- geslofsen sein, Eine provisorishe Regelung im Sinne des Antrages empfehle fich aber niht, da es {wer sei, eventuell einen folhen Sthritt zurückzuthun. Deshalb sei der Antrag abzulehnen. __ Abg. Broemel beantragte nunmehr, seinen Antrag auf die Einkommen bis 9500 A zu beschränken.

Die Abgg. Freiherr von Zedliß, Dr. Hammacher und von Eynern pflihteten den Ausführungen des Re- gierungskommissars bei und empfahlen die Ablehnung des Antrages Broemel,

Abg. Broemel fürchtete, daß, wenn die Entlastung des Arbeitseinkommens jegt nicht erfolge, sie wahrscheinlich auch in Zukunft nicht eintreten würde.

Der Finanz-Minister Dr, Miquel bezeihnete den Vor- {lag als allzu mechanisch und nicht annehmbar; gleihwohl sei es ihm lieb, daß der Antrag gestellt worden sei, weil dadur die Erörterung über die verschiedene Besteuerung des fundirten und unfundirten Einkommens im Lande in Fluß tomme.

Der Antrag Broemel wurde abgelehnt.

_ Die S. 20 bis 23 gelangten ohne Debatte zur Annahme. (Schluß des Blattes.)

— Die Reichstags: Kommission zur Vorberathung der Branntweinsteuer-Novelle trat gestern zu’ammen. Abg. Dr. Barth ersuchte die Vertreter der verbündeten Regierungen um Aus- kunft darüber, wie si die Gesammt-Jahreëmenge, von welcher der niedrigere Abgabensaß von 0,50 Æ pro Liter zu entrihten ist, auf die Brennereien (unter Angabe ihrer Zahl) vertbeile. Der Ver- treter der Regierungen erklärte ih dazu bereit, betonte jedo, daß erft das erforderli®e Material herbeigezogen werden müsse. Von konfservativer Seite wurde geltend gemacht, daß di: Auskunft- ertbeilung nicht erforderlich fei. Falls aber die Herbeiiichung des Materials Seitens der Kommission beschlossen werden sollte, müsse die Berathung ausgesetzt werden, bis das Material eingegangen fei. Von anderer Seite wurde dagegen betont, daß, ohne den Eingang des Materia?8 abzuwarten, in die Verhandluxrgen eingetreten werden folle. Abg. Wurm beantragte in einer Resolution, den Reichskanzler zu ersuchen, eine andere Vorlage einzubringen. Dieser Antrag wurde aber abgelehnt. Hierauf wurde der Antrag des Abg. Barth ange - nommen_ und bes&lofsen, die verbündeten Regierungen zur Herbeiscaffung des erforderlihen Materials zu ersuchen. Der Antrag, die Berathunzen bis zum Eingarg des Materials auszuseßen, wurde verworfen und bes{lofser, den Entwurf in zwei Lesungen zu berathen. Hierauf trat die Kommission in die Debatte über Art. I ein. Hierzu beantragte Abg. Dr. Barth, die gesammte Kontingentirung abzu- schaffen. Der Staatssekretär im Reits-Staßzamt Freiherr von Maltzahn erklärte si Namens der verbündeten Regierungen da- gegen, daß an den Grundlagen des Gesz8es gerüttelt werde. Kon- servative, Centrumêmitglieder und Nationalliberale bekämpften den Antrag BVartk, Die Vertreter der süddeutshen Staaten betonten, daß, wenn das Prinzip der Differenzirung fiele, den Brennereien in Süddeutschland der Todeéstoß verscut werde. Nach längerer Debatte vertegie sich die Kommission, die den Antrag in ihrer beutigen Sigzung ablehnte.

Entscheidungen des Reichsgerichts,

Eine durch Zwang, Betrug oder Irrthum veranlaßte Ebe wird nah §. 41, Il, 1 des preuß. Allg. L. R. verbindlich, wenn sie nah entdecktem Irrthum oder Vetrua, oder nach aufgehobenem Zwang, ausdrücklich genehmigt oder länger als fechs Wochen nach diesem Zeitpunkt fortgesest worden, In Bezug auf diese Bestimmung hat das Reichsgerit, III. Civilsenat, durH Urtheil vom 9. Dezember 1890, ausgesprochen, daß der ein: Ebegatte na Entd ckung des Irr- thums 2c. innerbalb der sechswöchentlichen Frist die Klage auf Ungültigkeits8erklärung anmelden muß, um die Unvecbindlickeit der Che berbeizuführen ; die bloße faktishe Trennung von dem anderen Ehegatten dagegen genügt nicht zur Wahrung der Frist,

— Hat bei einem Handelskauf Verkäufer, wenn Käufer mit der Empfangnahme der Waare im Verzuge ist und Abnahme ver- weigert, die Waare freihändig, ohne Beobachtung der Vor- {riften des Art. 343 Abf. 2 des Handelsgeseßbuhs über den Selb ft- bülfeverkauf, anderweitig veräußert, so kann er, nach einem Urtheil des Reichsgerichts, I. Cirilsenats, vom 10. Dezember 1890, im Gebiet des Preuß. Allg. Landrechts Ersaß des entslandenen Schadens und entgangenen Gewinnes nicht beanspruchen.

