1891 / 93 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

des Geseßes vom 11. April 1803 nah si ziehen soll, welcher lautet: „Die Aerzte in Fle>en, Dörfern oder Gemeinden, wo es feine Apotheken mit offenem Laden giebt, dürfen einfache oder zusammengeseßte Arzneien an die Personen verabreichen, zu welchen sie gerufen werden, jedoh ohne das Recht, einen offenen Laden zu halten.“ Die zweitgenannte Vorlage enthält einen Geseßentwurf, wona<h dem außerordentlichen Etat in Ausgabe und Einnahme ein Nachtrag von je 250 000 6 bei- gefügt werden soll. Die Ausgabe ist als erste Rate für eine normalspurige Bahn Mommenheim - Saaralben - Saargemünd bestimmt und aus dem Ueberschuß des vergangenen Etatsjahres zu bestreiten, der auf ungefähr 21/2 Millionen Mark veranschlagt

werden Tann.

Oesterreich-Ungarn.

Wien, 19. April. Die Regierung wird, nach einer Mel- dung der „Presse“, demnächst einen Gesetzentwurf, die Betriebsübernahme der Albrechtsbahn betreffend, im Reichsrath einbringen. Die Vorlage dürfte jedoh weder die sofortige Einlöjung zum Gegenstande haben, noch einen bestimmten Termin für dieselbe festseven , vielmehr würde, wie in der ersten Vorlage, die Einlösung dem Ermessen der Regierung anheimgegeben. Wie aus Parla- mentsfreisen verlautet, dürfte die Vereinigte deutsche Linke einen selbständigen Adreßentwurf vorlegen. Der Abg. Dr. von Plener wird, wie es heißt, in der nächsten Sizung des Abgeordnetenhau)es etnen Anirag auf die Einführung direkter Wahlen in den Land- gemeinden und auf Errihtung von Arbeiter- kammern einbringen.

Großbritannien und JFrland.

Die Arbeits kommission wird, der „A. C.“ zufolge, am nächsten Mittwoh in Westminster zu einer Präliminar- versammlung zusammentreten. Der Sekretär der Kommission ist bisher no< nicht ecnannt worden, dagegen der Hülfs- sekretär in der Person des Arbeitskorrespondenten des Handels8- amts John Burnett. i

A einer Privatdepeshe der in Capetown erscheinenden „Cape Times“ von der Delagoa-Bai hätten die Port u- giesen auf den Dampfer „Agn es“, welher Goldgräber für die Willoughby-Expedition nah dem Mas hona-Land an Bord hatte, geschossen und die der Expedition gehörigen Kanonen und Ladung weggenommen. :

Einer Meldung des „R. B.“ aus Simla zufolge sind drei englishe Kolonnen gegen die aufständishen Stämme der E vorgerü>t und haben diese voll-

ändig in die Flucht geschlagen. /

y Der Deauiiiie Kapitän Verney erschien am Sonnabend vor dem Polizeigeriht in der Bowstreet unter der An- shuldigung, wegen deren er verhaftet war. Nach Vernehmung einer Zeugin, welhe Verney als denjenigen bezeichnete, dem die der Anklage zu Grunde liegenden Thatsachen zur Last fielen, wurde die Verhandlung auf aht Tage vertagt und so- dann Verney ohne Kaution freigelassen. e

Die Mannschaften 'der 34. Batterie in Ports- mouth weigerten \sih, wie „W. T. B.“ von dort meldet, am Sonnabend zur Parade anzutreten, indem fie sich über zu große Anstrengungen im Dienst beshwerten. Der Oberst ver- mochte die Leute \{ließlih aber do< zum Antritt zu bewegen. Einige von den ältesten Mannschaften sind verhaftet worden und sollen vor ein Kriegsgericht gestellt werden. .

Jn einer gestern Abend zu Jrishtown (Grafschaft Mayo) abgehaltenen und von ungefähr zehntausend Personen besu<hten Versammlung erklärte Parnell, daß dur die Bodenankaufsbill eine Verminderung der Renten um 40 Vroz. herbeigeführt werden würde. Redner tadelte die Partei Mac Carthy's, daß sie das Amendement Morley unterstüßt habe. E Î /

Die „Times“ veröffentlicht die Adresse der Neufund- länder Deputirten an das britishe Parlament, worin gegen die Bevormundung der geseßgebenden Versammlung und die Beschränkung des Schiedsgerichts auf den Hummer- fang Einspruch erhoben wird. l

Parkes, der Premier . von Neu-Südwales, und Munro, der Premier von Victoria, hielten der „Köln. Ztg.“ zufolge in Sydney und Melbourne Reden, worin sie die Beschlüsse der australishen Konföderations-Versammlung billigten.

Die Konzessionirung der Katanga-Gesellshaft Seitens des Königs der Belgier dürfte no<h zu mancherlei Ver- wi>elungen mit der britishen südafrikanischen Ge- sellschaft führen. Ein Eingesandt der „Morning Post“ enthält darüber die folgenden Mittheilungen: Anfangs vorigen Jahres bot der König der Belgier der britishen Gesellschaft die Konzession an. Die Engländer aber gingen niht auf den Vorschlag ein, ohne den König eigens von der Ablehnung zu verständigen. Erst als die Londoner Presse die Nachricht von der Arie eung, der Katanga-Gesellschast brachte, kündigte die britishe Gese chast dem Könige an, daß ihre Agenten, die Herren Thompson und Sharpe, bereits von dem Häuptling M\iri und andern Kon- zessionen im Katanga-Lande erworben hätten, mit denen die der Katanga: Gesellschaft vom Congo-Staate gewährten entschieden unvereinbar wären. Der König gab in seiner Erwiderung seinem Befremden über die Stellung der britischen Gesellschast Ausdru> und theilte zuglei<h mit, daß er entschlossen sei, die von Msizui der britischen Gesellschaft gewährte Konzession nicht anzuerkennen. König Leopold hat ungesäumt bei dem briti- schen Gesandten in Brüssel einen schriftlichen Protest nieder- gelegt. Das englische Auswärtige Amt ist gegenwärtig mit der

Prüfung des leßteren beschäftigt.

