1911 / 58 p. 8 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

wir zum Frieden kommen

das uns erwarten ,

dann muß Wenn Sie Bertrauen

darüber wundern,

hallen.

sollen, wie der Abg. Dittrih es wünscht, gegenseitige Mißtrauen erst einmal aufhören. mit Mißtrauen entgegenkommen und Ihrerseits dann dürfen Sie sich tatsächlich nicht wenn die Worte des Abg. Dittrich ungehört ver-

Wir wün)chen nicht in eine innerkirchliche Angelegenheit ein-

zureden, und wir wünschen auch ferner niht, daß irgendwie E welt-

lihem Arm in innere Angelegenheiten der katholishen Kirche b gegriffen wird. Cs heißt das aber nicht,

jineta- daß wir all die Interessen, L auf

diesem Gebiete vielleicht gefährdet erscheinen, preisgeben; es heißt das

nit daß

staatliche Interessen und Sollte ih im auf innerkir{liche um ‘zu

nicht,

von

ih es

weil nur

wir uns zu Stillschweigen überall da Geruvieitt schen, wo

staatlihe Rechte auf dem Spiele stehen. Laufe einer Erörterungen vielleiht irgendwie Angelegenheiten zu \prechen kommen, fo tue fritisieren, fondern aus\chließlich deshalb, iner Wertung und dem richtigen Verständnis der

innerkirhlichen Angelegenheiten aus dasjenige, was ih über Staats-

interessen zu daß wir uns

wir daran lungen blickt, weiterkommen. Katholiken,

Nach dem zu leisten, worden, daß nicht zu

kfirhlihes Amt

wurden {ließli diejenigen, die den Cid mis@eri ] KoPP; diejenigen, die den Eid sollten niht als Antwort des Ministers in der der Kurie, daß

feige, als den Kardinal aufgehoben,

offiz iôfe an den Mir Schaukelspitel, endlich einmal

Organ

Gesandter von

fremden Macht

worten es dem betfommen und

interpretiert wird. fortge Ot Erklär Ein Punkt des

Druck jetzt aus den

sagen habe, zu verstehen ist. bitten, daß der immer der diese Verhandlungen auf uns geladen haben, denken, und daß wir

sondern al

Gnistehungsgeschichte des Wortlaut nach gegeben hatt e, war ihm von „autoritativer die leisten hätten.

: Kardinal v scheint es, daß es im Inte das

aufhört.

gesagt erhalt unser Ministerpräfident auf den {riftli preußischen

Me derniste i

Dinge, nämlich d

(Glauben Mar der ftathol ische n erflârt, daß die habe. Kann

jemand e tritt? Jch kann staatlich- :rechtlide

fassung steht daß

das nur eine A eine praktische Unterrich tsansta staatl icher

F fein

nodh

der

uicht wid von Sachsen. abre i l t; aber

fatho lische Kirche

J

artig

dem Mtinisterpräsidenten nicht darin beisti immen, daß

L F

Dann möchte ih noch Verhandlung fo gehalten sein möte, Verantwortung, die wir durch bewußt bleiben, daß Preußenland auf diese Verhand mit verlegenden MNedensarten nicht hier nit als Evangelische oder 3 Politiker eines paritätishen Staates. Die Modernisteneides is nicht uninteressant. des motu proprio haben alle Geistlichen den Eid uns dam L der Minister kirhlicher Seite“ mitgeteilt Y O beriahren den (id

2 On dieser \{chweren

daß das ganze

Wir sprechen

der Information, die

Theologieprofessoren und die Dann hieß es, nur die Professoren ohne zu leisten haben. Und dann nicht leisten wollten, als folgte das Schreiben an Druck wieder etwas niht zu leisten brauchten, werden. Darauf kam die Kommission, und endlich \chreibt das dieser Brief nur eine Auslassung und keine offizielle Bedeutung habe. resse des Staates liegt, daß dieses dem preußischen Staate getrieben wird Wenn wir uns auf das, was unser

will den Ausdruck gebrauchen, nicht verlassen können, dann muß sich Standpunkt stellen, daß alle Ant en. Der Minister des Aeußern ist u Élare Antwort

D schuldig, daß wir eine

wieder anders moralische

Antwort, die nachher wirkli ficher, daß der it? Mit Sicherheit ging das Ministerpräsidenten nmcht hervor. ides berührt jedenfalls niht fkirhliche daß die g ap Entwicklung dem nne. F erinnere Sie an den Prinzen Dittrich meint, die ‘Wissenschaft jet nad die Päpste haben doch oft alle Wissenschaften zu durchdringen freien Wissenschaft die ÎNede sein, wenn Rükgrat in die Wissenschaft ein

follten den Eid nicht Dann

gekennzeichnet : moralische

G,

D: «IDAT DLL

tadelns8wert hingestellt

WOoPÞ sei 3 mit

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Volke

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1 r orschrist, ers. T0)

