1911 / 68 p. 4 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

O e S E R A N Ln MaIELT N

S 30. Der Vorstand darf Prokuristen und Bevollmächtigte zum C. Hauptversammlung. den beiden Personen, welhe die meisten Stimmen erhalten haben, 7 ; i Betrieb des gesamten Handelsgewerbes nur mit Zustimmung des 40. Die Hauptversammlung vertritt die Gesamtheit der Ge- | eine engere Wahl vorzunehmen. Bei Stimmengleichheit entscheidel Deutscher Reichstag. aus derselben Ursache auf je 100 (00 Einwohner im Jahre 1903 mußte, weil es sih hier zweifellos um eine Sache handelte, die das

S Ó j S 5 i T ?mitalieder: f 1 S ; t it. 0 ; ; u j c C j ; ] ; ; 0 j : Aufsichtsrats bestellen. Diese Beschränkung hat Dritten gegenüber | feilschaft mitglieder; ihre R e e N sind für e Mit- | das Los, welches vom Vorsitzenden gezogen wird. 151. Sizung vom 18. März 1911, Vormittags 11 Uhr. 207,3, im Jahre 1904 203,5, im Jahre 1906 1882 und im Reich zu übernehmen niht in der Lage war. Feine Wirkung. : ; | : glieder verbindlih. Jeder Anteil ($ 5) erehtigt zu einer Stimme. In folgenden &âllen bedürfen die Beschlüsse der Hauptyersamm- 4 s i / Jahre 1907 1843. Die Tuberkulosesterbeziffer ist also gegenüber x h S j $ 31. Die Mitglieder des Vorstands, die ihre Obliegenheiten 5 41. Die Hauptversammlungen werden in Berlin abgehalten. | lung einer dreiviertel Mehrheit der abgegebenen Stimmen (erhöhte (Bericht von Wolffs Telegraphishem Bureau.) dem ersten Zeitraux o B Ich ersehe aus den Zeichen der Zustimmung auf seiten des Herrn vernahlässigen $ 276 des B. G.-B. haften der Gesellschaft Die Einberufung der ordentlihen Hauptversammlung erfolgt | Stimmenmehrheit), nämlich bei Auf der Tagesord L Gt ; veltraum gesunken von rund 214 auf 184, und dieses Vorredners, daß er die Gründe, die ih eben angeführt habe, zu e ; 4 G : E, / ; L A N Auf der Tagesordnung steht die Fortseßung der Spezial- | Fallen d Sterbe ; baesebe ; ; nt G [ i , i allen daraus entstehenden e Diese Haftung müssen sie | dur< den Vorstand. Außerordentliche Hauptversammlungen können 1) Verschmelzung der Gesellschaft mit einer anderen, beratung des Etats für das Reichsamt Ban / t r terbeziffer ist, abgesehen von einer geringen würdigen versteht. Ich hoffe, daß nunmehr die Landesregierungen in ei ihrer Bestellung ausdrü>li< übernehmen. : dur den Vorstand oder den Aufsichtsrat berufen werden. Außerdem 2) Umwandlung der re<tlihen Form der Gesellschaft, beim Kavit (19 d 7 [ar Das HetlhSam es Jnnern Schwankung nah oben in den Jahren von 1904 zu 1905, ein | der Lage sein werden, den besonderen Verbältnien thre ‘Q i $ 92. Alle für die Mitglieder des Vorstands geltenden Vor- | ift der Kommissar des Reichskanzlers in den Fällen des $ 54 Abs. 1 3) Grhöhung des Grundkapitals und Ausgabe neuer Anteile, im apilel 12 E fortdauernden Ausgaben (Gesundheitsamt). ständiges. J< habe die neusten Zahlen nit zur Hand Soweit | sprechend d A " Very@nien three Linder ente schriften finden au auf ihre Stellvertreter Anwendung. zur Einberufung einer Hauptve: sammlung berechtigt. 4) teilweise Nückzahlung oder sonstige Herabsezung des Grund- Ueber den Anfang der Sigung ist in der vorgestrigen ih mich eri eve “ith L die 16a bliebe P gsi P O Ee zu veranlassen. dir titae et Die Berufung erfolgt dur< einmalige öffentliche Bekanntmachung kapitals, \ Nummer d. Bl. berichtet worden. 2 La innere, ist die Tendenz ieselbe ge ‘lieben, und ich glaube, Es sind dann eine Reihe von Wünschen seitens verschiedener È B. Auffich srat. im „Deutschen Reichsanzeiger“ und im „Deutschen Kolonialblatt“. 9) Aenderung und Ergänzung der Saßung, insbesondere Aende- Abg. Ziet\< (Soz.), in seinen Ausführungen fortfahrend : Das tatistiken in der Hand gehabt zu haben, aus denen sich ergibt, daß | Redner hinsichtlih der Maul- und Klauenseuche ausgesprohen worden. $ 33. Der Aufsichtsrat besteht aus mindestens 5 und höchstens 9 Die Bekanntmachung muß spätestens am 15. Tage vor dem Tage der | rung und Erweiterung des Zwe>s der Gesellschaft, Direktorium der Hygteneausstellung forderte, daß das, was an Heim- namentlih in einzelnen Orten und Bezirken, die früher von der Meine Herren, wir sind uns des bedrohlihen Charak tet von der Hauptversammlung zu wählenden Personen, von denen Hauptversammlung, fofern aber dieser Tag ein Sonntag oder staatlich 6) Ausgabe von Vorzugsanteilen, arbeiten auszustellen wäre, einer paritätishen Jur : il Tuberkulose \{wer heimae den, dank | ) 5 N ; roy ien BPgraters der Jeu O i > Mehrheit di r > mei Fete ist, \pätet ; ie ; 7) Aufls : c ! O P LE „Ury zur Prüfung | & oje [wer heimgesu<ht wurden, dank der von uns angewandten | herrs{enden Maul- und Klauenseucheepidemien vollständta b mindestens die Hälfte, bei ungrader Zahl die Mehrheit die deutsche | anerkannter allgemeiner Felertag ist, spätestens an dem diesem voran- 7) Auflösung der. Gesellschaft zu unterbreiten wäre, und als die Arbeiter von Berlevs< | ub empfoblenen Mete A Eén Wle Gua a uk x ; h M eucyeeptdemien vollständig bewußt, und Reichsangehörigkeit besißen muß. | gehenden Werktage unter Angabe der Tagesordnung erlassen werden. $ 50. Die Ansprüche der Gesellschaft gegen die ihr aus der und Professor Franke vorshlugen, da wies das Direktorium T ps0 N Oelämpfungt methoden le G1 rankungs- und Sterbe- | was an uns liegt, ist geschehen, um den Gang der Seuche zu er- Die Wahl des Aufsichtsrats steht der ordentlichen Hauptversamm- | Soll der Hauptversammlung ein Antrag auf Abänderung der | Gründung haftbaren Personen oder aus der Geschäftsführung des diese Herren und no<h andere als. nicht hinreichend unparteiish zern in noch viel größerem Umfange zurü>gegangen sind, als das ennen und daraus die Schlüsse zu ihrer Bekämpfung zu ziehen. Im lung zu. Ste erfolgt unter Aufnahme eines notariellen Protokolls | Saßungen unterbreitet werden, so ist die beabsihtigte Aenderung nah Vorstands oder Aufsichtsrats müssen geltend gemacht werden, wenn es zurü! Die sächsischen Industriellen und die sächsishe NRe- hier im Durchschnitt für das Deutsche Neich berechnet ist. (Hört! einzelnen aber liegt ja die Bekz Vf der S A L O auf drei Jahre derart, daß die Amtsdauer mit dem Schluß der dritten, | ihrem wesentlihen Jnhalt in der Bekanntmachung erkennbar zu machen. | in der Hauptversammlung mit einfaher Stimmenmehrheit beshlossen gierung, aber au<h nihtsä<sis<e Unternehmer sind eines Herzens | hört! und Bravo !) i nbe b s L E 1E Den GAEEIEE auf die Wahl een ordentlichen o endigt uo Jedes P + A L A der D eL Gal Mrt oder ao einer A E den zehnten Teil des Grundkavitals und eines Sinnes gewesen in dem Bestreben zu verhindern Meine V ih bin der Ansicht, wenn wi f irgend ei T O und i< bin ni<t in der Laçe, hier auf die Kritik mit der Maßgabe, daß im Zeitraum von höchstens zwei Fahren legt oder im Anteilsbuch eingetragen steht, kann ver angen, daß ihm | erreicht, verlangt wird. Die Ansprüche verjähren gegen die aus der daß Schäden aufgede>t werden. Was H in Dro) P R ies R A A A a: An "ir auf irgend einem | einzugehen, die an den Maßnahmen einzelner Bundesregierungen mindens eines der jeweiligen Mitglieder ausscheidet. Die Reihen- | die Berufung der Hauptversammlung und dte Tagesordnung, fobald Gründung haftbaren Personen in fünf Jahren von der Verleihung das Brüskieren Kir organisierten ArbeitecsGait e E Gebiete mit einer gewissen Befriedigung auf das zurü>bli>en können, | geübt ift. : N G folge dabei wird, soweit das Dienstalter gleih ist, dur< das Los, deren öffentlihe Bekanntmachung erfolgt, durch eingeschriebenen Brief der Nechtsfähigkeit an, gegen die Mitglieder des Vorstands und des niht möglih sein. Der Dresdener Hygiene 1s\tellun haftet de was wir in hygienisher Beziehung „im Laufe der leßten Jahrzehnte IBen1 M e A n, : ; ; I of ; i 2 ; ; Hf Gt a 9 " i ( gieneaushtelung haftet denn i | B Jahrzehnte enn aus Anlaß der Maul- und Klauenseuche eine Resolution sonst dur das Dienstalter in der Weise bestimmt, daß immer der besonders mitgeteilt wird. E A Aufsichtsrats in fünf Jahren von „der den Anspruch begründenden au das Merkmal des moralischen und intellektuellen Bankrotts und | geleistet haben, so ist das zweifelhaft auf dem Gebiete der Tuberkulose | hier vorliegt, worin der Munf h anen i A i T A lib Wiebe WabT6 f N o Bethge s u; E M v0 DOI hee Gera ung n MIE E e N Ms E der Unzulänglichkeit an. der Fall : (Lebhafter Beifall.) ' e i N di Ma T L al t N Tes D O N te Autge|><tedenen ind wieder wählbar. t HaupPkversammliun efaßten eule berlangen. Nuc )at das in Verbindung mit $8 24 7, 269 und 27 es D.