1891 / 56 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

die Königlichen Regierungen veronlaßt, vorbehaltlih der von Reichswegen etwa zu treffenden anderweiten Anordnungen einstweilen nach folgenden Gesichtspunkten zu verfahren:

1) Nach $. 4 des gedachten Geseges unterliegen der Ver- siherungspfliht nit die zu den Staatsbeamten zu zählenden Personen. Darüber, welche Personen als Beamte anzusehen, entscheiden na< Ziffer 111 Nx. 2 der vom Reiche-Versicherungs- amt unterm A in 1890 erlassenen Anleitung die dienst-

ragmatischen Bestimmungen. S Y B den hiernah nicht versiherungspflihtigen Beamten der Katasterverwaltung gehören: E

a, die etatsmäßig angestellten Kataster - Inspektoren, Kataster-Sekretäre, Kataster:Controleure, Kataster-Assistenten und Kataster-Zeichner, .

b. die diätaris<h beschäftigten Kataster:-Landmesser und Hülfszeichner (vergl. $. 10 der Geschäftsanweisung (VI) vom 20. Viärz 1888 für die Katasterverwaltung bei den König- lichen Regierungen). :

9 2) Den T L dailiGen Hülfearbeitern in den Kataster- bureaus der Königlichen Regierungen ($8. 18 der leßteren An- weisung), gleichviel, ob sie der Klasse der Landmesser oder der Klasse derjenigen Personen angehören, welche die Prüfung als Kataslerzeichner bestanden haben oder nicht, ingleichen denjenigen Personen dieser Kategorien, welche etwa (außer den vorstehend unter Nr. 1 bezeichneten) bei den Kataster- neumessungsarbeiten oder anderweit beschäftigt werden, wohnt dagegen die Eigenschaft als Beamte in der Regel nicht bei, Sie sind auf Grund eines kontraktlihen Verhältnisses zu vorübergehender Beschäftigung angenommen

Jnsbesonvere find auch die hierunter befindlichen Land- (Feld-)messer zu dauernden Funktionen nicht bestellt und demzemäß nach der in Gemeinschaft mit den Herren Ministern für Handel und Gewerbe, des FJanern, der öffentlichen Arbeiten, sowie für Landwirthschaft, Domänen und Forsten erlassenen Verfügung vom 9. Juni 1883 nicht als Beamte mit dem Diensteide zu belegen, sondern als Gewerbe- treibende auf die im $. 26 der Gewerbeordnung von 21. Jani 1869 gedachte Beobachtung der bestehenden Vorschriften eidlich zu verpflichten. Sie werden als selbständige Gewerbetreibende aber auc den im $8. 1 des Reichsgesezes vom 22. Juni 1889 be- zeihneten Personen nicht beizuzählen und aus diefem Grunde als versiherungspflihtig nicht anzusehen sein. (Vergl. Ziffer XIT. Absag 1 der Anleitung vom 31. Oftober 1890.)

Die übrigen vorgedahten Personen dagegen werden, so- weit ihr Jahresverdienst nit 2000 s übersteigt, als der Ver- siherungspfliht unterliegend angesehen werden müssen. Wegen Verrehnung der für dieselben zu zahlenden Versicherungsbeiträge, soweit dieselben der Staatskasse zur Last fallen, wird auf die vorläufigen An- ordnungen der Verfügung vom 31. Dezember 1890 (F. M. I 17462, Ix 16129, III1 17061 M. d. J. I A. 11 793) verwiesen. 4 N

3) Die von den Kataster-Controleuren als Gehülfen, Schreiber, Tagelöhner u. \. w. beschäftigten Personen stehen ledigli in einem Privatarbeitsverhältniß zu Ersteren, welche für die ihnen aus der Lohnzahlung und den Versicherungs- beiträgen erwachsenden Ausgaben dur<h die bestimmungs- mäßigen Bezüge für Geschäftsunkosten entshädigt werden. Das Gleiche gilt von den Tagelöhnern 2c., welche von anderen in der Katasterverwaltung beschäftigten Personen Behufs Aus- führung ihrer Obliegenheiten herangezogen werden, insoweit Leßtere eine fixirte Entshädigung für derartige Auslagen be- ziehen, gleichviel, ob diese Entshädigung in den Gebühren 2c. für ihre Dienstleistungen mitenthalten is oder daneben beson- ders gewährt wird. Soweit aber die Erstattung der veraus- lagten Lohnbeträge gegen quittungsmäßigen Nachweis aus der Staatékasse erfolgt, können die für die Tagelöhner 2c. etwa gezahlten, auf der geseßlichen Verpflihtung beruhenden Ver- siherungsbeiträge ebenfalls erstattet werden.

Der Bevollmächtigte zum Bundesrath für das Fürsien-« thum Reuß ä. L, Geheime Regierungs-Rath von Geldern- Crispendorf ist hier angekommen.

Das Kreuzer-Ges<hwader, bestehend aus S. M. Schiffen „Leipzig“ (Flaggschiff), „Alexandrine“ und „Sophie“, Geschwader- Chef Conire - Admiral Valois, fowie S. M. Kanonenboot „Wolf“, Kommandant Kapitän - Lieutenant Hellhoff, beabsichtigen, e (5. März) von Hongkong na< Mirsbay in See zu gehen.

S. M. Kanonenboot „Zltis“, Kommandant Korvetten- Kapitän Ascher, beabsichtigte, gestern von Tientsin nach Chefoo in See zu gehen.

