Abbruch gela und Hr. Direktor Litasy Anfangs Mai nach Frankfurt a. M. übersiedelt, um zugleich mit der Eröffnung der internationalen elektrishen Ausftelung sein dortiges Gaslspiel zu
beginnen. : Friedrih-Wilhelmftädtishes Theater. :
In den Hauptrollen der für Donnerstag angekündigten Novität „Saint-Cyr* sind außer der Debütantin, der Soubrette Frl. Anna Lind, die Damen Lili Lejo und Elise Schmidt sowie die Hru. Stein, Klein, Steinberger, Broda und Hanno beschäftigt.
Thomas-Theater.
„Der Millionenbauer“, der na einmaliger Unterbrehung morgen
wieder in Scene geht, erlebt am Montag seine 25. Aufführung. Concerthaus.
Morgen findet das vorleßte Sonntags-Concert statt. Das Pro- gramm dieses Abends wird die beliebtesten Werke von Weber Wagner, Schubert, Waldteufel, Flotow, Conradi, Suppé, Neßler und Soli für Violine (Hr. Concertmeister Kramer), Cornet à Piston (Hr. Richter) und Harfe (Frl. Lemböck) enthalten. Der Scchbluß der Concert-Saison is auf den 19. April angeseßt.
Philharmonie.
Das zweite Concert der Frau Adelina Patti, welches dies Mal unter Mitwirkung des philharmonishen Orchesters ftatt- fand, war wiederum außerordentlich zahlrei besuht. Die Kritik ift in der That im Zweifel, ob fie mehr den bezaubernden Reiz der Stimme, die selten gehörte Klarheit und Grazie der in \{nellstem Tempo dahin rollenden Koloraturen und Trillerketten oder die drama- tische Belebung im Vortrag der Opernarien und die zarte, tief zu Herzen gehende Ausdrucksweise der kleinen englischen Volkslieder besonders lobend hervorzuheben hat. Es ist aber bei dieser weltberühmten und gefeierten Künstlerin die große Vollendung ibrer Sesangskunst und die glüdckliwe Vereinigung aller erwähnten Eigenschaften nur immer wieder von Neuem zu konstatiren. Frau Patti sang eine Arie aus Verdi's , Traviata*, eine zweite aus „Lakmé“ von Délibes und drittens eine durch Verzierungés{muck besonders glänzend ausgestattete Arie aus „Linda di Chamounir“ von Donizetti. Die nah mehrmaligem Hervorruf gewährten Zugaben beftanden in zwei englischen Volksliedern „O süße Heimath“ und „Leßte Rose“, denen die liebenswürdige Künstlerin noch das bekannte Walzerlied „il Baccio“ hinzufügte. Der Beifall war enthusiaftish. Daß viele Zu- hôrer sogar die Stühle bestiegen und Anderen den Blick auf die Künstlerin unbewußt versperrten, läßt sch wobl nur aus dem Raus(be der Begeisterung erklären. Das Orthester spielte die „Miagnon- Ouverture“ von Thomas, das beliebte „le rouet d’Omphale“ von Saint-Saëns und Weber's „Aufforderung zum Tanz“ und bewährte wiederum seine stets anerkannte Tüchtigkeit.
Mannigfaltiges.
Unter dem persönlihen Vorsiß Ihrer Majestät der Kaiserin hat heute Vormittag im großen Saale des Haus- Ministeriums die Generalversammlung des unter dem Allerhöchften a stehenden Frauen-Lazarethvereins stattgefunden.
ie Hohe Frau, in deren Gefolge si der Ober-Hofmeister Freiberr von Mirba, der Kabinets-Rath Frhr. von der Reck und Gräfin Keller befanden, wurde an der Freitreppe vom Minister des Königlicben Hauses von Wedell empfangen und nach dem großen Saal geleitet, wo Hötstderselben die Vorsißende des Vorstandes Freifrau von Patow zur Begrüßung entgegentrat. Unter den hier Versammelten befanden fh der General-Stabsarzt der Armee Dr. von Coler, der General- arzt Dr. Mehlhausen, der Geheime Ober-Kegierunge-Ratbh Spinola, der Kabinets-Rath der Hochseligen Kaiserin, Kammerberr von dem Knesebeck und die Damen des Vercins. Nachdem Shre Majestät die Kaiserin Play genommen batte, nahm der Kurator des Vereins, Regierungs-Rath Haß das Wort zur Erstattung des Jahresberichts. Der Redner knüpfte an die Erinnerungen des Vorjahres an, die so unendlih web- mütbiger und doch auch wieder erhebender Art feien, webmütbig im
erbebend, weil diese Erinnerungen auß im Wechsel der Zeiten in ftets gleich fstrahlendem Lichte erscheinen lassen die Thaten der Erlauhten Fürstin, der der Verein seine Begründung, sein Gedeihen und seine Blüthe verdankt. Dank- erfüllten Herzens gab der Redner sodann Zeugniß dafür ab, wie die Kaiserin auch über das Grab hinaus Jhre Fürsorge dem Verein habe angedeihen lassen. Durch leßtwillige Bestimmung sind 110 000 4 dem Verein zur freien Verfügung gestellt, während ein ferneres Kapital von 180000 &« zu Gunsten der im Augusta- Hospital die Krankenpflege ausübenden Schwestern bestimmt ift. Da- dur sind dem Verein neue Einnahmequellen erschlossen, die ihn vor materieller Sorge schüßen werden. Die Thätigkeit des Vereins erstreckte sich auch im Vorjahre auf drei Institute. Im Augusta- ospital find im legten Jahre 1926 Kranke