man, daß es nicht vorwärts konnte. Das Verhältnis d wie ich noch einmal feststelle, ein fachlich korrektes und Tommendes gewesen. (Sehr richtig! rets!)

Abg. Dr. Wiemer (fortschr. Bolksp.) glied des Berliner Magistrats, sondern als Abg. Dr. Arendt über mich läßt mich kalt;

MAdgeordneter. Das wenn er

so läßt sich über den Geshmack nicht streiten. B

nie verlangt, auf Kosten der Steele begünstigt zu verden.

Anregung wegen des Scheunenviertels kommt zu spät, das kauft; aber wissen die Abgg. Erzberger und Arendt Berlin den Schillerpark angelegt hat, Garten abgekauft hat, um der öffentlichen Gesundheitspfl zu bringen? “ Berlin hatte von vornherein die Ab den ernsten Willen, für hygienishe und auf dem Tempelhofer Felde das möglichste zu leisten, leisten, als es nah dem später zu stande gekommenen möglich ist; der Vertrag mit der Darmstädter Bank |k mehr geboten. Gewiß hat Berlin 1901/03 in der dungsfrage geschwankt; 1904 haben fih die bereit erklärt, wegen der Eingemeindung Tempelhofs z1 deln. Heute sind die Verhältnisse ganz verändert; heute sich, ob niht doch n2ch Berlin die Veöglichkeit etwas wirkli Tüchtiges auf dem Bei gutem Willen der Beteiligten könnte noh eine Einigu1 werden. In dem Vertrag mit der Darmstädter Bank ist a1 gemeindung gedacht. unsere Resolution unterstüßen. Die mit Berlin mag ja zum Teil wirklich worden sein; aber es sind doch neben den mündlihe Verhandlungen geführt worden e gegenüber Berlin“ kann ih a iaflen. Auch wenn unsere Resolution Aa ich fest, daß die ständigung hegt. Damit schließt die Diskussion.

Persönlich wendet fich der

Abg. Dove (fortishr. Volksp.) denen seine Ausführungen bei dem Neichs\chaßsekretär begeg

Die von der Kommission vorgeschlagenen Refoluti langen zur Annahme, die Resolution Wiemer die Einnahmepositionen im ordentlichen und außerord Etat werden nach dem Entwurf genehmigt. Petitionen soll diejenige der Stadt währung einer Garnison dem Reichskanzler überwiesen werden. lebhaft dieses Petitum. missionsantrage.

Hinsichtlich der übrigen zahlreichen Petitionen zum etat werden Antrag der Sozialdemokraten auf Ueberweisung der der Arbeiter der Bekleidungsämter in Breslau und Lei Berücksichtigung wird abgelehnt und über Uebergang zur Tagesordnung beschlossen. Die Petit Droschkenkutshervereins in Darmstadt, die Benußu Krümperfuhrwerke zu anderen als dienstlihen Zwecken bieten, wird dem Reichskanzler zur Berücksichtigung übe ebenfo die Petitionen von Militärarbeitern wegen Be der geseßlichen Geier aae

Damit ist die zweite Lesung des Militäretats erled

Die einmaligen und außerordentlichen Ausgaben Vervollständigung des deutschen Eisenbahnneßzes im der Landesverteidigung werden ohne Debatte bewilligt.

Es folgt die dritte Beratung des Gese

pon Den Ausdruck

‘lehnt werden große Mehrheit des Hguses den Wunsch

findet nicht statt; im einzelnen

Generaldisfkussion die Vorlage und darauf im Un O Ubr Der Clat Angriff genommen. Straßburg (Zentr.).

Hierauf wird noch Reichsmilitärgericht in erhält der Abg. Dr. Will nicht anwesend.

Der Etat

Schluß nach 73/4 (Postetat.)

E Vas

wird ohne D

Uhr. Nächste Sißzung Mittwoch

Preußischer Landtag. Haus der Abgeordneten. 42. Sißung vom 6. März 1911. Na Mir ad zu dem in Nr. 57 d. Bl. enthaltenen Berichte.

Auf die Ausführungen der Abgg. und Schmedding (Zentr.) zum Etat steriums hat der Finanzminister Dr. widert :

Fh stimme

von Arnim des Finanz Lene mit den beiden Herren Vorrcdnern darin daß es durchaus betrübend ift, tiefen Kurs haben, und Mittel und Wege zu finnen, den Kurs zu heben. Die Frage

leihter aufgeworfen, als prafktisch gelöst (fehr richtig !), denn sie ein sehr {wer wiegendes volk8wirtschaftlihes Problem. Es i feiner unter uns und auh wohl im ganzen deutshen Vaterlan nicht davon dur{chdrungen wäre, die allerbesten und allersihersten Papiere sind, die man faufen kann (sehr richtig!); denn der preußishe Staat steht diesen Papieren mit seinem großen Vermögen, das mehr wie hinausgeht über die Schulden, die er besißt. Trotzdem Lande davon durchdrungen ist, unsere Staat so sicher sind wie kein anderes Papier auf der Welt, sie niht so begehrt, daß dadurch ein höherer Kurs herbei würde. Das muß doch andere Ursachen haben als die zeugung, ob ein Papier sicher ist oder niht. (Sehr richtig! Die Ursachen liegen meines Erachtens ziemlich klar auf der Wenn jemand die Möglichkeit hat, für sein Geld erheblich

ck 55 daß

Zinsen zu bekommen, als er sie bei den festverzinslihen Papieren,

preußischen Konsols, ih die höheren Einnahmen zu Bei uns in Deutschland Fndustrie Gott sei Dank die Erscheinung, daß überall Geld ge wird, und zwar daß das Geld nicht allein zu unsicheren, zu guten und nugtbringenden Anlagen gebrauht wird (sehr links), und weil die sie das Geld an #1ch, lichen weniger

versaffen. (Sehr richtig!

und das Geld Zinsen versprehenden preußischen Staatspapiere.

soztalpolitische

t gegeben werden fa! Tempelhofer Felde zu schaffen.

