1891 / 57 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

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seiner Abwesenheit fungirt der Legations : Sekretär Graf Vitthum von E>städt als Geschäftsträger.

Dem Regierungs: Assessor von Gersdorff zu Potsdam ist die kommissaris<he Verwaltung des Landrathsamts 1m Kreise Wittgenstein, Regierungsbezirk Arnsberg, übertragen worden.

Das Uebungs-Geschwader, Geshwader-Chef: Contre- Admiral Schröder, ist am 4. März von Spalato in See gegangen und zwar: S. M, S. S. „Kaiser“, „Preußen“ und „Pfeil“ nah Syracus, S. M. S. S. „Deutschland“ und „Friedri<h Carl“ nah Port Augusta (Sizilien).

Das „Marineverordnungsblatt“ veröffentlicht folgende Benachrihhtigungen über Schiffsbewegungen (Datum vor dem Orte bedeutet Ankunft daselbst, nah dem Orte Abgang von dort): e

S. D Pzs<h. „Bayern“ Kiel. 10./2. 19./2. Kiel. (Postftation: Kiel.) S. M. S. „Blücher“ Kiel. (Poftstation: Kiel.) S M. S. „Carola“ 10./2. Port Said 13./2. 20./2. Neapel 28 /2. Lissabon. (Poststation : bis 10./3. Lifsaben, vom 11./3. ab Plymouth.) S. M. Av. „Greif“ Kiel. (Poststation: Kiel.) S. M. Krzr. „Habicht“ 11./2, Capstadt. (Poststation: Kamerun.) S. M. Fhrzg. „Hay“ Wilhelmshaven. (Poststation: Wilhelmshaven.) S. M. Knbt. „Hyäne“ Kamerun (Poststation: Kamerun.) S. M, Knbt. „Iltis" 2/12. Tientsin. (Poststation: Hongkong.) S. M. Fhrzg. „Loreley*“ Konstantinopel. (Poststation: Kon- stantinopel.) S. M. S. „Mars“ Wilhelméhaven. (Poststation: Wilhelmshaven.) S. M. Krzr. „Möwe* Sansibar. (Posftstation : Sanbar.) S M. Pzfhrzg. „Müde“ Wilhelmshaven. (Poftstation : Wilhelmshaven.) S. M. Fhrzg. „Nawtigal“ Kamerun. (Poststation: Kamerun) S M S N 2 CE Sas E Puerto Plata. (Poststation: Kinaston [Jamaika})). S. M. Pzsch. „Oldenburg“ Wilhelmshaven 21./2. 24,/2, Portswouth 3./3. Wilhelmshaven. (Poststation: Wilhelmshaven.) S. M. Fhrzg. „Otter“ Kiel. (Poststation: Kiel.) S. M. Minershulschiff „Rhein“ Kiel. (Poststation: Kiel.) S. M. Krzr. „S<walbe“ Sansibar. (Poftstation: Sansibar.) S. M. Krzr. „Sperber“ 24./1. Sydney (Postsiation : Apia.) S. M. Knbt, „Wolf“ 6./2. Hongkong. (Poststation : Hongkong.) Kreuzer-Geshwader: S. M._S, „Leipzig“ (Saa, c Me Aa e Me „Sophie“ 14/2. Hongkong 4./3, Mirsbay. (Poststation: Hongkong.) Uebungs-Geshwader; S. M. P;sh. „Kaiser“ (Flaggschiff), S. M. Pzsch. „Deutshlanb“, S. M. Pzsch. „Friedri Carl, S, M. Pzs@. ¿Preußen!, S. M. Av. „Pfeil“, : „Kaiser, „Deutschland“, „Preußen“, „Pfeil“: Corfu 17./2. 20/2 Spalato 4./3. Neapel. (Posistation: Neapel.) „Friedri Carl“: 6/2. Messina 21./2, 22/2 Corfu 25 /2, 27./2, Spalato 4 /3. Neapel. (Poststation: Neapel.)

Hefsen.

Darmstadt, 5. März. Die Zweite Kammer lehnte der „Darmst. Ztg.“ zufolge in ihrer heutigen Sißzung den Ge- seßentwurf, betreffend die Gewährung eines Wohnungsgeld- zushusses an die Civil-Staatsbeamten und Bediensteten, ab und nahm mit allen gegen eine Stimme den Antrag des Abg. Westernacher an, die Gehalte sämmtliher Beamten und Bediensteten derart zu erhöhen, daß für die ersten 2000 10 Proz., auf die weiteren 3000 /6 5 Proz. Zulage gezahlt werden.

Sachsen-Weimar-Eisenach.

Weimar, 5, März. Der Landtag wählte der „Th. C,“ zufolge in seiner heutigen ersten Sißung zunächst nach der in übliher Weise erfolgten Eröffnung das frühere Präsidium, bestehend aus den Hrrn. Geheime Rath Müller, Freiherrn von Rotenhan und Landgerichts - Präsidenten Appelius, wieder. Unter den ihm zugegangenen Vorlagen be- findet sih ein Ministerialdekret, das die Verwilligung von 955 000 A6 beantragt zur Wiederherstellung von Hohwassershäden an Brücken und Straßen und zur tehnishen Untersuhung und Begutachtung der Hochfluth- verhältnisse der Saale in den Fluren Jena, Wenigenjena und Kamsdorf. Für leßteren Zwe> werden 15 000 M, für die Herstellung einer neuen Brü>e über die Saale bei Dorndorf 900 000 6, für Wiederherstellung chausseefiskalisher Straßen und Brücken 40000 6 gefordert. Ein weiteres Dekret beantragt die Verwilligung von 22000 A. für Schäden, welche der Weimar-Berkaer Eisenbahn im vorigen Jahre dur außerordentlihe Naturereignisse zugefügt worden sind.

Me>lenburg-Sc<hwerin.