an 60094 gen in Pflege gewesen, gegen 2078 Kranke mit 58677 Pflege- tagen im Vorjahre. Das Hospital hat damit die hôchiîte Belegung währead seiner bisherigen Betriebszeit erreiht. In der cirurgishen Abtheilung befanden sich 1061 Pattenten, die Zabl der bier ausgeführten großen Operationen betrug 676, der Sterblichkeits- prozentsay war 98 oder nach Abzug der Diphtheritisfälle 7,2, In der inneren Abtheilung wurden 865 Kranke behandelt gegen 854 im Vorjahre. Die Sterblichkeit sank von 21,1% in 1888 und 18,1% in 1889 auf 15,9%. In beiden Abtheilungen wurden Versuche mit dem Koch’shen Verfahren in reihem Maße angestellt und boten in der Berichterstattung Gegenstand zu eingehender Be- \sprehung des Verfabrens, dessen endgültige B wobl erst im Laufe längerer Zeit feftgesteüt werden wird. In den Vorstand traten an Stelle des verstorbenen Konsuls Freiherrn von der Heydt General von Grolman und an Stelle der durch Domizilveränderung ausgeschiedenen Gräfin Waldersee Fr. Minister von Wedell. Außer- dem ist Freifrau von Lacius in 00 Verzugs aus dem Vorstande geschieden. An Stelle des na Marburg berufenen Professors Küster hat Medizinal-Rath Dr. Lindner die Leitung der chirurgishen Abthei- lung übernommen. In den Schwesternverband, der außer der Oberin einundzwanzig Schwestern umfaßt, find zwei, Frl. von Niebelshüt und Fel. von Freytag, neu eingetreten. Zwölf Mitglieder der Genofsenshaft freiwilliger Krankenpfleger im Kriege baben im Laufe des Jahres im Hospital ibre Ausbildung erbalten. Die seit mehr als zwanzig Jahren in Betrieb gewesene Dipbtzeritiëbaracke ift ab- ebrocen und soll dur einen Neubau erseßt werden. — Im zweiten Sistitut, dem Krankenvpflegerinnen- Asyl, wurde im leßten Jahre nur ein Lehrkursus abgehalten. Bisher sind in der Lehranstalt 282 Personen vollständig ausgebildet, während 131 außerhalb der Anstalt wohnende Damen si an den theoretischen Kursen betbeiligt baben. Im letten Jahre sind 21 Pflegerinnen thätig gewesen, sechs schieden aus, sodaß zur Zeit fünfzchn der Anstalt zugehören. Vier waren im Sommer in Wyck auf Föhr. Dem Pflegerinnecn- Asyl haben in®- gesammt dreißig Damen angebört. — In der dritten Anstalt, in der Poliklinik, sind insgesammt 13 496 Kranke in 28 708 Korsultationen bebandelt worden. Auf die chirurgishe Abtbeilung entfallen davon 7133 Kranke mit 16 879, auf die innere Abtbeilung 6363 Kranke mit 11 831 Konsultationen. Die Ausgaben des Vereins beliefen sich auf 179 958 M gegen 170 501 Æ im Vorjahre. Zur Dcckang dieser Ausgaben war ein Zuscbuß aus der Generalkafse von 36 603 # er- forderli4. Das Vermögen des Vereins beläuft si z. Zt. auf 569 181 M gegen 457 980 Æ im Vorjahre. Mit Worten des Dankes an die Allerhöchste Protektorin {loß die Sitzung. Im „Nordland- Panorama“, Wilhelmstraße 10, beträgt auch morgen, Sonntag, der Eintrittêpreis nur 30 F für alle Aus- stellungen. E
New-York, 7. April. Gestern Nachmittag starb, wie die „A. C.* berichtet, in Bridgeport im Staat Connecticut der bekannte Sqaubudenbesizer Phineas T. Barnum. 1810 in Connecticut eboren, begann er im 18. Jahre seine ge\chäftlihe Thätigkeit. Im Alter von 24 Iabren siedelte er nach New-York über und legte 1841 mit dem Ankauf des „Amerikanishen Museums“ den Grund-
E auf den tieftraurigen Verlust, den der Verein dur den od der Hochseligen Kaiserin Augusta erlitten, und
Wetterbericht vom 11. April, Morgens 8 Uhr.
von Emil Graeb.
Anfang 7 Ubr. Schauspielhaus.
Wind. | Wetter. Das Käthchen
Stationen.
Temperatur C.=49R.!
in 9 Celsius
Bar.'auf 0 Gr u. d. Meeres\p red. in Millim.
geseßt vom Ober 7 Uhr.
SO 5 bededtt 3 halb bed. 1 halb bed. 3 bedeckt ftill wolkenlos 2 wolkig 1|Dunst ill |bedeckt
Mullaghmore | 763 Aberdeen . . | 769 |SO Christiansund | 773 |S Kopenhagen . | 768 |NNOD Stockholm . | 772 Haparanda . | 774 |\NNO St. Ae 774 |SO Nota T Cork Queens- town .…. | 761 |SO Bt... | 64 [ND | Dee 766 |ONO 2wolkenlos | vlt. [768 |ONO 3\wolkig amburg . . | 765 |ND 2(heiter winemünde | 765 |NO 5|bedeckt
Neufahrwasser| 765 |DSO 3|bedeckt Memel ... | 768 |OSO 3|\bedeck11)
Hes [763 [NNW 2?2\Dunst ünster... | 764 |NO 5\[wolkenlos Karlsruhe. . | 761 [NO 2 Regen Wiesbaden . | 762 |NO 3 [wolkig München . . | 758 |NO 3/bedeck12) Chemniy 762 |NO 3|bedeckt Berlin... | 763 \NNO dhhalb bed. Mien .... | 766 |N 2|bedeckt Breslau . . . | 760 |NO 2\bedeckt le d'Airx.. . | 765 |NW 1\wolkenlos Na. L D 2heiter D S still\bedeckt
mm AINA-A j
Guillemin. Anfa
spielhaus 5 [bedeckt Herr. Shauspi
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1
S
der Excellenz. Montag:
p ps C 3 1 S A S
p pk
Schuldig.
