au bisher {on fteuerpflihtig. Der Hr. Abg. Tramm will also nit das bestehende Recht aufre{t erhalten, sondern eine neue Befreiung einführen. Ich glaube, daß ein solher Antrag sebr bedenklih ist, und daß wir dann gar keine Grenzen mehr haben und daß wir \ch{ließlih dahin kommen: alle gewerblihen Betriebe der von der Gewerbesteuer frei zu lassen. Soweit würde ich eas gehen (Zuruf : Bierbrauereien! Heiterkeit.) — ja gewiß, eine Reibe von Gemeinden, die Bierbrauereien haben. Warum foll man solchWe Betriebe freilassen! Was den Antrag des Hrn. Abg. Dürre betrifft, — er liegt mir leider im Wortlaut nit vor, aber ih glaube ibn rihtig dabin aufgefaßt zu haben, daß er in allen den Fällen, wenn eine Gemeinde über den Bezirk ibrer Gemarkung binaus für andere Private oder Gemeinden oder nur für Gemeinden Wasser zuführt und abgiebt, sie dann frei bleiben soll auch von der Gewerbesteuer, wenn der Tarif derselbe ist. Meine Herren, ih würde Sie bitten, au diesen Antrag abzulehnen, Man kann die unbedingte Freiheit für den Vetrieb der Wafferleitung in dem vorliegenden Falle nit zulaffen, weil sehr viele Fälle gedaht werden können und au thatsäbli® vorliegen, wo nicht aus öfentli&em Interesse, gewisser- maßen, um einem Nothstand in der Nacbargemeinde abzuhelfen, sondern ledigli ch des Vortheil L diese Wasserleitung einer anderen Gemei E fi geführt wird, und das kann für die Gemeinde, die die Wasserleitung betreibt, bäufig e vortbeilbaft sein, Sie legt sich ein Werk von größerem Umfang an als für den Hes ärtigen Bedarf nothwendig ist. Die Röhren werden etw ( es fließt Wasser in Hülle und Fülle zu; sie find s itl iIbaft, da der eigene Konsum das Wasser nicht vo g erschöôpft, noch ein gutes Ges@äft zu machen durch Verträge mit den Nabbargemeinden. In sfolchen Fällen liegt ein gewertliher Betrieb vor und daran ändert aub nichts die Einschränkung des Herrn Antragstellers, ob derselbe Tarif erboben wird oder nit. Der Tarif kann Vortheile bringen innerhalb der einzelnen Gemeinden , thut es auch sogar; denn die meisten Gemeinden maten bei den Wasserleitungen ein ganz gutes Geshâäft. Wenn se also mit demselben Tarif das Wasser den

Nawbargemeinden zuleiten, vergrößert sch noch ihr Vortheil. Nun mötte a aber den Antragsteller glauben berubigen z Fönnen, indem ih ihn binweise auf den zweiten Absaß, wo es heißt: der Finanz-Minifter ist ermättigt, s für andere im öffentlihen unternommene gewerblihe Betriebe der Kommun E

erfreibeit zu gewähren, Ebe obere wenn dieselben daue

Interesse ift, den Kons um der S A R ; daß dies im offentlichen der oberen Behörden dicht. he Fâl int ja genug bekannt. In diesem Falle wird der Finanz «Minister von diéser Er- mä@tigung Gebrau machen Éöônnen, und wo es klar vorliegt, daß die Gemeinde nur im öffentlichen Interesse handelt, etwa um geradezu einem Nothstand abzuhelfen in einer Nachbargemeinde, und die ge- werbliche E ganz in den Hintergrund tritt, da kann man eben im Verwal Has wege helfen.

I glaube, daß der Herr Antragsteller ich damit wobl berubigen Éönnte; kleinlich wird die Frage von der Finanzverwaltung gewiß nicht behandelt werden, und das ist auch bisber nickt gesehen.

Abg. von Tiedemann (Bomst) wendet si gegen beide Anträ namentlich seien die Gas8werke durchaus als lohnende Gewerbebetri zu betraten.

Abg. Eberhard bekämpft ebenfalls beide Anträge, weil dadur die Gemeinden veranlaßt werden könnten, in immer größerem Maß- stabe als gewerbliche Unternehmer aufzutreten. Für die Wafferwerke liege das Interesse der Gesundheitspflege als autschlaggebend vor, während kei den Gasanstalten solche Momente nicht in Betracht fämen.

