1891 / 87 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

Altersrente erhoben worden. erfannt, 4446 zurüdckgewieseri ledigt.

Vierteljahrs entfällt auf Schlesien,

Hannover mit 6036, Rheinprovinz mit Änhalt mit 5846. Bayern kommen 9335 Armeldungen, auf auf Württemberg, Baden, Hessen, b

burg und Elsaß-Lothringen 1891, 1962, 2066, 2344,

2996 u. f. w.

Auch bei den zugelassenen Kasseneinrichtu Aliersrenten in größerer Zahl tragen die Anmeldungen bei Eisenbahnverwaltung: Knappschafts- Pensionskaffe: Cisenbahnverwaltung von hei der bayerishenStaats-Eisenbahnv Es ergieb! sich hieraus, daß selbst in den

145, b

arten des Bergbaues und des Eisenbahnbetriebes eine nicht unerheblihe Anzahl von über 0 Jahre alten Personen be-

schäftigt wird.

Die Thätigkeit, welche dem Rechnungsbureau des Reichs-

Versicherungsamts aus der Vertheilung der

hat bereits einen bedeutenden Umfang angenommen.

wird auch die Spr

In kurzer Zeit H t als Revision:

Reits - Versicherungsamts ,

JInvaliditäts- und Altersversiherung, ihren Anfang nehmen.

Der Bundesrath hat in der Sigun

beschlossen, in dem §. 10 der Ausführungsbestimmungen vom 5. Juli 1888, betreffend das Ge]eb über die Erhebung einer

Abgabe von Salz, nah Absay 4 folge: zuschalten : „Bei der Ausfertigung eines Begleitscheins Salz beladene Eisenbahnwagen finden die im fübrungsbeftimmungen zurn Zuckersteuergcsez v für Zuckerbegleitscheine enthaitenen Vorschriften wendung.“ Die betreffenden

Amtsstellen sind hi

sprehender Anweisung versehen worden. Gleichzeitig ist an-

geordnet worden, daß auf einen Begleitsche

Eisenbahnwagen Salz abgefertigt werden dürfen.

Von dem Jnhaber einer hiesigen Geschäftsfirma ist aus Anlaß seines fünfzigjährigen Geschäfts:Jubiläums dem Reichs- ansehnlicher Geldbetrag zur Vermehrung des

Postamt ein nliher G Zu Kapitalfonds der Kaiser Wilhelm-Stistu

gehörigen derReihs-Post- und Telegraphenverwal-

tung zugewiesen worden. Das Vermögen diese

aus den Uebershüssen der Verwaltung französischer Landesposten dur deutsche Beamte während des Krieges 1870/71 mit einem

Betrage von 300 000 e begründet worden Folge f 596 000 4 vermehrt, aus den Einkünften Jahre 217 Angehörige der Reis: Post- verwaltung, namentlich

Unterstüßungen erhalten,

In der Ersten Beilage zur heutige „Reichs- un g n i und Wissenschaft“ einen Aufsag über die

des Kaiserlichen Patentamts.

Der Direktor der Kriegs-Akademie, General-Lieutenant von Brauchitsch, General à la suite Seiner Majestät des

Kaisers und Königs, ist vom Urlaub hierher

In Folge Ablebens des in Eschwege fiationirten Regie- rungs:-Raths Dahlsiroem ist der Spezialkommissar Regierungs-

Nath Herbener von Ziegenhain nach Esch ist demselben die Leitung übertragen worden. Weiteres mit der kommissari]hen kommission in Ziegenhain beauftragt worden

Das Kreuzer-Geschwader,

Geschwader: Chef Contre-Admiral Valois,

in Shanghai eingetroffen und beabsichtigt am 12. April nah

Yokohama wieder in See zu gehen.

Bonn, 13. April. Königlichen Hoheit der

Jhre Maje/s

9 Uhr zur Beglückwünshung nah Villa Löschigl. fuhren die Herrschaften gemeinsam zur Kirche. Zu dem Nach: der kommandirende und viele Offiziere der umliegen- den Garnijonen mit ihren Damen geladen. Am Sonnabend hatte Jhre Majestät die Kaiserin Friedrich das Victoriastift in

mittags stattfindenden Diner waren

General Freiherr von Loë

Godesberg besucht.

Bayern. München, 124. April. Seine Majestät Oesterreich ist heute früh 6/4 Uhr

Leopold, | Prinzessin Gisela und den Mitgliedern Gesandtschaft empfangen worden.

Zur Hochzeitsfeier Seiner Königlichen L des Prinzen Alphons trafen der „Allg. Ztg.“ zufolge ge

und die Herzogin von Genua ein. Z Herzoglihen Paares waren auf dem Bahnhof erschienen die

Prinzen Ludwig Ferdinand und Alphons,

Elvira und Clara und die Mitglieder der hiesigen italienischen

Gesandtschaft. Am Sonnabend Mittag wurde der neue Graf zu Eulenburg von Seiner König

Von diesen wurden 39 487 an- und 485 auf andere Weise er-

Die höchste Zahl der Anmeldungen des verflossenen por S nämlich 11012, dann

folgen Brandenburg mit 8063, Ostpreußen mit 7384, Auf die aht Anstalten des Königreichs

angemeldet worden. So be- der preußishen Staats- 778, bei der Norddeutschen

Elsaß-Lothringen: 61,

mannigfaher Zuwendungen auf die Summe haben im leßten und Telegraphen: zu Erziehungs- und Studienzwecken,

und Staats: Anzeigers“ bringen wir unter „Kunst

der Spezialkommission in_S)chwege Der Gerichts-Assessor Peine ist bis auf Verwaltung der Spezial-

bestehend aus S. M. S. S., Leipzig“ (Flaggschiff), „Sophie“und „Alexandrine“,

Am gestrigen Geburtstage Jhrer Prinzessin Victoria begab ih tät die Kaiserin Friedrih Morgens um

hier eingetroffen und am Bahnhofe von Seiner Königlichen Hoheit dem Prinzen Jhrer Kaiserlichen und Königlichen Hoheit der