-V.-B. fin o j C : E D H er Mtaul- und Klauens\eucbe e ibren S ’ingegan Bei alberardertlichen Wegfall von Mitgliedern kann der Mitglied ‘das Recht. zu berlangen, daß Gegenstäude jür Beschluß- sprechende Men duna mit der Maßgabe, daf an Stelle ‘dea iu __ Stellvertreter des Reichskanzlers, Staatssekretär des Junern, Ba, D 6 L O x , _| Tieren etne EntsGädigungpflicßt ber Bunte g Aufsichtsrat eine bis zur nähsten Hauptversammlung gültige Zuwahl fassung in der Hauptversammlung angemeldet werden. S 268 Abs. 2 bezeichneten Gerichts die Aufsichtsbehörde tritt. Staatsminister Dr. Delbrü: oistunao, ceouner (ul): Der Abg, Ziets< hat ih über die Ot R a E treffen, die endgültige Zuwahl erfolgt durch die nächste ordentliche / Mangel der Form und Frist der Berufung, insbesondere der Y. Auflösung. Meine Herren! Die Hygieneausstellung S ift ohne dai (j Arbeitgeber in I harter Weise ausge!prochen. E i a E ih, E Verren, beim besten Willen nicht in Hauptversammlung und zwar für den Rest der Amtsdauer des Wegs- Angel der Unterbleibung einer öffentlichen Bekanntmachung der $ 91. Die Auflösung der Gesellschaft erfolgt : jede Mitwirkung des Reichs unternommen und wird 46s seine Be drücklich ‘Bervorgchoben E L bandang ‘seinex E dr i “age, zu elner derartigen Frage Stellung zu nehmen. Diese gefallenen. Berufung und der Tagesordnung der Hauptv« rsammlung gilt als a. auf Beschluß der Hauptversammlun A G j L E E ; C R R E O D O De Men cirieven in | Resolution entfernt \sih weit von den Grundsägen, über die man fi Die Vorschriften des $ 25 finden entsprehende Anwendung. Jeheilt, wenn sämtliche Anteile în der Hauptversammlung vertreten b: gu Enns. des Soliburses a das Vermögen der Ge- teiligung eingerichtet. Ich bin daher über die von dem Herrn Vor- O Cas D e NAUTUNO weitgehende Borforge getroffen Ut. | kei der Verabschiedung des Viebseuderigeéhes geeinigt hatte a Die Namen der Mitglieder des Aufsichtsrats sind öffentlich be- And, alle Beschlüsse der Hauptversammlung einmütig gefaßt und die sellschaft i : redner berührten Vorgänge nicht unterrichtet. Ih bin insbesondere Zu) A lind der Meinung, daß nach der Nichtung alle möglichen seiten des Reibstaas und A Ie E : fannt zu geben (S 55.) M ängel nit dur einen anwesenden Anteilseigner durch Erklärung h L. s i P A idt Pon Q tzustell N de : L Schußzmittel ur die Gesundheit der Arbeiter anzuwenden sind. Es ¡Cen es HNelStags und von leiten der verbündeten Regierungen. O L E 2 Es C E S Die Auflösung ist öffentlih bekannt zu geben ($ 55). nicht in der Lage, festzustellen, ob die Vorwürfe, die er soeben er- müssen in gefährden S e H Mai E G E 2 at j Die ; l i die Wahl 8 Aufsichts- dem V oll Hatt Ina t z i bi E O Ba Ad ; o \ MAON | h N l . gesahrUchen Betrieben die nötigen Borri<tungen an S2 Ul dann seitens des Herrn Vo dners d unf - S 34. Die Hauptversammlung kann die Wahl eines Aufsichts zu dem Protokoll der Hauptversammlung gerügt werden. In der Q è ao die L \ g C j i i: : N Ñ Cp 4 [EVE : Un Dorredners der Wunsch aus E i VRS As i i E 2 9 E O BELEd Dl, 9 94. Hr die Liquidation gelten die Vorschriften der $8 48, 49 hoben hat, begründet sind oder nit, und habe mich ledigli zu de gebracht, Exhaustoren usw. aufgestellt werden, um die Luft o zu vor. | „omn 3 & C Î ¿ i xatsmitgliedes jederzeit widerrufen. Der Widerruf bedarf einer Mehr- Hauptversammlung ist ein Verzeichnis der erschienenen Anteilseigner des B. G.-B. U / f i dig) zu dem B s SONAIE h usw. E [gele “reen, Um die Zul Jo zu ver- | gesprochen worden, daß ein Gesegentwurf zur Bekämpfung der heit, die mindestens drei Vierteile des bei der Beschlußfassung ver- | oder deren Vertreter mit Angabe ibrer Namen und Wohnorte sowie Die Hauptversammlung, welche die Auflösung der GesellsGaft | t eer, was von seiten meines Ressorts auf dem hier erörterten ert Drit E L daes N tere Eben (68 | Faulbrut der Bienen in möglichst furzer Zeit vorgelegt werden tretenen Grundkapitals umfaßt. des Betrages der von jedem vertretenen Anteile aufzustellen. Das beschließt, bestimmt die Art der DurWführung der Liquidation d Gebiete geschehen ist. J< werde daher auf die Kritik des Herrn „eine Pflich des MNeichsgesundheitsamts, weitere Grhebungen nöô<hte. Ih bemerke, daß die Cas ror A A als L «9 -OEITAages A AE j a uen ließt, 1 i ung der Liquidation un darüber anzustellen. die Verbesserung der Woh sverhältnisse | Mle. Ich bemerke, daß. die Sache ressortsgemäß vielleicht nit J 39. Die Mitglicder des Aufsichtsrats können nicht zuglei | Verzeichnis ist zur Einsicht auszulegen. Es ist von dem Vorsiyenden | wählt die Liquidatoren. | Vorredners nur so weit eingehen, als sie si< auf die Täti keit meines b: ebenfalls weiter R e 7 ooonunagMerbattse Aber L S Ti O D M E 0 Mitglieder des Vorstands oder dauernde Stellvertreter von Vor- | zu unterzeichnen. R En E t r {& n T, E / 8 ml evensans weiterhin Vorsorge getroffen werden, um auch so | diesem, sondern zum sotgenden Titel weines Etats gehört. Das \oll j j Cn : T ; : l A 5 93. Nach Tilgung der Schulden wird das Gesellschafts- Ressorts bezieht das Eindringen der Tuberkulose xerhinde Bereits im vortae : ; ; e ftandsmitgliedern sein, au< nit als Beamte die Geschäfte der Ge- S 42. Zur Teilnahme an der Hauptversammlung ist jeder An- 4A 0 M Ta Malo nor QURZAR A N e hro Roso e Ler Zuberluloje zu verhindern. Bereits im vorigen | mi aber niht hindern, {on jeßl mitzuteilen, d ß ein derarti 2 N N i ' 04D U S (| 0E vermögen an die Mitglieder nah Maßgabe der Höhe ihrer Anteile Der Herr Vorred bat b ; en Lia Jahre habe ih darauf hingewiesen, daß man eine ‘eidéaesehlide N / 1M 1€B ô n, day ein derartiger fells<aft führen. Nur für einen im voraus begrenzten Zeitraum teilseigner berechtigt, der im Anteilsbuche eingetragen ist oder der im Verhältnis der darauf geleisteten Zahlungen verteilt. Als voll- Ser —Orredner hat u. a. behauptet, die Gewerbeaufsihts- Nöogoliing sas Ap thefe T 08 Want Cin veich8gesepliche Geseßentwurf vorbereitet wird und zur Zeit der Verhandlung mit den fann der Aufsichtsrat einzelne seiner Mitglieder zu Stellvertretern spätestens am dritten Tage vor der Hauptversammlung bei der Kasse gezahlte Anteile gelten hierbei die in $ 5 Ziffer 1 und 2 für den beamten feien vom Reichsamt des Jnnern angewiesen, über bedenk- As N hes die BEE E E B U CILEBHEN Ur | preußis{en Ressorts unterliegt. (B A von Vorstandsmitgliedern bestellen; während dieses Zeitraums und | der Gesellschaft oder bei denjenigen Stellen, die etwa in der Ein- Deutsch-Südwestafrikanischen Landesfiskus und die Hanseatische Land- | lihe Vorgänge nit mehr zu berihten. So habe ih ihn verstanden. | bis iel Die Se A I A A, E M V aan „fte O E / bis zur Entlastung des Vertreters darf der leßtere eine Tätigkeit als berufung sonst als Hinterlegungsstellen bezeichnet sind, gegen Be Minen- und Handelsgesell\haft vorgesehenen Anteile : j (Zurufe von den Sozialdemokraten V i i A | A OUT Vas DUYr 29% zurüd, wo im Norddeutschen Reichstage eine | S U dann endli seitens des Herrn Vorredners die Frage Mitglied des Aufsichtsrats niht ausüben. scheinigung Anteilscheine hinterlegt hat und sie daselbst bis zur Be, | ae L Mrg eberilele ertr A ride Sara fle „BUrufe von en Sozialdemokraten: Preußen ! Posadowsky!) Meine U, dieses Inhalts angenommen wurde. Nachdem [rühere | aufgeworfen worden, ob denn die Ausführungsbestimmungen zum heiden aus dem Vorstand Mitglieder aus, so können sie nicht endigung der Hauptversammlung beläßt. Statt der Anteilsheine die geleisteten Einzahlungen vom Tage des Auflósungsbeslusses bis Herren, von mir aus ist eine solhe Anweisung zweifellos nit er- | C Ee l Ergebnis gehabt haben, ijl das Bestreben nah | Viehseuchengeseß no< immer nit fertig seien. L Saiten vor der go den mali (a eintreten. M B können auch die darüber lautenden Depotscheine der Reichsbank oder zum Zahlungstage zu vergüten. ; R gangen, fie ist aber au in Preußen nicht ergangen, fondern a e R: E As De becMDesens nag t ich beklage mit dem Herrn Borredner b wilt Allen de ¡jenigen 5 38. Der Aufsichtsrat wählt aus seiner Mitte einen Vor- einer öffentlihen Behörde oder eines Notars binterlegt werden, fofern | V Va : en S Tar A ; j i Herr n Voonfo ; : aok O E HEveleven. So ]aye 0 die Ylegterungen veranlaß E S A aen: | njentgen S fich v \ l C < C i eg DEN, Jose Der alsdann noch verfügbare Uebers{<uß wird nach dem Ver- meine vPerren , mm Preußen find die Gewerbeaufsihtsbeamten 1907 einen neuen Borentwurf zu unterbreiten. In den Apotheker- Jednern dieses oben Hau!es, dte wahrscheinli denselben Tadel beute

