1911 / 53 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

1) Die neuen Verhandlungen sollen die Bestimmungen tes Konkordats und die Grundsäße des kanonishen Rechts in der Weise zum Ausgangspunkt nehmen, daß keine Aenderung in der juristischen Stellung der Orden und Kongregationen ohne vorherige Verständi- it dem Heiligen Stuhl eingeführt wird. : gung mit dem Heilig ) f ten Teil dcs Vereinsgesetes 9) Die Nerhandlungen sollen auf Len Let Des O geletBes,

der diz religiösen Gemeinschaften behandelt, ausgedehnt werden.

So ist es noch jüngst dem Schaßsekretär in der Budgetkommission bundes, der Stadtrat Schulz aus Memel hat in einer Versammlung ergangen. In jeder Stadtverordnetenversammlung hat derjentge, der | gesagt, auf die Frage der Besteuerung der Warenhäuser wolle er nit ein- finanziell an einer Sache interessiert ist, sich an der Verhandlung nicht gehen, aber der Bund der Landwirte sei das größte Warenhaus der Welt zu beteiligen; wir werden darauf dringen, daß das auch im Reichstage | Der Herr wäre fähig, als liberaler Abgeordneter in dieses Haus ge- : ; nicht geschieht. wählt zu werden. Vom Hansabund, der auch die Warenhäuser ver- in der Provinz: Von Na

(Schluß des Blattes.) treten will, können die Handwerker nihts erhoffen. Zurufe von den bon Sozialdemokraten : Aber von den hohen 2öllen !) Infolge der Zölle sind Ostpreußen . 3515 055 auch die Löhne der Arbeiter gestiegen. Der Bericht der Cssener Handels- Westpreußen ee OAOR T kammer stellt fest, daß im Essener Bezirk 160 000 Arbeiter einen Lohn | Stadtkreis Berln 954 von 5,80 M erhalten. Das ist auf den Schutz der nationalen Brandenburg Arbeit zurückzuführen. Gehen Sie über die holländishe Grenze Pommern ! hinüber, da finden Sie sofort viel niedrigere Löhne. Do: Don 36 145 Leinert: Da leben die Arbeiter auch Dlder!) Dribew leben | Sl 8 791 85

entsprechender Kriegshäfen, eine Torpedobootséflottille, Unterseeboote und Minenschiffe. Er werde sich der Abstimmung enthalten. Der Abg. Dobernig führte aus, die deutschen Parteien feien nah reichlicher Gr- wägung zu der Erkenntnis gekommen, daß eine Ablehnung der Militär- forderungen weder mit der Stellung etner staatserhaltenden Partei noch mit den Pflichten, die das Der Abe Ge A Ungarns auferlege, vereinbar sei Ver Abg. Geßmann nahm le Tes Be Es f während der Dautkr der Ver- ber Bab lea De Weiskirhner gegen den Vorwurf in Schutz, 3) Die spanische M ae r Verhanblingen A er hätte in Marinelieferungsängelegenheiten die Verteidigung der | handlungen keine Verfügung erlasjen, E t

österreichishen Interessen vernachlässigt. Der Abg. Kramars\ch | könnte. trat für eine Demokratisierung des Heeres ein, das ein Volksheer werden müsse, und bezeichnete das in der Marine bestehende Verhältnis zwishen den Offizieren . und Mannschaften als

Nach Landesteilen geordnet, war im Jahre 1910 zur Grundsteuer

Evangelischer Oberkirchenrat. veranlagt

Zum Pfarrer der deutschen evangelischen Kirchengemeinde in Santa Maria da Bocca do Monte (Rio Grande do Sul, Brasilien) ist der Pastor Kopp aus Baräo do Triumpho (Brafilien) berufen worden.

; i zu einer gt enem Mrden L Grundsteuer

von .…. M 25 268 973 2 422 485 18 654 802 1789 162 44 968 4 370

37 632 573 3 609 554 28 357 341 2716 133 22 995 738 2 204 141 54 512 973 5226 312

eine Fläche

Das Haus der Abgeordneten nahm in der heutigen (39,) Sigung, welher der Minister für Handel und Ge- werbe Sydow beiwohnte, zunächst in dritter Beratung den Geseßentwurf, betreffend die Aenderung der Amts- gerichtsbezirke Berent, Pr.-Stargard und Schöne,

Türkei. \n der Deputiertenkammer griff bei der gestrigen

BVBetranntmachUn g Seine Majestät der König haben durch Allerhöchsten

Erlaß vom 28. Dezember v. J. zu genehmigen geruht, daß der Provinziallandtag der Provinz Westfalen zum 12. März d. J. nah der Stadt Münster berufen werde. Durch Allerhöchsten Erlaß vom 20. Februar d. J. haben Seine Majestät mih zum Stellvertreter des Oberpräsidenten der Provinz Westfalen in seiner Eigenschaft als Königlicher Kom- missar für den Provinziallandtag zu ernennen geruht.

Die Eröffnung des Landtags findet am 12. März d. J.

vorbildlich auch für das Heer. Er erklärte, die Tshehen könnten nicht für die. Heeresforderungen stimmen, weil fie zu der Regierung nicht das Vertrauen hätten, daß sie eine großzügige Finanzreform durhführen könne, und weil sie auch in nationaler Beziehung thr nicht vertrauten. Der Abg. Delugan sprach sih neuerlich für Ginschränkung der Rüstungen aus. Dr. Bartoli bekämpfte die Marinekredite als überflüssig sowohl wegen der ruhigen politischen Lage als au im Interesse freundshaftlißer Beziehungen zu Italien.

Beratung des Budgets der Führer der art Wi Finanzminister wegen Jeiner Fnanggeda Lens au und b spra ferner die Beschlüsse des Nd, betreffend die Ansiedlung von Jsraeliten in Palähtlina und Mo io

Melde W. T. B." meltet, e:klärte der Abgeordnete, daß die leßte Anleihe mit Frankreich nicht zustande gekommen ei, weil der Finanz- minister mit zionistishen Banken arbeiten wollte. Der Großwesir

ohne Debatte an und setzte dann die Beratung des Etats der Handels- und Gewerbeverwaltung bei den Zuschüssen

zur Einrichtung und Unterhaltung der

i Fortbildungs \hulen fort.

