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[65697] Villingen. J-Nr. 2469. Unterm Heutigen wurde unter O. -Z. §5 in das dietseitige Gesellshafts- xegister eingetragen: E S O. Waldvogel «& Cie_ in Villingen. Die Theilhaber der offenen Handelêgesellscaft find: 1} Déêcar Waldvogel, ledig, Uhrmacher, 9) Leonhard Gremelsbaher, Uhrmacher, ver- heirathet, Fridolin Dold, Uhrmater, verheirathet, und Franz Huber, ledig, Uhrmacer, alie dahier. Der Sig der Gesellschaft ist Villingen und hat dieselbe im Oktober 1888 begonnen. Villingen, den 16. Februar 1891. Großh. Amtsgericht. (Unterschrift) Wittenberge. Sefanutmahung. [65696] In dos hiesige Gesellschaftsregister ift heute bei der urter Nr. §8 cingetragenen Firma: Wittenberge’ sche Kunstwolle-Fabrik J. Naylor & C°_ zu Wittenberge in Spalte 4 ferner vermerkt worden: i Nur die Gesellschafter Arthur und Edmund Navlor sind zur Vertreturg der Gesellschast be- rechtigt. Wittenberge, den 30. Januar 1891. Königliches Amtsgericht. Wollin. Vekanntmachuug. [65750] In unser Firmenregister ift unter Nr. 6% als Firmeninhaber der Kaufmann Dito Horn zu Wollin, als Oit der Niederlassung : Wollin, als Bezeichnung der Firma: Otto Horn, zufolge Verfügung vom 16. Februar 1891 am 16. Februar 1891 eingetragen. Wollin, den 16. Februar 1891. Königliches Amtsgericht.

Genossenschafts - Register.

[65699] Achim. Zu der im hiesigen Genossenschaftsregister unter Nr. 2 eingetragenen Firma Hemelinger Konsumverein eingetr. Gen. mit unbeschr. Haftpflicht ist heute folgendes eingetragen:

a. durch Beschluß der Generalversammlung rom 24. Oktober 1889 ist die Genossenschaft in cine solche mit beshränkter Haftpflicht umgewandelt und führt j:6t die Firma Hemelinger Konsumverein einge- tragene Genossenschaft mit beschränkter Hafipflicht;

b. die Höhe der Hafisumzne ist nah den in dieser Beziehung veränderten Statuten für jedes Mitglied der umgewandelten Genossenschaft auf 30 F be- timmt.

Achim, den 13. Februar 1891,

Königliches Amtsgericht. I. Diecckmann.

TPrökuls. Befanntmachung. [65710]

In das hierselbst geführte Genossenschaftsregister ift am beutigen Tage bci Nr. 1 betreffend den Vorschuf;verein zu Prökuls, eingetragene Genossenschaft mit unveschränkter Haftpflicht, eingetragen worden:

Durch Seneralversammlungsbes{luß vom 18. De- zember 1890 is ai Stelle des am 31. Dezember 1890 außageschiedenen Kaufmanns Gusovius zu Pröô- fuls der Tischlermeister und Besitzer Julius Adomeit zu Drvcken zum stellvertretenden Vorstandsmitglied gewählt. :

Pröktul1s, den 13. Februar 1891.

Königliches Amtsgericht.

[65709] Suhl. In unser Genossenschaftsregister wurde heute unter Nr. 11 bei der Firma „Cousum- verein Kühndorf eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht“ Folgendes ein- getragen : 4 An Stelle des Swattmeisters Joharn Ludwig Rienecker ist der Stellmacher Ferdinand Heinrich in Kühndorf zum Vorstandsmitglied auf die Zeit vom 1. Sanuar 1891 bis 1. Januar 1834 gewählt worden. Suhl, den 16. Februar 1891. Königliches Amtsgericht.

Tettnang. Kgl. Württ. [65701] Amtsgericht Tettnang. S In Bd I. Nr. 3 des hier gefühuten Genofsen- iaftsregisters is am 11. Februar 1891 unter der Firma: - „Handwerkerbank Friedrichshafen, Ein- getragene Genofsenschaft mit unbeschränk- ter Haftpflicht“, : eingetragen worden, daß in der Generalversammlung vom 2 Rebruar 1891 an Stelle des zurückgetretenen Herrn Werkmeisters Jo1ef Miller in Friedrichshafen zum Vorsitßenden des Vorstandes Herr Stadtschult- heiß Schneid in Friedrihshafen und an Stelle des von Friedrichshafen weggezogenen Herrn Verwal- tungêaktuars Frifcr, biéher in Friedrihshafen, nun in Langenargen, zum Kossirer Herr Kaufmann G. Rettenmaier in Friedrihshafen gewählt worden ist, sodaß der Verstand nunmebr besteht aus den Herren: Stadtschultheiß Schmid, Vorsitzender, Kaufmann Reitenmaier, Kassirer, Kaufmann Wollenwcider, Kontroleur, sämmtlich in FriedrihShafen. Den 16. Februar 1891. i Oberamtsrichter Korn. Zweibrücken. Befanntmachung. [65704] In dem Genossenschaftsregister des K. Landgerichts Zweibrücken is im Band I. Ziffer 30 am 17. Februar 1891 eingetragen: Dur Statut vom 28. Dezember 1890 wurde unter der Firma „Söchener Darlehenskafssen- verein, eingetrageuc Genossenschaft mit unbe- schränkter Haftpflicht“ cin Darleherskafenveretn für die Bewohner der Gemeinden Höchen, Franken- a und Mün@chwies mit dem Sigze in Höchen er- richtet.