den u 0 p » t en Bors enden und be lie t fe 16€ ; em Dep \chei die aabe der Stücte O der qabe de! " s A S z M : T a n l 9 “: S2 : 9 t v e e y , Cx! 6 Eren 1 nd einen stellvertre end rsiß T \< ß | tr in dem epotschein E n g ve der Stucke von der Nüdg be des hältnis des Nennwerts der Anteile unter diese gle ihmäßig verteilt, i ledigli angewiesen, tatsächlich nicht zu begründende Ur- kreisen felbst nnd Meinungéverschieden eiten vorhanden. Fns im L ufe des Tages nod aus\yre jen werden daß diese 2 usführungs N 4A M HOU QUSTID C0) e 1 at ) 1 Y 9 ) ( s

eshäftsordnung. Depotscheins abhängig gemacht ift. wobet Me n SB QiTar 9 Fa an Matt i , i f i

; i A EINg 9 gemad, 2 e j Z vobci die im $95 Ziffer 1 und 2 vorgesehenen Anteile als voll ezahlt : » ; e, ; e p he die öInteressen der Besitzer 1nd dor F, L i Der stellvertretende Vorsigende hat die gleiche Befugnis wie der Zuristische Perfonen, Handelsfirmen 2c. können dur ihre geseßz- ut gelten Babe, Neicht das Me p a Vermögen zur Erstattung ana teile und allgemeine Betrachtungen zu unterlassen, dagegen ae Oa Id die Abbe U Ee ver und der Ton- | bestimmungen nit mebr baben gefördert werden können. Ih erkenne Vorsigende und ist bei deren Ausübung zum Nachweis des Ver- lichen Vertreter in der Hauptversammlung vertreten werden, außerdem Einzablungen nit aus, so baben die Anteilseigner den Verlust na< | ist es ihre Pfliht, das ‘tätsächliche Material, das zur | die Vorle E ties E U R At h 08 cen Mar S | obne weiteres an dab ingesihts der Kalamität, in die s die Maul tretungsfalles nicht verpflichtet. : i ; ist die Vertretung durh zeihnungsberechtigte Profuristen zulässig. | dem Verhâitnis der Nennwerte der Anteile zu tragen; die no< aus- j Beurteilung von eventuell bestehenden Mißständen von Bedeutung ist VexsWleGlarn A bon L (0 ps ß Aue Mee „Die Deryalinisse A Wlauenféu&s A: R S S r gu S 97. Der Aufsichtsrat wird von dem Vorsißenden so oft Ferner kann jeder Anteilseigner si< dur eine mit [ristliher Voll- | ftehenden Einzablungen sind, soweit es hierzu erforde lich ist, ei | A Veri L : U " | Frage feht Notrhar Fr di Ja9r, und wir find der Regelung der | und Klauenseudhe gebracht hat, es dringend erwünscht wäre, daß das

