1891 / 53 p. 19 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

Die Gesellschafter, welhe beide zur Vertretung berechtigt, sind der Kaufmann Rudolf Langanke und der Kaufmann Julius Langanke, Beide aus Wehlau.

Wehlau, den 25. Februar 1891.

Könialiches Amtsgericht.

Wittenberge. Befanuntmahung. [67817] In das hiesige Gesellschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 8 eingetragenen Firma: i Witteuberge’sche Woll- und Tuchfabrik Naylor et C°_ zu Wittenberge in Spalte 4 ferner vermerkt worden: Nur die Gesellshafter Arthur und Edmund Naylor sind zur Vertretung der Gesellschaft berechtigt. Wittenberge, den 30. Januar 1891. Königliches Amtsgericht.

Genossenschafts - Negister. [67824] Eiterseld. än unserew Genossenschaftsregister ist bei Nr. 6 „Großeutafter Darlehnskafsen- verein eingetragene Genofseuschaft mit unbeschränkter Haftpflicht“ Folgendes eîn- gc zen worden: Ls 2 Nes Anmeldung vom 14. Februar 1891 ift an Stelle des verstorbenen Vorstandsmitgliedes Augustin Kriez von der Generalversammlung am 1. Februar 1891 der Oekonom Peter Trabert zu Großentast als Vorstandsmitglied und Stellvertreter des Vor- sizenden gewählt worden. 2c. Trabert hat die Wahl genommen. Ml adetroden zufolge Verfügung vom 16. Februar 1891 am 18. Februar 1891. Eiterfeld, den 20. Februar 1891. Königliches Amt sgerict. Grohne.

Franksurt a./M. Veröfentlihung Genofsens&aftéregister : A : Die „Frankfurter Gewerbekafse, ecingetra- gene Genossenschaft mit unbeschränkter Haft: pfliit“ hat si in eine Genofsenshaft mit bi- schränkter Haftpflidt umgewandelt und ift als folche beute im biesigen Genoflen]castéregiiter ein- getragen worden. Das 1889er Statut hat die dur die Umwandlung bedingte, auß no© einige andere unerbebliche Aenderungen erfahren. Es lautet nunmebr die Firma: , i „Frankfurter Gewerbckafse, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Saft- pflicht“. i : Die Betheilicung mit zwei (ni@t mehr) weiteren Geschäftsantheilen (wie früher je 500 e) ift ge- stattet. Í O é Die Haftsumme (8. 125 Gen.-Gef) if auf 1000 M für je einen Geschäfistheil festgeseßt. Mit der gerichtliden Eintragung der Betheiligung auf einen weiteren Geshäftstheil erhöht sih die Haftung des Genossen auf das der Zabl der Ges&ä ftéantbeile entsvreGende Vielfache der Haftsumme. Der Geschäfts- antheil und die darauf geleisteten Einzahlungen ge- böôren nit zur Haftsumme. _ l Frankfurt a./M., den 20. Februar 1891. Königliches Amtsgericht. ITF,

Heiligenbeil. Befanntmachung. [67821]

In unser Genofsenschaftéregister ist am 25. d. Mts. zufolge Verfügung vom 24. d. Mts. bei Nr. 2 Molkercigenossenschaft Bladiau in Spalte 4 folgende Eintragung bewirkt worden:

Aus dem Vorstande sind autges@ieden :

a. der Gutépähter Vicco von Vülow zu Ro- mantgut als Beisitzer, an dessen Stelle der Majoratsbesiter Ernst von Glasow zu Par- theinen getreten ift, /

, der Gutsbesißer Hermann Döpner zu Döfen- bruch als Stellvertreter, an dessen Stelle der Rittergutéb¿sizer Charisius zu Mükühnen ge- treten ift. Z :

Heiligenbeil, den 27. Februar 1891.

Köniagalicbes Amtsgericht, Matthee. Höchst a. M. Befanntmachung. [67885]

In das hiesige Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 9 neu eingetragen worden: _

1) Firma der Genossenshas#t: Spar- und Hülfs-Verein zu Griesheim, cingetragene Genofsenschaft mit unbeschränïter Haftpflicht.

2) Sig derselben: Grieéheim a. M

3) Rechisverbältnisse der Genoffenschaft:

Der Sesellschaftévertrag datirt vom 21. Dezember 1890. Gegenstand des Unternehmens ift der Betrieb von Bankgeschäften zum Zwecke der Beschaffung der im Gewerbe und Wirthscaft der Mitglieder nötbigen Geldmittel. Der Vorstand, welcher für die Genossenschaft zeihnet, besteht aus drei Mit- gliedern. Die von der Genoffenschaft ausgebenden Bekanntma@ungen und dieselben verpflichtenden Dokumente und Zeihnungen ergehen unter deren Firma und werden von mindestens zweien Borstands8- mitgliedern unterzeihnet. Die Einladungen zu den Generalversammlungen dagegen, infofern hie vom Jufsicbtérathe auëgeben, erfolgen unter der Zeichnung :

„Der Aufsichtsrath des Spar- und Hülfs-

Vereins zu Grietheim a. M., eingetragene Ge-

nossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht,

N. N. Vorsitzender.“

Zur WLeröffentlißung seiner Bekanntmachungen bedient sich der Verein des General-Anzeigers zu Frankfurt a. M., falls derselbe eingeht, tritt der Deut|che Reis- Anzeiger an dessen Stelle.

Den Verstand bilden gegenwärtig die Herren :

Landwirth Jakob Noß I. zu Griesheim ais Dircktor, y

Goldshläger Wilhelm Obenauf dafelbst als Controleur, und 2

Graveur Friedri Ferdinand Bus von da als Kassirer. E

Die Einsicht der Liste der Genossen ift wäbrend der Dienststanden des Gerichts Jedem gestattet.

Höchst a. M., den 25. Februar 1891.