D) mt P Dit einer

zershlagenem Bestimmungen nicht let gt fei en. In unserer Ver rei fein follen. Sollte

ist es nicht vielmehr verwirklihen fol? Die aatsanstalten, die Lebrer haben die Pflichten Gs bat staatsrehtlih gar werden bo angestellt, und O U DCL durch die fatholische zu haben,

werde

mÍSsSIO Ca

S i aa te

S Werden

Pilict

risten

Wenn die Schule nicht bloß unterrichten, sondern auch cerzichen soll, so können wir nicht Lehrer mit gebundener Marschroute und gefnicktem Nückgrat gebrauchen, denn damit kann man nicht unterrihten. Cin MODTer. DOT 0 DCT Sul gesagt: „Was geht über Deutschland? Die Heilige Kirche.“ Ich weiß nit, ob es wahr ist, aber s0 non ò vero, ò ben trovato. Gs handelt sich um eine Frage, die in die tiefste Seele unseres Volkes eindringt, von der mehr abhängt als von Zöllen und Steuern, es handelt sich darum, ob der preußische Staat noch Herr im Hause ist und in Nom als eine Macht angesehen wird. Deshalb mußten wir diese Frage anschneiden. War dies auch opportun? Man hört oft Stimmen, daß man an diesen Fragen E nicht rühren soll. Ich babe se lbst längere Zeit auf diesem S Standpunkt gestanden, aber nach den Erfahrungen des vorigen Jahres mit der Borromäus- Enzyklika bin ih zu anderer Ansicht gekomme E Das Betrübendste an diesen Erfahrungen war, daß selbst unsere fa tholischen A in Deutschland es empfanden, daß uns CEvangel ischen \{we1es Unrecht ge \hah, daß sie aber troßdem nit wie ein Mann aufstanden R das bekannten. Die deutshen Katholiken hätten sich damit gerade um den konfessionellen Frieden verdient gemacht. Wir aben diese rage auch angeschnitten, um einen S an die Negterung zu rihten. Der Kultusminister sagt, er wolle abwarten, aber wenn es hart gegen hart geht, werde d!e Rana auf ibrem Posten sein. Ich er- innere daran, wie Windthorst einmal sagte: „Der Kulturkampf ist zu Ende, jeßt beginnt der Kampf um die Schule“. Vielleicht kommen die Wetterwolken noch ‘weiter her. Ein württembergisher Minister hat auf die Trennung von Staat und Kirche hingedeutet. Wir wollen keinen Krieg; wird uns aber der Krieg aufgedrungen, nun wohl, dann müssen wir dazu bereit sein. Da möchte ich den Ylinisterpräsidenten bitten, daß man die Augen ofen und die Faust geballt halten möchte, damit man beizeiten einschreiten kann und nicht erst dann, wenn es zu spät ist. Meine Freunde werden nicht die Hand dazu bieten, daß die grunblegenden Ansprüche des Staates an die Schule preisgegeben werden. Mit Nachgiebigkeit gegen Rom fommen wir nit weiter. Wir zerstören dadurch nur Vertrauens werte, ohne die auf die Dauer der preußische Staat nicht existieren kann. Wir find nicht immer fo nachgiebig gegen solhe Kundgebungen der Kurie gewesen. 1870 hat Fürst Bis8marck den preußischen Ge sandten im Vatikan angewiesen, gegen eine Ausdrucksweise des Papstes Protest einzulegen, weil sie eine Beleidigung des Königs von Preußen fei. Das ist jeßt anders, jeßt t erleben wir alle vaar Jahre eine folche Beleidigung. Ich möchte dem Minister des Auswärtigen und dem Kultusminister ein Paar Bismarcksche Kürassierstiefel wünschen. Treten Sie nur einmal fest auf, wir haben einen guten preußischen Boden unter uns. Dann wird der Sieg unser sein, das lehrt uns die Geschichte, und diese wird unser Lehrer sein troß Allee Cnzykliken. Abg. von K ardor ff (freikonf. ): Ich beschäftige mich nicht mit m religiösen Gebiet, sondern allein mit der politischen Seite e Sache. Jch Stläre füc meine Freunde, daß wir mit den Aus führungen das Mi nisterpräsidenten e einverstanden sind; daß diese ernste und feste Sprache auf die Diplomaten erforderlihen Eindruck Gal wird, und wir find dankbar, daß er mit dieser Ent

wir hoffen, der Kurie den dem Herrn Ministerpräsidenten \chiedenheit und Offenheit den Divlbinaten der Kurie die Ver antwortung für die AufreBters altung des fonfessionellen «Fricdens zugeschoben hat. Wir ind der Ult, daß dex Weintister- prâsident bei der notorishen Friedensliebe des gegenwärtigen Papstes dem fonfessionellen Frieden in Preußen einen großen Dienst erwiesen hat. Der Modernisteneid t niht eine rein firhlide Angelegenheit, aber felbst wenn es fo ware, fo haben wir doch an diesen : ingen ein gewisses Interesse. Die beiden Konfessionen leben bloß nebeneinander, sondern miteinander und unterelnänker,. es kann uns niht gleihgültig sein, welhe Wege die rôm ische Kirche geht. Wir müßten ja sonst die Stunde verge}jen, in ‘der der Protestantismus geboren ist, wenn uns nicht diese Linge berühren sollten. Die Frage, ob die Universitätsprofe n den Eid zu leisten haben, war strittig und De rarilaßte den Silvest rbrief des Papstes, der einen starken moralis{chen Druck auf die Brofeove n ausübte. Da wäre es besser gewesen, fie von rnherein den Eid leisten zu lassen, dann