Gegenstand des Unternebmens ist: U 1) die Verhältniffe der Vereinsmitglieder in jeder Bezielung zu verbessern, die dazu nötbigen Einrich- tungen zu treffen, namentlich die zu Darlehen an die

müßig liegende Gelder anzunehmen und zu ver- zinfen ; é 2) ein Kapital unter dem Namen „Stiftungsfonds zur Förderung der Wirthschaftsverhältnisse der Ver- einsmitglieder“ anzusammeln. Dieser Stiftungs- fonds soll ftets, also aud na etwaiger Auflösung der Genossenschaft den Mitgliedern des Vereins- bezirks in der im Statut (8. 35) festgeseßten Weise erhalten bleiben. Alle öffentlihen Bekanntmachungen sind in dem Landwirth\chaftlihen Genossenschaftsblatte zu Neu- wied bekannt zu maden und, wenn sie rechtêverbindliche Erklärungen enthalten, nach Maßgabe des §. 11 Abs. 2 des Statuts in der für die Zeichnung der Genoffens{aft bestimmten Form, in anderen Fällen aber vom Vereinsvorsteher, zu unterzeichnen. Das Geschäftsjahr fällt mit dem Kalenderjahr zusammen. Ptitiglieder des Vorstandes find: 1) Iohann Boßlet, Bergmann zu Höchen,

Bereinsvorsteher, 2) Franz Wagner, Bergmann zu Höcen, Stell-

vertreter des Vereinsvorstehers, 3) Iacob Andes, Bergmann zu Löchen, 4) Peter Hennes, Landwirth zu Frankenholz, 5) Josevh Omlor, Bergmann daselbst, Letztere

drei Beisitzer. E Die E‘nsi§t der Liste der Genossen ist während den Dier ststunden des Gerichts jedem gestaitet. Die Zeichnung für den Verein erfolgt, indem der Firma die Unterschriften der Zeichnenden hinzugefügt werden. Die Zeichnung bat mit Ausnahme der nachbenannten älle nur dann verbindliwe Kraft, wenn sie vom Vereinsvorsteher oder defsen Stell- vertreter und mindestens zwei Beisitern erfolgt ist. Bei gänzlicher oder theilweiser Zurückerstattung von Darlehen, fowie bei Quittungen über Einlagen unter 500 # und über die eingezahlten Geschäftsantheile, genügt die Unterzeihnung durch den Vereinsvorsteher oder dessen SteLvertreter und mindestens einen Bei- siger, um dieselbe für den Verein rehtêvertindlich zu machen. In allen Fällen, wo der NVercin®- vorsteher und gleichzeitig dessen Stellvertreter ¿eidnen, gilt die Unterschrift des L2uteren als die- jenige eines Beisigers. Zweibrücken, den 17. Februar 1891.

K. Landgerichts\chreiberei. Aercke1, K. Obersekretär.

Zweibrücken. Befanutnahung. [65703] In dem Genossenschaftéregister des K. Landgerichts Zweibrücken is im Band I, Zik. 31 vom 17. Fe- bruar 1891 eingetragen:

Durch Statut vom 13. Januar 1891 wurde unter der Firma „NReinheimer Darlchezaskaisen-Verein, eingetragene Genossenschaft mit unbescchränk- ter Haftpflicht“ cin Darlehensfassenvirein für die

Zeichen -

Bewobner der Gemeinden Reinheim, Gersheim und f gespinnste, Gummi- und Guttaperhawaaren, Spißen Niedergailbach mit dem Sitze in Reinheim errihtet. | und Stickereien, Gardinen, Satteldecken, Woll- und Gegenstand des Unternehmens ist: Baumwolldecken, fertige Kleidungsftücke, façonirte 1) Die Verbältnisse dec Vereinsmitglieder in jeder | Baumwollstoffe, bedruckte Baumwoll stoffe, Seiden- Beziehung zu verbessern, die dazu nöthigen Einrih- | waaren, Halbseidenwaaren, Leinenwaaren, Halb- tungen zu treffen, namentlich die zu Darlehen ‘an } leinenwaarten, Flanelle, Cachemires, Merinos, Tube, Mitglieder erforderlichen Geldmittel unter gemein- Kleiderstoffe, Bukêkin, Filztuhe, Schuhstoffe, \haftliher Garantie zu beschaffen, besonders auch | Strumpfwaaren, Unterjacken, Wollwaaren, baum- müßig liegende Gelder anzunehmen und zu verzinsen. wollene und wollene Shawls und Tücher, Infecten-

9) Ein Kapital unter dem Namen „Stiftungs- | pulver und deren Verpackung das Zeichen: fonds zur Förderung der Wirtb schaftsvzrhältnisse der Vereinémitglieder“ anzusammeln. Dieser Stiftungs- fonds soll stets, auch nach etwaiger Auflösung der Genossenschaft den Mitgliedern des Vereinsbezirkes M t im Statut (§ 35) festgesezten Weise erhalten leiben.

Alle ôffentlihen Vekanntmahungen find in dem Landwirth|chaftlihen Genossenschaftéblatte zu Neu- i U E wied bekannt zu machen und, wenn sie rechts- E L verbindlihe Erklärungen enthalten, nah Maßgabe S ELLADE Md I des § 11 Abs, 2 tes Statuts in der für die Zeich“ vis nung der Genossenschaft bestimmten Form, in anderen Das Landgeriht Hamburg. Fällen aber vom Vereinsvorsteher zu unterzeichnen. E

Das Geschäftsjahr fällt mit dem Kalenderjahr zusammen.

