1911 / 69 p. 8 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

gestellt werden, und Netibs8gericht verfolgt stände verschwinden, Damit schließt die Debatte. Persönlich bemerkt der Abg. Giesberts (Zentr.), großen Zeitungen im Nuhrgebiet jeien, die Abon inentenversicherung feten, sie sofort einzustellen, sobald Es e Resolu Die Nesoluti tionen, werden angenommen. Es folgen die einmaligen Ausgaben. Del Quel 2: Beteiligung Des R R B ibliographie der 39 000 #6) führt der Ubg. Dr. wörte (nl.) aus, es sei große chaft li hen Kreise getragen worden dadurch, daß auf der 1 Konferenz in London der deutsche Bertreter als einziger nicht h Unternehmen in Zukunft vom Deut

j°dei S dagegen bis haben wir Garantie, daß die

rücklich betont, daß Konkurrenz daß fie durch die

er habe ausd durch die ein tbeen.

Stofpr 2, na DIelcCr Zang

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L Y daher nötigen Vi

Ausgaben T: dh) 18 beda1 uert Der

Abg. Dr. Frank - Ratibor (Zentr.) die Ermäßigung. Bei dem Beitrage für das Jnternationale

R Lic liographie, 15000 M, verweist der Al | Spahn Warburg (Zentr.) unter Beda1 teichSamt des Innern fich der Gründung eines ; j We enn trgendein Staat ein utsche Reich mit etnem Le Politik, was

der Bekämpf wentger als

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(150 000 M6),

«0 rDCLUN:g 25 000 M

Zeitung a0 neigt Qezetat Interesse habe, fo fet l und feiner aus A ttabn biete Der Presse C1 tenen parlamentaris{hen Verh ebenso für U E Gti, ache eingeht, gibt der ctneiner Heiterkeit dis Redner bittet die Negier1 yerzutreten

ums näher | i Basserman L CAÍO:

auf dem

IOIUNQCnN

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ondern auch für

immung qer( Kultur [ragen. 26 000 l 5300 Áb weniger a

schaftliche Bearbeitung und V Der SUoOPolULELPCoITiD

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Vel den Ausgaben von im Vorjahre, für die wisse! öffentlichung der Ergebnisse 8. Nate, bemerk! Abg. Bassermc Polare j

BYeranstaltung

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Aufga Herz gelegt werden, wie. Sie das bei stehen einem derarti Ein Wermuthsbeher Heiterkeit) nicht nu des. Neichéshaßzamts, sondern das Gefü meiner eigenen Pflicht. bin der Meinung, daß ich. diesen vielleiht am meisten am Herzen liegenden Teil meines Etats \o lang furz halten muß, bis wir tatsäGlih in unseren

mal so aus

bei mir

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Ich

jeder Gelegenheit tun

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gezwungen bereit Konkurrenz

zum Kanalamt wird abgelehnt. betr. die Abonneutenversicherung der Zeitungen, Ne1ichs an der Jnter Naturwissenschaften

Unruhe in die wissen »orjahrigen

1E chen den Naturwifssen-

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uern darauf, daß Smuteums

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daß, ilichen

gekommen sind, daß wir uns derartige Sprünge, ausbdrücken darf, gestatten. dürfen (Zurufe von kraten), und, meine Herren, ich allen diesen Wünschen gegenüber cinen ablehnenden vertreten muß. Aber, meine Herren, es. muß gesehen, von meiner Seite aus so lange geschehen, glaube, den Spieß umdrehen und bitten zu dürfen, und. dann. bitte ih auch um eine gütige Berück sichtigung Jhrerseits. (Heiterkeit) 0 Sretherr_ von Richthofen -Damédorf (dkons.): freulich, daß n D aus sreter Jnitiative zusammengebracht wird Fch wünsch.n, daß alle Hoffnungen si erfüllen, und daß der O eilchner etwas érreiht, was zum Nu hme des deutschen beiträgt.

Damit schließt die Debatte

Persôt lich bemerkt der

Abg. Dr. ed [er (forts{chr. Volksy.) des 1 AETS über d Oberleutnants richteten fd gegen Leute, die halb des Hauses und die leider bl

den

will

außer n

‘find den Leutnant nir aus Witz

itl ern Tennen.

