1911 / 71 p. 16 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

[112460]

Zie Der bel | Rechtsanwälte eingetragen worden.

[112465] Heinrih Ernemann, Aktiengesellschaft für Camera-Fabrikation in Dresden.

Die Aktionäre werden hierdurch eingeladen, der

BEeren ordentlichen Generalversammlung cizuwohnen, welhe Sonnabend, den 22. April 1911, Vormittags um AUA Uhr, im Fabrik- A in Dresden, Schandauer Straße 48, statt- findet. Tagesordnung : 1) Vortrag des Geschäftsberichts und der Bilanz für das Jahr 1910. 2) Genehmigung des Nechnungsabschlusses und der vorgeschlagenen Gewinnverteilung. 3) Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats. 4) Antrag, dem § 8 der Saßungen einzufügen: „Der Aufsichtsrat ist ermächtigt, wenn der Vor- stand aus zwei oder mehreren Mitgliedern be- steht, einem Mitgliede des Vorstands die Be- fugnis zu erteilen, die Gesellschaft allein zu ver- treten und die Firma der Gesellschaft allein rehts- verbindlich zu zeichnen.“ Aktionäre, welhe in der Generalversammlung stimmen oder Anträge stellen wollen, müssen ihre Aktien oder Depotscheine der Reichsbank oder eines Notars über diese Aktien spätestens bis zum 18. April a. e., Nachmittags 6 Uhr, bei der Gesellschaftskasse, Schandauer Straße 48, bei der Zweiguiederlafsung in Görlitz, Löbauer Straße 7, bei der Deutschen Bank Filiale Dresden, Dresden, oder bei dem Bankhause H. G. Lüder, Dresden- Neustadt, hinterlegen. Dresden, 21. März 1911. / Der Vorstand Heinrich Ernemann. 00 OLPN [112502] Bremer Papier- und Wellpappen-Fabrik

Aktiengesellschaft in Bremen.

Die Aktionäre unserer GesellsWast werden hier- durch zu der am Montag, den 10. April #91, Mittaas 412 Uhr, im Sitzungssaale der Bremer Bank Filiale der Dresdner Bank, Bremen, Doms- hof 8—9, stattfindenden 5. ordentlichen General- versammlunag ergebenst eingeladen.

; Tagesorduung : 1) Geschäftäbericht. 2) Vorlage der Bilanz und der Gewinn- und [ustre@nuug pro 191u.

3) ESnilastung des Vorstands und des Aufsichtsrats.

4) Aenderung der Statuten :

Beseitigung des § 5 des Statuts und ent- sprehende Umnumerierung der folgenden Para- zraphen.

5) Festseßung der Zahl der Mitglieder des Auf-

fichtsrat.

Stimmberechtigt sind diejenigen Aktionäre, welche spätestens am dritten Tage vorx dem Tage der Geueralversammlung ihre Aktien im

Geschäftslokale der Gesellschaft in Lübbecke

i. W. oder bei der Bremer Bauk Filiale der Dresdner Bank in Bremen hinterlegt haben oder den Hinterlegungs\{hein eines Notars einliefern. Bremen, den 17. März 1911. Der Aufsichtsrat.

p P Ber-

& ältlich.

[112506] Planiawerke Nktiengesellschaft für Kohleufabrikation, Ratibor O./S.

Die Aktionäre unserer Gesellschaft ®werden hfer- durch zu der am Mittwoch, den 12, April a. €., Vormittags 1x Uhr, im Sizungssaal der Ber- liner Handels-Gesellschaft in Berlin, Behrenstr. 32, stattfindenden ordentlichen Generalversammlung eingeladen.

Diejenigen Aktionäre, welche tn der Generalver- fammlung Stimmrecht ausüben wollen, haben ihre Akïien nebst einem doppelten Nummernverzeichnisse spätestens bis Sounnabeud, deu 8. April a. €., Nachmittags 8 Uhr, bet der Kasse der Gesell- \chaft in Berlin, Königgräterstr. 6, oder bei der Berliuer Handels - Gesellschaft in Beeclin, Behrenstr. 32, oder bei der Commandite der Breslauer Discontobank in Ratibor O.-S. zu hinterlegen. Statt der Aktien können auh die darüber lautenden Hinterlegungssheine der Reichs- bank oder der Bank des Berliner Kassenvereins hinterlegt werden.

Tagesorduung : 1) Bericht des Vorstands und des Aufsichtsrats über das Geschäftsjahr 1910. ; 2) Feststellung der Bilanz und der Gewinn- und Berlustretznung. 3) Entlastung der Mitglieder des Vorstands und des Aufsichtsrats. 4) Beschlußfassung über die Gewinnverteilung. 5) Wahlen zum Aufsichtsrat.

Berlin, den 22. März 1911.

Der Vorsitzeude des Auffichtsrats : Hugo Landau.

| 1 11584] \ - l Zwirnerei und Nähfadenfabrik Göggingen.

ïIn der ordentlihen Generalversammlung vom 15. März d. J. wurte beschlossen, das seitherige voUllbezahlte Grundkapital der Gesellschaft von T. 500 000,— M 1 500 000,— durch Ausgabe von 500 Stück neuer auf den Inhaber lautender Aktien zu je T. 500— = # 1500— auf T. 750 000,— = # 2250 000,— zu erhöhen. Die neuen Aktien, welche vom 1. Januar 1911 ab an den Erträgnissen der Gefellshaft tetlnehmen, werden den Aktionären in der Weise zur Verfügung gestellt, daß auf je 2 alte Aktien 1 neue Aktie zu 12, 000, M 1500,— zum Kurse von 209 09/9 bezogen werden kann. Die Anmeldung und Ausübung des Bezugsrechts hat vom 2. April bis einschließlich 15. April d. J. bei Vermeidung des Aus\{lusses unter Vor- lage der alten Aktien und gleichzeitiger Einzahlung von 4 30u0,— für die Aktie à M 1500,— zuzüglich 49/9 Zins auf den Nominalbetrag vom 1. Januar bis zum Einzahlungstage bei dem

Bankhause Friedr. Schmid & Co., hier, während der üblichen Geschäftsstunden zu erfolgen. Schlußnotenstempel geht zu Lasten der Gesellschaft. Für die geleisteten Einzahlungen werden Bezugs- heine ausgegeben, gegen deren Nückgabe die neuen Aktien nah Eintragung des Vollzuges im Handels- register erhoben werden können. Die erforderlichen Formulare find bei dem genannten Bankhause ec-

Augsburg, den 20. März 1911. Zwirnerei uud Nähfadenfabrik Göggingeu.