S<{werin, 5. März. In Ergänzung ihrer gestrigen na geht den „Med>l. Nachr.“ die folgende Mittheilung über das Befinden Seiner Königlichen Hoheit des Groß-

U : E eingetretenen wärmeren Witterung kat sid au die Besserung im Befinden Seiner Königlichen Hoheit des Groß - herzogs auf das Günstigste gestaltet. Die äußere Erscheinung des- selben erinnert an die guten Zeiten vor drei Jahren. Die \<merz- haften Erscheinungen haben mehr und mehr abgenommen, ja seyen tageweise ganz aus. Das herrliche Wetter gestattet beständig den Aufenthalt im Freien, namentli au< auf dem Wasser, was stets günstige Wirkung hat. Das Befinden Ihrer Königlichen Hoheit der Großherzogin wie der Fürstlihen Kinder ist etn erwünschtes und entwideln sich Lebtere auf das Erfreulichste.

Elsaß-Lothringen.

Straßburg, 5. März. Der Präsident des Lande8aus- usses Dr, S<hlumberger foll dem „W. T. B.“ zufolge dur< die Vermittelung des Statthalters Fürsten Hohen- lohe bei Seiner Majestät dem Kaiser um die Be- willigung einer Audienz gebeten haben, um die Adresse des Landesausschusses zu überbringen. Es heißt, daß der Präsident, der Erste Schriftführer und einige Mitglieder sih im Falle der Bewilligung der Audienz na< Berlin begeben würden.

Oesterreich-Ungarn.

Wien, 6. März. Bisher wurden 213 Wahlen zum Reich srath vollzogen. Endgültig gewählt sind dem „W. D: B. / zufolge 65 Deutschliberale, 7 Deutschnationale, 28 Jung- czehen, 9 Altczehen, 4 keinem Klub angehörende Czechen, 15 Klerikale, 13 Slovenen, 34 Polen, 8 NRuthenen, 2 Rumänen, 12 Antisemiten, 3 Mitglieder des Coronini- Klubs, 5 Abgeordnete von unbestimmter Parteistellung. Es find ferner 8 Stichwahlen nöthig. Jn 87 Wahlkreisen ist der Besißstand derselbe geblieben. 2

Eine von den Vertrauensmännern dec altcze<is<en Partei beschlossene Kundgebung wird, wie E i aus Prag meldet, von den Organen der Partei veröffentlicht und besagt im Wesentlichen, daß fie in Folge des Ergebnisses der lezten Wahlen zum Reichsrathe die Ueberzeugung gewonnen hätten, das cze<h;s<he Volk wolle eine andere politishe Richtung

i einshlagen als jene, wel<he die im Dienste der czehischen

Nation ergrauten Männer bisher uneigennügig verfolgt hätten. Sie zögen si deshalb vorläufig von dem parlamentarischen Leben zurü>, würden jedoh au weiterhin der Nation ihre Kräfte widmen und an der anderen Partei eine objektive Kritik üben. Sie beabsichtigten, nahdrü>li<h für eine gedeihlih2 und wirkunFsvollere Organisation einzutreten bis zu der hoffentlih ni<t fernen Zeit, wo die Nation wieder ihre Dienste fordern werde. Des Weiteren habe die alt- czechishe Partei beschlossen, si< an der heute in Prag und Karolinenthal stattfindenden engeren Wahl nicht zu be- theiligen. i

Die altczehishen Kandidaten der Prager Handelskammer gaben öffentliß bekannt, daß sie eine eventuell heute auf sie fallende Wahl nicht annehmen würden.

Großbritannien und JFrland.

Die Königin hielt am Mittwo<h Nachmittag im Buingham-Palast einen Damen-Empfang ab. Da die Monarchin wahrscheinli<h nur zwei solher Empfänge in dieser Saison abhalten wird, während bei den zwei im Mai stattfindenden Empfängen die Prinzessin von Wales die Königin vertreten wird, so waren die Gesuche der Damenwelt, bei Hofe vorgestellt zu werden, diesmal besonders zahlrei<h. Seit dem Damen- Empfang des Regierungs-Jubiläums waren no<h niemals so viele junge Debütantinnen erschienen. Auch die Gegenwart der Kaiserin Friedrich trug das Fhrige zu dem zahlreichen Besuch bei. Die Königin war von sämmtlichen in England anwesenden Prinzen und Prinzessinnen ihres Hauses umgeben und das diplomatische Corps war auf höchstes Ansuchen gleich- falls vollständig erschienen.

Sn der gestrigen Sißzung des Unterhauses erklärte der Unter-Staatssekretär des Auswärtigen Fergusson auf eine bezüglihe Anfrage: er könne nit sagen, daß von Neuem Unruhen auf Creta ausgebrochen seien. Die Ermordung von Christen oder Muselmanen komme dort häufig vor; einige dieser - Verbrehen würden den Gendarmen zuge- schrieben. Auf eine weitere Anfrage erklärte Fer- guéson: das Oberhoheitsreht im Sudan gehöre dem Sultan und niht dem Khedive; von einer de facto- Regierung des Sudans wisse er nihts. Der Sultan habe seine Rechte auf den Sudan nicht aufgegeben; der türkische Botschafter habe am 30. Juni 1885'eine dahin gehende Er- klärung abgegeben. Die einzige dem Khedive von der engli- hen Regierung gemachte Zusage, betreffend die Vertheidigung jeines Gebiets, sei in Lord Granville’s Depeschen vom 13. De- zember 1883 und 4. Januar 1884 enthalten.