Frankreich.

Paris, 20. April. Jn dem am Sonnabend abgehal- tenen Ministerrathe unterzeihnete der Präsident Carnot, wie das „Journal des Débats“ mittheilt, das Dekret, dur welches der bisherige Präfekt des Rhone-Departements Jules Cambon zum Gouverneur von Algerien ecnannt wird. Der Posten des General-Gouverneurs von Jndochina soll dem Deputirten des Seine-Departements Lanessan übertragen werden, doch ist das bezüglihe Dekret, da die Be- fugnisse dieses Gouverneurs anders abgegrenzt werden sollen, noch nicht fertiggestellt. Der Minister des öffentlihen Un- terrihts und der s{hönen Künste Bourgeois theilte mit, daß er den Direktor des „Théâtre des Variétés“ Bertrand und den Concert-Direktor Colonne zu Direktoren der Oper ernennen werde. ¿

Die dem General-Gouverneur von Hinter-JFndien mittels Dekrets zu ertheilenden neuen Vollmachten sollen

sehr ausgedehnte sein, die vortigen Civil- und Militärbehörden sollen demselben direkt unterstellt werden. j

Bei den gestern vorgenommenen Wahlen dreier Sena- toren in den Departements Hérault, Dordogne und Maine- et:Loire wurden, na< einer Meldung des „W. T. B.“, zwei Republikaner und ein Konservativer gewählt. Der Stand der Parteien im Senat wird dadur< nicht verändert. Bei den Wahlen zur Deputirtenkammer wurde in Morlaix ein Republikaner gewählt, in Tours und Le Blanc sind Stichwahlen erforderlich. - :

Der Großfürst Georg von Rußland, der zu einem Aufenthalt von drei bis vier Tagen in Ajaccio eingetroffen war, beabsichtigt seinen Aufenthalt zu verlängern, um Jagd- ausflüge in die Berge zu unternehmen. Der Stadtrath von Ajaccio giebt morgen zu Ehren der Offiziere des französishen Geschwaders und des russischen Kreuzers einen Ball.

Zu Ehren des seit vem 26. März in den französischen Gewässern si< aufhaltenden rumänishen Kreuzers „Elisabeth“ hat der Marine-Präfekt von Toulon angeordnet, daß sämmtliche auf der dortigen Nhede befind- lichen französishen Schiffe anläßlih des heutigen Geburts - tages des Königs von Rumänien Flaggens<hmu > anzulegen haben. i i

Der italienische Gesandte in Washington, Baron de Fava ist heute hier eingetroffen und beabsichtigt morgen Abend seine Reise nah Rom fortzuseßen. :

Einer der Testamentsexckutoren des Prinzen Napoleon Philis ersuhte den Minister des Auswärtigen Ribot um die Erlaubniß, die Leihe des Prinzen nah Corsica überführen zu dürfen. Ribot hat 4 an den Minister des

nnern Constans verwiesen. Dieser erwiderte, es handle sich in der Frage um eine allgemeine Regierungsangelegenheit, und die Bitte müsse daher beim Minister-Präsidenten angebracht werden. Obgleich das Kabinet no< nicht berathen hat, scheint ein ablehnender Bescheid do<h {hon sicher zu sein. Rußland und Polen.

Gestern Vormittag statteten, wie „W. T. B.“ meldet, Prinz Albert von Sachsen-Altenburg und Prinz Wilhelm von Baden dem Kaiser und dec Kaiserin in Gatschina einen Besu<h ab. General von Werder reiste, na<dem er si< Vormittags von dem Kaiser und der Kaiserin verabschiedet hatte, gestern Abend 6 Uhr von St. Petersburg na< Berlin ab. : : M

Jn der gestrigen Sißung des slavischen Wohlthätig- kfeitsvereins wurde der amerikanishe General- Konsul Crawford in St. Petersburg zum Ehrenmitgliede ernannt. Der Präsident des Vereins Graf Jgnatiew hob hervor, daß man Crawford diese Auszeihnung erweise, weil er stets bestrebt gewesen sei, in seinen Aeußerungen und Mit- theilungen über russishe Dinge Rußland Gerechtigkeit wider- fahren zu lassen.

Belgien.

Ein am Sonnabend in Brüssel unter dem Vorsiß des Königs abgehaltener Ministerrath beschloß, der „Mgdb. Ztg.“ zufolge, das Geseh über die Verfassungsrevision den Kammern am 15. Mai vorzulegen. Der A der beshließenden Versammlung joll dann Ende Juni erfolgen.

Türkei.

Gegenüber den Versicherungen, daß die Handelsver- tragsverhandlungen der Türkei mit Oesterreih-:Un- garn beendet seien, und daß die türkische Kommission ihren Sqghlußbericht bereits dem Ministerrath überreicht habe, wird dem „W. T. B.“ aus Konstantinopel gemeldet, daß die er- wähnten Verhandlungen nur insoweit zu einem vorläufigen Absh!uß gekommen seien, als die österreichisch - unga- rishen Delegirten ihre leßten Bedingungen für die An- nahme der vier Hauptpunkie überreicht hätten, denen gegenüber die türkishen Delegirten ihre Bedingungen aufre<t erhielten. Betreffs der außerdem no< vorhandenen se<hs Fragen sei zwar in der Kommission ein Einverständniß erzielt worden, die Zustimmung des Ministerraths aber no< nicht erfolgt. Der Minister des Auswärtigen lasse gegenwärtig den dem Ministerrath über die Verhandlungen vorzulegenden Bericht ausarbeiten.