Abg. Dr. Schepp (fortschr. Volksy.): Ich hätte gewünscht, daß der Minister den Geseßentwurf über die Fortbildungs\{hulen möglichst An der Berliner Pflichtfortbildungs- “geübt worden, die nicht,

frühzeitig veröffentlicht hätte. A) e schule is in Handwerkerkreisen eine Kritik

sie billiger und bekommen geringere Löhne, hier- leben sie teurer und bekommen höhere Löhne. Die holländischen Arbeiter wissen das. Sie ste en darin noch über dem Abg. Leinert. Wenn sich der Abg. Leinert in Holland naturalisieren lassen würde ih würde es bedauern, wenn wir ihn verlieren würden —, die holländischen Arbeiter würden ihn dann niht wählen. Hier sind die Arbeiter nur durch die Sozialdemokratie so tôriht ge- worden, daß sie den Abg. Leinert gewählt haben. Ich hoffe nur, daß die Handwerker- und Detaillistenfreundlichkeit

C 2808087 Schleswig-Holstein 1 743 248 annover 3 540 446 Westfalen 1 866 213 Hessen-Nassau . 1 467 556 Rheinprovinz 2 487 104 51 590 489 4 963 063

im Staate*) 32 444711 432 299 783 41 345 920.

*) ohne die Hohenzollernschen Lande.

99 193 439 5 285 659 36 839 317 3412 535 48 398 719 4 627 890 29 348 100 2835 462 23 902 351 2 249 154

Hakki Pascha bezeichnete die Bebauptungen des Nedners als Viärchen und erklärte den Zionismus_ für ein Phantasiegebilde. Der Abg. Ubeidullah bezeihnete die Opposition als böswillig, worauf sich bei den Oppositionellen ein stürmisher Protest erhob. Der Lärm und die Schimpfszenen dauerten lange an. / An der gricchisch-türkischen Grenze haben in den leßten Tagen mehrfach Zusammenstöße stattgefunden. „Ueber 0e Grenzzwischenfall bei Domenikon ist der türtischen Bots haft in Berlin, wie „W. T. B.“ meldet, folgende Depesche zugegangen : e A 2 Con tnoper: 28. Februar. Bei Gunißa an der „türfisch griehishen Grenze wurden zwet türkishe Soldaten auf türfischem Gebiete von zehn griehis{chen L E E A : if Me iechischen Wachposten geschleppt, wo hle auf die rohejle Yelle Auf eine Anfrage bezüglih der Denkschrift der An- E N Le Brüel sowie der Viilitärkommandant hängerinnen des Frauenstimmrechts O 22 VEILUAaL | haben dem türkishen Konsul gegenüber die Auztlieferung der Leichen über Mißhandlungen von seiten der Polizei erwiderte der | der beiden erschlagenen Soldaten verweigert, und zwar mutinaßlich Minister des Jnnern Winston Churchill : L aus dem Grunde, weil dieselben auf infame Weise verstümmelt orden Die Behauptung, daß die Polizei Anweisungen erhalten habe, | sind. Der Präfekt gibt offiziell zu, daß der art beider O die sie dazu geführt hätten, Frauen zu mißhandeln, sei völlig unwahr. | griehishem Gebiete erfolgt ist. Die türkishe Regierung hat wegen

der Liberalen Vandwerker e Bauern von legensreite und Handwerk und gestellt worden.

wie der Abg. Hammer sagt, nur freimütig ist, sondern weit über das N i | ; Ziel einer Bre tiaten Kritif BifautackE * Disse Kritik ist nicht dazu | auch fstandhalten wird, und daß nicht auch die angetan, das Einvernehmen zwischen Pädagogen und Fachlehrern an dieselben Gnttäushungen erleben, wie sie die diesen Anstalten zu stören. a E ver R E dos L; L S A EN L ¿ sangreihe Wer : MNeichs Fo ) s c den Zuschüssen zur Unterhaltung von Fachschulen Gewerbe auf eine eue, lite Geunblage ing E y Wenn Sie von der Firma „Schwarzblauer Block*“ spreche _Abg. Thurm (forts{chr. Volksp.) den Wunsh zum Auétdruck, | dürfen Sie auch Aa Aa C4 a U “e: daß der Staat behufs Hebung des heimischen Flachsbaues die Ver- gierung, nit vergessen und müssen den früheren Reichs\haßsekretär suche der Flachsrösterei unker|tuße. ; A Sydow und den Reichskanzler von Bethmann Hollweg miterwähnen. Miinisterialdirektor Dr. Neuhaus erwidert, daß diefe Versuche | Wie kommen wir dazu, daß wir ganz allein nur den Nuhm ecnten ° Sache der Privaten jeien und daß die Regierung durch die Unter Wir bedauern diese Imparität daß Sie den andern Teil der Firma Reus der Fachschule in Sorau schon reihlich tue, was sie tun so gänzlich vershweigen. | : f önne. = i ç Bei dem Dispositionsfonds von 349300 /6 zu Zuwen- Schluß des Blattes.) dungen behufs Förderung des gewerblichen Unterricht 8, zu gemeinnüßigen Einrichtungen für Schiffahrt und Handel usw. bemerkt Abg. Dr. Bell- Essen (Zentr.), daß auf Anregung der Essener Handelskammer akademishe Kurse für Handelswissenschaft errichtet worden seien, die aus dem ganzen Industriegebiet außerordentli

nach einem um 91/4 Uhr Vormittags in der Erlöserkirhe und im Dome stattfindenden Gottesdienst um 1 Uhr Nachmittags im Landeshause zu Münster statt. Münster, den 1. März 1911. Der stellvertretende Königliche Landtagskommissar. von Jaroßky, Regierungspräsident.

