1891 / 69 p. 4 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

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ugeben, daß diese Rücksickt der aller- rôëten Bedeutung ift. Das ift bier festgelegt Ilcdiglih für die Steuerreform, und das muß tejeni die fe ernstlih wollen, ie allergrößte Bedeutung baben. Nun bin ic überzeugt, daß, wenn niht unabsebbare Ereignisse dazwis®en kommen, die Steuerreform in dem Sinne, wie fie hier ge- dadt ist, namentli die gänzli&e oder theilweise Aufgabe der Grund- und Gebäudesteuer als Staatssteuer nach Maßgabe der zu Gebote den Mittel an vollkommen gesichert ist dur die thatsäcli® bereinstimmung zwishen der Staatsregierung und der wie bier im Herrenkause, so ist auch im (iberwiegende Meßbrbeit, die, ih mödte

Ueber Modalitäten mag man noch nit Grundgedanke der Steuerreform ift all- ur fast mebr, als selbft diese ; die Gerechtigkeit der Sache und der maßgebenden Faktoren halte als einen Paragraphen in er Zeit wieder ändern könnte, wenn inung geworden wären. bitten, dieses so vielfa bedrohte viele hergebrahte Gewohnheiten, Intereffe ett und verlegen muß, aiht durch Be 1 er Paragraphen in dem Wir wollen uns darüber nit ; dec Grund- und Gebäudesteuer fann ja nur gedacht werde : S teuec in ihrer Eigenschaft téfteuer, un i oberweisung an die Kommunen ift Gebäudesteuer als aber je8t schon das welche

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Erâdicn nis oder wenig. Wodurch bat England si in den großen Kriegen gebolfen? Auf eine gerechte, gleicmäßige Veranlagung der Eir-kommensteuer kann man sich ftüßen, aber auf eine ungleihmäßige nur sebr schwer. Deswegen Zabe ic immer die Reform der direkten Steuer eine Konsolitatios der preußishen Finanzen genannt. Man soll die direkte Steuer niùt untershäßen. Es ift immer von großem Werth, diese festea Reserven in der Hand zu haben. Die Befreiungen baben wir nicht weiter ausgedehnt als bis ¿um Einkommen von 900 Æ, während früher die Staatsregierung weiter gegangen ift, Wir haben geglaubt, daß es au nicht gerathen ist, das Bewußtsein, gar feize Steuern zu zablen, noch in weitere Kreise zu bringen. (Sehr rihtig!) Ueber die Grenze von 990 baben wir nit mebr zurüds- geben können, weil sie einmal bereits feft eingewurzelt war. Aber wir sind fbon weiter gegangen mit der 900 -Steuergrenze als alle

deutshen Staaten. nab allen Ribtungen bat die Regierungêvor- n fe den größten Werth auf die Durchführung der Reform der direkten Steuern legt. Wenn auch die Ergebnisse für die Staatsfaïe in den Summen ni&t so sebr ins Gewi®t fallen gegenüber einem Eisenbahn-Etat von 909 Millionen Mark und gegen* über den indirekten Einnahmen vom Reit, fo ist doch rab der von mir bezeichneten Richtung für die Befestigung der Grundlagen des ine richtige, here und gleiGmäßige Veranlazung von der

n Bedeutung. Sie, n iesen Ges un die Vorlage bebandelr i | den verschiedenen fen zu können, d

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Person und Geld untersheide; Graf Mirbach unte Beziebung einem Irrthum, wenn er Grund {aften aleidstelle. Wünschenewerih bleibe es Landtage deutli gemadt sci, was eigentlih mit der Grund» ;

gemeint sei; ein É s 0 L 6 L S Q C2, Unflarheit herrs r nit blos im Publifum, den

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Abgeordnetenhause ift vielfach de für die inländishen Aktionäre au n, inde ene Anträge den Zweck verfolgten, eir Rückrechnung, eine Vergi für die Aktionäre derjenigen Beträge herbeizuführen, di i 3 Die Staatsregierung bat sh bezüglih dieser Bestrebungen gewissermaßen neutral gehalten. Man kann beide Wege beschreiten, den Regierungê- vorshlag und den eben bezeihneten. Der erstere hat den Vorzug arößerer Einfabbeit und Klarheit, während der sogenannte Antrag Achenbach im Abgeordnetenhause nach der Meinung der Staatsregierung ¡war auéfübrbar ift, aber zu erbeblihen Weiterungen und Schwiecig- keiten führt. Andererseits hat dieser Antrag den Vorzug, nur die u8wärtigen Aktionäre und zwar voll heranzuziehen, während der Vor- \{lag der Regierung die auswärtigen Aktionäre bis 3+ °% auch mit freiläßt. G8 stehen fich also verschiedene Rücksichten gegenüber, Wir sind immer der Meinung gewesen, daß was die Durhführ-