Die „Pol. Corr.“ veröffentliht den Wortlaut der Antwortnote des türkischen Ministers des Aeußern, Said Pascha auf die Noten des österreichis<h-ungarischen Botschafters in Konstantinopel Baron von Calice, be- treffend die Glo>enangelegenheit von Uesfküb. Baron von Calice verlangte danah die Suspen- dirung des Valis von Kossowo, die Ertheilung einer flaren und formellen Jnstruktion über die geseß- liche Stellung der katholischen Kirche im Vilajet sowie hinsicht- li<h des Protektorats des Kaisers von Oesterreih über die fatholishe Kirhe in jenen Landestheilen, \{ließli< vollen Schadenersag für die katholishe Kirhe in Uesküb. Die Ant- wortnote Said Paschas enthielt die Zustimmung der türkischen Regierung zu diesen Forderungen sowie die Anzeige, daß der Vali von Kossowo seines Postens enthoben worden sei. Wie derselben Correspondenz aus Rom gemeldet wird, hätte der Papst den pästlihen Delegaten in Konstantinopel beauftragt, dem österreichishen Botschafter Baron Calice die Befriedigung des BPONO Stuhls über den Ausgang des Zwischenfalls in Uesküb auszudrüen. E L

Die „Ag. d. Const.“ erklärt die in auswärtigen Blättern enthaltene Meldung von der Verhaftung des Marschalls Gazi Osman Pascha für vollständig erfunden. Gazi Osman Pascha habe vielmehr dem vorgestrigen Selamlif beigewohnt.

Serbien.

Belgrad, 19. April. Bei der heute Morgen erfolgten Abreise des Königs Milan nah Paris begleiteten, wie „W. T. B.“ meldet, der König Alexander, die Regenten und Minister den König zum Bahnhof, wo auch der Staats- rath sowie die Spißen der Civil- und Militärbehörden an- wesend waren. 8

| Die Seitens des Finanz - Ministers beabsichtigte Reise ins Ausland wird mit der Konversion der Staatsschuld in Verbindung gebracht. :

Gerüchtweise verlautet, daß die Skupschtina zum 15. Zuni zu einer außerordentlichen Session einberufen werden soll, um die Konversion der Staatsschuld und den Bau der Timokbahn zu bewilligen. Í

Bulgarien.

Sofia, 19. April. Der Prinz Ferdinand und die Prinzessin Clementine sind laut Meldung des „W. T. D.“

aus Philippopel hierher zurü>gekehrt. Der Finanz: Minister Natschowit\ h is hier eingetroffen und hat A Geschäfte des Finanz-Ministeriums übernommen.

Amerika.

Vereinigte Staaten. Präsident Harrison äußerte, wie man dem „W. T. B“ aus Galveston meldet, in einer gestern dort stattgehabten Versammlung: er könne sih nicht damit zufrieden erklären, daß die Nationen Europas fast den gesammten Handel von Süd-Amerika sih ange- eignet hätten, diesen Handel, der aus Gründen der Nahbar- haft und wegen der Sympathie, die die ganze monarhielose amerikfanishe Welthälfte mit einander verbinde, der Natur nach der nordamerikanishen Union gehöre. Er halte es für wahrscheinlih, daß dem Reziprozitäts-Vertrage mit Brasilien noch andere derartige Verträge mit den Ländern Central- und Süd-Amerikas folgen würden, und verspreche si< Großes von der Fertigstellung des Kanals von Nicaragua.“ j

Dem Washingtoner Correspondentén des „Herald“ zu- folge gilt die Abfahrt des Uebungsgeshwaders nah Hayti, mit dem Befehl, si< dem in einigen Tagen dort ankommenden nordatlantishen Geshwader anzuschließen, als sicheres Zeichen, daß die Regierung der Vereinigten Staaten eine energischere Politik gegen Hayti einzuschlagen gedenke. Um dem französishen Einfluß daselbst entgegen- zutreten und zu verhindern, daß Frankrei die Kontrole über die Häfen erhalte, gehen, so heißt es, die Vereinigten Staaten mit der Absicht um, auf Hayti eine Kohlen station zu er- rihten und zu diesem Zwe> si< dur< einen Vertrag der St. Nikolaus-Molen zu versichern. :

Dem „Herald“ wird ferner aus Washington gemeldet, daß die Verhandlungen wegen eines neuen Handels- vertrages mit Spanien jevt beendet sind. Der Vertrag sei auf Grundlage der im Mac Kinley-Tarif vorgesehenen Gegen- seitigkeitsbedingungen abgeshlossen. Spanien verliere dur den Vertrag einen großen Theil seiner Zolleinnahmen von Cuba, shi>e sih jedo<h darein, um nicht, wie der „Herald meint, die ganze Jusel zu verlieren. Der frühere Gesandte Foster, welcher die Unterhandlungen geführt hat, dürfte sh bald nah den Vereinigten Staaten zurüdltbegeben. E

Dem in Washington erscheinenden Fournal „Critic“ zufolge wäre Macheca, einer der ermordeten Jtaliener, bei seinem Tode anerkannter Konsul Bolivias in New - Orleans gewesen; Macheca wäre au<h im Staatshandbuh als beglaubigter Konsul eingetragen gewesen.

Argentinien. Einer Meldung des „R. B.“ aus Buenos Aires zufolge ist der unter dem 20. Fe-

bruar d. J. verhängte Belagerungszustand durch -

einen am 17, d. M. veröffentlihten Erlaß wieder aufgehoben worden. Demselben Bureau wird aus Buenos Aires gemeldet: Präsident Pellegrini legte dem Ministerrath einen Geseßentwurf, betreffend die Lösung der Verbindung zwishen dem Staat und den Banken in Buenos Aires vor, um es den leßteren zu ermöglichen, als Aktiengesellshaften ihre Geschäfte fort- führen zu können. Die Regierung werde Rechnungs-Revisoren ernennen und das Statut der Banken dur< Ausschüsse der Depositäre ausarbeiten lassen. Die Leßteren sollen si gleih- zeitig entspre<hend ihrer Einlage an dem Kapital als Gründer betheiligen. Die beiden Banken von Buenos Aires würden zu einem Jnstitut vereinigt. Diese so entstandene neue Provinzial- bank soll Zweigstellen in La Plata und anderen Städten haben. Wenn diese Vorshläge vom Gouverneur Costa genehmigt werden, so wird der Entwurf dem Kongreß unterbreitet werden. Die Provinzialregierungen haben sich jedo bereits diesem Bankreformprojekt widerjeßt.