der Silvesterbrief niht nötig gewesen, und [

des confessionellen Lebens wäre

as Gefühl, daß die f

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C Or

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unruhi qung n weit n Kreisen l rrscht d unserer Ne gierung 1 nicht glüdcklicch und vorteilhaft gen Wir er 8 wieder wie der Borromäus-(&nzyklika, daß diplomalt Erfolg der Vie tegieri 1ng gkei J nabezu in einen Mißerfola

das Wort, daß der Vatikc

die seine Pr esse ‘einsläg

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dag die iberlafsen werden venn der diplomatische Ich weiß nicht, Frreg e in Deutschlnd auf1 Vorstel nen gemal ht,

Meine

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chen theologischen Fafultäten rér diese Bindung doch wesentlich s aber für ria, dau man die von Ee Seite als ren, hat 11 a1 ndpu1 ntt eingenommsc l c Faftultäten erhalten V erus Seit Rens noch in leifer Be eéleben zu erhalten. Daß die ( ebun nh fi M nahezu ebenso fei, ist nicht richtig. i) hen Profe soren zwar der evang ört ate eine Mitwirkung einigen Jahren abgelehnt id Professoren verpflihten, ihre ium Einklang zu halten, hen Verkennung des Wesens Dunker] diese Bindung mit e fessoren vergleihen. Es findet doch À he n Forschungen statt. Kritischer Oberlehrern. Daß ihnen der i werden muß, versteht ih n fat tholisben höheren Lehranstalten ; ein Unterricht von evangelischen [ Lehranstalten, besonders in den höheren Situation wesentlich anders; wir müssen è a mit den , die von evangelisher Seite an die Qualifikation werden. Ueber furz oder lang muß die Regierung Scheidung kommen, das liegt im Interesse der r, der Anstalten und der geistlichen Oberlehrer selbst. eine Aufsicht und Garantie für ordnungsmäßigen o möchte ih die Sache auf diesen Weg nicht ge: diese Aufsicht könnte zu einer Gesinnungsschnüffe rhindert wissen wz len. Bede1 E Sie, wenn die * einen ite \ch1wö1 müssen, daß der fe det Moderniémus und ließli De die Neformationsgeschichte lehren sollen, in en (Sewissenskonflifkte sie geraten müfßsen! kfirchenpolitische Konflikt in dieser Frage feine Vertiefung der konfessionellen Gegensäte ß vor all m diese (Entwicklung nicht dazu führen holishen Teile der Bevölkerung dem deutschen j “At reuen: Der Führer des Zentrums im taa, Freiherr von Hertling, hat in einem Artikel „Kath olizi8mus Wissenschaft“ eine Aeußerung ter „Kölnischen Volkszeitung" voll riíchrieben, worin es eis t die Kirhlichkeit allein j nicht, wenn sie die gottgeordnete Stellung verkenne jar verahte, die Vernunft und Wissenschaft im geistigen der Kirche beanspruchen ; auf die Gefahr hin, von Zeloten

hinreiß

{ y L

"4 L wird

ck » l (zum

(

a

verdächtigt zu werden,

Glaube und Frömmigkeit paare der Dinge,

tiefer Erkenntnis hunderte liege, nur an Kirche

sondern

auc in

Neberlieferungen festk Deutschland

se man sagen, das erniie auf denen der man im dann

manche

wenn fch nicht mit Streben nach weiterer Schutt der Jahr firhliden Interesse werde die katholische Schlacht verlieren.

we pn alte, noch

Ich habe diesen ausgezeichneten Ausführungen nichts hinzuzufügen.

(in neues Deïret gibt die

im Verwaltungswege beseitigt oder Auffassung die

unserer

sind nach Uu) Willkür d

wesentlichen der nh da um eine allerdings steht {on im Lat einen anderen Ort verseßt sich fehr dipl omatisch aus, flar sei, und man sich deshal

wesentliche

Möglichkeit, daß katholische Geistliche verseßt werden können. Damit katholischen Geistlihen im ausgeliefert. Es handelt Neuerung des geltenden Mecht dret die Bestimmung, daß Pfarrer an werden können. Das Vekret drückt daß die bisherige Praxis niht ganz b zu einer Aenderung entschlossen habe.

es Bischofs

Herr Gröber hat im württembergischen E tag unter Berufung auf

Hinschius L at O, daß f vom Bischof verset allen Umständen E Berufu es sih um eine wesentliche Bemerkung in dem „Archiv Ich erkenne an, daß ein neue geseßliche Bestimmun itartes Stü, vorher eine Staat zu suchen. In

Verhältnisse friedlih find, auch in dieser Frage cinen m mit den Bischöfen stattgefunde welchcke die moderue Geseßgeb diener gegen ungerecht fertigte fatholishen Geistlichen zu tei Patronat, darüber bestehen diese aber vollständig in der Pfarrer ein umf fangreiches

seßung, daß die Wir haben das Einspruchs auf dieser Grundlage ist

Berständ ig1 ung

geschlossen worden. An diese ich am 8.

