1891 / 62 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 12 Mar 1891 18:00:01 GMT) scan diff

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ahlzeiten zu gèwähren. Die Schulvorstände in dea Noth- E ritt e zur Vertheilung an ihre Schüler 4500 Anzüge, zusammen 13 500 verschiedene Kleidungsstücke, erhalten. Der Vorrath ist jedoch bereits erschöpft und mußten in Folge dessen weitere 4000 Anzüge bestellt werden. Ueber 14 000 verheirathete Männer werden im Westen an öffentlihen Arbeiten beschäftigt und empfangen, mit ihren etwa 70 000 Köpfe starken Familien, Unterstüßung aus dem Hülfsfonds. Rechnet man zu dieser Zahl die oben erwähnten 9968 Personen, welche regelmäßig Mahlzeiten, sowie die 8500 Kinder, welhe sowohl Mahlzeiten wie Kleider empfingen, so ergiebt sich ein Gesammtresultat von nahezu 90 000 Personen, welche aus dem Nothstandsfonds unterstüßt werden.

Das fast vollständige Ergebniß der canadischen Wahlen i}, einem Reuter’shen Telegramm aus Ottawa zufolge, daß 123 ministerielle Abgeordnete und 90 Liberale gewählt worden sind. Die zwei Wahlkreise, über welche die Nachrichten noch fehlen, werden wahrscheinlih der Regierung ufallen. G : i Ee: russishe Thronfolger ist am 8. d. M. in Batavia auf der Jnsel Java eingetroffen und gedahte am 14. d. seine Reise nah Saigon fortzu}eßen.

_Frankreich.

Paris, 11. März. Das englisch-französische A b- fommen betreffend Neu-Fundland soll heute im Aus- wärtigen Amt in London unterzeichnet werden. Wie ver- lautet, wird durch dieses Abkommen der status quo aufret- erhalten bis dahin, wo die Angelegenheit dur einen Sqieds- spruch B ist, der durch zu ernennende Schiedsrichter efällt werden soll. :

E Der diesseitige Botschaster in Berlin Herbette ersuchte, wie „W. T. B.“ meldet, den Minister des Auswärtigen Ribot, die Nachricht, daß er mit irgendwelhen Bericht- erstattern eines Journals bezüglih der Betheiligung der französishen Maler an der internationalen Berliner Kunstausstellung eine Unterredung gehabt habe, als falsch zu bezeihnen. i / :

E Der französise Vertreter in Kairo Graf d'Aubigny richtete ein Schreiben an den Minister Ribot, in welhem er alle ihm in Bezug auf die Reorganisation der egyp- tischen Eingeborenen-Gerichte von Journalen zuge- schriebenen Erklärungen und Auffassungen für rein erfunden erklärt. . L ; i

Nah Bissago in Guinea, wo sich nur eine kleine portugiesishe Garnison befindet und wo jüngst ein Beamter des französischen Vize-Konsulats bei einem Aufstand getödtet wurde, ist ein französisches Kriegsschiff be- ordert worden, um die Jntercessen der französishen Unter- thanen zu s{üßen. (S. a. „Portugal““.)_ :

Der Dampfer „Cécil“ is von Toulon nah Algier abgegangen, um während der Anwesenheit des Großfürsten Georg von Rußland dort zu stationiren.

Ftalien.

Der Herzog von Aosta erlitt, wie dem „W. T. B.“ aus A wird, gestern bei der Rückkehr vom Schieß- übungseplaß bei Nettuno durch das Scheuwerden seines Pferdes eine leihte Verleßung der linken Sulter, konnte aber, nah Rom zurückgekehrt, {hon wieder an der Königlichen Tafel Theil nehmen. i |

Jn der gestrigen Sißzung der Deputirtenkammer erklärte der Minister-Präsident Marchese di Rudini in Beant: wortung einer Fnterpellation Barzilai's, er habe keine Kenntniß von angeblihen für Jtalien beleidigenden Akten der österreihishen Behörden. Auch die öster- reichische Regierung wisse nihts davon. Die Regierung lege einen so großen Werth auf eine dauernde Erhaltung der Freundschaft mit Oesterreich-Ungarn, daß sie dieselbe mit Verlust der Regierungs- gewalt bezahlen würde. Barzilai, der seine Jnformationen aus offiziósen österreichishen Blättern geschöpft zu haben be- hauptete, forderte den Minister-Präsidenten auf, Genugthuung zu verlangen. Rudini erwiderte, er werde sih informiren und nöthigen Falls Genugthuung verlangen. Jm Fortgang der Sizung begründeten die Deputirten Brinetti und -Cavalotii he Zunterpellation in Be- ire der Vorgänge 19 Mallovayh Und ve- fürworteten die Einleitung einer hierauf bezüglichen parlamentarishen Untersuhung. Minister-Präsident Rudini erklärte: Gegen Livraghi sei wegen Verleumdung, Diebstahls und Todtschlags Anklage erhoben. Mit einer Untersuchung seien der General-Prokurator Armo, der General Drignet und die Deputirten Bianchi, Cambray-Digny, Ferrari und Martini betraut. Ueber die Kosten für diese Untersuchung lege er hier- mit einen Geseßentwurf vor. Die angeordnete Untersuchung werde den Fortgang des Prozesses niht behindern, si viel- mehr über alle Handlungen der Regierungsbeamten jeden Ranges und jeder Stellung erstrecken, die Untersuhung werde zeigen, ob die Angelegenheit vor die ordentlichen Gerichte zu bringen fei. Nach diesen Maßnahmen der Regierung halte er den Antrag auf Einleitung einer parlamentarishen Unter- suhung für verspätet. Brinetti und Cavalotti erklärten

sich durch die Antwort des Ministers befriedigt. Colaianni brahte darauf aber den Antrag auf Einleiturg einer parlamentarishen Unter-

suchung ein. Rudini sprach sich gegen die Fnbetracht- nahme. des Antrages aus. Crispi erklärte, er zolle der von der Regierung beschlossenen Untersuhung Beifall und würde auc einer parlamentarishen Untersuhung zugestimmt haben, wenn diese von der Regierung und der Kammer angenommen worden wäre. Was seine auswärtige Politik anlange, so erwarte er Gerechtigkeit von der Zeit und werde sich darauf beschränken, die Thatsachen richtig zu stellen. Colaianni zog darauf seinen Antrag zurü. (

Der bereits erwähnte Antrag Plebano, betreffend die Ertheilung eines Vertrauensvotums für dieRegierung, joll heute zur Verhandlung kommen.