Bayern. s München, 4. März. Das Festprogramm zur Feier des 12. Viärz L die Genehmigung Seiner Königlichen Hoheit des Prinz-Regenten erhalten. Nach den neuerdings her- ausgegebenen Bekanntmachungen wird Seine Königliche Hoheit am 11. März die Chefs der diplomatishen Corps, die Standesherren, das Präsidium des Reichsraths sowie der Abgeordnetenkammer, sodann die obersten Hoffsiellen, die Minister und die Generalität und den Erzbischof von Thoma nebst dem Präsidenten des Ober-Konsistoriums Dr. von Stäh- lin in Audienz empfangen. Sachsen. : Dresden, 4. März. Seine Durtlaucht der Fürst von Schwarzburg-Rudolstadt wurde, dem „D. a3. zufolge, gestern Nachmittag von Jhrer Majestät der Königin im Königlichen Residenzshlosse empfangen. Württemberg. L A Stuttgart, 4. März. Jhre Kaiserlißhe Hoheit die Priñgesfin Wilhelm von Baden ist, wie der „St.-A. f. W.“ meldet, heute wieder von hier abgereist. : Bezüglich der militärischen Feier des Geburtsfestes Seiner Majestät des Königs in der hiesigen Garnison erfährt das genannte Blatt Folgendes: Donnerstag, den 9. d. M., Abends 8 Uhr, wird großer Zapfenstreih, ausgeführt von Jen Spielleuten und Musikcorps der Garnison, Freitag, den 6., früh 8 Uhr, großes Wecken stattfinden. Während desselben werden von einer aus Ludwigsburg e€in- getroffenen Batterie 50 Kanonenschüsse gelöst ; _gegen

beiden Garnisonkirchen finden Fceitag Vormittag 91/2 Uhr Fest- ottesdienste statt, an denen die Offiziere und Mannschafts- bordnungen im Paradeanzuge theilnehmen werden. Nah Schluß des Gottesdienstes wird auf dem freien Plag vor der evangelischen Garnisonkire, bei s{le<tem Wetter in der Staatsturnhalle große Paroleau2gabe stattfinden. Die Offiziercorps veran- stalten Nachmittags Festessen, die Mannschaften werden in den Menagen festlih gespeist. Bei dem kommandirenden General findet um 2 Uhr ein militärishes Diner statt, zu dem zahl- reihe Einladungen erfolgt sind.

Hessen. Darmstadt, 4. März. Die Zweite Kammer hat nah der „Darmst. Ztg.“ in ihren legten Sißungen den Einnahme-Etat erledigt und dabei den Posten Weinsteuer im Betrage von jährlih 295 000 M mit 26 gegen 17 Stimmen abgelehnt. Jn der heutigen Sißung wurde mit der Berathung der außerordentlichen Ausgaben begonnen.

Me>tklenburg-Schwerin.

Schwerin, 4. März. Den „Mel. Nahr.“ geht aus Cannes die Meldung zu, daß Seine Königliche Hoheit der Großherzog si< mehr und mehr erholi und die Krankheit der leßten beiden Jahre fast überwunden hat. Das Aus- sehen ist wohler und frischer. Die Schmerzanfälle sind selten und geringer. Seine Königliche Hoheit is viel auf dem Wasser, was ihm gut thut, und arbeitet regelmäßig mit dem zur Zeit in Cannes anwesenden Minister von Bülow.

Elsaß-Lothringen.

Straßburg, 4. März. Der Landesauss<uß erledigte in seiner gestrigen Sißung die Etats? des niederen Schul- unterrihts und der Verwaltung der Zölle, der indirekten Steuern und des Enregistrements. c Bei Beginn der heutigen Sißung verlas der Präsident Dr. S<hlumberger einen von 22 Mitgliedern eingebrachten Antrag, folgende Adresse an Seine Majestät den Kaiser zu richten : —— i

„Allerdur<{lauhtigster Aslergroßmächtig!ter Kaiser und König,

Allergnädigster Kaiser König und Herr!

Euere Majestät wollen dem versammelten Landesaus\{uß huld- rei&st gestatten, Allerh ö<stderselben folgende Bitte ehrfur<tvollst zu unterbreiten : aus Anlaß gewisser in jüngster Zeit im Auslande statt- gehabten Vorgänge hat die Neichéregierung eine \<ärfere Handhabung der im Mai 1888 getroffenen Vorschriften über den Paß- ¿wang verordnet, unter denen das Reibsland 2 Jahre hin- durh so s>wer gelitten hat und nun von Neuem leiden fol. Euere Majestät versichern wir, die berufenen Ver- treter der eljaß - lothringis<en Bevölkerung, daß wir, treu auf dem Boden des Gesetzes und der bestehenden Verhältnisse verharrend, jede Einmischung in unsere Angelegenheiten Seitens fremder dazu nit be- rehtigter Clemente avf das Allerent\<iedenste zurü>weisen, und daß feine aus dem Auslande kommende Agitation je geeignet sein wird, diese unsere Gesinnungen zu erschüttern. Im Vertrauen auf das Wohlwollen, wel<es Eure Majestät uns stets haben Aller- gnädigst zu Theil werden lassen, bitten wir unterthänigst, die zwar niht gegen unsere Bevöikerung gerichtete, wesentlih aber dieselbe treffende Paßmaßregel aufheben oder doch, Falls dies nab Euerer Majestät AllerböcWstem Raths<lusse zur Zeit untbunlih er- scheinen sollte, eine mildere Ausführung dieser Maßregel verordnen zu wollen. Der Landesaus\{uß für Elsaß-Lothringen.“ :

Der Antrag wurde sofort, nahdem die Abgg. Pfarrer Winterer und Notar Ditsh jür si< und einige Freunde erklärt hatten, si<h der Abstimmung enthalten zu woll:n, ohne

Widerspruch angenommen.

