1911 / 51 p. 5 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

bekommen. Nehmen Sie das und weiter die zahlreichen Vorkestraften mit denen die Armee zu re<nen

fähige Soldaten verwandeln und, wie ich zu selbstdenkenden Menschen erziehen, denn denkenden Menschen können wir etwas machen.

a:sdrü>li< sage nur

foldat überhaupt nicht denken müßte! (Sehr richtig! rets.)

Die einzelnen Fälle, die hier zur Sprache gebra<t worden sind,

sind, wie i< nohmals sagen will, im allerhöchsten Maße bedauerlich. Gewiß i< muß wiederholen, was i< \<on gesagt habe —- find viele unserer kriegsgerihtlihen Erkenntnisse au<h ni<ht na< meinem Ge|<hma>, an einzelnen habe ih auszuseßen, daß sie zu milde sind, an anderen aber auh, daß fie zu strenge sind. Das kommt ja bet vielen Gerichtserkenntnissen vor, und ih glaube, die sozialdemokratische Partei ist die leßte, die ni<ht Kritik an unseren Gerichtserkenntnissen übt. Der Anklagevertreter hat, wie der Herr Abg. S<{öpflin selbst hervorgeboben hat i< kann auf die cinzelnen Fälle hier niht näher eingehen —, bei fast allen Erkenntnissen eine hohe Strafe be- antragt; der Anklagevertreter is aber nur der Willenövertreter des Gerichtsherrn, der Willensvertreter des Kommandoführers, er ist also deuenige, der seine Meinung darüber ab gibt, wie der Fall zu beurteilen ist. Wenn unsere Ge- richte nah Würdigung der einzelnen Persönlichkeit oder, wie der Herr Abg. Gröber bei anderer Gelegenheit gefagt hat, weil es den Zeugen ins Gesicht gesehen hat, zu einer anderen, milderen Auffassung ge- Flommen ist, fo glaube i, wird man {werli< aus dem Lesen der Akten ein milderes, rihtigeres Urteil bekommen, und erst reht nicht, wenn man sich auf die Tribüne des Reichstags begibt und uns das aus Zeitungsartikeln vorträgt. (Sehr richtig! re<ts und in der Mitte.) Ich weiß nun wirkli< nicht, was die Verkündigung von Fâllen hier von der Tribüne aus bedeuten soll, bet denen doch der Herr Abg. Schöpflin selbst anerkennt, daß eine scharfe Strafe statt- gefunden hat. Wenn man überhaupt diesen Vorträgen, diesem Waschen der s{mußzigen Wäsche bei uns eine Bedeutung beimessen wollte, so könnte es nur die sein, daß man die Heeresverwaltung animieren wollte, no< energischer einzuschreiten. Hat denn aber einen Zwe>, folhe Fälle hier vorzubringen, die eigentli< auch nah seiner Auffassung genügend gesühnt sind? Darauf antworte ih mit einem Nein.

es

Daß die Verhältnisse in der deutshen Armee zweifellos no< verbesserungsbedürftig sind, wie bei jeder mens{<li<en Ein- richtung, das weiß jeder höhcre Offizier selbst, und wir lassen uns daher jede Kritik gern gefallen, im Gegenteil, wir begrüßen sie sogar, soweit sie sachlich ist, denn sie fördert uns in der Besserung. Aber, meine Herren, wenn es anders ist, wenn es sih ledigli darum handelt, eine gewisse zerseßende Kritik an der Armee zu üben, dann gebe ich do< zur Erwägung, ob das nicht andere böse Folgen zeitigt. Meiner Meinung nah gehören zu einer derartigen zerseßenden Kritik alle Be strebungen, die das Vertrauen zwischen Offizieren, zwischen Vorgesetzten und Mannschaften erschüttern wollen, und das ist hier mit ausge [prochener Absicht der Fall gewesen. Wenn z. B. von einer „allgemein {<le<ten“ Behandlung unserer Leute die Nede ift ich muß noch mals auf den Ausdru>, den der Herr Abg. Noske die Güte hatte, hier zu gebrauchen, zurückkommen, daß wir unsere Mannschaften wie Hunde behandelten —, wenn derartiges hinausgeht, ist die Folge davon? Leute, die die deutse Armee nicht ennen, die ihren Geist vor allewÆnm<t erfaßt haben, namentli<h das Auéland bekommt auch eine Auffassung, als ob die tatkräftige, shlagfertige deutshe Armee von 1870 ih will einmal einen fträftigen, drastishen Ausdru> gebrauchen eine verlotterte Bande geworden wäre, der man keine derartige Tatkraft und keine derartigen Erfolge mehr zutrauen könne wie damals. Was ift die Folge ‘tavon? Wenn man überzeugt ist, daß zum Gedeihen unseres Vaterlandes, zu einer weiteren blühenden Entwicklung von Handel und Indusirie und nicht zum wenigsten zum Wohle ter arbeitenden Klassen der Friede gewahrt werden soll, dann darf man doch eigentlich nicht so dauernd und konsequent die deutshe Armee in ihrem inneren Zusammenhange herunterseßen, denn das Ausland wird {i< unwill- fürlih sagen: von einer folhen Armee haben wir niht mehr so vtel zu fürhten wie 1870/71. Es bekommt eine ganz fals<he Auffassung, und das dient niht zu Förderung des Friedens und jedenfalls nicht zum Wohle des teuts<Wen Vaterlandes. (Lebhafter wiederholter Beifall.)

