tet = C:ewn Qn firiges ae 0M D É ran
Wien, 17. Februar. Ober-Baurath Hansen ift laut Meldung
; i Ew atte. ir Girardi ge- | Amt died ¿sidenten des Reichsgerihts, Vorfißenden Das dortige Publikum fi abgeshwäht bätte Die für Girardi ge- | dem Amte gesiedenen Präsidenten ¿g u es ves T Beate Abend gestveben.
\criebene Rolle des Vogelbändlers fingt bier Alexan
der Klein, während | des Ebrengerihtshofs für deutsche Recbtéamväâlte, Dr.
in der Teuorpartie Siegmund Steiner zum ersten Male wieder auf | von Simfon in Berlin durch
der Scene ersheirt, nabdem er mehrere Wowen, dur einen | künstleris ausgestattete Zuschrift überreichen laffen: bedauerli@en Unfall an Zimmer und Bett gefefselt, aller künfst-
lerishen Thätigkeit entsagen mußte. Sing-Akademie.
; Z E aci | des Rei Der Herzogliche Kammersänger Hr. Gd uar Feßler gab gelern freuntlihem und innigem Vernehmen mit der Rechtsanwaltschaft.
Excellenz! Ihr Entschluß, das hohe Amt niederzulegen, welchem | S € | Sie bisher kraftvoll und erfolareich vorgeftanden baben, bat uns | Sicherheit ergeben haben, daß er während der Zeit von London ab-
eine Abord;ung die nachstehende
| tief bewegt. Sie sind gemäß Ihrem Ausspru@e bei der Eröffnung wesend war, in e Hagerits der Ihnen gestellten Aufgabe nahgegangen in | schriebenen Mordthaten verübt worden sind.
seinen zweiten populären Lieder- bend. Die klangrolle und kräftige J 00 ; ; ; ; =1+4 ; n allen geschäftliden, aber au Baritonstimme läßt zuglei eine sorgfältige Ausbildung erkennen. deiten fanden wir bei Ihnen zu jeder Zeit entgegenkommendes | des fatbolishen St. Mary's Hospitals in Recefter
Die Deutlichkeit der Ausfprate gleibt der eines Eugen Guea, oe Moblwollen, eingehende Theilnahme, wirksame Förderung. Jbr Staat New-York nieder. Den heldenhaften Anstrengungen der Feuer-
befanntlih als vollendet gilt. Das Bestreben, oft das volle Maß der
Kraft seines Brustregisters auch in den hoben Tönen (f und g) zu armeniwieien mit den Richtern
nicht immer obne Anstrengung geshicht. Am Besten gelingt dem Fôtet. In dem Ghrengerichtshofe,
ü i i amatis t i YEONL Künstler der Ausdruck der Lieder feurigen und dramatisch belebten Vie b rat leiteten Sie die gemeinsame
in allen persönlihen Angelegen-
Vorbild und Ihr Einfluß hat uns gestattet, im freudigen Zu- wehr gelang es,
London, 17. Februar. In der UntersuchGung gegen Saddler sol si nach einer Mittheilung des „W. T. B.“
mit
welcher mebrere der dem „Jack the ripper“ zuge-
New-York, 16 Februar. Gestern Nat brannte ein Flügel
die 250 Kranken und 19 Nonnen dem wütbenten
: tr Z ati ; ; ; S s eg | uns als einen Theil der Körper- | Element zu entreißen. Ein Feuerwehrmann wurde leben8aefäbrli verwenden, beeinträhtigt mitunter die Wirkung des Vortrages, da dies \caft zu fühlen, welche an bödster Stelle das Ret unseres Volkes | verleßt, Die Mutter Hieronyma, die Gründerin des Hospitals,
welcher unter Ihrem Vorsite in | feierte gerade gestern den fünfzigsten Jahrestaz der Ablegung s Thatigkeit der Richter | ihrer Gelübde als Nonne, und beute sollte der Tag festlich begangen
Dis . 7 , a / i a“ “ J ( F 1 ( 1 e Inhalts. „Dic beiden Grenadiere* und Der Harsner 2 und Anwälte zu einmüthigem Wirken für das Ansehen und die | werden.
Schumann wirft ergreifend, während die
deéselben Komponisten und „Beim Mütteren“
neuen Spielmannslieder von S. Breu sind reckcht melodisch und sang-
„Fiüblingënaht“
von Simon | Etre der Rechtsanwaltscaît, auf
Verebrung darbringen.
R ¿cten Tbei Sei Irei er- | A ciner sehr beifälligen Tbeilnabme bon Seiten des zablreih er inrerung an Ibre Vergangenheit,
icienenen Publikume. Der beliebte Violinift
Soloftücke.
Aus Paris, vom 15. Februar, berihtet man der „Frkf. Ztg.“ : am Concert Lamoureur feierte heute Lili Lehmann einen roch größeren Triumph als leßten Sonntag, indem sie mit ibrem | Landesloge von Deutschland, if Gatten Kalis ch zusammen tas große Liebeëduett aus Wagners | 88 Jabren gestorben. Die Trauerfeier für den Entschlafenen wird „Tristan und Isolde“ sang. Beide sangen deuts@. Selbit eine | im Saale des Logengebäudes in der Oranienkturgeistraße mit allen
Hr. E. von
de Mi wr daß fie Ia ROs und E E
N cs Sän i spredben. ie | rectigkeit diene und diescs Dienstes werth un würdig bleibe.
Breu dem Naturel des Sängers wentger entspre D Pre Herr Präsident! Wir gOeA dem dringenden An-
. eite, dem Concertgeber ewidmete Cyklus verdient | trteve unserer Herzen, indem wir Zonen jeßt, da Sie von uns
E via s Feflec brachte sein \hônes Talent noch im Vortrage | scheiden, noch einmal den Ausdruck innigen Dankes und herzlicher
mebrerer Lieder von Cicberg, Tappert u. A. zur Geltung und erfreute e 1. Wir werden nimmer vergefsen, was die
deutshe Retsanwaltshaft und was wir Ihnen sbulden. Die E:-
S : unterstützte das Concert dur die in jeder Beziehun; Erfolgen und Ruhm weniger Menschen Leben gleichkommt, erbelle und
M S Rica iter Suite von Ries inb einiger ini verklâre die kommenden Jahre ehrenvoller Ruhe. Gott segne Ew.
E y N Excellenz jeßt und immerdar! Leipzig, den 1. Februar 1891,
Die Rechtsanwälte bei dem Reichsgericht.
Der Oberst ¿. D. Fedor Neuland, ESroßmeifter der Großen t gestern fcüb hier im Alter von nahezu
Jhre Majestät führt wurde.
