M

gleiten der Musik mit Gesang, das gemeinsame Aksingen von Liedern, Lärmmaben, Werfen mit Eiern oder Bretzeln und dergleiten Ungebörigkeiten haben unbedingt zu unterbleiben, und Zuwiderhandlungen hiergegen werden als grober Unfug auf Grund des §. 360 Nr. 11 des Reihs-Strafgeseubuches Bebufs ftraf- rechtliher Ahndung zur Anzeige gebra&t werden. Die Aufsibts- beamten, welche in gerügender Anzabl in dem Aus\canklokal anwesend sein werden, find angewiesen, aen Zuwiderkandelnde unnabsihtlih einzuschreiten und sie erforterlihen Falls zwangsweise zu entfernen.

Die Lutherftiftung für Waisen des Berliner Lehrer- standes hat gestern Abend unter Vorsitz des Stadt-Sihulraths Dr Bertram im großen Saale des städtishen Schulmuseums die 45. Stiftungsfeier und damit zuglei die diesjährige Generalversamm- Iung abgehalten. Der Geschäftebericht konnte eine erfreuliche Weiter- entwickelung der Stiftung feststellen, wenngleich die Forderungen, die an die Stiftung hberangetreten sind, gerade im legten Jahre außer- gewöhnli hohe waren. Die Zahl der unterstützten Wittwen hat fic von 34 auf 61 erböht, welhe §564 Æ an laufenden und 390 # an besonderenUnterstüßzungen erhielten, außerdem wurden ( 9HWinterbeihülfen gewährt JInsgesammt sind somit 9749 #4 zu UnteritüßungEzwecken ver- wendet worden, während die Gesammtausgabe 10 118 betrug. Diefer Ausgabe standen 12 500 Æ Einnahme gegenüber, 352,50 #4 bewilligten in buldvoller Weise die Mitalieder des Königlichen Hauses, 6474 M zahlten die über 2000 Mitglieder an Beiträgen, 757 #Æ gingen an (Seschenken, 1045 Æ an Zirsen ein, 1048 Æ betrugen die Cinnahmen aus der Helenenstiftung, 2787 #4 wurden als Bestand aus dem Vor- jahre übernommen. Zur Zeit verfügt die Stiftung über einen Be- ftand von 2372 A und ein Effektenvermögen von 25880 Æ, wozu die Helenenstiftung mit 27120 A und der Fürbringerfonds mit 2000 A treten. Die Zinserträge des leßtgenannten Fonds find einem Präparanden zu Gute gekommen. Dem Bericht über die Weib- nahtébesheerung war zu entnehmen, daß aus Erträgen einer beson- deren Sammlung für 56 Familien 1763 Æ verwendet werden fonnten.

Das Programm der zweiten Winterauffübhrung des Akademisch - Dramatishen Bereins an der Königlicen Friedri-Wilbelmé-Universität zu Berlin, welche am Dienstag, den 24 Februar, in Kroll's Theater stattfindet, ift nunmehr folgendermaßen festgestellt : Darstellung Hans Sachs'scer Fastna@ts- spiele auf dem Marktplage zu Nürnberg um die Mitte des 16. Sabrhunderts. Und ¡war werden in diesem bistorishen Rahmen aufgeführt : 1) Das heiße Eiien (1551), 2) Der Roßdieb zu Fünsing mit den tollen diebisben Vauern (1553), 3) Der todte Mann (15953), An diese Fastnachtsaufführung wird si ein musikalish-dekla- matorisch{er Theil unter gütiger Mitwirkung erfter Berliner Opern- und Bühnenkünstler schließen. Ihre Abrundung findet die Fastnahtauiführuna durch einen ih bieran reihenden modernen Fascings\cher,: „Gulnares Hoch eitstrank, große Rittertragödie von Font”. Die Regie hat Hr. Oskar Höcker vom Lessing-Tbeater Übernommen. Sämutliche Rollen sind dur Mitglieder des Vereins beseßt. Die Proben sind seit geraumer Zeit in regem Gange. Wie \chon früber, ist es auch dieëmal dem Präsidium geglückt, auch außer seinem Regisseur noch erste Künstler in das Intereffe der Stu- dentenaufführung bineinzuziehen. Für den zweiten musikfalish-dekla- matorishen Theil;haben Frau Herzog und Hr. Nic. Rothmüh! vom Königlichen Opernhause jowie die Hrrn. Sommerstorff und Engels vom Deutschen Theater ihre künstlerishe Mitwirkung in Ausficht gesteUt. Nach den Aufführungen fiadet ein Ball ftatt. Die Betheiligung ver- \priht eine sehr große zu werden. Um früheren Mißftänden an Raummangel abzuhelfen, ist für kiese Soirée das Kroll'she Etablifse- ment gewählt worden. Der Zutritt ist durch Einladurg (resp Ein- führung) des Vereins zu erlangen. Der ganze Uebershuß der Ein- nahme wird dem Deutschen Samariter-Verein, weler unter dem Allerhôöhsten Protektorat Ihrer Majeftät der Kaiserin Friedrich steht, zu wohlthätigen Zweken überwiesen werden. —

Im Feen-Palast hat gestern eine schr zahlrei besubte Volks - versammlung zur Berathung über den Zonentarif stattaefunden. Unter den Anwesenden befanden si die Abgg. Baumbat, Dr. Pach- nie, Träger, Wöllmer, Stolle, Schmidt,

Frobhme, Grillene |

berger und Geyer. Nah einem längeren Vortrage des Dr. Engel | Wiederholung folher Unfälle vorgebeugt werden.