4 : [1/8 N - 4 ; E Ce A (Ra A fon R E e stehende inzahlunge d, joweit es hierzu erforderlich ist, ein- nah wie vor zu berihten. Das ist ein erheblicher Unterschied. Frage jeßt scheinbar ferner denn je. Der Hemms{huh ift Preußen, | NMohsoucBongosol ondltn Ge E C UN a berufen, als eine ge[<äftlihe Veranlassung dazu vorliegt. Cr | macht versehene Persönlichkeit vertreten lassen. Die Bollmachten | ¿yziehen. Die Verteilung findet gegen Quittung auf den vorzulegenden Im übri L Q a s  i Im vorigen Jahre hat de (A A8 rote 367 das umfinareide | O leuczenge]eß endli<h in Kraft gesezi werden könnte. Jh möchte muß innerhalb einer Woche auf einen nicht länger als eine müssen spätestens am Tage vor der Versammlung dem Vorstand zur Anteilscheinen statt. Die Anteilseigner sind zur Empfangnahme ¿zweimal m Udrigen hat der Herr Vorredner behauptet, daß von seiten Materi A G O LLE aarL\elretar gejagt, das umfangreihe | ber ausdrü>li< bemerken, daß, wenn die Ausarbeitung dies s viel V d B li d F ingel d verd A Mritf L 1+ rde L SE L Ae E CLSIERPS, (1M Ls SPRIS vit : d L) gnaH z ma des Neichs »f dheits ts bezw 4 L t a A er ¿ HVéaterial wurde tim Neich8amt Des ZSnnern gefichtet werden. Fch aa E igs g diele lele ne nah der, eung N A dtsrats s H E “Mitaliek Hensung Ae wer M ea Unit j in einem Zeitraum von einem Monat dur öffentliche Bekannt- | C «eicSgelundhell8amts bezw. von seiten meines Ressorts den Ge- möchte wissen, was das Ergebnis dieser Untersuchung ist. Au die | hundert Paragraphen umfassenden Entwurfs der Ausführungsbestim wenigstens zwei teder des Aufsichtsrats oder ein Mitglie $8 43. Wer dur Beschlußfassung entlastet oder von einer Ver- Faufordern, Moträgo dio Mt Lion an n Lebe Ges E Der R 0 O, 5 a L ERDE N: O: Es U De E M S E bine g Ô g g 7 < Beschlußfassung i machung aufzufordern. Beträge, die niht binnen 6 Monaten vom fahren, denen Leben und Gesundheit der Arbeiter in der keramischen konzessionierten Apotheken sind telneswegs für das reine Anciennitäts mungen zum Biehseuchengesetz lo lange dauert, das nicht am Neichs3-

A RESA E di AEAN T A MP2 O I O D A Mit arc T SE ACRET S U R E R E Wz

Mr tE+Y; ; N arf Not n s Ua t l terbei fein S h R x i 2 é E Î e ; E 0) des Vorstands es scriftli< bei dem Vorsizenden beantragen. Pet | pflichtung befreit sein will, yat hierbei kein Stimmrecht und darf Tage der leßten Bekanntmachung an abgehoben sind, werden bei der Industrie ausgeseßt sind, nicht die nötige Aufmerksamkeit gewidmet | prinzip. Sie haben gegen den Vorentwurf ganz andere | amt >58 Am n F habe di 4 des Versand “s aftli De bene der E t: E ein folhes au<h nicht für andere ausüben. Dasselbe gilt von staatlichen Hinterlegungsstelle des Sißes der Gesellshaft unter Ver- werde. Meine Herren das ist unrichtig! Wir sind dabei, Vorschrift Bedenken. Die ganze Frage scheint jeßt auf einem tot P 1 E O E E N ect er Versammlun itzuteilen. er Aufsichtsrat eshlußfähig, iner Beschlußif 1g, welche die V me etnes Nechtsge\<äfts mi ; R L R i g E * __—CEINE Werren, das U unri<tig! Wir sind dabei, Vorschriften | = T Eo Le emném loten Pun im vorigen Jahre, als wir die S es »

Versa g miiz e sich st beschlußfähig einer Beschlußfassung, welche die Vornahme eines Rechtsge\{<äfts mit zicht auf die Nücknahme hinterlegt. : i | / [rif angelangt zu sein. Eine fol<he Vershleppung der Angelegenheit im vorigen Jahre, als wir die Sache besprachen , als durh-

wenn wenigstens drei Mitglieder anwesend nd, und zwar au einem Mit liede, die Einl itung und Erledigun nes Nechts\tret A ; h p H 5 : » über die Bekämpfun; der E 9 Ls ; » ; c 2 j E E # R 211+ » A L, ; b { : N u ost E tal E An \ Bag f zus S al Mit D ; G Gh, u O gung etnes Rechtsstreits i Die Berteilung darf nicht eber vollzogen werden, als nah Ab- n MERS ps ng Erkrankungen speziell ‘in der keramischen ist höchst bedauerlih. Die preußischen Verhältnisse drängen nach zumahend angegeben habe, im wesentlichen innegehalten. Dte licher nicht 4Bfeta babén Aackaben wérden Baien: Di B j 4 L R Vorsitz i ia! Saite sammlung führt der Vo lauf eines Jahres, von dem Tage an gere<hnet, an dem die Auflösung Industrie auszuarbeiten. Dabei handelt es si, wie die Herren wissen, | einer Entscheidung. Es wäre besser gewesen, wenn man den Vor- | Schwierigkeit liegt darin daß zur Durchführung dieser i : v : : S o her oi T U Ter PEUerlamazung ht der Bor» | devr-Gesellshaft und eine Aufforderuna an ibre Gläubiger, si< bei in erster Linie um die Bleigefal i zellani i twurf überhaupt nicht veröfe H a a R O E E :

<lüsse werden mit einfaher Stimmenmehrheit der an der Ab- sißende oder ein anderes vom Aufsichtsrat dazu bestimmtes Mitglied | 1 y ee V To E N: Ens d Deelgesayr nur in der Porzellanindustrie | entwurf überhaup nicht veröffentlicht hätte, dann wären die Einzel Ausführungsbestimmungen die einzel; Bundes Ï od Au “Gg } ihr zu melden, zum dritten Male öffentlich bekannt gemacht worden ist k iger in L i e B inig; B E im Begriff : issen, Á Befonderen Wuns ves Midi E

br 1 , zum t j s i i ) 2 L E staaten jeßt \{hon einig; Bayern war so im Begriffe, das "T B F Kof : 5

| mmt sie weniger in Betraht und zweitens um die Tuberkulose. 60M, 0; „Payern war [hon im Begriffe, das j verden müssen, daß dann auf besonderen Wuns des Reichstags ge- ört werden müssen eine Neibe von Interessentenvertretungen und