__Hiernach besißen die Provinzen S(lesien und Brandenburg die größte zur Grundsteuer herangezogene Flähe, während Schleswig Holstein und Hessen-Nassau neben dem Stadtkreise Berlin an leßter Stelle stehen. Hinsichtlih der jährli zu entrihtenden Grundsteuer jedoch übernehmen Sachsen und Schlesien die Führung, während hierbei Westpreußen neben Berlin an die leßte Stelle rüdckt.

___ Die folgende Uebersicht gibt darüber Auskunft, zu welhem Saße in den einzelnen Provinzen und im gesamten Staate durchschnittlich ein Hektar veranlagt wird. Gleichzeitig ergibt ih aus der Zusammen- stellung, welcher Teil der Gesamtgrundsteuer und der steuerpflihtigen Gesamtfläche auf die einzelnen Provinzen entfällt. Es betrug im

Jahre 1910 im Durch- der Anteil am Hunder \hnitt auf der der : i I ha die steuer- jahrlichen Dem Reichstag nnd eine Denkschrift über koloniale jährliche pflichtigen Gefamt- Kriegskosten sowie ein am 13. November 1909 in Bern Grundsteuer Gesamt- grund unterzeihneter Niederlassungsvertrag Wen Dent F 2. L ‘M fläche steuer N 5 ; 3 R _: Ostpreuße1 0,69 10,83 5,86 VEUUMWen Nei Und Dor Schweizerischen Eid- | F E N I 1 Vas

Großbritannien und Frland.

Jm Unterhaus gab gestern der Erste Lord der Admi- ralität Mc Kenna in Beantwortung von Anfragen bezüglich des österreihisch-ungarishen Flottenbauprogramms nah dem Bericht des „W. T. B.“ folgende Erklärung ab:

Das Marinebudget für 1911/1912 sei von den Delegationen noch nicht endgültig angenommen worden, und jede für den Bau der vier Dreadnoughts Oesterreih-Ungarns vorgeschlagene Summe könne noh abgeändert werden. Die einzige offizielle Information, die die Re- gierung - über den Bau der österreihish-ungarishen Dreadnoughts besiße, bestehe darin, daß einer vcn ihnen in der Mitte und ein zweiter gegen Ende dieses Jahres vom Stapel gelassen werden würde.

Nichkamíliches.

Deutsches Reich. Preußen. Berlin, 2. März.

Der Bundesrat versammelte sih heute zu einer Plenar- sizung; vorher hielten die vereinigten Ausschüsse für Handel

in der Provinz :

Westpreußen 0,74 7,41 4,33

und Verkehr, für Rehnungswesen und für das Seewesen, die vereinigten Ausschüsse für Handel und Verkehr und für Justiz- wesen, der Ausschuß für Rechnungswesen sowie die vereinigten Ausschüsse für Rechnungswesen und für Handel und Verkehr Sißungen.

Fm Monat Januar 1911 haben 3203 Schiffe (gegen 2123 Schiffe im Januar 1910) mit einem Nettoraumgehalt von 564 757 Registertons (1910: 420 858 Registertons) den Kaiser Wilhelm- Kanal benußt und, nah Abzug des auf die Kanalabgabe in Anrechnung zu bringenden Elblotsgeldes, an Gebühren 268 972 M (1910: 210 082 M) entrichtet.

Die Nr. 2 der „Amtlichen Nachrichten des Reichs- versiherungsamts“ vom 1. Februar 1911 enthält den Geschäftsbericht für das Jahr 1910.

Der Bevollmächtigte zum Bundesrat für Lübeck, Senator -. Fehling ist in Berlin angekommen.

Der Regierungsrat Dr. von Schmeling in Erfurt ist dem Landesdirektorium der Fürstentümer Waldeck und Pyrmont in Arolsen, der Regierungsrat Dr. Freiherr von Massen ba h aus Frankfurt a. O. dem Königlichen Oberpräsidium in Posen, der Regierungsassessor Dr. Gerhard von Schmidt in Berlin der Königlichen Regierung in Osnabrück und der Regierungs assessor Brunsichh Edler von Brun in Labiau Der Königlichen Regierung in Allenstein zur weiteren dienstlihen Verwendung über wiesen, der neuernannte Regierungsassessor vom Hove aus Münster dem Landrat des Kreises Neumarkt, Der neuernannte Negierungsassessor Dr. jur. von Caprivi aus Frankfurt a. O. dem Landrat des Landkreises Gladbah und der neuernannte Regierungsassessor Paul Walzer aus Danzig dem Landrat des Kreises Weßlar zur Hilfeleistung in den landrätlihen Ge schäften zugeteilt worden.

Laut Meldung des /W: D. B. S. MS. „DVremen“” am 28. Februar von Punta Arenas (Magelhanstraße) nach Bahia Blanca (Argentinien) in See gegangen. |

S M S aua r it am 2S. Februar in Schanghai eingetroffen und geht morgen von dort wieder in See.

S. M. Flußkanonenboot „Tsingtau“ ist am 28. Februar in Canton und S. M. S. „Scharnhorst mit dem stellver tretenden Chef des Kreuzergeschwaders gestern in Tsingtau ein a N S. „Tiger“ ist gestern in Batavia eingetroffen und geht am 5. März von dort wieder in See. E

S. M. S. „Panther“ geht übermorgen von Lüderiß-

bucht nach Kapstadt in See.

Oesterreih-Ungarf.