Wm. Voigt, stellv. Vorsißter.

B R N B S A R E E R A E P E E I T E F E F IE T A E V T R P E L N T S 280 E Ag L E T A D B E T T

6) Erwerbs- und Wirtschastsgenossenschaften.

Terraingesellschaft Alsterufer e. G. m. b. H. zu Hamburg. Bilanz am 31. Dezember 1910.

[112407] Aktiva. I a: N i O A

318/22 145 563/10 3 558/10

1 140/58

150 580|— Gewinn- und

E 683/78

Bankguthaben Grundstückswert Zinsen für 1910 Berlustsaldo .

Verlustvortrag vom 1. Januar 1910 Unkosten E

1 144/38

Das Geschäftsguthaben der Mitglieder sowie die Haftsumme haben fich im abgelaufenen Ge-

Die Haftsumme beträgt 59 000 4. glieder am Schlusse des vorigen Geschäftsjahres betrug 32. 1 Mitglied, eingetreten 1 Mitglied. Anzahl der Mitglieder am Schlusse dieses Geschäftsjahres 32.

schäftsjahr weder vermehrt noch vermindert.

Hamburg, März 1911. Der Vorstand.

COTEZETEN, ARGE I B T R S E R T E O E R T U E T S i E A S 1A ci O A L A A E I OO T R V E S IZCEE R 1E „S T Ae I D 2E NI 2, |

[112416]

7) Niederlassung 2. von Nechtsanwälten.

[112414] Bekauutmac;ung. Der Vorstand der Anwaltskammer des Ober- landesgerihtsbezirks Nürnberg hat in seiner Sitzung vom 18. d. M. an Stelle des durch Tod ausgeschiedenen Nechtsanwalts, Justizrats Freiherrn von Kreß in Nürnberg den Nechtsanwalt, Justizrat Bernhold in Negensburg zum zweiten Vorsitzenden gewählt. Nürnberg, den 21. März 1911. Der K. Oberlandesgerichtspräsident : F. V.: Klemm, K. Senatspräsident.

{112005] Bekanutmachung. Der Rechtsanwalt Karl Westermann aus Buer ist heute in die Liste der beim hiesigen Amtsgericht zugelassenen Rechtsanwälte mit dem -Wohnfitz in Buer t. W. eingetragen. Buer i. W., den 20. März 1911.

Königliches Amtsgericht.

Der Rechtéanwalt Dr. Göz hier, bisher bei dem Landgericht Stuttgart zugelassen, ist heute in die dem Oberlandesgericht zugelassenen

Stuttgart, den 20. März 1911. K. Oberlandesgerichkt. Cronmülle-.

Guthaben der Mitglieder

Hypotheken E Rückständige Hypothekzinsen Zinsbeiträge der Mitglieder

Verlustkonto.

78}} Bankzinsen . R | AGU G SEELUITICEO e «s mo ee o o ois e l LAAODS

gelassenen Nechtsanwälte ist heute eingetragen worden Rechtsanwalt Albrecht in Welzheim.

[112004]

auf seinen Antrag in der Liste der beim htesigen Dberlandesgerichte zugelassenen Rechtsanwälte ge- lô\cht worden.

[112415]

anwälte ist heute die Eintragung des Rechtsanwalts Dr. Göz in Stuttgart gelö\{cht worden.

[112401] Die Firma Osthus Fatheuer G. m. b. H., Hamm (Westf.), befindet sich in Liquidation, und wollen etwaige Gläubiger ihre Forderungen sofort bei dem Unterzeichneten anmelden.

Hamm (Westf), 22. März 1911.

Wy. B uß.

Passiva. WE A 59 000|— 86 000|— 860|—

4 720 150 580|—

M S 3180

1 144/38

( _Die Anzahl der Mit- Ausgetreten im Laufe des Geschäftsjahres

Der Aufsichtsrat.

| K. Amtsgericht Welzheim. In die Liste der beim K. Amtsgericht hier zu-

Den 21. März 1911. OD.-A.-Richter Becht.

: Bekauntmachung. Der Nechtsanwalt Dr. Karl Thyssen ist heute

Cöln, den 18. März 1911. Königl‘ches Oberlandesgeri®t. K. Württ. Landgericht Stuttgart. In der Liste der dieéseits zugelassenen Rechts-

Den 21. März 1911. Der Präsident: Weigel.

ck25 K

ershiedene Bekannt- machungen.

Aufforderung.

(N A /

LA

zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Zulassungsstelle an der Börse zu Lerlin.

[112413]

uns der Antrag auf Zulassung

zum Handel und zur Notierung an Börse eingereiht worden.

Die Kommission sür Zulassung von Wert- papieren an der Börse zu Frankfurt a. M. [110703]

Mittwoch, den 29. März 1918, Nachmittags 4 Uhr, in das Verwaltungsgebäude der Emscher- genossenchaft zu Essen-Nuhr, Kronprinzenstraße 66, einberufen.

getreten.

1910 | Dezbr. |

[109293]

gebenst ein. Die Darmstädter Zeitung erscheint einmal täglich (mit Ausnahme der Sonn- und Feiertage), und zwar am Nachmittage, jedoh so frühzeitig, daß sie noch an demselben Tage, an dem sie ausgegeben wird, in die Hönde fast aller unserer Leser im Großherzogtum Hessen gelangt. Die Darm- städter Zeitung wird, wie bisher, den hessishen Angelegenheiten, beziehungsweise den Nachrichten aus dem Großherzogtum, in jeder Hinsicht ausgedehnte Beachtung widmen, und ebenso die Angelegenheiten des Deutschen Reichs in hervorragender Weise behandeln. Reichstags wird regelmäßig auf das rascheste und genaueste Bericht erstattet; die Verhandlungen der preußischen und anderen konstitutionellen Körperschaften finden eingehende Berücksichtigung.

