1891 / 95 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 23 Apr 1891 18:00:01 GMT) scan diff

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Die Abreise Seiner Majesiät des Kaisers von Dresden nah Eisenach ist auf Abends 7 Uhr festgeseßt. (Vergl. auch „Dresden“. D. Red.)

Heute Nachmittag trat der Bundesrath zu einer Plenarsißung zusammen. Vorher tagten die vereinigten Au3- schüsse für das Landheer und die Festungen, für das“ See- wesen und für Rehnungswesen.

Der Königlih sächsishe Gesandte am hiesigen Aller- höchsten Hofe Graf von Hohenthal und Bergen is vom Urlaube nah Berlin zurückgekehrt und hat die Geschäfte der Gesandtschaft wieder übernommen.

Der Bevollmächtigte zum Bundesrath für das Herzogthum Sachsen: Coburg und Gotha, Staats-Minister Dr. von Bonin, welcher im Auftrage Seiner Hoheit des Herzogs zu Sachsen- Coburg und Gotha den Beiseßungsfeierlihkeiten in St. Peters- burg beigewohnt hat, ist hierher zurüdckgekehrt.

Der Bevollmächtigte zum Bundesrath, Senator der freien und Hansestadt Hamburg Dr. Burchard ift in Berlin angekommen.

S. M. Kanonenboot „Fltis“, Kommandant Korvetten- Kapitän Ascher, ist am 20. April in Hankau (China) ein- getroffen. L E L

Das Kreuzer - Geschwader, bestehend aus S. M. Schiffen „Leipzig“ (Flaggschiff), „Sophie“ und „Alexan- drin e“, Geshwader:Chef Contre-Admiral Valois, beabsichtigt am 3. Mai von Yokohama nach San Francisco in See zu gehen. L S. M. Fahrzeug „Loreley“, Kommandant Kapitän- Lieutenant Graf von Moltke LI., ist am 20. April von Konstantinopel nah Salonichi in See gegangen.

Danzig, 23. April. Der Ober-Präsident der Provinz West-:Preußen, Wirkliche Geheime Rath von Leipziger ist, wie „W. T. B.“ meldet, gestern Nachmittag gestorben.

Sachsen.

Dresden, 23. April. Anläßlich des heutigen Geburts- tages Seiner Majestät des Königs haben laut Meldung des „W. T. B.“ die öffentlichen Gebäude wie au viele Privat: häuser Flaggenschmuck angelegt, Die Kapellen der Leib- Regimenter brachten dem König in Villa Strehlen ein Ständchen, woselbst bereits Prinz Georg mit Familie sich zur Gratulation eingefunden hatte. Vormittags fand auf dem Alaunplaßz eine Parade der Garnison statt. Am Nachmittag waren offizielle Festmahle. Abends werden , wie auch gestern, die öffentlichen Plätze illuminirt.

Braunschweig.

Braunschweig, 21. April. Seine Königliche Hoheit der Regent des Herzogthums Braunschweig, Prinz Albrecht von Preußen, über dessen Befinden fortgeseßt gute Nach- rihten eingelaufen sind, beabsichtigt dem „W. T. B.“ zufolge am nächsten Sonnabend nach beendeter Kur von Baden-Baden abzureisen und sih zunächst nah Erbach zu begeben.

Sachsen-Altenburg.

Altenburg, 21. April. Unter zahlreicher Betheiligung aller Kreise der Bevölkerung erfolgte, wie die „Schwzb.-Rud. Lds.-Ztg.“ berichtet, heute Vormittag 11 Uhr die Enthüllung des Denlmals Kaiser Wilhelms 1. in Gegenwart Seiner Hoheit des Herzogs und Jhrer Königlichen Hoheit der Prinzessin Albrecht von Preußen, welche von lauten Hurrahrufen begrüßt wurden. Nah dem Vortrageeiniger Gesangs- stücke erbat der Neichstags- Abg.Oberst-Lieutenant Jw an Baum- bah von Seiner Hoheit dem Herzog die Erlaubniß, das Denkmal enthüllen zu lassen. Die Hülle fiel und die cherne, lebensvolle Gestalt des hoseligen Kaisers, zu dessen Füßen die Germania sißt und ihm einen Lorbeerzweig reiht, wurde sihtbar, begrüßt von Kanonenschlägen und den Klängen der Nationalhymne. i i : Unter tiefem Shweigen aller Anwesenden erhob fi Seine Hoheit der Herzog und sprah mit weithin vernehmbarer Stimme folgende Worte: / «Nachdem wir dur die Enthüllung dieses Standbildes unserem geliebten unvergeßlihen Kaiser, dem Neubegründer des Deutichen Reichs glorreihen Andenkens den Tribut unserer tiefsten Dankbarkeit zu Füßen gelegt haben, rihtet sich mein Blick auf den erhabenen Enkel und Erben, Seine Majestät unseren jetzigen Kaiser, den Gott fegnen, \@üßen und zum Heil des gesammten Vaterlandes lange er- halten wöge mit dem Rufe; Seine Majestät Kaiser Wilhelm II. beute und immwerdar hurrah how !“ .

Begeistert stimmte die nah Tausenden zählende Festver- sammlung in das vom Landesherrn dem Kaiser ausgebrachte Hurrah ein. :

Hierauf betrat Konsistorial - Rath Schollmeyer die auf dem Festplaß errichtete Rednertribüne und hielt eine Weiherede, in welcher er von dem hochseligen Kaiser Wilhelm, dessen Andenken unvergeßlih bleiben wird, so lange es eine Geschichte giebt, ein Bild als Fürst und Mensch entwarf. Oberst-Lieutenant Baumbach übergab darauf dem Vertreter der Stadt, Ober-Bürgermeister Oßwald, das Denkmal Namens des Comités,

Elsaß-Lothringen.