In der Oesterreichischen Delegation standen gestern die Marinekredite zur Beratung. L

Der Berichterstatter Schlegel betonte, „W. T. B.“ zufolge, die Monarchie wolle nicht in cinen uferlosen Wettbewerb hinsichtlich der Nüstungen mit den anderen Staaten eintreten, es werde vielmehr nur das verlangt, was den See- und Küstenverhältnissen der Mon archie entsprehe. Der Ausshuß habe der Marineleitung sein Ver- trauen ausgesprochen, daß sie nur Zweckmäßiges verlange, um die ósterreihishe Flotte in den Stand zu eBen, Mit modernen Einheiten allen Eventualitäten entgegenzusehen. Der Abg. Ellenbogen bekämpfte die , Marineforderungen und erklärte, daß zur Verteidigung der österreihischcn Küste und des österreihishen Handels feine Dreadnoughts notwendig seten. Der Nedner beantragte, dem Marinekommandanten das schärfste Mißtrauen wegen der einseitig mit Ungarn über die Marinelieferungen getroffenen Vereinbarungen auszusprechen. Der Fretherr von Gautsch wies ziffernmäßig nah, daß die Finanzlage des Staates zwar zu besonderer Zufriedenheit keinen Anlaß biete, aber gute Gntwicklung versprehe, und erklärte, es fei die Pflicht der Negierung, aber auch des Parlaments, tätiger als bisher zur Hebung der Volkswirtschaft beizutragen und dur Herstellung des ¿Friedens in Böhmen eine wichtige Vorbedingung für die materielle Wohlfahrt der Monarchie zu schaffen. Der Abg. Dr. Fresic-

Die Polizei habe im Gegenteil die Weisung erhalten, mit Zurück- haltung zu verfahren und troß jeder Herausforderung die Geduld zu bewahren. Es sei mögli, daß einige unerwünshte Persönlichkeiten in dem Gedränge sih der behaupteten Unziemlichkeiten schuldig ge- macht hätten, aber die Frauen seien für die Anwesenheit folcher Persönlichkeiten selber verantwortlih, denn die Menge habe fich auf die Cinladungen hin versammelt , die von dem Komitee ter An- hängerinnen des Frauenstimmrechts erlassen worden seien. Keine der verhafteten Frauen habe fich über eine Berleßzung oder ungebührliche Gewalttätigkeit beklagt. Frankreich.

Nach Meldungen des „W. T. B.“ seßt sich das neue Kabinett, wie folgt, zusammen: Vorsiß und Jnneres Monis, Justiz Develle, Aeußeres Cruppi, Krieg Berteaux, Marine Delcassé, Finanzen Caillaur, Unterricht Sea, öffentlihe Arbeiten Charles Dumont, Handel Poirrier, Ackerbau Massé, Kolonien Messimy, Arbeit und soziale Fürsorge Paul Boncour. E E

Als Ergebnis dex -Besprehungen zwischen Monis und den Persönlichkeiten, die M das Kabinett eintreten, läßt fich, obiger Quelle zufolge, bezpi{hnen, daß die neue Regierung die Politik der Verweltlihung “der Schule fortseßen wird, jedoh unter strenger Vermeidung jeder Art von Verfolgung. Sie wird unter Aufrechterhaltung von Ordnung und Sicherheit für die soziale Verbrüderung zu wirken juchen, die Listenwahl mit dem Proportionalsystem vorschlagen, bei den Eisen bahngesellshaften für die Wiederanstellung der entlassenen Beamten sich verwenden, dagegen an dem Geseßentwurf über die Unterdrückung der Sabotage festhalten. Jndes sollen die Bestimmungen des Entwurfs, die den Eisenbahnangestellten das Necht des Ausstandes nehmen, gestrichen werden. Außer- dem wird die Regierung die Einführung der Einkommensteuer weiter betreiben.

Nußland.

Der Reichsrat verhandelte gestern über die von 35 Mit gliedern angeregte Frage der Verminderung der Zahl der Feiertage.

Cin auf Veranlassung dieser Reichsratsmitglieder auêgearbeiteter Entwurf, der die Abschaffung mehrerer jeßt vorhandener ¿Feiertage zum Zwek der Verlängerung der den Beamten, den Schülern und der Be völkerung zur Verfügung stehenden Arbeitézeit vorsieht, rief, wie „W. T. B.“ meldet, den Widerspruch der Vertreter der höheren Geistlich- keit hervor, die meinten, die Frage könne nur von der Kirche, nicht vom Staate entschieden werden. Eine Kürzung der Feiertage werde das Volk als eine neue Beleidigung der Kirche ansehen. Dem Ent wurfe widersprah auch Graf Witte, der meinte, in Rußland *ei nicht genug Gelegenheit zur Arbeit vorhanden. Die Bauern säßen ein halbes Jahr ohne jede Arbeit in ihren Hütten. Die Mehrheit des Neichsrats erachtete es nah längerer Debatte für notwendig, daß eine Kürzung der Feiertage durchgesührt werde. Am Ende der Sißung erflärte im Namen der Negterung der Oberprokureur des Heiligen Synods, die Regierung lehne es ab, cine Vorlage des vom Neichsrat gebilligten Inhalts auszuarbeiten.

Die RNeichsduma hat in der gestrigen Sißung ohne Debatte den Bericht der Landesverteidigungskommission, betreffend die Bewilligung von 29 370 Rubel für 1912 und 1913 zur Verstärkung der Luftschifferabteilung und der Obergenieverwaltung sowie für das Komitee zur Bearbeitung von Luftschiffahrtsfragen, angenommen und den Bericht der Kommission über einen dem Kriegsministerium zur Veranstaltung von Aeroplanwettflügen für 1911 zu gewährenden Kredit von 25000 Rubel genehmigt. j S

Jn der Abendsizung, die bei stark beseztem Hause und überfüllten Tribünen eröffnet wurde und einen sehr erregten Verlauf nahm, gelangten die Interpellationen über die Vor gänge an den Hochschulen zur Besprechung. :

Der Referent für die erste von der Hechten eingebrachten Meso- [lution Tenischew (Oktobrist) machte, obiger Quelle zufolge, die Pro- fessoren für den größten Teil der ungeseßlichen Handlungen an den Universitäten verantwortlih, da sie die für ‘das Reich geltenden Universitätêgeseßge und Statuten verleßten. Er spra sich für An- nahme der Interpellationen aus, da Enthüllungen auf diesem Gebiet nur denen gefährlih werden könnten, die die Jugend aufreizten, um sie für ihre eigenen revoluticnären Absichten zu mißbrauchen. Je eher der Jugend die Augen geöffnet würden, um so besser sei es für die Jugend wie für die Wohlfahrt und Würde des großen russischen