was

Sächsisdber Bevollmächtigter zum Bundesrat, Generalmajor Fret- herr von Salza und Lichtenau: Der Abg. Schöpflin hat ver- schiedene Militärmißhandlungsfälle aus Sachsen erwähnt. Ich kann nur wiederholen, daß selbstverständlich die sächsishe Militärverwaltung am allermeisten bedauert, daß immer und immer wieder solche Fälle vorkommen. Ganz besonders bedauerli<h {find diejenigen beim 17. Ulanen- regiment. Es ift dagegen von Allerhöchster Stelle und von allen Inslanzen eingeschritten worden. Seine Majestät der König hat sofort, nachdem er davon erfahren, besonderen Vortrag über diese Fälle befohlen und dur den Kriegsminister seine Allerhöchste Willensmeinung in einer befonderen Militärverordnung den sächsischen Militärbehörden bekannt gegeben. Darin wird gesagt, wie {<merzli< si< der König darüber be troffen fühle, daß in einem Truppenteile Zustände auftreten konnten, die ein fol<es Einschreiten erforderten, und das ganz besondere Bedauern wird darüber zur Kenntnis gebraht, daß zwei Soldatenselbstmorde mit diesen Vorgängen in Zusammenhang gebracht werden können. Weiter wird darin sorgsame Erziehung der Untergebenen betont und zu unna<hsi<tli<hem Einschreiten gegen troßdem wieder vorkommende Fâlle aufgefordert. Sobald die Mißhandlungen bekannt geworden waren, haben die vorgesetzten Instanzen gegen die Cskadrondefs ein geriht- liches Verfahren verfügt; der eine ist freigesprochen, gegen den anderen ist das Verfahren no< ni<t zum Abs<luß gelangt ; es trifft ni<t zu, daß er drei Wochen Slubenarrest erhalten hat. Allen Unteroffizieren, die si<h Mißhandlungen haben zuschulden fommen lassen, ift eröffnet worden, daß die Kapitulation mit ihnen nicht erneuert werden würde, vielleiht die härteste Strafe, härter als irgend eine andere, wenn der Mann na< vielleicht 10 jähriger Dienstzeit mit Frau und Kindern einen neuen Unterhalt su<en muß und des Zivilversorgungs\cheins verlustig geht. Die Verwaltung hat also alles getan, um energis<h einzu- schreiten. Wenn aber der Abg. Schöpflin den Negimentskommandeur als pflichtvergessen bezeichnet, so muß ih diesen {weren Vorwurf aufs bestimmteste zurü>weisen, da er den Tatsachen in keiner Weise entspricht. Db der Kommandeur si<h eine Pflichtver- legung hat zushulden kommen lassen, darüber is der Abg. Schöpflin nicht orientiert, und i< muß ihm die Berechtigung eines so harten Urteils unbedingt abspreten. Die weitere Be- hauptung, daß die Zahl der Mißhandlungen in Sachsen eine Zeitlang nachgelassen habe, aber jeßt wieder in der Zunahme begriffen fei, trifft au<h niht zu; die statistishe Ziffet ist von 1899 bis 1909 von 1,02 auf 0,28 9/9 und fogar im Jahre 1910 mit seinen

hat: diefes \<wtierige Material müssen wir in kurzer Zeit in wirkli kriegsbrauchbare, leistungs- mit selbst- (Zurufe bei den Sozialdemokraten.) Wie können Sie glauben, daß heute ein Feld-

, | ein sehr \s{önes Resultat, das beweist, wie worden ijt, wie es au in Zukunft stets geschehen wird. Bayerischer Bevollmächtigter zum Bundesrat

/ aktiven Leutnants stattgefunden hat,

An beteiligt,

und Iesuitenpatres.

waren junge Leute die der

veranlaßt, steht thm vollkommen fern und hat

geteilte Tagesprogramm gestanden ist. Zetitungênotizen ein

rihtig ist, das im Sie wissen von früber, ganz besonderes Mißtrauen Militärverwaltung muß also jegliche Verantwortung diesen Unterriht ablehnen. Daß dle Noth niet ist, kann ih nachweisen. Es haben Vorträge stattgefunden Geistlichen; ob das Jesuiten waren, weiß i< ni<t, möchte aber bezweifeln; denn soweit ih weiß, { Jesuiten nur ganz vorübergehend anwesend. Ferner haben Zivil- ärzte in vollkommen moderner Weise über Geschlechtskrankheiten und deren [<ädli<he Folgen gesprochen, dagegen wird man nichts haben können; außerdem hat ein fatholis<er Arbeitersekretär gesproden, über was, weiß ih ni<t. Aktive Offiziere, Unteroffiziere oder Mann schaften waren daran nicht beteiligt; die einzige Beteiligung war die, daß sie für diese Teilnehmer am Unterricht, ganz gleih wie in ähnlichen Fallen, Strohsä>ke und wollene Decken hergegeben baben. Abg. von Oertzen (Np.): Unseren Standpunkt zu der Nesolution hat unser Vertreter bereits ers<öpfend dargelegt. Verwahrung muß ih dagegen einlegen, daß der Abg. Kopsch gesagt hat, wir hätten hier auf der Nechten bei der Erwähnung von Militär- mißhandlungen gela<ht. Niemand verurteilt die Militärmißhandlungen so scharf wie wir, weil wir wissen, daß dadurch das Militär in den Augen vieler Deutschen disfkreditiert wird. Ih muß also gegen die {were An- \chuldigung des Abg. Kopsch protestieren. Was die Ebrengerichte betrifft, so muß ich als früherer Vorsißender eines solchen Ehrengerichts sagen, daß diese Gerichte absolut notwendig sind. Hätten wir sie nicht, fo wären wir gezwungen, sie einzuführen. Die Notwendigkeit der Offizierswahlen kat der Kriegsminister {on nachgewiesen. Daß bei der Beförderung nur die persönlihe Tüchtigkeit maß gebend fein soll, wie die Nesolution Liebermann von Sonnenberg will, ist eigentli} selbstverständlih. Eine Bevorzugung des Adels besteht ni<ht. Wir haben eine große Zahl armer adliger ¿ramilien. Der Idealismus treibt ihre Söhne dazu, den Waffen rod zu tragen. Man sagt nun, sie möchten lieber Kaufleute werdeu, da sle “es im günstigsten Falle do< nur zum Major bringen. Die Adligen verzihten aber darauf, Schätze zu sammeln, fondern treten aus öIdealismus in die Armee ein. Die Schlachten bei Leuthen und Roßbach sind von denselben Leuten ge wonnen worden, die die Schlacht bei Jena verloren haben. Die Sozial demokraten können fi< wirkli ihre Angriffe auf den Adel ersparen. Was die Juden betrifft, so bin ih weder Philosemit no< Anti- femit: i< betrachte die Juden als Menschen. Ich habe vielfa<hß Ge legenheit gehabt, mit sehr anständigen Juden zusammenzukommen, und im Kriege 1870 hatte ih in meiner Eskadron zwei sehr tüchtige Juden. Es ist im allgemeinen niht richtig, daß die Juden ih niht zu Soldaten eignen. Aber gerade für den Offizier ist eine häauélihe Erziehung und ein besonders ausgeprägtes Taktgefühl notwendig. Gewiß gibt es auch unter den Juden gut erzogene und taktvolle Leute, aber es gibt unter ihnen auch eine Menge, denen ein solcher Takt fehlt. Das Geld allein macht es niht. Das ist eine Folge jahrhundertelanger Unterdrü>kung. In Frankreih und in England nehmen die Iuden schon seit Jahrhunderten eine Stellung ein, wie sie sie bei uns erst feit 50 Jahren einnehmen. Mit der Zeit wird auch hierin bei uns eine Besserung eintreten. (Zuruf links.) Den Dannenbaum überlassen wir Ihnen! Ich glaube, daß die Klagen über konfessionelle Unterschiede sehr übertrieben sind, und daß die Militärverwaltung auf dem ri<tigen Standpunkt steht. Gerade im Osten ist besondere Vorsiht geboten, weil die dortigen Juden ganz anders geartet sind wie die im Westen. Eine Zurü>ksetzung aus politischen Gründen gibt es bei uns nicht; natürliß muß ein deutscher Offizier auf dem Boden der jeßigen Gesellschaftsordnung stehen. Die Sozialdemokraten erklären ja öffentlih, daß sie die Republik erstreben. Wer das tut, kann do unmöglih bei uns Offizier werden, das werden die Sozialdemokraten selbst ni<t wollen. In Frankreich werden ja monar<is{< Gesinnte au< von der Armee ferngehalten und ganz mit Recht.

