1911 / 73 p. 4 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

Oesterrei, König von Ungarn Nr. 122, kommandiert zur Dienst- leistung beim Großen Generalstabe, unter Beförderung zum überzähl. Hauptm. behufs Verwendung beim Generalstabe des Gouvernements von Mainz in dem Kommando nah Preußen belassen.

Mit dem 1. April d. I. auf ein ferneres Jahr behufs Dienst- leistung beim Großen Generalstabe in dem Kommando nah Preußen belassen: die Oberlts.: Fischer (Eberhard) im Gren. Regt. Königin Olga Nr. 119, Heyberger im Gren. Regt. König Karl Nr. 123, Mayer im 8. Inf. Regt Nr. 126 Großherzog Friedrich von Baden. ) :

Mit dem 1. April d. L auf ein Jahr behufs Dienstleistung beim Großen Generalstabe nach Preußen kommandiert: die Oberlts. : v. Groll im Gren. Regt. Königin Olga Nr. 119, Schmidt im Cénf. Regt. Alt-Württemberg Nr. 121, Leipprand im Inf. Regt. Kaiser Friedri, König von Preußen Nr. 125, Muff im 8. Inf. Regt. Nr. 126 Großherzog Friedrih von Baden. :

M ünst, Oberlt. und Erzieher am Kadettenhause in Köslin, mit dem 1. April d. J. von dem Kommando nah aag enthoben und in das Inf. Regt. Kaiser Wilhelm, König von Preußen Nr. 120 verseßt. Klewi h, Oberlt. im Drag. Negt. Königin Olga Nr. 25, mit dem 1. April d. J. auf ein ferneres Jahr behufs Dienst- leistung beim Großen Generalstabe in dem Kommando nah Preußen

belassen. v. Frech, Oberst und Kommandeur der 26. Feldart. Brig. 1. K. W.), v. Logan, Oberst und Kommandeur der 33. Feldart. Brig., zu Gen. Majoren befördert. Ko \ch, Königl. preuß. Gen. Major und Kommandeur der 27. Feldart. Brig. (2. K. W.), von seiner Stellung enthoben. v. Breuning, Oberst und Kommandeur des 1. Westfäl. Feldart. Regts. Nr. 7, von dem Kommando nah Pren enthoben und mit der Führung der 27. Feldart. Brig. (2. K. W.) beauftragt; derselbe hat in diesem Dienstverhältnis die Uniform des 2. Feldart. Regts. Nr. 29 Prinz-Regent Luitpold von Bayern zu tragen. v. Bernhard, Oberstlt. und Kommandeur des 92. Unterelsä}. Feldart. Regts. Nr. 67, v. Mohn, Oberstlt., dienst- tuender Flügeladjutant und Kommandeur der Schloßgardekomp., v. Schippert, Oberstlt. und Kommandeur des 2. Feldart. Negts. Nr. 29 Prinz-Regent Luitpold von Bayern, zu Obersten befördert. Gy charafteri). Major beim Stabe des Feldart. Regts. König Karl Nr. 13, zum überzähl. Major befördert. Koethe, Oberlt. im 4. Feldart. Regt. Nr. 65, kommandiert zur Dienstleistung beim Großen General- stabe, unter Beförderung zum überzähl. Hauptmann behufs Ver- wendung beim Großen Generalstabe, Spemann, Oberlt. im 9. Feldart. Negt. Nr. 29 Prinz-Regent Luitpold von Bayern, mit dem 1. April d. Is. auf ein ferneres Jahr behufs Dienstleistung beim Großen Generalstabe, in dem Kommando na Preußen belassen. Neuenzeit, Luß, Oberlts. im Pion. Bat. Nr. 13, nach Preußen kommandiert behufs Verwendung bei der 4. Ingen. Insp.

Der Abschied mit der geseßlichen Pension bewilligt : Geigle,

a, und Komp. Chef im 10. Inf. Regt. Nr. 180, mit der Er- aubnis zum Tragen der Uniform des Fus. Negts. Kaiser Franz Joseph von Oesterreih, König von Ungarn Nr. 122.

Zu Us. mit Patent vom 25. März 1909 befördert: die Fähns- ride: Schul im Inf. Regt. Kaiser Wilhelm, König von Preußen Nr. 120, Theurer im Inf. Regt. Alt-Württemberg Mr. 121, Rösler im Füs. Regt. Kaiser Franz Joseph von Oesterrei, König von Ungárn Nr. 122, v. Faber du Faur im Drag. Negt. König Nr. 26, Bopp im Ulan. Regt. König Wilhelm I. Nr. 20.

Zu Us. mit Patent vom 24. Juni 1909 befördert: die Fähnriche : M ai\ ch im Inf. Regt. Kaiser Wilhelm, König von Preußen Nr. 120, eve. v. Stetten im Inf. Regt. Alt-Württemberg Nr. 121,

trölin im Inf. Regt. Katser Friedrih, König von Preußen Nr. 125, Lipp im 4. Feldart. Regt. Nr. 65.

Kaiserliche Marine.

Offiziere usw. 20. März. v. Below, Major und Koms- mandeur des 11[. Seebats., zum Oberstlt. befördert.

22. März. Die Konteradmirale: Scha ck, Inspekteur der Küstenart. und des Minenwesens, Di ck, Direktor des Werstdeparte- ments des Reichsmarineamts, zu Vizeadmiralen befördert.

Schr öder, Konteradmiral, Kommandant von Helgoland, der Charakter als Vizeadmiral verliehen.

Befördert : tmnarineamt, zum Kapitäns: Varrentrapp, Kommandant „Dresden“, Ttesmeyer, Kommandant ‘Qibeck“, Schröder (Hermann), Kommandant Si V: fleinen Kreuzers „Leipzig“; zu E, die Korvetten- fapitäns: v. Restorf\f, Abteilungskommandeur bet der I. Tor- pedodivision, Köthner, Adjutant beim Kommando der Ma- rinestation der Ostsee, Lans (Max) von der Marine- station der Ostsee, Orth, Art. Offizier vom Play in Tsingtau; zu Korv. Kapitäns: die Kapitänlts.: Bendemann, Kommandant S. M. Kanonenboots „Luchs", Cölle vom Neichsmarineamt, Schrader (Paul) von der 1. Marineinsp.,, Wirth, Adjutant bei der Werft zu Wilhelmshaven; zu Kapitänlts. : die Oberlts. zur See: Sto ch vom Stabe S. M. großen Kreuzers „Yorck“, v. Koblinski vom Stabe S. M. großen Kreuzers „Gneisenau“, Killmann vom Stabe S. M. großen Kreuzers „Victoria Louise“, v. M ohl vom Stabe S. M. großen Kreuzers „Roon“; Dr. Körte, Marineas\sist. Arzt vom Stabe S. M. Linienschiffes „Nassau“, zum Ai abaei assist. Arzt, Steiniger, Marineunterarzt von der Marinestation der Ostsee, zum Marineassist. Arzt.

