werden soll. Das Extraordinarium — mag man über seine Bedeutung denken, wie man will — bedeutet eine außerordentliße Sicherung nit nur für die Eisenbahnverwaltung, fondern für den gesamten Staatsbausbaltzetat, weil es eben nichts anderes ist, wie eine ver- mehrte Abschreibung.

Meine Herren, das Jahr 1909 bat ja Ueberrashungen gebracht, die von dem Herrn Finanzminister und den Herren Vorrednern bereits ¿ablenmäßig gekennzeihnet sind. Jh will das bobe Haus heute mit Zablen niht mehr als notwendig belasten, nur auf eine Zabl weise ih bin. Das Jahr 1909 brate gegen das Jahr 1908 einen Mehr- betriebsübers&uß von 145 Millionen Mark. Diese Zahl ift nit nur ibrer S bemerkenswert, sondern auch um deshalb, weil f uy aus einer Mehreinnahme von 120 Millionen und eine inderausgabe von 25 Millionen ¡usammenseßt. Es -ist ersten ‘Male in der Geschichte der preußi- hen Staatsbahren mög ewesen, bei stark fortschreitenden Mehr- einnahmen Lins MirckcidüiGiibs zu verzeihnen. (Abg. von der Groeben : Hört, hört!) Aber es darf doch bemerkt werden, taß die vorber- gebenden Jahre 1908 und 1907 sowobl auf der Einnahme- wie auf der Au8gabeseite Ungewöhnlies bra Hten, nd daß daher sowobl die

absolute Höbe ‘did Î M chrübershufses, wie a u die Tatsache, daß wir in der Lage waren, Minderausgaben zu verzeichnen, nicht so auffallend ift, wie es zunächst den Anschein k

Sehr ersen i 23 3 Jahr eine Erböbung der Gisenbabnrente gebracht b vir faf an 69% heran reihen. Aber au k bier darf C inn werden, daß die vreußishen Staatseisenbahnen seit 15 tets eine Rente über 6 9/0, eine lange Reibe von I n f 0/9 und mehr verdienten.

ELTICIGTDEINETTEn willen ist

ro&en worden, daß sie er-

( kann aber nicht

erlassen, hinz zufüger z an 1s Haus diese Anerkennung ient bat, es un ewilligung der außerordentlichen wirtshaftli

verseßt hat,

zu mindern, wenn wir ni und betrieblihen Anlagen R fommen wären, wirtshaftlid zu wenn man

Anforde-

ie Lohne

11! verfügen K WLE H

on 1

So

[naestellten

ç C452 C8 45 - nt die Ausgaben fteigen, das ist garn t / V

Anforderungen, dlé g

LTLL L 4A

i o 4 a F [5 DeET

H SS

(4 T] T; V; o : 29 nt nit 141 ¡TEUL. Le AUuUSCabeitclgetTulng liegt micht zum

Ar V

tage des Q + age des Lobnmarftts

daß wir mit Nü Fh ] jen zu gewähren, die wir auf

on nied 11 Millionen Mark beziffern föôrnen

verden auch diet ig in die Lage Dontinied,

nerw vattetes eintritt, de C noch in Ich E aber d optimistishen Auf-

ins s möglich sein würde, etwa auf Ver

î i i A

un rei

o nan : vie ils

gen i der ia ise r iptbezugsartifkel, für Koblen nennenêwerten Beträgen zurüdckgegangen sind, oh t Obu1 mit etwa 130 at Mark zu buchen, und es ur kaum möglich erscheinen, wir diese nennenêwerten TiE cuba wettmachen "ves

L L

l up gz oh die eben erwähnte

Graf von der Groeben: Sehr wahr!)

: die Auffassung gewöhnen müssen,

der Betriebskoeffizient niht weiter

n Sebiete n der Verwaltung unsere

en wg? en gesteigerten Verkehr, durch

prüche des ‘Pa rsonals be fteht doch wobl die Mög-

iet sfoeffizient weiter steigen wird. (Abg. von der

r 1911 bietct für die Staatseisenbahnverwaltung, wenn

3 eintritt, wiederum günstige Aussichten. Der Etat

tig aufgestellt; er rechnet mit einer Nerkebrszunahme

as Jahr 1909. Nach den vorauésichtlihen Ergeb-

bres 1910 werden wir uns den veranschlagten Summen

art näbern. Auf der Ausgabeseite sind recht erhebliche

pur ti für die Deckung der Ausgaben, sodaß man

; ie veranschlagtenReinübershüsse und

chblagte Abfs ¡hrung eines nicht unerheblichen Betrages in den s viederum eintreten wird.

ie Bemerkungen, die ih meinerseits, nahdem das

ial ja {on nah allen Richtungen erörtert ift,

f gen der Herren Abg. von Pappen- beim und Dr. Fri I us zu der Frage, der bedeut- samen und ernsten Frage e E Eisenbabnerauéstandes in Frankreih zu Fußern und der Kon nzen, die wir etwa für uns daraus zu ziehen hätten.