B

Postaufshlag 2 4 70 -; auswärts einschließ

[112410 Bekanutmachung.

Die Geschwister Aruold, Paula und Mathilde Berkemeier zu Vückeburg haben beantragt, ihnen zu geslatten, sich bei Führung ihres Familiennamens fortan wiederum der früheren Namensform,„Bercken““ mit dem Zusaß „genanut Berkemeier““ bedienen zu dürfen.

Einwendungen gegen diesen Antrag sind inner- halb 2 Monaten bei uus zu erheben, widrigen- falls sie unberüdsihtigt bleiben.

Bückeburg, den 20. März 1911.

Fürstlich Schaumburg-Lippisches Ministerium. Frhr. von Feilißz\chck. [112412] Von dem A. Schaaffhausen’shen Bankverein, der Deutschen Bank und der Nationalbank für Deuisch- land, hier, ist der Antrag gestellt worden : Frs. 20 7250 000,— Aktien des Lothringer Hütten-Verein Aumeß - Friede (ŒWæuts- Fourncaux Lor ging Wm elZ- Paix) in Brüssel, 41500 Stü zu je nom. Frs. 500,—, Nr. 71 001—112 500, mit Dividendenberehtigung ab 1. Januar 1911, lieferbar an der Berliner Börse in über je drei Aktien ausgestellten, auf den Inhaber lautenden Stücken (titres globaux) zu je nom. &rs. 1500,—, Nr. 23 667—37 500,

zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen.

Berlin, den 21. März 1911.

Bulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Kopetky. [112411]

Bon der Firma Moriß Herz Bankgeschäft, hier,

ist der Antrag gestellt worden : 5090 000,— neue, auf den lautende Aktien der Duxer Porzellan- Manufactur, Actieugesellshaft vormals Ed. Eichler, Stück 500 Aktien zu je 4 1000,—, Nr. 1001—1500, dividendenberechtigt vom 1. Ja- nuar 1910,

Inhaber

Berlin, den 21. März 1911.

Kope bk y. : _Vekanutmachuug. E Bon der Mitteldeutschen Creditbank, hier, ist bei

e, 25

von 000 000 4°/%iger Pfandbriefe (Emission 16) der Deutschen Hypothekenbank in Meiningen

der hiesigen

Fraufkfurt a. M., den 21. März 1911.

Emscher-Genofsenschaft.

äIch habe die Genossenschaftsversammlung auf

Der Vorfitzzende : Gerstein,

[112120] Bekanutmachung.

Die JFndustrie- und Haudelsgesellschaft Ru- dolph Haensel, Gesellschaft mit beschräukter Haftung, Breslau, ist liguidiert und der Unter- zeichnete zum Liquidator bestellt worden. Es werden daher alle Gläubiger aufgefordert, sich beim Unter- zeichneten zu melden. Nubdolf Haenfel, Breslau T1, Lehmgrubenstraße 64.

[112404] In Liquidation sind getreten : Deutsche Krafifutterwerke G. m. b. H. Gryoß-Lichterfelde. Liquidator: Wilhelm Wittig, Charlottenburg, Scillerstr. 106. Die Gläubigeec werden ersucht, etwaige Forderungen beim Liquidator einzureichen.

[111601]

Infolge Gründung einer Kommanditgesell\chaft tritt unterzeichnete Firma, dem Gefeß entsprechend, formell in Liquidation. Wir fordern daher unter Hinweis auf § 65 Absatz 11 des G. m. b. H.-Ge- seßes unsere Eläubiger auf, sich zur Feststellung ihrer Forderung bei uns zu melden.

Durlach i. B., den 23. Februar 1911.

Süddeutsche Margarinc- Werke G. m. b. H, Fri Bchmidt i. L. [111603]

Die unterzeichneten Liquidatoren machen bekannt, daß die Gesellschaft „Kahleyß & C°_, Gesellschaft mit beschränkter Haftung zu Ballenstedt“ durch Be- {luß der Gesellschafter aufgelöst worden ist. Zu- gleih werden die Gläubiger der Gesellshaft auf- gefordert, fich bei derselben zu melden.

Ballenstedt, den 17. März 1911.

Kahleyß & C°,

Gesellschaft mit beschr. Haftung in Liqu.

Heinrich Kahleyß. Werner Körting. [111604]

Der Unterzeichnete Liquidator der Bergischen Immobilien Gesellschaft m. b. H. macht hier- durch bekannt, daß die Gef}ellshaft am 17. Jan. 1910 aufgelöst ist und fordert die Gläubiger der Ge- sellschaft auf, sich bei demselben zu melden.

Vohwinkel, den 18. März 1911.

H. Luyken.

[109304] Die Verliner Paket- und Gepäckbeförderungs Gesellschaft m. b H. ist aufgelöst, Zum Li- quidator derselben besiellt, fordere ich die Gläu- biger auf, sich bei mir zu melden. Berlin, Landsbergerstr. 32, den 6. März 1911.

Adolf Gabbe, Bücherrevisor.

(111599]

Zufolge Beschlusses der Gesellschafter tritt der Verein zur Parzellierung der Roßfelder in Leipzig, Gesellshaft mit beschränkter Haftung, mit dem heutigen Tage in Liguidation. Die Gläubiger unserer Gesellschaft werden hiermit aufgefordert, thre etwaigen Ansprüche sofort anzumelden.

Leipzig, den 18. März 1911.

Promenadenstraße Nr. 1.

Verein zur Parzellierung der Roßfelder

in Leipzig, Gesellschaft mit beschränkter Hafiung, in Liguidation.

Königlicher Polizeipräsident.

[111600]

Dr.

[112408] s L e Vilanz der Niederrheinischen Vauk 6. m. v. . Düsseldorf.

Aktiva. A

Noch nicht eingefordertes Gesell \haftskapital

Debitoren

Verlust

Á 31. 15 000|— 5 000! 109/65 20 109/65 Düsffeldorf, den 18. Januar 1911.

Einladung zum

des

Bei Beginn

H. Rehbein, Liquidator.

Darnistadt, im März 1911.

Die Wanner-Cementwarenfabrik Meyer & Comp.