Portugal.

Eine in Lissabon am 11. d. M. eingegangene Depesche aus Guinea berichtet: Die gegen die Eingeborenen ab- gesandten Truppen seien bei Bissago zurückgeworfen worden; ein Offizier solle getödtet sein. Der Ministerrath hat sich dem „W. T. B.“ zufolge am Dienstag Abend mit der E beschäftigt. /

Die Budgetkommission der Deputirtenkammer hat den Geseßentwurf des Finanz-Ministers bezüglih der Konsolidirung der s{chwebenden Schuld und des Tabackmonopo2ls bis zum Artikel §8, welcher einige

Schweiz.

Im Bundesrath is, wie der „Köln. Ztg.“ aus Bern berichtet wird, das Aus lieferungsbegehren der italieni- \shen Regierung bezüglih des in Lugano verhafteten Lieutenants Livraghi noch nit verhandelt, jedo ist die er- folgte Verhaftung angezeigt worden. Livraghi habe den Rechtéanwalt Rusca in Lugano mit sciner Vertheidigung be- auftragt. Begründe sich das Ausweisungsbegehren auf „Dieb- stahl und Erpressung ohne Anwendung von Gewalt“, wie der Verhaftsbefehl, jo würde muthmaßlih das Begehren abgewiesen werden.

Niederlande.

Die Zweite Kammer hat mit 52 gegen 37 Stimmen den Gesezentwurf genehmigt, durch welchen bis zum Erlaß eines neuen Zuckersteuerge)ezes die Fabrikanten von Nübenzucker verpflihtet werden, das sich während der Jahre 1892 und 1893 bei der Zuckersteuer ergebende eventuelle Defizit aus ihren Mitteln zu deen. Der Ertrag der Zuersteuer ist auf 81/2 Millionen Gulden jährlih ver- anshlagt. Die Rübenzucker: Fabrikanten find von dieser eventuellen Ergänzung des anshlagsmäßigen Zuckersteuer- ertrages befreit, wenn das Ergebniß der Zuckerfabrikation per zzahr weniger als 32 Millionen Kilogramm beträgt.

Vor einigen Tagen hat die Kammer den mit Deutsh- land abgeschlossenen Vertrag hinsichtlih der von den beider- seitigen Regierungen gegen den jogenannten Mädchen- und Frauenhandel zu treffenden Maßregeln berathen und den- selben mit allen gegen sieben Stimmen angenommen.

Belgien.

In der gestrigen zweiten Sißzung der Centralsektion der Kammer erklärte der Führer der progressistishen Linken Janson: Er sei im Prinzip ein Anhänger des allgemeinen Stimmrechts, stimme aber den Vorschlägen der Regierung zu. Buls von der Linken war ebenfalls für die Vorschläge der Regierung, jedoch mit Ausnahme der proportionalen Ver- tretung der Parteien in der Kammer. Frère-Orban von der gemäßigten Linken war der Ansicht, daß man sich zunächst über eine bestimmte Form der Revision ins Einvernehmen seßen müsse und {lug vor, für die Kommunal: und Provinzial- wahlen sofort ae Prinzip des Besißes eines Grundstücks zur

nwendung zu bringen. / s Eine Zostorit Ik Brüssel abgehaltene Versammlung der liberalen Abgeordneten hat der „Magd. Ztg.“ zufolge die Ablehnung des Programms der Regierung für die Ver- fassungsänderung und insbesondere der Errichtung einer staat- lichen Polizei-Präfektur in Brüssel beschlossen. Türkei.

Die Ratifikationen zu dem deutsh-türkishen Han- delsvertrage vom 26. August v. F. sind dem „W=T. B.“ zufolge am Montag in Konstantinopel ausgetauscht worden. Dem Vernehmen nach werden die in dem Vertragstarif Vor- gesehenen Echöhungen der türkishen Eingangszôlle nicht so- gleih in Kraft geseßt werden.

Serbien.

Belgrad, 11. März. Der „Nawotni newnik“ meldet, der König Alexander würde sich Ende Oktober d. J. in Be- gleitung des Regenten Ristic und des Minister-Präsidenten Pasic nah Petersburg begeben, um der silbernen Hochzeit des Kaisers und der Kaiserin beizuwohnen, und dort mit dem Fürsten von Montenegro zusammen- tressen.

Die Skupschtina hat mit 86 gegen 12 Stimmen das Budget endgültig angenommen. Der Deputirte Kibarak (liberal) beantragte die Aufhebung der Gesandt- schaften in Bukarest und Athen, verlangte dagegen die Er- rihtung neuer Konsulate in Alt-Serbien und Macedonien.

Bulgarien. Sofia, 11. März. Prinz August von Sachsen- Coburg ist mit seinem ältesten Sohne zum Besuch des Prinzen Ferdinand hier eingetroffen.

Schweden und Norwegen.

(F) Stockholm, 9. März. Der General à la suite des Kaisers Wilhelm, General Graf von Wedel, ift heute früh hier angekommen und auf der Centralstation von Mitgliedern der hiesigen deutschen Gesandtschaft empfangen worden, Zu Ehren des Generals von Wedel findet bei den Königlihen Majestäten im Schlosse ein Diner statt, zu welhem außer dem Prinzen Eugen auch der Minister der Auswärtigen Angelegenheiten Graf Lewenhaupt, der Reichsmarschall Freiherr von Bildt, der hiesige Gesandte des Deutschen Reihs Dr. Busch nebst den übrigen Mitgliedern der deutschen Gesandtschaft, der General Graf Lagerberg und mehrere höhere Hofbeamte ge- laden worden sind. ; L E

Bezüglich d.r entgegengeseßten Beschlüsse beider Kammern in der Frage wegen Herabseßung der Hölle auf gewisse Lebensmittel weist die „Post- oh Jnr. Tidn. auf das Stimmenverhältniß in beiden Kammern hin, nah welchem anzunehmen sei, daß die gemeinschaftlichen Ab- stimmungen beider Kammern keine Veränderung der jeßt bestehenden Zollsäße herbeiführen würden.

