Königreich Preufßeu.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: den Kammergerihtsrat Queck in Berlin zum Senats- präsidenten bei dem Kammergericht und_ den Landrichter Dr. Noeßel in Essen zum bei dem Landgericht T in Berlin zu ernennen.

Staatsanwalt

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruhi: dem Landbauinspektor im Ministerium der geistlihen, Unter: rihts- und Medizinalangelegenheiten, Baurat Otto Stoo]\ den Charafter als Geheimer Regierungsrat zu verleihen.

Seine Majestät der König haben ente ug E dem Fabrikbesißer Rudolf Hauptner, „Fnhaver Der

Firma H. Haupiner, in. Berlin und den Kaufleuten Carl und Friß Schneider, Inhabern der Firma Erich u. Carl Schneider, in Breslau das Prädikat als Königliche Hofliese-

ten sowie | E Tei Dekorationsmaler Marno Kellner zu Charlottenburg das Prädikat eines Königlichen Hofdekorationsmalers zu ver- leihen.

Auf Jhren Bericht vom 23. Dezember 1910 will Jh dem reußishen Fiskus, vertreten dur die Königliche Moa zur Aufteilung der Vomäne Dahlem, das Enteignungsrecht zur Entziehung und zur dauernden Beschränkung desjenigen Grundeigentums verleihen, das zum Bau der innerhalb des Gutsbezirks Dahlem geplanten Klein- bahn und der unmittelbar neben ihr anzulegenden Straßen nah Blatt Il der wieder beifolgenden Pläne aus den im Grundbuche von Dahlem Band 2 Blatt 11 als Eigentum des Rentiers Johannes Sauer in Dahlem und im Band 1 Blatt 1 desselben Grundbuhs als Eigentum des Restaurateurs und Bäermeisters Karl Schilling in Dahlem eingetragenen Grund- stücken erforderlich ist. Berlin, den 2. Januar 1911. WilhelmR. von Breitenbach.

An den Minister der öffentlihen Arbeiten.

Justizministerium.

Der Gerichtsassessor Wirz in Lobberich ist zum Notar

für den Bezirk des Oberlandesgerichts in Cöln, mit Anweisung des Amtssißes in Daun, ernannt worden.

Ministerium der geistlichen, Unterrihts- und Medizinalangelegenheiten. Der bisherige Oberlehrer an der Oberrealschule zu Potsdam Paul Strube ist zum Kreisschulinspektor in Remscheid ernannt worden.

Ministerium für Landwirtschaft, Domänen und Forsten. Dem Tierarzt Dr. Franz Tinschert zu Skt. Wendel ist die kommissarische Verwaltung der Kreistierarztstelle zu Adenau i. Rheinl. übertragen worden.

Nichfamfliches. Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 20. Januar.

Jn der gestern unter dem Vorsiß des Staatsministers, Staatssekretärs des Innern Dr. Delbrücck abgehaltenen Plenarsizung des Bundesrats wurde dem Entwurf eines Einführungsgeseßes zur Reichsversicherungsordnung, dem Entwurf eines Gesezes über die bei einem obersten Landesgericht einzulegenden Revistonen in bürgerlichen Rechts- streitigkeiten sowie dem Entwurf eines Geseßes, betreffend die Feststellung des Landeshaushaltsetats von Elsaß-Lothringen für

as Rechnungsjahr 1911, die Zustimmung erteilt. Ueber die Vorlage, betreffend die Verleihung der Rechte einer Kolonial- gesellshaft an die Hanseatische Minen-Gesellschaft, über die Be- sezung von Stellen bei den Disziplinarbehörden und über ver- schiedene Eingaben wegen Erlaß und Erhebung von Zöllen und Abgaben wurde Beschluß gefaßt.

Die Königliche Akademie der Wissenschaften hält am et tg den 2. d. M., um 5 Uhr Nachmittags, in Potsdamer Straße 120 ihre Feier des Ge- jestät des Kaisers und Königs Der Ein-

ihrem zeitweiligen Sißungssaal statutenmäßige öffentlihe Sißung zur burtsfestes Seiner Majestät des Ka1l]}er und des Jahrestages König Friedrichs Il. tritt steht auch ohne besondere Einladung frei.

Die heutige Nummer des einer Sonderbeilage das

Aussteller verteilten Auszeichnungen.

Laut Meldung des „W. T. B.“ ist S. M. S. „Freya“ vorgestern von Port of Spain auf Trinidad nah Fort de

France auf Martinique (Kleine Antillen) in See gegangen.

Sachsen. Die Gesamteinnahme der eisenbahnen vom 1. Januar trägt, „W. T. B.“ zufolge, 165 866 831 M oder 10 198 290 eitraum des Vorjahres. Hierzu trug der Dai 536 254 M (4255074 Æ mehr) und der Güterverfe 107 330 577 MÆ (5 943 216 Æ4 mehr) bei.

Sächsishen Staats

„Reichs- und Samen enthältzi Verzeichnis der auf der T e ltWsftellung in Brüssel 1910 an die deutschen

bis 31. Dezember 1910 be- nah vorläufiger Feststellung #4 mehr als im gleichen

3

r r

Bankvorlage f die Aufrechter Zu N R is au in d das Zugeständnis an Ungarn, in den : über die Aufnahme dec Barzahlungen aufzunehmen, und trat ent- schieden dem Vorwurf entgegen, daß germanishe Tendenzen verf chnete Devisenpolitik der

ausgezei ; N ch die die Frage ter Aufnahme der

an, dur über

Bertretun

Studienzwecken entsandte

Ungarisck Wege des

Die Regierung

werden.

haben die

Jmam Seid

gierung ersucht.

obiger Quelle Zeitrehnung, Bildung des

Wie

worden.

Ernste „W.