Neiches. Ftalien. Der „Ofservatore Nomano“’ veröffentlicht eine Note, worin der Vatikan sih bereit erklärt, auf den Vorschlag der panischen Regierung, betreffend die Wiederaufnahme der Verhandlungen über die Verminderung der Orden und religiösen Kongregationen und die Auslegung der Artikel 29 und 30 des Konkordats unter folgenden Bedingungen

sofortiger Einleitung einer eingehenden Untersuchung Schritte getan, damit die Verantwortungsfrage festgestellt wid. :

Amtliche Meldungen aus dem Wilajet STUTar i he sagen, daß sich die Lage verschlechtert habe und militärische Vorsichtsmaßregeln angeraten werden. _ bewaffnete Griechen, die die Grenze gegen Narota zu überschritten, wurden von der türkischen Grenzwache erschossen. Aus Dévxeli meldet ferner die „Agence d'Athones", . 0a ein türkischer Posten aus einem Hinterhalt vier Evzonen, die sih nah der Station Mandria zum Dienst begaben, beschossen habe. Die Türken, von denen zwei getötet wurden, feuerten auch auf einen Landmann, der sih auf griechischhem Gebiet befand.

Drei

Griechenland.

Die Regierung hat, wie „W. T. B.“ meldet, veranlaßt

durch ihren mehrfah zum Ausdruck gebrachten Wunsch, den traurigen Zwischenfällen an der Grenze ein Ende zu bereiten, den früheren Militärattahé in Konstantinopel Oberst leutnant Kondoyannis angewiesen, sich nach den betreffenden Orten zu begeben und sich mit den höheren Offizieren zu verständigen, die die ottomanische Regierung zu diesem Zweck bestimmen wird, um mit ihnen gemeinsam ein Mittel zu finden, einer Wiederholung der Zwischenfälle der leßten Tage vorzubeugen. Der Kriegsminister hat zugleih dem Kommandeur der Division in Larissa Befehl erteilt, sofort die Untersuchung über den Zwischenfall bei Domenikon zu eröffnen, bei de11 zwei türkische Soldaten getötet wurden, und die Schuldigen streng zu bestrafen. Amerika.

Komitee des amerikanischen Senats für die aus wärtigen Angelegenheiten hat, „W. T. B.“ zufolge, über den Finanzvertrag mit Honduras einen günstigen Bericht erstattet.

Das

Afrika.

Nach einer vom „W. T. B.“ verbreiteten Meldung aus Fes ist unter den Scherardastämmen in der Nähe der Hauyt stadt ein Aufstand gegen Mulay Hafid ausgebrochen. Der Sultan hat schleunigst die Kaids zusammenberufen, sie beauftragt, mit ihren Mahallas gegen . die Aufständischen zu marschieren, und die französische Militärmission ersucht, die Heereshaufen zu begleiten. Jn Fes herrscht große Aufregung.

Parlamentarische Nachrichten.

Der Schlußbericht über die gestrige Sißzung des Reichstags befindet sih in der Ersten Beilage.

Der Reichstag seßte in der heutigen (139.) Sißung, welcher der Kriegsminister, General der Infanterie von Heeringen beiwohnte, die Spezialberatung des Militär etats bei den ordentlichen Ausgaben für die Pferdebeschaffung, Position „Ankauf der Remontepferde“, fort.

Abg. Nos ke (Soz): Die Erörterungen über die Pferdebeshaffung in der Budgetkommission sind für das Plenum und die weitere Oeffent- lichkeit von erheblihem Interesse. Die jährlih für den Ankauf der Nemonten erforderlihe Summe steigt ven Jahr zu Iahr und sast jedes Jahr weist noch eine bedeutende (tatsüberschreitung auf. Es war avch eine Resolution beantragt, die ncch höhere Preise für die Nemonten verlangte; sie ist {ließli zurüdge- zogen worden, nackdem der Kriegsminister sh sehr wohlwollend dazu geäußert hatte. Nun i erst 1910 eine (Frhöhung von 900 guf 1060 M im Durchschnitt erfolgt; die wenigen NRernontezüchter habeu dadurch eine noch Millionen rechnente Steigerung ihrer Einnahmen zu verzeihnen. Gegen eine weitere Steigerung müssen wir bei Zeiten auftreten, damit uns die Verwaltung ntcht wieter vor vollendete Tatsachen stellt. Die beweglichen Klogen der Interessenten haben auf die Verwaltung fo gewirkt, daß sie böbere Preise zahlte, ohne höhere Betröge anzufordern. Auch nach der Erhöhung des Preises sind die Etatsüberschreitungen ruhig weitergegangen. Die von der Ver- waltung gezahlten Preise sind sehr gewinnbringend. Man faate uns, die Konkurrenz der Händler zwinge, über den Etat hinauszugehen. Ich kann diesen Grund nicht gelten lassen, denn diese Konkurrenz fällt fast gar nicht ins Gewicht, da der Staat fast aus\chließlich der Ab nehmer ist und die Nemontenkommission einfa die Preise feststellt. Häufig zahlt der Nemontenoffizier einen böberen Preis als der Ver- käufer angenommen hat. Es wird kaum cin Fall nachzuweisen sein, daß ein Züchter das vorgeführte Pferd zurücknimmt, weil ihm der ge botene Preis zu niedrig ist. Die Verwaltung hat danach feinen Anlaß, über den Etatsansaßz hinauszugehen; die Etatsüberschreitungen stellen ein durchaus unangebrachtes Entgegenkommen gegen agrarische Wünsche dar, die mit größter RNücksichtslosigkeit von den Interessenten gelkend gemaht werden. Die Herren {ind ja verwöhnt; denn