Abi , E em (Krefeld) weist darauf bin, daß die städtischen

verwaltet würden, daß sie einen reichblihen Gewinn

“Die Anträge werden sch{ließlich als aussihtslos zurüd-

gezogen und Nr. 4 unverändert genehmigt Nach §. 4 sind. steuerfrei: 1) Land- und Forstwirthschaft, Jagd, * Viehzucht, Obst- und Weinbau, mit Ausnahme der Kunst- und Han delêgärtnerei; 2) die landwirthschaftlichen Brennèräle n: 3) der Bergbau und die mit dem Bergbau am Gewinnun Sé verbundenen Kok2anlagen ; 4) alle Gräbereien und Steink vrüche; 5) der Handel auferpreußischer Gewerbe- treibender auf den ebemaien, Messen und auf den Wochen- närkten; 6) der Betrieb der Eisenbahnen und 7) die Aus- übung eines amtlihen Berufs, der Kunft, der wissenschaft- lichen und shriftstelerischen Thätigkeit u. #, w, insbesondere die Thätigkeit als Arzt, Rehtsanwalt u. #. w. . Pleß bâlt es für unribtig, daß die Aer

i j i zte und Rechts- e, Be. och au ein Gewerbe ausübten, von

on der Gewerbe- Aerzte und ReWtsanwalte seien bisher Partei sei der Ansiht, daß es dabei

in d emselben Sinne walts seien nicht als

Rechtsanwalte als man do mit etwas mehr

Gewerdetreibe eigebraht babe. Kein Arzt

Material fon

id den Ausfübrungen des Abg.

E : Rechtsanwal ite seien sebr leistung8sfäbig und f se Gewerbesteuer vertragen. Außerdem werde eé ; gut sei ie alte der Doppelbesteuerung zu unterwerf en, èami die Doppelkefteuerung über- haupt zu beseitigen.

General-Steuer-J as tor Burghart: Das sei ja ein | Gefichts- punkt, aber nicht ein er, der eine geseßgeberi)che Bedeutung babe. (Heiterkeit. ) i “ Gewerbebetriebe sa lediglich ‘das Ver-

Sgensinterese, dc der Weniger an Leistungen und Entgelt die Hauptsache; m Arz te oder tinem Rechts anwalt, der über seine Gebühren m t sih ba ndeln lafse, de man wobl kein rechtes E nt l Wenn man Aerzte und Rechtsanwälte

2 würde man sie degradiren. ranziebung zur _Gewerbefteuer

nf s}

2

emel und Graf ju Limburg- gewendet und Lentérée darauf Aerzten uéwüchse vorkämen,

ität en, erklärt ntli bei dem Tauber culinum Kochii

e selbft über den Hoffen Malz-

Nr. 7 wird unverändert angenommen. — Nah dem An- trage der Kommission soll in Nr. 1 die Kunit- und Handels- gärtnerei fsteuerpflihtig sein, soweit die Betriebe in den Klafsen I, IT und IIT einzushägen sind.

Abg. Bachem will nur die Gärtnereien der Klasse T be- steuern, während ein fkonservativer Antrag dieselben wie in der Vorlage sämmtlich steuerpflihtig machen will.

Abg. GCberhard empfiehlt Bea Antrag, weil die theilweise Steuerfreibeit einzelner Betriebe das Prinzip der Vorlage durhbreche. Wenn der Betrieb so klein fei, dal ‘der Ertrag 1500 nit errei{e, seien die kleinen Betriebe ja steuerfrei.

Abg. von Tiedemann (Bomst) spriht si ebenfalls für den konservativen Antrag aus; der Gartenbau an si solle steuerfrei sein, nit aber die Handelsgärtnereien.

General-Steuer-Direktor Burgbart erklärt sich gegen den Kommissionsantrag, weil derselbe das Prinzip des Gesetzes durchbreche und damit Anlaß zu weiteren Abböröckelungen geben werde.

Abg. Broemel: Man solle die Kunst- und Handelsgärtnerei überbaupt nicht zur Gewerbesteuer beranziehen. Hôs bitens könne man die Großetablifsements beranziehen.

Abg. von Tiedemann ( Bomsft) meint, daß man folhe Kunft- und Handelsgär tnereien besteuern müsse, welhe lediglich gekaufte Blumen weiter verwendeten.

Abe. Broemel: Die Steuerverwaltung werde solche Betriebe

s Hand elébetriebe betraten, nicht als Gärtnereien.

Die Regierungsvorlage wird wieder hergestellt.