Paris,
junge Franzöôsin, Frl. Mangin, sang die kleine Partie der Brangäne | maurerishen Ebren stattfinden. Seine leßte Rußestatt erbält Oberst aus stellung
in deutsher Sprache, ihre Aussprache war sogar äntonation. Frau Lehmann üvertraf weit die
reiner als ibre | Neuland auf dem Garnisonkirchbof beiden früßeren
SFsolden Lamoureurx', Montalba und Roux ; Kalisch dagegen war nur Die Verbreikerung de
în den sehr fein wiedergegebenen Partien dem früberen Triftan, dem Stet : S E ; ; 3 9 Eer en Straße „Am Spittelma'rkt jeßt der Wiener Oper angehörenden Van Dyck überlegen, dec d Der Sharrnstraße istder , pu ‘alle r : : ri welben die Stadtverordneten-Versammlung zur Vorberathung diefer Etwa funfzig der bekanntesten Maler haben ihre Betheili-
die energischen Partien besser zur Geltung brate,
Aus Venedig wird dem „B. T.* geschrieben: „Die Wiederkehr des Todestages Rihard Wagners, der bekanntlich hier vor a@t Fahren im Palazzo Vendramin vershied, wurde
ein Concert mit aus\chließlidem Wagner-Programm auf dem Markus-
Angelegenheit eingeiett, einftimmig angenommen worden.
am Freitag
R E e C E E Z Der Berliner Ruderverband trat gestern Abend im in würdiger Weise gefeiert, indem Nachmittags von der Stad!kapelle Restaurant Stiehr in der Séznebergerstraße cit erftén dieéjährigen Rudertage zusammen. Außer den Nerbantsvereinen batten au diz
c Hafenhaide ausgesprochen
r Gertraudtenstraße, der , sowie eines Theils der Breiten
Köln, 18. Februar. (W. T. B.) E wel@er an Arbeit und Thaten, an j die Kaiserin Friedrich ift mit Jhrer Königlichen Hoheit der Prinzessin Margarethe auf der Reise nah London heute Vormittag hier eingetroffen, frühstückte im Fürstenzimmer des Bahnhofs und besichtigte sodann den Dom, woselbst
das Kunstgewer
Nath Sluß der Redaktion eingegangene
Depeschen. Fhre Majestät
von dem höheren Klerus empfangen und ge-
Später nahm Jhre Majestät das Museum und be-Museum in Augenschein.
18, Februar. (W. T. B.) Der „Figaro“ hebt hervor, daß si besonders die Maler Bouguereau und Detaille für die Beshickung der Berliner Kunst-
Seitens der französischen Künstler hätten. Auch der französishe Bot-
schafter Herbette sei wärmstens für die Beschidung eingetreten. Jn Folge dessen konstituirte sih hier eine Jury,
N.jA./Z.“ zufolge von dem Aus\chuß, welche alle nah Berlin zu sendenden Bilder prüfen wird.
na dem Projekt des Magistrats | gung an der Berliner Ausstellung zugesagt.
Brüssel,
plage aufgeführt wurde und am Abend eine musikalishe Feier im Klubs Spreehort, Undine, Alemania und Sturmvogel Delegirte gestern Abend
Liceo Marcelio stattfand, bei welcher die bedeutendsten hiesigen Musiker mitwirkten. Au wurde in einer Gedächtnißrede das Andenken des Rudertag bescäftigte si vor Allem au mit der Frage der Ab- baltung und Geftaltung der diesjährigen Ruder-Regatta, die am | anstalten für 2. August auf der Obter-Spree stattfinden joll. Die Festsetzung genauer Wettfahrtébestimmungen bildete eine
aroßen Meisters geehrt.“
Mannigfaltiges.
entsandt, den Vorsitz führte Hr.
Endli wurde no& über die Aus
Daß die Kinder des preußisGen Königshauses mit | die Mark Brandenburg berathen.
Waffer aus dem Jordan getauft werden, ist eine in Berlin all- gemein bekannte Thatsache. Doch ftößt diese Thatsache außerhalb Berlins noch vielfa auf Zweifel und Widerspru. Ein solcher ver- | „Mgdb. Z.“ aus Gleiwiß vom 17. d. M. telegraphirt wird, eine
-
n weiteren Punkt der Tageéordnung.
Gleiwiß. Auf der „Königin Luisengrube“ bat, wie der
Greote vom Klub Arcora Der | sammlung ab, _ ( : | wurde bes{chlossen, einen allgemeinen Strike zu ver-
anlaßte die Redaktion des „Oppelner Wochenblattes“, ih um Aus- | (Fxplosion von Grubengasen stattgefunden. So weit bekannt mittag wurde funft an den Konsistorial-Rath Dr. Dryander, der die Taufe des jüngsten find Ls Ba Prattitauten s ; tag L
Prinzen, des Prinzen Joachim, vollzog, zu wenden, der denn au be- | legt worden. Unter Tage berrs{t ein mächtiger nd. reitwillig die Antwort gab, „daß die Taufen im Königlichen Hause B ge berrs{t e chtiger Bra
Séloßapotbeke aufbewahrt wird.“
_-
Auch von der jeßt vollzogenen
« UcLAYe
18. Februar. (W. T. B.) Dr. Carl
Peters und Oscar Borchert wurden heute von dem König in Audienz empfangen, die fast eine Stunde währte. Der „Brüsseler Bund“ der Arbeiterpartei hielt
eine bis noch Mitternaht während: Ver- in welcher 52 Vereine vertreten waren. Es
den Fall, daß die Kammer die Ver-
fang T E E e Buen grere E I ie Ver})ammlung die Propaganda in der Armee. Der dehnung des Verbandsgebiets auf | Generalrath der Arbeiterpartei wurde beauftragt, eine in allen Werkstätten von Brüssel und der Umgegend zu ver- breitende Kundgebung für den Generalstrike zu versa}jen. Serajewo, 18. Februar. (W. T. B.) Gestern Nach-
in Traonik ein heftiger Erdstoß von
und sechs Maurer s{ier ver- | Nordost nah Südwest verspürt, welcher 4 Sekunden dauerte.
Cettinje, 18. Februar. (W. T. B) Die türkische
ts mit Jordanwafser vollzogen werden, von dem ein Vorrath in der : : i E i Regierung hat zwei Bataillone Truppen entsandt, um Séloßapotbeke aufbewahrt n l K öln. Die-Krate- 15 däs bon der Rheinprovinz zu erri&tende | die Malissoren, welche einen Einfall in Montenegro gé-
Dendacical für des Kaisers MWilbelm’s I. Majestät feinen mat haben, zu zerstreuen und die Ruhe an der Grenze
Taufe des Prinzen Joachim ift das übrig gebliebene Wasser forgfältia . E nat, J Î _ - P —-ch“| Play finden soll, beschâftigt die Gemüther lebhaft. Allgemein findet wieder herzustellen.
aufgespart und dorthin zurüdckgeliefert worden.
