1891 / 97 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger, Sat, 25 Apr 1891 18:00:01 GMT)

Kunst und Wissenschaft.

Am 13. März wurden die Wintersißungen bei „dem Kaiserlich Deutshen Arhäologishen Fnstitut in Rom vor einer zahlreihen Versammlung ges{lossen. Hr. MPigorini trug über älteste italishe Ansiedelungen und Städtegründungen unweit der Apenninen vor. Hr. Mau sprah über eine Porträtbüste der jüngeren Agrippina. Der Vorsißende Hr. Petersen hatte Abguß und verkleinerte Er- änzung von Bruchstükken einer kolossalen thronenden Aphrodite-Statue der Ludovisi’shen Sammlung ausgestellt und behandelte diesen Gegenstand mit Hinweis auf eine von Hrn. Benndorf in Wien ausgegangene Anregung.

— Während in den Innenräumen der Internationalen Kunst-Ausftellung die Herren von der „Hänge-Kommission“ ihres s{wierigen und undankbaren Amtes walten, find zahlreiche Keäfte mit der Herstellung der Gartenanlagen beschäftigt. Leider hat bier die Natur mit dec wirkungsvollsten Dekoration bisher zurück- gehalten, und wenn nicht innerhalb der kommenden Woche die warmen Sonnenstrahlen das Baunilaub hervorlocken, so wird der Garten am Eröff- nungstage noch ein kahles Aussehen haben. In Rücksicht darauf sollen große dekorative Gewächse im Vorgarten zu Gruppen vereinigt werden. Eine günstige Veränderung hat die an dem Eingangsportal gelegene Außenseite des Ausstellungsparks erfahren; hier hat der bis- herige unansehnlihe Bretterzaun einem aus Mauerwerk und Eisen- stäben hergestellten Gitter Plaß gemacht. Die Kaskade weist einen neuen plastishen Schmuck auf. Auf der Höhe des Abhangs hat der Bildhauer Hun drieser eine große Gruppe errihtet; in derselben is Neptun mit der Ampbhitrite dargestellt, wie leßtere dem Meeresgott den Dreizack entwunden hat; zu ihren Füßen spielen Tritonen in den sprudelnden Gewässeru. Für den Umfang einzelner plastisher Ausftelungs-Gegenstände haben si die Thüren des Ausfstellungs- Palastes als zu eng erwiesen; so mußte der untere Aufbau des vom Prof. Siemering für die Stadt Philadelphia geschaffenen Washington - Denkmals, von welchem die Reiterstatue im Jahre 1886 im Garten aufgeßelltt war, in seine broazenen Figurentheile zerlegt werden. um in der großen, an der Front gelegenen Halle Aufsielung finden zu können. Der gewöhnliche Eintrittspreis von 50 &F für den Besu des Gartens und der Ausftellung ist auch diesmal beibehalten worden. Erhöhte Eintrittspreise sind gestellt einmal für den 2. Mai, an welchem der Zutritt 2 # kostet, sodann für jeden Montag bis 4 Uhr, an welchem 1 A erhoben wird. Es werden wieder Saison-Karten in beshränkter Anzazl mit fünf Loosen zu dem ermäßigten Preife von 10 M ausgegeben; dieselben können aus dem Bankgeschäft von Carl Heinze, Unter den Linden 3, bezogen werden.

— Zur äußeren künstlerishen Aus\{chmückung des neuen Rathhausbaues in Hamburg beantragt der Senat den eH. C.*° zufolge 700 000 Æ zu bewilligen. Es wird in dem Antrage hervorgehoben, daß bei einem so bedeutenden monumentalen Bau die großen, fünstlecisch \{chönen, historisch bedeutsamen Statuen nit fehlen dürfen. „Die Standbilder hervorragender deutscher Kaiser — die son die Façade des 1842 dur den großen Brand zer- ftörten Rathhauses zierten, werden, allerdings in künstlerisch voll- endeterer Form, die Hauptfront au des neuen Gebäudes s{müdcken, und an die mehr als tausendjährige Reichsangehörigkeit und Reichstreue Hamburgs erinnern.“ Es sind im Ganzen 20 Kaiser- \tatuen, 6 Statuen der Fürsten und Bischöfe und 24 andere Figuren in Kupfer- und Bronzeguß in Ausficht genommen; ferner cine größere Anzahl von Statuen in Sandstein und Syenit. Für den Rathhausbau sind bisher |chon 62 Millionen Mark bewilligt, sodaß der ganze Bau, da noch die bedeutende innere Aus\chmückung und das Mobiliac fehlt, auf 10 Mill. Mark binauskommen dürfte, eine Summe, die für ein solch monumentales Bauwerk auch nit zu hoc erscheint. Man gedenkt die Arbeiten so zu fördern, daß der Bau am 5. Mai 1892 — dem fünfzigjährigen Gedenktage des großen Hamburger Brandes — gerihtet werden kann.

— In Brüssel eröffneten, wie die „Köln. Me meldet, der König unddie Königin der Belgier am 20. d M. die Jahres- ausstellung für Gemälde im dortigen Kunstverein. Das Gebotene ist dieswal ansehnlicher als in den vorherigen Jahren. Gleichzeitig fand in den früheren Museumsräumen die Eröffnung einer kleinen, aber recht s{mudcken Ausstellung des Brüsseler Kunst-

gewerbes statt.

Wetterbericht vom 25. April, Morgens 8 Uhr.

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Elfen. von C. ‘M. von

tationen. Statione Wüllner. Ballet

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Wind. | Wetter.

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Seller. Scönthan.

märchenu.

1) Früh Thau. 2) Nachts Reif. 3) Nachts Reif. 4) Rachts Reif. *) Thau. 6) Nachts Regen. 7) Reif.

