1911 / 64 p. 6 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

Stillstand der Sozialreform gesprochen haben, so kaun man dies | sind damit zwei wichtige Fragen ohne Eingreifen der Geseß Abschluß und der Handhabung der Tarifverträge von Bedeutung

dur den Hinweis auf die einge]eßte Kommission widerlegen. Aber | gebung erledigt, troßdem bleibt no< ein Mell von Fragen übrig, sind. Nach dieser Richtung würde also eine Zentralstelle nit not-

neben den Leistungen des Reiches haben auch die einzelnen Es ist Aufgabe des Staates, dafür zu lot O E S wendig sein.

C o Yotite Cx fte retie A ie initiati î f » P M tanorme PUL U Maden R M0 Gt , vetie ". c

Industriellen viel geleistet. In weiten Kreisen der Industrie | initiative niht an formalen Rechtsnormen \cheiter Ae e Daß im übrigen die juristis<hen und wirtschaftlichen Probleme, Ä

des Mittelf 8 besteht kein Widerstand gegen ein lang- | leidet. Die Verleihur x Nechtsfähigkeit an die Berufsve E Me, i l i L h : und des Mittelstandes Bel t O RA sata hung der Rechte Frage behandelt wurde, | die im Tarifvertrage liegen, von dem mir anvertrauten Amt dauernd Zul 2 eut d : \ 7 - ' j en ¿ l J i

en Reichsanzeiger und Königlich Preu

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i i i un el : 6 \ 9 sames und befonnenes Weiterschreiten in der sozialen Fürsorge. bei den Wahlen 1907 als eine Herzbewegende T L s : ; A Das Handwerk hat an den gegenwärtigen sozialen Lasten hart genug darf nit gänzli in Vergessenheit geraten. Daß die Berufsvereine | verfolgt und weiter entwi>elt werden, das haben Sie, meine Herren, i

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zu tragen. Meine politischen Freunde werden selbstverständlich, für | dann mit threm Vermögen haften sollen, halte ¿ih nicht für rect hoffentlih aus meinen gestrigen und meinen heutigen Ausführungen | M alle berechtigten Maßnahmen eintreten, die geetgnet sind, dem Mittel- | und billig. Es besteht das Mißverständnis, daß es ih bei A ks 16 fans nir eigentli nichts Rechtes davon ver- i Mo M stand und auch der Landwirtschaft zu nüßen, wie wir, das bisher getan dem Abschluß von Tarifverträgen um einen öffentlich - redit. | Ee A R z » Haf n d l i jet e Haben, au in der Blockzeit, natürlich darf es sih nicht um einseitige lihen Zwang handeln solle, einen folhen wünschen wir absolut sprechen, daß man eine besondere Stelle schafft und fie aus dem all- 4 E: L E E M A E D E E T S A T I L Ute und einzelne JInteressen handeln, fondern um die Intere}jen der D E. a Tarisverira N purnne Dae gemeinen Behördenorganismus herausnimmt, um ein spezielles Problem : E 2 Gesfamtheit. ; e az er eun er Selbsthilfe ist, im Gegen|aß s ogztaten Dirt ter 3 n F n Problemen und Fragen inein- ane 2 f : E out Œ T De gas ; Abg. Frhr. von Gamp-Massaunen (Rp.): Der Abg. Fischer hat | auf anderen Gebieten. Die Parteien bestreben sich hier, sich von E A L U Amt A en (Schluß aus der Ersten Beilage.) Pa ae M T De ne as E sich neuli< bes{<wert, daß ih nicht anwesend gewesen sei (Zuruf des selbst die Hand zu reichen und thre Beziehungen „zu regeln. Unser gehort, die der f i E , io Jet Les id (J B (Erl Ge i As ju ¿Fabritation DeLIMERDSS werden. Abg. M üller- Meiningen). Herr Müller-Meiningen, machen Sie do<h | Zeitalter geht do darauf aus, daß wik, die Klassengegen|äße soll, ohnehin obliegen. Auch diese Fragen müljen, wle ane ähnlichen : Die einzige ges<äftliche Schwierigkeit, die entstehen könnte, ist : ao) persönlichen Bemerkungen der Abgg. Hoch (Soz.) gegangen werden. nicht solche Redensarten. Ich mache dem Abg. Fischer teinen Vorwurf, daß mildern wollen. Und: für diesen _Zwed find die Tarif- Fragen, erörtert und bearbeitet werden in unmittelbarem Zusammenhang Ca aats O e s I F as, 1 Os O Lehen Dun C, U und Nieseberg (wiris<. Vag.) wird die weitere Barahuna auf bg. Thur1 (fortsr. Volksp.): Von den etftTidién Scul- er nicht anwesend ist. Éin Abgeordneter hat doeh noch andere Dinge | verträge eines der vornehmsten Mike“. “de Zentrumsantrag bewegt | mit der Fülle von wirtschaftlichen, fozialpolitischen und juristischen le, itiewett ehva Vteletollen Und Diäten, die durch diesseitige An- | Mittwoch 1 Uhr vertag!. | QUf | jnspektoren im Nebenamt is eine Förderung des Mittel\chulwesens zu tun, als hier jeden Augenbli> anwesend zu etn, zum Beispiel in sich in der Richtung, daß er den Staat davor bewahren will, daß Probl di 3 unsere Zeit bringt; ih habe nie gefunden, daß ordnung entstehen, bezahlt werden können, und diese Frage habe ih : L An ermáetdA UOt Q Au t Bie T ges bor H der Kommtssion. Der Abg. Hoch hat wieder in der bekannten Manier thm die Tarifverträge über den Kopf wachsen. Wir möchten einen Prob G, le uns unjere G D O bereits, wie i annehme, in Ihrem Sinne gelöst, insofern ih Kosten, \ineinzuleben, dazu gehört große pädag: ¡ische Erfahrung “dazu gehört i bemüht, die Wirkungen der sozialen Gesetzgebung herunterzudrü>en. Kristallisationspunkt schaffen für das jih sehr. lebhaft entwi>elnde | eine Materie dadur gefördert wird, daß man sie aus dem Zusammen- die in dieser Hinsicht cnttanben sind, auf mei L G baf a0 O M E Q E | au mehr Zeit, als sie den voll m + ihrem Amit bescbäftigten Geist- Daß die Lage der deutschen Arbeiter sich außerordentlich gehoben hat, Tarifgewohnheitsre<ht. Wir möchten darüber hinaus eine Förderung | hange verwandter Probleme herausreißt und zu einer besonderen Ver- / Fonds O S ¡Ou meinen Jeshäftsbedürfnts- | Preußischer Landtag. | lichen zur Berfügung steht zewiüns{Gt werden uud vielfa Ganbelds- wird man nicht bestreiten können. Das beweisen nicht nur die etwa durch Aufstellung von Musterverträgen. Wir denken auch daran, folgung einer besonderen Stelle überweist. Is nds übernommen habe. Es könnte sih also höchstens darum handeln, Gaus der Abgeordneten mittelsdulen: Sees Gebiet lieat den gi :FHiden Schulinspektoren Löhne, sondern die Sparkasseneinlagen, zu denen die Arbeiter und | daß, wenn es eine Zentralstelle gibt, die Beteiligten sich daran gewöhnen, A bin fest d ib t daß wir in der Lage sein werden daß man in Zukunft für diesen Zwe> einen besonderen Titel autwirft ; : T E : | erst re< a n G Be A eni A S6 A AIOO d Vei dann die kleinen Handwerker und die niedrig besoldeten Beamten | in Streitfällen das Reichsamt des Innern als Cinigungsamt anzurufen. | Ich in fe]t davon U erzeugt, daß wir 1 Der Gag f | r ih würde aber zurzeit in Verlegenheit sein, hier überhaupt A | 48. Sißung vom 14. März 1911, Vormittags 10 Uhr. | 1B eine Mittelsule in jeder Pro! fis cine Facklasse es beisteuern. Aber auch die úIntelligenz der deutshen Arbeiter hat sih | Sie könnte ferner dienen als Hinterlegungsstelle für Tarifverträge, | ein Gesez über die Berufsvereine im Einverständnis mit dem ja zu- hie E T e E E pl eine Beritt von M Ot B ( | ARE bie i ren Eda BO e O „E „Fagtlale ene agchoben. Wem verdanken fie das2 Der sogenannten Bourgeois: denn wenn diese hinterlegt werden, jo erhalten fie eine gew!e nächst zuständigen Herrn Staatssekretär des Reichsjustizamts vorzulegen 2 A A M M id) avo nicht übersehen Tann, i Bericht von Wolffs Telegraphishem Burea1 berüdsidtiat. Daß den Mittelschüler1 ‘vie Mbalichkeit ae ho E geseßgebung in Preußen zu Gunsten der Volksschule. Der Abg. Hoch | Autorität. _Man könnte auh ne< an Lee R A Aufgabe denken. | obald es notwendig ist, ohne daß wir eine besondere Stelle afen, s E, S M MINIGE, Beziehung entstehen. Selbstver- | Ueber den Beginn der Sißung ist in der gestrige! ih nah Äbsolvierung der Schule das Zeugnis für den Cinjährigen- verwies aus beabsichtigte Ausnahmegeseze. Wenn er damit den Schuß | 1e Staatssekretäre der Marine und de! Post sowie der Kriegsminister Zwe> hat, die Probleme, von denen eben gesprochen [ündli) din ici) der andt, daß die großen Organisationen, die ver Nummer D, De verichtet worden. dienst zu holen, tann m><Tk genug begrüßt werden. Wir haben ver handeln, ihre eigenen Deputierten selbst zu bezahlen wohl in der La Das Haus seßt die Beratung des | l