L,

D E L

timmung beteiligten Personen gefaßt. Bei Stimmengleichheit ent- | des Aufsichtsrats, in Ermangelung eines solchen ein von der Haupte Nof S R V R t L Frie ; . S De IG d „af P j O ra mit Ausnahme von Wahlen die Stimme des Vorsigenden. | versammlung zum Borsitz Berkféues Mitglied der Gesellschaft. f id At ae Sd ie R L g O g mens, lie (Abg. Zietsh: In erster Linie!) Ich hätte au die Tuberkulose E l f Rene G Mgen, man Yat die Sahe nur ei Wahlen gilt diejenige Person als gewählt, die die meisten Jeder Beschluß der Hauptversammlung bedarf zu seiner Gültig- fahren. Die Hinterlegung bát unter Verzicht auf die Rüc>nabme an erster Stelle nennen dürfen. I< will Ihnen aber glei sagen gestellt. Ebe 5 ivar a E E reisgeseßliche Regelung zurück- bte vg S S Stimmen auf fi vereinigt. i keit der Beurkundung bur ein über die Versammlung notariell auf- T A S ( Én H ie céldafia A Qu But A er gi agen, pee L Aas es in Sachsen. „Cs wäre dringend notwendig, dann erst der Bundesrat in die Lage kommt, zu beschließen. Der Abwesende Mitglieder können anwesenden eine s\<riftliße Voll- genommenes Protokoll. In dem Protokoll sind der Ort und der Tag zu VI. Reihsaufsicht s r GeIGELen U, Go. Yat sich ergeben, daß die Angaben n “E “Siu Le See N vas O „L! erwarten tf | Entwurf liegt zurzeit den Interessentenvertretungen vor, und ih hoffe macht zur Abstimmung über folche Gegenstände erteilen, die auf der | der Versammluna, der Name des Notars sowie die Art und das Er- $ 54. Der Reichskanzler (Reichskolonialamt) bat das Nat ce über eine ungewöhnli< große Zahl der Tuberkuloseerkrankungen eie En E „Schwierigkeiten unüverwindlih gut, dann ( bekanntgemahten Tagesordnung tehen. ; , _} gebnis der Beschlußfassung anzugeben. Das Verzeichnis der Teilnehmer | Aufsicht über die Gesellschaft und über ihren Geschäftsbetrieb. ér speziell in der keramischen Industrie mindestens unsicher find. Neuere Pai Af (R, Dae E E in, A e Sa eerretT Die Beschlüsse werden in der Regel in Sigzungen gefaßt; in | an der Hauptversammlung sowie die Belege über die ordnungsmäßige | fann zur Ausübung dieses Aufsichtsrehts für den einzelnen Fall oder Erhebungen haben ergeben, daß die Zahl der Tuberkuloseerkrankungen | minderer Bedeututig ist die S Uen L G eils ee Fhoaes s<leunigen Fällen jedo können Beschlüsse au< dur s{riftliche oder Berufung sind dem Protokoll beizufügen. Die Beifügung der Velege | ständig einen oder mehrere Kommissare bestellen. Diese sind befugt in den keramtshen Industri icht B s auf | is den deutschen Landwirten dur< bie Maul, n cer Schaden telegrap ische Abstimmung gefaßt werden. Doch ist alödann zur Be- über die Berufung der Hauptversammlung fann unterbleiben, wenn 2 Len Situna wes: Aufsichtsrats vi ben Danptteriatta Tae c V Uo rien nich fo groß ift, als man es auf d leite R LandWirten BEY die Caul Und Klauenseuche in schlußfaffung Stimmeneinheit der sämtlichen in Europa anwesenden | die Belege unter Angabe ihres Inhalts in dem Protokoll aufgeführt | {upon Sipungen, des 2 Mt iu Set N DAUIDEN unge Grund von Urteilen einzelner Aerzte angenommen hat. Jch verweise tis E A ren JUgEgt worden. Es is no< nicht festgestellt, ob Aufsichtsratsmitglieder mit der Maßgabe erforderlich, daß jedenfalls | werden. Einer Beifügung der überreichten Bollmachten zum Protokoll Bericht L éeforteh aud die Bücher und Schriften owie die Ware T auf die Statistik der Leipziger Ortskrankenkassen, aus der \ih ergibt, Vi Be e ; ba de theinprovinz S ver Mitta, C R E wenigstens drei Mitglieder befragt werden müssen. Der Borsißende | bedarf es nicht. und Kassenbestände der Gesell saft einzuseben und a ‘vefifen jn mat daß speziell die Zahl der Tuberkuloseerkrankungen tn der keramischen Jer Ee A La LDeN, Pu densalis 1t T SIEVRO), MIS hat vor der Herbeiführung einer \hriftlihen oder telegraphischen Ab- J 49. Ueber Gegenstände, die nit auf der Tagesordnung standen, | dur& Boauftra-to orto Nar elnzu]ehen_ An INEE B R A e au A e Rg pa e rene große Sefahr für die Weiterverbreitung De SPEUMIE, Y I s U O i e E C N A000 R P E Sl D A - j dur< Beausftragte einsehen und prüfen zu lassen, endli<h auch eine Industrie nicht übermäßig hoh ift. Aber auch diese Frage ist Gegen- | Es handelt sih hier um Milliarden von Werten, an deren Erhaltuna E E j y stimmung dafür Sorge zu tragen, daß der gemäß $ 54 bestellte Kom- | darf kein Beschluß gefaßt werden, außer über einen în der Haupt- | Sa, 8 Nufid:tärata ne Danntho i+ Rost i j L As t Se Aue j ; N S ce d vid de p dia Ubg. Vr. Mugdan (forts{r. Volksy.)- Hoc ‘e1 A j ino 5 > 4 N M Ls L A E 7 Sihung des Aufsid-têrats und eine Hauptversammlung mit bestimmter stand eingehender Erört d » Herre "ir we | das gesamte deutshe Volk ein Interesse hat. Es wäre tig, die | O [ort|<r. Solt8p.): Hocherfreut sind wir nicht missar seine Aufsichtérehte wahrzunehmen vermag. versammlung geitelten Antrag auf Berufung einer außerordentlichen Tagesordnung zu berufen und zu verlangen, daß in die Tagesordnun » Cngeyender Srörterungen und, meine Herren, wir werden dem- Vollzugsvorschriften 3 Soul on Atl A e I e L von dee Gla dos Slaals|ekretärs, daß von einem Reichs- eber die Verhandlungen und Beschlüsse des Aufsichtsrats ist ein | Hauptversammlung, S : beftimütte Binkte aufaenomtèn wecken. Die bei Dürfübrane bee nâchst in der Lage sein, über das Ergebnis dieser Erörterungen über Gade E 48 Draxis liber M A ORE bald n Hectling | Wothekengeseß Abstand genommen werden soll. 4 bis 5 Jahre sind F aafnedmen, das der Vorsißende und ein Mitglied zu Z E S der Lng U 4 dg DEL ge Aufsichtsrehte dem Fiskus erwachsenden baren Auslagen sowie die aus | die Bleierkrankungen und die Tuberkuloseerkrankungen in der kerami- ist eine notwendige Korrektur des Seuchenaeseßzes. Sol A O0 s vergangen, und dem Gros der Apotheker geht es durchaus nit ? 7 )ETANnNTmM aun er Dat 6 TeY C LJaublDbe ( Fla ( c 9 f « P p C 9 f 4E | c 6 4 ' , c E io 2 Men 9 T M E R En DY TUTL. 1 en let Y TADI Pr \nhoe o a1 RornarAo; A F A e 2 Tae Be Aufsichtsrat e Sih Geschäftsführung des iet B be blieeE andein, }ofern die Hauptversammlung E A Deren Ratten M Se eten n schen Industrie Mitteilung zu machen. Außerdem find die Vorschläge M E E LIEETLEE der Maul unt Klauenseuche nicht bekannt ist, ist ag vie O E in A N e E [E Vorstands zu überwachen. Er kann inébesondere jederzeit von dem Die Bestimmungen der 8 271, 272, 273 des H.-G.-B. finden Haft e A4 M Ea aa LORTRSIDET TUUEN VET., WETEIP® der internationalen Vereinigung für geseßlihen Arbeitershutz über die sollte pes De iy a0 DeIGs Seuche nicht möglich. Es | Leben. Die Frage der Drogenhandlungen bedarf au brindus L Vorstand Bericht über die Angelegenheiten der Gejellschaft verlangen auf die Anfechtung der Beschlüsse der Hauptversammlung entsprehende | Oer Genehmigung des Reichskanzlers (Neichskolonialamts) sind Bekämpfung der Gefahren innerhalb der keramischen Industrie zurzeit bes cio e Erfakt O e iee mati ti Lösung. Es geht do niht an, daß es den Drogenhandlungen ver- und durch den Vorsigenden oder einzelne von ihm zu bestimmende Anwendung. insbesondere unterworfen : / : | Srbündeter M. E, E LEN boten ist, gewisse Artikel zu verkaufen, die absolut unshädli< nd, die jeder dort zu erhalten glaubt, während anderseits

