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Bemerkungen. Die verkaufte Menge wird au Ein liegender Strich (—) lu den Spalten für Preis
f volle Doppelzentner und der Verkaufswert e hat die Bedeutung, daß der betreffende
Berlin, den 30. Januar 1911s
Gerste.
14,30 14,00
15,80 14,30 15,80 14,50 14,50
13,30 16,00 16,00 16,80 17,50 16,20
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21,20 19,00 19,50 16,00 17,00 16,75
18,00 17,80 17,00 17,40 17,50 19,00
19,50 19,40 18,50
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14,40 14,40 14,60 15,60 15,80
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14,80 14,60 13,20 14,80 14,00
16,00 14,50 14,80 14,50
14,00 14,60 15,20 15,00 14,30 14,40 17,50 17,00 16,25 17,00 16,50 15,60 17,00 18,00 15,50 15,40 14,80 17,40 15,00 16,80 15,90 15,80 16,00 16,00
15,40
16,10 15,40
auf volle Mark abgerundet mitgeteilt. Preis nit vorgekommen ist, ein Punkt ( . )
Kaiserliches St1tistishes Amt. van dex Borght.
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wird aus den unabgerundeten Zahlea beredhet
Dur@hschnittspreis entsprehender Bericht
in den legten sechs Spalten, daß
Deutscher Reichstag. 116. Sißung vom 28. Januar 1911, Vormittags 11 Uhr. (Bericht von Wolffs Telegraphischem Bureau.)
Nach der Erledigung des mündlichen Berichts der Kom- mission für die Geschäftsordnung seßt das Haus die erste Beratung der Entwürfe eines Geseßes über die eo! sung Elsaß-Lothringens und eines Geseßzes für die Wahlen zur Zweiten Kammer des Landtags für Elsaß- Lothringen fort.
Ueber den Anfang der Sizung ist in der vorgestrigen Nummer d. Bl. berichtet worden. ! Î Os
Reichskanzler Dr. von Bethmann Hollweg:
Meine Herren! Wer die Tageêpresse der leßten Wochen als einen absolut zuverlässigen Stimmungsmesser ansah, der mußte zu ter Ansicht kommen, daß die überwiegend günstige Stinimung, mit der vor einem Jahr die in Aussicht gestellte Fortbildung der elsaß- lothringischen Verfassung begrüßt wurde, in der Zwischenzeit einer sehr \keptischen, vielfach unmittelbar ablehnenden Auffassung ge- wichen sei, und dieser Eindruck findet in der Rede, die wir soeben gehört haben, ja unzweifelhaft seine Bestätigung. Im übrigen habe ich aus dem Verlauf der Debatte am vorgestrigen Tage doch au einen etwas freundlicheren Eindruck empfangen. Daß die Ver- hältnisse in Elsaß-Lothringen ideale seien, wird ja von keiner Seite behauptet, und es wird nit gesagt, daß -wir- aus. diesem Grunde feine Aenderungen vorzunehmen hätten. Im Gegenteil, unerfreulihe Grscheinungen, deutshfeindliche Tendenzen s\ollen dartun, daß die Zeit noch nit gekommen sei, um Elsaß-Lothringen größere Freiheit, größere Selbständigkeit zu gewähren.
