bezirk die Ermächtigung erteilt worden, bürgerlich gültige Ehe- Ege von Reichsangehörigen und Schußgenossen ein- \chließlich der unter deutschem Schuße befindlichen Schweizer vorzunehmen und die Geburten, Heiraten und Sterbefälle von folchen zu beurkunden.
Königreich Preußen. Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: den Regierungs- und Gewerberäten Lühdorff in Lüne- burg und Mangelsdorff in Potsdam den Charakter als Geheimer Regierungsrat zu verleihen.
Auf Grund des Artikels 7 Abs. 2a der Verordnung, be treffend die Einseßung von Wasserstraßenbeiräten für die staatlihe Wasserbauverwaltung vom 25. Februar 1907 (Geseßsamml. S. 31), ist von Seiner Majestät dem König zum Vorsißenden des Gesamtwasserstraßenbeirats der Unterstaatssekretär im Ministerium der öffentlichen Arbeiten Dr. Freiherr von Coels von der Brügghen und zu dessen Stellvertreter der Ministerialdirektor im gleichen Ministerium Peters für die Zeit vom 1. April 1910 bis Ende März 1913 ernanni worden.
Für denselben Zeitraum sind von den Ministern der öffent lichen Arbeiten, für Handel und Gewerbe, für Landwirtschaft, Domänen und Forsten und der Finanzen in den Gesamtwasser straßenbeirat berufen worden:
als Mitglieder:
Rabe von Pappenheim, Kammerherr, Nittergutsbesißer auf Liebenau, Mitglied des Hauses der Abgeordneten.
Rötger, Vorsißender des Zentralverbandes Jndustrieller, Landrat a. D. in Berlin.
Dr. am Zehnhoff, Geheimer beim Oberlandesgericht in Düsseldorf.
von Becker, Wirklicher Geheimer Rat, präfident des Herrenhauses.
Dr. Krause, Geheimer Justizrat, Rechtsanwalt und Notar in Berlin, Zroeiter Vizepräsident des Hauses der Abgeordneten.
Freiherr von Nichthofen, Landeshauptmann in Breslau :
als Stellvertreter: Hermann Graf zu Stolberg-Stolberg, befißer auf Westheim, Kreis Büren.
Hirsch, Handelskammersyndikus in Essen (Nuhr), Mit- glied des Hauses der Abgeordneten.
Schmieding, Landgerichtsrat a. D. glied des Hauses der Abgeordneten.
von Arnim-Züsedom, Kammerherr, Hauptritterschafts- direktor, Mitglied des Hauses der Abgeordneten.
Lippmann, Justizrat, Rechtsanwalt in Stettin, Mitglied des Hauses der Abgeordneten.
Graf Praschma, Rittergutsbesißer auf Rogau bei Graase, Mitglied des Hauses der Abgeordneten.
Die Wasserstraßenbeiräte haben auf Grund des Artikels 7 Abf. 2b der Verordnung und des Erlasses der zuständigen Minister vom 7. Juli 1919 folgende Mitglieder und Stellver- treter für den gleichen Zeitraum in den Gesamtwasserstraßen® beirat gewählt : j
Deutscher
Justizrat, Rechtsanwalt
Erzellenz, Vize
Nitterguts-
in Dortmund, Mit-
Aus dem Handels stande: Mitglieder: Müller, Bergrat, Vorstand der Bergwerks-Aktiengesell chaft Consolidation in Gelsenkirchen. Metger, Kommerzienrat in Emden. Werner, August, Kommerzienrat, GandelsTammer in Hannover. Brodniß, Hugo, Kaufmann in Posen. Arnhold, Geheimer Kommerzienrat in Berlin. Stellvertreter: Kamp, Kommerzienrat in Berlin-Grunewald. Schweckendieck, Fabrikdirektor, Kommerzienrat tmund. Schütte, Max, Kaufmann in Minden i. Dietrich, Kommerzienrat in Thorn, Mitglied des Hauses Abgeordneten. : i Queisser,
Vorsitzender der
Paul Volkmar, Reedereidirektor in Breslau. Aus der JIndustrie:
Mitglieder:
Dr. Beumer, Generalsekretär in
Hauses der Abgeordneten.
Kleine, Geheimer Bergrat und Stadtrat, Vorsißzender
des Vereins für die bergbaulichen Interessen im Oberbera
amtsbezirk Dortmund in Dortmund. s
Marggraff, Karl, Kommerzienrat, Fabrikbesißer in Wolfs winkel bei Eberswalde. :
Williger, Bergrat,
Stellvertreter:
Reusch, Generaldirektor, Kommerzienrat in Oberhausen. r. Weigert, Stadtrat und Fabrikbesißer in Berlin. jahle, Kommerzienrat, Generaldirektor der Stärke-Zucker A. G. vorm. C. A. Köhlmann u. Co. in Frankfurt a. O.
Aus der Schiffahrt: Mitglieder:
Stinnes, Gustav, Reederei- und merzienrat in Mülheim a. d. R.
Müller, Georg, Direktor der Bremer Schleppschiffahrts- gesellschaft in Bremen.
Manasse, Kommerzienrat, Generalkonsul in Stettin.
Müller, Ernst, Direktor der Bromberger Schleppschiffahrt- Aktiengesellschaft in Bromberg.
- Stellvertreter:
Bassermann, Vorsißender des Partikulier - Schiffer verbandes jus et, justitia, Nehtsanwalt in Mamnheim.
Meyer, F. W., Senator, Mühlenbesißer in Hameln.
Lange, Otto, Kaufmann in Stettin.
Bengsch, Franz, Kaufmann in Bromberg.
Aus der Land- und Forstwirt\chaft.
A Mitglieder:
_ Freiherr von Landsberg, Wirklicher Geheimer Nat
Exzellenz in Drensteinfurt.
Freiherr von Marenhol ß, Kammerherr, Vorsißender der Landwirtschaftskammer für die Provinz Hannover, Mitglied des Hauses der Abgeordneten, Rittergutsbesißer auf Gr.