Beschluß vom 21. Februar 1911 in Liquidation

Die Gläubiger werden aufgefordert, sih zu melden. Gelsenkirchen, den 18. März 1911.

Wanner-Cementwareunfobrik, Meyer & Comp.

G. m. b. H. in Liquidation.

Lammersmann.

Dezbr.| Kapitalkonto .

Dr. SUI. Riedel.

O E

1910 | “u 4 90 000|— 109/65

Paffiva.

31. | Kreditoren .

20 109/65

Niederrheinische Bauk G. m. b. H. in Liquidation. Dr. Steingroever.

Abonnement.

Quartals laden wir zum Abonnement auf die Darmstädter Zeitung er-

Ueber die Verhandlungen des Deutschen

Die äußere

olitik und die inneren Verhältnisse der außerdeutshen maßgebenden Großstaaten erfahren entsprehende Behandlung. Ganz besondere Sorgfalt verwendet die Darmstädter Zeitung auch auf ihren Depeschenteil; die interessanten und lehrreihen Mitteilungen der Großh. Zentralstelle der Landesstatistik werden kostenfrei als Beilage ausgegeben; die Ausgestaltung des Feuilletous und des volkswirtschaftlicheu Teils erfährt mit dem neuen Quartal eine wesentlihe Vervollkommnung. : Die Darmstädter Zeitung will ihren Lesern ein zuverlässiger Begleiter sein dur das politische, wirtschaftliche und gesellschaftlihe Leben, über alle wichtigeren und bemerkenswerten Vorgänge auf diesen Gebieten wird {nell und objektiv berichtet. ; Das Abonnement auf die Darmstädter Zeitung kostet vierteljährlih: in Darmstadt, einshlicßlich Bringerlohn, 2 A 9% 4; am Erpeditions\chalter abgeholt 2 4 20 4; auswärts einschließli ag 2 lih Postaufschlag und Bestellgeld 3 M 12 ». 2 : Hinsichtlih des Anzeigenteils bemerken wir, daß sih derselbe zufolge der starken Auflage, der Verbreitung der Darmstädter Zeitung in allen Gemeinden des Großherzogtums und des Umstandes, daß sie als Organ für die Bekanntmachungen aller öffentlihen Behörden dient, vorzugsweise für Veröffentlihungen eignet, die man zur Kenntnis des ganzen Landes zu bringen wünscht. Die Einrückungsgebühren betragen für den Naum der 5 gespaltenen Petitzeile 20 Z, der 3 gespaltenen Petitzeile 30 Z, für Anzeigen hiesiger Privatinserenten 12 Z beziehungsweise 20 4 Z für den Raum der D- beziehungsweise 3 gespaltenen Petitzeile. f

Redaktion und Expedition der Darmstädter Zeitung.

M1 vernichten.

L genannten an dem bezeihneten Tage die Erteilung

N {t jedesmal das Aktenzeichen ange

2%, B. 57 151. E von Teiastreifen für Semmeln. 1 N Becker, Kaiser-Wilhelmstr. 62, u. Alfred Adelt, E Bohrauerstr. 7 a, Breslau. V 3a. 3 | einer Metallschleife und

N 36, N. 11 936. M strippen an Riemen. na [ e N brü b. Bremen, Wilhelm Siedenberg, Kölnerstr. 62,

M Bremen. 11. 11. 10. M 3c. M Taschendiebstahl, bei der ein Ober- und Unterknopf- M teil an je einem Taschenteile befestigt ist. Karl N Müssiger, Konradsthal, Kr. Waldenburg 1. Schles. M 26. 7, 10. M 5b, m und Regelung des . E bohrmascinen mittels Bremsplatten. Hugo Klerner, Gelsenkirchen. oL.

S 5c,

M oder nagiebigen Bodenschichten durch deren T ränkung m mit Dichtung|\toffen.

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} v. Ossowski, Pat . Anw., Berlin W. 9.

b dr Wy M «d,

N Formung des aus nur einem Stahldraht über etnen

i g ustav Linuertz, Elberfeld, Ewaldstr. 6. 12. 8. 10. N 8a. Y Anfeuchten oder Färben von Garnspulen mit zwei die y Spulen zwischen sich aufnehmenden und gegebenenfalls N durch die Flüssigkeit geführten Förderbändern. Eduard j e 4 1 E h Herzog, Erla, N.-Oesterr.; Vertr. :

| & Appreturgesellschaft vorm. j Friß Lindenmeyer, Basel ; Bertr. :

Achte Beilage zum Deutschen Reihsanze All.

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r

Der Inhalt dieser Beilage, tn welcher die Îgatente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die Tarif-

Bekanntmachungen aus den Handels-, Güterrechts-,

und Fahrplanbekanntmahungen der Eisenbahnen enthalten find, ersch

Zentral-Handelsregister

f Das Zentral-Handelsre N S bstabholer auch durch die Königliche Ex

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Vom „Zentral - Handelsregister für das Deutsche

ister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für lie 0 edition V Deutschen Reichsanzeigers und Köntglih Preußischen Staatéanzeigers, DW. ilhelmstraße 32, ezogen werden.

iger und Königlich Preußis

Berlin, Donnerstag, den 23. März

Reich“

Vereins-, Genofs

Bezugspreis beträgt L

hen Staatsanzeiger.

19118.

enschafts-, Zeichen- und Musterregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, über Warenzeichen, eint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel

für das Deutsche Reich.

Das Zentral-Handelsregister für] das Deutsche Reih erscheint in? der Regel täglich. Der 80 S für das Vierteljahr. Xnf\ertionspreis für den Naum einer 4 gespaltenen Petitzeile 30 ».

(Nr. 71 A.)

Einzelne Nummern kosten 20 §.

werden heute die Nrn. 71A. und 71B, ausgegeben.