In der äußersten Konsequenz fommt diese Ansicht zu dem Schlusse, daß, wenn überbaupt etwas gemacht werden folle, dann nur die Einverleibung der Reichslande, sei es in Preußen, sei es in andere Bundesstaaten, in Frage kommen könne. Ausdrüklih ist diese Ansicht bisher im Reichstage nit vertreten worden, aber publizistisch und hinter den Kulissen wurde sie in den lezten Wochen ernsthaft disfkutiert. (Hört, hört! links.) Meine Herren, ich will keine Er- wägungen darüber anstellen, ob eine derartige Ordnung der Dinge, wenn sie im Anfang erfolgt wäre, zweckmäßig gewesen wäre. Würde fie heute vorgenommen, so würde sie fsih unzweifelhaft in den schärfsten Gegensaß zu der ganzen Politik stellen, die bisher Elsaß- Lothringen gegenüber beobachtet worden ist. (Sehr richtig! in der Mitte.) Bismarcks Politik — das fönnen wir aus der von ihm geleiteten Geseßgebung unmittelbar ablesen — war darauf gerichtet, den Elsaß-Lothringern ein den anderen deutschen Staaten möglichst gleihgestelltes Vaterland unter der Obhut des ganzen Reichs zu geben. Die Arbeit, die mit diesem Ziel im Auge geleistet worden ist, ist nicht ohne Spuren geblieben. Die Einseßung der elsaß-lothringischen Landesregierung, die schrittweise gesteigerte Un- abhängigkeit der Landesgeseggebung haben im Verlauf der Jahre und in Verbindung mit dem wirtschaftlichen Aufs{wung des Landes das auch unter französischer Herrschaft nie ganz vernichtete Gefühl landsmannschaftliher Eigenart, das Bewußtsein staatlichen Eigen- lebens bei den Elsaß-Lothringern fest gegründet. Dadurch ist ein Besitzstand geschaffen worden, der nicht nur für die Elsaß-Lothringer selbst eine Existenzfrage ist, sondern der gleichzeitig ein festes Stü der Empfindungen bildet, mit denen das Reich diesem seinem jüngsten Gliede gegenübersteht.
Alle diese Werte geistiger und materieller Art würden wir ver- nihten, wenn wir heute daran gehen wollten, die NReichslande an- grenzenden Bundesstaaten einzuverleiben. Nur Gründe zwingendster Natur könnten einen derartigen Entschluß rechtfertigen und es dann auch notwendig machen, den bisherigen Operationsplan über den Haufen zu werfen und auf neuer Grundlage wieder von vorn an- zufangen.
Was ist denn nun aber geschehen, das uns einen solchen Ents{luß abzwingen könnte? Ich bin in diesen Wochen wohl der Ansicht be- gegnet, daß, wenn Bismarck erlebt hätte, wie sich die innere Ver- \{melzung der Reichslande mit dem Reiche so langsam vollzöge, wenn er Zeuge der Erscheinungen der letzten Zeit gewesen wäre, die wir alle gleichmäßig auf das \{merzlichs\te beklagen, daß er sih dann feinen Augenblick besonnen haben würde, mit seiner ursprünglichen, aber in ihren Folgen als fehlerhaft erkannten Politik kurz entschlossen zu brechen. Richtig ist, daß auch Bismarck derartige Gedankengänge tatsächlich niht fremd geblieben find. Als gegen das Ende der ahtziger Jahre das Protestlertum zur Blüte kam, da hat er ernstlich erwogen, ob nit die bisherige staatenähnliche Verfassung Elsaß- Lothringens aufzuheben und anstatt dessen die Reichslande mit den benahbarten Bundesstaaten zu vereinigen seien. Er hat diesen Ge- danken durchgedaht und durhgearbeitet, aber er hat ihn fallen lassen. Er hat es troß der Enttäuschungen, die er damals in Elsaß- Lothringen erlebte, für richtiger gehalten, an der von ihm bis dahin geführten Politik ohne Schwanken festzuhalten. Dieser Vorgang sollte au denen zu denken geben, welche uns jeßt eine Politik nach ganz neuen Richtungélinien anempfehlen. Allerdings, meine Herren, seit jener Zeit sind über zwanzig Fahre verflossen, und wir haben in der Zwischenzeit neue Erfahrungen sammeln können. Wären diese Er- fahrungen durchaus befriedigend, dann würden wir Ihnen keinerlei Aenderungen vorschlagen. Aber es wird ja gerade behauptet, diese Erfahrungen seien \o unbefriedigend, seien so \hlehte, daß wir keine Aenderungen wagen dürften.