oh, den 15 März

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verden kann, so muß von der egulativs oder der Geseggebung

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der Arbeitêwilligen meinte, so handelt es sich niht um ein Ausnahme- baben unisono gegenüber der Resolution auf Berücksichtigung solcher | die lediglich den n n Ctaté __| hältnismäßig wenig Mittelschullehrer, weil ein begabter Bolls gese, denn ein solher Schuß würde allen Berufen zuteil werden. | Firmen, die Tarifverträge schließen, bel Vergebung der Liese- worden ist, ihrer Lösung entgegenzuführen. O sind; ih würde es nicht für zwe>mäßig halten, wen Aeu ms Der geistlihen und aterrid Rg A <ullehrer vorziel roß! it höheren Ortszulagen Fch bitte den Staatssekretär, dieser Frage do< etwas ernstliher | rungen erklärt, daß ein einzelnes Resort nicht vorgehen könne. Es ist dann darauf hingewiesen worden, daß die Zentralstelle U E AERHEINO (90 Len, IVENn Man U E legenh tan Q E O E 1 ol Den nstatt sich jahrelang auf ein S Examen vori beltn näher zu treten. Es wurde mir mitgeteilt, daß die organisierten J habe den Eindru> gehabt, daß da eine Koalition der drei | heim Abschluß von Tarifverträgen aushelfend, beratend eintreten solle. das Reih noch in Kontribution segen wolle L P L E Kapitel des Elementarunterrihts- | Deshalb müssen die Mittelsch lehrer mehr als bisher gegenüber den Arbeiter ihre Arbeit niederlegen würden, wenn Ern entlassener Dieb | Minister vorlag, um die Sache auf das Reichsamt des Znnern ab- tatne! Hev 2 Ta allaéimeliion babe id efunden daß die unmittelbar Meine Herren, wenn endli die Frage angeregt ist, ob nicht E ét a R : N oltaBueßrern Deer acstellt werden. Nu S T N : nit wieder eingestellt würde. F< könnte Ihnen noh eine große zuwälzen. Die Vorausseßung für das Koalitionsrecht ist ein liberales Meine perren, ge allgemeinen a O SERE 3 Y 1,5 ventralfielle vielleit e N 9 M O if e U geseßlichen Staatsdbelirägen aus Grund des Lehrer- ( Anzahl ähnlicher Fälle mitteilen. Will die Regierung tatenlos diejer Nereins- und Versammlungsre<ht. Wir glauben, ein liberales Geseß Beteiligten das Maß von Gewandtheit und Sahkunde besigen, das dieje 'Yeniratitene MeHelc)e gu geetgne, sein könnte, ausgleichend zu | befoldungsgeseßes ind 34 690 000 6, an Besoldungen und ZU _ Abg. Ernst (fortshr. Volksp.) bittet, unter der Rermehrung der hrer und Lehrerinnen sowie für Schulen aus Leittelschulen nh! ie Volksschulen leiden zu lassen, die das Fundament

