)

von Handels- und gewerblihen Unternehmungen sowie die hierauf zu verwenden Geldmittel zu bestimmen ; ferner zu beschließen: :

7) über die Einforderung von Einzahlungen auf die An- theile (Art. 9);

8) über den alljährlih aufzustellenden Voranschlag der Ausgaben und Einnahmen der Gesellschast ;

9) über die Grundsäße für Aufstellung der Jnventur, der Jahresbilanz und der Gewinn- und Verlustrehnung ; :

10) über die Bemessung der dem Reservefonds zuzufüh- renden Beträge innerhalb der durh das Statut bestimmten Grenzen;

sodann: :

11) die Jahresbilanz und die Gewinn- und Verlust- rechnung zu prüfen und nach Feststellung an die General- versammlung Behufs der Entlastung vorzulegen ;

12) über die Berufung außerordentlicher Generalversamm-

lungen zu beschließen. B I Art. 28.

Um den überseeishen Geschäftsbetrieb zu prüfen und zu regeln, kann der Aufsichtsrath Abgeordnete oder Ausschüsse ernennen und durh Spezialvollmaht festsezen, welche seiner Befugnisse auf dieselben übergehen.

c, Generalversammlung. Art. 29. : :

Die Generalversammlung, regelmäßig konstituirt, vertritt die Gesammtheit der D S

E

Jn jedem Jahre findet eine ordentliche Generalversamm- lung vor Ablauf des Monats Dezember statt. : :

Eine außero1dentlihe Generalversammlung wird berufen,

a, wenn über die Auflösung der Gesellschaft oder deren Verschmelzung mit einer anderen Gesellshaft oder die Um- wandlung ihrer rehtlihen Form zu beschließen ift;

b. wenn Mitglieder, welhe zusammen wenigstens den vierten Theil der Antheile besißen, die Einberufung fordern und der Direktion zur Vorlage an die Generalversammlung einen formulirten Antrag einreichen, welher innerhalb der Zuständigkeit der Generalversammlung liegt; S

c. wenn der Aufsichtsrath aus besonderem Anlaß die Ein-

berufung beschließt. S Art: 32,

Jn der ordentlihen Generalversammlung wird über die Genehmigung der Bilanz, sowie die damit der Verwaltung zu ertheilende Entlastung Beschluß gefaßt. l

Die Bilanz mit der Gewinn- und Verlustrechnung, sowie die Berichte der Direktion und des Aufsichtsrathes müssen - während zwei Wochen vor der Versammlung in dem Geschäfts- lokale der Gesellschaft zur Einsicht eines jeden Mitgliedes aus- gelegt jein. :

Außerdem steht der ordentlichen Generalversammlung der Beschluß über jede Vorlage zu, welche nicht nah Art. 31, Litt. a der außerordentlichen Generalversammlung überwiesen ist, insbesondere: i

a, über die Ausgabe weiterer Antheile (Art. 6);

b. über die Aufnahme von Anleihen;

c. über Aenderungen und Ergänzungen des Statuts, ins- besondere Aenderungen und Erweiterungen des Zweckes der

Gesellschaft. N Art. 33,

Beschlüsse über einen der im Art. 31 unter a bezeihneten Gegenstände sind nur gültig, wenn wenigstens drei Viertel der Antheile in der Versammlung vertreten sind. Fs dies nicht der Fail, so kann zu gleichem Zwecke innerhalb der nähsten sechs Wochen abermals eine außerordentlihe Generalversamm- lung berufen werden, in welcher gültig Beschluß gefaßt werden kann, auch wenn wenizer als drei Viertel der Antheile ver- treten sind. Außerdem is} zur Gültigkeit des Beschlusses er- forderlih, daß derselbe mit einer Mehrheit von wenigstens zwei Drittel der in der Versammlung vertretenen Stimmen angenommen werde. i

Abänderungen und Ergänzungen dieses Statuts (Art. 32 c) fönnen nur mit einer Mehrheit von wenigstens zwei Drittel der in der Versammlung vertretenen Stimmen beschlossen werden.

Vorbehaltlih dieser Bestimmungen werden die Beschlüsse der Generalversammlung mit absoluter Stimmenmehrheit ge- faßt. Bei Gleichheit der Stimmen giebt die des Vorsißenden den Ausschlag. :

V, Auflösung. Art. 34. S i

Im Falle einer Auflösung der Gesellshaft wird nach Til: gung ihrer Schulden das Vermögen nach Verhältniß der auf p dis geleisteten Einzahlungen unter die Mitglieder getheilt.

“Die Vertheilung darf niht eher vollzogen werden, als nah Ablauf eines Jahres von dem Tage an gerechnet, an welhem die Auflösung der Gesellshaft unter Aufforderung der Gläubiger, sih bei ihr zu melden, in den Gejellihafts- blättern bekannt gemaht worden ist. : S

Bis zur Beendigung der Liquidation verbleibt es bei der a Organisation der Gesellshaft und ihrem Gerichts-

ande.