daß ih habe. Ca A

"6 gute

___ Preußischer Kriegsminister, General der Jnfanterie von Heeringen:

Meine Herren! Ich bin darauf aufmerksam gemacht, daß die Resolution auf Nr. 765 jeßt zur Abstimmung gelangt, und deshalb möchte ih die dringende Bitte nachholen, diese Eine Begründung für meine Bitte, glaube ih, kann i< Ihnen er- sparen, denn fie liegt in all den Ausführungen, die ih die Ehre ge habt habe, Ihnen in diesen Tagen bereits zu machen.

Abg Raab (wirts<. Vgg.): Es ist nicht richtig, daß i die heutige Debatte provoziert habe. Zwei Jahre haben wir geshwiegen, als von freisinniger Seite diese Beschwerden wegen Zurückseßzung der Juden hier vorgebracht wurden. Dem Abg. Gröber möchte ih bemerken daß au< Katholiken unsere Zweifel teilen, ob es Nichtjuden jüdishen Kommandanten zu unterstellen.

Sinne hat si< auch der Erzbishof von Olmüßz Dr. ein Herr jüdischer Abstammung, der do dic

kennt, ausge]prohen. Ob die Juden vor dem Feinde in Frankreih und Oesterrei<h ihren Mann gestanden

ih nicht feststellen, da die Feldzüge dieser Staaten in den leßten Jahrzehnten unglü>li<h verlaufen sind. Man mache do< einmal einen Versu<h mit vollständig jüdishen MRegimentern, dann werden wir ja sehen, wie die Juden \i< bewähren. Nicht 400, fondern 101 Juten find im deutsh-französishen Kriege von uns dekoriert worden. Eugen Richter hat seinerzeit von 83 Eisernen Kreuzen gesprohen. Nah dem Verhältnis der eingezogenen Christen hätten nicht 4492, sondern 10 500 Juden an dem Feldzuge teilnehmen müssen. Ein nicht geringer Bruchteil der dekorierten Juden waren außerdem Aerzte. Jch kann den Kriegsminister nur bitten, darüber eine amtliche Ermittlung anstellen zu wollen. Heute können wir es erleben, daß die Zahl der dekorierten Juden als größer hingestellt wird als die der Kriegsteilnehmer selbst. Auch in nationalliberalen Kreisen gibt es so manchen, der auf meinem Standpunkt steht. Mir i ein Brief zugegangen, der ursprünglich für den Abg. Paasche bestimmt war, der dies bestätigt. Leider hat der Abg. Schöpflin re<t, daß die Konservativen si<h mit jüdishem Blute vermishen. Leider kommt dies öfter vor, und mit Necht hat der Professor Gräf gesagt, daß bei jeder sol<Wen Mischung {ließli<h do< nur junge Juden herauskommen. Dem Abg. Schöpflin bemerke ih, daß wir mit unserer Politik finanziell die allershlechtesten Geschäfte machen. Jh selber bin no<h heute gewerbli<h tätig, aber i< frage den Abg. S(öpflin, wieviele sind in seiner Fraktion, die ni<t an der Partei frippe gespeist werden? Daß es nicht bloß Antisemiten in unseren Reihen gibt, fondern av< bis in die äußerste Linke hinein, beweisen namentli<h die Wahlkämpfe. Unser früherer Kollege Peus hat einmal in feinem Blatte einen Artikel gegen Arons und Cohn in einer so urwüchsigen Sprache veröffentlicht, wie sie nur jeder gute Deutsche schreiben könnte. Die Sozialdemokraten sollten lieber erst dafür forgen, daß die Mißhandlungen von Arbeitswilligen aufhören, bevor fie si< an den Kriegsminister mit Beschwerden wegen Soldatenmißhandlungen wenden. Der Abg. Kopsh hat ge- meint, meine Person sei eigentlih keiner Antwort wert. Nun, eine Liebe is der andern wert. Jch glaube, die Linke hat mir ihre

Resolution abzulehnen.

