rangweiligen S Strafkammersipung beiwohnen zu müssen. Im Zentrum hält sih das Für und Wider der Zweckmäß igkeitsgründe die Wage; wenn aber die Lehrershaft selbst Wert darauf legt, die Frage in ihrem Sinne gelöst zu sehen, so wollen wir ihr nit in den Weg treten. Da die Zahl der S{höffen in Zukunft gesteigert N wird, ist auch die Erweiterung des Kreises notwendig, aus

em Schöffen aus gewählt werden können. Daher stimmt das iat auh für die Zulassung der Lehrer zum Schöffen- und Ges \{worenenamt.

A S, cheimer Oberregkierungsrat Kloß \ch: Die Zahl der Schulen mit einer & Lehrkraft L betet 1906 noch über 20 000. Danach be- rihtiaen sich die Ausführungen des Vorredners.

Abg. Linz (Np.): Wir werden für die gestellten Anträge stimmen. (Zuruf links.) Die bezüglihen Kommissionsverhandlungen fielen in die parlamentsfreie Zeit: owi e die Neichstagsverhandlunge: wieder begonnen hatten, hat fich die Fraktion in threr ersten Sizung für diese For derung der Lehrer entschieden. Die Berufung eines Lehrers zum Schöffen- und Geschworenenamt wird übrigens ganz außerordentlich sel Len eintreten. In der nationalen Seite der &Frage stehe ih auf dem Standpunkt des Abg. Kopsch.

Abg. Stychel (Pole) spricht sich gegen die Zulassung der Lehrer zum Schöffen: und Ge|chworenenamt aus und führt E Grund hauptsächlich die absolute Abhängigkeit der Lehrer im preußischen

Osten von den Kreis\{ul linspektoren und den L Berwaltung 8beamten an. ; Abg. Kölle ( (wirts{. Vgg.): Wir Vas für die Zulafsi Ma jon in der (h nission eingetre e bei uns kann also von einem Umfall keine Nede fein.

Hierauf wird die Debatte geschlossen. Der Antrag, be- treffend die Volksschullehrer, wird p zur A [bstimmung gebracht und Va Kommissionsvorschlag gegen die Stimmen d Der Polen gestrichen.

Persönlich bemerkt e

Al (bg. Ft\chbeck (fortschr. Vp.): Dr. Hahn hat mir zugerufen : „Wir sind hier nicht im Noten Hause. " Damit hat er mir objektiv wohl eine Eloge machen wollen; wir brauchen im Noten Hause keine demagogisch en Kunststücke, um die J Snteressen der Lehrer zu vertreten. In Nücksiht auf die Tonart aber, die er beliebt e, darf ih ihm sagen: Seit seine Freunde aue dem Noten Hause Mai h vunden sind, verhandelt keine Behörde ändig und vornehm wie das Berliner Nath aus,

Abg. Waida (Pole) bemerkt gegenüber dem Abg. Kopsch, daß er in erster Lesung der Kommission für die Zulassung, in zweiter aber dagegen gestimmt babe, nachdem ihm in seinem Wahlkreise ganz andere Anschauu inge n über diese Frage unter den Lehrern begegnel seien.

Abg. Dr. Hahn (kons.): Ich hatte gemeint, die Manier des r g. Fishbeck, mi zu unterbredhen, fei wohl ‘im Noten Hause iblih. Wenn der Abg. Kopsch über uns ‘als Sünder eine Herzens- Bade empfindet, so fehlen ihm alle Qualitäten zu einem Gerechten. Darauf wird um 81/4 Uhr die weitere Beratung auf Sonnabend, 11 Uhr, vertagt. Vorher Interpellation Kaniß, betreffend die Neberschwemmung des deutschen Kapitalmarkts mit fremden Papieren.

M: TA

Preußischer Landtag. Haus der Abgeordneten. 25. O vom 10. Februar 1911, Vormittags 11 Uhr.

(Bericht von Wolffs Telegraphishem Bureau.)

Ueber den Beginn der Sizung ist in der Nummer d. Bl. berichtet worden.

Das Haus seßt zunächst die erste Bepait ng des Ent- wurfs eines Zwecverbandsgesete U O Berlin fort.