Abg. Broemel beantragt die Streihung der Nr. 2, Die St euerfreibeit der landwirtb\ cchaftlihen Brennereien sei nicht zu recht- fertigen; daß sie eine Verbraubhsabgabe zahlten, treffe auch bei den Zuckderfabriken zu. Warum solle man die Brennereien steuerfrei lassen, während die Schankwirtbschaften, in denen der Branntwein zu- leßt vertrieben werde, doppelt zur Steuer berangezogen würden. Das erinnere an daé Berliner Wort: Beim Brennec mir beilig. beim Swänker absheulich. Wenn die k leinen Brennereien unter dem neuen Steuergesete litten, dann müsse auf diesem Gebiete auch die Abhülfe gesu&t werden, nit aber bei der Genietbeis uer,

Gebeimer Ober- Finanz-Rath Fuisting: Nur ein sehr kleiner Theil der landwirthschaftliben Brennereien werde auf Grund der allgemeinen Bestimmungen steuerfrei sein; die G empfehle f aber im Allgemeinen für die landwirtbschaftliv n Nebenbetriebe, während allerdings die Steuerfreiheit aller V E deaeoeien nit mebr aufrecht erbalten werden könne. Der Begriff dieser landwirth- schaftliden Brennereien sei ein ganz fester, sodaß ein Mißbrauch kaum vorkommen könne.

Abg. T urch die Branntweinsteuer bâtten die kleinen Brennereien haden erlitten, daß manche Land- güter nicht mebr F \chi Ohne die Brennerei sei die Ku [tur d ! nend; „denn nach den Preisen, welche die E Brenner für K: zablten, regele sich der Preis der Kartoffe In O M pt, das sei für die f leinen Landwirtbe auf ärmerem

Die letzten Jahre bätten die Landwirth'chaft ers- und Invalidenversierung habe sie erheblih

i ie Bestrebungen im Gange, die Ge- in sei man im Often noch mehr auf Ü wern dem alfo den

idezölle nd trogdem die Kartoffeln angewiesen. 8 gut gewesen scin,

Hause diese Diskussion erspart g e; es môge

Antrag ablebnen. (Lebhafter Beifal Abg. Bachem: Wenn a

a

Io bscaftlichen Neb: nbetriebe steuerf rei sein ollten, dann erständliches Prinzip f ein ; eine Ausnabme aemacht. Wer den Lehm feines Land-

; Herstellung von Diegeliteinen, die Braunkoblen zur Her-

von Briquettes verwende, seine Gerste zur Brauerei 2c., sei

Ses unterworfen. Wer aber seine Kartoffeln 2c. auf Branntwein verarbeite, solle steuerfrei sein. Das sei eine ganz unverftändlihe und ungerechte Ausnahme.

Finanz-Minister Dr. Miquel:

Meine tete Es ift von Werth bei dieser Frage, wo es Gh ja keineswegs darum handelt, eine neue Steuerfreiheit bier eins zuführen, soivin darum, ob man éine bestehende Steuerfreiheit üúber- nebmen will, sch zu vergegenwärtigen, wie denn diese Steuerfreiheit entstanden ift.

Es bandelt sich bier nit vershiedene Anschauungen der ei “diefe Frage, sondern von jeher hat die s ; ? db auf den Standpunkt bei der N d L l der land- wirthschaftlichen Brennereien gestellt, daß es s bier Um den besonderen Fall eines landwirtbschaftlißen Nebenbetrie bes bandelt, der auch besonders behandelt werden muß. Stelle ih mich vorerst auf den Standpunkt, dann ift niht die Frage: ist dieser Standpunkt alterirt worden dur die neuere Gesetzgebung über die Branntweinbesteuerung im Deutschen Reih? Ich sage, nit allein nicht ift dies der Fall, fondern im Gegentheil könnte man aus dieser neuen Gesetzgebung erft recht einen besonderen Grund herleiten für die Aufre(hterbhaltung der Steuerfreißeit, (Sehr ri@tig! rechis.) Meine Herren, diese Kontingentirung mit den ver- schiedenen Steuersäßen wird jx von einer Anschauung so dar- gestellt, als wenn diese lediglich den Zweck gehabt hätte, bestimmte ländliche Betriebe zu begünstigen und ihnen ungerechtfertigte Vortheile zu geben. Ich babe an dieser Gesetzgebung theilgenommen und stehe noch beute auf dem Standpunkt, daß unsere deutshe Gesetzgebung lediglich vor der Alternative stand, sollen die landwirth\{aftliten Brennereien namentli, wo sie im kleinen Umfange im Interesse der Landes#- fultur betrieben werden, bestehen bleiben oder niht ? (Sebr richtig ! rets) Wollen wir das englishe System, wo einzelne große gewerbli&e Brennereien alle andern todt konkurriren, acceptiren oder wollen wir und müfsen wir nach unsern Landeskulturverbältnissen die landwirtb- \chaftlihen Brennereien au in kleinerem Umfange existenzfähig balten ?

