1891 / 51 p. 14 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 27 Feb 1891 18:00:01 GMT) scan diff

als deren Inhaber ter Kaufmann Friedri Barthel | zu Rosenberg O./S. am 93. Schbruar 1891 einge- tragen worden. Noscuberg O./S., den 24. Februar 1891. K3zniglices Amtsgericht.

ZÆüdeshbeim. Befauntmahung. 167357] In das Firmcrregister des hiesigen Königlichen Amtsgerichts ift bcute bei Nr. 145, Firma Leon: von Beckerath zu Rüdesheim in Spalte 6 fol- gender Eintrag erfolgt : : : Nachdem der Kurt von Bcckerath zu Rüdes- beim in die Firma als Handelsgesclischafter etn- getreten ist, ist die Firma hier gelôösckt und die nurmehr entstandene Handelsgesellschaft in das Gesellschaftsregister, laufende Nummer 81 ein- aetragen worden. A Rüdesheim, den 21. Februar 1891. Köriglihes Amtsgericht. I.

Rüdesheim. Befanntmachung. [67358] In das Gesellschaftsregiiter des hiesigen Köntg- liden Amtsgerichts ist heute folgender Eintrag erfolgt : 1) Laufende Nt: 8 2) Firma der Gesells@aft : Leon: von Becke- rath. / S 3) Siß dec Gescllschaft: NüdesHeim, 4) Rectsverhältnisse der Gesellschaft: Die Gesellschafter find:

1) Frau Wittwe Rudolph Leonhard von Becke-

rath, Laura, geb. Deus, zu Rüdesheim.

9) Kurt ron Beckerath zu Rüdesheim. _

Die Gesel[shaft hat am 19. Februar 1891 be- gonnen. Zur Vertretung der Gesellschaft ist ein jeder der Handelt geseU\{after berectigt.

Rüdesheim, den 21. Februar 1591.

Königliches Amtsgericht. T.

Rüdesheim. Befanntmachung. [67359] In das Prokurenregister des hiesigen Köatglichen Amtsgerichts is heute bei Nr. 51, Ficma Leon : von Beckerath zu Rüdesheim in Spalte 8 folgender Eintrag erfolgt: | Die den: Kurt von Bcckcrath ertbeilte Prokura ist erloschen ; die dem Alfred Lenneberg ertheilte Prokura bleibt arch für die heute unter Nr. 81 des Gesellschaftsregisters unter gleiher Firma eingetragene Handelégefellshaft bestehen und 1st dieselbe daher unter Nr. 58 des Prokuren- registers neu eingetragen. ; Rüdesheim, den 21. Februar 1891. Königliches Amtsgericht. T.

[67360] Rüdesheim. In tas Prokurenregister des hiesigen Königlichen Amtsgerichts ist heute folgend:r Eintrag erfolgt:

1) Laufende Nr.: 98. : :

2) Bezeichnung des Prinzipals: die Handel8- gesellihaft Leon: von Beckerath. T

3) Bezeichnung der Firma, welche der Prokurist zu zeichnen bestellt ist: Leon: von Vecke- rath.

4) Ort dec Niederlassung: Rüdesheim.

5) Verweisung auf das Firmens- - oder Gefsell- schaftsregister: Die Firma ift eingetragen unter Nr. 81 des Gesellsastsregisters.

6) Bezeichnung des Prokuristen: Alfred Lenne- berg. :

Rüdesheim, den 21. Februar 1891. Königliches Amtsgericht. 1,

[67349] Rüdesheim. Tn tas Firmenregister des hiesigen Königlichen Amtsgerichts ist bei Nr. 222 «Firma Jacob Sahrholz in Nüdesheim““ in Spalte 6 folgender Eintrag erfolat: : /

Nach dem Tode des Firmeninhabers wird das Geschäft unter der bisheriger Firma voa der Wittwe Jacob Saÿrbolz unverändert fortgeführt. Die Firma ist daher hier gelös{cht und unter Nr. 262 ncu cingetragen worèen.

Rüdcsheim, den 21. Februar 1891. Königliches Amtsgericht. 1.

[67350] Rüdesheim, In das Firmenregister des biesigen Königlichen Umtsgericts ist heute folgendcr Eintrag erfolgt :

1) Lfd. Nr.: 262. :

2) Bezeichnung des Firmeninhabers : Wittwe Jacob Sahrbolz, Magdalena, geb. Basting, von Rüdesheim, u :

3) Ort der Niederlassurg: Rüdesheim.

4) Bezeichnung der Firma: JFacob Sahrholz.

Rüdecéheim, den 21. Februar 1891.

Königliches Ämts8gericht. I. Ruhrort. Bekanntmachung. [67276] Handelsregifter des Königlichen Amtsgerichts zu Ruhrort.

Fn unser Geiellshaftsregister 1 am 29. Februar 1891 bei Nr. 56, die Firma C. Hauneseu zu Ruhrort betreffend, Folgendes eingetragen:

Der Kaufmann Gerhard Hannefen it in Folge Ablebens aus der Geselischaft ausgeschieden. Soran. Befauutmachung. [67208]

In unser Handeléregister ift zufolge Verfügung vom 19. Februar 1821 am heutigen Tage Folgendes eingeiragen worden: /

1) zu Nr. 107 des Gesellschaftsregisters, woselbft die Firma F. Moebius mit dem Sihe zu Sorau eingetraaen steht: E

Die Gescllschaft ist durch gegenseitige Ueber- einkunft aufgelöst. j S

Der Zimmermeister Franz Moebius zu Sorau seßt das Handelsge!häft unter unveränderter Firma fort. Vergleihe Nr 721 des Firmen- registers. -

2) im Firmenregister 5 i

/ Ne 721 (vetaleithe Nr. 107 des Gesellshafts-

registers) i

Firma: F: Meru, Ort der Niederlassung: Sorau. : Firmeninhaber : Zimmermeister Franz Moebius zu Sorau. Sorau, den 19. Februar 18

Firma Beer « Sinnhuber bestehende Hantels- geselli@aft mit dem Bemerken eingetragen worden :

1) daß dieselbe E 24, Dezcmber 1899 begonnen, 9) daß die Gesellschafter sind: 7 Vet Kaufmann Wilbelm Becker zu Stallu-

pônen, j : S

b. der Kaufmann Friß Sinnhuber daselbst. _ 3) daß jeder der beiden Gesellschafter zur felbst- ständigen Vertretung der Firma berechtigt ist. Stallupönen, den 21, Februar 1891.