Unruhen aus

rachen sämtliche Redner ihre Befriedigung über altung der Bankgemeinschaft aus.

dem Auslande gelöst | L neten sowie der Abg. von Bilinsfki erklärten den Wunsh nah

einer Ungarischen Ba für erfüllbar.

nf nur im Wege des Kompromisses mit den Deutschen Der Abg. Prade fügte hinzu, die 1 ? stehe im Zujammenzans mit der allgemein gewünshten Auseinander- sezung der beiden Nationalitäten in Bil insfi empfahl seinem Nachfolger besonders, den Gedanken, der

vor Jahren schon aufgetaucht sei,

j n u verlieren, T (

E uan g Marfvs Reit sbank im Notfalle im Giroverkehrs eine Verfügung über die gegenseitigen Gold- bestände eingeräumt werde. : — Jn der gestrigen Sizung des ungarischen Ab- geordnetenhauses wurde nymi—Zboray beigelegt. . : Der Abg. Zboray erklärte, obiger Quelle zufolge, er bedaure freiwillig und bedingungsTos seine vorgestrigen i t gege den Minifter Hieronvymi, da er überzeugt sei, daß der Minister die verlangte Auskunft nur scherzweise verweigert habe. Pléinister Hieronymi antwortete darau!, nicht Een wollen è er E ì it dies ärung veigele ei. le ae Ler Abbitte Zborays Pet geshäftéordnungsmäßiges Vorgehen unnöôtig geworden fei.

Der Ministerpräsident Briand hat, wie „W. meldet, besondere Maßnahmen angeordnet, holung der Unruhen in der Cha

für die Winzer Unterstüßungsfredite bewilligt worden seien und auf eine Unterdrückung der

Wie die Konstantinopeler Blätter melden, sollen im Februar 60000 Redifs des ersten, Armeekorps zu einer nah ihrer Entlassung

Der Gegenseitigkeitsvertrag zwishen den Ver- einigten Staaten und Canada ist nach einer Meldung der „Times“ gestern abend abgeschlossen worden. i

“ Mie „W. T. B.“ aus Asuncion (Paraguay) meldet, vereinigten Kammern : Präsidenten und des Vizepräsidenten der Republik angenommen und den früheren | der Republik gewählt.

Nach einer Meldung des „Reutershen Bureaus“ hat Der

und seine Unterführer mit bewaffneten Banden ch al Nichtungen in die Berge von Yemen entsandt. Der Scheikh Boni Pascha hat sich dem Jmam angeschlossen. Die tele- graphischen Verbindungen ind dur von den Arabern zerstört worden. Di Hodeida, Sana und Ta'is sind gefährdet. di schon vor zwölf Tagen von Hodeida nah Sana abgegangen ijt, hat Sana noch nicht erreicht. i e ne ( hebung in der ganzen Provinz. Die Behörden haben die Re- in Konstantinopel te h um : Der Prätendent Jdris hat die Offensive gegen die türkischen Truppen ergriffen. Asir, wird seit Anfang Dezember belagert. ist mit der starken Garnijon eingeschlossen.

Das vom chinesishen Reichsausshuß vorgelegte kon- stitutionelle Programm is von der Regierung revidiert und abgeändert worden.

Kabinetts und für die Ernennung eines beratenden Komitees, das aus den_ ] Rats unter dem Vorsiz des Prinzen hi! : Gegen den Schluß des Jahres 1911 jollen diese Aenderungen in Kraft treten, bürgerliche, Hc und ein Geheimer Rat eingejeßt werden. ein Parlamentsbudget aufge] Wahlen erlassen werden, denen dung des Parlaments folgen soll.

den vierundzwanzic rurte! Todesstrafe in lebenslängliche

T. B.“, aus Anlaß der Wahlen in C urepipe (Mauritius) ausgebrochen. N - , die bis zum l é Läden und Geschäftsbureaus wurden geplündert; die Banken werden von Posten bewacht. Die Stadt. Die Zahl der Toten ist nicht bekannt.

Oesterreich-Ungarn. In der Generaldebatte des Bankaus schusses über die

. von Bilinsfki

f tfertigte der A 3 D eer Es die Bestimmung

Geseßentwur

die Bank politische oder pan- Sämtliche Redner erkannten die Oesterreichis - Ungarischen Bank Barzablungen gegen- ersheine. Die deutschen Abgeord-

olge.

der Tschechen im Generalrat der Desterreichisch-

die Lösung dieser Frage

Der Abg. von

Böhmen.

als die deutshe Reichsregierung zu Deutscken Reichsbank nach Wien

er daß der Oesterreichish-

Delegierte

die Angelegenheit Hiero-

beleidigenden Ausdrüdcke

Der er habe den Abg. Zboray ih, daß die peinlihe Angelegenheit Der Präsident stellte fest, daß

Frankreich.

D die einer Wieder- mpagne vorbeugen jollen. findet die dortigen Vorgänge unerklärlich, da

Meinfälschungen hingearbeitet werde. Türkei.

zweiten, dritten und fünften sechswöchigen Uebung einberufen werden; sollen weitere 60 000 Mann einberufen

Amerika.

die Demission des ‘Kriegsminister Jara zum Präsidenten Es herrscht vollflommene Ruhe.

Asien.

ahia den Krieg gegen die Türken erflärt nach allen

J

Abschneiden der Drähte Die Straßen zwische: Die Post, die

Man erwartet allgemein eine Er-

telegraphisch um Verstärkungen Die Hauptstadt des Distrikts, Der Gouverneur

Das abgeänderte Programm sieht, zufolge, für das laufende Jahr nah cinesischer die Veröffentlichung von Bestimmungen vor für die

gegenwärtigen Mitgliedern des Großen Tsching bestehen joll.

Handels- und Strafgeseße erlassen € Jm Jahre 1912 joll stellt und Bestimmungen für die dann im Jahre 1913 die Bil-

Tokio meldet, ist für zwölf von Anarchisten die verhängte Gefängnisstrafe umgewandelt

„W. D. D.” Aud verurteilten

Afrika.

Ruhestörungen find, nah Meldungen des

estern morgen brachen auch in Port Louis c Nachmittage andauerten. Verschiedene

Die Truppen sind. im Besiß der

Beilage.