E E
bier der Wuns Ausdruck, daß dasselbe an einem no@ zu bestimmenden Punkt des Siebengebirges — 1m Mittelpurkt der Rheinprovinz —
An
Die bei dem ReibsgeriGt zucelassenen Rechtsanwälte | errichtet werden möge.
baben, wie die „Nat.-Ztg.* berichtet “dem am 1. Februar 1891 aus
Tyr r terr
Wetterbericht vom 18. Februar, orgens s Ubr.
“
8
M j j j |
Stationen.
in 9 Celsius
Temperatur
Bar. auf 0 Gr u. d. Meeressp red. in Millim
Saal SSLE
Mullaghmore Aberdeen Christiansund Kopenhagen . Stockbolm . randa . t. Petersb. Moskau Cork, Queens- i. Brel Ei e ylt Des E winemünde Neufabrwafer Memel
2 wolkenlos WSW (4'wolki NW 1 bede NO 1 wolkenlos
—I——A—A—A A A 11MIN
OmMotNoNoOoN0oN
S8
| 3 beiter ftill Dunst 1 Nebel 2: Nebel 3 Nebel
—1—1——— 02A
1 beiter 2\wolkerlos 1|bedeckt 3:Nebel 1/bedeckt 1¡Nebel 1|bedeckt 3¡bedeckt 3'wolkig 2'bedeckt 3'heiter
Ä e 4 beiter Ie. O 5'wolkenlos
Ueberjiht der Witterung.
Das barometris@e Maximum über West-Europa bat in der Kanalgegend eine Höhe von 780 mm er- reiht, Depressionen liegen über Nord-Skandinavien und Südost-Guropa. Bei s{hwacher nordwestliher bis nordöftlider Luftströmung ist das Wetter in Deutschland trübe und rielfah neblig, im Often fälter, im Westen meist etwas wärmer. Nennens- wertbe Niedersläge werden nit gemeldet. Süd- und Ost-Deutshlard haben leichten Froft. Im In- nern Rußlands berrscht wieder strenge Kälte.
Deutsche Seewarte.
E Theater-Anzeigen.
Königliche Schauspiele. Donnersiag: Opern- baus. 42. Vorstellung. Hiarne. Große Oper in 4 Akten und einem Vorspiel von Ingeborg von Bronsart. Text von Hans von Bronsart und FriedriG Bodenstedt. Ballet von G. Graeb. In
111A 001000100
I]
ster. R Karlsrube . . | Wiesbaden . | München .. | Chemniß .…. | Berlin. . Wien Breslau .
Je d'Aix | Mizz ä |
—— I A D —1 00 —I 00 O
o
1 111 —3 2]
3 =I| I “I - O
J N =I
Scene geseßt vom Ober-Regiffeur Teßlaff. Dirigent : Kapellmeister Sutzer. Anfang 7 Uhr.
Schauspielhaus. 48. Vorftellung. Der neue Herr. Schauspiel in 7 Vorgängen von Ernft von Wildenbruh. In Scene gefeßt vom Ober-Regifseur Max Grube. Anfang 7 Ubr. :
Freitag: Opernhaus. 43, Vorstellung. Die luftigen Weiber von Windsor. _ Komisch- phantastishe Oper in 3 Akten von O, Nicolai. Text von D S. von Mosenthal, nah Sbhake- speare’s glei namigem Lustspiel. Tanz von Hoguet, Anfang 7é Uhr. A
Schauspielhaus. 49. Vorstellung. Neu einstudirt : Roderich Heller. Lustspiel in 4 Aufzügen von Franz ron Schönthan. Anfang 7 Ubr.
Deutshes Theater. Donnerstag: Mädchen. Vorher: Ehrenschulden.
Freitag: Die Kinder der Excellenz. i
Sonnabend: Des Meeres urid der Liebe Wellen. :
Die näbste Aufführung von Fauft I. Theil findet am Montag statt.
Berliner Theater. Donnerstag: Ein Freund
der Frauen. 5 Freitag: 24. Abonnements - Vorstellung. Gold-
fische. i Sonnabend: Ein Freund der Frauen.
TLessing-Theater. Donnerstag: Zum 1. Male: Das Guadenbrod. Drama in 2 Akten von Iwan Turgenjew. Deuts von Eugen Zabel. Hierauf : Zum 1. Male; Fortuna. Schauîipiel in 3 Akten von Hermann Faber. e
Freitag: Hedda Gabler. Schauspiel in 4 Akten von Henrik Ibsen.
Sonnabend: Das Guadenbrod. Fortuna.
Pictoria-Theater. Dennerstag : Zum 81. Male: Die sieben Raben. Romantisches Zauktermär{en in 5 Akten von Emil Pobl. Musik von G. Lehn- bardt. Balletcompositionen des 3. Aktes von C. A. Raida. Ballets unter Leitung des Balletmeifters C. Severini. In Scene geseßt vom Ober-Regisseur W. Hock. Anfang 74 Uhr.
Wallner-Theater. Donnerstag: Zum 13. Male: Mi elyett. Vaudeville in 3 Akten von r Bontberon. Deuts von Richard Genée. Musik von E. Audran. Anfang 7# Ubr.
Freitag und folg. Tage: Miß Helyett.
Friedrich - Wilhelmstädtishes Theater. Donnerstag: Mit neuer Auéftattuna: Zum 20
Male: Meißner Porzellan. Pant. Ballet in 1 Akt nebst einem Vorspiel ron Golinelli, Musik
Ehrbare
Hierauf :
von Helmeêberger jun. Dirigent : Kapellmeister Wolfbeirn. Ballet - Arrangement von der Ballet- meisterin Frl. Lilé und Hrn. L. Gundla. Hierauf: Pariser Leben. Komische Operette in 5 Bildern nah dem Französischen des Meilhac und Halevy von Carl Treumann. Musik von Jacques Offenba. Regie: Hr. Binder. Dirigent: Hr. Kapellmeister Federmann. Anfang 7 Uhr.
Freitag: Zum 1. Male: Der Vogelhändler. Operette in 3 Akten von Held und West. Musik von C. Zeller.