Oesterreich-Ungarn.

Wien, 5. März. Wie die „Presse“ erfährt, werden die Verhandlungen über den deuts<-österreihish-ungari- schen Handelsvertrag heute wieder aufgenommen werden.

Bei den böhmischen Städtewahlen wurden, wie „W. T. B.“ meldet, gewählt: 12 Deutschliberale, 11 «Fung- czehen, 3 Deutschnationale, ein Altczehe, ein Czehe von un- bestimmter Parteistelung. Vier Stichwahlen sind in Prag und Umgebung zwischen Altczehen und Fungczeten erforder- lih. Hierbei giebt die deutshe Wählershaft den Aus- \{lag. Der Gewinn der Jungczechen beträgt sechs eventuell 7 Mandete, derjenige dec Deutschnationalen 1 Mandat. Der Verlust der Deutschliberalen beträgt 1, der der Altczechen 6 eventuell 7 Mandate. Jn den 13 mährishen Städte- wahlen sind gewählt: 10 Deutschliberale, 3 Aliczehen, der Gewinn der Deutschliberalen beträgt 1, der Verlust der Deutsch- nationalen 1 Mandat. Die 13 galizishenStädtewahlen er- gaben 10 Polen, darunter Smolka, und3 Demokraten, Fn Tarnow, Tarnopol und Kolomea sind Stichwahlen erforderlih. Jn Fstrien verloren die Ftaliener den Landbezirk Pisino an einen Kroaten, von einer Wahl is das Resultat 1o< nicht b.kannt, in den A E, von Görz wurde ein Slovene

ewählt, eine Wahl steht no< aus. : |

! N Prag A gestern Abend vor der Redaktion eines Blattes der jungczechishen Partei starke Ansammlungen statt Es wurden verschiedene Lieder gesungen und Pereat- rufe ausgebraht. Die Polizei zerstreute die Menge. Jn Czernowig fkonnte der Wahlakt wegen der von den Antisemiten hervorgerufenen Umtriebe gestern niht beendigt werden und wird heute fortgeseßt. Gestern Abend mußte die Sicherheitswache der _ Gendarmerie durch Militär in der Aufrechthaltung der Ordnung unterstüßt werden. Größere Ausschreitungen sind niht vorgekommen.

Jn der gestrigen DUA des ungarishen Unter- hauses beantwortete der Minister-Präsident Graf Szapary die Jnterpellation Betreffs des Aufenthalts von Nihilisten in Bulgarien und erklärte, ofen und aufrichtig \sprehen zu wollen. Der Thatbestand sei folgender: Der Minister des Auswärtigen habe erfahren, daß in Bulgarien sich Nihilisten aufhielten, wel<he gegen Rußland konj}pirirt hätten. Dieselben hätten si< bisher meist in Frankreih und der Schweiz aufgehalten, sih von dort in Folge strenger Maß: regeln der Regierungen entfernt und nah Bulgarien be- geben, theils in Hoffnung auf eine geringere Kontrole, theils wegen der Nähe Rußlands. Der Minister des Auswärtigen habe den österreihishen Vertreter in Bulgarien angewiesen, die bulgarishe Regierung auf den Aufenthalt einer großen Anzahl sol<her FJndividuen aufmerksam zu machen, von denen mehrere Staatsanjiellungen besäßen, was die An- nahme hervorrufen könnte, die bulgarishe Regierung unterstüße diese Umtriebe. Aehnliches hätten die Geschäfts- träger Deutschlands und Ftaliens erklärt. Die bul-

11 Uhr während des Segens in der Swloß- kirche L giebt die Batterie weitere 51 Kanonenschüsse ab, Jn

garishe Regierung habe gedankt und entschieden dagegen protestirt, daß sie Plche Jndividuen oder deren Umtriebe unter- stüßen wolle; fie wisse, daß solhe Fndividuen pseudo:ym und

auf Grund gefälshter Urkuaden Staatsanstellungen erlangt hätten; sie verfolge deren Thätigkeit aufmerksam; denn für Bulgarien könnte ein anderes Verhalten nachtheilig sein. Dies sei der Sachverhalt. Da ein weiterer Schritt nicht nothwendig geworden, sei au<h nichts Anderes geschehen. Der Minister= Präsident erklärte dieses Verfahren na< seiner Ansicht für

richtig, worauf die Antwort von dem Hause zur Kenntniß ge=

nommen wurde.

Großbritannien und Jrland.

Die Vorkehrungen für den Besu<h der Königir Victoria an der Niviera sind jeßt beendet. Das Reise- Programm ist nach englischen Blättern, wie folgt, entworfen : Jhre Majest:t wird als Gräfin Balmoral reisen und von dem Prinzen und der Prinzessin Heinrih von Battenberg begleitet jein. Jn ihrem Gefolge werden si< ferner Lady Churchill, General Sir H. F. Ponsonby, Dr. Reid und andere Mitglieder des Königlihen Haushalts befinden. Der Tag der Abreise is auf Montag, den 23. März, fest- gesezt. Die Königin wird si<h mittels Spezialzuges von dem Schlosse Windsor nah Portsmouth begeben und von dort sogleih an Bord der „Victoria and Albert“ nach Cherbourg überseßen. Jhre Majestät gedenkt die Nacht an Bord der Yacht zuzubringen und am nächsten Morgen mittels Sonderzuges nah dem Süden Frankreihs weiterzureisen. Nah der am Mittwoh Nachmittag in Grasse erfolgenden Ankunft wird die Königin zusammen mit dem Prinzen und der Prinzessin Heinrih von Battenberg sofort nah dem Grand Hotel fahren, welches für den Königlichen Besuch hergerichtet ist. Während der Reise Jhrer Wajestät auf dem Kontinent werden keine offiziellen Empfänge siatifinden. Wahrscheinlich wird die Königin nah Ablauf eines Monats gegen Ende April na< England zurü>kehren. l