Bei den Kosten der Beteiligung des nationalen Kunstausstellung in Nom rate 200 000 6, und zu einem Beitrage zu Bel eiligqung der deutschen Jndustrie an der

Tndustrie- und Gewerbeausstellung in Turin 1911 dener der

Abg. Freiherr von Nichthofen der deuts{en Kunstausstellung in Nom einc dauert werde, daß die Mittel so gering b sei die pril ¡a Unterstü iBung sehr erfreulich. Abg. Dr. Arendt (RNÞ,): Aus beteiligten mir das Hedaueen ausgesprochen worden, daß, in Brüssel mit 1 Million dotiert war, 120 000 /6 dotiert werden foll. Man feht G1 itweder das Deutsche Neich beteiligt fich n beteuttt so muß diese Beteiligung cine

f be Ae k würdig Pt

Er Rest Des (Ey

nter Schluß olten

Neichs. an der Fa, Den

120 (X K ch) M

(dko n\.), daß die Orc » sebr Q et E d emessen ieten.

ganis aber be

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die Au diè 1n Turin eine Zurückseßzung. oder wenn Deutschen

tellung

weil

D xiraordinariums wird. ohne Debatte be willigt.

Jm außerordentlihen Etat sind zur stellung geeigneter kleiner Wohnungen für Arbeiter und gering vefoldete Beamte in den Neichsbetrieben, für (Gewährung von

Dar ehen an Baugenossenschaften 2c. für die Gesamtheit aller | }

Förderung der Her

Bundesstaaten 644 000 4, für die Bundesstaaten mit Ausschluß Bayern und Württemberg 356 000 /6 ausgewor Die Abgg. Albrecht und Gen: (Soz.) beantrcgen statt dessen 1500000 6 bezw. 2500000 M zu bewilligen. Abg. Jaeger (Zentr.) tritt w Bau von Arbeiter Bea! itenwohnungen ein, g. D o ch (So03.): hat im vorigen Jahre versrochen zwecle anzufordern, darauf haben si gerichtet. Es handelt fich um verhältni bisher für diefen Zweck verwendet worde: Staatsfekretär des Reichs\chaßamts Meine Herren! Ich möchte der Annahme des entgegentreten, daß es fic hier um fehr geringe Summen handle, und um Summen, die gerechterwcise jedes Jahr mit inzusezen wären, wodurch die wunderbare Folge entstehen würde, tlihe Etat Aufnahme fortd

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Wermuth:

Herrn Borredners 4 Mil lionen zur

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einfa der Berwaltung im Aoto M Sntorin uUndeten Hegateru "rf ror A eriiaren.

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greifen.

‘eineswegs in dem Zu ichen neuen Lasten ver} angestrebt werden, daß und dem außerordent

id ngen, weil unter mit uns

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rorden

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gaben, diesen Zustand

ns halb gelungen. Sie wird im gelingen, wenn wir streng an den Grund er verfolgt haben. Daß damit auch cine hin nsihtlic ) der einzelnen Posten verbunden ift, ‘ber wir zur Gesundung kommen, um \o frischen Kräften frishe Aufgaben

füllen. 0, daß für jedes Jahr Ebensowenig wie für diefen an den balten wird Mt ist es nôtig, für die dieses Jahres festzuhalten. Es steht uns bevor, wel ide. oviel ich übersehe, im niht unbeträchtlihe Erhöhung der Aus ;, Aber jeßt entgegen den Dispositionen ing, meine Herren, ganz der. Herr Vorredner wolle en Ausdrudck verzeihen ins Blaue hinein den Betrag einfäch Millionen auf 4 Millionen Mark zu erhöhen, ist mit etner cs Finanzen und i mit ten Grundsäßen an welchen festgehalten hat, durhaus unverträglich.

i.)

allmählich

g ein gewisser ¿Fall festge , Betr age h

wichtige Aufgabe zeitweise

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eine Worte bezügli

Der Int êenalionalen

ation Turin Zndustriekreisen ist i nil itt

es ih Heides

wenn ich mich so Sozialdemo- nichts. ifi mir \{merzliher, als wenn Standpunkt und. es wird bis ih mit gutem Gewissen Sie um Geld für derartige Zwecke

Es ist er- eutschland noh für foldie wecke das nöôtige Geld dringend berl leutnc nt Namens