rihtig ift, In diesem Cohn, also Juden gewiß als Offiziere haben, läßt

energisd) vorgegangen

, Generalleutnant von Gebsattel: Der Abg. Schöpflin hat au<h erwähnt, daß ein Vorbereitungsunterriht für katholishe Nekruten erteilt würde von diesem Unterricht, der Armee no< nit angehörten; die Militärverwaltung hat ihn in keiner Weise au< gar keinen Einfluß auf die gehaltenen Vorträge; sie weiß auch niht, ob das mit- „Berliner Tageblatt" gegen Die

für richtig von es sind im Deutschen Neiche

gegen mi<h vor dem Spiegel. Ich habe niht von jüdischen Defsertionen gesprochen, sondern von Entziehungen von der Wehrpflicht. Wieviel jüdishe Soldaten haben si<h wohl freiwillig nah China oder nah Südwestafrika gemeldet? Ich bitte den Minister um amt liche Auskunft, Privatenqueten genügen mir niht. Ich kann \<ließ, li<h nur sagen, wenn das die ganze grausige Abshlachtung war die der Abg. Wiemer am vorigen Sonnabend mit solchem Pathos in Aussicht stellte, so brauhte man wirklich die Debatte nicht zu ver tagen. Das einzig Gute war, daß die Militärverwaltung Sozialdemokraten gründlich die Leviten hat lesen können. Freisinnigen aher muß gesagt werden : Sonnabend hat den Abg. Kopsch Felhlgeburt.

Das Gehalt des Kriegsministers wird darauf bewilligt.

Die Resolution Ablaß lautet:

„Den Herrn Neichskanzler zu ersuchen, dahin zu wirken, daß

bei der Beseßung militäris<her Stellen allein die persönliche

Tüchtigkeit entscheiden foll, daß insbesondere weder eine Be,

vorzugung des Adels, no< eine Zurückseßzung aus politischen oder konfessionellen Nücksihten erfolgen sfoll.“

Der Antrag der wir!lschaftlichen Vereinigung, hinter dem Worte „Tüchtigkeit“ einzufügen: „und die sonstige allgemeine Eignung zum Vorgeseßten“ wird gegen die Stimmen der Antragsteller und der Reformpartei abgelehnt. Ueber den somit unverändert gebliebenen Eingang der Resolution bis zu den Worten: „entscheiden soll“ " findet auf Antrag von Derßen getrennte Abstimmung statt. Dafür stimmen nur Sozialdemokraten, fortschrittliche Volkspartei, die National liberalen mit Ausnahme von drei Mitgliedern und die Abgg. von Oerßen und Linz von der Reichspartei. Die Resolution ist damit gefallen.

Der Rest des Kapitels „Kriegsministeriuum“ wird bewilligt und um 7 Uhr die Weiterberatung auf Dienstag, 1 Uhr, vertagt.

Sa En Bon den Der fkreisende Berg vom geboren, und tas war eine

Preußischer Landtag. Haus der Abgeordneten. Sißung vom 27. Februar 1911, Vormittags 11 Uhr. (Bericht von Wolffs Telegraphishem Bureau.) Ueber den Beginn der Sißung ist in der gestrigen Nummer Bl. berichtet worden.

Das Haus seßt die zweite Beratung des Staatshaus haltsetats für das Rechnungsjahr 1911 im Etat der Handels- und Gewerbeverwaltung fort.

Auf Ausführungen der Abgg. Felisch (konf\.), von Schencfen dorff (nl.) und Kindler (fortshr. Volksp.) zu dem Titel der Einnahmen der Baugewerkschulen erwidert der

Minister für Handel und Gewerbe Sydow:

Meine Herren! IJ< bin den dankbar für die freundlihen Worte, der Handels- und Gewerbeverwaltung auf dem Gebiete des gewerb- lichen Unterrichts8wesens gewidmet haben, und freue mi<h auch ins esondere, daß der Herr Abg. Felish fih über die neuen Lehryvlä: für die Baugewerkschulen so günstig ausgesprohen hat, na<hdem an Ort und Stelle ihre Wirkung in den Schulen geprüft hat. Ich bin auch damit einverstanden, daß es Aufgabe der Baugewerk\<hulen sein wird, sih die Pflege der heimischen Bauweise, soweit sie mit den modernen Ansprüchen vereinbar ist, angelegen sein zu lassen, und kann nur fagen, daß in diesem Sinne 'au< {on gearbeitet wird.

Die von dem Herrn Abg. von Schen>kendorf berührte Frage des Fortbildungsshulwesens möchte ih heute unerörtert lassen. Ih hoffe, in kurzem in der Lage zu sein, dem hohen Hause das Gesey über Regelung des Pflichtfortbildungs\{hulwesens vorzulegen, wird sih ja Gelegenheit finden, auf alle zukommen.

Der Herr Abg. Felish hat eine Neihe von Wünschen, wie selber sagte, zum sehsten- oder siebentenmale vorgebracht, die bisber nicht die Zustimmung der Staatsregierung gefunden haben, und wird vielleiht nicht allzu sehr überrascht sein, wenn ih auch diesmal Bedenken gegen sie geltend mahe. Der Grund, weshalb man vor 8 Iahren das bis dahin aufrechterhaltene System des Nebeneinander bestehens akademish gebildeter und niht akademis<h gebildeter Bau gewerkschullehrer aufgab, war die Erfahrung, daß das Nebeneinander arbeiten von zwei Klassen von Lehrern auf temselben Gebiete, aber mit verschiedener Vorbildung und infolgedessen au< mit verschiedenen Aufrückungs8aussichten, zu Unzuträglichkeiten führt. Diese Erfahrung hat man nicht bloß auf dem Gebiete der Schulen gema<ht, fondern auch auf dem Gebiete des Beamtenwesens. Wenn zwei Leute dieselben Amtsverrichtungen haben, dann müssen fie au<h im Gehalt und in allem gleihgestellt sein, und sie müssen au dieselben Aufrü>ungsmöglichkeiten haben. Das leßtere ist aber au< wieder nur möglih, wenn sie die selbe Vorbildung genossen haben. Man stand also damals vor der Frage, entweder nur akademisch gebildete oder nur niht akademish gebildete Lehrer zu nehmen. Damals hat sich die Königliche Staatsregierung mit Zustimmung dieses hohen Hauses für das System der akademish gebildeten Baugewerkslehrer entschieden. Das beißt ja nun nit, daß tiese Herren nur Theoretiker sind, im Gegenteil, fie haben etne längere praktische Laufbahn dur<gemacht, wenigstens drei Jahre, zum guten Teil mehr, sie bleiben au< dauernd mit der Praxis in Berührung insofern, als ihnen in mäßigen Grenzen die Uebernahme praktische Aufträge gestattet ift.

