1891 / 86 p. 4 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

S292 tragsteller wird bei Anordnung der Sicherheitsleistung eine ; _ Artikel IIL, i Kaiserliche Marine. den Umfang des jeßigen Staatsgebiets darlegt. Es wurden } bahnen und die Industrie in gewisse Verlegenbeit geseut : ab JFsst durch die Anmeldung den vorgeschriebenen An- | Frist bestimmt, binnen welcher die Sicherheit zu leisten ift. Dieses Gesetz tritt mit dem 1. Oktober 1891 in Kraft. Offiziere x. Ernennungen, Beförderungenund Ver- | ermittelt : behaupie, daß die Arbeiter Deabsidti E Ried E Al,

orderuugen (8. 20) nit genügt oder ergiebt sih, daß eine | Erfolgt die Sicherheitsleistung nicht vor Ablauf d:r Frift, so Urkundlih unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift feßungen. Königlihes Swloß Kiel, 7. April. Meuß, Hell: _ ortêanwesende weibliche gemeinwoßl zu schädigen, thue ihnen bitter Unret, e S. L g 2 bse 1 Satantitbian Erfindung nicht vor- } gilt der Antrag als zurückgenommen. und beigedrucktem isen nfiegel, hoff, du Bois und v. Arnoldi, Kapitän-Lts., zu Korv. ias, am männlihe weibliche Personen sie hätten lediglih ihre Verhältnisse ._ berbessern wollen, is 29 Gegeben Kiel, den 7. April 1891. IJIacbhimann, Stiege und Jaeckel, Kapitän-Lts , zu Korv. Kapitäns, Personen mehr Daß die Kohlenbarone durch den Strike geschädigt seien, sei einfach

L. S,

liegt, jo wird die Anmeldung von der Abtheilung zurück- U 29. d 2: en r ) : châdi, per e A Bn An der Beschlußfaffung darf das Mitglied, welches Nachdem die Einleitung des Verfahrens verfügt ist, fordert Wilhelm. S É N Ou E V, Nelgro, Peters, vanLemmern, - Dezember eo] R zz 1s M7 2 ae e es Bd Us La a ers I R ea e E Ungebeuerli(keit den Vorbescheid erlassen hat, nicht theilnehmen. a das Patentamt den Patentinhaber unter Mittheilung des An- von Boetticher. Mev, erin f bete Nobis 5 B Arod it R M De i 1875 ... 12692 370 13 050 034 357 664 einbevalten könne, ja sogar einn Durbsänitibaódmietn, Ker Ae Soll die Zurückweisung auf Grund von Umständen er- | trags auf, ih über denselben innerhalb eines Monats zu er, Lts zur See, zu Kapitän-Lts,, Nordmann, Herr- : 1880 .,, 13414866 13864245 449379 böher sein könne, als ihn der Arbeiter gehabt habe. Die Bergarbeiter folgen, welche nit bereits durch den Vorbescheid dem Patent- | erklären. j ; S el, Mayer 111, Trendtel, Senner, Boves, ; 1885 .. . 13893604 1442486 531262 bâtten bei dem Strike eine Lohnerhöhung von 10—25 % durgeseßt, jucher mitgetheilt R E n E vorher CUIeR t R des alen lah@er Men G Mile Lln a : Fe L E ave Y, v. Kalben, Frhr. 2 1890 .., 14706290 15251012 544722, mo ers Dees oa On Felle um 40—70 „5 ver- ih über diese Umstände binnen einer bestimmten | kann ohne Ladung und Anhörung de i zu Lichtenfels, Petrus(ky, S ; c L euert worden sei, aber die Unternehmer hätten unter der Gunst d u geben, sich über dief h z \{ky, Frhr Meer je 1000 SRRaNWE R Dan Personen befanden \ih Koninvtins it Folge bed Massenttrilcs Ke: r Gunst der o

ist zu dem Antrage entschieden und bei dieser Entscheidung jede von Personalveränderungen. [lessem, Janzen 11, Mabrenhbolz, v. Jac- ; ; E olge bis siebenmal mehr Frist zu äußern. 9 S thkirch u. Panthen, Troje, d T E M werl, weibl. mehr profitirt. Das sei bisher fast bei allen Strikes so gewesen. Ja,

25: dem Antragsteller behauptete Thatsache für erwiesen ange- ; als männl t

Erachtet das ai die Anmeldung für gehörig | nommen werden. Erei Königlich Preußische Armee. E 1. und Blomever, Unter-Lts. zur See, zu Lts. zur See, 3, Dezember 1867 . , 495,2 504,8 9,6 es bâtten sogar {on Unternehmer Strikes veranlaßt, um den Preis f die Ertheil ines Patents niht für aus- 8. 30 Offiziere, Portepee - Fähnriche 2. Ernennungen - —befördert. Ri cht er, Lt. zur See, den Charakter als Kapitän-Lt. erhalten. 1. 1871. . 492,1 5079 158 ibrer Waare erhöhen zu können, Massenstrikes kämen nur bei erfolgt und die Erthe1 O EM O h der Ans Widerspricht d t ün b, chtzeitig, oder wird im Beförderungen und Verseßungen Im aktiven Heere. Frbr. Raiß v. Frenß. Göße, Siemens, Fieliß, Wide- 1 L 1875 4931 506 9 13/8 günstiger Konjunktur vor, wo also der Unternehmer nit geschädigt geschlossen, 10 beschließt cs die Bekanntmachung ET n=- LG aa er Pa entinhat er ret Z f A t b Berlin, 31. März. v. Reinbardt, Major à la suite des manu, Retzmann, Michel, v. Schönberg, Ewers, Spo L y 1880 §250 4918 508 2 164 werde. Und für die Unterstüßung, welche die Arbeiter den Unter- meldung. Mit dec Bekanntmachung treten für den Gegen- | Falle des §. 29 Absay 2 nicht sofort nach dem An rage enl | Rönigl. Württemberg. Generalstabes, von dem Kommando zur Dienst- bohm, v. Klißing, Schade, Hoffmann, Reiche, Dominick, E Os Hs nehmern durch die Strikes zur Erzielung eines Profits geliehen stand dec Anmeldung zu Gunsten des Patentsuchers einstweilen ] schieden, so triff: das Patentamt, und zwar im ersteren Falle [eistiug bei dem Großen G1neralstabe entbunden. Loeffler, Hauptm. Reichau, Wurmbach, Maurer, Stoelzel, v. Schwarßt, L L 1890. 4909 509 1 18 9 bâtten, sollten sie nun noch büßen. Die Königin-Marienhütte habe

ie geseßlichen Wirkungen des Patents ein (S8. 4 und 5). unter Mittheilung des Widerspruchs an den Antragsteller, die | à la suite des Königl. Württemberg. Generalstaves, zur Dienst- Bene, Zembsh, Schultze, Krohn. L , Pras 4 S E 1888, alfo vor dem Strike, 3 9%, 1889 5 9% und 1890 7% gezahlt. die gesegtihe! hen des F J ) ; E hn, Lebahn, Prasffe, Bis zum Jahre 1867 war das männliche Geschlecht unter | Die Königs- und Laurabütte bätten 1888 61 0% 1889 11% 1890