Die „Germania“ hat |\ das Cinspruchsrecht des S Stückd von dem téitekbèn es lebe der Kulturkampf ! abschloß, follt

Wider! pruch 78 Zentrum.

won der Staatsverwaltung binsichtlih

er Geistlichen, und man hat tardinal sondern auch die Parteien, ihn gehalten. Aber beut fommen, erneute Verhandlun zu einer neuen Vereinbarung fich immer bedrückt fühlen, f eit 1872 fih die doppelt und die Zahl d Das neht _nich! Sahl der Ordent Sgeistli chen eo teftantir@en Diakonissinne namentli wenn ein mußte, daß wichtige Gründe Pänrtten: Bei der ersten Le

1

werden

dadurch in ein Staatskirchenrecht einzugreifen,

Württemberg, wo die

(Geistlichen

endgültig fe

Kopp hat das anerkannt.

wird

Zahl der

nach Unterdrückung aus, auch

Mann wie

die tatholischen Geistlichen steht ihne n aber unter ng dagegen zu. Die Auffaffung, daß Neuerung btandelt, wird durch für fatholisches Kirchenreht“ unterstüßt. e gewisse Notwendigkeit vorlag, cine g zu erlassen, aber es war doch cin DINC

chon bisher tonnen, es

clt

(Finvernehmen mit konfeff

und ein Nnonellen sagte dex Kultusminister, daß, um odus vivendi zu \chaffen, Verhandlungen n hätten, dam it die rechtlihen Garantien, ung zum Schutze der öffentlichen Staats Enthebung vom Amt enthalten, auch den [l werden. Wir haben das landesherrl bestimmte Abmachungen. Nun s{chweb Luft! Wir haben über die Besoldung d Gesetz angenommen unter der Woraus nicht abgesezt w erden tonen. und das Anzeigerecht des Staates, der Friede nach dem Kulturkamp]} r Grundiage soll jetzt gerüttelt werden. September mit großer Schärfe gegen taats geroandt, das war ein \tarkes Organ des Zentrums. Das heißt : er Friede, der den Kulturkamp] bestritten werden.

[vorden

in, das Tann nicht Er ift als endgültig angesehen der Borbildung Anstellung ibn als eine große Tat gepriesen. Auch Nicht bloß der preußishe Staat, die nicht für den Fuieden waren, haben die Negierung nicht darum herum gen mit dem Vatikan anzuknüpfen und zu fommen. Wenn Sie (zum Zentrun o muß man Ihnen ent gegenhalten Ordenêniederlassungen in Preußen Ordensmitglieder ih verdreifacht nicht daß

fatholish utschen Reich übertr inal Kopp selbft anel s\{ließung der C rden Dori

und

M y

in Pr n im

Sto der

eußen dit ganzen D Kard für eine AuÂt esung d 0. Quas hat ps

greifliher Erregung die Angriffe auf die Kathol!

Auch meine Feunde bedauer1 machen ne nat mit: “Deïrete als Kränkungen u Ne ht empfunden sie erfolgten nicht ondern (Frhaltung {ftonen

fampf aufhören.

mit Ehren achalte t

lun Jen au

tatholizi8mus aat und Kl

hoffen

man etinsieht

E [Ini ( P V(IL

j ' fen,

Z-(F nz vtlifa I el DCI (F3 Zentrum de1 ie Gnzyflifa Nefo1 mati

Mar tin

ertan Int.

antrag der

fervativen tragen mit dem Vorgehen des V zatiftc sein, daß VereB die Zufsammengehen der Ko Neigungen Noms verstärkt rechts.) Die heutige Erklär Atreisen der evangelischen Bet die Beleidigungen politischen Freunde eine dauernde „eminente

And «d

De )roTeNoren ann i erklären: wo ein * freien Forschung hinderl f jeden Fall entgegentret Deutsch fann von Herren, unmöglich in objektiver We der Frage, ob Konfessions (zum Zentcum) Seite betont 1 fesfion nellem Geist durhdrung S: hritt z zur dieser Frage des Unterrichts i1 wir entschieden etwas mehr watlet, n der flärt, man fönnte von Zeil festzustellen, ob die beschreiten, die mit

Herren

(Schluß in

aber Bekundungen,

erordeni Dorma ißstimmungen un?

nservativen und des

erscheinen

Gefahr für unsere L Ua, Uri) Pal auf \ 78 Eee S0 derartiger Eid ‘auf ich entgegenstehen sollte, werden wir

oder Simultanschule, ift n sein Kl mfessionalisierung Budgetko

nicht unter den S

I l entfalten n dem

S TAporo MorTotuuiingo n CDIDCE chSCTiCBUNgen

(anzelt

Mißve ständi! Arbeit für die Wohlfa l len \acliden S Bärfe chet n moge. Die (Grfkläru formul et L und zurücfhaltenîì ige Besriedigung ern erwarten. Wir find Aber es unterliegt evan( elishen Moderni!