Der Wunsch, die niht akademish gebildeten Lehrer durch ein nachträglihes Studium in die Lage zu seten, als akademish gebildete angesehen zu werden, hat si< als praktis< ni<t dur<führbar er wiesen. Wir haben es versuht, es war aber, wie man zu sagen pflegt, niht Fish niht Fleisch; wir sind nach einigen Versuchen davon zurückgekommen.

Der weitere Wunsch, das Gehalt der nicht akademischen Lehrer zu erhöhen, wird wohl als aus allgemeinen Gründen nicht erfüllkar be zeichnet werden dürfen. Ich glaube, es wird auf keiner Seite dieses hohen Hauses der Wunsch bestehen, die Besoldungsfrage, die vor zwei Jahren nicht ohne große Schwierigkeiten zu einem gewissen Abschluß gebraht worden ist, au< nur an einem Punkte wieder neu an- zuschneiden ; denn ist das erst an einer Stelle geschehen, dann kommen auch von allen andern Seiten Wünsche, und daß si<h die Finanz- verwaltung auf das nachdrüdlihste dagegen wehren würde, das lieg! auf der Hand.

Herren Vorrednern besonders

die sie der bisherigen Tätigkeit

und dan! ¿Fragen

diese

zuru

Geringshäßung dadur ausfprehen wollen, daß sie mir den Kollegen Kopsch entgegenschi>te. Der Abg. Kopsh hat mir am Sonnabend

vielen shlimmen Mißhandlungen weiter auf 0,25 9/9 gesunken, gewi | g

offenbar nicht zugehört, er memorierte wohl damals {hon seine Rede

(Schluß in der Zweiten Beilage.)

zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlih Preu

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{f V, 0 eD S

(Schluß aus der Ersten Beilage.)

Es ist dann no< von den Herren Vorrednern die Vermehrung der Baugewerkshulen gewünsht worden, von dem Herrn Abg. Felisch besonders unter Hinweis auf die Verhältnisse in Berlin und den Vororten. Gewiß würden hier in der Umgebung von Berlin neue Baugewerkschulen we>mäßig sein, und wir haben au Verhandlungen mit den Vororten darüber geführt. Sie sind aber deshalb niht zum Abschluß gelangt, weil die Vororte si< nit entschließen konnten, einen hinreichend hohen Zuschuß aus eigenen Mitteln zu gewähren. Der Staat macht seinen Zushuß bei f\olhen Schulen und ih glaube, in richtiger Weise davon abhängig, daß die Kommunen, die in erster Linte dafür interessiert sind, au kräftige Beiträge dazu leisten. Das war bisher in den Vororten von Berlin nicht zu erreichen, und deshalb hat his hierher die Schöpfung neuer Schulen seine Grenze gefunden. Der Wunsch, daß die Berliner Baugewerkschule so ausgebaut werden möchte, daß auch die Vororte von ihr mitversorgt werden fönnen, wird vermutli< bei der Berliner Stadtverwaltung aus niht zu miß- billigenden Gründen Widerspruch finden. Man wird sagen, das sei Sache der Vororte, und die Staatsregierung kann um Jo wentger Einfluß darauf üben, als gerade die Berliner Baugewerkschule eine fommunale Anstalt ist, die nur einen Staa1s8zuschuß erhält, und daß es Sache der Stadt Berlin sein muß, wie weit sie ihre Schulen ausdehnen will oder niht. Im großen und ganzen muß ich anerkennen, wie der Abg. v. Schenkendorf} au<h hervorgehoben hat, daß der Etat der Handels und Gewerbeverwaltung in diesem Jahre mit einer gewissen Knappbheit aufgestellt ist. Das hat er aber mit den Etats der anderen Verwaltungen in diesem Jahr gemein, und auch die Verwaltung, der ih vorzustehen habe, fann si<h dem Dru>ke nicht entziehen, den die allgemeine Finanzlage auf die Ressorts ausübt. Sicher ist A darin fann i allen Herren Vorrednern beistimmen —, daß die Aufgaben, die das gewerbliche Unterrichtswesen an die Verwaltung stellt, in ukunft immer steigen und größer sein werden. Ich hoffe, daß, wenn die Finanzvrerhältnisse wieder besser sind, au< die pekuniären Mittel ihrer Erfüllung der Gewerbeverwaltung werden zur Verfügung ge- (Bravo!)

zu

tellt werden können.

Nachdem noch die Abgg. Lieber (nl.) und Felis< die Berücksichtigung von Männern der Praxis bei ber Hnmagine von Lehrkräften empfohlen haben, werden die Einnahmen bewilligt.