Königliches Amtsgerict.

Syke. Bekanntmachung. [67279] In das hiesige Handelsregister int heute Blatt 104 eingetragen die Firma: S. Millenvruch mit dem Niederla\sungéorte Colonie Syke und als deren Fnhaber Kaufmann Iohann Heinrich Willenbruch in Colonie Syfe. Syke, den 24, Februar 1891. i

Königliches Amtsgericht. Abtheilung TT.

Tiegenhof. Becfanntmachung,. [67280] Zufolge Verfügung vom 18. Februar 1891 ift heute in das biesige Registcr, betr. die Ausschließung oder Auf- hebung der ebelihenBütergemeinschaft unterKaufieuten, unter Nr. 26 eingetragen worden, daß der Kausmann Hugo Schönwald zu Tiegenhof durch Vertrag vom 5. Februar 1891 für die Dauer fetner Ehe mit Clara Gäsbeck, geb. Dous, die Gemeinschaft der Güter und des Erwerbes dergestalt ausges{lofsen hat, daß das gegerwärtige Vermögen der Braut fowobl, als auch alles dafjenige, was dieselbe später dur Erbschaften, Geschenke, Glücksfälle oder auf andere Weise erwirbt, die Natur des gesctzlich vor- bebaltenen Vermögens baben foll Tiegenhof, den 18. Februar 1891.

Königliches Amtsgericht.

[67281] Wronke. Sn unser Firmenregister ist bei Nr. 12, | woselbst die Firma F. Deutschländer vermerkt steht, zufolge Verfügong vom heutigen Tage Fol- gendes eingetragen worden: : Das Handeltgeschäft ist durch Vertrag auf den Kaufmann Paul Junge zu Wrorke úvbercegangen, welcher dasselbe unter der Firma „F. Deutsch- länder Nacchf.““ fortsczt. Vergleide Nr. 21 des Firmenreg:sters. Eingetragen zufolge Verfügung vom 91. Februar 1891 am 23. Februar 1891 (Aften über das Firmenregister Band 1 Seite I—VII 35.) Demnächst ift zufolge derselben Verfüguna tn unser Firmenregister unter Nr. 21 die Firma „F. Deutsch- | länder Nachf.““ mit dem Orte der Niederlassung Wronuke und als Inbaber derselben der Kaufmann Paul Junge in Wronke eingetragen. Wronke, den 23. Februar 1891.

Königliches Amtsgericht. Z6SSCIL. Bekanntmachung. Sn unser Firmenregister ift unter Nr. 2 Firma „Wilhelm Fiedler“ folgender eingetragen worden: /

Die Firma ist erlos&en, eingeiragen zufolge Ver- fügung vom 16. Februar 1821 am 16. Februar 1891.

Zofsseu, den 16. Februar 1891.

Königliches Amtsgericht.

Genossenschasts- Register. [67073] Augsburg. Sn das Genofsenschaftêregister des untectertigten Gerichts wurde heute cine Genossen- haft unter der Firma : : Consumverein Breitenbronn, eingetragene Genossenschaft mit unbeschräukter Haft- flicht E ‘und wird über deren Rechtêéverhältnisse Folgendes bekannt geaeben : - e

Die Statuten wurden am 16. Februar 1891 er- rictet. E

Gegenstand des Unternehmens üt:

1) durch Ankauf guter Waaren im Grofen und deren Wiederverkauf gegen baar zu Lagespreten Er- sparnisse zu erzielen; ferner geeignete Artikel von zuverlässigen Gescäftsleuten gegen einen bestimmten, der Genossenschaftskasse zufließenden Rabatt den Mitgliedern beschaffen zu lassen, s

2) gemeinschaftlicher Nerkauf landwirth\{aftlicher Erzeugnisse. S

Alle für die Genossenschaft vorgenommenen WillenEerklärungen find von dem erften und zweiten Vorsitzenden zu unterzeihnen; bei Verbinderung eines der beiden Vorsitzenden hat der Beisitzer dafür zu unterzeihren. S

Der Vorstand besteht aus 3 Mitgliedern,

Die Zeichnung erfolgt in der Weise, daß die Zeich)- nenden zu der Firma der Genossers@aft ihre Namens-

¡terschrist beifügen.

V e Genossenschaft ausgebenden Bekannt- machungen erfolgen unter der vorerwähnten Beich- nung und L in der „Neuen Augsburger Zeitung zu veröffentlichen. i

"Sia Uebrigen wird auf die bei den Akten befinds liden Statuten hingewiesen. 7 -

Die derzeitigen Mitglieder des Vorstandes sind:

1) Xaver Leinauer, Ockonom. T. Vorsitender,

2) Iosef Knoll, Oekonom, Il. Vorsitzender,

3) Anselm Merk, Oekonom, Beisitzer, sämmtlih von Breitenbronn.

Das Verzeichniß der Genossenschafter farn zu den üblicen Dienststunden in der Gerichtsschreiberei ein- gesehen werden.

