1891 / 99 p. 4 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

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Auf den meisten Zehen, wo Belegschaften ausständig waren, fehlen nur wenige. Im Gelsenkirhener Revier is Mes ul u Fm, Boum Revier ist, gie die L i älishe -Zeitung“ meldet, auf Scha von „Constantin der Grotte Dis Belegschaft neu in Strike gerathen. Die Bergleute waren schon angefahren, als 119 Mann

| Erste Beilage zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlih Preußischen Staats-Anzeiger.

Panzer\schiff „Blanco Encalada“, niht aber der Jm i

Monitor „Huascar“ (vgl. das gestern nah Séluß der Red. | eine Junterpellation e ngébraht, ob in Folge Ben

eingegangene Telegramm aus Paris) durh- die Regierungs- | eingetretener Schwierigkeiten von Seiten der Stadt Breslau

Torpedos zerstört worden. Die Transportschiffe der | die eingeleitete Kanalisirung der oberen Oder aufgehalten wird,

Aufständishen „Aconcagua“ und „Biobio“ sowie ob in Breslau der neue Schiffahrt8weg dur oder um die Stadt angelegt werden wird.

Herr emhagsa hat Graf von Frankenberg

wurden

beschädigt. Dem „Journal des Débats“ wird aus Santiago gemeldet : Man erwarte nun allgemein eine baldige Einstellung ührer der Aufständischen hätten be- reits Unterhandlungen mit der Regierung angeknüpft. Mit der Zerstörung des Panzers „Blanco Encalada“, schreibt die Köln. Ztg.“, hat der Bürgerkrieg w. Chile eine ent-

er Der Blanco -Encalada war ein Panzer älterer Bauart, er sammte aus dem Jahre 1875, war bewaffnet mit sechs 20 cm-, zwei 15 cm-: Geshüßen und wei Mitrailleusen und lief 12 Knoten. Er war das Admiral- Lbifff der Aufständischen, deren militärisher Führer Montt

der Feindseligkeiten; die F

\cheidende Wendung zu Gunsten

partei gewonnen.

mit ihm zu ‘Grunde gegangen

Anleihe, Barros Luco, soll gerettet sein.

England gebauten Schiffe. Er is

Hotchkiß-Revolverkanonen, zwei

Encalada“ weit überlegen. unter Führung des Kapitäns Fuentes, die

angriff leitete.

gericht unterworfen werden sollen. Australien.

Samö&a®* Wie das „Reuter'she Bureau“ aus Mel- bourne von heute meldet, ist der ehemalige König von

Samoa Tamasese gestorben.

sein joll; Führer und Mitunterzeihner des Einspruhs gegen die neue Der „Blanco Enca- lada“ war berühmt in der Geschihte Chiles. der am 8. September 1879 bei Punta Agamos nah hart- näckigem Kampse den peruanishen Monitor „Huascar“ weg- nahm, Chile die Herrschaft zur See verschaffte und zur bal- digen Beendigung des Krieges beitrug. Der Lynch“, der ihn in die Luft sprengte, ifi eines der kürzlich in bewaffnet mit sieben Gattling:Mitrailleusen und fünf Torpedo: Lanzirrohren und hat eine Geschwindigkeit von 91 Knoten; auch seine Maschinen waren denen des „Blanco Der „Almirante Lynch“ steht Torpedoflottille der Regierung unter Kapitän Moraga, der auch den Gesammt- Die Seeschlaht bei Caldera hat insofern allgemeine Bedeutung, als sie die Wirksamkeit des Torpedo- Angriffs praktish erwiesen hat; denn es ist unseres Wissens der erste Fall, daß ein Kriegs\hif im offenen Kampfe durch & einen Torpedo in die Luft gesprengt worden ist. Os

Honduras. Nach einer Mittheilung des „R. B.“ aus Mexiko vom 27. d. M. haben die Republiken von Honduras und SanSalvador einen Handelsvertrag abgeschlossen, demzufolge die Neutralität im Falle eines Krieges zu- gesihert wird und etwaige Streitigkeiten einem Schieds-

herausgegeben im Minist

Regierungs- beiten, hat folgenden Inhalt:

zur Körperpflege der Studirenden

ein anderer

Oberbau. von Tucher'sher Brauerei-Auéshank in Berlin (Schchlu{ß) Neuere Bestrebungen zur Hebung der Binuenschiffahrt Frankreichs (Schluß). Lagerung der Träger auf mehreren Stüßen. Ver- mis{tes: Wettbewerb zur Erlangung von Entwürfen für eine Anstalt

Weltbewerbes um eine neue evangelise Kirche in Gießen. Selbst- tbätig abschließender Wasserleitungshahn. Preis des Aluminiums, Befestigung des Baugrundes durch Einpumpen flüssigen Cement- mörtels. Verwendung eines Eisenbahnwagens als wandernde Kirche.

erium der ôffentlihen Ar-

wieder aus der Grube ausfuhren. Au Zeven ist „das a am NE besser r gtlern, : „Marianne“ vo i

Str. 16 des „Centralblatts der Bauverwalîtun 5 Tage und 307 20k E Tage es E Zeche „Hannover“ Schacht 1 fuhren von 540 unter Tage

den meisten übrigen

Auf der Krupp'shen

Unsere Hünengräber. Eisenbahn- | Z01 und auf Schaht 2 von 355 unter Tage 67 an. Jm

in Köaigsberg. —- Ergebniß des

Er war es,

„Almirante

trocknens derselben sowie die Darstellung bringen soll. Die

Früchte und Gemüse u. }. w.