Uebersicht der Witterung. Friedri Haase,

Eine breite Zone hohen Luftdrucks erstreckt sch | — von den britishen Inseln ostwärts über Central- | keit. — Eine Europa hinaus, das Gebiet \üdwestlicher Luftströ- muna im Norden von dem jetzigen nordöstlichen Winde im Süden \{heidend. In Deutschland dauert | Haase. Die bei schwacher Luftbewegung aus vorwiegend nörd- liher bis öôstliher Richtung das kühle, hcitere Wetter fort, nur am Nordfuße der Alpen

jl pur OO=IAAINMWLtIIIINRNUIN

Goldfische.

deutschen Küste 1 bis 54 Grad, im Binnenlande 2 bis 7 Grad unter tem Mittelwerth, Jn Mittel- deutschland fanden vielfah Nachifröste statt, welche Ach wiederholen dürften.

Deutsche Seewarte.

Theater-Anzeigen.

== = | Böônigliche Schauspiele. óaus, 102. Vorstellung. Romantishe Oper in 3 Aufzügen.

gesept “un Rie apellmeister Kahl. S(auspielhaus. 108. Vorftellung. Das Käthchen M TEUtGE Viel: von Heilbronn, oder: Die Feuerprobe. Großes en und einem f bistorishes Ritterschauspiel in 5 Aufzügen von | Mortier, bearbeitet von Th. Herzl. Musik von Adolf | bauer. Volksstück in 4 Akten von Max Kreyer. Heinrich von Kleist. Anfang 7 Uvr. Müller. Anfang 74 Uhr Montag: Opernhaus. 103. Vorstellung. Zar Weib und Zimmermaunu. Komische Oper in 3 Akten ev. von Albert Lorgzing. Anfang 7 Uhr. Schauspielhaus. _ Lustspiel in 5 Aufzügen von Franz von Anfang 7 Uhr. Dienstag: Opernhaus. Ring des Nibelungen von Richard Wagner. “L Abend: Siegfried in 3 Akten. Anfang r.

Schauspielhaus. 110. Vorstellung. Herr. Schauspiel in 7 Vorgängen von Ernst von Wildenbruch. Anfang 7 Uhr.

Deutsches Theater. Sonntag: Das Winter-

Montag: Die Kinder der Excellenz. Dienstag: Göß von Berlichingen. M ar Mittwoch: Der Pfarrer von Kirchfeld.

Berliner Theater. Sonntag, Nahm. 24 Uhr: Der Kaufmaun vou Venedig.

Montag : Uriel Acosta. Le Uhr. Dienstag: Die Jungfrau vou

Tessing-Theater. Sonntag: Gastspiel von

Mariensommer. — Eiue kleine Gefällig-

Montag: Die Ehre. Dienstag und Mittwoh: Gastspiel von Fciedri | Anfang 7 Uh Furcht vor der Mariensommer. — Eine kleine Gefälligkeit. vielfach | — Eine Partie Piquet. : Donnerstag : Gastspiel von Friedrich Haase. Zum berrshi Regenwetter. Die Temperatur liegt an der | 1. Male: Der Köuigslieutenaut.

Victoria-Theater. Nawmittags 3 Uhr: Die fieben Raben. Ro- | Sternheim. Anfang 74 Uhr mantisches Zaubermärcen in 5 Akten von Emil Pohl.

undheits Ï ierfr iten und Absperrungë- Gesundheitswesen, Th La E rae u p g

Nach der im KaiserliGen Gesundheitsamt bearbeiteten Statistik über die Verbreitung von Thierseuhen im Deutshen Reih während des vierten Vierteljahrs 1890 hat die Maul- und Klauenseuche in diesem Vierteljahr zugenommen. Am Schluß desselben war se indeß in einer geringeren Zahl von Gehöften verhanden als bei Be- ginn desfelben.

Neue Ausbrüche wurden gemeldet : eue Ausbrüc r g Mitbin

im aus Vorvierteljahr Ba R L S e dto C G E eg. 2. Bez. . — Kreise c. 544 465 + 79 Gemeinden x. . 3688 2 475 + 1213 Gehöfte. . . 22461 11 577 + 10 884.

Hiernach war die Zahl der Ausbrüche gegen das Vorvierteljahr um 94,0 9/6, die der hierbei betroffenen Gemeinden um 49,0 9% und die der betheiligten Kreise um 17,0 9% höher. E98 i

An den Neuausbrüchen der Seuche war hauptsählich Süd- und Mittteldeutshland betheiligt. So find in den Hohenzollernschen Landen 124 Ausbrüche (das fünfundzwanzigfahe) mehr gemeldet als im Vorvierteljahre, in Elsaß-Lothringen 648 (das siebenfache), in Baden 2472 (das fünfface), in Hessen 834 (das vierfache), in Hessen- Naffau 1901 (das vierfahe), in der Provinz Sachsen 337 (das vier- fache), in Württemberg 4938 (das dreifache). Verhältnißmäßig wenig zugenommen hat die Seuche in Bayern, Königreih Sachsen, den Thüringishen Staaten, Anhalt, Brandenburg und Ostpreußen. Aus Braunschweig wurden 64, aus Pommern 8 Aushrüche mehr gemeldet als im Vorviertel{kahr Erheblid weniger Seuchen- ausbrüche sind diesmal gemeldet aus Posen (405 gegen 651 im Vor- vierteljahr) und S(lesien (458 gegen 618), ferner Hannover (116 gegen 177), die Rheinlande (44 gegen 111), Westfalen (10 gegen 24) und Westpreußen (6 gegen 18), An Gemeinden wurden mehr als im Vorvierteljahr betroffen in Württemberg 521, Bayern 251, Baden 171, Elsaß-Lothringen 111, Hessen-Nafsau 104, Hessen, Pro- vinz Sacsen je 92, den thüringishen Staaten 73, Köniareihh Sachsen 29, Hohenzollern 19, Oftpreußen 15, Braunschweig 13, Anhalt 12, Brandenburg 8, Rheinland 5 und Pommern 3; weniger dagegen in Schlesien 182, Posen 114, Hannover 7, Westfalen 2 und West- preußen 1.