1) Morgens Nebel, ? Nachts Regen.
Uebersicht der Witterung.
Ein Minimum über der Balkanhalbinsel, von Stalien kommend, hat seinen Wirkungskreis nord- wärts bis nah Süd-Skandinavien ausgebreitet und verursaht in Wecselwirkung mit dem Hochdruck- gebiet über Nord-Europa mäßige östlihe und nord- östlihe Winde in Central-Europa, bei kalter, vor- wiegend trüber Witterung, nur im nordwestlichen Deutschland herrsht vielfach heiteres Wetter. In Deutschland i} meist etwas Regen gefallen. Nach der gegenwärtigen Wetterlage is Fortdauer des kalten Wetters mit öftlihen Winden zu erwarten. Deutsche Seewarte.
Lesfing-The in 5 Akten von
n E Pictoria-Theater. Sonntag: Zum 133. Male: | 57, Male: Die fieben Raben. Romantisches Zaubermär@en in 5 Akten von Emil Pohl. Mußk von G. Lehn-
Theater-Anzeigen.
Königliche Schauspiele. Sonntag: Opern- haus. 89, Vorftellung. Die Hugenotten. Große Oper in 5 Akten von Meyerbeer. Text nach dem
hardt. Ballet G. A. Raida. geseßt von W.
Französishen des Scribe, übersctt von Castelli. Tanz
Regisseur Teßlaff.
Feuerprobe. Großes bistorishes Rittershauspviel in 5 Aufzügen von Heinri von Kleist.
Montag: Opernhaus. 90. Vorstellung. Trompeter von Säkkingen. nebst einem Vorspiel von mit autorisirter theilweiser Benußung der Idee und einiger Original-Lieder aus I. Victor von Scheffel's Dichtung von Rudolf Bunge.
Schauspielhaus. MWildenbruch. Anfang 7 Uhr
Meiftersinger von Nürnberg. 3 Akten von Richard Wagner.
auft, L. Theil. Dienstag: Das alte Lied.
Die nächste Aufführung von Fauft's Tod findet am Donnerstag ftatt.
Berliner Theater. Sonntag, Nahm. 2t Uhr: König Richard der Zweite. Abends 74 Uhr:
Montag: Keau. é Dienstag: Schuldig. — Anfang 7 Uhr.
Mortag: Der Probepfeil. Lustspiel in 4 Akten von Oscar Blumenthal. Dienstag: Ultimo. Mittwoh: Thermidor. von Victorien Sardou. l (Voranzeige.) Sonnabend, den 18. April: Erstes Gastspiel von Friedrih Haase. alten Junggesellen. Victorien Sardou.
ftein zu dem erften der vielen Vermögen, welche er während seiner
In Scene gesezt vom Ober-
Dirigent : Kapellmeister Kahl. lier Leitung des Komponisten:
3 Akten und einem Vorspiel von
9%. Vorstellung. Neu einstudirt : Meortier, bearbeitet von Thb. Herzl. Musik von
vou Heilbronn, oder: Die | dolf Müller. Anfanz 74 Ubr. Mortag und Weib.
In Scene -Regisseur Max Grube. Anfang Der |
Oper in 4 Akten | ictor E. Neßler. Text
Letzte Wo@e. Sonntag:
von G. Ballet von Ch. | Dirigent: Hr. Kapellmeister Wolf ng 7 Uhr. 7 Ubr.
96. Vorstellung. Der neue
el in 7 Vorgängen von Ernst von Donnerstag:
Saint Cyr.
Große Oper in Anfang 64 Uhr.
Sountaqg :
Sonntag :
Anfang 73 Uhr.
Kroll's Theater. Sonntag,
Eröffnung der Opern-Saison. von Fr. Lilli Lehmann. Fidelio.
¿\sttav v. Moser. i Gustav v. Moser Belle-Alliance-Theater.
22. Male : Gavant, Minard «&
Schauspiel in 4 Akten | Weyl. Vorher zum 11. Male:
um 1. Male: Die Tellheim.
Adolph Ernsi-Theater. Adam und Eva.
composition des 3. Aktes von | von Adolph Ferron. Im 4. Akt Ballet von C. Severini. Jn Scene | Toupinel. Parodistis@e Einlage. Hock. Anfang 74 Uhr. Montag: Dieselbe Vorftelluno.
folcende Tage: Des
Friedrich - Wilhelmftädtisches Zum 51. Male: Der Vogelhändler. Operette in 3 Aufzügen nab einer Idee des Biéville von Held und West. Musik Zeller. In Scene gesezt von Julius Fritzsche.
Montag: Zum 52. Male: Der Vogelhändler. Mit neuer Ausstattung, zum 1. M. : | wissenschaftlihen Theater.