Steinfrüchte.

d. Rosinen.

grüne Fisolen, u. a. ähnliche.

in Essig, 2c.). 3. Klasse. Zucker oder anders präparirt. 4. Klasse. und Konservirung der Früchte 5, Klasse. dieser Abtheilung betreffend.

Parlamentarische Nachrichten.

Im ersten Marienwerderschen Reichhstags- wahlkreise (Stuhm area ist an Stelle des früheren en der Landrath Wessel

in Stuhm (dt\{ch. Reichspart.), welcher von 12 185 gültig ab- gegebenen Stimmen 6289 Stimmen erhalten hat, zum Mit- gliede des Reichstages gewählt worden; von Ofsowski (Pole) erhielt 5514, Hobrecht (natlib.) 173 und Jochen (Soz.-Dem.)

Ober-Bürgermeisters Müller in Po

177 Stimmen.

Wetterbericht vom 283. April, Morgens 8 Uhr.

G A

Stationen. Wind. Wetter.

u. d. Meeres\p.

red. in Millim.

Temperatur

in 9 Celsius

_ |Bar. auf 0 Gr.

halb bed. heiter Dunst halh bed. wolkenlos beiter Nebel

wolkznlo8

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Mullaghmore Aberdeen Christiansund Kopenhagen . Stocholm . Pardo ; t. Petersb. Mosfau . Cork, Queens- TOIUN Brest

pk pk C) O O O o O

halb bed. wolkenlos bededckt wolkenlos heiter!) wolkenlos wolkig wolkenlos

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winemünde Neufahrwafsser Memel

J f A ck23 D D 0 59C. =409R.

h E ünster. Karlsruhe . . Wiesbaden . München Chemniy Berlin. . Wien Breslau .

bedeckt | wolkig bededckt bededckt halb bed. heiter

heiter wolkig wolkenlos

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le d'Aix izza .

wollïig bedeckt bededckt

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1) Dunstig. i Uebersicht der Witterung.

Eine breite Zone niedrigen Luftdrucks erstreckt #ich rankreich hinaus i . Da dieselbe oftwärts fort- wandert, so dürfte Trübung und Regenfall, ostwärts

in barometrishes Minimum liegt über dem N Frankrei, an der deutshen Nordseeküste auf- E \üdöôstliche Winde verursachend; das Wetter #st in Deutschland heiter, trocken und wärmer, nur an der westdeutshen Grenze 1} meist trübe Witte- rung eingetreten. Die Temperatur hat an der Küste ibren normalen Werth wieder erreiht, im Binnen-

von Schottland südwärts über nach dem Mittelmeer.

Kch ausbreitend, demnächst zu erwarten sein. lichen

lande liegt sie noch etwas unter demselben.

Deutsche Seewarte.

Kernabnehmen 2c. dienen.

zuerkannt werden.

Handel und Gewerbe.

Auf Anregung der Römischen Gartenbau-Gesellschast wird in Rom in der Zeit vom 9. bis 16, Mai d. nationale Ausstellung von getrockneten Früchten und Gemüsen stattfinden, welche auch die Methode des Aus-

nachstehenden Klassen aufgeführten, gedörrten oder präparirten

1. Klasse a. Steinfrüchte. Wallnüsse, Haselnüsse, Mandeln, Kastanien, Pistazien und andere. nicht genannte

b Ausgetrocknete Früchte. Feigen, Pflaumen, Pfirfiche, Aprikosen, Birnen, Aepfel 2. | rüchte in gesalzenem Wasser, in Del, Essig, Wein- geist 2c. und andere eingematte Früchte 2c.

2. Klasse n O eingemahte Gemüse, Erbsen, rtishocken, Spargel, Sellerie, Liebesäpfel

b, Gedörrte und anders präparirte und konservirte Ge- müse (Pilze, Trüffeln, Beisbeeren, Gurken, fleine Zwiebeln

Vegetabilische Konserven, mit Salz, Maschinen und Verfahren zur Dörrung Abhandlungen und Bibliographie

ur 4. der genannten Klassen gehören alle Maschinen | den und Geräthe, welhe zum Dörren, Abschälen, Scheibenschneiden, | 1" Mai

Den Ausstellern sollen geeigneten Falls Ehrendiplome, goldene, silberne und bronzene Medaillen

J. eine inter- Belegschaft.

Köln lihen Ko

dadurch erzielten Resultate zur Volkszeitung“

Ausstellung wird die in den

umfassen: Walzwerke Stahlwerke

beiter

und der Gemüse (1).

im Essener Revier zeigt

Theater-Anzeigen. Königliche Schauspiele. Mittwoch: Dpern-

haus. 105 Vorstellung. Die lustigen Weiber von Windsor. Komisch-phantastische Oper in 3 Akten von O. Nicolai, Text von H. S. von Mosenthal, nah Shakespeare's gleihnamigem Lust- spiel. Tanz von Hoguet. Dirigent: Kapellmeister Kabl. Anfang 7 Uhr. H Swauspielhaus. 111. Vorstellung. Das Käthchen von Heilbronn , oder: Die Feuerprobe. Großes historishes Rittershauspiel in 5 Aufzügen _ von Heinri von Kleist. Jn Scene gesept vom Ober- Regisseur Max Grube. Anfang 7 Uhr.

Donnerstag: Opernhaus. 106. Vorstellung. Der Ring des Nibelungen von Richard Wagner. Dritter Abend: Götterdämmerung in 3 Akten und einem Vorspiel. Anfang 7 Uhr.