Löwig die

wünsche des

Der Schlußbericht über die tags und der Bericht der Abgeordneten

Zu Beginn der heutigen (112.) Sizung des Rei s-

tags, welcher der es Heid y l s be B Cine des Reichsjustizamts Dr. Lisco bei-

wohnten, erbat und erhielt der Präsident Graf vonSchwerin-

seinem bevorstehenden Geburtstage die ehrfurhtsvollsten Glüd-

Parlamentarische Nachrichten. gestrige Sizung des Reichs-

über die gestrige Sißzung des Hauses befinden sich in der Ersten und Zweiten

Staatssekretär des Reichsschaßamts Wermuth

Ermächtigung, Seiner Majestät dem Kaiser zu

den gestern angenommenen stattzufinden,

Darauf sezie das Haus die zweite Lesung des Ent-

wurfs eines Zuwachs steuergeseßes auf Grund des Be- richtes der 15. Kommission

fort. ; :

Qunä ie Wiederholung der Abstimmung über Zunächst hat die Wie ola eter A da der Antrag gestern nur handschrift-

lich vorlag. Der Anirag bezweckte, die vom Zentrum be-

antragte Ermäßigung der MWertzuwachssteuer um 2 Proz. für

jedes vollendete. Jahr des für die Steuerberechnung mafß- ebeiben Zeitraums, längstens für 30 Jahre, auf 11/2 Prozent herabzuseßen. Der Kommissionsvorschlag ging auf 1 Prozent. Da zu Beginn der heutigen Sizung die Bänke der Rechten und des Zentrums noch sehr \{chwach besegt sind, wurde der Antrag vom Bureau schließlich für abgelehnt erklärt.

Es fnüpfte sich hieran eine längere Geshäftsordnungs- debatte, in der der Abg. Kir ch (Zentr.) den Präsidenten er- suchte, künftig solche Abstimmungswiederholung erst _ im Laufe der folgenden Sißzung vorzunehmen. Der Abg. Dr. Südekum (Soz.) protestierte dagegen, während der Präsident darau} lata machte, daß die Geschäftsordnung nur vorschlage, daß die Wiederholung der Abstimmung in der nächsten Sigzung stattzufinden habe. Er sagte zu, künftig _ausdrücklich auf der Tagesordnung ersichtlich machen zu lassen, daß solhe zu wiederholende Abstimmung bevorstehe._ N wurde die Debatte über § Steuerpflicht) wieder aufgenommen. 4 Es eh noch ein Antrag Cuno vor, wonach für den Fall der Annahme ‘der Steuerbefreiung des Landesfürsten und

der Landesfürstin Ausnahmen zugunsten der Gemeinden gemacht werden fönnen. G Abg. Graf von Carmer-Zieserwiß (tkons.): Der Antrag, den Lantesfünsten und die Landesfürstin von der Zuwachsstzuer zu be- freien, entspricht unseren politischen Gruntsäßen. Ver Landesfürst ist Träger der Staatsgewalt aus eigenem Recht und daber auch Träger der Steuerboheit, und deshalb von jeder Steuer befreit, auch von der Reichssteuer. Es wäre au inkonsequent d-n Landesfürsten hier nicht frei zu lassen, nahdem wir ihn von der Umsaßsteuer befreit baben. Abg. Dr. Neumann - Hofer (fortschr. Volksp.): Gs handelt ich bier nicht um eine direkte, sondern um eine indirekte, auf dem Besitz lastende Steuer, und es würde einen s{lechten Gindruck machen, wenn bei einer so schwer belastenten Steuer die Landesfürsten von der Steuer ausgenommen werden. Meine Freunde würden wahrsweinlich gegen das ganze Gese stimmen, ‘wenn diejer Antrag angenommen werden sollte. Sollten Sie aber o O een, 0 R ih Sie wenigstens bitten, unseren Gventualantrag anzunedmen. S Staatssekretär des Reichsshazamts Wermuth: Vom staats- rehtlihen Standpunkt aus ist die Frage bochwihtig und fann nit ernst genug behandelt werden. Die Reichêgeseße lassen die Landes- fürsten steuerfrei, soweit es sich um den Besiß handelt. Dies gilt auch vom Reichtstempelgesez. Träger der Steuersouveränität in den einzelnen Bundeéstaaten sind die Landesfürsten als Träger der Staatssouveränität. Ih bitte Sie dringend, die ursprüngliche Vorlage wieder herzustellen. In bezug auf die gestrigen Ausführungen des polnischen Redners weiß ih nit, was die Ansiedlungskommishion mit dieser Sache zu tun haben soll. Ein Bedenken politischer Art fann auf Grund der Vergangenheit gegen dieses Reichsgeseß nit er- hoben werden. Ih möchte Sie au bitten, den Antrag abzulehnen, der die gemeinnügigen Gesellschaften steuerfrei lasten will, wenn sie einen Reingewinn von 5 9% haben. Auch das Stempelgeseß begnügt fi it 4 9%. E j M Abg. Göhre (Soz.): In der Reicbsverfassung steht nihts von einer Befreiung der Landesfürsten; der Antrag Graf Carmer wider- spriht also dem Geist der Reichsverfassung. Außerdem machen wir bier ein neues Geseg und können ganz souverän verfahren. Der Grundsay der Souveränität der Landesfürsten kann doch _nicht maßgebend scin. Wenn es nicht dem Gedanken der Souveränität widerspriht, Geschäfte zu machen, dann fann es auch nicht dem Gedanfen der Souveränität widersprehen, zu der Steuer zugezogen zu werden. Der Landesfürst als Verkäufer ist Privatmann, und der Standpunkt des Grafen Carmer ist ein mittelalterlicher. Die LandeS- fürsten, die außerhalb ihres Landes Grundbesig haben, müfsen für ihren dortigen Besig Steuern bezahlen. _Leidet dann auch ibre Souveränität ? Die Annahme des Antrages würde aud) eine neue er- beblide Schmälerung des Ertrages der Steuer zur Folge haden. Das Nolk fann au soviel französis, um zu wisscn, was noblesss oblige heißt. Wollen Sie das monarchishe Gefühl nicht vollends erschüttern, jo müssen Sie den Antrag ablehnen. Man weiß au im Volke sehr gut, daß auch für die Fürsten das Wort gilt: Geld regiert die Welt. Man fönnte rielleiht auf den Gedanken fommen, daß das Regieren nicht bloß ein idealer Beruf ist, sondern daß es auh ein gutes Geschäft ift. Der Vorgang mit dem Tempelhofer Felde mabnt zur Vorsicht; man wird dahec gut tun, in der dritten Lesung den Antrag der polnischen Plitglieder zu erweitern und niht nur die Bundeëftaaten, fondern auch das Reich und die Gemeinden zur Zuwachssteuerzablung zu ver- vflihten. Im übrigen werben wir den polnischen Antrag annehmen, um der Willkür der Verwaltung gegen die polnishe Bevêlkerung möglichst einen weiteren Riegel vorzuschieben. 1 : Abg. Dr. Weber (nl.) trat dem Antrage der Deutskonser- vativen entgegen, gemeinnüßige Vereine usw. für innere Koloni- sation, Arbeiteransiedlungen, Grundents{uldungen oder Errichtung von Arbeiterwobnungen auch dann von der Steuerpflicht zu befreien, wenn sie statt böchstens 4% Reingewinn 59% verteilen. Ebenso fönne er sich nicht von der Berechtigung der Heranziehung der Bundetstaaten zur Steuerpfliht und noch weniger von der 2 ereh- tigung, au das Reih und die Gemeinden steuerpflihtig zu maden, überzeugen. Das Reich heranzuziehen, würde ohnehin einen Effekt nicht haben. Reich, Bundesstaaten und Gemeinden seien doch keine Spekulanten. Das Verlangen der Polen, daß auf die Abstammung derjenigen, denen die gemeinnüßigen Zwecke zugute kommen sollen, feine Rüdsiht genommen werden dürfe, ging dem Redner zu weit; wolle man politishe Bestrebungen ausscalten, so wüsse der An- trag ganz anders formuliert werden. Die Steuerpflicht der Landet- fürsten und Landesfürstinnen wit staatsrechtlien Bedenken zu bte-