11. März. Die zweite Kammer hat heute Abend die Grundgeseß-Vorlage genehmigt, durch welche die ahl der Mitglieder der ersten Kammer auf 150 und die Zei der Mitglieder der zweiten Kammer auf 225 festgeseßt wird. Von den Deputirtea der zweiten Kammer werden 75 von den Städten und 150 von den Provinzen gewählt. Der Beschluß der zweiten Kammer entspriht dem bereits vor einigen Tagen gefaßten gleihen Beschluß der ersten Kammer. Dänemark.

(F) Kopenhagen, 10. März. DasLandsthing begann heute die erste Lesung des vom Folkething übersandten Finanzgeseßentwurses für das Finanzjahr 1891/92. Der Finanz-Minister beschränkte fich auf die Bemerkung, daß das Folkething wesentlihe Aenderungen an dem ursprüng- lihen Entwurfe vorgenommen habe. Der Marine-Minister machte dagegen darauf aufmerksam, daß er genöthigt sein werde, verschiedene Aenderungs-Anträge zu stellen, da eine Erhöhung der Mittel zur Unterhaltung der Marinewerft und des Materials sowie zur Fortseßung begonnener Arbeiten erforderlich sei. Auch der Kriegs- Minister war mit dem Finanzgesey in der vorliegenden Form nicht zufrieden, weil auch ihm Bewilligungen zu ver-

ur sein Ministerium zu machen habe. Abg. Steffensen aue sih E sehr über die langsame Behandlung des Finanzgeseßentwurfes durch das Folkething. Das Landsthing habe aber selbst Schuld, weil es bei Be- ginn des konstitutionellen Konflikts sein Eg Recht nicht gewahrt habe. Die Folge sei, daß der Reichstag seinen Einfluß verloren und dieser auf die Regierung übergegangen sei. Redner hofft jedoch, daß bald ruhige Zeiten mit sach-- liheren Verhandlungen kommen würden. Nachd:m Abg. Nielsen darauf hingewiesen, daß der entscheidende Einfluß des Folkethings auf das Finanzgesez dem Geiste der Ver- fassung entsprehe, und dann die verschiedenen Etats näher beleuhtet hatte, wurde der Finanzgeseßentwurf zur zweiten Lesung zugelassen und an einen aus 15 Mitgliedern bestehen= den Ausschuß überwiesen.

Amerika.

Vereinigte Staaten Einem Telegramm der „Tribune“ aus Washington zufolge ist das Marine-Ministeriunr bereits eifrig mit den Vorarbeiten zu dem geplanten neuen Kabel zwishen San Francisco und Hawaii, beschäftigt. Wahrscheinlih wird das Kriegsschiff „Thetis“ mit der Aus- führung des Werkes betraut werden. i : 5

Der Senat des Staats Califo rnien hat, wie „R. B. meldet, eine Bill“angerommen, welche den Aussch{luß der Chinesen aus Californien verfügt.

Chile. Eine über Mexiko eingegangene Depesche deë- „R. B.“ aus Jquique vom 11. d. M. meldet, die cilenische Regierung hätte von einem der leitenden Jnsurgenten- führer Friedensvorschläge erhalten.

Afrika.

ypten. Der Herzog von Cambridge hat am 10, E Kairo die Rückreise nah England angetreten. Marocco. Die Leiche des britischen Gesandten Sir W. Kirby Green wurde am 8. d. M. in Tanger ge- landet und mit militärishen Ehren empfangen. Der Beer- digung wohnten die Offiziere des britishen Kriegss\chiffes „Rodney“, das diplomatishe Corps und die europäische Kolonie

in Tanger bei.

Parlamentarische Nachrichten.

Jn der heutigen 187.) Sitzung des Reichstages, wel er die Staatssekretäre Dr. von Boetticher, Freiherr von Maltahn und Hollmann beiwohnten, stand als erster Gegenstand auf der Tagesordnung die zweite Berathung des Entwurfs eines Gesetzes, betreffend die Feststellung des Reihshaushalts-Etats für das Etats jahr 1891/92. Die Berathung wurde fortgeseßt im Etat der Verwaltung der Kaiserlichen Marine bei den an die Kommission für den Reichshaushalts-Etat zurück- gewiesenen Os 12 f und 26 des Kapitels 6 des Extra-

inariums, welche lauten :

E Titel 15. O Bau des Panzerfahrzeuas 8, 1, Rate 1 000 000 Æ, Titel 17. Zum Bau des Panzerfahrzeugs V, 1. Rate 1 000000 #, Titel 26. Zur artilleristishen Armirung der Panzerfahrzeuge 8, T und U, 1. Rafe 2 000 000 „4 a

Die Kommission (Berichterstatter Abg. von Kosciel ski)

ntragt:

A Titel 15. „Zum Bau des Panzerfabrzeugs 8, erste Rate 1 000 000 (* unverändert zu bewilligen. Titel 17. „Zum Bau des Panzerfabrzeugs U, erste Rate 1 000 000 #“ unverändert zu bewilligen, Titel 26. „Zur artilleristishen Armirung der Panzer- fahrzeuge S, T und U, erfte Rate 1000 000 4“ zu streichen. Kapitel 13. b. Außerordentlih-r Etat. Titel 13. „Zuschuß zu den einmaligen Ausgaben im ordentlihen Etat“ vorbehaltli® ter falfulatorishen Feststellung der Ziffern unverändert zu bewilligen.