Ueberhaupt von der Seuche betroffen waren A. tin pr gj din Vorvierteljahr E Staaten. .. 17 18 — 1 Reg. 2c. Bez. . 67 70 — 3 Kreise c. 566 493 + 73 Gemeinden x... 4874 2 846 + 2028 Gehöfte . 28 622 12 434 + 16 188.

Verschont geblieben sind beide Mecklenburg, Oldenburg, Waldeck, beide Lippe, Lübeck, Bremen, Hamburg, sowie die Regierungsbezirke Stralsund, Schleswig, Stade, Osnabrück und Minden; außerdem noch Aurich.

Die Seuche war in Norddeutschland gegen das Vorvierteljahr im Allgemeinen etwas weniger verbreitet. Dagegen if von ihr Süd- deutshland, namentlih ürttemberg, Elsaß-Lothringen, Baden, Hessen und Hessen-Nafsau erheklich stärker betroffen gewesen. Von den zumeist verseuhten Regierungs- 2c Bezirken waren im Donau- kreise 68,2 9/0 der sämmtlihen 391 Gemeinden, sowie 2685 Gehöfte ergriffen; hieran {ließen sih der Neckarkreis mit 66,9 9/0 (265 bez. 3695), der JIagstkreis mit 60,7% (259 bez. 1260), der Schwarzwald- kreis mit 40,0 9/9 (206 bez. 1480), die Oberpfalz mit 32,0 % (349 bez. - 2261), Oberfranken mit 27,7 %/ (273 bez. 1278), Schwaben mit 24,2 9% (246 bez. 1284).

Die Stückzahl der Thiere in_den 22461 neu betroffenen Ge- böften betrug nahweislich 196 344 Stück Rindvieh, 105 031 Schafe, 2980 Ziegen, 63 228 Schweine, zusammen 367 583 Thiere gegen 193 679 im Vorvierteljahr. Unter den 544 neu betroffenen Kreisen 2c. befinden ih 42 Stadtkreise (25 im Vorvierteljahr). i

Am Swlusse des Vierteljahrs herrshte die Seuche uoh in 16 Staaten, 59 Regierungs- 2c. Bezirken, 341 Kreisen 2c., 1229 Ge- meinden 2c. und 3327 Gehöften. Die Zahl der verseuhten Staaten

Mußk von G.

Sountag: Opern- | In Scene geseßt von W. Hock.

k Abends 74 Uhr:

Die Recitative von F. | fieben Raben. In Scene Dirigent :

Weber. von Fmil Graeb. Tetlaff. Anfang 7 Uhr.

109, Vorstellung. Roderich

104. Vorstellung. Der | Saint Cyr.

Montag: Saint Cyr.

der Kasse zu haben.

burg. Sonntag :

rleans. Stlesinger. Anfang 74 Uhr.

Montag: Dieselbe Vorstellung.

Die Furcht vor der Freude. Kroll's Theater.

Partie Piquet.

Freude. —

Belle-Alliance-Theater.

nach dem

Leßter Tag. Sonxtag, | Carl Tellheim.

ist mithin um 1, die der Gehöfte um 2834 kleiner, dagegen die der Regierungs- 2c. Bezirke um 4, der Kreise 2c. um 47, der Gemein- den 2c. um 43 größer als bei Veginn des E E eE Seuchenfrei waren Ende Dezeniber Siple&ivig-Holliein, beide Mecklen- burg, Oldenburg, Waldeck, Reuß j. L, beide Lippe, Lübeck, Bremen und Hamburg.

Verkehrs-Anstalten.

Angefichts der auf einzelnen Zechen des Ruhrreviers ein- getretenen Arbeiterausstände darf darán erinnert werden, daß nach den von der Staatsregierung {hon vor längerer

eit, auch im Landtage, abgegebenen Erklärungen alle Vor- chrungen getroffen sind, um für den Fall eines allaemeinen oder doch auf einen erheblihen Theil der Zcchen erstreckenden Aueéstandes den Fortbetrieb der auf den Kohlenverbrauh angewiesenen Jndustriezweige und die Weiter- beshäftigung ihrer Arbeiter durh Eisenbahn-Fracht- ermäßigungen für den Bezug an Steinkohlen aus entfernten Bezirken, auh aus dem Auslande, zu erleichtern. / j

Eintretenden Falls wird man die gesezmäßige Bekannt- mag dieser Tarife und deren Anwendung vom Zeitpunkte der Publikation an erwarten dürfen.

Bremen, 24. April. (W. T. B.) In der Meldung über die Lloyddampfer mußte es heißen: Der Dampfer „Havel*" ift gestern Abend 10 Uhr in Bremerhaven eingetroffen. Der Dampfer „Lahn“ ist gestern Nachmittag von Southampton abgegangen. Der Dampfer des Norddeutschen Lloyd „Graf Bis- marck“ hat gestern St. Vincent passirt. Der Dampfer „Elbe“ hat heute früh Lizard passirt.

— 95. April. (W. T. B) Norddeutscher Lloyd: Der Swnelldampfer „Elbe“, am 15. April von New-York ab- gegangen, ift gestern Nachmittag in Southampton angekommen; der Postdampfer „Karlsruhe“, nah: Baltimore bestimmt, hat ge#ern Nachmittag Dover pajsirt. Der Reihs-Postdampfer „Neckar* hat gestern Morgen die Reise von Antwerpen nah Bremen

fortgeseßt.