Den Versuch zu nochmaliger Verständigung foll Berzögerung der Ber ‘handlungen der Stadt verschuldet \chriftlichen auch fortgeseßt

wird abgelehnt,

Unter Oberglogau um Ge zur Erwägung Der Abg. Strzoda (Zentr.) befürwortet Das Haus beschließt nah dem Kom-

ebenso die Kommissionsanträge angenommen. Der Petitionen

diese Petitionen

Juteresse

Beniwur die Friedenspräsenzstärke des deutschen Heeres ohne Spezialdebatte ganzen ge Stimmen der Sozialdemokraten endgültig angenommen. für s Wort Derselbe ist

isfussion unverändert bewilligt.

folgendes er-

daß unsere Staatsanleihen einen fo daß wir ernstli} bemüht sein müßen,

daß unsere preußischen Staats überhaupt

nun je spapiere

erhält, dann wird er (ohne Zweifel) dazu greifen, haben wir jeßt bei dem Aufshwung unserer fondern auch

íöIndustrie überall nah Geld verlangt, fo wird knapper für die festverzins-

es Kriegs- ministeriums zur Stadt Berlin ist in der ganzen Kaufangelegenheit,

entgeger

: Ich spreche hier1 nicht als Mit-

Urteil de

das ‘Auftreten des Abg. Fischer für das bessere h hält im Vergleich mit dem meinigen, hat Die

3crkin

8 ist ver-

nicht, daß dem Staat den Botanischen

flege Opfe [bsicht

Zweck

mehr zu

Vertrag INTTC De

Cingemein- Gemeindebehörden

1 verhan

fragt es den Tann,

ig erziel 1 die Ein-

„Enge [8-

nicht als berechtigt gelten lollte,

gegen mehrere Mißverständnisse, Nt TeTEN.

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entlichen Den

Militär-

pzig zur

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igt. für die

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Das

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überein,

auf ift E enthäl

ist b de, der papiere

binter doppelt der im

werden geführt Ueber- links.) Hand. höhere den

links ) ) braucht

richtig ! zieh

und

stelle einer Ver-

i- | reguliert \fih der Preis.

papieren ist nicht dera das Publikum hat s | lagen höhere | Hinsicht weniger, sprechen.

welche aber

ß | sorgen,

;| P s haben. e | mindestens alle zwei e l lagen, Staats und der Land

geword den.

verfahren würde. bat ja son darauf fassung die Staatspapi wenn sie in kleineren also wie in Frankreich dadurch erzielt werden I fôr Wir haben bereits S von drei Mark bringen, Nente. Aber erhöhtem Maße verlangt

cktüdte

Nückzahlungsbedingungen

zahlen. Es ist dabei a worden, daß dort bei den jedesmal nach 5, 10 englishe Verfabren ist

vornherein so bemessen, fationsfumme în den

tilgt sh das Papier dadurch, daß die Zinsen plu Zeitraum hindur eine Bedenken gegen ‘d, fommen, unwirtschaftlih z

feit voi, daß die Amortif verbraucht wird. die unterliegen nicht so Teil eher wieder anlegen. Groschen rechnen muß,

durhgeprüft werden,

so vornehmen müsse, daß als Käufer seiner Konsols Nachfrage nah den Konsols einigen tilgenden Beträge nicht der Form

unterbleiben, Staatspapiere viel zu klein gegenüber | umläusft, | die Steigerung der Kurse finden sich über 9 Mil kleine große Rolle. Es m Betracht kommen, wenn

werden sollte.

fondern es

vielleicht förderlich sein ; {läge niht zur Folge hab Der zweite Vorschlag, Gebiet, man möchte die Ko

auf dem Markt vorhanden Herren Vorredner betont i

die an der Börse gehandelt

haben. Von neueren Publ niht davon sprechen könnte,

einen \{lechten Kurs, dusiriepapieren vergliche. vergliche, so sei des Auslandes

allen ift.

Hypothekenbanken ihr Konkurrenz abschneiden ; können fie als Konkurrente1 aber doch etwas sehr theken is vorhanden E3 würde also zu man

Das

fapitals berbeiführen wollte.

die Einnahmen ebenfalls sicher find, in jedenfalls einen höheren Gewinn zurzeit ver-

oder folgendermaßen.

Zinsen

jewährt werden. daß gerade die Tleineren Sparer in Gefahr

träge glei verbrauht we es erscheinen mag, hat daher seine Bedenken, jedenfalls muß es bevor es eingeführt werden kann.

mehr verwendet, daß

liarden,

Es ift nun angeraten worden, Kapit denn je höher das Kapital der Hypotheken- banken ist, um so mehr Pfandbriefe können sie ausgeben, um fo mehr

Bed

in dieser Weise eine

Geld ift gerade so eine Ware wie alle anderen Waren, Staatspapiere sind eine Ware, und nah Angebot und Nachfrage Die Nachfrage nah preußischen Staats- rt, daß dadurh der Möglichkeit ,