¿ Operette in 3 Aufzügen (mit theil- Dienstag: Opernhaus. 91. Vorstellung, Die | weiser Benußung eines Stoffes von A. Dumas)
von Oscar Walther. Musik von Rudolf Dellinger, | [1102 In Scene gescht von Julius Frische. Dirigent: S(auspielhaus. 97. Vorstellung. Das Käthchen | Herr Kapellmeister Federmann. von Heilbronn, oder: Die Feuerprobe. Großes bistorishes Ritterschauspiel in 5 Aufzügen von Heinrich von Kleist. Anfang 7 Uhr. bura,
Deutsches Theater.
Residenz-Theater. Direktion : Sigmund Lauten- Zum 82, Male: Der selige Touvpinei. Schwank in 3 Akten von Al. Bisson. Die Kinder | In Scene geseht von Sigmund Lautenburg. Vorher : Ohne Liebe. ODialogisirte Novelle in 1 Marie von Ebner-Eshenbah. Regie: Emil Lessing.
Montag und folg. Tage: Dieselbe Vorstellung.
Billets, I. Parquet à 6 u. 5 Æ, 11. Parquet 4 #, Balkon 4 und 3 #, Logenpläße à 2 K, sind von heute an zu haben an der Kasse und bei den Herren Bach, Unter den Linden 46, Lindenberg, Leipziger- ftraße 50a, R. Thomas, Unter den Linden 34, und
ater. Sonntag: Ultimo. Lustspiel | im Invalidendank, Markgrafenstr. 51a.
Sonntag: Zum
in 3 Akten von Edmond Gondinet.
S{wank in 1 Akt von O. Elsner. Anfang 74 Uhr. Dierag! Var Meaed E Sei Feb e 1 ienstag: Zum 1. Male: Der Giftmischer. Lustiviel in 4 Akten von | S{wank in 4 Akten von Frit Brentano und Carl
Sonntag: Zum
4 Akten von Eduard Jacobson und Leopold Ely. Gouplets von Jacobson und Guftav Görcß.
[angen Laufbahn gewonnen und verloren hat. Die Ausstellung des Generals Tom Thumb 1844 mate seinen Namen in der ganzen Welt populär. Sechs Jahre später engagirte er Jenny Lind für eine Tournée dur die Vereinigten Staaten. Seine leßte Leistung war „Die größte Scaustellung der Welt“, welche er im Herbst 1889 auf 100 Tage nah London fübrte. Der Verstorbene war vier Mal in die Legislatur seines Staates gewählt worden und hatte wiederholt städtishe Aemter bekleidet. Barnum stellte die beste Verkörperung des sogenannten amerikanishen Humbugs dar, und die Welt dürfte nit so leiht scines Gleichen wieder finden. Sein hinterlassenes Vermögen wird auf 5 000 000 Doll. geschäßt. Der Haupterbe ift sein Enkel. Die „größte Scbaustellung der Welt“ wird übrigens troy des Todes Barnum's fortgeseßt werden.
Nach Schluß der Redaktion eingegangene Depeschen.
Wien, 11. April. (W. T. B.) Die Thronrede zur Eröffnung des Reichsraths stellt fest, daß sich in allen europäishen Staaten das Verlangen nah friedlihem Neben- einanderleben kundgebe, und sagt: Alle Regierungen er- theilten uns Versicherungen, welhe die Erhaltung des Friedens * als die wesentlihste Aufgabe ihrer Be- mühungen bezeihnen. Diese Versicherungen und die freund- \chaftlihen Beziehungen, ia denen wir zu allen Mäthten stehen, berechtigen zu der Hoffnung, daß die Reihe der Friedensjahre fortdauern und die ungestörte Thätigkeit des Reichsraths ermöglihen werde. Die Regierung werde bemüht sein, die handelspolitishen Beziehungen zu den ausländishen Staaten, soweit es nothwendig und wünschenswerth sei, einer Neuregelung zuzuführen wobei angestrebt wird, daß die Vereinbarungen möglichst gleichzeitig und für längere Zeit erfolgen, damit die Fndustrie und Landwirtbschaft unter der Herrschaft stabiler Verhältnisse gedeihlihe Eristenzbedingungen finden. Die Thronrede gedenkt der erzielten Resultate im böhmischen Ausgleih und erklärt, die Ausgestaltung und Verwirklihung derselben in Zukunst bleibe der Gegenstand des unentwegten Strebens der Regie- rung. Der Finanzpassus betont die Nothwendigkeit der Er- haltung und Sicherung des erzielten Gleihgewihts im Staats: haushalte und kündigt eine Reform der direkten Besteuerung an. Alsdann gedenkt die Thronrede des Unternehmens der Lioyd - Gesellshaft, der Donau - Dampfschiffahrts - Gesellschaft und der Wiener Stadtbahn.
Paris, 11. April. (W. T. B.) Nach einer Meldung aus Rouen stieß der deutshe Dampfer „Sundwall“, auf der Fahrt ins offene Meer degrisfen, mit einem kleinen Boote zusammen, dessen zwei Jnsassen ertranken. Die Be- hörden verweigerten in Folge des Unfalles, der durch starken Nebel herbeigeführt wurde, dem „Sundwall“ die Lootsen, weshalb er nach Rouen zurückehren mußte.
Grenoble, 11. April. (W. T. B.) Jn Folge eines Felssturzes wurde das Dorf Enchatras theilweise ver- \hüttet. Zwei Personen wurden getödtet und eine dritte verwundet.
Rom, 11. April. (W. T. B.) Der Herzog und die Herzogin von Genua sind in vergangener Naht von Venedig nah München abgereist, um der Hochzeit des Prinzen Alphons von Bayern beizuwohnen.