Schauspielhaus. 112. Vorstellung. Der neue Herr. Schauspiel in 7 Vorgängen von Ernft von Wildenbruch. Anfang 7 Uhr.

Deutsches Theater. Mittwoch: Der Pfarrer von Kirchfeld. Donnerstag: Romeo und Julia. reitag: Die Kinder der Excellenz. ie nächste Aufführung von Das Winter- märchen findet am Sonnabend statt.

Berliner Theater.

Anfang 7 Uhr.

Donnerstag: Kean.

Freitag: 34. Abonnements - Vorstellung. Der Veilcheufrefser. Anfang 74 Uhr.

Die nächste Aufführung von Uriel Acofta findet am Sonnabend statt.

Mittwoch: Schuldig.

Tessing-Theater. Mittwoh: Gastspiel von Fciedrih Haase. Die Furht vor der Freude. Marieusommer. Eine kleine Gefälligkeit. Eine Partie Piquet.

Donnerstag : Gastspiel von Friedri Haase. Zum 1. Male: Der Königslieuteuagnt.

A! Ultimo.

Sonnabend : Gastspiel von Friedrich Haase. Der Königslieutenaut.

Sonntag: Leßtes Auftreten von Friedri Haase. Die Furcht vor der Freude. Marien- sommer. Eine kleine Gefälligkeit. Eine Partie Piquet.

Victoria-Theater. Mittwoch: Vorlebßter Tag. Die sieben Raben. Romantisches Zaubermärhen in 5 Akten voa Emil Pohl. Musik von G. Lehn- hardt. Balletcomposition des 3, Aktes von G. A.

Nach Schluß der Redaktion eingegangene Depeschen. Essen a. d. Ruhr, 28. April. (W. T. B.) Der Strike

entshiedene Abnahme.

Wallner-Theater. Mitiwo: Zum 19. Male: Des Teufels Weib. Phantasftishes Singspiel in 3 Akten und einem Vorspiel von Meilhac und Meortier, bearbeitet von Th. Herzl. Musik von Adolf Müller. Anfang 74 Uhr a O und die folgenden Tage: Des Teufels

eib.

Friedri - Wilhelmftädtishes Theater. Mittwoch: Mit neuer Ausstattung, zum 13. Male: Saint Cyr. Operette in 3 Aufzügen (mit theil» weiser Benußung eines Stoffes von A. Duwm-5) von Oscar Walther. Musik von Rudolf Dellinger. Fn Scene gescßt von Julius Frische. Dirigent ; Hr. Kapellmeister Federmann. Anfang 7 Uhr.

Donnerstag: Saint Cyr.

Am 2. Mai Eröffnung des Concert - Parks. Täglih: Große Concerte. Auftreten berühmter Gesangs- und Instrumentalkünstler. Entrée für Park und Stehplay im Theater, soweit der Raum reiht, 75 S . Saijon-:Billets, berechtigend zum Eintritt in den Park und Theater soweit der Raum reicht, zu 6 # sind an der Kasse zu haben.

Residenz-Theater. Direktion: Sigmund Lauten- burg. Mittwoh: Zum 5. Male: Dr. Jojo. S{wank in 3 Akten von Albert Carré. Deutsch von Carl Lindau. Regie: Emil Lessiag. Vorher: Wer das Größere uicht ehrt, ist das Kleinere nicht werth. Schwank in 1 Aufzug von Sigmund Swlesinger. Anfang 7+ Uhr.

Donnerstag und folg. Tage: Dieselbe Vorstellung.

Kroll's Theater. Mittwoh: Die Jüdin. (Recha : Fr. Lilli Lehmann, Endora: Frl. Marie Lehmann, Eleazar: Hr. Paul Kalisch als Gäste.)

Anfang 7 Uhr. Donnerstag: Zar und Zimmermaun.

Velle-Alliance-Theater. Mittwoch: Zum 10, Male: Der Giftmischer. S{wank i1 4 Akten nach dem Französishen von Friß Brentano und Garl Tellheim. n Scene geseßt vom Direktor

Sternheim. Anfang 74 Uhr. Donnerstag und folg. Tage: Der Giftmischer.

Adolph Ernst-Theater. Mittwoch: Zum 73. Male: Adam und Eva. Gesangsposse in 4 Akten von Gduard Jacobson und Leopold Ely. Couplets von Jacobson und Gustav Görß. Mußk von Adolph Ferron. Im 4. Akt: Der unselige Toupinel. Parodistishe Einlage. Anfang 74 Ubr.

Raida. Ballet von C. Seyerini. In Scene geseht

von W. Hock. Anfang 7{ Uhr.

Der Sommer-Garten ist geöffnet.

Sieger Lande ohne

; bei Geisweid ihren Betrieb eingestellt. in Meiderich nur die P werden noch unterhalten. eien Werke bezahlten bereits, wie dasselbe Blatt meidet, für Fett- flammkohlen 200 M4 pro Dre vago, „Phönix“, Gefsell- chaft für Bergbau: und Hüttenbetrieb,

verurtheilten Arbeitern die

Aachen, 28. April. (W. T. B.) Troßdem das Wurm- revier auf dem Bochumer Delegirtentage vertreten war, wird auf allen Zechen derselben ruhig weitergearbeitet, ebenso beim Eschweiler Bergwerksverein.

London, 28. April. (W. T. B.) Einer Meldung des „Reuter'schen Bureaus“ aus Simla zufolge haben si der Regent von Manipur sowie der Jubrai und der Senaputti in die Berge geflüchtet. würden die Einwohner der Stadt Manipur den Engländern durchaus keinen Widerstand entgegenseßen.