Straßburg, 22. April. Ueber die Meldepflicht der Ausländer bemerkt die „Straßb. Corr. “:

Nachtem die Verordnung vom 5 Februar d. I,, betreffend die Einführung der Meldvekarten mit dem 1 April in Kraft getreten ist, haben sich fast überall hier im Lande lebende Ausländer bei den Kreis- bezw. Polizei-Direktionen angemeldet und die Ausfertigung einer Aufenthaltskarte erbeten. Durch Bereitstellung geeigneter Formulare sind den Gesuchstellern die Eingaben und die Erlangung der Aufenthaltékartea wesentlich er- leihtert worden. Die Verausgabung der Aufenthaltskarten hat {on vielfa stattgefunden und wird tägli fortgeseßt. Bei der Polizei- Direktion zu Straßburg konnten von ca. 1200 Anmeldungen \{on 300 durch Aushändigung der Aufenthaltskarte erledigt werden. Bei Aushändigung der Karten werden die Empfänger auf die Bestimmungen der Verordnung vom 5. Februar d, J., welhe auf den Karten ab- gedruckt sind, aufmerksam gemacht, insonderheit darauf hingewiesen, daß die Aufenthaltskarte dem Inhaber den Auswcis in die Hand giebt, daß fein Aufenthalt im Lande der Regierung bekannt ist. Die Gesuchsteller werden ferner davon verständigt, daß der Besitz dieser

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Aufenthaltskarte ihnen an der Grenze bei der Paßkontrole E dafür dient, daß fie fich dauernd in dem Reichslande aufhalten und daf: sie daber ebenso wie deutshe Reichs- argeböôrige zum Wiedereintritt über die p1ßpflihtiae Grenze eines visirten Passes nicht bedürfen: die Vorzeigung der Aufenthalt s- farte an der Grenze erseßt den Paß. Es liegt daher im eigensten Interesse jedes hier dauernd, oder doch länger als achi Wochen, sich aufhaltenden Ausländers, so s{chnell als mögli bei der Kreis- resp. Polizei-Direktion seines Aufenthaltsortes die Er- theilung der Aufenthaltskarte nachzuiuchen, was \sich{ch um so mehr empfehlen dürfte, als na dem Ablaufe der sub VII. der Verordnung mit dem 31. Mai d. I. festgescßten Meldefrist eine genaue Nach- forsbung statthaben wird, ob alle im Lande lebenden Ansländer sich im Besitze der Aufenthaltékarte befinden. Diejenigen Ausländer aber, welche die ihnen obliegende Pflicht der Anmeldung unterlassen, haben es sich nack Ablauf der Meldepflic&t selbst zuzuschreiben, wenn sie durch die Polizeibebörden und deren Organe zur Erfüllung jener Pflit angebalten oder, Falls sie derselben nicht nachkommen, ver- anlaßt werden, das Reichsland zu verlassen. ) : Der Landesausschuß überwies in seiner vorgestrigen Sizung die neu eingecangenen Vorlagen, betreffend ärzt- liche Hausapotheken und die Feststellung eines Nach- trags zum Landeshaushalts- Etat an Kommissionen und nahm die Wasserrehtsvorlage in zweiter Lesung nah den Beschlüssen der Kommission an. Heute genehmigte der Landesausshuß in dritter Lesung das Grundbuchgeseß, sowie das Gesetz, betreffend die Kosten der Grund-

buhsachen, und das Fischereigeseß.

Oesterreich-Ungarn.

Wien, 22. April. Fhre Majestät die Kaiserin und Königin ist von ihrer Reise nah Neapel und Sizilien gestern wieder in Kor fu eingetroffen. i

m Anshluß an feine Erklärungen im Adreß- aus\chusse über den deutsh-österreihischen Handels- vertrag (siehe Nr. 94 d. Bl. vom 21. d, M. unter den nah Schluß der Redaktion eingetroffenen Depeschen) äußerte der Handels-Minister sich noch dahin, die Regierung werde nah erfolgtem Abschlusse mit Deutschland sofort auf Grundlage des Vertrages mit Deutshland mit anderen Staaten, zunächst mit der Schweiz, sodann mit Ftalien und Serbien in Verhandlung treten. Die Regierung hoffe noch vor dem S{hlusse des Jahres zu einem Abschluß mit den genannten Ländern zu gelangen und dem Hause das Vertragsmaterial vorlegen zu können. Die Regierung habe die feste Absicht, die Verträge auf längere Zeit abzuschließen, vorerst mit Deutschland, sodann, aber au nur erst nach voraufgegangenem Abschluß mit Deutschland, mit den genannten, und wenn es sein könne noch mit anderen Staaten Vereinbarungen zu treffen. Jm weiteren Verlaufe der Sitzung erklärte der Handels-Minister auf eine Anfrage des Abg. Rus, die Regierung könne kein Programm ihres Vor- gehens bei derVerstaatlihungderEisenbahnen entwerfen. Troß der vorsichtigen Fassung habe der bezügliche Passus der Thronrede an dec Börse eine Hausse gewisser Eisenbahn- effekten hervorgerufen. Durch decartig®. Coursbewegungen werde die Verstaatlihung der Eisenbahnen keineëwegs er- leihtert; den Lokalbahnen werde die Regierung ein reges Interesse entgegenbringen, allein der Aufstellung einer einheit- l-chen Subventionsformel ständen Budgetrüdsiten, di» Ver- sciedenheit der wirthshaftlihen Entwickelung in den einzelnen Ländern, sowie ungünstige Erfahrungen im Wege, welche anderwärts mit der s{ablonenhaften Anwendung der staatlien Unterstüßung gemacht seien. Der Finanz-Minister Steinbach betonte, in der Thronrede sei von der Valuta- regulirung niht gesprohen worden weil dies ‘eine delifate, shwierige Frage sei; er habe jedoch Nichts einzu- wenden, wenn der Ausschuß die Aufnahme eines Passus über die Valutafrage in die Adresse wünsche. Auf eine Frage des Abg. Herb weaen der Regulirung des Wienflusses und wegen der Wiener Stadtbahn erklärte der Handels - Minister zugleih im Namen des Minister-Präsidenten, das Programm bezüglih derx in Wien vorzunehmenden Bauten sei in der Ausarbeitung begriffen; dasselbe umfasse beide Fragen. Der Minister-Präsident Graf Taaffe führte aus, die Thronrede sei niht in dem Sinne aufzufassen, daß die einzelnen Parieien für immer auf ihre Wün)che und Be- strebungen Verzicht leisten sollten, weil das _unmözlih sei, sondern daß die Parteien ihre Wünsche zuerst zurüdstellen sollten, Behufs eifriger Mitwirkung zur Erledigung der im Jnteresse aller Parteien und des Staats im Ganzen gelegenen Vorlage. Der Minister-Präsident kon- statirte, daß die erfreuliche Uebereinstimmung aller Redner hervorgetreten sei, dem bezüglichen Wunsche der Thronrede zu entsprechen. Bei der Wahl des Referenten des Adreß- Ausschusses wurden 16 Stimmen für Bilinski, 15 Stimmen für Pl ener abgegeben, Es war in Foige dessen ein zweiter Wahlagang nothwendig, bei welchem Bilinski mit 19 von 34 Stimmen gewählt wurde. : i