(Fortseßung des Nichtamtlichen in der Ersten und Zweiten Beilage.)
Wallner-Theater. Sonntag: Unter persön- | Thomas-Theater. Alte Jakobstraße * 30. Zum 3. Male: Des Teufels Weib. Phantastishes Singspiel in
Sonntag: Zum 25. Male: Der MWilliouen- bauer. Volksftück in 4 Akten von Max Kregzer. Gesangs8terte im 3. Akt von A. Schönfeld. Musßik ron G. Steffens. Anfang 7} Ubr.
Montag: Der Millionenbauer.
Concert-Anzeigen.
Concert-Haus. Sonntag: Karl Meyder- Concert. Gesellschafts-Abend. Anfang 6 Uhr Montag: Opern- Vercin (Dirigent: Georg Bloch). Anfang 72 Ubr.
Urania, Anjtali für volksthümlihe Naturkunde Am Landes - Ausstellungs - Park (Lehrrer Bahnhof). Geöffnet von 12—11 Uhr. Täalih Vorstellung im Näheres die Anschlag-
Meilbac und
Teufels
Theater.
heim. Anfang
zettel,
t! „„„Uordland- ganvramaZ, ° bo Ausstellungen Leute 30 Pf.
Familien-Nachrichten.
Verlobt: Frl. Helene Erdmann mit Hrn. Ma- gistrats\ekretär Willy Hellriegel (Berlin). — Frl. Lili on Shimpffff mit Hrn. Second-Lieutenant Alexander von der Decken (Oshaß). — Frl. Hanna Schwarß mit Hrn. Lieutenant Gustav Hofmeister (Oldenburg—Berlin). j
Verehelicht: Hr. Ober-Regierungs-Rath W. Pelzer mit Frl. M. Kraul (Hannover), — Hr. Rechtsanwalt Franz Anderseck mit Frl. Clara Koppe (Landeck i. Schl.). — Hr. Pastor Marx Melz mit Frl. Toni Schmidt (Parchwig).
Geboren: Ein Sohn: Hrn. Landrath Sé@wing (Arnstadt i. Th.). — Hrn, Assessor Marck (Breslau). — Eine Tochter: Hrn. von Hell- dorff-Zingst (Potédam). — Hrn. Rittmeister von Foerster (Körigêberg i. Pr ).
Gestorben: Hr. Major Witols von Ubish (Wies- baden). — Hr. Postdirektor a. D. Atclph Haak (Fürstenwalde) — Freifrau Anna Niedesel u Eisenba&, geb, Freiin von Sto[ch uxd Siegroth (Darmstadt). — Frl. Johanna vor Bhilippsborn (Koblenz). — Hr. Rittergutsbesiter Albert Schdn- feld (Schmarb Ill.) — Hr. Revisions-Inspektor Richard Steirchen (Pilau)
Akt von
den 19: April: Erstes Gastspiel
Co. S(chwank Deutsch von Die Odaliske.
Redacteur: Dr. H. Klee, Direkior. Berlin: —— — Verlag der Expedition (Sch@0o15)
Tru der Norddeutshen Buchbrutterei uny Verlags- Anftalt, Berlin 2W., Wilhelmstraße Nx. 83. Sieben Beilagen (eins Oliegi Börsen - Beilage).
Gesangspofse in
Musik : Der unselige | Anfang Tf tr.
Erste Beilage
zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.
„M 8G.
Berlin, Sonnabend, den 11. April
191.
Deutsches Reich,
Patéenñntgés ét. Vom 7. April 1891.
Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden Deutscher Kaiser
O S Preußen ci E N
verordnen im Namen des Reichs, nach erfolgter Zustimmun
des Bundesraths und des I, s eat G Y Irtikel I,
An Stelle der 88. 1 bis 40 des Patentgesezes vom 25. Mai 1877 (Reichs-Geseßbl. S. 501) treten folgende Bestimmungen. Erster Abschnitt.
Patentrech t. : S Patente werden ertheilt für neue Erfindungen, welche eine gewerblihe Verwerthung gestatten. Ausgenommen find: 1) Erfindungen, deren Verwerthung den Geseßen oder guten Sitten zuwiderlaufen würde; D Erfindungen_ von Nahrungs-, Genuß- und Arznei- mitteln, sowie von Stoffen, welhe auf chemishem Wege her- estellt werden, soweit die Erfindungen nit ein bestimmtes erfahren zur Herstellung der Gegenstände betreffen.
Eine Erfindung gilt nicht als neu, wenn sie zur Zeit der auf Grund dieses Gesegzes erfolgten Anmeldung in öffentlichen Drukschriften aus den léßten hundert Jahren bereits derart beschrieben oder im Jnlande bereits so offenkundig benutzt ist, eas O die Benußung dur andere Sachverständige möglich
nt.