Rom, 28. April. (W. T. B.) Jn einer gestern ab- gehaltenen Versammlung der Vertreter von demokratischen Arbeitervereinen wurde beschlossen, friedlichen Charakter der u wahren. Ein wurde mit 39 gegen 7 Stimmen abgelehnt. Dem „Capitan

racassa“ wird aus Genua gemeldet, daß eine im Privat- esize befindlihe Dynamitfabrik bei Millesimo in die Luft geflogen sei. viele Personen verwundet worden.

Dortmunder Revier is die Lage ebenso wie gestern. Auf Zeche „Germania“ Schacht 1 von / der Gelsenkirchener Berg- werksgesellschaft fuhren 134, von 329, auf Zehe „Kaiser Friedrih“ fuhr die Hälfte der Belegschaft wieder an. (Vgl. Arbeiterbewegung in der „Dritten Beilage“.)

Bochum, 28. April. kfirhener Bergwerks - Aktiengesellshaft gehörigen arbeitet auf „Erin“, „Hardenberg“, „Hansa“ un Alles ; dagegen siud auf „Germania I“ 195, auf „Germania IT“ 18 und auf „Minister Stein“ 72 Arbeiter aus ständig. Auf Zeche „Vereinigter Präsident“ Schacht 1 (Bochumer Berg- werks-Aktien-Gesellschast) sind von insgesammt 542 Arbeitern nur 229 angesahren;

28. April, (W. T. B.) Jn Folge der \pär- hlenzufuhr

Von den der Gelsen- ehen

„Zollern“

(W. T. B.

auf Schaht 2 arbeitet die ganze

sind, wie die „Kölnische vershiedene Werke im Kohlen. Sechs Puddel- und und Weidenau haben gestern Ebenso haben die Rheinischen ihren Betrieb S

1 Ar-

Andere

berichtet ,

zum Feiern gezwungen.

soll den zum Feiern älfte des Lohnes bewilligen.

Wie verlautet,

Kundgebung vom entgegengeseßter Antrag

Fünf Mädchen seien getödtet und

(Fortseßung des Nichtamtlichen in der Ersten, Zweiten und

Dritten Beilage.)

Thomas-Theater. Alte Jakobstraße 30. Mittwo{: Zum 39, Male; Der Millionen- bauer. Volïs\ück in 4 Akten von Max Kreyer. Gesangsterte im 3. Akt von A. Schönfeld. Must von G. Steffens, Anfang 74 Uhr

Donnerstag: Benefiz für Ernst Kettner. Der Milllionenbauer.

Freitag und folgende Tage: Der Millionen- bauer.

Concert-Anzeigeu.

Sing- Akademie. Mittwoch, Abends s Uhr: Concert der Sopranistin Rica Ventura.

Urania, Anstalt für volksthümliche Naturkunde.

Am Landes - Ausstellungs - Park (Lehrter Bahnhof). Geöffnet von 12—1! Uhr. Täglich Vorstellung im Ga Gen Theater. Näheres die Anschlag- zettel.

C

Familien-Nachrichten.

Verloht: Frl. Katharina von Dresky mit Hrn. Lieut, Friß on Oehlschläger (Charlotienburg— Eberswalde). Frl. Elise von Stünzner mit Hrn. Hauptmann Heinrich Zachariae (Frankfurt a. O.). Frl. Martha Nuglish mit Hrn. Pastor Paulus Smidt (Berlin). Frl. Elisabeth Geblig mit Hrn. Gerichts-Asse}sor Paul Halke Breslau). Frl. Erna von Welßien mit Hrn.

ieut. Hugo von Walther-Croneck (Schwerin).

Verehelicht: Hr. Regierungs-Assefsor R. von Heinz mit Frl. Melanie von Pestel (Wiesbaden). Hr. Dietrih von Carlowiy mit Frl. Elisabeth von Stammer (Dresden).

Geboren: Eine Tochter: Hrn. Lieut. Friedrich Grafen von Westarp (Fürstenwalde). Hrn. Amtsrichter Schneider (Finsterwalde).

Gestorben: Hr. Major a. D. Emil Kraker von Swarzenfeld (Prittag). Hr. Amtsaerichts- Rath Adolf Callmeyer (Frankfurt a. O.).

Hr. Landesbaurath a. D. Otto Sachse (Neu-

haldensleben)

Redacteur: Dr. H. Klee, Direktor. Berlin: Verlag der Expedition (Scholz).

Druck der Norddeutshen Buchdruckerei und Verlags- 2E der Norddeutschen BrÄr E e e Nr, 38.

Neun Beilagen (eins@ließlih Börsen - Beilage), sowie die Jnhaltsangabe zu Nr. 6 des öffent- lichen Ae gree (Kommanditgesellschaften auf Aktien und Aktiengesellschaften) für die Woche vom 20. bis 25. April 1891.

M 99.

Deutscher Reichstag. 109. Siyung vom Montag, 27 April.

Am Bundesrathstishe der Reichskanzler von Caprivi und die Staatssekretáre Freiherr von Maltzahn und Frei- herr von Marscha!!.

Der Abg. von Weyrauch hat wegen seiner Ernennung zum Unter-Staatssekretär im preußischen Kultus-Ministerium s MEOO für den Wahlkreis Kassel-Melsungen nieder-

eleg E Auf der Tagesordnung steht die zweite Berathung der Zuckerfsteuervorlage.