Eine theilweise Zurückzahlung des Gesellshaftskapitals an die Mitglieder unterliegt denselben Bestimmungen wie die Auflösung der Gesellschaft.

VI, Aufsichtsbehörde. Art. 395, :

Die Aufsicht über die Gesellschaft wird von dem Reichskanzler eführt. Derselbe kann zu dem Behufe einen Kommissar bestellen. Der Kommissar ist berechligt, an jeder Versammlung des Auf- sihtsraths und an jeder Generalversammlung eue, von dem Aufsichtsrath jederzeit Bericht über die Ange egenheiten der Gesellschaft zu verlangen, auch die Bet und Schriften derselben einzusehen, sowie auf Kosten der Gesellshaft, wenn dem Ver- langen der dazu berechtigten Mitglieder der Gesellschaft Art. 31b niht entsprohen wird, oder aus sonstigen wichtigen Gründen eine außerordentliche Getera a Ns zu berufen.

rt. 30.

Der Genehmigung der Aufsichtsbehörde find insbesondere unterworfen : A

1) die Aufnahme von Anleihen sowie die Ausgabe von weiteren Antheilen ; :

2) die Beschlüsse der Gesellschaft, nah welchen eine Aende- rung oder Ergänzung des Statuts erfolgen, die Gesellschaft aufgelöst, mit einer anderen vereinigt oder in ihrer rechtlihen Form umgewandelt werden soll.

Dem zum Konsular-Agenten der Vereinigten Staaten von Amerika in Hannover ernannten Herrn George H. Murphy is das Exequatur Namens des Reichs ertheilt worden.

Zu dem „Centralblatt für das Deutshe Reih“ ist ein neues Sachregister, die Jahre 1873—1890 umfassend, in Carl Heymann's Verlag in Berlin W, Viauerstraße 44, er- shienen. Das Register ist zum Preise von 240 H durch die Verlags-Buchhandlung, sämmtliche Sortiments-Buchhandlungen sowie dur das Kaiserliche Post-Zeitungsamt zu beziehen.

Die Nummer 6 des Reichs-Gesezblatts, welche von heute ab zur Ausgabe gelangt, enthält unter

Nr. 1937 das Geset, betrefferd die Kontrole des Reichs- haushalts und des Landeshaushalts von Elsaß - Lothringen für das Etatsjahr 1890/91. Vom 9. Februar 1891 ; und unter

Nr. 1938 die Verordnung, betreffend Abänderung der Bestimmungen über Gewährung von Tagegeldern, Fuhrkosten und Umzugskosten an die Beamten der Militär- und Marine- verwaltung. Vom 16. Februar 1891.

Berlin W., den 21. Februar 1891.

Kaiserliches Post: ZeitungS3amt. Didden.

Jn der Ersten Beilage zur heutigen Nummer des „Reihhs- und Staats - Anzeigers“ wird eine Zusammenstellung der Zuckermengen, welche in der Zeit vom 1. bis 15. Februar 1891 innerhalb des deutschen Zollgebiets mit dem Anspruch auf Steuervergütung abgefertigt und aus Niederlagen gegen Erstattung der Vergütung in den inländishen Verkehr zurüd- gebraht worden sind, veröffentlicht.

Königreich Preußen.

Se, Majestät der König haben Allergnädigst geruht: dem Dekoration#-Tund Landschaftsmaler Adolf Dittmer zu Stettin das Prädikat eines Königlichen Hof-Dekorations- malers zu verleihen.

Ministerium der öffentlichen Arbeiten.

Der Prignißer Eisenbahngesellschaft zu Perleberg ist die Erlaubniß zur Vornahme allgemeiner Vorarbeiten für eine Eisenbahn von Wittstock nah der Landesgrenze in der Richtung auf Mirow ertheilt worden.

Justiz-Ministerium.

Versetzt sind: der Amtsgerichts-Rath Schmidt in Neu- damm als Landgerichts-Rath an das Landgericht in Guben, der Amtsgerichts:Nath Dr. Witting in Altona als Land- gerihté:Rath an bas Landgericht daselbst, der Amtsrichter Broicher in Opladen uny der Amtsrichter Stinshof} in Lobberih als Landrichter an das Landgericht in Aachen, der Amtsgerichts-Nath Keber in Angermünde an das Amtsgericht in Kotthus und dec Amtsrichter Schulenburg in Neumark Westpr. an das Amtsgericht in Löbejün. :

Der Amtsrichter Dr. Cohausz in Birnbaum ist an das Amtsgericht in Werl (nicht Wesel — Nr. 40 des „R. U. St.-A.“) verseßt. S |

Dem Amtsgerichts-Rath Tiessen in Königsberg i. Pr. ist die nachgesuchte Dienstentlasung mit Pension ertheilt.

