1891 / 69 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 20 Mar 1891 18:00:01 GMT)

E L

TZésatäarnth 1 SIaalSruilg

¡elung im russishen Heere zweifelhaft. habe unmittelbar nah dem Tode Prinzen Victor als Oberhaupt

Testament soll ictor enthalten.

tei è a

/

Ergebniß jedoch nicht bekannt sei. Vorbehalt das Gerücht wieder,

Portugal. Die Pairskammer hat

Tabackmonopol, angenommen. wieder geschlossen.

Der „Times“ wird aus fische Regierung werde am Montag eine Gesellschaft konzessioniren, habe, ohne Garantie die von der Regierung verlangte Sabi und Zambesi zu erbauen. 30 Jahren Staatseigenthum werden,

Lissabon gemeldet :

Schweiz.

Der Bundesrath hat die Liste der Vorlagen für die am 31. März beginnende Bundesver sammlung genehmigt. ; eine Botschaft, betreffend den Ankauf von Centralbahnafktien, die Einführung des Banknotenmonopols, die Ratifikation des internationalen Uebereinkommens, betreffend die Konzession für die Gauterbrunnen (Berner Oberland) mit großem Tunnel nah sionen für eine Anzahl Lokal-

Auf der Liste befinden si

den Eijenbahnfrachtverkehr ,

Visp (Wallis), ferner die Konze und Bergbahnen. Luxemburg. y

Der Großherzog wird der „Frkf. Ztg.“ zufolge am Der feterliche Einzug | luxemburger Land ift endgültig auf den 24. Juli, den Geburtstag des Großherzogs, 1313) zen Festlichkeiten sind schon

Sonnabend na Freiburg abreisen. der Großherzoglichen Familie in das festgeseßt. Vorbereitungen zu großen im Gange. Türkei. Die „Agence stantinople“_ Seite ersucht, die Nachricht französicher begründet zu bezeichnen, Absicht der Pforte, garishen Regierung zu treten, diesem Grunde in Kairo und

mache. Bulgarien.

Sofia, 19. März. Handelsübereinkommen auf der G England bestehenden Abkommens abgeschlossen.

Wetterberi cht vom 20, Märi, Morgens 8 Uhr.

Stationen. Wetter.

in 9 Celsius

Temperatur

Bar. auf 0 Gr

u. d. Meeres})p. red. in Millim.

N 5 wolkig Aberdeen NNO 6 halb bed. ähristiansund N 5 halb bed. Kopenhagen . N 1 wolfig Stockholm till bedeckt

aparanda . | 7 SO 2 bededt

t. ees. NNO 2 Nebel Mosfau . . . 1 bedeckt Cork, Queens- |

i 7599 NNO

vei 1beiter ifier... | T8

1) Gestern häufig Swneeschauer. 2?) Nam. und Nachts Schnee. 3) Nachts Schnee. 4) Gestern und beute Schnee. *) Gestern Regen. ®©) Nachts S(hnee. 7) Nebel, Abends Snee. 8) Nachts Schnee.

Uebersicht der Witterung.

Gin barometrishes Marimum über

liegt auf dem Ocean,

nseln. Im Uebrigen b: 1 gleihmäßig vertheilt. Bei {wacher Luftbewegung, meist aus westliher bis nördlicher Richtung ist daë Wetter in Deutschland kalt und veränderlich, nur an der ostdeutshen Grenze liegt die Temperatur etwas über dem Mittelwerthe ; Sónee und Regen gefallen. 1 ift über der Nordsee in Entwickelung begriffen dürfte, insbesondere für das nördliche Deuts(lant naßfälteres Wetter veranlassen. Deutsche Seewarte.

ullagbmore

— I MoINN Co 00 R

762 mm

n» dil

l Phillis hinterlegte Testament | inzen Jérôme Napoléon segt, wie man der | ch, Atg.“ aus Paris telegraphirt, den Prinzen Ludwig |

léon zum Erben der bonapartistischen Ansprüche ein; do

: die Annabme Seitens des Prinzen Ludwig wegen dessen

Die Familie Bona- des Prinzen Jérôme | anerkannt. überaus heftige Ausdrüccke gegen den Prinzen

Die „Tribuna“ meldet aus Massovah: der Sultan desS ammesHabab,Kantibai,seiverhaftet worden, an- iheinend weil er mit den Derwischen im Einvernehmen ge- standen habe. GrafAntonelli werde über Zeila zurüdfehren ; er | habe eine längere Unterredung mit dem Negus gehabt, deren |

Dasselbe Blatt giebt unter | daß der Negus sich weigere, | das italienishe Protektorat anzuerkennen.

die Finanzvorlage, be-

treffend die Konsolidation der shwebenden Schuld und das Morgen werden die Cortes

in Mozambique welche sich verpflichtet Pungwe-Eisenbahn und andere | Bahnen zwischen den Flüssen Die Bahnen sollen .nach

de Constantinople“ wird von autorisirter Blätter als un- | 4 ungen 1 : daß Rußland mit der angeblichen | |equenzen die Einführung eines in regelmäßige Beziehungen zur bul- unzufrieden jei und aus Konstantinopel Vorbehalte Betreffs der Vasallenverhältnisse Egyptens zur Türkei |

Die belgische Regierung hat | dem „W. T. B.“ zufolge mit der bulgarishen Regierung ein f der Grundlage des mit |