Meine Herren, in der Abwägung dessen, was wir mit der reihs- ländischen Politik erreicht, und was wir nicht erreicht haben, follten wir vorsichtig und gerecht sein. Der Gang der deutschen Geschichte, unsere Neigung zum Partikularismus und zur Nechthaberei, ver- bunden auf der anderen Seite mit einer selbstzerfleishenden Kritik, die ibre Lust daran findet, tägli die deutshen Verhältnisse vor dem Auslande möglihst s{hwarz in {warz zu malen (Sehr richtig! bei den Nationalliberalen und rechts), diese Eigenschaften und Verhältnisse baben die ursprüngliche Assimilierungskraft des Deutschen und die Neigung des Auslandes zu uns nicht gerade gestärkt. (Sehr wahr! rechts.) Und Elsaß - Lothringen gegenüber befinden wir uns in besonderen Schwierigkeiten , weil es sch da um ein Land handelt — der Herr Staatssekretär hat bereitsZvorgestern nähere Ausführungen darüber gemaht —, um ein Land, das in den für die politische, für die fulturelle, für die wirtshaftlihe Entwicklung entsheidenden Epochen des acht- zehnten und des neunzehnten Jahrhunderts seine Verbindung mit Deutschland verloren hatte. Man soll si also nit wundern, daß
der Vershmelzungsprozeß nicht \o schnel! ‘vor fi geht, wie wir alle wünschen. Aber ein Fehler wäre es, aus dieser Langsamkeit den Schluß zu ziehen, daß wir nun gar nichts machen follen, daß wir die Hände in den Schoß legen sollen. Im Gegenteil, ih halte es für notwendig, daß wir fehr viel mebr, wie es bisher geshehen ist, die politishe, die kulturelle und nit in leßter Linie auch die für die Entwicklung von Politik und Kultur heute so entscheidende wirtshaftlihe Schwerkraft Deutsch- lands zur Anziehungskraft für Elsaß-Lothringen mahen. (Sehr richtig! rechts und in der Mitte.)
Auf \taatsrehtlihem Gebiet drängt ich mir da die Frage auf, ob es nit ein Fehler gewesen ist, die von Bismarck zwar angeseßte, aber nunmehr seit 30 Jahren fast zum Stillstand gekommene Politik so lange ruhen zu lassen, und ob nit gerade dieser Stillstand für manche unerfreulihe Erscheinungen verantwortlih gemaht werden muß. (Sehr richtig! in der Mitte und links.)
Ich bin geneigt, meine Herren, diese Frage zu bejahen, und seße mich darum für die Vorlage ein. War einmal der Wunsh nah staatlicher Selbständigkeit als berechtigt anerkannt, wurde er in der Anfangsperiode durh die Gesetzgebung sanktioniert, so war es nicht erstaunlih, daß das Beharren auf einem Zustande, der von niemand als fertig und abgeschlossen angesehen werden kann, auch in dem Teile der Bevölkerung Unmut hervorrief, der den Vorwurf cauvinistischer, reisfeindliher Bestrebungen von ih abweist, weil er sih mit dem Frankfurter Frieden abgefunden hat. (Sehr richtig! rets.)
Aber, meine Herren, die Zwischenzeit hat uns auch noch ein anderes gelehrt. Sie hat uns gelehrt, daß eine Politik der Nachgiebig- feit und des Entgegenkommens gegen diejenigen Elemente, welhe in Presse, Vereinen und Versammlungen gegen den Ans{luß an Deutsch- land shüren und beßen, uns um keinen Schritt vorwärts, sondern nur rüdckwärts bringt. (Lebhafte Zustimmung.) Es ist einfahste Pflicht staatliher Würde und staatlicher Selbsterhaltung, diese Elemente die Hand des Gesetzes mit allem Nachdruck fühlen zu lassen. (Sehr richtig ! recht8.)
Meine Herren, ih habe bereits im vorigen Iahre gesagt, daß es mir fernliegt, aus speziellen Vorkommnissen generalisierende Folgerungen zu ziehen. Bei den Vorkommnissen in Meß und in anderen Orten scheinen sich deutshfeindlihe Tendenzen mit Auf- lehnung gegen staatlihe Obrigkeit überhaupt verbunden zu haben. Wenn das zutrifft, wenn das nachgewiesen wird, dann müssen diese Bestrebungen mit aller Energie unterdrückt werden, und sie werden unterdrückt werden. Die Veranstalter dieser Manifestationen und ihre Hintermänner haben aus dem Unwillen, den sie in ganz Deutsch- land erregt haben, gesehen, welhen Dienst sie damit ihren Landsleuten leisten.