Mitglieder des Vorstandes find; E ;

1) August Anna, Vürgermeîister in Reinheim, Nr. 1617 zur Firma: Vereinsvorsteher, t Teodoro Tefel in Ham- 2) Johann Krämer, Privatmann in Reinheim, | burg nah Anmeldung vom Stellvertreter des Vereinsvorstebers, 11. Februar 1891, Nat- 3) Andreas Wack, Adjunkt zu Reinheim, mittags 2 Uhr 40 Min, 4) Peter Wilbert, Adjunkt in Niedergailba, für Eisen-, Stahl- und 5) Jakob Rauch, Alerec allda, | Messingwaaren und deren () Franz Maurer, Müller zu Gersheim, Verpackung das Zeichen : -7) Iakob e Sive zu Gersheim, Leßlere fünf Besiger. S Das Landgericht Hamburg.

Die Einsicht der Liste der Genossen ist während t Landg d P g der Dienststunden des Gerichts Iedem gestattet. l

Die Zeichnung für den Verein erfolgt, indem der [65564] Firma die Unterschriften der Zeichnenden hinzugefügt | Hamburs. Als Marke ift werden. Die Zeichnung hat mit Ausnahme der eingetragen unter Nr 1618 zur nachbcnannten Fälle nur dann verbindlihhe Kraft, Firma: Chr. Jahnke in wenn sie vom Vereinsvorsteher oder dessen Stell- Hamburg, nach Anmeldung vertreter und mindestens zwei Beisigern erfolgt ist. | vom 16. Februar 1891, Nacþ- Bei gänzlicher oder theilweiser Zurückerstattung von mittags 1 Uhr 10 Min., für Darlehn, sowie bei Quittungen uber Einlagen unter hemisch - tewnisch - pharmaceu- 500 A6 und über die eingezahlten Geschäfisantheile | tishe Präparate, Parfümerien genügt die Unterzeichnung durch den Vereinsvorsteher | und Toiletteartifel und deren E oder dessen Stellvertreter und mindestens einen Bei- | Verpackung das Zeichen: e sier, um dieselbe für den Verein rechtsverbindli Das Landgericht Hamburg. zu maten. In allen Fällen, roo der Vereinsvorsteher : und gleich:eitig dessen Steüvertreter zeichnen, gilt e [65629] die Unterschrift des Letzteren als diejenige eines Be- | Leipzigs. Als weitere Marke ist eingetragen zu figers. der Firma : „Sächfische Wollgarn-Fabrik vorm.

Zweibrücken, den 17. Februar 1891. Tittel & Krüger“ in Leipzig-Plagwiß, nah

Kgl Landgerichtsscreiberei. Anmeldung vom 9. ebrnar 1891, Vormittags

/ [64375] Hamburg. Als Marke ist eingetragen unter

(Die ausländischen Zeihen werden unter Leipzig veröffentli®t.)

Merctel, K. Obersekr. 11 Uhr 45 Minuten, für Wollgarne und Tapifferte- waaren unter Nr. 4912 das Zeichen:

Register.

[65569]

Bremen. Als Marke is eingetragen unter Nr. 232 zu der Firma: Leopold Engelhardt & Biermann in Bremen, nach Anmeldung vom 16. Februar 1891, Bor- mittags 10 Uhr 10 Minuten, für die in den

brizirten Cigarren, für welche das Zeichen zur Etiquettirung kleiner Kisten und Pakete be- nugt wird, das Zeichen:

Bekanntmacung in Nr. getragene Zeichen.

[65193] Dresden. Als Marke ist gelöscht das unter Nr. 230 zu der Firma: Eschebach « Haufner in Dresden laut Bekanntmachung in Nr. 247 des Deutschen Reichs-Anzeigers von 1888 für MetalU- und Holzwaaren eingetragene Zeicen. Dresden, am 12. Februar 1891. Königliches Amtsgericht. Abtheilung 1b, Dr. Neubert.

[64641] Elberselad. Als Marke ift eingetragen unter

Herichhausen, Gemeinde Kronenberg, nach Anmeldung vom 11. Februar 1891, Vormittags 11 Uhr 20 Minuten, für =ck“: Eisen- unt Stablwaaren aller Art das F

Zeichen:

N

Verpackung angebracht. Elberfeld, den 11, Februar 1891. Königlizes Amtsgericht. T.

Ersurt. Nah der Anmeldung vom 14. Januar 1891, Vormittags 114 Uhr, ist zu der Firma:

Drogenhandlung

zum weißen Rad, Juhaver Hermann Naumann, Firmenregister Nr. 1000, folgendes Zeichen :

Schutzmarke

Zeichenregisters eingetragen. Erfurt, den 22. Januar 1891. Königliches Me Abtheilung V. ohland.

Mitglieder erforderlihen Geldmittel unter gemein- {chaftliher Garantie zu beshaffen, besonders au

4;

-

Cigarrenfabriken der anmeldenden Firma fa- Es L

Als Marke ist gelös{i das unter Nr. 77 zu der Firma Herm. Otto Wendt in Bremen, laut 36 des „Deutscen Reichs-Anzeigers“ von 1881 für Cigarren-Fabrikate ecin-

Bremen, aus der Kanzlei der Kammer für Handelsfachen, den 18. Februar 1891. C. H. Thulesius Dr.

