1891 / 91 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 17 Apr 1891 18:00:01 GMT) scan diff

-Kommission über die Verwaltung dee sih die Versamm- den Bundesraths- dnete Veröffent-

riht der Reichs schulden Schul denwesens des Reichs. lung damit einverstanden, beshluß vom | lihung statistisher Fahresübe1 Wechselstempelsteuer vom laufen

Endlich erklärte daß die durch ber 1871 ?angeordnet bersihten über die Einnahmen an den Jahre ab unterbleibe.

g vom 3. Februar d. J. wu Frage angeregt, ob des zu Leipzig straf- geflüchteten und dort der freigelassenen ehe- Winkelmann herbeizuführen. om Bundes- Gericht den

Jn der Reichstagsfißun; von einem Mitglied des Reichsta; es fein Mittel gebe, die Auslieferung rehtlich verfolgten, nach bereits verhaftet gewesenen, kdirektors Adol} dieser Anfrage wurde damals v

daß das argentinische ieferungsantrag abgelehnt habe, Formvorschristet

chstages die Argentinien

maligen Ban Jn Beantwortung ; rathstisch aus mitgetheilt, deutscherseits gestellten Ausl nah Auffassung des tinishen Geseßes m ein Schriftstück, lieferung nahsuche, Auffassung des argen dieselbe deutscher]eits Beibringung eines folchen worden und daher zu hoffen noch von Erfolg sein werde

Das betreffende ng mittels einer Aires vom 23. Dezember v. J. un Aus lieferungsantrages übermittelt worden. Staatsanwalt, welcher sich zunähst zur Sa si unter dem 9. Januar d. S. ng des Auslieferungsbegehrens aus. t in Uebersetzung wie foigt:

„Herr Ritter!

Der vorliegende Antrag ent aufnabme des Auslieferungsverfahrens, 44 geslossen worden ift, 5 Auslieferung sache,

1 des argen- inébesondere Gericht die Aus8- daß dieser

Gerichts den cht vollständig entspro n das Leipziger Ger: niht beigebraht worden je, tinishen Gerichts aber 1 nicht getheilt werde, dur Schriftstücks Rechnung getragen sei, daß der Auzlieferungsantrag

in welchet

nachträgliche

fistück ift der argentinischen Re- Note des Kaiserlichen Gesandten zu ter Erneuerung des Der argentinische Sache zu äußern

hatte, sprach für die aber-

malige Ablehnu Aeußerung laute

hält das Verlangen ciner Wieder- welches mit dem Urtheils\pruch

die {on abgeurtheilt Siegel rechtsfkräftiger Aburtheilung Urtheil oder die Wiederaufnahme rfahrens nit reWtfertigen E

e allein hon genügen, um dem Verlangen e Es bemerken, daß selbst, Euer Hohwohlgeboren sich doch niht weil die Anlage es die Stellung des Aus- zweier ganz ver- und dem ersten Absatze der

Es handelt sich um eine und entschieden worden ist, die das trägt und in Folge dessen ein n des endgültig abgeschlosse

Diese Erwägung woû niht Folge zu geben. wenn es sich nit so verhielte, in anderem Sinne ausfprechen könnten, des Haftbefehls 1st und nit d lieferungsgesuches verfügenden Gerichtsbe schiedener Dinge, wie sich aus Seite 64 Seite 76 ergiebt.

Den 9, Januar 1891.

Es ift aber außerdem zu

(gez.) José A. Viale.“

Wenn in diesem Gutachten ein die Stellung des Aus- lieferungsgesuches versfügender Gerichtsbesch mißt wird, jo 1st dieses nicht verständlich, der argentinishen Regierung mitgetheilten den 3. November v. F., aus en den vormaligen Bankdirektor Adolf Winkelmann, Aires in der Republik Argentinien aufhältli, bei LUndgirichte anhängigen Vorunter-

\{uldigten Adolf

luß wiederum ver- da es in dem Ein- unter dem 23. De- Schriftstücks drücklih heißt:

gange des ing gerichtlichen d, d. Leipzig,

„In der geg jeßt in Buenos-Aires dem unterzeiGneten Königlichen suchung wird hiermit bes{lossen,

die Herbeiführung der Winkelmann, jeßt in Buenos-Air| nachzusucen, und es wird hiermi den Herrn en Republik oder an das fonst zuständ q) für die Bewilligung eines dem- ierung gestellten Antrags auf Aus- Winkelmann aussprechen zu wollen,“

Der Bundesrichter Ugarriza, welcher den Auëlieferung3- antrag shon zum ersten Mal abgelehnt hatte, spra sich unter wiederum für die Ablehnung aus, Staatsanwalts lediglich anschloß. Die Entscheidung desselben lautet in Ueberseßzung wie folgt:

Auslieferung des Ange Aires aufhältlich, an zuständiger Stelle t an den Herrn Federalrickter der Argentinish ige argentinische Gericht das Ersuchen geritet, gemäß bei der argentini lieferung des genannten

dem 5, Februar d. J.

indem er sich dem Gutachten des

„Buenos- Aires, den v. Februar 1891,

Nus den von dem Staatsanwalt in seinem vorstehenden Gut- adten dargelegten Erwägungen ist die nacgesuchte Auëlieferung des Adolf Winkelmann nicht statthaft und ist in Folge dessen dieses Aktenstück dem Miniiteriuum der auswärtigen Angelegenheiten im Hinblick auf Artikel 659 der Prozeßordnung zurücfzuistellen.

Andrés Ugarriza“.