Dem Rechtéanwalt und Notar Jahr in Wollin ist in seiner Eigenschaft als Notar der Wohnsiy in Anklam an- gewiesen, : E :

Jn die Liste der Rechtsanwälte sind eingetragen : der Nechtsanwalt Stobbe aus Passenheim bei dem Amtsgericht in Soldau, der Rechtsanwalt Schenk aus Breslau bei dem Amtsgericht in Groß-Strehliz, der Notar Müller in Lebach bei dem Amtsgericht daselbst, der Gerichts-Assessor Dr. Schnitßler bei dem Amtsgeriht und bei der Kammer für Handelssachen in Krefeld, der Gerich!s-Assessor Thomsen bei dem Amtsgericht in Kappeln und der Gerichts:AssessorW ilhelm Meyer bei dem Landgericht in Neu-Ruppin.

Der Landgerichts-Rath Fetköter in Bielefeld, der Amts- gerihts:Rath Stubenrauch in Magdeburg und der Amts: gerihts:Rath Ang in Mülheim a. d. Ruhr sind gestorben.

In der Zweiten Beilage zur heutigen Nummer des „Reichs- und Staats - Anzeigers“ wird ein Privilegium wegen Ausgabe von 240 000 4 viereinhalbprozeniiger Anleihescheine der Broelthaler Eisenbahn-Aktiengesellshaft, Aus- gabe von 1891, veröffentlicht.

ellenz der foinmandirende Admiral

Abgereist: , nah England.

Se. E Freiherr von der Gol

Fc ß

Nichtamlkliches. Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 21. Februar.

Se. Majestät der Kaiser und König wohnten gestern Abend dem Festmahl des Brandenburgischen Provinzial- Landtages im Kaiserhof bei.

Heute Vormittag A Se. Majestät die Vorträge ‘des Reichskanzlers, des Chess des Generaljtabes der Armee fowie des Chefs des Militärkabiuets und nahmen um 1 Uhr militärishe Meldungen entgegen.

Se, Majestät der Kaiser und König nahm gestern an dem Mittagsmahle Theil, zu welhem sich die Mitglieder

des Provinzial - Landtages von Brandenburg im großen Saale des Kaiserhoss um 6 Uhr vereinigt hatten.

Allerhöhstder selbe wurde von dem Vorsißenden, Geheimen Regierungz-Rath von Bornstedt, von dem Ober-Präsidenten, Staats-Minister Dr. von Achenbach und von dem Landes- Direktor von Levezow empfangen und alsbald in den festilih geshmüdten Saal geleitt. Se. Majestät nahm zwischen dem Ober-Präsidenten und dem Vorsißenden des Provinzial- Landtages Plaß; Allerhöhstdemselben gegenüber saß der Landes-Direktor. ;

Während des Essens erbat sich von Sr. Majestät der Ge- heime Regierungs-Rath von Bornstedt die Erlaubniß zu einem Trinkspruch, in welchem er Allerhöchstdemselben für Sein Erscheinen den ehrfurchtsvollsten Dank aussprah und die Gelübde der Treue und Hingebung der Brandenburger für Se. Majestät erneuer!e. Jn das auf Allerhöchstdenselben ausgebrahte Hoh stimmten die Feslgenossen dreimal begeistert ein.

Se. Majestät dankte in längerer Ansprahe und loß dieselbe mit einem dreifahen Hurrah auf die Mark Brandenburg. : e

Nach Aufhebung der Tafel verweilte Se. Majestät noch einige Zeit unter den Festgenossen und verließ etwa um 9 Uhr den Kaiserhof.

Heute traten die vereinigten Ausschüsse des Bunde s- raths für Zoll- und Steuerwesen und für Handel und Ver- kehr zu einer Sißzung zusammen.

Jn einem Artikel der „Rheinish-Westfälishen Zeitung“ vom 14. d. M. wird die Behauptung aufgestellt, daß im staatlihen Submissionsverfahren meist nur die billigsten Preisstellungen berücksihtigt würden. Da wir ähnlichen Bemerkungen auch sonst in der Presse begegnet sind, machen wir auf die bezüglihen Vorschristen der „Al- gemeinen Bestimmungen über die Vergebung von Leistungen und Lieferungen für den Staat“ aufmerksam, worin es unter II. 7 wörtlih heißt: „Die niedrigste Geldforderung als solche ist bei der O keineswegs vorzugs- weise zu berücksichtigen. Der Zuschlag darf nur auf ein in jeder Beziehung annehmbares, die tüchtige und rehtzeitige Ausführung der betreffenden Arbeit oder Lieferung gewähr- leistendes Gebot ertheilt werden.“

Bei dem Königlihen Charité - Krankenhause werden zufolge Verfügung des Ministeriums der geistlichen, Unterrihts- und Medizinal-Angelegenheiten vom 16. d. M, die Kur- und Verpflegungs-Kostensäße für körperlih kranke Erwachsene vom 1. April d. J. ab von 1,75 #6 auf 2 M und für körperlih kranke Kinder von 1,25 #6 auf 1,50 4 für den Tag und Kopf erhöht werden. Die Kostensäge für Geisteskranke bleiben unverändert 3 M für hiesige und 4 für auswärtige Kranke.