Nach Schluß der Redaktion eingegangene Depeschen.

Berlin, 25. April. (W. T. B.) Aus zahlreihen Städten Deutschlands liegen bereits Meldungen vor über äußere Zeihen der Trauer über das Hin-

heiden des General-Feldmarschalls Grafen von Moltke. Jnsbesondere wird aus Hamburg und Dresden gemeldet, daß dort alsbald nah dem Eintreffen der Todesnachricht viele Häuser halbmast flaggten; in Rosto ck haben nit nur zahlreiche Häuser, sondern auch die im Hafen liegenden Schiffe halbmast geflaggt. i :

Rom, 25. April. Jn der gestrigen Sißung des Munizipalraths rühmte der ürgermeister unter enthusiastisher Zustimmung der Versammlung die Fe keit, welhe der König nach der vorgestrigen Explosion, wie bei so vielen anderen Anlässen, zeigte. Ferner gedachte er lobend der Leistungen der am Rettungswerk betheiligten Pompiers und „Soldaten. Wie der Bürgermeister mittheilte, beträgt der Schaden etwa eine halbe Million. Die Stadt hat eine erste Unterstüßung von 12000 Fres. für die Opfer der Katastrophe gewährt. Der Kaiserlih deutsche Botschafter Graf Solms stellte 12 Betten für be- dürftige Verwundete zur Verfügung.

(Fortseßung des Nichtamtlichen in dcr Ersten und Zweiten Beilage.)

Lehnhardt. Balletcomposition des 3. Aktes von G. A. Raida. Ballet von G. Severint. 70. Male:

Walluer=Theater. Sonntag : Zum 16. Male:

hantastisches Singspiel in orspiel von Meilb

Friedrich - Wilhelmstädtishes Theater. Sonntag: Mit neuer Ausstattung, zum 10, Male: Operette in 3 Aufzügen (mit theil- | Am Landes - Ausftellungs - Park (Lehrter Bahnhof). weiser Benußung eines Stoffes von A. Dum-3) von Oscar Walther. Musik von Rudolf Dellinger. | wissenshaftlihen Theater. In Scene geseßt von Julius Frißzsche. Der ueue | Hr. Kapellmeister Federmann. Anfang 7 Uhr. E

Eröffnung des Concert-Parks: 2. Mai. Täglich Große Concerte von Militär-Kapellen in Uniform. Auftreten hervorragender Gesangs- und Instrumental- künstler. Entrée für Park und Theater, soweit der Raum reiht, 75 & H. Saisonkarten à 6 # sind an

Residenz-Theater. Direktion : Sigmund Lauten- Schwank in 3 Akt Dum Alba G é

wank in en von Albert Carré, Abends 7# Uhr: | von Carl Lindau. Regie: Emil Lessing, Vorher:

Wer das Größere uicht ehrt, ift das Kleinere 20a h Di nit werth. Schwank in 1 Aufzug von Sigmund Geboren: Ein Sohn: Hrn. Landschafts-Direktor

Sonntag :

(Norma: Fr. Lilli Lehmann, Adalgisa: Frl. Marie Lehmann, Sever: Hr. Paul Kalish als Gäste)

r. Montag: Der Freischüß. Anfang 7 Uhr. Dienstag: Gastspiel des Sgr. Franceêsco d'Andrade.

Sonntag: Zum 7. Male: Der Giftmischer. Schwank i: 4 Akten Druck der Norddeutshen Buchdruckerei und Verlags-

Französishen von Friy Brentano und n Scene geseßt vom Direktor

Montag und folgende Tage: Der Giftmischer.

Adolph Ernst-Theater. Sonntag: Zum Adam und Eva. Gesangsposse in

Anfang 7# Uhr. | 4 kten von Eduard Jacobson und Leopold Ely.

c Jeder. Erwachsene hat ein Kind frei. e f asi Abschieds - Vorstellung. Die | Souper

Couplets von Jacobson und Gustav Görß. Mußk Ferron. Im 4. Akt: Der unselige Toupinel. Parodistische Einlage. Anfang 74 Uhr. Montag: Dieselbe Vorstellung.

Thomas-Theater. Alte Jakobstraße 30. ac und | Sonntag: Zum 836, Male: Der Millionenu-

Gesangstexte im 3. Akt von A. Schönfeld. Musik

Montag und die folgenden Tage: Des Teufels | yon G. Steffens. Anfang 74 Uhr

Montag und folgende Tage: Der Millioneu- bauer.

Urania, Anstalt für volksthümlibe Naturkunde.

Geöôffnet von 12—11 Uhr. Täglih Vorstellung im Näheres die Anschlag- Dirigent : | zettel.

1102] „Nordland- L E 10 ]

Ausftellungen beute D Pfe

Familien-Nachrichten.

x Verlobt: Frl. Clara Lomnigter mit Hrn. Obec- Dr. oie lehrer Dr. Dieck (Wittenberg—Verden a./Aller).

e Verehelicht: Hr. Regierungs-Baumeister Albert Bode mit Frl. Margarete Negenbank (Belgard).

von Gustedt (Berssel). Gestorben: Hr. Oberst z. D. Moriy v. Branden- stein (Naumburg a. S.). — meister Emil Dan@elmann (Berlin). — Hr. Geh. Regierungs-Rath Hans Frhr. von Uslar-Gleichen (Potsdam) — Freifrau Pauline von Serfft- Pilsach, geb. Freiin von Blodck-Bibran C — Hr. Edgar Baron von Rehbinder (Königsberg

Norma.

Redacteur : Dr. H. Klee, Direktor. Berlin: Verlag der Expedition (Schol p).