Asien.

China. Der Großfürst-Thronfolger von Ruß- land A laut Meldung des „R. B.“ aus Shanghai vom 17, d, in Woosung eingetroffen und dann nah Hankow weitergefahren, ohne in Shanghai anzuhalten.

Parlamentarische Nachrichten.

Jn der heutigen (104.) Sizung des Reichstages, welcher der Staats - Minister Freiherr von Berl ep\{< beiwohnte, stand auf der Tage8ordung die Fortseßung der zweiten Be- rathung des Gesegentwurfs, betreffend die Abänderung der

Gewerbeordnung. : i Die Berathung wurde fortgeseßt mit dem 8. 138 a, Der- selbe lautet: : ;

19 Sollen Arbeiterinnen oder jugendlihe Arbeiter in Fabriken beschäftigt werden, so_ hat der Arbeitgeber vor dem Beginn der Beschäftigung der Ortspolizeibehörde eine \<riftlihe Anzeige

n. ;

7 V Anzeige sind die Fabrik, die Wochentage, an welchen die Beschäftigung stattfinden soll, Beginn und Ende der Arbeitszeit und der Pausen, sowie die Art der Beschäftigung anzugeben. Eine Aenderung hierin darf, abgesehen von Verschiebungen, welche dur< Ersetung behindertier Arbeiter für einzelne Arbeits\{<i<ten noth- wendig werden, nit erfolgen, bevor eine entspre<ende weitere Anzeige der Behörde gemacht ist. In jeder Fabrik hat der Arbeitgeber dafür zu sorgen, daß in den Fabrikräumen, in welchen jugend- lie Arbeiter bes<äftigt werden, an einer in die Augen fallenden Stelle ein Verzeichniß der jugendlichen Arbeiter unter Angabe ihrer Arbeitstage, sowie des Beginns und Endes ihrer Arbeitszeit und der Pausen ausgehängt ist. Ebenso hat er dafür zu sorgen, daß in den bezeichneten Räumen eine Tafel ausgehängt ist, wel<he in der von der Centralbehörde zu bestimmenden Fassung und in deutlicher S(hrift einen Auszug aus den Bestimmungen über die Beschäftigung von Arkeiterinnen und jugendlihen Arbeitern enthält.

Hierzu lagen folgende Anträge der Abgg. Auer, Payer

und Dr. Gutfleis< vor: Der Antrag Gutsfleisch lautet : j 1) Den Absatz 1 wie folgt zu fassen: Wegen außergewöhnliher

Häufung der Arbeit kann auf Antrag des Arbeitgebers die untere VBerwaltungsbehörde auf die Dauer von zwei Wochen die Beschäf- tigung von Arbeiterinnen über se<zehn Jahre bis 10 Uhr Abends an den Wochentagen außer Soxnabend unter der Vorausseßung ge- statten, daß die täglihe Arbeitszeit dreizehn Stunden nit über- \hreitet, Innerhalb eines Kalenderjahres darf die Erlaubniß einem Arbeitgeber für seinen Betrieb oder für eine Abtheilung seines Be- triebes auf mehr als vierzig Tage nicht ertheilt werden.

2) Den Absay 2 wie foigt zu fassen: j

„Für eine zwei Wochen überschreitende Dauer kann die gleiche

Erlaubniß nur von der höheren Verwaltungsbehörde und au<h von dieser für mehr als vierzig Tage im Jahre nur dann ertheilt werden, wenn die Arbeitszeit für den Betrieb oder die betreffende Abtheilung des Betriebes so geregelt wird, daß ihre tägliche Dauer im Dur(schniit der Betriebstage des Jahres die regelmäßige geseß- lie Arbeitszeit niht überschreitet.“

3) In Absaß 5 die Worte „zum Besu einer Fortbildungs- \<ule nit verpflihtet sind“ zu erseßen dur< die Worte „eine Fortbildungs\chule niht besuchen“. ;

Abg. Woell mer empfahl, den zweiten Absaß des $. 138 a

al überflüssig und zu weit gehend zu streichen.

E Singer befürwortete den von seiner Partei ges stellten Antrag mit dem Hinweis darauf, daß die Arbeitgeber bei Häufung der Arbeiten mehr Arbeiterinnen einstellen müßten. Er modifizirte aber den Antrag Auer- dahin, daß E tägliche Arbeitszeit niht 11, sondern 12 Stunden dauern oe.

Abg. Moeller empfahl den Antrag Gutfleish, worauf der $. 138a unter Ablehnung der Anträge Auer und Payer in der von den Abg. Dr. Gutfleis< u. Gen. beantragten Fassung angenommen wurde,

8. 139, welcher lautet:

__ Wenn Naturereignisse oder Unglücksfälle den regelmäßigen Be- trieb einer Fabrik unterbrohen haben, so können Ausnahmen von den in $$. 135 Absaß 2 und 3, 136, 137 Absag 1 bis 3 vor- gesehenen Beschränkungen auf die Dauer von vier Wochen tur die höhere Verwaltungsbehörde, auf längere Zeit durh den Reichs- kanzler zugelassen werden. Jn dringenden Fällen solcher Art, sowie zur Verhütung von Unglü>sfällen kann die untere Verwaltungs- behörde, jedo hôöstens auf die Dauer von vierzehn Tagen, solche Ausnahmen gestatten.

__ Wenn die Natur des Betriebes oder Rücksichten auf die Ar- beiter in einzelnen Fabriken es erwünsht erscheinen lassen, daß die ‘Arbeitszeit der Arbeiterinnen oder jugendlichen Arbeiter in einer anderen als der dur< 88. 136 und 137 Absag 1 und 3 vorgesehenen Weise geregelt wird, so fann auf besonderen Antrag eine anderweite Regelung hinsihtliG der Pausen dur die höhere Verwaltungs- behörde, im Uebrigen dur< den Reichskanzler gestattet werden. Jedo< dürfen in folhen Fällen - die jugendlichen Arbeiter nit länger als se<8s Stunden beschäftigt werden, wenn zwischen den Arbeitsftunden niht Pausen von zusammen mindestens einstündiger Dauer gewährt werden. ;

Die auf Grund vorstehender Bestimmungen zu treffenden Ver- fügungen müssen schriftli< erlassen werden. Wurde ohne Debatte angenommen.

