billigen, als auch Frankreich auf Grund der von Deutschland bisher gehandhabten Materialsteuer schr gute Resultate erzielt habe und niht daran denken werde, die Zulkerprämien zu beseitigen. Seine Fraktion müsse deshalb darauf bejtehen, daß bis auf Weiteres wenigstens die Sie der bisherigen Zuckerprämie fortbezahlt werde. (Schluß des Blattes.)

— Jn der beutigen (15.) Sißung des Herrenhauses,

welcher der Finanz-Minister Dr. Miquel beiwohnte, erklärte unächst vor der Tagesordnung Graf Ts\schirshchky-Renard, baß er am Freitag kurz vor der Abstimmung aus dem Hause abgerufen worden sei; wäre er anwesend gewesen, so hätte er für den Antrag der Kommission (höhster Steuersaß 3 Proz.) gestimmt. Darauf wurde die Berathung des Einkommensteuer- Gesezentwurfs fortgeseßt beim §8. 18, Derselbe lautet:

Für jedes, niht nach §. 11 selbständig zu veranlagende Samilien- glied unter 14 Jahren wird von dem steverpflictigen Einkommen des Haushaitangsvorstandes, sofern dasselbe den Betrag von 3000 „46 nit übersteigt, der Betrag von 50 4 in Abzug gebracht, mit der Mafgabe, daß bei Vorhandensein von drei oder mehr Familienmitaliedern dieser Art auf jeden Fall eine Ermäßigung um eine Stufe stattfindet. ;

Hierzu lag ein Antrag des Freiherrn von Durant vor:

anstatt „3000 * zu seßen „6000 4“ bezw. anstatt „50 S6“ zu feßzen „100 M“ 4 A

Freiherr von Durant glaubte, daß die beeinträhtigte L istungsfähigkeit bis zu einem höheren Grade als in der Vorlage berücksichtigt werden müsse, Er zog aber seinen Antrag zurück, da die Abstimmung über 8, 17 ihm die Aus- fichtslosigkeit feines Antrages gezeigt habe.

. 18 rourde unverändert angenommen,

Bei §8. 24 erklärte Ober-Bürgermeister Struckmann fich jür die Deklaration, bemängelte aber, daß kein besonderer Staatsbeamter den Vorsiy in der Veranlagungskommission führe. Er bemängelte ferner, daß zu großer Spielraum zur Verweigerung der Deklaration gelassen werde.

Der Finanz-Minister Dr. Miquel bestritt das Leßtere entschieden und verwies in Bezug auf den anderen Punkt auf die früheren Erörterungen.

8. 24 wurde genehmigt. |

Beim §8. 30 bemängeite Ober-Bürgermeister Baumbach, daß das Abgeordnetenhaus über die Regierungsvorlage hinaus einen Zuschlag von 259% für unterlassene Deklaration an- genommen habe. Er sprach sih gegen diese Vorschrift aus.

Der Finanz: Minister Dr. Miquel irat für diesen Be- chluß des Abgeordnetenhauses ein, der eine erhebliche Ver- besserung enthalte.

. 30 wurde unverändert angenommen.

u §. 51, weler lautet: i l

Die Vorsißenden der Kommissionen haben die leßteren zusammenzuberufen, deren Geschäfte vorzubereiten und zu leiten, sowie die nit von ihnen durch Einlegung von Rechtsmitteln an- gefohtenen Kommissionsbeschlüsse auszuführen. ;

Nach Bedürfniß können zur Erledigung der den Kommissionen obliegenden Geschäfte Unterkommissionen gebildet werden.

Die Kommissionen bezw. Unterkommissionen fassen ihre Be- \{hlüsse nah Stimmenmehrheit. Dem Vorsigenden steht volles Stimmre{ht zu. Bei Stimmengleichheit entscheidet die Stimme des Vorsitzenden. /

So lange über die Einshäßung oder Berufung eines Kom- missionsmitgliedes oder seiner Verwandten oder Vershwägerten in auf- und absteigender Linie oder bis zum dritten Grade der Seiten- linicn berathen und abgestimmt wird, hat dasselbe abzutreten.

Ergeben sich diese Voraussetzungen hinsihtlih der Person des Vorsitzenden, fo hat derselbe die Führung des Vorsißes einem der Kommissionsmitglieder zu übertragen. i

Die Ausfertigung der Kommissionsbeshlüsse und Ent- scheidungen sind von dem Vorsißenden und mindestens zwei Mit- gliedern zu vollziehen.

beantragte Prof:fsor Dr. Bierling, den Absay 3 folgender- maßen zu fassen: : h „die Kommissionen bezw. Unterkommissionen sind bes{lußfäbia, wenn außer dem Vorsißenden mind-stens die Hälfte der Mitglieder oder Stellvertreter anwesend ist. Die Beschlüsse werden gefaßt mit absoiurer Stimmenmehrheit. Dem Vorsitzenden steht volles Stimm- recht zu. Bei Stimmengleichheit entscheidet die Stimme des Vor- sitzenden.“ Der Antrag wurde abgelehnt, nahdem sich der Genera*- Steuerdire*tor Burghart dagegen erklärt hatte. (Schluy Tes

Blattes.)