Düsseldorf, Mitalied
(Zeneraldirektor in Kattowitz Q
fabri
Zechenbesißer, Kom
f
die Provinz Brandenburg, Rittergutsbesißer auf Güterberg. Viet a. d. Ostbahn, Mitglied des Herrenhauses.
eFideilommißbesizer auf Reitwein, Kreis Lebus. Slellverirerer: Degen, Oekonomierat in Plankorth. Heye, Rittergutsbesißer auf Wulzen bei Hoya, Mitglied des Hauses der Abgeordneten.
landschaftsrat auf Nosenfelde bei Liebenow i. S., Mitglied des Hauses der Abgeordneten. Leonhardt, Domänenpächter in Rucewko bei Güldenhof. von Naehrich, Rittergutsbesißer in Puschkowa, Kreis Breslau.
Ministerium für Handel und Gewerbe.
Der Regierungsassessor/ Dr. So mmer in Saarbrücken ist zum Vorsißenden des Schiedsgerichts für die Arbeiterversicherung im Eisenbahndirektionsbezir Saarbrücken ernannt worden.
Ministerium der geistlihen, Unterrichts- und Medizinalangelegenheiten. _Dem ständigen Mitarbeiter des Königlihen Material prüfungsamts in Groß-Lichterfelde West Koerner ist das Prädikat Professor beigelegt worden.
Nichlamfliches. Deutsches Reich.
Preußen Berlin, 15. Februar.
Seine Majestät der Kaiser und König nahmen heute vormittag im hiesigen Königlichen Schloß den Vortrag des Chefs des Zivilkabinetts, Wirklihen Geheimen Rats
1
von Valentini entgegen.
I} 41 ¡fi M S Nt otayri Dl L i s j D. it « Ll. D. „Vlcloria ouije“ vorgestern in Vigo eingetroffen und seßt am 1. März die Reise nach Kiel fort.
Laut Meldung des „W. T. Loui
Oesterreich-Ungarn.
Der Heevresausschuß der gation seßte in der gestrigen Marinebudgets fort.
Nach dem Bericht des „W. T. B.“ über den Verlauf der Sißzung wies der Abg. Erner vom tehnisch-wirtshaftlichen Standpunkte aus die Berechtigung der Dreadnoughts und ihrer marinetechnischen Vor- teile nah. Pie beiden ersten Dreadnoughts würden weniger kosten, als die ersten. . ‘eadnoughts Frankreichs und Englands. — Der Abg. Stanek p«(tschæch. Agrarier) betonte, die Nüstungen Desterreih - Ungarns zur See bezweckten nur den Schuß des Mittelmeeres in einem Kriege zwi\chen Deutschland und England. Selbst bei Verdoppelung der Nüstungen würde Oester- reih-Ungarn doch um die Hälfte {chwächer scin als Italien. Oester- reih-Ungarn sollte die Abrüstungéfrage um fo eher ernstlich anregen, als sogar Anzeichen für ein Uebereinkommen zwischen Deutschland und Gngland bezügli) Einschränkung der Rüstungen bemerkbar feten. Der Abg. Petelenz (Pole) betonte, die Verteidigung des Eisen tartells fei weder dem Grafen Clam-Martiniß noch Erner gelungen : er erwarte hierüber Aufklärungen seitens der Marineleitung.
Abg. Sramek drückte den Wunsch aus, Oesterreih-Ung möge in der Abrüstungsfrage mehr die Initiative i L internationalen Abkommen den Boden zu ebnen. Eine
einem
Cnt G L QuL E T " L A f L y L
[tandigung mit Jtalien allein genüge nicht, zumal England infolge jcin Augenmerk niht nur
des Baucs österreichisher Dreadnoughts auf die Nordsee, sondern auch auf das Mittelmeer richte. der Abg. Zazvorka erklärte, die Nüstungen Oesterreichs seien nit gegen Italien gerichtet, sie bezweckten vielmehr, das Mittelmeer für Desterreichs Verbündeten, Deutschland, gegen England zu \{ützen. — Der Abg. Dobernig empfahl, nicht an Jtalien, Tondern an Deutschland heranzutreten, wenn die Negierung ih an e Mächte in der Abrüstungsfrage wenden sollte. - Der Mearinekommandant Graf Montecuccoli wies nah, daß die Marineverwaltung tunlichs und mit Erfolg Preisredufktionen bei Schiffsbauten ang strebt „habe. Gegenüber der Behauptung Zazvortas, daß die deutshen Dreadnoughts angeblich nur für dret Lage Kohle faßten, um möglichst viel Truppen nötigenfalls in (Ingland landen zu fönnen, erklärte der Marinekommandant, die deutsden Schlachtschiffe führten so viel Kohle, als ein Schlacwt\cif rauche. Truppen in Sw&lachtschiffe zu stopfen, sei der größte Febler en keine Marineverœaltung begehen würde. Hinsichtlich der Nb- rüstungéfrage wies der Redner darauf hin, daß England alljährlich wenn das Budget in Sicherheit gebracht sei, den Friedensitern auf- leuchten lasse. Auch der Präsident Taft habe mit derselben Hand, mit der er die Einladung zu einer Abrüstungskonferenz aus\{ickte, 623 Mil lionen Dollars füc die Befestigung des Panamakanals, der doch ein &riedenswerk jet, verlangt. Auch wegen Besitßnahme der Galapagosinfeln shwebten Verhandlungen. Das eine schließe eben das andere nit aus. Die österreichi - ungarishe Véonarchie wünsche gewiß den Frieden, müsse aber unter den anoeren Staaten, welche fortwährend rüsten, bestehen. Er, der Marinekommandant, fei verantwortlich dafür die Marine so s{lagfertig zu erhalten, wie die Mittel es erlaubten. - Der Berichterstatter Schlegel verglich die Aufwendungen der europäischen Mächte für ihre Flotten und stellte fest, daß Oesterreich- Ungarn binter allen weit zurückstehe. Wenn die Delegation Vertrauen zu dem Marinekommandanten habe, \o werde dabjenige, was dieser als notwendig bezeichnet habe, au für die Beschlüsse der Delegation richtunggebend sein. : Darauf wurde die Generaldebatte geschlossen. ___ Jn der heutigen Sißzung beendete der Heeresaus\{huß die Spezialdebatte des Marinebudgets und begann die Verhandlung des Heeresordinariums. i | Der vereinigte Viereraus\{chuß der ungari schen Delegation hat gestern, obiger Quelle zufolge, den bosnischen Kredit angenommen. i __ Sämtliche Redner betonten die historishen Nehte Ungarns auf die anneftierten Provinzen. Der Ministerpräsident Graf Khuen- VHedervary erllärte, das Annerxionsgeset greife in keiner Weise der staatsrehtlihhen Regelung der bosnishen Frage vor. Der Minister Burian führte in Beantwortung verschiedener Anfragen aus, die Aufrechterhaltung des erhöhten Präsenzstandes habe ledigli militä- rishe Gründe und hänge auch mit der Unzulänglichkeit der Normal- spurbahnen zusammen, habe aber keineswegs politische Motive, da die Bevölkerung ausnahmslos die Annexion akzeptiert habe und die
(D)
_österreichishen Dele Sißung die Beratung des
rArotfto; ergretren,
andere
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Schwülper bei Meine.