5976, Sachsen- Sachsen 4050, eide Medcklen-

ngen sind bereits

ei der Reich s-

erwaltung: 41. schweren Berufs-

Nenten erwächst,

uchthätigkeit des instanz für die

g vom 12. März

iden Zusaß ein- über mebrere mit 8. 101 a der Aus- om 9. Juli 1887 aleihmäßige An- ernach mit ent-

in höchstens fünf

ng für die An-

r Stiftung, welche

ist, hat sich in von

a Nummer des

chersammlung

zurüdgekfehrt.

wege verseßt und in Eschwege

ist am 10. April

Darauf

der Kaiser von

der österreichischen

tern der Herzog um Empfang des

die Prinzessinnen

stunde; es waren der kleine D herr von Crailsheim anwesend

traf daselbst, wie die „Kar

Telegramm ein: i „Herr Ober-Bürgermeifter

die Versicheruna geben, wie gern

thäâtigkeit und Gemeinnügigkeit Ei mals Ibnen Allen autfpreche.

Von Jhren Königlichen und der Kronprinz essin wegen sind bisher nur sehr laufen. Höchstdieselben sind. wieder in Kairo eingetrosfe

fung auf Höchstihr Kronprinzlihen Herrschaften in Kairo zu verweilen und zu reisen, Sorrent sih begeben. die Kronprinzessin einen während Seine- Königliche Schweden zurülkehrt.

jahrs abhängen, sodaß dec Zei bleibt.

herzogin-Mutter hat, wie

getreten ist, mit regelmäßige

bereits eine stig, wi Wohlbefinden und die Kräftig

Weimar, 11. April.

Anwesenheit in St.

Ingermanland ernannt. Ei

ments ist nah der Seine Königliche Hoheit

Schwarzburg- Sondershausen, 11.

u. Nachr .-Bl.” zufolge gestern

Prinz-Regenten in feierliher Audienz empfangen, um sein Berufungsschreiben zu übergeben.

Baden.

Karlsruhe, 11. April. Großherzogin hatte sih am 9. dortigen Wohlfahrtseinrihtungen nah Lahr begeben.

Der gestrige Tag in Lahr erfüllt mich mit aufrihtigster Dark- barkeit, seine Erinnerungen werden mir unvergeßlich bleiben und die empfangenen Eindrücke mir bleibende Freude gewähren. n Sie der Vermittler dieses meines herzlicwsten Dankes sein und Ihrer Stadt

fo berzlihe Aufnabme Seitens dec Bevölkerung, fowie an die reiben Eindrücke zurückdenken werde, welche mi auf dem Gebiet der Wohl-

deren weiterer gesegneter Entwickelung ic meine treuen Wünsche no

Großherzogin von Baden.“

fonnte, daß die Nilreise Jhrer Königlichen Hoheit der Kron- prinzessin sehr wohl bekommen jel_ Gesammtbcfinden geübt habe.

von wo Höcstdiese!ben dann mittelst Bahn nah Daselbst wird Jhyre Königliche Hoheit

Hoheit dez Die Heimreije e) wird im Wesentlichen von dem Mitterungscharakter des Früh-

Zecklenburg-Schwerin. Sch{werin, 11. April. Jhre Königliche Hoheit die Gro §-

wird, jeit einigen Tagen, nachdem wärmere Witterung ein-

günstige Einwirkung Sasen-Weimar-Sisenach.

Großherzog ward am 11. April 1841 während Höchstseiner Petersburg zur Vermählung weiland Seiner Majestät Kaiser Alexander's IT. vom Kaiser Nikolaus zum Chef des früheren Husaren-

„Weim. Zta.“ hier eingetroffen, um i: den Großherzog anläßlih des 50. Jahrestags dieser Ernennung zu beglückwünschen.

Fürst und Jhre Hoheit die Fürstin haben sich dem „Reg.-

Dieselbe währte eine Viertel- ¡enst und Staats-Minister Frei-

Jhre Königliche Hoheit die d. M. zur Besichtigung der _ Gestern lar. Ztg.“ berichtet, folgendes

Dr. Swluffer, Labr.

M {ten Sie

¿ch an die mir zu Theil gewordene

nrihtungen kennen lernen ließen, zu

Hohciten dem Kronprinzen von Shweden und Nor- befriedigende Nachrichten einge: in den ersten Tagen des April n, wo Dr. Wild konstatiren

sei und eine stärkende Wir- Die zum 21. April

gedenken bis April nah Brindisi

an diesem Tage

längeren Aufenthalt nehmen, der Kronprinz nah der Kronprinze)in

tpunkt dafür noh unbestimmbar

den „Meckl. Nachr.“ mitgetheilt n Ausfahrten begonnen, und ist

des _Luftgenusses auf das ung der Hohen Frau bemerkbar.

Seine Königlihe Hoheit der

jeßt Dragoner - Regiments ne Deputation des Regiîi-

Sondershausen. April. Seine Dur@&hlauŸht der

na Arnstadt begeben.

Wien, 13. April. hat vorgestern Mittags unter

vor 118, Uhr in den Saal.

des Saales stand der reiD \chmüdte Thron}ehet, Baldachin.

Hof nahe.

