Die von heute ab zur Aus8gabe gelangende Nummer 12

des Neichs8gesezblatts enthält unter

Nr. 3859 das Geseß, betreffend die Abänderung des 8 15 des Zolltarifgeseßes vom 25. Dezember 1902 und des 8 2 des G betreffend den Hinterbliebenenversicherungsfonds und

O Cn s, vom 8. April 1907 in der Fassung, die b | er 1909 (Reich8geseßbl. S. 973) erhalten haben, vom 27. März 1911,

den

diese Vorschriften durch das Gesez vom 11. Dezem

und unter

Nr. 3860 die Bekanntmachung, betreffend den Schuß von Erfindungen, Mustern und Warenzeichen auf der Tapeten-

ausstellung Hamburg 1911, vom 23. März 1911. Berlin W., den 30. März 1911.

Kaiserliches Postzeitungsamt. Krüer.

Königreich Prenßen.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: den Staatsanwaltschaftsrat Schniewind in Cöln zum Vertreter des Oberstaatsanwalts bei dem Oberlandesgericht in

Cöln mit dem Titel Erster Staatsanwalt zu ernennen sowie

dem Landgerichtsrat Dr. Schneider in Koblenz und dem Amt3gerichtsrat Klinkenborg in Norden den Charakter als

Geheimer Justizrat,

den Landgerichtssekretären Dymczynski in Gnesen und Berg in Neuwied, ferner den Amtsgerichtssekretären Den ckler vom Amtsgericht Berlin-Mitte, Riebold in Wetzlar, Marks in Guttstadt, Bury- in Sensburg und Herrmann in Sanger-

hausen den Charakter als Rechnungsrat zu verleihen.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: den bisherigen Jngenieur Friedrih Emde zu Berlin zum etatsmäßigen Professor an der Bergakademie zu Clausthal und den bisherigen Oberlehrer Jung aus Droyßig zum Seminardirektor zu ‘ernennen.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: dem Archivdirektor, Geheimen Archivrat Dr. Georg Hille

in Schleswig“ und dem Staatsarchivar, Geheimen Archivrat Dr. Hermann Veltman in Wezßlar die von ihnen nachgesuchte Entlassung aus dem Staatsdienst mit Pension zu bewilligen.

Staatsministerium.

Es sind verseßt worden der Archivar, Archivrat Dr. Kupke von Posen an das Staatsarchiv in Schleswig und der Archivar Dr. Martiny von Berlin an das Staatsarchiv in Posen.

Justizministerium.

Der Rechtsanwalt Nickels in Altona ist zum Notar für den Bezirk des Oberlandesgerichts zu Kiel, mit Anweisung seines Amtssißes in Altona,

__ der Rechtsanwalt Oehlert in S onderburg- zum Notar [ür den Bezirk des Oberlandesgerihts zu Kiel, mit Anweisung eines Amtssißes in S, B

der Nechksanwalt (7 Mübbe in Wandsbek zum Notdár

fr den Bezirk des ObeUandesgerichts zu Kiel, mit Anweisung eines Amtssißzes in Wandsbek, ernannt worden.

Ministerium der öffentlihen Arbeiten.

Verseßt sind: der Geheime Baurat Otto Krause, bisher beim Eisenbahnzentralamt in Berlin, als Oberbaurat (auftrw.) der Eisenbahndirektion nah Elberfeld; die Regierungsräte Dr. Platho, bisher in Elberfeld, als Oberregierungsrat (auftrw.)