von Arnim, Präsident der Landwirlschaftskammer für von Klißing, Rittergutsbesißer auf Charlottenhof bei
Graf Finck von Fincckenstein, Deichhauptmann und
Freiherr von Steinae cer, Rittergutsbesißer und General-
iFrankreich. Der Marineaus\ch{chuß der M T Bo |
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l y der Deputiertenklammer hat, Wb. D zufolge, dur die Forderung, daß sämtliche Lieferungsabschlüsse noch vor Kiellegung der Panzerschiffe erx folgen sollen, eine Verringerung der Kosten um 5 Millionen Franken für jedes Panzerschiff erzielt. An Stelle der ursprünglich eingestellten 64 Millionei für das Panzerschiff werden nur 59 Millionen verausgabt. Jm Hinblick darauf, daß das Flotten- programm 22 Panzerschiffe umfaßt, bedeutet das eine Gesamt ersparnis von 110 Millionen Franken. i
Nuß:land. Das Handelsministeruum hat, wie „W. T. B.“
e R/,
Î meide im Ministerrate eine Vorlage eingebracht, betreffend die Ab schaffung der Finanzagenturen mit Ausnahme der Pariser. Statt dessen sollèn dreizehn Agenturen des Pandelsministeriums errichtet werden, nämlih fünf Agenturen ersten Ranges in Berlin, London, Wien, Kon stantinopel und New York, und aht Agenturen zweiten Ranges in Hamburg, Frankfurt a. M., Genua, Sofia, Teheran und Schanghai sowie in einer Stadt in Frankreih und in der Meongolei. Der
: Reichsrat seßte gestern die Debatte üter die Ge]eßesvorlage, betreffend Einführung von Semstwo in stitutionen in den Westgouvernements, fort.
Der Vinisterpräsident Stolypin verteidigte die NRegierungs- vorlage und stimmte, obiger Quelle zufolge, dem Amendement der uma, betreffend die Reduktion des Wählerzensus um die Hälfte, m. Darauf berührte Stolypin die russti\ch-polnishen Beziehu ng en und wies darauf bin, daß die Polen sih in jeder Versammlung, Neichsrat und Hetchsduma nicht ausgeschlossen, nah der Nationalität gruppieren, ohne fich den - politishen Parteien anzuscließ-n,. Vas geschehe, weil die Polen einer Nation angehörten, dice dur Kummer gefesselt und dur historishes Unglück und seit alters g? egte chrgeizige Träume zusammengeschweist sei. Die Polen fenncn nur ein politisches Ziel, das Vaterland. Dieser hohe Beweggrund habe die polnishe Bevölkerung politis{-gestählt. Es sei unmöglich, etner jo geftäßlten Gruppe in den Semstwoinstitutionen eine Anzal[ erst unlängst in den polnischen Gebieten angesiedelter Gutsbesißer und unbedeutender Bauernho|besißer centgegenzustellen, die, politis uneifahren, auf den Wogen des politishen Kampfes sich nicht halt n könnten. Sollte der Reichsrat bei der Einführung der Semstuo selbstverwaltung in den Westgouvernements die von der Reichsduma angenommenen Cinschränkungen für Polen nicht beibehalten, dann würde die Geschichte des vielgeprüften russishen Westens noch ein neues Blatt aufweisen, das von einer russis{hen Niederlage zeugen würde, die den Russen niht auf dem S{hlach!felde, sondern im Wett- kampf der Getanken durch die Hypnose der Theorie und die Mat \{chöner Phrasen beigebraht worden wäre.
Belgien. __Vie Königin Elisabeth ist, ,„W. mit dem König Albert nah Genua tritt am 24. d. M. die Nückreise an.
T. B.“ zufolge, gestern
abgereist. Der König
N E y
Türkei.