Ein britisher Admiral na<h dem andern macht die Re- gierung auf die ungenügende Stärke der britishen Marine aufmerksam. Der Admiral der Flotte Sir Thomas Sy- monds hat kürzlih cin Schreiben an Lord Salisbury gerichtet, in welchem es englishen Blättern zufolge u. A. eißt:

s s besißen so wenig Kreuzer, daß wir selbs im Jahre 1895 nit einmal unsere Koblenstationen im Falle eines Krieges mit Frankrei genügend mit Kohlen versehen könnten, Was soll unsere Kriegs- und Kauffahrteiflotte ohne Kohlen beginnen? Wir führen jährliÞ 833 009 000 Tons Kohlen aus. Die Beschüßung unserer Kauffahrteiflotte ift selbst 1894 unmöglih. Dann werden wir nämli 76 Swlachtshiffe, 88 Kreuzer, 189 kleinere Fahrzeuge und 147 Torpedoboote haben. Unsere Kauffahrteifloite besteht aus 5668 Segel- und 6403 Dampfschiffen, die der Zerstörung durch den Feind jederzeit auégeseßt sind. Ven den Dampfschiffen haben nur 328 eine Fahr- ges<windigkeit von zwölf Knoten und darüber, Die Marine sollte vor Allem cine stärkere Anzahl großer Schiffe, wie die „City of Paris“ ift, besißen. Haben wir genügend Kreuzer, fo ist ein Convoy heute leihter zu bewerkstelligen, als im Jahre 1814 Der Ruin der Marine ist die finnlose Sparsamkeit, wel<he sie seit 1869 um 53 000 000 Pfd. Sterl. verkürzt hat. Wird nicht genug für die Marine verauêgabt, so verbungert England und der englishe Handel wird vernichtet, Die Franzosen haben viermal so viele Dampfer von 12 Knoten Geschwindigkeit und darüber, Welchen Schaden könnten uns nit die französishen Schncllschiffe zufügen 2" : :

Jn Canada haben gestern di2 Wahlen stattgefunden. Nach Meldungen aus Toronto haben die Liberalen bisher 22 Sitze von den Konservativen und leßtere 11 Sige von den Liberalen gewonnen. Der Premier-Minister Macdonald und mehrere andere Minister sowie der Führer der Opposition Sir Richard Carthwrigt wurden wiedergewählt. ]

Die australishe Föderations-Konvention hat, wie {hon telegraphis<h gemeldet, am 3. d. M. in Sydney ihre Verhandlungen eröffnet. Jm Namen des Premier- Ministers von Neusüdwales Sir Henry Parkes stellte McMillan den folgenden Antrag: L :

„Um dem zu errichtenden Gebäude einer föderalen Regierung eine danernde Grundlage zu geben, werden die in der nachstehenden Resolution enthaltenen Grundsäße von der Versammlung genehmigt: 1) Die Vollmachten, Vorre<te und territorialen Rechte der ver- \@iedenen bestehenden Kolonien sollen unberührt bleiben mit Aus- nabme solcher freiwillig ausg-antworteten Rechte, die zur Macht- stellung und Autorität der Nationalen Bundesregierung nöthig sind. 2) Handel und Verkebr zwischen den Bundeskolonien, zu Lande wie an der Küste, sollen völlig frei sein. 3) Das Recht, Zöle aufzulegen, soll aus\<li<li< die Bundesregierung und das Bundesparlament be- fißen, und die Vertheilung der Zolleinnahmen soll na< den Verein- barungen dieser erfolgen. 4) Die Vertheidigung Australiens soll eine Bundesarmee und Marine übernehmen, die unter einem einheitlichen Befehl steben sollen. 5) Die Konvention genehmigt die Ausarbeitung einer Bundeéverfassung, welhe u. A. die folgenden Grund- säße enthalten soll: Das Parlament fol aus einem Senat und einem Abg?7ordnetenhaus bestehen. In den Senat foll jede Provinz eine gleihe Anzahl Vertreter senden. Der Termin eines Drittels der Senatoren läuft nah Jahren ab. Für die Wahlen für das Bundes-Abgcordnetenhaus werden Wahldistrikte ge- bildet, wobei die Einwohnerzahl zu Grunde zu legen ist. Das Ab- geordnetenhaus allein besißt das Recht, Vorlagen einzubringen und abzuändern, welche sih auf Staatseinnohmen und Steuern beziehen, 6) Ein Oberster Bundcs8gerichtshof, wel<er seine Autorität direkt vom Souverän nimmt, bildet die endgiltige höchste Instanz in allen Rechts- \streitigkeiten in Australien. 7) Die Erekutive des Bundes besteht aus einem General-Gouverneur, dessen Beiräthe Abgeordnete sein sollen. Dieselben müssen abdanken, Falls sie niht mehr das Vertrauen der Mehrheit dcs Parlaments besitzen.“ ;

Jn der darauf folgenden Sißung, am Mittwoch, erläuterte Sir Henry Parkes diese Anträge. Er erklärte, dieselben wären niht als unwandelbare Grundlage der Verhandlungen aufzufassen, sondern sollten nur als Anhalt für die Debatte dienen. Die Arbeiten der Konvention könnten nimmermehr mit Erfolg gekrönt werden, wenn die Delegirten nicht ihre Lokalinteressen aus dem Auge ließen. Ein Punkt sei das Endziel: eine bessere Regierung für ganz Australien. Die Absicht gehe nicht dahin, den einzelnen Kolonien ihre Rechte weiter zu verfümmern, als es unbedingt im Gesammtinteresse nöthig sei. Handelsfreiheit unter den bestehenden Kolonien sei absolut erforderlih, und Fiskalangelegenheiten müßten in

den Machtbereih des Bundesparlaments gehören. Das Parla- ment möchte sich vielleicht der ganzen Welt gegenüber für Schuß- zoll erklären; möge die Entscheidung ausfallen, wie sie wolle, die Pflicht der australishen Bürger sei, der Mehrheit zu ge- horen. Bezüglih der Einseßung eines Obersten Bundes- gerihtshofes für ganz Australien bemerkte Sir Henry Parkes, daß in dem Falle kein Appell an den Geheimen Rath der Königin zulässig sein solle. Der Viinister {loß seine An- sprahe mit der Bemerkung, daß die australishen Kolonien, Falls sie gesondert blieben, si< immer mehr feindselig gegen- überstehen würden. Dies zu verhindern, gäbe es nur ein Mittel: die Gründung eines großen australishen Bundes- staats. Frankreich.