Der Ausstand innerhalb des Se der französishen Nordbabn und Wesibabn hat uns erneut vor Augen geführt, welche ungeheuren Gefahren für das gesamte Volkswobl, f für die gesamte Volkswirtschaft aus der Labmlegung des Eisenbabnverkehrs erwachsen oder erwachsen Fönnen. Die Iatkraft der französishen Regierung bat die Gefabr uiht ¡u beseitigen, aber doch wesentlich zurückzudrängen vermocht. Für uns wc von außerordentlichem Interesse, feitzustellen, daß die französische Regierung, die Regierung eines republikanischen

Staatéwesens, deren führende Männer zum Teil aus der sozialistischen Partei bervorgegangen find, daß cine Regierung, die bisher konsequent auf dem Standpunkt gestanden hatte, der Streik der Eisenbabn- angestellten und ter Zusammens{luß zu diesem Zweck sti erlaubt, si aus Anlaß der außerordentlihen Vorkommnisse in Frankreich inner- halb des Gebiets der Nord- und Wesibahn veranlaßt gesehen hat, diesen Standpunkt vollkommen zu wechseln (hört, bört! rechts) und damit anzuerkennen, daß die allgemeinen staatsbürgerlihen ReWte einer Einengung dann bedürfen, wenn es fich um das Volkswobl handelt, wenn große Interessen entgegenstehen. (Bravo!) Meine Herren, mit \o großer Teilnahme wir den Vorgängen in Frankreich gefolgt sind, so sehr hat es uns doch mit Genugtuung erfülien müssen, daß die französische Regierung sich auf einen Standpunkt gestellt bat, den die preußishe Regierung und die preußishe Staatéeisenbabn- verwaltung von jeber eingenommen hat. (Lebhaftes Bravo.) Ich fann es wobl aussprehen unter Zustimmung aller bürgerlichen Parteien. (Æbhaftes Bravo.)

Meine Herren, wenn wir im Gebiete der preußischen Staats- eisenbahnen einmal der Gefahr eines Streifes ausgeseßt sein sollten, so kann das Land beruhigt sein: wir werden im Jateresse der Ab- wendung der Gefahr unsere Pfliht tun. Meine persönlite Auf- fafsung geht aber dahin, daß diese Gesahr in bohbem Maße unwahr- \ceinlih ist, und in erster Linie deshalb, weil die Ne dhtslage bei i uns flar und zweifellos ist, und weil wir Hs zu e N Zeit unter haben, die Angestellten der Staatseisenbahnverwaltung über Nechtélage auf ulTävis und au für die Dun ti iese es niemals lassen werden. Die einzige positive Ges it Sbef stimmung,

t zum Streik hergeleitet werden kann, u A 2 der Gewerbeordnung. I ie Gewerbeordnung den Betrieb der ved nl bnunternehmungen uch nit auf einzelne Teile di ses Betriebes, und ie preußische Regierung e die preußishe Staats8- s auf géseßlihem Boden, wenn fie den abnangeftellten für Mae: und R häït. re M wenn sie mit E e in ibr Personal nit zieht, der Ao Streiks he ir verlangeu von unseren ‘ en Boden dieser Auffafsung Beftrebungen fernhalten. t beute bereits von dem Herrn Minister welche Gaforbétimgei in dieser stellen find. Es ist niemals J bea amier ein Streifrecht niht ausì gumenten. Einmal, weil er dem ‘bat, und dann um deêwillen, m weil z feiner Zweckbestimmung ergibt, in erste berufen ift, für die O Ordnung im Staate T E Aehé r riti, demjenigen entgegenzusegen, was der Ordnung widerspricht. E E mei ne Herren, beherrs{cht uuser Beamtentum, das j er Ueberzeugung auésprehen, und diese Ueberzeugung ungezählte Aeußerungen unserer Beamten, N Aeußerund en der großen Vereinigungen, die mit Energ uffasung Front machen, daß fie in einen Streik dtièleh