Anstalt, Berlin SW., Wilhelmstraße Nr. 32,

Sieben Beilagen (eins@ließlich Börsen - Beilage).

Hr. Ober-Forft- .

zum Deutschen Reichs-Anz

M 97. ;

Deutscher Reichstag. 107, Sigung vom Freitag, 24. April.

Am Bundesrathstishe der Staatssekretär Dr. von Boetticher und der sächsische Bundesrathsbevollmächtigte Dr. Graf von Hohenthal.

Es folgt die zweite Berathung des Geseßentwurfs, betref- fend die Prüfung der Läufe und Verschlüsse der Handfeuerwaffen; Referent ist Abg. Wilisch.

Die RIV. Kommission hat die Vorlage im Wesentlichen unverändert angenommen und demgemäß auch die obligatorische Prüfung genehmigt.

8. 1. lautet:

Handfeuerwaffen jeder Art dürfen nur dann feilgehalten oder in den Verkehr gebracht werden, wenn ihre Läufe und Verschlüsse nach den Vorschriften dieses Gesetzes in amtlichen Prüfungsanstalten geprüft und mit Prüfungszeichen versehen sind.

Abg. Zangemeister beantragt eine ‘anderweitige Fassung des

S. 1, wona die Prüfung nur für Langhandfeuerwaffen obligatorisch jein, bei Kurzfeuerwaffen -aber nur auf Antrag stattfinden soll; für den Fall der Ablehnung will er dem § 1 folgenden Zusaß geben: „Nah dem Auslande auézuführende Kurzfeuerwafffen bedürfen der E E wenn in dem betreffenden Staate ein Prüfungs8zwang ni esteht.“ A Abg. Graf Douglas tritt für die obligatorishe Prüfung ein. In Belgien, Frankreich, Oesterrei blühe die Fabrikation von Hand- feuerwaffen, ein Prüfungszwang bestehe daselbst niht; die von dort ausgeführten Waffen wiesen vielfah ganz minderwerthigen Guß auf, und der Zweck des Gesetzes, die größere Sicherung des Publikums gegen Gefahr, würde niht erreiht werden, wenn die Prüfung nur auf Antrag zu erfolgen brauche.

Abg. Zangemeister befürwortet hauptsählih im Interesse der Handfeuerwaffen-Industrie in Zella und Meblis die Annahme seines Antrages auf Einführung der fakultativen Prüfung für Kurz- feucrwaffen, da für die allgemeine Einführung der fakultativen Prüfung „im Reichstage doch keine Aussicht vorhanden sei. Die obligatorishe Prüfung der Kurzfeuerwaffen sei weder nothwendig, noch die dur das Geseß vorgesehene Kontrole ausreichend

Bundeskommissar Geheimer Regierungs-Rath Bart els bemerkt dagegen, daß alle in Betracht kommenden Instanzen und Behörden i für die obligatorische Prüfung ausgesprochen hätten, und daß es sih nicht empfehle, sih mit einer halben Maßregel zu begnügen.

. 1 wird unverändert angenommen.

8. 3 schreibt die Unbrauchbarmacung der für unganz oder aufgebaucht befundenen Läufe oder Verschlußtheile vor.

Abg. Bock befürwortet einen von der sozialdemokratishen Fraktion unterstüßten Antrag, wona der materielle Verlust von dem Unter- nehmer allein zu tragen fei und in keiner Form auf den Arbeiter übertragen werden dürfe, und wona ferner geaen diese Bestimmung verstoßende Verträge ungültig sein sollten, Es müsse verhindert werden, daß der Fabrikant den entstehenden Nachtheil einfah auf den Arbeiter abwälze. Die von ihm vorgeschlagene Bestimmung ließe fh sehr wohl an dieser Stelle dem Gesetze einfügen.

Staatssekretär Dr. von Boetticher:

; Meine Herren! Ih möhte do glauben, daß es nit gerathen ist, diesen Antrag hier an dieser Stelle anzunehmen. Ich verkenne gar niht die gute Absicht des Herrn Antragstellers, die dahin geht, dem Arbeiter einen gewissen Shuß zu gewähren gegen etwaige Zu- muthungen des Arbeitgebers, die in dem Verhalten des Arbeiters keine Rechtfertigung finden. Allein ich kann dem Antrage zunäEst den prinzipiellen Einwand entgegenhalten, daß dieses Geseß si mit pri- vatrehtlihen Vorschriften — und eine folche Vorschrift ist es, die dur den Antrag des Herrn Vorredners getroffen wird — nicht befaßt, sondern daß dieses Geseß bloß im Auge hat, die Prüfung der Hand- feuerwaffen zu regeln nah der Seite des öffentlichen Interesses hin, also namentlich nah der Seite der Sicherheit für das Publikum und dann nebenher auch nah der Seite hin, daß wir unserer Industrie in Bezug auf die Herstellung der Handfeuerwaffen einen erweiterten und besseren Nuf im Auslande sichern wollen, daß wir sie also konkurrenz-

. fähiger gegenüber der ausländishen Industrie mahen wollen. Wenn

wir jeßt dazu übergehen, in dieses Gese eine Vorschrift, welche das PrivatreŸht berührt, hineinzuseßen, so weihen wir eben — und das ist mein prinzieller Einwand — davon ab, die auf das öffentliche Recht gerichtete Absicht des Geset es zu verfolgen.