Meine Herren, die Steuerdifferenz zwishen 50 und 70 S ift nah meiner Meinung ein Schugzoll nit zum Schutze der großen Brennereien, sondern zu Gunsten der kleinen Brennereien. (Sehr rihtig! rechts.) Er ist aber ein Schutzoll namentli au für den ganzen Westen und für den ganzen Süden unseres Deutschen Reiches, Im Süden ift darüber ni&t der mindeste Zweifel, daß, wenn wir diese Differenz nit ein- gerihtet bâtten, dagegen . die Zollshranken innerbalb des Deutschen Reis in Bezug auf den Branntwein beseitigt hätten, die ganze süddeutsche Brennerei gefährdet gewesen wäre, gegenüber den großen Betrieben im Often,

Diese Gesihtspunkte haben nun ju dieser geführt, Daneben aber ift dann die bobe Verbrauhhäabgabe neu eingeführt worden — und was hat diese Verbraus- abgabe bewirkt? Meine Herren, zu meiner „roßen Freude kann ih wobl sagen: eine sehr bedeutende Verminderung des Konsums von Branntwein, Es ist thatsählich richtig, was drüben gesagt worden int, daß eine Reihe von Brennereien in Folge Verminderung des Ab- 1aßes eingegangen sind. Bei der jeßigen Verbandlung über die Neu- kontingentirung tritt das fortwährend hervor: Wenn das fo blübende und dur die Gesetzgebung privilegirte und begünstigte Betriebsanstalten wären, so wäre do ni&t denkbar, daß eine aroße Zakl derselben geradezu eingebt, weil sie mit Vortheil nit betrieben werden können. (Sebr

Einrichtung

rihtig! rets.) Ih will die Diskussion über diese Frage hier nit weiter führen; ih babe bloß zeigen müfsen, daß in der neueren deutschen Gesetzgebung in Bezug auf die Besteuerung des Branntweins kein Grund liegt, an der beftebenden Behandlung dieser Frage in Bezug auf die Gewerbesteuer etwas zu ändern. (Sebr richtig! rets.)

Meine Herren, der Hr. Abg. Dr. Bachem bat die Sache mebr juriftisch behandelt (Heiterkeit rechts); aber die Sahe muß volks- wirtbschaftliG behandelt werden. Ib glaube, es kann darüber gar fein Zweifel sein, daß bei den heutigen Ver- bältniffen der Landwirthschaft in vielen unserer östlichen Landestheile namentlich der Körnerbau und der Viebstand obne die Verwendung der Kartoffeln zur Brennerei nit aufrecht zu erbalten ift. (Sebr richtig! recht8s.) Ift dies rihtig, meine Herren, so ift dies eine so große LandesEulturfrage, daß man sie niht mit juristischen Deduktionen erledigen ïann, und i kann nur bitten, an dem beftebenden Recht festzuhalten; in der gegenwärtigen Lage der Landwirthsch&aft, mag man nun davon balten, was man will — das ift E rihtig — liegt kein Grund, ihre Lage noch in steuerliher Beziehun gegen die Vergangenheit zu verschlechtern. (Bravo * rets.)

__ Abg. v. Tiedemann (Bomst): Der Abg. Broemel wolle do& wobl nit, daß wir den Branntwein im Ausland e brennen ließen, um das Bedürfniß in Deutschland zu befriedigen; er babe do nichts dazu beigetragen, der Trunksucht entge gen zu arbeiten, Das habe die rechte Seite des Hauses gethan, während der Abg. Broemel nur Redensarten gehabt babe. —— i __ Abga. Broemel: Dur die Zunahme der Branntweinbrennerei sei der Verbrau des Branntweins gesteigert worden; deshalb solle man von dem Verbrauch niht so verähtlih sprechen. Daß die Brennerei {on durch die Grundsteuer belastet fei, gelte au für ndere Betriebe, welche ebenfalls durch die Grund- und Gebäudesteuer belastet seien. i E e __ Abg. Gerlich: Die Brennereien seien erst entstanden, naGdem Bie Terunksuht im Lande gewesen sei. (Heiterkeit). Die besten Zeiten seien die gewesen, als der Branntwein ins Ausland gegangen sei; erft jeyt werde er mehr zum inländischen Verbrau verwendet. Er könne dem Mirister nur dantbar sein dafür, daf er beute Farbe bekannt babe. Wenn der Kartoffelbau zurückgehe, würden ganze Strecken Landes bald wüst liegen. (Beifall rets .) /