Königliches Amtsgericht. IT. [67790] Karlsruhe. Nr. 4444. In das Genoffensaft- - register wurde eingetragen : i;

Zur Firma „Möbelmagazin vereinigter Schreinermeister“, eingetragene Geaofsenschaft

E E ai

Durch Beschluß der Generalversammlung vom 15, Oktober 1890 wurde das Statut abgeändert. Gegenstand des Unternehmens ist der Verkauf von Einrictungsgegenftänden in einem zu diesem Zwecke dabier errichteten Verkaufslokale. Die Genossenschaft ift auf einen bestimmten Zeitraum nicht mehr be- \chränkt. E Der Vorstand besteht aus drei Mitgliedern, deren eines mit der kaufmänrishen Leitung des Unter- nebmens betraut ift. Die für die Genossenschaft vom Vorftand abge- gebenen Willenserklärungen müssen von dem fauf- märrishen und einem andern Mitglied des Vor- standes gezeichnet werden. Diese ZeiGnung und die eihnung der Bekanntmachungen gesehen in “der Form, daß die Zeichnenden der Firma der Genoffen- schaft ihre Namensunterschrift beifügen. Die öffent- lihen Bekanntmachungen erfolgen in dem Karls- ruher Tagblatt. - A Aus dem Verstande ift ausgeschieden G. H. Ebbecke in Karlsruhe. Karlsruhe, den 21. Februar 1891,

Großh. Amtsgericht.

E. Müller.

Kretoschin. Befauntmahung. [67822] Im hiesigen Genossenschaftsregister ist nachstehende Neueintragung bewirkt worden:

1) Laufende Nummer 3. :

9) Firma der Genofienschaft: Landwirthschaft- licher Hilfsverein zu Krotoschin cin: ge tage Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht. :

3) Sit der Genossenschaft: Krotoschin.

4) Rechtsverhältnisse der Genoffenschaft : /

Die Genossenschaft ist am 14. November 1890

gegründet. A

Zwedck derselben it:

1) Ein- und Verkauf von Rob- und Hülfsftoffen,

2) Verkauf landwirtbichaftlicher Auftrage der Genofien, L :

3) Beschaffung von Wirtbshaftsbedürfnissen für die Genoffen.

Die zeitigen Vorstandsmitglieder find: der Gutsbesitzer Viktor Pape, Direktor, der Fabrikbesißer Meyer, Geschäftsführer, der Architekt Werner, Kasse.

Die BekanrntmaGungen ter Genossenschaft erfolgen

in den Kreiéblättern derjenigen Kreise, in welchen

si Genoffen befinden. :

Zur Giltigkeit der Bekanntmachungen und Zeih-

nungen des Vereirs gehören die Unter!@risten von

mindestens zwei Mitgliedern des Vorftandes. 2

Eingetragen zufolge Verfügung vom 21. am 24. Fe- bruar 1891 mit dem Hinzufügen, daß die Liste der

Genossen jederzeit eir.geseben werden Tann.

Krotoschin, 24. Februar 1891. Königliches Amtsgericht.

landwirtbschaftlicben

Erzeugnisse im

[67823] Lasdau i. Ps. Im Senoßenschaftsregister des K. Landgerits zu Landau i./Pf. warde heute in Gefolge Anmeldung vom Gestrigen eingetragen: Der unterm 6. Juli 1899 gegründete. Verein „Land- wirtschaftlicher Konsumverein Freimersheim, eingetragene Genofseuschaft mit unbeschräukter Haftpflicht mit dem Sige zu Freimersheim““.

Datum des Statuts: 6. Juli 1890. /

Gegenftand des Unternehmens: 1) gemeinschaft- lider Einkauf von Verbrauckéf\toffen und Segen- ständen deé landwirthsckaftliden Betriebes ; 2) gemein- schaftlicher Verkauf lantwirthschaftliher Erzeugnisse.

Die von der Genoffenscaft ausgehenden öffert- liden Bekanntmachungen erfolgen unter der Vereins- firma, gezciónt von 2 SVorsftandêmitgliedern, die von dem Aufssi@tsrath ausgehenden unter Benennung desselben, von dem Präsidenten unterzeichnet; sie sind in der in Darmstadt ersceinenden „Deutschen land- wirth\{aftlib:n Genosserschaftépresse“ aufzunehmen. Beim Eingehen dieses Blattes bestimmt der Vor- stand mit Genehmigung des Aufsichtsrathes bis zur nächsten Generalversammlung cin anderes an dessen Stelle.

Die Mitglieder des Vorstandes sind: Wilbelm Mees I., Bürgermeister, Direktor, 2) Jakob Nida, Müller, Rendant, weitere Mitglieder 3) Philipp Peter Struppler I, gleichzeitig Stellvertreter des Direktors, 4) Iakob Salm XI]. und 5) Wilhelm Salm IX, alle soweit nit besonders gesagt, Ackerer und in Freimzeréheim wohnhaft.

Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Geri&ts Jedem gestattet.

Die Willentcrklärung und rechtsverbindlihe Zeich- nung für den Verein muß dur mindestens 2 Vorstandsmitglieder erfolgen. Die Zeichnung ge- schieht in der Weise, daß die Zeichnenden zur Ver- einsfirma ihre Namenêunterschrift beifügen.

Landau i. Pf., den 26. Februar 1891.

Kgl. Landgerichtsschreiberei : Rettig, Kgl. Ober-Sekretär.

[67826] Nr. 2820. Zu D. Z. 16 des Ge- nofsenscaftsregisters, betreffend den landwirt- schaftlichen Consumverein Trienz, einge- tragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht, wucde beute eingetragen: An Stelle des abbkerufenen und demzufolge ausgeschiedenen Martin Galm wurde Bürgermeister Johann Georg Braun in Trienz als Liquidator bestellt. Mosbach, den 24. Februar 1891, Gr. Amtsgericht. (Untershrift.)

Mosbach.

67886]

Münsingen. Im biesigen Genoffenschaftsregister ist beute unter Nr. 18 eingetragen worden die Firma: Darlehenskafsenverein Hunderfingen, einge- tragene Genoffenschaft mit unbeschränkter O Sit der Genossenshaît in Hunder-

en.