93. März 1911. v. Hinte, Kapitän zur See, diensltuender BEg Seiner Majestät des Kaisers und Königs, unter Be-

assung in dem Verhältnis als Flügelädjutant Seiner Majestät des Kaisers und Königs, bis auf weiteres zur Dienstleistung beim Aus- wärtigen Amt kommandiert.

Schüß, Kapitän zur See, Abteil. Chef im Neichs-

Konteradmiral; zu Kapitäns zur See: die Freg. S. M. kleinen Kreuzers S. M. kleinen Kreuzers

Deutscher Reichstag.

Die Rede des Staatssekretärs des Reichskolonialamts Dr. von Lindequist, die gestern wegen verspäteten Eingangs des Pengrap en Berichts nicht mehr veröffentliht werden onnte, lautet:

Meine Herren! Es ist hier von den verschiedenen Rednern an- erkannt worden, daß die Finanzen der Schußgebiete sich seit Jahren, so au im leßten Jahre, dauernd gebessert haben. Es ist hieran die Hoffnung geknüpft worden, daß es mögli sein würde, die Reichs- zuschüsse, die sich auch im laufenden Fahre vermindert haben, in den nästen Jahren weiter herabzuseßen. Ich habe {on in der Budget- kommission ausgeführt, daß das mein aufrichtiges Bestreben sein wird.

Man hat gemeint, ‘daß dies speziell für Südwestafrika dadurch herbeizuführen wäre, daß die Schußtruppe fehr erheblich vermindert wird. Ich hoffe ganz bestimmt, daß, wenn die Bahn am 1. April 1912 fertiggestellt sein wird, wir an eine erhebliche Verminderung der Schuttruppe herangehen können. (Bravo in der Mitte.) Ich glaube aber nicht, daß sie in dem Umfange, wie es hier gewünscht wurde, vermindert werden kann, und ich glaube das {hon heute hier betonen zu müssen; denn nach den Mitteilungen, die mir bisher in dieser Beziehung aus der Kolonie, sowohl vom Gouverneur wie von den LTruppenkommandeuren, geworden sind, ist kaum anzunehmen, daß es möglih sein wird, auf eine so geringe Zahl, wie es hier gewünsht worden ist, berabzugehen.. Also, wie gesagt, es läßt sich das heute noch nicht genau beurteilen. Ich werde es aber eingehend und gewissenhaft prüfen.

Wenn sich nun die Finanzen auch gebessert haben, so möthte ih

an die Kolonien stellen, daß vor allen Dingen, wie es ja wohl au zurzeit noch nit beabsichtigt ist, die Ausgleichsfonds nicht beschnitten werden. Die Ausgleihsfonds sind ja eingerichtet, um hauptsächlich die Bahnen, die wir jeßt aus Schußzgebietsanleihen bauen, zu verzinsen und zu amortisieren, sobald \ie fertiggestellt sind. Auch wenn wir, wie der Wunsch hervorgetreten i}, etwa die Wegebauten künftig nit mehr auf Anleihe, \ondern auf den ordentliGßen Etat des Schußz- gebietes nehmen, so is es um so mehr erforderli, daß wir die Aus- gleihsfonds niht beschneiden. Wir werden, au wenn die Rentabilität der Bahnen eine leidliche sein wird, sie do in den nächsten Jahren nah der Fertigstellung nicht vollkommen aus den eigenen Einnahmen erhalten können, sondern es werden da eben Zuschüsse aus den Schußz- gebietsfonds erforderlich sein.

Ueber die wirtschaftlihe Entroiklung der Schußgebiete ist ja zu meiner Freude hier im allgemeinen das Urteil gefällt worden, daß es, wie ich au in meiner Rede im Dezember vorigen Jahres hervor- gehoben habe, vorangeht. Ich freue mich, daß, soviel bisher zu sehen ist, die Anforderungen, welche gerade für wirt\chaftliße Aufgaben in ztemliß hohem Maße diesmal gestellt worden sind, - die Zustimmung des hohen Hauscs gefunden haben, und ih zweifle nicht, daß gerade die Bewilligungen des Etats für 1911 in bezug auf landwirtschaftliche Beamte, die wir in die Kolonien hinausschicken, sehr wesentlih zur weiteren wirtshaftlihen Förderung beitragen werden.

Es gilt dies ganz besonders auch von dem Baumwollhau, be- züglich dessen wir Ihnen ja eine sehr umfangreiche Denkschrift vor- gelegt haben, auf die ich aber hier nach den Abmachungen, die ge- troffen find, nicht näher eingehen will. Fch will nur noch einmal dauf hinweisen, von wie großer Wichtigkeit es gerade au für unsere Industrie ist, Rohmaterialien dem Mutterlande zuzuführen. Es muß na meiner Meinung in erster Linie das Bestreben der Kolonial- verwaltung sein, in dieser Beziehung hier dem Mutterlande und der Industrie zu Hilfe zu kommen.

Es gilt ähnliches auch bezüglich der Wollschafzuht, wofür gute Gebiete sowohl in Deutsh-Südwestafrika als vorausfichtlich auch in den Hochländern von Deutsch-Ostafrika vorhanden sind.