22 (Befreiung von der

kämpfen, sei hier niht angebraht. Bei Uebergang von Grund- eigentum, das sich in ihrem freien, niht gebundenen Besitz befinde, fönnten diese Persönlichkeiten niht anders als jeder ander?

Privatmann behandelt werten; sonst könnten auch die Stantesherren denselben Anspruch erheben. Hier handle es sih um Gewinne außer- halb der Zivilliste; der unverdiente Zuwahs müsse durchweg getroffen werden. Ueber die Heranziebung der Fideifommisse werde ja noch be- sonders zu sprechen sein. Das deutshe Volk werde nicht verstehen, wie man in Zeiten der Steuervermehrung um 500 Millionen folhe Fälle unverdienten Wertzuwachses freilassen könne.

(Schluß des Blattes.)

— In der heutigen (8.) Sißung des Hauses der Ab- L Sn erw. der Minister des Jnnern von Dallwis beiwohnte, wurde zunächst die Besprehung der Jnterpellation der Abgg. Aronsohn (fortshr. Volksp.) und Geno)jen, betreffend in einseitigem Parteiinteresse erfolgte Uebergriffe von Landräten und anderen Regierung5sbeamten im Falle des Rittergutsbesißers Becker-Bartmannshagen sowie bei der lezten Reichstagswahl in Labiau-Wehlau und bei anderen

rkommnifssen, fortgeseßt. d / D Abg. Nis » Pte Wir Dänen haben uns auch über viele Uebergriffe ter Landräte zu beklagen. So hat der Landrat ! c Kreises Hadersleben in ganz willkürliher Weise in die Verhältni!

der Kreissparkasse Schottburg eingegriffen. Er hat in allen

Reichstags darzubringen.

Instanzen aber s{ließlih eine Niederlage erlitten. In demselben Kreise

And fehr viele Kreisbahnen gebaut worden. Aus diesem Grunde wurde Reihe von Konzessionen an Gastwirte dagegen

vom Landrat eine ganze gegeben, obwohl von den Kreiseingesessenen vielfach Protest erhoben worden ist. Das Eigentümlichste dabei war aber, daß in den Pachtverträgen die Bestimmung enthalten ift, daß in ten Gastwirtschaften nur das in einer bestimmten Brauerei in Haders- [eben gebraute* oder von ihr zugelassene Bier geshänkt werden darf. Geradezu ungeheuerlich is es aber in diesem Falle, daß der Brauerei- besizer, von dem I Pen wird, niht allein ein persönlicher etge des Landrats ist, sondern. auch Mitglied des Kreisausschusses. uch wir Dänen müssen eine gründliche

haft bei uns verlangen. : Abg. Dr. Friedberg (nl.): Meine Freunde wollten sih an dieser Debatte nicht in aroßgem Maße beteiligen, weil ih {on am Sonnabend au?geführt habe, was wir auf dem Herzen hatten; ih wollte dem Minister sofort Gelegenheit geben, seinen Standpunkt zu entwickeln. Wir freuen uns über den Erfolg; ich darf im Namen meiner Freunde erflären, daß die Ausführungen des Ministers über die Notwendigkeit der Unparteilichkeit der Beamten uns durchaus befriedigt haben, und ih hoffe, daß er die Grundsäße, die er entwitelt hat, ausnahmsles in unserer Verwaltung durchseßen- wird. Leider muß ih nochmals auf die Dinge zurückfommen, weil der Abg. von Arnim am Sonnabend meine Ausführungen für unzutreffznd erklärte. Jch habe neulich gesagt, daß der Landrat von Maltzahn über Bedcker dezüglih des Pferdeverfaufs niht gerade einen Boykott ausgeübt habe, sondern daß der Fall vereinzelt sei. Herr von Maltßahn hat sich sogar in freuntliher Weise darüber geäußert, daß Beer in der Pferdezuht Ersprießliches geleistet habe. Nah den ftenographisch aufgenommenen Zeugenausfagen hat Herr von Malßahn selbst zugegeben, daß er zu Herin Rasscw gesagt baben könne, daß dieser als Kreisaus|hußmitglicd decch dem Landrat den Rüten stärken und daß er seine Pferte {ließlich auch anderêtro als bei Beer kaufen könne. Herr von Malgahn sagte im Prozeß: „Es mag sein, aber ih weiß es nicht, ob ih ‘es gesagt habe, aber es ist mir so.“ Jh würde dies also nit für einen Boykott halten, sondern für einen einmaligen Uebergriff. Bezüglich der Sonderakten über den liberalen Verein sagte der Minister, die konservativen Vereine hätten keine solche Mühe gemacht, während bei dem Umfang ter Akten infolge ter Mühen, die der liberale Verein gemadt habe, besondere Akten nötig aewesen seien. Diese Crélârung könnte an sich befriedigen, bat aber doch Mißdeutungen hervorgerufen. Wenn in dcn Akt-n weiter nihts stände als Anmel- dungen von Versammlungen, “Mitgliederverzeihnisse und Berichte der Verwaltungscrg :ne, fo bâtten diese Akten do vorgelezt rerdenkönnen.&o aber hat es den Anschein, als ob gerade der liberale Verein besonderer polizeilicher Beobachtung unterliegt. Auch die Angelegenheit der Militärmusik habe ih vollkommen richtig dargestellt. Der Er- klärung des Herrn von Malzahn, taß das Lokal als Tanz- lokal nicht geeignet gewesen jei, stehen Zeugenausfagen gegen- über, daß in diesem Lokal nichts anderes vorgefallen sei als in anderen Lokalen, wo auch Tanzvergnügen stattfinten, nämli einmal gelegentliÞ eine Schlägerei oder dergleihen. Ueber die Boykottierung der betreffenden Lokale wegen der angeblichen Ver- brüderung der Liberalen mit ter Sozialdemokratie haben wir ja Sac- verständige in allen unseren Fraktionen dafür, was es mit eincr solchen Verbrüderung auf fsih hat. Man darf doch ein Lokal nit dcs- wegen boyfkottieren, weil es auch von Sozialdemokraten benußt