Für körperlich Kranke haben die höheren Säße von 2 resp. 1,50 M6 bereits früher vom 1. Juni 1873 bis zum 1. April 1876 Geltung gehabt, sie wurden dann auf den Wunsch der Charité-Direktion mit ministerieller Genehmigung versuchsweise auf die jeßigen Beträge herabgeseßt. Die nun- mehrige Wiederherstellung der höheren Säße ist unvermeidlih geworden, nahdem sih die Gewährung eines entsprechenden Zuschusses aus allgemeinem Staatsfonds nicht hat er- möglichen lassen. Die während des leßten Fahrzehnts be- ständig gestiegenen und im weiteren Steigen begriffenen An- forderungen, welhe an die öffentlihen Krankenhäuser der Großstädte in allgemeiner hygienisher und wissenschastlicher Hinsicht sowie in Bezug auf ärztlihe Behandlung, Kranken- wartung, Verpflegung Und dergl. gestellt werden, sind so groß und so kostspielig, “ daß die von den Krankenhaus - Verwaltungen erhobenen Kurkosten die Selbsikosten bei Weitem niht decken Dieses Mißverhältniß trifft insbesondere bei dem Charité-Krankenhause zu, dessen Verwaltung mit den Privilegien der Kommune Berlin {wer belastet ist und deshalb in den leßten Jahren mit beträcht- lihen Defizits abgeschlossen hat. Nach der Allerhöchsten Kabinetéordre vom 6. Juli 1835 müssen bekanntlih der Kommune Berlin von der Charité jährlih 100 000 Kranken- verpflegungstage unentgeltlih gewährt werden, was einem reellen Werth von fajt 300 000 s jährlih gleihkommt.

Die Charité besitzt außer dem im Regierungsbezirk Breslau belegenen Gute Prieborn kein weiteres Vermögen und die Pachteinnahmen aus diesem Gute haben bei der vor Kurzem stattgehabten Neuverpachtung wegen der gedrückten Lage der Land- wirthschaft nicht gesteigert werden können. Dagegen werden der Charité Verwaltung duch die seit Jahr und Tag herrshende nam- hafte Preissteigerung wichtiger Lebensmittel und anderer, für Krankenhäuser ins Gewicht fallender Konsumartikel, sowie durch die fortschreitende Aufbesserung der Aibeitslöhne so er- heblihe Mehrkosten verursaht, daß es nicht möglih ist, bei dem jeßigen Tarif die Verwaltung ordnungs- mäßig weiter zu führen. Die bevorstehende Erhöhung der Kurkostensäße wird deshalb als eine ebenso nothwendige, wie mäßige von der öffentlihen Meinung um so mehr aner- kannt werden müssen, als in vielen anderen deutschen Städten erheblih höhere Krankenhaussäße bestehen.

Der hiesige cinesishe Gesandte Hung hat sih auf einige Zeit nah St. Petersburg begeben. Während seiner Abwesen- heit fungirt der Legations-Sekretär Wong Fong Tsao als Geschäft2träger.

Der General der Jnfanterie z. D. von Leszczynski, Chef des Jnfanterie: Regiments Markgraf Karl (7. Branden- burgisches) Nr. 60, ist zur Abstaitung persönliher Meldungen hier angekommen.

Bayern.

München, 20. Februar. Das Central: Comité zu der Vereinigung der Feier des 70. Geburtstages Sr. König- lihen Hoheit des Prinz-Regenten hat der „Allg. Ztg.“ zufolge das Programm jeßt in der Art festgestellt, daß die Gottesdienste und Paraden, die bisher am 12, März stattfanden, diesmal am 11. stattfinden werden. Am 11. März findet ferner Nachmittags der große Kinderfest-

zug zur Residenz statt, am Abend Me Senaviteianiie für das Königliche Haus und später die ilitär- Serenade. Am 12, März beginnt Vermittags um 10 Uhr der Festzug, Abends bringt zuerst der Bayerische Sängerbund eine Serenade, an diese reiht sich der Fackelzug der Studirenden an. Fn den Theatern finden an den beiden Festabenden Vorstellungen statt, jedo keine eigentlichen Festspiele.

Die Jahres- Einnahme der bayerishen Post- und Telegraphenverwaltung betrug für 1890 18 488 928 4, gegen 1889 117323 # mehr.

Hefen.

Darmstadt, 20. Februar. Die Zweite Kammer ge- nehmigte in ihrer gestrigen Sizung die sür die Seminarien und Präparanden-Anstalten in dem Etat geforderten Summen und bewilligte 570 000 s für Zuschüsse an bedürftige Ge- meinden zur Aufbringung der Lehrergehalte, Dienstalters- zulagen und Remunerationen von Katecheten.

Sachsen-Weimar-Eisenach.

Weimar, 20. Februar. Se. Königliche Hoheit der Großherzog empfing der „Th. C.“ zufolge heute in feier- licher Audienz den von Berlin mit Begleitung eingetroffenen Gesandten der Niederlande Jonkheer van der Hoeven, der in Folge des in den Niederlanden stattgehabten Thronwechsels neue Beglaubigungs\schreiben überreichte. Nach dec Ueber- reihung dieser Schreiben wurde der Gesandte von Jhrer Königlichen Hoheit der Großherzogin sowie von den Erb- großherzoglihen Herrschaften empfangen. Abends fand große Tafel statt.