Paris, 6. März. Die Deputirtenkammer genehmigte, wie „W. T. B.“ meldet, gestern die ersten sieben Artikel der Vorlage, betreffend die Bewilligung eines Kredits von se<s Millionen zur Ermäßigung der Grundsteuer für die kleinen Landwirthe, welche durch die strenge Kälte heimgesuht wurden. Der Finanz-Minister RNouvier begehrte, daß nur ein Kredit von drei Millionen bewilligt werde. Die Berathung wird Montag fortgeseßt werden.

Der Bericht Méline's über den allgemeinen Zolk-

tarif betont die Nothwendigkeit des Schußes für A>erbau und Industrie, dessen Erfolg gestatten würde, die ungeheuren finanziellen, privaten Hülfsquellen Frankceihs nußbar zu machen. Der Berichterstatter unterwirft weiterhin die Shüchternheit des französishen Kapitals, si<h in große Privatunternehmungen einzulassen, zum alleinigen Vortheil der vom Staate unter jeinen Schuß genommenen Unternehmungen einer Kritik und entwirft ein Bild von dem Verhalten des ausländischen Kapitals, aus welchem hervorgeht, daß Frankreich in Bezug auf die Betheiligung an großen Privatunternehmungen hinter England, Deutschland und Ftalien zurü>stehe. Die fran- zösischen Kapitalien würden sich dem A>erbau und der Fn- dustrie zuwenden, sobald gute Zolltarife für dieselben auf- gestellt seien, und dieselben würden eine siherere Anlage dabei finden als in der Börsenspekulation. Méline su<t nachzu- weisen, daß der Schußzoll sowohl dem Konsumenten wie dem Produzenten zu Gute kommen werde in Folge der Kon- kurrenz, welche si< im Jnnern entwi>eln werde: er findet, daß die Besteuerung von Zucker, amerikanishem gesalzenen Fleish, Cerealien und Vieh bereits ausgezeichnete Ergebnisse geliefert hat, und meint, die Erhöhung der Zölle werde die Budgeteinnahmen no<h weiter vermehren. Méline beruft si< auf die Vereinigten Staaten von Nord-Amerika und auf Deutschland, und er fürchtet nit, daß die Einfuhr ausbleiben würde, weil die Zölle keine Prohibitiv-, sondern Kompensationszölle seien. Er {ließt mit dem Ausdru>e der Hoffnung, daß Frankreih au< ferner in guten Beziehungen mit den anderen Ländern stehen werde, da es nur das Ziel vor Augen habe, die nationale Arbeit mit Gerechtigkeit und Mäßigung zu s{hügen, wie das andere Nationen ebenfalls thäten. i: Wie die „Nat.-Ztg.“ erfährt, soll die Debatte am 12. März beginnen. 21 Redner sind eingeschrieben: Gegen den Zoll- tarif als Ganzes oder gegen einzelne Theile desfelben die Abgg. Lo>roy, Aynard, Charles Roux, Raynal, François, Deloncle, Marius Martin, Paul Deschanel, Famais, Chiché, M'llohau, Delahaye, du Saussay, Leydet, Georges, Graux, Raiberti, Bourgeois und Maurice Faure; für das Ganze oder einzelne Theile: Viger, Currel, Paul Deschanel, Emile Jamais, Plichon, des Rotours, Delahayz, Millohau, du Saussay, Georges Graux, Bourgeois und Thomson. Aus dieser Namensaufzählung geht hervor, daß sieben Abgeordnete für und wider einzelne Abschnitte des Zolltarif.Entwurfs zu reden beabsihtigen. Die Generaldebatte dürfte voraussichtlich zehn Sigzungen in Anspru< nehmen. E

In Folge einer Unterredung zwishen dem Justiz-Minister Fallières, dem General-Prokurator Beaurepaire und dem Prokurator Bana ston verfügte der Minister des FFnnern Constans, daß am nähsten Sonntag alle Personen, wel<e auf den Rennpläßen fi< an dem gewerbsmäßigen Spiel betheiligen sollten, verhaftet werden. Die Regierung ist der Ansicht, daß ein Geseß erforderlich sein würde, um in Zukunft das Spiel auf Rennpläßen zu gestatten. Wie es heißt, sieht die Polizei-Präfektur den nächsten Sonntags- Rennen nicht ohne Besorgniß entgegen. Der Polizei-Präfekt dürfte das General - Kommando um Beistellung einiger Kavallerie-Eskadrons zur Ausfre<hterhaltung der Ordnung ersuchen.

Rußland und Polen.

Im Reichsrath sollen der „Now. Wr.“ zufolge in diefer Session noch folgende Geseßesvorlagen zur Entscheidung ge- langen: die sibirishe Justizreform, die Reorganisation des Sträflingswesens in Sibirien und auf Sagalin, ein Vogek- shutßgeseß und die Anlage eines Exporthafens in Kertsch. S

Bezüglich der Sibir ischen Bahn theilt die „Now. Wr. mit, daß das Minister:-Comité beschlossen habe, in Ueber- einstimmung mit dem Projekt des Ministers der Kommunika- tionen, sofort die Foctführung der Bahn von Slatoust nah Tscheljaba und gleichzeitig die Ufsuri-Distanz in Angriff zu nehmen, sowie Trassirungsarbeiten von Tscheljaba na< Tomsk auszuführen. Den Bau bis nah Tscheljaba wird der Jngenieur Michailowski leiten, während zum Bau- leiter auf der Ufsuri- Stre>e der Jngenieur Ucsati ernannt werden soll. Den „Nowosti“ zufolge sind für den Bau der Usfsuri-Distanz bereits 30 000 Arbeiter gemiethet. Auf dem Dampfer „Orel“ der Freiwilligen Flotte jollen glei< na< Ec- öffnung der Schiffahrt zahlreihe Jngenieure si<h nah Wladi- wosiok begeben. Zu den Arbeiten follen auf Jnitiative der Hauptgefängniß - Verwaltung die gesundesten und stärksten Sträflinge benußt werden, die man in allen Gouvernements aus den Strafanstalten zusammenlesen und nah Wladiwostok senden will. / : i A