evision der Landratswirt-

wird. In bezug auf die Anstellung eines Privatbeamten des Landrats als stellvertretenden Gutêvorstehers erfläre ih mich trog der gestrigen Provokaticn bereit, wie ih es Herrn von Heydebrand

¡ugesagt habe, meine Aeußerung zurückzunehmen oder einzuschränken, falls ih durch die Verhandlungen eines Bessern belehrt würde. Ih will dies {on tun, um nicht die Gönnerschaft tes verebrten Verrn von Zedliß zu verlieren, der mi einen guten, verständigen Mann genannt hat. Becker ist betreffs eines Vorschlags für einen stellvertretenden Gutsvorsteher gefcagt worden, er antwortete nicht, weil er auf der N-eise war. Der Landrat war selbstverständlih in gutem Glauber, wenn er annabm, daß Beer absichtlih niht antwortete. r war insofern gerechtfertigt, als er den Stellvertreter ernannte. Ater ih halte die Anstellung seines Privatbeamten für tief bedauer- lih, denn es mußte dadurch die falshe Meinung namentlich bei Beer selbst erregt werden, daß er besonders beaufsihtigt werden solle. Als Becker von der Reise zurückehrte, machte er s\ofort seinen Vorschlag uxrd {lug zunächst seinen Gutsinspektor vor. Dieser wird abgelehnt, weil der Kreisausschuß einmal 1901 beschlossen hatte, unter feinen Umständen einen vom Gutsbesißer ab- bängigen Mann als Gutévorsteher anzustellen. Dieser Beschluß mag damals vielleiht gerechtfertigt gewesen sein, und der Landrat von Malyahn mag LE dadurch gerechtfertigt sein, daß Beck-r seinen In- spektor davon abgehalten baben soll, vor dem Landratsamt als Zeuge ¡u erscheinen. Aber man konnte einen Versuch machen, man konnte den Inspektor nehmen und sehen, wie \sih die Sache weiter entwidelte. Ih habe den Beckershen Vorschlag für einen durhaus gangbaren ge- halten. Das Schlimmste ist ader, daß das unleidlihe Verhältnis 3+ Jahre fortbestand. Wie dies auf den nervêsen Mann gewirkt baben muß, das können Sie \sih ausmalen. Wenn ich es also auch als rihtig unterstelle, daß der Landrat zurzeit eiren anderen Gutévorstebter niht finden konnte als seinen Privatbeamten, so konnte er doch spâter auf den Kreisausschuß einwirken, daß mit tem Inspeïtor als Guts- vorsteher ein Versuch gemacht werte. Daß hier feine Remedur ein- getreten ist, das ist die bedauerlihe Härte. Ich nehme den Ausdruck „niht vornehm“ selbstverstäntlih zurück. Aber ih bade do die Empfindung, daß ih, wenn ih an seiner Stelle gestanden hitte, anders gehandelt haben würde. — Zwischen den Landräten im Osten und denen im Westen ift doch ein Unt:rshied. Die Landräte im Westen find erstens gar nicht konservativ, und zweitens üben sie, soweit sie tonservativ ad diejenige Zurückhaltung, die man von ihnen ermwartet. Im Osten scheinen die Verhältnisse aber doch anders zu liegen. Wenn in dem Fall Thomalla die Erkläruny abgegeben ist, daß andere als politiiche Gründe für die Versegung maßgebend waren, so muß man sich dem {on fügen. Aber es ist noch eine ganze Anzahi anderer Beamten verseßt worden. 18 beweist, daß man gegen liberale Beamte sofort mut scharfen Mitteln vorgeht. Herr von Hennigs hat sich über cin Flugblatt gestern beschwert. Ja einem Flugblatt der Konservativen und d:8 Bundes der Landwirte ist aber gesagt, day die Nationalliberalen die Partei der Fürstenmörder, Brotwucherer und Schurken seien. Von fonservativer Seite sind die Gutévorsteher um Abschrift der Wählerlisten gebeten worden. In demselben Schreiben hieß es aber, daß die Gutsvorsteher nit berpflichtet seicn, den anderen Parteien die Wäßhlerlisten zu- ¡uschicken, diese könnten sie sih selbst holen. Dec Gemeindevor- steher in Radaunen hat sich troy der Anweisung des Landrats geweigert, die Wählerlisten herauszugeben. Es wurde sofort eine telegraphishe Beschwerde an den Landrat abgesandt. Der Bote agte dem Gemeindevorsteher, daß er warten jolle. Als aber nun das Telegramm bei dem Gemeindevorsteher ankam, verweigerte dieser die Annahme. Im Kreise Labiau - Wehlau find ebenfalls der Abschriftnahme der Wählerlisten außerordentliche Schwierig- feiten in den Weg gelegt worden. Der WViinister entstuldigte das Verhalten der Landräte mit der undeutlihen Fassung einer Verfügung. Ich meine, daß ih die Landräte do aber zunächst nah den geseßlichen Bestimmungen richten müssen. (Der Redner führt noch wae Dil an, ist aber auf der Berichterstattertribüne faum ver- ftändlih. Auch im Hause werden während der Rede mehrmals Rufe Lauter!“ höôrbar.) Daß ein großer Teil der Landräâte so der Volks stimmun entgegenarbeitet, ist nur dadurch zu erflären, daß diese böberen Beamten einseitig ausgewählt werden. Der Minister hat eine Statistik verlesen. Wenn man aber diese Statistik näher betrachtet, lo ergibt sich, daß im Osten die Adligen ganz bedeutend vorberrschen. Ja, es zeigt sih im ganzen Beamtenkörper, daß in allen repräjenta- tiven Stellungen das agrarishe, adlige Element vorherrs{cht, daß erst in den nicht leitenden Stellen, in denen des inneren Dienstes bürgerliche Elemente an die Reihe kommen. Die konservative Partei soll besonders dazu geeignet seiz, die staatliche Autorität zu erbalten.- Das hat auch der Abg von Goßler früher dier behauptet Wenn er aber weiter sagte, daß die Konservativen