Es ist da hingewiesen worden auf die Viebhseuchen, welche in Deuts(-Südwestafrika ausgebrohen waren. Wir haben infolge der Schafpocken, die sich dort herausgestellt haben und dort nit glet rihtig erkannt worden sind, einen hervorragénden Sachkenner, den Ge- beimen Nat Ostertag vom Neichsgesundheitsamt, hinausgeschickt, um gleichzeitig diese Seuchen zu studieren und uns außerdem Vorschläge zu maden über eine Reorganisation des ganzen Veterinärwesens in Deutsh-Südwestafrika, welches dort von der allergrößten Be- deutung ist, sowohl für die Viehzucht im allgemeinen als au des- wegen, weil sih in Britisch-Südafrika das Küstenfi-ber immer mehr ausbreitet und wir jedenfalls gewappnet sein müssen, um Maßnahmen zu treffen, daß es niht etwa auch nah Deutsh-Südwestafrika über- greift. Es werden {on in diesem Etat deswegen einige Mehrforde- rungen erscheinen. Eine Organisation in vollem Maßstabe wird aber erst im Laufe dieses Jahres möglich sein.

Auch in Deutsch-Ostafrika wird dadurch, daß jeßt an die Spitze des Veterinärwesens ein erfahrener Tierarzt gestellt ist, eine wesentliche Besserung in dieser Beziehung eintreten.

Es ist nun hervorgehoben worden, daß in einer Kolonie es wurde da von dem Herrn Abg. Dr. Goller Togo erwähnt die wirts{aftlihen Verhältnisse niht vorwärts, sondern eher zurückgegangen sind. Demgegenüber möchte ih erwähnen, daß der Baumwollbau in Togo allerdings in den leßten Jahren niht so vorwärts gegangen ift, wie wir es hätten wünschen sollen, daß aber daran besondere Ner- hältnisse {huld gewesen sind, an deren Abstellung wir jeßt arbeiten. Es hat zum Teil daran gelegen, daß die Kaufleute nit genügend das Material gesichtet haben, das ihnen von den Eingeborenen gebracht wurde, daß die Eingeborenen mehr auf die Quantität als auf die Qualität gesehen haben, und daß infolgedessen die Qualität ich sehr vershlechtert hat Außerdem sind aber auch die \{lechten Witterungsverhältnisse {chuld, die große Trockenheit, und dann hat es au dies gilt speziell für den Maisbau daran gelegen, daß die Bahnbauten fortgeseßt wurden, zu denen 4000 Ein- geborene erforderlich waren, und daß dte Eingeborenen außerdem von der Regierung ersucht worden sind, speziel für die Bahnbauten Nahrungsmittel anzubauen, sodaß sie sich wenig auf den Baumwollbau geworfen haben und der Mais mehr im Schutzgebiet geblieben ist. Sie haben sich aber auch von der Maisausfuhr durch die verhältnis- mäßig sehr geringen Preise abschrecken lassen, welhe ihnen in den leßten Jahren gezahlt worden sind. Im Jahre 1908 waren die Mais- preise ganz besonders hoh, und infolgedessen ist die dortige Ausfuhr- ziffer auch eine ganz anormale gewesen, die mit dem guten Regen- und Anbaujahr in Togo zusammenfiel.

Es kommt noch hinzu, daß die Preise, die die deutschen Kaufleute in Togo zahlen, verhältnismäßig gering find, und daß infolgedessen, wie berihtet worden ist, sehr viel Mais nah Dahome ausgeführt ist, wo von eingeborenen Aufkäufern erheblich höhere Preise gezahlt wurden-

Also hiernach kann man nicht sagen und das beweisen auch die Zolleinnahmen und die Steuererträge —, daß die Wirtschafts- verhältnisse in Togo im allgemeinen etwas zurückgegangen wären, sondern ih bin der Meinung, daß au dort eine allmählihe Besserung stattgefunden hat.

Mit der wirts{haftlißen Entwiklung und auch mit der Finanz- frage find die Bahnbauten eng verbunden. S{ bin voll und ganz davon durchdrungen es ist mir ja von einigen Seiten ein leiser Vorwurf gemacht worden, daß ih mit Bahnbauten nit genügend vorginge —, daß wir unsere Kolonien nur dur Eisenbahnen entwickeln können; aber wir wollen nicht vergessen, daß wir jeßt eine große Anzahl von Bahnen in jedem Schußzgebiet in Arbeit haben, daß wir die Sache nit überstürzen können, da wir fonst finanziell nicht nachkommen und diejenigen Verpflichtungen nicht einhalten fönnen, welche wir in bezug auf die Verzinsung und Amortisation der Bahnen übernommen haben. Wir müßen in erster Linie das halten, was da versprochen worden ist.

Was speziell die beiden Bahnen betrifft, die hier erwähnt worden sind, die Bahn nah dem Tanganjikasce und die Bahn in Südkamerun, so bin ih der Meinung, daß die B1hn nah dem Tanganjikasee not- wendig und daß es wünschenswert ist, daß der gerade Weg der Bahn sobald als möglih den Tanganjifkasee erreicht, daß es auch vielleicht nit ausges{chl*}s\en ist es {weben darüber Erhebungen —, daß gerade, wenn wir dle Strecke von Tabora nach dem Tanganjika bauen, dadur die Bahn sehr viel shneller rentabel werden wird, als wenn wir hiermit noch länger werten würden. Aber wann dem

stimmen wird erst möglich sein, wenn genaue Erhungen ftatt- gefunden haben und man sehen kann, wie die Sache H finanziell stellen wird.

Der Herr Abg. Dr. Paasche hat in bezug auf die wtschaftliche Entwicklung der Kolonien gemeint, es würten von de Kolonial- verwaltung Leuten, die draußen Geld anlegen wollten, Schtzrigkeiten gemacht. Zu meinem Bedauern hat er einzelne Fälle in kfer Be- ziehung niht angeführt; er hat aber dabei angespielt auf eiïPrivat- freditinstitut, das sich für Deutsch-Südwestafrika bilden will. Meine Herren, ih muß sagen, daß ih mir niht bewußt bin, dati in irgendeiner Weise solchen Leuten, von denen ih annehmen wmnte, daß sie wirklich ein solides Unternehmen in den Kolonien etaberen wollten, Schwierigkeiten bereitet hätte oder niht genügend entgien- gekommen wäre.