D)

Debatte

Ln j eutung formation damals dur den frühen Scluß O worden. Die § ltung indirekt Darüber kann politische Konuste zentrums die agg worden find. (Lebhafter Widerspruch ung des Ministerpräsidenten wird weten völkerung niht als eine Genugtuung die ihnen zugefügt sind. er Ansicht , daß der Moderniste1 ganze Erziehung evangelischen Theolo Frage niht. Aben evangelischer

cine

lan en Zw lation, durch das fien

den (Fid der klar liegt diese

en. Der Unterricht in Geschichte die den Modernisteneid geleistet haLben, ise erteilt werden. Bet der Erörterun immer von Jh vorden, daß der ganze Unterricht von müsse. Hier sehen wir den, ersten er böberen Lehranstalten. GeTkade in n Deutschen und in der Geschichte hätten Festigkeit vom Ministerpräsfidenten er mmission bat der Unterrichtsminister e1 zu Zeit Nevisionen eintreten lassen, um dem Druck des Eides Bahnen taatsinteressen nicht vereinbar |

G l Q)

der Dritten Beilage.)

dauerndes Kanossa aufgefaßt.

(arx Spanien usw.

Lok 1 1 ivr gramm n

zum Deutschen Reichsanzeiger

d- D D

C U I C R E

(Schluß aus der Zweiten Beilage.)

ih, mit solhen Revisionen ift doch nichts getan. Gegenüber und Weise, wie die Kurie die Me hanblundeh ge- hätte der Minister des Auswärtigen \{riftliche Antworten müssen. Das Ansehen der preußischen Negierung ist in Frage as nit gefördert worden. Der Brief des Papstes Kardinal Fischer klingt direkt wie eine Kriegserflärung. [bst die n zuzzeitung“ \Grieb, daß kein Zweifel darüber bestehen Inne: daß der Papst die Absicht "aebabt hat, einen Konflift mit der e Midieruna he G Die Gesandtschaft beim ifan ist ein recht wunder Punkt in bieten ganzen hint Ihre A rechterhaltung wird in weiten evangelischen Kreisen als eîn [ Die Geschichte lehrt uns, ‘va feine cht der Welt Schwäche und Nachgiebigkeit weniger vertragen Tann 3 de r Vali fan. Hier im Hause spriht man ih ret versöhnlich aus. Anders aer ist es, wenn man von dem etwas brenzli gen parla- mentari chen Boden losgelöst und ganz unter sich ist. Das zeigen die Aeußerungen des Ka N olifentaded, besonders die Rede des Abg. mit seiner Parole : Nichtung Nom! Ueberall, in Frankreich, wehrt sich der Staat gegen die Nebergriffe der Kirche, E r als bei uns. Die Schwierigkeiten der Staats- je ih. Wir stoßen auch hier überall auf das Wahlrecht. 8 anderes Wahlrecht haben, wird die Regierung auch 1 Stützen finden. Wir müssen in Deutschland den kon- Frieden Saben und den konfessionellen Hader heraus- Deutschland jahrhundertelang Verhängnis gebracht hat. en werden wir aber niht haben, ehe nicht die Kompetenzen St aat und Aae scharf abgegrenzt sind, wie es in un)erem iedergelegt ist. Auf dem jeßigen Wege geht es iht weiter, wenn auch die Regierung den guten Willen hat, mit dem Nat ifan auszufommen. Stychel (Pol prà sident Die l en Kirche A te, in die die

Ma

¡war

rung verste Ehe wir nicht ine anderer

P *

Wir halten es für richtig, daß der väpstl filien Erlasse als innere Angelegengeiten Negierung t binein- und ebenso, daß er erst abwarten l ob DIe Eides zu Unzuträglichkeiten führt. Wir können beistimmen, wenn er bedauert, daß die Dekrete, die d Shyanien passen könnten, auch für Deutschland bezeichnete den Cid als eine hohwichtige und daber muß er für alle Katholiken Kirhe hat eine einheitliche Lebre “Pflicht, diese reine fkatholishe Lehre überall Die Angriffe in der Presse haben eine sehr es it die alte Parole des écrasez s von Rom“. Die beispiellose Solidarität der Macht, die sie damit gewonnen haben, haben erweckt und sollen zerstört werden. vide et er wahre Grund dieser Angriffe. Wir haben das Tegenbheiten unseren eigenen Weg z u gehen, aber in unsere eigenen Angelegenbeite1 hinein. Man 1da des Protes mus ge holif che Kirche 8 Polen. Wir t achs mehreren ung über di Midi Gta l den polnischen iderern schaffen. Bei uns in Polen ist das tholis E CDET fast dic Hulf e der Beamten fast überall. Dag wir uns zur

Dle. Kurie Ange egen

tho lische

das Haus die weitere Beratung des in Verbindung damit soll auswärtigen Ängelegen-

Nach 4 Uhr vertagt ltusetats auf Mittwoch 11 Uhr ; der Etat des Mimjsteriums der

ten beraten werden.