Graf Trauttmansdorff anf Echo fanden. 1 Burgplaß aufgestellte Jnfan zugleich begann das Geläute Stadt. Die Minister stellte

Seine Majestät der Ka mit dem Bande des Maria

das Haupt. ‘Der ; alsdann das Manuskcipt der

verlas : i Geehrte Herren von beid

keit habe Ih Sie um

Jhrer patriotis@en Hingebung,

willkommen,

beirrt werden dürfe. j Im gegenwärtigen Zeitpunk welhe die Sorge für

einzelnen Parteien gehegt werd

Sie werden Sich mit

den Unternehmern und ihren

reußische Gesandte ihen Hoheit dem

gleihung sozialer Gegensäge au

Oefterreih-Ungarn. Im Ceremoniensaale der Hofburg

Gepränge die feierlihe Eröffnung des Reichsraths dur Seine Majestät den Kaiser stattgefunden. -

Die Mitglieder des Reichsraths versammelten si in den Rorsälen des Ceremoniensaales und traten wenige Minuten

An dem gegen den äußeren Burgplaß zugewendeten Ende überragt

Kurz vor 12 Uhr gab der Ober-Ceremonienmeister Graf Hunyady das Zeichen mit dem Stabe, daß der Allerhöchste Q Der Monarch wurde beim Eintritt in den Saal mit Hochrufen empfangen, die der Präsident des Herrenhauses timmte und die im Saal begeistertes In diesem Moment gab das auf dem äußeren

Estrade des Thronsessels auf, Hofchargen an der rechten Seite.

Estrade hinan, ließ si auf dem Thronsessel nieder und bedeckte | : Minister-Präsident Graf Taaffe überreichte

Seine Majestät mit lauter, weithin vernehmlicher Stimme

Zum Beginn eines neuen Abschnitts verfassungsmäßiger Thätig- R Leon Us le

Meinen Kaiserlicen Gruß und beiße Sie herzttch_w ommen. Bs Lee chvie Hoffnung, daß die bevorstehende Session sich als eine Periode erfolgreicher Arbeit erweisen werde,

Hoffnung in jeder Weise fördern werden, so wie Ih au Meine Nes gierung in diesem Sinne beauftragt habe.

Zur Erreichung dieses Zieles beizutragen, deren Ueberzeugung es ist, daß arteien die Gesammtheit, Staat und Volk | orge für diese höchsten Interessen dur Parteibestrebungen niemals

wickelung der Verhältnisie des wirthsaftlihen Lebens die Aufgaben,

ür die ¿Selm uns auferlegt, ablreich und dringend geworden. m R tet mit diesen Aufgaben bescäftizen und es darf erwartet werden, daß vor dieser dringenden Pflicht jene Wünsche,

\olhe patriotische Selbstverläugnung kann es gelingen, den shwierigen

Anforderungen der ée M ieren iteiner

schäftigen haben, welche die Förderung des Einvernehmens zwischen

dem bei diesem Anlaß üblichen

eforirte, mit Straußfedern ge- von einem rothsammtenen

terie-Bataillon eine Salve ab; sämmtlicher Kirchthurmglocken der 1 si an der linken Seite der die Erzherzoge und die

iser, der die Marschallsuniform Theresien-Ordens trug, stieg die

nachstehenden Thronrede, welche

en Häusern des Reichsraths! Ich entbiete

und erwarte von daß Sie die Verwirklichung dieser

sind Alle berufen und über den einzelnen stehe, und daß die

t sind in Folge der rashen EGnt-

besonders

Daher muß sih auch die Gesetz»