Nan kommt aber noch eins hinzu. So sehr ich mit dem Herrn Vorredner wünsche, daß dem Arbeiter, welchen keine Schvld trifft an der mangelbaften Herstellung einer Waffe, die nun bei der Prüfung vernichtet wird, irgendwelhe ungerechtfertigte Natheile in Folge der Prüfung nicht erwachsen, sowenig kann ih doch zugeben, daß es gerecht sein würde, nun in Bausch und Bogen zu sagen: Der Arbeiter darf überhaupt auf Grund des Prüfungsresultats niemals von dem Unter- nehmer in Anspruch genommen werden. Denn, meine Herren, die Fâlle werden schr verschiedenartig liegen. Ist der Mangel, der bei der Waffe durch die Prüfung festgestellt wird, ein solcher, daß irgend eine Schuld des Arbeiters nicht konkurrirt, so ist es meines Erachtens ganz selbstverständlich, daß dem Arbeiter au feine Verantwortung aufgebürdet wird, und es würde unbillig sein, wenn der Unternehmer das thäte, und der Schutz da- gegen ist ja auch {on im privatrechtlichen Wege gegeben. Wenn aber den Arbeiter eine Schuld trifft, so ist, glaube ih, niht abzu- sehen, wie der Geseßgeber dazu kommen soll, nun ungeahtet dieser Schuld und ungeachtet der aus dieser Schuld entspringenden Ver- antwortung zu sagen, der Arbeiter darf für diese Verantwortung, die er trägt, niemals gefaßt werden. Das würde eine Unbilligkeit sein, die bei dem Gerechtigkeitsgefühl des Herrn Vorredners wahrscheinlich von ihm nicht beabsichtigt ist.

Also, meine Herren, aus diesen beiden Gründen bitte ih Sie, diesen Antrag nicht anzunehmen.

e Bock: Bei der Ablieferung der Arbeit habe doch der Unternehmer selbst sofort die Arbeit zu prüfen; der sozialdemokratische Antrag wolle nur verhindern, daß der Arbeiter herangezogen werbe, wenn bei der späteren Prüfung durch die Anstalt das Rohr zerspringe oder sich als unbrauchbar erweise. Z

nter Ablehnung des Antrages Bock wird §8. 3 unver- ändert angenommen.

Nach §. 8 erfolgt die Errichtung der Prüfungsanstalten dur die Landesregiernng. Die Prüfungsgebühren, welche erhoben werden könnten, dürfen die Kosten der Prüfung nicht übersteigen.

Erste Beilage

Berlin, Sonnabend, den 25. April

Abg. Bock beantragt: „An jedem Orte, in welchem über 40 Arbeiter oder Kleingewerbtreibende mit der Handfeuerwaffen- Fabrikation beschäftigt sind, ist eine Prüfungsanstalt zu errichten.“ Die Motive des Gesetzes {lösen ausdrüdckli% die Annahme aus, daß der Großhandel mit diesem Geseh besonders geshüßt werden solle, sondern daß au das Kleingewerbe gefördert werden solle. Letzterer Zweck werde aber nit erreiht, wenn nur wenig solche Prüfungs- anstalten errihtet würden und die Kleingewerbtreibenden der kleineren Orte genöthigt seien, ihre Fabrikate auf weite Entfernungen zur Prüfung zu vershicken, sie würden diese Mehrausgaben gar nicht tragen können und an Konkurrenzfähigkeit einbüßen. Er wünsche nun nicht für jeden Ort, wo au nur ein oder zwei solcher Gewerb- treibenden vorhanden seien, aber ens für Orte mit über 40 Arbeitern oder Gewerbtreibenden die Errichtung eines Prüfungsamtes.

Staatssekretär Dr, von Boetticher:

Ich kann auch hier die wohlwollende Absicht des Herrn Antrag- stellers anerkennen, aber mich doch nicht für seinen Antrag erwärmen. Das Geseß überläßt die Bestimmung über die Errichtung von Prüfungsanstalten den Landesbehörden, und ih glaube au, mit gutem Recht, weil es dabei auf die Würdigung einer ganzen Reihe von lokalen Verhältnissen ankommt. Schon der Herr Referent hat darauf hingewiesen, daß, wenn der Antrag des Herrn Vorredners angenommen werden würde, man dadur unverhältnißmäßige und ungebührlihe Kosten an verschiedenen Orten hervor- rufen würde. Man muß doch das Vertrauen haben, daß rationell verfahren wird bei der Errichtung von Prüfungsanstalten, und bedenken, daß namentlih der Gesichtspunkt, der in den Motiven bereits hervorgehoben worden ist, daß man der Industrie und ins- besondere der Kleinindustrie einen Dienst leisten will, niht aus dem Auge gelassen werden darf. Also, meine Herren, Sie können wirkli das Vertrauen zur Landesregierung haben, daß sie in dieser Beziehung praktisch und vernünstig vorgehen wird. Sollte das aber niht der Fall sein, dann können wir die Sache noch weiter hier besprehen und später im Wege der Anregungen, an denen es auh die Partei des Herrn Vorredners nit fehlen läßt, zum Austrage bringen. Für jeßt, glaube i, liegt keine Veranlassung vor, den Antrag anzunehmen.

Dabei will ih noch Eines bemerken: Es ift {on von ver- schiedenen Seiten hervorgehoben, daß es wünschenswerth ift, die Prüfungsgebühr auf einem möglihst niedrigen Niveau zu halten. Das ist auch unser Wuns, und diesem Wunsch ift au dadur Rechnung getragen, daß man es als das Ziel hingestellt hat, die Prüfungsgebühren niht höher zu berechnen, als die Selbstkosten der Prüfung betragen. Ob es mögli sein wird, diese Selbstkosten noch dadurch auf ein- niedrigeres Niveau zu bringen, daß u. A. das Lokal von Seiten des Staats hergegeben wird, das weiß ih nicht, das muß auch der Prüfung in den einzelnen Ländern überlassen bleiben. Aber jedenfalls sind die verbündeten Regierungen der Meinung, daß aus dieser Anordnung, wie sie hier getroffen wird, kein finanzielles Ge- \châft gemaht werden foll, sondern daß man h bei Erhebung der Prüfungsgebührea auf die Deckung der thatsählichen Unkosten, wel He durch das Prüfungsgeschäft entstehen, beschtänkt.