Maxime Boucheron. Deuts von Richard Genée,

und einer eingebenden BespreSung kam folgende Resolution zur An- nabme: „Die Versammlung erklärt: 1) Nah Beseitigung aller Aus- rabmetarife für Einzelfahrten ift ein Fahrpreis einzuführen, der cinem Jeden ohne Weiteres verständlich iît. 2) Die vierte Klaffe ift als menshenunwürdig abzushafen. 3) Es ist ein Fahrpreis einzuführen, der cinem Jeden die Benutung der Eisenbahn felbst auf die weitesten Ertfernurgen im Vaterlande mit geringen Opfern ermöglicht. Dieser Fabrpreis kann nur ein ganz billiger Zonentarif na den in Eduard Engel’'s Werk „Der Zonertarif“ vorgeschlagenen Säßen sein. Jede andere Art der Preisberechnung, insonderbeit jeder mit der Zabl der Kilometer steigende Tarif führt unvermeidlih zu Fahrpreisen, welche dem bei Weitem größten Theile des Volkes die Cisenbabn ver- sperren. 4) Nach Abschaffung des Freigepäcks ift ein ganz billiger Zonentarif für das aufgegebene Gepäck einzuführen, ähnlich dem Packetporto. 5) Ein folcer Zonentarif führt nach den gemaßten Erfabrungen und amtli aufgestellten Berebnungen zu bedeutenden Mehr- einnabmen für den Staat und ift geeignet, das Erwerbsleben und die ge- sammte Kultur wesentlih zu heben. 6) Die Volksversammlung erklärt die jeßt verlautbarten, irrtbhümlich fogenannten „Reformpläne“ der deutschen Staatsbahnen nibt nur für keine nennenswerthe Ver- befserung, sondern für eine neue unerträglihe Vertheuerung cines großen Theils aller Reisen. Sie legt deshalb {on jut und bei Zeiten Einspruch ein gegen jene geplante weitere Ver- theuerung eines erhebliGen und widtigen Theils des Eisenbahn- verkehrs. Sie erklärt sie für eine {were Schädigung der Volkswohl- fabrt und zuglei, bei der großen Wahrscheinlichkeit von Verlusten in Folge verminderten Verkehrs, für eine ernste Gefährdung unserer Staatseinnahmen. 7) Sie beauftragt den Vorftand des Vereins „Zonentarif“ in Berlin, diesen Beschluß dem Bundesrath, dem Reichêétage, dem preußishen Staats-Ministerium und dem preußis@en Abgeordnetenhause fowie dem Landes-Gisenbahnrathe und den Bezirks- Eifenbahn- Räthen mitzutheilen.“

München, 17. Februar. Die Direktion der Königlich baveris@en Staats-Eisenbahnen veröffentliht über den in Nr. 41 des „R.- u St.-A.* gemeldeten Eisenbahn-Zusammen- sto f folgende Mittbeilung : s

Der Aufïtoß des in der Richtung von Lindau nad München gehenden Personenzuges Nr_ 166 auf den vcn der Gegenseite beran- gekommenzn Güterzug Nr. 749 wurde dadur verursacht, daß erfterer dur die unrichtige Stellung der Einfahrtës-Weiche in jenes Geleise geleitet wurde, in welhem leßterer sih bereits befand. :

Der diese Weiche bedienende Ablöse-Wetselwärter Zeller, ein völlig zuverlässiger und nüchterner Mann, seit 14 Jahren als Re- paratur-Arbeiter, seit einem halben Iabre im Ablösfedienst beschäftigt, hatte zwar zum ersten Male in Ruderalsbofen diesen Dienst zu versehen, war aber nach feiner eigenen Angabe mit den dortigen Geleiseanlagen und Wesel vollkommen vertraut. s

Derselbe übernahm den Dienst zur Sonntags-Ablösung gegen 1 Ubr 30 Minuten Nachts von feinem Vorgänger und war von diesem, wie er selbs unumwunden zugesteht, zu wiederbolten Malen und auédrücklich angewiesen worden, den Wesel unverändert in der damals befindlihen rihtigen Stellung zu belaffen. .

Bei der Einfahrt des von der anderen Seite kommenden Güterzuges glaubte Zeller wabrzunebmen, daß dieser auf dem gleichen Geleise einfahre, weiches Ver der La nige Perfonenzug zu benüßen babe und für welches scin Wechsel stand. / L

Um sh hierüber Gewißheit zu schafen, lief Zeller dem Süter- zug eine Strecke entgegen, wurde aber offenbar dur eine Sinnes- täuschung, wobl dur die herrshende Dunkelheit und die Krümmungen der Geleise-Linien bervorgerufen, in feiner irrigen Annahme beftärft und stellte für den inzwischen in die unmittelbarfte Nähe gekommenen Personenzug den richtig stehenden Wechsel um. : :

Der Lokomotivführer, dieses wahrnehmend, löste die Heberlein-

| Bremse, aab Contredampf und das Nothfignal, vermochte aber den | Zug niht mehr zum Stillstand zu bringen.

Nat den bisher gepflogenen Erbebungen {eint der Wehsel- wärter die alleinige Shuld an dem Unfall zu tragen, doch wird das Uctbeil des Strafrichters abzuwarten fein. ;

Die Personenzüge werden vorauésihtlich im Laufe eines äFahres mit der Luftdruckbremse ausgerüstet fein. i :

Durch die bereits in voller Ausführung begriffene Weichen- Cextralisirung der Stationen der Strecke München—Kempten wird der

Der p dem Unfall verunglückte Conducteur Weidl befindet ch in der Befserung. 2 Ob ihm dutS die erlittenen Verleßungen ein bleibender Na- theil erwachsen wird, karn zur Zeit noch nit beurtheilt werden.

New-York, 18. Februar. Der Dampfer des Norddeutschen Uoyd „Havel * kollidirte, wie ,W. T. B.“ meldet, in See gehend, mit der italienischen Barke „Mascotte“. Letztere sank, wobei zwei Leute von der MannsHaft ertranken.

New-York, 17. Februar. Unweit Pittsburg ereignete sib ein befklagen8werther Eisenbahnunfall. Als der na Washington gehende Schnellzug die Krümmung unterhalb der An- böben von Duguesne passirte, lôste fi eine Fel8masse im Gewicht vvn etwa zweihundert Pfund vom Kliff los und fiel auf den dabin- fabrendrn Zug. Die Felsmafse zertrümmerte die Decke eines Perfonen- waagons, wodur eine junge Frau ¿auf der Stelle getödtet wurde, während drei Mädchen schwere Vérletßzungen davontrugen.

New-York, 18. Februar. Der niedrig gelegene Theil von Johnstown im Staate Pennfvlvanien is übershwemmt und das Wasser in s{chnellem Steigen begriffen. Hunderte von Häusern sind von ihren Bewohnern verlafsen worden, welche sih in Booten nah dem böber gelegenen Theil der Stadt flüchten. Die Flutben haben den Einsturz mehrerer Brücken zur Folge gehabt. Auf dem Shady Creek befinden sit Hol;flöße von mebr als vier Millionen Fuß Holz, welche in Gefahr tehen, von dem Waffer aus- einandergerifsen und fortgetrieben zu werden. Auh in Oft-ODhio und West-Virginien baben die Fluthen viele Brüdcken zerstört. Das Wasser der Flüsse ftürzt noÞ immer und an vielen Orten wurde im Steigen begriffen der Eisenbabnverkehr dur die Fluthen unter- browen. In Pittsbura und Alleghany ftehen die Häuser unter Wafier; Tausende von Einwohnern wurden gezwungen zu fliehen. In der Nähe der Cambria-Eisenwerke find sämmtliche Häuser ver- laffen.