Wie die „Neue freie Presse“ erfährt, würde sowohl die Adresse des Abgeordnetenhauses, wie auÿ diejenige des Herrenhauses, einen Passus über die Valutafrage enthalten. | L

Der Budgetaus\{chuß des Abgeordnetenhauses nahm einstimmig das Budgetprovisorium an und ecnannte den Abg. Bilins ki zum General Berichterstatter.

Die in mehreren Zeitungen enthalten gewesene Meldung, daß der Besuh der Waffenfabrik in Steyr dur ruf- sishe Offiziere mit dem Abschluß eines Waffen- lieferungsvertrages mit Rußland “zusammenhänge, wird von unterrichteter Seite, wie „W. T. B.“ meldet, für grundlos erklärt. Der Besuh habe lediglich der Besichti- gung der Waffeufabrik gegolten, von einem Vertragsabshluß sei keine Rede gewesen. E

Das ungarishe Unterhaus nahm in seiner vor- gestrigen Sißzung mit großer Majorität die Geseßvorlage be- treffend die richterliche und staatsanwalt schaftliche Organisation als Grundlage für die Spezialdebatte an.

Der Abgeordnete Pazmandy hat eine Jnterpella- tion an den Minister-Präsidenten Grafen Szapary ge- richtet, wie es mit dem zwischen Oesterreih und Ungarn be- stehenden Paritätsprinzip vereinbart werden fönne, daß unter den drei ernannten Sektionschefs des Ministeriums des Aeußern kein einziger Ungar si befinde, und wer denn die Jnteressen Ungarns im Ministerium des Aeußern vertreten werde. Der Abgeordnete Po lony i fragte, ob es wahr sei, daß an die Obersten der Honved-Armee Behufs Uebertritts in die gemeinsame Armee ein ver- traulicher Erlaß gerichtet worden sei; er erblicke darin den Versuch, die Honved-Armee ihres nationalen Charakters zu entkleiden. Der Abg. Kaas hat eine Interpellation an

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die- Regierung darüber eingebracht, ob dieselbe geneigt sei, Verfügungen dabin zu treffen, daß in der evange- lishen Kirche Ungarns Augsburgisher Kon- fession den panslavistishen Agitationen ein Ende gemacht werde. e E

Der serbische Finanz-Minister Vu i c ist hier eingetroffen.

Großbritannien und JFrland.

Wie aus Capetown vom 21. d. M. gemeldet: wird, herrsht im Kaplande gegenüber dem Vorfall von Beira (vgl. Nr. 94 d. Bl.) eine erregte Stimmung. Das. Journal „Argus“ versichert auf Grund authentisher Nach- richten, daß die Regierung sich in dieser Angelegenheit darauf beshränken werde, in Lissabon Vorstellungen zu erheben. Es sei eine Volksversammlung einberufen worden, um: gegen die behauptete Unthätigkeit der Regierung Angesihts- der Verleßung des modus vivendi und der Beschimpfung der englischen Flagge Protest zu erheben. Portugiesischerseits wird der Zwischenfall in Pariser Blättern, und zwar in einer Mittheilung. des dortigen portugiesishen Gesandten, wie folgt dar- gestelt: Zwei englische Dampfer uno zwei englische Boote, die Mannichaften' und Waaren an Bord führten, hätten ver- sui, ohne Genehmigung der Zollb:hörden den Pungwe hinaufzufahren. Jn Folge dessen seien dieselben wegen ver- e Schmuggelns und wegen Zuwiderhandelns gegen die Zolvorschriften angehalten worden. Die an Bord befindlichen Mannschaften hätten eine gute Behandlung erfahren und seien auf freien Fuß geseßt worden. Der General-Gouverneur von Mozambique habe auf sein Ersuchen sofort die Genehmigung er- halten, die Briefpost, Waaren und Reisende sofort passiren zu lassen, sobald sich Masfikesse wieder in der Gewalt der portu-