Augsburg, den 20. Februar 1891,

Kgl. Landgericht. Kammer für Handelssachen.

Der ftellvertretende Vorsitzende: Oelhafen, Kgl. Landgerichtsrath.

[87028] Ehrenbreitstein. In das Genossenschafts- register ist bei Nr. 35/2 (betr, Spar- und Credit- vercin in Vallendar eingetr. Geuosfssenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht) zufolge Verfügung vom 17, Februar 1891 am heutigen Tage ein- getragen : : E An Stelle des versiorbenen Franz Ludwig Ft\c{ert ist der Kaufmann ‘Alexander Bender in Vallendar in der Generalveriammlung vom 9. Februar 1891 als Vorstandsmitglied gewählt.

91. Königliches Amtsgericht. Abtheilung Il.

Stallapönen. In unfer _Gesfells&aftsregifter ist heute unter Nr. 74 die zu Stallupönen unter der

[67278] \

Ehrenbreitstein, den 21. Februar 1891,

Ellrieh.

Vekanntmachung. [67027] In unser Gerossenschaftsregister ist Felgendes ein- getragen: E

T. #.

Spalte 1. Spalte 2. Consum-Verein Ellrich a./Harz,

eingetragene Geuossenschaft mit beschräukter Haftpflicht. Spalte 3. Ellrich a./Harz. Spalte 4. Die Genossenschaft hat fi dur \chriftliden Gesellscaftévertrag vom 4. Februar 1891 unter der Ficma „Consum-Verein Ellrich a./Harz, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht“ mit dén Sitze zu Ellrich a./Harz ge- ;ründet. 5 ' Dieselbe bezweckt, ihren Mitgliedern Gegenstände für den Haushaltunashedarf aller Art, vorzuaswel!- Lebensmittel und Kleidung, von guter Beschaffenheit urxd entsprewender Menge zu möglist billigen Preisen gegen Baarzahlung zu verabreichen. : Die Haftsumme der einzelnen Genossen beträgt 15 Mark. Der Vorftand bestebt aus: 1) dem Bâätckermeister Karl Dircktor, L E 9) dem Maurer Heinrih Friese, als dessen Stellvertreter, - i e 3) dem Schuhmahermeister Karl VDpit, als Beisitzer, : sämmilich in Ellrih wohnhaft. Zur Zeichnung der Firma ist die Unterschrift von 2 Vorstandêmitaliedern erforderlich. Die von der Genossenschaft ausgehenden Bekannk- machungen erfolgen durch Einrückung derselben in das Wochenblatt für EliriH a /Harz und in der Nordhäuser Zeitung. Dieselben sind mit der Firma des Vereins von 2 Vorstandsmitgliedera zu unterzeihnen. Eingetragen zufolge Verfügung vom 20, am 21, Februar 1891. i Das Origiral- Statut befindet fch Blatt 2 bis 12 der Generalaften 21. 18. S Die Einsicht der Liste der Genossen ist wäßrend der Dienststanden des Gerichts Jedem gestattet. Ellrich, den 21, Februar 1891. Königliches Amtêgerit.

Samter. Bekannimachung. [67045]

In unserem Genossenschaftsregister ist bei Nr. 3, woselbst die Genossenschaft in Firma „Vorschuf- Verein zu Obersitko, eingetragene Genofssen- schaft mit unbeschräukter Haftpflicht“ mit dem Sitze zu Obersitzko aufgeführt stett, Spalte 4 naDstebende Eintragung bewirkt worden: In der Generalversammlung vom 11. Februar 1891 is an Stclle des Kaufmanns Michaelis Simonfohn zu Obersißko ter Kämmerer Heinrich Fechner dasclbst a:s Direktor in den Vorstand der Genossenschaft gewählt. A Eingetragen zufolge Verfügung vom 17. Februar 1891 am 18. Februar 1591,

Paweledcki, Gerichtsschreiber. Samter, den 17. Februar 1891, Königliches Amtsgerit.

Weißelt als

Zeichen - Register.

(Die ausl ändischen Zeichen werden unter Leipzig veröffentlicht.)

Altona. Als Marke ift eingetragen unter Nr. 121

zu der Firma J. Steindler

«& in Altona nah Anmeldung vom 20. Fe- W= bruar 1891, Mittags [1 1230 Uhr, sür Desinfections-, # | Iwprägnir- urd Jliolir- stoffe, sowie Dawpappe, =ck

das Zeithen : S

welches auf der Waare, deren Verpackung und Um- hüllung sowie auf Etiquetten angebracht wird. Altona, den 21. Februar 1891. Königliches Amtsgerict. Abtheilung Tlla.,

[65965] Königl. Amtsgericht L. zu Berlin, Nbtheilung 56 äx.

Als Marke ist eingetragen unter Nr. 1443 zu der Firma: W Berndt «& Co. in Vertlin, 58 na Anmeldung vom 11. Fe- bruar 1891, Vormittags 11 Uhr 42 Minuten, für Flecken- reiztzungs-Mittel das Zeichen:

[66791]

Berlin.

Berlin. Rönigl. Amtsgericht L. zu Berlin, Nbtheilung 56 Ax.

Als Marke it eingetragen unter Nr. 1444 zu der

Firma: R. A. Herrmann in Verlin, nah An-

meldung vom ARMARIE S)

1891, Nachmit- tags 12 Uhr 13 Minuten, für Briquettes das Zeichen:

12. Februar Herrmann.

[65962]

Berlin. Königl. Amtsgericht L. zu Verlin,

Abtheilung 58 äl].