San Francisco, 16. Februar. Der am Sonnabend aus Australien bier eingetroffene Dampfer „Alameda“ bringt die Nach- rit von eincr ernsten Heuschreckenplage, welche den Botaniscben Garten in Ballarat beimgesuwt bat. Die Heuschrecken follen au die Weizenernte in Victoria ruinirt und einen Verluft von 18 000 0909 Busbels verarlaßt baben, woron 10 000 000 für den Export bestimmt waren.

Nah Shluß der Redaktion eingegangene Depeschen.

Wien, 19. Februar. (W. T. B.) Der Kaiser richtete direkt an den Minister-Präsidenten Grafen Taaffe ein Telegramm, in welchem er fich nach dessen Befinden er- kundigte. Agram, 19, Februar. (W. T. B.) Kron-Kardinal Geheimer Rath D. Foseph Mihalovic is heute gestorben. Rom, 19. Februar. (W. T. B.) Der König hat den Abg. Buttini zum Unter - Staatssekretär im Arbeits- Ministerium und den Contre-Admiral Corsi zum Unter- Staatssekretär im Marine-Ministerium ernannt. — New - York, 19. Februar. (W. T. B.) Präsident Harrison, welcher sich gegenwärtig hier befindet, hat den ehemaligen Gouverneur von Ohio Foster hierher berufen. Man glaubt, Foster werde zum Nachfolger des Schaßsekretärs Window ernannt werden. : : - Die Hochfluth in Pennsylvanien beginnt zu sinken. Der Schaden, welchen das Hohwasßfer in Pittsburg ange- rihtet hat, wird auf eine Million Dollars veranschlagt.

(Fortsezung des Nichtamtliwen in der

Sriien und Zweiten Beilage.) ;

Sing - Akademie. Freitag, Abends 74 Uhr :

Wetterbericht vom 19. Februar, Theater-Anzeigen. | r Vi i s Morgens 8 Uhr. e Th i elg | Musik E L T Dans Sik Selyeit. Concert der Mezzofopra:.iftin Marie Deppe, unter T2 —= | Königliche Schauspiéle. Freitag: Opern- | Lng folg. Tage: gefälliger Mitwirkung des Violinvirtuosen Herrn SSE| 8E | haus. 43, Vorstellung. Die lustigen Weiber | Es iat Charles Gregorowitsc, sowie des Piauisten Heren S ZE : |SS=* | von Windsor. Komish-phantaftishe Oper in | Triedrich - Wilhelmfstädtisches heater. | Hars Brüning. Stationen, E29 | Wind. Wetter. 28 l A E P E t u H. E N | Freitag: Mit neuer Audftattung, Zum. 1. Male: de 5° &S | Mofenthal, nah Shakespeare's gleihnamigem Lust. | Der Vogelhändler. Operette in 3 Aufzügen na ia, Anitali für volksthümli®e Naturkunde. Df erla E | E A Gaze eq fie g ide. «F R s Park (Lehrrer Babnhof) ————— : — Kabi. Anfang / UHr. E __ | von C. Zeller. In Scene geseßt von Julius Friß)ch@e. ¿ffnet von 12—11 Ubr. TZalid Vorstellung im

Mullaghmore| 773 SO 4/heiter 9 Scauspielgaus. 49. Vorftellung. Neu einstudirt : | Dirigent: Hr. Kapellmeister Federmann. Anfang Geöffne R 0r, gig Do ng y

Een Ed Fan Undine 5 Noderich S, Unia K a 9 7 Ubr. i D a D SartiDen Theater. Náberes die Anschlag ristiansund | T4 S | Franz von Schönthan. Regie: Hr. Keßler. Anfang | Sonnabend: Dieselbe Vorstellung. .

Kopenhagen . | 775 [W 2/Dunst 2 |7 Ubr. :

Stockbolm T1 as g dal bed G ens ern Toue, s eee, Resid Th i y F A E L E aparanda . | 757 2ihalb bed. Carmen. Oper in 4 Akten von Georges Bizet, | esidenz-Theater. Direktion: Sigmund Lauten- *amilien-Nachrichten. E, S E. E E vou A O A Halóvv, | burg. Freitag: Zum 42. Male: Der selige Tou- F L 7 gg ch .

Mosíau ._. . |__(69 Smne |_—2_ | nat tiner Novelle des Prosper Mérimée. Tanz \ yinel (Fen Toupinel). Swank in 3 Aften | Verlobt: Frl. Ernestine Berger mit Hrn.

Cork, Queens» | | von Paul Taglioni. Anfang 7 Ukr. von Alerandre Bisson. Deuts von Gustav von | Wilbelm Ingelbach (Heddersdorf und Weveling- town .…. | 774 |OSO 4sDunst 8 Schauspielbaus, 50. Vorstellung. Der neue | Moser. In Scene geseßt von Sigmund Lautenburg. | boven). — Frl. Therese Harder mit Hrn. Karl

Breft .….. | 773 |ONO »ssbedeckt 4 |Serr. Schauspiel in 7 Vorgängen von Ernft von Vorber zum 42. Male: Friquette. S{wank in Intemann (Hamburg). — Fil Elisabeth Haeckel der... 779 D 1/Nebel —1 | Wildenbruh. Anfang 7? Uhr. 1 Akt von Benno Jacobson. In Scene gefezt | mit Hrn. Dr Hans Méyer (Jena—Leipzig). lt...) 777 W 1 Dunft 2 E | von Sigmund Lautenbura. Anfang 74 Uhr Geboren: Ein Sohn: Hrn. Staat8anwalt mburg .…| 778 W 3|Nebel 0 Deutsches Theater, Freitag: Die Kinder der | Sonnabend: Der selige Toupinel. Vorher : | Liebe (Cbemniß). — Hrn. Prem.-Lieut. Grafen winemünde | 777 WNW A : Excellenz. Friquette. : Lon Me Bg, —- M Be 208

aer 772 WSW S lMtegeln 1 Sonnabend: Des Meeres und der Liebe ; : Reaimelfer Kubibko (Gofton in Posen), zan Des