Parlamentarische Nachrichten.

Neichstage ist der betreffend den P

folgende Entwurf eines atentausführungszwang,

die Ste lle des 8 11 des Patentgeseßze 8 vom ¡geseßbl. S. 79) treten folgende Borschriften: erweigert der Patentinhaber e einem anderen die Erlaubnis iußzung der Erfindung auch bei Angebot einer angeme})enen und Sicherhei Seiftüng, so fann, wenn die Erteilung i öffentlichen Interesse geboten ist, dem anderen zur Benutzung n Erfindung zugesprochen werden ent). Die Berechtigung kann eingeschränkt erteilt und ingungen abhängig etnc werden. ; Patent kann, soweit nit Staatsverträge entgegenstehen,

i ickgenommen werden, wenn die Erfindung aus\{ließlich oder

upt lid außerhalb des Deutschen Reichs oder der Schußzgebiete Qudgerüb rt wird

Bor Ablauf von drei Jahren Erteilung des Patents kann cine Entscheidung nah Abs. den Patentinhaber 1 icht getroffen werden.

Artikel 11 Auf das Verfahren und die Entscheidung über die Erteilung der Zwangslizenz finden die Vorschriften des Patentgesetzes iber die Zurüdckn abme des Patents Anwendung. Artifel 111. Die Vorschrift im § 30 Abs. aufaehoben.

Artik fel V.

1891 (: Reids

seit der DebanututaGung der , 2 gegen

3 des Patentgesetzes wir? v%

Dieses Gesetz tritt am in Kraft.

_—

De der Abgeordneten ist der Entwurf Gesetzes, betreffend die Errichtung und den von Pfl U ldungsschulen, nebst Be- zugegangen. 0 A wurf lautet, wie folgt:

L.

m Hause eines Besu h gründung Fede Gemeinde, welche E der jeweils un eee die Militärpersonen des aktiven oder mehr Einwohner zählt, ist verpflichtet, T aao dieses Gesetzes innerhalb des bildungs\{ulpflihtigen Personen eine Fortbildungs\chule zu und zu unterhalten.

Zu den Aufgaben der staatsbürgezlide Erziehung Nebungen

leßten Volkszählung, Hienststandes, 10 000 für die nah den Be- Gemeindebezirks fort- errihten

auch die

Fortbil thung use gehört | förperlichen

und der UnkérriGt in Q 2 S cine Beeinträchtigung des Besuchs \hule dadur eingetreten oder zu erwarten, daß die Schulpflichtigen in einér nabe gelegenen Gemeinde mit weniger als 10 000 Ein- wobnern Arbeit nehmen, so kann dieser durch L Zeschluß des Bezirks- aus\chusses die Verpflichtung auferlegt werden, eine Fortbildungs- \{hule zu errihten und zu unterhalten. : L Bor der Besc(lußfassung sind die Gemeindebehörde Kommunalaufsihtsbehörde zu hören. Gegen den Beschluß des Bezirksausshusses steht den beteiligten an den Minister für

der Pflichtfortbildungs-

und die

nehmung der in diesem Gesetze für fommunale Zweckckverbünde g vereinigt werden,

Dritte Beilage

Berlin, Mittwoch, den §. März

I O E e

E ————————— See Einem

S8 R CEinander nahe gelegene Veueinbea und Gutsbezirke, die zusammen 10 000 oder mehr Einwohner zählen, können zur gemeinsamen Wahr- geregelten, Angelegenheiten nah den geltenden Bestimmungen miteinande wenn in einer oder mebreren von ihnen ein den Vorschriften dieses Gesetzes entsprechender Pflichtfortbildungsu interricht nicht eingericht« v ift. Bis zur anderweiten geseßlihen Regelung der Zweckverbänte finden hierbei die SS 128 flg. der Landgemeindeordnung vom 3. Juli 1891 (Geseßsamml. S. 933) im Umfange der Monarchie entsprechende Anwendung.

& 4 Zum Besuche der auf Grund der 1, 2 und 3 errichteten Fort- bildung ¡s\{hulen sind sämtliche in den betreffenden Gemeinden (Guts- berteten) in öffentlihen oder privaten Diensten beschäftigten männ- lihen Personen unter 18 Jahren drei Jahre lang ver ‘pflichtet. Hat ein Schulpflichtiger innerk 1a lb dieser Zeit das Ziel der Fortbildungs- \hule nicht erreicht, fo bleibt er bis zu dessen Érreichung, jedo hoh stens bis zum Schluß des Schulhalbjahres, in eden er das 18. Lebensjahr vollendet, zum Schulbesuh verpflichtet L Arbeitslosigkeit hat innerhalb des Schulhall vom Schulbesuh nicht zur Folge.