: Die Pforte hat ihre Botschafter bei den Kreta shußmächten, wie „W. T. B.“ meldet, beauftragt, den Prote st gegen die Anwendung des griehishen Wehrgesetzes auf Kreta zu wiederholen und die Aufmerksamkeit der Mächte auf verschiedene Beschlüsse der kretishen Kammer zu lenken, darunter auf den Beschluß, die griechische revidierte Verfassung auf Kreta auszudehnen. f A Die jungtürkishe Kammerpartei hat nach einer Meldung Des „4B. L. V.“ dem Großwesir sowie den Ministern der Marine, der Finanzen, der Justiz und des Ackerbaus mit großer Mehrheit, dem Kriegsminister und dem Scheich ul Jslam einstimmig ihr Vertrauen ausgesprochen. Dem Dautenminister wurde mit 70 gegen 13 und dem Unterrichts minister mit 56 gegen 33 Stimmen ein
erteilt. Minister des
Mißtrauensvotunm Ueber den
Ton or Ç 7 ino «(H Ç f î v fr Aeußern fand keine Abstimmung statt, da eine Erkläruna des Großwenrs dem Obmann mitteilte, daß der Minister des Ueupßern eine Persönlichkeit sei, die sein Vertrauen genttße Tor N 1 mina î S ‘ S 43 5 e eo F E À Ver Bautenminist T7 und der Unterrichtsminister follen auf gefordert werden, ihre Cntlajjung zu nehmen, da fie sonst durch Fnlerpellationen oder während der Budgetdebatte gestürzi werden würden. : _ Vie jqeit den Anleiheverhandlungen zwischen den estnanzminister und der Vttoman bank bestehenden Neibungen 1nd behoben worden. Die Bank hat die Zinsen des eine Million Pfund betragenden Kontokorrents des Ministeriums von 7 auf 51/4 Proz. ermäßigt.
/
Serbien,
Das Amtsblatt veröffentlicht einen Erlaß des Königs, ivonach während des Aufenthalts des Königs außer Landes die Königsgewalt von dem Kronprinzen ausgeübt wird Jn der Skupschtina machte der Präsident Niko lit) ch, „W. T. B.“ zufolge, gestern dem Hause Mitteilung von der Reise des Königs Peter nah Nom und sagte dann, die Skupschtina fônne niht umhin, Jtalien aus Anlaß des sünfzigsten Jahrestags seiner Einigung und Unabhängigkeit die aufrichtigste Huldigung darzubringen. Die Skupschtina nahm die Erilärung mit dem lebhaftesten Beifall auf.
Bulgarien. Die Sobranje hat in der gestrigen Sizung den Geset entwurf, betreffend die Aenderung der Verfassung, an den Ausschuß verwiesen. Darauf besprach der Finanzminister Liaptschew die Finanzlage Bulgariens. Nach dem Bericht des ,W T. B.“ rührte der Minister aus, das Budget für 1910 werde einen Ueberschuß von mindestens zweicinhalb Millionen aufweisen. Zur Vollendung aller im Bau befindlichen Bahnstrecken und Landstraßen brauche der Staat noch fechéundfünfzia Millionen. Der Eisenbahndirektor benötigte neunundzwanzig Mil lionen zur Anschaffung der notwendigsten Rohmaterialien und Nequisiten. Zur Deckung dieser außerordentlichen Ausgaben von fünfundahtzig Millionen solle die Anleihe vom Jahre 1892 dur Aufnahme von hundertfünfzig Millionen konvectiert werden. Die all Bulgarien
gemeine Finanzlage bezeichnete Liaptshew als sehr gut. bezahle pünktlich und beanspruche dafür ein entsprehendes (Fntgegen kommen bei feinen Finanzgeschäften.
Montenegro.
Die erste Sißungsperiode der Skupschtina ist gesteru durch eine Königliche Botschaft geschlossen worden. Diese ge denkt, wie „W. T. B.“ meldet, des von den Großmächten aus Anlaß der Jubiläumsfestlichkeiten bewiesenen Wohlwollens und bezeichnet die Beziehungen Montenegros zu den Balkanstaaten als tradilionell freundschaftlich.
Amerika.
Ï Das amerikanis e Nepräsentantenhaus hat gestern, „W. T. B.“ zufolge, den Neziprozitätsvertrag mit
Sterwaltung keinerlei offenen oder versteckten Feindseligkeiten begegne.
Canada mit 181 gegen 92 Stimmen angenommen, nach-
zurückzu
dem ein Antrag, den Vertrag an den Ausschuß lteßen,
verweisen, um noch mehrere Artikel auf die Freiliste zu mit 191 gegen 114 Stimmen abgelehnt worden war.
Das Staatsdepartement in Washington ift davon be- nachrichtigt worden, daß die Regierung von Nicaragua auf das Gerücht hin, die Explosionen auf dem Grundstück des Präsidentschastsgebäudes in Mana gua seien das Resultat eines Komplotts, mehrere Anhänger Zelayas verhaftet hat.
Jn Kap Haitien ist die Meldung eingetroffen, daß die Nevolutionäre die Stadt Quanaminth niedergebrann! haben.
Nfien.
Nah Meldungen des [W. T. B l ein Teil der arabischen Streitkräfte von Sanaa in der Richtung auf Hodeida abgerückt, wo immer neue Scharen von Arabern eintreffen und die Straßen besezgen. Am Sonntag kam es in der Umgebung von Taaz zu einem Gefecht zwischen den dort lagernden türkischen Truppen und den Arabern. Auch der man Jahia hatte einen blutigen Kampf mit den Türken, in dem die Araber dreihundert und die Türken hundert Mann verloren. Unter den Arabern herrscht die Cholera, der Ge- sundheits\stand der Türken ift gut.
Der deutsche Kronprinz begab sich, einer Meldung des „W. T. B.“ aus Kalkutta zufolge, gestern nachmittag mit dem deutschen und dem englischen Gefolge auf die „Gneisenau“, wo ein Abschiedsmahl stattfand. Die „Gneisenau“ und die „Leipzig“ gingen sodann nah Osten ab. Der Kronprinz wird den Rest des Aufenthalts in Jndien in Sunderbunds ver- bringen, um einen weiteren interessanten Teil des Landes- innern kennen zu lernen. Die Rückkehr nah Kalkutta erfolgt am 22. d. V
VYarlamentarische Nachrichten.
Die Schlußberichte über die gestrigen Sißungen des Rei chs- tags und des Hauses der Abgeordneten befinden sich in der Ersten, Zweiten und Dritten Beilage.