Parvisic erklärte, Oesterreih-Ungarn brauche keine Dreadnougkts, der beste S(uß der Küste und der Handelsmarine seien die Einrichtung

einzugehen :

sie wissen, daß die Regierung nach ihrer Pfeife tanzt oder ih auf ihren Sturz gefaßt machen mußwenn sie fh \träubt«

großen Zuspruch gefunden hätten. Es werde jeßt die Einfüh1ung einer Abs{lußprüfung gewünscht, welhem Wunsche auch die Stadt- gemeinde Essen entsprehen wolle, wenn die staatliche Genehmigung der Prüfungsordnung erfolge. Bis zur Errichtung einer Handelshochshule in Essen verstiegen fih die Wün|\che der Beteiligten niht; an diesem Bedenken brauche die Erfüllung des Wunsches nicht zu scheitern. Die Essener Kurse unterschieden ih fundamental von denen der Cölner Handelshochschule: denn die Hörer der leßteren seien für die Zeit des Studiums der Praxis ent- zogen, während die Vorlefungen und seminaristischen Uebungen in Gssen von den jungen Kaufleuten in ihren Freistunden besucht würden. Es handle sich auch keineswegs ‘um eine Konkurrenz, die man den Handelshochs{hulen machen wolle: denn auch die Abschlußprüfung, die man wünsche, habe nichts gemein mit der Diplomprüfung der Handels hochschulen. Bei den akademischen Kursen in Königsberg habe die Regierung eine solhe Abschlußprüfung genehmtgt.

Abg. Dr. von Savigny (Zentr.) knüpft an den großen Benzin tankbrand auf den Nobelschen Petroleumwerken in Borhagen- Rummelsburg an und fordert verbesserte Entladevorrichtungen für Benzin. Es seien auf diesem Gebiete sowie hinsichtlich der Lösch- vorrihtungen ncue Erfindungen gemacht worden, die das Ministerium baldigst prüfen lassen follte, wobei der Feuerwehrbeirat zuzuziehen wäre.

Bei den Zuschüssen zu den Veranstaltungen der Handwerks tfammern und anderer Körperschaften zur Hebung des Klein- gewerbes tommt

Abg. Dr. Hahn (kons.) auf die Frage der Wanderlager zurück und führt aus: Die Wanderlager - werden heute {on vielfa auf Automobilen von Berlins aus versandt und gehen bereits über dte nächste Nachbarschaft Berlins hinaus bis in den Kreis Westhavelland um abzugrasen, was in einem Tage abgegrast werden kann. Diese Wander lager wachsen sich zu einer der \{limmsten Gefahren für den orts- ansässigen Kaufmann und Handwerker aus. Wir haben con aus gezeichnete Lastautomobile; es steht dem nihts im Wege, daß au andere Artikel als gerade Bierfässer auf diesen Automobilen befördert werden. Leider haben auch {on Landwirte von diesen Hausierautomobilen ge- kauft. Ich mißbillige dies und bitte diese Landwirte, ibren Bedarf den Handwerkern und Geschäftêleuten an Ort und Stelle zuzuwenden. Die (Entwicklung der großen Warenhäuser mit ibren Privilegien läßt ih troy alledem aufhalten, wenn man nur dem Kleinhandwerk, dem Kleingewerbebetrieb mit der Gesetzgebung auêsrcihend zu Hilfe kommt. In den großen Warenhäusern läßt sich jeder Naum, vom Keller bis zum Dach, gleihmäßig rentabel als Ges@äftsraum ver wenden und verwerten; damit hat das Warenhaus \{chon vor einem gewöhnlichen Mietshause einen großen Vorsprung voraus. Welche Gefahren bringt der Betrieb dieser großen Warenbäuser mit sich! Die Feuersgefahr, die Gefahr des Gedränges bedrohen täglich und slündlich Hunderte und Tausende, die in diesen Häusern verkehren. Ich will aber jeßt von den Warenhäusern zur Elektro- technik übergehen. Der Versuch des Ministers, dur Verträge die großen Glektrizitätsgesellshaften dahin zu beeinflussen, daß die weiteren Anschlüsse von Handwerkern hergestellt werden, ist lebha!t zu begrüßen. Cine ganze Reihe von preukischen Landräten hat es erreicht, daß die tleinen Handwerker und Schlosser zu den kleineren und weniger schwierigen Arbeiten bei den UÜeberlandzentralen herangezogen werden. Feindschaft gegen die Großbetriebe leitet uns dabei niht. Wir stehen aber derartig großen Konzernen gegenüber, daß die Kleinbetriebe sehr zu leiden haben. Ich bitte deshalb den Yeinister, mit aller Energie darauf hinzuwirken, daß überall, wo es irgend angeht, das Handwerk berücksichtigt wird. In Berlin wird ja schon den großen Elektrizitätsgesellshaften durch die Block

innerhalb eines Häuserblocks werden

stationen, die ser eingerichtet Block mit Elektrizität versorgen, Konlk'ucrenz

und den ganzen gemaht. In der Ernennung des Obvermeiters Plate zum Mitglied des Herrenhauses sehen die Handwerker eine Anerkennung der Bedeutung ihres Standes: wir hoffen, daß sih sein Einfluß im Herrenhause bald bemerkbar machen wird. Die größte Schwierigkeit für das Handwerk liegt in der Kapitalfrage. Der gesamte Handwerkerstand hat ein Interesse an billigem Leihkapital. Die großen Elektrizitätsgesellshaften geben Dutzende Millionen von Obligationen aus und haben dadurch außerordentlich billiges Kapital zur Hand. Eine Gesellschaft, die zwei Millionen Aktien und 100 Millionen Obligationen ausgegeben hat, ist in der Lage, hohe Dividenden zu zahlen; denn die Obligationen werden nur mit 40/9 verzinst. Um den Handwerkern billigeres Be triebékapital zu verschaffen, bleibt nihts anderes übvig, als daß die Handwerker sih mehr als bisher zu Genossenschaften zusammen \{ließen. Die Unterstüßung der Preußischen Zentralgenossen\chafts fasse in dieser Beztehung ist dankbar zu begrüßen. Vor der Freund lichkeit des Hansabundes muß ih die Handwerker warnen. Ich sehe nicht ohne ein gewisses Amüsement, wie die Nationalliberalen und au die Freisinnigen der Bauernfreundlichkeit die Handwerkerfreundli{keit haben folgen lassen. Es scheint mir, als ob dieses Borgehen durch die Angst vor den nähsten Wahlen veranlaßt tit. Sn der Vergangenheit nahmen doch die Nationalliberalen einen geradezu handwerkerfeindlichen Standpunkt ein. Die konservativen Parteien sind die bewährten Freunde der Handwerker immer gewesen. Abg. Rahardt: Früher!) Sie sind immer die Freunde der Hand- werker, aber der Abg. Nahardt hört jeßt ruhig zu, wie man in den Versammlungen des Hansabundes über die Warenhausfrage, die doh eine Lebensfrage « für das deutsche Handwerk ist, mit