\o fann der Lehrer

Entwi>lung, dieser Boykottierung nichtorganisterter Arbeiter gegen- gemacht zu haben, wenn auch im 8 12 d D der Notwehr vor- notwendig ist, um die Tarifverträge zustande zu bringen. Fh babe fen bei Streitigkeiten zwischen dem Neiclh und feinen Arbeitern, \chüßsen für L . c c Cx 24 2 » io 7 "Ino toNFtAO F; »n+ > ; c c »p C (A D v , C , ) | c 4 , I r 5 ; F nn Derer P ichor M ntli ch y G (s + c < L überstehen? In nihts dokumentiert sich eine }o niedrige Gesinnung, [iegt. Aber die Ausführung muß auch libera n In Sachsen sogar gefunden, daß sie manhmal den studierten Beamten darin über- D len, , ) - fo glaube ih den Hern | besondere rechtlicher Verpflichtung und aus Spezialfonds sind Bc ( wie in diesem Vorgehen der Organisationen der Arbeiter, die doch hat man darin Fortschritte gemacht, und wir veo achten eine vor- l S d Aber, meine Herren, soweit eine Unterstügung beim Ab- | ba. E veeftanben e TaRiG S 544 293 M ausgeseßt. PÉd | Abg. von Trampczynski (Pole) tritt für di fat R rid A auf dem Standpunkt der Freiheit stehen wollen. Wenn der Arbeit wurfsfreie liberale Handhabung. Fur Bayern ist dies {hon vom Caen D, UEL O / E g vem * | E s L tv etne Ali a. U ( S E 0A N : d : e ><ulunterbaltunasaeseßes auf diè Provinz Post 135 œtgenbdne geber es au< tut, so it ebenso verwerflih. Die Soztal- | Abg. Müller-Meiningen zugestanden. Dagegen wollen die Klagen aus | {luß von Tarifverträgen dur<h das Reich notwendig ge- N E E lihe Lösung hallen würde. Ic I EOL O Antrag der Budgetlommi})ion vor: Sefahr für die Staatsregierung könne dadurch nid entsteben. Das demokraten heßen aber Familienväter aus einer Arbeits\tätte in Preußen noch nit aufhören. Ih ne att Reihotanz'er, ih | worden is, habe ih noch niemals versagt. Es ist ein Referent würde es ni<ht empfehlen, eine Stelle, die Vrillen gegen \ „die Regierung zu ersuchen, die untergeordneten Behörden zu Seset gebe zwar eine etwas gri >elbstverwaltung, abér S356 Uur die andere. L Konnen Sie dies mit ihrem Rechtsgefühl vereinigen : mit Den L preußischen Ministerpräsidenten n erbindung zu im Amte angestellt, der speziell diese Sachen bearbeitet, der praktische uber unparteilis< sein (l, în T ätigkeit treten zu lasten in Fällen, wo | f D N l A S 289 1 me h L U ng 1 on D112 su! en [ur | d) wa c) Vel p nztalaus]Quisen und A1 1usshülen, lodalß} die Wleglerung Der Abg. Hoch sagte, der Staatssekretär wäre ein Sklave des Groll F een I möglichst energish eine Verständigung mif. den Grfal in diesen Sachen hat, der sa<hverständig dafür ist, und das Reich Partei und an der Sache beteiligt ist. (Zuruf von den | 08 antagke U GE E Bolks] hulen l Erwägungen lägen bei fapitals und der Junker. Warum ni<t au< der Pfaffen? Auch Einzelstaaten zu suchen. Jedenfalls ist es grundsäßlich fals, Erfahrungen in diejen Daczen g E : R A RSS on den | darüber zu wachen, daß der konfessionelle Charakter diese ih um Zwecmäßigkeits- Ly 1444 E An V

Großkapit |

- n , r -- 09 Le V: 1 2 , V! r L! ce a : ; »p fi Ç 4 atio 1lliberc en Pen1 Der orr Nha CœŒuunc 7 f AA Pa y “> H al und Junker stehen sich wie Feuer und Wasser gegenüber. politis mißliebige Versammlungen auf polizeilihem Wege zu verhindern. | dessen Hilfe und Nat ich jederzeit zur Versügung gestellt habe, wenn i N veralen.) Wenn der Herr Abg. Jun> das nicht gesagt | gewahrk werde « Daß der Staatssekretär, wie es seine Pflicht ist, mit industriellen Ueber die Umzüge besteht eîne grundsäbliche Meinungsyerschiedende! ih darum angegangen bin. Meine Herren, das ist nah meiner An- : hat, dann erledigen sich die Ausführungen, die ih zu machen hâtte, in | ]. . Hintmann (nul.): Die Stellung meiner L UDg. Y O TT (Tori Io )- Die Mittelshule muß durchaus ihre Kreisen Fühlung nimmt, fann ihm niemand verdenken. Vielleicht zwischen s preußischen Minitier des E Le s Staats sicht genau das, was geschehen muß; ein Mehr würde nah meiner diejem Puntf. | auel Fragen der Lehrerbefsoldung Ut in den früheren SBerhan® E VAH Ti muß aber doch begabten Schülern der laden Sie (zu den Sozialdemokraten) thn einmal ein, und vielleicht sekretär. Nach dem Erlaß des preußischen Ministers E A f Uebel sei J G A l N e E BIdeEIE T OERGE O den. Die Bezirksregierungen haben in der Fe| Nebergang in eine 1 re Schul rmögaliht werde Die Erklärung liest er Ihnen dann ebenso die Leviten, wie er es dem Zentral- | sind die Umzüge in der Regel verboten, während sie nah dem Geseß uffassung vom Led Gs : E E 4 E R ACO E ALLOES Wort zu der $rage der Zarl| ezung der Lehrerbesoldungen nicht immer eine glü n ast | des Ministers über die Besoldung der Vell [s<ullehrer wird in weiten verbande gegenüber getan hat. Gegen die Versicherung der Privat- | in der Negel zuzulassen sind. Bei dem Fortschreiten der Reichs- Es ist ferner darauf hingewiesen, es |ei wünschenswert, daß diese verträge zwischen dem Neich als Arbeitgeber und seinen Arbeitnehmern. | nie haben z. B., namentlih im Welten einstim o Nele bor [- Stellen eine Guaauie bervorrufea. Der: Regieruna Hebe l beamten sind wir keineswegs. Wir wollen au< den Privakt- geseßgebung it die Grrichtung S ReichsverwaltungsgerihtWois Stelle für Tarlfverträge au< bei Streitigkeiten über die Auslegung Ste dürfen nicht vergessen, daß es sich hier um anders gelagerte Be clbstverwaltungsorgane über die Besoldungen der MRektoren nich! icht einmal die Mittel zur Verfügung, um ihre eigene Bersügung H F A2t , >»\ p 2 > No Lip » f p n Mafet S g o F P in h » 0 ° #9 _ , , x 7 G E ¿ bez S : E e benden "da E L} y Cnt E Le 74 v L O e O E 5 Son S L T E O0 L 47 E ARIT E E IYLHE L IEUDrREDr beamten die Wohltaten der sozialen Geseßgebung zuwenden. Leicht U dringende Notwendigkeit. %Æa® die Forderung L jeitlicher von Verträgen in Aktion treten könnte. Soweit das notwendig ge- ¿stnisse handelt als um die Verhältnisse des Arbeitnehmers zu einem | Gee e Zustände, wie sie jeßt im Rheinland bezüglich des i D C A A lage von 300 # gewährt wird ist ja die Sache niht zu machen. Der Entwurf wird nach meiner Wahlurnen betrifft, so ist mit einer Statistik niht zu renen, a ie bis jeut Sobald ih fen bin U L ation E! N 004 B 1 VCIEVUC)IS [UL _ DIY olfs\hule vorliegen, find unh ltbar & | durczusegen. Wir müssen wiederholt fordern, daf die Gehälter der persönlichen Ansicht noch Aenderungen erfahren müssen, i< die bloß die Wahlproteste in Betracht zieht, denn die fann nicht wesen ist, Wt es auch L (45) geshehen. So ald ich angeru en bin, PrIvaien SULDERe )eT. dir müssen Wert darau] ß in den | fünf Jahren liegt ein neues Lesebuch S B euna 1 Gh E Mittels{ullehrer geseßlich geregelt L Q S N Ausfübrunas. glaube, daß die Pensions- und Unterstüzungskassen der Industrie vollständig sein. Eine ideale Wahlurne wird es nie geben, aber die | habe ih mi bemüht, beiden streitenden Teilen zu Hilfe zu kommen. j Neichsbetrieben, deren Verhältnisse Sie ja hier Nei regel- | vor, ohne daß sie bisher dazu Zeit eiben bätte. S h bitte den | Leltimmungen erwedl den Anschein b man die Mitels<ule Ca a M Î p 9 “ce : P 8 9 C s aurnhtorto 28 E 5 » o 1 : -- 2 ( 9 E“ E fn l U YCIRR Ut, DU/ 1 t í 6 po, E M L 21 [C AANLLLLCL I L LCHTe und des Handels und der Großbetriebe erhalten bleiben müsen. um Ua des „ónnern ausprobierte Kiste a i b no<h besser Darüber hinaus habe ih es unterlassen, und das alles aus wohl- Big riner dauernden Kontrolle unterwerfen E B dringend, Wandel zu schaffen. x freue mi über die Er rinnen allein überlassen wolle: da muß ein Nedaftion vorgenomm A Lts ) c o . oto Pr > if > f (> 4 f f f f î » Cr p( C e P e 7 . 2 : i P x G T l | 1 DCL )) inliters {f p ì ; 1er: f f Ÿ )) f 2 i ‘Der bIe SCrIveI IN( i C 1 ; 1831 i 7 0 S j ] N Diese Kassen haben mehr geleistet, als der Staat leisten Lan, Sehr | als die 6 genannte Zigarrenkiste, „Jh „muß N zurüctwel]en, wenn | erwogenen Gründen: ni<ht, um mi< irgend einer Verpflichtung zu U ese der Aufrechterhaltung der Diszi und der | y es Ministers in der Kommisston, da} di Mittelschulen dazu eber die Verwendung der Ergänzungszuschüsse an Sdculverbände ernst wird auch die Frage der Karenzzeit zu prüfen sein. Wenn der der Abg. Pauli-Potsdam für seine Partei die Mittelstandsfreundlich- tzieben, sondern im Interesse der S Ge - R N P er | bestimmt sind, dem Bildungsbedürfnis der mittleren Volks) iben 1 D S Statistik vorgelegt werden; die jeßige Aufstellung Kollege Fischer meinte, die Scharfmacher wollen dieses Geseß nicht, | keit allein in Anspruch nimmt. Die Rechte hat doch nicht die Mittel- | entzie Ey jondern 1m ZNn CreNe Er A C )rdnung in einem Dienste, der öffentlichen Zweden dient, andere | zu dienen; mc îirde die Entwi>lung dieser © bulen gefäbrden gibt uns gar keine Uebersicht darüber, wie iese von der Allgemeinheit ( ( \ he! t : | L 1 8 es i i an i 1] C i Í O d “Sre L 2 | : z , T S e L eei F , ú U A i L S i eta s \ L Ÿ f Es { 411 LU L Gu 11 ICTAUUIDEN, Z É: x L M L141 ULUL IDLC Cl DVDII UCL <4 & L \ so kann meine Partei damit ni<ht gemeint gewesen jein. Daß die standsfreundlichkeit un Pacht genommen. Wir find unser]etts von Meine Herren, wenn {hon beim Abschluß von Tarifverträgen es Ind|aße d find als anderwärts, und aus diesem Grunde wenn man 1e anderen Zwecken benußen und he ibres jeßigen a ufgebrachten Bille! verwendet werden en Antrag betreffs der