U PEN

Nun i} es allerdings Aufgabe der Staatsregierung, dafür zu daß der Kundenmarkt ein größerer wird, als wir thn bis dahin Der Absaßmarkt für die Staatspapiere muß erweitert werden, denn der preußishe Staat ist immer wieder (von Jahr zu Jahr oder Jahre) genötigt, zutreten und neue Emissionen vorzunehmen für alle die vielen An- welche bei uns aus Anleihen zu bestreiten und im Interesse des cskfultur notwendig Es ist in der Wissenschaft die Frage sehr oft erörtert worden, - | welche Maßnahmen man treffen könnte, um den Kurs der Staats- papiere zu heben, und da sind eine ganze Neihe von L Wenn ih sie t | sagen, Tie zerfallen in drei Klassen von Vorschlägen. bezieht sich auf die Emissionstechnik. der Herausgabe der Staatspapiere ist niht prakt Papier sehr viel begehrter gemacht Der Herr Vorredner, der Herr Abg. Schmedding hingewiesen ,

viel leichter Stücken zur

einmal fl

ETE eine Mente

inte. über

Dann ist darauf hingewiesen worden, man 5, auf 10 Jahre begrenzen und es dann zum Emissionskurs zurück- uf den Vorgang in

schaffen,

Annuitäten,

daß zu

18 Amortisa

u verfahren;

zugleih die Amortisationssumme bekommen, liegt immer die Möglich-

ationsrate ni

Die größeren Sparer aaen dabei weniger Gefahr, der Versuchung und Bei dem kleineren Sparer, der liegt die Verführung zu nahe,

Auch

rden.

Dann ist darauf hingewiesen, daß man die niht durch entsprehende Verminderung

der Staat i auftrete,

ist und

En weiden in

neue

an der Börse gekauff. dem

baben üßten Kategori en Éöônnen, der nkurrenz ut

ist, und daß, #|, an Staat

werden.

izisten daß

wenn man sie mit ausländischen oder mit In- Wenn man sie mit ausländishen Papieren das absolut ungerechtfertigt ; lägen wesentlih anders als die des sofern verböôte fich ein Vergleich. der preußishen Staatspapiere muß ich î soweit wir die festverzinslihen Papiere ansehen, weitaus der beste von

Also,

man

al erbeblich

1 auftreten. enkliches; und muß ungesunden

Diese Einrichtungen haben wir s{on. 100 M, und Stücke von 300 4 mit 9 oder 10,50 M nichtsdestoweniger werden doch nicht diese Papiere in

20 Jahren die

ithalten in bestimmten

Diese

um fo jederzeit zu zeigen dadurch den Kurs zu stärken. Fahren verfolgen wir diese Taktik auch. zur Verminderung

großen Betrag, daß fie mit ihren 60 Millionen könnte und da spielen 60 Millionen T

sehr viel größere Tilgungsraten in Due Kurss\teigerung Also diese erste rung der Emissionstehnik, kann zwar in der einen oder anderen Weise aber einen großen Nußen werden diese Vor-

gemacht nterbinden. Zweifel, daß an fest verzinslichen Papieren

8anleihen, und Pfandbriefen zusammen Niesenbeträge auf dem Markt si befinden, Allerdings möchte ih zum Nuhm unserer Staatsanleihen hier feststellen, daß von allen fest verzinslichen inländishen Papieren unsere Staatsanleihen weitaus den besten Kurs ist darauf hingewiesen, unsere Sie hätten im Gegenteil einen sehr guten Kurs.

künstliche (2

auch die

Kurs steigt; denn durch andere An- welhe in gewisser

Hinsicht aber auch

fich schaffen,

mancher

an den Anleihemarkt heran-

sind.

rzorshlägen laut so möchte ih Die eine Klasse die Art und Weise isch, es könnte das wenw in anderer Weise

assifizieren darf,

Sie sagt,

werden,

daß na sener AUf- gekauft werden würden, Verfügung ständen, wenn von 8. oder 5 odex: -10 M welche

zu 39/6 eine Nente

man

möchte

möchte doh andere das Papier nur auf

England hingewiesen die dort herausgegeben werden, Tilgung eintritt. Das Die Verzinsung ist von gleicher Zeit eine Amorti- ist, und infolgedessen Annuitäten von selbst tionsfumme einen bestimmten Maßnahme hat aber das in den

denn wenn sie Zinsen

cht wieder angelegt, sondern reffenden mit dem daß die Be-

können den bet

verlockend näher

dieses System, so

Tilgung der Anleihen von Neuemissionen, Ln n Höhe der Tilgungssumme Las Seit werden die zu der Anleihen in diesen Betrag der Tilgungssumme unsere Tilgung ist ja der an Staatsanleihen einen großen Einfluß auf denn auf dem Markt be- ilgung

Es

1isslonen Höbe

A ber

um

dadurch hervorgerufen e von Vorschlägen, die Aende-

wird, bewegt fih auf dem Es unterliegt keinem ein sehr starkes Angebot wie auch vorhin seitens der Kommunalanleiben

daß man Not litten. Sie hätten nur{ns\ofern

Staatsanleihe:

denn die Verhältnisse Jnlandes, und in- meine Herren, zum Nuhme doch feststellen, daß ihr Kurs,

möchte verhindern, vermehren, und

daß die

dadurch die

Ein solher Vorschlag hat denn der Bedarf an Hypo- auch befriedigt werden. Zuständen führen, wenn Zegrenzung des Hypotheken-

Dann ist empfohlen worden, man möchte die Kommunalanleihen beshränken und den Kommunen die Möglichkeit erschweren, neue Kommunalanleihen aufzulegen. Ja, meine Herren, ih habe als Bürgermeister immer auf dem Stundpunkt gestanden, daß es eine ernste Aufgabe des Staates ist, bei den Kommunalanleihen sorgfältig zu prüfen, ob auch alle die Beträge, welhe aus Anleihen bestritten werden sollen, wirklich auf Anleihen gehören, und ob sie nicht besser aus laufenden Mitteln aufzubringen sind. Soweit diese Prüfung aber abgeschlossen ist, muß man auch den Kommunen die Möglichkeit lassen, ihre Bedürfnisse im Wege der Anleihen zu, deken. Es ist au bei den Kommunen ein großer Geldbedarf vorhanden, und zwar für Zwecke, welche werbend, nüßlich und notwendig sind. Man darf in- folgedessen den Kommunen den Geldmarkt nicht unterbinden lediglich im Interesse der Staatspapiere. Also man würde auch mit dieser Maßregel nicht sehr viel weiter kommen.