Pari 1 0 E E. Die Kinder dex Excellen Belle-Alliance-Theater. Freitag: Gnsemble- | Wilb. W'nckler jun. (Ublenborst). — Hrn. M. ünster. 23 [N 1 bedeckt —1 Die näbfte Aufführung von Faust L Theil | Saftspiel von Mitgliedern des Wallner - Theaters. | Lehmann (Nordenburg). — Hrn. Gerits-Afsessor

Karlsruhe 775 ¡NO 3 roolkenlos | —1 | findet am Viontag statt. ; Zum 9. Male: Penfion Schöller. Posse in | Bauer (Löwenberg t. Sl.) — Hrn. Friß

Wiesbaden C0 still bedeck13) —?2 S E 3 Akten nah einer W. Jacoby'shen Idee von Pantell (Breélau). — Hrn. Oskar von Asten

München 777 |ND 3 wolkenl. 4) | —11 li Theat R L G ts. Carl Laufs Anfang 7# Uhr. f (Eupen). — Eine Tochter: Hrn. P. Meyer

Chemniß 780 | til bededts) “s e a ag: 24, Abonnemen Sonnabend und folg. Tage: Penfion Schöller. e Daoiiaa Sade

Berlin. 778 |W 2 bede j 2 orftelung. ¡ . 2 , — Ingerer (Sydnev). — ; ¿Pt

N 778 N 1bedeck 1 2 Monntend: n Freuno Ae wien vi L Adolph Ernfst-Theater. Freitag: Zum von Ea O D Hrn. O E

Breslau... _ 778 NW lbedeckt |_—1 v Abends 71 ür: Goldfische, G 7, Male: Adam und Eva. Gesangspofse S tig E (Harburg) a De Marx

Se d'Aix.. 769 |ONO 5/Dunft | 1 ? 5 in 4 Akten von Eduard Jacobson und Leopold Ely. Roeder (Chemnitz) / é z

T2 20 3 wolkenlos 6 E E Couplets von Jacobson und Guftav Gö:ß. Musik Gestorben: Hr Apotheker Wilbelm Sparkuhle

L 774 O 1\wolkenlos | 2 Lessing-Theater. Freitag: Sedda Gabler. | von Adolph Ferron. Anfang 7F Uhr, (St. Andreasberg). — A Dele: Betrie

9 5 S ; | Schauspiel in 4 Akten von Henrik Ibsen. _— S E (Königswinter). — Frau Rittergutsbesißer Klara

v: n “a 2) Starfer Nebel. “1 A Sonnabend: Das Gnadenbrod. — Fortuna. Thomas-Theater Alte Iakobstraße 230 Großmann, geb. Gotbein (Berlin). — Hr. Kgl.

M E E Sonntag: Das Guadenbrod. — Fortuna. \_ 1: 18 Male: Da Mexittrator | Kreis-Scbulinspektor Julius Anderseck (Schönau

Ueberiiht der Witterung. Die erst: Aufführung des Lustspiels Der Probe- Srelag: Zum E: Male: E ql raue a. Katbab). — Hr. Oekonomie-Direktor a. D.

Die Witterung Europas steht unter dem Einfluß | pfeil von Oskar Blumenthal findet Dienstag statt. a E Dele Si Munk on R | T. Móller (Ratibor). — Hrn. Otto Bormann

eines umfangreiben Hochdruckgebietes, dessen Kern — Bial. In Scene geseßt von A. Kurz. Die neuen Ss Stena (Sia 5 v reg über Deutschland liegt. Das Wetter ift in Central- Pictoria-Theater. Freitag: Zum 82. Male: Couplets von Al'red Bender. Cäsar Wichtig: Z : :

Europa till, im Süden beiter, im übrigen trübe G bea. R Ges Salbe den Emil Thomas. Anfang 74 Ubr. und neblig, obne meßbare Niederschläge. Die Tem- | Die fieben as i P l Musik bon G. Lehne | Sonnabend und folgende Tage: Der Regiftrator Redacteur: Dr. H. Klee, Direktor Pettur ist ph pn priv dre und L d La politionea G 2 Gs ves auf Reisen. e : . , y ngarn erbebli erabgegangen, im nöôrdli@en S e M i G. it ——

Den Band erri meis ens She tr bren) | T Senerini, Zu Scene gesept vom Ober-Kezislew Berlag der Eepedition (S G 015) Mason meidet Minus 11 Gr “n S W Dol Anfang 74 Übr. E Concert-Anzeigen. Druck der Norddeutschen Bucbdruckerei und Verlags- E Ra ; : Anstalt, Berlin SW., Wilhelmstraße Nr. 32.

Deutsche Seewarte. Concert-Haus. Freitag: Carl Meyder- j E IWallner-Theater. Freitag: Zum 14. Male: | Concert. 5. Virtuosen- Abend. : Sechs Beilagen Miß Helyett. Vaudeville in 3 Akten von ! ———————— (cins{ließlih Börsen - Beilage).

Erfte Beilage zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlih Preußischen Staats-Anzeiger.

Berlin, Donnerstag. den 19. Februar

S8DA.

M 44.

Deutscher Reichstag. 69, Sigung vom 18. Februar, 1 Uhr.

Am Tische des Bundesraths: Der Staatssekretär Dr, von Boetticher und der Staats-Minister Freigerc von

Berlep1ch. : : .

Die zweite Berathung des Arbeitershußgeseßes ist ange- langt bei §. 105f, welcher der unteren Verwaltung s- behörde die Befugniß verleiht, im Falle eines zur Ver- hütung eines unverhältnißmäßigen Schadens eintretenden, nicht vorherzusehenden Bedürfnisses der Beschäftigung von Arbeitern an Sonn- und Fesitagen Ausnahmen von den Bestimmungen über die Sonntagsruhe für bestimmte Zeit zuzulaffen. Nat Absatz 2 is} die Verfügung der betreffenden Behörde \chriftlih zu erlassen und eine Abschrift derselben an der Be- triebsstätte für die Arbeiter auszuhängen. Die Behörde soll nah Absaz 3 über die von ihr gestatteten Ausnahmen ein Ver- zeihniß führen. »

Der Abg. Auer und Genossen wollen die Befugniß der Behörde zur Genehmigung von Ausnahmen in jedem einzelnen Falle nur „auf höchstens vierzehn Tage“ E