Residenz-Theater. Direktion: Sigmund Lauten- burg. Donnerstag : Zum 41. Male: Der selige Tou- pinel (Feu Toupinel). S{mwant in 3 Akten von Alexandre Bifson. Deuts von Gustav von Moser. In Scene gesezt von Sigmund Lautenburg. NVorber zum 41. Male: Friquette. S{&wank in 1 Akt von Benno Jacobson. In Scene geseßt von Sigmund Lautenburg. Anfang 74 Uhr.
Freitag; Der selige Toupinel. Vorher : Friquette.
Belle-Alliance-Theater. Donnerstag: Ensemble- Gaftsviel von Mitgliedern des Wallner - Theaters Zum 8. Male: Penfion Schöller. Pofse in Z Akten nach einer W. Iacoby'’shen Idee von Carl Laufs. Anfang 74 Ubr.
Freitag und folg. Tage: Penfion Schöller.
Adolph Ernst-Theater. Donnerstag: Zum 6. Male: Adam und Eva. Gesangéposse in 4 Akten von Eduard Jacobson und Leopold ly. Couplets von Jacobson und Gustav Görß. Musik | von Adolph Ferron. Anfang 75 Ubr.
Thomas-Theater. Alte Jakobstraße 830.
Donnerstag: Zum 17. Male: Der Registrator auf Rcisenu. Posse mit Gesang von A. L’Arronge, G. von Moser und G. Steffens. Musik von Bial. In Scene geseßt von A. Kurz. Die neuen Couplets von Alfred Bender. Câsar Wichtig: Emil Thomas. “Anfang 7X4 Ubr.
Freitag und folgende Tage: Der Regiftrator auf Reisen.
Concert-Anzeigen.
Concert-Haus. Donnerstag: Carl Meyder- Concert. Gesellschafts-Abend.
Sing - Akademie. Donnerstag, Abends 8 Ubr: Concert von Anna Voges und Gustav Lazarus, unt. gütiger Mitwirkung der Herren W. Berger (Klav.) und C. Prill (Viol.).
(Fortsezung des Ridtamben in der Ersien und Zweiten
ge-)
Philharmonie. Donnerstag, Abends 74 Ubr 11. Concert von Pablo de Sarasate, unter Mit- wirkung der Klaviervirtuosin Mme. Berthe Marx, sowie des Philharmonishen Orchesters (Dirig.
F. Kogel).
Urania, Anitali für volkêtbümli&e Naturkunde, Am Landes - Ausstellungs - Park (Lebrrer Bahnhof). Geöffnet von 12—11 Ußr. Täglih Vorstellung im A GaANA Theater. Nábeces die Ansclag- zettel.
E Familien-Nachrichten.
Verlobt: Frl. Käthe Volger mit Hrn. Ritter- gutsbesizer Oëkar Perkuhn (Kipitten — auf Kim- vangen). — Frl, Luise von Loßberg mit Hrn. Lieut. Wilhelm von Zanthier (ODttorowo— Züllichau). — Frl. Olga Schôttler mit Hrn. Sec.-Lieut. Alfred Söne (Leipzig). — Fel. Marie Sobr mit Hrn. Ernst Bergmann (Danzig). — Frl. Matbilde Koblhaus mit Hrn. Georg Kulßze (Hameln). : / :
Verebeliht: Hr. Vaftcr Ludwig Mirow mit Frl. Margarethe Römish (Dresden). — Hr. Ce Alb. Pelleus mit Frl. Marie Holste
elle).
Geboren: Ein Sohn: Hrn. Rechtsanwalt Nie8wandt (Braunsberg). — Hr. Dr, Kaiser (Heidelberg). — Hrn. Dr. phil. Fried. Brahmann (Altona). — Hrn. Kreisbaumeister Jeglinékv (Bunzlau). — Hrn. Gymnafsiallehrer M. S@aefer (Berlin). — Eine Tochter: Hrn. Lieut. Georg von Treskow (Wutschdorf). — Hrn. Rechtsanwalt Kammer (Kosel). — Hrn. Lieut. Hjalmar von
Kablden (Graudenz). Gestorben: Hr. Hütten Direktor a. D. Ferd. Kraß
(Hannover). — Amalie Freifrau von Hahn, geb. Gräfin Keyserling (Mentone). — Hr. Königl. Regierungs-Rath Rob. Kramm (Posen). — Hr. Lieut. a. D. Robert Frhr. von Massenbach (Rastenburg). — Hr. Dr. phil, Louis Müller (Berlin). — Frau Oberförster Karoline Lorg, geb. Buchsieb (Diersdorf). — Hr. Ober-Landesgerichts- Referendar Karl Maizier (Danzig). — Hr. Rentier Karl Fiehn (Kiel). — Frl. Frieda von dem Borne (Küstrin).
Redacteur ; Dr. H. Klee, Direktor. Berlin: Verlag der Expedition (Scholz). Druck der Norddeutshen Buhdrudckerei und Anstalt, Berlin 8W., Wilhelmstraße Nr. 32,
Sieben Beilagen
(einshließlich Börsen - Beilage),
Erste Beilage
zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.
Ae 43.
Personalveränderungen.
Königlich Preußische Armee.
ffiziere, Portepee-Fähnrihe 2c. EGrnennuugen,
rderungen und Verseßungen. Im aktiven Heere. Berlin, 14. Februar. Seyfried, Sen. Major und Commandeur der 43. Irf. Bric., mit der Führung der 18. Div., v. Goßler, Oberït und Commandeur des 3. Garde-Regts. z. F., unter Stellung à la suite dieses Regts., mit der Führung der 43. Inf. Brig, — beauftragt. v. Bismarck, Oberst-Lt. und etatsmäß. Stabsoffiz. des Inf. Regts. Prinz Louis Ferdinand von Preußen (2. Magdeburg.) Nr. 27, unter Beförderung zum Obersien, zum Commandeur des Z. Garde-Regts. z. F. ernannt. v. Donat, Hauptm. und Comp. Chef vom Inf. Regt. von Grolman (1. Posen.) Nr. 18, auf fes Monate zur Dierstleistung bei dem Neben - Etat des Sroßen Generalstakes, v. Wulffen, Sec. Lt. vom Garde-Kürc. Regat., vom 1. April d. I. ab auf ein Jahr zur Gesandtschaft in Washinaton, — fommantirt. Pas en, Sec. Lt. vom Inf. Regt. Nr. 131, aïs außer- etatsmäß. Sec. Lt. in das Holstein. Feld-Art. Regt. Nr. 24 verseßt. Couradi, Pr. Lt. vom Inf. Regt. Prinz Friedri® Carl von Preußen (8. Brandenturg.) Nr. 64, als Comp. Offizier zur Unteroff. Schule in Weißenfels, Köhn v. Jaski, Sec. Li, vom Gren. Regt. Prinz Carl von Preußen (2. Brandenburg ) Nr. 12, als Comv. Offizier zur Unteroff. Schule in Ettlingen, Frhr. Speck v. Sternbura, Sec. Lt. vom Garde-Schützen-Bat., als Asfist. zur Inf. Schicßs(ule, — fommandirt.