welhe von

en, vorerst zurücktreten. Nur dur

Regierung zu be- Arbeitern und die möglichste Aus-

Die Pflege der berecktigten Interessen des Kleingewerbes wird auch fernerhin den Gegenstand der woblwollenden Fürsorge der be- rufer.ea Faktoren zu bilden baben, und boffe Ic, daß es bei der er- forderlihen selbstthätigen Mitwirkung des Gewerbestandes gelingen werde, die wirtbs&aftliche Lage dieses für die Gesellihaft bedeutsamen Berufszweiges einer gedeibliden Entwickelung zuzuführen. Eine besondere Vorlage wird der Regelung des Baugewerbes gewidmet fein. Die wobltbätigen Wirkungen, welhe das erst seit Kurzem in Geltung stehende Gesct, betreffend die Unfallversiderung der Arbeiter, geäußert hat, maden es wünshenswerth, dieses Gefeß auch auf weitere Kreite auszudehnen. as : Eine Vorlage wird vorbereitet, um die genofsenshafilihe Orga- nisatioa der landwirtbschaftlichen Berufe zu fördern, und dadur einen weiteren Sg&ritt zur Festigung der Verbältniffe dieses so wichtigen und zahlreichen Theiles der Bevölkerung zu tbun. Der Meliorationéfonds vermag nit mebr den zablreiwen An- forderungen zu genügen, weiche aus allen Meinen Königreichen und Ländern auf dem Gebiete der Flußregulirung und der Wildbaw- verbauung an denselben gestellt werden. Es wird daher eine Ver- mehrung der Iahresdotation dieses Fonds, deren Höhe mit der noth- wendigen Nücksichtnabmne auf den Stand der Staatsfinanzen zu be- messen scin wird, eintreten müssen. In Berücksihtigung der von mebreren Landtagen geäukerten Wün!c(e und in Würdigung der gewi{htiger. hiefür spyrehenden Gründe befaßt si Meine Regierung mit der Vorbercitung eines die obliga- torishe Feuerversfierung von Immobilien bezweckenden Gesetzentwurfs. Weitere in Vorbereitung sich befindende Gesetzentwürfe verfolgen ten Zweck, den bere@tigten Klagen über die zunehmende Verfälschung der Lebenémittel abzuhelfen und der Trunksuht entgegenzuwirken. Nach langjährigen Bemühungen ist es gelungen, das Gleich- gewicht im Staatshaushalte zu erreihen. Diese wertbvolle Er- rungenscajt zu erhalten und zu stern, ist eben so sehr Ihre als auh die Aufgabe Meiner Regierung. Nunmebr ist auc der Zeitpunkt gekommen, in welchem die Reform der direkten Beiteuerung wieder in Angriff genommen und auf diesem Wege dem allgemeinen Wunsche nah ciner möalichst gerehten Vertheilung der Lasten entsprochen werden Tann, Besondere Sorgfalt werden Sie, geebrte Herren, der Pflege des Vez kehrêwesens zuzuwenden haben. Sowohi das Llovd-Unternehmen als au die Donau: Dampf\ciffahrts-Gesellschaft werden Ihre Auf- merksamkeit und Fürsorge in Anspruch nebmen. Die bezüglich mehrerer Privatbahnen nabegerückten Termine der Einlöëbarkeit durh den Staat werden Meine Regierung veranlassen, den successiven Fortgang der Eisenbahnve! staatlibung in eingebende Erwägung zu ziehen und Ihnen nach reiflicher Prüfung jedes einzelnen Falles in verkehrspolitischer und finanzieller Hinicht die geeigneten Anträge zu stellen. Auch übcr die fernere Betheiligung des Staates an der Ergänzung des Bahnnctzes und Behufs Förderung des Baues von Lokalbahnen werden Ihnen entsprechende Vorlagen zugehen. Endlich wird das zu Bern unterzeiHnete Uebereinkommen über den internationalen Gisenbahn- Frachtverkehr, weiches au auf die Gestaltung des internen Betriebs- reglements von weittragendem Einflusse sein wird, Ihnen zur ver- faftungsmäßigen Behandlung vorgelegt werden. E Der hohen Bedeutung bewußt, welche die Eisenbahntarife für die gesammte landwirth\chaftlihe und gewerbliche Produktion, gleih- wie für den Handel besien, steht Meine Regierung im Begriffe, der Reform des Personentarifs eine solche des Gütertarifs auf den Staats- babnen nafolgen zu laffen, welche den Bedürfnissen der Bevölkerung in weitgebendem Maße entgegenkommen und auch auf die Privat- babnen nidt obne Einfluß bleiben wird. N Meine Regierung ift angelegentli bemüht, die handelêpolitishen Beziehungen zu auswärtigen Staaten, sofern es als nothwendig oder wünschenswerth erseint, einer neuerlihen Regelung zuzuführen. Es wird dabei angestrebt, daß diese Vereinbarungen möglichst gleichzeitig und für längere Zeit erfolgen. Auf diese Weise sollen stabile Ver- hältnisse geshaffen werden, unter deren Herrschaft Industrie und Land- wirtbschaft gedeihlihe Erxistenzbedingungen finden, ; i Unausgesezte Fürsorge wird Meine Regierung dem öffentlichen Unterricht auf allen jeinen Gebieten zuwenden. E Insbesondere sind es die rechis- und staatêwissenschaftlihen Studien, deren Reform si als nothwendig erwie}en bat. CGbenfo bedücfen die Bestimmungen über die medizinishen Studien der Ab- änderung. Die Universität in Lemberg soll durch Aktivirung etner medizinischen Fakultät die entsprechende Au3gestaltung erfahren. Meine Regierung wird es si angelegen ]etn lassen, die zu diesem Zwedte notbwendigen Verbandlungen möglichst bald zum Abschluß zu bringen. In der Iustizgeseßgebung sind nit klo8 die Kodifikationen auf dem Gebiet des materiellen Strafrechis und des Verfahrens vor den Civilzeriten neuerlich in Angriff zu nehmen auch im Straf- vrozeërecht läßt die Erfabrung manche Aus als wünschenswerth erscheinen. Und neben diesen großen Gesetzgebungsarbeiten fommt noch in Betracht, daß vornebmlich die Justizgeseßpgebung sich gegen- über den Erfordernissen des wirthschaftlihen Lebens nicht abschließen kann, daß sie einer’eits Hindernisse einer wohlthätigen Entwickelung zu beseitigen, andererseits aber auch s{chädlihen Ausschreitungen des Gigennutzes mit Ernst und Strenge entgegenzutreten hat. : f Die Vereinigung Meiner Haupt- und Residenzstadt Wien mit : den Vororten hat Viich mit lebhafter Befriedigung erfüllt, und Jch erboffffe von derselben wesentliche Vortheile für alle Theile des ver- größerten Wien. Die A rheiten zur Durführung dieser Vereinigung find im vollen Zuge. Au Ihre Mitwirkung wird in Betreff meh- rerer hierher gehöriger Gesetzentwürfe 1n Anspruch genommen werden. iener Stadtbahn wird die eingehendste Aufmertsam-

Der Frage der hn Ï keit D UGt und ihre Verwirklichung bildet den Gegenstand be-

onderer Fürsorge Meiner Regierung. :

| E Sierra von beiden Häusern des Reichsraths ! Der Wuns und das Bedürfniß na fruchtbarer Arbeit erfüllen nit uns allein; in allen europäischen Staaten giebt sih das Verlangen nach friedlihem Nebene:nanderleben kund. Von allen Regierungen fommen uns Versicherungen zu, welcbe die Erhaltung des Friedens als die wesentlihste Aufgabe ihrer Bemühungen bezeichnen. Dies, wie die freundshastlihen Beziehungen, in welchen rir zu allen MäHßten stehen, berechtigt Mich, die Hoffnung auszusprehen, daß die Reihe der Friedensjahre, deren sich die Monarchie bisher zu erfreuen hatte, fortdauern und es Ihnen vergönnt sein werde, {ih den Ihrer harrendena Arbeiten ungestört widmen zu können. : e

Meine Regierung bereitet die entsprechenden Geseßzentwürse vor und wird nah Baßgabe ihrer Fertigstellung Ihnen dieselben zur wei- teren Behandlung übergeben. Von Ihnen erwarte Ich eine sorgfältige und sahliche Prüfung der Vorschläge Meiner Regierung und bin davon überzeugt, daß bei ruhiger, von Voreingenommenheit freier, auch den Standpunkt eines Parteigegners ahtender Berathunz es mögli ch sein werde, bestehende Gegensäße zu mildern und einen gemeinsamen Boden für heilbringende Thätigkeit zu finden,

Die Befolgung solber Grundsäge hat in einer Y igelegenheit bes landtäglihen Wirkungskreises in jüngster Zeit die C ¿reihung befrie- digender Resultate angebahnt, deren Ausgestaltung un Verwirklichung auc in Zukunft den Gegenstand des unentwegten Strebens Meiner Regierung bilden wird.