Weiter ist gesagt worden, es müßte die Zulassung der ausländischen Wertpapiere im Inland verhindert werden. Ueber dieje Frage ist in den lezten Wochen sehr ausgiebig verhandelt worden, und ih möchte mir erlauben, nur ganz wenige Worte dazu zu sagen. Die preußische Finanzverwaltung hat an der Zulassung oder Nichtzulassung auÿ- ländisher Wertpapiere das wesentlihe Interesse, daß die Zulassung auf einen Umfang beschränkt wird, der eine Schädigung ind eigenen Marktes aus\{ließt. Wenn Preußen Geldbedarf hat, wenn es neue Anleihen auflegen muß, dann muß es auch in der Lage sein, diesen Geldbedarf im Inlande zu decken. Das Ausland darf nicht durch die Emission ausländisher Papiere in Preußen und Deutschland das Kapital an si ziehen, das für unsere eigenen Anleihen notwendig ist. Soweit diese Grenze beobachtet ist, hat die Finanzverwaltung von ihrem -Standpunkt weniger ein Interesse daran, gegen die Zulassung ausländischer Paptere zu wirken; denn man kann sih dem doch nicht verschließen, daß es unter gewissen Vorausseßungen sogar wünschen®2- wert und notwendig ist, daß auch Deutshe im Besiß t ausländischen Papieren sind, daß wir zum Teil Gläubiger des Aus landes sind, um zu gewissen Zeiten Geld flüssig machen zu Mia Im übrigen möchte ih mich darauf beschränken, auf die Erklärungen, die hier in diesem hohen Hause von dem Herrn Handelsminister und im Reichstag von den verbündeten Regterungen abgegeben sind, bet dieser Frage hinzuweisen.

Dann i\t — und zwar bei ersten Beratung von dem Herrn Abg. von Dewitz (Oldenburg) darauf worden, daß ungemein viel Kapital dur die Ausgabe obligationen angezogen wird. Ich habe {hon erwähnt, verzinslichen Industrieobligationen manche anziehen, LAGE fonst vielleit unsere Papiere kaufen würden. Aber es ist e hier be denklich, Vorkehrungen zu treffen, welche die Ausgabe der Intustrie- obligationen verhindern. Die Industrie hat für ihren Geldbedarf es unbedingt nötig, daß fie thr Geld auch durch Obligationen bekommt. Fn dem Bürgerlichen Gesezbuch is nun allerdings die Ausgabe von úFnhaberpapieren an die staatliche Genehmigung geknüpft. Aber, meine Herren, die staatlihe Genehmigung für die Industrieobligationen in

der Form, in der sie jeßt auf den Markt gebracht werden, einzuführen, unterliegt doch {weren Bedenken; denn der Staat is außerstande zu prüfen, ob die Industrieobligationen gut oder niht gut sind, und wenn der Staat selbst diese Prüfung niht vornehmen, sondern si lediglich auf die Frage beshränken wollte: kommt die Industrie- obligation etwa unseren eigenen Interessen ins Gehege? — so würde das doh nah außen hin dahin ausgelegt werden, als ob der Staat eine Prüfung der Bonität vorgenommen hätte, und das würde sehr bedenklich und verhängnisvoll fein. rihtig!) Man muß sich überhaupt bei diesen Maßnahmen immer fragen, ob sie, wenn sie auf der einen Seite einen gewissen Vorteil bringen, nicht auf der andern Seite au große Schäden im Gefolge haben können (sehr richtig !), und ih meine, wenn man Industrie Kredit, den Geldbezug wesentlih erschwert, dann fügen wir unserm Staat auf der andern Seite auch wieder Schaden zu, darum müssen wir sehr forgfältig er- wägen, wie weit wir da gehen können. Ich glaube infolgedessen, daf man auch mit dem empfohlenen Vorgehen gegen Industrie- obligationen nicht weiterkommt.

Fch mödhte aber auch betonen, daß eine solche Frage ja gar nit zur Zuständigkeit des preußischen Staates gehört, sondern zur Zu- ständigkeit des Neiches, und daß da ein Reichsgeseß notwendig wäre. Es ist angeregt, man könnte vielleiht bei den Industrieobligationer eine Art Couvyonsteuer einführen, aber das würde auch wieder Schwierigkeiten bieten, weil eine solhe Steuer eine direkte Steuer, die den Bundesstaaten vorbehalten ist, wäre und das Reih dadurch in das Steuergebiet der Bundesstaaten hinübergriffe. Ich glaube infol Je daß auch dieser Weg kaum gangbar sein wird.