In der heutigen (128.) Sißung des Reichstags, welcher der Staatssekretär des Reichsmarineamts, Großadmiral von Tirpiß und der Staatssekretär des Reichsjustizamts Dr. 2is8co beiwohnten, wurde die Spezialdiskussion des Marine- etats fortgesetzt. ; t /
Nachdem die Debatte über das Gehalt des Staatssekretärs und die von den Zulagen handelnden Positionen der fort dauernden Ausgaben gestern geschlossen worden war, wurde heute zur Abstimmung geschritten.
Das Gehalt des Staatssekretärs wurde bewilligt gegen die Stimmen der Sozialdemokraten und der Polen. Die einzelnen die Zulagen enthaltenden Titel wurden nach den Kommissionsvorschlägen bewilligt; die Abstimmung über die Zulagen für das Heizer- usw. Personal war auf Antrag der Sozialdemokraten eine namentlihe. Der Antrag lautet:
„Der Neichstag wolle beschließen, die Zulagen für Maschinen-, Funkentelegraphen-, Artilleriemechaniker-, Mechaniker-, Feuermetister und Heizerpersonal, soweit sie ihnen durch die neue Regelung ent- zogen sind, in alter Höhe wieder herzustellen und zu diesem Zweck in dem betreffenden Etatsausgabetitel statt 2908 000 6 einzuseten 3 228 000 M.“
Ein gleichlautender Antrag ist seitens der fortschrittlichen Volkspartei gestellt.
Die Sozialdemokraten hatten die namentliche Abstimmung nicht auf die ziffernmäßige Bewilligung des Etatstitels selbst ausdehnen wollen; von den Abgg. Bassermann (nl.) und Erzberger (Zentr.) wurde aber die Ausdehnung der Ab stimmung auch auf diesen Teil, als das Wesentliche, gefordert und von dem Abg. Ledebour (Soz.) namens der Antrag steller \chließlih zugestanden.
Der Antrag Albrecht- Ablaß wurde mit 162 155 Stimmen bei 4 Stimmenthaltungen abgelehnt!
Zur Annahme gelangte darauf der Kommissionsantrag, wonach den Heizern von der gestrihenen Zulagensumme von 720 000 1 der Betrag von 400 000 (Æ wieder zugebilligt wird.
Bei den Ausgaben für mittlere und Kanzleibeamte im Neichsmarineamt und Marinekabinett hat die Budgeikom- mission die neu angeforderten 3 Negistratoren und 4 Kanzlei sekretäre gestrichen. Nachdem der Referent der Kom mission Abg. Freiherr von Thünefeld (Zentr.) namens der Kommission die Streichung empfohlen, trat er als Ab geordneter für einen von ihm in Gemeinschaft mit dem Abg. Dr. Paasche (nl.) gestellten Antrag ein, die geforderten Stellen zu bewilligen, aber als fünftig wegfallend zu be zeichnen. E
Abg. Noske (Soz.): Nehmen Sie dli ist die von der Kommission geleistete Arbeit zum größten Teil zwecklos gewesen. Der Antrag, die Stellen als künftig weg- fallend zu bezeicnen, ift sehr geringwertig, wenn nicht ganz wertlos, denn find die Stellen einmal bewilligt, ]o wird uns unmer wieder gesagt werden, sie wären auch absolut notwendig. Die Miß- stände im Kanzleiwesen, niht bloß bei der Marine, sondern in allen Zentralbehörden, baben uns zu weits{chichtigen Erörterungen in dei Kommission geführt. Es wird in allen diesen Kanzleten viel zu teuer gearbeitet. Die Herstellung eines Bogens Schreibarbeit kostet in manchen Neichéämtern 5 #, ein unglaublich hoher Preis.
(Schluß des Blattes.)
gegen
diesen Antrag an, so
Jn der heutigen (27.) Sißung des Hauses der Abgeordneten, welher der Minister des Jnnern von Dallwißtz beiwohnte, erklärte vor Eintritt in die Tagesordnung
Abg. Dr. Friedberg (nl.): Der Abg. von Heydebrand hat gestern von neuem die Behauptung aufgestellt, daß der Führer unserer ¿Fraktion im Reichstage, der Abg. Bassermann, den Ausspruch getan habe, die Neichsfinanzreform stelle einen Naubzug auf die Taschen des Volkes dar. Diese Behauptung des Abg. von Heydebrand muß um somehr wundernehmen, als der stenograpbtsche Bericht über die Nede des Abg. Bassermann vorliegt und eine Nichtigstelung dieser Aeußerung bereits der Abg. Fuhrmann von der Tribline des Reichstags ge- geben ‘ hat. Nach diesem Stenogramm hat der Abg. Bassermann folgendes gesagt: „Die gestrigen Verhandlungen über die Brannt weinsteuergesetzgebung, namentlich die Verhandlungen mit den Schaapsbrennern werden unvergesscn bleiben; das war eine Art Beutezug der landwirtschaftlihen Großbrenner gegenüber dem Groß-, Mittel- und Kleingewerbe und gegenüber den Konsumenten.“ Es ergibt sich also daraus, daß Herr Bassermann seine Aeußerung nur in bezug auf die Branntweinsteuergeseßgebung getan hat, und i erwarte deshalb, daß der Abg. von Heydebrand die Gelegenheit wahrnehmen wird, seine Beschuldigung gegen Herrn Bassermann zurüdckzunehmen.
Darauf wird die Beratung des Etats des Ministeriums des Jnnern bei dem Kapitel „Landrätliche Behörden und Aemter“ fortgeseßt.