genossenschaft und ein am 31. Oktober 1910 ebendaselbst unterzeichneter Vertrag zwischen dem Deutschen Reich und der Schweizerischen Eidgenossenschaft, betreffend Regelung von Rechtsverhältnissen der beiderseitigen Staats- angehörigen im Gebiete des anderen vertrag- \hließenden Teils, nebst einer erläuternden Denkschrift zugegangen. Dem Hause der Abgeordneten ist eine 88 Seiten umfassende Uebersicht über die Verhandlungen des Gesamtwasserstraßenbeirats während der l. Wah l- periode (1. April 1907 bis Ende März 1910) vom Minister der öffentlichen Arbeiten unterbreitet worden.

Nach den amtlichen Ermittelungen sind bei der am 25. Fe bruar erfolgten Reichstagsersaßwahl im Wahlkreise Jmmenstadt insgesamt 26 262 Stimmen abgegeben worden. Davon haben der Amtsrichter Em min ger-Augsburg (Zentr.) [1 866, der Rechtsanwalt Dr. Thoma- Augsburg (nl.) 10 585 und der Schreinermeister Goelzer-Kempten (Soz.) 3808 Stimmen erhalten. Zersplittert 3 Stimmen. Es ist somit Stichwahl zwischen Emminger und Dr. Thoma erforderlich.

Kurischen Haffes, ferner 111 353 ha auf umfangreiche Nachkatastrierungen

Grenzregulierungen, Neumessungen einzelner Liegenschaften und ganzer Gemarkungen zum Zwecke der Teilung, der (Frneuerung des Katasters, der Zusammenlegung oder Bildung von Menten- und Ansiedlungs- gütern, ferner auf Beseitigung von Jrrtümern, Neukatastrierung un bewohnter Inseln u. dgl. m.

Grundstücke: von 3 687 546 ha im Jahre Jahre 1910. Die grenzung der Liegenschastskategorien im § 24 des Kommunalabgaben geseßes vom 14. Juli 1893, wonach seit Domänen und Forsten \teuerpflihtig wurden und Schieß-, Ererzier pläße u. dgl. in die Kategorie der wegen Benußung zu öffentlichen Zwecken infolge der

weiterung des pflichtige, der Wobhnstellen und Hierdurch entstand bei den ertragfähigen \steuerpflihtigen und freien Liegenschaften zusammen ein Rückgang an Fläckte (von 1878 bis 1910 bei Mitberücksihtigung der Veränderungen durch das Kommunal- abgabengeseß und durch Nachkatastrierungen 182 393 ha) und an Reinertrag (im gleiben Zeitraum 3,5 Millionen Mark), während die

Nr. 17 des „Zentralblatts der Bauverwaltung“, beraus gegeben im Ministerium der öffentlihen Arbeiten, vom 25. Februar, hat folgenden Inhalt: Amtliches: Dienstnachrichten. Nicht- amtlides: Berliner Vorortgerihtsbauten (Fortsetzung). Neuere Wasserkraftanlagen in Norwegen. Vermischtes: Wettbewerbe um Entwürfe zu einem Bebauungsplan für das S idgelände in Berltn- Schöneberg und für eine neue Kaiserbrücke in Bremen.

Statiftik und Volkswirtschaft.

Die staatlich veranlagte Grundsteuer in Preußen 1910. Die Grundsteuer ist seit dem Jahre 1878 für alle Provinzen des preußischen Staates mit Ausnahme der Hohenzollernschen Lande, die ihre eigene Steuerverfassung besißen nah den Vorschriften des Geseßes vom 21. Mai 1861 umgelegt. Sie ist zwar gleih der Gebäudesteuer durch das Gesetz wegen Aufhebung direkter Staats lleuern vom 14. Juli 1893 gegenüber der Staatskasse seit dem 1. April 1895 außer Hebung geseßt, wird aber unter Aufrecht- erhaltung der hierfür bestehenden gesetzlichen Einrichtungen vom Staate für die Zwecke der kommunalen Besteuerung weit er veranlagt und verwaltet.

Bon der cingeshätßten Fläche des preußisden Staats aus\{ließ- lih der Hohenzollern\chen Lande, die im Veranlagungsjahre 1910 34 934 668 ha gegen 34591 640 ha i. J. 1878 betrug, waren im Jahre 1910 7,13 (1878 14,96) v. H. darunter 3,00 (2,45) v. H. als Wegeboden, 1,36 (0,78) v. H. als Wasserstücke und 1,41 (1,06) v. H. als Hofräume usw. grundsteuerfret, sodaß der auf 41,3 (1878 39,5) Mill. Mark festgestellte Gesamtjahresbetrag de staatlih veranlaaten Grundsteuer auf 92,87 (1878 nur 85 04) v. D. der Liegenschaftsfläche entfällt.

Die in den Katastern geführte Flälhe hat sich eit 1878 im ganzen um 343028 ha vermehrt; davon entfallen 172 348 ha auf die für das Jahr 1903 vorgenommene Neukatastrier1 ng der zum Negierungébezirk Königsberg gehörigen Flächen des Frishen und

in Schleswig-Holstein für 1879, der Rest von 59 327 ha auf An- landungen und Anshwemmungen an den Meeresküsten und Flußufern,

)

Stark abgenommen haben die steuerfreien ertragfähigen L 1878 auf 478 375 ha im Ursache davon liegt in der anderweitigen Ab-

1895 beispielsweise die

ertraglosen Grundstücke übergingen. Ferner werden stetigen Zunahme der Bevölkerung sowie Er- Neyes der Verkehrêwege ertragfähige (steuer

auch steuerfreie) Flähen zur Vermehrung zu Verkehr®anlagen in Anspruch genommen.

aber

einem Saltomortale hinweggeht. Der bekannte Agitator des Hansa-

öffentlihen Zwecken dienenden ertraglosen Liegenschaften und die Hof- raume usw. etnen entsprehenden Zuwachs erfahren haben.