Gesundheitswesen, Thierkrankheiten und Absperrung®s- Maßregeln.

Großbritannien (Indien). Dur eine unterm 20. Januar 1891 veröffentliße Verfügung der Regierung zu Bombay ist wegen der in Point de Galle (Cevlon) zur Zeit berrs{henden Cholera über alle von dort kommenden Schiffe vom 20. Januar 1891 ab in den Häfen von Aden und Perim sowie der Somaliküste eine siebentägige Quarantäne verhängt worden. Türkei,

Dur Beschluß des internationalen Gesundheitêrathes zu Kon- stantinopel vom 3. Februar 1891 ist für die Provenienzen der Küsten- gebiete zrwoishen Anamur und Alexandrette — beide Häfen einbegriffen — an Stelle der bisherizen fünftägigen Quarantäne eine ärztliche Untersuchung getreten und zwar auch für die bereits in Quarantäne befindlihen Schiffe. Für die Provenienzen der Küstengebiete von Alexandrette bis Beyrut aus\{ließlich ist die bisherige zebntägige Quarantäne auf eine fünftägige herabgesetzt worden. (V:rgl. „Reihs-

Betheiligten unerquicklihe Verhältnisse \haffe.

Anzt.* Nr. 27 vom 30. Januar 1891.)

S{weden.

Auf dem Hofe Fastarp im Kir{spiel Holm, unweit Halmftad, ift dec Milzbrand erloschen. spiel Holm Ha

Handel und Gewerbe.

Am 17. d. M., Bormittags 10/2 Uhr, fand in der Reichsbank die alljährlihe Plenarversammlung der Mit- [lieder der hiefigen Abrehnungsstelle statt. Der Vor- Rente Reichsbank - Präsident Dr. Koh, gedachte zu- nächst des Verlustes, welheu die in den Jahren 1883/1884 mit so großen Erfolgen begonnene Einrichtung der Abrechnungs stellen durch das Ableben des Präfidenten von Dechend erlitten habe, und berichtete sodann über die Be- wegungen bei allen 9 deutshen Abrehnungsstellen während des Jahres 1890. Hierauf wurden die ‘bisherigen vier kauf- E Mitglieder des Ausschusses durch Zuruf wieder- gewählt. u

Täglihe Wagengeftellung für Koblen und Koks an der Rubr und in ObersHlesien. An der Rubr find am 17. Februar gestellt 10 836, nit reŸt- ¿eitig gestellt 146 Wagen. In Oberschlesien sind am 16. d. M. gestellt 4671, nicht reGtzeitig gestellt wegen \{neeverwebter Geleise 21 Wagen.

Subhaftations-Resultate.

Beim Königlichen Amtsgericht T Berlin ftand das îm Grurdbuhe von den Umgebungen Berlirs im Kreise Nieder- barnim Band 62 Nr. 2846 auf den Namen der Wittwe Matbinka Müller eingetragene, in der Paulftraße 35 belegene, mit 18 730 A Nugzungswerth veranlagte Grurdstück zur Verfteigerung. Das geringste Gebot wurde auf 185150 M festaesezt. Für das Meistgebot von 240009 A wurde der Rentier August Luschner, Bremerstraße 42, Ersteber.

Aufgeboben wurde das Verfahren der Zwangsversteigerung in den naverzeiwhneten Grundftücken: Grundbu von der Königstadt Band 15 Nr. 1017, Neue Schönhauserstrafße7, den Baumeistern F. Overbeck und G. Lüdicke gebörig, und die Termine am 17. d. M. — Ferner Grundbu von ten Niederschönhausener Parzellen Band 14 Nr. 575, Kafstanienallee 86, dem Eigenthümer Franz Hahn ge- böôrig und die Termine am 20. April d. J.