Ferner beantragen die Abgg. Dr. Böttcher und Dr. Clemm- Ludwigshafen, zwishen Absaz 2 und 3 einzufügen:

„Werden Arbeiten der in Absag 1 gedachten Art erforderlich, bevor die Erlaubniß zur Vornabme derselben eingeholt werden kann, fo ift der Gewerbetreibende vervflihtet, vor Beginn dieser Arbeiten \ch{@riftlich Anzeige bei der unteren Verwaltungsbehörde zu machen, w:l%e alêdann nachträglich zu entscheiden Hat, ob die Arbeiten gemäß Absag 1 zu gestatten waren.“

Abg. Stolle: Dur das abges(lossene Kartell, dem zur Ver- wunderung seiner Partei auch der Freisinn beigetreten fei, seien soviel Hinterthüren geöffnet worden, daß von der Sonntagsrube eigentli gar nits übrig bleibe, daß der Sonntag zum Werktage gemacht werde Das non plus ultra von Ausnahmen biete §. 105f Wer definire und enticherde denn, ob ein unverbältnitmäßig großer Schaden bei dem betreffenden Industriellen eintrete? Die untere Verwaltungs- behôrde, d. b. in Sawsen der Bürgermeister bezw. der Gemeinde- vorstand. Der Herr Bürgermeister sei aber in der Regel mii dem Fabrikanten verschwägert oder verschwistert — komme er doÿ meist als unverbeiratbeter Mann in den Ort und suche si das beste Gold- fish{en urter den Fabrifantentöchtern aus —, und er werde jagen, warum foll ich meinem Schwager oder Vetter diesen Gischäftsvortéeil nicht gönnen? Die Führung des Verzeichnisses über die am Sonntag c

v beschäftigten Arbeiter werde feine genügende Kontrole sein, man werde dem aufsihtführenden Beamten die Sade schon plausibel machen und sich wobl gar auf den Vortheil der Arbeiter berufen. Die Ausnahmen sollten auf bestimmte Zeit gewährt werden. Was fei „bestimmte Zeit“? 4, 8 Wothen oder das ganze J2hr? Durch eine folch? Latitude könne man ich!ließlich die ganze Westimmung um- gehen. Man sage, man dürfe der Industrie nicht von vornherein zu große Opfer zumuthen. Ohne diese Opfer kein wirksamer Ar- beiters{uß.

Regierurgë-Rath Dr. Wilhelmi: Die § B diesem Gesey die Sonntagsruhe der Arbeite t e, Sonntagsarbeit die Regel bilden werde, müff von dieser Stelle aus auf das Ertschiedenste bestreiten. Was den Arbeitern in diesem Geseß an Schuß gewährt werde, gehe weit hinaus über das, was ibnen in den meisten im Deutschen Reich geltenden Bestimmungen gewährt werde. Dies gelte au von dem §. 105f. Bisher seien fogenannte dringlihe Arbeiten ohne Weiteres erlaubt gewesen. Dem \chiebe dieses Gefe einen Riegel vor und seße an die Stelle der dringlihen Arbeiten das Kriterium der Verhütung eines unverbältniß- mäßigen Schadens und eines niht vorherzusehenten Bedürfnisses, Bei diesen Einschränkungen würden ungebübrli®e Sonntagsarbeiten niht mehr vorgenommen werden Éönnen, Die vierzehn Tage, welche der Antrag Auer zulaffen wolle, reihten niht aus; sie würden zu unnötbigen Härten fübren, die Ausnahme müsse von der Lage des jeweiligen Falles abbängen. Einer zu weitgehenden Gestattung der Sonntags8arbeit beugten die im S. 105f vorgeseberen Kontrol- vorshriften vor. Die Landes-Centralbehörde werde jeder Zeit in der Lage sein, an der Hand derjenigen Erfahrungen, welche man auf Grund des Verzeichnisses maGen werde, darauf hinzuwirken, daß die Ausnahmen niht über das Bedürfniß hinauëgingen. Er bitte deshalb, den Antrag Auer abzulebnen. Der Anirag Böither habe bereits der Kommission vorgelegen, sei aber atgelehnt worden; er würde sowohl für den Arbeitgeber wie die aufsihtführende Behörde eine unangenehme Situation [chaffen. Er sei aber auch auf Grund anderer Bestimmungen entbehrlich.

Abg. Dr. Böttcher: Die ftark übertriebenen Darlegungen des fozialdemokratishen Redners habe der Regierungsvertreter bereits wider- legt. Zugeben könne er aber nit, daß seine (des Redners) Einscaltung zum S. 105f entbehrlich sei. Es könne sehr leiht der Fall eintreten, daß die Sonntagsarbeit notkwendig werde, obne daß eine Erlaubniß von der unteren Verwaltungsbebörde eingeholt werden könne. In diefem Fall müsse der Gewerbetreibende in der Lage sein, auf seine Gefahr die Arbeiten vornehmen zu lassen. Daß ein Mißbrauh mit dieser Befugniß getrieben werden könne, müsse er auf das Allerentschiedenfte bestreiten, denn urter allen Umständen fei ja der Gewerbetreibende gezwungen, si selbft zu denunziren.

Abg. Dr. Hartmann: Fr könne den Antrag des Vorredners heute eben so wenig empfeblen, wie in der Kommission, Der Hin- weis auf den Schuß des Strafgeseßbuches sei unangebracht, und wenn man dem Arbeitgeber keinen bösen Wilien oder au nur keine grobe Fahrläfsigkeit nachweisen könne, so könne er eben na den allgemeinen Lehren von dolus und culpa nicht bestraft werden. Au gegen den Antrag Bebel müsse er sich erklären, weil derselbe verbältnißmäßig große Härten enthalte. Seine Partei babe die früher beabsihtigte Bestimmung, daß die Befugniß der oberen Verwaltungsbehörde auf 6 Wocben und die der unteren auf 14 Tage cinges{ränkt werden sollte, fallen gelaffen, weil bei \{chleunigen Sagen das Hineinziehen der höheren Verwaltungs- behörde überhaupt zweckwidrig wäre. Ohne in Erwiderung der all- gemeinen Bemerkungen des Abg. Stolle eine Generaldebatte wieder einführen zu wollen, müsse er (Redner) ibm doh nur entgegnen, daß der Arbeiters@uß nicht auf Drängen der Arbeiter, worunter er woßl fozialdemokratische Arbeiter verstehe, eingeführt sei. Vian habe schon seit 1869 in der Gewerbegesezgebung einen weitgehenden Arbeiter- hut, die Einzelstaaten hätten 1hn {hon früher eingeführt, und man werde ihn hier ebenso entwickeln, wie die anderen Völter, indem man nach und nah das Gebäude aufführe. Je mehr man die Entwickelung Deutslands zu einem Industriestaate vorschreiten sehe, um so mehr empfinde seine Partei auch die Verpflichtung, die Arbeiter hierbei zu s{üßen. Das sei das Motiv, welchem die Re- S und seine Freunde folgten, nicht das Drängen der Arbeiter. bg. Stolle habe auch das sogenannte neue Kartell be- rührt. Alle, die das Zustandekommen dieses Geseßzes wollten, würden \sih zusammenthun, um etwas Brauchbares zu \{chafen. Ginge es nah dem Sinn der Sozialdemokraten, fo würde gar kein Geseß zu Stande kommen. Der Weg zu dem neuen Kartell sei auch den Sozialdemokraten eröffnet worden, als die Subkommission