Der Antrag Broemel auf Streichung der Nr. 2 wird

gegen die Stimmen der Freisinnigen abgelehnt. Zu Nr. 3 bemängelt

ÄÂbg. Engels die Fassung, welche die Kommission vorg

e, weil d ieselbe allcin die Kokesanstalten fteuerfrei E 2 Nebenbetriebe des Bergb aues, die nur die Produkte

verarbeiten, S alls steuerfrei sein müften. Redn

halb, den auf die Kokezanstalten bezügliben Passus z1

Abg. Dr. Hammacher erklärt, daß der Kommission haupt- \ächlich daran gelegen habe, die bis beri e Praxis auch îin dem Gesetze festzulegen Wenn die Regierung eine bezüglihe Erklärung abgebe, so sei er bereit, für den Antrag Engels zu stimmen.

General-Steuer-Direktor Burghart: Nicht bloß Koketanfstalten, sondern au Briquettefabriken, welbe nur eigene Erzeugnisse der Grube verarbeiteten, seien bisber als steuerfrei behandelt worden, Wenn der Bescbluß der Kommission angenommen werde, werde die Steuerfreibeit für die Kokesanstalten bestehen bleiben.

Der Antrag Engels wird angenommen.

Die Nummern 4 bis 6 werden ohne Debatte erledigt und darauf um 31/2 Uhr die weitere Berathung vertagt.

Gesundheitswesen, Thierkrankheiten und Absperr:1ng®Î- WBéiaßregeln.

Uebers

über die Verbreitung der Maul- in Preußen

zu Ende des Monats Februar 1891,

und Klauenseuche

Die Seuce berrs{te in

Gemeinde- (Guts-)

Bezirken.

Kreisen.

Gumbinnen . Danzig ; Marienwerder . Potsdam Frankfurt a. O. Berlin . Stettin

Posen Bromberg Breslau . Liegnitz Oppeln . Magdeburg . Merseburg Erfurt Hannover Hildesheim Arnéberg Kafsel Wiesbaden Koblenz E Düffeldorf . Aachen . Sigmaringen

M D I

P

C5 D O A 00ck 0A A D M D 4 j

zusammen . . 107

Am Schlufse des Monats Ianuar 1891 . Wan Va « » - D 229

Die Regierungsbezirke Köslin, Stralsund, Scchleswig, Lüneburg, Stade, Osnabrück, Aurih, Münster und Minden find, ebenso wie in den Monaten Dezember 1890 und Fanuar 1891, von der Maul- und Klauenseuche verschont geblieben ; in den Regierungsbezirken Königsberg und Trier ist die Krank- heit erloschen. Aufs Neue trat die Seuche auf in Berlin, jowie in den Regierungsbezirken Danzig, Stettin und Arnsberg.

aus Rio

London, 7. März. In einer der biesigen s f s es, da

de Janeiro zu gégangtiien Meldung des „W. T. B.° heißt das “gelbe Fteber si in Brasilien ausbreite,

5

Zweite Beilage zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlih Preußischen Staats-Anzeiger.

1892.

Berlin, Montag, den 9. März

Statistik der zum Ressort des Ministeriums des Junnern gehörenden Straf- und Gefangen-Anftalten im Jahre 1889/90.