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und demselben Mefabea zu folgen, geschlagen haben. Petitionen, fanzler finden, und cs wird ih N

gebe

ich eine bestimmte Summe im vorigen I habe, sondern ee Le gesagt:

das habe ih ausdrüdckli ich gesagt, [ic

leicht die ver

ck q Not umme dem nAaorkon IneHendo

Wortbruch eines

hat

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Tch bitte Sie deshalb, die Position so anzunehmen, wie sie ist, das Sie bei den Petitionen ein Die Budgetkommission hat beschlossen, eine der von denen der Herr Vorredner sprach, dem Herrn Reichs zur Grwägung zu überweisen. Diese Grwägung wird statt

dann zeigen, was im nächsten Jahre daraufl)in

Gilt denn das Wort des Staatssekretärs nicht r Wohnungszwelke fallen gegenüber den un und Wearine nicht ins Gewicht.

Abg. Hoch ( chr? 39 Millionen uren Ausgaben für

S 03.)

Heer Staatssekretär des Jnnern, Staatsminister Dr. Delbrü: Ich möchte doch gegenüber dern Herrn Abg. Hoch feststellen, daß Jahre nicht in Ausficht gestellt

Ich habe aber im laufenden Jahre in eine Verringerung dieser Position willen fonnen, weil na den Erfahrungen O leßten Jahre nicht mehx als 4 Millionen pro Jahr verbraucht worten sind, und außer den 2 Millionen, die Sie im Etat finden, weitere 2 Mil lionen eine Ersparnis aus früberen Jahren vorhanden waren, [odaß Änsicht im kommenden Gtatejahr genau so wie in den früheren Jahren für das Wohnungswesen wird gesorgt werden können. Ich werde dafür sorgen, daß 5 Zuk unft dieser Titel in cinem Umfange ausgestattet wird, der N Bedürfnissen entspri%t. Wie hoch dieseSumme im äst e Jahre sein wird, kann ich: heute nicht sagen, und ich habe dabei als selbstverständ-

daß, abgesehen ‘von dem Umfange des Bedürfnisses,

¡ßgebend ist auch. die Finanzlage. Dann habe ih ausdrücklich ge- gt: „wie boch die Summe sein wird, kann ih nit angeben.“ Ferner liegt die Sache so, daß ih erklärt habe, daß man

Ausgabe einmal verschieben könne, Und ich habe mich

alten, mein Interesse zur erung diesex Sache

dem. vom Reichskanzler aufgestellten Grundsatze, Jahre alles geschehen müsse, um unsern Anleihemarkt z1 ie Wiedereinseßung von 4 Millionen habe ih nicht ver sondern ih habe nur gesagt 1x el 3 di

: tch würde zedürfnis e! e et ht. Jch. habe VPrre Herren, d

nach meiner

Un ]€rer

h vorausgesetzt,

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stellen gegeuüber ß in diesem tlasten. D rochen,

mit

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1ft, und mit

NYinisters,

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kann nicht dit Hoch (Soz.) zitie

l.» 9 9 S A A UNL U! DEIDETIEN, POR

i lrbeiterwohnungen

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etärs vom 5 ng in der bisherige: Iorgen

Staatsminister Dr. De

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Tnnern, Ubg. H

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Vas 18- im ersten räntung

atsminister

Yeeinung, daß

Staats}efretär des Innern, Skc Dr. Der Herr Abg. Hoch. ist der rtlà | bâtte, die age Ver brten Herrn K 1 ih mich im Tegt

Fal itte:

mußte damit rechnen, der Finanzlage ine Wünsche in bescheidenen

N L N E A Nun bitte ih, nochnialé

durfen. Sie fang!

nächsten

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des Kaligeseß es,

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S 15 des Zolltarifg \{chluß ißung

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Erictuee der Fahr verbraucht worde: Etat finden, weitere Jahrén vorhanden Etatsjahre Wohnungswesen

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zen Tônnen, weil nach d nicht mehr als 4 Millionen pro 2 Millionen, die

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nden genau un}ere:

dafür sorgen,

diese Jahre sein wird, hört er Antrag Albrecht wird gegen aten abgelehnt. Des außerordentlichen Etats Einnahmen bis auf die Einnahmet De ren_ Beratung zurückgestellt ift. i Spahn teilt mit, daß ein Vertagungs( liegt, macht. aber dc f aufmerksam, daß von verscbiedenen Seiten die C rle digung des, Gesetzentwurfs, betreffend Abänderung des jesetzes (Witwen- und