astronomisher Ortébestimmungen zu Erdellipfoids benußt. beobachteten astronomischen Werten Verbesserungen nah Maßgabe der Eugen Gleidbgewichtstheorie der Erdkruste angebracht, um den

zu tragen und zu möglichst normalen Werten für ellipsoid zu gelangen. der großen Genauigkeit der nur hal

Man mag sagen, Partei. Die demokratisden Parteien \ind doch niht diejenigen, die die Staatsautorität \{üßen. ja nit im demokratishen Prinzip. von Goßler dazu kommen fann, einen preußishen National- liberalen weniger für eine Stüge der Autorität zu halten als ¿- B. einen süddeutshen Demokraten wie Dr. Heim. Ich berufe mich auf ein früberes Urteil über die Zentrumspartei. Da heißt es, daß das Zentrum partikularistisch, s{ußzzöllnerisch und arbeiterfreundlih sei, daß seine“Stellung nur ausgehe von dem Gedanken der Stärkung der Partei, daß es für das allgemeine, gleiche und geheime Wahlrecht sei, auch für Staat und Gemeinde. Diese Worte jt: hen im „Konser- vativen Handbuch“. Auch die Liberalen erfüllen ihre Pflicht und setzen ihre Arbeitskraft für den Staat ein. Der Unterschied ist nur der : wir treten ein für die Staatsraison, für die Autorität der Staatsgewalt, wir wollen diese unentbehrliße Autorität, die erst das ganze gesellschaftlihe Zusammenleben der Bevölkerung ermögliht, mög- lichst rein und \chattenlos erhalten und nach allen Ribtungen verbessern; die Konservativen sind mehr geneigt, für die Personen einzutreten, die jeweilig an der Spiße der Verwaltung steben. Wir meinen, daß es gerade der Autorität des Staates zugute fommt, wenn die Mißgriffe der Beamten ausgeschlossen werden. Herr von Goßler sagte damals: „Wir halten es dura! nit für erwünscht, wenn der Landrat in seinem Kreise Partei ergreift; als Vertreter des Staates muß er übèr den Parteien stehen, um das Vertrauen der Bevölkerung ohne Unterschied der politishen und fon- fessionellen Zusammenseßung zu gewinnen; er \oll nicht die Partei- gegen]äße verstärken, sondern durch sein persönlihes Auftreten ver- mitteln.* Wenn die Konservativen an ihrem Teil dazu beitragen, daß diese Gedanken des Herrn von Goßler nah Möglichkeit in die Tat umgeseßt werden, dann werten wir in Zukunft vor den scharfen Auseinanderseßungen bewahrt bleiben, die augenblicklich leider not- wendig gewesen sind.

(Schluß des Blattes.)

Bei der Ersaßwahl eines Mitglieds des Hauses der Abeordneten, die am 19. d. M. in dem Stadtkreise Gleiwiß und dem Landkreise Tost-Gleiwiß im Regie- rungsbezirk Oppeln stattfand, wurden, nah einer Meldung von „W. T. B.“, 367 Stimmen abgegeben, die sämtlih auf den Pfarrer Peter in Gleiwig (Zentr.) entfielen.

Statistik und Volkswirtschaft.

Zur Arbeiterbewegung. ___ In Remscheid haben, wie die „Köln. Ztg.* mitteilt, die aus- ständigen Feilenhauer (vgl. Nr. 7 d. Bl.) gestern nohmittag die vom Arbeitgeberverband -bei den leßten Einigungsverhandlungen ge- machten Vorschläge mit großer Mehrheit angenommen. Infolgedessen ist der Feilenhauerausstand im bergishen Lande nah 28wö@iger atr beendet. Die Arbeit sollte hon heute wieder aufgenommen werden. Die Vertreter der Londoner Drudckervereinigungen haben, „W. T. B.* zufolge, beshlossen, am 4. Februar in den Autstand zu treten, wenn die Arbeitergeber nicht eine 48 slündige Arbeitszeit wöchentlich bewilligen. Ein Auéstand der Kesselreiniger in Liverpool is, wie eW. T. B.“ berihtet, gestern beendet worden. Die Arbeitgeber baben eine Lohnerhöhung und eine Verkürzung der Arbeitszeit bewilligt. __ In Barcelona haben, wie. ,W, T. B “ meldet, die aus- ständigen Fubrleute, an Zahl etwa -3000, bes{losen, die Arbeit am Montag wieder aufzunehmen. In Valencia sind, wie dem „W. T. B.* telegraphiert wird, ahtbundert Bergarbeiter wegen ter Entlassung einiger Arbeits- genofsen in den Auéftand getreten. Zur Aufrechterhaltung der Ord- nung find Truppen in das Ausstandêgebiet entsandt worden. Die Arbeit in den Zechen von Lüttich, Seraing und des Hervelandes ist, wie die „Köln. Ztg.“ erfährt, am 18. d. M. zum größten Teil wieder aufgenommen worden (vgl. Nr. 16 d. BL.). Dagegen find die Belegschaften von Herstal, Ans und St. Gilles mit den erzielten Bedingungen unzufrieden. Sie zogen in einer Stärke von 2000 bis 4000 Mann am Mittwoch in Lüttich vor das Volks- baus und veranstalteten eine Kundgebung. Sie besck#lossen bierauf die Fortdauer des Streiks, doch dürften diese rein örtlihen Ausstände niht von langer Dauer sein. Amerikanische und mexikaris{e Lokomotivführer der \üds lihen Pacific-Bahn in Mexiko sind, wie „W. T. B." meldet, auf einer Strecke von tausend Meilen wegen Lobnstreitigkeiten in den Ausfiand getreten.