— beim Eisenbahnzentralamt nach Beritn, Dr. Amelung, bisher in Magdeburg, als Oberregierungsrat (auftrw.) der Eisenbahn- direktion nah Berlin, Goldkuhle, bisher in Kattowiß, als Mitglied der Eisenbahndirektion nah Elberfeld und Karl Scholz, bisher in Elberfeld, als Mitglied der Eisenbahndirektion nah Kattowiß; die Regierungs- und Bauräte Karl Horstmann, bisher in Kattowiß, als Mitglied der Eisenbahndirektion nach Magdeburg, Bocholt, bisher in Saarbrücken, als Mitglied {(auftrw.) der Eisenbahndirektion nah Posen, Halfmann, bisher in Tempelhof, als Mitglied (auftrw.) des Eisenbahn- gentralamts nah Berlin, Franz Schramke, bisher in Stralsund, als Mitglied (auftrw.) der Eisenbahndirektion nah Bromberg und Walter Fischer, bisher in Berlin, nach Tempelhof als Vorstand eines Werkstättenamts bei der Eisen- bahnhauptwerkstätte daselbst; die Regierungsbaumeister des Eisenbahnbaufahs Kellner, bisher in Koniß, als Vorstand des Eisenbahnbetriebsamts 2 nah Stendal, Perkuhn, bisLer in Frankfurt a. M., als Mitglied (auftrw.) der Eisenbahn- direktion nah Kattowiß, Karl Meyer, bisher in Bochum, als Mitglied (auftrw.) der Eisenbahndirektion nah Han- nover, Zander, bisher in Dortmund, als Mitglied er ia der Eisenbahndirektion nah Berlin, Klemens Marx, bisher in Hagen, als Mitglied (auftrw.) der Eisenbahndirektion nâch Erfurt, Ahrons, bisher in Stendal, als Mitglied (auftrw.) der Eisenbahndirektion nah Kattowiß, Ludwig Schröder, bisher in Halle a. S., als Vorstand (auftrw.) des Gisenbahnbetriebsamts 3 nach Konißz, Papmeyer, bisher in Crefeld, nah M.-Gladbach als Vorstand des dorthin verlegten bisherigen Eisenbahnbetriebsamts Crefeld 2, Schlott, bisher in Berleburg, als Vorstand des Eisenbahnbetriebsamts

nah Seesen, Karl Wendt, bisher in Saarbrüen, als Vorstand (auftrw.) des Eisenbahnbetriebsamts nach

Bochum, Hermann Franke, bisher in Altona, als Vor- stand (auftrw.) des Eisenbahnbetriebsamts 2 nah Neuwied,

Hilleke, bisher in Cöln, als Vorstand (auftrw.) des Eisen-

bahnbetriebsamts 1 nach Dortmund, Johannes Se iffert, bisher in Cöln, als Vorstand (auftrw.) des Eisenbahnbetriebs- amis 1 nah Hagen, Berlinghoff, bisher in Halle

a. S., zur Eisenbahndirektion nah Mainz, Nipkow, bisher

in Kattowiß, nah Myslowiß als Vorstand der daselbst neu errichteten Bauabteilung, Lüttmann, bisher in

Grottïau, - zur Eisenbahndirektion nach Elberfeld, Franz

Berndt, ‘bisher in. Posen, nah Crossen (Oder)

als Vorstand der daselbst neu errichteten Bauabteilung und Nenfer, bisher in Duisburg, zur Eisenbahndirektion nah

Bromberg; die Negierungsbaumeister des Maschinenbaufachs

Wiedemann, bisZer in Ostrowo, als Vorstand des Eisenbahn-

Vorstand des Eisenbahnmaschinenamts nach Liegnit, bisher in Liegniß, ate V A eraus amts bei der Ci