Waisenve r\icheru1 10), tm An Etat des NReichsamts des Júnern noch in der heutigen Wert gelegt werde. r. Wiemer (fort schr. Bolksp.) erhebt gegen diesen Vorschlag Neberhauvt fei és kaum erträglih, daß an die Arbeits t des Hauses, der Beamten des Hauses und nicht zuleßt an die Presse fo unerhörte Anforderungen gestellt Werd en: der Vteichstag je doch zunachst felber in. seinem ‘eigenen Hause. Sozialpolitik L

die Ueberbürdung de ] solche Hehze füt unnötig, da der ) nlchT vor dem 1. April fertig werde. Von morgen normale (Frledigung des Etats eintreten, :

Abg. Hoch (Soz) {ließt ich diefen Ausführungen an.

Abg. Wellstein (Zentr.): Die Ausdehnung der Sitzungen geht rdings über das erträgliche Maß hinaus. Diese langen Sitzungen en aber an den langen Néten. Wenn 1ch in Ihren Reden r mäßigkten, dann brauthen wir nit fo. lange zu sigen. Ich érfpre che der Vertagung, '

Abg. Dr. Mugdan (forts{hr. Volksp.): An den langen Sitzungen nit die Linke Guld, fondetn das Zentcum und die Nechtè von

iamentlich der Abg. Dr. Hahn enl.lo!e Neden gebalten hat.

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die Sti S ozial

mmen der 2 wird bewilligt, DIe itel auf Grund

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an den großer Abg. I Í [Pru 14.

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sionen hin uud bält cine

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Arbeiter

Vizeyräsident Dr. Spahn: Ich hci den Soztialdemokrater.)

Abg. Le. debour (Soz,): Ich ha

und Sie haben mir freundlih zugenidt.

Abg. Dr. Wiemer (fortshr, Vol

tes zweiten Gegenstandes eingetreten werden sollte, müßte. ih die Bes-

cchlußtähigfeit des Hauses anzweifeln, D Ledebour (Soz.): an der jeßigen §eße, weil fie den Etat Vizehi räsident Dr. Syahn: 8/1 Uhr.

Schluß Nächste

(Fortisezung der Wes abgebrochenen Beratung.)

Preußischer Landtag. Haus der Abgeordneten. März 1911, Vormittags 11 Uhr. (Bericht von. Wolffs Telegraphis{hem

rw «I.

Sitzung vom 20.

Sißun 8shal

Ueber den Beginn der Beratung des Staatshaus nungsjahr d. Bl. berichtet worden.

Vie Etat der. General

46 im Extraordinarium fi ebe pt Kommission

Neferent Abg. von Arnim - handlungen n der Somnumission.

Negtierungskommissar, Wirkliche von Nheinbaben: Ich möchte m er Position „Neudruck der Ordens regie rung bedtaibit: daß diese Forven rechtfertigt ansieht, mit die Zustim! funden hat. Wie wir eben von dem ift einer der Hauptgründe für die Al Neudruck der Ordensliste jeßt oll, während er früher aber berüctsihtigt, in welchem den leßten Jahren zugenommen habe steigenden Kosten, die die Anschaffung so wird man es im Interesse [tigen Erledigung

ck B rdené{ ( en müssen, wenn

í Sor

a DECT

den Beamte ven Drde1 18angelegenheiten zu ti

1e neue Ordensliste in die Hant aibt fich die Staatsregierung an ¡cfihts die Forderung in der Budgetkommi der Gofntna hin, daß das hohe entscheiden werde. Die behelfen, fo gut es geht, bek

Horderung eines Neudrud

vird h in der Zwischenzeit, rote ih annebme, auch dieses hol Weg zu finden, auf erztelt werden fann. Abg. G yßli (fortschr.