Abschiedsbewilligungen. Im aktiven Heere. Berlin, 12. Februar. Prinz Radziwill, Pr. Lt. vom Reat. der Gardes du Cor ps, der Abs(ied bewilligt.
Berlin, 14. Februar. v. S erff, Gen. Lt. und Commandeur der 15. Div., in Genehmigung seines AbschiedsgesuŸes als Gen. der Inf. mit Pension zur Disp. geftellt.
Beamte der Militär-Verwaltung.
Dur Verfügung des Kriegs - Ministeriums. 14. Januar. B runke, Lazarcth-Verwalt. Insp. zu Dit. Evkau, zur Wahrnehmung der Ober-Lazareth-Inspektorstelle nab Danzig, Gedickec, Lazareth» Insp. zu Straßburg i. E., na Dt. Eylau, — verseßt.
22 Januar. Brose, Ablgrimm, Zirbes, Lazaretb- Inspektoren bezw zu Saarbrücken, S&werin und Katen, zu Lazaretk- Verwalt. Inspektoren ernannt.
31. Januar. Wallis, Intend. Sekretariats-Aisift. vor der Intend. V. Armee-Corps, ¡um 1. April 1891 zn de r xtend, VŸVI. Armee-Corps vérfett.
Köx:glich Bayerische Armee.
Offiziere, Portepee - Fähnriche x. Srnzen Beförderungen und Bersezurgen. Im aktiven 4. Februar. Vogl, Hauptm. und Comp. Chef im 2 Regt., unter Stellung à la suite dieses Truppentheils, zum der Geschützgießerci und Geshofßifabrifk, Flurl, Pr. L Art. Reats. vakant Bothmer, unter Beförderung zum Comp. Cbef im 2. Fuß-Art. Reat., — ernannf.
7. Februar. Gradinger, Hauptm. und Comp.Chbef im 18, Inf. Regt. Prinz Ludwig Ferdizand, unter Versezung in das Verhältniß à la suite tiefes Trupventhbeils, zum Lebrer an der Kriegê- \chule, Pfeffer, Major vem 15. Inf. Regt. König Albert von Sachen, zum Bats. Commandeur im 6. Inf. Regt. Kaiser Wilbelm König von Preußen, Haas, Hauptm. à la suite des 3. Inf. Regts. Prinz Karl von Bayern und kommandirt zur Dienstleistung dortselbst, zum Comp. Chef in diesem Regiment, — ernanni, Freiherr v. PeGmann, Hauptmann und Comv. Chef im 12. Inf. Regt. Prinz Arnulf, v. Langenmantel, Hauptm. und Comv. Chef im 3. Inf. Regt. Prinz Karl von Bay:rn, — Beide unter Verseßung in das Verkôltniß à !a suite ivrer Truppentheile und unter Kommandiru7g Dienstleistung dortselbst, Desterreicher, Haupim. im Stabe des 7, Inf. Regis. Prinz Leopold, — zu überzähl, Majors obne Patent. Nuscch, Hauptm. im Stabe des 1, Inf. Regts. Körig, zum überzähl. Major, Voal, Haupim. im Stabe des 15. Inf. Regts. Kaiser Franz Josep von Oesterrei, Ebrenê- berger, Hauptm. und Comp. Chef vom 14. Inf. Regt. Herzog Karl Theodor, unter Verseßung auf die Erste Hauptmar:nsfitelle im 15. Inf. Regt. König Albert von Sachsen, — zu übecr:ähl, Majors obe Patent, Killinger, Rittm. à la suite des 1. Cbev. Regts, Kaiser Alexander von Ruland, F v. Tautphbocus, Rittm. à la suite des 6. Chev. Rz S |st Konf Nikolaje- wits&, — Beide Reitiehrer R de qui? s -: Anftalt, v. Le Bret - Nuceurt; A Un êcadr. Ghef im 1. Schweren Reiier-Regi. Prinz Karl von . , — zu überzähl. Majors, Föôringer, Hauptm. und Adj der Insp. des Ingen. Corps vnd der Festunacn, um überzähligen Major ohne Patent, Martini, Pr. Lt., commandirt zum Generalstabe, zum über- zähl. Hauptm. chne Patent im 2. I-f. Regt. Kronprinz, Waßner, Pr. Lt. vom 17. Inf. Regt. Orff, kisher kommandirt zum General-
im 3. Inf. Reat. Prin; Karl von Bayern, unter Ernennung
Comp. Chef, zum Hauptm. obne Patent, Graf v. Brockdorff, Pr. Lt. vom 19. Inf. Regt., im 5, Inf. Regt. Großherzog von Hessen, unter Ecnennung zum Comp. Ch:f, zum Hauptm, b Hansen, Pr. Ls. im 17. Inf. Regt. Orff, Kos Pr.