E

| Max Grube. | Concert der Königlichen Kapelle, als Gedäctht- | nißfeier für | Wilhelm Taubert,

westlich von den Britischen | ist der Luftdruck niedrig und |

fast allenthalben ift | Eine Theildepression |

| Male: Einsame Menschen. Swau'piel in 4 Auf-

| 7 Ubr. | helm. Abents 74 Uhr: König Richard Uk.

| Miß Helyett. | Maxime | Musik von G. Audran. Anfana 7+ Uhr

Rumänien. Bukarest, 19. März. Der Direktor Abtgeilung Papiniu 1st an

traut worden.

der Konsular- Stelle Lahovary's mit der Führung des General-Sefkretariats des Aeußern be-

Das Parlamentarische Nacbrichten.

Jn der heutigen (10.) Sißung

Frankfurt a. M. der | rufen ist.

| walde und von Bemberg-Flamersheim att. | Bei der Wahl eines | mission wurde auf Antrag des Herrn von | Menkin Professor Dr. Dernburg gewählt.

Es folate die einmalige

evangelishe Kirchenverfassung in den

Provinzen der Monarchie, vom 2. Juni 1876. Der Berichterstatter Dr. Hinschius

die portugie-

Regierungskommissar Geheimer bat um Annahme der Vorlage. Graf von Zieten-Shwertn

| vollständig abgeholfen werden könne.

geshaftlihe Behandlung (erste Lesung) des aus | des Hauses der )

eines Wildschadenge]etßes. Bahn

| Vorlage einer Kommission von fünfzehn

| haben solle. Die Frage des

unannehmbar und erklärte sich besonders pfliht der Waldbesiger für den vom. aerihteten Schaden. Jm anderen Haul!e

des Zweikammersystems.

Nothwendigkeit mit einem Wildschadengeseß

Die Erfahrungen in Desterreich zeigten, Ersatpflichtig dürfte nur

ersaßes führe. ) Die

der Grundbesißer gemacht werden. Schadens sei außerordentlich s{chwierig, iei die Schäßung des Umfanges des

Mitgliedes für die M

Entwurf unverändert die Zustimmung zu ertheilen. Regierungs-N

Abgeordneten hervorgegangenen

| wirthschaft, Domänen und Forsten von Heyden.

| — Die Kommission des Herrenhauses | des Einkommensteuer-Gesezentwurfs hat

| tuirt und besteht aus dem Vorsißenden Freiherrn von L | dem Stellvertreter Bötticher, dem Schriftführer Zweigert, dem

Prinz zu Hohenlohe-Jngelfingen beantragte, | fünf Mitgliedern zu über- | weisen, welche in ihrer Mitte auc ein rehteverständiges Mitglied Wildschadenersazes sei durch systematische Agitation in den Vordergrund geshoben worden. Redner bezeichnete vershiedene Paragraphen der Vorlage für | gegen diz Regreß- |

Wechselwild an- | habe Sache niht gründlich berathen und gehofft, daß das Herren-

| haus doch Alles ablehnen werde; das sei ea aat für die | Redner

Theater-Anzeigen.

Königliche Schauspiele. Sonnabend: Overn- baus. 71. Vocstellung. Die Walküre in 3 Akten von R. Wagnec, Dirigent : Kapellmeister Sucher. Anfang 7 Uhr.

Schauspielhaus. 77. Vorstellung. Der neue Herr. Swauspiel in 7 Vorgängen von Ernst von MWildenbrud. In Scene geseut vom Ober-Regisseur Anfang 7 Uhr.

Sonntag: Opernhaus. Keine Vorstellung, Abend -

von C, Zeller. Dirigent : T UVE:

von Alexandre

verstorbenen Ober - Kapellmeister Anfang 74 U Keine Vorstellung.

Deutsches Theater. Sonnabend:

den Vorher :

von E. Pokbl.

Schauspielhaus. Sonntag:

Zum ersten tatt.

zügen von Gerhart Hauptmann. : sichtigt werden.

Sonntag: Einsame Menschen. Montag: Des Meeres und der Liebe Wellen.

Berliner Theater. Sonnabend: Kean. Anfang | Sonntag, Nackm. 24 Ubr: Minna von Barn-

Montag: Kean.

Tessing-Theater. Sonnabend: Thermidor. Drama in 4 Akten von Victorien Sardou. Sonntag: Thermidor. 36. Male:

Sonnabend: Zum 112, Male ; Die sieben Rabeu. Romantishes Zaubermärcen in 5 Akten von Emil Pobl. Mußk von G. Lehn- hardt. Balletcompositionen des 3. Aktes von C. A. Raida. Ballets von C. Severini, Ja Scene gesetzt von W. Hock. Anfang 7j Ubr.

Sonntag : Dieselbe Vorstellung,

Victoria-Theater.

Sonnabend: bauer.