Dur ausdauernde und pflihttreue Arbeit, wie Ih sie von Ihnen erwarte, gewinnen bie bestehenden verfassungsmäßigen Einrichtungen erst ihren vollen Werth; in dieser Weise kana die Einheit und Macht des Staates gewahrt und den mannig- faltigen Verhältniffen Meiner Königreihe und Länder, hen ver- schiedenen Interessen ihrer Bewohner Nehnung getragen werden; auf diesem Wege wird das sittliche, geislige und Lirtb\caftliche Wohl Meiner treuen Völker, wel@&e Meinem Herzen alle glei nahe stehen, unter Wahrung ihrer verfassungêmäßig cewährleisteten Gleith- berechtigung am Wirksamsten gefördert,

Môge Gott der Allmächtige zu dem verantwortlichen Werke seinen Segen verleihen !

Die Verlesung der Thronrede wurde wiederholt von Aus-

f diesem Gebiete bezwecken.

drüdckden lebhafter Zustimmung unterbrohen. Als Seine

V h

DUN

Majestät die Hoffnung aussprach, daß die Reihe der Friedens- jahre, deren sih das Reich bisher zu erfreuen hatte, eon werde, ertönte lauter Beifall, Zeno als der Kaiser die Ueber- eugung betonte, es werde möglich sein, die bestehenden Gegen- äße zu mildern und einen gemeinsamen Boden für heilbringende Thätigkeit zu finden. Die Schlußsäße der Thronrede wurden stürmisch afklamirt. Nachdem die Verlesung zu Ende war, ver- ließen der Kaiser und die übrigen offiziellen Theilnehmer der Feierlichkeit in derselben Reihenfolge, wie sie gekommen waren, den Saal. __Das „Fremdenblatt“ schreibt über die Thronrede, dieselbe wäxe von der Jdee der Unterordnung der Parteitendenz unter die Postulate der Gesammtheit erfüllt. Mögen die Worte des Monarchen in alle Herzen dringen! Die Thronrede eröffne unter den erfreulichen Zeichen des allgemeinen Friedens den Ausblick auf zahlreiche Zielpunkte des wirthschaftlihen Lebens. Die „Presse“ betont, die Thronrede sei ein bedeutungsvolles Dokument, welches die friedlihen Dispositionen der europäischen Völker und Regierungen ausspreche; sie {ließe sfih volllommen dem Programm der Regierung bei der Auflösung des Reichs- raths Betresfs des einträctigen , ersprießlihen Wirkens an. Die „Neue Freie Presse“ erklärt, der Grund- gedanke der Thronrede sei derselbe, welhen die Regierung bei der Auflösung des Reichêraths ausgesprohen habe, nämlich die Session zu einer Periode wirthschaftlicher Neformen zu gestalten und aus diesem Aulasse an alle Parteien zu appel- liren. Allenthalben werde mit Genugihuung bemerkt werden, ‘daß die Thronrede, ungeahtet der nicht erfreulichen Zwischenfälle in Bulgarien, die Hoffnung auf eine Reihe von ¿xriedensjahren ausspricht ; bemerkenswerth sei die An- kündigung, daß die Regierung ungeachtet der Wahslsiege der Jungczechen auf Durchsührung des Ausgleiches bestehe. Von den Pariser Blättern heben das „Zournal

des Débats“ und der „Siècle“ in ihren Leitartikeln über die österreichishe Thronrede insbesondere die Stelle hervor, welche der Hoffnung auf die Erhaltung des Friedens Ausdruck giebt. Dieselbe sei um jo bedeutungsvoller und willkommener, als gerade in den leßten Tagen in einem Theile der auswärtigen Presse die diplomatishe Lage ziemlich düster ge- schildert worden sei. Beide Blätter besprechen ferner eingehend den Passus über die Handelsverträge. Der „Sièecle“ rühmt die Klarheit, womit die Nothwendigkeit solcher Verträge betont werde, und legt diese Worte dringend Méline und seinen Gesinnungs- genossen ans Herz. Das „Journal des Débats“ stellt ferner den Auslassungen der Presse über eine angebliche gegen Fcankreih geplante Zollliga den Passus der Thronrede über die handels- politischen Beziehungen gegenüber und bemerkt, daß die Zoll- tarife Méline's in der Thronrede mit einer Lobeserhebung auf die Handelsverträge beantwortet würden.

Der Klub der Vereinigten Deutshlinken wählte

Dr. von Plener, von Chlumecky und Heilsberg in den An Va f n sämmtlichen Wiener Bezirksausshüssen siegten bei

den Stihwahlen die Liberalen gegen die antiliberalen Kandidaten.

Großbritannien und Frland.

Nach einer in London eingegangenen amtlichen Depe ( mer 1 pesche des Vize-Königs von Jndien stellt ein bei dem Blut- had von Manipur mit dem Leben davon gekommener englischer Offizier die Behauptung des Jnsurgentenführers entschieden in Abrede, daß die Engländer die Manipuriten mißhandelt hätten, und erklärt, Leßtere hätten zuerst geschossen. Jn einem FJnterview, welches Sir Charles Tupper vor seiner Abreise nach England einem Vertreter der „New- York Tribune“ gewährte, äußerte sih der canadishe Marine- Wiinister dahin, daß die Bedingungen, unter denen die Ver- einigten Staaten einen Gegenseitigkeitsvertrag mit Canada abschließen würden, derart wären, daß fie auf jeden „Fall die Trennung Canadas von Groß- britannien zur Folge haben würden. Sic Charles erklärte ferner, daß die Zahl der Befürworter der Annexion Canadas dur die Vereinigten Staaten äußerst gering wäre und die- selben bei der Wahl eine völlige Niederlage erlitten hätten. Unbeschränkte Gegenseitigkeit oder eine kommerzielle Union sei undenkbar. Die Vereinigten Staaten würden, so {loß Sir Charles, nur O andel mit Canada eingehen, Falls dieses bereit wäre, sih dur einen Schußzzolltarif gegen Groß- britannien und die ganze übrige Welt abzuschließen.