— Gn der heutigen (76.) Sizung des Hauses der Ab: geordneten, welcher der Minister des Jnnern Herrfurth, der Minister für Landwirthshafi, Domänen und Forsten von Heyden und der Minister der geistlihen, Unt-zrichts- und Medizinal-Angelegenheiten Graf von Zedliß-Trüßschler beiwohnten, wurden in dritter Berathung der Geseß- entwurf, betreffend die Veränderung der Grenzen einiger Kreise in den Provinzen Ostpreußen, Brandenburg, Sachsen, Hannover und der Rheinprovinz, der Geseßentwurf zur Ergänzung des Geseges, betreffend die evangelische Kirchenverfajsung in den aht älteren Provinzen der Monarchie, vom 3. Juni 1876 und der Gesetzentwurf, betressend die Form der schriftlihen Willenserklärungen der Pres- byterien der evangelishen Gemeinden in der Provinz Westfalen und in der Rheinprovinz ohne Debatte angenommen. /

Darauf segte das Haus die erste Berathung des Geseß- entwurfs, betreffend die Beförderung der Errichtung von Rentengütern fort.

Sämmtliche Redner, die Abgg. von Below-Saleske, Dr. Sattler, Brandenburg, Dr. Gerlich, von Bockel- berg, erklärten sich für die Vorlage, welche an eine Kom- mission von 21 Mitgliedern überwiesen wurde. /

Jn einmaliger Berathung wurde der 42. Bericht der Staatsschuldenkommission über die Verwaltung des Staatsschuldenwesens im Rega e vom 1. April 1589/90 durh Kenntnißnahme für erledigt erklärt. L /

Es folgte die Berathung des Berichts der Kommission für die Agrarverhältnisse über den Antrag des Abg. Schult (Lupih): daz Vie Königliche Staatsregierung zu ersuchen, |

eine Versuchéanstalt für Pflanzenihuß (phytopatbologisce Station) Behufs Abwehr thiecrisher und pflanzliher Scädlinge im Anschlusse an eine landwirthschaftlihe Hochschule zu errichten und die bierzu erforderliLen Mittel bereits im Staatshaushalts- Etat für 1891/92 bereit zu stellen. :

Die Kommission, Berichterstatter Abg. Dr. Dünkelberg,

beantragt : den Antrag des Abg. Schulß (Lupißt) der Königlilen Staats- regierung zur Erwägung auch nah der Richtung zu überweisen, ob es nit angezeigt sei, wenn die Errich1ung der beantragten Central- stelle niht für zweckmäßig befunden wird, dann die bestehenden Ein- rihtungen zur Bekämpfung der pflanzlihen Schädlinge mit reiheren Mitteln auszustatten. / \

Nachdem Abg. Schul § (Lupitß) den von ihm vorgeschlagenen Weg für den besseren erklärt hatte, wurde der Kommissions- antrag angenommen. i

Es folgte die Berathung des Antrages des Abg. Schul 8 (Lupiß), betreffend die Verlegung des Bußtages.

Abg. Schu lt (Lupiß) begründete seinen Antrag mit den in dem Antrage angeführten Motiven.

Abg. Stöcker erklärte sih gegen den Antrag.

Der Minister Graf von Zedlig-Trüßschler betonte, daß in dieser Frage shon lange Verhandlungen zwischen den einzelnen Regierungen {webten; die Angelegenheit könne nur

Wetterbericht vom 27. April, Morgens 8 Uhr.

lungen.

Stationen. | Wetter.

Bar. auf 0 Gr. u. d. Meeressp. red. in Millim. S S

Temperatur

in 9 Celsius

Mullaghmore NW 2\bedeckt | Aberdeen S 2/balb bed. | Kopenhagen . ¡N 1/Dunst | Stockholm . O 2\bedeckt | Haparanda . NW 4wolkenlos | St. Petersb. WNW 1 wolkenlos Mosfau … _\till heiter Cork, Queens- | | ton. NNW 2 halh bed, J OSO 3 heiter at O 1 wolkenlos | NNO 1 halb bed!) O 1 wolfenl.3) winemünde O 2 wolkenlos Neufahrwafsser ONO 1 heiter?) Memel SO 2wolkig__ S O 1 wolkenlos ünster. .. NO 2 halb bed. Karlsruhe . . NO 4 wolkenlos Wiesbaden . till wolkenl.4) München O 4 heiter Chemniß fill heiter*) Berlin. SO 2 halb bed.s) Wien .….. NW 21 bedeckt Breslau. ._ _____ till /bedeckt Ile d'Aix [NO 3\Regen Nizza | |ONO 2shalb bed. Triest | | till |bedeckt

D O 59C. =409R.

| | '

amburg … .

1

pk pmk pk pk punò jd J O TMROINDOOIANIA-IO-I

l P ; ;c | der Freude. — «) Thau s) Nebd eis 6808 leibter Reif. | Gefälligkeit. — Eine Partie Piquet. : i i Donnerstag : Gastspiel von Friedri Haase. Zum 1, Male: Der Königslientenant.

6) Dunst, Thau.