Nr. 582 zu der Firma: Gust. Kramer in

Das Zeichen wird auf der Waare und auf der | Tayeten, Steinzeug, Porcellan, Glaswaaren, Fenster-

[63112]

zum Vekleben der im Gescäft verkauften Drogen- | Scirmstoffe, Tabackspfeifen, Bürstenwaaren, Korb- waaren 2c. unter Nr. 27 Vol. I. pag. 18 unseres | waaren, Kämme, Kurzwaaren, uvechte Perlen,

[64374] Hamburg. Als Marke ift eingetragen unter Nr. 1616 zur Firma Otto Herrmanu in Ham: burg, nach Anmeldung vom 7. ¡çebruar 1891, Vor- mittags 11 Uhr 45 Min., für Mincralwaher,, kon- densirte Mil, Butter, Schmalz. Käîe, Sinken, Biscuits, Cakes, Würste, Conserven, Sardinen, Sprotten, Anchovis, Zucker, Klippfische, Hopfen, Malz, Dextrin, Thee, Sämereien, Züäkerrübensamen, Zündtölzer, Leder, Felle, Droguen, Chemikalien, Apothekerwaaren, Korken, Stearin, Paraffin, Kerzen mit Ausnahme von Natlichtern, caustishe Soda, Därme, Amidam, Gelatine, Vaseline, Anilin, Ultra- marin, Scellock, Leim, Theer, Pech, Farben, Lade, | Firnisse, Scife, Wichse, Schrot, Stukblrobr, Bleis | weiß, Zinkweiß, Drahtstifte, Draht, Scießpulver, | Cifen, Eisenwaaren, Geräthshaften, Werkzeuge, | Sandpvapier, Schreibpapier, Drudpapier, Papapier, | Strobpapier, Holzpapier. . Seidenpapier, Cigarett- | papiér, Albuminpapier, Briefcouverts, Cartonpapier,

elas, Segeltuch, Spiegelglas, Spiegel, Messing, Messingdraht, Messingwaaren, Ho!zstoff, Cellulose, Holzstiste, Bindfaden, Goldleisten, Fußzeug, Uhren, Spieikarten, Tauwerk, Teppiche, Tinte, Stahlfedern, Bleistifte, ZündhütHen, Gewehre, Waffen, Säde, Sackleinen, Riemen, Treibriemen, Sattlerartikel, Pinsel, Staniol, lithcgraphishe Artikel, optische Artikel, Scleifsteine, Haushaltartikel, Küchengeräthe, Ledertuh, Wackstuh, Lederwaaren, Galantezuie- waaren, Parfümerien, Hemden, Kragen, Manwetten, Cravatten, Shlipse, Hands{ube, Corsets, Corfet- fournituren, Nähmaschinen, Näbnadeln, Oeldruck- bilder, Musikinstrumente, Möbel, Möbelitoffe, Lampen, Lampentheile, Harmonica, Puppen, Spiel- ¿eug, Schirme, Schirmgestelle Scirmfournituren,

Schiefertafeln, Griffel, kfünstlive Blumen, Federn für Hüte, Hutleder, Hulfutter, Gummicordel, Atias- \chnüre, Knöpfe, Hüte, Seidenband, Wollenband, Baumwoliband, Leinenband, Glastic für Schuhe, Besatzartikel mit Ausrahme von Posamentirwaaren, Baumwoll-, Woll- und Seidengarne ausgenommen

A E tra

welhes auf der Waare und deren Verpackung an- gebracht wird.

Leipzig, den 14. Fbruar 1891. Königliches Amtsgericht. Abth. Th. Steinberger.

[65631] L üt

Leipzig. Als Marke ift einge- K Fs iragen zu der Firma: Humber || {Zck—ck & Co. Limited zu London \ 27/6 in Enaland, nah Anmeldung vom

10. Februar 1891, Vormittags

11 Uhr 30 Minuten, für Bicycles

und Tricycles unter Nr. 4913 das

Zeichen:

Leipzig, den 14. Februar 1891. Königliches Amtsgericht. Abtheilung Lb. Steinberger.

[65630] Leipzig. Als Marke if eingetragen zu der Firma: John Dickinson œ& Co. Limited zu London in England, nah Anmeldung vom 9. Februar 1891, Vormittags 11 Uhr, für Shreib- papier und Briefumschläge unter Nr. 4915 das Zeichen:

welches als Etikett auf die Waaren und deren Ver- packung aufgeklebt oder gedruckt wird. Leipzig, den 16. Februar 1891. Königliches Amtsgericht. Abtheilung T þ. Steinberger.

Leobschütz. Berichtigung. [65000] Die in Nr. 4 unseres Zeicbenregisters zu der Firma : Josef Adler in Leobschüt eingetragene Schuß- marke — cf. Bekanntmachung in Nr. 33 des e Deut- {en Reichs-Anzeigers“ — ist nach Anmeldung vom 13. Januar 1891, Vormittags 113 Uhr, nit für die daselbst angeführten Waarengattungen, sondern für nachfteherde Waarengattungen eingetragen: Adlers: Szamorodner, Ofener, Tokayer, Ober- Ungar-Szamorodny, fein milder Ober-Ungar Maszlas, Süßer Ober-Ungar, Ruster-Ausbruch, St. Geroger-Ausbru(, Feiner Tokayer-Ausbru, Tokayer-Auslese, Szégzarder, Ofener Adlers- berger, Willanyer, Erlauer, Erlauer Auslefse, Vöslauer, Vöslauer Cabinet. Dies wird hiermit in Berichtigung der erwähnten Bekanntmachung veröffentlicht. Leobschütz, den 12. Februar 1891. Königliches Amtsgericht.

Stick- und Strickgarne, Goldgespinnste, Silber-

[64376] Mannheim. Nr. 6417/6611. Als Marken find ein» getragen: 1) zu O.-Z. 123 des „Zeichenreg. Bd. I. zur Firma : „A. H. Thorbecke «e C°““ in Mannheim, nach Anmeldung vom 6. Fe- bruar 1591, Vormittags 104 Ukr, für Tabafkfabri- Fation aller Art das Zeichen :

2) zu O.-3. 124 [daselbst zur Firma: „Gyps8-

bergwert und Fabrik Hochhausen a. N Kapferer, Köster & C°_“ in Manuheim, nach Anmel- dung vom 7. Februar 1891, Nachmittags 4 Uhr, für Schilf- bretter, Kuvolith - (Leichtsiein)- Masse u. die aus derselben hergestellten Fabrikate das Zeichen :

Mannheim, 10, Februar 1891. Gr. Amtsgericht. III. Stein.