In den 51 „während des Berichtsjahres zum Refsort des Mirifteriums des JIrnern gehörenden Straf- und Gefangen: Anstalten waren am 1. April 1889 ü“erbaupt detinirt 22813 Männer und 3261 Weiber, zusammen 28 774 Perfonen. Der Zugang im Laufe des Iabres betrug 65 385 Männer und 25726 Weiber, der Abgang 65833 Männer und 25744 Weiber, sodaß am Swthlusse des Sabres 22365 Männer und 3943 Weiber, zusammen 26 308 Personen, 486 weniger als im Vorjahre, in Gefangenschaft ver- blieber, Darunter waren bei Beginn des Jabres 15480 Männer und 2641 Weiber, am Stluß desselben 15 398 Männer und 2682 Weiber Zuchthausgefangene. 5787 Männer und 956 Weiber waren bei Beginn des Jahres und 5558 Männer und 880 Weiter am SwMluß desselben Gefängnißzefange 366 Männer und 173 bei Beginn und 258 Männer und 205 Weiber bei Slß des I: Haftgefangene in geschärfter Haft. In einfaher Haft befand am 1. April 1889 141 Männer und 14 Weiber, am 31. Mä rz 189 Männer und 15 Weiber Poliz eigefan gene waren am Jahre 52 Männer und 10 “Weiber, am Jahress{chluß 9 Männer und Untersuhungsaefangene am JIatresanfang 987 Mänr ter Weider, am Jahresschluß 953 Männer und 169 Weib Zakßl der Zuchthausgefangenen hatte si fomit im Laufe um 41, die der Gefängnißgefangenen A 305, die der Haftgefan: in geschärfter Haft um 76, die der Polizeigef angenen um 2, Unter? ubungsgefangenen um 41 ve cmin dert, die der Haftgefan in einfacher Hast um 49 vermehrt. Ueberbaupt detinirt wurden im Laufe des Jahres 25 774 Zuchthausgcfan igene, 26 549 Gefängniß- gefangene, 22 100 Haftgefangene ir geicâr ster Haft, 8880 Hasft- gefangene in einfawer Haft, 12 055 Poliz eigefang inschlief Tranêport aten, 22627 UnterfuWhung8gefangen ger angene,

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zusa:nmen 117 §85 Perfonezn die Ge samtmtzabl der Gefangene n Die Zabl der Detention®taze s Vorjahre, wovon 6 590 980 auf Gefängnißg efangene, 181 928 auf 97 807 auf Haftgefangene in S 222930 auf Polizei- zefangene, 397 777 auf Unterfud 3 d 102 auf Schuld- Der täglie Durcbschnittsbesta an Ge- auf 18 057,48 haus8gef 6572,78 498 45 Haftgefangen E in ges er Haft, Haftgefanger n el e f Polizet- ngene, ) 2 Untersubu: gefangene Schulde E zusam men 26 4 438 23 g Jen 26 295 12 nzelnen Provinzen ift der Dur hnittébestand ( g um 0,30 °/o, in Berlin um 2,70 °/0, in Sa vfen u hle Swig- Polin um 1,75 9/o, in Hannover um 4,02 I Und in der Rhein provinz 174 5,16 °/ lo; °/0, in Brandenburg um 1 0,14 9%, in Pomnern : Posen um ars L in & plesi en um 1,65 *% und in

117 au fhärfter Haft,

f 2164, N ämli d

) (am £ Laien in Bonn mit 347 i E Durchschni tt detinirten itszwang e trug 25 135, 90, von denen 17 17 ,60 oter 6,95 °/6 gege ‘707 {o im Vorjahre unbeschäftigt waren, Vnter diesen waren 25,86 gegen 44,79 im Vorjahre wegen Mangels an Arbeit besäftigungslos. Beschäftigt wurden 23 387,83 oder 93,95 %%o gegen 92,93 %%o in 188 88, 89, und zwar für den eigenen Be» darf der Anstalt 5572,66 oder 23,83 ‘/9 der Beschäftigten gegen 24,49 2% im Vorjabre; für eig jene ‘Re chnung der Anstalten ¿zum Ver- Tauf 420,55 oder 1,80 9% gegen 1,67 °%/ im Vorjabre, und für Dritte gen Lobn 17 394 62 oder 74,37 %o gegen 73,84°/5 im Vorjabre. Bon den etgenen Bedarf der Anstalten Beschâäftigten fanden 93,20 9/6 93,23 9% im Vorjahre in der Verwaltung und Haus shaltung I ‘/g gegen 6,77 °/9 im Vorjahre bei den eigenen landwirth- ven Fepvei ten Be häftig ung. Die Arbeiten für eigene Nechnung d um Verkauf waren Industriearbeiten und andere Ar- beiten, welche mit 1,80 9% der überbaupt Bes chäftigten, im Vorjahre 1,67 °/g, betrieben wurden, und zwar waren durhchschnittlich täglich 279,20 Gefangene mit Herstellung von Fabrikaten für andere Straf- anstalten im Refsort des Ministeriums des Innern und 65,90 für weitere Zweige der Staatsverwaltung, fowie für Reichs- bebörden, gegen zusammen 303,97 im Jahre 1888/89, be- \chäftigt. Unter den für Dritte gegen Lohn beschäftigten Gefangenen waren 96, 5409/0 in Indusftriearbeiten, im Vorjahre 97,12 °/o, und 3,46%/o, im Vorjahre 2,88 9/0, in landwirtb\Gaftlicen oder sonstigen gewöhn- lihen Tagelohnarbeiten thätig. Durchschnittlih machten täglich 411,75, gegen 504,54 im Vorjahre, Arbeiten, welhe von Staats- und Reichsbe hörden direkt bestellt waren. Auch in dem Berichtsjahre urden ShubmaDBer- und Swneiterarbeiten für das Militär ge- fertiat, da aber der Kriegs-Minister erklärt hat, daß die Heeres- verwaltu ing im Stande sei, ihren vollen Bedarf an Schuhmacer- arbeiten selbt zu decken und die von ibr für S&neiderarbeiten gebotenen niedrigen Preise einen zu bedeutenden Ausfall bei dem Arbeitsertrage der Strafanstalten zur Fol ge baben würden, so hat auf die fernere Sflerung derartiger Arbeiten verzichtet werden müssen und sind zum Erfayz dafür die nöthigen Einrichtungen getroffen worden, um einen Theil der bei der Eisenbahnverwaltung zur Verwendung kommenden BVetriebs- und Werkmaterialien für die Eisenbahn-Direktionen an- fertigen zu lassen. Um den Beschwerden über Beeinträßtig ung der freien Arbeit dur den Arbeitsbetrieb in den Strafanstalten abzu- helfen, ift in diesen die Anwendung von Gas- und Dampfkraft- maschinen entweder \ckon eingestellt worden, oder wird dieselbe nah Ablauf der bestehenven Kontrakte eingestellt werden. Ausnahmen sind nur soweit zugelassen worden, als eine Beeinträchtigung der freien Arbeit nit zu befürchten ift. Die Einnahmen aus der Arbeit betrugen: aus dem Arbeits- verdient für Rechnung Dritter gegen Loha 2969 832 A 7 F, für