Ú daß es mir in niht allzu langer Zeit gelingen wird, ibn dann an den I op Nb At: ga et O O : Bundesrat zur endgültigen Feststellung zu bringen.

T Civi 24 N E E P | Meine Herren, ih nehme an, daß über die Maulkl- und Klauen seuche heute no< ni<ht das leßte Wort gesprochen ist (\ehr rihtig! in Ce E T 12 L / p O : der Puitle und re<ts), und ic behalte mir vor, auf diese Materie Ada 7 FEPY Thor omn Boho 12 H O o 2 : 4 (- noch einmal näher einzugehen und eventuell dur< einen meiner Herren Kommti}jare nähere Auskunft geben zu lassen. (Bravo !)

Gegenstand der Bearbeitung i einem 2 Sie können also ni tesoluti i i 1 | [ ; Tee / S A E / da O s L é ; i ) g in meinem Amte. Sie können also nit Resolution vor : die verbündeten Negierungen ersut )| Mitglieder, auch durh dritte Sachverständige, die Bücher und 2 40. Vie Hauptversammlung ift entweder eine ordentliche oder l) Die Ausgabe von weiteren Anteilen und von Vorzuasanteilen behaupten, daß die von dem Herrn Vorredner erörterten Fre y bald einen G ai Sibi p E ut, Ds i L Schriften der Gesellshaft einsehen und prüfen sowie den Stand dec | eine außerordentliche. 9) die Beschlüsse der Gesell af elden ¿thg MouboinZ R T en Uragen | n Reichsta ur? zum Schuße der Bienenzuht gegen Faulbrut gewisse giftige Stoffe in den Drogenhandlungen verkauf de ten / } Prü) Den au l Z j E Z A ¿) die 2 es<lüssr der GWelell]chaft, nah welchen eine Aenderung von meinem Nessort nit mit der nöti Aufmerks\a: Feit beh é dem Neidstage zur Beschlußfassung vorzulegen. F< bitte um deren e D, E Í &Togenbhandiungen verftauft werden Gesellschaftsfasse und die sonstigen Bestände an Aktiven unter- Vie ordentliche Hauptversammlung muß in jedem Jahr spätestens oder Ergänzung der Satzungen erfolgen, die Gesellschaft aufgelöst, mit - L T O IIIIE VEYAUELs Annahme, denn die Bienenzulht ist ein widtiges Nebenaewerbe der | Wrfen, die niht einmal die Apotheken obne Rezept abgeben dürfen suchen. Der Aufsichtsrat ist befugt, die Gesellshaft bei der Vor- im Oftober stattfinden. einer anderen vereinigt oder in ihrer ‘rehtlihen Form umgewandelt N, Landwirtschaft L E S mdbolen Gie O vid - ith E E ne v a pg ' , , e @ R cs , Ú LUIT L i L j - 3 nd di j: Á- A/ . Q F r e 9 A l Mnn Zen ge asten dia den Dag erero Ee Der ordentlichen PRUD Del an g stehen zu: Y j E werden oll. Der Herr Borredner hat behauptet, es fet erstaunlih und bes- i das nachholen werden, was das Neich bisber nicht zu erreichen el elelSslreitigleiten mif diejen zu vertreten. Die Mitwirkung l) Die Gntgegennahme der vom Vorstand und Aufsichtsrat er- : x ff 2 u \hâ i nt seiten des Not F t A id Sto treter Des Noihatamlora Citantar » vermoht hat. Eine Geseßesvorlage herzustellen ist wirkli nicht \ des Aufsichtsrats ist insbesondere in folgenden Angelegenheiten not statteten Geschäftsberihte und der Bilanz nebst Gewinn- und Ver- a EH Deffentlihe Bekanntmachu ngen. [hämend, E, Meg, vou ellen. des. Neichs sür die Bekämpfung der L Stellvertreter des Reichskanzlers, Slaakssekretär des Jnnern, | 4er. Wir haben sie feit Fahren verlanat, und Gene But wendig : : lustrebnung für das abgelaufene GesGäftsjahr 3 99. Alle von der Gesellschaft ausgehenden Bekanntmachungen Tuberkulose geschähe, und er hat speziell auf die geringe Summe | Staatsminister Dr. Delbrü: hat {hon 1905 einen Entwurf versprochen. K vi Toft de ( A, urednunç l das aogelaujene Welch H ise 17 n Deutschen Neichsanzetae 8 s y o j inagewtoeso 54 F 7 f \ of f - 5 nengeseß ich geschaf “Aver s x it 4 Oislellung, Suspendierung und Entlassung von Vorstands- 2) Die Beschlußfassung über die Genehmigung der zu 1 be ge de ada De Bet Reder fu E O | hingewiesen, die im Etat für diese Zwecke ausgesegt sei. Meine Meine Herren! Jh bin in der Lage, die von de | Vebammengeseß nun endlih“ geschaffen werden. Daß in der mitgliedern und Beamten. zeichneten Borlagen und die Entlastung des Vorstands und Auf- | blatt erfolgen. Die Bekann machung E O 5 erren, dem gegenübe ß jedo< festgehalten werd le | Reuner aomfaXio Qr Kop Ad fon. | Tuberkulosebekämpfung außerordentliG Großes geleistet f ß 2) Bewilligung außerordentliher Vergütungen, Gewinnanteile | {htsrats j j ; | öffentlicht, wenn sie einmal erlassen worden sind, es sei denn, daß das agi nbeks : Ee e Pet elgehallen werden, daß die | Neuner gewünschte Erklärung über das SMidsal des Apotheken- | anerkannt werden, aber son Robert Kol N at ai s a E ; : j Ber, a1 : | fich gN ; 98 A : , i L N 8 R i dh w x e c c r enbekämvyfun h (F 0 5 Fin20 z TY tio Si F oh ppe 2 É p a hin fr rote Morg Ç ta Ne 6 G5 f N 440 he N E UCLLCIEN und Pensionen an Vorstandsmitglieder, Beamte oder deren Hinter- 3) die Beschlußfassung über die Gewinnverteilung, Gesetz oder die S aßung oder ein Pauptver)ammlungsbes{<luß eine S ) ampsu g an sih Sache der Sinzelstaaten ist, daß, fo wie die gejeßes abzugeben. I bin für mei Person zu dem Ergebnis ge- | daß die Bekämpfung in der Familie beginnen As Die. Kinde , A Pen 4) die Wablen t mehrmalige Beröffentlichung verlangt. B Nessortverhältnisse gelagert sind, das Reich in der Hauptsache nur die kommen, daß es rihtig sein werde, dez verbündeten Regierungen zu | tuberkulose hat keine Abnahme rfahren; sie zeigt im Gegent il eine N ea ene N A i O Ae i E : E A Die Gesells ) orben K f h ; TonT R Vhoweihat ; > L AEL NNHEIN L inen, y ev tiqUg lein werde, den verbi „legterungen z R E E R EE ELI ) e O SILNENTEIL E 9) lla 0A Höbe T Zeit für vie Einforberiucen auf d Wird die Bilanz nit sogletch genehmigt, fo kann die Haupt- Rae A fene S südwestafeikanhsäe S e Lin wissenschaftliche Bearbeitung dieser èragen, ]owwett fie in den Bereich empfeblen auf eine Negelung dieser Materie im Wo je der Reichs höhere Sterbeziffer. Die Behörden und Krankenkassen haben feine T, Horn 16 einen NyasAuiß 210067 M S R Bri O zwet Lage8ze ( x etc en S 3ae A Le c Le c G L : t: s dds: i S L O S D E E Vorpflihtu vel le Kinder nid veri@ert i 9 f die Anteile. u L E verfammlung einen Aues<uß zur Nachprüfung ernennen. n erscelnendè Aeity inrüden. Die Necbtéwirkf nkeit i Bek, L des Kaiserlihen Gesundheitsamtes fallen, zu erledigen hat, während gejeßgebung zu verzihten. (Hört! bört!) perpflihtung, weil die Kinder nicht versichert find. Auch die 4) Bestimmung über Anlage und Verwendung der Rüklagen S 47. Die Hauptversammlung kann mit cinfaher Stimmen- | er|{einende V veffon Biettian 2 S E O ESIOHISEN. Ver ETANN die Durchführung der Maßnahmen in erster Linte den Einz Ob es ¡werdm den Et 7 f die Yentrumöresolutton wegen nur indirekt in Betracht: Ser sowie Schaffung einer außerordentlihen Rücklage. mehrheit die Bestellung von außerordentlihen Nevisoren zur Prüfung Manns i MDENER L abhängig. it die Ner? | st M bli 8 “raßnaymen in erjler Linie no< den Einzel- >09 es zwedmäßig war, den Entwurf von 1907 zu veröffentlichen | die Zentrumsresolution werden wir stimmen, aber {e wird A pn 4 « l \ n ' R s é L Et ç de Wee > P 0 » » o so Nt. p 1 ; R, 1x i / Ga P 6:9 "ec p M F; f i î l of ; S “ta t s E dad Tara Liften g Sverben unk zu ver» þ der Bilanz oder von Vorgängen bet der Gründung oder der Ge- s M en E Ugen Fristen ist die Veröffent aa en obliegt oder nit, will ih hier nit erörtern. Es fällt diese Veröffent der Bekämpfung der Bleikrankbeiten nicht sehr förderlid sein liGung Neichaanzeiae eidend. E E Z E S z C S Î E ¡ ¿ : y ü : i 2 l Cts HIT A E E: 4 L S : b Res | 0 j teen. L A Die Bekanntmachungen Toll Lee Vorstand erlassen, soweit ibr Nun, meine Herren, wird niemand behaupten können, daß gerade lihung no< in die Zeit des Amtsvorgängers meines Vorgängers. | Die Bleivergiftung ist ja in ibrem Beginn sehr häufig niht zu fann die Hauptversammlung mit einfaßer Stimmen- a auf dem Gebiete der Tuberkulose das Kaiserlihe Gesundheitsamt niht | Wenn seitdem eine lange Zeit vergangen ist, bis eine positive Ent