Nah dem Geseßentwurf sollte die Verbrauchssteuer von 12 auf 22 «4 für den Doppel-Centner erhöht werden; ferner sollte für die 3 Jahre von 1892 bis 1895 eine ofene Prämie von 1,00 / für den Doppel-Centner gewährt und die Rüben- steuer überhaupt abgeshafft werden. Die XIII, Kommission hat die Vorlage abgelehnt.

Die Abgg. Dr. Witte, Dr. Barth, Schrader und Dr. Dohrn wollen eine Erhöhung der Verbraulhsabgabe bis auf 16 6 bewilligen, die Vorlage aber son 1891 in Krast treten lassen und sämmtliche Exportprämien in Fortfall bringen.

Die Abgg. Graf Stolberg und Hulß\ch beantragen die Genehmigung einex Konsumabgabe von 18 46 und die Gewährung von Prämien in Höhe von 1,50 4 für die vier

ahre von 1892 bis 1896 und in Höhe von 1,00 (4 für die Fahre von 1897—1900.

Abg. Graf Hoensbroech beantragt, den Einfuhrzoll für Zucker, welchen die Vorlage auf 36 46 erhöhen will, weiter auf 40 M zu erhöhen.

Referent Abg. Dr. Buhl: Der Reichstag habe die Vorlage am 12. Dezember 1890 der Kommission überwiesen, diese habe in zwei Lesungen darüber verhandelt und sei zu einem negativen Resultat ge- langt. Da die in der Kommission gestellten Abänderungsanträge wahrscheinli hier wieder eingebracht würden, könne er sib auf die Angabe ver Stimmverhältnisse bei den einzelnen Abstimmungen be- \chränken, Zu 8.1 seien keine Abänderungsanträge gestellt, der Para- graph sei in erster Lesung mit 20 gegen 7, in zweiter gegen 2 Stim- men angenommen.

Staatssekretär Freiherr von Maltahn:

Meine Herren! Wie der Herr Referent Ihnen soeben mitgetheilt hat, hat Ihre Kommission dem Prinzip des $. 1 zugestimmt, es hat aber cine Einigung innerhalb Ihrer Kommission über daëjenige, was an die Stelle des bisherigen Besteuerungssystems unseres deut- \chen Zuckers treten soll, nicht ermögliht werden Éôönnen. Auf Grund dieser Sachlage beräth der Reichstag jeßt in zweiter Lesung im Plenum über die Vorlage der verbündeten Regierungen; und das Scidlsal dieser Vorlage , die künftige Gestaltung der deutschen Zuckersteuer und die daraus folgenden Wirkungen für die deutiche Zuckerproduktion entscheiden sich jeßt nach den Beschlüssen des Reichêtages.

Als Vertreter der verbündeten Regierungen bin ich heute felbst- verständlih berufen, die Vorlage zu vertreten, und wir werden zunächst zu erwarten haben, ob und inwieweit der Reichstag dieser Vorlage zu- stimmt, wieweit er sie abändert und ob er fie ablehnen will. Für die daraus folgenden Konsequenzen würde die Verantwortung bei der jeßigen Lage nit die verbündeten Regierungen, sondern den Reichstag treffen.

Zur Einleitung der Verhandlungen in zweiter Lesung glaube ih aber, daß es doch für mi geboten ist, ganz kurz an die Er- wägungen zu erinnern, welche die verbündeten Regierungen bestimmt haben, Ihnen cine Vorlage zu maden, in deren $.-1 ausgesprochen ift, daß mit dem bisherigen System der Erhebung der Zuckersteuer in Form einer Materialsteuer von einem zu bestimmenden Zeitpunkt ab“ zebrohen werden foll, Der Ausgangspunkt für die Er- wägungen der verbündeten Regierungen war die Erkenntniß, daß wir im Reih und in den Einzelstaaten steigenden Ausgabebedürfnissen gegenüberstehen. Es war weiter ent- \cheidend die Erkenntniß, daß unser jetziges System der Zuker- besteuerung finanziell nicht empfehlenswerth ist um deswillen, weil zwar cin Theil unserer Steuer, derjenige, welcher in Form der Verbrauchsabgabe eingeht, mit dem steigenden Konsum \sich vermehrt, der andere Theil aber, der auf der Rübenbesteuerung beruht, eine entsGiedene Tendenz zum Sinken hat. Bei dieser Sathlage ist nit zu erwarten, daß die Beibehaltung des jeßigen Systems der Reichskasse dauernd erhebliche Mehreinnabmen zuführen wird. Es steht im Gegentheil zu befürchten, daß unter Umständen der Ertrag der Zuckersteuer sogar zurückgehen kann. Ein finanziell sicheres Ergebniß der Zuckerbesteuerung läßt sch am Zweckmäßigsten und EinfaGsten in der Form der Verbrauchsabgabe erreichen, und für diese Form auétschließlich sich zu entscheiden, wurden die verbündeten Regierungen noch mehr bestimmt durch die weitere Erwägung, daß das in der Vergangenheit zweifellos segensreich wirksam gewesene System der Rübensteuer jeßt zu einem Zustande geführt hat, welcher bei längecer Dauer bedenkliche Folgen herbei- führen kann.

Den gegenwärtigen Moment haben die verbündeten Regie- rungen, wie bei der ersten Lesung bereits erklärt worden ift, für einen günstigen gehalten, um eine solhe Reform zu diskuatiren und zu entscheiden, einestheils, weil im vorigen Sommer die Frage, ob ein gemeinsames vertragsmäßiges Aufheben der Prämien in den an der Zuckerindustrie hauptsählich betheiligten Staaten zu erreichen sei, sich in negativem Sinne -entshieden hatte, andererseits aber weil das Bedürfniß von Mehreinnahmen für die Reichskafse im gegenwärtigen Moment noch nicht ein so unmittelbar dringendes ist, daß es niht mögli wäre, der betheiligten Industrie den Ueber- gang in die neuen Verhältnisse unter shonenden Formen zu ermög- lien, eine Möglichkeit , die stch mit jedem weiteren Jahre zweifellos vermindern wird.