Zur Ausländerfrage erfährt die „Russk. Shisn.“, daß in den südlihen und westlihen Gouvernements eine genaue Zählung aller dort ansässigen Ausländer und aus- ländischen Kolonisten, auch solcher, die russische Unterthanen geworden, ausgeführt werden soll. Unter E Geldbuße im Betrage bis zu 500 Rbl. oder Arreststrafe bis zu drei Monaten sind ferner die bezeichneten Personen ver- pflichtet, bei Uebersiedelung von etnem Ort zum anderen, sowie bei der Einwanderung in jene Gebiete im Laufe einer Woche der örtlichen Landgemeinde: Verwaltung, bezw. Polizei- behörde ihre L:gitimationspapiere vorzuweisen. Dieje Be- hörden führen hierüber genaue Register. Der gleichen Strafe unterliegen Gutsbesißer, Verwalter oder Pächter, die es unter- lassen, im Laufe einer Woche den betreffenden Behörden

davon Anzeige zu machen, wenn sie an Kolonisten Land ver- pachten. Auf diese Weise will man dann ein genaues statistishes Material beschaffen, das weiteren Arbeiten des Ministeriums des Jnnern in der Kolonisten- und Ausländer: frage zu Grunde liegen soll.

Ftalien.

Ueber die von dem Minister-Präsidenten Marthese di Rudini in der vorgestrigen Sißung der Deputirtenkammer abgegebenen Erklärungen drü>t die „Opinione“ ihren lebhaften Beifall aus. Der „Diritto“ sagt: Nudini habe folgerihtig als Minister eines Staats gesprochen, welcher freiwillig in den Dreibund eingetreten sei. Die „Jtalie meint, es sei niht daran zu zweifeln, daß die Erklärungen Rudini's in Wien wie in Berlin sehr gut ausgenommen würden, denn sie drückten in der exaktesten Weise das Ziel des Dreibunds aus; man wolle den Frieden und nichts als dieses. Der „Popolo Romano“ sagt, die Erklärungen Rudini's, daß er dem Dreibunde tceu bleiben und dabei herzliche Beziehungen zu Frankreich und zu allen anderen Staaten pflegen wolle, seien absolute und ließen keinerlei Einschränkungen zu. Der „Esercito Jtaliano“ schreibt: die Erklärungen Rudini's über die auswärtige Politik Jtaliens hätten nicht be- Ffriedigender sein können. Sie entsprächen vollständig der Ueberzeugung der überwiegenden Mehrheit der öffentlichen Meinung Ftaliens und enthielten ni<hts Wesentliches, was von den Grundlinien der Politik des früheren Kabinets abwiche. Von den vorliegenden französischen Preß- stimmen rühmt der „Temps“ die Klugheit und die unangreif- bare Zurückhaltung des italienishen Minister-Präsidenten. So viel E vereint mit Weisheit, werde die Opposition zum Schweigen bringen. Friede in Europa und Sammlung in Afrika sei übrigens au ganz das Programm Frankreichs.

Die ihrem Hauptinhalt na< schon telegraphish erwähnte Ansprache, welche dex Papst am 2. d. M. an as Kar- dinals- Kollegium gehalten hat, liegt jeßt in der „Germania“ im Wortlaut vor. An den heiligen Gregor den Großen erinnernd, dessen Thaten und denkwürdiges Pontifikat aus Anlaß der 13. Centenarfeier feiner Wahl gegenwärtig wieder- aufleben und verherrliht würden, der dur<h Wort und That der Sklaverei sich entgegengestellt und kein Opfer gespart habe, um, soweit es an ibm lag, den Sklaven die Freiheit wieder zugeben, wies der Papst darauf hin, daß in dieser Beziehung die Verhältnisse unserer Zeit sehr viel besser geworden jeien und der Kampf gegen die Sklaverei der größten Begünstigung begegne, denn Fürsten und Regierungen seien daran betheiligt. Dann fuhr er fort:

„Was Uns betrifft, fo haben Wir zur Zeit Unseres priesterli<en Jubiläums dur eine Encyclica den Plan, den Sklaven in Brasilien die Freiheit zu geben, ermuthigt, und Wir haben seither ni<ts unter- lassen, um bescnders in Afrika diesem großen Werk des Glaubens und der Civilisation zum Triumph zu verhelfen. Die Aktion der Kirche, die bvornehwmlih eine erziehlihe und civilisatorische Rolle hat, ift unentbehrliÞ ¿um Gelingen; vergeblih würde man den Sklavenhandel, die Sfklavenmärkte, die Sflaven- haltung abschaffen, wenn die Sitten hbarbaris< blieben. Darum eben haben die katholis<en Missionäre auf diesem Gebiete ihre hauptsählihe und fozusagen privilegirte Aufgabe. Sie müßten aus allen Bölkern dorthin eilen, und es ift dringend zu wünschen, daß die Gunst und die Unterstüßung der in Betracht kommenden Regierungen ihnen niht fehle. Ehre Denjenigen, wel<he ihnen {on jetzt diese Hülfe leisten oder do dazu bereit sind! Was Uns an- betrifft, fo werden Wir, wenn der Herr in seiner Güte Uns gestattet, Unser Bischofsjubiläum zu erleben, die Mittel, welche der Edelmuth der Katholiken in Unsere Hände legen wird, zum großen Theile diesem er- habenen Zwe>te widmen. Derselbe harmonirt in der That wunderbar mit der eigensten und göttlihen Mission der Kirhe: auf Erden das Reich Jesu Christi zu verbreiten und Denjenigen den Genuß der Früchte der Erlösung zu verschaffen, wel<he no< in der Finsterniß und im Schatten des Todes sitzen.