errichteten EisenbahnwWerkstättenamts,

Huber, bisher

stättenamts, Student, bisher in Aachen, nah Saarbrücken als Vorstand “l eines Werkstättenamts bei der Eisen- bahnhauptwerkstätte daselbst, Peter, bisher in Berlin, als Vorstand (auftrw.) des Eisenbahnmaschinenamts nah Ostrowo und Ernst Braun, bisher in Mainz, zur Eisenbahndirektion nach E A ; Uebertragen ist: dem Regierungs- und Baurat Epstein, Vorstand des A 10 in Brealin, die E ONrI Es der Geschäfte eines Mitglieds der Eisenbahn- direktion daselbst, dem Negierungsbaumeister des Eisenbahnbau- bege Curt Tecklenburg in Frankfurt a. M. die Wahrnehmung er Geschäfte des Vorstands des Eisenbahnbetriebsamts 1 da- selbst und dem Regierungsbaumeister des Maschinenbaufahs Anger, bisher bei den Eisenbahnabteilungen des Ministeriums der öffentlichen Arbeiten, die Wahrnehmung der Geschäfte des Vorstands des Eisenbahnmaschinenamts 5 in Berlin. Zum Eisenbahnrechnungsdirektor ist ernannt: der Eisen- bahnobersekretär, Rehnungsrat Otto Bent, bisher in Brom- berg, unter Verseßung nah Posen und Verleihung der Stelle des Rechnungsdirektors bei der Eisenbahndirektion daselbst. Jn den Ruhestand sind getreten: die Geheimen Bauräte Ganzer, Mitglied der Eisenbahndirektion in Berlin, Wieg and, Mitglied der Eisenbahndirektion in Posen, und Rudolf Schmidt, Vorstand des Eisenbahnbetriebsamts 1 in Cassel, die Eisenbahndirektoren Karl Schmidt, Vorstand des Eisenbahnverkehrsamts Stettin 1, und Rudolf Weiß, Nechnungs- direktor bei der Eisenbahndirektion in Posen, und der Rechnungsrat Leiß, Hauptkassenrendant bei der Eisenbahndirektion in Berlin.

Ministerium für Handel und Gewerbe.

Der Regierungsassessor Mac Lean in Berlin ist zum stellvertretenden. Vorsißenden der Schiedsgerichte für Arbeiter- versicherung Stadtkreis Berlin und Regierungsbezirk Potsdam und des Schiedsgerichts für die Arbeiterversiherung im Eisen- bahndirektionsbezirk Berlin ernannt und der Negietunggasf&for von Arnim daselbst von diesem Amte entbunden.

Der Berginspekior Hasse von der Berginspektion zu Barsinghausen ist als Revierberginspektor an das Beeareviee Oberhausen verseßt worden.

Ministerium der geistlihen, Unterrichts- und Medizinalangelegenheiten.

Dem Seminardirektor Jung ist das Direktorat des Lehrerseminars in Franzburg verliehen worden.

Ministerium für Landwirtschaft, Domänen und Forsten.

__ Dem Oberförster Molly in Magdeburg ist die Ober- förfterstelle Castellaun, Regierungsbezirk Koblenz, übertragen worden. „9G 4

Zu Forstkaßonéeidanten sind, ernannt worden:

Janzen, Regierungshauptkassenbuchhalter in Hohenwalde, Regierungsbezirk Frankfurt; __ Kolhof, Forstaufseher in Bischofsburg, Regierungsbezirk Allenstein; i : i Kowals ki, Förster in Tapiau, Regierungsbezirk Königs- erg.

Anläßlich seiner Verseßung in den Ruhestand ist dem Förster Koeppen in Zasdrosz, Oberförsterei Ramuck, der Hegemeistertitel verliehen worden. Zu Revierförstern wurden ernannt die Förster: *Bertram in Friedrihsbrunn, Oberförsierei Thale, Re- gierungsbezirk Magdeburg ; Brinkmann in Cismar, Oberförsterei Kiel, Regierungs- bezirk Schleswig ; i i Liebaug in NRädniß, Oberförsterei Krossen, Regierungs- bezirk Frankfurt; ; : Tornow in Beckendorf, Oberförsterei Dingelstedt, Re- gierungsbezirë Magdeburg ; ferner der Hegemeister : Knoop in Helmarshausen unter Uebertragung der Revier- försterstelle Sondheim, Oberförsterei Wallenstein, Regierungs- bezirk Cassel. |

Finanzministerium.