Statut vom 9. Februar 1891. Der Verein hat den Zweck, seinen Mitgliedern die zu ihrem Geschäfts- u. Wirthschaftsbetrieb nöthigen Geldmittel u. verzinsliYHen Darlehen zu beschaffen, sowie Gelegenheit zu geben, müßig daliegende Gelder verzinélid anzulegen. Die öffentlichen Bekanntmachungen des Vereins erfolgen unter seiner Firma durch den Vorsteher, be-

Der Vorstand besteht aus felgenden Personen: 1) Pfarrer Bauer, Vorfieber, 2) s Kazmaier, Stellvertreter des Vor- ebers, 3) Jakob Wörner, Rechner, 4) Müller Häberle, 5) Ludwig Manz, Büdlesbauer, 6) Gottlob Manz, S{hreiner, \ämmilich in Hunderfingen.

Die Zeichnung für den Verein erfolgt durch den Vorsteher oder seinen Stellvertreter u. zwei weitere Mitglieder des Vorstands. H - Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts Iedem gestattet. Münsingen, 25. Februar 1891.

Königliches Amtsgericht.

Oberamtsrichter Dorf ch.

Ottweiler. Befanntmachung. 67074] In Folge Anmeldung vom 9. und 19. ebruar 1891 wurde heute auf Verfügung vom heutigen Tage der Ottweiler Consum-Verein eingetragene Genossenschaft mit beshränkter Haftpflicht, in das Genossenschafteregister unter Nr. 13 ein- etragen. ; Gemäß Statut vom 25, Januar 1891 bezweckt der Verein, Lebens- und Wirthschaftébedürfnifse von guter und unverfälster Beschaffenheit durch Ankauf in größeren Mengen billig zu beschaffen und gegen baar zu mögli billiaen Preisen zu verkaufen. Der Sit der Genossenschaft ist Ottweiler. Die Generalversammlungen werden durch Aushang im Verkaufslokale berufen. Alle übrigen Bekanntmacungen erfolgen unter der Firma des Vercins in dem in Ottweiler erscheinen- den Othweiler Auzeiger L Die Zeitdauer der Genossenschaft ist unbestimmt. Das Gescäftsjahr läuft vom 1. Januar bis 31 Dezember jeden S . Die Zeihnung für die Genofsenschaft erfolgt in der Weise, daß zu der Firma derselben der Direktor oder dessen Stellvertreter und eines der übrigen Mitglieder des Vorstandes ihre Unterschriften segen. Die Haftpflicht cines Genossen beträgt 49 Die Einsicht der Liste der Genossen ift während der Dienststunden des Gerits Jedem gestattet. Durch Bes{luß der Eeneralversammlung vom 25. Sanuar 1891 wurden zum Vorstand gewählt: Cbristian Graeser, Bergmann zu Ottweiler Neumünster, als Direktor, : i Carl Sick, Bergmann daselbst, stellv. Direktor, Georg Frey, Bergmann zu Ottweiler, Kaîsirer, Cbristian Flaccus, Bergmann zu Ottweiler, und obann Werkle, Bergmann daselbst, als Bei- iter. Band 23 Fol. 1—16, Statuten Fol. 2—12, Ottweiler, den 20. Februar 1891.

Königlihes Amtsgericht. Rantzau. Befanntmachung. _ [67820] Bei Nr. 2 unseres Genosseascaftsregisiers, wo: selbst eingetragen ftebt: S

Barmsftedt’er Genossenfchafts - Meierei, (Eingetragene Genossenschaft mit unbe- schränkter Haftpflicht), ift heute eingetragen worden: L

„An Stelle des aus dem Verstande aus- tretenden Mitgliedes Jobn Reimer in Barm- stedt ist in den Vorstand eingetreten Claus Will in Klein-Offenseth.* :

Rangau, den 18. Februar 1891.

Köntalihes Amtsgericht.

[687848]

Salzuflen. In das biefiae Genoffenschafts-

register ist bei Nr. 1 Consfumvercin zur Ger-

mauia, eingetragene Geuofseuschast mit un-

beschränkter Saftpfliht in Liquidation, beute eingetragen: A Die Liguidaticn erfolgt dur den Vorstand.

Salzuflen, den 26. Februar 1891. Fürstliies Amtêgerit. Il. Theopold.

Spandau. SBefauntmachung. [67825] Bei dem in unserem Genofenschwaftêregister unter Nr. 11 eingetragenen Konsum-Verein Velten, eingetragene Genuofseuschaft mit unbeschränkter Haftpflicht, ist Folgendes vermerkt worden : Dur Beschluß der Generalversammlung vom 8, Februar 1891 ift an Stelle des ausgesie- denen Geschäftsführers August Krause der Löpfer August Wonscherowsky 11 zu Velten in den Vorstand gewäblt worden. Eingetragen zu- folge Verfügung vom 26. Februar 1891 am 26. Februar 1891, Spandau, den 26. Februar 1891. K3nigliches Amtsgericht.

Muster - Register.

(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)

Altona. [66795]

In das Musterregister ist cingetragen :

Nr. 68. Kaufmaun Hermaun Carl Ludwig Friedrich Friese zu Altona-Ottensen, ein ver- iclofsenes Couvert, enthaltend 8 Abbildungen von Blumenkêrben aus goldbronzirtem Rohr und Stroh- band in verschiedenen Farben, Fabrik-Nrn. 1111— 1118, rlasftische Erzeugnisse, Schußfrist drei Jahre, angemeldet am 20. Februar 1891, Vormittags 10,45 Uhr.

Altona, den 21. Februar 1891.

Köaiglicßes Amtsgeriht. Abtheilung Ila. Altona, _ [67579]

In das Musterregister ift eingetragen:

Nr. 69. Handelsgesellschaft F. E. Sopf& Nachf. zu Altona: Ottensen, ein versiegeltes Paer, enthaltend das Muster eines Consols; von Gußeisen, Fabrik-Nr. 251, plastishe Erzeugnisse, S{ußtfrist 2 Jahre, angemeldet am 24. Februar 1891, Vor- mittags 11.30 Uhr.

Altoua, den 25. Februar 1891.

Königliches Amtsgericht. Abtbeilung Ill a.