2. Zäâger-Bat,, v. Spitel, Pr. L. im 14 Inf. Regt. Herzog Karl Theodor, — unter Ernennung zu Comp. Chefs, zu Hauptleuten obne Patent, Heckel, Pr. Lt. à la suite tes 12. Inf. Regts. Prinz Arnulf und Adjutant beim Gouvernement der Festung Ingolstadt, zum über- zähl. Hauptm. ohne Patent, Mayer, Pr. Li, im 12. Juf. Regt. Prinz Arnulf, unter Ernennung zum Comp. Cbef, zum Hauptm. ohne Patent, Puß, Sec. Li. vom* 3. Inf. Regt. Prinz Karl von Bayern, im 18. Inf. Regt. Prinz Ludwig Ferdinand, zum Pr. Lt., Welt, Sec Lt. im 14. Inf. Regt. Herzog Karl Theodor, Wels, Sec. Lt. im 17. Inf. Regt. Orff, Kobler, Sec. Lt. im 2. Jäger- Bat., Wülfert, Sec Lt. im 12. Inf. Regt. Prinz Arnulf, Maun j, Sec. Lt. im 19. Inf. Regt, — zu Pr. Lis. obne Patent, Leinecker, Sec. Lt. im 2. Cbev. Regt. Taxis, zum Pr. Li, Sitterer, Zeug- Lt. vom Art. Depot Augsburg, kommandirt zum Kaifcrl. Art. Depot Ulm, zum Zeug-Pc. Lt, Mönnis. Unteroff. im 9. Inf. Regt. Wrede, Steppes, Untercff. im 4. Cbev. Regt. König, Scult- heiß, Unteroff. im 2. Feld - Art. Regt. Horn, — zu Port Fäbnrs,, — befördert. v. Lilier, Hauptm. und Comp. Chef vom 17. Inf. Regt. Orff, in das Verhältniß à la suite des 1. Jäger- Bataillons, unter Kommandirung zur Dienstleistung dortselbft, verseßt. S&öller, Major und Abtheil. Commandeur im 4. Feld-Art. Regt. König, Schweninger, Major und Abtheil. Commandeur im 1. Feld-Art. Regt. Prinz-Regent Luitpold, Layriz, Major und Abtheil. Commandeur im 2. Feld-Art. Regt. Horn, Frhr. v. Lupin, Major und Abtheil. Commandeur im 1 eld - Art. Regt. Prinz- Regent Luitpold, Grami@, Limmer, Hauptleute und Comp. Chefs im 7. Inf. Regt. Prinz Leopold, Endres, Hauptm. und Comp. Cbef im 2. Inf. Regt. Kronprinz, Rosenstengel, Häffner, Hauptleute und, Comp. Chefs im 12. Inf. Regt. Prinz Arnulf, Seuffert, Hau/km. und Comp. Chef im 9. Inf. Regt. Wrede, Lautenbacher, Hauptmann und Comp. Chef im 6. Inf. Regiment Kaiser Wilbelm König von Preußen, Kreitmair, Pr. Lt. im 5. Inf. Regiment Großberzog von Hessen, kommandirt zum Topograpbischen Bureau des Generalstabes, Graf v. Spreti, Pr. Lt. im 2. Inf. Regt. Kronprinz, — cin Patent
+ L. Z B ck-
c
5
Berlin, Mittwoch, den 18. Februar
E E
ibrer Charge verliehen. Frhr. v. Köniß, Oberst und Commandeur des 2. Ulan. Regts. König, unter Stellung à la suite dieses Truppen- theils, zum Commandeur der 2. Kav. Brig., Frhr. v. Seefried auf Buttenheim, Major, bisher à la suite des 1. Chev. Regts. Kaiser Alexander von Rußland und Referent im Kriegs-Ministerium, zum Commandeur des 2. Ulan. Regts. König, Frhr. v. Bonnet zu Meautry, Rittm. und Escadr. Cbef im 1. Schweren Reiter- Regt. Prinz Karl von Bayern, unter Stellung à ls suite dieses Truppentheils, zum Referenten im Kriegs - Minifterium, Frhr. v. Reitenstein, Pr. Lt. im 1. S@weren Reiter-Regt. Prinz Karl von Bayzrn, unter Beförderung zum Rittm. ohne Patent, zum Gécadr. Cbef in diesem Regt. — ernannt. : 9. Februar. Graf v. Fugger-Babenhausen, Rittmeister à la suite f. E., mit der Uniform des 4. Chev. Regts. König, Graf v. Prevsing-Libtenegg- Moos, Rittm. a. D., mit der Uniform des 1. Sthweren Reiter - Regts. Prinz Karl von Bayern Graf v. Arco-Valley, Ritim. a. D., mit der Uniform des 4. Chev. Regts. König, — Beide unter Verleihung eines Patents ibrer bisberigen Gharge, — sämmtli unter Charaferis. als Majors, Graf v. S@vönborn-Wiesentbeid, PYr. Lt. à la suite f. E,, unter Verleibung des Charakters als Rittm.,, mit der Uriform der Flügel-Adjutanten, — zu den Offizieren à la suite der Armee verseßt. v. Delhafen, Rittm. und Escadr. Cbef im 2. Ulan. Regt. König, Frhr. v. Shackvy auf Schönfeld, Rittm. und E: cadron - Cbef im 4. Chev. Regt. König, — zu überzäbligen Majors, Freikerr v. Bonnet zu Meautry, Rittmeister à la suite teë 1. Séwercn Reiter - Regiments Prinz Karl von Bayern unck Referent im Kriegs-Ministerium, zum Major, Cronnenbold, Rittm. und Escadr. Cbef im 1. Ulan. Regt. Kaiser Wilbelm II. König von Preuß:n, ¿um über:ähl. Major, Erbgzraf v. Quadt- Wykradti-IJsny, Rittm. à la suite der Armee, dieser unter Er- theilung der Erlaubniß zum Tragen dec Uniform der Flügel-Utjutanten, zum Major, Batckert, Rittm à la suite des 1. Chev. Regts. Kaiser Alexander von Rußland und Adjutant beim General-Kommando IT Armee-Corys, zum übcrzäbl Major, — befördert. Defter- reiver, Major im Stake des 7. Inf. Regts. Prinz Leopold, Fhrenëberger, Major im Stabe des 15. Inf. Regts. König Satszn, v. Langenmantel, Major à la suite des . Prinz Karl von Bavern und fommandirt zur Dienst-
Dn
Inf. Regts. Prinz Arnuif und kommandirt zur Dienstieistung riseibst, Graf v. Giech, Major à la suite der Armee, Frbr. . Bartb zu Harmating, Major vom Generalstabe (Central- ein Patent ihrer Charge verliehen.
der Gendarmerie. 7. Februar.
bei der Gend. Comp. von Oberbayern,
bei der Gend. Comp. von Mittelfranken,
A d A C5 a S
—] N
“
“s
¿G O
chiedsbewilligungen. Im aktiven Heere. 1. Fe- der, Pr. Lt. des 6. Chev. Regts, Großfürst Konftantin
4
S n
N e bt S os B
J 1d mnit dec Erlaubniß zuin Tragen der Uniform der AbschWied
Februar. Schuster, Major à la suite des 2. Fuß-Art. ‘egts. Direktor der G:\üßgießerei und Gesoßfabrik, mit Pensioa xd mit Erlaubn:5 zum Tragen der Uniform der Abschied bewilligt.
. Februar. Frhr. v. Neubeck, Oberst a. D., der Charakter |
als Gen. Major verliehen. Frhr. v. Horn, Gen. Major und Commandeur dec 2. Kav. Brig., in Genehmigung seines Abschiedê- gesubes, unter Verleibung des Charakters als Gen. Li. mit dem Prâdikat „Excellzoz“, mit Pension zur Disp. aeitelit.