Wallner-Theater. Sonnabend: Zum 43. Male: | von G. Steffens,

Vaudeville in 3 Akten von | Deuts ron Richard Genée. |

seiner Gesellschaft.

des Herrenhauses, welcher | am Ministertishe der Minister für Landwirthschaft von Heyden

mit Kommissarien beiwohnte, theilte der Präsident Herzog von Ratibor zunähst mit, daß auf Präsentation der Stadt Ober-Bürgermeister Adices neu

“ Sodann fand die Vereidigung der neu eingetretenen Mit- glieder Fürst zu Bentheim:Steinfurt, Graf zu Solms-Sonne-

atrikel-Kom- | Winterfeldt-

Séhlußberathung über den Ent-

| wurf eines Geseges zur Ergänzung des Gesetzes, betreffend die | acht älteren

beantragte, dem ath Hegel |

7 erklärte si für die Vor- lage, glaubte jedoch nicht, daß damit der Kirhennoth in Berlin |

Die Vor!age wurde darauf unverändert angenommen. Es folgte die Berathung und Beschlußfassung über die | der Jnitiative Entwurfs

man

r 1 empfahl | ihließlih noch die Vorlegung einer neuen Jagdpolizeiordnung |

Graf von Mirbah erklärte sih gegen die Vorlage. zu welhen Kon- | ungemessenen Wildschaden- | die Gesammtheit Fesistelung des und noch s{chwieriger Schadens, empfahl einen von ihm eingebrachten Gegengesegentwurf.

Bei Schluß des Blattes sprach der Minister für Land-

Redner

zur Vorberathung id beute fenítt- Landsb

be-

die |

die

Stellvertreter B

oie, ferner Freiberrn von Solema@er, Freiherrn

von Tettau, Grafen Henkel von Donnerêmarck, Grafen Stolberg-Wernigerode, Zieten-Schwerin, von Söning, Bericht wird Graf Stolberg-Wernigerode mission wird am 7. April d. I.

Dönhoff, Dr. von Mevifscn, Lindemann, Grafen P Grafen von Pfuel, Grafen Eulenburg. Den erstatten. Die Kom- ibre Berathungen aufnehmen.

| den

von

Journal Harrison Einfuhr Deutschland Demzufolge a ding Gesandten ie Harrisoa hm durch den Kongreß

gefordert, | Präsident L | dem i

Berlin, 20, März. „Mail habe

amerikanischen

habe

Nach Schlus§ der Redaktion eingegangene

Depeschen.

(W. T. B.) Das New-Yorker and Expreß“ meldetzz der Prasident beshlosen, gegen daF Verbot der Schweinefleishes in summarishe Maßregeln zu ergreifen. der amerikanishe Staatssekreiär Blaine Phelps in Berlin auf- Verbots zu verlangen. solhes nicht geschehe, eingeräumten Rechte

des

Aufhebung Falls

wolle,

| Gebrauch machen und mittels einer Proklamation alle ameri-

kanischen Häfen für Soweit hier

die dzutsche Einfuhr schließen. bekannt ift, sind alle Einzelheiten

der vorstehenden Meldung fals. London,

| von | Des

langen des Niger, ein. deutsche gegengesandt war, scheiterte ; Dampfer „Roquette“ Mann der Expedition Moraan soll mit den Häuptlingen mehrerer Stämme abgeshlossen haben. Paris,

Der

getroffenen

| pedition | dition bestand aus

| Vormarsches derselben | zwei Expeditionen Stanley's.

Hundert

Meldungen Kamerun nah Lieutenant aus

| Leute zu züchtigen, um den j Eingeborenen gegen Lebensmittel zu verhindern. Marsche traf die Expedition

20. März.

melden, ständen

verstorbenen

erg,

| vorgeaommenen Haussuchungen | stration der Patriotenliga leztere anläßlich des morgen auf Ferr y's stattfindenden Banketts habe bei der Hausfuchung aufreizende, gerichtete Plakate beshlagnahmt.

St. Petersburg, hiesigen katholischen Kirche ist heute ein Requiem für den Abgeordneten worden. — Die Ernennung des maligen Gouverneurs von evangelis-lutherischen General-Konsistoriums ist nunmehr er- folgt. —- Das Eis im Don bei î Kiew ist aufgegangen.

Dampfer,

hier ein-

Jahren Führung E x-

20. März. (W. T. B.) Nah ist die vor etwa zwei dem Benuë unter Morgan abgegangene deutsche dem Janern zurückgekehrt. Die Exrpe- 250 Mann. Die Einzelheiten des sind ungefähr dieselben, wie die der Morgan war genöthigt, seine Austaush von Gewehren an die Nach einem am Benuë, Nebenfluß Von hier wurde sie nah Akassa befördert. der ihr von Lagos aus ent- um sie nach Kamerun zu bringen,

die B-sazung wurde jedoch dur den englischen

und nach Lagos befördert. starben auf dem Marsch. Verträge

gerettet

(W. T, B.) Wie die Morgenblätter die von der Polizei in verganger er Nacht mit einer Demon-

in Zusammenhang, welche

dem Montmartre zu Ehren beabsichtigt habe. Die Polizei an alle Revolutionäre

20. März, (W. T. B) Ju dex

Dr. Windthorst abgehalten Barons Uexkuell, ehbe-

Livland, zum Präsidenten des

Rostow und im Dnjepr bei

(Fortsezung des Nichtamtlichen in der Ersten und Zweiten

Beilage.)

Residenz-Theater. Direftion : Sigm burg. Sonnabend: Zum 71 Male! Der pirel (Feu Toupinel). Bifson.

Hr. Kapelimeister Federmann.

Sonrtag: Dieselbe Vorftellung.