Die vollziehende Gewalt der Argentinischen Republik hat die von den bezeihneten Justizbehörden vertretene Auffassung niht getheilt und durch Verfügung vom 11, Fcbruar d. F. einen Staatsanwalt bestellt, um Berufung einzulegen. Die erwähnte, vom Präsidenten der Republik unter Gegenzeihnung des Ministers der auswärtigen Angelegenheiten erlassene Ver- fügung besagt :

„Ministerium der Auswärtigen Angelegenheiten. Buenos- Aires, den 11, Februar 1891,

Da die von dem Staatsanwalt vertretene, in dem Urtheilsspruch des Bundesrichters Dr. Ugarriza zugelassene Rechtsauffassung nir angenommen werden kann, und da jener Beamte verhindert ift, Schritte zu der Berufung zu thun, welche die vollziehende Gewalt in diesem Falle einzulegen für angezeigt bält, wird zum Staatsanwait ad hoc der Fisfal-Anwalt Dr. Eduardo French ernannt, welchem die vorliegenden Akten zuzustellen find.

(gez.) Pellegrini.

(gez) Gduardo Costa.“ Es ist zu hoffen, daß es dem ernsten Bemühen der argen- tinischen Regierung noch gelingen wird, die Angelegenheit zu einer befriedigenden Lösung zu bringen, wie solche den beider- seitigen Jnteressen und der Solidarität, welhe alle Länder gemeinen Verbrechern gegenüber verbindet, entsprehen würde.

Das „Deutsche Kolonialblatt“ veröffentlicht die von Seiner Majestät dem Kaiser unter dem 9, April genehmigten „Org a- nisatorishen Bestimmungen

: 1 für die Kaiserliche Schußtruppe in Deutsh-ODst-Afrika“.

Der General-Juspecteur der 4. Armee:Jnspektion, General- eldmarschall Graf von Blumenthal, Chef des Reitenden eldjäger-Corps und des Magdeburgischen Füsilier-Regiments, at sih mit Urlaub nah Krampfer begeben.

Dem Regierungs-Assessor Teßmar zu Schleswig is die

kommissarische Verwaltung des Landrathsamts im Kreise Jork, RegierungE bezirk Stade, übertragen worden.

Das Uebungs- Geshwader, bestehend aus S. M. Panzer\chiffen: „Kaiser“, „Deutschland“, „Friedri Carl“ und „Preußen“, sowie aus S. M. Aviso „Pfeil“, Geschwader: Chef Contre-Admiral Schröder, ist am 15. d. M. von Plymouth nach Wilhelmshaven bezw. Kiel in See ge- gangen. S. M. Kanonenboot „Jltis“, Kommandant Korvetten-Kapitän Ascher, ist am 16. d. M. in Chinfkiang eingetroffen und beabsichtigt, heute (Freitag) nach Hankau (China) in See zu gehen.

Posen, 16. April. Der Minister der geistlichen 2c. An- gelegenheiten Graf von Zedliß - Trüßscler hat dem „Pos. Tgbl.“ zufolge das ihm verliehene Ehrenbür ger- recht der Stadt Posen angenommen.

Württemberg.

Stuttgart, 16. April. Der General à la suite, General-Lieutenant Graf von Zeppelin ist, wie der „St.-A. f, W.“ meidet, heute von hier abgereist, um sich als Vertreter des Königs zu der Beisezung Jhrer Kaiserlichen Hoheit der Großfürstin Olga Feodorowna von Rußland nachSt. Peters- burg zu begeben und der Kaiserlichen Familie die Theil- nahmebezeugung Jhrer Majestäten zu überbringen. Baden. Karlsruhe, 16. April. Seine Großherzogliche Hoheit der Prinz Karl hatte, der „Karlsr. Ztg.“ zufolge, eben- falls die Absicht, zur Beisezung Höchstseiner Schwester {h nah St. Petersburg zu begeben, hat aber, dem dringenden ärzilihen Rath folgend, darauf ver- zihten müssen. Die {were Erkrankung, von welcher Seine Großherzoglihe Hoheit diesen Winter heimgesuht ward, ließ es dringend wünschenswerth erscheinen, daß der Prinz seine wieder erlangte Gesundheit einer so anstrengenden Reise und den damit verbundenen klimatischen Einflüssen nit ausseßen möge. Sachsen-Weimar-Eisenach. Weimar, 16. April. Der „Th. C.“ zufolge bestätigt sih, daß Seine Majestät der Kaiser, einer Einladung Seiner Königlichen Hoheit des Großherzogs Folge leistend, am 23. d. M, Abends, auf der Wartburg eintrifft und von dort aus Jagdausflüae unternehmen wird. Am 25, April stattet JFhre Majestät die Kaiserin Zhren Königlichen Hoheiten dem Großherzog und der Großherzogin hier in Weimar einen Besuch ab und begiebt sich am 26. mit der Groß- herzogin nah der Wartburg. Jn der Kapelle der Burg findet an diesem Tage Gottesdienst statt. Elsaß-Lothringen.

Straßburg, 16. April. Der Landesaus\{chuß _er- ledigte gestern in zwei Sit ungen die zweite Lesung des Geset- entwurfs über die Einrichtung von Grundbüchern und das Gese über Kosten in Grundbuchsachen.

Oesterreich-Ungarn.