Möge es dur die Fürsprache des heiligen Papstes Gregor Gott gefallen, diesen Werken, welche die Zeitläufe erfordern, gedeihlihe And zu verleihen und sie mit den glückli<sten Erfolgen zu ronen.

Spanien.

__Die Regierung hat angekündigt, daß sie Reformen auf dem Gebiet der Provinzial- und Munizipalverfassung sowie im Unterrichtswe)en vorzunehmen gedenke. Ferner beabsichtige sie, neue Abmachungen mit den Vereinigten Staaten zu treffen hinsihtli<h der Mac Kinley-Bill, dur< welche die Bevölkerung verschiedener spanisher Kolonien beunruhigt wird. Was das Wahlsystem betrifft, so stehen auf diesem Gebiete gleihfalls Reformen bevor.

Portugal.

Die Deputirtenkammer wählte den Konservativen Antonio Azevedo zum Präsidenten.

Niederlande.

Die Kammer hat gestern eine Zusatz-Konvention zu dem Handelsvertrage mit England angenommen, welche die Bestimmungen bezügli<h der Berehnung der ad valorem-ßöólle abändert.

Luxemburg.

_ Luxemburg, 4. März. Mit dem üblichen Ceremoniell fand, wie die „Luxemb. Ztg.“ mittheilt, heute Morgen die feierliche Audienz statt, in welcher der außerordentlihe Bevoll- mächtigte der Niederlande in Brüssel Baron Geri>e van Herwynen dem Großherzog die ihn am hiesigen Hofe afkreditirenden Briefe überreihte. Darnah empfing Seine Königliche Hoheit in Audienz den Königlich bayerischen Ober- Regierungs: Rath Dr. Schaller, Reihs-Bevollmächtigten für Zölle und Steuern, sowie den Geheimen Finanz-Rath, Pro- vinzial-Steuer-Direktor von Fehre, beide aus Köln.

Velgien.

Der Ministerrath hat der „Mgdb. Ztg.“ zufolge gestern beschlossen, die Verfassungsrevision für eine un- abweislihe Nothwendigkeit zu erklären, dagegen die Einführung des allgemeinen Stimmrechts entschieden abzuweisen. Die Regierung wolle jedo< den Kammern eine erhebliche Er- weiterung des Wahlrechts vorschlagen.

Das Kriegs-Ministerium hat eine Sammlung zur Errichtung eines Denkmals für den Prinzen Balduin in der neuen Karabiniers-Kaserne genehmigt. Leßtere wird den Namen Balduin-Kaserne erhalten.

GriechenlauD,

_ Großfürst Georg von Rußland hat sich gestern auf einem russischen Kriegsschiff nah Algier begeben. Die Mit- glieder der Königlichen Familie begleiteten ihn nach dem Piräus.

Rumänien.

Bukarest, 6. März. Das neue Kabinet hat laut Meldung des „W. T. B.“ folgende Zusammensezung: Floresco Präsidium ohne Portefeuille, Catargi Jnneres, Vernesco Finanzen und interimistis<h Justiz, Esarco Aeußeres, Fsvorano Handel, Theodoresco Unterricht, Oberst Jaques Lahovary Krieg, Olanesco öffentliche Ar- heiten. Das Kabinet wurde gestern Vormittag beeidet. Eine in den Kammern verlesene Erklärung des Ministeriums besagt, das Kabinet werde die äußere Politik in der bisher beobaŸteten Richtung fortsegen. Jm Senat verlangte das Ministerium Vertagung der Sitzungen bis Mittwoch. Dieselbe wurde angenommen. Fn der Kammer knüpfte sih an die Ver- lesung der ministeriellen Erklärung eine lebhafte Debatte, nah welcher mit 77 gegen 69 Stimmen dem neuen Kabinet ein Tadelsvotum ertheilt wurde. 7 Deputirte hatten si< der Abstimmung enthalten. Der Minister - Präsident Floresco erklärte nah der Abstimmung, er werde den König darüber informiren. Man glaubt, die Kammer werde aufgelöst werden.

Serbien.

Belgrad, 6. März. König Milan ist, wie „W. T. B.“ meldet, gestern Abend hier eingetroffen und am Bahnhofe von dem König Alexander, den Regenten und den Ministern empfangen worden. König Milan küßte seinen Sohn wiederholt, reihte den Regenten und den Ministern die Hand und dankte herzlih für ihr Erscheinen, Vom Bahn- bofe aus fuhr König Milan mit seinem Sohne na< dem Königlichen Palais.

Schweden und Norwegen.