Nun if in Ihrer Kommission von einer überwiegenden Mehr- beit der Standpunkt eingenommen , daß man das Vorgehen der ver- bündeten Regierungen insoweit gebilligt hat, als man dem Aufgeben des Systems der Materialsteuer zuzustimmen geneigt war ; aber man hat Einwürfe gegen die Vorlage der verbündeten Regierungen von

ift allgemein bekannt.

Berlin, Dienstag. den 28. April

zwei - verschiedenen Gesichtspunkten aus gemacht. Von einem Theil JFhrer Kommissionsmitglieder und ebenso wird es hier im Reichs- tage auch sein wird behauptet, man könne ohne jeden Ueber- gang in das neue System eintreten; von dem weit überwiegenden Theil Ihrer Kommission aber wird behauptet, daß die Vorlage der verbündeten Regierungen in die Interessen eines zur Zeit blü- henden, aber der Meinung der Herren nah gefährdeten Industriezweiges unseres Landes allzu s{hädigend, allzu {arf eingriffe. Man stellt namentli in der Presse die Frage meistens so: Darf, kann man es verantworten, durch die Entziehung der Prämie die deutshe Zucker- industrie \chublos der Konkurrenz des Auslandes preiszugeben, sie zu zwingen, auf den Export zu verzihten und si auf die Befriedigung des inländishen Verbrauchs zu beschränken ?

Meine Herren, in dieser Form is die Frage meiner Meinung na fals geftellt, die Frage muß vielmehr so gestellt werden: Ist es zulässig, ein weiteres, durch die bloßen Verhältnisse von Bedarf und Nachfrage nihi gebotenes Anwachsen unserer Zuckerindustrie bei der jeßigen Sachlage noch dur Zuschüsse aus öffentlichen Mitteln zu begünstigen? Und fo gestellt, muß meiner Meinung nah die Frage verneint werden. Daß die deutshe Zuckerindustrie unter dem bis- herigen Steuersystem in einem beständigen Anwathsen begriffen ift, Ich darf aber auf einige Zahlen hinweisen, welche Sie in den Anlagen der Nr. 150 der Drucksachen des Reichstages auf Seite 42 und 43 finden. Im Jaÿre 1871/72 betrug die Rübenrerarbeitung in Deutshland 224 Millionen Doppel-Centner, im Jahre 1877/78 war sie gestiegen auf 40 900 000 Doppel-Centner. im Jahre 1881/82 auf 62700000, im Jahre 1888/89 auf fast 79 000 000 und meine Herren, diese Zahlen bitte ih zu be- achten, es sind die Zahlen derjenigen Jahre, in denen das jeßt gültige Zuckersteuergeseß in Kraft stand im Jahre 1889/90 sind verarbeitet etwas über 98 000 000 Doppel-Centner und im Jahre 1890/91, soweit wir bisher zuverlässige Zahlen haben, ungefähr 1065 Millionen Doppel-Centner. Es is das beiläufig gesagt etwa das Fünffache dessen, was im Jahre 1871/72 verarbeitet worden ist, eine Thatsache, die an und für sich keineswegs beklagen8werth sein würde, wenn sie wirkli das Zeichen einer gesunden, regelmäßigen Entwickelung wäre. Noch \ch{ärfer zeigt sich der Unterschied, wenn Sie vergleihen an Stelle des verarbeiteten Rübenquantums den daraus gewonnenen Zucker, wie er in Kolonne V auf Seite 43 der Regierungsvorlage sich findet. Im Jahre 1871/72 betrug die gesammte Produktion auf Roh- zucker berechnet 1864000 Doppel-Centner, im Sahre 1877/78 3 800 000 -Doppel-Centner, im Jahre 1881/82 6 000 000 Doppel- Centner, im Jahre 1887/88 9 585 000 Doppel-Centner, im Jahre 1888/89 9 900 000 Doppel-Centner, im Jahre 1889/90 12 000 000 Doppel-Centner und im Jahre 1890/91 nach den bisherigen Berechnungen 13 374 000 Doppel-Centner. Ich erinnere daran, daß rund berehnet der Inlandskonsum zur Zeit 47 Millionen Doppel-Centner beträgt und unter Berücksichtigung der bisherigen Erfahrungen ih in Jahresfrist auf 5 Millionen Doppel-Centner steigern dürfte. Was darüber hinausgeht, wird für das Ausland produzirt. Nun, meine Herren, eine ähnlihe Steigerung der Produk- tion findet in unseren Konkurrenzländern ebenfalls statt. Ich meiner- seits halte cs für zweifellos, daß diese Steigerung der Produktion in \chnellerem Tempo ersolgt, als die Steigerung der Konsumtion folgen kann. Ist dies rihtig, so wächst mit der Schnelligkeit diesec Steigerung die Größe der Gefahr eines allgemeinen Kraches, und es ist für die verbündeten Regierungen mitbestimmend dafür gewesen, in diesem Augenblick der deutschen Zuckerindustrie dur Einbringung dieser Vorlage einen Warnungsruf angedeihen zu lassen. Nun liegt in unserem augenblicklichen Steuersystem aber ein ungewöhnlich starkes Triebmittel für die Steigerung der Produktion, auch wenn sie dur gesteigerte Nachfrage auf dem Weltmarkt niht hervorgerufen ift, denn unserer Produktion fließt aus den Mitteln der Gesammtheit zur Zeit eine sehr erheblihe Steuerprämie zu. Es ist das erste Mal, daß dieses Wort von dieser Stelle in den Mund genommen wird. Wenn die Herren eine andere Seite der Vorlage aufsschlagen wollen, nämlich Seite 47, so finden Sie dort eine Statistik der Aus- fuhr von deutshem Zucker, welche beginnt mit dem Sahre 1871/72 und zwar mit einer Zahl von Rohzuckter glei 121 000 Doppel- Centner, und welche \ch{ließt mit einer Zahl von 7 440 000 Doppel- centner, und wenn Sie hierbei das Jahr 1877/78 ansehen, so werden Sie finden, daß in diesem Jahre \sich die Ausfuhr gegen das Vorjahr um etwa 400 000 Doppel-Centner gesteigert hatte, daß sie in diesem Fahre selbs annähernd eine Million erreihte und von da ab dauernd bis auf 74 Miliionen Doppel-Centner, mit der sie hier abschließt, gestiegen is. Mit Rücksicht hierauf habe ih die Berechnung dessen, was der deutshen Zuckterproduktion an Prämien zugeflossen ist, mit dem Jahre 1877/78 begonnen. Für dieses Jahr berechnet sih die Summe dessen, was bei der Ausfuhr der deutschen Zuckerindustrie über den Betrag der erhobenen Rübensteuer hinaus baar ausbezahlt worden ist, auf 1891573 A Ih will au hier nicht sämmtliche Zahlen verlesen, sondern nur dieselben Jahre herausgreifen, die ih vorber genannt habe. Im Fahre 1881/82 betrug diese bei der Ausfuhr baar bezahlte Prämie 8 175 795 4, im Jahre 1887/88 28560578 Æ; im folgenden Jahre 1888/89 fiel sie naturgemäß auf etwa 15 Millionen, im Jahre 1889/90 stieg sie bereits auf 19,5 Millionen, im laufenden Jahre berechnet sie si, nah unserem bisherigen Material, auf 20 990 283 M baar bei der Ausfuhr zugezahlter Prämien, und wenn Sie die Ge- sammtsumme der hierfür innerhalb der Jahre 1877/78 bis ein\chließ- li 1890/91 baar gezahlten Ausfuhrprämien ziehen, so kommen Sie auf einen Betrag von 213 243 873 A