Die Fertigstellung des deutsh-österreihishen H ap Epe ree dürfte ter „Presse“ zufolge Mitte nächster Woche erfolgen. i Va 17, Aptil. Seine Königliche Hoheit der Land- graf Alexander Friedrih von Hessen, welcher vor einigen Tagen hier eingetroffen it, wurde heute von Seiner Majestät dem Kaiser und König empfangen worden. Die Erzherzoge Albrecht und Ludwig Viktor sowie der Minister des Aeußern Graf Kálnoky und das Personal der deutshen Botschaft fuhren Nachmittag vor der Wohnung des Landgrafen im Grand Hotel vor und gaben daselbst ihre Karten ab. i i / In der gestrigen Sißzung des Abgeordnetenhauses fand die Wahl des Prähidiums statt. Smolka, mit 301 von 306 Stimmen wiedergewählt und allseitig begrüßt, dankte für das ihm erwiesene Vertrauen Und sprach die Er- wartung auf eine ersprießliche, für das Reich und alle seine Theile segensreiche Legislaturpcriode aus; es jet dies bei der Geneigtheut gegenseitiger Verständigung niht s{chwer zu erreihen. Smolka {loß mit einem dreifachen, begeistert erwiderten Hoh auf den Kaiser. Zum ersten Vize- Präsidenten wurde Chlumecki mit 253 von 278 Stinmmen, zum zweiten Vize-Präsidenten Kathrein mit 218 von 246 Stimmen gewählt. Dieselben dankten ebenfalls. Die Regierung brachte unter Anderem die Erklärung der einjährigen Verlängerung der Kündigungsfrist des Handels- vertrags mit Ftalien sowie einen Geseßentwurf, betreffend eine zweimonatige Verlängerung des provisorischen Budgets bis Ende Juni, ein. Jm späteren Verlauf der Sizung legte der Finanz-Minister das bereits im Vorjahr eingebrachte Finanzgeses und den Staatsvoranshlag für 1891 ohne Aenderung wieder vor, indem er er- klärte, Aenderungen wären unstatthast, da bei seinem Amtsantritt mehr als ein Monat der Gebahrungs- periode des neuen Budgets abgelaufen und das Budgetprovisorium auf Grund des früher eingebrahten“Budget- entwurfs angenommen worden sei. Aus diesem Grunde träten alle noch erforderlihen Ausgaven als Nachtragskredite aus, die sich unter den eingebrachten Vorlagen befänden. Der Finanz-Minister bat das Haus, die Verlängerung des Budget- provisoriums möglichst schnell zu erledigen und sprach die Hoffnung aus, im Laufe der udgetberathung Gelegenheit zu weiteren Ausführungen zu finden. (Lebhafter Beifall.) Die Abgg. Jaworski und Genossen, Plener und Genossen und Engel und Genossen beantragten, die Thronrede mit einer Adresse zu beantworten und zur Ausarbeitung und Vorberathung des Adreßentwurfs einen Aus\huß von 36 Mitgliedern einzuseßen. Die Anträge wurden als dringlih behandelt und ohne Debatte angenommen. Die Abgg. V ernévfio rfer und Genossen brachten einen Antrag ein, betreffend die Aufhebung der Ausnahmeverord- nungen für die Gerichts\prengel Wien, Kornneuburg und Wienerneustadt, der Abg. Prade einen solhen auf Abstempe- lung ausländisher Werthpapiere, der Abg. Kindermann einen Antrag auf Herabsezung des Zolles auf Kaffee und Petroleum, und der Abg. Mauthner einen Antrag, betreffend die Steuerfreiheit von Arbeiterwohnungen. : : Unter den Nachtragskrediten befindet sich auch eine Kredit- forderung von 10000 Gulden zur korporativen Betheiligung der Genossenschaft der bildenden Künstler Wiens an der dies- jährigen internationalen Kunstausstellung in Berlin.

Die Abgeordneten Sommaruga, Exner, Wrabeb interpcllirten den Ministerpräsidenten Grafen Taaffe wegen der Gesezesvorlagen, b-treffend die Errichtung der Wiener Stadtbahn und die Verlegung der Kasernen. :

Die meisten Wahlen wurden als gültig anerkannt, 39 derselben wurden dem Legitimationsaus\chusse überwiesen.

In einem von dem Coronini-Klub gestern veröffent- lihten Programm heißt es: Erfüllt von dem österreichishen Staatsgedanken, treue Anhänger der bestehenden staatsreht- lihen Zustände, sind wir entschlossen, für die volle Achtung der dur die Verfassung gewährleisteten Rechte der Staals- bürger, insbesondere für gleihmäßige Berücksichtigung aller österreichishen Volksstämme Behufs Förderung ihres fried- lihen Zusammenlebens und gedeihlicher gemetin)amer Thätig- keit einzutreten. i

Zu den diesjährigen Uebungen 1m Bruder Lager sollen im Laufe des Monats August drei Jnfan- terie-Bataillone aus Bosnien und der Herzegowina beigezogen werden.

Großbritannien und JFrland.

Im Unterhause kam am Mittwoch die Bill über den Ausschank geistiger Getränke in Jrland zur Be- rathung. Die Bill hebt die Ausnahmestellung der fünf irishen Städte, deren Wirth2häuser an Sonntagen offen sein dürfen, auf und bestimmt, daß die Schenken am Sonnabend Abend um 9 Uhr geschlossen werden müssen. Der irische Ober-Sekretär Balfour erklärte, daß die öffentlihe Meinung in ganz Jrland sich mit überwältigender Mehrheit für die Maßregel auszesprohen habe. Sexton wollte, daß ein irishes Parlament über die Sache entscheiden solle, Dafür trat auch Parnell ein, welher behauptete, daß das Schließen der Wir!hshäuser an Sonntagen nur die Un- mäßigkeit befördert habe. Nah Anwendung des Debatte- \{lusses wurde die Bill zur zweiten Lesung _zugelassen. Jn der gestrigen Sigung erklärte der Staatssekretär des Innern Matthews in Beantwortung einer Anfrage: der von der Polizei wegen Sittlichkeitsvergehens verfolgte Deputirte Verney habe dem Sprecher von Paris aus telegraphisch. angezeigt, daß er, als er in Jtalien von dem gegen ihn er- lassenen Verhaftbefehl gehört, sofort die Nücckreise nah England angetreten habe und morgen einzutreffen gedenke.