werten find. \chäftéführung bes<!ießen. 6) Umfang und Art des Betriebes von Bodenhau, Handel, berg- Ebenso e erkennen, die Diagnose kann erst später gestellt werde )

| N L ] (L | Erlaß nicht vith has! Gafa B San x ; G Z C E, ZlIgnoje ann ert später gestellt werden, wenn be-

rlaß nicht dur<h das Gesetz, die Satzung oder einen Hauptversamm e stimmte Anzeichen auftreten. Deshalb wird eine Anzeigepflicht nichts

männishen und anderen gewerblichen Unternehmungen. mehrheit bes<ließen, daß und wel<he Schritte zur Geltendmachung der s : seine Vf; z Ole R K At R Á 3 v Me E d, t d Y i L U D 4 / V y& V4, * 0 L / Ll 4l41/1 Q o -. 8r E. ¿ 6 ' [M ) 4 5 j G 0 » I I 5 »4 als » 444 wal H , c j s - , 9 k /) Grrihtung von Zweigniederlassungen, Stationen und | Verantwortlichkeit der Vorstands- und Aufsichtsratsmitglieder gegen- | !ungsbes<luß dem Aufsichtsrat übertragen worden ist. jene Pflicht getan hätte. Soweit ih die Dinge übersehen fann, sind | scheidung, wie sie jeßt gefallen ist, fallen tonnte, so liegt das niht an | nüßen, au bei den Krankheiten nit uuf die die Sozialdemokraten ( R, t I < V L bd LUS «. J v 40A j G S s 4 , - - E m L E N i G E L Í var e 4444 s « Ul Li Hil S V l L V ( Pflanzungen. | é N über der Gesellshaft unternommen werden. / VIIT. Uebergan gsbestimmun gen. | wir bei der Tuberkulose jeßt so weit, daß wir die Ursachen der Krank- | dem Mangel an Interesse, sondern an der Sprôödigkeit der Materie | aufmerksam gemacht haben. le erfordert etwas, wofür die meisten 8) Ankauf von Sciffen und Ausrüstung von Forshungs- 8 48. Die außerordentlichen Hauptversammlungen werden von i 5 96. Unmittelbar nah Errichtung der Gesellshaft findet in beit kennen, daß wir die Umstände zu erkennen vermögen, die der | und den Verzögerungen, die eintreten imi ssen, wenn ein wilederbolter | Parteien nicht zu haben sind : einen freien Aerztestand. Sie können iti Ff Sor} e I p » ; ; , ° L M t / c L 141 1TH, t s WICUCTUOLLET G M.E L Z : L N » N L 4 expeditionen. U % j S e dem Vorstand oder dem Aufsichterat berufen. e : Berlin die erste Hauptver]ammlung statt, ohne daß es einer Einladung Krankheit förderlih, und die der Krankheit abträgli< sind, und daß | Wechsel in der Person des Ressortchefs eintritt die Bekämpfung der gewerblichen Krankheiten gar nicht einführen, 9) Allgemeine Grundsäße über die Geschäftsführung im Schuß Außerordentliche Hauptversammlungen müssen berufen werden auf | oder einer Bekanntmachung der Tagesordnung oder der Aufnahme wir uns über die Mittel it dene der Tube 6 O Get fi L wenn Sle nicht die freie Arztwahl einführen. Solange der Kassen- gebiete. Verlangen : eines notariellen Protokolls über die Versammlung bedarf. Diese Geteu über die Vcittel, mit denen man der Tuberkulose und ihrer Ich für meine Person habe mi< bemüht, die Materie eingehender | arzt abhängig ist, haben gesezlihe Bestimmungen über die Anzeige- 10) Voranschlag über die Jahrescinnahmen und Ausgaben der 1) Von Mitgliedern, die mindestens den zwanzigsten Teil des Hauptversammlung wählt den ersten Aufsichtsrat. Diese Wahl gilt Der reitung entgegentreten kann und muß, vollständig im klaren find. zu prüfen. Ich habe im Laufe De letzten Jahres cine Neibe von vfliht der Gewerbekrankheiten einen allzu großen Sinn, und ist Gesellschaft. Grundkapitals vertreten jedo nur bis zur ersten Hauptversammlung nah Verleihung der in Im übrigen arbeiten die Vertreter des Kaiserlichen Gesundheits- Sachverständigen gehört d ih bin zu dem Ergebnis gekommen, daß | tine wirklihe Gewerbehygiene nit mögli Bei den Blei- 11) Die Ausgabe von Schuldverschreibungen auf den Inhaber 2) der Au!sichtsbehörde (8 54) $ 11 des Schuygebietsgeseßes bezeihneten Rechte durch den Bundesrat amts d in dem itee für die Bekämvfuna n “le bee G L N ir gu V0 Bn, bas vergiftungen kommt hinzu, daß sie in Industrien eintreten die cu gc 0 unge Inh 2) der Autsichtsbehörde ($8 54). : ( s bezei) ech ) - 18 dauernd in dem Zentralkomitee für die Bekämpfung der Tuber- | ih ni<t in der Lage sein würde, hnen ein Geseß vorzulegen, für | „tungen lommt Hinzu, daß E Hndustrien Flut die gar ge | j L ri 7 arbeiten, z. D. in der Filzhutfabrifation,