Man hört so oft ruhig gestimmte Elsaß-Lothringer äußern, An- erkenntnis und Verständnis für ihre Eigenart würde am besten die Wohlfahrt des Landes fördern. Nun, meine Herren, wo soll ein unumwundenes Anerkenntnis herkommen, wenn es in dieser Weise von Elsaß-Lothringern selbst untergraben wird ? (Sehr wahr! rets.) Wir dienen nicht nur Recht und Gesetz, wenn wir gegen diese Strömungen auftreten, sondern wir dienen damit der Wohlfahrt des Landes. Aber — und ih gebe mich dabei einem übertriebenen Opti- mismus nicht hin — ich kann ebensowenig, wie es vorgestern der Herr Abg. Bassermann getan hat und mit ihm noch eine Reihe anderer Redner aus diesem Hause, für Vorgänge dieser Art die gesamte Bevölkerung Elsaß-Lothringens verantwortlich machen (schr wahr! bei den Nationalliberalen und in der Mitte), und es haben mich um deswillen diese Vorgänge niht in der Ueberzeugung wankend gemacht, daß es ein Fehler wäre, an den bisherigen un- fertigen und wegen ihrer Unfertigfeit unbefriedigenden Zuständen un- verändert festzuhalten.
Nun, meine Herren, befürchtet man von den Vorlagen, die wir Ihnen unterbreitet haben, eine weitere, dem Neichsgedanken abträg- liche Förderung des elsaß - lothringishen Partikularismus. Die partikularistishe Wirkung an sich läßt si von keinem Menschen ableugnen. Aber man solite sie niht \{lechthin einer Stärkung des Protestlertums gleichstellen. ( Sehr wahr! in der Mitte.)
Meine Herren, Bismarck hat in der partikularistishen Ent- wicklung, die Deutschlands Geschichte genommen hat, keinen Grund gegen seine Einigung gesehen. Er sagt einmal:
F glaube, man soll sich in den germanischen Staaten nicht fragen, wenn man'’s der Bevölkerung recht machen will: was kann gemeinsam sein, wie weit kann der große Mund des Gemeinwesens hineinbeißen in den Apfel; sondern man muß fich fragen : was muß absolut gemeinsam sein ? Und dasjenige, was nicht gemeinsam zu sein braucht, das soll man der speziellen Entwicklung überlassen. Damit dient man der Freiheit.
Diese durch und durch in der deutschen Geschichte wurzelnde Auf- fassung hat auch Bismarcks Politik gegenüber den Reichslanden bestimmt. Er erblickte in der allmählich zu verwirklihenden Selb- ständigkeit Elsaß-Lothringens ein Mittel, um dié Reichslande fester an das Reich zu knüpfen. Das Reich soll die Stämme einigen, aber nit nivellieren. Es soll den Rahmen abgeben, in dem sih die Eigenart und Eigenkraft der Stämme unbeschadet der Interessen des Ganzen entwickeln fann. Und was Bismarck fo den Bayern, den Preußen und allen anderen Stämmen des Reichs erhalten wissen wollte, das sollte nah seinem Wunsch und Willen auch den Elsaß: Lothringern nit vorenthalten bleiben, nicht nur um ihrer selbs willen, sondern um dén Neichsgedanken zu fördern.
Meine Herren, dem Einwande, daß der vorgelegte Gesetzentwurf den Partikularismus zum Schaden des Reichs fördern ¡werde, wird der andere Einwand entgegengeseßt, daß das, was wir bringen, un- genügend und zu wenig sei, und das Zuwenig wird namentlich darin gefunden, daß Elsaß-Lothringen Bundesratsstimmen und die volle Autonomie vorenthalten bleiben.