Sch{nwank in Deuts von Gustav von | zu Moser. In Scene gesezt von Sigmund Lautenburg. S Die Schulreiterin. Lustspiel in 1 Aft Anfana 7+ Ubr. Der selige Toupinel. Die Schulreiteriu. Der Vorverkauf für alle zehn Abende des Gaît- spiels von Adolf Sonnenthal (1. b findet täglih an der K Schriftliche Beste

Schrecklichen.

5 Aëten von Graf A. Tolstoi. l E Sonntag: 14. Gaftspiel von Ernesto Rosi mit

Macbeth.

Adam

einer Idee des Biéville von Held und West. Mußk In Scene gesezt von Julius Friß!@e.

Anfan alf vai

3 Tften

Vorher :

is 10. April d. I.) asse des Residenz-Theaters [lungen fönnen niht berüd-

| Belle-Alliance-Theater. Sonnabend : 13. Gast- | spiel von Ernesto Rossi mit seiner Gesellscaft. | (Nar noh 4 Vorstellungen.) Zum 1. Male: Der

| Tod Jwan'’s des Tragödie in

Anfang 7ck Uhr.

Anfang 7F Uhr.

Thomas-Theater. d: Zum ; Volksstück in 4 Akten von Marx Kreyer. | Gesangstexte im 3. Aft von A. SW{önfeld. Musik

F

D

Alte Male:

Adolph Ernst-Theater. Sonnabend: Zum und Eva. in 4 Akten von Eduard Jacobson und Leopold Clv. Couplets von Jacobson und Gustav Görß. von Adolph Ferron 1

Sonntag: Dieselbe Vorstellung.

Gesangéposse

Musik

Jakobstraße 30, Der Millionen-

Anfang 7} Ubr

| Sonntag: Zum 6b. Male: Der Millionenbauer.

SBoudtheron.

j Sonntas und folg. Tage: Miß Helyett. | C |

Triedrih - Wilhelmftädtishes Theater. Sonnabend : Mit neuer Auéftattuna. Zum 30. Male: | Jenny Brandes, Der Vogelhändler. Operette in 3 Aufzügen nach |

| Concert-Haus. Sonnakend: Corcert unter cef. Mitwirkung der Sängerin Frl.

Concert-Anzeigen.

Karl

Merder-

| | |

Sing - Akademie. Sonnabend, Abends 8 Uhr : Lieder-Abend von Lillian und Georg Henschel.

Urania, Anttali für volksthümliche Naturkunde.

| Am Landes - Ausstellungs - Park (Lehrter Bahnhof). | Gef von 12—11 Ußr. und Lauten- | s net pan 7 us 2 wissenschaftlichen selige Tou- |

Täalich Vorstellung im

Theater. Náberes die Ans(lag-

Verlobt: Frl. Martha Wenzel mit Hrn. Arwi-- t:ften Friß Hartung (Schöneberg—Berlin). — Frl. Hedwig Kob mit Hrn. Rittergutsbesißer

Paul Schmidt (Magdeburg—Sch{önau). — Fr. Olga v. Fuchs mit Hrn Fabrikbesißer Georg S6hulze (Zerbst— Hannover). — Frl. Anna Wesch mit Hrn. Karl Hertel (Leipzig—Naumburg a. S.) — Frl, Julie Brümer mit Hrn. Königl. Forst- Assessor Friu Schweht (Rittergut Rother Hof bei Heldrungen). :

Yerebeliht: Hr. Landschaftsmaler Ricard Martin mit Frl. Annie Wegener (Wilmerédorf— Berlin).

Geboren: Ein Sohn: Hrn. Premier-Lieutenant Hans von Reuß (Rayeburg). — Hrn. Amts- gerihts-Sekretär Blickwedel (Lauenstein). — Hrn. Premier-Lieutenant Fästner (Berlin). — Hrn. Albert Mertés (Köln), — Eine Tochter: Hrn. Realgvmnasial-Lebrer Krause (Magdeburg).

Gestorben: Hr. Ober-Finanz-Rath Julius Knicp (Mentone). — Verw. Frau Hofratb Dr. Emma Gaetschenberger, geb. Heinrich (Würzburg). — Hr. Oberlehrer Friedri Hülße (Magdeburg). — Hr. General-Major a. D. Bernhard von Wolff (Berlin). -—— Hr. Baumeister Eduard Kramer (Köln) — Frau Emma Bôckelmann, geb. Bor- ert (Atendorf). — Hr. Fabrikant Hermann Wernick (Berlin). — Verw. Frau Marie Kiebißg, geb, Thomas (Leip.ig). — Hr. Rentier F. Heyrich (Berlin). — Hr. Ober-Ingenieur Richard Ritters- hausen (Berlin).

Redacteur: Dr. H. Klee, Direktor.

Berlin: Verlag der Expedition (S ch olz).

Drudck der Norddeutshen Buchdruckerei und Verlag#Lo Anstalt, Berlin 8W,, Wilhelmstraße Nr. 32,

Sieben Beilagen (eins{ließlich Börsen - Beilage).

Erste Beilage

zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.

.M¿ 69.

Berlin, Freitag, den 20. März

L 1898.

Herrenhaus. 9, Sizung vom Donnerstag, 19. März 1891.