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karkeit in der Praxis betrifft —, die Regierungêéverlage in erbeblidem Maße den Vorzug verdient. Meine Herren! Prinzipviell über die Frage zu streiten, ob- dies nun wirkflich eine unzulässige Dovpelbesteuerung ift, hat keinen großen Werth. So viel ftebt aber fest, daß die sogenannte doppelte Besteuerung bei den Aktiergesell- schaften doÿ nit zu vergleichen ift mit der doppelten Besteuerung der Gewerbtreibenden und der Grund- und Gebäudebesiger. (Rufe: Sehr richtig !), denn darüber kann doch fein Zweifel sein, daß in dem einen Fall ein und dieselbe Perscn, ein und derselbe Besißer und ein und dasselbe Einkommen doppelt besteuert wird, in dem anderen Falle dagegen thatiählich zwei verschiedene Persönli(keiten vorhanden sind, eine physishe und eine juristische, die ein selbstêndiges Vermögen, Einkommen und Erwerbsleben haben, leßtere dur die Gesetzgebung in hohem Grade be-

indem sie einer Mehrheit physischen Personen, mit

zen Rechten eine juriftische Person zu bilden Paviere au porteur auf; estattet bat (bört, höôrt!), man daber sagen kann, ein erbebliher Theil des Einkommens, Aktienteselis{haften erlange erubt auf der staatlichen

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Frbshafissteuergeseg. werbesteuergeses beantragt Herr von Durant sonderen Kommission zu überweisen. ne weitere Debatte mird diesem Antrage gemäß für das Gewerbesteuergese8 die Einsezung einer besonderen Kom- mission von 15 Mitgliedern beschlossen.

Der Gez1eßentwurf, betreffend die Veränderung der

enzen einiger Kreise in den Provinzen Ostpreußen, Brauadenburg, Sachsen, Hannover und der Rheinprovinz, wird ohne Debatte mit der Veränderung genehmigt, daß das Geseg am 1. Juli 1891 in Kraft treten soll.

Es folgt der Bericht der verstärkten Kommunalkommission über den Entwurf einer Städteordnung für den Regie- rungsbezirk Wiesbaden. 5

Referent ist Graf Matuscchka. er Gesegentwurf wird nah unerheblicher De Fassung der Kommission angenommen.

Jn einmaliger Sch{lußberathung werden die Nachrichten von der Verwaltung der preußishen Staatsberg- werte, Hütten und Salinen während des Etaisjahres 1888/89 berathen.

Der Referent Ober-Bürgermeister Shmieding (Dort- mund) knüpft an die Darlegung des derzeitigen Zustandes der Bergbau- und Hüttenindustrie längere Betrachtungen über die Verhältnisse der Bergarbeiter und die Frage des Wieder- ausbruchs eines großen Strikes. Er fordert, um

je Verhezung dec Bergarbeiter durch eine umstürz-

: Presse zu hindern, das Einschreiten nicht nur gegen den verantwortlihen Redacteur, sondern auch materiell gegen die Zeitungen Jjelbst, und dementsprechend eine Aenderung der Geseßgebung. Für den Arbeiterstand im Al- gemeinen und namentlich für den Bergarbeiter sei so viel ge- ihehen, daß ein weiteres Eingehen auf die unberechtigten Forderungen der Arbeiter unverantwortlih wäre.

Die Nachrihten werden durch Kenntniznahmen für erledigt erklärt.

Schluß 4 Uhr.

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Haus der Abgeordneten, Sißung vom Donnerstag, 19. März 1891.

G2 Der Sizung wohnt der Mircister der öffentlichen Arbeiten Maybach bei.