Minister des Jnnern von Dallwißt:

Meine Herren! Der Herr Vorredner hat nohchmals die beziehung der betden Landkreise in den Zweckverband Groß-!

1 Er hat dabei e 1g genommen auf einen

gestrigen

R,

Teltow, den diefer in den leßten Tagen gefaß

r Beschluß des Laas hat mir noch nicht vorgelege aber hervorheben, daß eine objektive Beurteilung v Interessenten nicht zu erwarten steht, weil diese zunäd; und die Vorteile, die sh für sie daraus ergeben, in stellen werden, nicht aber die Vorteile, welche si fü heit durch ihren Beitritt zu dem allgemei inen Verbande werden. Es liegt auf der Hand, daß jede! inzelne neuen Verbandes Bedenken trägt, ihm beizutreten, einzelne Glied auf wihtigen Gebieten sei i leit Beschränkung erleiden muß. Daß zugute kommen foll einem Verbande, der Gliedern zusammensett , das machen fic sich zunähst noch nicht genügend klar. Ih auch nit, daß die Annahme des Herrn Gd zutrifft, gleichen Bedenken, die den Kreis Teltow erfüllen, von dem Kreistage des Kreises Niederbarnim L Die Verhältnisse 0 dort etwas anders. Der Kreis Teltow hegt die Befürchtung, da wil er sehr wohlhabend ist, da insbesondere 90 9/% feiner Bevölker1 Ing zim Teil leistungsfähiger find als andere Vororte der Stadt Berlin, die nicht zum Kreise Teltow gehören, ältnismäßig hoben

organisch auf ihnen aufgebaut

€ zu einem verhäl Beitrage für die Interessen der Gesamtheit wird herangezogen werden Men ‘r ist der Ansicht, daß er unter Umständen seine eigenen

billiger würde wahrnehmen können, übersieht aber, daß die Interessen des gesamten Zweckverbandes dur einseltige Wahrnel mung der Interessen des Kreises Teltow nit erfüllt werden können.

Der Herr Vorredner O dabon aus, daß, wenn man nur einzelne Ortschaften des Kreises Teltow hineinbeziehen könne, es leichter fein würde, auch einzelne Ort! haften tes Kreises Osthavelland in den Zweckverband mit hineinzubeziehen. Der Kreis Osthavelland wird durch den Großschiffahrtsweg durhschnitten. An diefem entlang hat cin so starker Industrialtsierungéprozeß eingeseßt, daß es meines Dafürhaltens gar nihcht möglich sein würde, aus dem D E A land einzelne Bezirke herauszuschneiden und sie dem Zwangsverband zuzulegen, weil möglicherweise in 30 Jahren die Industrialisierung so weit fortgesritten ist, daß weitere Ortschaften und weitere Be- zirke des Kreises dem Verbande zugelegt werden müßten, und daß wiederum nah kurzer Zeit die Klinke der Geseßgebung in die Hand genommen werden müßte, um einen der natürlichen Interessensphäre entsprehenden Bezirk zu bilden. Allzu häufig aber mit ergänzenden Gesegzen hervorzutreten, würde, glaube ih, sebr bedenklih sein, weil dadur eine dauernde Beunruhigung in den Zweckverband hinein- getragen würde.

Wir kênnen nit davon absehen, jeßt die Grenzen des Verbandes so weit zu ziehen, daß wir für absehbare Zeit damit auskommen könnten. Es ift notwendig, einen größeren fommunalen Verband, fo wie es der Kreis Teltoro ist, zusammenzulassen und uicht die Ab- grenzung bei einzelnen Gemeinden zu ziehen; denn, wie gesagt: in nicht sehr langer Zeit würde sich das Vorortgebiet weit über den jeßt vor-