Als Marke ift eingetragen / unter Nr. 1445 zu der Firma: -

Franz Spengler in Berlin, L N

nach Anmeldung vom 17. Fe- A

bruar 1891, Vormittags 11 Uhr /7/ S

37 Minuten, für Beschläge

das Zeichen :

A

E

S NACS [65963] Königl. Amtsgericht L. zu Berlin, Abtheilung 56 1]. Als Marke ift eingetragen urter Nr 1446 zu der Firma: August Loh Söhne in Berlin, nach Anmeldung vom 18. Fe- bruar 1891, Nachmittags 12 Ubr 26 Minuten, für weißen Metall-Putz das Zeiten:

Berlin.

Berlin. Königl. Amtsgericht L. [65961]

BAbtheilung 56 Ux.

Berlin, den 19, Februar 1891.

Als Marken sind gelöst die unter Nr. 587 und 588 zu der Firma: Berliner Cichorien-Fabrik, Actiengesellschaft vormals H. L. Voigt in Berlin laut Bekanntmachung in Nr. 30 des „Deutschen Reichs-Anzeigers“ von 1881 für Ciéhorien und Kaffeesurrogate jeder Art eingetragenen Zeichen, b. das unter Nr. 589 zu der Firma J. A. Luhn in Berlin laut Bekanntmachung in Nr. 42 des Deutschen Reichs-Anzeigers von 1881 für Champagner- Weine eingetragene Zeichen, : c das untec Nr. 590 zu der Firma Philipp- sohn «& Leschziner in Berlin laut Bekannt- machung in Nr. 42 des Deutschen Reicht-Anzeigers von 1881 für Kragen und Manschetten eingetragene Zeichen, d das ursprünglih unter Nr. 346 des Zeichen- registers zu Cöln, zu der Firma Rheinisch-West- fälische Bank in Cöln (jeßt in Verlin) laut Bekanntmachuxrg in Nr. 36 des Deutschen Reichs- Anzeigers von 1881 eingetragene (später na Nr. 1248 des dieéseitigzen Registers übertragene) Zeichen für Krater-Cement, j e. das unter Nr. 694 zu der Firma E. Radicke BVroncirfabrik in Berlin laut Bekanntmachung in Nr 71 des Deutszen Reichs-Anzeigers von 1883 für Christbaum-Verzierungen eingetragene Zeichen.

[66597] Brotterode. Als Marke ift gelöscht- das unter Nr. 1 zu der Firma: Eduard Baldenius Nach- folger in Brotterode, laut Bekanntmachung in Nr. 129 des „Deutschen Reichs-Änzeige:8" von 1890 für Zangen eingetragene Zeichen. Brotterode, den 14, Februar 1891. Königliches Amtsgericht. Klepper.

[67089] Chemnitz. Im Waarcnzeidcnregister des unter» zeihneten Amtsgerichts wurde heute unter Nr. 128 zu der Firma: Cohrs «& Michaelis in Chemnitz, nah am 4. Februar 1891, Nachmittags §3 Uhr, erfolg- ter Anmeldung als Marke für Möbelstofe, Portièren P und Tischdecken eingetragen „ZZ@ŒacëNe

das Zeichen : E R E

Chemnit, den 17. Februar 1891. " Königliches Amtsgericht. Abtheilung B. Böhme.

SZEINSTER

[66792] 3 Fliensburg. Als Marke 4 ist eingetragen zu der Firma: s „Herm. G. Dethleffsen““

in Flensburg nach Anmel- dung vom 21. Februar 1891, Vormittags 104 Uhr, für Tafelaquavit unter Nr. 32 das

Zeichen:

welches auf den Flaschen und auf der Verpaäung angebracht wird Flensburg, den 23. Februar 1891.

Königliches Amtsgericht. Abtheilung III.

i [685967] Frankenthal. Als Marke ift eirgetragen unier Nr. 44 zu der Firma: „Pfälzer Metallwaaren- fabrik L. Moll“ in Lambrecht , nach Anmeldung vom 19. Februar 1891, Vormittags 8 Uhr, für ver- silberte, vergoldete, vernicelte und ver: zinnte LuxuS- und Hauoyat angogegealaee aus verschied:znen Metallen kombinirt, theil- B weise ait Glas und Porzellan, das Zeichen: Es

Frankcuthal, 19. Februar 1891, K, Landgericbté\creiberei. Teutsch, K. Ober-Sekretär. [67297] Franksort a. M. Als Marke ift eingetragen unter Nr. 289 das am 16. Februar 1891, Vorm. 11 Uhr, zu der hiesigen F E Firma: I ; d „Firdinand Hirsch“ für Schirme und deren N Bestandtheile angemeldete | z====ck folgende Waarenzeichen : S Frankfurt a. M., den 19, Februar 189 Königliches Amtsgericht. IY.

[65966] Freiberg. Als Warke ift gelö\{t das unter Nr. 1 zu der Firma Schippan, Galle & Comp. in Freiberg in Sathsen, lt. Bekanntmachung in Nr. 297 des Deutscen Reichs-Anzeigers von 1876 für aufges{lossenes Knaocbenmehl (Knochenmehl- Superphoëphat) und aufgeshlossenen Fish-Guano eingetragene Zeichen.

Freiberg, den 16. Februar 1891: Königl. Sächs. Amtsgeriht. Abth. IT c. Große.

[66794] Hamburg. Als Marke ijt eingetragen unter Nr 1619 zur Firma: Kohrs « Rieckmann É in Hambucg, nah Anmeldung [F vom 18. Februar 1891, Nab- 1k mittags 2 Uhr 15 Min., für [S Spanishe und Portugiesiswe ¡S Weine und teren Verpackung das j L 5) Zeichen: G S E E

Das Landgericht Hamburg.