Die Bo n hteht in der Weise, daß der } zur Aufklärung der Sache erforderlichen Verfügungen. Es } leistung bei dem Großen Generalstabe kommandirt. Foerster, Schirmacher, Lüdecke, Albert, v. Lessel S L L , cle E Balentsubets. Ta wesentliche Inhalt des in kinn pie Vernehmung Zin Zeugen und Sacverjtändigen an- | _ Berlin, 9. April. Erbgroßberzog von Oldenburg, i Rößler, Rihter, Eberius, Hornhardt, Rae der städtishen Bevölkerung stärker vertreten als das weib- | 16% Dividende gezablt. So kolossale Profite, auch bei ; Antrages den „Reichs- Auf dieselb nden die Vorschriften der Civ lprozeß- | Königlihe Hoheit, Oberst à la suite des Oldenburg. Drag. Regts. Schönfeld. Kettner, Bunnemann, Berger, Mei- | lihe; von 1871 ab war der Antheil des ersteren in den | vielen anderen Werken, seten durch den Kontraktbruch der seiner Anmeldung enthaltenen Antrages durh den „Reichs- } ordnen. Auf dieselben finden die Vor z s é i G 1 ; ger, e A \ ] : j bieler r du ] ger“ einmal veröffentliht wird. Mit der Veröffent- | ordnung entsprehende Anwendung. Die Beweisverhandlungen | Nr. 19, unter“ Belassung à la suite des 1. Garde-Drag. Regts. dinger, Frhr. v. Müffling, Erdmann, v, Lengerke, | Städten zwar der Zahl nah s{hwäher geworden, jedo immer- | Arbeiter veranlaßt, der den Arbeitern als Kapitalverbrecen Anzeiger“ einma : verdsfen 1h L ; L E a E n e L Lit Geotbt ten Protokollführers auf- Königin von Großbritannien und Irland, zum Commandeur des Rofenstock v, Rhoeneck, v. Meuron, Frielinghaus, | hin verhältnißmäßig größer als unter den Bewohnern des | angerechnet werde. Die Koblenpreise entsprähen dem vollständig. lihung ist die Anzeige zu verbinden, daß der Gegenstand der | sind unter Zuziehung eines beeidig Oldenburg. Drag. Regts. Nr. 19 ernannt. Frhr. v. u. zu Egloff- : Gygas, Bolland, Kehrl, Frkr. v. Bülow, Wendrich und | platten Landes, und 1885 vertheilte si die Bevölkerung | Der Preis des Waggons Kohle babe 1888 durschnittlih Anmeldung einstweilen gegen unbefugte Benußung geschüßt sei. | zunehmn. L stein, Oberst-Lt. und Commandeur des Oidenburg. Drag. Regts. Glade, Kadetten, das Zeugniß der Reife zum Seekadetten ertbeilt | in den Städten fast ebenso nach dem Geshlecht wi f | 70, 1890 195 .& betragen, während die Lohnerhöhung höchstens 7 4 Gleichzeitig ift die Anmeldung mit sämmtlichen Beilagen Die Entscheidung exfolgt nah Ladung und Anhörung | Nr. 19, unter Entbindung von diesem Verbältniß, dem gedachten und gleichzeitig zu Seekadetten, unter Festsetzung ihrer Anciennetät R L , DEI! wié auf | betragen habe. Auch heute noch belaufe sich die Differenz gegen 1888 ß S A E §20 : g 3 s Festsezung ihrer netat, } dem leßteren. Nah dem vorläufigen Ergebniß der lette E 9E ; E ferenz geg