Herren, auh unsere Arbeiter können über die ie Auffassung der Verwaltuag, in die sie ein- niht im unfklaren sein, fie fönnen das son weil sie ja durh den Arbeitsveitrag, den jeder terzeidnet, verpflichtet sind, sih von NORRgENN lichen Ap zuhalten. Die einfahe und klare Ne dtélage, e be- , die die Staats8eisenbahnverroaltung in diesen Fragen nmen bat, bat ja au dazu geführt, daß wir im Bereiche abnen nur mif selten in die L2ge ge- “ Aida Angestellte zu entlassen, die sich Organi- die den Streik propagieren. ‘Jh darf es mit prechen, daß ein sehr großer Teil, ! überrziegends : Teil unserer Arbeiterschaft auf demselben S stebt, und i darf daran erinnern, daß die großen Organisati

Ar v die innerhalb der preußishen Staatéeisentabhnverwaltung steben, dies ausdrüdlich aussprechen und in ihren Statuten festlegen. (Sebr rihtig!) Ich erinnere an den vormals Triershen Verband, der jeßt bier in Berlin seinen Siß hat und eine Mitgliederzahl von 80 000 bis 90 000 baben soll. Dieser Verband bat das ausdrüdcklih amerkannt: ebenso der Elberfelder Verband, der im vorigen Jahre E ldet worden ist; die Hirsch- Dundersche n Verbände und

ganze Reibe von anderen Arbeiterverbänten ebenfalls. Ih in dieser Frage rubig und überzeugt, daß der Verwaltung un

nde keine Streifgefahr droht.

Ih muß mih auch gegen den Einwand, der ja unter allen Um- ständen gemacht werden wird, wenden, daß wir durch diese unsere Stellungnahme gegenüber den Angestellten der Staatseisenbabn- verwaltung einen Mags in das Vereins- und Versammlungsrecht der Arbeiter begehen. ieser Einwand ist für jeden, der in der Ver- waltung Umschau bält, “a durchaus unbegründet anzuerfennen. Nur ein ganz kleiner Teil unserer Angestellten ist n zusammenges{lofsen. Ungezählte Vereine sind von Beamten, von Arbeitern gebildet, und wir lassen diese Vereine, soweit sie si auf den Boden der bestehenden Ordnung stellen, soweit sie den Streik aus\s{ließen, ungehindert wirken.

Meine Herren, wir erkennen an, daß die Angestellten der Staatseisen- M and n Ter Ricbiina cine e besondere Rücksicht verdienen, insbesondere das große Heer der Beamten und Arbeiter, die im Betriebe tätig find und dort zum Teil unter Aufopferung ihrer ganzen Kraft Dienst leisten müssen. Wir baben aber die Meinung, daß die Staatseisen- Prwat ing durch ibre gesammten Einrichtungen und durch ihr Verhalten ihren Angestellten gegenüber immer wieder den Beweis liefert, daß sie für die shwere Lage der Angestellten volles Verständnis hat und bemüht ist, ihnen ihre Lage, soweit es irgend in den Kräften der Verwaltung stebt, zu erleichtern.

Das gilt selbstverständlich in erster Linie für die Gebälter und Löhne. Die Gehaltsfrage ist ja vor wenigen Jahren grundlegend ge- regelt worden, und wenn auch nit zur Zufriedenheit aller, so wird doch von der überwiegenden Mebrzahl anerkannt, daß die jeßige Ge- baltéregelung cinen bedeutenden Fortschritt darstellt.

Aber auch der Lohnfrage, meine Herren, einer Kardinalfrage, {enken wir dauernd unsere alufineetsmfeit, wie Sie daraus ersehen können, daß wir in einem Jahre, in dem ich die Konjunktur eben erst

entwidelt, bereits mit starken Lobnerböhungen eingegriffen haben (bravo!}; wie Sie ferner ersehen werden, wenn Sie von der ganz regelmäßigen Aufbesserung des Durchschnittseinkommens unserer Arbeiter Kenntnis nehmen. Es ist zu feiner Zeit, auch nit bei berabgehender Kon- junftur, geschchen, daß das Durhschnittêetnkommen des Arbeiters si niht gebessert hätte.

Ich will Sie in dem vorgeschrittenen Stadium der Verhandlungen nit mit Details belästigen. Es ist ja aber nit allein die Gehalts- und Lohnfrage, es sind noch andere Fragen, die die Sicherung des Arbeiters für den Fall der Krankheit, des Alters und der Invalidität betreffen, und die von der Staatécisenbahnverwaltung in die Hand ennen worden sind. Nur zw-t Zahlen, meine Herren!