Bei dem gestern von den vereinigten Handels- kammern in London veranstalteten Festmahl wies dec Premier Marquis von Salisbury auf die in den Handelsverhältnissen eingetretene Bessecung hin, die indeß dur<h zwei neuerdings aufgetau<hte dunkle Punkte, nämli<h die in Frankreih und in Amerika zu Tage getretenen Schutzolltendenzen, beeinträhtigt werde. England sei fest entschlossen, die Handelspolitik des Auslandes durch die Aenderung seiner eigenen Handels- politik in keiner Weise zu beeinflussen. Es sei die Pflicht der Regierung in den Arbeiterstreitigkeiten Neutralität zu bewahren, die Freiheit der Arbeit aber müsse die Regierung aufre<ht erhalten. Sollte das Parlament die Arbeitszeit der erwa<senen Personen beshränken, so würde England seine industrielle Ueberlegenheit einbüßen E

Die irische Geistlichkeit hat sih jeßt definitiv gegen Parnell ausgesprohen. Jn allen Kirchen der Diözese Belfast wurde am Sonntag ein Hirtenbrief des katho- lischen Bischofs Dr. McAllifter verlesen, welcher si<h gegen die Führershaft Parnell's wandte. Erzbischof Croke von Cashel shreibt in einem Briefe an die Zeitungen von Corf : „Parnell kann niemals Führer sein, weil drei Viertel der Intelligenz, aller Wohlstand und fast Alles, was Einfluß in Frland besißt, gegen ihn ist. Australien und Neuseeland find gegen ihn, und ec könnte sih ebensogut Radschah von Hyderabad als Führer des iris<hen Volks nennen.“ Der Stadtrath von Clonmel E das vor vier Monaten beschlossene Vertrauensvotum für Parnell widerrufen. Gestern spra Parnell dem „W. T. B.“ zufolge in Clerkenwell vor einer von etwa 1500 Personen besuhten Versammlung über Arbeiterangelegenheiten und betonte, er habe ftets die Arbeitergesezgebung befürwortet, sei aber durch die liberalen Führer an einer erfolgreichen Bethätigung seiner Bestrebungen gehindert worden.

Frankreich.

Paris, 5. März. Die Kommission der Depu- tirtenkammer zur Vorberathung des Geseßentwurfs, be- treffend die Jurisdiktion Frankreichs inMadagaskar, hat, wie „W. T. B.“ meldet, na<h den Erklärungen des Ministers der Auswärtigen Angelegenheiten Ribot die Vorlage der Regierung angenonimen und den Deputirten Le Myre de Vilers zum Berichterstatter ernannt.

Nach einer Depesche des „Temps“ aus Marseille hat die dortige Gisellshaft der Branntweinbrennereien ihre Betriebe eingestellt, da ihr die dur<h den Maiszoll von 3 Fr. auferlegten Lasten zu groß wurden. Die Fabriken verarbeiteten tägli<h 100 000 kg Mais und stellten 300 h1 Aikohol her. Die Schließung der Fabriken trifft besonders hart die Landleute der Umgegend, welche die Abfälle des Viais bei der Viehzucht verwandten. . i

Die Frage wegen Niederlegung der Wälle in Bel- fort, wel<e seit mehreren Fahren ruhte, hat nunmehr eine theilweise Lösung dadur erfahren, daß der Kriegs-Minister das Geniecorps angewiesen hat, unverzüglih mit der Nieder- legung zu beginnen.

Rußland und Polen.

Dem „Regierungs-Anzeiger“ zufolge ist der Gesundheits- zustand des Großfürsten Georg Alexandrowits< be- friedigender, obwohl der Großfürst Behufs gänzlicher Wieder- herstellung seiner Kräfte si<h no< eine Zeit lang im warmen Küima aufhalten muß. Er wird daher wahrscheinlih noch e Athen verlassen und sih auf drei Wochen nah Algier

egeben.

Ftalien.

Der Minister-Präsident Marchese di Rudini bestätigte estern in der Deputirtenkammer in Beantwortung von A Agellatiónen der Deputirten Ferrari und Lucifero seine bereits am 14. Februar vor der Kammer abgegebenen Er- klärungen. Jn Betreff der auswärtigen Politik äußerte der Minister-Präsident dem „W. T. B.“ zufolge, er werde an der bisher verfolgten Politik der Regierung festhalten. Er beabsichtige nicht, die Tripleallianz, welche eine lang=- jährige Aera des Friedens sichere, zt s{wächen oder auf- zulösen: die alliirten Mächte wünschten jeden Grund zu einem Konflikt auszuschließen. Er bedauere, daß Zweifel und Zwiespalt in den Beziehungen Jtaliens zu Frankreich, welche freundschaftlihe bleiben müßten, entstanden seien, da es unwahr sei, daß die Triple-Allianz ein Werkzeug des Krieges sei. Gegenüber der Auslegung des Artikels 5 des Statuts Seitens des Abg. Ferrari betonte der Minister- Präsident: es sei das Recht des Königs, Verträge ohne die vorherige Genehmigung der Kammern abzuschließen. Gegen- über Bemerkungen des Deputirten San Giuliano ver- sicherte dex Minister-Präsident: er werde bestrebt (en, das. Gleihgewicht im Mittelmeer aufrecht zu erhalten; jede