Der Sizung wohnten der Finanz-Minister Dr. Miquel, der Minister des Fnnern Herrfurth und der Justiz- Minister Dr. von Schelling bei,

Vor der Tagesordnung erkiärt Graf Hohenthal, daß auch in diesem Jahre der Etat troy des mehrfachen wieder- holten dringenden Verlangens des Herrenhauses erst na dem 31. März dem Hause zugehe, bezw. die verfassungsmäßige Feststellung desselben vor dem 1. April vereitelt werde, ohne daß sich_ ein zureihender Grund für diese Verzögerung ab- sehen lasse. Ein solher Grund habe vor allen Dingen auch darin nit gelegen, daß irgend eine andere Vorlage vor dem Etat den Vorrang in der Berathung hätte haben müssen.

__ Auf der Tagesordnung steht die Berathung und Beshluß- fassung über die geshäftlihe B:-handlung (erste Lesung) des Einkommensteuergeseßes.

Graf Udo zu Stolberg erkzant an, daß das Abgeordneten- j

baus ein vortreflies Werk nah seinen mühevollen Beratbungen zu Starde gebracht babe. Die Bedenken gegen die Deklarations- pfliht, welhe er selbst früher im Hause vorgetragen habe, seten durch die Gestaltung des G-feges zurüFgedrängt, man müsse si auf den Boden der Vorlage stellen, wenn man eine scharfe und gerechte Einshäßung haben wolle. Die Degression in den Beschlüssen des anderen Hauses babe feinen Beifall, aber nit so die Progression bis -° auf 4 % für die Einkommen über 10000 Mz in dies leutéreu Beziehung verdiene die Vorlage der Regierung ents{ieden den Vorzug, wenn auch das Gesammtresultat finanziell binter der allgemeinen Annabme etwas zurüdbleiben werde. Die Ueberweisung der Grunde steuer würde er jedem anderen Verwendungszweck der Ueberschüise vor- ziehen. Trete sie cin, dann würden die Entschädigungen zurückgezahlt werden müssen, welche feiner Zeit bei dec Einführung gezahlt worden seien; dieses Ziel sei fest im Auge zu behalten. HeffentliG werde die Vorlage in diesem Jahre noch fertiggestellt werden können.

_ Graf Mirbach: Er sehe das Problem der Reform der direkten Steuern in dem Geseye ziemli vollständig gelöst, aber er habe im Einzelnen gewichtige Bedenken. s müsse vo em in das Gesetz hineingeschrieben werden, daß die Ueberscüsse Ueberweisung der Grund- und Gebäudesteuer verwerdet werden m Ber!prehungen der Minister seien sehr werthvoll, aber da Minist cli und sogar doppelt sterblich seien, so genügten sie nit. ppelbesteuerung der Srundbesiger müsse fortfallen, und wenn bei den Aktiengesellschaften au) cire Doppelbesteuerung vorliege, so würde er auch gegen diefe stimmen. Im Auskau der weiteren Reform der direkten Steuern wekde man das fundirte Einkommen höher zu besteuern baben, als das un- fundirte ; da werde die Stelle fein, auch die Aktiengetellshaften ent- sprehend beranzuzießen. Er wünse mit dem Vorredner keine Ueberschreitung der 3 9% des Einkommens als Befleuerung8grenze ; er balte daber an der Regierungsvorlage feît. i eine

er E der Ne _ Jedenfalls sei eine Verscärfung der direkten Steuern unter allen Umständen zu vermeid diese sehe er abtr in der Steigerung 4 9/0. Die Grund- und Ge-

r Î Ü

j den, Qu 4

bäudestcuer müsse beseitigt werden; anderenfalls fei i ägravation der Grundbesißer eine so exorbitante, daß ihre Leistungsfähigkeit für das große Ganze schwer bedroht ersheinen müsse. Bei der Ueberweisung würde Berlin allein mehr erhalten, als die beiden Provinzen Ost- und Westpreußen zusammen; es müsse alfo ni&t an die Ueberweisung, sondern an die Beseitiaurg der Grund- und Gebäudesteuer heran- gegangen werden. Die Ueberweisung würde eine Verminderung der Erträge der lex ¡e bewirken, urd dieselbe Wirkung würde ein Handelêvertrag esterreih baben, der cine crbcblihe Abbröckelung de agrarii( n aroße Grundbesitzer würde um fo chwerer davon getroffen werden, als er richt den Bortheil des Vomänenpächters haben würde, dem in diesem Falle do der Staat einen Theil der Pacht zu erlassen moralisch verpflichtet sein würde. Aber au die Staatsfinanzen würden direkt durch solcze Maßnahmen n Felge des Rückgangs aus den Erträgen dec Forsten getroffen verden. Er habe aber zu dem ; E

_Er hab zu dem Finanz-Minister das Vertrauen, aß er die heimische Landwirtbschaft zu {ügen und ihre berechtigten dnterefsen wahrzunehmen die Fähigkeit und den Vorsay habe (Beifall.)