Sachsen-Altenburg.

x Altenburg, 21, Februar. Nachdem in den leßten Wochen Se. Durchlaucht der Fürst von Schwarzburg, die in Leipzig studirenden beiden Königlichen Prinzen von Sasen, Se. Königliche Hoheit der Großherzog von Sachsen, Jhre Durchlaulht die Prinzessin Adolph von Schwarzburg nebst der Prinzessin Thekla und der regierende Fürst von Reuß ä. L. nebst Gemahlin den hiesigen Hof mit ihren Besuchen beehrt haben, ist Se. Hoheit der Herzog heute in Be- gleitung seiner beiden persönlichen Adjutanten, Major von der Lühe und Premier-Lieutenant von Sydow, zu Höchstseiner Tochter Jhrer Königlichen Hoheit der Prinzessin Albrecht von Preußen nah Braunschweig abgereist. Voraussichtlich wird der Herzog von da aus einen kürzeren Besuch in Büe- burg und Stadthagen abstatten und in den ersten Tagen des März hier wieder eintreffen.

Oesterreich-Ungarn.

Wien, 21, Februar. Se. Majestät der Kaiser und König empfing gestern laut Meldung des „W. T. B.“ Se, Kaiserlihe und Königliche Hoheit den Erzherzog Franz Ferdinand von Oesterreih-Este in einstündiger Audienz.

Das deutsche Geschwader, bestehend aus den Panzer- schiffen „Kaiser“, „Deutschland“, „Friedrich Carl“, „Preußen“ und dem Aviso „Pfeil“ is gestern in den Hafen von Spalato eingelaufen. Nach dem Austausch des üblihen Kanonensaluts Seitens des hier ankernden österreichish:ungarishen sowie des deutschen Geschwaders be- gaben sich der Bezirks - Hauptmann und der Bürger- meister von Spalato zur Begrüßung der Gäste an Bord des deutshen Admirals\schiffes. Bald darauf traf, von beiden Geshwadern salutirt, der Statthalter von Dalmatien aus Zara zur Begrüßung des deutschen Ge- shwaders ein. Derselbe erhielt und erwiderte die Besuche des deutschen Contre-Admirals Schröder und des österreichischen Contre-Admirals Hinke. Die Begrüßung der deutschen Gäste war eine überaus herzlihe. Die Stadt war festlih beflaggt. Abends gab der Statthalter zu Ehren der deutshen Gäste ein Diner in der Bezirks-Hauptmannschaft.

Der italienishe Botschafter Graf Nigra, der wegen eines neuralgischen Leidens dem jüngst stattgehabten diplomatischen Diner bei dem Grafen Kálnoky niht beiwohnen konnte, be- findet sich der „Po!. Corresp.“ zufolge besser und wird nächstens das Zimmer verlassen können. ;

Großbritannien und JFrland.

Die Königin kehrte am Donnerstag, begleitet von dem Prinzen und der Prinzessin Heinrich von Battenberg und ihrem Hofstaat, von Osborne nah S{hloß Windsor zurü.

Der Vizekönig von Jrland Lord Zetland hat sih von Dublin nach den nothleidenden Distrikten West-Frlands begeben.

An Stelle des kürzlich verstorbenen Generals Sir Leicester Smyth ist General Sir Lothian Nicholson zum Gouverneur von Gibraltar ernannt worden.

Die Mittwoch:-Nachmittagssißung des Unterhauses war fast aus\{ließlich der Ecörterung einer Vorlage zur Ergän- zung des bestehenden Fabriken- und Werkstättengeseßes gewidmet, deren zweite Lesung Sir Henry James beantragte. Die Bill trägt Fürsorge für die bessere Ventilirung und Sanirung von Fabriken, für hinlänglihe Schußwehren gegen Feuersgefahr und andere die Sicherheit der Arbeiter betreffende Maßregeln, sowie auch für die Vermeidung von Konflikten zwischen Kapital und Arbeit. James räumte ein, daß die gegen einige der Bestimmungen der Bill erhobenen Einwände gereht seien, und erklärte sih bereit, in der Einzelberathung Verbesserungsvorshlägen Gehör zu leihen. Jm Laufe einer für die Zwecke der Maßregel im Allgemeinen günstigen, aber viele ihrer Vorschläge bekämpfenden Erörterung drückte der Minister des Jnnern die Hoffnung aus, daß die von ihm eingebrachte ministerielle Vorlage über denselben Gegen- stand vor Ostern zum zweiten Male gelesen und dann dem ständigen Handelsaus\{huß zur Begutachtung überwiesen werden würde, Er empfahl Sir Henry James, dem ständigen Aus- schuß seiue Klauseln als Zusäße zur Regierungsvorlage zu unterbreiten. Schließlih wurde die Vorlage ohne Abstimmung in zweiter Lesung angenommen.