Im Sanitäts-Corps. Februar. Dr.&Kölsch, Stakbs-
T. urd Bats. Arzt vom 2. Jäger-Bat., Dr. Bürger, Stabs- änd | ts. Arzt A5) egt, — mit der Wirksamkeit vom | 1. April 1891 gegenseitig versezt. Jsensee (Kissingen), Fischer |
ere Bats. Arzt vom 19. Inf. Reg
(Würzburg), Unterärzte der Ref, ¿u Assist. Aerzten 2. Kl. ernannt.
— Durch Verfügung des Kriegs-Ministeriums. Ott, einjährig- | freiwilliger Arzt vom Eisenbahn-Bat, im 16. Inf. Regt. vakart |
König Alfoss von Spanien, Dr. Barthbelmes, einjährig-freiwilliger Arzt vom 2. Ulan. Reat. König im 18. Inf. Regt. Pciaz Ludwig Ferdinand, Hubbauer, cinjäbrig-freiwilliger Arzt im 11. Inf. Regt. von der Tann, — zu Unterärzten ernannt und mit Wahrnehmung vakanter Assist. Arztstellen beauftragt. i
: Beamie der Militär-Verwaltung.
2. Februar. Dr. Franz, Intend. Rath von der Intend. IT. Armee Corps, als Vorstand zur Jatend. der 4. Diso., Stabl, Sekretär, Rechnungs-Rath von der Intend. ter 4, Div., zur Intend. IT. Armee-Corvs, Gmeiner, Kassen-Asfist. von der Gen. Militär- fasse, zur Zahlungsstele I ‘ärmee-Corps, — verseßt. Wittig, Kassen-Assift. bei der Zahiungsstelle 11. Armee-Corps, zum Buch- balter befördert. Renetzeder, Milit. Anwärter, Zahlwastr. Aspir. des 10. Inf. Regts. Prinz Ludwig, zum Kassen-Assist. bei der Zablunasftelle Il. Armee-Corps mit dem Range vor dem Kassen- Assist, Niederer der Sen. Militäik2fe craannt.
_7. Februar. Reuter (Ludwigshafen), Untéer-Apotheker in der
Re\. zum Ober-Apoth:ker befördert.
Deutscher Reichstag. 68, Sigung vom 17. Februar, 1 Uhr.
Am Tische des Bundesraths: Der Staatssekretär Dr, von Boetticher und der Staats-Minister Freigerc von Berlep1chc-
__ Die zweite Berathung des Arbeiterschußz gesezes wird s O
S 105 d statuirt die Befugniß des Bundesraths, für bestimmte Gewerbe, insbesondere für Betriebe, in denen Arbeiten vorkommen, welhe ihrer Natur nach eine Unter- brehung oder einen Aufshub nicht gestatten, sowie für sogenannte Saisonbetriebe und solche Betriebe, welche in ge- wissen Zeiten des Jahres zu einer außerordentlih verstärkten Thätigkeit genöthigt sind, Ausnahmen von den in §8. 105b vorgeschriebenen Bestimmungen über die Sonntagsruhe zuzulassen.
Abg. Bebel beantragt, diese Befugniß auf die erstere
Kategorie, auf die Betriebe, welche Aufschub oder Unter- brehung nit gestatten, zu beschränken. ___ Der zweite Absatz des §. 105d der Kommissionsbeschlüsse schreibt in Uebereinstimmung mit der Regierungsvorlage vor, daß die Regelung der hier in Frage kommenden gestatteten Arbeiten und Arbeitsbedingungen für alle Betriebe derselben Art gleihmäßig zu erfolgen hat. Nah Absaß 3 sollen die be- treffenden, vom Bundesrath getroffenen Bestimmungen dur das „Reichsgeseßblati“ veröffentliht und dem Reichstage bei seinem nächsten Zusammentritt zur Kenntnißnahme vorgelegt werden.
Die Kommijsionsmitglieder aus der freisinnigen und Volkspartei (Abgg. Dr. Gutfleisch, Hähnle, Dr, Hirs,
tselbit, Febr. v. Pehmann, Major à la suite dés -
e 0 - 4, unter Verleibung des Charakters als Riitm, mit |
1891.
Dr. Krause, Schmidt-Elberfeld und Wöllmer) beantragen, daß diese Bestimmungen auf Verlangen des Reichstages wieder außer Kraft gesezt werden sollen.
Referent Abg. Hitze bittet, in der Voraussezung, daß der Bundesrath von seiner Befugniß stets nur einen sach: gemäßen Gebrauh machen werde, die beiden Anträge, welche die Kommission bereits abgelehnt habe, auch im Plenum ab- zulehnen.
Abg Ulri ch: Der Kommissionëantrag enthalte fehr weitgebende Befugnisse für den Bundesrath, die- sich “flir die Lage der Arbeiter höht bedenklih aestalten müßten. Die Saisonarbeit drüde das Kleingewerbe ohnehin herab und mache es den Grofsiften dienstbar, obne daß diese direkt als Fabrifanten aufträten. Der Niedergang der Portemonnaie-Induftrie fei ein Beweis davon ; bier, wie in manchen anderen Industrien, würden eigentli das ganze Jahr hindurch Saifon- artifel fabrizirt, und die kleinen Leute, die ohne Kapital arbeitetzn, könnten den Ansprühen nach neuen Mustern rit mehr genügen. Ein fürzlih erschienener Artikel in der Zeitschrift für Portemonnaie-, Leder- und Galanteriewaaren schildere deutli, wie die fleinen Fabrifanten ließli die Lobnarbeiter der Grossisten würden und die Verminderung ibres Gewinnes weiter auf idre Arbeiter abwälzen müßten. Die Menge der Ausnahmebestimmungen in diesem Gese mate es an sich schon unübersibilih; die hier statuirte Ausnahme aber sei abgesehen davon auc an und für ßch sehr [chädli. Die Zahl der Industrien, die als Saisoninduftrien angesehen werden könnten, fei sehr groß, um so bedenklicher sei der Kommissioneantrag. Der Antrag feiner Partei könnte ja für die Uebergangs8zeit bedenkli ersdeinen, aber bald werde man sid an die neucn Verbältniffe gewöhnen, und die Arbeitspausen in der {lehten Saison sowie die über- mäßige Arbeit in der Geschäftssaison würden aufbören. Nebme man den Kommiisionsartrag an, so würden sebr viele Unternehmer dur beigebrate Gutachten beim Bundesrath die Ueberzeugung hcrvor- rufen, daß ihre Industrie Saisonartikel produzire, die Ausnahme- bestimmungen würden auf sie angewandt und die Arbeiter um die SonntagSrube gebracht werden, die ibnen das Geseß gewähren wolle. Déeéhalb emvfeble er den Antrag Bebel zur Annabme.