— Vom rbeinijsch-westfälishen Eisen- und Stabl- markt beritet die „Rh. - Weftf. Ztg.“ : Auf dem rheinisb-west- fälishen Eisenmarkt sind die Verhältnisse im Ganzen und Großen unverändert geblieben. In einzelnen Gesbäftszweigen bat sib die Nachfiage eiwas gehoben, doch zeigen die Preise noch keinen Fort- srit. In Eisenerzen ift während der abgelaufenen Geschäfts- woche alles beim Alten geblieben. Bei dem geringeren Bedarf der Hochöfen an S@&melzmaterial ift der Absaß an Erzen nur ein be- schränkter. Dies gilt sowokl für die Siegerländer, als auch für Luxemburg - Lothringer Sorten, deren Preise, wie bereits im früheren Berichte mitgetheilt wurde, in leßter Zeit im Weichen begriffen sind. Das Robeisenge\chäft ist noch immer still. Es scheint, als ob die Abnehmer immer noh darauf recneten, dur fernere Zurückhaltung einen Druck auf die Preise auszuüben. Es dürfte diese Hoffnung jedoch kaum in Erfüllung geben, da die Preise jeßt bereits im Verbältniß zu den Brennmaterialien zu niedrige find. In Spiegeleisen zeigt sich eine größere Rührigfkeit. Puddelroheisen i im Allgemeinen noch fill, und au§ in den übrigen Eisensorten kann von einem lebhasten Gesckäft keine Rede sein. Auf dem Fertigeisenmarkt berrs&t im Allgemeinen dieselbe Stimmung wie in der Vorwoche; nur vereinzelt zeigt si eine geringe Besserung. Stab- eisen wurde in der lezten Woche bier und da lebhafter gefragt, und die Preise baten feste Tendenz, doch wird noch immer sebr stack die auéländis&e Natbfrage vermißt. Durchgängig haben die Werke noch für cinige Zeit Aufträge und dadur den regelmäßigen Betrieb gesichert. Formeisen wurde gleibfalls etwas lebhafter gefragt. Auch in Bandeisen if die Nachfrage lebbafter hervorgetreten, was ¡zweifellos dem Umstande zuzuschreiben ist, daß nennenswerthe Lagers- vorräthe nirgendwo vorbanden sind. In Grobblechben ist die Nachfrage \{chwach, und die Preise sind nod nicht aus ihrer rück- gängigen Tendenz herausgetreten; in Feinblechen ist das Geschäft rubig bei durchgängig gleihbleibenden Preisen In Walzdrabt, gezogenen Drähten und Drabtstiften hat sich gegen die Vorwoche keine Veränderung gezeigt. Anh die Beschäftigung der Eisengießereien und Maschinenfabriken hat während der lezten Wohe keine Aenderung erlitten. Betreffs der Bahnwagen-Anftalten wicd mitgetheilt, daß von den vor Kurzem zur Vergebung gelangten Wagen der weitaus größte Theil an preußis{e Werke vergeben worden ift.

— Der Aussichtsrath der Westfälishen Bank in Biele- feld hat beschlofsen, der auf den 20. März d. J. einzuberufenden ordentlihen Generalversammlung die Vertheilung eines Gewinns von 63 9% für 1820 vorzus({lagen.

— Der Aufsichtsrath der Norddeutshen Wollkämmerei in Bremen setzte die Dividende für 1890 auf 189% (gegen 25 9/0 im Vorjahre) feft.

Leipzig, 17. Februar. (W. £. B) Kammzug-Termin- bandel. La Plata. ESrurdmuster B. pr. Februar 4,274 #, pr. Märi 4,25 4, pr. Avril 4,274 #4, pr. Mai 4,30 6, pr. Juri 4,30 4, pr. Juli 4,327 #, pr. Auguft 4,325 G, pr. September 4,35 G, pr. Oktober 4,35 & pr. November 4,35 #&, pr. Dezember 4,35 #, pr. Januar 435 # Umsatz 99000 kg. Flau. London, 17. F:bruar. (W. T. B.) Nebels halber keine Wollauktion.

Manchester, 17. Februar. (W. T. B.) 12r Water Taylor 6}, 30r Water Tavlor 8, 2Wr Water Leigh 77, 30r Water Clavton 82 32r Mock Brooke 84, 40r Mayoll 87, 40er Medio Wilkinsoa 95, 32r Warpcops Lees 82, 36r Warpcops Rowland 8X, 40r Double Weston 94, 69r Double Courante Qualität 12, 32“ 116 yards 16 X 16 grey Printers aus 32r/46r 168, Rubig. New-York, 17. Februar. (W. T. B.) Weizen - Ver- s@iffungen der lezten Woche von den atlantishen Häfen der Bereiniaten Staaten na Großbritanuien 27 000, do. nah Frankrei —, do. nach anderen Häfen des Kontinents 8000, do. von Kalifornien und Oregon nah ESroßbritannien 41 000, do. nachH anderen Häfen des Kontinents 52000 Qrts. :

Der Werth der in der vergangenen Woche ausgeführten Produkte betrug 5 769 989 Dollars.

Theater und Musik.

Königliche Theater.

In der Vorfielung des neu in Scene geseßten Lustspiels „Roderich Heller“ am Freitag im Schauspielhause wird Hr. Wollmer zum ersten Male die Titelrolle spielen. Außer- dem wirken die Damen Kramm, Kahle, Conrad, Berg- mann, Hellmuth - Bräm, sowie die Hrrn. Krause, Herter, Kahle, Oberländer, Keßler, Plaschke, Link, Müller, Siegrist u. \. w. mit. — Im Opernhause gelangt am Donnerstag die Oper „Hiarne“ zur ersten Wiederholung. In der Freitagsvorstellung der Oper „Die lustigen Weiber“ sind die Damen Leifinger, Lammert und Weiß, die Hrræ Ernst, Obechauser und Krolop beschäftigt.

Friedri®-WilbelmitädtisHes Theater

Die neue Operette „Der Vogelbändler“, welhe morgen zum ersten Male aufgeführt wird, feiert in Wien näbste Woche bereits das Ju1-

biläum ter fünfzigsten Vorstellung, ohne daß ißre Anziehungskraft auf g