Ballenstedt. [65538] In das Musterregister des unterzeihneten Amts- gerichts ift eingetragen: 1) Nr. 84 des Musterregisters, 2) L. Meyer

bruar 1891, Nawcmittags 5 Uhr, 4) ein ver- siegeltes Padcket, entbaltend 40 Muster, Fabrik- nummern 5001, 5002, 5003, 5004, 5005, 5006, Ofen- vorsezer, Fabriknummern 5007, 5008, 5009, Zier- leuter, Fabriknummern 5010, 5011, 5012, Etagèren- Tische, Fabriknummern 5014, 5015, 50916, 5017, 5019, 5020, 5021, Séwreibzeuge, Fabriknummer 5023, Federshale mit Falzbein, Fabriknummern 5025, 5026, 5051, Briefbeshwerer, Fabriknummern 5029, 5030, Federftänder, Fabriknummern 5039, 5040 R, 5040L, 5041RB, 5041 L, Photograpbierahmen, Fabrik- nummern 5034, 5035, 5036, 5037, Zierleuchter, Fabriknummer 5032, Klosetleuchter, Fabriknummer 5042, Thbermometerbalter, Fabriknummern 5053, 5054, 5055, 5056, Aschenschalen, 5) plaftishe Er- zeugnisse, 6) Schußfrift 3 Jabre. 1) Nr. 85 des Musterregisters, 2) L. Meyer jun. & in Harzgerode, 3) den 13. Fe- bruar 1891, NaŒckmittags 5 Ubr, 4) ein ver- siegeltes Paket, enthaltend 40 Muster , Ga rie: nummern 5057, 5058, 5059, Aschenschalen, Fabrik- nummer 5060, Skatteller, Fabriknummer 5043, Kartenprefse, Fabriknummer 5049, Skfripturenhalter, Fabriknummern 5063, 5064, 5065, 5066, 5067, 5068, 5069, 5070, Kannen-Unterseßzer, Ea 5080, 5081, 5082, 5083, Rapidkower, Fabriknummern 5076, 5077, Tücerleisten, Fabriknummern 5084, 5085, 5086, 5087, 5088, 5089, 5090, S(lüfelicisten, Fabriknummer 5106, Albumstaffelei, Fabriknummern 5110, 5111, Plôâttrosten, Fabriknummer 595115, Stiefelknecht, Fabriknummer 5124, Zierschale, oval, Fabrifkzummer 5138, Ubrbalter, Fabriknummer 5150, Winkelkonfole, Fabriknummern 5141, 5142, 5143, 5144, Schihwedenfeux, Fakriknummer 5146, Spuck- napfrand, Fabrifnummer 5165, Blumenständer, 5) plastisbe Erzeugnisse, 6) Schußfrist 3 Jahre. Ballenftedt, den 14. Februar 1891,

Herzogli Anhaltisches Amtsgericht.

Klinghammer.

Bamberg. In das Musterregister ift Nr. 36: Korbwaarenfabrikant Heinrich Dittenhöfer in Kronach, cin versiegeltes Packet, enthaltend sechs Musterverzierungen an Palmfkörben, Fabriknummern 306/0, 306/1, 3096/2, 3396/3, 306/4, 307/3, Muster für plasftishe Erzeugnisse, S@&utfrist zwei Jahre, Sue Ine am 25. Februar 1891, Vormittags br. Bamberg, den 25 Februar 1891. Kal. Landgericht, Kammer für Handelssachen. (B: 8) Nepler

[67566]

eingetragen unter

Berlin. [65010]

Die Firma Actien-Gesellschaft für Anilin- Fabritfation zu Berlin an der Treptower Brücke hat für die laut Anmeldung vom 9. Fe- bruar 1888 unter Nr. 131 des Musterregisters mit Scutfrist von 3 Jahren eingetragenen Muster für drei Etiquetten, welche zur Verzierung und Unter- {eidung von mit Anilinfarbe gefüllten Flaschen und Blechbücbsen dienen und in Verbindung mit den- selben in den Handel gebraœwt werden sollen, Fabrif- nummer 430—432, die Verläagerung der Scußfriit um 7 Sabre (bis auf 10 Sabre) am 7. Februar 1891, Vormittags 9 Uhr, angmeldet und ift dies in das Musterregister eingetragen worden.

Berlin, den 9. Februar 1891.

Ksnialihes Amtsgericht. T1. Abtbeilung VIII.

Berlin. [67575]

In das Musterregifter des unterzeichneten Gerichts ist eingetragen worden:

Nr. 160. Otto Bier in Reinickendorf, ein versiegeltes Paket mit 4 Modellen und zwar für ein Sc{mudkäfthen, einen Konfektkorb und zwei Photo- grapbieftänder, Fabriknummer 5189, 5209, 5196, 5198, plastishe Erzeugnisse, Schußfrist 3 Jahre, angemeldet am 31. Januar 1891, Vormittags 10 Uhr.

Berlin, den 23. Februar 1891.

Königliches Amtsgericht T1. Abtbeilung VIII.

Berlin. [67576]

In das Musterregister des unterzeichneten Gerichts ift eingetragen worden:

Nr. 161. Otto Bier in Reiuickeudorf, ein offenes Paket mit 7 Modellen für Photographie-

tänder, Fabriknummern 5191 Y, 5191 W, 5191F, 5198 V, 5198 W, 5198F, 5196, plastisbe Erzeugniffe, S@{&utßfrist 3 Iabre, angemeldet am 4. Februar 1891, Vormittags 10 Vbr.

Berlin, dea 23. Februar 1891.

Königliches Amtsgeriht 11. Abtkeilung FVIII.

Biberach (Württ.). [67827]

In das Musterregister if eingetragen :

Nr. 5. Firma Otto Schlee, vormals Fried- rich Heyer, in Viberah, 1 Paket mit 50 Mustern für Mesfinablätter, ofen, Muster für plaftishe Er- zeugnisse, Fabriknummern 1—7, 7I„, 8—10, 691 73 groß, 73 klein, Aster 3, Aster 4, W, 70, 83, 84, 841, 8411, 84111, 89—91, 93, 94, 96, 99, 106— 110, 114—117, 123, 125, 128, 128 I, 128 11, 131, 133—37, Sóußfrist 3 Jahre, angemeldet am 25. Februar 1891, Nahmittags 44 Uhr.