Die australi}che Föderations-Konvention hat,

wie aus Sydney berihtet wird, am 9. d. M. ihre Be: rathungen geschlossen und die Verfassung mit den in der Spezialdebatte genehmigten Abänderungen angenommen. Ueber die leßten Sißungen ist noch Folgendes nachzutragen : t Ein Antrag Baker’s von Süd- Australien, dem Bundes-Senat die gleihen Befugnisse wie dem Abgeordnetenhause bezüglih aller Gesfeßeévorlagen obne Unterschied zu geben, wurde mit 22 gegen 16 Stimmen verworfen. Die meisten anderen Paragraphen des Verfafsungsentwurfes Sir Henry Parke's wurden angenommen. Nach dem Beschluß der Konvention soll der General-Gouverneur 7 Mirister um si Laben. Die Paragraphen über die Bundes- gerichte wurden in der Fassung des Entwurfs angenommen. In Fällen, wo öffentliche Interessen im Spiele sind, darf an den Geheimen Ratb der Königin Berufung eingelegt werden. Ferner wurde be- {chlofsen, daß das Bundesparlament aus\chließilich befugt sein foll, Zölle und Accise festzuseßen. Die gegenwärtig bestehenden Zölle {ollen jedoch fo lange in Kraft bleiben, bis ein gleichmäßiger Zolltarif angenommen worden ift. Innerhalb des Commonwealth soll der Handelsverkehr völlig frei sein. Die Bundesausgaben soüèn unter die verschiedenen Bundesstaaten nah ihrer Bevölkerungs- zahl vertheilt werden und ebenso der etwaige Uebershuß an Bunde®- einnahmen. Zu längerer Debatte gab der Paragraph Anlaß, welcher bestimmt, daß das Bundesparlament mit Einwilligung der Staats- parlamente die Konsolidirung eines Theils oder der gesammten Staats- {culden der Staaten anordnen darf. Schließlih wurde der Artikel in der ursprünglichen Fassung angenommen, wie glei{falls der Paragraph über die Rechte der einzelnen Staaten, welche alle bisherigen beibehalten, mit Ausnahme der ausdrücklih auf das Parlament des Commonwealth übertragenen. Jedes Staatsgeseßz aber, welches gegen ein Bundesgesetz verstößt, ist ungültig. Der Artikel des Entwurfs wonach die Gouverneure der Staaten des Commonwealth mit der Königin amtllcch nur dur den General- Gouverneur zu verkehren haben, wurde genehmigt. Ebenso wurden die Paragraphen über die Aufnahme neuer Staaten in den Bund und den Siß der Bundesregierung von der Versamm- lung gutgeheißen. Der Artikel über die Abänderung der Bundes- verfassung wurde dahin modifizirt, daß eine Abänderung nur stattfinden kann, wenn die Staaten, welche sie befürworten, zuglei eine Mehr- Heit der Gesammibevölkerung des Bundes bilden.

Frankreich. Der russishe Kreuzer „Admiral Kornilow“ ist laut Mel-

ins Ausland abgereist.

aus dem Dienste entlassen General von Daehn zum Staatssekretär in Finnland er- nannt worden.

jegliche Darbringung von Geschenken Seitens der Unter- beamten an ihre Vorgeseßten und untersagt das will: kürlihe Begehen von Amtsjubiläen.

italienisch-amerikanischen Zwischenfalls ni je

die „Opinione“ das Short. R cue der letzte Akt desselben die Note des Marchese di Rudini vom 2. April gewesen sei, worin die Forderung der italienischen Regierung: die Regierung der Vereinigten Staaten solle die Einleitung eines regelrechten Verfahrens gegen die der Ermordung der Jtaliener in New-Orleans Schuldigen gewährleisten, i Staatssekretär ein so zu O em nunmehr ihre eigene Verantwortlichkeit gewahrt fei, mi Ruhe und ohne Klagen oder Drohungen das End dieses je fremdenden Schweigens abwarten. diesseits wie jenseits des Atlantischen Oceans werde sih indeß s{chwer B verstehen, Î einem Verhalten zu erblicken, welches leider ein peinli in- geständniß von Schwäche wäre. E R

gestern zurückgekehrt und hatte bald nah seiner Ankunft mit dem Minister-Präsidenten eine Konferenz. j berichtet, entgegen den darüber verbreiteten Gerüchten, daß a Abreise der Vertreter Jtaliens vom abyssinischen Hofe unter s Menelik E die é eine Esforte bis nah Zeilah mitgegeben, wo die italienischen Vertreter von dem Dei, L emplangen worden seien. Graf Antonelli habe über die Zustände in Roy l

ruhigendsten Nachrichten mitgebraht und die Wirkung betont, m die feste Haltung Jtaliens auf den Negus ausüben müsse.

türkishe Yotshafter Mahmud Nedim Bey in Rom ein- getroffen.

sekretär im Ministerium für Ackerbau ernannt worden.

kammer zur Wiederaufnahme der parlamentarischen Arbeiten usammen. ehen folgende Gegenstände internationalen Charakters : die Verlängerun Ftalien und vertrag mit Mexiko vom 16. April 1890, der und Auslieferungsvertrag mit Bolivien vom 16. April 1890. Auf der Tagesordnung der Deputirtenkammer steht u. A. die S e gn

nteresse: Bewilligung der Ausgaben für die Führung einer administrativen und einer Dia psinecünterins h de erythräischen Kolonie und die Aufhebung des Listenskrutiniums.

der Evangelischen Allianz statt, worauf sich die Theil- nehmer auf das Herzlichste von einander Dien. y

des „W. T. B.“ mit dem Großfürsten Georg an

Bord am Sonnabend von Algier. abgegangen, um die

nommen, welcher die Rübenzucker-Fabrikanten zu einer Supplementär-Steuer heranzieht, Falls das Ergebniß der