S. 8 wird unverändert angenommen, ebenso de Geseßes nah den Beschlüssen A Rotte i

Die Petition der Gewehrfabrikanten Sauer und Genossen in Suhl wird für erledigt erklärt.

Die zweite Berathung des internationalen Ueber- eintommens, betreffend den Eisenbahnfrachtver kehr, wird auf Antrag der Abgg. Schrader und Bödicker wegen Heiserkeit des Referenten Abg. von Bar und wegen Abwesen- heit eines Centrumsmitgliedes, welches zu dem Gegenstande Anträge zu stellen beabsichtigte, von der heutigen Tages- ordnung ‘abge seg t.

Fn zweiter Lesung beräth dann das Haus den Gesegzentwurkf, betreffend den Schuß von Gebrauchsmustern. Die XT1. Kommission hat den Entwurf mit unerheblihen Aen- derungen angenommen,

Referent ist der Abg. Samhammer.

S. 1 lautet nah den Kommissionsbeshlüssen :

«Modelle von Arbeitsgeräthschaften oder Gebrauhsgegamnständen oder von Theilen derselben werden, insoweit sie dem Arbeits- oder Gebrauhszwecke dur eine neue Gestaltung, Anordnung oder Vor- rihtung dienen sollen, als Gebrauchsmuster na Maßgabe dieses Gesetzes geschüßt. Modelle gelten insoweit nit als neu, als sie zur Zeit der auf Grund dieses Gesezes erfolgten Anmeldung bereits in öffentlihen Drukschriften beschrieben, oder im Inlande offenkundig benußt sind,“

_ Nach §. 2 sind Modelle, für welche dieser Schuß verlangt wird, bei dem Patentamt schriftlich anzumelden, und ist für jedes angemeldete Modell eine Gebühr von 15 M (Vorlage 20 46) einzuzahlen.

Abg. Freiherr von Buol weist darauf hin, daß von verschie- denen Seiten auch verlangt worden sei, die S Eo E führlihea Beschreibung des Modells in das Geseh aufzunehmen ; es empfehle sich aber, dem Patentamt zu überlassen, in dieser Beziehung Bestimmungen zu treffen.

Geh. Regierungs-Rath Wermuth bemerkt, daß die Beschreibung des Modells in jedem Falle so genau sein müsse, um dem Patentamt und event, dem Richter die genaue Unterscheidung der neuen Gestaltung, Anordnung oder Vorrichtung an demselben zu ermöglichen; einen bestimmenden Einfluß auf die Form der Beschreibung könne das Patentamt aber nicht ausüben, wenn es auch Bestimmungen im L D Ausführungen des Abg. Freiherrn von Buol zweifellos er- assen dürfe.

S8. 1 und 2 werden unverändert in der Fassung der Kommission angenommen.

__ Die Kommission hat einen neuen 8. 8a eingefügt, wonach die in Gemäßheit dieses Geseßes geshüßten Gebrauhsmuster auf jedem Stück die lee rur: „geseblih geshüßt“ tragen müssen, und wonach jeder Entschädigungsanspru emjenigen verloren gehen soll, der es unterläßt, diese Bezeihnung an- zubringen. /

Die Abgg. Adt, A von Buol, Goldschmidt, Quof ch und Merbach beantragen, diesen §. 8a wieder zu

reien.

Abg. Adt erklärt, daß er in der Kommission zu den Veranlassern dieser Bestimmung selbst gehört habe, sih aber Es habe über- zeugen müssen, daß deren Durchführung aussichtslos sei. Man werde ledigli mit einer Unmasse von „geseßlich geshüßten“ Gebrauchs- mustern übershwemmt werden.

eiger und Königlih Preußischen Staats-Anzeiger.

1891.

_ Geheimer Regierungs-Rath Wermuth: Dem §. 8a ständen recht- lie, ges{häftlihe und internationale Schwierigkeiten entgegen. Der Versu, eine solche Bestimmung zu erlassen, sei in einigen Staaten allerdings gemacht, aber in anderer Rihtung. Bestimmungen nah der Art des vorgeschlagenen §. 8a beständen nur in den Vereinigten Staaten für Patente und in England für Muster, aber auch dort nit in dem vorgeshlagenen Umfange. Die verbündeten Regierungen müßten dringend ersuchen, von der Annahme des §. 8a abzusehen.

Abg. Freiherr von Buol spricht leihfalls gegen 8. 8a.

. 8a wird gestrichen.

§8. 13 bestimmt: Wer im. Jnlaude einen Wohnsiß oder eine Niederlassung nicht hat, kann nur dann auf den Schutz dieses Geseßes Anspruch machen, wenn in dem Staate, in welchem sein Wohnsig oder seine Niederlassung ih befindet, nah einer im „Deutschen Reichs-Geseßblatt“ enthaltenen Be- R volias deutshe Gebrauchsmuster einen Schuß genießen.

Abg. Schmidt (Elberfeld) beantragt, das Wort „deutsche“ zu streihen und dem Passus Folgenden hinzuzuseßen: „und den deutschen Staatsangehörigen dieser Schuß in demselben Maße gewährt wird, wie den Angehörigen der mit Bezug auf Mustershuß am Meisten be- günstigten Staaten.“ Der Antragsteller führt aus, daß die jeßigz aus dem Markenshußgeseß übernommene Fassung die deutschen Interessen niht genügend \{chüßze. England verweigere auf diesem Gebiet die Reziprozität, es gewähre anderen Staaten Rechte, welche es Deutschland verweigere. Deshalb sei cine möglihst vorsichtige Fassung dieses §. 13 eine Bedingung für das gedeihliGe Wirken dieses Gesetzes.