Durch den vorgestern Morgen erfolgten Tod des Abh- geordneten für Nordwest-Suffolk ist nunmehr die Zahl der Wablkreise, in denen Ersaywahlen abgehalten werden müssen, auf 6 gestiegen. i:

Die Opposition im Unterhause beabsichtigt, Falls das Budget keinen Vorshlog über freie oder |taatlih unter- stüßte Schulen enthalten sollte, die erste Gelegenheit zuv Stellung eines dahingehenden Antrages zu benußen, um ih über die Haltung des Parlaments zu dieser Frage zu vergewissern. Die Gladstonianer weisen darauf hin, daß, obwohl vor der zweiten Hälfte des laufenden Finanzjahres kein diesbezügliches Gejeß in Kraft treten önnite, der gegenwärtige Uebershuß vollständig zur Deeung der entstchenden Ausgaben ausreichen würde, selbst wenn die- selben 2000000 Pfd. Sterl. pro Jahr betragen sollten.

Earl Kimberley wird nur zeitweilig die Leitung der liberalen Partei im Oberhause übernehmen. Die end- gültige Entscheidung, wer der Nachfolger Earl Granville's auf diesem Posten werden wird, soll bis nach dea Parlaments- wahlen verschoben werden. : E

Mit der Zusammensezung der Arbeitskommission ist der Arbeiterführer Tom Mann im Großen und Ganzen zufrieden. Er hat erklärt, daß dieselbe durhaus niht die feindselige Kritik verdiene, welcher sie kürzlih auf einigen Versamn:lungen unterzogen worden ist. Wie Mann in der am Moi.tag stattgefundenen Zusammenkunst der Exekutive des Londoner Dockarbéiter-Gewerkvereins mittheilte, bringen die arbeitenden Klassen in Schoitland und Nordengland der Arbeitskommission volles Vertrauen entgegen, um }o mehr, als die Arbeiter in ihr besser als in jeder früheren amtlichen Kommission vertreten seien. Die allgemeine Ueberzeugung der Arbeiter gehe dahin, daß die Kommission viel zur Aufdeckung und Abschaffung von Mißständen beitragen werde.

Lord Salisbury hat gutem Vernehmen nah den britis@en Gesandten in Santiago ersucht, der chilenischen Regierung mitzutheilen, daß England ‘ihr niht das Recht zugestehe, Strafen über britische Schiffe zu verhängen, welche zu den gewöhnlichen Handelszwecken die von den JIn- surgenten besetzten Häfen besucht hätten. Der Admiral des briti- {hen Geshwaders in den cilenishen Gewässern ist von dieser Ent- \eidung in Kenntniß geiezt worden und hat die erforder- lichen Jnstruktionen zum Schuße britischer Jnter essen empfangen.

Ueber die zur Züchtigung der Manipuris aus3gesandte

militärishe Expedition wird dem „R. B.“ aus Calcutta

vom 15. April berichtet: j :

Eine vom heutigen Tage aus Kohima datirte Depesche meldet, daß am Freitag die gesammte dort versammelte Kolonne den Vor- marsch beginnen wird. Es heißt, daß die Manipuríi Kartambi und Sengma befestigen. Diese Orte sind beide an der Straße zwischen Kohima und Manipur gelegen, welche die britis{en Truppen zu passiren haben. Eine Belohnung von 4000 Rupien ift für die Ge- fangennahme des Rajah und des Senaputti (Befehlshabers des Heeres} ausgeschrieben, Der Maharajah von Kapurtala hat ß erboten, 1000 Marn zum Grenzdienst zu stellen. Im 3, BengalisWen Regiment ist die Cholera ausgebrohen. Das Regiment wird eine Zeit lang in Quarantäne bleiben, ehe es vorrückt. :

Inzwischen wird aus Rangoon gemeldct, daß die Teuppen des Kapitäns Presgrave bereits am 14. d. M. ein Gefe'cht mit 300 Manipuris bei Palel unweit Thobal gehabt haben. Der Feind wurde zurückgeworfen und durch berittene Infanterie verfolgt. Die Manipuris verloren fünfzi Todte, die Engländer hatten keine Verluste. Die "Absicht der Manipuris, den Stamm der Chins zur Sperrung der Straße von Tamu nach Palel zu veranlassen, wurde durch das Gefecht vereitelt. Das in Simla erscheinende amtliche Blatt veröffentlicht einen Nahruf für Quinton und seine Ge- fährten und fügt hinzu, zur exemplarishen Züchtigung der Unthat der Manipuris seien Maßregeln getroffen.

Frankreich.

Paris, 17. April. Die Königin Victoria stattete, wie aus Cannes gemeldet wird, gestern dem Großherzog von Mecklenburg-Schwerin einen Besuch ab. \

Jn der gestrigen Sißung des Ministerraths theilte, wie „W. T. B.“ meldet, der Handels-Minister Jules Roche das Resultat einer in-den Departements angestellten Enquete über den Zolltarif mit und erklärte, die Mehrheit der Generalräthe habe sih in einem entschieden \chußgt- zöllnerishen Sinne ausgesprohen. Wie sprach si der Ministerrath für die Ernennung des bisherigen

es heißt,

Präfekten des Rhone-Departements Cambon zum General- Gouverneur von Algier aus. Das bezügliche Dekret soll am Sonnabend unterzeichnet werden.