[63863] München. Als Marke ift eingetragen urter Nr. 158 zu der Firma: „Varbarino «& Kilp, vorm. Georg Ostermaier‘‘ in Mün- chen, nach Anmeldung vom 7. Februar 1891, Vormittags 10 Uhr, für Thee das Zeichen:

Dasselbe wird angebracht durch Aufdruck auf das Papier bei Verpackung in Papier, durch Aufdruck auf das Blech selbst oder auf das die Bütse um- hüllende Papier bei Verpackung in Ble.

München, den 7. Februar 1891.

Kgl. Landgericht München I. Kammer Iil. für Handelssachen. Der Vorsitzende: Kremer, K. Landgerichts-Rath.

GEBETZLICH GESCHÜTZT.

München. Drucffchlerberichtigung. [64999]} Das in Nr. 33 des Deutschen Reichs-Anzeigers vom 6. ds. veröffentlichte, für Fischerei - Geräth- schaften, Spazierstöcke, Stockgariffe und Reitpeitschen bestimmte Zeichen ist unter Nr. 156 niht für die Firma „H. Stock*“, sondern für die Firma -„H- Stork“ in München eingetragen, München, den 12. Februar 1891, K. Landgericht München I. Kammer 111 für Handelssachen. Der Vorsigzende : Kremer, K. Landgerichtsrath.

[5001]

Dekringen. Al3 Marke ist eingetragen unter Nr. 3 zur Firma: L. Reutter, Seifensiede- xei in Oehringen, nach Anmeldung vom 13. Fe- bruar 1891, Vormittags 9 Uhr, für Lederfett das Zeichen :

Dasfeibe wird auf der Verpackung der Waare und auf den Etiquetten angebracht. Den 13, Februar 1891. K. Amtsgericht zu Oehringen. (Unterschrift), A.-R.

009 [65002] ATMMCH GESA A4 R Sr “F Regensburg. Als S Marke ift eingetragen unter Nr. 13 zu der Firma: Franz Brehm ia RNe- gensburg, nach Anmel- dung vom 12. Februar 1891, Nachmittags 4 Ubr, für Hydolithfabrikate das Zeichen:

Regensburg, den 12. Februar 1891, Königliches Landgericht. Der Vorsitzende der Aer für Handelsfachen: ang.

[64613] Remscheid. Als Marke ift eingetragen unter Nr. 322 zu der Firma: vom Stein & Comp. in Remscheid, nah Anmeldung vom 12. Februar 1891, Vor- mittags 11 Uhr 30 Minuten, für fämmtlihe Eisen-, Stahl- und Messingwaaren und deren Veirpackung das Zeichen: Remscheid, den 13. Februar 1891. Königliches Amtsgericht,

[64642]

Remseheid. Als Marke ift gelöscht das unter

Nr. 314 zu der Firma vom Stein & Comp. in

Remscheid laut Bekanntmahung in Nr. 281 des

Deutschen Reichs-Anzeigers von 1890 für sämmtliche

Eisen-, Stahl- und Messingwaaren und deren Ver-

packung eingetragene Zeichen.

Remscheid, den 13. Februar 1891, Königliches Amtsgericht.

[65539] Rheinberg. Als Marke ift gelöst das früher beim Amtsgericht Krefeld unter Nr. 25 nunmehr beim hiesigen Amtsgerichte unter Nr. 6 zu der Pia „Foscph van Gember“ in Nheinberg aut Bekanntmachung in Nr. 227 des Deutschen Reichs-Anzeigers von 1875 für den von der Firma fabrizirten „Boonekamp of Maag Bitter“ bekannt unter der Devise „Occidit gui non servat“ ein- getragene Zeichen. Rheinberg, den 16. Februar 1891. Königliches Amtsgericht.

E [65540] Salzufien. In das Zeichenregister ist eingetragen unter Nr. 8 zu der Geuofsenscchasts: Molkerei „„Armiuius“’ zu Bexten, eingetragene Genossen- schaft mit uubeschränkter Haftpflicht, zufolge ‘An- meldung vom gestrigen Tage, Nachmittags 54 Ubr, für Käse und Butter das Zeichen:

Salzuflen, den 28. Januar 1891. Fürstlihes Amtsgericht. II. Theopold.

[64640]

Senftenberg. Als Marke ist cingetragen unter Nr. 16 zu der Firma: Meuro-Stollu bei Senften- berg, Julius Wreve in Meuro-Stolln, na Anmeldung vom 11. Februar Fee 1891, Vormittags 11 Ubr 42 40 Minuten, für Briguettes E das Zeichen: U pf i

Das Zeiben wird auf der Waare angebracht.

Senftenberg, den 12. Februar 1891.

Königliches Ämtégericht.

[65563] Solingen. Als Marke ift eingetragen unter Nr. 339 zu der Firma: Gebrüder Peters in Mer- scheid, nach Anmeidung vom 10. Februar 1891, Vormittags 11 Uhr 10 Minuten, /(7)\ für, sämmtliche Stahlwaaren das Zeichen: T0) A wird auf der Waare und auf der Verpackung angebrat. Solingen, den 12. Februar 1891. Königes Amtsgericht.