[66793] Hamburg. Als Marke if eingetragen unter Nr. 1620 zur Firma: Otte, Janus «& Co în Hamburg nah Anmeldung vom 19. Februar 1891,

| Königliches Amtsgericht.

Nachmittags 12 Uhr 30 Min, für Eisen, Stahl,

Messing, Zink, Maschinen, Goldleisten, Manufaktur- waaren, Wollwaaren, VBaumwollwaaren, Seiden- waaren, Eisen- und Stahlwaaren, Nadelfabrikate, Knöpfe, Kurz- und Metallwaaren, Cement, Glas, Es Essenzen, Konserven, ‘Chemikalien, roguen, Wurmkuchen, Wein, Bier, Spirituosen, foundensirte Milch, Farben, Garne, Lichte, DoWte, Be- ¿@F leuWtungs8artikel, Glaë- - waaten, Gold- und Silber- drabt, Schirme, Scirm- gestele, Papier, Pulver, Gummiwaaren, Schuh- waaren, Seifen und deren Verpadckung das Zeichen:

Das Landgericht Hamburg.

[86200] Iserlohn. Das unter Nr. 92 zu der Firma: Borgariz «© Cie zu Fserlohn, laut Bekannt- machung in Nr 24 des Deutschen Rei8- und Könislih Preußis{en Staats-Anzeiaers von 1881 in das hiesige Zeichenregister zur Bezeibnung von Radeln und Fischang-:In eingetragene Waarenzeichen ift gelöst. Jserlohn, 12. Februar 1891, Königliches Amtsgericht

[66201] Iserlohn. Das unter Nr. 93 zu der Firma: Clarfeld & Köckler zu Jserlohu, laut Bekannt- machung in Nr. 48 des „Deutschen Neichs- und Königlich Preußischen Staats-Anzeigers“ von 1881 in das biesige Zeichenregister zur Bezeichnung von groben und feinen Eisenwaaren eingetragene Waarenzeichen ift gelöfcht. JÎserlohn, 12. Februar 1891. Königliches Amtsgericht. : [66598] Kiel. Als Marke ist eingetragen in das hierselbst geführte Zeichenregister unter Nr. 59 zu der Firma: Brauerei zur Eiche h vorm. Schwensen & Fetrs in Kiel, nach Anmeldung vom 20. Februar 1891, Vormittags 109 Uhr 15 Minuten, für Biere das Zeichen:

B S Pi

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(velches als Etiquett auf Flashen Verwendung findet.

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Kiel, den 20. Februar 1891. Königliches Amtsgeriht. Abtheilung V.

[66788]

Köin. Als Marke ift gelöscht, das unter Nr. 631 ¿zu der Firma : „Wilh. Nierftras jr.“ zu Noden- kfirchen, laut Bekanntmachung in Nr. 267 des Deutschen Reichs-Anzeigers von 1888, für Lak und Farbwaaren, eingetragene Zeichen.

Köln, den 18, Februar 1891,

Kohlhaas, Geribtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts. Abtbeilung 7,

[67294 Leipzig. Als Marke if eingetragen zu bi Firma: Rösfing Brothers «& Co. zu London, in England, nach Anmeldung vom 21. Januar 1891, Naæmittags 4 Uhr 45 Minuten, für Eisen, Blei, Kupfer, Dampfmaschinen und Masgwinen, Uhrmacher- und chirurgische Instrumente und Ein- richtungen, Waaren von Edelmetallen und anderen Metallen oder von Metalllegirungen, Glas, Por- zellan und Töôöpferwaaren, Ingenieur-, Arcbitektur- und Baufa-Einrichtungen, Waffen, Munition und Vorräthe, explodirende Stoffe, Schiffbau-Einrich- tungen und Ausrüstungen, Wagen, Baumwollwaaren aller Art, Leinen-, Hanf- und Jute Garne, Seiden- waaren aller Art, wollene, baumwollene und Haar- Artikel aller Art, Oeltuch, Kammwoll-Matten, Teppiche, Decken und Matten, Leder, Sattlerarbeit und Lederkoffer, bearbeitete und unbearbeitete Felle, Kleidungsstüle, Druccksahen, Bucbinderarbeit, Schreibmaterialien, Siegellack, Federn, Tinte, Lösch- blattblôcke, Copirpressen und andere ährlihe Waaren von India Rubber und Guttaper%a, Möbel, Polster- waaren, Nahrungsmittel, gegohrene Getränke und Spirituosa, kohlersaures Wasser uno Getränke, Tabad, Sämereien, Seifen, Kerzen, Reinigungs- mittel, Zündhöl;chen, Dele, Präparate für Wäsche, Parfümerie, Spiele jeder Art, Bogenschießern, Fisch- fanggeräthschaften, Netze, Angelruthen, Billardtische, Rollschlittscule, Recenschirme, Taschen und Waaren von Elfenbein, Knochen, Holz, Stroh oder Gras oder von animalischen und vegetabilisWen Sub- stanzen, Knöpfe, Möbel, Pferdegeshirr- und andere Politur, Schminke, Silberzeugpußpulver, Steine, Stbleifsteine, fürnstlihes Brennmaterial, Shmirgel- pulver, Schuhwihse, Wasserblei, Versilberungs- auflösfungen, Specksteine-Artikel, Cement -ck, 5 für Porzellan, Glas- und Fantaße-Artikel, (22 Saugflasben, Steinkrüge, Meßbänder S) }ckÆ& und Trinkflashen und Juwelierwaaren F unter Nr. 4914 das Zeichen: F 7

e

zur Firma: E. Mahn in /{

dung vom 19. Februar 1891, Nachmittags 4 Uhr, für Nie und Papiere das

oder als Etiqueit auf Umshlägen mit sfolchen Waaren angebracht, auch auf Packeten oder Gefäßen mit solchen Waaren angebracht und als Etiquett auf Spulen oder Rollen aufgeklebt wird. Leipzig, den 14. Februar 1891. Königliches Amtsgericht. Abtheilung Ib, Steinberger.