verkaufte Fabrikate an Fremde 574049 Æ 27 4, für an Anstalts- fonds überlafsene Materialien 170 139 Æ 90 4», für dgl. Fabrifate 589 491 A 50 4 und in8gemein 26919 A 9 4 §, im Ganzen 4330422 M 83 §. Die Ausgaben betrugen: Arbeitsprämien der Gefangenen mit des ganzen Arbeitsertrages 452 575 6 59 A; für Arbeit2g erätbe 24899 4 71 4, für Materialien 1 174 597 457 ck und inSgemein 45 234 4 60 », zusammen also 1697307 # 47 S, sodaß fh ein lebershuß von 2633 115 6 36 S ergab. Der Werth der Bestände an Materialien und Fabrikaten belief sid am S{luß des Berichtsjahres auf 618592 93 5; der Lobnertrag auf 3146020 ÆA 54 S§ und der Arbeitsvrämien auf 2 693 444 M 95 4. Der i stellte ich pro Kopf und Arbeitstag auf 38,2 gegen 37,7 § im Vorjahr.

Von den obne Arb citszwang Detinirten (UntersuHungs- gef fangene, Gefangene in einfacher Haft, N Regelancee einfÞlicßlid Transportaten und Schuldgefangzene) wurden im DurGschniti 815,70, avon von UntersuŸr ing angenen bei der „Verwaltu: 1g und Haus- erwaltung tägli 21,5 ( d auf Verdien von den übrigen efangenen bei der V ng und dausver! altung 55 58 und auf erdienft 39,43 Arbe ‘itStage trug bei den 210 333,25, bei den Der baare Brutto-

velchem F als Staat®santle l als Verdienstantheil der Gefangenen 959419 M 65 H gegen 5499 K 87 Arbeitsverdien|t pro Kopf und d Arbzitst An ftal Ten zwi! Sen 7,8 P und 0 47, E und 49,2 „), der V ntbeil pr 2,6 S und 157 A (im Vorjahr An Arbeits pn b n I urdé N, einî ließ Geldecn,

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1d Alterêver!i cherung, Giteiebi, waren im I Februar 247 Anträge gef 236 (und zwar 123 în Rentenge ewähru ung und Die Summe

¡aben bis Ende Februar 38 in Hamburg) durch C ‘rledig! gung ge efunden.

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Während die al derung einzelnen Kreisen des Regierungsbezi in der Aus wanderung nad Brasilien eingetreten zu sein. Behbördlicherseits in Erfahrung ges bracht worden, daß dies ‘e Auswa nderung zun übjahr einen größerer Umfang annebmen soll. Nur in einem Falle stt es gelungen, e ten ‘Auêwanderungs-Agenten zu ermitteln, erselbe wurde gerihtlih zu drei Monaten Ge? ängniß verurtbeilt.