vor der zweiten Lesung zuszmmengetrzten fei; sie hätten den Beitritt abgelehnt, was von ibrem Stantpunki ganz konsequent gewesen sei, An dem §. 105 f habe die Kommission nun ganz sicher solhe V-rände- rungen der Regierungsvorlage vorgenommen , die den Arbeitern zum Vortheil gereichten. Er bitte, den Kommissionsantrag anzunehmen, denn die Zulassung der unteren Verwaltungsbehörden ermöglibe eine {nelle Erledigung, und das Vorbandensein der böberen Behörden und der Fabrikinspekioren leifte Gewäkr dafür, daß keine Pascha- wirtbschaft einreiße.

Vize-Präsident Graf Ballestrem: Es lasse #fiH von tiefer Stelle aus \chrwer verhindern, daß b:i jedetn Paragraphen allgemeine Gesi@tspunTte berangzzogen würden, indem man fie mit dem betreffenden Paragrapben in mebr oder weniger enge Berührung bringe; indera dann von der anderen Seite darauf geantwortet werde, entitehe bei jedem Paragrapben die \{3nfte SVeneraldebatte. Was hierbei aus der Zeit und den Geschäften des Reichstages werden folle, könne man fi denken. Er bitte die Redner aller Parteien, sih folher Rücffälle zu enthalten, wenn die Vorlage in absehbarer Zeit erledigt werden solle. (Beifall.)

Abg. Dr. Hir\ H: Seine Partei wolle die nothwendige Sonns- taggarbeit nit verhindern. Ausnahmen von der Soanntagsrube könnten ja im Interesse der Industrie eintreten, aber dann dürfe man nicht zu weit gehende Bestimmungen in die Hände der unteren Verwaltungsbehörde legen. Der Begriff des unverbältnißmäßigen Schadens sei sehr dehnbar, und wenn [seine Partei für den §. 105f stimme, so thue fie es unter der Voraus!?ezung, daß eine kurze Frist für ibn bestimmt werde. Erscheine der Antrag Bebel als gar zu furz bemefsen, so Tônne man ja für die dritte Lesung eine andere Fassung vors{lagen. Vorläufig werde aber seine Partei für den Antrag Bebel stimmen, und er bitte, ihn arxzunehmen, {on um das Mißtrauen F: Arbeiter gegen die woblizeinenden Bestiznmungen des Gesetzes U urterdrüdcken.

Nbg. Bebel: Nach der dringenden Ermahnung des Präsidenten verzi©te er für j:8t auf eine Wideriegung der allgemeinen Bemerkungen des Abg. Dr. Hartmann, werde sie aber in der dritten Lesung mit Zins und Zinseszins bringen. Nur bemerke er, daß in der Ver- fammlung der Steaer- und Wircths(aftsreformer der Abg. Graf von Mirbach sich über die Vorlage und ihre Motive ganz anders ausgesp:ochen habe als der Abg. Dr. „Hart- mann und fast wörtlid mit den Ausfübrungen des Abg. S:clle übereingestimmt habe. Seine (des Redners) Partei baz2be sid niht

So el En n - an der Subkommifsio

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n betbeiligt, weil sie vorausgeseven habe, es bandle sich darum, Beschlüsse zu fassen, die diz Vorlage der Majorität mundgereßt maßen sollten. Der Regierungs-Rath Dr. Wiihelmi protestire dagegen, daß diefer Paragravh die Sonntag8ruhbe im Wesentlichen beseitige. Die Regierung und die anderen Parteien dieses Hauses ständen eben wesentlich auf dem Standpunkte der Arbeitgeber, seine Partei aber vertrete die Interessen der Arbeiter, und darum betrawte seine Partei die Vorlage unter ganz ver- \chtedenen Gesihtswinkezln; ihm seien, auch von Leuten, die niht seiner Partei angebörten, zahlreide Zuschriften zugegangen, in denen die Besc{lüffe zu diejer Vorlage getadelt würden. Der Regierung®- fommissar habe in Bezug auf diesen Paragravben den wejentlihen Unterschied dec Vorlage gegenüber dem bestehenden Ret darin gesunden, daß in diesem vom „dringenden Bedarf* die Rede sei, wo in jener der „unverhältnißmäßige Schaden" geseßt sei; das sei aber gar fein Unterschied, sondern in der Praris werde H beides als das Nämlitze berausîtellen, Hier sollten nun die unteren Ver- waltungsbebörden zu entscheiden baben, aber das seien doch ließli auch bloß Menschen, und sie würden nibt in Stande sein, rihtige Entsceidungen zu treffen, zumal die Arbeitgeber s{lau genug seien, wenn se am Sonntage arbeiten lassen wollten, au eine ge- hörige Motivirung dafür zu finden. Ein Arbeitgeber thue? es dem anderen voraus, und fchMliGlich sei - es dabin ge- tommen, daß shon viele Arbeiter die Sonntagsarbeit für selbft- verständlih hiciten. Man denke den Fall Jemand einer Schneider dränge, ibm ein Kleidungsstück z m bestimmten Termine zu liefern. Dann werde der Schneider, um den Kunden befrie- digen zu Tônnen, die Erlaubniß zur Sonntagsarbeit nahsuchen, und um ibm nicht den Verluft des Kunden zuzufügen, werde diese Erlaub- niß au gegeben werden, Dem gegenüber sei es eine sehr mäßige Forderung, daß solche Ausnabmen fich nur auf 14 Tage erstreden dürften. Wenn die Arbeit so dränge, daß Sonntagsarbeit eintreten müße, so werde selbstverständlih der Arbeitgeber au Nacht- arbeit eintreien lassen, und es werde also, wenn gar keine Zeit- beschränkung eintrete, den durch übermäßige Wocentagsarbeit ent- fräfteten Arbeitern aub noch die Sonntagsrube genommen. Nun tfomme gar der Antrag Böttwer. Wenn man den annehme, so werde die Sonntagsrube bis auf den legten Reft beseitigt. Die untere Verwaltungsdbehörde werde auß {wer entscheiden können, ob der Arbeitgeber im guten Glauben gehandelt habe. Allgemein werde sie mildberzig annehmen, daß es der Fall gewesen sei, aber auch im entgegengeseßten Falle, wenn sie eine Strafe verfüge, so werde €s der Arbeitgeber doch auf eine Bestrafung rubig ankommen lassen, weil der Vortheil, der ihm aus der Sonntagsarbeit erwachse, größer fei. Solle der Arbeitershuß nit bloß auf dem Papier stehen bleiben, dann bitte er, den Antrag feiner Partei anzunehmen.