bei dem Patentamt zur Einsicht für Jedermann auszulegen. | der Betheiligten. Regt. aggregirt. : N 5 : nah vorstehender Reihenfoige befördert. Zählung hat indesen kei ¡gen Srgeontß der leßten | guf 39 troß der geringer gewordenen Nachfrage. In diesen Tagen Auf dem durch 8. 17 des Gesetzes bestimmten Wege kann an- Wird die Zurücknahme des Patents auf Grund des §8. 11 Dur Verfügungdes Kriegs-Ministeriums. 3 April. Absbiedsbewilligungen. PasGen, Vize-Admiral. Cbef | Dis 9 li n leine weitere Zunahme des auf | bâtten die preufischen Staatsbahnverwaltungen und die Eisenbahn- geordnet werden daß die Auslegung au außerhalb Berlins Nr. 9 beantragt, so muß Der diesem Antrage entsprechenden Hepp, Scc. Lt à la suite des Feld-Art. Regts. Nr 15, Direktions- : der Marinestation ber Nordsee it Genebmigung seines AbsPieds- Das wel iche Geschlecht entfallenden Bevölkerungsantheils verwaltungen Elsaß: Lothringens für den Waggon 105 M bezahlt, und u erfolgen habe j Entscheidung eine Androhung der Zurückaahme unter Angabe | Assist. bei den technischen Instituten der Art., der Art. Werkstatt in : gesuches mit Pension zur Disp. geftellt, n der Faden Beet at bei der gesammten wie bei | dabei seien die Zeben aus Angit vor der ausländishen Konkurrenz Ö 108 L f 4 i Ï Gründe d Qt R : essenen Frist | Spandau zugetheilt. : ; 8 : S der städtishen Bevölkerung die Zahl der männlichen Personen | no entgegenkommend, denn die Privatindustrie zahle 110—115 « Um- Die Bekanntmahung kann auf Antrag des Patentsuchers von Gründen und unter Fesljegung einer angeme}sjenen Fri Abschiedsbewilligungen. Im aktiven Heere. Kiel stärker als die der weiblichen während des ab laufenen Jahr- | sethrt bezeihne man den Kontraktbrub der Unternchmer einfa als auf die Dauer von höchstens fechs Monaten, vom Tage des | vorausgehen. 4 7. April. v. Poncet, Hauptmann aggreg. dem Gren Regt l sünftes zugenommen Aba lehn von oi Q C Laye ein naives Unrecht. Während dur das angebli gemeingefährliche Beschlusses über die Bekanntmachung an gerehnet, ausgeseßt N R König Friedri Wilhelm IV. (1. Pomm ) Nr. 2, mit Pension nebst ; in der auf den deuts& -französis Krieg fol b O noch | Streben der Kohlenarbeiter die Zecenbesißer ganz kolossale Profite werden, Bis zur Dauer von drei Monaten darf die Aus- Jn der Entscheidung (5. 29, 30) hat das Patentamt | Aussi@t auf Anstellung im Civildienst und der Regts. Uniform der IVot S L : E T : ‘ranzösischen Krieg folgenden Zählungs- | ¿inbeimsten, also ibren Arbeitern für den Kontraktbruch dankbar sei sezung nicht versagt werden. nah freiem Ermessen zu bestimmen, zu welchem Antheile die | Abs@ied Lewilliat. Ae Cine PA die erd Ergebuisse e in welcher Knabengeburten erheblich häufiger als sonst müßten, beuteten dieselben Zecenbesißer die Gunst der Fonfuuttis Handelt es sich um ein im Namen der Reichsverwaltuüng für | Kosten des Verfahrens den Betheiligten zur Last fallen. Berlin, 9. April. v. Pirch, Sec. Lt. vom 1. Garde-Regt. zählung vom 1. Dezember in Preußen. | vor amen, ein Rückgang des auf das weiblihe Geschlecht ent- | zur Schädigung der allgemeinen industriellen Verhältnisse aus, indem die -Nivets des L s ooer der Flotte nahgesuhtes Vatent 8 39 z. F., v. Hevdebreck, Sec. Lt. vom Gren. Regt. Prinz Karl von Soében il Köniali ird rg fallenden Bevölkerungsantheils im Staate, und zwar sowohl | sie ibren Abnehmern gegenüber vornäben, sie könnten ihre Ver-