iesishen Behörden befinden würde. Die englishe Regierung ei bereits vorher verständigt gewesen, daß der Durhaangs- verkehr sofort nah der Wiederbesegung von Massikesse er- leichtert werden würde. Diese Darstellung haben jedoch die Eigenthümer der beshlagnahmten Schiffe für entschieden un- rihtig e:flärt. Willoughby und seine Genossen, die in Durban eingetroffen sind, berichten, sie hätten zwei Tage lang sich wiederholt den Portugiesen gegenüber be- reit erklärt, sich allen Bestimmungen des modus vivendi zu fügen. Die portugiesischen Behörden in Beira hätten jedoch die Durchfahrt entschieden verweigert, und der Kommandant des portugiesischen Kononenbootes hätte Willoughby benachrichtigt, daß er schießen lassen würde, wenn die englishen Fahrzeuge an seinem Schiff vorbeifahren würden. Willoughby habe den portugiesishen Kommandanten für aüe Folgen verantwortlich gemacht, und die Fahrzeuge seien abgefahren. Das portugiesishe Kanonenboot habe darauf sofort blind gefeuert, Willoughby habe be- fürchtet, daß Kugeln folgen könnten, die englishen Fahrzeuge, die von drei portugiesishen Kanonenbooten umgeben gewesen seien, hätten daher angehalten. Darauf hätten die Portugie- sen alle an Bord der englischen Fahrzeuge befindlichen Güter beshlagnahmt. Alle Mitglieder der Expedition mit Ausnahme der Führer mit der Bemannung seien auf freien Fuß gesezt worden. Willoughby versichert, daß die Ausrüstung seiner Expedition eine unbedeutende gewesen sei. JInzwishen hat Lcrd Salisbury dem „Reuter'schen Bureau“ zufolge von der portugiesishen Regierung Erklärungen wegen des Zwischenfals von Beira verlangt; aber er will ers die Antwort abwarten, bevor er in dieser Angelegenheit weitere Schritte thut. Die „Times“ schreibt: Sie habe stets Gründe außerordent- liher Nachsiht gegenüber Se anerkannt, sie wünsche niht die Anwendung von Gewalt gegen eine kleine Matt, deren materielle Shwäche offfeabar sei, und verspüre keine Neigung, Portugal in Anarchie zu stürzen; die Grenzen der Duldung seien jedoch durch die Forderungen der nationalen Selbstahtung und der Veipflihtungen gegen die Mitbürger bestimmt. Durch ausreihende Darlegung des Sacvezrhalts Seitens Portugals müsse Klarheit und vollständige Abhülfe in diesem Falle ge\haffen werden.

Frankreich.

Paris, 23. April. Die Abreise der Königin von England von Grasse dürfte nah den bisherigen Diépo- sitionen am 28. Apr il erfolgen.

Der Piäsident Carnot hat die Ernennung de Lanessans zum General-Gouverneur von Fndo-China unter- zeichnet, ebenso ein Dekret, welhes demselben den unbedingten Oberbefehl über die Civilbehörden sowie über die Land- und Seetruppen in Hinter-Fndien ertheilt. Ohne seine Zu- stimmung dürfen keinerlei Maßnahmen oder Operationen, selbst niht defensive unternommen werden, Mit Aus- nahme der höchsten Refidenten werden sämmilihe Beamte von dem General-Gouverneur ernannt. Die „Liberté“ spricht fich über diese Befugnisse har f mißbilligend aus und meint, dur dasselbe werde die administrative Anarchie vermehrt, der Aufshwung Tongking gelähmt und Cochinchina, welches einsi unter der Verwaltung höherer Marineoffiziere prosperirt habe, zu Grunde gerichtet werden. :

Der von der Regierung eingebrahte Gesezentwurf, betreffend die Förderung der Seidenzucht, wurde von: der Kommission der Deputirtenkammer dahin abgeän- dert, daß den Züchtern größere Prämien zugesicer! werden sollzn. Die dadurch entstehenden Kosten dürften ih im ersten Jahre auf 4 Millionen Francs belaufen. Jn der nächsten Sißung der Deputirtenkammer wird ein Bericht über die Arbeiterverhältnisse in Jtalien zur Vertheilung gelangen.

n einer gemeinsamen Sigzung der Handelskammer, des Munizipalrathes und des Weber-Syndikats von Elbeuf wurde beschlossen, zur freihändlerischen Bewegung von Marseille und Bordeaux Stellung zu nehmen. Die Statistik beweise, daß die auswärtige Konkurrenz besonders in Geweben herrsche; deshalb beantrage die Vecsammlung einen geringen Zoll auf Gewebe aber Zollfreiheit für Wolle in Gallen.

Die russische Regierung hat die Panzerung für das 10 000 Tounen-Panzerschiff „Georgy Pobe donoszew“ ¡n den Werkstätten von Creuzot bestellt.

Rußland und Polen.

__ Das „Journal de St. Pétersbourg“ von gestern reprodu- zirt einen Artifel, den der Brüsseler „Nord“ in der vorigen Wothe über die Haltung Rußlands in Bezug auf den Ablauf der Machtbefugnisse des Prinzen Ferdinand von Bul- garien als General-Gouverneur von Ostrumel ien gebracht hat, und bemerkt dazu: Rußland habe weder den Wunsch noch das Bedürfniß, an dem bulgarishen Wespennest zu rühren und eine Frage auf die Tagesordnung zu seßen, welche

zu iti Stein des Anstoßes für den Frieden Europas werden önnte.