Leipzig. Als Marke ift ein- getragen zu der Firma Valentiner « Schwarz in Leipzig: Plag- witz, nach Anmeldung vom 16 Fe- ? brvar 1891, Nahmittags 3 Uhr, für fprit- und wafsserlöslihen Moschusersat unter Nr. 4916 das Zeichen: welches als Siegel auf dem Flaschenvers{luß, sowie als Etikett auf den Flaschen angebra@t wird. Leipzig, den 17. Februar 1891. Könmglices Amts3gericht. Abtheilung Tb, Steinberger.

: [67295] Leipzig. Als Marke ift eingetragen zu der Firma: Paul Martin « Co. zu London in England, nach Anmeldung vom 2. Februar 1891, Nawmittags 11 Uhr 45 Minuten, für ein chemisches Präparat zum Härien von Metallen unter Nr. 4917 das Zeichen:

SCINTILLAÁA

welches auf den Verpackungen angebracht wird. Leipzig, den 23. Februar 1891.

Königliches Amtsgericht. Abtheilung T b, Steinberger.

i [67292] Leipzig. Als Marke ist gelös{cht das unter Nr. 2757 für die Firma Ferdinand Nöfing zu Loudon in England, lt. Bekanntmachung in Nr. 11 des Deutschen Reihs-Anzeigers vom Jahre 1881 für Parfümerien, Cfsenzen, Toiletten-Artikel, Chemikalien, mathematise, Ührmacher-, musikalische und chirurgise Instrumente, Messershmiedewaaren, \chneidende Werkzeuge, Metalle und Metallwaaren aller Art. Glas, Kurzwaaren, Porzellan, Cement, baumwollene Nähzwirne, Web- Fabrikate, Tuch, Teppiche, Fußbodenbekleidungen, Kleidungsstüde, Schreibmaterialien, Tapeziererwaaren, Nahrungs8- mittel, gegorene Flü)sigkeiten, geistige Getränke, Mineral- rnd koblensaure Wässer, Lichte, Seife, Oele, Zündbhölzhen, Wäscerei-Artikel, Elfenbein- Knowen-, Holz-, Stroh-Waaren, Pfeifen, Bürsten, Kämme, Knöpfe eingetragene Zeichen. Leipzig, den 23. Februar 1891.

Königliches Amtsgeribt. Abtheilung Tb. Steinberger.

[67291

Leipzig. Als Marke ift gelöscht das an

Nr, 2759 zu der Firma The Continental

Bodega Company zu Brüffel in Belgien lt.

Bekanntmachung in Nr. 54 des Deutschen Reichs-

Anzeigers vom Jahre 1881 für Weine und Spiri-

tuosen eingetragene Zeichen.

Leipzig, den 24. Februar 1891.

Königliches Amtsgericht. Abth. T b,

Steinberger.

[66789]

Markneukirehen.

Als Marke ist eingetragen unter Nr. 22 zu der Firma: Dölling & Winter in Markneukirchen, nah der Anmeldung vom 16. Februar 1891, Vormittags #12 Uhr,

für Musikinstrumente und deren Bestandtheile, sowie /# auch Saiten das Zeichen :

Königl, Sächs. Amtsgericht Markneukirchen, am 17. Februar 1891, Harold.

[66600] München. Als Marke ift eingetragen unter Nr. 159 zu der Firma : „Brauumehl- und Con- servenfabrik Carl Littmann’s Nachfolger“ in München, nah Anmeldung vom 19, Februar 1891, Bormittogs 104 Uhr, für Braun- mehl, Suppenmehl und Conserven das Zeichen: ; Dasselbe wird auf der VerpaEung angebracht. München, den 19. Februar 1891, K. Landgericht München I.

Kammer I1il. für Handelssachen.

Der Vorsitzende: Kremer, K. Landgerichts-Rath.

: [65960] Schwelm. Als Marke ift unter Nr. 85 zu der Firma: Bever «& Klophaus zu Schwelm, na Anmeldung vom 9, Februar 1891, Nadb- mittags 5 Uhr, für Eisen-, Stahl- und Messing- v waaren sowie deren Verpackung das Zeichen: —= eingetragen. Schwelm, den 6. Februar 1891.

Königliches Amtsgericht.

[67293]

Tharandt. Als Marke

1 j ist eingetragen unter Nr. 3 j:

Klingenberg, nach Anmel-

eichen:

welches auf einigen Waaren als (Etiquett angebrat, bei anderen eingepreßt und auf Ums{hläge gedrat,

frift bis 51, März 1891.

1891, Nachmittags 4 Uhr.

Hedcker S (L. 8.) Beglaubigt: S ch malfuß, Gerichtsschreiber. [67156]

den unterm 21./24. d. M. Namens der S \{uldner vom Königl. Advokaten Halm dabier ge- stellten Antrag unterm Heutigen, Vormittags 115 Übr, über das Vermögen der Krämers- und Steinmetz- Eheleute Georg und Josefa Hambauer von D eggendorf die Eröffnung des Konkursverfahrens bes chlossen, den Rechts8anwait Steiningen hier als Konkursverwalter ernannt. Zur Beschlußfassung über die Wahl eines anderen Verwalters sowie über die Bestellung eines Gläubigerausschusses ist Termin auf Freitag, 13. März |. J., Vorm. 9 Uhr, bestimmt und offener Arteît erlassen. Anz i ende Freitag, 27. März l. I. Anmeldefrist 27. März

10. April l. J., Vorm. 9 Uhr.

[66599] Weiden. Sn das Zeidenregister Bd, I. Nr. 2 wurde eingetragen :

Firma „Gebrüder Schulz“ Tafelglashütte mit der Hauptniederlassung zu Moosbürg, Amts- gerichts Weiden (Gesellschaftsregister Bd. T. Nr 47). Angemeldet am 19. Februar 1891, Vormittags 117 Ubr. Waarengattung: Tafelglas8waaren und deren Verpackung.