Der einzige Weg, der noch irgendwelhen Erfolg verspricht, ift der, dem Staate einen festen Kreis von Abnehmern für seine Obligationen zu hafen; und da kommen allerdings in erster Linie die Sparkassen in Betracht, Ich habe zu meinem lebhaften Bedauern vorhin gehört, daß die beiden Herren Vorredner auf dem Standpunkt stehen, daß sie nicht daran wollen, den Sparkassen die Pflicht aufzuerlegen, einen bestimmten Teil ihrer Einlagen in Staatsobligationen anzulegen. Meine Herren, dies hat mih umso- mehr überrascht, als im vorigen Jahre dieses hohe Haus an die Staaats- regierung die NResulution gerichtet hat:

die Königliche Staatsregierung zu ersuchen, die erforderlichen Schritte zu tun, damit die jeßt den öffentlißen Feuerversiderung8- anstalten gegenüber erlassene Vorschrift, die Vermögensbestände zu einem Teile in Reichs- oder Staatsanleihen anzulegen, auch anderen Anstalten und Unterehmungen gegenüber erlassen werde, deren Ge- \chäftsbetrieb einer. durch besondere Vorschriften geregelten s\taat- lihen Aufsicht unterliegt.

Meine Herren, die Sparkassen find gerade solhe Anstalten und Unternehmungen, die einer besonderen staatlichen Aufficht unterliegen und die unter gewisser Staatsautorität arbeiten ; infolgedessen würde die Resolution gerade auf die Sparkassen anwendbar sein. Heute haben die Herren Bedenken, im (

Ho

a 49

der des Etats —

\ingewiesen von E daß ho

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der den

die

Sinne dieser Resolution zu handeln; aber ih möchte Sie doch ernstlich darum bitten, die Frage noch einmal zu erwägen, ob es niht doch notwendig ist, auf diefem Wege vorzugehen. Metne Herren, innerhalb der preußishen Staatsregierung {weben über ein folches Geseß zurzeit Erwägungen. Wie Herr von Arnim zutreffend ausgeführt hat, ist der Herr Minister des VFnnern dafür zunächst zuständig, und dieser und der Finanzminister müßten gemeinsam ein solhes Geseg einbringen, welches die Spar- kassen zur Anlage eines bestimmten Teiles ihrer Einlagen in Staate«

papieren zwingen würde. (Schluß in der Zweiten Beilage.)

Zweite Beilag

zum Deutschen Reichsanzeig

g D,

Tau R

wenden.

(Schluß aus der Ersten Beilage.) A h möchte aber doch, da die Herren so auégiebig E er diese Frage gesprochen haben, noch cinige Worte dazu sagen. L eine Herren, die Sparkassen haben eine gewisse Liquidität ibrer Ginlagen und {threr Anlagen notwendig; denn bei den Sparkassen fann es sehr leiht vorkommen, daß plögli größere Anforderungen an sie gestellt werden, die sie nicht erfüllen können, wenn sie alle ihre Einlagen in Hypotheken angelegt haben. Die Hypotheken find nur nach einer wen Kündigungszeit rückzahlbar, und wenn nun plôß 1 S Sparkassen die Anforderung herantritt, bestimmte größere Be- gu

A zurückzuzahlen, dann sind sie dazu außerstande, theken liegen fest. Es muß also im allgemeinen bestimmter Prozentsaß in verzinslichen Papieren angelegt nur diese sofort liquid find. Sie können jederzeit [lombardiert oder | j veräußert werden; es ist unbedingt notwendig, daß sie in gen itgender ge Zahl vorrätig A werden. i se Nan steht ja è Staatsregierung nicht auf dem Standpunkt, | g zarkassen B daß sie Sta iatspapiere in ganz er heblichem g

ankaufen sollen. Die Staatsregierung verkennt in keiner | daß die Ueberschüsse der Sparkassen bis gemeinnüßiger Weise von den Gemeinden und Verbänden worden find; sie verkennt auch nicht, daß es E sogar Schwierigkeiten für thren Etat { herbeifüh ren würde, wenn Einnahmen aus den Sparkassen ihnen im wel A en gen werde würden. Aber, meine Herren, nichtsdestoweniger steht do E S AeA der Grundsay, daß für Li iquidität gesorgt werden Wenn N der Hinsicht eine maßvolle Bestimmung in das Geseßz A | wird, dann wird sowohl der feste Abnehmer für di | preußischen Staatspapiere erheblich erweitert, als auch den Interessen | d der Spar fassen gedient. Es gibt sehr viele Sparkassen, die sich einen i E

(B

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Interesse ein ift sein, weil De

den Umfange B eie,

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durchaus 3 benußt

dahin in

nl muß. a

Kreis der

aroßen Bestand von Staatspapieren beschafft haben, weil fi Hr A iz L E N : E die Gefahr der Illiquidität einsehen. In der früheren Vorlage i E y Ti non Vrozentsas von angenommen, daß man geseßlich einen Prozentsaß der Einlagen für Staatspapiere reservieren Das ist ‘ein bober Saß. Ich kenne sehr viele Sparla}jen, woeit über 15 9/6 der Sage in Papiere! n angelegt haben Den hohen Zinsfuß, welchen manche Sparkassen vom Staatsaufsichtssta1 ndpunkte eir sebr bedenklich. (Sehr richtig!) Fe höher der Zinsfuß ai

war N | | |

2) ata n ift, ein um jo groperes Nisiko besteht sur die l | | l

müßte. weldye und sich dabei

aus gut stehen. ir die Spareinlagen geben, halte ih !

der Einlagen. Wenn eine Sparkasse 42/9 Zinsen geben muß

rie Hypotheken haben von mind estens 4x bis 44° D Ile ¿fer L in der Lage ist, in dem eigenen Gebiet, das sie i übershauen gute Hypotheken für 43 2/0 Zinsen, möch E ich eifeln. Gerade im westlichen Gebiet, weldjes der Herr Abg. Schmedding in angeführt hat, besteht die Konkurrenz nit Hen den Sparkassen und den Depositenkafjen, unter den unterein ander. Sie \chrauben, um Kunden

(Fi dur höheren

bi : : r D un c A ihre Kapitalanlagen unsicherer | l |

aus zugebei

vorh 1 ondern

- v fi 4 dIe Lac ) f ß 11 die ta Im l c

h bz L) zujage L, L Ll Ho i

Hy} Hothett N -

bei NOY et L'UA

R Kreise mil die Sicherheit selb! ist nicht imstande, selbsi wenn

MERN O Orten beleißt, det ist,

ten ic L4 of 1 Pn it (49! in ntfern TT, WCcun } verpfä der Praria Ich glaube auch nicht, daß die ommen,

T0 nnen 4 9%

samkeit.