8. 139 a lautet:

Der Bundesrath ift ermätbtigt:

1) die Verwendung von Arbeiterinnen, sowie von jugendlihen Arbeitern für gewisse Fabrikation8zweige, wel<he mit besonderen Gefahren für Gesundheit oder Sittlichkeit verbunden find, gänzlich zu untersagen oder von besonderen Bedingungen abhängig zu machen ;

2) für Fabriken, wel<he mit ununterbrohenem Feuer betrieben werden, oder wel<e sonst dur< vie Art des Betriebs auf eine regelmäßige Tag- und Nactarbeit angewiesen sind, sowie für solhe Fabriken, deren Betrieb eine Eintheilung in regelmäßige Arbeits- schihten von gleiher Dauer nit gestattet oder seiner Natur nah auf bestimmte Jahreszeiten beschränkt ist, Ausnahmen von den in S8. 135 Absay 2 und 3, 136, 137 Absay 1 bis 3 vorgeschenen Bestimmungen naczulassen.

In den Fällen zu 2 darf die Dauer der Neue wöchentlichen Arbeitszeit für Kinder se<sunddreißig | Fassung Stunden, für junge Leute se<szig, für Arbeiterinnen / dur die vierundse<8zig, in Ziegeleien für junge Leute und Ar- |Redactions- beiterinnen neunund\se<8zig Stunden nit überschreiten. ) kommission. Die Nachtarbeit darf in zwei Wochen die Dauer von se<szig Stunden, in vierundzwanzig Stunden die Dauer von zehn Stunden nit überschreiten und muß in jeder Schicht dur<h Pausen in der Gesammtdauer von mindestens einer Stunde unterbrochen sein.

Die dur Beschluß des Bundesraths getroffenen Bestimmungen find teitli<h zu bearenzen und können auch für bestimmte Bezirke erlassen werden. Sie sind dur das Reichs-Gesegblatt zu veröffent- lihen und dem Reichstage bei seinem nächsten Zusammentritt zur Kenntnißnahme vorzulegen.

Hierzu lagen folgende Anträge vor: ;

1) vom Abg. Auer: Absag 1 Ziffer 2 zu streihen und ebenso die Abjäße 2 und 3 zu streichen.

2 von den Abg. Dr. Gutfleis<h, Dr. Hartmann,

Letocha, Möller und Freiherrn von Stumm:

1) Dem Absay 1 no<h weiter hinzuzufügen :

__ 2a für gewisse Fabrikationszweige, soweit die Natur des Be- triebes oder die Rücksicht auf die Arbeitec es erwünscht erscheinen lassen, die Abkürzung oder den Wegfall der für jugendliche Arbeiter vorgeschriebenen Pausen zu gestatten;

2) Im ersten Sat des Absatz 2 statt „vierundse<8zig“ „fünf- undsc<h2zig" und statt „neunundse<szig“ „siebzig“ seßen.

3) Dem Absay 2 no<h folgende Säße hinzuzufügen:

In den Fällen zu 2a dürfen die jugendlihen Arbeiter nit länger als se<s Stunden bes<häftigt werden, wenn zwischen den Arbeitsftunden ni<ht eine oder mehrere Pausen von zusammen mindestens einstündiger Dauer gewährt werden.

f Den leßten Say in Absay 2 dur folgende Bestimmungen zu * erseßen:

Die Nachtarbeit darf in vierundzwanzig Stunden die Dauer von zehn

Stunden nit überschreiten und muß in jeder Schicht dur eine oder

mehrere Pausen in der Gesammtdauer von mindestens einer Stunde

unterbroen sein. Die Tagesschihten und Nachtshichten müssen wödôwentlih we{seln. : Abg. Möller befürwortete diesen leßteren Antrag, der

sediglih praktishe Ziele verfolge. : S

Geh. Regierungs-Rath Dr, Königs erklärte si<h im

Großen und Ganzen mit diesem Antrage einverstanden und

bekämpfte den Antrag Auer. :

Abg. Bebel trat für den Antrag Auer ein. Der

S. 139 a. lasse in Ziffer 2 u. ff. eine geradezu grausame Aus-

Us der Frauen und Kinder zu. G Abg. Wöllmer bekämpfte den Antrag Gutfleish und

die Kommissionsvorschläge als einen Rü>schritt gegen das

bestehende Recht. ; Abg. Freiherr von Stumm bestritt, daß die hier 4 troffenen Bestimmungen zum Schaden der Arbeiter resp.

Arbeiterinnen aus\{lagen würden. (Schluß des Blattes.)

In der heutigen (71.) Sißung des Hauses der Ab- gener, welher der Vize - Präsident des Staats- inisteriums, Staats-Minister Dr. von Boetticher, und der Minister des Jnnern Herrfurth beiwohnten, stand auf der Tagesordnung die dritte Berathung des O einer Landgemeindeordnung für die sieben öst- lihen Provinzen der Monarchie. i ___Jn der Generaldiskussion erklärte Abg. von Kröcher, nicht im Namen der konservativen Partei, sondern nur für seine Person, daß für das Gese ein Bedürfniß nicht vorliege. Es sei niht zu leugnen, daß die bestehende Landgemeinde- ordnung in einigen Punkten verbesserungsbedürftig sei; den Uebelständen hätte aber durch eine Novelle zu derselben abgeholfen werden können. Bekomme dasz Land Gesetze nah a so schaffe mar nur unzufriedene Leute. Redner wird für alle konservativen Anträge, \{ließli< aber gegen das ganze Gese

‘immen.