Was dieses Privatkreditinstitut angeht, so sind uns allerdings kn den betreffenden Herren verschiedentlih Klagen darüber zugegange, daß die Sache nicht {nell genug vorwärts ginge. Nach meine Meinung sind diese Klagen aber unberechtigt. Gleich nachdem die Antragsteller an uns herangetreten sind es handelte sich darum, eine deutshe Kolontalgesellschaft in Deutschland zu bilden, welche ein Kreditinstitut in Deutsh-Südwestafrika errihten sollte —, sind sofort die nötigen Erhebungen angestellt worden. Die Kolonialverwaltung ist mit den verschiedenen preußischen Ressorts in Verbindung getreten, was unbedingt notwendig war, da die Gesellshaft ihren Siß in Preußen nehmen wollte, und die Pläne, welche sie hatte, wurden von den preußischen Behörden als nicht durdführbar erklärt. Es haben dann infolgedessen mehrfach Abänderungen des Statuts stattgefunden, bis wir zulegt im Herbst vorigen Jahres nochmals eine lange und ausführliche kommissarishe Beratung hier gehabt haben, zu der auch speziell Finanzsachverständige hinzugezogen wurden, welche der betreffende Herr genannt hatte, und diese haben fi derart \keptish über das ganze Projekt geäußert es ist darunter ein Herr gewesen, welcher dem Herrn Abg. Dr. Paasche sehr wohl bekannt ist und ihm, glaube ih, ziemlich nahe steht —, daß wir es für unbedingt nötig gehalten haben, daß der Gouverneur die Sache im Schutzgebiet noch- mals genau prüfe, bevor wir uns endgültig entscheiden konnten, ob es möglich sein würde, dieses Institut zu genehmigen. Die Erhebungen {weben noch, ein endgültiges Urteil vom Gouverneur is noch nit eingetroffen, weil er glaubt, die Sache erst eingehend an Ort und Stelle prüfen zu müssen, und das ist um so notwendiger und wünschenswerter, weil hiermit auch gleichzeitig die ganze Frage des Kreditinstituts zusammenhängt.

Meine Herren, die Sache ist nicht so einfach, wie die Südwest- afrikaner es sich denken. Es ist sehr leiht gesagt: wir möchten ein Kreditinstitut von 2 Millionen draußen haben. Wenn die Regierung aber an das hohe Haus herantritt, dann, glaube ih, muß sie in dieser Beziehung sehr sorgsam vorgehen und ganz genau prüfen, wie hoch die Grundstücke draußen {hon belastet sind, wieweit ih \chon Hypo- theken darauf befinden, und nah den Verzeichnissen, die ih hier habe, ist das recht bedeutend. ‘Es ist auch recht bedeutend, was in dieser Beziehung allein {hon die Regicrung dort hingeliehen hat durch Ansiedlungsbeihilfen, welche als Hypotheken eingetragen find, und dur Restkaufgelder. Also so sehr ih auch davon überzeugt bin in dieser Beziehung stimme ich ganz mit dem überein, was hier im hohen Hause vorgetragen ist —, daß ein Bedürfnis nach billigem Kredit vorhanden ist, so ist doch die Frage der Kreditfähigkeit noch durchaus nicht klar und fehr genau zu prüfen (hört! hört!), vor allen Dingen auch die Frage, ob es richtig ist, dort ein Boden- freditinstitut zu gründen, oder ob es sich nicht vielleiht mehr empfiehlt und den noch sehr unentwickelten Nerhältnissen mehr entspriht, statt dessen vorläufig den Weg des Personalkredits weiter einzuschlagen, wie er dort {on vorhanden ist. Es besteht dort eine Genossenschaftsbank, die in Windhuk febr gut arbeitet und bisher nach allem, was ih davon aus den Berichten des Gouverneurs weiß, recht gute Nesultate erzielte. Es besteht auch eine ganze Reihe von Einkaufs- und Verkaufsgenossen- schaften im ganzen, glaube ich, 8 —, in anderen Teilen des Schutz- gebiets feine Genossenschaftsbank, dagegen lediglih in Windhuk; es würde daher immerhin die Frage wohl zu erwägen sein, ob nicht der Personalkredit weiter auszubilden sei, und ob man nicht vtelleiht in dieser Beziehung den Farmern zu Hilfe kommen fann. Daß cs im allgemeinen erwünscht wäre, ihnen billigen Kredit zugänglich zu machen, darin stimme ich vollständig mit den Herren, die es heute befürwortet haben, überein.

Was nun die Selbstverwaltung betrifft, so haben in dieser Be- ziehung lange Verhandlungen stattgefunden zwischen den Retchs- behörden, und wir haben uns dahin geeinigt, daß unter bestimmten Bedingungen den Gemeinden es kommt vor allen Dingen jeßt Südwestafrika in Frage Land überwiesen werden \oll, und zwar \oll dasjenige Land, welches zu solchen Anlagen verwendet wird, die einen Gewinn abwerfen, allgemein nach dem gemeinen Wert ab- geschäßt und ihnen dann käuflich übergeben werden, während bei denjenigen Anlagen, welche keinen Gewinn abwerfen, wie z. Bs Straßen, Plätze, Wege, das Land unentgeltliß hingegeben werden soll, wofür die Gemeinden die Pflicht haben, die Anlagen zu unter- halten. Hierher gehören ferner noch die Gärten, Schulgebäude, die Krankenhäuser, Friedhöfe und ähnlihes. Dann haben wir außerdem Land zum Verkauf überwiesen. Hier ist auch der Wert zu mäßigen Bedingungen geshäßt, außerdem den Gemeinden aber die Pflicht auferlegt worden, daß sie beim Weiterverkauf ein Viertel des Wertzuwachses an den Staat abgeben. Soweit mir aus den Be- ri{ten des Gouverneurs bekannt ist, find die Verhandlungen in gutem Gange; in Swakopmund scheinen sie schon endgültig zum Abschluß gekommen zu sein. In anderen Gemeinden \{weben sie noch; aber auch aus privaten Nachrichten, die mir zugegangen sind, habe ih den Eindruck, daß augenblicklich die Bevölkerung in Deutsch-Südwestafrika hiermit zufrieden ist, und daß sie hofft, daß man zu einem Resultat fommen wird, das sie vollkommen zufriedenstelltt ebenso wie auch auf anderen Gebieten. Jch will heute nit weiter darauf eingehen ; aber auch in bezug auf Gesellshaftsfragen ist in Lüderizbucht ganz entschieden gegen das Vorjahr eine erhebliche Beruhigung eingetreten. (Hört, hört! in der Mitte.)