R Y Q

Großbanken be}onders nachteilig für die Arbeiterinteressen wirken jeher für den Mittelstand eingetreten. In bezug auf das Submissions- | wesentli darauf ankommt, daß beide Parteien ein absolutes Zutrauen | egen wir Wert darauf, daß îinsce der beteiligten Arbeitnehmer Charafkters wollte. Sie dürfen nicht zu Vorbereitungs L ONseN I isterung der Hilfsschulen mujjen wir lehnen

ie

F T ¿ 5 p) »>r{t 5 î b)) r S of » fo a f {5 7 > ) 14 8 2 V N . , , . > ? N B J , ßhulen für an »S s lte f Di N s j î

sollen, ist mir nicht ret verständlich. Aus den Bankbeirat habe | wesen möchte ih das sächsische Submissionsamt zur Nachahmung | „y demjenigen haben, dem die Leitung der Ausgleihsverhandlungen | nicht auf Umwegen, fondern direkt dur< die Arbeiterauss{hüsse in | hulen für andere Anstalten werden. L ie Realschulen gehen immer mehr

i) hon bei Beratung der Fnterpellation des Grafen Kamß hin- | empfehlen. Are : ‘V YA Maße de A E | E, ite Qui Dur De E A e S mehr und mehr zu Vorbereitungsanstalten für die

gewiesen t dieser Bankbeirat it feine Grfindung der Rechten, Fondern obliegt, 10 Ut das m no< viel höherem )caye der Fall, wenn eg ih um i unseren n8taliden Betrieben an re voraeleBle : órde gelangen. N berre lculen eworden y find / T a8 16 S x, T la cell [UL d P11 o Nnt L p L G6 G D C, G ge ; r : : A Cr PA e > j ; A (2 j a ; ie L Œœ : L A e C! r 6 Z C Lu E l d / DELL T Gs g ind. Dasselbe Schicksal wurde ( essionelle Unter]<tede berührt werden. 1e [wad degabten Kinde : Ctk ss vol bere Bankdirektors Noland. Gr fönnte eine sebr Stellvertreter des Reichskanzlers, Staatssekretär des Innern, Ausklegun und Anwendung stritti er Berträge handelt. Id) wett ¡ Darüber hinaus der Herr Neichskanzler felbstverständ ich Rer Mittelschulen erfahre 101 ihnen 2 S ¿t 1 “1 LESENY g raucten aar nicht in die \{<wierigen Dogmen d S N G 5 Ler eine Idee es früheren L s B te eine se 2 IENDe ial g 1g 1g Se i 13 j 1 Neichskan;ler selbstverständlich außer- | Ltillet Gulen erfabren, wenn ihnen der jeßige Charatter als praï E n gar l n C Dwierlgel ogmen der Kirche eingeweiht nüßliche Einrichtung werden; er soll das Gewissen der H sein ; Staatsminister Dr. Delbrü: aus Erfahrung, daß es {wer hält, dieselben Parteien wenn es k stande, irgendwie mit einem Kartell, mag es heißen, wie es will, zu | E ® <hulen genommen würde. Die Berufsfreudigkeit der Lehrer u werden. Die Umzugskosten und Reisekosten de Nolksfcullebrer E “Jol Para E Mer age maden, wie das Dr MReolfionsinstani Meine Herren! Der Herr Vorredner hat darauf hingewte]en, sich beispiel8weile darum handelt, ein Gewerbegeriht als Einigungs- verhandeln, wenn es sich um die Betriebe der Bundesstaaten handelt. | t N En tann R rbulen, werden, wenn sie im Gehalt hen weit Hinter denen der efretäre zurü>. Das ist eine un Lande Ueg:. Sag Anti, U sinstanz | f wie ih j ; e Mo bes Tari e o en Vorsizenden he R s A T S wegen ecétriffèn Wiede. bs tas B delt. | hinter den Lehrern der Realschulen bis zu 550 # zurücksteher verdiente Zurückseßung des Volks\chullehrerstandes, die in weitesten i 10 nicht ohne wetteres von der Hand zu weisen. Es ist eine daß, wie ih ja gestern {hon ausgeführt habe, die Frage der Tarif- amt anzurusen zweimal an denselben Zornenden heranzubringen. ! venn bier von Reichs roegen eingegrissen wurde, würde das ein Et1tns- müssen. Flagen darüber bestehen Hé: L Göttingen. Die “Mes : eitejlen