(F) Stoc>holm, 2. März. Der von der Regierung dem Neichstage vorgelegte Gesezentwurf, betreffend die Versicherung gegen Unfälle während der Arbeit, geht von dem Grundsaß aus, daß die in gewissen gefährliheren industriellen Gewerben sowie beim Eisenbahn- und Pferdebahnbetrieb beschäftigten Arbeiter gegen die öfonomishen Folgen von Unfällen versichert werden müßten, dur<h welhe fie während der Arbeit betroffen werden könnten. Die Hauptbestimmungen des Entwurfs sind: Beim Todesfall soll eine Begräbnißhülfe von 30 Kronen, der hinterbliebenen Wittwe 120 Kronen jährli<h und den hinterbliebenen Kindern unter 15 Fahren 60 Kronen jährli<h gezahlt werden. Hat ein Un- fall eine mehr als 60 Tage dauernde Erkrankung zur Folge, so wird 1 Krone täglih an Krankengeld gewährt; tritt vollständige Arbeitsunsähigkeit ein, dann sind 360 Kronen jährli<h zu zahlen, welher Betrag auf 440 Kronen erhöht werden kann, wenn der Verunglücte minderjährige Kinder hat. Bei theilweiser Arbeitsunfähigkeit ist eine Rente bis 300 Kronen zu gewähren. Der Staat und die Kommunen sollen niht ver- pflichtet sein, ihre Arbeiter bei der Reichs-Versicherungsanstalt zu versichern, sollen aber den Arbeitern bei eintretenden Unfällen wenigstens dieselbe Reute gewähren, wie oben angegeben. Der Gesetzentwurf, betreffend die Krankenkassen, beruht im Gegensaß zu der obligatorishen Unfallversiherung auf dem Grundsay der Freiwilligkeit. Die bestehenden Krankenkassen können, wenn sie es wünschen, bei der Reichs-Versicherungsanstalt registrirt werden, wodurch sie den Charakter einer juristischen Person erhalten; eine fol<he Kasse muß aber wenigstens fünf- undzwanzig Mitglieder haben. Die vorgeschlagene Reichs-Versicherungsanstalt soll alle Angelegen- heiten bezüglih der Unfallversiherung und die Re- gistrirung der Krankenkassen besorgen; die Verwaltungs- kosten der Anstalt sind zu 41 600 Kronen jährlih berechnet. Um das Krankenkassenwesen zu befördern, wird no<h be- antragt, daß die registrirten Kassen einen Verwaltungsbeitrag aus der Staatskasse erhalten sollen, und zwar so, daß Kassen mit weniger als 50 Mitgliedern 1 Krone per Mitglied jährlich und Kassen mit mehr als 50 Mitgliedern 50 Oere erhalten; der jährliche Verwaltungsbeitrag an eine Kasse darf jedoch 150 Kronen nicht übersteigen. Wenn aber eine Krankenkasse auf anerkannten versiherungstehnishen Grundsäßen beruht, kann der Verwaltungsbeitrag verdoppelt werden. Die Ausgaben der Staatskasse zu diesem Zwe>k find zu ca. 59 000 Kronen jährlih berehnet. Diese Gesetze sollen am 1. Juli 1892 in Kraft treten; die Ausgaben in genanntem Jahre sollen aus dem Fonds von 100000 Kronen bestritten werden, den der Reichstag {hon in der vorigen Session zu den in Frage stehenden Zwe>k-n bewilligt hat.

Chrijtiania, 5. März. Das neue norwegische Kabinet hat dem „W. T. B.“ zufolge na<hstehende Zu- sammenseßung: Steen, Präsidium und Finanzen, Nysom öffentliche Arbeiten, Werelsen Kultus, Quam Justiz, Konow Inneres, Holst Landesvertheidigung. Die norwegische Staatsraths-Abtheilung in Stockholm bilden Blehr (Präsidium), Berner und Lange (Staatsräthe). Die Bildung des Kabinets, welches aus\{ließli< aus Liberalen besteht, war durch die Forderung der Gemäßigten, drei Stellen im Kabinet zu erhalten, verzögert worden. Das Storthing zählt gegen- wärtig 53 Konservative, 38 Liberale und 23 Gemäßigte.

Amerika.

Vereinigte Staaten. Die Sc<hlußsizung des Repräsentantenhauses ging, wie hon gemeldet, mit eigenthümlichen Scenen vorüber. Die Demokraten weigerten sih dem „R. B.“ zufolge nämlih, dem Sprecher Reed den üblihen Dank des Hauses zu ertheilen. Für die betreffende Resolution stimmten nur die Republikaner. Hierauf erklärte der Sprecher die Tagung für beendigt. Kaum hatte er fi<h niedergeseßt, so stimmten einige Republikaner das alte Kriegslied „Auf dem Rü>kmars<h durch Georgia“ an. Die übrigen Republikaner fielen ein und der geräumige Saal hallte zum Vergnügen der Zuschauer auf den Galerien von der bekannten Melodie wider. Die Demo- kraten begannen darauf mit großem Aufgebot von Lungen- kraft die „Doxologie“ zu singen. Noch verschiedene andere Gesänge gelangten zur Wiedergabe, ehe die Abgeordneten auf- brachen. Der jeßt geschlossene Kongreß hat, wie „R. B.“ behauptet, größere Summen bewilligt, als irgend einer in der Geschichte der Union zu Friedenszeiten. Der Betrag belaufe sih wahrscheinlih auf eine Billion Dollars.

Afien. China. Wie dem „Standard“ aus Shanghai ge- meldet wird, hat der Kaiser ungeachtet des Widerspruchs des Tsungli:Yamên am 3. d. M. in Peking den fremden Vertretern Audienz gewährt. Dieses Ereigniß habe die

Fürsprecher des Fortschritts in China sehr ermuthigt.

Afrika.

Egypten. Aus Afafit liegen via Suakim folgende, vom 3. d. M. datirte Meldungen des „R. B.“ vor:

Vize-Admiral Hoskins wird si< heute mit mehreren Offizieren na< Trinkitat zurü>kbegeben. Ferner werden Sir Francis Grenfell und Oberst Holled-Smith an der Spiße einer Abtheilung Kavallerie und einer Schaar befreundeter Araker von hier aufbre<en und über Settrab, Erkowit, Sinkat und Abiut nah Suakim marschiren, wo sie am 7. März anzukommen hoffen. Ein Tranêport von Gefangenen ift nah Trinkitat abgegangen, bei welchem si< au< zahlreihe alte Be- amte der Regierung und ihre Familien befanden, welche von Osman Digma hier als Gefangene zurü>behalten worden waren. Das Land gewöhnt s< \<hnell an die neue Ordnung. An Zu- fuhren aus der Umgebung herrs<t kein Mangel. Deserteure des Heeres Oëman Digma's melden, daß er si< in Khor Langeb befinde. Von dort will er na< Tebilol im She- bodinab-Lande und weiter nad Kassala oder Berber, wabrs{einlih nah Kassala, ziehen. Es herrs<ht ziemliher Mangel an Vorräthen im Lager Osman Digma's. - Er hat eine Anzahl Weiber bei sich, aber wenig Bewaffnete. Î

Parlamentarische Iachrichten.