Balearischen Jnseln und soda i i izili E beiden L \ sodann Korsika und Sizilien

ach einer Mittheilung des „Temps“ hat das Ministeri des Auswärtigen die Auslieferung D drei in etten erbauten hilenischen Schiffe an den Präfidenten Balmaceda als anerkanntes Staatsoberhaupt beschlossen jedo die Bildung einer aus Franzosen bestehenden S Lg erige: ne halbamtlihe Note erklärt die von dem Korrespon- denten des „Temps“ in Tongking gebrachte N Sa e unbegründet, in welcher die Anwesenheit zahlreicher Shaaren von Seeräubern im Delta gemeldet wurde. Die Note sagt hierzu, die allgemeine Lage in Tongking habe sih seit Februar merklich gebessert. j Die „Zllustration“ veröffentliht einen Beriht über die angeblihen Meßeleien în der Gegend des oberen Senegal, welcher die Meinung hervorruft, daß dieselben auf den Einfluß der französishen Vertreter zurück- zuführen seien. Diese Nachrichten werden von unter- rihteter Seite als falsch bezeihnel. Aus den offiziellen Berichten des Unter - Sekretariats dor Kolonien geht hervor, daß zahlreihe Flüchtlinge er Banden des Ahmadu, nachdem sie Nioro genommen, sih über die Umgegend von Bakel und Matam vezbreitet und daselbst mit Gewalt zu plündern und brandschaßen versucht hätten, wogegen sich die Einwohner verthcidigten. Als Oberst Dodd hiervon Nagricht erhielt, habe er den Flüchtlingen Nabrung und die Mittel ange- boten, in ihrezalten Wohnsiße zurückzukehren unter der Bedingung der vollständigen Unterwerfung. Etwa 7000 derselben, welche sich im größten Elende befanden, wurden bei Matam auf- genommen und dur die französishe Verwaltung mit Nahrung E en es N die Flüchtlinge gegen hätigkeiten der Eingeborenen, die sie frü nd- schaßt batten, zu s{hüß.n. N E id adi Mehrere Blätter melden, daß zwischen den Erben des Prinzen Napoleon und den Testaments-Ere- kutoren Zwistigkeiten entstanden seien. Prinz Louis Napoleon habe \sich den Bestimmungen des Testaments nur theilweise gefügt, die Testamentsvollstrecker in ihrer Arbeit behindert und im Einverständniß mit der Familie beschlossen, die Leiche des Verstorbenen niht nach Korsika überzuführen, sondern gegen den Willen des Ver- storbenen in Rom zu belassen. Die Testamentsexekutoren sollen beabsichtigen, einen Einspruch dagegen zu veröffentlichen.

Rußland und Polen.

Großfürst Michael Nikolajewitsch hat sich gester nah Charkow begeben. i 1 ¡ch hat sich gestern Der französische Botschafter Laboulaye is gestern Abend

Der Staatssekretär des Großfürstenthums Finnland

General Ernroth is auf sein Ansuchen mit Ruhegehalt und sein bisheriger Adlatus

Ein Kaiserliher Erlaß verbietet auf das Strengste

Ftalien.

Bezüglih des noch immer der Erledigung harrenden

Das Blatt erinnert daran, daß

erläutert werde. Wenn . der amerikanische

Blaine nicht in der La sei f etä / Lage sei, auf einfahes und ehrliches Verlangen eine Antwort so könne die italienishe Regierung, nach- Die öffentlihe Meinung

die Bethätigung würdiger Ruhe in

Graf Antonelli ist von seiner Mission nah Abyssinien Die „Tribuna“ den besten Umständen

habe dem üblichen

erfolgt sei. Grafen Antonelli Geschenke gemacht

Der Negus beim Ab- und ihm

en Gouverneur mit allen Ehren

finien sowie über die Gesinnung Menelik's die be-

Mit dem Grafen Antonelli ist gestern auch der neue

Dem Vernehmen nah is Cacoleo zum Unter-Staats- Heute tritt der Senat und morgen die Deputirten-

Auf dem Programm der Senatssißzung des Handels- und Schiffahrtsvertrages zwischen esterreih:Ungarn, der Handels- und Schiffahrts-

Freundschafts-

folgender Geseßentwürfe von allgemeinerem

ung in der

In Florenz fand am Sonnabend die Schlußsizun

i Niederlande. Die Erste Kammer hat den Geseßentwurf ange-

Zuckersteuer den Betrag von 81!/, Milli ; ; reichen sollte. G /2 Millionen Gulden nit er-

Parlamentarische Nachrichten.

_ Jun der heutigen (97.) Sißung des Reichstages, wel&er der Reichskanzler von Caprivi, der Staatssekretär Dr. von Boetticher und der Kriegs-Minister von Kaltenborn- Stachau beiwohnten, kam die Interpellation der Abgg.

Hadcke und van Hül s: Sind dem Herrn Reichskanzler Lhatsachen bekannt, welche

geeignet er’cheinen, das vom Herrn Kriegs-Mini i Si

vom 13. März über den adi an A iese, Rebrtro

geäußerte abfällige Urtheil zu rehtfertigen ? zur BeR S

eihsfkfanzler von Caprivi erklärte si i

Beantwortung der Fnterpellation bereit. N: 06, E

: Abg. Hackcke motivirte die Jnterpellation mit dem Hinweis auf die tiefgehende Erregung, die durch die in der Jnter- pellation ‘erwähnte Aeußerung des Kriegs - Ministers vom 13. März in Ostfriesland entstandensei. Die ostfriesishe Bevölke- rung verdiene den Vorwurf des Kriegs-Ministers keineswegs, wie die Statistik der Analphabeten beweise. Besonders müsse er den in der Aeußerung des Kriegs-Ministers liegenden Vorwurf des Mangels an Patrioti2mus in der ostfriesischen Bevölkerung als unberechtigt zurückweisen. Es stehe gar nicht fest, daß wirklich die Häâlste der Rekruten in Ostfriesland im vorigen Jahre den Namen Seiner Majestät des Kaisers nicht kannte.