Zur Sachsengängerei.

Wie aus Posen geschrieben wird, hat die bedingung8rweise wieder zugelassene Annabme la andwirtbf haftlicer, aus Massish-Pol en und Galizien stammender Arbeiter in den Kreisen der landwirtbschaftlihen Besitzer levobafte Bef riedigung bervorgerufen, da der berrschende Mangel an landwirtbs{aftlihen Arbeitern in dem Regierungsbezirk in Folge der immer mebr um si greifenden Sachsengängerei von Jahr zu Jahr zunimmt und tiesem Uebelstande, unter welhem die Land- wirthschaft des ODîtens filtore leidet, nur dur die bisher nur ganz ausnahmêweise gestattete Zulaffung russis{-polnisher und galizischer Arbeitskräfte einigermaßen abgeholfen werden kann.

Um der Sabsengängerei entgegenzutreten, wird in den Staats- forsten seit für; erer Zeit der Versuch gemacht, kleinere Felder und Wiesenparzellen an Forstarbeiter zu verpahten und auf diesem Wege eine mögliGft seßhafte Bevölkerung heranzuziehen. Auch der Umstand, daß die ständigen landwirthscchaftlicen Arbeiter , Me sogenannten Komorniks, Behufs Berehnung der Alters- und Inv aliden rente der zweiten Klasse zugewiesen worden sind, wird vielleicht na der Richtung einer größeren Stetigkeit der ländlihen Bevölkerung

günstige Einwirkungen erzielen.

Viehleihe. Bei dem nun beinabße ?weijährigen Betriebe der Kreishülf8- (Viehleihe-) kafse im Kreise Kochem hat sih immer mehr heraus - gestellt, daß die derselben zur Verfügung gestellten Mittel, im Ganze

7000 M, bei Weitem niht ausreihen, um dem im Kreis e

entgegenz ¡utrete

vorhandenen } wirkf’am seiner jüngsten der Kreistag be e\hlossen , e ganz umzuzestalte zwar durh Zuwendung bigen, im Wege eine ibe zu beshaffenden Geldmittel ch Führung der Kaffe C Mee Grundlage bezw. na ftlihen GBrundfägei ! zunächst M )000 M verzinli Ln werden ; s Gef ] ertragsbedingungen lar im Gegensasz z1 1 bi i t T ciudciGiet werden, e Kasse zunädst in der La j begründeten Anträg en Leihvieh zu entspreen, L F aber r aud uts Eristenz also die Mögli®keit erbält, aus zu erzielenden Gei Hafts ie GesOäftsunkoîten die Zinse ebit der Amortifationsrate

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die Bergleute in den dem Lord Londonderry Kohlengruben von Seaham und Rainton Durham Sonnabend die Arbeit eingestellt, um damit gegen Ausweisung einiger Arbeiter der Silksworthgrube ihren A zu protestiren In Folge dessen jet der Betrieb auf allen Gruben des Lord 1 derry eingestellt und sind an 6000 Grubenarbeiter ausf — Die Mitglieder des Liverpooler Zweigvereins manns- und Heizerverbandes erklärten, daß sie forderung des_ Generalsekretärs des Verbandes ¿u einem gemeinen Stitite nit folgen Würdén, da Liverpooler r Rheder keine E vorlâgen. Glas gower Zweigverein beschloß, nit zu In Newcaîtle deshlossen die Vereins mitglieder, f au j er Rhe 3deration angehöôren, nit deuern iu t die Fôderationsfarte verlangen ! Dele girtenamtrihtete einen Auf n welchem gegen die sinnnlosen l fahrtsfstrikes protestirt E welche ange eblich zum des Gewerkvereinswesens unternommen würden, während dies d Wirklichkeit nur Trug und Täuschung fei. Die Gewerkzerei könnten sehr wobl neben Nitgewerkvereinlern arbeiten; das ! Ueberzeugung alter, treuer GVewerkvereinler. Wie der „Frkf. Ztg.“ aus Bradford berihhtet wird, striken dem 2. d. M. in der Seidenzwirnerei der Firma Lister u, . STUR À Bradford sämmtlihe Spulerinnen und Hasple- innen, sodaß jeßt mit den Plüfsch- und Sammetwebern und den Svinnern über 4090 Arbeit er im Ausstand sind, : Aus Tin wi d tilegravhis ch geme [det, daß der Regionals eiter „Ne die Organi/! ation des ges fenden Puntte einstimmig ange-

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