In Erfüllung unserer geseßlichen Verpflichtungen aus der Alters- und Inbvaliditätsversiherung leisten wir jährlich einen Beitrag von 2.4 Millionen Mark ; über diese geseglihen Verpflihtungen hinaus aber leisten wir, um den Arbeiter in seinem Alter und im Falle seiner Invalidität zu sichern, jährli nunmebr 8 5 Millionen Mark (hört, bört!) und sichern nicht nur den Arbeiter gegen die Folgen des Alters, der Krankheit und der Invalidität, E auch seine Hinterbliebenen. Also, was im Reich angestrebt wird, das ist bei uns schon voll durh- geführt (bravo!), und zwar mit sehr weitgehenden Wirkungen. Wenn die Einrichtung der Pensionskasse der vreußishen Staatsbahnen erft in velle Wirkung getreten seir wird — sie ist erst im Jahre 1830

j der Arbeiter in demselben Umftkig mit Ruhbegeb usgestattet scin, wie es der eamte ift (böôrt, bôrt!), und man fann beute shon sagen: die ganz lait Zakbl unserer Angestellten, die wir heute beschä iftigen, Sa von dieser weitgehenden Einrichtung Gebrau machen können.

Ind nun noch eines, meine Herren, was oft nicht genügend

wertet wird! Unsern Arbeitern stehen 115 090 Unterbeamtenftellen fen, | in die sie einrûü iden können. Und in welchem Umfange hiervon ie daraus erkennen, daß in den

[s 60000 Arbeiter in Unterbeamtenstellen

(ck §1 NAON (2s

L H

as, was wir auf bem

alle u l f “as ßerdem haben

ecbeblie n : Aufwendungen, die

tellten e i, daß wir vor Ueberrasungen, der franzöfischen Nord- und No werden. (Lebhaftes Bravo!)

der geistlihen, Unterrichits- und Medizinal- angelec E Tien von Trott zu Solz: Der Herr Abg. Friedberg hat an mi die Frage gerihtet, von des Es vom 1. September logishen Fakultäten sei. L G geben fann, will ih es un. Wie mir von auto- licher 6 Selle 1 mitgeteilt worden ist, haben die katholischen baféten staatli6en Universitäten den durch September des vorigen Jahres vor- z 5 wird t im übrigen durch jene Bestimmungen an den Beziehunge eologischen Fakultäten den Bischöfe n nichts geändert, es blei i bei den Be- i i 1 Fafultätsstatute: z gegeben find. seither den Fafultäten E darin die Stätten für darin : liegt au denn ihm fann 3 nur erwün l z1 olishen Geistlichen nicht allein in geistligen Anstalten auëgebildei werden, sondern, wenn unsere Universitäten beziehen, dort mit anderen Dingen und anderen Menschen in Berührung kommen. (Sehr richtig!) Fbenfo ist es im Staatzinteresse liegend, wenn auch die Lehrer der jungen Geistlichen an unseren Unive ten in dem Professoren- in ; nderer Disziplinen în Ver- sind die Gründe ge- u geführt haben, Das sind Paulsen und der katholish- uSzu ì iese Fakultäten aber n mir gefe S ter 1 Zweck erfüllen sollen, so können sie es nur dann, wenn fie Sit stehen mit den Glaubenslehren der katholischen Kirche (se fe rihtig ! im Zentrum), da fie im anderen Fall ibre Aufgaben tatsählich nicht erfüllen könnten, denn sie würden niht mehr in die Lage kommen, die angehenden C Geistlichen aus8zubilden, indem diese nicht mebr auf die Universitäten gesandt würden. Wenn man das bedenkt, findet man zugleich die Antwort auf die weitere Frage des Herrn Abg. Friedberg. (Widerspruch bei den National- liberalen.) Um 48/4 Uhr vertagt das Haus die weitere Beratung auf Montag 11 Uhr (vorher Wahl des Präfidiums und der Schriftführer).

Nr. 3 des „Zentralblatts der Bauverwaltung“, heraus- gegeben im Ministerium der öôffentlihen Arbeiten, vom 7. Januar 1911 bat folgenden Inhalt: Amtliches: Dienstnachrichten. — Nicht- amtliches: Staatli de Neubauten in Oberhessen. — Die unterirdischen Bedürsnisanstalten in Charlottenburg. — Gebeimer Baurat Heinrich * Brinckmann in Braunschweig E Vermischtes : Preisaufgaden des Architektenvereins in Berlin zum Schinkelfest 1912.

L Li e A Ges e

t

s E

zum Deutschen Reichsan

M2 feB,

- 2

e (O -

es D

Vierte Beilage zeiger und Königlih Preußischen

Derlin, Montag, den 16. Ian ar

_Apothekenangelegenbeiten :

4 E H ULTE

- S De

mit

S Mini isters + T ¡if En

Staaksanzeiger.