Die Regierung hat den Botschafter in Konstantinopel, Nelidow, angewiesen, für die Fregatte „Admiral Korniloff“, auf welcher fich der Großfürst Georg von Ajaccio nah der Krim zu begeben beabsichtigt, die freie Dur@fahrt durch die Dardanellen zu erwirken.

Prinz Wilhelm von Baden hat am Dienstag Abend St. Petersburg verlassen. :

em „Regierungs-Anzeiger“ zufolge ist der Zustand des nervenkranken Großfürsten Nikolai Nikolajewit\ch des Aelteren ein bedenkliher. Der Patient, welcher zu Bett liegt, nimmt nah dem heute ausgegebenen Bulletin sehr wenig Nahrung zu sich und leidet an Sghlaflosigkeit ; Puls 100, Temperatur 37,3.

Jtalien.

Der italienische Gesandte in Washington Baron de Fa va ift gestern Vormittag in Rom eingetroffen und alsbald von dem Minister-Präsidenten Marchese di Rudini zur Konferenz empfangen worden.

Die „Riforma“ meldet aus Massovah vom 22. d. das Gerücht: der französische diplomatishe Agent Chefneu habe mit dem König Menelik einen Freundschafts- und Handelsvertrag zu Stande gebracht, welher durch den am 10. April von Zeila abgegangenen französishen Artiillerie- Lieutenant Taillard nah Paris überbracht werde.

Schweiz.

Der Bundesrath bezeihnete, der „Frkf. Ztg.“ zufolge, als Unterhändier für die Handelsvertragsunterhand- lungen mit Deutshland undOesterreich den National- Rath Hammer in Solothurn, gewesenen Bundes-Rath und Gesandten in Berlin, ferner den National-Rath Cramer in Zürich. Die Verhandlungen, an denen die shweizerishen Ge- jandten Roth: Berlin und Aepl i - Wien theilnehmen, beginnen, dem genannten Blatt zufolge, spätestens Mitte nächsten Monats.

Das dem Bundesgericht zugegangene Gesuh um Wiedereröffnung der Untersuchung, betreffend den Sep- tember-Putsch im Kanton Tessin, trägt nah der „Köln. Big.“ 42 Unterschriften. Die Unterzeihner erklären, an der

ewegung jenes Tages, um das „verfassungsverlezende“ Regiment zu stürzen, in gleicher Weise wie die 21 Angeklagten theilgenommen zu haben. Der Bundesrichter Kopp ist am Dienstag Abend in Luzern gestorben.

Luxemburg.

Luxemburg, 21. April. Die Kammer hat in ihrer heutigen Sißung mit allen Stimmen gegen eine die (in Nr. 91 d. Bl. erwähnte) Geseßvorlage, betreffend das Gro ß- herzoglihe Vermögen, angenommen.

Rumänien.

B ukarest, 22. April. Bei den Wahlen zur Depu- tirtenkammer wurden, wie „W. T. B.“ meldet, im ersten Distriktswahlkollegium bisher 34 Kandidaten der ver- einigten Liberalen und Konservativen und 13 Kan- didaten der Opposition von allen Schattirungen derselben zu Abgeordneten gewählt, An Stichwahlen sind 17 erforverlich. Die Wahlen verliefen unter großer Betheiligung und in voll- ständiger Ordnung.

Serbien.

Belgrad, 21. April. Der Deputirte Dragischa Stanojewitsh, welcher gelegentlih des Ministerwechsels Ende Februar eine Proklamation revolutionären Charafkters veröffentlihte, ist dem „W. T. B.“ zufolge zu 3 Monaten Gefängniß verurtheilt worden.

Schweden und Norwegen. (F) Stodckholm, 20. April. Die Königin hat am Sonnabend wieder im Schlof}se Ulriksdal Wohnung genommen.

Amerika.

_ Vereinigte Staaten. Präsident Harrison ist am Dienstag in El Paso (Texas) angekommen und vom Oberst Villanueva im Namen des Präsidenten von Mexiko, Diaz, herzlih begrüßt worden. Präsident Harrison sprach seine aufrichtige persönliche Hochahtung für Diaz aus und gab den Gefühlen der Freundschaft der amerikanischen Regie- rung und des amerikanischen Volkes Ausdruck mit dem Hinzu- fügen: er sehe der Entwickelung der Handelsbeziehungen beider Länder mit Jnteresse entgegen.

Aus der im telegraphischen Auszuge bereits erwähnten Rede, welche der Präsident Harrifon am 19. d. M. in Galveston (Texas) gehalten hat, theilt die „A. C.“ die nachstehenden bemerkenêwerthen Stellen mit :