Was nun die hier erwähnte Nachverzollung anbetrifft, so ist das do eine eigene Sache, wenn wir diese 1 Milltonen dort den Firmen im Schutzgebiet wieder hingeben sollen. Es ist hierüber ja {on im vorigen Jahre gesproWßen worden, und ich muß wirkli sagen: ich glaube, die Südwestafrikaner fönnen fi im allgemeincn

doch bitten, daß wir in dieser Beziehung nicht zu hohe Anforderungen

hohen Hause eine diesbezügliche Vorlage zugehen kann, das zu be-

nicht darüber beklagen, daß ih nicht bereit gewefen wäre, thre Forde-

rungen, wenn ih sie irgendwie für gerechtfertigt halte, nnachß Möglich-

feit zu unterstüßen, z. B. sowohl in der Entschädigungsfrage,

als auch in der Frage der Ansiedlungsbethilfen. Aber | hier kann ih mich den Gedankengängen der Südwestafrikaner | nicht anschließen. Wir haben eine Nachverzollung gefordert

nahdem fie jahrelang während des Krieges überhaupt keinen

Zoll oder doch nur einen Zoll für Alkohol gezahlt haben. Wir sind Î hei der Wiedereinführung der Zölle sehr vorsihtig vorgegangen. Der

goll ist nicht in dem Umfang wieder eingeführt worden, wie er vor

dem Krieg hestand, sondern nur für drei Artikel, nämlich für Alkohol | Munition und Tabak, und beim Alkohol is noch der Wein Kna } getreten, während früher nur Branntwein verzollt wurde. Die Zoll- N säye sind etwas erhöht worden; dieser Erhöhung hat aber der Î Gouvernements8rat, der darüber gehört wurde, selbst zugestimmt. Es Î ¡s damals auch fein Zweifel darüber gelassen worden, daß eine Nach- Ï yerzollung stattfinden sollte; das hat man gewußt, und einzelneYhaben N eg sogar felbst angeregt. | Nachdem [nun die Nachverzollungs8ordnungß ergangen war, wurde i dagegen Einspruch !erhoben, und zwar ausYÿ: einem Frein, fFformalen ; Grunde. Die Verhandlungen haben sich ziemlih lange hingezogen. N (Es wurde ein Urteil erster Instanz gefällt. Bevor es in die zweite Y Instanz fam, hat eine Vereinbarung hahin stattgefunden, daß es N wünschenswert wäre, die Sache nicht vor die zweite Instanz im . Schutzgebiet zu bringen, sondern hier vor ein Schiedsgericht. Die l Kolonialverwaltung hatte dafür einen Senat] des Reichsgerihts in / Auésiht genommen. Das Neichsgericht lehnte es aber ab, und es hat F dann der Senat8präsident eines}Dberlandesgerihts mit zwei Beisitzern N dieses Schiedsgericht gebildet. | T N ff (Cs bestand damals ganz zweifellos die Absicht, hiermit die*ganze Sade zu erledigen, und nutSdeswegen ist die Regierung daraus“ ein - Y gegangen. Daß die klagende Firma auch der Meinung war, daß sie N nicht lediglich für sich, sondern für alle Betroffenen klagte, geht daraus Ÿ hervor, daß sie den Wert des Streitgegenstandes auf 14 Millionen h Mark angegeben hat. Es handelte sich aber im ganzen nur um Ÿ 14 Millionen Mark; es wäre ganz unverständlih, weshalb die Firma N den Wert des Streitgegenstandes so hoh angegebenY hat, wenn sie i bloß ihre eigene Forderung hätte einklagen wollen. Die Regierung E hätte ih diesem Urteil des Schiedegerichts ganz kfunbedingt untere Y worfen und hätte es auch gegen si gelten lassen, “wenn es gegen die N Regierung a (sgefallen wäre. Wenn das Urteil gegen uns ausgefallen Ÿ wäre und wir dann wieder hätten weiterklagen wollen, dann, bin ich |: überzeugt, hätte sich im ganzen Schutzgebiet ein furchtbares Geschrei Î über diese Illoyalität der Regierung erhoben. S er | Nun aber trat das Gegenteil ein: das Urteil fiel für die Ne- i gierung aus. Es ist nun fehr merkwürdig, daß f\ogar diejenige Firma, Ï die vor dem Schiedsgericht geklagt hatte, im Schußzgebiet iden ersten N Anlaß dazu gab, den Prozeß noch einmal wieder aufzunehmen. So N wurde denn dieser Prozeß im Schutzgebiet in die zweite Instanz ge- N trieben, und es standen ih dann zwei Urteile gegenüber: einmal das ) Urteil des Schiedsgerichts hier und zweitens das Urteil der Instanzen draußen im Schutzgebiet. Das Obergericht hat aber ausdrücklich er- R flärt, daß es sich lediglich um einen formalen Mangel handelte. Wir aben nun nicht das möchte ih betonen in ein shwebendes Verfahren eingegriffen, sondern nachdem die Sache in der zweiten Instanz erledigt war, entstand die Frage: Sollen die Lute im Schutgebiet verschieden behandelt werden ? einen sind abgewiesen, und da hat dié Negicrung Recht bekommen ; die anderen, die im Schutgebiet geklagt haben, sind mit ihren Forderungen durchgedrungen. Was foll nun mit den anderen Forderungen werden? Soll es nach dem Urteil des Schieds- gerihts gehen oder nah dem Urteil des Gerichts des Squtgebiets 2 I Da hat die Regierung geglaubt, daß es rihtig wäre, daß sie diesem j formalen Mangel, indem fie gerade dem nachgab, was die Gerichte Y im Schutzgebiet festgeseßt hatten, durch eine neue Verordnung abhalf- E welche der stellvertretende Gouverneur erlassen hat. Bei diesen Ver- Y ordnungen hat sich bedauerlicherweise wieder ein Mangel herausgestellt. h (Heiterkeit) Das gebe ih ohne weiteres zu. Wie das Gouvernement | dann gesehen hat, daß ein Mangel vorhanden war und eine Firma | deshalb noch einmal klagen wollte, hat sie, noch bevor ein weiteres

1

y Urteil erging, abermals eine Abänderung der Verordnung erlassen.