Nr. 6. Firma Otto Schlee, vormals Fried- rich Heyer, in Biberach, 1 Packet mit 50 Mustern für Messingblätter, ofen, Muster für plastishe Er- zeugnisse, Fabriknummern 138—40, 140 T, 141—44, 147, 148, 150. 155, 155 I, 163, 165—68, 170—73. 1731, 174—76, 180—83, 202—18, 895, 86, 1101, Schußfrist 3 Jahre, angemeldet am 25. Februar 1891, Nachmittags 44 Uhr. è

Nr. 7. Firma Otto Schlee, vormals Fried- rich Heyer, in Biberach, 1 Paket mit 46 Mustern für Messingblätter, ofen, Muster für plaftishe Er- zeugnisse, Fabriknummern 219—40, 287—94, 300— 15, Scwußfrist 3 Jahre, angemeldet am 25. Februar 1891, Nac{mittaas 47 Uhr.

Viberazcch, 26. Februar 1891,

Königliches Amtsgericht. Pfeilsticker.

Redacteur: Dr. H. Klee, Direktor. Berlin: Verlag der Erpedition (S cholz).

mit unbeschränkter Haftpflicht, zu Karlsruhe.

ziebungêweise den Vorsitzenden des Aufsichtsraths im Amtsblatt des Bezirks. Es S e

L aid ata

Ade Aan

jun. & C°_ in Harzgerode, 3) den 13. Fe-

Drusck der Norddeutshen Buchdruckterei und Verlags- Anstalt, Berlin 8W., Wilhelmstraße Nr. 32.

Siebente

Beilage

zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlih Preußishen Staats-Anzeiger.

Berlin, Montag, den 2. März

M 53.

1891.

E E M Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels-, Genofsenshafts-, Zeichen- und Muster-Registern, über Patente, Konkurse, Tarif- und Fahrplan-Aenderungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, ersheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel

Central-Handels-Register für das Deutsche Reich. n: 53,

i al « Handel r i l cch al A Das Central - Handels - Register für das Deutsche Reih erscheint in der Regel täglich. Das Berlin auch durch die Königlihe Expedition des Deutshen Reihs- und Königlih Preußishen Staats- | Abonnement beträgt 1 # 50 95 für das Vierteljahr. Einzelne Nummern kosten 20 3. Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 4.

Das Central - Handels - Register für das Deutsche Reih kann durch alle Post - Anstalten, für |

Anzeigers SW., Wilbelmstraße 32, bezogen werden. S

Muster - Register.

(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)

Biedenkopf. [66198]

íIn das Musterregister ist eingetragen :

Nr. 29. Firma F- C. Klein zur Karlshütte, 1 Muster für Regulir-Füllöfen Nr. 13, in einem Musterpacket, ofen, Schußfrist 3 Jahre, angemeldet am 10. Februar 1891, Nachmittags 5 Uhr.

Biedeukopf, 10. Februar 1891.

Königliches Amtsgericht.

Bielefeld. - 67831] In unser Musterregister ist unter Nr. 189 ein

getragen: A Firma R. Nagel «& C°_ in Viele-

Col. 2, feld. j

Col. 3. 24. Februar 1891, Nahmittags 4 Uhr 30 Minuten. :

Col. 4. Ein vers{lofsenes Packet, enthaltend ein Muster für einen Ständer zum Velociped, eingetragen unter Nr. 479 des Fabrikbus.

Col. 5. Muster für plaftiswe Erzeugniffe.

Col, 6. Drei Jahre.

Col 8, Band F Blait 89.

Bielefeld, den 25. Februar 1891. Königlihes Amtsgericht. Abtbeilung T. Bleicherode. [63624] In unser Musterregister ist eingetragen: Schmidt in entbaltend

Nr. 49, Firma Carl F. Bleicherode, ein versiegeltes Paet, 4 Musterabschnitte von Geweben mit den Fabrik- nummern 151, 152, 21168, Flâbenerzeugnifse, Schußfrist 3 Jahre, angemeldet am 5. Februar 1891, Vormittags 8 Ubr 35 Minuten.

Bleicherode, ten 5. Februar 1891.

Königliches Amtsgeriht. Abtheilung I. Dr. Ramm.

Becholt. [E6603]

In das Musterregister if eingetragen :

Nr. 21, Firma Roth und Budeuberg, mechanische Weberei und Patentrauherei zu Vocholt, eia offenes Packet mit 2 Mustern für Flächenerzeugnifse und zwar für baumwoellene Schlaf- decken, Victoriadecken, Fabriknummern 500 und 520, Schußfrist 3 Jahre, angemeldet den 17. Februar 1891, Nachmittags 3 Uhr.

Bocholt, den 17. Februar 1891.

Königliches Amtsgericht.

Bonn. A [67567]

In das Musterregister ist eingetragen :

Nr. 349. Ludwig Wessel, Actiengesellschaft für Porzellan- und Steingutfabrikation in Poppelsdorf, ein versiegelter Briefumschlag, ent- haltend durch Zeichnungen veransck&aulichte Muster für Fläwbendekorationen, Dekor. Nr. 3339, 3344, 3346, 3342, 3779, 3804, 3805, 3806, Schußfrist 3 Jahre. Diese Dekorationen sollen auf Porzellan, Steingut, Majolika und verwandtem Material An- wendung finden, angemeldet am 30, Januar 1891, Ama 5 Uhr 3 Minuten,

ônigl. Amtsgeri(t, IT.,, Boun.

Bremen. [64087]

In das Musterregister ist eingetragen:

Nr. 393. Firma Wilhm. Jönten in Bremen, in einem versiegelten Packet 18 Muster von Innen: und Außen- Etiquetten für Cigarrenkisten, Fabrik- nummern 15366 bis 15369, 15390 bis 15392, 15401 bis 15404, 15410 bis 15412, 15441 bis 15444, und 2 Musterzeihnungen von Brenneisen für Ci- garrenkisten, F.-Nrn. 224, 225, Flätbenmuster, Schußfrist 3 Jahre, angemeldet den 12. Januar 1891, Nahm. 3 Ubr 15 Min.