Störung der Ruhe würde die Jnteressen Jtaliens shädigen. Es liege nihts Bedrohliches vor, obwohl in Tripolis einige Zwischenfälle sih ereignet hätten, denn die französishe Regie- rung habe aus freien Stü>en in loyalster Weise Maßregeln getroffen, um der Wiederkehr ähnlicher Ereignisse vorzubeugen. Wenn es den Ftalienern unlieb wäre, daß man ihnen mißtraue, so müßten andererseits die Ztaliener au kein Mißtrauen gegen Frankreih hegen. Was die russische Expedition angehe, so sei dieselbe von der St. Petersburger E Gesellshaft organisirt; fie bestehe aus vier Personen und werde nah Abessinien gehen; sie verfolge wissenschaftliche

we>e, deren Förderung im Fnteresse Jtaliens gelegen sei. der Minister-Präsident \<loß seine Rede, indem er hervorhob, die vornehmlihste Aufgabe fei die Erzielung finanzieller Ersparungen. Bezügli<h der auswärtigen Politik erstrebe das Ministerium in Europa Frieden, in Afrika Sicherung des Erworbenen.

Jn der gestrigen S<hlußverhandlung gegen die Anarchisten Calzoni und Genossen verneinten die Geshwo- renen die einzige ihnen vorgelegte Frage, ob eine Ver- s<hwörung stattgefunden hätte. Die Angeklagten wurden in Folge dessen sofort auf freien Fuß geseßt.

Bei den Stichwahlen zur General-Budge t- kommission wurden se<s ministerielle und zwei oppositio- nelle Kandidaten gewählt. Die ministerielle Mehrheit beträgt danah nunmehr gege fünfzig.

Der „Ttalia militare e marina“ zufolge, hat si< General Menotti Garibaldi im Auftrage der italienischen Regierung na< Massovah begeben um daselbst die Frage der Errichtung von Kolonien mit militärisher Orga- Albires in Keren, Asmara und den benachbarten Gegenden zu

udiren.

Portugal.

Die Cortes sind gestern in einer gemeinsamen Sißzung der beiden Kammern im Sitzungssaale der Deputirtenkammer unter dem Vorsitz des Präsidenten der Pairskammer eröffnet worden. Nach Verlesung des Dekrets über die Einberufung wurde die Sißung aufgehoben.

Schweiz.

Am Montag hat Hr. Nogueira Soares dem Bun- desrath sein Beglaubigungsschreiben als Gesandter des Königs von Portugal bei der Eidgenossenschaft überreicht.

«n Folge mißbräuchliher Auslegung der in Art. 2a der Vollziehungsverordnung zum Zollgesey den fremden Gesandten und deren Personal gewährten Zollfreiheit bei Einführung von Gebrauhs- und Konsumartikeln vom Auslande und au< in Folge des Umstandes, daß nicht in allen Staaten der Schweiz respektive deren Vertretern Gegenrecht gehalten wird, hat der Bundesrath dem Berner „Bund“ zufolge beschlossen, daß für die Folge nur noh den Chefs auswärtiger Ministerien und eventuell deren Stell- vertretern (Chargés d'’affaires) die in oben erwähntem Artikel der Vollziehungsverordnung vorgesehene Befreiung vom Ein- gangszoll, und zwar au< nur für den Fall, daß der betreffende

taat den shweizerishen Gesandten eventuell Gegenrecht hält, eingeräumt werden solle.

Belgien.

Die Regierung hat dem Bürgermeister von Brüssel angezeigt, daß fie zukünftig von ihrem Reht Gebrauh machen und Manifestationen auf den öffentlihen Straßen untersagen werde. Der Bürgermeister erklärte in seiner Ant- wort : die Polizei stände unter der Oberaufficht des Kommunal- raths, und die Regierung habe nur das Recht, zu interveniren, im Fall die Polizei si<h als unzureichend erweise.

Der Minister-Präsident Beernaert, welcher am Dienstag in der Verfassungsrevisions-Kommission Mitthei- lungen über das Reformprojekt der Regierung machen wollte, verlangte einen Aufshub von aht Tagen, um mit dem neuen D des Fnnern über die Wahlreform konferiren zu önnen.

Wenig beruhigende Nachrihten sind aus Boma, der Hauptstadt des Congosiaats, nah Europa gelangt, Das Pariser „Journal des Débats“ veröffentlicht einen sensationellen Brief aus Boma, welcher die Entzündung eines Brandes in ganz Afrika befürchtet. Die Congoregierung rüste eine von dem Kapitän Van den Kerkhove geführte, aus 2000 Sol- daten bestehende und mit Waffen und Munition versehene Expedition aus, um die ihr gehörigen Gebiete zwishen dem Ubangi, dem Uelle im Norden, der Mongalla im Osten „mit Feuer und Schwert“ in Besiy zu nehmen; auch seien schon die Dampfer zur Beförderung dieser Expedition gemiethet. Die „JFndép. belge“ gesteht ein, daß in der That diese Expedition ausziehen werde; sie werde aber möglichst friedlih austreten ; es handele si< darum, auf Grund der Brüsseler Konferenzbeshlüsse den arabishen Sklavenjägern energish zu Leibe zu gehen.

Rumänien.