„Wir sind“, \o betonte der Präsident, „groß und rei genug, um unseren Sinn auf größere Unternehmungen zu ri&ten, an welche unsere Staatsmänner der Vergangenheit noch nicht gedabt baben. Wenn sie damit zufrieden sind, daß die Nationen Europas den ganzen Handel der südlih von uns gelegenen Republiken absorbiren, fo bin ih es doch nicht. Dieser Handel is von Rechtswegen unser, und zwar sowohl wegen der Nachbarschaft und der bequemen Verbindung, wie auch wegen der Sympathie, welhe die Hemisphäre, in der es keine Monarchie giebt, mit einander verbindet, Die Bestimmungen der im leßten Kongreß angenommenen und aaf Fö: derung der Gegen- seitigkeitsbeziehungen im Handel gerihtcten Bill fanden nit bloß meine amtlihe Unterschrift, sondern auch {on vorher meine eifrigst Unte: flüßung. Bereits früher war ein Gegenseitigkeitévertrag mit Brafilien abgeschlossen und proklamirt worden. Ohne Staatsgeheim- nisse verrathen zu wollen, glaube ih do mittheilen zu dürfen, daß der Vertrag mit Brasilien niht lange mehr der einzige bleiben wird, daß andere folgen und die Produkte der Vereinigten Staaten freien oder doch wenigstens begünstigten Zutritt in die Häfen vieler süd- und ceatral-amerifanishen Staaten finden werden. Um amerikanische Waarea nah diefen Häfen zu bringen, gebrauchen wir amerikanische Dampfer. Der legte Kongreß bewilligte ein und eine halbe Million Dollars und autorisirte den Genecal-Postmeister u dem Abschluß von Vert ägen mit Dampfergesellshaften für Beförderung der Post auf eine Periode von niht mehr als 10 Jahren, Bisher war der aus- ländische der einzige Postdienst, welcher der Regierung einen Ueber- {uß ergehen hat. Was die Beförderung der Post auf unseren eigenen Schiffen anbetraf, so waren wir bisher zu sparsam und genau und zogen es vor, lieber Einnahmen aus dieser Quelle zu empfangen, als dieselben auf Hebung unserer eigenen Schiffahrt zu verwenden. Jeht wollen wir jedoch unsere bisherige Politik ändern und mit amerikanishen Dampfern für Beförderung der amerikanischen Post liberalere Kontrakte abschließen. Der Einwand dürfte sih bier- gegen erheben, daß wir von dieser Politik Abstand nehmen sollten, da die Regierung mit derselben eine Subventiondspolitik be- ginnen würde, Hat indeß nicht jede andere große Nation in der Welt das Gleiche gethan und thut sie es niht noch heute? Jh wünsche sehr, daß die Zeit kommen möge, wo amerikanishe in ausländischen Aen in zeitweiligem Exil lebende Bürger ab und zu stolze, moderne riegöschiffe unter der Flagge der Sterne und Streifen erblicken

können, Stiffe, welche die kanishe Bemannung an Deck in allen jenen Häfen, nit gesehen werden, und Segelschiffen beg strengungen auf baldige Fertigstellu damit der Weg ums Cap Horn n

Der „New - York Herald“ verö aus Washington, nah welcher der Staaten in Samoa der Regierung be licherweise Uneinigkeiten unter den der Wahl eines Nahhfolgers Maliet insbesondere zwishen den Anhänge Der Staats ausgesprochen ,

besten Geshüße und eine brave ameri- 1 haben. Jch wünsche ferner, daß man in welchen die amerikanishe Flagge so lange derselben wieder regelmäßig auf unsern Dampfern Und weiter follten wir unsere An- ing des Nicaragua-Canals riten, iht der einzige zum Stillen Ocean

egnen möge.

eine Depesche nsul der Vereinigten rihtet hat, daß mög- Eingeborenen anläßlih oa’'s entstehen könnten, rn Mataafa’'s und Ta- sekretär Blaine habe den Wunsch die Bestimmungen zwischen Deutschland, England und Amerika respe nach welchen es den Samoanern freiste er erahte deshalb amerikfanishen Kriegsshiffes in Samoa für noth- wendig, besonders da Deutshland und En dort haben. Wie verlautet, dürfte der Kreu sofort von San Francisco nah Apia beordert zkommission des Senats hat, Washington meldet bestehende Subkommissio: Prüfung der Wirkungen der Mac Ki Subkommission wird zunähst die vorha Nachweisungen gutachtlih vern Argentinien. „N. B.“ aus Buenos Aires beri Reform der Provinzalbank eb derselben abgelehnt. Co chaft rihten und Unter den Aufständischen geh

bestätigt sich nicht.

Vertrages ( ftirt würden, l he, ihren eigenen König zu erwählen; die Anwesenheit gland Kriegsschiffe „Charleston“

Die Finan W. T. B.“ aus , eine aus fünf Mit- nley-Bill. ndenen statisti\ zusammenstellen und erst später Sachverstän geordneten, welher der Minister beiwohnte, wurde die dritte Berathung der La ndgemeinde- ordnung fortgeseßt, und zwar bei §. 109, Derselbe lautet nach den Beschlüssen zweiter Lesung:

Der Gouverneur Costa hat, tet, die vorgeschlagene [ enso wie die Liquidation sta wird an den Kongreß eine Bot: stüßung fordern. Das Gerücht, das drige Schiff „Blanco Encalada“ pedoboot in den Grund gebohrt worden,

Das „Reuter’she Bureau“ meldet aus Capetown vom 22. April : Der Gouverneur der Ca ham Lo h telegraphirte an den P vaal-Nepublik Krüger: der Königin das Einwanderer- Trek Transvaal nach dem Mashonalande iner neuen Republik auf diesem Gebiete Regierung theilte dem Präsidenten j Trek als einen Akt der keit gegen die Königin betrachten würde; die Versicherung einer loyalen Cooperation des Tr ßheit der bestehenden Verträge. Der Präsident er habe den Trek ange- zu sih berufen. threr Verpflichtungen voll- Transvaal erscheinende Zeitung, , bringt zu diesem Auswanderungs- erläuternden Mittheilungen :

r nach dem Lande jenseits des bestimmte Form an. Republik, im Freistaat, Natal haben seit etwa 4 Jahren im Ge- zu dem „Trek“ getroffen, Familien anschließen werden. n den Ufern des Limpopo zwischen rscbreiten den Fluß am “‘ Männern. Am 5. Juni ens“ inUebereinstimmung mit anischen Republik von 1858 Aerzte, Geistliche und Das Unternehmen findet auf Grund gewisser en Farmern von Zoutpansberg und den alias Shebe, und Macubi getroffenen Ab- spruh auf das Land zwischen Grenze, sowie auf das Gebiet in welchem sich die Zunbabye-