11. Dem Entwurf eines Gesetzes, betreffend die Feststellung

eines vierten Nachtrags lum E für das Etats- Ï 1890/91, folgenden S inzuzufügen: E 8. 3. Die but via Reisbausbalt-Etat für das Etats- jahr 1890/91 Kapitel 6 Titel 13 der einmaligen Ausgaben zum Bau der Kreuzer- Korvette K als erste Rate bewilligten 2300 000 fommen in Wegfall, und sind in der Nehnung für das Etatsjahr 1890/91 als erspart nachzuweisen i

111, Der Abänderungs: Antrag Freiherr von Manteuffel durdp die aefaßten Beschlüsse für erledigt zu erkläcen é S

Staatssekretär Dr. von Boetticher erklärte, daß si die verbündeten Regierungen mit diesem Beschlusse der Kom- mission noch nit beschäftigt hätten, wohl aber die Königlich preußische Regierung, und diese stimme dem Beschlusse zu und werde auch im Bundesrath auf die Annahme desselben hin- wirken. Es sei begründete Aussicht, daß auch die verbündeten Regierungen dem Beschlusse zustimmen würden. Der Nord-Ostseekanal, bis zu dessen Fertigstellung die ge- forderten Panzerfahrzeuge ebenfalls gebaut sein follten, werde, wenn nicht unvorhergesehene Hindernisse eintreten, bestimmt bis zum Frühjahr 1895 vollendet sein. 5 ;

Abg. Sperlich erklärte im Namen der überwiegenden Mehrheit der Centrumspartei die Zustimmung zu dem in der Kommission beschlossenen Kompromiß.

der Titel nah dem Kommissionsantrage. (Schluß des Blattes. Þ

Jn der heutigen (55.) Sizung des Hauses der Ab- geordneten, welher der Finanz-Minister Dr, Miquel bei- wohnte, wurde die zweite Berathung des Entwurfs eines Gewerbesteuergeseßes fortgeseßt, und zwar bei §. 81. Derselbe lautet in der Fassung der Kommission: / :

Vebersteigt das Veranlagungsfoll des Iahres 1893/94 ein- \{ließlich der Betriebsfteuer den Betrag von 19 811 359 4 um mehr als 5 9/0, so findet in dem Verhältniß des ganzen Mehrbetrages zu der genannten Summe eine Herabseßung sowohl des Prozentsaßyes für Klasse T (§8. 9) als auch der Mittelsäße für die Klafsen IT IIT und IV (S. 14) fowie der höchsten und mit Aus\{luß der Klasse IV der niedrigsten Steuersätßze statt. Diese Herabseßung wird in angemessener Abrundung durch Königliche Verordnung feste gestellt. Die in letzterer bestimmten Säge sind für die Veran- lagung für das Sreuerjahr 1894/95 und die folgenden Jahre maß- ebend. : N Bleibt das Veranlagungsfoll des Jahres 1893/94 hinter dem oben bezeihneten Betrage um mehr als 5 9/0 zurück, so findet in gleiher Weise nach Maßgabe des Vorstehenden eine ent- \sprehende Erhöhung des Prozentsaßes für die Klasse T und der Mittelsäße sowie der höchsten und der niedrigsten Steuer- sätze statt. Diese Erhöhung is durch Königlihe Verordnung für die Folgezeit wieder außer Kraft zu seßen, sobald das unter Anwendung der Prozent- und Mittelsäße der §§. 9 und 14 berehnete Veranlagungsfoll der Gewerbesteuer einschließli ‘der Betriebssteuer den Betrag von 19811 359 # zuzüglich einer

Aenderungen einführt, einzeln durchberathen und \{ließlich die Finanzvorlage in erster Lesung genehmigt.

\chiedenen Zwecken verweigert worden seien. Der Kultus- Minister kündigte gleichfalls an, daß er Mehrforderungen

Steigerung von 29/o dieses Betrages für jedes auf 1893/94 folgende-

Steuerjahr erreicht.

Abg. Ri ck ert erklärte sich gleichfalls für die Bewilligung

Abg. Bachem beantragte den Erlaß von Monatsraten im Fall eines Ueberschusses. L

__ Abg. Stengel bekämpfte das Prinzip der Kontingen- tirung und bat deshalb den §8. 81 abzulehnen; noch weniger annehmbar sei der Antrag Bachem. 2

bg. von Rauchhaupt empfahl die unveränderte Annahme der Kommissionsbeshlü}e. :

Abg. vom Heede beantragte die Streihung des 8. 81, damit nicht für den Fall des Zurückbleibens des Steuer- ertrages hinter der fontingentirten Summe, was namentli in ungünstigen Zeiten der Fall sein werde, die größeren Industriellen um so mehr belastet würden. i

Finanz-Minister Miquel erklärte sich mit dem Kom- misfionsvorschlage einverstanden. Die Regierung wolle keine Mehr-, aber auch keine Mindererträge aus der Gewerbesteuer. Die stattgehabte Probeveranlagung gäbe feine Sicherheit für das wirkliche Veranlagungsergebniß. Es empfehle sich deshalb die Kontingentirung und die Zulassung der Veränderlihkeit der Steuersäße. Den Antrag Bachem bat der Minister abzulehnen, da die Ausgaben des Staats niht noch mehr auf s{hwankende Betriebseinnohmen gestellt werden dürften.

Abg. Bachem begründete seinen Antrag, dessen Un- zweckmäßigkeit von dem Finanz-Minister Miquel noch einmal eingehend dargel-gt wurde.

_ Nachdem noch Abg. Broemel für, General-Steuer- Direktor Burghart gegen den Antrag Bachem gesprochen, wurde §. 81 nach dem Kommissionsvorshlage angenommen, ebenso der Rest der Vorlage.

Ohne Debatte wurde darauf in dritter Berathung der Geseßentwurf, betreffend Abänderung des Erbschafts steuer- geseßes, angenommen. :

Die nächste Sitzung findet morgen 12 Uhr statt, wo die weite Berathung des Staatshaushalts - Etats Portacieni werden soll.