Abg. Dr. von Gneist gab Namens der Nationalliberalen seine Zustimmung zu dem Gesez, dessen Einzelheiten freilich nicht durhweg ihre Billigung hätten.

i Abg. von Sczaniecki spra<h für die polnischen Ab-

geordneten gegen das Geseg.

Abg. Barth bezeihnete die Vorlage als ein nothwendiges und geeignetes Mittel, bestehenden Mißständen abzuhelfen ; die Freikonservativen würden deshalb nur für Anträge stimmen, die einer Mehrheit gewiß seien. (Siehe unten.)

Abg. Ri>ert stellte die Annahme des Gesezes Seitens der Freisinnigen in Aussicht, au< wenn die freisinnigen Ab- änderungsanträge keine Mehrheit auf fi< vereinigen sollten. (Schluß des Blattes.)

Die konservative, die freikonservative und die national- liberale Partei des Hauses der Abgeordneten haben \ih in Bezug auf die beiden meist umstrittenen Punkte der Landgemeindeordnung, über welhe in der zweiten Lesung noch keine Einigung erzielt war, verständigt; es sind dies die I. 14 und 8 Ju 8. 14 ist der Antrag der Konjervativen, daß bis zum Erlaß des Kommunalsteuergeseßes den Gemeinden unter Zustim- mung des Kreisausshusses freistehen soll, die bisherigen Gemeindesteuerverfassungen beizubehalten, bestätigt, indeß den Bedenken, welche von Seiten der Regierung und der Mittel- parteien erhoben sind, dur< Einschaltung einer festen Frist von fünf Jahren Rehnung getragen worden. Fn $8.48 sollen die Normal- säße der Steuer, nah welchen zwei, drei und vier Stimmen beizulegen sind, auf 20, 50 und 100 4 Grund- und Gebäude- steuer herabgeseßt, umgekehrt aber die dur< Ortsstatut zulässige Erhöhung der Zahl der Stimmen von se<s auf höchstens fünf beschränkt werden. Die „Post“ bemerkt hierzu: „Die Konservativen, welche gar keine feste geseßliche Norm für die Beilegung einer größeren Stimmenzahl wollten, und die Nationalliberalen, welhe umgekehrt der ortsstatutarishen Be- rü>sichtigung besonderer Verhältnisse keinen Raum gewähren wollten, haben gleiher Weise nahgegeben und si< auf einer Linie vereinigt, bei welcher sowohl der Gesichtspunkt fester geseßliher Regelung als Norm, wie die Möglichkeit der Berücksichtigung örtliher Verhältnisse zu ihrem Recht ge- langt. Ob das Centrum der Verständigung sih ans<{ließen wird, steht noch nicht fest; materiell steht das Ergebniß der- selben seiner eigenen Auffassung namentlih<h bezügli 8. 48 näher als dem ursprünglichen Standpunkte sowohl der Kon- servativen als der Nationalliberalen.“ Ueber die Stellung der Staatsregierung zu diesen gemeinsamen Anträgen wird vermuthlih die heutige dritte Berathung Aufsshluß geben. Die obengedahten gemeinschastlihen Anträge sind von den Abgg. Dr. von Heydebrand und der Lasa, Hobrecht, Dr, Krause, von Rauchhaupt, Dr. Ritter und Freiherr von Zedliß und Neukir< unterzeichnet und lauten wörtlich :

1) Den $. 14 zu streihen und in $. 148 (f. unten Antrag 3 c)

folgenden Absatz 2 hinzuzufügen:

Bis zum Inkrafttreten eines Kommunalsteuergesetzes, längstens aber bis zum 1. April 1897, können die bei Verkündigung dieser Landgemeindeordnung für Vertheilung der Gemeindeabgaben ftatu- tarish oder observanzmäßig bestehenden Maßstäbe dur< Beschluß der Gemeinde mit Genehmigung des Kreisaus\Husses aufreht er- halten werden.

2) In 8. 48:

a. vor „Mindestens“ zu setzen „1";

b. Folgende Nr. 2 hinzuzufügen:

Denjenigen Besitzern, wel<he von ihrem im Gemeindebezirk belegenen Grundeigenthum einen Jahresbetrag von 20 bis aus- \<ließli< 50 (A an Grund- und Gebäudesteuer entri<hten, sind je 2, denjenigen Besißern, welche von diesem ihrem Grundeigenthum einen Jahresbetrag von 50 bis aus\<ließli<h 100 4 entrichten, je 3, und denjenigen Besitzern, wel<he 100 oder mehr entrichten, je 4 Stimmen beizulegen.

Dur Orktsftatut können die vorstehenden Säße erhöht oder, bödstens jedo<h um ein Drittel, ermäßigt werden.

Auch kazn Grundbesitzern, welche die im 1. Absatz erwähnten Steuersäte entrichten, eine größere Zahl von Stimmen, jedo<h nitt übec 3, 4 und 5 Stimmen, beigelegt werden.

Den Gewerbetreibenden der dritten Gewerbesteuerklasse sind 2 Stimmen, den Gewerbetreibenden der zweiten Gewerbesteuerklafse sind 3 Stimmen und den Gewerbetreibenden der ersten Gewerbe- steuerklafse find 4 Stimmen beizulegen.

Für den Fall der Erböhung der Zahl der Stimmen der Grund- besitzer sind die im vorstehenden Absatze beigelegten Stimmen ent- \sprehend dem Absay 3 zu erhöhen.

3) a. Den 8$. 146 auf die beiden ersten Absätze zu beschränken,

b. Absatz 3 als S, 146 a zu bestimmen,

c. Absatz 4 als $. 148 Absay 1 zu bestimmen.

Weiter find eine große Reihe redaktioneller Aenderungen von Vertretern der konservativen, der freikonservativen, der nationalliberalen, der Centrumspartei und der Freisinnigen gemeinsam eingebraht worden. Außerdem liegen Anträge von Richter, Barth und Cremer (Teltow) vor.

Literatur.