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A Ad 14

1d. als wenn die Banken thre eigenen Revisoren haben. Sehr wichtig | ebenso anziehen muß wie den Juristen; ih brauche auf die volfs, | einen Wechsel im Vor des Gewerbegerihts eintreten zu lassen, h tändlih über ihre Betriebe Bi ir die Beurteilung der Liguidität einer Bank ist es manches zu : c d | Se : é / e ; t E " Ee e L Î A Gs M al o FtT4 ( ! E tbänpe bis Lfabeen L was as Tb nt erfährt E 90 0/h des ¡ährlichen wirtschaftliche Bedeutung des Tarifvertrags nicht weiter einzugehen, | wenn dieselben Parteien zum zweiten Male über dieselbe Frage ver lo nit Unfreundlichkeit , wie der err Abg na E mitgeteilt, „aber fie gibt ledigli eine Berteilung (19 ( J ( . -— Fd „L P « P E 1 e - . , , . ° 0 q LLLU F LPIE j C NON NTnzie6n 57 S H L, n COsdi - L EA

A E Ps 2 É l Sa l S G 3 57 5 0 Cx j D T) 1 » Fh 5 D 5 Sto ho ne 211 tot » [ton E Las L Cat BE da He BEERER C VInzen an. amens metner Freunde babe ih zu erz Vebershusses der Arbeit der Nation, nämli< 1 Milliarde Mark, ih habe mi dazu gestern eingehend geäußert. Ih fann mit handelten. Das {ist absolut menschli<: diejenige Partei, die bei einer u meinen sien, wen r Herr N auf die Eingabe des | klären, daß uns diese Uebersicht nicht ‘genügen tann ; E Med wird für die Interessen der Arbeiter verwendet ; daneben laufen aber | Genugtuung feststellen, daß in bezug auf die juristische Behandlung | derartigen Einigungsverhandlung glaubt unterlegen zu Jen, per» Kartells rei<streuer Arbeiter Geißt es ta wobl —. insoweit ab- | [When, 1 ie wirkli< im einzelnen diese use g wäh E b hon Ende m 1.0 000 17 R 5 10 noch p bn freiwillige Leistungen, die T die gesepliche Leistun Ain der Sache und die no< strittigen Rechtsfragen zwischen dem Herrn horreßsziert den Unparteiishen und wünscht einen anderen Un "fnend entschieden hat, sondern es sind grundsägliche Erwägungen alich der konfessionellen Schule stehen wir no<h auf dem Stand- F avboanziitlo0e an dio Celver 1 E widerrufliche eingerehnet sind. Von einer minima!en Leistung für die Arbeiter | N; 6 Dio. MNor\chie L O Mifta 4H ç, ea i h [ns Ó en AMH L Ks Ae ir j A Eu Une h i Ti Schulunt E KAKd Vstmarlenzulage an die LEYyrer Und LE hrerinnen in

/ Le : : i 9 e, Vorredner und mir keine Ber iedenheit der Auffassung besteht, daß zarteiis{hen zu haben. I alte es für rihtig, diesem Wunsch estimment wesen, über die fi er Herr Reichskanzler G unit, den wir 2 Schulunterhaltungs8geseß eingenommen haben. r Ostmark lieat der Antra Who

fann man also doh_ nicht reden. Deutschland marschiert hier allen A [c ) [saung h daß | V schen s < h [ g, | | 1 i er Herr Reichskanzler i | Mee L Q nfelalih War ul ias on Awe> A N liegt der Antrag der Abgg. Dr. Maurer (nl.) anderen Ländern der Erde voran, aud dem sozialdemokratish ui en Zwecl nr

C S r e a 7 N; E 241 (Ep 25 o A ind f zu befinden . haben. Es 15,1 Mill. Mark zu Ergänzungszuschüssen än S

L AANSY ‘r; Í —tottr Ho MPoyisoren funktioniere Ï p oblem if YBolfksrwirt d Sozialpolitike F< bin in meinen früheren Stellungen wiederholt genötigt worden 4 ri sei in Hobeitsrelßte der Bundesstaate C S R E p K Ha T ; 1 u ¡ Dis J c anz andere Revision, wenn unparteiishe MNevisoren funftionieren, | verträge ein Problem ist, tas den Nolkswirt und Sozialpolitiker | Fc bin in er e gen wie genöttg en, | E El n Hobeitsre(ßte der Bundesstaaten, die selbstver- | gierun hat uns » Üeberfiä Ertel; g:F é ije Ausgabe: ir die Lehr Fn! T6; á j : ; ris E ate elbstver- | f g hai cine Üebersich Uber Die 22 "chd des Fonds L Die Ausgaben für die Lehrerbesoldung werden bewilligt.

L

onalliberalen, Freisinnigen und Sozialdemokraten an-

f Diationo ólutionder_ Kommission wird gegen die Stimmen der genommen.

der Herr Vorredner mit mir au< darin einer Meinung ist, daß es | zu entsprehen, gleichviel, ob er berechtigt ist oder ni<t, im ; O fon 1 E abt regierten Frankreih. Ich kann dem Staatssekretär freudig zu- | an sich wünschenswert ist, zunächst einmal der Judikatur zu über- nteresse des Zustandekommens einer Einigung. Denn was hilft mir L : E | | würden aber a O SE DeLDen. O für sie 2game ce A die Negaieruna zu ersuchen, entsprehend der Regelung bei den En wenn 2 sich Genen Le Zuviel von Pole N und lassen, wie weit sie dieses Institut weiter zu entwi>eln in | ein Schiedsspruh, wenn er niht befolgt wird ? (Sehr richtig !) 5 M : en E drt Poig S Or ILEE Je zugteid im Namen | Charakter veilangi vird. Um unsere Schuljugend bereits auf “di N A E N E Q re<) Ung DET, A TINUTLEHZGSHHE für erste und Sti) Das ausgelproßen stst i De bstverfaudt: der Lage ist. Wenn der Herr Vorredner in Abweichung Vollstre>en können wir unsere Schiedssprüche nicht. (Sehr richtig!) ; i S O R Ustein, Schwarze und | Gefahren der [ranzouSen U gion ausmerksam zu 1 hen, aan Bo Grund der neuen Gehalts- F< verweise auf die Gasiwirtsverordnung, die für 10 bis 20 9/0 von einem Teile meiner gestrigen Ausführungen gemeint hat, | Solange wir ni<t in der Lage sind, eine Zentralstelle für Tarif- n geeignete Bücher zu; n Noz R mmakon bios Sah O Sr betroffenen Betriebe ganz unglaubliche >cerereien mit sih | es könne do<h eigentli<h feine Schwierigkeiten machen, den | verträge mit Verhandlungszwang für die Beteiligten auf Antrag einer i el il a: Dr: } | E wir freuen 1 | rationer ie G Utelizinar B gee E aL gebraht hat, wie überhaupt! die tiefwurzelnde Unzufriedenheit | Berufsvereinen Rechtsfähigkeit zu verleihen, selbstverständlih mit | Partei und mit der Vollstre>barkeit der Entscheidungen zu schaffen, I IOIE E E E erhande! U do für die Konsumenten | daf die Regierung die Mittelschulen geförder&hat. Die Mil [c S ulbauten, für die E Een S Mh j Bedeutut Bi nus E tus K, L D, ( Ie LEIl, JUL C: entionen, Uner UBUngen U eraten.