— Abg De Gutfleis@: Der Begriff Saisonarbeiter umfafse Hunderttaufende von Arbeitern, das rechtfertige jedoch noch rit die Beseitigung dieses Begriffes. Aber bei diesem Gesetz, weldes Îo viele Neueinrihtungen treffe, müsse man mit der größten Vorsicht ver- fabren. Ohne ein Ausnabmereck{t des Bundetraths werde man nit auskommen, aber es müsse konstiiutionell geregelt werden, und seine Partei beantrage deshalb, daß die Ausnabmen außer Kraft zu fetzen seien, wenn der Reichstag es verlange. WVian sage, der Bundes- rath fônne das Bedürfniß besser beurtheilen als der Reic#tag. Das bestreite cr (Redner) nit, aber deswegen gebe er ihm die erste Stelle und wolle die Auénahmen nit tur förmlide Gesehe bestimmt wissen, Uebrigens seien do aub im Reibstage sciießlio Sa- verständige genug. Ferner meine man, die Sicerbeit der Industrie könne leiden, wenn die Arsrnabméin des Bundesraths dur Reichs- tagsbeshluß außer Kraft gefeßt werden fönnten, aber bei der Bundes8- rathsbefugniß allein sei doch die Industrie {ließli auG ni@t serer. Was der Bundesrath heute bestimmt habe, könne er morgen außer Kraft seßen. Und da in den §8. 16 und 139 dieses Geseßes der Reichétag sckon_ ähnliche Befugnisse, wie feine Partei sie ibm hier geben wolle, befiße und diese Einrichtung ih wobl bewährt bate, fo sehe er ridt ein, warum diese \chon in Uebung befindliche Einribtung niht auf dicsen angewendet werden folle. Wenn man meine, daß die Kontrole des Reichëtages den Bundesrath zur übermäßigen Vorsi@t veranlassen werde, so glaube er (Redrer), daß chn
» L _
A
.
nehin der Bundesrath die Ausnabmebestimmung nur, wenn es nötbig sei, eintreten laffen werde, und ein gewisses Maß von Bor- Gdt fönne dabci durchaus nit Faden. Mit dem Moment, wo die Vorlage Gesetz werde, werde der Bundesrath ohnehin erkennen, wte {were Pflichten es ihm auferlege, : __ Abg. Dr. Hartmann: Es sei unmögli, das Gewerbeleben in folie Schablonen zu prefssen, wie cs der Antrag Bebel wolle; die Berücksiktigung der Campagn Saisonindustrien könne nit auêgeschlcssen twerden. Avg. Ulrih möchten zutreffend sein, aber man doch tas Kind nit mit dem Bade aus\Qütten. Viele Industrien seien nit von der Laune des Publikums oder von Mißbräuhen ir Handelsstande u \. w, abhängig, soadera von der Jahre®zeit, at und Ernte u. dgl. Sogar die Fabrikation fünstlicher Blumen fei cin Saisongewerbe. Der Abg. Dr. Guitfleish habe vom ionellen Standpunkt aus ganz Ret, die Materie gebôre in Hebiet der Geseßgebung, glei- wobl schienen ihm (dein Ret : Gründe für die alleinige Hard- habung der Ausnabméebefugniß dur den Bundesrath zu überwiegen. Sei er auf die nachträglide Genehmigun 5 Reichstages angewiesen, so werde er allzu zurüdckbalten s nun aber eine Verord- nung erlaffen, die beibeiligte f darauf eingerichtet, fo wäre eine Ablehnung dur den Reicbêtag für den Bundesrath pein- lih und für die betreffende Indufirie [chädli. Der Bundesrath werde seine Befugniß gewissenhaft und sachkundig ausüben, und es lägen auch bereits Präzedenzfälle vor in Deutschland, wie in anderen Ländern. In Oesterreich, wo ia fo Mans bezüglich der Arbeiterschußz- gesetgebung auf dem Papier stehe, gebe es eine Verordnungsgewalt der Regierung obn? die Genchmigung des Reichstages. Aehnlich liege die Sate bei den Einzelstaaten, die überhaupt eine sebr gute Sonn- tagsgefegebung bäiten, obglei es bier Mode werde, das Vor- bandenscein des Sonntazschußes in Deutschland ganz abzuleugnen. Bringe man auch bcute zum ersten Male ein einheitlihes Prinziv in die Behandlung dieer Materie, indem man fie nit mehr ein- seitia nah dem Prinziv der Sonrtagsheiligung oder Sonntagérube betrachte, so hade man sid doch auch schon früher damit beschäftigt. In dem 1888 in dritter Lesung erledigten Entwurf finde si eine der vorliegenden Wort für Wort gleihende Bestimmung; eine nahträg- lie Genehmigung des Reichstages sei damals nicht verlangt. Man E desbalb aud beute den Artrag Gutfleish ablehnen. (Beifall reMts,)
Abg. Dr. Baumbach: Er bitte dringend, den Antrag Gut- fleis& anzunehmen. Der frühere Arbeiters{ußentwurf babe dem Bundesrath die Ausnahmebefugniß durhaus mt à discretion geben sollen, da seine Partei eine Revision des Geseßentwurfes now dur{- aus für nothwendig gehalten habe. Sie habe für das Gefeß gestimmt, das gewissermaßen nur eine verstärkte Resolution, eine dringende Auf- forderung an die Regierung babe sein sollen, aus ihrer Zurückbaltung berau zutreten. Der Abg. Dr. Hartmann habe die Anträge feiner (des Redners) Partei niht richtig aufgefaßt, wenn er meine, es handle sich nur um cine nadträglide Genehmigung des Reihs- tages. Dieser solle vielmehr das Ret haben, eine Ausnahme- bestimmung des Bundesraths wieder außer Kraft zu seßen. Es sei auch eine Verordnung des Nahrungsmittelgesezes wieder außer Kraft geseßt worden, und zwar ¿um Segen der Industrie; auch hier würde der Reichstag von seiner Befugniß einen guten Gebrau machen. Außerdem habe die Frage für die Volkévertretung die größte konstitutionelle Bedeutung, au wenn von der Bedingung nit oft Gebraub gemaht werde. Die Zweckmäkßigkeitsgründe seien auch nit fo schwerwiegend , daß der Reichstag auf ein ihm zustehendes Recht verzichten sollte. Die gesezgeberishe Kontrolle des Reichstages müsse gewahrt bleiben, und die Arbeiterschußgesezgebung sei nicht der Ort für ein Vertrauensvotum an den Bundesrath. Desterreich
era A meren ginn Sd L
ia Coin r rft
ie.
ew de