Gegenwärtig sind in Frankreih einer der „Köln. Ztg.“ e Mittheilung pie: e125 Kriegsschiffe der ver-

hiedensten Art im Bau begriffen oder nahezu fertig gestellt. Darunter befinden sich 6 Panzer-Schlachtschiffe, 4 gepanzerte Küsten-Kreuzer, 2 Panzer - Kanonenboote, 5 Panzer-Kreuzer, 3 Kreuzer erster und 4 zweiter Klasse, 2 Torpedo- Kreuzer, 2 Torpedo - Avisos, 17 Hochsee - Torpedo- boote, 24 Torpedoboote erster und 56 zweiter Klasse. Von den auf den Wersten liegenden Torpedobooten sind 17 Hochsee-Torpedoboote von 104 bis 150 t, ferner 24 Torpedoboote erster Klasse von 80 t und 29 Torpedo- boote zweiter Klasse von 53 t, Außerdem sind 27 Torpedo- boote zweiter Klasse zu 35 m Länge in der Umänderung be- griffen. Rußland und Polen.

Der Hofzug mit der Leiche der Großfürstin Dlga Feodorowna ist, wie „W. T. B.“ meldet, gesiern Nach- mittag 2 Uhr in St. Petersburg eingetroffen. Der Kaiser war dem Zuge bis zur Station Fosna entgegengereist; am Bahnhof in St. Petersburg hatten sih die Kaiserin, die jämmtlihen dort anwesenden Großfürsten und anderen Mit- glieder des Kaiserhauses, alle obersten Hof: und Staatsbeamten, die Generalität und die Geisilichkeit zum Empfange aufgestellt. Der imposante Leichenzug, welhem der Kaiser zu Fuß, die Kaiserin zu Wagen folgte, seßte sich alsbald nah der Peter-Pauls- Kathedrale in Bewegung, woselbst die Leihe gegen 4 Uhr eintraf. Auf dem ganzen Wege hatten sih dichtgedrängte Menschenmassen aufgestellt, welche beim Passiren des Trauer- zuges ehrfurchtsvoll die Häupter entblößten.

Ftalien.

Der Senat berieth gestern die einjährige Verlängerung der Kündigungsfrist des österreichisch - italienishen Handelsvertrages, für welhe der Schaß-Minister Luzzatti lebhaft eintrat. Bei Erörterung der Ursachen der Erhöhung der Einfuhr nah Jtalien äußerte sich der Minister auch über das System der italienishen Staats \{chuld und wies auf das Entschiedenste die Pläne gewisser Baissefaktoren zurü, welche ihm die Abficht zuschrieben, eine Anleihe von einer halben Milliarde aufzunehmen. Unter lebhaftem Beifall des Hauses spra sich der Minister nachdrücklich gegen die Thätig- keit dieser Baissefaktoren aus. Heute sollte die Berathung fortgeseßt werden.

Jn der gestrigen Sißung der Deputirtenkammer beantwortete der Minister-Präsident Marchese di Rudini die Anfragen der Deputirten Marinuzzi und Lucchini über die Vorgänge in New-Orleans. Der Minister-Präsident er- klärte zunächst, vier der Gelynchten seien Jtaliener gewesen. Er habe von der Regierung der Vereinigten Staaten befriedi- gende Versicherungen exhalten ; . dieselben seien auch von dem Gesandten der Vereinigten Staaten in Rom persönlih bestätigt worden. Rudini verlas ferner ein Telegramm des Präsidenten der Vereinigten Staaten Harrison an den Gouverneur von Louisiana, in welchem Leßterer auf- gefordert wird, die Schuldigen der Justiz zu überliefern. Neben der gerichtlihen Verfolgung der Schuldigen fuhr Rudini fort habe Jtalien auch eine Entschädigung für die Hinterbliebenen der Opfer verlangt. Da das Vorgehen der Vereinigten Staaten der ertheilten Zusage nicht entsprach, habe sich Jtalien gezwungen geschen, die formelle Ver- siherung zu verlangen, daß die Schuldigen öffentlich an- geklagt werden sollten und daß die Entschädigung der Hinter- bliebenen im Prinzip anerkannt werde. Die Rogierung der Vereinigten Staaten habe jedo erklärt, dem nicht entsprechen zu können, da die Verfassung ihr nicht gestatte, sich in die An- gelegenheiten des Staates Louisiana zu mischen, Die italienische Regierung habe der Regierung der Vereinigten Staaten geant- wortet, sie könne niht über die Verfassung der Vereinigten Staaten diskutiren, aber es sei ihre Pflicht, den Prinzipien des Völkerrehis Achtung zu verschaffen und Gerechtig- keit zu verlangen. Jtalien könne eine Ablehnung der Ver- antwortung durch die Regierung der Vereinigten Staaten nicht zulassen. Da die Regierung hierauf keine genügende Antwort erhielt, habe fie den italienishen Gesandten in Washington Loos mit einem durch die Unwirksamkeit seiner diplo- matischen Aktion motivirten Urlaub abzureisen und den Legations- Sekretär Marchese Jmperiali zur Erledigung der laufenden Geschäfte zurückzulassen. Jmperiali habe den Auftrag gehabt, dem Staatssckretär Blaine zu erklären, daß der diplomatische Zwischenfall nur nach begonnenem Gerichtsverfahren gegen die Schuldigen als erledigt betrahtet werden könne. Dies alles gehe aus den im Besiß der Regierung befindlichen Do- kumenten hervor. Außerdem sei noch eine Note Blaine's vorhanden, die aber noch nicht in Rom eingetroffen sei. Rudini drücckte schließlich das Vertrauen auf eine günstige Lösung der Angelegenheit aus, welhe zugleich dem Rechte Jtaliens entspreche, das auch dasjenige aller civilisirten Regierungen sei, die in diesem Falle sämmtlich mit Ftalien solidarish seien, Wenn eine günstige Lösung nicht zu exhalten sein sollte, so würden fih deshalb keine Schwierigkeiten und Verwickelungen ergeben, doch müßte er (Rudini) dann die in der Civilisation so vorgeschrittenen Vereinigten Staaten tief beklagen, wenn sie den in Europa g REY proklamirten und sorgsam beachteten Prinzipien des Rechts und der Ge- rechtigkeit gegenüber ein so abweihendes Verhalten zeigen sollten. (Lebhafte Zustimmung.) Die Fragesteller Marinuzzi und Lucchini sprachen hierauf ihre Billigung des Verhaltens der Regierung aus und erklärten fih dur die Antwort Rudini's befriedigt. :