(Weitere „Statistische Nachrichten“ s. i. d. Zweiten Beilage.)

Wohlfahrtspfäege.

__ Wie das „Heidelberger Tageblatt“ mitteilt, ist der Stadt Heidelberg von ungenannter Seite eine Stiftung von 100 000 4 gemacht worden. Der Zinéertrag foll zunächst bis zu einer Summe von È Mill. Mark angebäuft werden und dann zur Errichtung eines Bürgerheims Verwendung finden.

Kunst und Wissenschaft.

Die philosophisch-historische Klasse der Königlichen Akademie der Wissenschaften hielt am 12. Januar unter dem Vorsig ihres Sekretars Herrn Vablen eine Sitzung, in der Herr Sachau über den Papyrus 6 der Elephantinesammlung sprach. Er is zwar nur in Brucstücken erhalten, verdient aber dur seine Berührung mit dem Alten Testament besondere Beachtung. Es ist ein Sendschreiben, das der Statthalter Arsames auf Befebl von König Darius Il. durch Vermittelung eines Hananjah an die jüdishe Militärkolonie in Elephantine rihtete. Der Jnbalt bezieht sich auf die Passahfeier und ist in der Hauptsache ein Auszug aus Erodus 12, 16—20 sowie aus Devteronomium 16, 17. Das Scheiben ift datiert vom Jahre 5 des Darius 11. oder 419 v. Chr. Geb. — Derselbe legt eine Abhandlung des Generalfonsuls a. D. Dr. J. M ordt mann in Konstantinopel über das türkisheFürsten- geshlecht der Karasi in Mysien vor. Vorgelegt wurde ferner Band 5 des von der Akademie unterstüßten Werkes A. Fischer, Das deutsche evangelishe Kirchenlied des 17. Fahr- hunderts. Vollendet und herausgegeben von W. Tümpel. Gütersloh 1911.

In der an demselben Tage unter dem Vorsiy ihres Sekretars Herrn Waldeyer abgehaltenen Sißung der physi- falisch-mathematischen Klasse las Herr Helmert über die Genauigkeit der Dimensionen des Hayfordschen E rdellipsoids. Die Landesvermessung der Vereinigten Staaten von Amerika hat in dem legten Jahrzehnt ihre ausgedehnten Dreiecksmessungen zusammengefaßt und mit ilfe zahlreicher 1 einer Neubestinmung des Zum ersten Male wurden dabei an den

inflüssen der fontinentalen Erbebung und der ETrye ang as rd- günstige SENa spiegelt sich in Ergebnisse wider, obwchl diese so groß ift, als der Leiter der Arbeiten annimmt. —

Der

s gemein mit dem Zentrum hätten, so fann ich mir das nur aus

Herr Frobenius trug eine Arbeit über den Rang einer

der großen Freundschaft erklären, die zurzeit mit dem Zentrum besteht. ras man will, das Zentrum ist eine demokratische im allgemeinen bi Das liegt Ich „weiß niht, wie Herr

Vereinigten

Matrix vor. __Veber ten Rang eirer zusammengeseßten Matrix werden eine Reibe von Säßen entwickelt, die dazu benußt werten, den Rang einer Funktion einer Matrix zu berechnen und seine Be- ziehung zu den Exponenten der Elementarteiler ihrer charafkteristishen Determinante zu entwideln. Herr Orth legte eine Abhandlung des Professors J. Morgenroth und des Dr. L. Halber- staedter Ueber die Beeinflussung der

i in Berlin vor: experimentellen Trypanosomeninfektion durch Chinin und Chininderivate. Hier wird im Anschluß an eine früher vorgelegte Mitteilung der Nachweis erbraht, daß das Hydrochinin bei gleiher Giftigkeit eine erbeblich höhere Wirksamkeit gegen die Trypanosomen besißt als das Chinin. Was für die Trypanosomen gilt, wird wohl auch für die Malariaparasiten gelten, und so darf jeßt der Zeitpunkt als gekommen erahtet werden, wo mit Versuchen zur Behandlung der Malaria mit Hydrochinin begonnen werden sollte. — Herr Hertwig überreichte die 4. Auflage seines Werkes: Die Mente Des Entwicklungslehre des Menschen und der Wirbeltiere. Jena 1910.

Im Königlichen Institut für Meereskunde werden in der nâhsten Woche folgende öffentlihe Vorträge und volkstümlicke Vortragéreihen gehalten: Am Dienstag spricht der Dr. A. Ebeling- Berlin über Ferngesprähe über See (mit Lichtbildern): am Mittwoch der Professor W. Laas -Berlin über die Werften und ihre Einrich- tungen (3. Vortrag der Reihe: Einblicke in den Schiffbau; mit Lichtbildern und Vorführungen): am Donnerstag der Konteradmiral z. D. I. Recke- Kiel über Erziebungsfragen in den Kriegsmarinen. — Die Vorträge beginnen um 8 Uhr Abends. Eintrittskarten zu 0,25 4 sind an den Vortragsabenden von 6 Uhr an in der Geschäftsstelle (Georgenstraße 34—36) zu haben.

Technik.