Uebersicht der Witterung. Die Luftdruckvertbeilung is auf dem ganzen Ge- biete sebr gleihmäßig und daher die Luftbewegung allenthalben {chwach, in Mittel-Europa aus östlicher

Richtung. Depressionen lagern über Nordwest- und | Die fieben Raben. Romontishes Zaubermärchen Südost, Guropa. In Deuts{land is das Wetter | in 5 Akten von Gmil Pohl. Musik von G. Lehn- heiter, trocken und meist wärmer. An den deutschen | hardt. Balletcomposition des 3. Aktes von C. A. Küsten liegt die Temperatur durhsch{nittlich etwas, | Raida. Ballet von C. Severini. Inv Scene gesetzt im Binnenlande meist erheblich unter dem Mittel: | von W. Hock. Anfana 74 Uhr. Donnerstag : Leßte Vorstellung.

werthe. Nennenswerthe Niederschläge werden aus Deutschland nit gemeldet. Deutsche Seewarte.

3 Akten und

Theater-Anzeigen.

Königlihe Schauspiele, haus. 104. Vorstellung. Der Ring des Nibe- | Weib. Bühnenfestspiel von Richard Wagner. getr Abend: Siegfried in 3 Akten. Dirigent : apellmeister Sucher. Anfang 7 Uhr.

Schauspielhaus 110. Vorstellung. Der neue Herr. Schauspiel in 7 Vorgängen von Ernst von

von Heilbronn , oder: Die Feuerprobe. Großes 1 bistorishes Rittershausviel in 5 Aufzügen von | der Kasse zu haben. Heinrich von Kleist. Anfang 7 Uhr. e

Berlichingen.

Mittwoch : Der Pfarrer vou Kirchfeld. Donnerstag: Romeo und Julia. Freitag: Die Kinder der Excellenz.

Berliner Theater. Dienstag: Die Jungfrau

vou Orleans. Mittwoh: Schuldig. Donnerstag: Kean.

Lessing-Theater. Dierstag und Mittwoch: Gastspiel von Fciedrih Haase. Die Furcht vor

Wallner=Fheatec.

Des Teufels Weib. einem Vorspiel von Meil

Müller. Anfang 7¿ Uhr. Dienstag: Opern-

i\ch- | Pr. Kapellmeister Federmann. pes Mittwoch: Saiut Cyr.

Sclesinger. Anfang 74 Uhr

Anfang 7 Uhr.

Kroll's Theater.

badour. Anfang 7 Uhr.

Mariensommer. — Eiue kleine

Belle-Alliance-Theater.

L nah dem Carl Tellheim.

Adolph Ernst-Theater. 72. Male: Adam und Eva.

von Adolph Ferron.

hantastisches gie e ac un

Mortier, bearbeitet von Th. Herzl. Musik von Adolf

Friedrich - Wilhelmstädtishes Theater. Dienstag: Mit neuer Ausstattung, zum 12. Male:

Saint Cyr. Operette in 3 Aufzügen (mit theil- Misllionenbauer.

In S s weiser Benußung eines Stoffes von A. Dum-3) M2 0 Seme leuten bene von Oscar Walther. Musik von Rudolf Dellinger.

Mar Grube. Anfang 7 Uhr. j

Mittwoch : Opernhaus. 105 Vorstellung. Die | In Scene geseßt von Julius G 7 ü

lustigen Weiber von Windsor. nfang 7 Uhr.

phantastische Oper in 3 Akten von O. Nicolai.

Text von H. S. von Mosenthal, nah Shakespeare's

Pa Lustspiel. Tanz von Hoguet. Anfang r

sche. Dirigent:

S L i i ter. : . Residenz-Theater. Direktion : Sigmund Lauten- wissenschaftlichen Thea Deutsches Theater, Dienstag: Göt von burg. Dienstag: Zum 4. Male: Dr. Jojo. eet Schwank in 3 Akten von Albert Carré. von Carl Lindau. Regie: Emil Lessing. Vorher: Wer das Größere nicht ehrt, ist das Kleinere

Os erth, Ras V L Don. SRnO Verlobt: Frl. Gisela v. Mibelmann mit Hrn. Mittwoch und folg. Tage: Dieselbe Vorstellung.

(Luna: Sgr. d'Andrade als Gast.)

Mittwoch: Gastspiel der Kämmersängerinnen Lilli und Marie Lehmann. Die Jüdin.

Dienstag:

9. Male: M A cas R Gestorben: Hr. RKitterschaftsrath Gustav von In Scene geseßt vom Direktor

Victoria=-Theater. Dienstag: 151. Male: | Sternheim. Anfang 74 Uhr. ) Mae p Mittwoch und folgende Tage: Der Giftmischer.

Dienstag: Zum

mit Zustimmung der kirchlihen Organe geregelt werden. Süddeutschland habe sich bisher Hegen einen einheitlichen Bubtas ablehnend verhalten, weil es überhaupt keinen Bußtag in der Woche habe. Die Regierung stehe dem An- trage jympathish gegenüber und werde die Sache weiter för- dern. Îm Verlaufe der Debatte, an welcher sich nochch die Abgg. Seer, Dr. Freiherr von Heereman und Dr. Brüel betheiligten, zog Abg. Shulg seinen Antrag in Folge der Er- klärungen des Ministers zurück, dagegen wurde ein vom Abg. Seer gestellter Antrag angenommen.