Die

/ Nun könnte man sfagen: troßdem ist es wünschenswert, daß man N auf die anderthalb Millionen verzihtet und die armen Leute tim Y Shußgebiet niht s{ädigt. Aber ih glaube, daß es in diesem Falle F nit unbemittelte Leute trifft, sondern eine Anzahl großer Firmen h welhe sh vorher \{chon fehr reichlich versehen hatten, und wel@e ; dann sofort das wird allgemein bestätigt, wurde mir au von dem Ÿ stellvertretenden Gouverneur und von dem Finanzrat Pahl, der mit 4 den Verhältnissen der Kaufleute draußen sehr gut Bescheid weiß, Y bestätigt, den Zoll aufgeschlagen haben, und die kleinen Leute und f Farmer, also nit die Grossisten, haben dann diese höheren } Preise zahlen müssen. Wenn wir also die anderthalb / Nillionen hinschenken, so würden die paar Großimporteure ein sehr / gutes Geshäft machen dadur, daß fie es zum zweiten Mal in die : Tasche steckten. (Mehrseitiges Sehr richtig!)) Nun is im vorigen ÿ Jahre im Landesrat darüber verhandelt worden, und zwar bezeih- ; nenderweise nur sehr kurz. Es wird Sie vielleiht interessieren wenn 1h Ihnen einiges darüber mitteile. Der Vorsitzende, der stellver- ; tretende Gouverneur hat gesagt: Ih bin seinerzeit Mitglied des Gouvernementsrats gewesen, welcher die Nachzollverordnung beraten hat, und kann bestätigen, daß K Gedanke der Einführung einer Nachverzollung nicht von der egierung ausgegangen ist, sondern von uihtbeamteten Mitgliedern y enes Gouvernementsrats. } Dann hat der Oberrichter Bruhns gesagt : / Man werfe dem Herrn Staatsf\ekretär des Neichskolonialamts } Jlloyalität vor; er erlaube sich zwei Fragen. Erstens: Haben damals, als die Firma Boysen und Wulff mit s Reichskolonialamt den Schiedsgerichtsvertrag abgeschlossen A E R allein gehandelt, oder hätten die Firmen des Landes Firma identisch erklärt, sodaß der Staatssekretär habe annehmen dürfen, daß sie alle ten Spruh des Schiedsgerichts als maßgebend betrachten würden? ; as E Wenn das Reichskolonialamt unterlegen wäre in Cat eds8gerichtêverfahren, aber gegen alle diejenigen, mit denen p einen Schiedsvertrag abgeschlossen habe, Prozesse angestrengt ba würde da nicht dem NReichskolonialamt der Vorwurf gemacht orden sein, daß es illoyal handele?

er halte das für irrelevant (hôrt! hört!) und ein Kaufmann hat ge- sagt: was die erste Frage anlange, so habe die Firma Boysen und Wulff seinerzeit bei einer Anzahl von Firmen angefragt, ob dieselben bereit wären, zu den Kosten des Schiedsgerihts beizutragen. Der größte Teil der betreffenden Firmen hätte sich aber nit daran be- teiligen wollen. Also daraus geht doch hervor, daß eine Anzahl dieser Firmen do beigetragen bat.

Nun, meine Herren, liegt mir ein Privatbrief vor, den der Jn- haber einer betroffenen Firma an einen Herrn hier geschrieben bat und in welchem es heißt: /

M Se vi e o n a

e O, es i 6. Das is ein S{luck (Heiterkeit.) Das \oll doch heißen :

Das ist ein Plus, was ih damit noch bekomme, und mit dem ih

nicht rechnen konnte. a Herren, ih gebe zu, daß hier formelle Fehler bei den

ungen gemacht worden sind, und daß diese formellen Fehler

anes durch andere Verordnungen wieder beseitigt worden sind. Aber ih kann nit zugeben, daß hier in ein Verfahren von seiten der Verwaltung eingegriffen wäre, und ih kann auch nit zugeben, daß Billigkeitsgründe dafür sprächen, nun diese 13 Millionen den großen Firmen zu \{enken. Jch kann mir auh gar nicht recht denken, wie es nachher im Schutzgebiet eigentlich werden soll. Ih fürchte, dann werden alle kommen und \ich an die größeren Firmen halten und sagen: ihr habt uns damals die hohen Preise abgefordert, Wix. verlangen, daß thr uns nun wieder entschädigt. Nach meiner Meinung wird das einen Rattenschwanz von Prozessen geben, und ich glaube, wir tun tatsählich am besten, wenn wir diese Sache auf sich beruhen lassen. (Sehr richtig!) Es ist außerdem in bezug auf die Einziehung dieser Zölle so \{chonend vorgegangen worden, wie nur möglich. Die Leute sind nicht irgendwie gedrängt worden; sie haben viel Zeit gehabt. Mittlerweile sind nah dem Bericht bis auf 600 000 alle Zölle eingegangen, und die Regierung müßte, soweit ih übersehen kann, fie wieder tatsählih zurüczahlen. |

Gs ist dann davon gesproŸhen worden, daß die Beamten zum Teil zu sehr aus den Krei'en der Juristen gewählt würden. Ich möchte Mrs daß wir gerade Wert darauf legen, daß Leute aus allen Derusskceisen nach draußen gehen. Es gibt allerdings eine ganze Anzahl Stellen, erstens einmal die rein richterlihen Stellen, dann aber auch Verwaltungsstellen, wo es notwendig ist, daß sie mit Juristen versehen werden. Mir hat vor ein paar Tagen ein Offizier der als Bezirks8amtmann in den Shutzgebieten war, gesagt, es wäre so eine Sache für ihn, wieder hinauszugehen. Er sagte ausdrücklich: „Auf dem Posten, den ich übernehme, finde ih eigentli%, daß mir nicht genügende juristishe Kenntnisse zur Seite stehen; ih glaube, es müßte ein Jurist hin“. Im übrigen sind aber von den Bezirks amtmännern und Distriktshefs in Südwestafrika acht Nitjuristen. Also ein Zeichen, daß wir nicht lediglih Juristen in die Kolonie: senden, was ich auch durhaus nicht für wünschen8wert halten würde. ; Was nun die Eingeborenen betrifft, so möchte ih zunächst dem