ie Zwecke des Heeres ooer der Flotte nahgesuhtes Patent, : S S. 32. T R E e E J d ; Soeben ist vom Königlich preußischen statistishen Bureau in den Städt t F A fl ; E L S E t 5 » Noatontorthoilun ‘de Bek: i D + 2 9 Preußen (2. Brandenburg.) Nr. 12 v, Tettenborn, Pr. Lt. vom : : 1 Städten wie auf dem platten Lande, zu verzeihnen | pflihturgen niht halten, weil die Staatsbabnverwaltung nicht ge- so erfolgt auf Antrag die Patentertheilu g ohne jede Bekannt: Die Gerichte find verpflichtet, dem Patentamt Rechtshülfe Rhein. Iäger-Bat. Nr. 8, Bebufs Uebertritts zur Deutsh-O itafri- ein besonderes, 8/4 Bogen starkes Heft herausgegeben worden, gewesen. Die weitere Verminderung dex Verhältnißz hl des | nügend Waggons stellen könne und die Koblenförderung nagel f mahuna, an diesem Falle unterbleibt auc die Eintragung | zu leisten. Die Festsezung einer Strafe gegen Zeugen und | fanischen Schubtruppe aus dem Heere ausgeschieden. De nteotläusigen Ergebnisse der Volkszählung vom | weiblichen Geschlehts bei der ländlichen Bevölkeruns in dee | babe, während sie andererseits nach dem Arsland ganz kolossale in die Patentrolle. : Sachverständige, welhe niht erscheinen oder ihre Aussage Beamte der Milite «Verwaltung. L Dezember 1890 im Königreich Preußen sowie in den Zählungsperiode 1875/80 beruht auf A in Weg: Mengen von Kohlen verkauften, Der Staats-Minister babe ja vor : : 8. 24. oder deren Beeidigung verweigern, sowie die Vorführung Durch Verfügung des Kriegs - Ministeriums. Ai een Waldeck und yrmont“ enthält. Den darauf zügen nah den Städten 3 9? | einigen Monaten eine Enquete darüber veranstaltet, Freilich die Berg- «Jnnerhalb der Frijt von zwei Monaten nah der Ver- eines niht erschienenen Zeugen erfolgt auf Ersuchen durch | g. Februar. Hammers{midt, Ober- Rofar:t bei dem Re- ezüglichen tabellarischen Zusammenstellungen is eine Ein- : werksbesißer bätten einen anderen sozialen Einfluß, als die Arbeiter. Diese öffentlihung (§. 23) is die erste Jahresgebühr (S. 8 Abfas 1) die Gerichte. montedepot Jurcaitshen, auf seinen Antrag zum 1. Mai 1891 mit [eitung vorangestellt, welhe Auskunft über die Art der verren shädigten das Allgemeinwohl, indem sie die Kohlenpreise einzuzahlen. Erfolgt die Einzahlung nicht binnen dieser Frist, : : t , D5, i Pension in den Rubestand verseßt. E Gewinnung der als vorläufiges Ergebniß bezeihneten dur Kartelle fünftlich boch hielten und die Industrie auf dâs so gilt die Anmeloung aks zurücckgenommen. . : Gegen die Entscheidung des Patentamts (8. 29, 30) ist | 2. April. Die Wallmeister: Noack in Straßburg, S{werdt Zahlen giebt und für den Staat, zum Theil auch für Deutscher Reichstag. I e R S G urche Bndusitien agten, daß, Jnnerhalb der gleichen Frist kann gegen die Ertheilung | die Berufung zulässig. Die Borufung geht an das Reichs- | in Meg, Haeste in Glogau, Gro ber in Wesel, O die einzelnen Provinzen, Regierungsbezirke, Kreise bezw. i U, ; auf dem Weltmarkte konkurrerufäbig blieben. e G mee des Patents Einspruch erhoben werden. Der Einspruch muß | gericht. Sie ist binnen sechs Wochen nah der Zustellung Be Mel A S Eta 7 Ober - Aemter und Städte von 10000 Und mehr Be- 95, Sigung vom Freitag, 10. April, Aue Arbeitseinstellung I E N die oe T chriftlih erfolgen und mit Gründen versehen sein. Dr Tann | bei dem Patentamt [Geist anzumelden und zu begründen. | Drei! A S M e A B wohnern Nachrichten über die Veränderungen bringt, welche Am Tische des Bundesraths der Staatssekretär Dr. von | seien von den 394 440 ausftändigen Arbeitern in Deutschland nur auf die Behauptung gestüßt werden, daß der Gegenstand Durch das Urtheil des Gerichtehofs ist nah Maßgabe | Nzver in Köln, Völker in Straßburg, zu Festungsbauwarten E seit 1867 in Bezug auf die Volkszahl, deren Zunahme und | Boetticher und der Staats-Minister Freiherr von Berlepsch. 264 407 oder 67/0 fontraftbrühig gewesen, Davon seien 190 357, nach §8. 1 und 2 nicht patentfähig sei, oder daß dem Patent- | des S. 31 auch über die Kosten des Verfahrens zu bestimmen. | 2 K, Erfurtb, carakteris. Fortifikations-Sekretär in Met, j Vertheilung auf die verschiedenen Größenklassen der Gemeinde- Die Berathung über §. 125 des Arbeitershußgeseßzes also gegen 48 % Bergarbeiter gewesen, welche dur die geschilderten sucher ein Anspruch auf das Patent na J. 9 nit zustehe. Jin Uebrigen wird das Verfahren vor dem Gerichtshof | Wittzack, charakteris. Fortifikations-Sckretär in Königsberg, zu | einheiten (auf die Städte, Landgemeinden und Gutsbezirke), | (Entshädigung für Kontraktbruch) nebst den dazu gan nen Berbältnisse zum Kontraktbruh gekommen seien. Jm Falle des §. 3 Absatz 2 ist nur der Verleßte zum Ein- | durch ein Regulativ bestimmt, welhes von dem Gerichtshof Fortifikation8-Sekretairen, ernannt. sowie auf die Vertheilung der Bevölkerung nah dem Ge- | gestellten Anträgen wird fortgeseßt j Charakteristisck trete da, L N gn Fee rig i fen ist und d Kaiserliche Ve : Zu- . s L im i n Stä! F a S E E arate} ele da zu Tage, daß Kontraktbruch immer nur A O ver Fris hat bax: Pateitcant iber U Ge zu A Van R U f V Eng unter Zu KELL, (Königlich Württembergisches) Armee-Corps. L eGe „Um Se 8 den Städten und auf „dem platten , Abg. Dr. Krause: Der §. 125 in der Fassung der Kommission | unter günstigen Verbältniffen für die Industrie stattfinde und daß Nah Abiauf dec Frist hat das Patentamt über die Er- | stimmung des Bundesraths festgestellt wird. Offiziere, Dorteyee-Fäbnridex. Eruennuuäèn, Be- 1 Lande eingetreten sind. Die Anordnung des Tabellentheils | fei von der Anshauung diktirt, der gestern auch von Seiten der | weitaus der allergrößte Theil derselben auf Betriebe falle, in denen theilung des Patents Beschluß zu fassen. An der Besc{hluß- L 34, stztere, pee: d c. Srnennungen, De L ist im Wesentlichen dieselb» wie bei den gleichartigen Ver- | Regierung und von den Abgg. von Puttkamer und Dr. Shädler | die Arbeiter bisber niht organisirt gewesen seien. Man sage, di una darf das Mitalied welches den Vorbescheid (8 21) L U 2 0% Ñ ge förderungen und Verseßungen Im aktiven Heere. L öffentlihun n f üh abre: G i E E fei a E A ._ Schadler | dle Ra C Dye 1 rganihir gewe]en seten, Man sage, die fassung darf das glied, welches den : ed J. d In Betreff der Geschäftssprache vor dem Patentamt finden | 6. April. Strack v. Weißenba ch, Oberst-Lt, z. D,, unter Ver- , N gen früherer Fabre; nur sind in den am Schluß | Ausdru geen worden Jet, als wenn in Arbeiterkreisen die Neigung | englischen Arbeiter respektirten den Kontrakt und die Kündigungs- zum Kontraktbruh, zum Bruch des gegebenen Wortes stärker hervor- | frist und verhandelten auf logenanntem legalen Wege mit den

erlassen hat, nicht theilnehmen. _ die Bestimmungen des Gerichtsverfassungsgesezes über die | leibung des Charakters als Oberst, im aktiven Dienst wiederangestellt | befindlichen Hauptübersihten die Nachweise für den Staat, : / t J j - L. Gerichtssprache entsprehende Anwendung. Eingaben, welche | und mit dec Uniform des 2. Feld-Art. Regts. Nr. 29 Prinz-Regent i die Provinzen und Regierungsbezirke sowohl im Ganzen E E ch a Enel den Beweis / Unternehmern. Hätte man in Deutschland die englische Vereins- _Bei der Vorprüfung und in dem Verfahren vor der An- | nit in deutscher Sprache abgefaßt sind, werden niht berü | Luitpold von Bayern dem Kriegs-Ministerium aggregirt. Blei er, gegeben wie für die Städte, Landgemeinden und Gutsbezirke Got E fo E Ven Viéte Ss L, er geführt R A A etn Konkraktbruh überhaupt niht vorkommen. meldeabtheilung kann jederzeit die Ladung und Anhörung der | figtigt. Unteroff. im Inf. Regt. Kaiser Wilbelm König von Preußen Nr. 120, / getrennt, während bisher die Landgemeinden und Guts- | tgr die Arbeiter idt Zofe dürfen, dan ae e A Seftbar R a e Tue Fesewidrige Arbeiterentlaffungen Betheiligten, die Vernehmung von Zeugen und Saw- - Vierter Abschnitt Mt Unteroff. im 8. Inf. Regt. Nr. 126, zu Port. Fähnrs. : bezirke in einer Tabelle zusammengefaßt waren. Der Kreis Nachweis eines ‘entstandenen Schadens nicht iefurbert Bata e recht folle das sein BEER E Ee N A Ee orts ino 5 ; j 6 7 À ( E s L x , : Cd 2 E é - ° f S I ® A ) E ¿ren LUTse, t [ 9 [en s erne j N ere verständigen, sowie die Vornahme sonstiger zur Aufklärung [Order / bildet wie früher die Grundlage der einzelnen Gebietsabschnitte; | Er habe beantragt, diesen Passus, wel er lediglich auf eincr juristishen | essen geradezu Strikes provozirten. Daß der Strike der Bergarbeiter