Nächste Sißung Mittwoch, 11 Uhr ; auf der Tages3- ordnung stehen der Etat des Handels-Ministeriums und die Etats der Hütten und Salinen.

— Dem Reichstage ist die zwishen dem Reih und Marokko am 1. Juni v. J. zu Fez abgeschlossene Handel s- konvention nebst einer - erläuternden Denkschrift zur ver- fassungsmäßigen Genehmigung vorgelegt worden.

— Dem Hause der Abgeordneten ist der Entwurf eines Gesetzes, betreffend die Heranziehung der Fabriken u. |. w. mit Vorausleiftungen für den Wegebau in der Provinz Schleswig-Holstein mit Ausnahme des Kreises Herzog- thum Lauenburg, sowie dec Entwurf eines Gesetzes, betreffend die Abänderung von Amtsgerichts8bezirken, Seitens des Präsidiums des Herrenhauses zugegangen.

Na Schluß der Redaktion eingegangene Depeschen.

Dresden, 27. April. (W. T. B.) Der König und Prinz Georg werden zur Einsegnung der Leiche des Feld- marschalls Grafen Moltke in Berlin eintreffen.

Eisena, 27, April. (W. T. B.) Der Großherzog und der Erbgroßherzog habea sich heute nah Berlin begeben, um der Leichenfeier des General-Feldmarschalls Grafen von Moltke beizuwohnen. : ;

London, 27. April. (W. T. B.) Auch die heutigen Morgenblätter widmen dem hingeschiedenen Grafen Moltke ehrende sympathishe Nachrufe. Der „Stan dard“ sagt: Moltke's Anspruch auf unverwelklihen Ruhm beruhe auf der That- sache, daß er einer der Schöpfer des Deutschen Reichs gewejen sei; in Moltke sei das Jdeal römischer Tapferkeit und Ein- fachheit wieder aufersianden. Die „Times“ feiert Moltke als einen Organisator des Krieges, mit dem seit Napoleon I. kein anderer verglichen werden föóne. ;

Bern, 27. April. (W. T. B.) Die meisten \chweize- rischen Blätter ohne Ausnahme der Parteistellung widmen dem verewigten Grafen Moltke sympathische Nahrufe, in denen derselbe als einer der größten Strategen aller Zeiten und Völker bezeihnet wird. Die Blätter erinnern an die Zuneigung Moltke's der Schweiz gegenüber, in welcher er oft und gern geweilt habe. i

aris, 27. April. (W. T. B.) Die Gesandt- shaft von Chile erhielt ein Telegramm, in welchem es heißt: der Kapitän Moraga sei mit den Kreuzern „Lynch“ und „Condell“ nah Valparaiso zurück- gekehrt. Diese Kreuzer hätten in dem Gefecht auf der Rhede von Caldera fünf Torpedos gegen die Schiffe der Aufständischen geschleudert und von diesen den „Blanco Encalada“ und das Schlahtschiff „Huascar“ in den Grund gebohrt. Die Kreuzer selbst seien unbeschädigt

geblieben.

(Fortsezung des Nichtamtlichen in der Ersten, Zweiten und Dritten Beilage.)

Thomas-Theater. Alte Jakobstraße 30. Dienstag: Zum 38, Male: Der Willionen-

Mittwoch und die folgenden Tage: Des Teufels | bauer. Volksftück in 4 Akten von Max Kreper.

Gesangsterte im 3. Akt von A. S@önfeld. Musik von S. Steffens. Anfang 7F Uhr Mittwoch und folgende Tage: Der Milliouen-

bauer. Donnerstag: Benefiz für Ernst Kettner. Der

Concert-Anzeigen. Römischer Hof. Dienstag, Abends 8 Uhr:

Eröffnung des Concert-Parks: 2. Mai. Täglich i ¡ianistin Gertrud May, unter gef. Große Concerte von Militär-Kapellen in Uniform. Stticteaua N Uitiia Frl. Adelina Hermé, sowie Auftreten hervorragender Gefangs- und Instrumental- | pes Königl. Kammervirtuosen Hrn. Felix Meyer.

ausvi e fünstler. Entrée für Park und Theater, soweit der Scauspielhaus. 111. Vorstellung. Das Käthchen R idt A4 Gron A A inb an

Urania, Anstalt für volksthümlice Naturkunde.

Am Landes - Auss\telungs - Park (Lehrter Bahnhof)- O 12—11 Uhr. Täglih Vorstellung im See ile Näheres die Anschlag-

Deut, | Familien-Nachrichten.

Regierungs- Assessor Walter Mefserschmidt (Pots- dam—Berlin). - i

Verehelicht: Hr. Rittmeister a. D. Julius Graf von Nayhauß-:Cormons mit verw. Frau Kreis-

Dienstag: Der Trou- aci eran Anna Paur, geb, Fabricius (Nieder-

aumgarten bei Bolkenhain). — Hr. Legations- rath Ernst von Salza und Lichtenau mit Gräfin Marie v Vißthum und Eckstaedt (Berlin). Geboren: Ein Sohn: Hrn. Kammerherrn und Geh. Ober-Regierungsrath Andreas Graf von Bernstorff (Berlin) — Hrn. Rechtsanwalt Heine- Zum mann (Perleberg). — Hrn. Gerichtsafsessor Dr. Brandt (Glogau).