Geheimer Regierungs-Rath Wermuth: Die Frage des inter- nationalen Schußes sei ja bei Gelegenheit der Berathung des Patent- geseßes ausgiebig berathen worden, sie sei von ?großer Wichtigkeit ; die Absicht der verbündeten Regierungen sei nach wie vor dahin gerichtet, eine solche Verständigung herbeizuführen. Es dürfe auch die bestimmte Hoffnung gehegt werden, daß es gelingen werde, eine Ab|chließung einzelner Staaten oder Staatengruppen zu verhindern, Für jetzt genüge für den N der deutschen Gebrauhsmuster und für die Verhinderung einer Benachtheiligung der deutshen Industriellen die Vorschrift des §. 13 vollständig; die Wünsche des Antragstellers würden zweckmäßig ihre Erledigung bei der Berathung einer Novelle zum Markenschutzgeseß finden.

Abg. Dr. Hammacher {ließt sih dieser leßteren Auffassung an.

8. 13 wird unverändert angenommen, ebenso der Rest des Cs: Die eingegangenen Petitionen werden für erledigt erklärt.

Es folgen Wahlprüfungen.

Betreffs der Wahl des Abg. Grumbt in Pirna war von der Wahlprüfungs-Kommission die Aussezung der Be- s{lußfassung über die Gültigkeit und die Anstellung von Erhebungen vorgeshlagen worden. Die Erhebungen sollten sih nah dem Antrage der Kommission auch auf die behauptete Beeinflussung der Wahl durch das Auftreten eines Krieger- vereins erstrecken. Die Diskussion über diese Anträge der Kommission hat bereits vor einer Reihe von Wochen statt- gefunden. Der Abg. Dr. Mehnert haîtte beantragt, die Er- mittelungen auf den eben genannten Punkt nit auszudehnen. Die Abstimmung über diesen Antrag hatte bei der damaligen Berathung zur Konstatirung der Beschlußunfähigkeit des Hauses geführt. Heute wird unter Ablehnung des Antrages Mehnert der Kommissionsantrag in allen seinen Theilen an- genommen. Die Wahlen der Abgg. von Janta-Polczynski (4. Danzig), Dr. Pieschel (Sondershausen), Hastedt (17. Hannover), Stögel (Essen), Pfähler (5. Trier), Dr. von Bennigsen (18. Hannover) werden für gültig erklärt.

Die Beschlußfassung über die Wahl des Abg. Freiherrn von Stumm (6. Trier) wird ausgeseßt und die von der Wahlprüfungs-Kommission vorgeschlagenen Ermittelungen be- s{hlossen, welhe gemäß einem Antrag Hellmann noch au einige weitere Protestpunkte ausgedehnt werden sollen.

Ebenso beanstandet das Haus die Wahlen der Abgg. Graf A rnim (10. Liegniß) und Adt (4. Pfalz).

Die Wahlen der Abgg. Graf Schl ieffen-Shwandt (4. Medlenburg-Schwerin), Ackermann (6. Sachsen), Pickenbach (1. Hessen) und Freiherrn von Münch (8, Württemberg) werden ohne Debatte für A erklärt, die Wahl des Abg. von Colmar (1. Bromberg) be- anstandet.

Damit ist die Tagesordnung erschöpft. Schluß 41/2 Uhr. i

Serrenhaus. 13, Sißung vom Freitag, 24. April.

_ Der Sißung wohnen - der Vize-Präsident des Staats- Ministeriums Staats-Minister Dr. von Boetticher und der Finanz-Minister Dr, Mi quel bei.

_ Auf der Tagesordnung steht zunächst die Berathung des Einkommensteuergeseßes.

Bei §. 7 bemerkt Ober - Bürgermeister Struckmann, in der Kommission habe der Finanz-Minister angedeutet, daß für die Ge- meinden die Einkommensteuer. mehr nebensählich werden folle. Er halte das für schr bedenklich, da sie ohne Einkommensteuer bezw. die Zuschläge dazu niht auskommen könnten, Denn wenn ihnen au die Grund- und Gebäudesteuer überwiesen werde, so werde das do nicht ausreichen, um den Einnahmeausfall in Folge des Fort- falls der ganzen Cinkommensteuer zu decken. Die Objektsteuern seien gn 14 vorzugsweise für die Gemeindebesteuerung geeignet, aber das habe Alles eine gewisse Grenze, Es würde von Interesse sein, vom Finanz-Minister zu erfahren, wie weit daran gedaht werde, demnächst die Einkommensteuer für kommunale Zwecke niht mehr zu- zulassen. Dieser Gesehentwurf werde, so große Vortheile er habe“ ohnehin für die Gemeinden gewisse Schattenseiten haben denn die mitt- n R seien für die kleinen und mittleren Gemeinden die

auptsache.

Finanz-Minister Dr, Mique l:

Meine Herren! Wer einigermaßen den bisherigen Verhandlungen der Steuerreform gefolgt ist, der wird mit mir darin einverstanden sein, daß es unmöglich war, den ersten und den demnächstigen zweiten Sritt der Reform gleichzeitig zu thun. Es blieb garnich@ts anderes übrig, als den hier vorliegenden Schritt: Reform der Einkommen- steuer, Reform der Erbschaftsfteuer, Reform der Gewerbesteuer erst für sih zu maden und den zweiten Sthritt vorzubehalten nach Maßs# gabe der Ergebnisse des ersten S(hrittes.

1891 / 97 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger, Sat, 25 Apr 1891 18:00:01 GMT) scan diff