) 2217 Konkurse. Ae L g Era persaret eber das Vermögen des Wirthschaftsbesitzers Ernft Wilhelm Neubert in Eppendorf ist Lte, Vormittags 11 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet urd der Rechtsanwalt Dr. Buershaper in Oederan zum Konkursverwalter ernaunt worden. Konkurs- forderungen find bis zum 13. März 1891 bei dem Gerichte anzumelden. Offener Arrest mit Anzeige- frist bis 13 März 1891. Erste Gläubigerversamm- luna und Prüfungstermin: Freitag, den 20. März 1891, Vormittags 9 Uhr. Augustusburg (S.), am 17. Februar 1891. Der Gerichtss{reiber des Königlichen Amtsgerichts. Ritter.

[65520]

Ueber das Vermögen des Kolonialwaaren- händlers Otto Niese, Wilsnaerstr. 62, ift heute, Vormittags 11§ Uhr, von dem Königlichen Amts- geriéte Berlin 1. das Konkursverfahren er- öffnet. Verwalter: Kaufmann Sieg, Potsdamer- straße 118. Erste Eläubigerversammlung am 5. März 1891, Vormittags il Bhr. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis 7. April 1891. Frist zur Anmeldung der Konkursforderungen bis 7. April 1891, Prüfungêtermin am 23. April 1801, O S Hv, im Gerits- gebäude, Neue Friedrichstraße 13, Hof, Flügel C., parterre, Saal 36. N A ans

Berlin, den 18, Februar 1891,

__ Paet, Gerichtsschreiber

des Königlichen Amtsgerichts I. Abtheilung 50, (65492]

Ueber das Vermögen des Fabrikanten von Gas-, Wasser- uxd Canalisatiouns8aulagen Georg Steinbrück, Prinzenstraße 18 (Wohnung Blücberstraße 57), ist beute, Vormittags 11 Uhr, von dem Königlichen Amtêgerichte Berlin L. das Konkurs- verfahren eröffnet. Verwalter : Kaufmann Brinckmeyer, Potsdamerstraße 122 a. Erste Gläubigerversammlung am 11. März 1891, Mittags 12 Uhr. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis 18. April 1891. Frift zur Anmeldung der Konkursforderungen bis 18. April 1891, Prüfungstermin am 11. Mai 1891, Vormittags 10 Uhr, im Gerichtsgebäude , Neue Friedristraße 13, Hof, Flügel B., parterre, Saal 32.

Berlin, den 18. Februar 1891.

Thomas, Gerichtsschreiber des Königlichen Amt3gerichts I. Abtheilung 49.

[65511] Konkursverfahren.

Ueber das Vermögen des Schuhmachermeisters Eduard Theodor Herrmaun in Ehrenfrieders- dorf ist am 18. Februar 1891, Vormittags 10 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Verwalter: Rechts- anwalt Taube von Annaberg. Offener Arreft mit Anzeigepflicht und Frift zur Anmeldung der Korkurs- forderungen bis zum 19, März 1891, Erste Gläu- bigerversar1mlung und allgemeiner Prüfungstermin deu 3. April 1891, Vormittags 9 Uhr.

Königliches M Ehrenfriedersdorf.

os , Aff. Beglaubigt: Stanelle, G. S.

[65542] Konkursverfahren.

Ueber das Vermögen des Lederfabrikanten Se- bastian Friedrich Brill (alleiniger Inhaber der Firma Sebastian & Franz Brill) zu Eschwege wird, da derselbe seine Zahlungsunfähigkeit dar- gethan und bezüglichen Antrag gestellt hat, heute,

am 17, Februar 1891, Vormittags 11 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Der Amtsanwalt Müh-

ling hier wird zum Konkursverwalter ernannt. Konkursforderungen sind bis zum 7. März 1891 bei dem Gerihte anzumelden. Wahl- und Prüfungs- termin ist auf den 13. März 1891, Vormittags 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Gericht ‘an- beraumt. Es ift der offene Arrest erkannt.

Königliches Amtsgericht zu Eschwege, Abth. II.

Baier. [65507] Koukursverfahren.

Veber das Vermögen des Haus- und Feld- befißers Carl Fricdrich Jhle in Nassau wird beute, am 16. Februar 1891, NacGmittags 3 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Konkursverwalter ; Octsrichter Göhler in Nassau. Erste Gläubiger- versammlung: 16. März 1891, Vormittags 9 Uhr. Anmeldefrist bis zum 25. März 1891. Prüfunçstermin: 7. April 1891, Vormittags 9 Uhr. Offen:r Arrest mit Anzeigefrist bis zum 25. März 1891.

Königliches Amtsgericht Fraucnustein. Veröffeniliht: Oehme, Gerichtsschreiber. {64734] Koukursverfahren.

Nr. 4670, Ueber das Vermögen des Gärtners Julins Krehl von Freiburg Haslach ist am 13. Februar 1891, Vormittags 310 Uhr, das Konkuréverfabren eröffnet. Verwalter : Privat Carl Keim hier Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 7, März 1831. Anmeldefrist bis zum 7. März 1891, Erste Gläubigerversammlung am Dienstag, den 3. März 1891, Morgens {10 Uhr. All- gemeiner Prüfungstermin am Dienstag, deu Ne Nes 1891, Morgens 9 Uhr, Zimmer

t 4

Freiburg i. Br., dea 13. Februar 1891,

Der Gerichtsschreiber Gr. Bad, Amtsgerichts.

Dirrler.

[65503]

Ueber das Vermögen tes Kaufmanus Marcus Davidsohn in Gnesen ist heute Nachmittag 6 Uhr der Korkurs eröffnet. Verwalter : Auktions- fommifsarius Isidor Fromm in Gnesen. Offener Arrest mit Anzeigepflit bis zum 3, März 1891, Erste Gläubigerversammlung am 10. März 1891, Vormittags 10 Uhr, ün Zimmer 19, Anmelde- frist bis 16. April 1891 und Pcrüfungêtermin am 5. Mai 1891, Vormittags 10 Uhr.