Am Donnerstag berieth das Unterhaus zunächst in langer Debatte über einen Antrag Hanbury's zu Gunsten einer Aenderung der Dienstverhältnisse im Heere behufs Er- leihterung der Rekrutirung. Der Kriegs-Minister trat diesem Antrage mit dem Bemerken entgegen, daß er selber eine aus Sachverständigen bestehende Kommission niederseßen würde, welch2 den CTruppensold und die Dienstzeit bei der Fahne und in der Reserve zum Gegenstand Prüfung machen solle. Alsdann legte der Minister das Armeebudget für das Fiskaljahr 1891/92 vor und erklärte: Die Verbesserung der Befestigungen der Hafen- und

Kohlenstationen des Reichs würde innerhalb der veranschlagten dreijährigen Fcist von 1888 ab vollendet sein. Die Bewaff- nung der Kohlenstationen nähere sich der Vollendung und die Bewaffnung der großen Reichsfestungen mit modernen Kanonen sei nahezu vollendet. Der Bau neuer und die Verbesserung be- stehender Kasernen mache - befriedigende Fortschritte. Jm ver- flossenen Fahre wären nach allen Richtungen Maßregeln thätig betrieben worden für die s{leunige Mobilisirung der Wehr- kraft des Reichs in Kriegszeiten. Besondere Aufmerksamkeit wurde der Küstenvertheidigung zugewendet, für welche die Bildung eines auserlesenen besonderen Corps, sowie die wesentlihe Verstärkung der Festungs-Artillerie in Aussicht genommen sei. Die Stärke des Heeres dürfe keine Herab- minderung erfahren, da sie nicht mehr als hinlänglih sei. Die Berathung des Budgets wurde fodann bis Montag vertagt. — Der Unter-Staatssekretär für die Kolonien Baron Worms beantwortete eine Anfrage Sir G. Campbell's in Bezug auf Natal dahin: die Legislatur von Natal sei benachrihtigt worden, daß vorbehaltlich der Jnkrastseßzung eines Sondergesezes zum Schuße von nichteuropäishen Einwohnern die Reichsregierung Willens sei, Natal eire verantwortlihe Regierung zu gewähren. Zululand würde dagegen unter der direkten Aufsicht der egierung bleiben.

Am Freitag brachte Pritchard Morgan im Unterhause einen Antrag ein, wonach das Bestehen der englischen Kirche in Wales als Staatskirhe für eine Anomalie und Ungerechtigkeit erklärt wird, die aufhören sollte. Gladstone be- kämpfte den Antrag und unterstüßte die Regierung. Der Antrag wurde hierauf mit 235 gegen 203 Stimmen vom Hause verworfen.

Die beiden irischen Parlamentsmitglieder John Dillon und William O'Brien sind am 19. d. M. Morgens aus dem Gefängniß in Clonmel nach dem in Galway mittels Separatzuges überführt worden. Als der Zug durch Tippe- rary kam, brachen die auf der Station Gianden Personen in Hochs auf die beiden Gefangenen aus. Leßtere werden den Rest ihrer Strafe wahrscheinlich in dem Gefängniß von Galway abbüßen.

Frankreicckch.

Paris, 21. Februar. Jhre Majestät die Kaiserin Friedrich machte, wie „W. T. B.“ berichtet, gestern Vor- mittaa, von zwei Personen begleitet, einen Spaziergang auf den Quais, wobei Allerhöchstdieselbe in einige Buchhandlungen eintrat und das Stadthaus in Augenschein nahm. Während dieser Zeit ritt Jhre Königliche Hoheit die Prinzessin Margarethe in Begleitung der Frau von Schön und einiger Herren der deutschen Botschaft im Bois de Boulogne spazieren. Nach dem Dejeuner in der Botschaft machte Jhre Majestät mit der Comtesse Marie Münster und dem Grafen Seckendorff einen längeren Spaziergang in der Stadt. Jhre Königliche aen die Prinzessin Margarethe machte inzwischen eine Tour auf den Eiffelthurm in Begleitung des Botschasters Grafen Münster, der Gräfin Perponcher und des Grafen Arco. Am Fuße des Eiffelthurmes wurde Jhre Königliche Hoheit vom Ingenieur Eiffel und den Administratoren des Thurmes empfangen und machte die Auffahrt mittels der Aufzüge, welhe heute für Höchstdieselbe ausnahms- weise in Betrieb geseut waren. Jhre Königliche Hoheit stieg auf bis unter die Fahne. Jn den Zimmern Eiffel's war ein glänzendes Mahl vorbereitet, Eiffel bot der hohen Besucherin ein großes Bouquet von weißem Flieder und der Gräfin Perponcher einen Rosenstrauß dar. Jhre Königliche Hoheit zeichnete sich in dem Fremdenbuche des Thurms mit den Worten: „Margarethe, Prinzessin von Preußen, 20./2. 1891 um 51/2 Uhr“ ein. Gestern Abend empfing Jhre Majestät im deutshen Botschaftspalais das Perjonal der englischen Botschaft zum Diner.