Schmiterlôw (Grapow). — Freifrau Bertha von Manteuffel, geb von Stammer (Krossen).

Redacteur: Dr. H. Klee, Direktor. Berlin: ck Verlag der Expedition (Scholz).

Gesangspofse in

4 Akten von Eduard Jacobson und Leopold Ely. | Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlags- Couplets von Jacobson und Gustav Gêörß. Musik Im 4. Akt: Dienstag : Zum 18. Male: | Toupinel. Parodistishe Einlage. Der Sommer-Garten ift geöffnet.

ünstalt, Berlin §8W., Wilhelmstraße Nr. 32.

Neun Beilagen (einshließiich Böcsen - Beilage), - (7264) und die Besondere Beilage Nr 2.

Der unselige Anfang 7# Ukr.

zum Deutschen Reichs-Anze 98,

Nichtamtliches. Frankreich.

Paris, 27. April. Jn dem am Sonnabend ab- gehaltenen Ministerrath unterzeihnete der Präsident Carnot den Gesetzentwurf, durch welchen der zwishen Frankreich und Deutschland abgeschlossenen Telegraphenkon- vention die Genehmigung ertheilt wird, sowie ferner die Vorlage, betreffend die Zustimmung zu der Brüsseler Generalkonvention vom 2. Juli 1890 und zu der Deklaration von demselben Tage.

__ Der Minister des JFnnern Constan- wird der Kammer einen Gesetzentwurf vorlegen, betreffend die Bildung einer Altersversorgungskasse für Arbeiter.

Die Deputirtenkammer beginnt heut mit der Be- rathung des Zolltarifs und wird diesem Gegenstande wöchentlih vier Sißungen widmen. Der Ministerrath wird, dem Vernehmen des „W. T. B.“ zufolge, den Minister des Aus- wärtigen Ribot beauftragen, eine Erklärung abzugeben dahin gehend, daß die auswärtigen Nationen Verhandlungen eingeleitet hätten, die dahin abzielten, die einzigen Märkte, welhe Frankreich noch blieben, nämlich diejenigen von Spanien und Belgien, dem Lande zu entziehen. Ribot werde hinzufügen, die gegenwärtige Strömung, welche den der nationalen Jndustrie gebührenden legitimen Schuß zu übertreiben suche, würde Frankreich isoliren und den Exporthandel vollständig vernichten.

Vorgestern Nachmittag versammelte sich die Zoll- Tommission der Deputirtenkammer, um verschiedene Ev?entualitäten, die sich mögli®&er Weise im Laufe der De- batte übec den Zolltarif einstellen könnten, zu prüfen, und beshloß, sich mit der Regierung über verschiedene Punkte zu verständigen, Betreffs welcher bis jet noch kein Einvernehmen erzielt worden ist.

Die Senatoren und Deputirten des Departements Bouches du Rhône werden am Montag dem Minister- Präsidenten Freycinet einen Protest der Einwohner von Marseille gegen die Beschlüsse der Zollkommission überreihen. Der Abg. Laur wird eine Jnterpellation einbringen, in welcher er die Regierung auffordert, die Ein- O Y Á auf ausländishes Getreide auf- zuheben.

Gestern Nachmittag fand im Wintercircus unter dem Vorsige Lockroi's eine von dem Comité zum Schutze des sranzösishen Exports einberufene, von etwa 1 Personen besuchte Versammlung statt, um gegen die von der Zollkommission befolgte wirth\schaftlihe Politik zu protestiren. Es wurde eine Tagesordnung angenommen, welhe besagt: Jn Erwägung, daß die von der Re- gierung und der gZollkommission vorgeshlagenen Zoll- tarifsásge den wirthschaftlihen Niedergang Frankreichs nah sih ziehen, die Jsolirung des Landes herbeiführen, die Industrie zu Grunde richten und den Unterhalt der Arbeiter «ind Beamten unmöglih machen würden, erhebt die Versamm- lung auf das Entschiedenste Protest gegen jede Erhöhung des gegenwärtigen Zolltarifs und verlangt die Rückkehr zu dem egn der Handelsverträge, welhe Frankreih 30 Jahre eines unbestreitbaren Wohlstandes geschaffen fen.

Die Delegirten des Senats des Seine-Depar- tements traten gestern Nachmittag in dem Hôtel de ville zusammen und stimmten der Kandidatur Goblet's für den erledigten Senatorensiß zu.

Eine von der Handelskammer in Cognac veranstal- tete und von etwa 1500 Futeressenten besuhte Versamm- lung hat ih in einer Resolution für die Beibehaltung des Systems der Handelsverträge und gegen die Schuß zó lle ausgesprochen.

Anläßlih einer am Sonnabend bei mehreren Mitgliedern der früheren Patriotenliga vorge1;ommenen Haussuchung wurden verschiedene Papiere konfiszirt, welhe das Fort- bestehen der Patriotenliga unzweideutig beweisen.

Der Fürst Nicolaus von Montenegro ist vorgestern mit seiner Tochter von Cannes nach St. Petersburg abgereist.

Schweiz.

Der Bundesrath hat beschlossen, die Volksabstim- mung über den Bundesbeschluß, betreffend Revision der Bundesverfassung (Einführung der Jnitiative) auf den 5. Juli d. J. anzusetzen.