Regierungs-Ratb Dr. Wilhelmi: Im Intecesse der Sonntags- rube der Arbeiter möchte er nit, daß die Auffaffung des Abg. Bebel für die Handbatung des §8. 105 f maßgebend würde. Gegen den jeßigen Zustand biete die Vorlage entschieden eine Verbesserung, denn jetzt sei es gestattet, dringende Arbeiten oßne Weiteres am Sonntag vor- unehmen, obne daß eine besondere Erlaubniß der Bebörden dazu nôthig sei Und dann begnüge sih der §. 105f nicht damit, daß er lediglih die betreffenden Arbeiten gestatte, sondern er fordere ferner ein genaues Verzeichniß der geleisteten Arbeiten, der Anzabl der be- {cchäftigten Arbeiter und der Dauer der Beschäftigung derselben. Der Abg. Dr. Hirsch erkläre den Begriff des unverhältnißmäßigen Schadens für sehr debnbar, aber es werde faum mögli sein, diesen Begriff durch einen anderen zu ersezen. Die Dehnbarkeit sei bedingt durch die Viel- gestaltigkeit des wirtbs{haftlihen Lebens, und es werde nie ein Begriff zu finden sein, der alle und jede Bedenken aus\chließe. Die Vorlage babe ja auch das Korrektiv gegen &ne allzu weite Ausdehnung gegeben, und dieses liege in dem geforderten Verzeichniß.

Abg. Dr. Böttcher: Seine Partei stelle sich nicht auf den Stand- punkt der Unternehmer allein, sondern auf den der Allgemeinheit, und suhe zwischen Unternehmern und Arbeitern zu vermitteln und dadurch den sozialen Frieden zu fördern. Sein Antrag sei in der Kommission ztoar abgelehnt worden, aber nur mit 11 gegen 10 Stimmen. Durch die Gegengründe sei er von der Verwerflihkeit seines Antrages nicht überzeugt worden. Man sage, sein Antcag öffne dem Mißbrauch Thür und Thor. Die Strafbestimmungen seien kein? genügende Shußz- wehr, denn der betreffende Unternehmer würde von den Richtern immer als bona fide bandelnd betrachtet und nit bestraft werden. Die Zubilligung der bona fides könne die Strafe wohl mildern, aber niht ganz aufheben. Déèr Abg. Bebel sage, der Gewinn des Unter- nehmers könnte größer sein als die Strafe, und er werde sich deshalb durch leßtere nicht abhalten laffen. Dagegen werde aber auch der Antrag Bebel nihts nützen. Der Regierung gebe er noch zur Er- wägung anheim, daß, wenn der Reichëtag die nahträglihe Genehmi- gung Taler Arbeiten nicht festscze, der Unternehmer gar zu leicht in die Versuchung kommen könne, fich an §. 105c zu halten, denn er könne sih danach mit großer Leichtigkeit einen Nothstand oder die

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Abwenckuang einer Gefahr konftruiren, und dann bab? man gar feine Kontrole über ihn, während er fic sonst an diefen Paragrapßen halten und ßH unter allen Umständen selbft denunziren müsse. Ohne feinen Antrag würde also der Mifbraus des §. 105 c größer werden.

Abg. Freiberr von Stumm: Er stimme jeßt gegea den Antrag Bött®er, obwohl er in der Kommission dafür gewesen sei. Die Gründe für und gegen bielten sich fo ziemli die Waage. Man foilte ni&t bei jedem Paragrapben das in der Kommission gefundene Kompromiß wieder in Frage stellen. Bei prinziptellen Fragen sei es etwas Anderes, aber bei diefem- Éleiren Punkt könne man es rubig bei dem Kommissiorsbeschluß lassen.

Abg. Stolle: Nah dem Wunse des Präsidenten wolle auch er auf die allgemeinen Aeußerungen des Abg. Dr. Hartmann nicht eingehen. Seine Bedenken gegen den §. 195 f seien nicht widerlegt. Eine Verbesserung des jetzigen Zustandes bedeute derselbe keineswegs, in SatŸhfen z. B. bestebe {hon dieselbe Besti Mit der Berufung an die oberen Verwaltungs bLebö abe man in Sacbsen \hlechte Erfahrungen gemaht, denn na d l Pattkamer- ien „sofort“ dauere die Entscheidung de Behörde immer ziemli ein halbes Jahr. Ueber die Berufung gegen eine Kreis- hauptmannshaft anläßlih einer Wabl sei erst nah vier Monaten entshieden worten, nahdem der betreffende Abgeordnete {on längft in der Kammer gesessen hätte und scin Mandat r von Kammer fkassirt worden sei. In Sachsen seien Bürge wiedergewählt worden, weil sie nicht genügen? Bourgeoisie genommen hâtten. Die Besizenden bätten es der Hand, die Wiederwabl eines Bürgermeisters ¡u ver beiße nah dem Spri§wort: „König absolut, wenn er thut“, hier : „Bürgermeister absolut, wenn er für di eintritt.“ Der Bürgermeister werde, um ih eine f sichern, immer den Leuten zu Willen sein. Wer es e Arbeitern meine, müsse sagen: Bis hierher und niht weiter ! __ Abg. Dr Hartmann: Der Abg. Dr. Böttcher habe in seinen Aus- fübrungen die Bedeutung des Irrtbums im Strafreht übersehen.