Die im Auslande amtlih herausgegebenen Patentbeschrei- bungen stehen den öffentlihen Druckschriften erst nah Ablauf von drei Monaten seit dem Tage der Herausgabe gleich, sofern das Patent von demjenigen, welcher die Erfindung im Aus- lande angemeldet hat, oder von scinem Rechtsnachfolger na- gesucht wird. Diese Begünstigung erstreckt sich jedoch nur auf die amtlichen _Patentbeschreibungen derjenigen Staaten, in welhen nach einer im Reihs-Geseßblatt enthaltenen Bekannt- machung die Gegenseitigkeit verbürgt ist, i
. V
Auf die Ertheilung des Patents hat derjenige Anspruch, welcher die ‘Erfindung zuerst nah Maßgabe dieses Gesetzes angemeldet hat. Eine spätere Anmeldung kann den Anspruch auf ein Patent nicht begründen, wenn die Erfindung Gegen- stand des Patents des früheren Anmelders ist. Trifft diese Vorausfeßunga theilweise zu, so hat der spätere Anmelder nur Ansprech auf Ectheilung eines Patents „in entsprehender Be- shränkung. _
Ein Anspruch des Patentsuhers auf Ertheilung des Patents findet nicht statt, wenn der wesentlihe Jnhalt seiner Anmeldung den Beschreibungen, Zeichnungen, Modellen, Geräth- schaften oder Einrichtungen eines Anderen oder einem von diesem angewendeten Verfahren ohne Einwilligung des- selben eninommen und von dem Leßteren aus diesem Grunde Einspruch erhoben is. Hat der Einspruch die Zurücknahme oder Zurückweisung der Anmeldung zur Folge, so kann der Einsprechende, Falls er innerhalb eines Vionats seit Mittheilung des hierauf bezüglichen Bescheides des Patent- amts die Ecfindung seinerseits anmeldet, verlangen, daß als Tag seiner Anmeldung der Tag vor Bekanntmachung der früheren Anmeldung festgeseßt werde.
L
i e R E ¿ j /
_Das Patent hat die Wirkung, daß der Patentinhaber auss{ließlich befugt ist, gewerbsmäßig den Gegenstand der Erfindung herzustellen, in Verkehr zu bringen, feilzuhalten oder zu gebrauchen. Ft das Patent für ein Verfahren ertheilt, fo erstredt sich die Wirkung auch auf die durch das Verfahren unmittelbar hergestellten Erzeugnisse,
Die Wirkung des Patents tritt gegen denjenigen nicht ein, welcher zur Zeit der Anmeldung bereits im Fnlande die Er- findung in Benußung genommen oder die zur Benußung er- forderlichen Veranstaltungen getroffen hatte. Derselbe ist befugt, die Erfindung für die Bedürfnisse seines eigenen Be- triebes in eigenen oder fremden Werkstätten auszunugen. Diese Befugniß kann nur zusammen mit dem Betriebe vererbt oder veräußert werden.
Die Wirkung des Patents tritt ferner insoweit nit ein, als die Erfindung nah Bestimmung des Reichskanzlers für das Heer oder für die Flotte oder sonst im Jnteresse der öffent- lihen Wohlfahrt benußt werden soll. Doch hat der Patent- inhaber in diesem Falle gegenüber dem Reich oder dem Staat, welcher in seinem besonderen Jnteresse die Beshränkung des Patents beantragt hat, Anspruch auf angemessene Vergütung, welche in Ermangelung einer Verständigung im Nebiümwas festgeseßt wird.
Auf Einrichtungen an Fahrzeugen, welche nur vorüber- gehend in das Jnland gelangen, erstreckt sih die Wirkung des Patents nicht. e
M)
Der Anspruch auf Ertheilung des Patents und das Recht aus dem Patent gehen auf die Erben über. Der Anspruch und das Recht können beschränkt oder unbeschränkt dur Vertrag oder durch Verfügung von Todeswegen auf Andere übertragen werden.
26 |
,_ Die Dauer des Gent? ist fünfzehn Jahre; der Lauf dieser Zeit beginnt mit dem auf die Anmeldung der Erfindung folgenden Tage. Bezweckt eine Erfindung die Verbesserung oder sonstige weitere Ausbildung einer anderen, zu Gunsten des Patentsuchers dur ein Patent geshüßten Erfindung, so kann dieser die Ertheilung eines Zusatpatents nachsuchen, n mit dem Patent für die ältere Erfindung sein Ende Wird durch die Erklärung der Nichtigkeit des Haupt- Mutenis ein Zusaßpatent zu einem selbständigen Patent, so be- immt si A Dauer und der Fälligkeitstag der Gebühren nach dem Anfangstage des Hauptpatents. Für den Jahres-
betrag der Gebühren ist der Anfangstag des Zusazpatents maßgebend. Dabei gilt als erstes Patentjahr der Zeitabschnitt zwischen dem Tage der Anmeldung des Zusatzpatents und dem nächstfolgenden Jahrestage des Anfangs des Hauptpatents.
8
Für jedes Patent ist vor der Ertheilung eine Gebühr von dreißig Mark zu entrichten (8. 24 Absay 1). /
Mit Ausnahme der Zusatpatente (8. 7) is außerdem für das Patent mit Beginn des zweiten und jedes folgenden ahres der Dauer eine Gebühr zu entrichten, welche das erste Mai fünfzig Mark beträgt und weiterhin jedes Jahr um fünfzig Mark steigt. i
Diese Gebühr (Absaß 2) ist innerhalb sechs Wochen nah der Fälligkeit zu entrihten. Nach Ablauf der Frist kann die Zahlung nur unter Zuschlag einer Gebühr von zehn Mark innerhalb weiterer sehs Wochen erfolgen.
_Einem Patentinhaber, welcher seine Bedürftigkeit nach: weist, können die Gebühren für das erste und zweite Jahr der Dauer des Patents bis zum dritten Jahre gestundet und, wenn das Patent im dritten Jahre erlischt, erlassen werden.
Die Zahlung der Gebühren kann vor Eintritt der Fällig- keit erfolgen. Wird anf das Patent verzichtet oder dasselbe für nichtig erklärt oder zurückgenommen, so erfolgt die Rü- zahlung der nicht fällig gewordenen Gebühren.