Bei den dauernden Ausgaben, und zwar bei dem Titel „Gehalt des Ministers“ bemerkt S Abg. von Arnim (kons.): Zir halten es für „zwedämäßig, auch im Plenum die Frage der Zulassung ausländischer Papiere e Sprache zu bringen und dem Minister Gelegenheit zu geben, fich darù er u äußern. Sämtliche Sachverständige haben der Regierung geraten, diesmal mit der Ausgabe neuer Anleihen zu warten, und dies ist au ges \chehen. Der Kurs der 35 prozentigen preußischen Kon/ols war [orft ABEEN gesunken, bis er mit 92,20 ün Olktober 1910 seinen niedrig|ten Stand erreihte. Infolge der Neichéfinanzresorm ist der Kurs auf 94,50 gestiegen. Das Zuwarten der preußischen und der D T end hat aber dazu geführt, daß eine große Ueberflutung des inländi]a en Marktes mit ausländishen Anleihen erfolgt tit. Ich bin. L vei fernt davon zu sagen, daß deutshes Geld nik in UBAn L En Papieren angelegt werden soll. Wir müjsen „uns auf diesem W ege bemüben, Bestellungen für die inländische. Industrie zu bekommen. T t au bei der türkishen Anleihe geschehen, ob auch bei, det imaariscen, kann ih ni<t beurteilen. Jedenfalls muß, man bei der ulaîung ausländischer Anleihen vorsichtig sein. Wie wir gehört baben, ilt der Nasenstüber in der „Vordd. Allgem. Ztg. E an Neichskanzler, sondern vom Handelsmint|ier ausgegangen. Für die Zu- lassung ausländisher Emissionen an deutschen Bôrsen i], die 2 arn mung des Börsengeseßzes maßgebend, nach der diele Emissionen nic uzulassen sind, wenn allgemeine ZIntkere}jen erheblid geschädigt T oder wenn sie zu einer Uebervorteilung des Publikums ar Menn der inländishe Markt der Schonung bedarf, that lgirs ret he Werte nit zugelassen werden. Nun ist es AUEDas S A sagen, ob eine Ueberlastung des inländischen Marktes vor e >taatsminister Delbrück hat 11 Reichstage dargelegt, a as Rerbältnis von ausländishen Werten zu den Gesamtan e [N L Deutschland sich zwischen 5 und 31 9/0 bewegt hat. Jedenfalls hat nach er amtli{en Statistik eine sehr bedeutende Steigerung der emittierten Der amtlichen ial p R NAfut ift die Frage in der letzten ausländischen Werte stattgefunden. ut Uag v Aida zeit durch die amerikanischen Papiere geworden. Zan mf L : ¡heiden zwischen Aktien und Bonds. Für die Attien A r Milwaukee-St.-Paul-Bahn war die Warnung, der «Atord u E Allgemeinen Zeitung“ besonders notwendig, weil diese Papiere groBe Kurss{wankungen gehabt und sich als „Spelulg none A en Nanges erwiesen haben. Cs wäre erwünscht (EIVEIen, „VON Rh den St.-Louis-Bonds eine Ie Bor Waren Le eien rend das Preußenkonsortium bei den Stag ondg der C A - eine ingen Gewinn hat, war bet dieten Donds der (Emt|hon® O ver als der llebernahmefurs , Ds 88 U 83%, die Bantiers hatten also einen Cas von 5 9/0. Die Amerikaner wurden do „ein, I Pavier nit herauslassen, wenn es ein gutes Papier „wäre, D Nina hat allen Anlaß, wenn hie den inländischen Markt Zégeri die ausländischen Papiere schüßen will E A die in der „Norddeutschen R en a A E I Aa Kraft treten zu lassen. Fch will S R D relainmei zum Handelsministerium berühren. M N on e N nation e irts<aftökammer in Posen a Ry » - SAN 4 La / V O Î 7 er e Beesammlunigei des Bundes der Landwirte „ver Rd Ra Fete Es hat fih nun herausgestellt, daß es Va nd (6g E Ber Fen lihung der Landwirtschaftskammer fich gar niht um eîne e T S uta in Posen handelte, sondern um art für e landwirtschaftliche Verlagsfirma, welche die Landw! n A E ar vg S da Geis eth, plane i Es war also der Land- wirte bei dieser Gelegenheit Ins} R R E S wirts<haftékammer kein Vorwurf zu ip 10E wes "Mitalieder darauf hinweisen, daß Handelskammern als pf etreten sind. dem volitishe Propaganda treibenden L aen ee bie Pad Der Hansabund bat z. D: Ag o Eee Tit, die nicht zutreffend leistungen in Stadt und Land us Bub s ‘Sausabundes Raa egte E 0 2 Siéllung ‘eingenommen; aber ih möchte S n l i ) E ven Minister ersuchen, den Handelskammern anheimzugeben,

nicht als korporative Mitglieder dem Hansabund beizutreten, A ibnen gehören auch Mitglieder,

Wir

2 ? Vas 1

Zweite Beilage

Berlin, Dienstag, den 28. Februar

Minister fü? Handel und Gewerbe Sydow:

Meine Herren! Ich will auf die beiden Gegenstände, die ter Herr Vorredner erörtert hat, in derselben Reihenfolge eingehen, in der er sie besprochen hat, zunächst also auf die Frage der Zulassung aus- ländisher Anleihen. Ich entsprehe damit dem Wunsch, wegen der Wichtigkeit des Gegenstandes die Stellungnahme, die ih bereits in der Kommission \kizziert habe, hier auch in der Oeffentlichkeit bekannt zu geben. i L Ich gehe zunächst mit dem Herrn Vorredner davon aus, daß es für unsere Volkswirtschaft nicht nur wünschenswert, sondern auch) not- wendig ist, daß wir ein gewisses Quantum auéländischer Wertpapiere besißen, und zwar aus verschiedenen Gründen. Es fann aus politischen Rücksichten zwe>mäßig sein, daß der Markt ausländische Anleihen aufnimmt; es können au wirtschaftliche Interessen dafür maßgebend sein, was insbesondere dann der Fall sein wird, wenn es aus diesem Wege gelingt, der inländischen Industrie, dem inländischen L andel ein Absatzgebiet im Auslande zu \chaffen. (5s kann auch im deutschen &nteresse liegen, daß dem deutschen Kapitalisten durch gute aus- ländishe Anlagewerte ein besonders vorteilhafter Zinsgenuß geboten wird: dann aber vor allen Dingen verlangt unsere passive Handel8e bilanz, daß wir zur störungslosen Begleichung unserer Zahlungen nah dem Auslande Forderungen im Auslande besißen. i Wenn ich also im allgemeinen mich damit einverstanden erklären fann, daß ein gewisses Quantum ausländischer Werte im Mane placiert wird, so muß ich doch ebenso bestimmt betonen, daß eine Be- teiligung des Inlandes an ausländischeu Emissionen durch einen Gesichtspunkt begrenzt sein muß: es darf der inländische Kapitalmartt, soweit er für die Bedürfnisse des VFnlandes zu sorgen hat, dadurch niht geshwäht werden. (Sehr richtig ! rets und im Zentrum.) Das ist der Kernpunkt der ganzen Frage, und der steht in erster Linie. Wenn man nun die Entwi>klung in Deutschland beobachtet, so unterliegt es wohl keinem Zweifel, daß gerade der Kapitalbedar! für inländishe Zwe>e von Jahr zu Jahr steigt. Das liegt [chon in der Zunahme der Bevölkerung, für die Arbeitsgelegenheit, Wohns