A É L “E i a tien s ar pg a i Mi Ei

der Sathe exforderlicher Ermittelungen angeordnet werden. Strafen und Entschädigung. Im Beurlaubtenstande. 6. April. Strack, Vize- 5 der Sig des Landrathsamts ist, Falls derselbe nicht gleih- | Tiftelei beruhe, zu ftreihen, damit eine unnöthige Härte für | dur die Unternehmer provozirt sei, unterliege keinem Zweifel, Feder

25 lbw. vom Landw. Bezirk Reutlingen, zum Sec. Lt. der. Ref. : : S O N „IET / : e u 1 iehmer } / S. 26. o / E . 39, Feldw. 4 R ge Á O namig mit dem Kreise ist oder in einem außerhalb desselben | den Arbeiter zu beseitigen, dem §, 125 der Kommissions- | Rictec würde die Motive des Arbe aus dene 0 / Gegen den Beschluß, durh welchen die Anmeldung zurück- IVeL wissentlih oder aus grober Fahrlässigkeit den Be- ai B S S Os e E E ae h elegenen Orte si befindet, noh dur n Zusatz „Kreis- vorlage, welche die eBuße* nur a A nit dem Begriffe bru gekommen sei, würdigen und gau otES ai gewiesen wird, kann der Patentsucher, und gegen den Beschluß, stimmungen ‘der S8. 4 und 5 zuwider eine Erfindung in N Ref. des Inf. Regts. Kaiser Wilhelm König * von Preußen E adt bezw. „Kreisort“ oder am Fuße der Seite durh eine nach beseitige, die gegen die Arbeiter gerihtete Spiße zu nehmen | freispre{hen ; aber hier komme ales dies für den Arbeiter nit in dur welchen über die Ertheilung des Patents entschieden | Benußung nimmt, if dem Verleßten zur Entschädigung ver- | Nr, 120, Köl le, Vize-Feldw. vom Landw. Bezirk Ulm, zum Sec. : Anmerkung besonders bezeihnet. Für sämmtlihe Städte und ats M annehmbarer O “Um liebsten wäre es ibm freilich, | Betracht. Leute wie der Abg. Freiberr von Stumm matten den wird, der Patentsucher oder der Einsprechende innerhalb eines | pflihtet. i; : - L f Li. der Ref. des Inf. Regts. König Wilhelm Nr. 124, ernannt. 4 im Stande der Städte vertretene Flecken sowie für alle Land- Mekrnita L d Fragt es E ai 5 ens der E zur © ad, daß sie keinem Gewerkverein angehörten, Monats nach der Zustellung Beschwerde einlegen. Mit der Handelt es sich um eine Erfindung, welche ein Verfahren | Nübling, Pr. Lt. von der Kav. 1. Aufgebots des Landw. Bezirks } emeinden und Gutsbezirke von 2000 oder mehr Bewohnern, | Wenn man ‘einmal en Vertvacgbrus beftrafe o unkte e Una, V E R R E A0 Einlegung der Bescywerde sind für die Kosten des Beschwerde: zur Herstellung eines neuen Slotfes zum Gegenstand hat, 10 e Rieb aL till lis J tiven Deete f Ai i ür jede ‘einzelne von zusammen 2071 solcher Gemeinde- wenigstens das Gebiet des Kontraktbrus so eng wie möglich fassen. | weise der ‘Unternehmer. Die Mitenbeaee bnen Tas für Tag verfahrens zwanzig Mark zu zahlen, erfolgt die Zahlung nit, | gilt bis zum Beweise des Gegentheils jeder Stoff von gleicher Hilk ph at gus A E Com Ch e Inf. Reat, Nr 0E M k einheiten ist_ das Ergebniß der leßten Volkszählung nach der | Die Geseße bâtten überhaupt nicht den Zweck, den Leuten das | Kontraktbruh, obne daß der Arbeiter dagegen etwas thun könne so gilt die Beschwerde als nicht erhoben. S Beschaffenheit als nah dem Fatentirten Verfahren hergestellt. Pension N L Mie Tatfaee L Abschied bewilligt. , L vorläufigen Feststellung in einer besonderen Zeile mitgetheilt, und Leben sck@wer zu machen. Er theile zwar nicht die Ansiht des | So lange die Gesellschaft bestehe, sei es ein Reltsgrundsaß, daß,

«5st die Veschwerde an sih nicht staitbaft oder ist dieselbe J: 90. ‘Im Beurlenbtctliants 6 April. Werlitß, Hauptm. L zwar die Zahl der bewohnten und unbewohnten Wohnhäuser, | Abg. Singer, daß allein der §. 125 die ganze Wohlthat des Ge- | wenn man einen Scadensersaßanspruch stelle, man den Be-

erspätet eingelegt, so wird sie als unzulässig verworfen. Wer wissentlih den Bestimmungen der 88. 4 und 5 zu- A S A ; S L owie der anderen bewohnten Baulichkeiten, di er ge- | [ees beseitige. Gewiß fei aber, daß die organisirte Arbeiterpartei | weis des erlittenen Schadens führen müs: darum werde N pet i A | 2 d x S von der Inf. 2. Aufgebots des Landw. Bezirks Stuttgart, mit | ) 4 , die Zahl der ge diesen Paragraphen als Anhalt benußen werde, um das ganze Gesez | Niemand den 8, 12 begreifen. Der Abz. Payer babe