Sorg scheinbar Be ob das

Mir

auch real [ifiert bekannt, in

Lorertoilon 1 TelLEN, G

b Sparta issen

fann. nit möglich war. mit den Depositenbanken 1n Konkurrenz 1

eben dort 4 9/9. Welche Depositenbanken D ' U E i | Zie geben sehr viel HBrozente. Wevolttèn nbankfen mit den Spark P sondern nur zwischen Sparkassen und Sparkassen. | i / \ f 4 on yr «F N) 4 l |

ren Mittel, die bei den Sparla}\er empfohlen worden

ben leider nit viel Ver ggen, Es ift seit einigen Jahren n f j |

enen ° al s aus

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im Westen Sparkassen insen geben? Erle

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Neuemissionen Staaï (Ft

Zyarfkfassen ein Vorzugserwerbs Spreis bei gegeben worden. Außerdem

cagung ins Staats\{uldbuch noch eine besondere

hl das ctwas geholfen hat, hat es doch

hat gerade die Zeit

8anleihen

Maßnahmen, die

bekommen sie für die Bonifikation. ngen nicht trotzdem Auch die find, erhofft

_— S n a L,

Den (Frwartu bewiesen, daß worden sind. empfohlen

man von

entîprohen Es leßte

Tativ wenig Staal

altun gste nischen nicht den Erfolg gehabt,

, ck t t N opf Sparkasse nat 4 Ki

abgenommen orden ihnen

darauf ab-

G e den den

Aenderung der die Verfügung

verschaffen, ärt, daß ein Zwecke mit Staats einen

oder Kreisen über Sparkassenüberschüsse zu eint jeritc 1nden ect! für fommunale

Betrag an

den Gemeinden größeren Teil der Staatsregierung si Prozentsatz der Neberschüsse fü idt werden darf, wenn ein bestimmter : i apieren bei der Sp arkasse vorhanden Dat : Auh das O nennenswerten Erfolg 1 noch nit gehabt. Vas il au gegenüber l em, muß, ein so kleines Mittel, traß man damit

Samt t DPAaImii

hat

was angestrebt werden nit zum Ziele Tommlt. Dann, meine Herren, if ein Gesetz erlassen möchte, s e Reservefonds in Staatspap ieren anzuleg für eine solhe Frage würde das Rei ih ü Aber so bestehend auch dieser - Gedanke it, wirtschaftlihe Bedenken entgegen. Man würde dadur der Industrie cinen f Fel, Botriebskapitals entzichen und das müßte sie ih am anderweitig zu einem erhöhten Zinsfuß verschaffen. (Sehr richtig!) also au hier ernstlich überlegen, ob man nicht den

Man müßte sich al} “nich! T r Schaden wie Nuyten Teufel durch Beelzebub austreibt und mehr haden ß

anstiftet. t

Alle diese Fragen sind fehr forg! g geschlagenen Ptittel bergen I zum Teil f d, daß die Sta atsregierung es ih fehr

{t au) davon gesprochen worden, daß man

die Org Den Aktiengesellschaften ihre \n baben. Meine Herren, auch nicht Preußen zuständig fo stehen ihm dech großen Teil des

S UND

\cin. \{werwtiegende

gs a (Cer

erwogen worden. Die vor o \chwerwiegende Bedenken in îiberlegen muß, fie anzu-

herangezogen

der Erhöhung der Pensionen der Altpensionäre ist von weittrage nder Bedeutung, für unsere Finanzen und für die

denn die Dyp0o- die WY

em Gesetz o@& Beamte waren.

esetzlih

einer | man fi auf einen Weg begeber u

} bei manchen E e | i absel ven, | | |

wird ; Sache überlegen und

gemeint sind, mal ausrechnen lassen,

einer Pension bis zu 3000 6 ein

der Berechnung allein {hon 6,8 Millionen ausmachen. rets.) welche nô Lehrer nur

Berli in, Mittwoch, Den S _Mütz

„8 Sto hersebbaren We Sie muß aber versuchen, wenigstens die gbersebbaren ee lich diejenigen, wodur cin fester Kundentre1s

näml obne daß die Allgemeinheit gefährdet wird.

wird ,

beschreiten,

ravo !) L A Was dann die von den beiden Herren BVorrednern ange]chnt e

/ e8j 4 age anlangt, ob für die Altpensionäre in dem die jährigen Eta

gend gesorgt sei, so möchte ih hierzu folgendes bemerken. Die Frage

und zwar nicht allein für die Pensionâre, sondern auch Zukunft. Meine Herren, ih möchte Zie bitten, hier nicht allein das gute Herz reden zu lassen, denn das te Herz drängt leicht dazu, etwas zu tun, was man, Wenn mam l fich Folgen überlegt, nicht ganz verantroorten kann. Für die Pen} ionâre seinerzeit durch Gesetz gesorgt worden ; die Pensionen find nach bemessen worden, welches damals galt, als die Pensionâre Es ist bisher in Preußen stets Grundsaß

wesen, daß der Pensionär inen Nechten und Pflichten d [efunden ist. Wenn man nun von diesem Grundsaß

bestimmen wollte, daß die Pension der Altpensizn6 ire werden solle, so

außerordentliche Belastung zunächst mal davon natürlich sofort

endgültig abgehen und

infolge

em Staat gegenüber ab-

späteren Besoldungs gerhöhung erhöht 1, der eine Staats zur Folge haben würde. Ih will y daß die Maßnahmen, die wir ergreifen, nd ihre Konsequenzen sowohl für das Reich wie für die Kommunen ben würden, denn sowohl das Reich wie die Kommunen üßten dann die Pensionen auch erhöhen. Ich will nur dartun, was für Preußen an weiteren Aufwendungen dadur notroendig ich glaube, meine Herren, daß Sie ih dann do wohl die fich sagen werden, so gut diese Wünsche