Sozialpolitik,

In Carl Heymann's Verlag hier ist soeben ein Kommentar des Reicbogesetes vom 29, Juli 1890, betreffend die Gewerbegerichte, von Dr. L. Wilhelmi, Kaiserlihem Regierungs-Rath im Reichsamt des Innern, und Dr. M. Fürst, Königlihem Ober-Bergrath im Ministerium für Handel und Gewerbe, erschienen, auf wel<hen wir hiermit die Aufmerksamkeit der betheiligten Kreise hinlenken wollen. Der Kommentar if im Wesentlichen für die Bedürfnisse der Praxis geschrieben und beabsichtigt, die shwierige Thätigkeit, welhe das Geseßz den Mitgliedern der neuen, für die Erhaltung des sozialen Friedens so überaus wihtigen Facgerichte, insbesondere deren Vorsißenden zuweist, zu erleihtern. Auch für die Kommunen und Behörden, welhe gerade jeßt, na<hdem das Reichsgeseß mit dem 1. April d. I. in vollem Umfange in Kraft getreten is, mit der Erörterung der Bedürfnißfrage, der Aufstellung und Prüfung der Statuten u. a. m. beschästigt sein dürften, wird der Kommentar, dessen Umfang weit über dena der bis jeßt ershienenen Bearbeitungen des Gesetzes n vermuthlih ein willkommener Rathgeber fein. Insbesondere baben sich die Verfasser die Erläuterung der grund- legenden Begriffe der Gewerbeordnung, die für die Auslegung wichtige Entstehungsgeschichte des Gesetzes, die Feststellung derjenigen Bestim- mungen der Civilprozeßordnung, wel<he zur Anwendung kommen können, sowie die Darlegung der Verhältnisse der Bergwerksindustrie, welche zu abweichenden Vorschriften binsihtli< der Berg-Gewerbe- gerichte geführt haben, angelegen sein laffen. Der Preis des Werks stellt sich gebunden auf 9 M.

Verkehrs-Anstalten.

Die Direktion der Aachener und Münchener Feuer- Versicherungsgesellshaft zu Aachen hat den Betrag von zehn Prozent der Brutto-Prämieneinnahme für das Jahr 1890 aus den bei der genannten Gesellschaft bestehenden Feuer- versicherungen von Beamten und Unterbeamten der Reichs- Post- und Telegraphenverwaltung mit Eintausend sieben- hundert und neunundachtzig Mark der Kaiser Wilhelm-Stiftung für die Angehörigen der Reichs- Post- und Telegraphenverwaltung zur Vecmehrung der zu Unterstüßungszwecken jährlich zu verwendenden Stiftungs-

einkünfte überwiesen.

London, 13. April. (W. T. B.) Der Union-Damvpfer „Arab“ if heute auf der Ausreise von den Canarischen Inseln abaegangen.

20. April. (W. T. B.) Der Unio n-Dampfer „Moor“ ist gestern auf der Heimreise in Southampton angekommen.

Theater und Musik.

Königliches Opernhaus.

Zur Feier der Verleihung neuer Fahnen und Standarten an einzelne Truppentheile fand am Sonnabend Abend im Königlichen Opernhause Théâtre paré ftatt. Zur Aufführung gelangten der 2. Akt von Meyerbeer's „Feldlager in Schlesien“ und das Ballet „M ilitaria“ von Taglioni und Hertel. Außer Ihren Majestäten dem Kaiser und der Kaiserin wohnten der Vor- stellung bei: Seine Königlihe Hoheit der Erbgroßherzog von Baden, Seine Hoheit der Erbprinz und Ihre Königliche Hoheit die Erbprinzessin von Sachsen-Meiningen, Ihre Hoheiten der Herzog Ernst Günther und der Prinz Albert zu Schleswig- Holstein und Ihre Durchlaucht diè Prinzessin Marie von Sachsen-Meiningen. Das mit einer glänzenden Gesellschaft dicht besezte Theater gewährte einen feftli<hen Anbli>. Die Zuschauer folgten der Aufführung dées “„Feldlagers* mit sihtlihem Interesse und ließen si< dur die vorzüglihen Leistungen des Frl. dell’Era und des Hrn Müller in dem Ballet „Militaria“ gegen die \onstige Gewohnheit bei dergleihen Vorstellungen zu lebhaften Beifalls-

äußerungen hinreißen. Deutsches Theater.

Ihre Majestäten der Kaiser und die Kaiserin und Seine Hoheit der Herzog Ernst Günther zu S<les8wig-Holstein beehrten gestern die Aufführung des Lustspiels „Die Kinder der Excellenz“ mit Ihrem Besu<h. Der Kaiser beaustragte den Direktor L'Arronge in huldvollster Weise, allen Mitwirkenden Seine Anerkennung cuszu- sprehen. In der Pause nahmen Ihre Majestäten in den Voczimmern der Kaiserloge den Thee ein.

Berliner Theater.

Nachdem Ludwig Barnay seit länger als zwei Jahren, nämli feit dem 1. April 1889, in Berlin die Rolle des „Uriel Acosta“ niht gespielt hat, geht dieses Werk Montag, den 27. April, mit Barnay in der Titelrolle aufs Neue in Scene.