In der Deputirtenkammer gelangte ferner gestern angekündigtermaßen das Grünbuch über die Mission An- tonelli’s und die afrikanishen Angelegenheiten zur Vertheilung. Dasselbe enthält unter Anderen eine Anzahl Briefe des Königs Menelik an den König Humbert. Aus den Berichten Salimbeni's und Antonelli's geht hervor, daß Menelik die Uebersezung des Artikels 17 des Vertrags von Usschali für unrichtig erklärt und Schwierigkeiten bezüglich der Fesistelung der italienishen Grenze am Mareb gemacht habe. König Menelik und Antonelli seien schließlich dahin übereingekommen, daß der Artikel 17 in den beiden Texten unverändert bleiben solle, und hätten ein in diesem Sinne in amharischer Sprache abgefaßtes Shhriftstü unter- zeihnet. Später habe Antonelli festgestellt, daß dem Ver- trag? ein Wort hinzugefügt worden fei, durch welches der Artikel 17 annullirt wird. Antonelli habe hierauf erklärt,

Vorlage ift zweifellos. Großherzog im Lande selbst begütert und der Privatbesiß der Krone vor aller Zersplitterung ges{ütt fei.

Bericht Antonelli’'s vom 14. November 1890 spricht von den Umtrieben französisher Agenten, die bis in die nächste Umgebung des Negus ausgedehnt worden seien. Später wurde mitgetheilt , daß Makonnen Antonelli, als er diesen von Schoa nah Harrar am 25, Februar d. J. be- gleitete, davon verständigt habe, daß Frankreih dem Rönig Menelik 40 000 Gewehre angeboten habe. Menetik habe zu wiederholten Malen von der Nüßlichkeit eines Einvernehmens zwishen England, Jtalien und Aethiopien gegenüber den Derwishen gesprohen. Das Grünbuch ließt mit Briefen des Königs Menelik an den König Humbert und den Minister-Präfidenten Marchese di Rudini, welche nah der Abreise Antonelli’'s geschrieben sind und den Wunsch aussprechen, daß die Angelegenheiten Aethiopiens in Europa unter Mitwirkung Ftaliens geregelt würden.

Portugal.

Die „Times“ erfährt, der neue english-portu- giesishe Vertrag begünstige im Punkte der Gebietsaus- dehnung Portugal, zwar nicht so sehr wie die vorjährige Uebereinkunft, aber er gewähre Portugal ein unbestreitbares Recht auf das Gebiet, welches es Kraft des neuen Vertrages behalte und shüße es gegen alle Eingriffe. Die Grenze werde nah der Gebirgskette und den zwischen den Längengraden 321/, und 33 vorhandenen natürlichen Grenzen gezogen ; die Flüsse Sabi und Limpopo würden von beiden Ländern der Schiffahrt er- öffnet. Eine Veränderung des Zolltarifs sei gleichfalls vor- aeshlagen; ebenso werde eine Frist für den Bau der Pungwe- Eisenbahn festgeseßt.

Schweiz.

Der Nationalrath hat in seiner gestrigen Sißung mit 98 gegen 33 Stimmen den neuen Artikel der Bundes- verfassung angenommen, welcher bestimmt, daß dem Bunde das Banknotenmonopol zustehe. Der Bund wird das Recht zur Ausgabe von Banknoten einer Bank übertragen, über deren Organisation (ob Staatsbank oder Privatbank auf Aktien) das Gesey das Nähere bestimmen wird. Eine Rechtsverbind- lihkeit zur Annahme von Banknoten kann jedoch nur in Nothlagen und bei Kriegszeiten ausgesprohen werden. Be- züglih der Museumsfrage hielt der Nationalrath auch in der estrigen vierten Abstimmung daran fest, daß Bern Siy des

andes-Museums werde, erklärte jedoch diesen Beschluß nit als einen definitiven, sodaß sih der Nationalrath in der nächsten Session nohmals mit der Angelegenheit zu befassen haben wird. Luxemburg.

Luxemburg, 15. April. Wie nach der „Lxb. Ztg.“ in parlamentarishen Kreisen verlautet, ist die Rückehr des Großherzogs. für die nähste Zeit noch nicht zu erwarten. Bei der Großherzoglichen Familie auf Schloß Königstein weilt augenblicklich die Erbgroßherzogin von Baden, welche erst gegen Ende April sih na Berlin zu ihrem Gemahl begiebt; um diese Zeit sieht man auch der Herkunft des Landesfürsten entgegen.

Die Deputirtenkammer hat gestern nah längerer Unterbrechung ihre Arbeiten wieder aufgenommen. Die Re- gierung hat eine Geseß esvorlage eingebracht, laut welcher die durch das Großherzoglihe Haus etwa im Groß- herzogthum zu machenden Erwerbungen denselben Grund- säßen zu unterwerfen sind, wie das zur Zeit im Auslande be- stehende Privatvermögen, also gleih leßterem im Sterbefall nicht getheilt, sondern auf den ältesten Erben übergehen sollen, Der in der Kammer verlesene Ausshußberiht über die Er- weiterung und die Verlegung der Lehrerseminarien spricht sih gegen das vierte Schuijahr und für die Verlegung beider Anstalten nah Echternacch aus.