} eine Vefreiung

S Bi

zum Besuch der Fortbildungëschu diejenigen befreit, welche eine Innungs- oder andere a oder Fachshule besuchen oder besucht haben, sofern der Un dieser Schule vyon der Aufsichtsbehörde als ausreichender Er erkannt ift.

Dasselbe gilt von Menn welche nachweisen, daß fie die Kenntnisse und Fertigkeiten besitzen, die das Lehrziel der Fortbildungs- schule bilden. B vom behörde wegen Unständigkeit des Beschäftigungsortes erheblichen Gründen gewährt werden.

S 6,

Durch statutarische Bestimmu ng können von der zum Besuche der Fortbildungs\{ule diejentgen befreit we wegen p oder körperliher Ge bredben niht imstande Unterricht zu folgen.

Bon der Verpflichtung le find l

dUn q8- iterriht laß ans-

Schulbesucße können ferner von der oder

Aufsichts-

§1)

(o «V

-

[5 tbildungs\{ul Regel

Der Unterricht in der For Schüler jährli 240 Stunden, die in der verteilen find

Durch statutarische mit Genehmigung gt werden.

T

Bestimmung kann die der Aufsichtsbehörde bis

& 8. ene n der Fortbildungs\chule : des § 3 vom Verbandsvor] A s Be Pflichtunterricht ist auf die ff Übr Morgens bis 8 Uhr Ab en für den Schüler nicht eie

ck

T agesftunden vor Auf Ae Nachmittag dürft richts\stunden gelegt werden. ; Ausnahmen find aus besonderen Gründen Aufsichtsbehörde zulässig. Im Wege statutar] as Zest zu erlassen, durch E wirkfjame A ‘ilung g der S üle Ï siche ckET

Durch s\tatutari! weiteren Kc m 18 Jahr [EN, die | schaftliche oder

hn anäi

die î F ortbilt unge

finden auf

1 Arbeiter, auf inge in Apotheke1 forstwirt} ‘haftli chei

dung.

11nd U

stimmungen i

trieben beschâsti as\chGulen find Schulvorst ählten Mitgliedern beste der Bestätigung durch

Für die Verwaltung der Fo zu errichten, welche aus ernannte! Die ges lten Mitglieder

fichtsbe ehörd

20 Wik hen. ite DLE

nebenamtlich beschäftigte

e Entlaf

und Königlih Preußischen Staatsanzeiger.

_1912.

[D E

1 finden keine Anwendung auf Hauptamt als óffentlie Staats angestellt find; Zustimmung der

Die Bestimmungen im Abs. Lehrer, die tm ehrer oder im Dienste des Reichs oder des ung im Wege der Kündigung bedarf der

Aufsichtsbehörde.

1n ständigkeit der 1. August 1883 (Geseßsamml. 237) der In den Bestimmungen vom des 8& 9 Abs.

erlassen, versagt worden, so ist die A luste De hörde Bestimmung

|

Allgemeinen 1892 (Geseßsamml. S. 131) und das Gesetz treffend die den Provinzen Westpreußen und Posen (Geseß| samml. S. 243) in der Fassung bleiben in Kraft. Verpflichtung zum Besu (Ge sep nicht berührt.

werblichen u1 1909 (Geseßsamml. S. 73: ) errichteten Fortbildungés{chulen en itsprehende Anwendung.

richten, etner ut, Om Minister TULT Hc 1

die A des Infrafttrete aus der Volks\chul pflicht unterliegen.

Gesetzes pränldentken,

8 16.

Für die Genehmigung der statutarischen Bestimmungen ift auch anderen Fällen als denen des 0 des Gesetzes über die Zu- BVerwaltungs- r rwaltungsgerihtsbehöôrden vom Bezirksaus\huß zuständig. gemäß § 3 errichteten Verbäben werden die ietutariie chen Berbandsaus\{chuß erlassen. Wird in den Fällen Ge emeinde (dem Verbande) ein Statut nicht gten Statut die Genehmigung wiederholt

befugt, die erforderlichen jen mit verbi ndlicher § aft zu erlassen. Dte von diesem Geseß a nden Bestimmungen im § 87 des Berggeseßes n der Fassung des Gesepes vom 24. Juni om 4. Mai 1886, be- Unterhaltung von “Fortbil dungéf sulen in

1 von der ( oder ist dem vorgel

Erricht tung und

des Geseßes vom 24. Februar 1897 (Geseßsamml. S. 41) Auch werden die gese lichen Bestimmungen über die ch ländlicher Fortbildungs\chulen but dieses betreffend die Erhebung Beiträgen id die ge-