107721] Bekanntmachung. i

N (5s wird beabsichtigt, die Akten des Kaiserlichen

M tentamts, betreffend

E die Patentanmeldungen aus den Jahren 1893

bis einschließlich 1900, die gemäß F 23 des Patentgeseßes bekannt gemacht sind, aber nicht

zur Erteilung eines Patentes geführt haben, \0- weit seit ihrer Erledigung zehn Jahre ver- flossen sind, S ‘die übrigen Patentanmeldungen, die nicht zur Erteilung eines Patentes geführt haben, aus den ahren 1893 bis einshließlich 1905, soweit seit hrer Erledigung fünf Jahre verflossen sind, die erteilten Patente, die infolge Zeitablaufs, Nerzichts, Nichtzahlung der Jahresgebühren er- loschen sind, aus den Jahren 1877 bis 1898, soweit seit dem Erlöschen des Schutzes zehn Fahre verflossen sind, die Gebrauhsmusteranmeldungen aus ven Jahren 1903 bis einschließlich 1905, die niht zur Ein- tragung in die Rolle geführt haben, die gelöschten Gebrauhsmuster bis zum_ Jahre 1897, soweit seit dem Erlöschen des Schutzes ¿ehn Jahre verflossen sind,

7 die Warenzeihenanmeldungen aus den Jahren 1898 bis einshließlich 1905, welche nicht zur Eintragung in die Rolle geführt haben, soweit seit ihrer Erledigung fünf Jahre verflossen sind,

. die gelöschten Warenzeichen, sowett seit dem Er-

[öshen des Schutzes zehn Jahre verflossen sind,

Etwaige Anträge zu diesen Akten

nd von seiten der Beteiligten, die s über ihr

M anteresse an der Sache auszuweisen haben, bis zum

N15. April d. Js. bei dem Kaiserlichen Patentamt

N einzureichen. /

Ÿ Berlin, den 6. März 1911.

N Der Präsident des Es Patentamts.

h Hauß.

Patente.

(Die Ziffern links bezeichnen die Klafse.)

1) Anmeldungen. Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach-

Hinter der Klassenziffer eben. Der Gegen- Î and der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte N Benutzung ge{chüßt. . | K. 44 239. Feldbackofen. Mar Kovács, udavest, Ung.; Vertr.: J. P. Schmidt u. chmidt, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 68. 9. 4. 10. h Maschine zum Zusammenrollen Curt Becker, Josef

N eines Patentes nachgesucht.

A

J

141.10: Strumpfhalter, bestehend aus einem das Strumpfgewebe

hr festklemmenden Knovf. Joseph Lemay, New ork: Vertr. : P. Müller, Pat.-Anw., Berlin SW. 11. C10

L, 29 564.

Befestigung von Schnallen- Hermann Brinkhoff, Sebals . Johann Niebuhr, Neustadt. Contrescarpe 134, M. 41 923. Sicherungsvorrichtung gegen

K. 45626. Vorrichtung zur Bremsung Kolbenvorshubes von HVammer-

9; 9,

524,

10.

Tübbing mit gewellter Mantel flähe für Schachtauskleidungen. Deutsch-Luxem- burgishe Vergwerks- und Hütten-Aktienges., Mülheim a. Ruhr. 29. 11. 09.

L, 27595. Verfahren zum Abteufen von Zchähten und Ausgrabungen in wasserhaltigen felten

d O9 m

Emanuel Lemaire, Mons, u. Louvain, Belg.; Vertr.: C. 20, u O0 Ga. T, 15414. Malzreinigungs- und Polier- maschine. J. A. Topf & Söhne, Erfurt. 18. 7. 10. L. 30 749. Verfahren und Vorrichtung zur

ndré Dumont,

Dorn gewundenen Faderauges von Webelißen.

H. 50 174. Vorrichtung zum Waschen,

Dr. Chr. Deichler, Pat.-Anw., Berlin 8W. 11. 1. 4. 10. 8b, F, 29 069. Garnklopfmaschine. Färberei- A. Clavel & Pat.-Anwälte Dr. R. Wirth, C. Weihe, Dr. H. Weil, Frankfurt a. M., u. W. Dame, Berlin SW. 68. 6. 1. 10. Sf, R. 31 735. Verfahren zur Herstellung von Dauerwäsche unter Verwendung von Nitrocellulose- gei Emil Roggenkämper, Duisburg, Lothar- e 02 D 10,10

lle, T. 15 211. Briefordner mit einem Druck- | stück zwishen dem Drucfzapfen und der Kröpfun der Bügelwelle, Zus. z. Anm. T. 13 643. Car Timmler, Berlin, Freisingerstr. 11. 9. 5. 10

L2e. ESt. 14 234. Notierender Gaswascher mit zwei einander gegenüberliegenden Gaszuführungen und einem zwischen zwei Waschtrommeln wirkenden Ventilator. August Stolte, Zweibrücken. 20. 7. 09. 13a. J. 14 519. Feuerbüchse für Dampfkessel. Henry William Jacobs u. Frank Wesley Shupert, Topeka, Kansas, V. St. A.; Vertr: P. Müller, Pat.-Anw., Berlin S5.W. 61. 25. 3. 09. 13b. C. 20235. Speisewasservorwärmer für Wokomotivkessel u. dgl. Charles Caille, Le Perreux, Seine; Vertr. : A. du Bois-Reymond, M. Wagner u. G, Lemke, Pat. - Anwälte, Berlin SW. 68. 10 12 10)