ZU den Handelsvertrags-Unterhandlungen mit Deutschland und Desterreih find die Gesandten Dr. Roth in Berlin und Aepli in Wien delegirt. Denselben sind für die Unterhandlungen beigegeben National-Rath Hammer in Solothurn und National-Rath Cramer: Frey in Zürich. Diese Leßteren sind beauftragt, „sich im Einverständniß mit den betreffenden Departements, mit Ver- tretern der landwirthschaftlihen Jnteressen, der verschiedenen

weige der Jndustrie, sowie der Gewerbe in Beziehung zu even, ihre Ansichten sowohl hinsichtlich. der von der Schweiz bei den Negotialionen zu verlangenden, als der au von ihr einzuräumenden Konzessionen entgegenzunehmen und dem Departement des Auswärtigen über die Resultate dieser Ver- handlungen Bericht zu erstatten.“

Belgien.

Der Kön ig überreichte, wie aus Brüssel berichtet wird, gestern den Chasseurs éclaireurs der Bürgergarde von Gent neue Fahnen und hi t dabei eine An- sprahe, in welher er betonte, wie die Annalen der glorreihen Stadt Gent eine Gewähr dafür böten, daß die Söhne der Leßteren es verstehen würden, die Fahne hoh und fest wie im lezten Jahrhundert zu tragen. Einig und stark möchten die Söhne von Gent auch ferner unter diesem Wahrzeichen bestrebt sein, dem Vaterlande zu dienen, seine Ehre unbefleckt zu erhalten, dasselbe zu ver- theidigen und sein Ansehen wie seine Wohlfahrt zu vermehren. Es erfülle ihn mit Freude, daß unter ihnen ein solches lebendiges und belebendes Streben herrsche.

Erste Beilage iger und Königlih Preußischen Staats-Anzeiger.

L

Berlin, Montag den 27. April

Nach einer Meldung des „National de Bruxelles“ wird der Unter-Lieutenant Reni er auf Wunsch des Königs die demnächst unter Führung des Lieutenants Jacques von San- fibar nah dem Tanganjika - See aufbrehende belgische Expedition begleiten.

Die Central-Sektion der Kammer erörterte, der „Wes.-Ztg.“ zufolge, in ihrer Sißzung vom 22. d. M. zuerst die Frage, ob das neue Wahlgesey in die Ver- cassung aufgenommen oder als einfahes Gesez gemäß Art. 131 der jezigen Verfassung behandelt werden solle. p SR {lug die Aenderung des Wahlgeseßes durch ein- ache Stimmenmehrheit vor. Der Vorshlag wurde jedoch ab- gelehnt. Ein Antrag Buls fordert eine Zweidrittel- mehrheit zur Aenderung des Wahlgeseßes. Demgegenüber wurde bemerkt, dieses System könne ein Parteiwahl- geseß ermöglichen, worauf Buls selbst seinen Antrag zurück- zog. Janson forderte die Auflösung der Kammer zur Ab- änderung des Wahlgeseßes. Der Antrag wurde abgelehnt und die weitere Diskussion darüber vertagt. Sodann verhandelte die Central-Sektion über die Senatsfrage. Frère Orban und Jansoa sprachen gegen die Abschaffung derselben. Der Senat leisie werthvolle Dienste, wenn er auf demokratisher Grundlage errichtet sei. Die Beibehaltung des Senats wurde beschlossen. És begann dann die Berathung der Frage, wer für den Senat wähl- bar sein soll. Die Central:Sektion beschloß die Herabsezung des Census von 1000 Fl. auf 1000 Frcs. Unerledigt blieb die Frage über die anderen Kategorien der Senatsberechtigten, die Führer der L Mensgatt, der Religion, der Jndustrie, des Handels. Frère Orban bemerkte in der Diskussion, es sei kein Grund vorhanden, warum im Senat nit der Erzbischof von Mecheln neben einm Rabbiner oder einem pcotestantishen Prediger fißen solle. Auch die Frage der „Senatoren von Rechts wegen“ blieb unerledigt. Die Verhandlung, betreffend die Senatswähler, wurde gleichfalls auf die gestrige Sißun verlegt. Jn dieser sprach sich die Central-Sektion bezügli der Senatorenwahl für die Einführung des franzöfischen Systems aus. Danach sollen die Senatoren dur die Ge- meinderäthe, die Provinzialräthe und die Deputirten gewählt werden. Es wird beabsichtigt, eine den in Belgien niht vor- handenen Arrondissementsräthen ähnlihe Einrichtung zu \chaffen. Die Central-Sektion beschloß gestern ferner, daß die Abstimmung für beide Kammern in der Gemeinde selbst, nicht mehr in dem Hauptort des Kantons, stattzufinden habe. Die Linke lehnte diesen Vorschlag ab. Endlich beschloß die Central-Sektion, diè großen Wahibezirke in kleinere zu zerlegen.

Griechenland. =* Der König wird, wie „W. T. B.“ aus Athen erfährt, zu Ostern seine Sommerreise antreten.

Rumänien.