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LRE E tieterel R S NUnE O Lee hecbsinveten ver Konsequenz, daß das Vereinsvermögen unbegrenzt oder in | solange können die Institutionen, die dem Zustandekommen und del n O S S ave Vie UeberiidWt dus Oroßikavitals ge[<üi O A E E Ee G R en, a9, LIEUTENZ E Ubg. Ern fl (fort\h1 p.) : V i imme1 1 die wid n Ne en D Hal. C 4 e DETLO L LEEA ae - Fe L Et h Morufalovot G A L U Frs ; Ao iy A: ( R d, B I 9 l itals ge]{uBi das vraktishe Leben vorbereiten und den nirfntfsen ! rener il R TES it da S en die wIDET Regierungen und des Reichsamts des Innern dem Mittelstande gegen gewisjen Grenzen haftet für die Verpflichtungen des Berufsvereins Anwendung der Tarifverträge dienen sollen, nicht lose genug ein- wuserer g L N : \ nimm! l U nad} l über ist jeßt au< wohlwollender und freundlicher als früher; wir und die Handlungen seiner Vorstandsmitglieder, |0 möchte ih do<h | gerichtet sein. Es muß derjenigen Behörde, die eventuell in die Lage erkennen R a N die S aide N durchaus billig l bitten, einmal die Verhandlungen durchzulesen, die dazu geführt haben, | kommt, die Unparteiischen, die Vorsitzenden usw. zu ernennen, Tie 0 CRL I e j au. den Moe ; Le Saugébitidu )erangezo A0 : c Kt 4 e E S l : CrY t e Í E R s aqu ) ; : [111 t zusammenwerfen. Die Weaßyregein, I, M O be Crkei@terung bes ung Dea I S o Fragen daß die Vorlage der verbündeten Regierungen über die Rechtsfähig- Möglichkeit gegeben sein, für jeden einzelnen Fall die geeignete Per- n Nate Ade “Baba Gh Gc e j% ( JED L H . S t g l ' É s E , x a 161. G , H à - «t p e S A E L ee e. IiLLCA pm \ fd, 1 f ey Li » N arlyprot 11A auf dem Gebiete von Industrie und Handwerk würden längst gelöst feit der Berufsvereine nicht Geseß geworden il; da hat es ih ganz | sönlihkeit herauézufinden. Diese erwählten Unparteiishen mühjen anwendbar. X< felbst habe im eitia1 S6) L pa O E aboit 9 . - -- - - , c E r 2 9 f c c 2 : Ny f A » G4 ? av ' : : E - pt SRTE S 2 N C I H 1 1e sein, wenn man die Berufsgenossenschaftsorgane dabei zugezogen wesentli<h um dieje Frage gedreht, und ih habe aus den damaligen nit nur Erfahrung, sondern au< das Maß von Vertrauen bei beiden Au8woUch)( 3 Hauserhandels in den Gegenden, wo sie | rü>sihtigung der pral Tr L Fn €s E B ; “R C) A BUN T Le d Le _ \ : : gu w 1 ( L | e Ct L S6 U“ A MIE t u : Ii verhältnisse laßt. Ct u Se M gewinne eits N a hat | Verhandlungen nicht den Eindru> gewinnen können, daß es leiht sein | Parteien besißen, das dem Schiedsspruche dasjenige Ansehen sichert, | L E die Landebge le BgeUng „angeregt. e Nesolution | re<tigung, die aus der Abschlußprüfung an der Mittels{ule er Staaïs]e Nech hne verhalten. Zentral- J c A 4 j i i E R A N L eht aber zu we e Ii ie Einzelstaaten ermachtigen, nac eht. E N T O D e inb A Jefährlich ; das N eINen N e erlebt würde, jeßt im Wege des Geseßes den Berufsvereinen die Rehts- | welches erforderlich is, um mik Sicherheit darauf rechnen zu können, A G S Soitaa vie Gt len A nach | gel l meinc Freun einverstanden fein. Wir ges ; as ave! ) ; ° n s é j ey E S Aa pn 4 vi e H S IULLLLLYGYLU mranlunge es Daushler- | adpcI 11 :211frteden. daß auf der V ++oTTEfo 111 W Die Frage der Tarifverträge ist no< feineswegs geflärt. Wie fähigkeit unter der Bedingung zu verleihen, daß sie mit ihrem Ver- | daß die Beteiligten fich ihm fügen. andels zu Fen Die Landesgeseßzgebung soll sich also nicht | nur zwei T 0 L A Mittel\tufe ul soll cin Tarifvertrag beschaffen sein, der etwa die Firma Krupp | mögen haften. Das ist einer der Gründe, warum i< Bedenken trage, F< weiß nicht, meine Herren, ob i< mi< flar genug ausgedrückt gegen PWctzllani in Hausßiergewerbe richten, ]ondern gegen de1 « NolfasGiss haben die Kinde not s A if y nt Ñ f S) 5 5 v , L E j e » (Co ; , ; { Ff tf 5 f une handel eib 1D gei n lede bindet ? Das ist do< gar nit möglich. Man hat von „sozialer | jezt an eine geseßgeberische Regelung der Sache heranzutreten. Ih | habe. Ich bin der Meinung: eine Zentralstelle für Tarifverträge mil j: as geor En CNEDEN