Jn der heutigen (82.) Sißung des Reichstages, welcher der Reichskanzler von Caprivi, der Staatssekretär des Innern, Staats-Minister Dr. von Boetticher, der Staats- sekretär des Reichs-Marineamts, Vize-Admiral Hollmann und der Staatssekretär des Reichs - Shaßzamts Freiherr von Maltzahn beiwohnten, stand auf der Tagesordnung die zweite Berathung des Entwurfs eines Gesetzes, betreffend die g des Reichshaushalts- Etats für das Etatsjahr 1891/92, : /

Die Berathung wurde fortgeseßt mit dem Extra- ordinarium des Etats der Verwaltung der Kaiser- lihen Marine.

Berichterstatter ist der Abg. von Koscielski.

Im Kapitel 6 Titel 1 wurden von der Forderung der 4. Rate für den Bau der Kreuzer-Korvette H im Betrage von 1 900000 #( auf Antrag der Kommission 900 000 6 abgesetzt. i

Jm Titel 2 werden zum Bau des Panzerschiffes A als 3. Rate 4 Millionen Mark gefordert, deren Bewilligung die Kommission beantragt.

Abg. Richter hob den Widerspru<h in den Erklärungen der Regierung hervor, welche 1888 die Forderungen für neue Panzerschiffe damit begründet habe, daß wir s<hnellere Schiffe gebrauchten, während der Staatssekretär des Marineamts jeßt in der Kommission erklärt habe, daß auch die neu zu hbauenden Schiffe aus tehnishen Gründen E Cine SORCateE vVoN 5 Vis 1G Roten haben fönnten. Dieser Widerspru<h zeige, wie bedenkli<h es überhaupt sei, Panzer zu bauen. Die Panzerschiffe anderer Nationen hätten eine größere Geschwindigkeit ; c me be Jede FordecuUng füx än neuen Panzer geprü}st merden, ob ni<ht die Möglihhkeit vorliege, daß er in Folge der Entwi>lung der Technik {hließ- lih den Fahrzeugen anderer Nationen gegenüber im Kampfe niht gewachsen sei. Deshalb dürften au< nicht mehrere Schiffe mit einem Mal gebaut werden.

Abg. von Henk erklärte, daß die Geschwindigkeit unserer Panzer von 15 bis 16 Knoten genüge. Die Geschwindigkeit unserer Schiffe werde bei voller Ladung ermittelt, bei anderen Nationen dagegen nicht bei voller Ladung, sodaß bei leßteren. dadurch eine größere Schnelligkeit erzielt werde.

Der Staatssekretär des Reichs-Marineamts, Vize-Admiral Hollmann gab dem Abg. Richter zu, daß unsere neuen Panrzerschiffe nur auf 15 bis 151/, Seemeilen berechnet seien, Wr e l die Gui anver Nationen \ ank geführten Ziffern von 16 bis 17 Seemeilen ständen au den Papler und würden zwar au< bei den Probefahrten erreicht, aber dauernd laufe kein Panzerschiff so shnell. Artillerie, Panzer, Geschwindigkeit ließen sih nicht neben einander in der höchsten Vollkommenheit in einem Schiffe erreihen. Wir könnten ni<ht wie die Engländer, Schiffe von 14 bis 15000 t Deplacement bauen ; unsere Schiffe dürften niht mehr als 191/52 m breit sein, sonst gingen sie niht in unsere Schleusen hinein. Wir legten deshalb das v a GO auf eine starke artilleristis<he Wirkung und starken

anzer,

Bei Schluß des Blattes ergriff der Abg. Richter noŸ- mals das Wort.

Jn der heutigen (50,) Sißung des Hauses der Ab- geordneten, welcher der Vize-Präsident des Staats- Ministeriums Dr. von Boetticher, der Minister des Fnnern Herrfurth und der Finanz-Minister Dr, Miquel bei- wohnten, stand auf der Tagesordnung an erster Stelle die erste Berathung des Antrages der Abgg. Freiherrn von Huene und Genossen auf Annahme eines Geset- entwurfs, betreffend Aenderung des Wahl- verfahrens.

Der Antrag lautet:

8. 1. Behufs Bildung der Urwählerabtheilungen für die Wahlen zum Hause der Abgeordneten, der Wählerabtheilungen für Gemeindevertreterwablen und in sonstigen Fällen, wo auf die Wabl- berehtigungen in öffentlißen Vecbänden die Summe der ver- anlagten Beträge der Klassen- und klassifizirten Einkommensteuer einwirkt, ist für jede niht veranlagte Person ein Steuerbetrag von 3 Æ an Stelle der bisherigen Klassensteuer zum Ansatz zu bringen.

Bis zu anderweiter, in Folge der Ueberweisung von Grund- und Gebäudesteuer an kommunale Verbände etwa erforderlich werdender Abänderung der Vorschriften über die Wahlen zum Hause der Abgeordneten wird in Gemeinden, welche in mehrere Urwahlbezirke getheilt sind, unter Abänderung der betreffenden Bestimmungen des $. 10 der Verordnung vom 30. Mai 1849 (Geseß-Samml, 1849, S. 205) für jeden Urwahlbezirk eine besondere Abtheilungsliste gebildet.

8. 2, Bis zum Erlaß des Wahlgeseßes werden die Be- stimmungen der Artikel 71 und 115 der Verfassungsurkunde, soweit sie den vorstehenden Bestimmungen entgegenstehen, außer Kraft gesetzt. i:

8 3, Dieses Gesetz tritt nur gleihzeitig mit dem Einkommen- steuergeseß in Kraft.

Abg. Fran >e beantragte hierzu :

Den zweiten Absatz des L 1 zu \treihen; für den Fall feiner Annabme aber statt der Sc<hlußworte desfelben :

14 ¿un Urwahlbezir® eine besondere Abtheilungsliste ge-

U S zu seßen:

„für die Zutheilung der Urwähler zur ersten bezw. zweiten

Wählerklasse derjenige Mindeststeuersay beibehalten, welcher

bei der Wahl zum Abgeordnetenhause im Jahre 1888 er-

forderlih war, um dort Wähler erster bezw. zweiter Klasse zu werden,“