Durch Beschluß des Bundesraths kann eine Herabseßung der Gebühren angeordnet werden. S
SO
Das Patent erlischt, wenn der Patentinhaber auf dasselbe verzichtet, oder wenn die Gebühren nicht zechtzeitig bei der Kasse des Patentamts oder zur Ueberweisung an dieselbe bei einer Postanstalt im Gebiet des Deutshen Reichs ein- gezahlt sind.
i 8. 10.
Das Patent wird für nichtig erklärt, wenn ih ergiebt: ____1) daß der Gegenstand nah W. 1 und 2 nicht patent- fähig war,
2) daß die Erfindung Gegenstand des Patents eines
früheren Anmelders ist, ___9) daß der wesentlihe Jnhalt der Anmeldung den Be- schreibungen, Zeihnungen, Modellen, Geräthshaften oder Ein- rihtungen eines Anderen oder einem von diesem angewendeten Verfahren ohne Einwilligung desselben entnommen war.
_Trifft eine dieser Vorausseßungen (1 bis 3) nur theil- weise zu, so erfolgt die Erklärung der Nichtigkeit durch ent- sprechende Beschränkung des Patents.
L 6 O
Das Patent fann nah Ablauf von drei Jahren, von dem Tage der über die Ertheilung des Patents erfolgten Bekanntmachung (§8. 27 Absatz 1) gerehnet, zurückgenommen werden: ___1) wenn der Patentinhaber es unterläßt, im Jnlande die Erfindung in angemessenem Umfange zur Ausführung zu bringen, oder doch Alles zu thun, was erforderlih ist, um diese Ausführung zu sichern;
2) wenn im öffentlihen Jnteresse die Ertheilung der Er- laubniß zur Benußung der Erfindung an Andere geboten er- scheint, der Patentinhaber aber gleihwohl ih weigert, diese Erlaubniß gegen angemessene Vergütung und genügende Sicherstellung zu ertheilen. N
S: 12,
__ Wer nit im Fnlande wohnt, kann den Anspruch auf die Ertheilung eines Patents und die Rechte aus dem Patent nur geltend machen, wenn er im Fnlande einen Vertreter bestellt hat. Der Leßtere ist zur Vertretung in dem nach Maßgabe dieses Geseßes stattfindenden Verfahren, so- wie in den das Patent betreffenden bürgerlichen Nechtsstreitigkeiten und zur Stellung von Strafanträgen befugt. Der Ort, wo der Vertreter seinen Wohnsiß hat, und in Ermangelung eines solchen der Ort, wo das Patentamt seinen Siß hat, gilt im Sinne des §. 24 der Civilprozeß- SLUns als der Ort, wo sich der Vermögensgegenstand be-
ndet.
Unter Zustimmung des Bundesraths kann durch Anord- nung des Reichskanzlers bestimmt werden, daß gegen die An- gehörigen eines ausländishen Staates ein Vergeltungsrecht zur Anwendung gebracht werde.
Zweiter Abschnitt. Patentamt. ; S. 13.
Die Ertheilung, die Erklärung der Nichtigkeit und die Zurücktnahme der Patente erfolgt durch das Patentamt.
Das Patentamt hat seinen Sig in Berlin. Es besteht aus einem Präsidenten, aus Mitgliedern, welche die Be- fähigung zum Richteramt oder zum Gdbexen Verwaltungsdienst besigen (rechtskundige Mitglieder), und aus Mitgliedern, welche in einem Zweige der Technik sachverständig sind (tehnische Mit- glieder). Die Mitglieder werden, und zwar der Präsident auf Vorschlag des Bundesraths, vom Kaiser ernannt. Die Be- rufung der rehtskundigen Mitglieder erfolgt, wenn sie im Reichs- oder Staatsdienst ein Amt bekleiden, auf die Dauer dieses Amts, anderenfalls auf Lebenszeit. Die Be- rufung der tehnischen Mitglieder erfolgt entweder auf Lebenszeit oder auf fünf Fahre. Jn leßterem Falle finden auf sie die Bestimmungen im §. 16 des Geseßes, betreffend die Rechtsverhältnisse der Reichsbeamten, vom 31. März 1873 keine Anwendung. i
8. 14,
In dem Patentamt werden
1) Abtheilungen für die Patentanmeldungen (Anmelde- abtheilungen),
2) eine Abtheilung für die Anträge auf Erklärung der Nichtigkeit oder auf Zurücknahme von Patenten (Nichtigkeitsabtheilung),
3) Abtheilungen für die Beshwerd-zn (Beschwerde- abtheilungen)
gebildet.
gn den Anmeldeabtheilungen dürfen nur solche tehnishe Mitglieder mitwirken, welche auf Lebenszeit berufen sind. Die
tehnischen Mitglieder der Anmeldeabtheilungen dürfen nicht in den übrigen Abtheilungen, die tehaishen Mitglieder der lezteren niht in den Anmeldeabtheilungen mitwirken.
__ Die Beschlußfähigkeit der Anmeldeabtheilungen is dur die Anwesenheit von mindestens drei Mitgliedern bedingt, unter welchen sih zwei tehnishe Mitglieder befinden müssen.
_ Die Entscheidungen der Nichtigkeitsabtheilung und der Beschwerdeabtheilungen erfolgen in der Beseßung von zwei rechtskundigen und drei tehnishen Mitgliedern. Zu anderen Beschlußfassungen genügt die Anwesenheit von drei Mit- gliedern.
__ Die Bestimmungen der Civilprozeßordnung über Aus- schließung und Ablehnung der Gerichtspersonen finden ent- sprehende Anwendung.