4 4 rin ino DTITIUL Cid

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dem

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Ich möchte nur ( während die ändig wüchsen L Orden n} ign tien mert \ halten

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dauernd geringe 7 der Gene ralo vird f Me rde1 vie zurü

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gering ommen, werde

Führer reif inruhen, au lanue ’[ Von

Interesse

in den Moabiter Orden an Stössel, der Türkei wäre im besser unterblieben; wo geblieben ? Me L

sur“ unsc{icklih, gerade 11 Wie wichtic die Vrden Schutz leute us Anlaß der Jollen in le der Unwürdigk wun „der Orden des Generals ©

emann ein defortierier C

den doch abgenommen rdensstatistik, um die: Höhe (ation wandelt.

Für die Erhöhung des Fol haltung der Ordensinsignien Rechte, das Zentrum und rung für den Neudruck gestrichen. :

Es folgt der Etat der A Westpreußen und Posen. führung des Ansiedlungsgeseßzes

[9 ¿Fal

Eine Wortmeldung liegt nicht ver.

Die Negierung trägt die Haupt ivo

Syalk Das Bureau \chließt sich weifel an. der Beschiußfähigkeit des Hauses an.

1911 fortgeseßt wird, ist in der gestrigen Nummer

sedom

ing,

hon nah sechs 5 A nah zehn Un nfange

ctner leichaste

n

Neagierung wirt ih dah

s der O

einem Wüns n elne billi kj ere Bolféy ) °

bnlich.

E L AS E MirTltich) l 18 erwidern. Gr hat ge :

die 11 n aus den

fgegeben werde n, au tatsächlich

für eine spate

iener berühmten

find,

biter Unruhen gezeigt.

einige Nationalliberale. der Ordensliste wird fast einstimmig

{ließe die-Debätte. (Zuruf

be mich zum Wort gemeldet,

fsp.): Wenn in die Beratung

nicht rechtzeitig eingebracht ha ui Uhr.

Sißung Dienstag

Bureau.)

0 n Dee zunächst die zweite LSeLOTS Ur DAS Ne0)-

orde nstommission sind ir den Neudruck der Ordens hat die Forderung gestrichen. berihtet über die Ver- r Me M zierungsrat ir sofort einige Bemerkungen zu sliste" erlaubèn. Die Staats tie sié nah wie vor als

errea GLLC(

bie 0is (6, nung der Budgetkommission ges- Herrn Referenten gehört haben, (blebniüng der gewesen, daß der Fahren bewirkt werden Fahren erfolgte. Wenn m

die Ordensverleihungen in n „ich erinnere nur an die

sinsignien verursaht —,

n

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worden ein tem anderen einstweilen 1 ver vor, dei Ht wiederum mit idenslisté an Sie k treter he der Zutagetkomimiffiön entsprebend, bemühen, Herstellung der Orde

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und Unteér- verlei: ul A £1

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L A: 201

man und das wird U der

er Geheimer Oberregierungsrat eine Bemerkung des Herrn meint, cs fei do merk- 1ff1 ung von Ordensinsfignien urüdgefommenen alten Hierzu nöGte ich be denékommission streng darauf ge- nad dem Ableben des Besitzers

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worden, ie Garantie e 2 Beamten daß es Ii Ie üuchtiake

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geaen 36 9%, wäh ver ines T9 all TDeull 1d e nach LYrden im auch gegen Etat. Siebenmonatsfinder ch eine Dekoration erhalten? Die Portugal und Abdul Hamid von Ansehens der Orden Orden denn eva zu fkritisieren, hall ih nteresse der Sojialdemokrati hat die Dekorierung

wte

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der Die Orden gefordert werden. Wo ift Zenn fich unter den Mördern befindet, 18 müßte ibm der

Dringend ‘twendig isk. eine ennzeichnen, der. die Blüte

11 et (i )

uge del 1ds für Anscht affung und Unter auf 300 000 M6 stunmen die Die Forde

Eg S m on Nr 5

Die Denkschrift über die Aus-

folgend,

zu lassen, unter unterwerfen. chrift erörtern. __ Abg. von Saß-IJ vawors fi ( (Pole) exflärt, daß scine reunde es E richtiger balten L ie Ansiedlungspolitik erörtert würde, daß fie fich aber dem A: f age der Kommission nicht entgt gens wollten. . von Pappenheim (fkonl.); Mi tgliedes, die fach \gemäße Erledigung der Geschäste zu leine Des h alb fommission festhalten, wichtige

N u: 4+4114 So TN Beratung der De:

Der Etats

soll in dieser Diskussion nichk

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Entscheidung

h illige n. zustimmen Deshalb bean

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c A1 ntrag auf Vert agung der Beratung des Etats wird gegen die Stimmen der Sozialdemofraten, Polen und einiger Mitglieder der V olfspartei abgelehnt. Der i tel 1 der Ausgaben, und die heren Beamten der Ansted gesondert! ter Abstimmung o fraten und der Polen bewilligt. Der Ne digt.