Nr. 394, Dieselbe Firma, in einem versiegelten Packet 17 Mufter von Innen- und Außen-Etiquetten für Cigarrenfisten, F.-Nrn. 15331 bis 15334, 15341 bis 15344, 15377 bis 15380, 15393 bis 15396, 15439 und 2 Brenneisenabdrücke für Cigarrenkisten, F..-Nrn. 226, 227, Fläbenmuster, Schußfrift 3 Jahre, angemeldet den 3. Febr. 1891, Vorm. 11 Uhr.

Bremen, aus der Kanzlei der Kammer für Handelssachen, den 9. Febr. 1891.

C. H. Thulesius Dr.

Deggendorf. [67284] z In das diesgerihtlihe Musterregister ift einge- ragen: Nr. 18. Schueidermeister Mayer Joseph in Deggendorf. 28 Swnittmuster plaftisher Er- ¿eugnif\e, Geschäfts-Nr. la b, 2a b, 3a b c d, 4a b c, va be, ba b, 7a b, Sa b c d, 9a b c, 10a b ec, in versiegeltem Paket. Schußfrift 10 Jahre, angemeldet den 23, Februar 1891, Vor- mittags 11 übr. Deggendorf, den 23. Februar 1891. : p iqy ria ie Landgericht. Der Königliche Landgerihtsrath (Unterschrift).

Delitzseh. [67829]

In das Musterregister ift eingetragen bei Nr. 3 Mechanikus und Optikus Reinhold Wolff in Delißsh hat für das unter Nr. 3 eingetragene ModeU für einen Apparat zum Fangen von Raub- thieren, Kaßen 2c. die Verlängerung der Schußfrist zum 2 Jahre angemeldet.

Delitzsch, den 26. Februar 1891,

Königliches Amtsgericht.

Detmold. [62865 In unser Musterregister ift beute eingetragen : Nr. 154. Wiegand «& Frauk in Detmold,

oferer Briefumschlag mit 17 Mustern von Deckel-

bildecn, Etiketten und Schlußetiketten zur Ausftat- tung von Cigarrenkiften, Flächenerzeugnisse, Fabrik-

nummern 508, 509, 510, 511, 512, 513, 514, 515,

516, 517, 519, 520, 521, 523, 524, 525, 527,

Schußfrift 3 Jahre, angemeldet am 2. Februar

1891, Nam. 3 Ubr.

Detmold, 2. Februar 1891, Fürftlies Amtsgericht. T. Sieg.

Detmold. [66602] In unser Musterregister ist beute eingetragen : Nr. 155. Gebrüder Klingenberg in Detmold,

offener Briefums&lag mit 37 Mustern lithograpbischer

Erzeugnisse, Fabriknummern 5146, 5148, 5150, 5152,

5156, 5160, 5227, 5234, 5258, 5269, 5287, 5288,

D209, 9316, 9317, 5418, 5319, 5320 5321 5351

0909, 9370, 5371, 95375, 5376, 5377, 5379, 5380,

5381, 5382, 5386, 5390, 5399, 5400, 5401, 5402,

5403, Fläcbenerzeugnisse, Schußfrist 3 Jahre, ange-

meldet am 18. Februar 1891, Nachmittags 3 Uhr. Detmold, 18. Februar 1891.

Fürstlihes Amtsgericht. II.

Sieg.

Dillenburg. [63144]

In das Musterregister für den Amtsgeritsbezirk Dillenburg ift zufolge Verfügung vom 4. Februar 1891 beute eingetragen worden :

Ludwig Grebe in Eibelshausen, Anmeldung vom 4. Februar 1891, Vormittags 10 Ubr, 1 Ab- bilzung einer SÞrotimühble in zweifa@er Konftruk- tion, Geschäftsnummer 1, dekorative Ausführung, Scbußtfrist 5 Jahre.

Dillenburg, den 5 Februar 1891.

Königliches Amtsgericht.

Döbeln. [65536]

In das Musterregister if eingetragen:

Nr. 36. Firma Max Knobloch in Döbeln, 1 Zeihnung, Muster eines Koblen- und Dorfkasten- dedels, aus Cisenblech gefertigt, darstellend, ohne Fabriknummer, offen, plaftishes Erzeugniß, Schußt- frist 6 Iabre, angemeldet am 9. Februar 1891, Nam. 35 Uhr.

Döbeln, am 13. Februar 1891.

Königlich Säcsishes Amtsgericht. Dr. Frese.

Ehrenfriedersdorfs. [66605] In das Musterregister ist eingetragen worden : Nr. 24. Karl Wilhelm Weruer, Reftan-

rateur in Thum, ein ofenes Modell für Wirth-

safts-Füllöfen, in welchen die Pfanne mit dem

Füller behufs Wafsercirkulation, welche die Abküß-

lung des leßteren bezweckt, dur zwei Robre ver-

bunden ift, die Gesbäfténummer 1 führend, plastishes

Erzeugniß, Schußfrist 10 Jabre, angemeldet am

11, Februar 1891, Vormittags §11 Ubr. Ehrenfriedersdorf, am 21. Februar 1891.

Königlih Sächs. Amtsgericht daselbst. Wäßhner.

Eisenaeh. [64089]

In das Musterregister ist eingetragen :

Bei Nr. 54: die Firma Gustav Steinberger zu Eisenach bat für das unter Nr. 54 eingetragene Muster eirer bistorisGen Wartburgdecke die Ver- längerung der Schußfrift auf 3 Jahre angemeldet.

Eisenach, den 9. Februar 1891,

Großherzogl. S. Amtsgericht. IV. Voeller.

EIlsterwerda. [65008]

In unser Musterregifter ist eingetragen:

Nr. 16. Nicolaus, Erwin, Gießereibefizer in Ortrand, 1 Muster zu eisernen, transportablen Ofengestellen, offen, Fabriknummer 54, Muster für plaftis@e Erzeugnisse, Schußfrist 3 Jahre, ange- meldet am 7. Februar 1891, Vormittags 84 Uhr.

Elfterwerda, den 7. Februar 1891.