Bukarest, 5. März. Jn unterrichteten Kreisen wird laut Meldung des „W. T. B.“ die Bildung eines konservativen Kabinets für wahrscheinlich gehalten, das wie folgt zusammengeseßt sein würde: Floresco Präsidium, Catargi

nneres, Vernesco Finanzen und interimistis<h Handel, sarco Aeußeres und Oberst Lahovari Krieg.

Dänemark.

(F) Kopenhagen, 3. März. Das Folkething nahm heute den Gesegzentwurf, betreffend die Fabrikation und den Verkauf von Margarine u. \. w., in dritter Lesung na<h den Anträgen seines Aus\{husses ohne Ab- Eng an, Der Geseßentwurf geht jeßt an das Lands-

ing.

Amerika.

VereinigteStaaten. Der Kongreß hat si gesiern vertagt. Der Senat beshloß in seiner leßten Sizung noch mit entscheidender Majorität, die Brüsseler Konvention, betreffend die Unterdrü>ung des Sklavenhandels, abzulehnen, da man dem „W. T. B.“ zufolge befürhte, daß dur<h kompromittirende Verbindungen private Handelsunter- nehmungen geschädigt werden könnten.

Der Präsident hat sämmtliche regelmäßigen jährlichen Geldbewilligungsvorlagen und das nee Gesetz, be- treffend das Urheberrecht, bereits unterzeichnet.

__ Bei dem gestrigen Schluß des Repräsentantenhauses weigerten fi, wie dem „W. T. B.“ aus Washington berichtet wird, die demofkratishen Abgeordneten, den Antrag,

ausgedrü>t werden sollte, zu genehmigen. Die fragliche Re- solution wurde nur von einem Theil des Hauses angenommen. Nachdem vom Sprecher darauf die Vertagung der Session ausgesprochen worden war, stimmten die republikanischen sowie die demokratishen Mitglieder, bevor fie auseinandergingen, verschiedene, von einander abweichende Lieder an.

Uruguay. Nachdem das bisherige Ministerium seine Entlassung gegeben, hat fi<h, wie „W. T. B.“ aus Montevideo meldet, uunmehr ein Versöhnungs- Ministerium in folgender Zusammensezung gebildet: General-Kapitän Perez Jnneres, Manuel Herrero y Espinosa Aeußeres, Carlos Maria Ramirez Finanzen, José Maria Castellanos öffentlihe Arbeiten und Handel, General Callorda Krieg und Marine.

Afrika.

Egypten. Wie „R. B.“ aus Afafit berichtet, unter- nahm Sir Francis Gren fell am 28. v. M., begleitet von Oberst Holled-Smith und seinem Stave, an der Spigze einer Abtheilung Kavallerie, einen Rekogn oszirungsritt bis nah Temrin hin und dehnte denselben bis in das unter dem Namen Khor Baraka bekannte Thal hin aus, ohne von den Derwischen eine Spur zu entde>en.

Parlamentarische Nachrichten.

In der heutigen (81.) Sißung des Reichstages, welcher der Reichskanzler von Caprivi, der Staatssekretär des Innern, Staats-Minister Dr. von Boetticher, der Präsident des Reichs-Eisenbahnamts Dr. Schulz, der Staatssekretär des Reihs-Marine-Amts, Vize-Admiral Hollmann, sowie mehrere andere Bundesbevollmächtigte nebst Kommissarien beiwohnten, stand auf der Tagesordnung die zweite Berathung des Entwurfs eines Gesetzes, betreffend die Fest- s des Neihshaushalts-Etats für das Etats- jahr 1891/92, und zwar zunächst des Spezial-Etats der Ver- waltung der Eisenbahnen.

Die Berathung wurde fortgeseßt mit Kapitel 15 Titel 12 der einmaligen Ausgaben: zur Herstellung einer normal- spurigen Eisenbahn von Mommenheim über Ober- modern nah Saargemünd, erste Rate 2000 000

Berichterstatter Abg. Dr. Hammacher empfahl Namens der Budgetkommission die Bewilligung dieser Forderung.

_ Abg. Höffel hatte gegen den Bau der Linie an sich nihts einzuwenden, Sie sei schon lange von den Reichslanden gewünscht worden, aber vergebens. Man habe das Elsaß büßen lassen für die Ausschreitungen weniger Pariser, an denen seine Landsleute gar keinen Antheil hätten. Jeßt endli sei man einem lang gehegten Wunsch entgegengekommen. Leider habe man aber bei diesem Projekt bedeutende Orte wie Hochfelden und Buchsweiler links liegen lassen, obglei<h man von dem Lande eine Beihülfe von 4 Millionen verlange. Er hoffe, daß die Reichs-Eijenbahnverwaltung no<h nachträglih die Wünsche des Landes mehr berüsihtigen werde.

Wirklicher Geheimer Ober-Regierungs-Rath Kinel wies auf die te<hnishen Schwierigkeiten hin, welhe die Be- rührung der beiden genannten Orte mit \ih führen würde. Außerdem würden dadur< andere, mindestens ebenso be-

deutende Orte geschädigt werden.

Die Position wurde bewilligl. (Schluß des Blattes.)

In der heutigen (49.) Sißzung des Hauses der Ab- geordueten, welcher der Finanz-Minister Dr, Miquel bei- wohnte, wurde die dritte Bz2rathung des Entwurfs eines O o erne fes fortgeseßt und zwar wurde die gestern abgebrochene Diskussion über die Nrn. 1 und 4 des $8. 9 wieder aufgenommen.