und Verdienstgelegenheit geschaffen werden müssen was ja ohne Kapital ni<ht mögli<h ist; das ‘liegt auch in der damit zusammenhängenden intensiveren Gestaltung nserer Industrie, wie landwirtschaftlihen Betriebes , die beide Kapitalsaufwendungen nötig machen. Verfolgt man nun die Steige rung des inländischen Bedarfs nach den Zahlen, die sich aus der : teuer- statistik unter Hinzunahme der Zahlen für die nicht steuerpflichtigen Staats- und Reichsanleihen ergeben, so sieht man, daß der inländische Bedarf von 1900 bis 1910 sehr stark gestiegen ist. ; Während wir 1900 mit 2166 Millionen Mark inländischen Papieren, die hier gezeichnet und verstemvelt wurden, zuzüglih der Reichs- und Staatsanleihen, auékamen, ift seit dem Jahre 1906 das Quantum der inländischen Papiere auf jährlich durhschnittli< 3600 Millionen gestiegen, und M ist wohl niht anzunehmen nach den Zeichen, die uns ‘das wirtschaft- liche Leben darbietet, daß in der nächsten Zeit eine Herabminderung eintreten wird.

Nun muß ih aber marktes in Deutschland hier an die Stempelsteuerstatistik ; tatisti die zum Börsenhandel zugelassenen Mengen angibt, 1! E ent- \eidend, weil man nicht feststellen kann, wie viel von den zugela}enen Beträgen tatsäGli< im Inlande untergebraht wird, und nur das fommt in Betracht. Ich gebe zu, daß die Stempelsteuer]tatijut auch nit ganz zuverlässig ist. PVêan kann aus ihr nicht ersehen, wie viel Papiere aus deutshem Besiß wieder in das Ausland abgeflossen ind. Auf der anderen Seite werden von der Statistik diejenigen sür deutsche Nechnung erworbenen Wertpapiere nichk erfaßt, die im Aumante lassen und daber nicht versteuert werden. Der Betrag dieser Wert- pa iere wird gerade im leßten Jahre, nach der beträchtlichen Grhöhung des Neichs\tempels, nicht gering gewesen fein. Nach der Stempel steuerstatistik ist nun die Fnanspru<hnahme des deutschen Kapital- markts dur ausländishe Papiere gerade in den leßten Jahren, in denen wir den starken Anlagebedarf des VöInlandes hatten, immer mehr gestiegen. In den Jahren 1906 bis 1908 betrug sie ¡wischen 5,3 und 8 09/9, in den Jahren 1909 bis 1910 aber 15 9% hs ge- \amten in inländischen und ausländischen Papieren angelegten Kapitals. Es find in den leßten beiden Jahren ih nehme 1909 und 1910 zusammen, weil das Fahr 1909 mit Rücksicht auf die am l. August 1909 in Erhöhung des

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gelegenheit

des

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damit vergleihen die Belastung des Kapital- mit ausländis<hen Effekten. Ich halte mich

denn die Emissionsstatistik, welche

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Kraft getretene Neichs8- stempels eine starke Borverstempelung von Papieren gebraht hat, die erst 1910 an den Markt gebraht find _im Durchschnitt 610 Millionen Mark ausländischer Papiere im Inlande verteuert worden. Nun hat \ih die Sache im ersten Quartal 1911 entsprechend stärker entwickelt; da kam die ungarische Anleihe, die St. Louis und

ie <inesishe Tientsin-Pukow-Staatseisenbahn- wurde außerdem eine <ilenishe Anleibe aufgelegt. Im großen und ganzen stellen die im ersten LURTIas 1911 an e Markt gebrahten Papiere nach dem zugelassenen Betrage f ier fann man nur die zugelassenen Beträge vergleichen s das Gineinhalb- fache der im ersten Quartal 1910 zugelassenen Papiere dar, wobet die bevorstehende türkishe Emission no<h nicht in Betracht ete M Es ist also eine weitere Fnanspruhnahme des inländischen Marktes für ausländishe Werte festzustellen, und das alles zu einer Zeit, p die Finanzverwaltungen des Reiches und Preußens zur Sonung des inländishen Marktes mit der Emission inländischer Anleihen zurüd- E 6 as will niht behaupten und Sie werden das us momen Deduktionen ja au<h wohl herausgehört haben - Vau. A sih bei der ganzen Frage hauptsähli<h von dem Stand des Konsob- furses leiten lassen soll; es kommen noch andere und noch wichtigere Gesichtspunkte in Betracht, Man fann aud der Meinung E das Publikum, das Konsols und Reichsanleihen kauft, im wesent ichen ein anderes sein wird als das, das die ausländischen Papiere nimm! Aber eins bleibt do< wahr: eine indirekte Wirkung der Emission

ton 4 Q “f Francisco-Bonds, dl

anleihe, und es

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ischen Staatsanzeiger. E

- c" , I E Go N Bo ie Staatsanleihen tritt auf alle Fälle ein, denn in dêm E 1e L A t Dae! »nt2:nae 1rd und info ebellen inländishen Markt freies Kapital entzogen wird und Un] ge n N ZUnS8fUB Staats