Wird die Beschwerde für zulässig befunden, so richtet sich | wider eine Erfindung in Benugung nimmt, wird mit Geld- | feiner bisberigen ® enfion, unter Ertheilung der Erlaubniß zum Tragen | wöhnlihen und Einzel-Haushaltungen sowie der Änstalten für | deten Ÿ g N enußen w í : j l das weitere Verfahren nah §. 25, Die Ladung und An- | strafe bis zu fünstausend Mark oder mit Gefängniß bis zu | der Uniform bes Gren Reats Königin Blas Ne. 119 Cal let | gemeinsamen Aufenthalt, die ortsanwesende Vdlterune Abe iten alie Mastpen, Der Paragraph wiede also P ratterisit: (8° ble int do Saffen werde, richtig P der Betheiligten muß auf Antrag eines derselben er- | einem Jahre bestraft. i ¿ : i Hauptm. von der Inf. 1. Aufgebots des Landw. Bezirks Stutt- : Überhaupt sowie getrennt nah dem Geschlecht am 1. Dezember Aba Behbel+ Es Vabe Niemanden überraschen können, daß Stn Q O 0 bas Mr Y Gle Blelis.. gee olgen. Dieser Antrag kann nur abgelehnt werden, wenn die Die Strafverfolgung tritt nur auf Antrag ein. Die Zu- | gart, Walser, Rittm. von der Kav. 1, Aufgebots des Landw. i 1890 und nach der endgültigen Feststellung für 1885, die Zu- | namentli der Abg. von Puttkamer so warm für diese Ausnahme- erheblich zurü. Der Abg. Dr ‘But sa, ra U oe Ladung des Antragstellers in dem Verfahren vor der An- | rücknahme des Antragespist zulässig. Bezirks Ulm, Bar eiß, Hauptm. von der Fuß-Art. 1. Aufgebots bezw. Abnahme zwischen beiden Zählungen überhaupt fowie | bestimmung eingetreten sei und daß er die Aufhebung des Sozialisten- | hinter diesem Geseh die Arbeitershuß-Gesetgebung der arien 'Welt meldeabtheilung bereits erfolgt war. Wird auf Strafe erkannt, so is zugleih dem Verleßten des E E T, O G Â G G 4 pro Mille der Bevölkerung. Der Preis des Heftes, welches | geseßes beda tert habe. Niemand habe mekr als er es verstanden, als | zurückbleibe Desterreih-Ungarn, England, die Schweiz Nord-

Soll die Entscheidung über die Beschwerde auf Grund | die Befugniß zuzusprehen, die Verurtheilung auf Kosten des Siiain Sra Mee 119° unten, Berleibue s Charakters s ; von der Verlagshandlung des Königlichen Statistischen Bureaus | Minister das Sozialistengeseß fo auszulegen und zu handhaben, wie | Amerika und zum Theil auch Australien hätten bessere Arbeiterschuß- anderer als der in dem angegriffenen Beschlusse berücksichtigten | Verurtheilten öffentlich bekannt zu machen. Die Art der “A Cronmüllee Pr. Lt. von us Inf. 2, Aufgebots des / nur in einec beshränkten Anzahl von Abdrücken abgegeben | t faum die entschiedensten Anbänger des Geseßes aus dem Jahre Gesetze. _ Man sage, durch den Kontraktbruch würden gerade die Umstände erfolgen, so ist den Betheiligten zuvor Gelegenheit | Bekanntmachung sowie die Frist zu derselben ist im Urtheil | Sandw. Bezirks Stuttgart, Heyne, Pr. Lt. von der Inf. 1. Auf- 7 werden kann, stellt sich auf 2 M O Ine N anten M, Mer ns von Puttkamer gehöre | kleinen Industriellen geschädigt: wenn „nur die kleinen Leute in Be- zu geben, sich hierüber zu äußern. zu bestimmen. : gebots desselben Landw. Bezirks, mit der Erlaubniß zum Tragen Außer den für die preußischen Städte von mehr als 10 000 Lite E E n L A B e, ALOEN, gee: E egen uan an uer ran Geseß! Nun würden die west-

Das Patentamt kann nah freiem Ermessen bestimmen, ; S. 37, , | der Landw. Armee-Uniform, Stänglen, Hauptm, der Res. des Bewohnern am 31. Januar und für den preußischen Staat, } man mit Ausnahmegesetzen große Sdeen nicht anterdeücken Tnne natürli Von "Be Befu E A ind Pr dg N L inwieweit einem Betheiligten im Falle des Unterliegens die Statt jeder aus diesem Gefeße entspringenden Entschädi- | Gren. Regts. Königin Olga Nr. 119, Adam, Pr, Lt. von der dessen Provinzen, Regierungsbezirke und Kreise bezw. Ober- | Unter seiner Amtsführung sci die Zahl der sozialdemokratishen Stim- | gedehntesten Gebrauch ies, Gab “die fisfalisGe Bee Zan Kosten des Beschwerdeverfahrens zur Last fallen, sowie an- |} gung kann auf Verlangen des Bcschädigten neben der Strafe | Inf. 1. Aufgebots des Landw. Bezirks Horb; Vo lea G Auf- ämter sowie für die Fürstenthümer Waldeck und Pyrmont mit | men von 311 000 im Jahre 1881 auf 760 000 im Jahre 1887 ge- | würden ihnen bald folgen. Das zusammen mit cinem eintretenden ordnen, daß dem Betheiligten, dessen Beshwerde für gereht- | auf eine an ihn zu erlegende Buße bis zum Betrage von ae De, E E R A L A p den zugehörigen Kreisen am 21. Februar d. J. dur Sonder- | stiegen, und unter feinem Nachfolger habe sie si fogar bis zur | Rückgang der Arbeitslöhne und den außerordentliG boben Fleisch- fertigt befunden ist, die Gebühr (Absag 1) zurückgezahlt wird. | zehntausend Mark erkannt werden. Für diese Buße haften Friedel, Fleishbauer® Klett, Pr. Ls. von der Inf. nummer der „Statistischen Correspondenz“ bekannt gegebenen | folossalen Höhe von 1 427 000 gesteigert ! err von Puttkamer sei | preisen könne für die Ausbreitung der Sozialdemokratie nur

7 :

die zu derselben Verurtheilten als Gesammtschuldner. E A f len* 2 O S e, R tE aber au ein Feind der ganzen Arbeiterbewegung. Er (Redner) | förderlih sein, und dazu wirke das Verhalten des Centru 8, das s | | [G v. Reichenau, Sec. Lt. von der Kav, Braun, Mofthaf I. ahlen*) gewährt das vorläufig festgestellte Ergebniß der erinnere an seinen berüchtigten Strikeerlaß von 1886, wodurch jeder |! sch immer als so arbeiterfreundlich hinstelle, Jans besonders