S

A PPEY B11 m Herrn Abg

1

O O T T E G R

l oder sonstige Obligationen Auch die ordentliche Hauptve:fammlung kann die Berufung einer Der erste Aufsichtsrat wird ermächtigt, dur< seinen Vor- i: 2 E è ; Mag od L SNN ) nicht wissen, daß sie Blei verarbeite B dex: Sonfiäises, mit Lanen, in Serlelie getreten aufierordonTidek Sau eGamlinA Se Le Wortes besbliefen binben bis Genehmigung der Sa zung bei dem Reichskanzler i6 s zu den Aufgaben dieses Komitees gehört es, an einzelnen | das ih einerseits persönli die Verantwortung zu tragen genetgt sein | bei dit atbelLA, in der Spielwarenfabrikation usw. Die Maul= werden foll. S 49. Die Beschlüsse der Hauptversammlung bedürfen, \otern und die Verleihung der Nechtsfähigkeit bei dem Bundesrat nas âllen die Methoden der Tuberkulosebekämpfung zu erproben und durh- | würde und dessen Annahme ic andererseits bier im Reichstage hätte | und Klauenseuche ist diesmal mit einer besonderen Heftigkeit auf 13) Abschluß von Verträgen, dur< die dauernde Nehte und | die Satzung niht ein anderes vorschreibt, der Mehrheit der ab- | zusuchen. A 2 U s zuführen. Die Zeit reiht heute nit; i< könnte sonst an einer | erwarten können. B _| getreten. Schon bei der leßten Viehzählung hat “sich ergeben Verpflichtungen begründet werden, oder deren Gegenstand an Wert gegebenen Stimmen (einfache Stimmenmehrheit). Bei Stimmengleich- Der Vorsißende des ersten Aufsichtsrats kann ferner ermächtigt ganzen Fülle von Fällen, die mir persönli aus der letzten Zeit So schwer es mir wird, wenn eine positive Leistunc ; daß der Nindviehbestand bedeutend gesunken ist. Die verbündeten eine igs vom Aufsichtsrat jeweils zu bestimmende Höhe erreicht. | heit gilt der Antrag als abgelehnt. Die Art und Weise der Ab- werden, Abänderungen oder Ergänzungen der Saßung, die regierungs- bekannt sind, dartun, d ir dieser 2 ine I f ai M a Mee MENY CUE AEURS ellung von mir Regierungen müssen \<on jeut n< klar machen, wie der mit 14) Feststellung der Geschäftsordnung für ten Vorstand. stimmung bestimmt der Vorsitzende. Bei Wahlen gilt jedo< der- | seitig gefordert werden, re<tsgültig vorzunehmen. ind, darlun, daß wir dieser Aufgabe eine unausgeseßte Auf- | verlangt wird, eine negative Erklärung 1bgeben zu müssen, so habe i< | Sicherheit zu erwartenden Fleishnot zu begegnen ist. Die Frage 15) Kontrolle und Entlastung der im Schutgebiete tätigen | jenige als gewählt, der die meisten Stimmen auf si vereinigt. Im Anschluß an die erste Hauptversammlung haben die An- F merksamkeit schenken. Meine Herren, wenn in irgend einem Lande | do<h geglaubt, daß i< der Sache einen Gefallen tun würde, wenn ih |} der Aufhebung der Futtermittelzölle wird in diesem Jahre brennend Beamten. Wahlen können, falls niemand widerspricht, in der Weise vor- | wesenden Aufsichtsratsmitglieder ohne Nücksiht auf ihre Zahl den die Tuberkulosebekämpfung erfolgreih gewesen ist, so ist das bei uns der Unsicherheit etn Ende bereite (sebr rihtig!) und der L A desgesetz- | Werden. An eine Oeffnung der Grenzen kann nicht gedacht werden 5 99. Die Mitglieder des Aufsichtsrats haben Anspruch auf genominen werden, daß die Hauptversammlung zu gemachten Vor- | Vorsitzenden des Aufsichtsrats, den stellvertretenden Vorsitzenden und der Fall gewesen. (Sehr richtig !) bung die Mali kot A E M U 1 da in ‘deù Nachbarländern ebenfalls Maul - und Klauenseuche Erstattung der ihnen erwachsenen baren Auslagen, im übrigen feinen [<lägen ihre Zustimmung erteilt. i den Vorstand zu bestellen. Auch diese Verhandlungen bedürfen nicht Ib mö&te die He | M ; 5 tis Aa —ôglichkeit gebe, lYrerjelt8 in die Materie einzugreifen. herrsht. Nur ein einziges Land ist seuenfrei, das ist Dänemark Anspruch auf eine sonstige Vergütung irgendwelcher Art, die ih nicht Wenn diefer Form der Wahl widersprohen wird, so erfolgt die | der notariellen Beurkundung. Die gleihe Bestimmung gilt für die Wt möchte die Verren auf folgende Zahlen aufmerksam machen. | Meine Herren, ih habe diesen Weg [{ließli<h au< um so eher be- | Deshalb erbebt sich die Frage, ob nicht die dortige Bekämpfungs- uus der Sagung ergibt. Die Verteilung der saßungêgemäßen Ver- | Wahl jedes einzelnen Mitglieds des Aufsichtsrats dur Stimmzettel, Bestmtiung der Form und des Inhalts der Anteilicheine, der zu- ährend des Jahrfünfts von 1898 bis 1902 waren in 20 Staats- | {reiten zu Tönnen geglaubt, als ja der Jhnen bekannte Gesetzentwurf | methode die einzige erfolgreiche ist. Daß unser Bekämpfungs- gütung unter die Mitglieder bestimmt der Aufsichtsrat. O auf denen die Zahl der dem Stimmberechtigten zustehenden Stimmen gehörtgen Gewinnanteischeine und Erneuerungs scheine, soweit sie dur gebieten des Deutschen Reichs an Tuberkulose überhaupt 585 267 Per- | im wesentlihen nur eine Zusammenfassung des in der Mehrzahl der | \vstem keinen Erfolg bringt, kann nicht bestritten werden. Die Voi schrift des $ 31 findet auf die Aufsichtsratsmitglieder | vermerkt ist. die Saßzung dem Aufsichtsrat übertragen ist. nen gestorben, das ist auf je 100 000 Personen Einwohner im Bundesstaaten \{<o tende Rechts bringe sollt G A h Dabei ift es mit fast unerträglichen Vexationen für die ländliche Be- ) < HIIac on gellenden Het ringen 10 C, wohingegen die völferung verknüpft, die um fo mehr empfunden werden, als sie

entspredende Anwendung. Wird hierbei die einfahe Mehrheit nicht erreicht, so ist zwischen E ittel {26% c . q L s 4 d h fache Mehr d ht, so ist zwische Mittel jährlich 214,1. Während des folgenden Jahrfünfts starben Kardinalfrage, nämlich die Frage der Ablösung, ausgeschteden bleiben erfolglos sind. Die Impfung hat vollständig versagt. Die Arbeiten