Nath kurzer Debatte, an welcher die Abgg. GrafStrachwißt, Freiherr von Zedliß, von Jagow, Peters, Freiherr von Loë und der General-Direktor der direkten Steuern Burghart si<h betheiligten, wurde Nummer 1 un- verändert angenommen, in Nr. 4 wurden na< einem Vorschlage der Abgg. Dr. Sattler, Peters und von Jagow die Worte „und Kommunal“ gestrihen, sodaß also nur die von dem Grundeigenthum, dem Bergbau und dem Gewerbebetrieb zu entrichtenden direkten Staatssteuern, niht au< die Kommunalsteuern, von dem Einkommen in Abzug zu bringen sind. Nr. 2 wurde ur.verändert ange- nommen, nachdem ein Antrag des Abg. Graf Strahwiß in Folge einer Erk(ärung des General-Steuerdirektors Burg - hart zurü>gezogen war.

f Ein Antrag des Abg. Eberty, folgende Nr. 2 a einzu- ügen:

diejenigen Renten und jährlihen Zuschüsse, welhe von Steuer- pflichtigen, au< obne bescnderen Vertrag an Eitern, Kinder und Geschwister, als Zuschüsse zu deren Haushalt oder sonstigem Unter- halt nahweisli< gezahlt werden, insofern und soweit diese Zahlungen den Betrag von 1200 A jährli nit übersteigen ; wurde, nachdem ihn der Abg. Zelle befürwortet und General- steuerdirektor Burghart ihm widersprochen hatte, abgelehnt.

Die Nrn. 3, 5 und 6 wurden ohne Debatte angenommen.

Nr. 7 lautet :

Versicherungsprämien, wel<e für Versicherung des Steuer- pflichtigen auf den Todes- oder Lebensfall gezahlt werden, soweit dieselben den Betrag von 600 Æ jährli nit übersteigen.

Auf eine cigeage des Abg. Rickert, ob auh andere Arten der Versid erung, z. B. Aussteuerverfiherungen für Kinder, steuerfrei seien, antwortete der Finanz-Minifter Dr. Miquel verneinend, bat aber, entgegen einem Wunsche des Abg. Höppner, die ganze Nr. 7 zu tireichen, dieselbe auf- re<t zu erhalten.

__ Die Abgg. Stengel und Lü>hoff sprachen ebenfalls für die Beibehaltung der Nr. 7, Abg. Bödiker wollte sie a auf Versicherungsprämien für ein Familienmitglied aus- ehnen.

Unter Ablehnung des Vorschlags Bödiker nahm das Haus Nr. 7 unverändert an.

Der Rest des $. 9 sowie die 8. 10—15 wurden ohne Debatte angenommen. l 16 ist bereits erledigt.

L 17 enthält den Steuertarif.

ie Abgg. Dr. Avenarius u. G-n. erneuerten zu dem- selben den Antrag des Abg. Dr. Enneccerus aus der zweiten Lesung. Derselbe wurde von den Abgg. Dr. Arendt, von Eynern, Ri>ert und Tramm unterstüßt, von den Abgg. Freiherrn von Huene, Freiherrn von Zedliß und dem Finanz- Minister Dr. Miquel bekämpft. Der 8. 17 gelangte darauf unverändert zur Annahme. (Schluß

dur< welchen dem Sprecher der Dank für seine Thätigkeit

des Blattes.)

Die Wablprüfungs-Kommission des Reichstages hat beute die Wahl des Abg, A>ermann (kons, 6. Sawsen) für gültig erklärt.

Dem Herrenhause is der von dem Hause der Ab“ geordneten angenommene Entwurf eines Gesegzes, be- treffend den Geltungsbereih der Jagdscheine, zugegangen.

Submissionen im Auslande.

Niederlande,

10. März 1891. Im Timmerhuis zu Rotterdam :

a. Lieferung von 6221 Stü>k hölzernen Brückenshwellen in

18 Partien. b, Lieferung von 462 750 cbm Holz zu Fundamentirungsarbeiten. Bedingungen fkäufli< für. je 10 Cents bei der Buchdru>erfirma W-:d. P. van Waesberge & Zoon in Rotterdam. Dänemark. 13. März, Mittags 12 Uhr, Sekretariat der 4. Abtheilung des Magistrats, Lavendelstraede 11, zu Kopenhagen: Lieferung und Aufstellung des Eisenzeugs u. a. m. für die Armaturen von 8 neuen Generator-Oefen auf dem Vestre Gas- werk zu Kopenhagen. Näheres und Bedingungen zur EirsiŸt bei dem Betriebsinspektor des Vestre Gaswerks von 9 bis 12 Uhr Vormittags.

VerkehrE-Anftalten.

Bremen, 4. März. (W. D. B,) Der Dampfer des Norddeutschen Lloyd „Dhio“, welher nah Blättermeldungen bei Antwerpen gescheitert sein sollte, ist heute Mittag Reb behalten auf der Weser angekommen.

_ Hamburg, 4. März. (W. T. B.) Der Postdampfer „Scandia“ der Hamburg - Amerikanischen Pa>etfahrt- Aktiengesells<af\t ist, von New-York kommend, heute Mittag

auf der Elbe eingetroffen.

London, 4. März. (W T. B.) Der Castle - Dampfer

„Drummond Castle“ hat beute auf der Ausreise Madeira passirt. Der Castle- Dampfer „Duschian Castle“ ist heute auf der Heimreise von Capetown abgegangen, der Caftle- Dampfer „Roslin Castle“ auf der Heimreise in London an- gekommen. Der Castle-Dampfer „Warwi> - Castle“ ist heute auf der Ausreise von London und der Union-Dampfer „German“ auf der Ausreise von Madeira abgegangen, _ 9, März. (W. T. B.) Der Union-Dampfer Athenian“ ist gestern auf der Heimreise von Madeira und der Union-Dampfer „Pretoria“ gestern auf der Heimreise von Capetoron abgegangen. Der Castle-Dampfer „Lismore-Castle* hat gestern auf der Ausreise die Canaris<hen Inseln passirt.