3 doch niet möglich ist, sie zu erfüllen. Ich habe ein wieviel der Antrag Aronsohn fosten würde. rag Aronsohn verlangt bekanntli, daß den Pensionären mit geseßliher Pensionszushuß in Höhe Dieser Pensionszushuß würde nah

(Hört, hört s

[lein

daß,

Der Ant

on 10 2/%% gewährt werden oll

berüdckfidt igt, der find preußischen

N telif ten

Dabei sind noh nit die Pensionserhöhungen tig find, um auch die Pensionen und MNelifkt S 4 in die Höhe zu seyen. (Dôrt, hêrt! rechts.) Cs diejenigen Beamten berü ihtigt, welhe auf dem | Etat a Meine Herren, für die Lehrer und ihre t | bestehen besondere Kassen, welche cine eigene Verwaltu ng haben. p Also 6,8 Millionen wären bei 10 9/6 Zuschuß für die pr O Beamten notwendig, die eine Pension bis zu 3000 6 haben; dabei | würde fic ergeben, daß bei manchem Pensfionär überhaupt nur fozu- | sagen ein Trinkgeld herausfommen würde, ny ein Betra g von etwa 30 oder 40 f. Dadurch wird keine Zufriedenheit erweckt, sondern nur Unzufriedenheit. (Sehr richtig!) Unter d iesen Þ Pensionären | sind ja natürlich a1 1G solche, die so gestellt sind, daß sie eine Erh öhung | ihrer Pension direkt nicht nôtig haben. (Sehr richtig! Wenn diesen geseßlich noch etwas zugetegt über das Maß dessen hinausgehe rechtigt ist. Meine im Ministerium gew gesprochen ; die 8erhöhung von nur i wenn eine Erhöhung, die un]erer muß sie weit mehr, zum Teil 40 9/9 betragen. den Pensionen bis zu 3000 M herauskommen, welche Bel ‘äge man für alle Altpensionà Meine Herren i

unseren preußishen Sî

eputation ltpensionäre unlängit %orrn mit dem Herrn - r z 9 r! «at a: r Herren haben ausdrücklich gesagl türlich uns

eine n 5 nat

on 11h } ‘en Und Yuli

Herren, es rialdir ‘etto r mit einer nit ein

: Wünschen ent

0 F L H o DATrUVeL

Penfion n wIlr na

19 9/9 Tonn verstanden erklären ; spricht, eintreten fol, (Heiterkeit rets.) Wenn nun bei o allein schon 6,8 Million dann erforderl ausreichend einen Weg würde, urzeit noch in der Defizitwirtschaft, und

wieder willkürlich

(Sehr richtig! rechts

hinweisen, daß durchaus re, nserhöhungen nur auf Beträge bis dh richtig! linfts8.) 1s\{chichten geteilt, die alle ihre besonderen Be da gibt es Bevölkerungs\chichten au bei den

höhere Pe nsion als 3000 A beziehen, die eine Pensionserhöhung mindestens |o nôtig haben wie die Penfionâre mit Pensionen bis zu 3C00 M. Sehr richtig ! rechts.) Es also unbillig sein, wenn nur die leßteren berüdcksichtigen wc infolgedessen würden “ außerordentlich bobe kommen. in Preußen die Steuerz R Neich und die & immer wieder dieselben find Steuerzahler für den Staat, ]o würden durch gesetzlich höhung der Bezüge der Altyensionare einzelnen Steuer uns ganz erheblich ge troffen werden: fe müßten die j erhöhungen für die Staatsbeamten, die Gemeindebeamten und Neichsbeamten Meine Herren, eine derartige Ne man si vorstellen, ehe man den beschreitet, der hier. ange worden ist. (Sehr richtig! rets.)

nodch daraus

cs » 459 Beis zul

und das würde in keiner Veran! assung, nun {on unsere n die Höhe zu setzen. links. Jh möge unbil \ g wä die C0 A zu Bevölkerun( dürfnisse haben, Pensionären, welche

400 daraus Wir find in ver

schiedene und

eine Wurde

Beträge he

für

zemeinden cine

die

muß

tragen. deutet

I

Cg

doch auch im diese! 1 neuen

hinweisen, daß es Interesse der derzeitigen Beamten höchst bedenklih wäre, Grundsatz einzuführen. Wenn mit einec Besoldungserh öhung solche weittragenden Folgen verbunden find, dann ist es natürlich in Zukunft fehr viel \{wieriger, an den bisherigen Besoldungen irgend etwas zu ändern (sehr richtig! rets); denn dann würde der Staat gezwungen fein, mit viel größeren Summen zu R, als mit denen er zu renen hätte, wenn dieser Grund say nicht Play griffe. Deshalb glaube ich, daß gesetzgeberische Aktion, die jeyt verlangt wird, gans l Folgen baben würde, und ih m° dite dringend abraten, diejen geberishen Weg zu beschreiten.