Herrn Abg. Erzberger aufrichtig dafür danken, daß er hier der Marine bezüglich der Ponapeexpedition gedaht hat. Die Marine hat nah meiner Meinung dort ganz ausgezeichnete Dienste unter sehr \{chwierigen Verhältnissen geleistet, und ich bin erstaunt gewesen auch nah dem, was mir der Gouverneur Hahl über die Landesverhältnifse gesagt hat daß es fo schnell und mit so wenig Blutvergießen auf beiden Seiten, sowohl auf seiten unserer Soldaten wie au auf seiten der Ein- geborenen, erfreuliherweise abgegangen ist. |

Meine Herren, wir sind bemüht, die Zwangsarbeit nah Möglichkeit auszuschalten (bravo!), und die Steuerverordnungen gehen immer mehr darauf hin, an Stelle der Steuerarbeit Geld zu seßen. Wir haben das speziell neuerdings in Togo durchgeführt, und zwar mit einem ziemlih guten Grfolge. In der neuen Verordnung in Kamerun haben wir ausdrüdcklich Geldsteuern als prinzipale Leistung hingestellt und die Arbeit als subsidiär, so daß nur derjenige, der entweder nicht zahlen kann oder niht zahlen will, arbeitet. Wir werden auch weiter bemüht sein, immer mehr die Geldsteuer durchzuführen. |

Bezüglih der Eingeborenenkommissare stehe ih ganz auf dem Standpunkte der Herren. Ich glaube, daß die Eingeborenenkommissare sehr nüßlich wirken und daß wir sie in immer größerem Umfang ein- führen müssen. Der Anfang in Deutsh-Südwestafrika ist jeßt gemacht worden.

Auch was über die Missionare gesagt worden ist, hat meinen vollen Beifall. Es ist gerade neuerdings wieder eine Anweisung dahin ergangen, daß ih auf dem Standpunkt stände, daß die Beamten und Missionare gut miteinander arbeiten sollten. Jh verspreche mir gerade au von dieser gemeinsamen Arbeit sehr vtel. i Was nun die WilhelmstalsaYe betrifft, so hat der Herr Abg. Ledebour hervorgehoben, daß die Soldaten in dem letzten Stadium auf die Eingeborenen zuerst eingedrungen wären. Das muß ih un- bedingt besireiten. Ich habe es auh heute morgen in der Budget“ kommisfion gesagt, daß sie sich zunächst gegenüberstanden, daß den Eingeborenen verschiedentlich zugerufen worden ist, sie sfollten ihre Kirris, ihre Waffen niederlegen. Ich glaube, man wird immerhin ein soldes Instrument (Nedner zeigt es vor) wohl als Waffe be- traten können. (Heiterkeit.) I fann versihern, wenn die mit dem nötigen Shwunge gegen den Kopf geschlagen wird, gibt es nicht nur Beulen, fondern noch etwas mehr. Wenn das also Herr Ledebour niht als Waffe betrachtet, so ist das seine Auffassung. Ich habe hier noch eine andere Waffe, die der anderen ebenbürtig zur Seite steht. Also die Eingeborenen haben zuerst, wie sie umringt worden waren, begonnen, von diesen Waffen, wie man sie wohl nennen darf, Gebrau zu machen, und erst als mehrere von den Soldaten geschlagen waren, namentlich auch der Hauptmann Willecke um ein Haar von einer derartigen Keule ershlagen worden wäre, haben die Soldaten von ihrer Waffe Gebrauch gemacht. (Abg. “Ledebour: Das Eindringen der Soldaten auf die Leute war doch die Provokation!) Das nenne ich nicht Eindringen. Ih muß feststellen, daß die Provokation nach unserer Meinung und nah den genauen Berthten die wir in dieser Beziehung vom Gouvernement und der Truppe haben, von den Eingeborenen und niht von den Soldaten aus- gegangen ist.

Was die Firma betrifft, so habe ih gesagt, daß die Firma nach meiner Meinung vollkommen korrekt gehandelt hat, daß sie au kaum eine culpa in eligendo trifft. Denn die beiden Beamten, die sie dort hatte, haben lange mit Eingeborenen zu tun gehabt, und es ist

Auf diese Frage des Oberrichters hat der Vertreter der Firma gesagt,

den Eingeboreaen beschäftigt waren, diese Unruh

: / jen ausbrahen. Ob die nicht entsprehend ihren Erfahrungen in der Behandlung der Ein- geborenen anders hätten verfahren können, will ich dahingestellt sein lassen. Das läßt si von hier nit beurteilen.

Was nun die Eingeborenenverordnungen anlangt, \o gibt mir Herr Goller vollkommen recht, daß diese niht zur Sklaverei führen sollen. Im Gegenteil ist gerade eine Menge von Bestimmungen zum Schuge der Gingeborenen getroffen worden, insbesondere auch dahin, daß Verträge gemacht werden müssen, sobald sie über einen Monat im Dienst sich befinden. “Ih stehe gerade auf dem entgegen- geseßten Standpunkt, daß diese Verordnungen fehr wesentlich dazu beigetragen haben, daß die Eingeborenen sich in die neuen Ver- hältnisse eingelebt haben. In dieser Beziehung haben auch die Pässe eine sehr günstige Wirkung ausgeübt; das ist allgemein in den Schuß- gebieten anerkannt. G 4 Was im übrigen die Prügelstrafe anbetrifft, so bedaure ih deren Notwendigkeit sehr, ih wünschte auh sehr, daß es nicht mehr not- wendig wäre, in den Kolonien zu prügeln. Sie sehen aber gerade wie verschieden die Anwendung in Samoa, Togo usw. ist, weil die Eingeborenen eben vollkommen verschieden sind; aber hier werbe sie meistens über einen Kamm geshoren. Bedenken Sie, daß wir die Viakkas in Kamerun haben, die Menschen verspeisen, und zwar nicht nur Weiße, sondern auch Eingeborene, und ganz ähnli ift es in anderen Gebieten. Wir haben das ganz neuerdings in Neu-Guinea erlebt und auch in Ostafrika südlih von Kiringa, wo die Eingeborenen sogar thre eigenen Kinder geshlachtet haben. Solchen Eingeborenen gegenüber muß man natürlih auch andere Maßregeln anwenden. Jch kann nur sagen, daß ich durchaus den Wunsch habe, daß die Ein- geborenen human behandelt werden, und daß die Prügelstrafe, die wir O E notwendig haben, die wir nicht abschaffen ônnen, wenigstens nicht auf allen Gebiete 4 ¡d mehr eingeschrä U A A [len Gebieten, mehr und mehr eingeschränkt