Reichskanzler von Caprivi beantwortete die Jnter-

pellation, indem er den amtlichen Bericht über den einzigen Vorfall in Aurich verlas, welcher dem Kriegs-Minister zu feiner Aeußerung Veranlassung gegeben habe. Aus dem Bericht gehe hervor, daß thatsählich ein Hauptmann geklagt habe daß von 56 Rekruten nur 23 den Namen Seiner Majestät des Kaisers kannten. Dieser einzelne Vorfall und die daran geknüpfte Aeußerung des Kriegs - Ministers rechtfertig- ten die große Erregung in Ostfriesland keineswegs, wenn nicht überhaupt eine gewisse Erregung an manchen Stellen _epidemish wäre. Er erkenne an, daß der Bildungsstand der ostfriesishen Rekruten das Durch- shnittöniveau des Bildungsfiandes der preußishen Rekruten na der Statistik überrage. Der Patriotismus der Ostfriesen sei seit der Zeit des Großen Kurfürsten wiederholt anertannt worden von den preußischen Herrschern, und er selbst könne nah seiner persönlihen Erfahrung als langjähriger Chef cines ostfriesishen Regiments den Ostfriesen das beste Zeugniß ausstellen. f __ Abg. van Hülst erklärte sich durch diese Ausführungen für befriedigt und verzichtete auf eine weitere Besprehung der gnterpellation, welche damit erledigt war. _ Darauf folgte die Fortsegung der zweiten Berathung des Gesezentwurfs, betreffend die Abänderung der Gewerbe - Pr aug. sl _ Bei Schluß des Blattes begann die namentlihe Ab- stimmung über §. 125 Absay 1 (§. 124b), E

Jn der beutigen (67.) Sißung des Hauses der Ab- geordneten, welcher der Minister des T S edu eth beiwohnte, theilte der Präsident den Eingang eines Antrages der Abgg. Walther und Genossen auf Annahme eines Geseßentwurfs, betreffend die Beseitigung der. durch die Hochwasser im Sommer und Herbst des Jahres 1890 herbeigeführten Verheerungen, mit. Darauf wurde die zweite Berathung des Entwurfs einer Land- gemeindeordnung fortgeseßt, und zwar bei §. 49.

5._49 lautet nah dem Beschluß der Kommission:

In denjenigen Landgemeinden, in welchen die Zahl der Stimm- berechtigten mehr als 40 beträgt, tritt mit dem Zeitpunite, wo die Liste der Stimraberehtigten diese Zaßl nahweist (Z 40 Abs. 2) an die Stelle der Gemeindeversammlung eine Gemeindevertretung. :

_ Die Landgemeinden sind berechtigt und, Falls der Kreisaus\chuß auf Antrag Betheiligter oder im öffentlichen Interesse dies beschließt verpflictet, auch bei einer geringeren Anzayl von Stimmberechtigten eine Gemeindevertretung im Wege ortsftatutarisher Anordnung ein: zuführen. : :

: Die Gemeindevertretung besteht aus dem Getmeindevorfteber und den Schöffen, sowie den gewählten Gemeindeverordneten, deren gahl R d ns s A Ne der Zuerstgenannten betragen muß.

iese nn du 1 I 10, 18 obsten r ae Micv ur rtsftatut auf 12, 15, 18 oder hô(bsters

Abg Freiherr von Huene beaniragte hierzu:

An Stelle der beiden ersten Absätge folgenden Absatz zu fetzen: va O an Stelle der Gemeinde- è iUN( e gew emeindevertre im We s ftatutarischer Anordaung ciniufübten.® E s

_Abg. von Schalscha: in dem Absay 2 statt der Worte „auf Antrag Betheiligter“ zu feßen die Worte: „auf Antrag von einem Drittel der Stimmberechtigten“.

__ Abg. Bachem empfahl den Antrag von Huene, der das d di bewährte Recht aufrecht erhalte. i

, 1g. von Tiedemann (Labischin) sprach für die Re- gierungsvorlage bezw. den Soma Ra wil n zweckmäßig sei, daß in möglichst vielen Fällen eine Gemeinde- O Saite n werde.

_ Abg. Freiherr von Huene führte für seinen Antra

daß nicht alle 80 Mitglieder in der esammte Aen sein würden; man könne annehmen, daß fast die Hälfte in der Regel fehlen werde. Die Einführung der Gemeinde- vertretung bei weniger als 40 Stimmberechtigten durch den Kreisaus)chuß sei besonders bedenklich.

Der Minister des Jnnern Herrfurth wies darauf hin daß, troß der Anregung der Landräthe dur die Regierung möglichst überall auf Einführung einer Gemeindever- tretung hinzuwirken, solhe Vertretungen nur in 6 Pro- zent der Gemeinden des Ostens beständen; dabei über- träfe in manchen Gemeinden die Zahl der Stimm- berechtigten die des Reichstages. Die Behörden hätten sich fast einstimmig für die Nothwendigkeit der Gemeindevertretungen ausgesprochen; nur über die Zahl der Stimmberechtigten die zur Einführung der Vertretung nothwendig sein olle, seien die Meinungen auseinandergegangen. Jndessen sei keine Behörde bis auf die Zahl 80, die Abg. von Huene wolle gekommen. Der Minister bat um Ablehnung der Anträge von Huene und von Schalscha und um die Streichung der e en reite „oder im öffentlihen Jnteresse“ in dem Annahm atis eshlusse, empfahl aber im Uebrigen des leßteren

__Die Abgg. Hansen, Dr. Ritter, Dr. Krau Rickert sprachen für den Kommissionsantrag. s A __ Abg. Der. von Heydebrand und der Lasa hatte ebenfalls Bedenken gegen den Antrag von Huene, aber auh

gegen den Kommissionsvorschlag.