Gnesen, den 17. Februar 1891.

Königliches Amtsgericht.

[65742] Konkursverfahren.

Neber das Vermögen des Schmieds Johann Hermann Grümrold aus Hattstedt wird, da dessen Zaklungsunfähigkeit durch scine eigene Er- klärung festaestellt ist, heute, am 14. Februar 1891, Nachmittags 1 Uhr, das Konkurs verfahren eröffnet. Der Kaufmann Emil Friedrich Storm in Husum wird zum Konkursverwalter ernannt. Konkursfordecungen find bis zum 1. April 1891 bei dem Gerichte anzu- melden. Es wird zur Beschlußfafsung über die Wahl eines anderen Verwalters, sowie über die Be- tellung eines Gläubigerausf@ufies und eintretenden Falls über die in §. 120 der Konkärsordnung bezeihneten Gegenstände auf den 2. März 1891, Vormittags 11 Uhr, und zur Prüfung der angemeldeten Forderungen auf den 10. Upril 1891, Vormittags 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte, Termin anberauint. Allen Personen, welche eine zur Konkursmasse gehörige Sache in Besiy haben oder zur Konkursmasse etwas f\{uldig find, wird auf- gegeben, nihts an den Geméeinshuldner zu ver- abfolgen oder zu leisten, auch die Verpflichtung auf- erlegt, von dem Besitze der Sahe und von den Forderungen, für welche sie aus der Sache abgefon- derte Befriedigung tin Arfpruÿ nehmen, dem Konkursverwalter bis zum 2. Piärz 1891 Anzeige zu machen,

Köniclihes Amtsgericht. Abth, Il. zu Husum, den 14. Februar 1891.

Veröffentlicht: Meyn, als Gerihts\chreiber. [65514] Konkursverfahren.

Ueber das Vermögen des Malers Louis Meyer zu Difsen wird heute, am 16, Februar 1891, Abends 7 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Der Rechts8anwaltHartung zu Iburg wird zum Konkurs- verwalter erzannt, Konkursforderungen sind bis zum 17. April 1891 bei dem Gerichte anzumelden. Es wird zur Beschlußfassung Über die Wabl eines anderen Ver- walters, fowie über die Besteliung eines Gläubiger- ausschusses und eintretenden Falls über die in §8, 120 der Konkursordnung bezeihneten Gegenstände auf Sonnabend, deu 7. März 1891, Vormittags 11 Uhr, und zur Prüfung» der angemeldeten Forderungen auf Montag, den 4. Mai 1891, Vormittags 105 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte Termin anberaumt. Allen Personen, welche eine zur Konkur8mafse gehörige Sacve in Besiy haben oder zur Konkursmasse eiwas schuldig sind, wird aufgegeben, nichts an den Gemeinschuldner zu verabfolgen oder zu leisten, auch die Verpflichtung auferlegt, von dem Besitze der Sache und von den Forderungen, für welche sie aus der Sache abgesonderte Befriedigung in An- \spruch nehmen, dem Konkursverwalter bis zum 16, März 1891 Anzeige zu machen,

Königliches Aratsgerihht zu Jburg.

[65499] Koukursverfahren.

Veber das Vermögen des Kaufmanns A. Hein- richs hier, Schmiedestraße 8/9, ist am 16. Februar 1891, Vorm. 94 Uhr, der Konkurs eröffnet. Ver- walter is der Rehtsanwalt Samuelsohn hier. An- meldefrist für die Konkursforderungen bis zum 31, März 1891. Erste Gläubigerversammlung den 5. März 1891, Vorm. 11 Uhr, vor dem unter- zeihneten Gericht, Zimmer 18. Prüfungstermin den 20. April i891, Vorm. 10 Uhr, im Zimmer 18. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis ¡um 15. Viärz 1891.

Königsberg, den 16. Februar 18391.

Königlihes Amtsgericht, VII a. [65518] K. Amtsgericht Leutkirch. Neber das Vermögen des Heiurich Unold, Buchbinders ‘und Krämers in Aichstetteu, wurde heute, am 17. Februar 1891, Vormitt. 105 Uhr, Konkurs eröffnet. Verwalter Amtsnotar Dietter in Roth. Offener Arrest mit Anzeige- sowie Anmelde-

frift bis 14, März 1891. Erste Gläubigerversamm-

lung und Prüfungstermin 23. März 1891, Vor- mittags 10 Uhr. Den 17. Februar 1891. _ Hartmann, Gerichts\{reiber K. Amts8gerichts.

[65746]

Ueber das Vermögen des Schuhmachermeisters und Hausbesizers Verthold Tamm in Neu- stadt O./S. ift beut, am 17. Februar 1891, Vor- mittags 11 Uhr, das Konkurêverfahrea eröffnet. Verwalter Rechtsanwalt Kremser in Neustadt O./S. Anmeldefrist bis zum 29. März 1891. Erfte Gläu- bigerversammlung den 19. März 1891, Vor- mittags 10 Uhr. Prüfungêtermin den 2. April 1891, Vormittags 9 Uhr. Offener Arrest und Anzeigepflicht bis zum 15. März 1891.

Nenftadt O./S., den 17. Februar 1891,

C SQUEmau,

Gerichts\{reiber des Königlihen Amtsgerichts.

L E E E [65558] Bekanntmachuug.