Abg. Weissermel (kons.) erörtert verschiedene Fragen der Neform der Landratsamtsverwaltung, die die Immediatkommission eingehend prüfen müsse, ist aber im einzelnen auf der Berichterstatter- tribüne niht verständlich. / Ï ; Abg. Bu \ch (Zentr.): Die Avseinanderseßungen über den Fall Heß haben ihren Ausgang von einer Annonce im „Wipperfürther Kreis- blatt* genommen. Der Landrat und der Kreisshulinspektor sind auf ein freund\chaftlihes, harmonishes Zusammenarbeiten angewiesen. Da hätte der Landrat die Pflicht gehabt, da derartige Anzeigen in fo weitgehenden Sachen ihm vorgelegt werden, den Kreis\{ulinspektor Heß zu fragen, was an der Sache wahr und was niht wahr ist. Damit würde die Annonce und damit auch die maßlose Hete gegen Heß in der freisinnigen und sozialdemokratishen Presse ver- hindert worden sein. Wir bitten den Minister, Bericht darüber einzufordern, und hoffen, daß der Minister sich unserer Ansicht an- {ließen wird. Die Landräte im Westen sind durhgängig liberal. Daher kommt es auch, daß der größte Teil der Kreisblätter bei uns liberal ist. Die Kreiseingesessenen find so gezwungen, wenn sie die Annoncen des Landrats kennen lernen wollen, gegen ihre Neberzeugung ein liberales Blatt zu lesen. Der Abg. Woyna bat dies auch {on ausgesprochen. Er sagte: Die liberale Presse im Westen wird fett gefüttert von den amtlichen Annoncen. Ich möchte den Minister bitten, energisch durhzugreifen, damit die volle Gleich- berechtigung erreicht wird, damit niht nur im VDsten, sondern auch im Westen die Landräte wirklih über den Vagteien steben. ckchröôder-Cassel (nl.): Der Vorredner ist sehr aus- as Verhalten der nattonalliberalen Landräte im Westen eingegangen. Ich weiß nicht, ob es solche gibt; es sollen ja drei bis vier crxistieren, wo, is mir niht bekannt. Selbstverständlih verlangen wir dasselbe, was wir von den konservativen Landräten im Osten verlangen, auch von den nationalliberalen Landräten im Westen, nämli volle Parität gegenüber allen Parteien. Der Vor- redner meinte dann, es sei ja angesihts des Präsentationsrehts er Kreiêétage ganz natürlih, daß im Westen nur nationalliberale andrâte vorhanden seien. Wir haben {on bei den letzten atte darauf hingewiesen, welhen geringen Wert dieses äsentationsrecht hat. Welcher Assessor einen verwaisten Landrats- posten kommissarisch zu verwalten hat, bestimmt doch der Minister; und sollte wirklich der Kreistag fh weigern, den kommissarischen Verwalter zu präsentieren, so macht ihn der Minister doch zum Land- rat, was ja in seiner Macht steht. Jn Uebereinstimmung mit dem Kollegen Weissermel halte ih die jeßige Höhe der Dienstaufwands- entschädigungen für die Landräte für ungenügend. Man muß hier die Ausgaben für die Besck(affung des notwendigen Beamtenpersonals und die Ausgaben für die Pferdehaltung unterscheiden. Das vorhandene ie Kreissekretäre und die Steuersekretäre, reiht zur Be- wältigung der Arbeiten niht aus. Man ist ja neuerdings zur An- tellung von Kreisassistenten übergegangen; wir können dies nur billigen und müssen wünschen, daß auf diesem Wege weiter vorgegangen werde. Die Stellung des Landrats ist . heutzutage mit viel Arbeit ausgestattet; mit dem Betrage der Dienstaufwandsentschädigung kann er einfa die Geschäfte nicht bewältigen; und es fommt s{ließlich auf dasselbe hinaus, oh das Personal nicht zahlreich genug ist, oder ob die angenommenen Kräfte sehr s{lecht bezahlt werden. Die Entschädigung für diesen Teil der Geschäfte muß also so weit aufgebessert werden, daß sie eine moderne Geschäftsführung ermöglicht. Andererscits muß der Landrat heute mehr denn je in seinem Kreise reisen: er muß mit den Kreiseingesessenen dauernd tin Berührung bleiben, er muß selbst überall nah dem Rechten schen können. Dazu gehört eine derartige Regelung der Pferdegelder, daß der Landrat nichts zuzuseßen braucht: eine Erstattung der baren Auslagen für die Dienstfahrten wäre nur recht und billig. Namens meiner politischen Freunde bitte ich den Minister, diese Anregungen in Erwägung ziehen zu wollen. (Schluß des Blattes.)
le
führlih auf
Mk Dr chADI. 2: 1
Personal,
Statistik und Volkswirtschaft.
Zur Arbeiterbewegung.
Die organisierten Holzarbeiter von Solingen, Höhscheid und Gräfrath sind, der „Rh.-Westf. Ztg.“ zufolge, in eine Lohnbewegung eingetreten. Sie fordern Verkürzung der Arbeits- zeit um 24 Stunden in der Woche und Erhöhung des Lohnes. Die
Wald -
Forderungen wurden am Montag den Arbeitgebern zugestellt. In Parma fand, wie demselben Blatte telegraphiert wird, eine Zusammenkunft der vereinigten Arbeiterorganisfationen aliens statt, bei der } Million Arbeiter vertreten waren. Wan veshloß, im Falle eines Versuhes der Regierung, einen Eisen neraus ftand gewaltsam zu unterdrückten, in ganz Jtalien den
l nen Ausstand zu erklären. „Statistishe Nachrichten" \. i. d.
Kunft und Wissenschaft.
Die in der Neuen Aula der Universität stattfindende Vortrags- reibe wird am kommenden Sonntag, den 19. Februar, Mittags 12 Uhr, dutch einen Vortrzg von Professor Eduard Meyer über „Platon als Politiker“ fortgeseßt werden. Der Verkauf der Eintritts karten, deren Preis für alle Pläße des Saales und der Emporen gleihmäßig 3 4 beträgt, findet auss{ließlich an der Theaterkasse von A. Wertheim (Leipziger Platz) statt. Der Ertrag der Vorlesungen wird bekanntlich teils für wisfsenschaftlihe Zwecke Verwendung finden teils der „Vereinigung der Freunde der Universität Berltn" zufließen, die die Begründung eines Studentenheims anstrebt.