O , , "L! 2 4 : 2 x ), , w , , Jst die Ertheilung des Patents endgültig beschlossen, jo Eine erkannte Buße schließt die Geltendmachung eines | See. Lts. von der Inf., Merz, Sec. Lt, von der Feld-Art, olkszählung vom 1. Dezember 1890 auh einen Einblick in L Y LEN e 1 E) : erläßt das Patentamt darüber durch den „Reichs-Anzeiger“ eine | weiteren Entschädigungsanspruchs aus, Reichert, Sec. Lt. von der Iaf.,, des Landw. Bezirks die Verschiebungen, welche sih während des leßten Jahrfünftes E bee Abe v6 B e, A S Le O Se U E aue gers fart U etter Bekanntmachung und fertigt demnächst für den Vatentinhaber a : ; O0 : Stuttgart, Lauer, Pr. Lt. von der Inf. des Landw. Bezirks / in der Vertheilung derBevölkerung auf die Städte, | bereits die „Hydra der Revolution“ erblickt habe. Es mache altes Leute, die in Satsen, wie in Sblclien 4 L tes D gen cine Urkunde aus. E. In bürgerlihen Rechtsstreitigkeiten, in welhen durch Mea, A F S Be A i, Groeber, Sek. Landgemeindenund Gutsbezirke vollzogen haben. Jn dem | dings einen wunderbaren Eindruck, wenn gerade der Abg. von Putt- | Eifel in gleich s{lechter Lage seien und vom Trucksystem noch aus- Wird die Anmeldung nah der Veröffentlihung (8. 23) | Klage oder Widerklage ein Anspcuh auf Grund der Be- De L A A S des Labs e n A d Mbl Diner, | genannten Zeitraum ist die Bewohnerzahl der 1263 preußischen | kamer in der Pose sittlicher Entrüstung hier den Vertretern der | gebeutet würden. Die Handweber in Swlesien bekämen \{chle{chtes zurücckfgenommen oder wird das Patent versagt, so ist dies | stimmungen dieses Geseßes geltend gemacht ist, wird die Ver- Dr. Gs vol ibte Sf des N "Bezirks, Gmünd, Pf fer 5 Städte (einshließlich der im Stande der Städte vertretenen | Arbeiterklasse vorwerfe, daß bei ihnen ein Mangel an Sittlichkeit zu | Garn , daraus könnten sie natürli keinen guten Stoff weben, aber ebenfalls bekannt zu machen. Die eingezahlte Jahresgebühr | handlung und Entscheidung leßter Jnstanz im Sinne des §. 8 Teupim, vou der Ins, Bleyle, Pr! A vou ber Sup -y E er, i Landgemeinden bezw. Flecken) von 10 602 371 auf 11 783 427 | finden sei, indem fie die Lohnbewegung unterstüpten. Er (Redner) | für jeden kleinen Febler mae man ihnen Lobnabzüge, die oft wird in diesen Fällen erstattet. Mit der Versagung des | des Einführungsgeseßes zum Gerichtsverfassungsgeseße dem Köni ngen, Sec. Li. von der Kav., Breunin E bee j oder jährlih im Durchschnitt um 21,35 pro Mille gestiegen. komme darauf zurück. Dem Staats-Minister Freiherrn von Berlepsh | den ganzen Lohn abforbirten, während den Kaufleuten und dem Patents gelten die Wirkungen des einstweiligen Schußes als ! Reichsgericht zugewiesen. Se Ala vos de At Sie S. ai a t, | Bei den 37152 Land inden vermehrte fi äbrend. dex- bestreite er auf das Entschiedenste, da die Kontraktbrüche in be- ublikum die fehlerbafte Waare oft ohne Preisermäßigung ver- g g 39 ec er Inf, Sch , Sec. Lt, von der Feld-Art., et ( vandgemeinden ve sih während ständiger Zunahme begriffen seien und fi in gefährlicher Weise be- | kauft werde; die Abzüge würden noch von d ft i i G j S. 39, : e des Landw. Bezirks Ulm, Hoffmann, Pr. Lt, von der Feld-Art,, : selben Periode die Volkszahl von 15 683 293 auf 16 154 486 merkbar maten. Er habe dabei das Jahr 1889 im Auge. Anfangs | die Arbeit vermittelten vermehrt. Wenn die Sat fa Tee abe R v g. 28. z „Die Klagen wegen Verleßung des Patentrechts verjähren | Stimmler, Höpfel, Sec. Lts. von der Inf. des Landw. oder um jährlich 5,94 pro Mille, bei den 16 591 Gutsbezirtken | der 70er Zahre seien ähnlihe Verbältnifse gewesen. Auch damals | diese Behandlung beschwerten, so würden sie aus der Arbeit e L _ Die Einleitung des Verfahrens wegen Erklärung der rüdsichtlich jeder einzelnen diejelbe begründenden' Handlung in | Bezirks nen Ter ee, % von der Inf., Chrift- (einschließli der Forstbezirke) verminderte sihdieselbe dagegen | bätten die Arbeiter gesucht ihre Lohnbedingungen entsprehend dem lassen, auf die \chwarze Liste gesezt und könnten sich berbaupt niSt Nichtigkeit oder wegen Zurücknahme des Patents erfolgt nur | drei Jahren. Mann Cbsied baviltict Feld-Art., des Landw. Bezirks Bibera, von 2032 806 auf 2019 389 oder um 1,32 pro Mille jährlich. größeren Profit der Industrie zu verbessern. Daraus hätten die ver- mehr ernähren. Der Abg. Dr. Gutfleisch habe ihn (den Redner) mit auf Antrag. . Läßt man die 13 großen Gutsbezirke von mehr als 2000 Bewohnern | bündeten Regierungen 1874 Veranlassung genommen, das bekannte | rabulistisher Geschicklichkeit zum Autor dieses 8. 125 gemacht.