Nun bestreitet die Zuckerindustrie, daß ihr dieser Betrag voll zugeflossen sei; sie sagt, ein Theil desselben ist den ausländischen Zuckerkonsumenten zugeflossen; was sie aber nit bestreiten kann, ift, daß aus den Mitteln des deutshen Steuerzahlers diese Summe baar bezahlt worden ist ohne Aequivalent zu Gunsten der deutschen Zucker- fabriken. Daß ein Theil dieser Prämien in „der That einen erheb- lihen finanziellen Vortheil für die deutsche Zuckerproduktion her-

: mit einer

1891.

vorgerufen hat, meine ih, ergiebt sih aus deren rapider Steigerung. Nun beschränkt sich aber nah der Meinung der meisten Betheiligten der Vortheil, welchen die deutsche Zuckerproduktion aus dem gegen- wärtigen Steuersystem zieht, nicht auf den baaren Zuschuß, weler für den ausgeführten Zucker über die Rübensteuer hinaus gezahlt wird, sondern es drückt sich auch im JInlandspreis die Thatsache aus, daß diese Ausfuhrprämie gegeben wird über die Summe der erhobenen Rübensteuer hinaus. Diese Zahl ist natürli weniger siher zu berehnen. Es kommt obendrein hierbei in Betracht, daß sie ih ver- \chieden berechnet, je nahdem man annimmt, daß der im Inland verbrauchte Konsum in Räffiñaden “T. Klasse oder in Raffinaden I]. Klasse bestand. Nimmt man leßteres an, nämli, daß das Inland nur Raffinade 11. Klasse verzehrt hätte, so würde sstich für die ge- sammte Zeit von 1877/78 bis 1890/91 die Gesammtprämie, vor- ausgeseßt, daß sie aus dem Inlandspreis in derselben Höhe der Zuckerindustrie zufließen würde, wie sie bei der Ausfuhr gewährt wird, auf 384 Millionen, wenn Sie -Raffinaden erster Klasse annehmen, würde sie sich auf 440 Millionen stellen. Aber ich wiederhole, \o sicher wie die erste Zahl von 213 243 873 M sind diese Zahlen allerdings nit.

Nun, meine Herren, derartige Zuwendungen find do finanziell so \chwerwiegend, daß kein Staat, weder Deutschland noch unsere Konkurrenzländer, im Stande sind, dauernd derartige Zuschüsse zu leisten, wenn die finanziellen Bedürfnisse des Staates fteigen, und wenn die betreffende Industrie inzwischen in den Stand gekommen ift, auf eigenen Füßen zu stehen. Unter dem bisherigen System hat sih nun die deutshe Zuckerproduktion dahin entwielt, daß bei cinem Inlands- fonsum von rund 5 Millionen Doppel-Centner sie 13 Millionen produzirt, und mit aht Millionen ich spreche in runden Zahlen auf dem Weltmarkt erscheint und zur Zeit auf dem Weltmarkt den ersten Play einnimmt. Um ihr zu ermöglichen, diesen Play zu be- haupten, ist es nach Meinung der verbündeten Regierungen ausrei- Gend, ihr eine Uebergang8zeit von vier Jahren zu gewähren, d. h. ein Fahr volle Fortarbeit unter den bisherigen Bedingungen, drei Jahre Begünstigung. Wir erwarten mit Bestimmtheit, doß die Noth der Umstände unsere Konkurre-zländer zwingen wird, uns auf diesem Wege thatsählich zu folgen, nachdem sie im Vertragêwege, sich mit uns zur Aufhebung der Prämien zu verbinden, leider abge- lehnt haben.