Darstellung des Zeichens :

Weiden, den 19. Februar 1891. Königliches Landgerit Weiden. K, Landgerits- Präsident : (Unterschrift ) [66790] Wiesbaden. Als Marke ift ein- getragen unter Nr. 71 zu der Firma: „Wiesbadener Brunneuncomp- toir Koch & Vorwerk“ zu Wies- baden, nach Anmeldung vom 12. Februar 1891, Vormittags {@ 11 Ubr 30 Minuten, für Wies badener Gihtwasser das Zeichen: tENE

Wiesbaden, den 15. Februar 1891. Königliches Amtsgericht. VIIT.

h « A e «v Muster - Register. (Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.) Glauehanu. [67329] Die in der 6. Beilage der Nr. 35 diefes Blattes abgedruckte BekanntmaGung des Königl. Amts3- gerichts ¿v Glauchau vom 2. Februar 1891, be- treffend Musterregister, wird dahin berichtigt, daß bei der unter Nr 873 des Musterregisters erfolgten Eintragung die Firma lauten muß: „Bößneck & Meyer in Glauchau“.

Konkurse.

[67132] Konkursverfahren.

Ueber das Vermögen des Vaukastenfabrikanten Oskar Hermann Rudolph in Vorstendorf ist heute, Vormittags §411 Uhr, das Konkursverfahren

in Borstendorf zum Konkur8verwalter ernannt worden. Konkursforderungen find bis zum 21. März 1891 bei hiesigem Gerichte anzumelden. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis 20 März 1891. Erste Gläubiger- versammlung und Prüfungstermin: deu 28, März 1891, Vormitiags 10 Uhr.

Augustusburg i. S., den 24. Februar 1891. Der Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts. Richter.

[67120] Ueber das Vermögen des Möbelhändlers Johaun Klose hier, Oranicnburgerstraße 66, ift heute, Mittags 12 Uhr, von dem Königlichen Amts- gerihte Berlin T. das Konkursverfahren eröffnet. Verwalter: Kaufmann Goedel hier, Neanderstr. 10. Erste Gläubigerversammlung am 17. März 1891, Nachmittags 124 Uhr. Offener Arrest mit Anzeigepfliht bis 15. März 1891, Frist zur An- meldung der Konkursforderungen vis 20. April 1891. Prüfungstermin am 19. Mai 1891, Vormittags 10 Uhr, im Gerichtsgebäude, Neue Friedrich- straße 13, Hof, Flügel B., parterre, Saal 32, Berlin, den 25. Februar 1891. Trzebiatowski, Gerichts\Greiber des Königlihen Amtsgerichts T. Abtheilung 48.

[67126] Konkursverfahren. Ueber das Vermöaen des Schlachters und An- bauers Heinrich Breustedt zu Querum No. ass. 16 ist beute, Vormittags 11 Ubr, Konkurs eröffnet. Verwalter: Amtsgerichts\{reiber Karl Pätz hieselbst. Offener Arrest mit Anzeige- und Anmeldefrist bis zum 24. März 1891. Erste Gläubigerversammlung und allgemeiner Prüfungstermin am 9. April 1891, Vormittags 193 Uhr. Braunschweig, am 24. Februar 1891.

: A. Heege, Registrator, Gerichtsschreiber Herzogl. Amtsgerichts Niddagshausen.

[67118] Koukursverfahren.

Neber das Wermögen des BVotenfuhrmanns Karl Gottlob Uhlemann in Hartinaunsdorf wird heute am 25. Februar 1891, Vormittags 10 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Konkursverwalter : Rechtsanwalt Klinger zu Burgstädt. Offener Arrest und Anzeigefrist bis 20. März 1891. Anmelde- 1, Gläubigerversammlung am 25. März 1891, Vormittags 10 Uhr, und allgemeiner Prüfungstermin den 13. April

Burgftädt, am 25. Februar 1891, Königliches Amtsgericht.

Vekanntmachuug. : : Das Königlihe Amtsgericht Deggendorf E gas auf emein-

Anzcigefrist-

F. einschließlich. Prüfunostermin Freitag,

Am 24. Februar 18391 :

Gerichtsschreiberei des Königlichen Amtsgerichts Deggeudorf.

(L. 8.)

eröffnet urd der Ortsrichter Johann David Ender ;

M hebe d V eber das ermögen des HSandel8mauus Abraham Adelheim in Eisleben ist am 24. Fe- bruar 1891, Nahmittags Uhr, das Konkurs- verfahren eröffnet worden dur das Königliche Amts- gericht in Eisleben. Verwalter Banquier Paul Schauseil in Eisleben. Offener Arrest mit Anzeige- frist bis 29. März 1891. Termin zur Beschluf- fassung über die Wahl eines anderen Verwalters sowie über Bestellung eines Gläubigerauss{hu}ses und zur Prüfung der angerneldeten Forderungen am 9. April 1891, Vormittags 103 Uhr. Frist E Ss der Konkuréforderungen bis 29, März 891,

Eisleben, den 24, Februar 1891.

E Einer, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.

Konkursverfahren.