Zu den Berathungen können Sachverständige, welche nicht Mitglieder sind, zugezogen werden ; dieselben dürfen an den Abstimmungen nicht theilnehmen.
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__ Die Beschlüsse und die Entscheidungen der Abtheilungen erfolgen im Namen des Patentamts; sie sind mit Gründen zu versehen, \chriftlich auszufertigen und allen Betheiligten von Amtswegen zuzustellen.
: 8. 16. 4 Gegen die Beschlüsse der Anmeldeabtheilungen und der ztitigfeitsabtheilung findet die Beshwerde statt. An der Beschlußfassung über die Beshwerde darf kein Mitglied theil- nehmen, welches bei dem angefohtenen Beschlusse mit- gewirkt hat. E S 17.
Die Bildung der Abtheilungen, die Bestimmung ihres Geschäftskreises, die Formen des Verfahrens, einschließlih des Zustellungswesens, und der Geschäftsgang des Patentamts werden, insoweit dieses Gesey niht Bestimmungen darüber trifst, durch Kaiserlihe Verordnung unter Zustimmung des Bundesraths geregelt.
S. 18, __ Das Patentamt ist verpflichtet, auf Ersuchen der Gerichte über Fragen, welh2 Patente betreffen, Gutachten abzugeben, ofern in dem gerihtlihen Verfahren von einander abweichende Gutachten mehrerer Sachverständiger vorliegen.
Jm Uebrigen ist das Patentamt niht befugt, ohne Geneh- migung des Reichskanzlers außerhalb seines geseßlihen Ge \châftskreises Beschlüsse zu fassen oder Gutachten abzugeben.
S. 19.
__ Bei dem Patentamt wird eine Rolle geführt, welche den Gegenstand und die Dauer der ertheilten Patente, sowie den Namen und Wohnort der Patentinhaber und ihrer bei An- meldung der Erfindung etwa bestellten Vertreter angiebt. Der Anfang, der Ablauf, das Eclöschen, die Erklärung der Nichtig- keit und die Zurücknahme der Patente sind, unter glei zeitiger Bekanntmachung durch den Reichs-Anzeiger, in der Nolle zu vermerken. i
Tritt in der Person des Patentinhabers oder seines Ver treters eine Aenderung ein, so wird dieselbe, wenn sie in be weisender Form zur Kenntniß des Patentamts gebracht ift, ebenfalls in der Rolle vermerkt und durh den „Reichs Anzeiger“ veröffentliht. So lange dieses nicht geschehen ist, bleiben der frühere Patentinhaber und sein früherer Vertreter nah Maßgabe dieses Gesetzes berechtigt und verpflichtet.
Die Einsiht der Nolle, der Beschreibungen, Zeichnungen, Modelle und Probestücke, auf Grund deren die Ertheilung der Patente erfolgt ist, steht, soweit es sih niht um ein im Namen der Reichsverwaltung für die Zwecke des Heeres oder der Flotte genommenes Patent handelt, Federmann frei.
A Das Patentamt veröffentliht die Beschreibungen und Zeihnungen, soweit deren Einsiht Jedermann freisteht, in thren wesentlichen Theilen durch ein amtlihes Blatt. Jn das- jelbe find auch die Bekanntmachungen aufzunehmen, welche durch den Reichs: Anzeiger nah Maßgabe dieses Gesetzes erfolgen müssen.
Dritter Abschnitt. Verfahren in Patentsachen. 8. 20,
: Die Anmeldung einer Erfindung Behufs Ertheilung eines Patents geschieht \chriftlich bei dem Patentamt. Für jede Ecfindung ist eine bejondere Anmeldung erforderlih. Die Anmeldung muß den Antrag auf Ertheilung des Patents enthalten und in dem Antrage den Gegenstand, welcher durch das Patent geshüßt werden soll, genau be- zeihnen. Jn einer Anlage ist die Erfindung dergestalt zu beschreiben, daß danach die Benußung derselben durch andere Sachverständige möglih erscheint. Am Schlusse der Be: schreibung ist dasjenige anzugeben, was als patentfähig unter Schuß gestellt werden soll (Patentanspruh). Auch sind die erforderlichen Zeichnungen, bildlihen Darstellungen, Modelle und Probestüccke beizufügen.
Das Patentamt erläßt Bestimmungen über die sonstigen Erfordernisse der Anmeldung.
Bis zu dem Beschlusse über die Bekanntmachung der An- meldung sind Abänderungen der darin enthaltenen Angaben zulässig. Gleichzeitig mit der Anmeldung sind für die Kosten des Verfahrens zwanzig Mark zu zahlen.
Die Anmeld Fey
Vie Anmeldung unterliegt einer Vorprüfung durch ei Mitglied der Anmelde-Abtheilung. O
Erscheint hierbei die Anmeldung als den vorgeschriebenen Anforderungen (8. 20) niht genügend, so wird durch Vor- bescheid der Patentsucher aufgefordert, die Mängel innerhalb einer bestimmten Frist zu beseitigen.
2 Jnsoweit die Vorprüfung ergiebt, daß eine nah 88. 1, 2, 3 Absay 1 patentfähige Er is niht vorliegt, wird der Patentsucher hiervon unter Angabe der Gründe mit der Auf- forderung benachrihhtigt, sich binnen einer bestimmten Frist zu ABEr fh
rklärt i der Patentsuher auf den Vorbescheid (Absaß 2 und 3) nit rechtzeitig, so gilt die Anmeldung als Een erklärt er fih innerhalb der Frist, so faßt ie Anmelde-Abtheilung Beschluß.