ge \pro< < f Ansidt : i | eil [dh zu weit. Es bestehen | Mindestens sollte E or M oi Grmüdung“ gesprochen. I ‘in der Ansicht, daß kein Staat auf c e x e EO s Z / Ei : ; | ¡chon jetzt Einschränkungen genug. er Antrag ist \hon deshall S T DoTt t b dem Gebtete Ls A beitèrfürsorge, auch 1 Lvatènisder Beziehung, habe außerdem gestern ausgeführt und auch darin ist der Herr BVerhandlungszwang, mik vollstre>baren Entscheidungen liegt weil nflib, weil a Landesgeseugebu i Reihe O ry ia L eret e eligto l s in der so viel getan hat wie Deutschland. Große Beachtung verdient aller- Vorredner mit mir einverstanden —, daß schon gegenwärtig obne be- | außerhalb der Grenze des Erreichbaren für uns. Ist das aber nicht iander bestehen lassen will, 1 f Differenzen führen A L Kaßen O Es s A er Dae dings die Wohnungéfrage ; da sollten die verbündeten Yegierungen sondere geseßlihe Regelung die Berufsvereine eigentlich das Maß von erreihbar, dann muß die Stelle, die beim Abschluß hilft, die bei Ginsihtli der Bedürfnisfrage wäre nur eine ganz summari|<he - Mittelschule die Gemeinscha rata N is A I hr (Gifer e ice 6 nifito >hp H ae Stro c ot : E cur t eze Gd diy , L e 1 en : : rfuina mögli. Wenn man den Hause C Go A Gualivvonto e N Sat e WEINMEIIIC/UILETL L H e nIMI Mey Sex E Sobnungen, wie des erti day gegen G Bestandssicherheit haben, welches wirtschaftlih und soztalpolitish not- Streitigkeiten den Schieds\spru<h fällt, in jedem Falle ad hoc ge mögli i N den Dc ertanpes aus Konkurrenzgründen ichen huliugend eintreten fann, wenn nicht gesun 3\hadliche O ngen, e in Berlin nicht ganz elten i » : s y : ) o könnte man mit demselben Rechte auh an ai E R G E D n 4 d ; 7 e L i E E Wo V L s » 0 a F » 5 A » (tolle nem s L A s d, Í C, auc) an etnem Q ennte Sd C orbande Ant Das bet nor ind, eingeschritten wird. Wir haben doch alle das größte Interesse wendig ist i j j : : A : [G werden f pag für R ONeS eingerichtete M in Si D ‘ter Kolonialwarenhändler sind, etnem fünften die Nieder nd Tor öffnen: in kleineren Städten Mi REE an unserer Volksgesundheit. Es sollte ein Reichswohnungsgeleß Nun, meine Herren, ich bin gestern no<h niht eingegangen Amt davon bin ih überzeug würde na<h einem oder zwe: lassung versagen. Es würde sih um eine Ausnahmege]eßgebung gegen Mittelschulen mit Gemei L Cbar RAn S Kton. C und (nl): ‘In dén Nuf na einem ale cu auf eine Frage, die der Herr Abg. Dr. Pieper zunächst angeregt hat Fahren von der Mehrzahl der Beteiligten abgelehnt werden, weil en Gau Nl Got N O inan wird schon aus diesem | nicht einen Stri dreht, ertläre 1 a1 drüdlih, daß at a Je In den Ruf nas emem Seen L : Herr Abg. I iter fortges “+ vas ist die | man Einwendungen gegen den Beamten erheben würde, der nun Grunde den Antraa ablehnen, sollte er angenommen werden, so würde | begrüßen, daß dem PVittelstande dieje es Bild R hs O E E auf Ueber- S t8willi ir nl ; ; s s s ) e D - Un A f N E ELEA, E Se gruß dem Mittelstande diese bessere Bildung geboten wird weisuna unser E d H i R S Schutze der Arbeitswilligen stimmen wir nicht eîin. Die bestehenden und die der Herr Abg. Jun> weiter fortge|ponnen hat, das ist die g ges e h : Einhbeitlicbkeit unseres Nechtes besetligt, und wir fämen in die daß wotir es dagegen bl (ft beda ha: y E Ang A O i 1gS an I tfommission einverstanden. Ich Gesetze genügen. Bereits Graf Posadowsky hat dies 1m Reichstage : ] I n - ng l l p

Frage, ob es zwe>mäßig sei, eine Zentralstelle für Tarifverträge ein- | ständig mit der Erfüllung dieser Aufgaben betraut wäre. Dem gegen- eiten vor Gründung des Neiches zurü i 1 irt daß diese bese: Menn die F1 Frei ; ; 0; ; ; ; V 5 c, Gt 1 11 08 für ridti i ine Hi > he E E ae ; nur zu teil werden kann unter Verzichtleistung auf eine größere Be ator KtREn , Q) E E DEN 1E ausgeführt. Der Freiherr von Gamp hat wieder auf die Milliarden hin- | zurihten oder niht. Ich möchte darauf antworten, daß diese Zentral - über halte ih es für richtig, daß ih zwar meine Hilfe stets [eiße, Abg. lle (wirth. Vgg.) : Im preußischen Herrenhause ist die | rü>sihti e Sep Moi A ad Eg au E R S I : lonen In dieser ZVel) ledigt hat, so mte io fil ie ot iriorae Fae de e 4 S if 5 c; i :; 11 5 »t ne î »Ç _ > ï P » ; c ; »v ot 7 c e oru 1 A Ine M 1 R E E U x M.) L Y u un B LY E VILLLL L A Ui {44 L eltelten O oden eIner Ida C nut Î 10 ; 4 4 1 C L E

M uf binnen Fürsorge o Milliarde: O E V stelle, soweit fie notwendig und nüßlich ist, eigentli besteht, und daß wenn ih darum gebeten werde, und wenn beide Teile bereit sind, ih lel runs ausgeroren worden, das Volk übc | meinschastserziehung. G L A L der Budget l ( i ) V : : 1 9 Ey t 1 » ) t » » » vin l auf zulil( . Sas ODerrenvaus ar E » 0 k Min 1 . Cx 1 165 A ç o & ° ; s 1 l 1USgey d y den Taschen der Besizenden stammen, sondern daß die deutschen es mir zurzeit niht zwe>mäßig erscheint, über das hinauszugehen, was | ¿1 einigen, daß ih aber in jedem einzelnen Falle die von mir zu er- Antrag flih der richti e L rt. Di ‘Sade h m 4 Sin i bet Abg. Wißmann (nl.): Ih muß den Ausführungen des R O ace! Dellß men, 4 j l ; s i : ; Wi S U Ko N sue No; Antrag flicht der rihlige rk. le Sache geor in den Neih8tag, vetrefs des Negulativs über die Vergütung für die Ymuiasfoston der | immer j L L é, aljo nod) Arbeiter beinahe die Halfte dazu beitragen. ine etwas abweichende | iebt hon im Interesse der Fortentwi>lung unseres Tarifvertrags- nennenden Unpartetischen und Vorsißenden aussuhe. Wenn und noch jeut könnte eine sol<he Resolution eingebraht werden. Die Volksschullehrer Sa chen. me E Minist O vie mer weniger als die mittleren Beamten; warum soll also die Dsl-

Stellung nehmen wir au hinsichtlih der Tarifverträge ein. Wir | wesens, im Interesse der Auslegung und der Anwendung der Verträge | r aber unsere Tätigkeit und darauf lege ih den TFinanzreform ist das größte Werk, das seit Dezennien eine Körper seien festgeseßt unabhängi, 1 denjenigen für E O E a arkenzulage nit wenigstens nah diesem Gesamtgehalt berechnet Ee 4 S K ads , U t E18 e C cu ; Í 2 R 6 î 9 e Q C) 4 s Ne n e) ME ggr hte N Lv A v C eITgcleBl uUnaovbangie on denjentge * die Beamtien, | in worden 2 G 0) 04 H L N 2 2