Sthluß 2 Uhr.

Die XVI. Kommission des Reichstages zur Vorberathung 1) des Entwurfs eines Gesetzes über das Telegraphenwesen des Deutschen Reichs, 2) des zwischen dem Deutschen Reich, Belgien, Frankreih, Jtalien, Luxem- burg, den Niederlanden, Desterreih-Ungarn zuglei für Liechtenstein —, Rußland und der Schweiz am 14. Oktober v. J. in Bern abgeschlossenen internationalen Ueber- eintommens über den Eisenbahnfrahtverkehr be- steht aus folgenden Mitgliedern: Adt, Graf von Arnim, Dr, von Bar, Beckmann, Bödiker, Freiherr von Buol- Berenberg, Friedländer, Schriftführer; Baron von Gustedt-Lablacken, Dr. Hammacher, Kurt, Vor- sizender; Lucius, Dr. Graf von Matuschhka, Sqrift- führer; von Moszczeúski, Reichsgraf von Pückler, Schmidt (Frankfurt), Schrader, Stellvertreter des Vorsigenden; Dr Siemens, Stadthagen, Schrift- führer; von Steinau-Steinrück, Szmula, Wenzel.

DieBudgetkommissiondes Reichstages berieth gestern dic ihr zur erneuten Prüfung überwiesenen Tit, 15, 17 des Extra- ordinariums der Marineverwaltung Es bandelt si bekanntli um die Bewilligung der ersten Raten für den Bau der Panzerfahr- zeuge S und U, welcher bei der zweiten Berathung der Budget- fommission abgelehnt war. Der „Nat, Ztg.* entnehmen wir dar- über Folgendes; Auf Grund einer Vorbesprechung mit den Sibrern mehrerer Parteien stellten Graf Ballestrem und Rickert den Antrag, die fraglichen ersten Raten in Höbe von je 7590000 e und außerdem für die artilleristishe Ausrüstung 500 009 Æ zu bewilligen, gleichzeitig aber die in dem Etat 1890/91 bewilligten 2 300000 Æ für den Bau der Kreuzerkorvette K. in geseßliher Form zurüdzuziehen. Der Staatssekretär Hollmann befürwortete, anfiait durch den Verzicht auf die Kreuzerkorvette Er- sparnisse bei dem Neubau der im Etat 1891/92 vorgesehenen Schiffe herbeizuführen. Auf seinen Wunsch änderten die Herren Antrag- steller ihren Antrag dahin, daß die ersten Raten für die Panzerfahr- ¿euge 8 und U in Höbe von je 1000 000 # präliminirt und von einer Bewilligung für die artilleristishe Auêrüstung zur Zeit abgesehen werde. Staatssekretär Hollmann erklärte, daß es in der Absicht der Verwaltung liege, für den Fali der Bewilligung jedenfalls eins der Panzerfahrzeuge auf e’ner Kaiserlißen Werft (Wilhelméhafen) bauen zu laffen. Bezüglich der Herstellung des zweiten Schiffes müsse in Betracht gezogen werden, daß die Privat-Schiffswerft, welcher der Bau des Korvettenkreuzers K zugedacht sei, Berücsichti- gung im Interesse ihrer Arbeiter verdiene, falls dieser jegt unter- bleibe. Der Typ der Siegfried-Klafse, nah welchem die Fahr- zeuge S und V gebaut werden follen, stehe als ein guter fest. Hinsicbtlich der etatsmäßigen Behandlung des Verzichts auf die erste Rate der Kreuzerkorvette K herrschte in der Kommission Ein- verständniß, daß der Bundesrath spätestens bei dec dritten Lesung des Etats seine Zustimmung erkläre. Die Diskussion erstreckte sch auf die Bedeutung der Panze! fahrzeuge für den Küstenshuß und der Kreuzer jür die Handelsmarine, auf den etatsmäßigen erth der von der Marineverwaltung dem Reichêtage in verschiedenen Perioden mitgetheilten Flottenbaupläne, und auf den finanziellen Werth des vorliegenden Antrages. Dieser wurde angenommen. Gegen tie Annahme des Kredits für das Fabrzeug §8 stimmten die Abgg. Richter und Stolle, gegen den Kredit für das Fahrzeug U außer diesen die Abgg. Haerle und Hermes.

Die Kommission des Abgeordnetenhauses zur Vor- berathung der Sperr geldervorlage seßte Mittwoh Abend die Berathungen bei Art. 3 fort und nahm, wie die „N. Pr. Ztg." mit- theilt, auf Antrag des Abg. von Kar dorff den Art. 3 in folgender Faffung an: „Ueber die Bewilligung (der Beträge nah Art. 2) be- schließt innerhalb einer jeden Diözese eine aus fünf Mitgliedern bestehende Kommission. Die Mitglieder werden von dem Minister der geistlihenAnge- legenheiten im Einvernehmen mit den Diözefan-Oberen ernannt. Die Kom- misfion ist bei der Anwesenheit dreier Mitglieder beschlußfähig. Der Vorsitzende wird von dem Minifter der geistliben Angelegenheiten bestimmt und öffentlich békannt gemacht.“ Art. TV wurde in folgen- der Fassung angenommen: „Die Anträge auf Bewilligung sind von den in Art. 11 bezeichneten Instituten und Personen bezw. deren Rechtsnachfolgern binnen einer Präklusivfrist von drei Monaten nach Bekanntmachung bei dem Vorsißenden der Kommission anzumelden. Ob und zu welchem Betrage die Anträge innerhalb der Grenzen der für die einzelnen Diözesen verfügbaren Mittel zu berücksitigen sind, besließt die Kommission endgültig nah freiem Ermessen unter Aus- \chluß des Rechtsweges. Die Zahlung der bewilligten Beträge erfolgt an die Empfangsberehtigten durch die Staatskasse auf Grund des von der Kommission ergangenen Beschlusses, welcher dem Antragsteller zuzustellen ist, Der Beschluß ist dem Minister der geistlichen Angelegenheiten, sowie den betreffenden Diözesan-Oberen mitzutheilen,“

Der Abg. Dr. Windthorst ist, wie die Blätter melden, an einer Lungenentzündung erkrankt. Nach der „Germania“ hat er die Stärkung durch die heilige Kommunion verlangt und gestern Nachmittag erhalten. Heute früh hat sih in dem Befinden eine kleine Besserung bemerklih gemacht.