Wie der „Temps“ mittheilt, ist der französische Pro- test gegen die englisheJngerenz auf das egyptische Justizwesen in einem sehr festen Tone abgefaßt; er ent- hält die entschiedene Weigerung, einer Verwendung der aus der Konvertirung der Schuld resultirenden Ersparnisse für Ablösung des Frohnwesens sowie für Vermehrung von Armee und Polizei zuzustimmen.

Ftalien.

Im Einzelnen wird über die in dem Ministerrath am 19, d. M. beschlossenen Ersparnisse von 50 Millionen noch ge- meldet, daß 13 Millionen im Kriegs-Etat, 6 Millionen bei der Marine und 2 Millionen in der Verwaltung des Fnnern estrihen werden sollen ; außerdem soll eine bedeutende Herab- Mona in den Ausgaben für Afrika eintreten.

Die Kardinäle haben dem Papst zum gestrigen Jahrestage seiner Erwählung ihre Glückwünsche dargebracht.

Portugal.

_ Die Cortes sollen dem Vernehmen nach auf den 4. März zusammenberufen werden. Die Vorlagen werden vorwiegend finanzieller Natur sein.

Wie die „Gazette du Portugal“ meldet, soll das Taba ck- monopol, welches der Konsolidirung der schwebenden Shuld als Basis dient, an eine Gesellshaft begeben werden.

Der Militärgerichtshof in Oporto hat alle Per- sonen, welche bei der jüngsten Revolte verhaftet wurden, bis auf neun, unter Anklage gestellt. Leßhtere sind in Freiheit geseßt. Die Gesammtzahl der Verhasteten beträgt etwa 300 Soldaten und 30 Civilpersonen. Die Sol- daten werden in Gruppen von je zehn abgeuxrtheilt werden.

Bulgarien.

Sofia, 20. Februar. Das Amtsblatt veröffentlicht die Ernennung des Majors Ssawow an Stelle Mutkurow's zum Kriegs-Minister sowie die des Obersten Nikolajew zum Armee-Jnspektor.

Schweden und Norwegen.

(F) S1ockholm, 18. Februar. Der Etat des Departe- ments des Aeußern stand heute auf der Tagesordnun beider Kammern des Reichstages. Der Staatsausshu hatte beantragt, den von der Regierung vorgelegten Etat zu bewilligen, gleichzeitig aber die Regierung mit Bezugnahme auf verschiedene Anträge zu ersuchen, in Erwägung zu nehmen, ob fich die Ausgaben dieses Departements nicht noch mehr verringern lassen könnten. Eine aus neun Mitgliedern bestehende Minderheit des Staatsausshusses, sämmtlih aus der Zweiten Kammer, hatten dagegen beantraat, die Ausgaben für die Ge- fandtshaften von 337941 Kronen auf 297941 Kronen herabzuseßen. Der Minister des Aeußern sprach zuerst in der Ersten Kammer und später auch in der Zweiten

Kammer gegen jede Herabsezung der Gehälter für die Ge- sandten. Jn längerem Vortrage wies er darauf hin, welche Gehälter von Staaten gleicher Größe wie Shweden-Norwegen an deren diplomatische Vertreter gezahlt würden. Aus seiner eigenen Er- fahrung könne er bezeugen, daß es den Gesandten gewisser anderer Länder vollkommen unmöglih sei, mit den ihnen ge- währten geringeren Gehältern mit ihren Familien auf dem Fuße zu leben, wie ausländishe Gesandten in Paris zu leben pflegten. Die Gehälter der {hwedis{-norwegischen Gesandten seien jeßt niht größer als fie vor sechzig Jahren gewesen seien und könnten nicht herabgeseßt werden, ohne die soziale Stellung der Gesandten zu gefährden oder bei den Ernennungen zu große Rücksiht auf den Besiß von Privatvermögen nehmen zu müssen. Der Minister erklärte sich im Uebrigen auch gegen die Verminderung der Anzahl der diplomatishen Vertreter. Fn der Ersten Kammer wurde nach kurzer Debatte der Antrag des Staatsausschusses ohne Abstimmung angenommen. Fn der Zweiten Kammer gab dagegen diese Angelegenheit zu einer umfang- reihen Verhandlung Anlaß. -Der “ Minister des Aeußern ergriff wiederholt das Wort, um den Antrag der Minder- heit des Staatsausshusses, der besonders von dem Abg. Hedin vertheidigt wurde, zu bekämpfen. Bei der Abstimmung wurde jedo der Antrag der Minderheit mit 129 gegen 74 Stimmen angenommen. Da die Kammern somit ver- schiedene Beschlüsse gefaßt haben, so muß diese Frage durch gemeinschaftlihe Abstimmung beider entschieden werden. — Der erste Haupttitel des Finanzgeseßentwurfs, betreffend die Apanagen des Königlichen Hauses sowie die Ausgaben für die Hof- und Schloßverwaltung, wurden heute von beiden Kammern ohne Verhandlung und einstimmig genehmigt.

Amerika.