In der Monatéversammlung des Berliner Bezirksvereins deutscher Ingenieure am 18. Januar hielt der Professor Dr.-Ing. Georg Schlesinger einen Vortrag über „Die Richtlinien der modernen Unfallverhütung“. Nach einem kurzen geschichtlichen Ueberblick über die Entwicklung ter Berufsgenossenshaften in den Jahren 1885 bis 1910 ging der Redner von der Kaiserlichen Botschaft vom 27. November 1881 aus, als dem Markstein für die Entwicklung der Unfallverßütung in gewerblichen Betrieben, und schilderte die Entwicklung des Ueberwachungstienstes durch die technischen Auffichtsbeamten der 66 gewerbliden Berufsgenossen- schaften, deren augenblickliche Bedeutung die nachfolgenten Zahlen zeigen: Im Jahre 1909 sind rd. 700 000 Betriebe mit rd. 9 Mill. versicherten Personen eingetragen und etwa 280 000 Revisionen dur rd. 340 Nevisionsingenieure ausgeführt worden. Die durch die Be- trieb8süberwahung entstandenen Kosten haben im Jahre 1908 1,6 Mill. Mark betragen. Die Summe der Beiträge ist auf die ge- waltige Höhe von über 150 Mill. Mark gestiegen und gibt ein beredtes Bild von der außerordentlichen Leistung der Versicherungs- träger. Bei dem tehnisch-konstruktiven Aufbau der Einrichtungen zur Unfallverhütung gab der Vortragende durch eine große Anzahl von Beispielen, die aus den gesamten gewerblichen Betrieben zusammengestelt waren, einen Ueberblickd über die Entwicklungslinien. Anfänglih suchte man nur durch Vor- schriften die Gefahren zu beseitigen, bald aber ging man dazu über, prafktishe Unfallverhütung zu treiben. Ihre erste und robeste Stufe, die heute noch vielfah üblich ist, bestand in dem I s

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Menschen selbst durch eine zweckentspretende Wabl der bekfleidung, wie in Gießereien, Steinschlägereien, chemischen Fabrifen und dergl.; daran {loß \sch als 2. Stufe die Ab- deckung der gefahrbringenden Stellen durch einfahe Schu kfappen an Triebwerksteilen, wie Wellen, Scheiben, Nädern und bérat bei shneidenden Werkzeugen, wie Pressen, Scheren, Sägen usw., beim Absaugen gefährlider Dämpfe, giftigen Staubes usw. Die Zusammenarbeit der Revisionsingenieure mit der Industrie bewirkte als 3. Stufe die fkonstruktive Vereinigung der nach- träglich angebrahten Schußkappen mit der Maschine zu einem harmonishen Ganzen und entwidelte endlih als legte Stufe die Ver- riegelung der gefahrbringenden Stelle mit der Kraftquelle in der Weise, daß das Werkzeug niht eher in Tätigkeit geseßt werden fonnte, bis die Schneidstelle verdeck war, und umgekehrt, daß die mechanishe Kraftzufuhr abgestellt werden mußte, bevor es möglih war, das s{ütende Gitter hboWzuziehen. Es ist dies derselbe Grundgedanke, der im Eisenbahnbetrieb zwishen Signal und Weiche besteht. Steht tas Sianal auf freie Fahrt, so muß die Weiche in der richtigen Stellung verriegelt sein, und es kann ebenso die Weiche nicht früher verstellt werden, bis das Signal die Weiche entriegelt bat. Der Vortragende {loß mit den Worten: Alle Vorrichtungen in gewerblichen Betrieben unterliegen am leßten Ende der Ausführung durch den Menschen, mag er Arbeitgeber oder Arbeitnehmer sein, mag er Handwerkszeuge benutzen oder die Menschen lenken, immer ift es am leßten Ende der Mensch, der ih der Ver- antwortlihkeit seiner Stellung und seiner Arbeit im Hinblick sowobl auf seine Mitarbeiter, wie auf sein eigenes Wohl und Wehe bewußt sein muß. Selbst das Vorhandensein der besten Shußzmaßnahmen chließt einen Unfall nicht immer aus, wenn niht die ganze etriebéführung von vornherein auf Gefahrenvermeidung hin- arbeitet. Wirkliche Betriebssicherbeit kann nur eintreten dur harmouishes Zusammengehen der Arbeitershaft mit den Arbeitgebern. Den Zusammenhang zwischen diesen beiden Mes des gewerblichen Lebens in unermüdlicher Arbeit hergestellt zu haben, ist ein Verdienst, das den Revisionsingenieuren gar niht hoch genug angerechnet werden fann. Jhrer Tätigkeit ist auch im wesentlichen die technisch hobe Entwicklurg der deutsck&en Unfallverbütung zuzuschreiben, auf die der deutsche Ingenieur mit vollem Nechte stolz sein kann.

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Land- und Forstwirtschaft.

Ernteaussichten in Argentinien.

Der Kaiserlihe Generalkonsul in Buenos Aires berichtet unterm 16. Dezember v. J.: Die Aussidten auf eine gute argentinische Ernte, die noch vor mehr denn einem Monat bestanden, \ind dabin, seitdem im Süden der Provinz Buenos Aires und im Territorium Pampa Central eine völlige Fehlernte Tatsahe geworden ist welhe die Lage in ten dortigen Ackerbaubezirken sehr kritisch gestaltet hat. Im Norden hat der Hagel gutstehende Weizen- felder zerstört und der Erdrusch hat vielfah, besonders beim Lein, enttäusht; im ganzen wird die Ernte im Norden weniger als den Durchschnitt ergeben. Das Zentrum und der Westen der Ackerbauzone scheinen nit {lecht zu stehen. Die „Review of the River Plate“ glaubt, daß der AusfuhrübersGuß beim Weizen nicht über 2j Millionen Tonnen und beim Lein niht über 700 000 Tonnen hinausgehen werde. Dagegen verspriht man \ich vom Mais dieses Jahr gute Erträge.

Verkehrêwesen.

Bei Postanweisungen nach Honduras, die in der Mark- währung ausgestellt und in Tegucigalpa nah dem Tageskurs in die Landeswährung umgerehnet werden, wird seit dem 1. Januar bei der Auszahlung der bisher üblihe Abzug von 59/6 für Kursshwankungen nicht mehr gemacht.

Laut Telegramm aus Cöln ift die heute nachmittag 6 Uhr in

Berlin fällige Post aus Frankreich ausgeblieben. Grund: Zug- verspätung.

Der Drajes George O. Squire vom Signalkorps der Armee der Staaten hat eine Neihe von Patenten erwirkt, die eine des Telephons darstellen.

wichtige Erfindung zur Se

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ne jahrelang fortgeseßten Versuche haben, wie die „Köln. Ztg.“