Lessing-Lheater. l

Vorgestern Abend eröffnete Hr. Friedrih Haase eine Reibe von Gastspielen als Didier von Mortemer in Victorien Sardou's „Die alten Junggesellen“, einem älteren Lustspiel des Dichters, wel<hes ein Bild aus der französischen Gesellschaft vorführt, das nihts weniger als belustigend wirkt. Das Stü>k is} hier in Berlin auf einer anderen Bühne vor Jahren bereits viele Male gegeben worden. Man erinnert si der drei verlotterten alten Junggesellen aus der vornehmen französischen Gesellschaft, nah denen das Stü seinen Namen führt und von welhen Mortemer der geistvolle, feinsinnige, in allen Sätteln gerehte Kavalier ist, während der zweite einen unbedeutenden Lebe- mann und der dritte, na<hdem er feine Kraft in einem wüsten Leben vergeudet, nur mehr die Ruine eines Mannes, einen albernen alten S{wachkopf vorstellt. Auh Mortemer hat das Leben in vollen Zügen genossen; aber no< is er Herr seines Willens und im Besiß eines rei< veranlagten Geistes, dur den er den Frauen, deren sittlihen Werth er na< seinen Erfahrungen fehr gering {äßt, no< immer gefährli<h werden kann. Im Begriff auf neue Eroberungen aus8zugehen, sehen wir ihn si mit einer Lüge in ein vornehmes Haus und in einen Kreis der Gesellschaft einführen und gegen den Willen der Männer sich be- festigen und behaupten, indem er dur< sein gewinnendes Wesen der Liebling aller Damen des Kreises wird. Für fol<he Rollen ift Friedrih Haase ganz besonders veranlagt gewesen, und bisher hat das Alter ihm no< ni<ts von all den bestehenden Eigenschaften, von der leihten Beweglihkeit und dem s\ympathis<hen Ton geraubt, die vem Beherrsher der Salons eigen sein müssenz ohne Vordringlihkeit kühn, ohne S{meihelwort liebens- würdig, in jeder Bewegung von vornehmer Zurückhaltung und doch vertraulih sein, das versteht Haase wie kaum ein Anderer. Die Rolle Mortemer’s verlangt aber mehr. Im Hause des Herrn von Chavenay begegnet ihm die in jugendliher Unschuld und Rein- heit erblühte Antoinette. Mortemer wird von ihrer S<hsönheit bezaubert, von ihrer kindlihen Seele gefesselt; er will den teuflishen Versuh machen, die Tugend zu besiegen. Ein Zufall gestattet ihm in Verbindung mit einem Treubruch das unshuldige Mädchen in seine Wohnung zu lo>en und hier bleiben alle seine Verführungskünste der reinen Kindesseele gegenüber machtlos: wie Haase diese Scenen spielt, das Alleinsein nah der Oper, bei dem die Liebe in ihm erwacht und das tête-à-tête in der Junggesellenwohnung, bei dem der alte Sünder sih niht nur überwunden sieht, sondern tiefe Reue ihn überkommt, das ist geradezu meisterhaft. Weiterhin war zwar auch die stimmungs- volle Scene vor dem verabredeten Duell von großer Wirkung, aber jener Höhepunkt wurde ni<t wieder erreiht, am Wenigsten in der ScÞlußscene, in wel<her Mortemer sih als den natürlihen Vater Nantya's zu erkennen giebt. Wenn man die Kunstleistung Haase's als Ganzes in Betracht zieht, so kann man nur bedauern, daß so viel feiner kfünstlerisher Sinn fi<h keinen würdigeren Gegenstand zu seiner Bethätigung ausgesuht hat; jedenfalls aber ist Haase’'s Mortemer eine leben8volle, einheitli< erfaßte und verkörperte Person, die Ses und den Beifall verdient, der dem Künstler zu Theil wurde.

Von den übrigen mitwirkenden Kräften haben wir in erster Linie Fr. Lilli Petri zu nennen, welche das reine uns<huldsvolle Mädchen im Wesen und im Ton re<t gut traf und dur< ihre Anmuth und Schelmerei erfreute, do< hätte man<es Wort empfindungs- voller, mande Frage mehr geheimnißvoll betont werden können. Frl. Detshy, Frl. Reichenba<h und Frl. Groß gaben ihre wenig bedeutenden Rollen tadellos. Von den Herren spielte Hr. Ranzenberg temperamentvoll und brate die jugendliche Leidenschaft wirksam zum Ausdru>k. Hr. Blen>ke war als der \{wa<;sinnige Junggeselle Beaucourtois zuweilen re<t komish. Die übrigen Mitwirkenden thaten jeder an seinem Plaß ihre Schuldigkeit, fodaß au< das Zusammenspiel zu loben ist.

: Wallner-Theater.

Der Komponist von „Des Teufels Weib“, Hr. Adolf Müller, hat an Hrn. Kommissions-Rath Hasemann ein Schreiben gerichtet, in wel<em er ihm seinen Dank ausspricht für die glänzende Inscenirung und die vortrefflihe Beseßung, die dem Werke hier zu Theil geworden.

i Kroll's Theater.

Gestern Abend wurde die sogenannte Sommer-Oper sehr würdig mit Beethoven's „Fidelio“ eröffnet. Die Wahl gerade dieses herrlihen Tonwerks dürfte dem Umstande zu verdanken sein, daß für die Titelrolle eine hervorragende Vertreterin in Fr. Lilli Lehmann vorhanden war, Die Vorzüge, wel<he das Organ dieser Künstlerin besißt, die Kraft und der Wohllaut, sind ihr in all den Jahren un- verändert erhalten geblieben. Selbst mitfühlend, wird ihr der Ausdru> des S<hmerzes und der Freude zur anderen Natur; im Zorn ergreifend, im tiefen Seelenshmerz rührend und im Jubel der Freude hinreißend, übte die Sängerin gestern Abend tiefe Wirkungen auf die Hörer, welhe ihr reihen, oft stürmisen Beifall zollten, dem sih zahlreihe Hervorrufe, Kranz- und Blumenspenden anshlossen. Die Marzelline wurde von Frl. Clever re<t erfreuli< gefungen und gespielt; die Dame besißt eine angenehme Bühnenersheinung und gewinnendes Wesen; ihre Stimm- mittel könnten an Kraft bedeutender sein, reihen aber für den Kroll- hen Theaterraum foweit aus, daß sie im mehrstimmigen Gesang neben den anderen Kräften, selbst neben einem s wie Fr. Lehmann, si< genügend Geltung verschaffen.

en Florestan gab Hr. P. KalisG, der von seiner Thätigkeit am Königlichen Opernhause her in vonbadasle Erinnerung geblieben if. Die kräftige Stimme dieses Sängers wirkt

mehr dur die äußere Gewalt als dur den seelishen Ausdru>; es fehlt ihr an Wärme und Gefühl, Die Kerkerarie büßte dadur viel

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