„ Derxe vou Durant ift besonders erfreut über die kcäâftigere Peranziebung des mobilen Kapitals, des Großkapitals, wie fie in der Borlage zum Ausdruck komme. Die Signatur der Zeit sei die Anbäufung der großen Kapitalien uvd die zunehmende Verarmung der großen Volksmassen; die Zunahme der Spareinlagen und die vielfahe Ueberzeihnung der leßten Anleibe dürften darüber nit täuschen, Mit einer bloßen Ueberweisung der Grunde und Gebäude- steuer werde die Doppelbesteuerung des Grundbesizes keineswegs beseitigt, Es müsse die Einkommensteuer als alleinige Trägerin der direkten Staats!teuern ausgestaltet, die Grund- und Gebäudesteuer aber be- leitigt werden, dann erft werde die bisherige Begünstigung des mobilen Kapitals ausgeglichen sein. Seine politischen Freunde würden me aller Gnergie an dem Zustandekommen des Gesezes mitarbeiten. Er beantrage die Verweisung der Vorlage an eine Kommission von 15 Mitgliedern.

Finanz-Minister Dr, Miquel:

Meine Herren! Ichch kann nur für die so wohlwollende Beurthei- lung des Entwurfs in jeder Weise dankbar sein. Das überhebt mich einer ausfübrlihen Darlegung und nohmaligen Motivirung der Grundgedanken dieser ganzen Steuerreform, wozu ich in Folge meines Gesundheitszustandes auch kaum im Stande sein würde.

F Meine Herren, es ist mit Ret hervorgehoben vom Herrn Grafen Stolberg, daß das Abgeordnetenhaus in einer höchst verdienstoollen, gründ- lien und arbeitsvollen Weise den Gesetzentwurf berathen und {ließli Mee derselben beschlossen hat ; und ih muß meinerseits zugeben, daß das Abgeordnetenhaus in vershiedenen Vezichungen die Regierungsvorlage wesentlich verbessert hat. Ih kann daher dem hohen Hause und namentli denjenigen Mitgliedern, welhe diese Reform ernstlich wollen, nur anbeimgeben, dem Beispiel der Staatsregierung nah der Richtung zu folgen, sich bezügliG etwa als nothwendig erkannter Abänderungen den Beschlüssen des Abgeordneten- bauses gegenüber die thunlihste Reserve aufzuerlegen. Das hohe E wird nicht verkennen, wie \chwierig es ift, grade auf dem GSe- B der direkten Steuern eine durchgreifende planmäßige Reform zur urSführung zu bringen, und wie daher jede Stufe, die einmal er- reit ift, sorgfältig festgehalten werden muß, und wie man sich jedes- w bei den einzelnen Fragen klar zu machen hat: ift es richtiger, ier lieber etwas nachzugeben, wenn die Gefahr besteht, daß das große Ganze sonst darunter leidet.

è Ih babe im Abgeordnetenhause gesagt: Bei so großen Geseßz- u N wie bei dem vorliegenden Gesetzentwurf, der eine fast un-

¿âblte Anzahl von Fragen größerer und geringerer Bedeutung ent-

bält, da muß jeder Einzelne si den Sayh vor Augen stellen: In dubiis libertas. Es kommt vor Allem darauf an, bei Durchberathung eines solhen Gesegzes zu prüfen: Wie weit geben die unerläßliben Grund- lagen, die unter allen Umständen feft gebaiten werden müssen. Ueber einzelne Fragen kann man fehr vers@iedener Meiaung sein. Wenn nur über die Grundprinziptien Einigkeit berrscht, so dürfen die einzelnen Fragen die ganze Seseggebung nit alteriren.

Das Abgeordnetenhaus bat die Degression der Regierung8vorlage bis zu 9090 # verstärki. IH ftehe bierbei stehen zu bleiben und die Degression bis zu diefer Höhe beizu- bebalten. Ih babe mich hon im Abgeordnetenhause in derselben Richtung ausgesprochen. Es würde au das Zustandekommen des Gesetzes wesentli ershwert werden, wenn man hier Abänderungen an den Beschlüssen des Abgeordnetenkauses vornehmen wollte, und man muß anerkennen, daß die Gründe, die tas Abgeordnetenhaus zu einer weitergehenden Degression bewogen haben, doch von s{werem Gewicht sind.

Das Abgeordnetenhaus hat weiter den Abzug, den die Regierur vorlage bei der Besteuerung von Aktiengesellschaften auf 3? des Anlagéekapitals normirt hatte, auf 32 9% erböbt, indem dasselbe davon ausgegangen ist, daf 34 9% mebr als die 3% der Regierungsvorlage , man den Aktieninbabern zu Gute kommen lassen wolite, deta gegenwärtigen landesüélichen Zinsfuß entsprehen. Auch hierbei würde ih rathen stehen zu bleiben.