Zu der cben erwähnten Geseßvorlage wird der „Köln,

Ztg.“ noch aus Luxemburg geschrieben :

Der Großherzog beabsidtiat, die im Luxemburgischen gelegenen

Privatdomänen des verstorbenen Königs von Holland anzukaufen, und es schweben gegenwärtig Unterhandlungen über den Kaufpreis. Bei dieser Gelegenheit hat sich ein Widerspruch zwischen den Familienverträgen des Hauses Nassau und den luxem- burgischen Civilgeseyen herausgestellt, Die erstern, namentlich der nafsauische dem Privatvermögen des Hauses Nassau den Charakter cines Majorats. Die hiesige Gesetzgebung aber verbietet ausdrücklih die Bildung von Majoraten. Um die Schwierigkeit zu beseitigen, hat die Regierung gestern der Kammer einen Gesetzentwurf welhem das im luxemburgischen Lande befindliche Vermögen des Großherzoglihen Hauses den nafsauishen Familienverträgen unter- stellt und somit die Errichtung eines Majorats gestattet wird. Artikel 3 der Vorlage befreit die Mitglieder des Großherzoglichen Ae von der Mobiliar- und Personalsteuer sowie von alien

rbverein vom 830. Iunt 1783, verleihen

vorgelegt, gemäß

efällen bei Schenkungen und Erbschaften. Sollten die Privat-

domänen des verstorbenen Königs vom Großherzog Adolf erworben werden, so ist auch dieser Eigeathuméübergang von den an die Staatskasse zu entrihtenden Gesällen befreit.

Die Annahme der Es liegt im Interesse des Landes, daß der

Serbien. Belgrad, 16. April. Die der russishen Armee

zum Zweck der weiteren Ausbildung zugetheilten 26 Offi-

iere werden laut Meldung des „W. T. B.“ am 18. d. unter

Führung des ehemaligen Kriegs-Ministers Gruic nah St. Petersburg abreisen.

Das amtliche Blatt meldet die Errichtung eines serbi-

\hen Konsulats in Orsova und die Ernennung Jovan Vasiljevic’s zum Konsul da}elbst.

Die Abreise des Königs Milan dürfte voraussih:lih

morgen erfolgen.

das Schriftstück sei von Menelik geändert, und er sei des- halb mit den übrigen italienischen Vertretern abgereist. Ein

Parlamentarische Nachrichten. Jn der beutigen (102.) Sißung des Reichstages, welcher

der Staats-Minister Freiherr von Berl epsch beiwohnte, wurde die zweite Berathung des Gesezentwurfs, betreffend die Abänderung der Gewerbeordnung, fortgeseßt, und zwar bei dem von den Abgg. Auer und Gen. vorgeschlagenen 8, 136a (Normalarbeitstag), dessen Begründung Abg. Grillenberger bereits gestern am Schlusse der Sißung vor- gRS hat.

bg. Müllensiefen erklärte, für seine Person der

Tendenz des Antrages zuzustimmen, soweit es sih um Betriebe e welche der Gesundheit s{hädlich sind. Bei derartiger

rbeit habe er in seinem eigenen Betriebe die zwölfstündige

Arbeitszeit seit längerer Zeit schon in eine achtstündige ver- wandelt, ohne dabei den Lohn herabzuseßen. Die Me Lohnausgabe habe sich dur bessere Leistungen und derg

ausgeglihen. Bei Arbeiten in frischer Lust oder luftigen Räumen

eichen

oder bei niht s{werer Arbeit sei ein solher Maximalarbeits- tag niht nöthig. Jn diese Kategorie gehöre allerdings der Bergbau nicht, und deshalb habe er sich auch in seinen Wahl- reden für die achtstündige Arbeitszeit in demselben aus- gesprochen. f

Abg. Leuschner spra fih gegen den Normalarbeitsta aus : seine Einführung fei unmöglih, man müßte denn zuglei überall gleihe und ausreichende Arbeit besorgen können. Was den Bergbau speziell betreffe, so beständen in den verschiedenen Revieren verschiedene Schichten, und es lasse sih nit gleihsam vom grünen Tisch für alle eine gleihmäßige Schicht feitsezen. Aus seiner genauen Kenntniß des westfälishen Bergbaues be- zeihnete Redner die achtstündige Schiht auss{ließlich der Ein- und Ausfahrt für vollkommen ausreichend genug. Eine weitere Herabseßung der Schiht würde unzweifelhaft die Förderung herabmindern.

Abg. Dr. Schädler gab Namens des Centrums die Er-

klärung ab, daß dasselbe früher bereits wiederholt für den elf- stündigen Normalarbeitstag im Allgemeinen und für den act- stündigen Arbeitstag im Bergbau eingetreten sei. Mit Rückfiht auf die Ausführungen der Vertreter der ver- bündeten Regierungen nehme es aber davon Abstand, einen solhen Antrag von Neuem einzubringen. Man hoffe, daß aus der elfstündigen Arbeitszeit für weibliche Arbeiter die all- gemeine elfstündige Arbeitszeit sich allmählih herausbilden werde und daß der Bundesrath von der Bestimmung des 8, 12e, nah welchem er ermähtigt ist, für Betriebe, in denen lang andauernde Arbeit gesundheitsgefährlih werden kann, eine Grenze für die Arbeitsdauer festzusezen, umfäng- lihen Gebrau}h machen werde. Aus diesen Gründen werde das Centrum gegen den Antrag Auer stimmen. __ Abg. Dr, Barth führte aus, daß die Freisinnigen, wie sie das protektionistishe System zu Gunsten der Produzenten bekämpfen, es auch ablehnen, zu Gunsten der Lohnarbeiter und auf Kosten Anderer geseßgeberish einzugreifen. Die Gesetzgebung habe niht das Verhältniß festzuseßen, nah welhem Arbeit und Kapital an den Produkten theilzunehmen haben. Zu einer immer kürzeren Arbeitszeit und zu einem möglichst hohen Lohne dafür zu kommen, sei ein erstrebenswerthes Ziel; man müsse aber seine Erreihung von der allgemeinen Kultur- entwickelung erwarten.