A. F. Zu dem Bericht über die Februarsißung der Vorder astatischen Gesellschaft in Nr. 35 d. Bl. vom 9. Februar ift das Folgende naczutragen: Der Gedanke, eine Ausstellung moham medanisccher Kunst in München ins Leben zu rufen, rührt von Seiner Königlichen Hoheit dem Prinzen Ruppreht von Bayern her, der vor einigen Jahren eine Reihe von altpersishen Teppichen in der Nesidenz in München fand, die s{chon seit Jahrhunderten im Besitz des Wittelsbach\chen Hauses sind. Diese interessanten Teppiche gaben den Anlaß für das gesamte Unternehmen, dessen Zustande lommen in erster Unie den tatkräftigen Bemühungen des Prinzen Nupprecht zu danken ist.
+
Der Geheime Regierungsrat Wolfgang von Dettingen, der Direktor des Goethe-Nattonalmuseums, ist, wie „W. T. B.* aus Weimar meldet, an Stelle des verstorbenen Geheimrats Dr. Suphan zum Direktor des Goethe-Schiller-Archivs ernannt worden.
Land- und Forftwirtschaft.
39. Plenarversammlung des Deutschen WLandwirtschaftsrats.
Gestern trat im Sigungsfaale des preußischen Herrenhauses zu Berlin der Deutsche Landwirtschaftsrat zu seiner 39. Tagung zu sammen. Der bisherige erste Vorsißende Dr. Graf von S werin- Löwttz eröffnete die Plenarversammlung mit einem Hoh auf Seine Majestät den Kaiser und König, die deutshen Bundesfürsten und die freien Städte und begrüßte die ershienenen Vertreter der Reichsverwaltung sowie der Regierungen der deutshen Einzelstaaten, darunter au den Staatssekretär des Innern, Staatsminister Dr. Delbrück und den preußishen Minister für Landwirtschaft 2c. Dr. Freiherrn von Schorlemer. Im Auftrage des Reichskanzlers begrüßte sodann
der Staatssekretär des Innern Dr. Delbrück die versammelten
Mitglieder des Landwirtschaftsrats und betonte, daß an der Lösung der Fragen, die die diesjährige Tagetordnung des Landwirtschastsrats enthalte, nicht nur die deutsche Landwirtschaft, sondern mit ihr das ganze deutshe Volk ein brennendes Interesse habe. Nachdem durch Zuruf die bisherigen Vorsitzenden Dr. Graf von Schwerin-Löwihz Neichsrat Freiherr von Soden-Fraunhofen und Geheimer Hofra Dr. Mehnert-Dresden wiedergewählt worden waren, überreichte im Auftrage des Vorstands und Ausschusses Freiherr von Soden dem ersten Vorsitzenden Grafen von Schwerin, der nunmehr 10 Jahre lang an der Spitze des Deutschen Landwirt- schaftsrats gestanden hat, aus diesem Anlaß eine Schrift: „Aufsäge und Neden von Dr. Hans Grafen von Schwerin - Löwtz“. Alsdann erstattete der Generalsekretär, Professor Dr. Dade den Geschäfts- bericht für das abgelaufene Jahr, aus dem folgendes mitgeteilt sei: Im verflossenen Jahre hat die Preisberichtsstelle des Landwirt- \chaftsrats zum ersten Male ten Versuch gemacht, die Getreidevorräte in der ersten Hand, also in der Hand der Landwirte, \chäßungsweife zu ermitteln. Das bisher noch nicht bekanntgegebene Gesamtresultat war, daß F der vorigen Ernte \sich noch in erster Hand befand: 2309/ der Weizenernte, 34 9/6 der Spelzernte, 28 9/5 der Noggenernte, 37 9/6 der Haferernte und 36 9% der Gerstenernte, während gleichzeitig in den Vereinigten Staaten von Amerika eine amtlihe Schäßung die dortigen Borräte auf 24 9% für Weizen und 36 9/69 für Hafer angegeben hat.
Den ersten Gegenstand der Beratungen bildeten Maßnahmen für die Fleishversorgung der Bevölkerung und die Stellungnahme der Städteverwaltungen zu den An- trägen des Landwirtschaftsrats in derselben Ange- legenheit, worüber der Geheime Oekonomierat Andr ä- Brauns- dorf ein eingehendes Neferat erstattete, während dessen Seine Hoheit der Herzog Iohann Albrecht zu Mecklenburg, Regent des Herzogtums Braunschweig, ershien. Nach weiteren Ausführungen von Freiherrn von Wangenheim-Klein-Spiegel und Bartmann-Lüdicke wurde der folgende Antrag des Referenten einstimmig angenommen :
1) Der Deutsche Landwirtschaftsrat \priht sein Bedauern darüber aus, daß das Ergebnis der zufolge Beschluß der 38. Plenar- rersammlung bei 511 Stadtverwaltungen gehaltenen Umfrage die Geneigtheit vieler Stadtverwaltungen, bei der Wsung der Frage der Verbilligung der Fleishversorgung mitzuwirken, vermissen läßt.
2) Die deutsche Landwirtschaft ist den erhöhten Anforderungen an die Versorgung des einheimischen Fleishmarktes nachgekommen. Daß vereinzelt die Marktzufuhren nicht ausreichend erscheinen, ift be- gründet durch örtliche Futterverhältnisse und dur geschäftliche Maß- nahmen des Handels. Die unerwünschte Höhe der Fleischpreise im Kleinhandel liegt aber in Verhältnissen begründet, auf deren Gestaltung die Landwirtschaft einen Einfluß niht auszuüben vermag.
3) Es ist di Pflicht der deutshen Landwirtschaft, ihre Leistungs fähigkeit auf dem Gebiete der Fleis{produktion mit dem zunehmenden Bedarf an Fleisch weiter zu steigern. Leßteres erscheint möglich, a. wenn die Rentabilität der Viehzucht und Viehhaltung durch be einträhtigende Maßnahmen nicht gefährdet wird, b. durch weitere Steigerung der einheimischen Futtererzeugung, c. durch Kultivierung der Moor- und Heideländereien.