Sodann bat das Abgeordnetenhaus die Deklaration2pfliht ver- \härft in der Richtung, daß derjenize, welcher wiederbolter Aufforde- rungen ungea(tet nit deklarirt, gehalten sein soll, neben der von ibm zu zablenden Steuer 25 °/9 derselben gewissermaßen als Strafe der verweigertea Deklaration zu zahlen. Diese so wichtige Bestim- mung hat, wie ih damals im Abgeordnetenhause ofen anerkannt habe, die Regierung nicht vors{lagen mögen, weil sie glaubte, es sei weit genug gegangen, an die Deklaration, die ja etwas Neues ift und viele Unbequemlikeiten und in Folge dessen viele Gegner hat, nur den Verlust der Rechtsmittel zu knüpfen. : Staatsregierung batte aber allerdings auc in ihrer Vorlage auf dem Standpunkt ge- standen, daß die Deklaration nicht ein Ret, sondern einz allgemeine bürgerliche Pflicht und daß cs wünsHenswerth ist, daß Defklara- tion von Anfang an möglichst generell au wirkli thatf statt - findet, weil nur dadurch Ungleihheiten in der vermieden werden köanen. Wenn nun die Landesvertretung geneigt ift, in dieser Beziehung die Garantien noch vershärfen, so ist selbst- verständlih die Staatsregierung niht in der Lage, dem zutreten, Die Deklarationëpfliht in diesem Entrourfe ist 1 gestaltet wie irgend mögli, sie kann thatfähli H g Ied Es ift auédrücklich vorgeschrieben, daß da, wo das fommen auf Schäßung beruht, kein Steuerpflichtiger verpflichtet fein soll, diese Schätzung selbst vorzunehmen, daß es vielmehr genügt, was namentlih für die Landwirthschaft von großer Bedeutung ift, die thatsählihen Unterlazen anzugeben, die Kommission in der Lage ist, auf sichern Gruntlagen vorzunehmen. Deklaration soll nicht Kommission verworfen werden fönunen; wenn sie bean on der Kom- mission, so foll ein Verbandeln, ein gegenseitiges * sprechen der Bedenken und der Begründangen ¿Élaration zwischen dem Vorsitzenden der Kommission und dem Censiten stattfinden, fo daß sch eine Menge Irrtbümer und Unklarbeiten {hon in diesen vertrauli%en Vorverhandlungen werden beseitigen lassen. Dann end- lich soll die Deklaration mit den auf Grund derselben stattfindenden Verhandlungen vollständig geheim gehalten werden, und auch in diefer Beziehung sind also alle Garantien gegeben, die der Censit nur wünshen fann. Umsomehr war aber das Abgeordreten- haus bere@tigt, in dieser Beziehung auch Nagtheile, stärkere Nachtheile, als es die Regierungsvorlage schon gethan hatte, an das Uaterlassen der Deklaration zu knüpfen, da man si sagen mußte, daß Jeder bei gutem Willen im Stande sei, seine bürgerlihe Pflicht in dieser Beziehung zu erfüllen, Was das Verfahren betrifft, so besteht eine wesentlihe Abänderung des Abgeordnetenhauses gegen- über der Regierungsvorlage in der Erseßzung des Steuergerihtsbhoses durch das Ober-Verrwaltungsgericht.

äIch stehe noch heute persönlih auf dem Standpunkt, daß ih den Steuergerihtshof der Regierungsvorlage, der die vollen Garantien einer durchaus von der Fisfkalität völlig unabhängigen Judikatur ge- währte, praktisch für zweckmäßiger halte, als das Ober-Verwaltungsgeriht. Fch will das niht näher ausführen. Es wird aber im Abgeordneten- haus auf diese Frage ein so entsheidendes Gewicht gelegt und es \sprechen andererseits auch allerdings, namentliÞh au nah der Rich- tung der Einheitlihkeit der Verwaltungs-Justiz so erheblihe Gründe für das Ober-Verwaltungsgericht, daß ich erklärt habe: Dies ift einer der Punkte, wo man si verständigen muß. Ich würde daher rathèn, meine bhowhverehrten Herren, an dieser Bestimmung nichts mehr zu ändern; wir können wohl siher sein, daß dies in allen Fragen der Verwaltungs-Justiz so sehr bewährte Ober-Verwaltungs- gericht au in jeder Beziehung dieser neuen Aufgabe gewachsen sein wird. Verschiedene Redner haben {hon die Frage berührt, ob die- jenige Abänderung des Abgeordnetenhauses beizubehalten ist, die eine Art Progression für die Einkommensteuer in der Weise ein- führt, daß die Einkommen von 39000 # ab allmählich heraufsteigend bis zu 4% bei 105 000 A von da ab durchgängig 4% zu zahlen baben. Die Kegierung muß es allecdings für wünshenswerth halten, daß dieser Punkt der ursprünglihen Regie- rungsvorlage wieder bergestellt wird.

Meine Herren, ih gehe auf die prinzipielle Frage, ob hier De- gression oder Progression stattfindet, nicht näher ein — oder ob es unzulässig ist, eine progressive Steuer maßvollerweise in das System der Staatssteuern einzuführen. Entscheidend für die Staatsregierung und für die Aufrechterhaltung ihrer Vorlage waren erhebliche Opportunitätsrücksichten. Es ist unzweifelhaft und von allen Seiten anerkannt, daß bisher gerade die größten Einkommen h

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Kapital, welches

kann obl feinem Zweifel daß die Deklarationspflicht am S®&ärfsten wirken wird Einkommen, und zwar dort um fo medr, die Deuts&land beweist, daß da am Besten

ordnete Butführung stattfindet, was bei den

der Regel der Fall sein wird. i

Sodann wird ein großer Thcil des mobilen Kapitals ir

i cgrtroft E E Weise getroffen ewerbeiteuer

Steuerpflicht am

bei dem mobilen

De Gewerbesteuer S, 3 bis 4 o /0, soll die Gerechtigfeit eine Progression von unten in der Klasse T 1 9/o zahlen zur Klasse 1V auf etwa F 9/o ermäßigen. legenheit dargethan, daß dennoch in Wahrheit eine vprozentuale Besteuerung stattfindet, weil bier nach dem Werth des Geschäfts und des Unternehm:ns und weil, je größer der Betrieb ist, er um so mehr eines fundirten Einkommens annimmt, während in den kleinen es G mehr um Besteuerung eines versönli§en Einkommens k welches lebt und stirbt mit dem Gewerbetreibenden felbit. VIEE f fest, daß die größeren Betriebe i in einer viel \chäârferen Weise berangezogen werden als das 19/0, welbes Fe zahlen, ist 1% vom B