Bukarest, 26, April. Das Gesam mresultat der Wahlen zur Deputirtenkammer ergab dem „W. T. B.“ zufolge 103 Mitglieder der Regierungspartei und 40 Oppo- sitionelle. 40 Stichwahlen find erforderlih.ÿ i

© Serbien.

# ¿Belgrad, 26. April. Das amtliche Blatt veröffentlicht den von der Skupschtina angenommenen Gesetzentwurf, dur welchen die Regierung zur Aufnahme einer Anleihe im Betrage von 10 Millionen Dinars für unausschieb- bare Bewaffnungserfordernisse der serbischen Armee ermächtigt wird.

_Wie mehrere Blätter melden, hätte der Kriegs-Minister Miletic wegen Meinungsverschiedenheiten mit der Regent- schaft bezüglih der Verseßung von Offizieren seine Ent- lassung gegeben.

Die dem Minister Tauschanow ic zugeschriebene Aeuße- rung, der Zollkrieg mit Desterreih-Ungarn sei einer Erneuerung des Handelsvertrages vorzuziehen, beruht, wie der „Pol. Corresp.“ mitgetheilt wird, auf einer böswilligen Erfindung Seitens der serbischen oppositio- nellen Partei und sei darauf berehnet, die schwebenden: Unter- handlungen zu ershweren. Das Kabinet sei einmüthig in dem

unsche, einen neuen Vertrag abzuschließen. Jn den serbi- hen See E Tre bege man die Hoffnung, der Abschluß des österreihisch-serbishen Handelsvertrages werde dem Ab- schlusse des österreichish-deutshen bald folgen.

Der „Neuen Freien Presse“ zufolge hätte die Regierung beschlossen, ähnlih wie bei dem Zucker auch bei Kaffee, Thee und Chokolade die Konsumsteuer zu unter- lassen. Man vermuthet, daß dies mit dem Aufenthalte des Finanz-Ministers Vuic in Wien zusammenhänge.

Bulgarien.

Sofia, 26. April. „La Bulgarie“ druckt einen Artikel der „Gazetta Piemontese“ nah und spriht für die darin enthaltenen brüderlihen und loyalen Kundgebungen Jtaliens den Da nk des bulgarishen Volkes aus, tif:

Montenegro.

Cettinje, 25. ZApril,“ [Der Verweser des Klosters Detshani Archimanidrit (Rafail ist, wie „W. T. B.“ meldet, gestorben. | wie a A ils

E t /K O C G

(F) Stockholm, 22. April. Bei Beginn der heutigen Sißung der Zweiten Kammer ergriff der Minister des Aeußern das Wort, um die Jnterpellation des Abg. Herslow, betreffend den Handelsvertrag zwischen SÖweden-Rorwegen, und Spanien, zu antworten. Der Minister gab einleitend eine Darstellung der Verhand- lungen, welche das Ministerium des Aeußern in Veranlassung der Reklamationen des Herrn Smith (des früheren Direktors der Spritfabriken in Carlshamn) mit der spanischen Regierung geführt hat. Diese Reklamationen seien veranlaßt dur zwei von der spanischen Regierung in den Jahren 1888 und 1889 ausgefertigte Geseßze, betreffend die Konsumtions- steuer, durch welches leßtere Geseß \{hließlih eine Steuer von 25 Pesetas per Hektoliter eingeführt wurde, aber nur für den fremden Sprit, während der inländishe Trauben-