gesehenen kleineren Bezirk hinauserstrelen. Gegen die Einbeziehung lediglih einzelner größerer Gemeinden des Kreises Teltow in den Zweckverband ist doch auch das wesentliche Bedenken geltend zu machen, das ich neulich {on hervorgehoben habe, daß es dann nämli nicht mögli) sein würde, den Verbands8auss{chuß aktionsfähig zu gestalten. Wir würden den Verbandeausshuß, der na meinem Dafürhalten als Verwaltungskörper niht zu groß sein darf, sich niht aus zu vielen Mitgliedern zufammenseßen darf, wenn er seinen Aufgaben gerecht werden foll, forst fo utformen, fo wentg praktis gestalten müssen, daß ei erspricßliche Verwaltung in Frage gestellt sein würde. Zch kann noGmals darau : bin! weisen, daß nah den angestellten Ermittlungen, die ih in der Kommission näher darlegen werde, tatsächlich ungefähr 90 0/9 des Kreises Teltow nach der Bevölkerungs8zahl und nah dem Steueraufkommen jeßt {hon in das Interessengebiet des Verbandes gehören. Nun noch eine künst: lihe Trennung herbeizuführen, um die leßten 100%/% auszus{lief würde meines Erachtens nicht zweckmäßig sei Abg. Ziethen -Lichtenberg (fr. kons.): Der Zweckverband- Aufgabe, für die Zukunft zu forgen. Darum ist es U er nur auf die C tadt Berlin und die allernähsten Berliner E werden kann. Die Kreise müssen also en werden ; vielleicht ilt es aber nog), die Or Vertretung einzelner Gemeinden herabzusetzen. Die Uufgaben des Zweckverbandes müssen zunächst ziemlich eng begrenzt werden, da es sonst unmöglih sein würde, sofort ein Dann Zusammenarbeiten zu erreichen. Daß der Oberbürgermeister 2004 De rlin zerbandödirektor wird, voll [fandig ausge|chlo})en. Die )eDI l daß die volle Arbeitskraft eines Mannes erford des Umtes vollkommen gerecht werden währung einer größeren V ( ha große Bedenken gehabt. Durch die Veratung abe davon überzeugen lassen, daß die Bedenken nicht Aéretfaet Cs wird sich wahrscheinlich viel wenig rum ei en Gegensc 11 zwischen Berlin einerseits und den Vororten ander]eits handeln, als um eine M Segensatz zwischen n, Bertretern der ö l der westlichen - rorte, wozu dann noch politishe Erwägungen bei den einzelnen Ve Tire etern fo mme1 Îs (58 wirî | TOCT Le Cic doch empfehle! l e besti mnmmsre (C 31 nze

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"P FyAO A 4 PES ertrelerzahl! [ul

gehen die Intere der vestli chen unŸîì

le bezüglic Set des Kommunalabga der Borortgemeinde! (

Berlin intreten, der eine wir tschattliche große 5 gela

en, es muß vielmehr

1M n bleiben, damit sie

verfahren. Wenn Einkommensteu einer m erden, fo Tôn1 quan bestim! h an die Verbandé hulfasse zur s seien. If ha ie iftesten Bedenken,

Zweckverban

dto De

nd Schullasten nôtigt geradezu zur wün ¡\hené wert, daß g Abg. Dr. Crüger (fort\d) die Vorlage seine Sympathien ausgefp1 roc Bedenken vorgebraht, von deren Be abhängig machte. i l Kommunen Borlage Pet jarlottenburg, das ich vertret (Sharl1 f den Groß-Berliner Standp1 unkt un dieser Vorlage zulassen. (Fine bereits die. Vereinbarung zwischen Berliner Straßenba Wilmersdorf wahrt, daß es it di wollen.

man sieht,

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! ï 2 E hen Wirtschaftsgel 40 A b A \ l ckMecTVerbvand

indernis Wir müssen zu Organisation iht, daß es una qeto1! men 111 uicht möglich gewesen Cg worî nwierigkeiten will lin t Bicben; Negterung. r Abg. von Zedlitz Zusammenseg g der fißen im Berliner Magistrat neigen. Es dient der Sa nenfragen beschä stigen vurf dé von dli muß id Sämtliche digen und Fach deutung der GStaî erlin Der 7 1 da