Ih möchte dann

V c e, F mit dem Augenblick der Pensionierung tn | Ar

stüzungen : Es ift ferner vorgesehen, daß anderer Leute herabsegende G

diese bedenkliche geseßp-

ger und Königlich Preußischen

in feiner Weise sicherlih Not herrscht, \{lo}sen, die Fonds, sondern, wenn si ein Bedürfnis herausstellt, au noch mehr zu Vver-

\tärken E sätze, welche für die Bewilligungen foler Unterstüßungen aufgesle find, erheblih zu verei den Altpensionären und vorhanden ist, mehr zuzu geseßlichen Pensionserhöh1

pens sionâre wäre, verweif Unter unzutreffend. trag auch für die

würde | in stüßzungen sollen gewährt werden, sobald ih nah d den daß

daß vertrauensvoll an sie wenden, die Königliche S

Atraefiel ern gern darauf bedacht sein, gestellt find, nicht aus reichen,

&

bis d haben. dings d VI

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gel

nicht geroa fta

nungsj ahr 1911 geistlichen, heiten fortgeseßt e berichtet worden.

Ausgaben Besprechung des miar Kullusetals statt.

erre Unt dar be eson 1IDeT

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‘taatsanzeiger. 1941...

Aber auf der anderen Seite hat die Königliche Staatsregierung verkannt, daß in weiten Kreisen der Altpensionäre und sie ist dezhalb au ganz ern} tlih ent- die dafür vorhanden sind, nicht nux aufzubrauchen, Die Staatsregierung hat sich auch ents{lossen, die Grund- einfachen und zu mildern und es zu m A : ihren Hinterbliebenen, wenn roirklich No führen, als sie etwa bei ciner cth ung beziehen würden. |

Es ift vorhin erwähnt worden, daß es sehr mißlih für die Alt- wenn man sle lediglich auf die Unterstützungsfonds alliährliß um Neubewilligung ? der stüzung einkommen müßten. Meine Herren, diese Annahme ift Fn den Grundsäßen ift bestimmt, daß der einmaitge folgenden Jahre mit genügt, daß also die Unter- einzelnes Jahr hinaus weiter gewährt werden. feine den Antragsteller in den Augen rörterung stattfinden und nit indiskret ihre persönlichen Verhältnisse eing edrungen werden foll. Die Unter- en Akten und nach tellt,

en wollte, daß sie dann

über ein

&.

Nor ale ry! f PY( 3 glaubwürdigen Angaben der Antragsteller als richtig herausf

eine Unterstüzung angebrach@t T. H Meine Herren, die Königliche Staatsregierung hat die i di Altpe nsionäre und ihre Hinterbliebenen im Falle der Not

sich die er :

Staatsregierung wird den diese Unterstüßungen gewähren, und e wird au wenn diese Fonds, die bis dahin zur Nerfügung sie zu verstärken.

Meine Herren, daß die Fonds von vornherein nid M n hoheren ummen ausgestattet worden find, hat darin seinen Grund, daß \ich ahin die Altpensionâre nur in bescheidenerem tf Je gemeldet

Aber es ist doch eine erfreuliche Erscheinung, daß sich neuer-

| zw fe die Anträge vermehrt haben, und wir hoffen, daß wir auf diesem He c den Weg, daß thnen zilligt wird, können wir die Staatsregierung außer-

Sto

den Altpensionären gerecht werden.

erhöhter Pensionsanspruch zugeb hren, dazu ist, so leid es ihr tut,

(Bravo! chts.)

Tre 1511

oA0 DC(IC

fetzlidh ein

inde.

(3. Sizung vom 7. März 1911, Vormittags 11 Uhr. (Bericht von Wolffs Tele graphishein Bureau.)

Beginn der Sißung, in der die zweite Staatshaushaltsetats für das Re ch- bei dem Etat des Ministeriums der Unterrichts- und Medizinalangelegen- ist in der gestrigen Nummer d. Bl.

Veber Pen Beratung Des

Zunächst findet die bei dem ersten Titel der dauernden 1 Gehalt des Ministers“ übliche allgemeine

rand und der Lasa (konf.): Es ist ein Arbeit u aeiftigen sFortschri ite, das h ins diesen Etat ansehen. Es gcreicht uns zu 8 dem Kult usminister ge elungen ist, auch 1 in hre wieder eine ganz bedeutende L der Fonds zu die ibm zur Verfügur ig stehen. Es sind das nit weniger als lionen, und wtr freuen uns, daß ein namh after T Teil davon 1 auf das

il el fällt, auf das wir besonderen Mert legen, auf die Ausbildung Flementarunterrichtswe}ens Mir freuen uns, daß es mögli aewesen ist, diesem Zweige Schult verwa tung wieder über # i Ge Jen ¿ber dem vorigen Etat. Wir

5 Millionen mehr zuzuwenden ir 2 Millionc j en nt B freuen uns au, daß dur d , Einste lung eines besonderen Fonds

Fugend die Fürsorge zuteil

¡ Million einem Feil unserer Fürsor ( A her Vell niht fo war, wie sie sein sollte; ih für unsere männliche schulentla}jene Jugend. en unserer Zeit, daß sih bei der sculentla}jenen vas Whig: weg F ( in bedenklicher Weise eine Abneigung „gegen Familie, Haus s Autor! täten geltend macht. Das ist eine Gefal

ph das ganze preußische chg und Tur die Kultur, und wenn es em Minister möglich gewor ist, für die Zwede der Iugendfürsorge fo erbeblice Mittel flüssic zu machen, | l fich damit ein großes Verdienst erworben, Ii €1l gern Mee B bei der Art und Weise, n ie ) esen Fonds verwenden wird. Ban sollte es kaum g uben, daf der vulî 8etat gc genüber den übrigen orderungen des Staats Kansbe 8 so erbeblih vermehrt werden