Das K. Amtsgeriht Neustadt an der Waldnaab hat am 18. Februar 1891, Nachmittags 3 Uhr, be- \{lofsen:

„Es sei über das Vermögen der Kaufmanns- eheleute Friedrich Otto und Antonie Wildner in Neustadt an der Waldnaab der Konkurs zu er- öffnen.“ Als Konkursverwalter ift der Kal. E-- rihtsvollzieher Vetter in Neustadt W.-N. ernannt worden, und ist offener Arrest mit Anzeigefrift bis 4. April 1891 erlassen. Die Forderungen müfsen bis 4, April 1891 einschließlich angemeldet fein. Beschlußfassung über die Wabl eines anderen Ver- walters, sowie eines Gläubigeraus\chuses findet am Samstag, deu 14. März 1891, Vormittags 9 Uhr, und Prüfungstermin am Samstag, den 18. April 1891, Vormittags 10 Uhr, jedes- mal im Sitzungssaale des Kgl, Amtsgerichts Neu- stadt W.-N. statt.

Neustadt W.:N., aw 18. Februar 1891.

Klughacdt, Gerichtés{hreiber. [65561] Konkursverfahren.

Uber das Vermögen des Hokenhändlers Ernst Dörges in Nienburg is vom Königlichen Amts- gerit Nienburg am 18, Februar 1891, Vormittags 11 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Konkucs- verwalter: Rechtsanwalt Henckel in Nienburg. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis 16. März 1891. Frist zur Anmeldung von Konkursforderungen bis 16. März 1891. Erste Gläubigerversammlung und Termin zur Prüfung der Forderungen 24, März 1891, Vormittags 10 Uhr.

Nienburg a. W., den 18. Februar 1891.

Der Gerichts\chreibergeh. Königlichen Amtsgerichts.

[65548] Konkarseröffnung.

Ueber das Vermögen des Seilermeisters Otto Lehmann in Stadt Wehlen ist heute das Kon- kursverfahren eröffnet worden. Konkursverwalter : Rechtsanwalt Dr, Spieß in Pirna. Offener Arrest ist angeordnet. Anzeigefrist bis zum 3, März 1891. Anmeldefrist bis zum 14, März 1891, Erste Gläu- bigerversammlung den 16. März 1891, Vor- mittags 10 Uhr. Prüfungstermin den 7. April 1891, Vormittags 10 Uhr.

Pirna, am 17. Februar 1891.

Der Gerichts\{reiber des Königlichen Amtsgerichts Pirna. ; Aktuar Müller. [65559] Konkursverfahren.

Ueber das Vermögen der Erben des Kauf- mauns Carl ZWilmer hier, als: a, dessen ZWittwe Sophie Wilmer, b dessen Kinder, nämli: 1) Josefine Sophie, 2) Heowig Jose- fiae Sophie, 3) Richard Carl, 4) Henriette Wilhelmine, 5) Louise Marie Elisabeth Wilmer, sämmtli hier, wird, da die Zahlungs- unfähigfkeit glaubhaft gemacht, heute am 14. Fe- bruar 1891, Nathmittags 4 Uhr, das Kon- kursverfahren eröffnet. Der Rechtsanwalt Herr Markers hier wird zum Konkursverwalter ernannt Konkursforderungen sind bi3 zum 2, März 1891 bei dem Gerichte anzumelden. Es wird zur Be- {lußfaffung über die Wahl eines anderen Ber- walters, sowie über die Bestellung eines Gläubiger- aus\chusses und eintretenden Falls über die in §. 120 der Konkur8ordrung bezeichneten Gegenftände und gleichzeitig zur Prüfung der angemeldeten Forde- rungen auf den 11. März 1891, Nachmittags 3:7 Uhr, vor dem unterzeiHneten Gerichte Ter- min ankeraumt. Allen Personen, welhe eine zur Konkursmasse gehörige Sahe in Besigz haben oder zur Konkursmasse etwas \{uldig find, wird ausgegeben, nchts an den Gemein- \{uldner zu verabfolgen oder zu leisten, auch die Berpflihtung au!-rlegt, von dem Besiße der Sache und von den Forderungen, für welche fe aus der Sache abgesonderte Befriedigung in An- fporu® néhmen, dem Konkursverwalter bis zum 2. März 1891 Anzeige zu machen,

Königliches Amtsgericht zu Reeklinghausen. [65549] Vekanutmachung. Das K, Amtsgeriht Regensburg I. bat über das Vermögen des Schreinermeisters Josef Liud- meier vcn Regensburg auf dessen Antrag vom 17. lfd. Mts. am nâmiihen Tage, Nachmittags 4 Ubr, das Konkursverfahren eröffnet und den Rechtsanwalt Mayer dahier zum Konkursverwalter ernannt. Offener Arreft erlassen mit Anzeige- und Anmeldefrist bis Saiwpstag, den 14. März 1891 ein- \{ließlich. Erste Gläubigerversammlung Dienstag, den 83. März 1891, Vormittags 11 Uhr. Prüfungstermin Samftag, den 21. März 1891, Vormittags 11 Uhr, im diesgerihtl. Geschäfts- zimmer Nr. 51/T1, Regensburg, 18. Februar 1891. Gerichts\chreiberei am K. Amtsgericht Regensburg T. Der geschäftsl, K, Sekretär (L. S.) Hendcky.

[65556] Konkursverfahren.

Ueber das Vermögen des Tischlermeisters Heinrich Vorgmeier in Salzkotten wird heute, am 17. Februar 1891, Nachmittags 3 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Der Bürgermeister a. D. Theodor Henten in Salzkotten wird zum Konkurs- verwalter ernannt. Konkursforderungen sind bis zum 13. März 1891 bei dem Gerichte anzumelden. Es wird

zur Beschlußfassung über die Wahl eines anderen Ver- walters, sowie über die Bestellung eines Gläubiger-