8. 40. , de i : i m Falle des §. 10 Nr. 3 ist nur der Verlezte zu dem Mit Geldstrafe bis zu eintausend Mark wird bestraft : Fm Sanitäts-Corps. 6, April. Dr. Essig, Stabsarzt ; Nit Kontraktbruhgeseß einzubringen. Das Gesetz sei gescheitert, und seit- | Er sei der Autor dieser Bestimm i , als n Pi ) le z der Res. vom Landw. Bezirk Biberah, Dr. Kern, Stabsarzt der außer Betracht, so stellt sich der Rückgang der Volkszahl, dem seien feine Versuche gemacht, eine Bestrafung des | Mißstände der Lobneinbebalfeen g Si O E, U pie

1) wer Gegenstände oder deren Verpackung mit einer Uu 1 Kur / j ks Ge dit Paf e INE ; : O, : ; i j 4 : y ; ; L ey f gebots vom Landw. Bezirk Hall, Bebhrle, Stakbs- : welche in diesem Falle ziemli gleihbedeutend mit der für die Ls E en ; E : ] As Jm Falle des §. 10 Nr. 1 ist na Ablauf von fünf N A mee „gegn n, N ree K arzt der Landw. 2. Aufgebots vom Lardw. Beriek Ulm, Dr. N landwirthschaftlichen Betriebe verfügbaren Arbeiterzahl ist, dal irt BatiGe Sans Lo IIA E T Arbeitern Vau Ln Vie “Ade Me S Qu N x Sp at Be L 8 T Mo E M ens N NRO dieses G L O h P e R O N TANe Engelhorn, Stabsarzt der Res, vom Landw. Bezir? Smünd, Dr. A noch sehr viel höher. Auf die 16578 Gutsbezirke von unter | nit gestattet babe, Lohnverbesserungsbestrebungen geltend zu machen. | gebrütet habe, so sei er do nit für Tad ada tats, erfolgten Betannimahung (3. 27 Absaÿ 1) gexe@net, der S éseues gerne Mag ; Aushä ild Weil, Stabsarzt der Landw. 2, Aufgebots vom Landw. 2,girk Stutt- 9 2000 Einwohnern entfielen am 1. Dezember 1885 durchs{nitt- | Erst 1887 habe die allmählihe Verbesserung der ökonomischen Ver- | Nun werde in Folge der Fabrikordnungen von der Befugniß der Antrag unstatthaft. r , ) wer in öffentlichen Anzeigen, auf Aushängeschildern, gart Lte d tig 4 der Landw. 1, Aufgebots vom Landw. E lih 120,29, am 1. Dezember 1890 hingegen nur dur{scnitt- | hältnisse begonnen und si natürli zierit in der Kohlenindustrie | Lohneinbehaltung sehr häufig Gebrauh gema§t werden. Er babe

Der Antrag ist {riftlih an das Patentamt zu richten auf Empfehlungskarten oder in ähnlichen Kundgebungen eine 9 Auf b ior n L L Loren z, Affist. Arzt 1, Kl. ber Landw. L [ih 118,98 Bewohner. Die Abnahme der Bevölkerung dieser | als der Grundlage der modernen Industrie bemerkbar gemat. fürzlih einen Brief von cinem Ziegeletarbeiter erhalten, dem der Be- und hat die Thatsachen anzugeben, auf welche er gestüßt | Bezeichnung anwendet, welche geeignet ist, den Jrrthum zu | 2. Aufgebots vom Landw. Bezirk Stuttgart, der Abschied bewilligt. A Gutsbezirke betrug während dieses Zeitraumes jährlich | Die Kohlenpreise seien bereits unverhältnißmäßig gestiegen gewesen, | fißer den Lohn einbehalten und“ dem er dann folhe Lohnabzüge ge- wird. Mit dem Antrage ist eine Gebühr von fünfzig Mark | erregen, daß die darin erwähnten Gegenstände dur ein Beamte der Militär-Verwaltung. E 4346 Köpfe oder 2,19 Proz. ihres Bevölkerungsstandes. als der Bergarbeiterstrike ausgebrochen fei. Die Arbeiter hätten | mat habe, daß es dem Arbeiter {ließli unerträglich geworden

zu zahlen. Erfolgt die Zahlung nicht, so gilt der Antrag, | Patent nah Maßgabe dieses Gesetzes geshügt seien. 6, April. Heber, Zablmstr. Aspir., beauftragt mit Wahr- Bezüali : x niht nur verlangt, an der günstigen Konjunktur durch höhere Löhne und er aus der Arbeit gegangen sei, für die er bis zum Ende der als nicht gestellt. Die Gebühr wird erstattet, wenn das Ver- Artikel II, züglich der Vertheilung der Bevölkerung nah theilzunehmen, sondern auch die Abschaffung all der Maßnahmen, | Saison verpflichtet gewesen sa nun sei der Arbeitec rectlos de:

S0 er B ieritene dew 2, Bat. Mus, egts. Nr. 122, dem Geshlechte vollziehen si in Preußen wie anderwärts y N e ¿ffng u i f

L 7 beh : / ; : ; andel, Zahlmftr. Aspir., beauftragt mit Wahrnehmung der Zabl- O L nch L i 4 unter denen fie Jahre lang \{chwer geseu ätten, wie des ab- | wesen, er hätte den Kon

Fahren ne Ang Met in Mata E L Lau die (ur Bou LotitSubili Vatais mie Saale Me meisterstelle beim 3. Bat. Inf. Regts. Kaiser nike es E allmählih Veränderungen, wie die nachstehende Uebersicht für \heulihen Systems des Wagennullens di vér brutalen Be- s octrabtbras, 06 die [éle@ie D Eo dees bie R

G ane f dessen Verlan en Sicherheit n der K sten des | wendung, daß der Antra mindestens bis zum Ablauf von Preußen Nr. 120, zu Zablmeistern ernannt. Haller, Ober- handlung Seitens der Bergwerksbeamten, Diese Erregung sei, wie | darauf komme es ja nach den Worten des Staats-Ministers .gner auf de} (oi C B l E wegen der X0) E A B, dem T g d Frattt s dieses G Apotheker der Landw. 2, Aufgebots vom Landw. Bezirk Guründ. die Untersuchung der Behörden bewiesen habe, von keiner Seite, am | Freiberrn von Berlepsh nicht an! Dieses Beispiel zeige, wie

Verfahrens zu leisten, Die Höhe der Sicherheit wird von | dre Jahren nah dem Tage des Jnkrajttretens dieses Geseves | Krieg, Ober-Apotheker der Landw. 2. Aufgebots vom Landw, Bezick / *) Vergleiche Nr. 47 des „R.- u. St.:-A.* vom 23, Februar | wenigsten von sozialdemokratisher angeregt worden, Allerdings | in Zukunft der §, 125, wenn er Geseß werde, angewendet werden

dem Patentamt nah freiem Ermessen festgeseßt, Dem An- | statthaft ist. Leonberg, der Abschied bewilligt. d. I., Zweite Beilage. hätten die Kohlenarbeiter ihren Kontrakt gebrochen und die Staats- ! könne, Dur den“ Antrag Stumm werde natürli dieser Pa-

nicht eingetreten.