Stadtkreis Berlin . Brandenburg Pommern Posen 5,33 E _ ' S i G 12,64 S 2,29 12,78 Schleswig-Holstein . 196 B 8,25 Hannover . 1,3 4 11,19 Westfalen S 1,02 f 6,86 Prien taffau A 1,53 9,44 Jheinprovinz A 2,00 12,00 im Staate. . Br 100.

Nur in der Provinz Hannover sind also der Anteil an der abgabepflihtigen Fläche und der Anteil an dem Betrage der Steuer annähernd einander glei: jener ist größer als dieser in den Pro- vinzen Ost- und Westpreußen, Brandenburg, Pommern und Posen während in den übrigen Landesteilen das umgekehrte Verhältnis be steht. Die auf das Hektar im Durschnitt entfallende Grundsteuer ltegt daber in den östlichen Provinzen mit Ausnahme Sqhlesiens und Sachsens (in welcher leßteren Provinz neben Berlin sogar der höchste Saß veranlagt wurde) unter dem für den Gesamtstaat berehneten Betrage.

Die preußishe Grundsteuerveranlagung ist zwar bereits vor langer Zeit erfolgt und der damals festgestellte Grundsteuerreinertrag vermag gegenwärtig nicht mehr im einzelnen den wirklißen Wert des Grund und Bodens zutreffend anzuzeigen: jedoch deutet det Reinertrag und die davon erhobene Grundsteuer wobl auch heute noch die Wertunterschiede der Liegenschaften innerhalb eines Landesteiles und der Landesteile unteceinander an. Die leßte Ueber sicht gibt also au insoweit einen gewissen Anbalt für die natürliche Fruchtbarkeit der einzelnen Provinzen des preußischen Staates. (Nach der „Star. Korr.)

4,98 0,003 0,97 11,49

0,01 8,73 6,57

r

Berichtigung.

In dem in Nr. 38 des „RNeichs- und Staatsanzeigers“ 13. Februar d. J. enthaltenen gewerbestatistishen Artikel nußung motorisher Kräfte und die Verbreitung der wichtigeren Arbeitsmaschinen in den Gewerbebetrieben Deutschlands im Fahre 1907* muß es in Zeile 25 ftatt „1 137 000 Pferdekräfte“ heißen „2 099 000 Pferdekräfte“

vom

Dis N «Die Be

Zur Arbeiterbewegung. Bel der Firma C. D. Peddinghaus in L en 1. W. haben der „Köln. Ztg.“ zufolge 130 Arbeiter die igung eingereiht. Weitere Kündigungen find am 28. Februar erfolgt. Der Arbeiter aus\chuß der Firma hatte fcit November mit dem Inhaber über einige Betriebsverhältnisse und Lohnaufbefserungen verhandelt. Diese Verhandlungen sind ergebnislos verlaufen. Indeß ist der Wunsch, daß es noch während der Kündigungsfrist zu einer aütlicen Einigung kommen möchte, auf allen Seiten um so lebbafter, als die \hweren Schäden des vorjährigen Metallarbeiterkamvfes no§ nit ver- wunden find. Zum Ausstand der Schub fabrik in Weißenfels (vgl. Mr. 51 d. BL) wird: dem .W. T. B. elegraphiert: die hiedskfommission des Deutschen zubfabrikantenverbandes gestern zur Beilegung d er 9tstündigen

-

s Ausstandes die sofortige Einführung Arbeitszeit bezw. der H57stündigen Woden arbeit8zeit mit Lohnausgleih itlohnarbeiter und eine 2oprozentige Erhöhung der Ueberstundenlöhne vor. Die Fabri fanten stimmten diesem s u. Der Gewerkverein

r, der tausend Mitglieder zählt, be- ) id nzunehmen und am

Z R U r *zentralverba d

C

{loß gestern abend, diesen Ver

Montag die Arbeit wieder aufzu der deutshen Schuhfabrikarbeiter b

Borschlägen genommen. darauf eingehen wird.

In Vigneurx bei Corbeil, dem Schauplatz blutiger ausstände, legten, wie ,„W. T. B." meldet, bundert Stein bru ch- arbeiter die Arbeit nieder und zwangen, teilweise dur Drobungen und Mißhandlungen, an tausend Erdarbeiter, #ch ibnen anzu {ließen. D ilt ein starkes Gen-

L Li L tellung zu diesen

gleichfalls

noch fe 100)

4 + K . mmmt aber

Man

Arbeite

Zur Wiederherstellung der Ordnung darmerieaufgebot nah Vigneur entsandt worden.

Nach einer Meldung der „St. Peteréburger Telegrapbenagentur“ aus Täbris sind dort die Polizisten, die \Gon drei Monate lang keinen Sold erbalten hatten, in den Ausstand getreten.

Kunft und Wissenschaft.

Der in der Neuen Aula der Universität stattfindende Vortrags- zyÉlus, der an den drei legten Sonntagen Vorträge der Herren Harnack, Cduard Meyer und Roethe gebradt hat, wird am kommenden Sonntag, den 5. März, Mittags 12 Uhr, dur einen Vortrag des Wirklichen Geheimen Rats, Professors Dr. von Wilamowit Moellendorff über „Odvysseus und Penelove“ abgeschlossen werden. Der Verkauf der Eintrittskarten, deren Preis für alle Plätze des Saales und der Emporen gleichmäßig 3 S beträgt, findet aus- {ließlich an der Theaterkafse von A. Wertheim (Leipziger Play) statt. Der Ertrag der Vorlesungen wird teils für wissenschaftliche Zwecke Verwendung finden, teils der „Vereinigung der Freunde der Universität Berlin“ zufließen, die die Begründung eines Skudentenbeims anstrebt.