Theater und Musik.

h Deutsches Theater. __Im „Deutschen Theater“ steht für die künftige Woche cin [iteraris< bedeutsames Ereigniß bevor. Gocthe’s „Faust* (I. Theil) soll daselbst am näbsten Donnerstag, 12. d. M., zum hundertsten Mal in Scene gehen. Diese große Anzahi von Wiederholungen hat das Stück im Verlauf von drei Jahren erreiht. Daran ans{hließen soll ih am Freitag, 13. d. M., „Fauft's Tod“, und zwar wird dies seit der ersten Aufführung im vorigen Jahre bereits die fünfundfünfzigste Wiederholung fein. Berliner Theater.

In der am Sonnabend stattfindenden Erstaufführung von „Arbeit“, Schauspiel in vier Aufzügen von Jones, wird Arthur Kraußne> den „Duncan“, Paul Nollet den „Fabrikbesißer Forster“, Theodor Weiß den „Henry Todd“, Helene Odilon die „Annie“ und Albert Schindler den „Fohn Pegg* darstellen.

_Belle-Alliance-Theater.

Das Gastspiel Ernesto Rofs\i's bringt morgen den „König Lear“. Da das Repertoire des italienis<hen Tragöden ein sehr ab- weselungsreihes ist, so dürfte von jedem Stü, vielleiht mit Aus- nahme des „Othello“, nur eine einzige Aufführung stattfinden.

: Concerthaus.

Morgen, Fr eitag, veranstaltet Kapellmeister Meyder den siebenten

Wagner-Abend* in dieser Saison.

Das letzte Concert der Hrrn. Sauret und Grünfeld, welches am Freitag stattfindet, bringt das Streihquintett (C-dur) von Schubert, eine Cellosonate von Boccherini, zwei Sätze aus einem Violinconcert von Dvorak, zwei desgl. aus Haydn's Quartetten und \e<s Lieder von Schubert, Franz u. A. zur Aufführung. Mitwirkende find die Kammersängerin Bn Metler und die Hrrn. Krelle, Eldering und Espenhahn. Das leßte Philharmonishe Con- cert des Hrn. von Bülow findet am 16. März statt. Solist: Eugen d'Albert.

Preußische Klafsenlotterie. (Ohne Gewähr.)

Bei der gestern beendigten Ziehung der 1, Klasse 184, Königlich preußischer Klassenlotterie fielen in der Nachmittags-Ziehung : j G

1 Gewinn von 15 000 # auf Nr. 104 050.

1 Gewinn von 3000 A auf Nr. 18 879,

1 Gewinn von 500 # auf Nr. 64 949,

2 Gewinne von 300 M auf Nr. 31555, 174 157,

Mannigfaltiges.

In Gegenwart Jhrer Majestät der Kaiserin und zahl- reiher Chrengäste wurde gestern Abend in den Sälen der Phil- , harmonie eine Generalprüfung der aus ganz Deutschland hier ver- einigten aktiven Mitglieder der Genossenshaft freiwilliger Krankenpfleger im Kriege abgehalten. Zum Empfange der Hohen Frau hatten si< der Kriegs-Minister, General-Lieutenant von Kaltenborn mit den Generalen von Grolman und Sasse, der Kultus-Minister Dr. von Goßler mit den Ministerial-Direktoren Barts< und Kügler, der Kaiserlihe Kommissar und Militär-Inspektor der freiwilligen Krankenpflege Fürst Pleß, die beiden Vor- sitzenden der Vereine vom Rothen Kreuz, Fürst Stolberg und Regierungs- Rath Haß, mit vielen Mitgliedern des Central-Comités, der General- Stabsarzt Dr, von Coler mit General - Arzt von Esmar< und anderen Vertretern des Sanitäts-Corps, Geheimer Rath ron Créegern als Delegirter Sachsens u. A. eingefunden. Die Kaiserin, in deren Begleitung sh Freiherr von Mirbah und Kammerherr von dem Knesebe> befanden, wurde vom Vorsteher der Genossenschaft, Direktor Wichern-Hamburg, mit einer Anrede begrüßt. Nachdem Ihre Majestät sodann einen kurzen Bericht über die z. Z. 2120 Mitglieder zählende Genossenschaft entgegen genommen, besichtigte Allerhöchstdieselbe die aufgestellten Abtheilungen und verließ sodann unter Hochrufen den Saal. Für die Prüfung selbft waren in großartizster Weise Vorbereitungen ge- troffen. Schon am Vormittag hatte in den Räumen der Philharmonie reges Leben geherrs<t. Ja langen Kolonnen waren die in den Herbergen zur Heimath abgestiegenen Handwerksburshen nah der Philharmonie geführt worden, um hier Uniformen anzupassen. Sie waren dazu bestimmt, den Mitgliedern der Genossenschaft die Objekte darzubieten, an denen sie ihr Köanen erproben sollten. Nachdem Jeder seine Montur gefaßt hatte, wurden die Leute zunä<hst wieder entlassen. Im Saal und unter den breiten Galerien wurden inzwishen die Feldbetten und Verbandstishe aufgeschlagen.

Als Pa>meister fungirten die Mitglieder der Sanitäts- tolonne Berlin, wel<e au< Abends der Genossenschaft hülfreiche