Königliches Amtsgericht. IL

EIsterwerda. [65012]

In das Musterregifter is eingetragen :

Bei Nr. 5 und 6: Der Gießereibefizer Erwin Nicolaus in Ortrand hat für die unter Nr. 5 eingetragenen §8 Mufter zu dur{brohenen Wärm- röhrthüren, sowie für die unter Nr. 6 eingetragenen 2 Muíîter zu dur@brochenen Wärmröhrthüren, 1 Muster zu einer Pultthür zu Kochröhren und 1 Muster zur Einfeuerungsthür zu Kochröhren die Verlängerung der Schußfrist auf 10 Jahre angemeldet. Elfterwerda, den 7. Februar 1891.

Königliches Amtsgericht. IT.

Ersart. T [67565] In unfer Musterregifter ift vol. I. pag. 69 einge- tragen worden: Nr. 128. Kaufmann Hermann Wenning zu Erfurt, 1 Stück Victoria-Standflashe = 14 1, 1 Stück Fortuna-Standflashe = 1# 1 fafsend, mit vier Gingriffen, Fabriknummern 64 und 65, Muster plaftishen Erzeugnifses, Schußfrist 3 Jahre, ange- meldet am 16. Februar 1891. Erfurt, den 17. Februar 1891.

Königliches Amtsgeriht. Abtheilung V.

Freiburg i./Br. [65009]

Nr. 4547, Unter Ord.-Z. 52 des Musterregisters wurde beute eingetragen : ;

Firma Theodor Kromer in Freiburg i./Br., ein zu einem Kafserschlofse gehöriger Theil, eine so- genannte Tageéfalle (Riegel). Dieser Tagesriegel ift, statt wie sol(e biéher mit {arf D kantigen Füb- rungsleiften, run mit abgerundeten zickelförmigen Sübrungëéleisten © Tonftruirt, offenes Muster für plastishe Erzeugnifse, Schußfrift 15 Jahre, ange- meldet am 12. Februar 1891, Vormittags 9 Uhr.

Freiburg i. Br., den 12. Februar 1891,

Gr. Bad. Amtsgericht. Rei.

Fürstenwalde. In das Musterregister is eingetragen: Der Kaufmann Hermann Eichler zu Fürsten- walde, ein versiegelt übergebenes Paket mit zwei Mustern für Cisen-Konstructionen, Flähenmuiter, Sch@ußtfrist 10 Jahre, angemeldet den 6. Februar 1891, Vormittags 11 Uhr 30 Minuten. Fürstenwalde, den 6. Februar 1891. Königliches Amtsgericht, Abtbeilung T.

Gehren. 2 / [67030] In das biesige Musterregister if eingetragen

worden; Firma S. Bühl «& Söhne in Groß-

[63622]

Nr. 92. breitenbach, ein vershnürtes Paket mit 2 Mustern von Pfeifenkèpfen aus Porzellan, Fabriknummern 1019 und 1020, Fläbenmufter, anwendbar auf alle Artikel der Firma, Schußfrist 3 Jahre, angemeldet am 16. Februar 1891, Vormittags 19+ Uhr.

Gehren, den 20. Februar 1891.

Fürstlich Schwarzb, Amtsgericht. IT. Hülsemann.

Giessen. [63859] In das Mustershuhregister wurde eingetragen: Nr. 118. Gießen: Architekt Anguft Hug in

Gießen, eine Photographie von 25 Mustern von

Handgriffen für chirurgishe Instrumente, Nr. 1 bis

25, Pplastishe Erzeugnisse, Schußfrift drei Jahre,

angemeldet am 7. Februar 1891, Vormittags 97 Uhr. Gießen, den 10. Februar 1891.

Großh. Hef. Amtsgericht Gießen.

Kullmann.

Giessen. [65713] In das Musters{bugzregister wurde eingetragen : Nr. 119. G, Throm von Gießen, ein ver-

\{loffenes Couvert, enthaltend Zeicbnung und Be-

{reibung eines von ihm hergestellten chemischen

Präparats, Geschäftsnummer 21, plaftishes EGr-

zeugniß, Schußfrist drei Jahre, angemeldet am

18, Februar 1891, Vormittags 8{ Uhr.

Gießen, den 18, Februar 1891. Großh. bef. Amtsgericht.

i; [65756] K, württ, Amtsgeriht Gmünd. Musterregister ift eingetragen unter

Gmünd.

In das Nr. 162; für den Guftav Hauber in Gmünd, ein in ciselirtem Silberguß ausgeführtes Muster, Nr. 3023, darstellend den Ritter Sct. Georg, offen, Muster für plaftis®e Erzeugnisse, Shußfrist 3 Jahre, ange- meldet den 17. Februar 1891, Abends 6 Ubr.

Den 18, Februar 1891.

Landgerichts-Rath: Rönner.

Göppingen. i f [66194] In das Musterregifter ift eingetragen : _Nr. 81, Karl Deuschle, Cartonagefabrikau t in Göppingen, 1 Muster einer zusammenlegbaren Cartoragenschatel, offen, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummer 450, Schußfrist 3 Iabre, anaemeldet am 14. Februar 1891, NaHbmitt. 4 Uhr. Den 14. Februar 1891, K. Württ. Amtsgericht. Ober - Amtêrihter Ra p p.

Görlitz. [67287]

In unser Musterregister ift unter Nr, 115 beute Folgendes eingetragen worden :

COL L 115

CoL 2. Görlis.

Kaufmanu Stephan Kempuer zu

Col, 3. 21. Februar 1891, Vormitiags 11 Ubr. CoL 4. Zwei Modekle ¿zu einem Lampen- Cylinder, versehen mit der Geschäftsnummer 1. offen über-

geben.

Col. 5. Plaftishe Erzeugnisse. . £91, 6. Drei Jahre.