Priorität aus der Anmeldung in Frankreich vom 31. 1. 10. anerkannt. 13b. W. 33 256, Vorrichtung zur Ausscheidung der Kesselstein- und Schlammbildner aus Dampf- fesselspeisewasser. John Edward Wood, Notting ham, Engl. ; Vertr. : Dr. W. Haußknecht u. V. Fels, Pat.-Anwälte, Berlin W. 57. 18. 11. 09. | 13d. R. 32 267. Dampfwasserableiter mit \{chraubenförmigem Ableitungékanal. riedrich Raffensdorfer, Grünberg i Schles. 2. 1. 11. 13e. B. 61 070, Durch Druckluft angetriebener Kesselsteinabklopfer mit Staubabsaugung. Blau «& Co., Werkzeug- u. Werkzeugmaschinenfabrik, Wien; NVertr.: Goldberg, Pat.-Anw., Berlin SW. 68. Hi 19, 10, e : 13e. H, 49427, Turbinenrohrreiniger mil Fräskopf. Gustav Huhn, Berlin, Stromstr. öl. 201,10, A H 13f. C. 18 804. Befestigung von Heizröhren. Charles Steven Coleman, Spokane, V. St. A.; Vertr. : M. Mossig, Pat.-Anw., Berlin SW. 29. 29. 1, 10; : 14b. M. 35698. Dichtung für die Kolben- stirnseiten an Maschinen mit umlaufendem Kolben durch in diesem vorgesehene Dichtungseinlagen. Wilhelm Morell u. Ernst Morell, Cassel, Mittel- gasse 51, 11. 8: 08. : s 1Ac. A. 19 124. Entlastung von Dampf- oder Gasturbinen, in denen das Treibmittel selbst zur Entlastung vom Achsialschub herangezogen wird. Aktiengesellschaft Brown, Boveri «& Cie., Baden, Schweiz: Vertr. : Robert Boveri, Mann- heim-Käferthal. 13. 7. 10. j L4c. A. 19 591. Einrichtung zur Regelung von Gegendrukturbinen. Aktiengesellschaft Brown, Boveri & Cie., Baden, Schweiz; Vertr. : Nobert Boveri, Mannheim-Käferthal. 31. 3. 10. i TLAc. G. 31 159, Negelung für Dampfturbinen. Gutchoffnungshütte, Aktienverein für Berg- bau und Hüttenbetrieb, Oberhausen, Nhld. 28; 2. 10. 14f. H. 48 142. Dampfmaschinensteuerung mit getrennten Ein- und Auslaßorganen, bei welcher die Dampfausströmöffnungen an jedem Hubende durch den Kolben überlaufen werden. Yscar PYunger, Niesky, Oberlausitz. 16. 9. 09. / U 14g. Sch. 35 650, Schmiervorrichtung für den Schubstangenzapfen von stehenden Kolbenmaschinen. Karl Schwarz, Nürnberg, Humbalditr. 152. 1D, 10, u E 15d. D. 24 231. Bogenausführung für Schnell- pressen mit ausseßtzend gedrehtem Druckzylinder ; Zus. z. Pat. 229 681. Dresdner Schnellpressen-Fabrik Akt.-Ges., Brockwiy b. Coswig, Sa. 15. 11. 10. 16. C. 19 335. Verfahren zur Herstellung von Superphosphat durch Ausschließen der Phosphate mittels eines Gemisches von Schwefelsäure und Sal- petersäure. Dr. Giuseppe Cusatelli, LTaranto (Ital.); Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner, M. Seiler, F. Maemecke u. W. Hildebrandt, Pat.-An- wälte, Berlin SW. 61. 2. 7. 10. S 20f. F. 30 064. Aus\chaltvorrihtung fürRück- laufbremsen. Friedrih Gustav Fischer u. Gustav William Fischer, Zwickau i. Sa., Uhlandstr 2. 6.6. 10. D0i. S. 32 098, Selbsttätige elektrische Warn fignalanlage an Cisenbahnübergängen. Siemens «& Halske Akt. Ges., Berlin. 13. 8. 10. 21a. B. 58 031. Membran für Telephone. Clemens Vähr, Charlottenburg, Schillerstr. 21. 93: 8. 10, : BAUc. C. 19234. Schußvorrichtung gegen Ueber- \pannungen in elektrischen Anlagen. Gino Campos, Mailand; Vertr.: L. Glaser, D. Hering, E. Peitz, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 68. 2. 6 10. / 2Uc. K. 42 739. Einrichtung zur Vornahme von Scaltungen in elektrishen Stromkreisen; Zuf. ¿. Pat. 170 074. Dr. Martin Kallmann, Berlin, Kurfürstendamm 40/41. 15. 11. 09. 21c. M. 40 085. Mit shraubenlinienartig ge staltetem Klemmring ausgerüstete Befestigungsvor richtung für Isolatoren und andere elektrische Apparate an Masten. H. F. W. Mügge, Blanken- burg a. Harz. 11. 1. 10. j lc. O. 7059. Vorrichtung zur Abschaltung von Stromkreisen hoher Intensität mittels eines durch den Strom zerseßten Elektrolyts. Werner Otto, Berlin, Friedrichstr. 131d. 1. 6. 10. 2Uc. Sch. 36 725. Zeitschalter für Treppen- beleuchtung, der von einem Solenoidkern mit ge- hemmtem NRücklauf bedient wird; Zuf. z. Pat. 999 228. Paul Schröder, Stuttgart, Militär- straße 100. 12. 10. 10. i) 21d. A. 18 386. Anordnung zur Regelung eines Induktionsmotors, mit dem eine Synchron- maschine oder ein Synchronumformer in Kaskade geschaltet ist. Aktieugesellschaft B: own, Boveri «& Cie., Baden, Schweiz; Vertr. : Robert Boveri, Mannheim-Käferthal. 19. 2. 10. : B1d. S, 30 754. ODrehfeld-Induktionsgenerator für veränderliche Periodenzahl mit in Serie ge-