Den Wunsh nah der Verleihung dieser Rechte hat ganz be- sonders der Herr Abgeordnete Vonderscheer vertreten, und .aus seinem Munde und nach den Zielen, die er als Elsaß: Lothringer verfolgt, finde ich diesen Wunsch vollkommen begreiflich. Wäre ih Glsaß- Lothringer, ich würde ihn möglicherweise auch aus\prehen, aber — die Zwischenbemerkung möge mir der Herr Abgeordnete [Naumann gestatten —, niht auf republifanisher, sondern auf monarchi1cher Grundlage. (Sehr ?gut! rets und in der Mitte.) nd Irn sicher : troy Herrn Naumann würde ih auch in dem heutigen Gljaß- Lothringen eine überwiegend große Zahl von Gesinnungsgenossen finden. (Sehr richtig ! rets.) | E
ih möchte allen. dringend die
Meine Herren,
Nichts-Politik ; fönnen. Verfolgen Sie auch nicht Probleme, die, Lothringen kein Bundesftaat ist, unlösbar sind.
Beteiligung Elsaß-Lothringens am humoristisch-sarkastischen Bemerkungen über Verteilung der Machtverhältnisse in ihm erle wahr!) Ich kann mich na den Wort weiterer Bemerkungen zu diesen vorge enthalten. (Bravo! rets. bedenken geben, hat das Gewicht des historif eingeschäßt, daß er bei der verteilung des Frankfurter den Bundesrat übertragen hat,
solange Elsaß- Die Frage der niht mit den Bundesrat und die digt werden. (Sehr Herrn Abg. Winckler stern gefallenen Aeußerungen ) Auch ein Bismarck, das möchte ih zu ch Gewordenen so hoch Begründung des Bundes die Stimmen- Bundestages fast unverändert einfah auf obwohl die reale Machtverteilung vielleicht damals auch eine andere Stimmenverteilung hätte angemessen erscheinen lassen können.
Dem Herrn Abg. Bassermann, möchte die Zuteilung von Bundesratéstimmen an wirtsaftlihen Fragen befürwortet hat, i eine sung des Rätsels niht gefunden habe, wie man Gesamtfkomplex der vom Bundesrat zu erledigenden Gef innerwirtschaftlihen Fragen Ih glaube, daß die ausführlihen Bemerkungen des sekretärs von Herrn Bassermann nicht widerlegt worden find halte sie überhaupt nicht für widerleglich.
Meine Herren, Sie werden demgegenüber anerkennen müssen, daß die Vorlage der verbündeten Regierungen auch in ihrer Be- \{ränkung einen bedeutsamen Schritt auf dem Wege zu größerer Reichslandes bedeutet mit dem Ziele, die innere Reich zu fördern. Soll aber
Bundesrat
ih erwidern, daß wenn er Elsaß-Lothringen in inner- ch doch in seinen Worten
(Sehr richtig!) Herrn Staats-
auésontern
Selbständigkeit des Vereinigung Elsaß-Lothringens mit dem dieser Zweck erreicht werden, fo können die Institutionen, in dencn ih das Eigenleben Elsaß-Lothringens entwieln soll, hereingetragen werden, sondern sie müssen aus den Landes beraus entwickelt werden, sie müssen bodenständig sein. fann aus diesem Grunde die Einwände, welche in der konservativen auch in den Ausführungen des Herrn estaltung des Wahlrechts zur elfaß- hoben worden sind, nicht für stibaltig Lothringen ein beliebiges Wir müssen auf der Grundlage Geschichte, kraft der
nicht von außen Verhältnissen des
Presse und, wie mir schien, Abg. Winckler eben gegen die G lothringishen Landeêvertretung er Wir können nicht nach Elfaß- fremdes Wahlreht importieren. weiter bauen, welhe dem Lande kraft seiner Schichtung und der Denkungsart seiner Bewohner eigen- (Sehr rihtig!) Sonst verlieren wir jede Berührung mit den Realitäten des Lebens.
Das möchte ih auch dem
tümlich ist.