Nr. 1345. Ueber - das Vermögen der Xaver Echtle Wittwe Therese, geb. Fritsch, von Strohbach, Gemeinde Bermersbah, ift heute Mittags 212 Uhr das Konkursverfahren eröffnet worden. Konkursverwalter Kaufmann Wilhelm Harter dahier. Offener Arrest mit Anzeigefrift bis 1. April 15391. Anmeldefrist der Konkursforderungen bis 1, April 1891, Erste Gläubigerversammlung am Moutag, 23. März 1891, Vormittags 10 Uhr. Allgemeiner Prüfungêtermin am Mitt- woch, 15. April 1891, Vormittags 10 Uhr.

Gengenbach, 24 Februar 1891.

Der Gerichts\{hreiber Gr. Amtsgerichts,

(S) Stoll.

[67148]

[67127] Fouturs-Eröffnung.

Ueber das Vermögen des Kaufmanus Herr- mann Brinuizer zu Grünberg in Schlefien ift heute, den 24. Februar 1891, Nachmittags 3} Uhr, das Konkurs8verfabren eröffnet. Verwalter : der Kauf- mann Robert Wenzel zu Grünberg. Termin zur Wahl eines anderen Verwalters sowie zur Bes {lußfaffung über Bestellung cines Gläubiger- ausîchusses den 14. März 1891, Vormittags 10 Uhr. Prüfungstermin den 15. April 1891, Vormittags 10 Uhr. Anmelbvefrist und offener Arrest mit Ünzeiges\rist bis zum 1, April 1891, Grünberg, den 24, Februar 1891,

Königliwes Amtsgericht II[, N.

[67129] Konkur8eröffnung.

NVeber das Vermögen des Cigarrenhändlers RNudvolph Heine zu Halle a. S., Geiststraße Nr. £6, ift am 23. Februar 1891, Nachmittags 6 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet worden. Verwalter: Inspektor J. Ed. Peuschel hier. Offener Arrest mit Anzeigefrist und Frist zur Anmeldung der Konkurs- forderungen bis einschließlich den 24. April 1891. Erste Giäubigerversammlung den 21. März 1891, Vormittags 107 Uhr. Allgemeiner Prüfungs- termin den 15. Vai 1891, Vormittags 11 Uhr, Zimmer Nr. 31.

Halle (Saale), den 23, Februar 1891,

Königliches Amtsgericht. Abtheilung VT1.

[67130] Konkurseröffnung. Ueber das Vermögen des Uhrmachers Paul Lorenz zu Giebichenftein, Schulgasse 1, ist am 24 Februar 1891, Mittags 12 Uhr, das Konkurs- verfahren eröffnet worden. Verwalter: Kaufmann Bernhard Schmidt zu Holle a./S. Offener Arrest mit Anzeigefrist und Frist zur Anmeldung der Konkursforderungen bis einschließlich den 24, April 1891. Erste Gläubigerversammlung den 21. März 1891, Vormittags 107 Uhr. Allgemeiner Prü- fung8termin den 8. Mai 1891, Vormittags 11 Uhr, Zimmer Nr. 31. Halle (Saale), den 24, Februar 1891, Königliches Amtsgericht, Abtheilung V[II.

[67140] Ueber das Vermögen des Kaufmanns Marx Vartels , alleinigen Jahabers der Firma Max Bartels in Hildesheim, ist am 25. Februar d. J., Morgens 10 Uhr, Konkurs eröffnet. Verwalter : Rechtsanwalt Koch hierselbst, Dffener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 10. April d. I. eins{l, An- meldefrist bis zum 10. April d. J. einschl. Erfte Gläubigerversammlung 20. März d. J., 10 Uhr, allgemeiner Prüfungstermin 1. Mai d. F., 10 Uhr, Zimmer Nr. s0, Hildesheim, den 25. Februar 1891,

Königlites Amtsgerit. Abth. I.

[67146] Vekanutmachunq.

Ueber das Vermözen des Klempnermeisters Carl Lemme -:1 Liebau ift heute, am 21. Fe- bruar 1891, Naœmittags 6 Uhr, das Konkurê- verfabren eröffnet worden. Verwalter: Kaufmann Paul Heinzel zu Liebau, Offener Arrest mit Anzeige- und Anmeldefrist bis 18. April 1891, Termin zur Beschlußfassung Über die Wahl eines anderen Ver- walters, die Bestellung eines Gläubigerausschufses und eintretenden Falls über die im §., 120 der Kenkursordnung bezeichneten Gegenstände auf den 17. März 1891, Vormittags 9 Uhr, und zur Prüfung der angemeldeten Forderungen auf den 15. Mai 1891, Vormittags 9 Uhr.

Liebau, den 21, Februar 1891, Sch{chmidt,

Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgericht.

[67347] Konkursverfahren.

Ueber das Vermögen der mit der Firma „Ge- brüder Kaulmanu“ dahier vorhandenen offenen Handelsgesellschaft wird beute, Mittags 12 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Zum Konkurs- verwalter wird ernannt: Rechtsanwalt Dr, Albert Dührenheimer hier, Konkursforderungen sind bis zum 18, April 1891 bei dem Gerichte azzu- melden. Zugleich wird zur Beslhlußfassung über die Wahl eines anderen Verwalters, über die Bestellung eines Gläubigeraus\{chu}ses und ein- tretenden Falls über die in §. 120 der Konkurs» ordnung bezeichneten Gegenstände auf Samstag, den 21. März 1891, Vormittags 9 Uhr, und zur Prüfung der angemeldeten Forderung auf Samstag, den 2, Mai 1891, Vormittags 9 Uhr, vor dem Gr. Amtsgerichte, Abth. IL[., Termin

Ohneforg, Königl. Sekretär.

anberaumt. Allen Personen, welche eine zur Kons-

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