branntwein im Widerspruch mit dem zwishen Schweden- Norwegen und Spanien bestehenden Handelsvertrage ausge- nommen wurde. Erst am 27. Juli 1889 habe Hr. Smith in einem Schreiben die Regierung ersucht, in der kräftigsten Form gegen die Anwendung der neuen spanishen Sieuer zu protestiren, und auf Antrag des damaligen Ministers des Aeußern Akerhielm g die Regierung auch unterm 26. August den Beschluß gefaßt, durch die Gesandtschaft in Madrid die spanische Regierung berachrichtizen zu lassen, daß das neue Gesey gegen den Handelsvertrag verstoße, die Regie- rung aber in Veranlassung dieser Unregelmäßiakeit zur Zeit noch nichts thun wolle, weil man noch niht wisse, inwieweit das Geseß für die s{hwedishen Jnteressen \chädlich ser; die spanische Regierung wurde gleichzeitig ersuht, eizen Vor\chlag zu einer Uebereinkunft zu mach:n. Später habe Hr. Smith wiederholt erklärt, daß er mit dem Protest der Regierung zufrieden sei und ersuche, auf Grund seiner Reklamation nichts weiter zu thun. Jn Veranlassung einer Antwortnote der spanischen Regierung habe dann das Ministerium des Aeußern in einem Schreiben vom 8. Mai 1890 nechmals erklärt, die {hwedi\{- norwegische Regierung sei fortgeseßt der Ansicht, daß das in Frage stehende spanische Geseg gegen den Handelsvertraz ver- toße, daß sie aber nicht geneigt sei, Anspruch auf das Recht zu erheben, welches ihr in dieser Hinsicht nah dem Traktat zustehe, so lange sie niht durch die Fürsorge für die eigenen Interessen dazu gezwungen werde. Gleichzeitig wurde die spanishe Regierung in einem anderen Schreiben er- suht, aus Gerechtigkeits- und Billigkeitsgefühl dem Hrn. Smith die Schadenersaßzforderung von 3 773 167 Pesetas zu zahlen, welche Forderung jih nicht auf die Behauptung des Vertragsbruches gründete, sondern darauf, daß das spanische Gefeß von 1888 unrichtig in Anwendung gekommen sei. Später habe Hr. Smith wiederholt und noch unterm 17. November 1890 seine Zufriedenheit mit dem Stande dieser Angelegenheit ausgesprochen und einen Wunsch wegen Erneuerung des Pro- testes nicht kundgegeben. Der Minister dez Aeußern fügte alsdann im Allgemeinen hinzu: „Ein förmlicher Protest, wodurch eine Regierung eine andere des Vertragsbruches beschuldigt, ist ein sehr ernsthafter Schritt, man muß, wenn der Protest unberücksichtigt elassen wird, darauf vorbereitet sein, die Entscheidunz der Frage durh cin Schiedsgericht verlangen zu können; aber „m o vorgehen zu können, is der Beweis des Vertragsbruches niht genügend, sondern man muß auch darlegen, wie der Schaden verursacht worden is, und man muß das mit solchen Argumenten beweisen, die vor dem Schiedsgeriht angeführt werden fönnen. Ein rein technisher Vertragebruh „injuria sine damno“ genüge niht, um ein Schiedsurtheil zu ver- langen. Bevor nicht ein Schwede oder ein Norweger angezeigt und na der Ansicht der Regierung bewiesen habe, daß seine Interessen Schaden gelitten, dürfe seines Erachtens in diesem Fall kein förmlicher Protest erhoben werden. Hr. Smith sei bisher der Einzige, der übcr das betreffende spanische Geset geklagt habe, und wenn er die Hülfe der diplomatishen Agenten des De- partements des Aeußern bedürfe, was der Minister nicht ver- muthet, dann werde ihm diese Hülfe bereitwillig gewährt werden. Wenn ein Protest erlassen werden solle und Ver- anlassung zu der Annahme vorliege, daß eine Gemeinschaft- lihkeit der Jnteressen zwishen Deutschland und Schweden vorliege, dann werde der Kaiserlih deutshen Regierung vermuthlich Mittheilung von dem Protest gegeben werden, aber auf bona officia und Freundschaftsdienste von fremden Mächten könne in einer Frage wie diese niht gerechnet werden, weil das orgehen jeder Regierung ausschließlich dadurh bestimmt werde, inwieweit die Interessen der eigenen Unterthanen Schaden gelitten haben. Vollkommen sicher sei indessen, daß die Folge eines Protestes unter allen Umständen niemals die sein kann, daß Schweden- Norwegen einem anderen Lande gegenüber einen Vorzug er- hält, das, wie Deutschland, bezüglih der fraglichen Konsumtionssteuer dieselben traktatmäßigen Rechte wie die vereinigten Reiche besißt, und jeder uns eingeräumte Vorzug würde, nach den mir von unserer Gesandt- schast in Madrid gewordenen Mittheilungen, auch ohne Protest allen anderen dergleichen Ländern bewilligt werden. Die Regierung erachtet also, wie aus dem Angeführten hervorgeht, daß Spanien den Handelsvertrag gebrochen hat, daß es aber in diefem Falle s Pflicht der Regierung war, einen for- mellen Protest zu erheben, weil Niemand angezeigt und be- wiesen hatte, daß sein Jnteresse Schaden gelitten habe.“ Der Minister fügte noch hinzu, daß die spanische Regierung wohl den Empfang der vorerwähnten Briefe bestätigt, aber keine Antwort darauf ertheilt habe, daß aber an eine solche zu er- innern keine Veranlassung vorgelegen habe. Der s{chwedis{h-norwegishe Gesandte in Madrid, Arild Huitfeldt, ist zufolge ciner telegraphishen Meldung gestern daselbst in Folge eines Schlaganfalles gestorben. Er war am 10, April 1847 in Drontheim geboren und betrat im Zahre 1871 die diplomatische Laufbaha als Attaché in Paris, von wo er spätec in gleicher SigensGaft nah Berlin verseßt wurde. Jm Fahre 187 wurde er als zweiter Sekretär in das Departement des Aeußern be- rufen, ging dann aber im Jahre 1869 als Legations- sekretär nah St. Petersburg und im Jahre 1884 nah Berlin. Bei mehreren Gelegenheiten fungirte er als Chargé d’affaires auf verschiedenen Posten, u. a. im «ahre 1886 in Wien. Jm Jahre 1884 wurde Huitfeld zum Chef der politi- schen Abtheilung des Departements des Aeußern ernannt und im August 1889 zum Chargé d’affaires in Madrid ; seine Er- nennung zum Gesandten daselbst erhielt er am 14. No- vember v. Jä E Et a a E TTNN t P Sd it aadU d R a E SRE Soi dame Ene r Trans vaal.{EDem „R. B.“ wird aus Pretoria vom 26. April gemeldet: Eine von dem Präsidenten Krüger ver- öffentlihte Proklamation untersage den Unterthanen der Republik, direkt” oder indirekt an der von den Boers geplanten Einwanderung in das Mashonaland theilzunehmen, da hierdurh das Uebereinkommen mit England verleßt werden

würde. Ea i E tab» ia