Herrn Abg. Naumann entgegenhalten, der am Schluß seiner Rede die Systematik ironisiert hat, in der ein preußisches Klassenwahlrecht neben einem freieren elsaß-lothringischen Wahlrecht bestehen könne. Ja, meine Herren, wer an das Unbedingte politischer Institutionen glaubt, wer im Besitze eines fo hat einen bequemen Kamm, er alles sckchecren kann (Sehr gut! rechts und in der und dem mag
lchen absoluten Dogmas sich befindet,
Individualitäten hinwegzusehen.
man nach meiner Ansicht beim Verglei verschiedener Länder nicht die Do Lebensart und politishem Beruf v zum tertium comparationis fragt, wie man hier das Fest gut oder erträglih find empfehlen kann, hat do welche den Wert staatlicher Existenz danach bemessen, recht mehr oder weniger demokratisch gestaltet ist. Fch kann diesen Schematismus niht mitmachen ;
Elsaß-Lothringen nur fragen: seinen Bewohnern gewo die aus ihm hervorgehende
M bestimmter Institutionen sondern die nach Geschichte, erschieden bedingten Verhältnisse Ein Vergleich aber, der halten an einem abgestuften Wahlrecht freieres, allgemeines Wakblreht ch nur für diejenigen Theoretiker einen Sinn, ob das Wahl- (Unruhe links.) ih kann mi bei Lande übliche,
en, dort ein
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wie ist das in diesem dene Wahlrecht zu gestalten, damit Landesvertretung die Geschäfte so besorgen könne, daß die Wohlfahrt des Landes und zugleih die Wohlfahrt des als bisher gefördert werden ? Auf denselben Stand- ßischen Wahlrechtsfrage, und würde Wahlrecht irgendeines anderen
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Reichs besser punkt stelle ich mich auch in der preu ich mich stellen, wenn ih über das Bundesstaats zu entscheiden hätte.
welche diesen Standpunkt für falsch halten, scheinen heiten der Länder zu abstrahieren und litishen Beruf der einzelnen mögli, die Rolle, die Auf- iesen worden ift, Neichs in Ver-
Diejenigen, mir doch von den Verschieden namentlich von dem vershiedenen po Länder ganz abzusehen. gabe, welche Preußen dem Reiche gegenüber zugew mit der Stellung irgendeines anderen Gliedes des Denken Sie sih do: wenn sih nun Preußen, nah hen, mit einem Wahlrecht ausrüstete, das den aft über das Parlament, und dann nach Ihrem aft über die Negierung ausantwortete, wenn Parlament und jedenfalls bei einem e Ministerium und mit ihm sollten (Zurufe Präsidialmacht und die Reichs- doch gleichzeitig Führerin der
dann bald diese, bald jene, Reichspolitik treiben sollte —, Desorganisation unseres Neichs!
Es ift ganz ur
gleich zu seßen. den radikalen Wüns Massen die Herr Wunsche auch die Herr also, je nah der Stimmung im Wechsel im Wahlausfall, das preußisch der Reichskanzler und seine Stelly von den Sozialdemokraten), wenn die die Reichsleitung, preußischen Bundesratsstimmen ist . — vom preußishen Parlament diktierte meine Herren, das wäre glei einer (Zustimmung rechts
ertreter wechseln
, Unruhe links.) lassen Sie . mih noch diese, ja abliegende Bemerkung machen — n Bedürfnissen, Vorbilde zu nehmen, so gestalten, staatserhaltende Reichs- (Bravo! rets.) Und deshalb ist es für die e vollkommen unverbindlich, ob wir Ihnen freieres oder ein weniger freies Wahl-
eigentlihen Thema sein Wahlrehi nach seinen eigene Muster anderer Bundesstaaten zum daß es als Präsidial politik führen kann. preußischen Verhältni jeßt für Elsaß-Lothringen ein recht vorschlagen.
Meine Herren, wenn Sie von dies Bestimmungen über das Wa fassen, so können Sie davon Ersten Kammer nicht loslösen ; beide \ Nun ist es ja richtig, ist, die Elsaß-Lothringen bisher unbekannt war d von Selbständigkeit, den wir icht ist in Elsaß-Lothringen sowohl unter
und ohne das
macht eine fkonstante,
em Gesichtspunkte aus die eiten Kammer ins Auge die Vorschriften über ¡die Bildung der tehen in notwendiger Wechselwirkung daß ein Oberhaus eine Einrichtung Aber, meine Herren,
blrecht zur Zw
zueinander.
auch derjenige Gra Lothringen geben wollen,