Entscheidungen des Reichsgerichts.

Hat ein Gläubiger sih unter der Vor spiegelung einer falschen Thatsache aus dem Vermögen seines zahlungs- unfähbige n, wenn au nicht im Konkurse befindlißen S&uldners Befriedigung verschafft und dadurch die übrigen Gläubiger, welche demzufolge keine volle Befriedigung erlangen, benatheiligt, so ist er, nach einem Urtheil des Reichsgerichts, 1VŸ. Strafsenats, vom 25. November/5. Dezember 1890 wegen Betruges zu bestrafen, Selbst ein Wechselgläubiger, welher wegen seiner noch niht fälligen Wehsfelforderung durch Täuschurg aus dem Ver- mögen des zablungsunfähigen Acceptanten ih Befriedigung verschafft und so die übrigen Gläubiger benactheiligt hat, ist wegen Betruges zu bestrafen, obglei er in rechtmäßiger Weise, also obne jede Täuschung, gemäß Art. 29 der WeWselordnung Sicherheit wegen der noch nicht fälligen Wechselforderung bätte fordern und in dieser Weise eventuell zur Befriedigung bâtte gelangen können.

Die in öffentlichen Versammlungen veranstalteten, obrigkeitlich nicht genehmigten Tellersammlungen, wozu jeder Theilnehmer der Versammlung nach seinem Belieben beisteuern kann oder nit, fallen, nach einem Urtheil des Reichszerihts, IIT. Straffenats, vom 4. Dezember 1890, unter den Begriff des in Preußen durch Polizeiverordnung verbotenen und mit Strafe bedrohten Kollektirens. Die öffentlihe Aufforderung in der Versamm- lung zu solchem Kollektiren ist aus §. 111 Str -G.-B. wegen Auf- forderung zur Begehung einer ftrafbaren Handlung zu bestrafen.

Kunft und Wissenschaft.

Die „Nat. - Ztg.“ \chreibt: Professor Robert Ko ch, welcher gegenwärtig auf einer Erholungsreise im Orient weilt, hat es ver- standen, sich während derselben der Oeffentlichkeit vollständig zu entziehen. Man wußte nur, daß er über Wien und Konstantinopel nah Egypten gereift sei; von da ab verschwand aber jede Spur von ihm. Wir erfahren nurmehr, daß derselbe s{ch nach Ober- Egypten begeben und in Luksor längere Station gemaht hat, wo er mittelbarer Augenzeuge der interessanten Ausgrabungen in der alten Todtenstadt Theben war, dur welche die bier {on erwähnten Gräber der Ammonëépriester aufgedeckt wurden. Ende dieses Monats oder Anfang April wird Professor Koch nach Berlin zurückehren, um die Leitung des im Bau {hon sehr geförderten neuen Instituts für Infektionskrarkheiten zu übernehmen. In der gestrigen Sigzung der Budgetkommission des Abgeordnetenhauses wurde der geforderte Staatszuschuß für dasselbe in Höhe von 165 000 4 bewilligt.

ck. Die Professuren für Hygiene an den Universität-n des Deutschen Reis sind nach dem „Centralblatt für all- gemeine Gesundheitspflege“ zur Zeit in folgender Weise be- seßt: In Berlin wirkt Koch, in Bonn Finkelnburg, in Breslau Flügge, in Göttingen Wolffbügel, in Greifswald Löffler, in Halle Renk, in Kiel Bockendahl und Fischer, in Königsberg Fränkel, in Marburg Ruhner, in Freiburg Schottelius, in Heidelberg Krauff, in Erlangen Rosenthal, in Münen von Pettenkofer, in Würzburg Lehmann, in Gießen Gaffky, in Rosto Ufelmann, in Leipzig Hof- mann, in Jena Gärtner, in Tübingen und in Straßburg bestehen keine besonderen Professuren für Hygiene.

Den leßten Einzelvortrag des Wissenschaftlichen Centralvereins in diesem Winter hält Hr. Licentiat Dr. Fr. Kir chner Sonnabend, 14, März, Abends §8 Uhr, Dorothbeen- straße 41 (Französfishes Gymnasium), über: „Das jüngste Deutschland“. Karten für Nichtmitglieder im Bureau, Central- hotel, Laden 14.

Der Jzhresbericht für das Jahr 1889 über die Beobachtungs- ergebnisse der von den forstlihen Versuchsanstalten des Königreis Preußen, des Herzogthums Brauns{weig, der thüringishen Staaten, der Neickélande und dem Landesdircktorium der Provinz Hannover eingerihteten forftlih-meteorologishen Stationen (herausgegeben von Dr. A.Müttrich, Professor an der Königlichen Forstakademie zu Ebers- walde und Dirigenten des forstlihen Versuchswesens in Preußen, Verlag von Julius Springer) bringt die Ergebnisse der wäbrend des Jahres 1889 angestellten Beobachtungen bezügli des Luftdrucks, der Lufttemperatur der Erdbodentemperatur, der atmosvhärishen Feuchtigkeit, der Ver- dunstungsgrôße einer freien Wafserflähe und der Nieder'chläge, der Bewölkung, der Winde, der Frost- und Regengrenzen, sowie der Anzabl der Eistage, Frositage und Sommertage und die an Registrir- thermometern von Richard Frères beobachteten zweistündlihen Werthe der Lufttemperatur zu Eberswalde. Forstlich - meteorologische Stationen, deren es 16 giebt, sind in Ftrigen, Kurwien, Karlsberg, Eberswalde, Schmiedefeld, Friedrichsrode, Sonnenberg, Marienthal, Lütel, Hadersleben, Schoo, Lahnhof, Hollerath, Hagenau, Neumath und Melkerti.