Berg-, Hütten

Sozialdemc

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verwa l tunq

111414

qs3iage. nh!

Zange Wir res uns vor,

wird ohne e

milbesprochen, sondern nah Atschluß/ der Etatlsberalung erörtert werden. Abg. von Arnim- Züsedo tommission, den Etat unverändert zu Ubg. Glagel (nl.) heute die Aus edlungspolitik Um eine Beuuruhbigung in weiten möchte ih aber ausdrülich der Geschäfte dem

MWir wex

agel

die hier

E ID ürden, daß

werden obgleich fte andelt. Wir hof

1É\chrift die

zu bringen. UES L Abg. Dr. R ewoldt (freikons.) un? Abg.

fläre n a ck

ustimmung.

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alten es. nicht

Ba vorbèr über e Bertagung

age i die ein g ift,

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3.)

¿glih gemacht

über den Eta

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m (kons.) empfiehlt namens der Budget-

Möglichkeit gegeben wird,

(ffen Be triebe c

bewilligen.

den, der Anregung der Kommission im allgemeinen nicht erörtern, Bolfkskreisen niht aufkommen erflären, daß wir uns nur Beschluß der Kommission bei der Besprehung der Denk

in Betracht kommen, eingehend zu

DOT. Beschlußfassung über den Stc

G8 ift die Pflicht (A einzelnen verüdsid tigen. Beschluß der Budget , däß es rid um fehr bet Gelegénk :

an dem überzeugt find ffen, daß un s

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für richtig, über

VI rinzipielle ‘Fragen debatliert der Beratung dic\es

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arbeiter 750 000 t, der Frage, ob der Staatsbergbau ncch rentäbel sei, musse man einen Verglei mit der Privatindustrie ziehen, Lasten seien bei der Privatindustrie ebenso gestiegen wte beim Staats- bergbau, werde nötig fein, ihrer leiht iinmer von ‘einem Ve rtragéverhältnis Gebrauch geinacht werden ; bei den lich 1 System béidble die Leistun a, zu berücksichtigen ; dadurch herabgedri t E sein.

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pro Kop f 9 ¿zurüdgeg angen, 7 Mark auf mache,

daß berausfomme, was 8 bis Mill,

Whne und sozialpolitische die Material ienpreise seien im leßteren größer. (Fs

daß die höheren Beamten #o lange als mögli an bei den mittleren: Beamten könne viel-

aber Stelle erhalten bleiben;

1 Arbeitern e cs si, ob das Lohnsystem, das man gewöhn den er Gl eihmacher ‘et bezeichne, t tid set. (Die]es obne die Leistungsfäh igkeit der Arbeiter

es sei möglich, daß die Leistungs fähigkeit der Axbeiter werde. D ie se Gr age I Crde. not l) cingehend zu

mit System

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: luf d ie Frage hnpolitif ri ichtig Die Löbne sind allerdings ge stiegen; ob das muß ich verneine n. Die Lage namentlich nicht im aar: höôber als im Ruhrbez ict,

1900 der Lol

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=timmen der Polen, Sozic Volkspartei angenom! über die Einnahmen

Essen (nl.) hebt Lato egen

hervor, da) der Las br Pon alio um 6 Millionen geringer upt seit einigen Jahren die “Salitiénvértzuti finanziell eine ng ausweise, Man müsse aller gegenüberstellen, welhe die für Neuanlagen usw. gemach!

Borja ungen

v«abren bleiben können. Dazu“ kämen die

die Belegschaft sordie die ftéuerlichen ts jeieun die Leistungèn der Berg

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Wir werdeu uns: über dieje

Unterkommissio n weiter unterhalten, wix

° die Negierung. in ten nächsten Jähren

woeiter ausbauen wird. Es muß ein genaues

zearbeitet werden, wie die Regterung Jahr für

vorgel en will. Der Rüdlkgang der Rentabilität. dec

wesentli durch dis gestiegene Belastung bervor-

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