schalteter Stator- und Rotorwicklung und Fremd- oder Selbsterregung. Siemens-Schuckert Werke G. m. 0D, Berlin. 31. 1. 10. 21d. V. 9819. Feldmagnet für mehrpolige magnetelektrishe Maschinen mit äußerem Anker; Zus. zur Anm. V. 9774. Emil Volkers, Berlin, Lüßowstr. 33—36. 21. 1. 11. E 21e. M. 38 708. Meßwiderstandsschaltung. Emil H. Mohr, Berlin, Blücherstr. 13. 2. 8. 09. 21f. B. 58 637. Bogenlampe mit dret Kohlen- stäben, von denen sih zwei an ihren Brennenden ab- stüßen. Société Bisson Berges «& Cie., Paris; Nertr.: F. Haßlacher u. E. Dippel, Pat.-Anwälte, Frankfurt a. M. 11. 5. 10. L 21f. P. 25 174. Jf\olatorglocke für Bogen- lampen, aus zwei ineinander greifenden Teilen be stehend. Jules Ernest Felix Cesar Péchin, Oran, Algier; Vertr.: E. Maier, Pat.-Anw., Berlin S 45 20:6. 10, E 22a. A. 19299. Verfahren zur Herstellung chrombeizenfärbender Azofarbstoffe. Act. Ges. für Anilin-Fabrikation, Treptow b. Berlin. 18. 8. 10. DDe, F. 29 789. Verfahren zur Darstellung von Küpenfarbstoffen. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer « Co., Elberfeld. 27. 4. 10. 22e. K. 38 380. Verfahren zur Bromierung der Farbstoffe der Thioindigoreihe. Kalle & Co,, Akt.-Ges., Biebrich a. Nh. 190. 8. 08. . 22g. M. 42 516. Verfahren zur Herstellung von Farb-, Bronze- sowie echten oder unechten Blatt metallfolien für Präge- u. dgl. Zwecke. Metall- popier- Broncefarben - Blattmetallwerke, G. m. b. H., München. 3. 10. 10. ; 22g. M. 43 315. Verfahren zur Herstellung von echten oder unechten Blattmetallfolien für Präge- u. dgl. Zwecke. Metallpapier - Broncefarben- Blattmetallwerke A. G.,, München. 3. 10. 10. 25a. G. 30906. Flache Zungennadelwirk- maschine zum gleichzeitigen Stricken einer Anzahl MWarenstreifen nebeneinander und zum Verbinden der Streifen dur gestrickte Maschen, unter Benußung eines besonderen Fadenführers für jeden Streifen. Harold Greenhalgh u. James Hill Smith, Nottingham, Engl.; Vertr. : Dr. W. Haußknecht u. V. Fels, Pat.-Anwälte, Berlin W. 9. 31. 1. 10. 25a. G. 31 662. Vorrichtung zur Herstellung eines Doppelrandes in glatter Schlauchware auf der Lambschen Strickmaschine. Walter Hermann Gränz, Chemniß i. S., Uferstr. 40a. 9. 9. 10. 25b. M. 40252. Maschine zum Ausftoßen der leeren Spulen aus den Spulenschlitten und zum Einseten voller Spulen in diese. Maschinenfabrik Kappel, Chemnit-Kappel. 29. 1. 10. 28b. M. 42 710. Maschine zum Krispeln von Leder. Maschinenfabrik Mocnus Akt.-Ges., Frankfurt a. D. 27. 10. 10. / E 30d. M. 43 528. Auffangbehälter für die aus dem anus artificialis tretenden Aus\cheidungen. August Hermann Heinrich Mahn, Hamburg, Frieden- straße 3: 201. 11. i . 30c. K. 45 177. Doppeldruckzylinder mik Ventilsteuerung für Krankenbetten u. dgl. ; Zuf. j- Pat. 219 849. Kraus & Faber, Cßlingen a. N. 18. (l 34Uc. Ler des Gießansaßzes vom Gußstück. Bösdorf a. E. 9. 5. 10. S 3Llc. S. 3121S. Dauerform zum Gießen von Metallrohren und anderen Körpern. Silicaware Limited, London; Vertr.: F- Haßlacher U, e Dippel, Pat.-Anwälte, Frankfurt a. M. 4. 4. 10. 32a. D. 21 349. Verfahren zur Herstellung von Gegenständen aus geschmolzenem Quarz. Deutsche Quarzgesellschaft m. b. H., Beuel b. Bonn. 15. 3. 09. ( 34f. M. 42 081. Blumenvase, aus einem oder mebreren röhrenförmigen Einzelbehältern bestehend. Paul Mücke, Schönau, Kr. Glogau. 13. 8. 10. 34f, S. 32 714. Bilderöse. Paul Sommer- feld, Breslau, Märkischestr. 11. 1. 12. 10. 34. W. 35 472. Bettdecke. Karl Wasser- loos, Schlebush-Maufort. 12. 8. 10. 34g. M. 41 478. Zusammenlegbare Bettstelle mit zweiteiligen Längsträgern, deren Teile unter- e:nander und mit den Querträgern gelenkig ver- bunden find. George G. De Moff, De Moff Springs, V. St. v. A.; Vertr.: M. Schmeyß, Pat. Anw., Aachen. 7. 6. 10. As 34i. S. 32 814. Vorrichtung zum Aufhängen und selbsttätigen Ab- und Wiederaufwickeln von MWandkarten, Bildern o. dgl. Carl Sachou, Schon lanfe a. d. Ostbahn. 16. 12. 10. E 341. Ô. 51 121. Steh- und Anlegeleiter aus ¿wei gelenkig verbundenen Einzelleitern. Johann Hahn, Mellridstadt, Bayern, Unterfranken. 1. 7. 10. 341. N. D7 999. Fußwärmer, bestehend aus einem durch Bolzen erwärmten Körper aus Wärme isolierendem Stoff. Johann Röttgen, Essen, Ruhr. , VOE S M 341. R. 29 990. Hosenhalter, dessen Klemm leisten fich durch das Gewicht des Kleidungsstückcs Jos. Reiuartz, Berlin, Müllerstr. 181.

0. G. 31659, Werkzeug zum Abtrennen [ Nichard Grube,

\hlicßen. 13. 1 j S 35a. R. 30 041. Sicherheitseinrihtung an RBasquill - Verschlüssen.

Alwin Reich, Berlin, Zimmerstr. 34. 22. 1. 10.

35b. M. 40 877. Steuerung für EGlektrohänge- bahnen mit Windwerk. Maschinenfabrik und Mühlenbauanstalt G. Luther, UAtkt.-Gefs., Braun- \{weig. 4. 4. 10.