Görlitz, den 21. Lerraae 1891,

Königliches Amtsgericht. Il. Gross-Gerau. [65999] In das hiesige Musterregister ift eingetragen : Firma Adam Opel zu Rüfselsheim, eine Deo, nung eines Fahrrad - Ständers für Sicherheits- maschinen, offen, plastishes Erzeugniß, Fabrik- nummer ŸY, Schuhfrist 3 Jahre, angemeldet am 18. Februar 1891, Vormittags #11 Uhr. Grof:;-Geran, 18. Januar 1891,

Großbenzegldes Amtsgericht. udwig,

Grossschönau. [66193] In das hiesige Musterregistec find eingetragen : 185) Firma S. R. Marx in Seifheuners-

dorf, 1 verfiegeltes Paket mit 50 Mustern baum- wollener Webwaaren, Fabrik-Nr, 71—120,

m A

186) Dieselbe; 1 versie7æktes Patet mit 50 Mustern baumwollener Webwaaren, Fakrik-Nr. 194—223, 239—258,

187) Dieselbe, 1 verfiegeltes Packet mit 50 Mustern baumwellener Webwaaren, Fabrik-Nr. 350—388, 391—401,

188) Dieselbe, 1 versiegeltes Packet mit 33 Mustern baumwollener Webwaaren, Fabrik-Nr. 441—473,

189) Dieselbe, 1 versiegeltes Padet mit 50 Mustern baumwollener Webwaaren, Fabrik-Nr. 731—780,

190) Dieselbe, 1 versiegeltes Packet mit 50 Mustern baumwollener Webwaaren, Fabrik-Nr. 781—830,

zu 185—199 Flächenerzeugnifse, Schußfrist 3 Jahre, angemeldet am 10. Februar 1891, Vormittags {#9 Ubr.

Großschönau, den 16. Februar 1891,

Königliches Amtégericht. I. V.: Müller, Af.

Hagen i. W. Musterregifter [66607] des Königlichen Amtsgerichts zu Hagen i. W. Eingetragen am 18. Februar 1891. Ad Nr. 245. Die Schuhfrist für die am am 29. Februar 1888 für die frübere Firma Mükler «& Tesche jeßt Firma Gustav Tesche zu Hagen angemeldeten Muster resp. MusterzeiGßnungen zu Gitterspißzen und Gitterverzierungen mit den Ge- \chäftsnummern 55, 56, 58, und zwar leßtere Nummer von 20mm bis 26 mm Stärke, Nen. 59, 60,'61, 62, 63, 64 u. 65 ift auf weitere 7 Jahre verlängert.

Hall, Württemberg. [64331]

In das Musterregister ist eingetragen :

Nr. 5. Fr. Koch, Schlossermeister in Hall, bat die Be!\{reibung eigenartig verzierter Säulens pföfthen aus Eisen oder sonstigem Metall zu Grab- einfaltungen mit Ketten oder Stangen, zugleich au ein Muster derselben am 9. Februar, Nachmittags 3 Ubr, mit dem Antrag übergeben, dieses Fabrikat auf die Dauer von 3 Jahren in das Musterregister des Amtsgeri®ts aufzunehmen und die Beschreibung nebst Musterautfertigung bei dem Amtsgericht aufs ¡ubewahbren.

Hall, 11, Februar 1891.

Königliches Amtsgericht. Bertsch, A.-R. Harburg. [66197]

In das biesige Musterregifter Nr. 39 ist beute zur Firma Harburger Gummi-Kamm-:C°- in Sarburg na Anmeldung von heute, Mittags 12 Ubr, eingetragen: Die Swußfrist der in Spalte 4b miteingetragenen Muster: 1 Sägemann- Abdruck und 1 Düte für Olivdoré Garantiekämme ift vom 21. Februar 1891, Vormittags 114 Ubr, an auf weitere drei Jahre verlängert worden.

Harburg, den 19. Februar 1891,

Königliches Amtsgericht. I. Harburg. [66126]

In _ das hiesige Musterregister Nr. 51 ift heute zur Firma Harburger Gummi-:Kamm- zu Harburg nach Anmeldung von beute, Mittags 12 Ubr, eingetragen: Ein versiegeltes Packet im Gewichte von 9,110 kg, entbaltend 4 Muster für plaftishe Erzeugnisse, Fabrik-Nrn. 158, 159, 180, 161, Schußfrist 3 Jahre.

Harburg, den 19. Februar 1891.

Königliches Amtsgericht. T.

Herborn. [65485] In das Musterregister ist unter Nr. 34 eingetragen: Firma Gebr. Neueundorff zu Herborn, den

12. Februar 1891, Vormittags 10 Ubr 10 Minuten

angemeldet, Muster eines Kleiderhaken, plastisches

Erzeugniß, drei Jahre Schußfrist.

Herborn, den 12. Februar 1891. Königliches Amtsgericht. Abtbeilung T. Wichmann.

Herford. [65011] Für Firma Wilhelm Böckelmanu zu Herford ist die Schußfrist für das unter Nr. 11 des Muster- registers eingetragene Fläbenerzeugniß um 7 Iahre verlängert, was am 14, Februar 1891 im Muster- register vermerkt ift.

Königliches Amtsgericht zu Herford.

Höchst a./M. [64121] In das biesige Musterregister ift eingetragen: Fabrikant (Schreiuermeifter) es Schäfer ¡u Höchft a.-M. hat für das unter Nr. 26 eins getragene Muster eines Eis\hrankes die Verlänge- rung der S{ußfrist um weitere 6 Jahre (bis auf 9 Jahre) angemeldet. Höchst a.-M., den 9. Februar 1891,

Königliches Amtsgericht. TL

Hor. [65004] Auf Antrag der Firra Georg Münch n. Comp., Abtheilung mech. Weberei, in Hof, wurden die nachstehend aufgeführten Schußfristen ton je drei Jahren um weitere drei Jahre vers ngert :

uster-Reg. Bd. I. Nr. 89 für die Fabriknum- nummern 1, 2, 3, 4, 5, eingetragen am 7. Februar 1888, Nahm. 4 Uhr,

_ Muster-Reg. Bd. I. Nr. 92 für die Fabriknum- mern 6, 7, 8, 9, 10, eingetragen am 29. Februar 1888, Nam. 4# Uhr,

Muster-Reg. Bd. I. Nr. 94 für die Fabriknum- mern 20—49, eingetragen am 12. April 1888, Nachm. 4f Uhr, L ¡ Muster-Reg. Bd. T Nr. 95 für die Fabriknum-