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n M Auf der Tagesordnung steht zunächst die dritte Lesung es Geseßentwurfs, betreffend die Anlegung von Sammel- n im Wupperthale. lbg. Freiherr von der Neck bemängelt die allzu große Ausdehnung des Expropriationsrechts, welches die Grund- befißer gefährde. Die Abgg. von Kölichen, von Eynern und von mann sowie der Regierungskommifsar, Geheimer Ober- gierungs-Nath Sternberg heben demgegenüber hervor, daß es si hierbei um ein öffentlihes Fnter:sse handle, daß es sich überhaupt in dem vorliegenden Falle nur um fkleine Grundflächen handle, welhe zur Enteignung kommen würden. Der Gesetzentwurf wird in dritter Lesung geneh- migt, ebenso die Geseßentwürfe, betreffend den Recht s- zustand vom Herzogthum Sachsen-Meiningen an Preußen abgetretener Gebietstheile im Kreise Weißenfels sowie die Abtretung preußischer Gebiets- theile anSachsen-Meiningen, und der Geseßentwurf, detreffend eine Erweiterung des Staatsschuldbuches. Darauf wird die zweite Berathung des Staats- haushalts-Etats für 1891/92 fortgeseßt und zwar beim Etat der Eisenbahnverwaltung. Bei den dauernden Ausgaben bemängelt Abg. Seyffardt- Magdeburg die Zustände des Bahnhofes in Krefeld, die io schlecht seien, daß man sich wundern müsse, daß nit son bäuficer Unglüdéfälle vorgekommen seien. Von der Noth- wendigkeit der Aenderung der Verkbältnisse sei der Minister selbft überzeugt, denn eine nur eirstündige Anwesenbeit des Ministers habe

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. vor einigen Jahren genügt, um mehrere- hunderttausend Mark aus

dem Dispositionéfonds flüssig zu maten zur Abstellung der größten Mißstände; seitdem aber rube Alles wieder. „_,, Beheimer Ober-Baurath Diecckhoff erklärt, daß die Regierung valdiast Abhülfe {afen werde. : . „Beim Titel 2 der Ausgaben: Besoldung der Rendanten, Buchhalter, Betriebs-Sekretäre u. \. w. fragt _ Abg. Bödiker die Regierung, ob sie die Klagen der von den früheren Privatbahnen übernommenen Beamten, welche noch keine seite Anstellung erlangt bâtten, berücksibtigen werde Ministerial-Direktor Brefeld erklärt, daß bei der Vermehrung der etatêmäßigen Stellen, welhe in Auësidt genommen sei, die Wünsche dieser Beamten berücksihtigt werden würden,

Auf eine Anregung des Abg. Rickert werden in Ver- bindung mit diesem Titel die Petitionen von Beamten berathen, welche von der Budgetkommission bereits erledigt sind.

Referent Abg. Lo hren berichtet darauf über die Petitionen von Diätarien, welhe der Regierung zur Berüdcfichtigung überwiesen werden sollen, und ferner über den an die Budgetkommission verwiesenen Antrag Richter wegen der dienstfreien Zeit der Eisenbahnarbeiter u. s. 1. Die Kommission schlägt vor, dem Antrage folgende Fassung zu geben: Die Staatsregierung zu ersuchen, dem Landtage Uebersichten vorzulegen a. über die Zahl der gänzlih oder theilweise dienstfreien Wochen- und Sonntage, welhe dem Stations-, Strecken- und Fahrpersonal der Staats-Eisenbahnen zur Zeit gewährt werden; b. über die Zahl und die Ein- fommenèverbältnifse der diätarishen Beamten in allen Zweigen der Staatsverwaltung sowie über Dienstalter und durchschnitt: lihe Wartezeit derselben bis zur etatsmäßigen Anstellung.

Abg. Simon-Waldenburg: Das [Material, welhes die Kom-

zu dienen, daß man in der Sache

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Bei Titel 5 (Siationsvorsteher u. #. w.) treten die Abgg. Lotihius und Sander für die Besserstelung der Bahn- meister ein; Geheimer Rath Dückers sagt eine Erwägung dieser Anregung zu,

Die persönlichen Ausgaben werden ohne weitere Debatte genehmigt.

Bei den sählihen Ausgaben, und zwar bei der Erneue- rung des Oberbaues, bemertt

Ahg. Pr, Sattler, da ie An r Regierung seine Anfrage wegen B ndung de wellenschienen Ungunsten der!?e 3 [el nabrüdcker werk, welDes o einmal 3 daß die Eisen

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Geheimer Ober-Regierungs-Rath Schneider, daß auf der Stadtbabn die Langshwellen ich wegen der vielen Kurven nit ewährt bätten, Vei der ftattgehabten Auëwechselung sei man wieder azu übergegangen, Querschwellen zu legen.