Fortb1 dungs\ch ulen, vom 1. August findet auf die auf Grunt diefes Geseges

pon

as Gesetz, und kaufmännif schen

l

gr,

ieses Gesetz tritt am 1. pril 1912 in Kraft. Von der Verpflicht1 prag gemaß S 1 eine Foribilbungs! chule zu er fönnen Gemeinden, in denen die Err ung und Unterhaltung Fortbildurgs\chul mit erheblichen Schwieri igte iten verbunden ) l i Dauer von

r l

y

Jahre! n befreit werd Er : zon der Schulp ind diejenigen Personen bef fre it, länger als ein Jahr

e entlaf der statutarischen Scul-

Die staatliche Aufsicht erster Instanz über die auf Grund dieses errihteten Fortbildungsschule ird von den Regierungs8- in Berlin vom Obe TPrTÔ/ID enten ausgeübt

dere m it dem Erlaß

Arbeitgeber sind verpflichte ) ihre zum Besud ) der F am vierten Tage ¡iltnis beim Schulleiter nach dem Us ¡tritt abzumel 9) ihnen die zu einem geord neten zu gewähren und fie zu pünktlichem zuhalten. Auf di Borfchrifte Dienstverhältnis stehe Anwendung.

verpflichteten Arbeite E

44 4 ibrem ( intritt in das Dienst anzumelden und spätestens am vie

Hu U e

1m ß Jae m

Schulpflihtigen fi {Zul pflichtig en Un entIÞp

C ges lichen Yertr( n unter N 2 und, L n, auch die Vorschriften unter Nr. 1

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im Unvermögensfalle mit Hast 1 be itraft :

tgebern und geseßlihen Ver tretern gegen § 13, soweit E nach & 148 Ziffer 9 der Gewerbe- ordnung eine höhere Strafe verwirkt it; e

2) Zuwiderhandlungen von Fort! rtbildungs\hülern gegen F 4 sowie gegen die auf Grund des Z 1( ) erlassenen statutarischen Bestimmunge soweit niht Bestrafung im Wege der Schulzucht erfolgt it (F 9 Abs. 1). ( E

Die auf Grund dieser Vorschristen festge esc egten Me trasen f fließen in die O der Gemeinde, die die Fortbildungs|hule unterh im Falle des § 3 in die Kasse des Verbandes.

Q 15.

Auf die Leiter und Lebrer der Fortbildungss{hulen finden die für Gemeindebeamte geltenden Bestimmungen mit den nachstehenden Aenderungen entsprechende Anwendung:

1) In den Fällen der §8 20 und vom 1. August 1883 tritt an die Stelle des der Minister für Handel und Gewerbe. /

9) Die Berufung und Annahme von Leitern und Lehrern bedarf der Bestätigung dur) die Aufsichtsbehörde.

3) Einem auf Kündigung angestellten Leiter oder Lehrer ist zu kündigen, wenn die Aufsicht behörde dies aus erheblichen Grunden

Mit Geldstrafe bis zu 20 « bis zu 3 Tagen für jeden Fall w 1) Zuwiderhandlungen von

36 des Zuständigkeitsgeseßes Ministers des Innern

Gemeinden binnen 2 Wochen die Beschwerde Handel und Gewerbe zu,

fordert.

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r anschließenden Teile von itteilung Des Februar die an-

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unmittelbar genommen : dagegen war nach einer Mi Gouvernement ; Kiautschou vom 18. cha ntung stark ergriffen. r östlichen Mandschurei Ch harbin Fudjadjen waren vom Us und 130 Chi- i

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Charbin südwärts

vom 6. bis 9, Fbruar 132 P 85 weniger ais in der Vorwoche einer Mitteilung vom 10. bru in etwa 120 km tlich von Charbin gelegenen Chine| senstadt Aschiche, in der ih eine große Zuckerfabrik befindet, ang eblih täglich acaen 300 Personen an der Pest, während in den benachbarten Bahnstationen bei Charbin, derselben Mitteilung zufolge, nur vereinzelte Fälle vorgekommen waren. Jm Gebiete der füd- nandschurischen Eisenbahn belief fich bis zum 10. Februar die nt 188, in Dalny, der am wichtigen Verkehrspunkte,

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der Pestfälle auf insgesa1 e gelegenen Endstation, einem

lief sie sich damals auf 53.

ie erwähnte, neben dem deutschen Schutzgebiet Kiautschou gelegene Provinz Schantung betrifft, so waren aus dieser bis zum 18. Februar 1260 Pesttodesfälle gemeldet, avon 61 aus der chine} Ge Stadt Kiautschou und: 83 aus Kreise Tsimo; das deutsche Schußgebiet war bis 95, Februar p est frei gebl lieben, ebenso die russishe Hafen-

B Kladiwosto ck nebst dazu gehörigem Gebiet. en von chinesisher Seite amtlih in einer „Pestzeitung“ veröffentlichten I vom 9. Februar seien noch lande Zahlenangaben über di Pest in einigen Hauptorten der Mandschurei und des Cnareitzeubèn O von China ent-

nommen. Die Gesamtzahl der Pestfälle in der Mandschurei

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