p-Kolonie Henry Broug- räsidenten der Trans- Es sei der Regierung JZhrer zur S ge:

ug) von Boers aus dem i und die Errichtung e beabsihiigt

mit, daß sie diesen Feindselig-

landes in Gem

Krüger habe darauf geantwortet :

halten und die Führer desjelben z gierung des Transvaal sei si kommen bewußt. Eine in T der „Johannesburg Star“ Unternehmen folgende „Der große „Trek“ der Afrikande (Mashonaland) nimmt Einflußreiche Afrikander in der südafrikanishen wie in der Capkolonie und in heimen die Vorbereitungen Capfkolonie Die Auswanderer versammeln si a dem 15. Mai und 1. Juni und übe unter einer Bedeckung von 5000 bewaffneten soll die Proklamation der, Republik des Nord dem „Grondwet* (Verfassung) der südafri!k Bei dem „Trek“ werden sich mehrere eine Druckerpresse befinden. vor 10 Jahren zwischen d Häuptlingen S{habasha, machungen ftatt.

welchem ih

Der „Trek* erhebt An der portugiesishen und der Maitabele- vom Limpopo bis zum Zambesi, Ruinen befinden.“

Parlamentarische Nachrichten.

In der beutigen (106.) Sißzung des

Reichstages, welcher der Staatssekretär Pr. i

n von Boetticher und der Staats- Minister Freiherr von Berleps\ch beiwohnten, der Tageëordnung als erster Gegenstand die Fort zweiten Berathung des Gesezentwurfs , änderung der Gewerbeordnung, rihts der VIII, Kommission.

stand auf eßung der betreffend die A b- auf Grund des Be-

hung wurde fortgeseßt mit dem 8. 153, dessen i m Diensiag abgebrochen war. Bericht über die Dienstags-Sißung in der Dritter ___ Abg. Möller erklärte, daß die nationallibera in ihrer Mehrheit für den des §8. 153 stimmen würde. bewegung in England nähe aus, daß die Arbeiter von eine Hungerkur geheilt wer den jozialistishen Agitatoren \hließlih zum Swhaden der Arbe Arbeit verlören.

Die Berat

Besprehung a (Vergl. den

Absaß 1 und gegen den Redner ging auf die Gewerkschafts- r ein und sprach die Ueberzeugung ihren utopistishen Jdeen nur dur den könnten, insofern als die von inscenirten Strikebewegungen iter ausshlügen, da diese die Redner wurde bei diesen wiederholt von Mitgliedern der sozialdemokratis unterbrochen, sodaß der Vize-Präsident Graf von sich genöthigt sah, den Abg. Bebel Abg. Stößel bekämpfte den vorlage, weil dieser und Arbeitern nur v vieler Arbeitgeber dung von Arbeite Parteien herbeizu Abg. Förster behauptete, daß die flissentlih das Vereins- und Versammlun Besonders arg triebe Chef der Hamburger Polizei. gelegentlih der 1. Mai-F sei, habe die größte Erbit gerufen. (Bei Schluß des

Jn der heuti welcher der J r Landwirt

usführungen chen Fraktion Ballestrem ur Ordnung zu rufen.

. 153 der Regierungs- die Gegensäge zwischen den Arbeitgebern ershärfen würde. Er tadelte das Vorgehen gegen ihre Arbeiter und empfahl die Bil- rausshüssen, um eine Versöhnung beider

Polizeibehörden ge- gsret der Arbeiter es in dieser Beziehung der Die Art und Weise, wie man eier gegen die Arbeiter vorgegangen terung unter den Arbeitern hervor- Blattes \prach Redner fort.)

beshränkten.

tigen (12.) Sißung des Herrenhauses, -Minister Dr. von S chelling und der Minister i hschaft 2c. von Heyden beiwohnten, matte der räsident Mittheilung von dem an: 4. April erfolgten Ableben

des Fürsten Borg zit Solms-Braunsfels, dessen Andenken das Haus durch

Neuberufung des Herrn Leo von Graß als Vertreter des alten und befestigten Grundbesißzes für den Landschaftsbezirk Nord-Pomerellen und des Prinzen Biron von Curland.

heben von den Sigzen ehrte, ferner von der

Darauf folgte die einmalige Schlußberathung über den

Geseßentwurf, betreffend die Bildung von Wasser- gs senshaften für das Gebiet der Wupper und ihrer

ebenflüsse. Der Berichterstatter beantragte, dem vorgenannten Geseßz-

entwurfe in Uebereinstimmung mit dem Hause der Abgeord- E unverändert die verfassungsmäßige Zustimmung zu er- eilen.

Graf von Frankenberg begrüßte die Vorlage

als heilsam und sprach die Hoffnung aus, daß ähn- lihe weitere Schritte folgen würden. Er sei damit einver- standen, daß in erster Linie die Jndustrie, die den größten Vortheil davon habe, herangezoaen werde und daß die Landwirthschaft niht zwangsweise in die Genossenschaft eingefaßt werden könne. Aber auch bei den Landwirthen werde der Nußen dieser Anlagen bald hervortreten, und diese würden sich alsdann gern betheiligen, wie dies bei den ähnlichen Wassergenossenschaften in den Vogesen der Fall sei.

Geheimer Regierungs-Rath Bredt empfahl gleichfalls die

Vorlage und hielt das Wuppergebiet für ein besonders geeignetes Versuchsfeld. (Schluß des Blattes.)

Jn der heutigen (73.) Sing o E der n es „Fnnern Herrfur

Die Sitzungen der Gemeindevertretung sind öffentli. Für einzelne Gegenstände kann durch besonderen Beschluß, welcher in gs Sitzung gefaßt wird, die Oeffentlichkeit ausge\schlofsen werden.