Auf dem Grundstück des Oekonomen List zu Kluden bei

Kalvörde wurde, wie die „Nat.-Ztg.* erfährt, vor Kurzem beim Aus- graben einer Kalkgrube ein interessanter Münzenfund gemat. Die gefundenen Silbermünzen, etwa 1500 an der Zahl, waren sämmtlich Brakteaten. Sie waren mit Edelrost überzogen, doch meist noch gut erhalten. Die älteren Stücke werden von Münzkennern der Zeit von 600—1100 na Christi Geburt zugerechnet; die neueren Stüde gehören dem 13. und 14. Jahrhundert an. Unter den leßteren sind die mark- gräflih-brandenburgishen Münzen und die Magdeburger Mauritius- pfennige am Meisten vertreten. Die Vergrabung erfolgte also wahr- scheinlich zur Zeit des Faustre{ts, da Münzen mit Jahreszahlen, wie fie im 15. Iahrhundert zuerst geprägt sind, niht darunter sind. Hr. List, welcher dem Funde keinen hohen Werth beimaß, hat einen großen Theil desselben versenkt oder gegen eiaen geringen Preis abgegeben. Der Rest des Münzenfundes if vor einigen Tagen vom Königlichen Museum in Berlin für einen ansehnlichen Preis erworben worden. Am 5. März fand in Mannheim nach einer Mittheilung der „Köln. Z.“ eine Sigzung des weiteren Ausschusses für Errichtung des dortigen Kaiser-Wilhelm-Denkmals statt. Profefsor Eberlein in Berlin, dem die Ausführung des Denkma!s übertragen ist, hat ein neues Hülfsmodell angefertigt, von welchem einige Phboto- graplea dort eingetroffen waren und dessen endgültige Ausführung eschloffen wurde. Hr. Eberlein hat vertragsmäßig bis zum Jahre 1894 das Denkmal fertig zu ftellen.

Nag einer Mittheilung in der „Deutshen Banz;eitung* aus Rom ift es dem Chbef-Ingenieur der römischen Kanalisation Pietro Narducci, der schon seit Jahren den aus dem Alterthum stammen- den Kloakenanlagen volle Aufmerksamkeit zugewendet bat, nah aus- dauernden Untersuhungen gelungen, einen neuen Zweig der Cloaca maxima in besonders wohl erhaltenem Zustande aufzu- deckden. Angeblich unter den Tarquiniern zur Entwässerung des Forums angelegt, doch wohl auch als Sammelkanal für die von den Hügeln der Stadt herabkommenden Wässer benußt, war von Diler Kloake biéher hauptfählich der vom Forumsthal nach dem Tiber ziehende Strang, wie die Zuleitung aus den oberen Stadttheilen an den Diokletiansthermen bekannt; erstere hat eine Pete von 2,70 m bei einer Breite von 2,12 m, welche Maße bis zur Ausmündung bis auf 3,30 m und 4,50 m steigen, und hat eine Länge von über 531 m. Er ift aus mächtigen Keilsteinen von lapis Gabinus (bei Gabii ge- brochen) ohne Mörtelverwendung , und ein Theil, etwa 1794 m an der Basilica giulia, ift wegen der Nachgiebigkeit des sumpfigen Untergrundes in Calceitruzzo bergestellt. Der neue Theil nun geht von der Via Fenili (Seitenstraße von S. Teodoro) etwa gegen die Subura, iít in demselben Material des lapis Gabinus gebaut, nimmt aber größere Abmefsungen an bis & m Höhe und einer Breite von 4 m, liegt 11 m unter dem Straßenpflafter und is vorzügli erhalten. Bis jeßt ist er auf etwa 200 m Lânge gereinigt worden, und man hat, da die Kloake an verschiedenen Punkten durch Häuserfundamente ge- {loffen war, mit nit unbeträhtlihen Schwierigkeiten bei den

Land- und Forftwirthschaft.

Zur Tuberkulose beim Rindvieh.

ck Na dem leßterschienenen „Bericht über den Stand und die Verwaltung der Gemeindeangelegenhbeiten der Stadt Dortmund“ wurden im dortigen städtishen S{lacht- und Viebhofe während der Rechnungétjabre 1889/90 7268 Rinder ge- sblahtet. Von diesen wurden 281 (273 Kühe, 6 Othsen und 2 Bullen) oder 387% als an Tuberkulose erkrankt befunden. Auch bei 7 S{weinen war das der Fall. Die Tuberfulose kam 101mal in der Brufthöhle allein, 24mal in der Bauchhöhle allein, 98 mal in Bruft- und Bauhöble, 56 mal als Lungentuberkulose und 9mal als generelle Tuberkulose vor; in drei Fällen wurde Miterkrankung der Knoten konstatirt. Auch diese Daten sprechen dafür, in wie hohem Grade die Landwirthschaft und Viehzucht dur die Tuberkulose geshädigt wird. S&ließlih noch die Bemerkung, daß diese Krankheit ungleid häufiger bei Kühen als bei Stieren und Ochsen vorkommt“ und bei S{hweinen verbältniß- mäßig bâäufig die Knochen befällt, ..… .-

Gesundheitswesen, Thierkrankheiten und Absperrungs- Maßregeln. Türkei.

Für die Provenienzen des Küstenstri&s zwischen Alexandrette und Beirut ift an Stelle der bisherigen fünftägigen Quarantäne ein ein- facber ärztliher Besuch getreten. Somit ist die ganze cilicisch-syris{e Küste dem freien Verkehr wieder eröffnet.

Handel und Gewerbe.

Tägliche Wagengestellung für Koblen und Koks an der Ruhr und in Obersclesien. __ An der Rvhr sind am 11. März geftellt 10714, nit rehtzeitig gestellt 17 Wagen. In Oberschlesien sind am 10. d. M. gestellt 4739, nit rechtzeitig gestellt keine Wagen.