R der Zentrum ls die fich mit tonen n Wi _Zu. von seiten des mir anvertrauten Amtes geschehen ist. Meine größten Mert, das ist meine innerste Ueberzeugung, nur 9 chaft bi [chästigi hat. (Vizepräsfident Dr. Spa hn macht den das nicht utrefen, denn es L f Sallos inc E of l, (0 1008 R lee as ift einfach etne Forderung der Du eit. Der Ber » ar des aar etre 6 O > zerturzte >»1 Ch d E : E c «e M L edner Dari f moerffan haf Sto On gologon Bot Lb 2 C L Xe A E E Laa Les e E El KUV F enmg mil Jénet alei) mit den Cle ulaaen Panl tor mt N ; 4 3 22 Dl U N vertraghwesen Babe bt "L vie Ausführun Sh Herren, es ist besonderer Wert darauf gelegt, daß das ge- fommen wir zum Ziele hierauf beshränken, dann brauchen A cobtovi ie r day E A geen nicht zum Neichs- | überein. Dem Verfasser des Hegutativs muß do zum Bewußtsein | nicht un A R E O sich ( H N Lrag8 l a (e UUs gen des | A Et ; e ; ; 5 c R 6 N T Rin amt des Innern gehört.) Was das Automobdiwe|en trifft, so möchte | gekommen sein, daß er die Sch T VT hbozrotdneten L O ondern um Amtszulagen. Ih appelliere Abg. Dr. Pieper. Dieser legte dar, daß die geforderte Zenträlstelle samte Matertal gesammelt wird, soweit es re<tli<) und sozial- wir keine besondere Zentralstelle für Tarifverträge, sondern dann id den Staatssekretär bitten, auh auf dem platten Lande mehr regen Maa ten ate Lis eee Sea unt r VIT “idt A B A i Billigkeit erfüllt.

die geseßliche Regelung nur vorbereiten solle. Gewiß soll man niht | politis<h von Wichtigkeit ist. Es ist, wenn ih niht irre, gestern können wir au diese Frage der Zeit und der sich daraus ergebenden oie Auswüchse des Automobilwesens vorzugehen. Die Ergebnisse der ele also Cs Nolks bulleb1 ‘Vén L «igl E Deamlen gel R J ulih, daß es dem 6 it el Ufo - oinareife A e avis De ; A Z j G aan Ala Sas CUABUEA G O A P stelle, also die Volksshullehrer den gehen Knerveamten ‘inreibe. | Minister gelungen ist, den Unterstüßungsfonds ax dit ' ohne Not mit eine aeiige bat schon jeyt bewirkt, das {on von einem der Herren Redner darauf hingewtesen worden, Entwicklung überlafsen. A n übe das O O en Arbeitslo]en- Das ift es, was die Volksschullehrer fränkt MULL+ tritt Q L R A G l a tüßzungsfonds für die aus- x L 4 Tage O l pr e L, 2 Ly! G6 ; N i K ; d. Obdachlo]senwesen outen 1n einer Denkschrift niedergelegt und frage bandelt es fid T Tho T D Qt rit Me geIedenen LCHTEL Und LCHrerIinnel Und den Fonds ür unsere Industrie Schritt für Schritt darin _nachgefolgt ist, und daß das tatsähli< geschieht. Es wird von uen, Der, (Me daraus die erforderlichen gefeßgeberischen Konsequenzen Aefoden age S E E O Ae, le nieorige Be- | Unterstüßung del rerreliften in diesem Etat zu E namentli hat das Neichsgericht in einer Entscheidung vom 20. Januar na<geordneten Aemter regelmäßig alles publiziert, was aus werden. Wir werden für die Resolution von Kaphengst stimmen Wir ind do K Bais t L es, L E empfinden. | höhen. Die Altpensionäre haben aber dur} die neue Be 1910 festgestellt, daß an der Klagbarkeit aus dem Tarifvertrag niht | dem Gebiete des Tarifvertragswesens von Bedeutung ist, (Schluß in der Zweiten Beilage.) die den Reichskanzler ersuht, bei den Landesregierungen dahin | mittleren ten a E lei A geieien, daß, die Lehrer den | soldungsordnung i Anteil gehabt und erstreben daher eine mehr zu rütteln sei. In fklassischer Weise ist vom Neichsgericht aus- | und ‘ih bin der Mei d de diese Publikationen wesentli zu wirken, daß sie dem Verein für soziale i 0 Golontsati R R ec) Uy, an Dielen l neue geseßlihe Regelung ihrer Pensionsbezüge; sie}

N 4808 ? H N Ó und i< bin der Meinung, daß gerade | 0 jentli R n L L ir soziale innere Kolonisation | müssen wir in allen Stücken festhalten. Zu bedauer daß die | je ial auf j nter ' eg Ie O geführt, vf Tarifverttäae Mine Zwangskoalitionen Find, sondern dazi i | l L / Deutschlands E. V. zum Zwecke der Fürsorge fir vorübergehende G Ÿ : L R E ailen. Zu edauern t1\l, da}z die jeßt lediglich auf die Unterstüßungen aus dem Dispofitions ; : \ Ur 68 Pot mit dazu beigetragen haben, die Bedeutun des Tarifvertrags weiteren : LSNCE j don Fürsorge für vorübergehende |- Lebrer, welche als Zeugen iber amtli<he Wahrnehmungen vor Ge nd orotes ei voi L a H P dienen sollen, dem Kamyfe vorzubeugen. Dasselbe Urteil des Reichs- @rei ö getrag , A N ftlidh L Bi : Arbeitslose nachhaltige Förderung und Unterstüßung zu teil | riht geladen werd L Gi a rnemangen vor Ge- | fonds angewiesen. Sie reihen aber nit gern Unterstätunasaetuda

; ; R Us n nit ie Nerbä Fonder reisen verständli nd die wirtschaftlichen und re<tlichen j verde Te N K R FaB Ey, K O it geladen werden, no< immer ni<ht Gebühren erha ten, wie die | ein, weil dann eine peinlihe Nachforsc e L S “tre gerits bejaht weiter die Frage, daß nicht nur die Verbände, sondern erständlih zu machen u \< 1tlich ; werden lassen. Der Redner lenkt \<ließli< die Aufmerksamkeit der | Beamten. Dies wünscht der Beschluß des Hauses E 10 Sibenas ein, weil dann eine peinlihe Nachforshung n ¡< ihren Verhältnissen

1 l V” Li ¿}

C

J - 0) vohuindon Toi mf y ¿s x t «t > io ; M ogtori! L S d à 5 „t : \ < b ' Í inde ns da8 t der weite Grund »g ; c: vertrag gevunden 1nd. (8 Gesichtspunlte zu allgemeinerer Erkenntnis zu bringen, die bei dem i Yegterung auf die in der letzten Zeit vorgekommenen Margarine- 1909. Die Regierung verweist auf die beabsichtigte Nevisfion am stattfindet, und das ist der zweite G rund, weshalb die Altpensionäre

ie, auf eine strengere Kontrolle der Margarine- Gebüßrenordnung für Zeugen und Sachverständige. Wenn diefe aber U S Ls /

die einzclnen Mitglieder dur den Tarif

eine geseßlihe Regelung ihrer Ansprühe wünschen. Die bisherigen

erkcankungen und bittet 1 Unterstüßungen sind jedenfalls unzureichend. In der Provinz