Die Höhe dieser der deutschen Zuckerproduktion bezahlten Prämien ist aber auf der anderen Seite eine so erhebliche, daß ein plößliches Abschneiden eines solhen Zuschusses ohne jeden Uebergang nah der Meinung der verbündeten Regierungen sehr bedenklih sein würde und si in keiner Weise empfichlt. Aus diesem Grunde haben die ver- bündeten Regierungen eine Uebergangszeit in dem Geseßze vor- geshlagen, und ihre Vertreter haben in der Kommission den An- trägen, welhe darauf abzielen, sofort und ohne Uebergang der deut- schen Zuckerindustrie die bisher genossenen Vortheile zu entziehen, den entshiedensten Widerspru entgegengeseßt.

Ih gehe im gegenwärtigen Moment nickcht auf die Fragen der späteren Paragraphen ein, nit auf die Höhe der Steuer, niht auf die Höhe der Exportbonifikation, nicht auf die Dauer der Exportbonifikation; über diese Fragen werden wir uns im Laufe der Spezialdiskussion bei den späteren Paragraphen unterhalten können. Das, was ih ausgeführt habe, glaubte ich im Interesse der heutigen Diskussion am Anfange derselben ausführen zu sollen. Ich wünsche dringend, und ih glaube, daß dieser Wunsch von den ver- bündeten Regierungen allgemein getheilt wird, daß über diese Vorlage in der gegenwärtigen Session eine annehmbare Verständigung erzielt werden möge; ich wünsche dies und die verbündeten Regierungen wünschen es, nicht nur im Interesse der Reichskasse, sondern vor Allem im Interesse der deutshen Zuckerindustrie, weil wir be- fürhten, daß, wenn diese Verständigung jeßt nicht erzielt wird, in späteren Jahren zwingende Umstände den Vebergang in die neuen Verhältnisse wesentlih ungünstiger für die Zuckerindustrie gestalten dürften. Die ‘Erfüllung der Hoffnung auf eine Verständigung liegt jeßt bei dem Reichstage, und ich kann nur bitten, daß die weiteren Verhandlungen \o geleitet werden mögen, daß wir zu einer Ver- ständigung kommen.

Abg. Fürst Haßfeldt: Der verstorbene Abg. Windtborst habe in der ersten Lesung geäußert, nihts sei bedenklicher für eine Industrie, als wenn alle Augenblicke ihre Zoll- und Steuerverhältnisse geändert würden. Das treffe ganz besonders auf die Zuckerindustrie zu, deren Besteuerung seit 1883 fünf Mal abgeändert worden sei. In weiten Kreisen wecke man dadur Beunruhigung und die Meinung, dergleichen dürfe man nur einer auf der Landwirthschaft basirten Industrie bieten. Mit dem Geseß von 1887 habe man um so eher geglaubt zu einer

dauernden Beruhigung gekommen zu sein, als es alle daran geknüpften finanziellen Erwartungen erfüllt habe. Troßdem werde jeßt wieder eine neue Zuckersteuer von einer einschneidenden Bedeutung eingebrackcht, ein Jahr nach dem Scheitern der Londoner Verhandlungen, während die französishe Zuckerindustrie in Folge des Bonifikationssystems kräftig aufblühe, Amerika seinen im eigenen Lande produzirten Zucker i Prämie bedecke und wahrs{einlih dem deutschen seine Häfen schließen werde, und Deutshland vor dem Abs(hluß neuer Handelsverträge stehe, deren Einwirkung auf die Landwirth- {haft noch völlig unbekannt sei. Dabei hätten Vertreter des Reichs- Schaßamts in der Kommission erklärt, in den nächsten zwei bis drei Fahren würden neue finanzielle Ansprüche an das Reich nicht heran- treten. Jett solle der Reichstag nun die Abschaffung der Material- steuer beschließen, welche die deutshe Zudckerindustrie groß gemacht und die Gewinnung immer zuckerreiherer Rüben erzielt habe. Troydem sei der größte Theil seiner Fraktionsgenossen für Abschaffung dieser Steuer, aber fie stellten dabei die Bedingung, daß der Land- wirthschaft der Rübenbau nicht ganz unmöglih gemacht werde. Denn wenn es auch im Geseß geleugnet werde, und auch den Verhandlungen der Kommission der preußische Minister für Landwirthschaft nit bei- pons habe, so sei die Landwirthschaft do bei der Zuckersteuer direkt etheiligt, denn jeder Preisrückgang des Zuckers werde auf den Rübenpreis abgewälzt: sinke der Preis des Zuckers pro Centner um 1 #, fo sinke der der Rüben pro Centner um 12 S, und ein weiterer Rüdck- gang der Rübenpreise um 12 bis 14 Z müsse den ganzen Rüben- bau unmöglich machen. Diese Abhängigkeit der La E vom Zuckerpreis habe der Abg. Rickert im Abgeordnetenhause elbst zuge- standen. Daß daran niht nur der bôse Großgrundbesig, fondern wesentli die kleinen Landwirthe betheiligt seien, lehre das Beispiel,