Vereinigte Staaten. Das Comité des Reprä- sentantenhauses für die Münzfrage hat, wie „W. T. B.“ aus Washington meldet, gestern mit adt gegen vier Stimmen beshlossen, einen Bericht vorzulegen, welcher der vom Senat angenommenen Bill über die freie Silberprägung nicht zustimmt und der Kammer empfiehlt, die Bill abzulehnen.

Die vom Senat der Vorlage, betreffend die Autoren- rechte hinzugefügten zwei Zusätze find: 1) eine Bestimmung, wonach ausländische Bücher gegen Zahlung des regelmäßigen E importirt werden können; 2) eine Bestimmung (das sogen.

ithographen Amendement), welche Kunstwerken denselben Shuß wie Büchern gewährt, aber erheisht, daß Landkarten, Noten, Stiche, Holzschnitte, Lithographien, Photographien und Chromo- drucke Shuy nur genießen jollen, wenn sie amerikanischen Ursprungs sind. Die Vertreter des Senats in dem Konferenz- Ausschuß beider Häuser sind der Bill freundlich gesinnt. Der Sprecher Reed begünstigt angeblich die Maßregel ebenfalls, und wenn auch sein Anhang im Ausschusse sür die Her- stellung eines internationalen Autorenrehts ist, so dürfte die Konferenz rash zu einem befriedigenden Abshluß gelangen, worauf das Repräsentantenhaus nur über den Bericht des gemeinsamen Ausschusses zu entscheiden U würde.

Der Aus\{huß (des Repräsentantenhauses für Jndianer- Angelegenheiten äußerte sih zu Gunsten der Vorlage, A den Verkauf von Waffen und Munition an Fndianer verbietet.

Argentinien. Auf den General Roca, den Unter- drücer des vorjährigen Aufstandes, wurde einem Telegramm des „W.T. B.“ aus Buenos-Aires vom 19. d. zufolge ein Pistolen- \{chuß abgefeuert, der ihn leiht verwundete. Der Thäter ift verhaftet. Von den an dem Aufstande betheiligten, zum Dien| an die Grenze vershickten Offizieren haben 40 ihren Ab- \chied genommen und das Land verlassen. — „R. B.“ meldet über die Vorgänge bei dem Attentat auf den General Roca noch Folgendes: Nah dem Attentat sprang General Roca aus seinem Wagen und {lug den Angreifer mit einem Sto zu Boden. Zahlreihe Personen begaben sich nach dem Hause Noca's, um ihn zu seiner Errettung zu beglückwünschen, Es herrscht allgemeiner Unwille gegen den Verbreher. Um 5 Uhr Nachmittags wurde der Belagerungszustand erklärt. Von Zaraba ist Artillexie eingetroffen. Die Truppen sind in den Kasernen konsignitt. Wie verlautet, häite der General Campos demissionirt.

50 Mann hhilenischer Marine-Jnfanterie sind auf dem Landwege in Buenos: Aires eingetroffen, um die Besaßung d2r drei dort liegenden chilenishen Kanonenboote zu bilden. — Pisagua soll nah aus Chile eingetroffenen Meldungen von den Aufständishen bombardirt und zerstört worden sein,

Afien.

Japan. Prinz Sanjo, Präsident des japanischen Staatsraths und Großsiegelbewahrer, ist nach einer Meldung des „R. B.“ aus Yokohama vom 19. d. gestorben.

Afrika.

Egypten. Wie „R. B.“ aus Suakim meldet, ist Totar gestern nah geringem Widerstande beseßt worden.

Der franzöfische diplomatishe Agent in Kairo hat, wie hon gemeldet, formellen Protest J die Er- nennung eines Engländers als juristischen Beiraths für die Eingeborenen-Tribunale erhoben, da dies eine weitere Ausdehnung des englishen Einflusses in Egypten be- deute, welhe Frankreich niht dulden könne. Um ihrem Protest mehr Nachdruck zu verleihen, droht die französische Regierung, der „Times“ zufolge, eine Verwendung der Ein- nahmen aus der kürzlihen Konversion der öffentlichen Schuld im Sinne der von der egyptishen Verwaltung gepcanten Reformen nicht gestatten zu wollen. Diese Reformen sollten in der dauernden Abschaffung der bisher nur auf ein Jahr aufgegebenen Zwangs- arbeit, in dem „Rachat“ und einer entsprehenden Verstärkung der Armee wie der Polizei bestehen. Führt Frankreich seine Drohung aus, bemerkt die „Times“ —, jo werde die Einnahme, welche Egypten aus der Konversion durch Herabseßung des

insfußes gewonnen hat, und welche jährlich etwa 300 000 Pfe Sterl. beträgt, dem Verkehr entzogen und nußlos von der Verwaltung der öffentlichen Schuld zurückgehalten werden. (vgl. a. Frankreich.)

Parlamentarische Nachrichten.

Jù der heutigen (39.) Sißung des Hauses der Ab- geordneten, welcher der Minister der geistlichen 2c. Angelegen-

heiten Dr. von Goßler, der Minister des Fnnern Herr- furth und der Finanz-Minister Dr. Miquel beiwohnten,