Mannes

litiihe n

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t t 5 erie der. Konzession Ret en. Den Vorwurf hat Herr Cassel nic ine moralische Pflicht bezeichnet. erlebî, daß eine Regterung eine Hau) négligeable bebandelte! Die Negierung appelli oft an die moralishen Pflichten der Stadt B hat in dieser Streitfrage niht sehr glücklich abgeschlofsen. edenktlich, wenn man seine moralische Pflicht so niedrig abschäßt. Was ist das Ergebnis gewesen? Die unendlichen fin anziellen Streitigkeiten zwischen der Stadt und der Große: ne Ztraßen ahn. Der Minister freut \ih, daß diese Sd igkeiten jetzt Bergleich aus der Welt geschafft werden. Die Negiotuna ist gerade durch ihre Verhandlungen D ßenbahn r m Rücken von Berlin \huld daran gewesen, daß R Schwie! eiten A find. Ohne diese Dinge wä1 1 Duk inde a 1 S eckverbands lei hter gewesen. Ist 1 jeßt die Sache mit der Nord- Südbahn eine großzügige Politik? Fett wird wieder monat lang verhandelt werden, anstatt daß man mit dem Bau anfängl Warum werden denn die 15 km bis zum s li Vlatz nehmigt, aber niht die weiteren 10 km bis Interessen der Allgemeinheit stehen doch höher, als L Hâufig liegen die Schwierigkeiten übrigens gar nicht Instanzen im Ministerium, \ondern bei den un A Man * sagt, die Borlage fei ein Sprung ins Dunkle.

ist einfach ein Surrogat für di 2 s 3)

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Ç Ein; gemeind ung, ein

Ich würde lieber den Kreis Osthavelland hineinnehmen unt

einige Yeile von U und Nieder-Barnim herauslaf}sen.

sagt, die Tele winden dadurch zerschnitten, einzelnen Auf gaben der Gemeinden ttbes doch auch zerschnitten. Es foll ein ein heitlihes Gebiet geshaffffen werden. Benn man aber Spandau

5 herausläßt, wird das einheitliGe Gebiet wieder durhbrocen, denn

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man weiß z. B. an vielen oder Spandau ist. i \{ône Gelegenheit, um aus den westlic

. Veto ier Aufgaben,

B orlage 1 perquidtt werden. Der € i Ege ichte usw. 1

auf dem Gebiete der Kaufmann: die Kommunen abgehoben, nur Hochachtung vor den Kommunen hal nohch immer Verx geworden sin Borlage ist der 2 erfauf

eignung, wie Herr on 2e!

können, ist | ; den Wald tragen will.

Grundstücks) nisvollsten ewesen. Nie hat eine Wohnungspolitik zu | Belegenheit so verpaßt chenrufe des Abg. von Sie bi ligen die Grundstücksspekulati a dem Prinzip ¿L chet! 1

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(Sé{luß in der Zwetten Beilage.)

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T IIRZI TIDRET E R F 2 A T V T E T E V RDO U EA FR L B E N L 9 U C S A R TPRME R T N S O E D675 S P R DINCRMA A E N T NEN E R R E O B MOE. S B 2E V S M TSPRGTBGENDRA E T S 11 P F R E A E E E? L I P M E CUMROR S B T. WENO C I Ci

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| Gesichtspunkt als richtig bezeichnen zu müssen, daß eine folde | mt Uebertragung von einem Vorwerk zum vOlI

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C E var Eo + A EELDANEYT Hen naßregeln.

und Absperrungs

Bolkskrankhbette lien Gesundheit3

Omn d E f A x 1 c ‘ etition von Feroîh) und (Hen ; « Matkére 7 ;

einer Beihilfe aus Staatsmi!

verbreitung der Maul- und

Es folgt die einmalige die staatlihe Hilfsakt wasjer})chäden im Jahre an der Lahn, Siea Altmark). :

Abg. Tourneau (

» Ce H H Som 16. bis 22. Januar wurden in Smyrna 36 Er«- 4 2 f 2 eti nungen (unî CSTaue) Teisgecitellt. } (26 vet den Ueberschwemmungen Anerkennung z1 , namentlich aber | ortugal. Auf Madeira waren bis z 5 s : müssen wir das höchste Lob ‘ Lf: El | : ( aus Ma detra aren 1 l L Januar ins- lonnen auf eine L uf die gi L M auf die eni 17 Erkrankungen

)