Abg. Dr. Hartmann erklärte, daß die Konservativen Mann für Mann gegen den Antrag Auer stimmen wecden. Wenn die Konservativen auch nicht prinzipielle Gegne: des Normalarbeitstages seien, so hielten sie es doch niht an der Zeit, daß jeßt die Regelung dieser Frage in die Hand genommen werde. Das Zweckmäßigste sei, die Ordnung der täglichen Arbeitsdauer für die einzelnen Gewerbe, niht aber im Allgemeinen vorzunehmen.

Bei Sthluß des Blattes \prach Staats-Minister Freiherr von Berlepf ch.

Die Rechnungs-Kommission des Reichstages beantragt: Der Reichstag wolle beschließen: Der Rechnungs- leger der Rechnungen der Kasse der Ober-Rechnungs3- kammer für die Etatsjahre 1887/88 und 1888/89 wird bezüglich desjenigen Theiles, welcher die Reichsverwaltung beirifft, entlastet.

Die Reichstags-Kommission zur Vorbera:hung des Telegraphen-Geseßzentwurfs beschäftigte ch Donnerstag Abend mit dem §. 2, Derselbe lautet nah der Vorlage: „Die Aus- übung des in § 1 bezeihneten Rechts kann für einzelne Strecken und Bezirke verliehen werden. Die Verleihung erfolgt dur den Reihs- kanzler oder die von ihm hierzu ermähtigte Behörde. Die Be- dingungen der Verleihung sind in der Verleibungsurkunde festzustellen.“ Graf Udo zu Stolberg-Wernigerode ftellte den ntrag, hinter dem Worte „Bezirke“ einzuschalten: „und müssen Gemeinden für den Verkehr innerhalb des Gemeindebezirks verliehen werden, wenn die nahsuchende Gemeinde die genügende Sicherheit für einen ordnung8mäßigen Betrieb bietet und das Reih eine folche Anlage weder errichtet hat noch sich zur Errihtung und zum Betriebe einer solhen bereit erklärt‘ Der Abg. Dr Bödiker brachte zu diesem Antrage den Zusatzantrag ein: „Das Reich ift berectigt, die von den Gemeinden bergestellten Anlagen geaen Erstattung der Kosten jederzeit zu Übernehmen und zu betreiben“. §. 2“ wurde mit diefen Anträgen na längerer Debatte und nah Ablehnung anderer Anträge angenommen.

Die Gewerbesteuerkommission des Herrenhauses nabm heute den Geseßentwurf in der Fassung des Hauses der Abge- ordneten an.

Die Budgetkommission des Hauses der Abge- ordneten hat sich gestern Abend mit der Sekundärbahn- vorlage bishäftigt und in § 1I1. zur Herstellung von Eisenbahnen und der Vermehrung des Fuhrparks der Staatsbahnen und zur Be- \&affung von Betriebêmitteln 36 008 000 # bewilligt.

Das Ergebniß der am 15. April im 19. hannoverschen Neichstagswahlkreis vollzogenen Wahl liegt jezt nah einer Mittheilung des „W. T. B.“ aus Geestemünde voll- ständig vor. Es erhielten Fürst Bismarck 7557, Adloff 2619, von Plate 3343, Schmalfeld 3928 Stimmen. Sonach hat zwischen dem Fürsten Bisma1ck und dem sozialdemokratischen Kandidaten Schmalfeld Stichwahl stattzufinden.

Kunst und Wissenschaft.

__* Jm Lichthof des Kunfstgewerbe-Museums hielt Dienstag Nachmittag der Direktor der Sammlung Professor Lessing vor einem geladenen Zuhörerkreis einen interessanten Vortrag über den zur Zeit im Kunstgewerbe-Museum aus- gestellten Croyteppich der Greifswalder Universität. Die anspruhsvolle Dimensionen zeigende Gobelinwirkerei, welche der Universität von dem leßten Nachkommen des pommerschen Fürstenhauses im Jahre 1684 zum Andenken an seine Mutier Anna, die Tochter Bogislaw's XIV,, vermacht wurde, ist nach inschriftlihem Zeugniß 1554 in Stettin offenbar von vlämi- {hen Teppihwebern angefertigt worden. Der Teppih stellt die vershwägerten Fürstenhäuser Sachsens und Pommerns als Zuhörer R in einer Schloßkapelle dar, und in dieser seiner historishen Bedeutung als Denkmal der Ausbreitung des Protestantismus im Norden unseres Vaterlandes dürfen wir wohl seinen Hauptwerth erkennen. Zugleich stellt er eine fast vollständige Bildnißgalerie des sächsishen und pommerschen Fürstenhauses dar, welche aar auf Cartons eines Meisters der Cranach-Schule zurüczusühren is. Leider sind die Be-

schädigungen, welche das Webewerk im Laufe der g erlitten, e

hat, ziemlih erheblih; zur Wiederherstellung dieser Schäden

ist der Teppih nah Berlin geschafft worden, nahdem auf Veranlassung des Kultus-Ministeriuums Professor Lesfing sein

Gutachtên über den Zustand und Werth des merkwürdigen

Kunfsiwerks abgegeben hat. Nach seiner Wiederherstellung und

photographisher Aufnahme soll der Croyteppih wieder in die