1/10

S Ls Li

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einkommen. Es wird bei den größeren Betrieben, 8000 M zahlten, die Steuer sich in Zukunft auf 130 000 6 erstrecken fönnen. Außerdem kommt hinzu di Man kann darübér streiten,

viel ift aber zweife

& 2 Pana Deranztièeung

Uilln

der Aktiengesellschaften.

zulässige Doppelbesteuerung sei. hiermit eine sehr erbeblih \{chäârfer gerade des mobilen Kapitals stattfindet.

Meine Herren, cs wird oft ein weiterer Ge nügend berückfichtigt. Wenn wir uns verg namentlich auch mit deutschen, so wird oft nic daß wir gegenüber den meisten deutschen L

der Kommunalbesteuerung der Aktiengesellshaften beispiel8sroeise in Hamburg

rung der Aktiengesells{Gaften finden, garniht Pla r E

eines großen

t Ino M „L 5 Kop D a + n Ce DUCIE nd r Slaalen

munen nit

Aktiengesellschaften

jest die Defklarationëpflickt

wird, wenn diese Deklaration bisber

unbequem ist, wenn fie im preußischen

ist als in andern Staaten, wo sie zuglei

eingeführt wurde, weil wir die Gewohn

das volle Einkommen nicht versteuern, weil

steuer bis dahin cine Unwahrheit war, im gewissen Sinne ommensteuer — also wenn wir nun zu e!

wahbrhaftigen Einkommeniteuer mittelst der Dekl

wirkung der Steuerpflichtigen selbst übergehen, f

rungen an die Gewissenhaftigkeit der Steuerpflihti

deutenden Folgen in der Staats- und Kommunalbesteueruig

größer als anderswo. Und da haben wir es für etwas bedentlid

gehalten, bei dem ersten Schritt na dieser Richtung

maßen die VersuGung allzu hoch zu spannen,

bö@sten Einkommen, die sh ja am Leichtesten bei mangelnder Ge

wifsenhaftigkeit der Besteuerung entziehen können; wir

Meinung, daß von allen

anderen prinzipiellen Gründen ab {on möglicherweise das Einkommen, welches wir von diefen hö Stufen erhalten bei 4% Steuer, troß der Defklaratio:

sein würde, als wenn die Steuer eine dreiprozentige bliebe.

Nun kommt aber allerdings binzu, daß dem weiteren Fortgange der Steuerreform, wie die Staatsregierung sie sh vorstellt, mög- liherweise doch durch diese vierprozentige Steuer präjudizirt werden kann. Métine Herren, die Einkommensteuer und die Vewerbesteuer haben ihren Werth in sch, sie sind eine Nothwendigkeit, einerlei sie als Mittel für eine weitere Steuerreform dienen oder nit, Staat in der Welt kann, abgesehen von finanziellen es auf die Dauer ertragen, daß eine seiner wichtigsten Steuern in der öffentlihen Meinung als eine völlig ungleihmäßige und mangel- haft veranlagte gilt, wenn diese öfentlihe Meinung Ret hat, Wir müßten nicht bloß aus finanziellen und materiellen Gründen allein, ondern au aus ethishen Gründen unsere Einkommensteuer zu wirksamen machen. Das Gefühl der Ungleichheit in der Besteuerung ist viel drückender und riel demoralisirender, wenn ih so sagen darf, als die absolute Höbe der Steuer. (Sehr richtig!) Es wird unter allen Umständen cine Wokblthat sein, ob wir nun mehr oder weniger zahlen, wenn die preußishen Staatëbürger das Gefühl haben daß sie nah gleihem Maße gemessen und daß der Eine nit cinen ungerechten Vorzug voc dem Andern hat. Also die Einkommensteue reform ist an sich eine Nothwendigkeit.

Ebenso au die Gewerbesteuerreform, die ja die allerkrassesten, bistorisch hergebra§ten Ungleihheiten und Belastungen der schwäderen Elemente im Gewerbe beseitigen soll. Aber allerdings ift richtig, mit der Beseitigung der bezeihneten Uebelstände in diesen beiden Steuern wäre es durchaus nit gethan. Die historish bergebracte und aus ganz anderen sozialen und hbistorishen Zuständen resultirende Doppelbesteuerung des Grund und Bodens neben der allgemeinen Einkommensteuer kann au niht länger aufrecht erhalten werden. (Hört, hört !) Denn, wenn schon heute hierin eine wesentlihe Ungercchtigkeit liegt, so wird dieselbe auf das Bedeutsamste verstärkt, wenn nun die Ginkommen- steuer wirklich zu einer vollen Einkommensteuer wird, Die Unzuträglich- keiten, die aus einer solchen Doppelbesteuerung im Staate hervor- gehen, werden naturgemäß größer, wenn das volle Einkommen, bis

T ET) H u L ganz Grunden,

ine einer

1891 / 69 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 20 Mar 1891 18:00:01 GMT) scan diff