Abg. Freiherr von Huene beantragte, zu sagen:

Der Gemeindeversammlung kann jeder großjährige männlihe Gemeinde-Angehörige als Zuhörer beiwohnen.

Außerdem lag noch ein Antrag des Abg. Bo ht vor. Abg. Rickert stellte den Antrag auf Wiederherstellung

der Regierungsvorlage, welche lautet :

Die Sizungen der Gemeindeversammlung (Gemeindever- tretung) sind öffentli. Für einzelne Gegenstände kann durch besonderen Beschluß, weler in geheimer Sitzung ‘gefaßt wird, die Oeffentlichkeit ausgeschloffen werden.

Der Minister des Jnnern Herrfurth empfahl, sowohl

zu den Gemeindeversammlungen als zu den Gemeindever- O nur die großjährigen Gemeindeangehörigen ZuUzU- assen.

Außer den Antragstellern sprachen die Abgg. Eberty

und Langerhans für den Antrag Rickert, der Abg. Dr, Krause für den Antrag von Huene, die Abgg. Lamprecht und von Rauchhaupt für den Antrag Bohg.

Das Haus lehnte die Anträge Bohß und Riert ab, ge-

nehmigte dagegen den Antrag Huene.

8. 133, welcher lautet:

__ Verbandsvorsteher können nur jolche Personen sein, bei welchen die Vorausfezungen zur Uebernabme des Amtes als Gemeinde- oder Gutsvor!teher vorliegen.

Vertreter von Gemeinden müssen das Gemeinderecht besitzen.

Selbständige Gutsbezirke werden dur den Besißer des Gutes, im Falle des §. 124 zu 1, 2 und 4 und §. 126 durch den Stell- vertreter desseiben vertreten.

wurde m t folgendem, von dem Minister des Innern be- fürworteten Antrage von Strombeck:

Den zweiten Absatz des § 133 folgendermaßen zu fassen : Vertreter von Gemeinden können nur die zur Uebernahme des Amts als Gemeindeverordneter in denselben befähigre Personen sein.

angenommen. Zu 8. 137, welcher lautet:

Kommt ein Statut dur freie Vereinbarung der Betheiligten niht zu Stande, fo is dasselbe nah Anhörung der Leßteren durch den Kreisausschuß festzuseßen. Hierbei kommen folgende Grundsäße zur Anwendung:

Der Verband wird in seinen Angelegenbeiten dur den Ver- bandéausschuß und den Verbandsvorsteher vertreten, Der Letztere ist die ausführende Behörde.

Der Verbandsaus\{chuß, welcher über alle Angelegenheiten des Verbandes zu beschließen hat, beiteht aus Vertretern sämmtlicher zu dem Verbande gehörigen Gemeinden und Gutsbezirke. Jede Gemeinde und jeder Gutsbezirk ift wenigstens durch einen Abge- ordneten zu vertreten.

Die Vertre!ung der Landgemeinden in dem Verbandsaus\chusse erfolgt durch den Gemeindevorsteher, die Schöffen und, wenn deren Zabl niht ausreichen sollte, durch andere von der Gemeinde zu wählende Abgeordnete.

Die Zabl der von jeder Gemeinde zu entsendenden Vertreter, fowie der jedem Gutsbezirke einzuräumenden Stimmen bemißt si nach dem Gesammtbetrage der zu dem Zeitpunkt der Feststellung des Statuts in den Gemeindebezirken und von den Gutsbesigern zu entrichtenden direkten Staatssteuern unter Mitberücksichtigung der nah Maßgabe des Gesetzes vom 27, Juli 1885 fingiri zu ver- anlagenden Steuersätze der in §. 1 a. a. O. bezeichneten Perfonen- gesammtheiten, juriftischen und physischen Personen.

Der Verbands3us\chuß wäblt aus seiner Mitte einen Verbands8- vorsteher und einen Stellvertreter desfelben auf die Zeitdauer von sech8 Jahren nah den für die Wahl des Gemeindevorstehers gel - tenden Vorschriften (§8. 76 ff.).

__ Die Vertheilung der gemeinsamen Ausgaben erfolgt nah den im § 23 Absay 2 für die Vertheilung der Gemeindeabgaben vor- geschriebenen Grundsäßen.

lag folgender Antrag des Abg. von Strombe&ck vor:

Dem vorleßten Absatz Folgendes zuzufügen: , mit der Maßgabe hinsihtlih des §. 77, daß der Verbands-

aus\{chuß aus feiner Mitte einer Wahlvorsteher wählt und von der Wahl von zwei Beisißern Abstand nehmen kann.

Der Minister des Jnnern Herrfurth trat für die An-

nahme des Antrages ein und das Haus genehmigte diesen sowie den §8, 137 selbsi.

Beim Titel V „Aufficht des Staates“ (S8. 139 bis 145)

machte Abg. von Meyer (Arnswalde) auf die vielen Sqreibereien aufmerksam, welche die Landgemeindeordnung zur Folge haben werde, und meinte, wie die entsprechende Voraus}fagung, die er an die Einführung der Selbst- verwaltung geknüpft habe, eingetroffên sei, so werde auch die jeßige Voraus agung sich bewahrheiten. Titel V wurde unverändert genehmigt. (Schluß des Blattes.)

Die Kommission“ des Hauses der Abgz-ordneten zur

Vorberathung des Antrages Korsh, betreffend das Verbot des Privathandels mit Staatslotterieloosen, hat am Dienstag Abend ihre Berathungen aufgenommen und die Frage, ob die Landes- peseßgebung für. die Frage zuständig sei, mit 6 gegen 5 Stimmen ejaht.