Ueber Petitionen der Handelskammern Bielefeld und Hannover wegen des Wagenmangels, welcher viele Fabriken gehindert habe, zur Genüge Kohlen zu beziehen, berichtet der Referent Äbg. Lohren. Beide Petitionen werden der Regie- rung zur Erwägung überwiesen,

Abg. von Veltheim führt Beschwerde über die Zugver'vätungen auf der Stadtbahn im Verkehr nah Friedrichshagen und bittet um Herstellung besonderer Geleise für den Vorortverkehr, um diese Mißstände zu beseitigen.

Die sählihen Ausgaben werden genehmigt, darunter ein Vermerk, durch welchen der Minister ermächtigt wird, bis zu 90 Millionen Mark zur Vermehrung der Betriebsmittel für unvorhergesehene Verkehrssteigerungen zu verwenden.

Damit ist die zweite Berathung des Etats der Eisenbahn- verwaltung erledigt.

Auf Grund des Berihts der Budgetkommission erklärt das Haus darauf die Vorlage der Verhandlungen des Landes- eisenbahnraths durch Kenntnißnahme für erledigt; ebenso die Berichte über die Ergebnisse des Betriebes und über die Bau- AUN Ie und Beschaffungen der Eisenbahnverwaltung für 1889/90,

Bei dem leßtgenannten Berichte beshwert sich der Abg.

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Halberstadt über die langsame Ausführung der schon lange bewilligten Bahnbauten Hirschberg-Peteredorf, Goldberg-Merz- dorf und Altdamm-Kammin.

Es folgt der Etat der Bauverwaltung. Bei den Ausgaben für das Ministerium spricht Abg. Sombart jeine Befriedigung darüber aus, daß eine neue Baurathsstelle zur Leitung des Hauptnivellements an den Strömen und Kanälen eingerihtet fei, und tritt für eine Verbesserung der Lage der Feldmesser ein.

Die dauernden Ausgaben werden ohne weitere Debatte genehmigt.

Bei den einmaligen Ausgaben, und zwar „Zur Regulirung der unteren Oder“, beklagt

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Flügels des Schlosses in Stettin rste 100 000 „f streichen. Die Abgg. von $ t Und Behr empfehlen die Erhaltung de ¡losses der Pommern-Herzoge und weisen darauf hin, daß der pom Troßdem die Regterungsvertreter für di traten, wird dieselbe abgelehnt. Zur Ausarbeitung der speziellen anshläge zum Neubau eines Gesche Häuser des Landtages sind 40 000 M (

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wird genehmigt. Damit ist Bauverwaltung erledigt. _ Sqgluß nah 3 Uhr. Nächste Sißung Dienstag, 7. April, 12 Uhr. Tagesordnung: Petitionen.

Statiftik und Volkswirthschaft.

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Kanals, zug Kanalsch{ifahrt für Niedersachfen ar d. JF., sowie im Hin

vom 9. Juli 1886 r¿unebmenden E: örterung der Fra( eßung des Dortmund:Emshäfen-Kanal

er Richtung der sogen. Mittellands d. h. Hannover, Neubaldensleben nach Wolmirste 1 Intere und unteren Weser und Elbe mebr als sprohen werde; die Handelskammer wi Aeußerung über diesen E egenstand bis zu

Darauf sprach Hr. Franz Si fammer Halberstadt, Über den fommerzielle Bedeutung Elbegebiete. Im Gegensaß en Vereins glaubte der Redner da Gegenstande tung gewählte Projekt als „geborgenes“ fönnen. Die erforderliße Einigung zwischen bel solle in allen Puntlen zu Stande ( 1 und au die finanzielle Seite der Angelegenheit bereits geregelt lein. Unter Hinweis auf die zahlreihen Mängel, welche der zu Ende des 14. Jadrhunderts hbergeitellten Wafserverbindung zwischen Elbe und Trave, dem Stepvenitz-Kanal , anhaften, dessen Dimensionen [Ur den wabsenden Verkehr völlig unzureichend erscheinen müßten, kenn- zeihnete der Redner in eingehender Weise den gegenwärtig geplanten (lbe-Trave- Kanal als die direkteste und billigste Wasserstraße, welche hier in Betracht kommen könne. Für Lübeck, dessen Verkehr relativ arm an Sch{wergütern sei, liege mit RUcksit auf die Förderung, wel{e der Ham- burger Handelsverkehr nach Fertigstellung des Nord-Ostsece-Kanals er- fabren werde, ein doppelter Antrieb vor, durch Herstellung des Glbes-

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