156. Sißung vom 24. März 1911, Nachmittags 1 Uhr. (Berit von Wolffs Telegraphischem Bureau.)

Auf der Tagesordnung steht die L 8 E rür Dfafcir O g steht die Beratung des Etats Ueber den Anfang der Sißung Nummer d. Bl. berichtet worden. No Abg. Arning (nl.) in feinen Ausführungen fortfahrend: Das Berhältnis des Gouverneurs von Rechenberg zu der Bevölkerun besonders in Daressalam , nötigt noch zu einigen Bhciidnlictten: Die Sanierung von Daressalam hat noch keine Fortschritte oma, obwohl alles dahin drängt, diesen Ort zu einem gesunden Platz zu machen. Die europäishe Schule in Daresfalam muß erhalten und ausgebaut werden. Während der Staatssekretär Dernb die Wiederaufführung der S fearabbi® axotbdts E g der Schule telegraphisch anordnete, steht dec Gouverneur von Nechenberg ihr sehr unfreundlih ‘gegenüber Sie hat einen fehr unbequemen Plag erhalten und hat au zu wenig Bänke. Die Abortverhältnisse sind völlig ungenügend. Auch sonst gibt die Schule zu Beschwerden Anlaß. Es is ein neues Schulhaus durchaus notwendig auf Kosten des Gouvernements, wie wir dies durh eine Resolution gefordert haben. Bis jeßt hat sich das Gouvernement niht geregt. Für Ostafrika sind Kreditinstitute mindestens ebenso notwendig wie für Südwestafrika. Ih bitte dringend, der Frage näherzutreten. Die bestehende neue Freditbank genügt nit; sie ist nur eine Abteilung der Ostafrikanischen Gesell- schaft. Die kleinen Leute wollen von diefer Gesellschaft nicht ‘ab- hängig sein. Fs muß zu einem unabhängigen Kreditinstitut fommen, sei es zu einer Kreditbank oder zu einer Genossenshaftsbank. Eine weitere Klage der Kolonie sind die Tarife der Eisenbahnen. Der Staatsfekretär hat eine Hera lepung der Tarife zu Gunsten der Kaufleute zugesagt. Die Deutsche Östafrika-Linie hat ja ein großes DBerdiensl an der Entwicklung der Kolonie in der früheren Zeit. Aber jeßt hat der Massentransport von und nach Ostafrika zu- genommen, und es wird geklagt, daß die Ostafrika-Uinie in den Tarifen, zu sehr ihren Vorteil sucht. Sie hat die sogenannten Needereitarife in einer Weise gehandhabt, die zu Beschwerden Anlaß gibt. Es wird mir geschrieben, daß die Bered der MNeedereizuschläge in Dunkel gehüllt ist: man könne S V nicht zurechtfinden ; jedenfalls ist der Zuschlag viel zu M 3 Durch diese Zuschläge werden befonders die Geräte übermäßig ver- teuert. Ich bitte den Staatssekretär, diese Sache eingehend prüfen zu wollen. Die Zentralbahn muß bis Tanganyika autgedehnt werden Es ist das eine alte Forderung der Nationalliberalen, speziell die unseres verstorbenen Dechelhäuser, der {hon vor 20 ‘Jahren diese Sache vertreten hat. Auf die Notwendigkeit der Bahn brauche ih nicht weiter einzugehen. Meine Freunde werden dafür sehr energish eintreten, und wir hoffen, daß der Staatssekretär der Sache si kräftig annehmen wird. Der Abg. Noske hat von den ete Mim gesprochen. Cine Eisenbahn würde die Lager ersließen : ‘diese Möglichkeit sehe ih in der Fortführung der Usambarabahn, diese Bahn würde dann bis zur Küste eine Länge von 490 km haben. Der Abg Dröscher hat wohl nur sagen wollen, daß da ganz folossale Werte liegen, von denen wir keine Ahnung haben; davon wollen die Sozial demokraten natürlich nichts wissen. Noch ein Wort über die Ein- rihtung von tropenhygienischen Instituten. Ih möchte den Staats- sekretär bitten, daß dieje Institute in ausreichendem Maße allmählich eingerichtet werden. Von Wichtigkeit ist bei diesen Instituten nicht MoE ein Arzt, londern ein Bakteriologe. In den Kolonien dürfen Mißbelligkeiten mit den weißen Bewohnern und dem Gouverneur nit vorkommen, wie sie mit dem Gouverneur von Rechenberg und den Ansiedlern bestehen. Ich bitte den Staatssekretär, in diesem Sinne seinen Einfluß auszuüben. ; : Dutony

ist in der gestrigen

V as an des Reichskolonialamts Dr. von Linde- Meine Herren! Ich bin leider zu Beginn der Sißzung nicht hier gewesen, weil ih noch in der Kommission tätig war. Ih habe mir infolgedessen darüber, was der erste Herr Redner bier über die Lehrer gesagt hat, nur berichten lassen können. Ih mödthte troßdem auf einige Punkte kurz eingehen.

Es sind zurzeit in Deutsch-Ostafrika nah dem Etat für 1910 13 Lehrer, also eine recht erheblihe Zahl, angestellt. Davon sind 8 etatsmäßig; jeßt in dem neuen Etat sind außerdem noch 2 dazu- gekommen, fodaß 1911 10 etatsmäßige Lehrer vorhanden fein werden. Die Lehrer sind auh in der neuen Besoldungsordnung, die der Reichstag im vorigen Jahre beschlossen hat, so gestellt wie bier in der Heimat; sie haben gegen früher aber den großen Vorteil, daß fie jeßt etatsmäßig geworden sind. Der eine Lehrer, der draußen an- genommen, dem inzwischen. aber gekündigt worden ist, hatte die erforderlihe Vorbildung, fodaß in dieser Beziehung kaum Bedenken bestehen dürften.

Dem, was der Herr Abg. Dr. Arning wegen der Versorgung der alten Schußtruppler gesagt hat, stimme ih vollkommen bei. Es ist durchaus mein Wunsch, den Pensionsfonds möglichs zu erleihtern indem man Unterkommen für diese Leute, die ihre Haut zu Markte

um so wunderbarer, daß gerade bei diesen Leuten, die {hon lange mit

getragen haben, sucht. Das Kolonialamt ist hierin nah Möglichkeit