und dem n un : Anlage suchendes Kapital weniger vorhanden ist, muß sich der im Inland steigern, und das hat eine Rückwirkung auf die ind NReichsanleihen. E e S4 diesem Grunde erschien es mir geboten, den ausländischen Emissionen ein gewisses Halt entgegenzurufen, und die Begebung der Stammaktien der Chicago-Milwaukee-Bahn war der erste Anlaß, den i< benuyen konnte. f “e I habe, wie schon erwähnt ist, die Warnung des Publifums in die „Norddeutsche Allgemeine Zeitung“ deshalb hineingebracht, um für den Fall, daß die Zulassung nicht zujlande kommen sollte, zu verhindern, daß das Publikum si< bereits in größerem Maße engagiert hätte, und der Schaden dann auf das Publikum zurüctfiele. Ich bin nun au von meinem Herrn Vorredner gefragt worden, warum i< nicht bereits bei den St. Louis- und Sk. Franciêco- Bonds Einspruch erhoben hätte. Ja, meine Herren, die sind in Frankfurt \<hon im Dezember 1909 zugelassen worden, und damals ließ ih noch nicht übersehen, daß wir cine so dauernde, starke Jn- anspruchnahme für ausländiswe Werte neben starker Steigerung des inländischen Bedarfs haben würden. Nachdem sie aber da zugelasjen waren, hatte es für den inländishen Markt feine große prinzipielle praktishe Bedeutung, ob sie neben Frankfurt nun auch no< in zugelassen würden. Der deutsche Kapitalist hätte sle ja | ein Berliner von der Frankfurter Börse

vielleicht auch bezogen.

unD Berlin eventuell durch beziehen können und F bin dann von einer anderen | ih denn jeßt diesen Papieren entgegengetreten wäre, wo doch die be- ; ei i Geschäft vorbereiteten, no ) habe darauf geantwortet: eer zum Ueberlaufew bringt, Nisiko hierfür müßten die Emissionen befassen. Im das si<h mit der Emission nis gesezt. Es ist mir Absicht, 2 Millionen beabsichtige nicht,

Das

Bankhaus

Seite gefragt worden, warum teiligten Banken es seinerze gar ni<t hâtten einmal komme der C einer werde immer erste sein, fen {hon tragen, die fh mit sol übrigen habe ih das hiesige Bankhaus, befassen wollte, geantwortet ars an den : man ulassung der Papiere zum Ultimohandel zu beantragen. i “in | | nicht beeinflussen Tönnen ; denn find einmal 2 zugelassen, dann ist die Tür für die anderen 114 Millionen Dollars au offen. (Sehr richtig :) F< habe daher vor kurzem hiefigen Bankhaus mitgeteilt, daß ih meine Bedenken aufrecht erhielte, und daß ich, falls die Zulassung der Papiere bei der Berliner Börse beantragt werden würde, dagegen Einspruch erheben würde. (Bravo ! rechts.) Ich nehme auf Grund des Börsengeseßtzes das ift ja au< in dem hohen Hause bisher noch nicht in Zweifel gezogen für mich das Necht in Anspruch, eriap s des weitgehenden Auffichtsrehtes, das die Landesregierung nah der Konstruktion des Börsengeseßes besißt, aus Gründen des öffentlichen Interesses die Zulassung von Papieren, die dem öffentlihen Intere)]e zuwider zu sein s{eint, zu verhindern. A das betone id no<hmals die Qualität des F< habe allerdings festgestellt, lles wirtschaftli<hes Interesse Im übrigen aber bin ih estimmt worden durch die Nückfic uf die Ansprüche, die Seldmarkt von dem inländischen 2 ; ( und noch erfahren i< mich auf die Prüfung der Qualität der Papiere i \ Bi Fällen, wo seitens der as Publikum zu der seien gewissermaßen offiziós geprüft und für | ( diese Folgerung s ich mi natürlih verwaÿhren : der Zulassungsstelle, bin ja au in der Lage, durch de taatsfom an e x Zulassungsstelle 4 bee Ee Tg - Güte cines Papiers oder vor e Vollständig eines Prospektes machen zu erliner ZU- lassungsstelle arbeitet mit einer folche1 Gen haftigkeit, 3 ih mi< darauf daß fie au aus sol<en Bemerkungen die nötigen Konsequenzen ziehen und jedenfalls dafür forgen Prospekte alle zur vollständigen Prospettw e sahen aufgenommen werden. Jch wollte nur, das 3 UHTERN Prospekte! Es ist ja erstaunlich, wie we ig das ublikum kümmert ; wird der Nugen der Prospelte letder vi in Frage ‘este Fh habe Prospekte will keine ia E j acentlid wie eine Abmahnung aus\sahen, nachdem die Zulassungsste e die ganzen wirtschaftlichen Verhältnisse hineingedrass hatte; aber das Publikum fragt nicht ; na< dem P rospett, [oneen geht zu dem jungen Mann am Bankschalker, [ragt : 09 \foll as zeichnen ? dann sagt zeichnen Sie das und 0, N ps Publikum folgt dem Rat unbesehen. Dafür ift allerdings die Negierung und die Gesetzgebung nicht verantwortlich.

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Fh fasse mi< dahin zusammen: Mein Vorgehen hier gegen die Zulassung der Chicago- und Milwaukee Stammaktien, dene E ganz richtig gesagt worden ist, wenn fie zugelassen worden WATeN, bald andere gefolgt wären, beruht lediglih auf der Rücksicht auf den Bedarf des inländischen Kapitalmarttes. (8 sollte ein Warnungs« zeichen für die großen Banken sein und sie darauf hinweisen, daß fie bei ihren Emissionen neben den geschäftlichen auch die allgemeinen Interessen, besonders die nteressen des inländischen Kapitalbedarfs in Nücksicht ziehen mögen. L : H

F<h komme nun zu der anderen, damik in feinem Zusammenhang stehenden Frage der Beteiligung der Handelskammern am Hansabund. I< habe mich dabei über den Hansabund an s< ni<ht au8zulassen, da der bekanntlih niht dem Handelsminister untersteht, sondern eine freie Vereinigung ist, sondern mi mit ihm nur von dem Gesichts- punkt aus zu beschäftigen, in wieweit seine Mitgliedschaft geseßlich

die anderer Gesinnung sind, Hansabund.

U aro Qui den K en Absay der Reichs- ausländisher Wertpapiere auf den Kurs und den,Absah d d

mit der Stellung der Handelskammern vereinbar ist. Die Handels