4) Die landwirtschaftlihen Interessenvertretungen haben durch Förderung des Genossenschaftswesens auf dem Gebiete der Vieh verwertung, insbesondere durch Hinweis auf die Einrichtungen der Zentralstelle für Vichverrwertung, zur Lösung der Fleischversorgungs frage beizutragen.
Zu ihren Aufgaben gehört auch die Aufklärung der interessierten Kreise über die Bewegung der Schlachtvieh- und Fleishpreise. Die Preióberichtstelle des Deutschen Landwirtschaftsrats wird deshalb beauftragt, fortlaufend über die Bewegung der Schlachtvieh- und Fleishpreise Veröffentlihungen zu machen, insbesondere durch gravhishe Darstellungen der gleichzeitigen Schlachtvieh- und Fleisch preise weite Kreise auf die vielfach abweihende Bewegung der Groß- handels- und Kleinhandelspreise aufmerksam zu machen.
5) Von den Stadtverwaltungen i} dafür Sorge zu tragen, daß die Spannung zwischen Schlachtvieh- und Fleischpreisen sich in gerecht- fertigten Grenzen bewegt. Vor allen Dingen erscheint es notwendig, a. daß die im Interesse der Wohlfahrt der \tädtishen Konsumenten getroffenen Einrichtungen zum Zwecke der Versorgung mit Fleisch unter Berechnung einer mäßigen Verzinsung und Tilgung des Anlagekapitals zur Verfügung gestellt werden, b. daß eine den tatsählihen Verhältnissen entsprehende Notierung der Preise für Lbend- und Schlachtgewiht auf den Schlachtviehmärkten durchgeführt wird, c. daß das BVerständnis der Konsumenten über die Angemessenheit der jeweiligen Spannung zwischen Vieh- und Fleisch- preisen gefördert wir! ierfür empfiehlt es fich, ähnliche wie unter 4 Abs. 2 gekennzeichnete Einrichtungen zu treffen.
Die Förderung der Kultur von Moor- und Heideländereien ven Beihilfen erscheint gerechtfertigt und
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Negierungêrat, Professor r. Wo hltmann -Halle A
die Ziele und Wege landwirtschaftlid ntwicklung unserer Kolonien. der sich daran ansc(ließenden Diskussion beteiliaten fich auch der aaté\efretär des Neichskolonialamts Dr. von Lindequist und r Negierungêrat im Reichskolonialamt Dr. Busse. Anträgen des teferenten und Freiherrn von Wangenheim gemäß faßte die ersammlung einstimmig die folgende Nefolution : „Der Deutsche Landwirtschaftêrat erahtet es als notwendig, 1) daß Professuren für kolontale und tropisdbe Landwirtschaft an den böberen landwirts{haftlidhen Lehranstalten Deutschlands baldigst errichiet werden, 2) daß mit möglichster Beschleunigung eine landwirtschaftliche Abteilung im Neichskolonialamte geschaffen werde, deren Hauptaufgabe es ist, Deutschland mit denjenigen Erzeugnissen zu versorgen, welche es mit Nücksicht auf seine klimatischen Verhältnisse selbst niht erzeugen kann, 3) daß in unseren Kolonien die Verwaltung mehr als bither landwirtschaftlich ausgestaltet wird, indem bei jedem Gouvernement nicht nur landwirtschaftlihe Sack verständige angestellt, sondern auch landwotrtschaftlihe Kulturämter zur Förderung der Landwirt \ckchaft eingerihtet werden, 4) daß in unseren Kolonien i größerer Zahl als bisher lantwirtschaftlize Versuchéstatio auch zur Förderung der Viebzucht eingerihtet und zweckentsprechend ausgestaltet werden und dazu ferner für die An lage von botanishen Gärten und Vermehrung der Kulturgärten Sorge getragen wird, 5) daß die Einrichtungen für die systemati|che Erziehung und Belehrung der Eingeborenen zur Hebung der land- wirtschaftlichen Produktion in unseren Kolonien vermehrt werden.“ Im weiteren Verlaufe der Sitzung beschäftigte fich der Land- wirtschaftsrat mit den Ausführungsbestimmungen zum Vieh- seuhengeset. Nach einem Referat des Geheimen NRegierungs- und Medizinalrats, Professors Dr. Dammann und kurzec Diskussion wurden folgende Beschlüsse gefaßt: Zu § 41 Abf. 2 (im Eingange) des Entwurfs: a „Für größere Viehmärkte kann von der Landesregierung eine feste Einfriedigung vorgeschrieben werden, auch kann" angeordnet usw.
Zu 8 40 Us. 1c: : i Hinter „Bei größeren Vichhöfen und Schlachthöfen sind" und vor dem Worte „Seuchenhofe“ einzuschalten : : s „gegen die übrige Anlage vollkommen abgeschlossene".
Zu §8 47 am Schlusse hinzuzufügen :
„Für Viebhöfe und Schlachthöfe kann der Zutrieb und Ab- trieb auf bestimmte Tagesftunden beschränkt werden.“
Seite 100 zu § 19 Abs. 4 Say 5 der Anweisung für das Des- infektionsverfahren bei Viehseuchen (Anlage A des Entwourfs) zu seßen \tatt „Erfolgt die Abfuhr“ bis zu „übergießen“ : E E
„Erfolgt die Abfuhr auf öffentlihen Wegen, so find dicse Wege, wenn tunlich, für die Gesamtdauer der Düngerabfuhr abzusperren.“
Zum Schluß behandelte der Landesökonomierat Dr. Herz- München die Frage: „Haben in der Ernährung der länd- lihen Bevölkerung Deutschlands wesentlihe Aende- rungen stattgefunden?“ Nach längerer Diskussion wurde der
folgende Antrag des genannten Referenten einstimmig angenommen :