: Subhastations8-Resultate.

Beim Königlihen Amtsgeriht I Berlin stand das im Grundbuch von der Dorotheenstadt Band 10 Nr. 510 auf den Namen des Eisenbahnbauunternehmers Richard Damm eingetragene, in der Friedrichstraße 101 belegene Grundstück zur Versteigerung, Das geringste Gebot wurde auf 4000 M festgesezt. Ersteher wurde der Baumeister Georg Reimanus zu Charlottenburg für das Meist- gebot von 930 000 M

Leipzig, 11. März. (W. T. B.) Kammzug - Termin- handel. La Plata, Grundmuster B. pr. März 4,25 4, pr. April- 4,274 A, pr. Mai 4,275 Æ, pr. Juni 4,30 Æ, pr. Juli 4,324 c, pr. August 4,325 #, pr. September 4,35 4, pr. Oktober 4,35 H, pr. November 4,37} #4, pr. Dezember 4,377 A, pr. Januar 4,375 M Umsay 25 000 kg. Behauptet

ien, 11. März. Im Handels-Ministerium begannen heute die Verhandlungen mit der Prag-Durxer und der Dur-Bodenz- bacher Babn wegen Feststellung der Modalitäten der Priori- täten-Konversion und des Investitions-Bedarfs. Die Verhand- lungen werden morgen fortgeseßt.

Antwerpen, 11. März. (W. T. B.) Wollauktion. Angeboten 1215 Ballen Buenos Aires und 622 Ballen Monte- video-Wollen; verkauft wurden 647 Ballen Buenos Aires und 445 Ballen Montevideo-Wollen. Buenos-Aires-Wollen gegen gestern unverändert, {ne Montcvideo-Wollen 15 Centimes niedriger als auf der Januar- Auktion.

Submissionen im Auslande,

Niederlande.

16. März. FHet Bestuur van den Polder zu Papendrecht (Pro- vinz Zuid-Holland): Lieferung und Aufstellung zweier neuer Dampf- kessel. Bedingungen käuflich für 50 Cents bei dem Buchhändler Bs s in Gouda. Auskunft ertheilt Ingenieur H. Paul in

ouda.

Verêehrs-Anftalten.

Meißen, 12, März. (W. T. B) Die Elb\Giffahrt ift bergwärts zwishen Magdeburg und Aussig wieder eröffnet; die Eröffnung des Gesammtverkehrs wird für Sonnabend erwartet. London, 12. März. (W. T. B.) Der Castle - Dampfer „Norham Castle“ ist gestern auf der Ausreise von London ab- gangen; der Castle-Dampfer „Melrose* ist am Dienitag auf der Ausreise in Durban (Natal) und der Castle-Dampfer „Dunbar Castle“ am Dienstag auf der Heimreise in London angekommen. Washington, 11. März. (W. T. B.) Das Auswärtige Amt wurde benachrichtigt, daß die Regierung in Guatemala mit der Dampfergesellshaft „Kosmos“ einen Vertrag zur Grün- dung einer Dampferlinie zwishen den Häfen von Guate- mala und Hamburg abgeschlossen babe. Die Abfahrten sollen monatli stattfinden.

Theater und Mufik.

Thomas-Theater. Frl. Grete Gallus, welche die Jette bei dem „Registrator“ giebt, hat das plôglich an Heiserkeit erkrankte Frl. Körnig, welche die „Madame“ spielt, in der gestrigen Vorstellung vertreten und in dieser Rolle großen Beifall errungen.

Mannigfaltiges.

Zum Besten des unter dem Protektorat Jhrer Majestät der Kaiserin stehenden Paul Gerbhardt-Stifts ist beute in den Räumen des Kriegs-Ministeriums ein Bazar eröffnet worden. Reiche Gaben sind unter der bewährten Leitung der Frau von Kote aufgestellt. In dem großen Salon führen die Gräfin F. Eulenburg und Fr. von dem Knesebeck über ein mit den auserlesensten Delikatessen beseßtes Buffet, am benathbarten Theebuffet Fr. Minister von Kaltenborn - Stahau und Fr. Minister von Boetticher die Aufsicht. Auf der rehten Seite des Saales steht der Tish der Schwestern des Stifts, links der Verkaufsftand der Frls, von Werdeck und von Rochow und der Gräfin Zieten- Schwerin; es folgen sodann Gabentishe der Fr. von Wallenberg, der Gräfin Lehndorff und Fr. General-Konsul Gilka, sowie der Fürfiin Stolberg. An der Wand des Wintergartens ift der Blumentish aufgestellt, an dem unter der Obbut der Fr. von Solemacher jugendlide Damen Blurmen feilbieten. Hier haben auch die Hofdamen der bohen Protektorin einen Verkauf von Ostereiern eingerihtet. Gräfin Eulenburg, die Gattin des Ober-Ceremonien- meiftecs, hat den Verkauf am Spielwaarentisch übernommen; Gräfin Pückler ist Verkäuferin am Tisch der Armensacen; am reich beseßten Gabentisch der Gräfin Hobenthbal fallen kostbare japanishe Malereien ins Auge. Fr. Bankier Walther verkauft an einem Tisch, beladen mit Kunstshäßen aller Art, Fr. Minister von Wedell bietet O und Holzbrandarbeiten an, und auf dem Tis der

r. Piper endlich tehen eine Reihe plastisher Werke, Schöpfungen des talentvollen Söbnes, des Bildhauers Karl Piper. Im hinteren Nebensaal ift die 50 Z-Bude aufgestellt, in dec die Kinder des Hauses und die Kinder des Grafen Eulenburg das Verkaufsamt übernommen haben. Kostümirte Kinder sind mit dem Verkauf von Oftereiern be- traut. Ihre Majestät die Kaiserin besuhte heute kurz nah zwölf den Bazar und matte größere Einkäufe. Der Bazar bleibt bis morgen geöffnet.

Arbeiten zu kämpfen gehabt.