35b. S. 31 165. von Glasschetben. Société Anonyme | d’Auvelais, Auvelais, Belg. ; Vertr. :

Vorrichtung zur Beförderung des Glaces A. du Bois-

Reymond, M. Wagner u. G. Lemke, Pat.-Anwälte, Berlin 8SW. 68. 30. 3. 10. N 35b., W. 34106. Auslegerkran. Hamilton Neil Wylie, Edinburgh; Vertr. : A. du Bois-Ney- mond, M. Wagner u. G. Lemke, Pat. - Anwälte, Berlin 8W. 68. 8, 2, 10. :

37f. W. 36 163. Müllschacht mit doppeltem Verschluß, dessen innerer und äußerer Deckel nicht gleichzeitig geöffnet werden kann. Christian Wie- gand, Bremen, Brükenstr. 43/49. 18. 10. 10. 38h. C. 17725. Verfahren zum Schüßen von Holz gegen Fäulnis und Insektenfraß. W. B. Chisolm, Charleston; Vertr. : A. du Bois-Reymond, M. Wagner u. G. Lemke, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 68, 18,3. 09 j

4la. J. 13089. Maschine zum Anformen von Hüten. Julius Johst, Luckenwalde. 31. 10. 10. 42b. E. 16 267. Anrcißmaschine für Bleche. Wilhelm Erbar, Düsseldorf, Wielandstr. 22. 8. 10; 10 S A 42e. M. 43 352. Flüssigkeitsmesjer mit Wolt- mannflügel; Zus. z. Pat. 228 923. Maschinen- fabrifen vorm. Gebr. Guttsmaun und Bres- lauer Mctallgießerei Act.-Ges., Breëlau. 9.1. 11. 12g. R. 32584. Sprechmaschine mit etnem 1m Gehäuse angeordneten Schalltrichter. Louis Rosen- thal, Frankfurt a. M., Mittelweg 34. 18. 2. 11. 42m. C. 19947. Rechenmaschine mit neun den Multiplikatorziffern von 1 bis 9 entsprecenden Antriebswalzen. welhe die Produkte des fleinen Einmaleins körperlich darstellen; Zus. z. Pat. 230837. Hugo Cordt, Nordenham. _26. 10. 10. O 42m. N. 11 540. Sperrvorrihtung für die Motoreinrücktaste einer Addiermaschine mit Motor- betrieb. Frederick Adolph Niemann, Chicago ; Vertr. : P. Müller, Pat.-Anw., Berlin SW. 11. 22. 7. 08, 42m. Sch. 36 058. Zehnerübertragung für Rechenmaschinen mit mehreren Anzeigewerken, die unabhängig voneinander vom Cinstellwerk ange- trieben werden. Ernst Schuster, Berlin, Charlotten- rae Sa (e C. A

E L Sch. 33 010. Gasverflüssigung8apparak für Demonstrationszwecke mit oder ohne Vorkühlung für das benugte Preßgas (z. B. atmosphärische Lust). Wilhelm Paul Schneider, Hamburg, Breiten- felderstr. 30. 8. 6. 09. : A 43b. St. 14 392. Scaltvyorrichtung für Selbst- verkäufer. Mar SApetato, Berlin, Am Tempel- vofer Berg 2. 10. 9. 09. i E 30 929. Sicherheitshutnadel mit über die Spiße geshobener Hülse. 5 Grünewald, Knopfbefestigung

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Schöneberg, Hauptstr. 113. 2. 44a. Sch. 36 452. Lösbare Knopsbefestigu mit drehbarer, bügelförmiger Nadel. Ernst Schön- feld, Leipzig, Kohblgartenstr. 6.9. 10. 44b. W. 35 684. Zigarren- oder Zigaretten- tasche. William Frederik Wright, London ; Vertr. : Gerson u. Sachse, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61. 10.9, 19, S 45e. L. 29 193. Strohbinder mit Schußkorb. Clemens Linzen, Unna t. W. 830. 11. 09. 7 45e. R. 30 410. Selbstbindende Strohpresse mit von der Binderwelle angetriebener Nadel. Friedrich Richter & Co., Rathenow. L1. 8.10. 45f. R. 29227. Crd- u. Pflanzenbohrer ; Zus. Pat. 184 296. N. A. Rosauof, Kiew, Nukl. Wertr.: W. Bittermann, Rechts-Anw., Berlf{ 97-100 9, 00 Ans S. 32 818. Vorrichtung, durch welche die auf die Melkbeher von Melkmaschinen aus geübte Saugwirkung beim Aufhören _Milch- zuflusses zu einem Gefäß durch den Atmosphären druck unterbrochen wird; Zus. sz. Pat. 211 762. Axel Sabroe, Hadersleben, Schleswig. 17. 12; 10. 46c. B. 58 018. Antriebsvorrihtung für magnetelektrishe Zündmaschinen. Louis Libert Bellem u. Gaston Jean Baptiste Brégéras, Neuilly, Seine; Vertr. : H. Springmann, Th. Stort u. E. Herse, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61. 24. 3. 10. Priorität aus der Anmeldung in Frankreich vom 25. März 1909 anerkannt. S 46c. L. 30 972. Sprigvergaser für Ver- brennungskraftmaschinen mit Hilfsluftventil, dessen Federbelastung geregelt werden kann. Philip Douglas Lee, London; Vertr.: E. W. Hopkins U. K. Osius, Pat.-Anwälte, Berlin SW . 11. 21.9. 10. A46c. M. 31 582. Kolbenabreißzündung mil einem isolierten, festen und einem gefederten, durch erzentrishe Lagerung auf Vor- und Nachzündung einstellbaren, beweglichen Kontaktstück. Gebhard Ringelmann, Nürnberg, Herschelstr. 23. 12.9. 10. 47b. E. 14 367. Verfahren, Seilscheiben durch Umhüllung für Metallbandtriebe verwendbar zu machen Elocsser-Kraftband-Gesellschaft m. b. H., F ) UT( 8. 2 V 4 “O t 953. Schloß mit Abwälzflanken fir Treibstahlbänder. Dr. Carl Heinel, Breslau, Borsigstr. 52. 3. 2. 09. : 4 qa. 29 100. Kesselablaßventil. Mar Lieber- mann, Düsseldorf, Grupellostr. 34. 20. 11. 09. 7h. G. 29917. Reibrollengetriebe für sich \{neidende Achsen. Johannes Geißler, Vresden. / ( L a 31 332. In beiden Drehrichtungen arbeitendes Wechselgetriebe für Ketten-, MNiemen- o. dgl. Betrieb. Friedrich Sandrock, Karlsruhe i. B., Winterstr. 21. 21. 4. 10. Ai 17h. S. 32801. In beiden Drehrich- tungen arbeitendes Wedhselgetriebe für_ Ketten-, Riemen- o. dgl. Betrieb; Zus. z. Anm. S. 3] 332. Friedrih Sandrock, Karlsruhe i. B., Winterstr. 21. 16. 12, 10.

36.

des

47h. Sch. 32 644, Schaltvorrichtung, deren