Wenn Jemand einen zum gt en Thatbestand gebörigen Umitand

von W nit bestraft w2rden, es wäre rlässigkeit sich gründe. Einen

Strafvrozeß niemals zu führen,

Er könne si also keine große

tiher versprehen. Die Abgg.

der Reichstag sei zu einer Arbeiter-

n Arbeiterfand gedrängt worden, und

as selbst auf dem Kongreß der

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Wirtbschaftéreformer* geäußert haben. Der Abg. Graf H, der am Erscheinen beute verhindert sei, babe ihn gebeten, zu ertiâren, daß das ein völliger Jrithum sei. Nach einem steno- graphisch treuen Bericht der „Kreuzzeitung“ Habe der Abg. Graf Mirbah nur gesagt: „Das Tempo ist auf dem Gebiete der Sozial- geleßgebung cin zu \{nelles*, und an einer anderer elle: „Ein zweites Momz:at der Beunrußigung i die vielleißt im Zusammenhange mit dem Reichstagswablreht stehende, in allen Parteien (also au bei den Sozialdemokraten!)

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ohne Ausnahme ervorireteade Neigung, die Arbeiterfrage obn: genügenden Zusammenhang mit der Produktion, der wirth- schaftlihen Lage, den Arbeitgebern überbaupt ÎÜssen zu wollen. Hüten

c wir uns vor einem überstürzten Tempo in unserer Gesetzgebung, vergessen wir nit, daß das Bestehende di: Frucht biftorisher Eat- wickelung ist, das Erbtheil unserer Väter, dessen wir uns nit zu s{âmen brauen.“ Wenn das auÿ die Antiht der Abgg. Stolle und Bebel sei, sei scine Partei zufrieden. x

__ Sätlsisher Bundesberollmächtigter Geheimer Regierungs - Nath Bodel: Der Hr. Aba. Stolle habe bervorgehoben, daß er in seinem Vaterlande infofern shlechte Erfahrungen g:maht habe, als dur die boheren Berwaltungsbehörden die gegen die erstinftanzlihen Ent- sheidungen eingeleaten Rebtsmittel in der Regel erst nah sechs Mo- naten erledigt würden. Diesen Vorwurf der Vers{hleppung müfse er (Redner) als vollständig unzutreffend zurückweisen, um so mehr, als der Hr. Abg. Stolle nit im Stande gewesen sei, spezielle Fälle zu bezeichnen. Er habe zwar auf einen Einzelfall Vezug genommenz derselbe pase aber bier um deswegen nicht, weil die gegen das betreffende Wahli- verfabren eingewandten Ausstellungen zunächst Gegenstand der Bes rathung und Bes{lußfassung der Ständeversammlung sein müßten, nicht aber der der böberen Berwaltungsbehörde sein könnten.

Abg. Stolle: Der Vorredner gebe scibît zu, daß in einem Falle eine Vers&leppung vorliege, die aber anderen Faftoren zuzu? \hreiben sei. Nun sei aber jede Beshwerde wegen Verleßung des Wablrehtes in SawSsen bei der Kreiéhauptmannschaft anzubringen, und bier habe man die Beshwerde so lange liegen lassen, bis über die Wabl überhaupt entihieden sei, und dann erst erklärt, daß main inkompetent sei. Ferner habe er seit Aufhebung des Sozialistengesetes in seinem Wahlkreise no@ nicht eine Versammlung abhalten dürfen. (Präsident von Leveßow: Das gehöre do wirklih rit zu dem Gegenstand der Berathung).

Säwsisher Bundesbevollmäßhtigter Geheimer Regierungs-Rath Vodel: Nur ein Wort. Ueber die hier durch den Rekurs an- aerecgte streitige Frage habe zunächst der Landtag zu entscheiden. Es würde sih außerdem emvfohlen haben für die betreffende Be- bôrde, zu erwarten, ob die erhobenen Einwendungen von der Siändeversammlung als gerechtfertigt anerfaznt würden.

Jn der Abstimmung wird der Antrag Auer gegen die Stimmen der Sozialdemokraten und eines Theils der Frei- sinnigen, der Antrag Böttcher gegen die Stimmen der Nationalliberalen abgelehnt, §. 105f unverändert ange- nommen.

S. 105g bestimmt, daß das Verbot der Sonntagsarbeit durch Kaiserlihe Verordnung mit Zustimmung des Bundes- raths auf andere Gewerbe ausgedehnt werden kann. Diefe Verordnungen find dem Reichstage zur Kenntnißnahme vorzu- legen. Die nah §8. 105c bis 105f zugelassenen Ausnahmen sollen alsdann gleihfalls Anwendung finden.

Abg. Payer: Ein Blick auf die praktischen Resultate der Berathung zeige ihm, daß es besser wäre, einen Paragraphen an Stelle des ganzen Arbeiter/chußgeseßes zu stellen, welcher besage, der Arbeitershuß werde geregelt durch Kaiserlihe Verordnung unter Zu- stimmung des Bundesraths und der Subkommission Gutfleish und Genossen, Die vorliegende Bestimmung \chneide nicht allein tief in die Interessen der Arbeiter und Arbeitgeber ein, sondern auch in die des großen Publikums. Sie werde gewisse ernstlihe Abänderungen in der ganzen Lebensführung und wirtb\chaftliGen Haltung mit ih bringen. Solle es nun auch zulässig sein, dur einfahe Kaiserliche Verordnung für das Gaft- und Swankgewerbe wie sür das Verkehrs- gewerbe ein Verbot der Sonntagsarbeit auszusprehen ? Man solle dem Bundesrath für alle Zeiten das Ret hierzu gebêèn, was aber für ihn (den Redner) ausreichend sei, gegen diefe Beftimmung zu stimmen. Der gegenwärtige Reichstag solle nicht bloß für seine eigene Amtsdauer auf sein Recht verzichten, was zu den bedenklichfien politishen und Tonstitutionellen Konsequenzen führen müße. Er habe zu dem Bundesrath das befte Vertrauen; aber auh diefer wechsele mit seinen Anschauungen, wie man das bei den Regierungen im Deutschen Reiche au hon erlebt habe. Der Bundesrath habe wiederholt halbfertige Geseßzentwürfe abgeliefert, und es habe der.

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