Der Katasterkontrolleur, Steuerinspektor Mirgen in Arns- berg ist zum Katasterinspektor bei der Königlichen Regierung in Marienwerder ernannt worden. ; ] Verseßt sind: die Katasterkontrolleure Hause von Naugard nach Anklam, Steuerinspektor Keul von St.Goarshausen nah Mar- burg (Kat.-Amt 2), Steuerinspektor Ma y von St. Wendel nach St. Goarshausen, Steuerinspektor Möring von Sangerhausen nach Kiel (Kat.-Amt 2), Steuerinspektor Ra a \ch von Querfurt nah Sangerhausen, Steuerinspektor Büttner in Stolp i. P. und Gehlen in Marggrabowa als Katastersekretäre na Gumbinnen, Erlecke in Montjoie als Katastersekretär 2h Koblenz, sowie der Katastersekretär Hugo Albath in Gum- binnen als Katasterkontrolleur nah Stolp i. P.

Bestellt sind: die Katasterlandmesser Bonn, Craß, Faß- bender, Kneier, Michaelis und Matthias Schaefer zu Katasterkontrolleuren in Coesfeld bezw. Querfurt, Naugard, St. Wendel, Marggrabowa und Montjoie sowie Olwig in Marienwerder zum Katasterkontrolleur in außerordentlicher Ver- wendung.

Nichkamkliches.

Deutsches Reich. Preußen. Berlin, 31. März.

Gn der am 30. März unter dem Vorsiß des Staats- ministers, Staatssekretärs des Jnnern Dr. Delbrück abh- gehaltenen Plenarsißung. des Bundesrats wurde der Vorlage, betreffend Grundsäßze für die Festseßung der Beteili- gungs8ziffern der Kaliwerksbesißer, die Zustimmung erteilt.

maschinenamts nah Stralsund, Lina ck, bisher in Breslau, als

Sydow, pas E Hille 2 bA S fwertstätten- ( l enbahnhauptwerkstätte 2 daselbst, iro, bisher in Saarbrücken, nah Trier als Vorstand (auftrw.) bes daselbst N i nert in Münster, nah Schneidemühl als Vorstand (auftrw.) eines bei der Ot daselbst neu errichteten Werk-

5 Millionen Mark in Fünfundzwanzigpfennigstü Í Vorlage, betreffend zwei von 25 C aplennig n Bred 23. September 1910 abgeschlossene Uebereinkommen üg, 2 Seerecht, an die zuständigen s erklärte sich D de sammlung einverstanden. Demnächst wurde über verschieh

Anträge, betreffend y E fend Aenderung von Verbandssaßungen, Beschl

Jm Monat Februar 1911 haben 2611 S hi

2305 Schiffe im ues 1910) mit einem Nette (geg von 457 921 Registertons (1910: 392 385 Registertons (4 Kaiser Wilhelm-Kanal benußt und, nah Abzug des d die Kanalabgabe in Anrechnung zu bringenden Elblotsgeldu, an Gebühren 227 033 46 (1910: 199 009 46) entrichtet. Y

Oefterreich-Ungaru.

_Nach einer Meldung des „W. T. B.“ ist das z atent aue L ena arn urs Kaiserligt aufgelöst und die sofortige Vorbereit1 | wahlen angeordnet worden. A e M

Großbritannien und Frland.

Jm Oberhause legte gestern der Staatssekretär die Stellung der Regierung zu der A Diinatae gebenen Erklärung Lord Lansdownes, betreffend die Ein shränkung der Königlichen Prärogative für die 6 LeERRAY von Peers, dar. j \

_ Vorley erklärte, ,„W. T. B.“ zufolge, die Negi ; nicht, der Einbringung und Seriiatna L n d gccobsbtig formelle Schwierigkeiten in den Weg zu legen, und werde dem Dura scher raten, dem Vorschlage ‘wuziefflinmén, Sie behalte sich iedod vollklommene Handlungsfreiheit vor, und habe, wie sih au di Diskussion über die 2 enderung der Zusammensetzung des Oberhaus und die Prärogativbefugnisse der Krone gestalten möge, keinesfalls de Absicht, zu einer Vershleppung der Erledigung ihrer in der E Vorschläge die Hand zu Meten.

— Jn Der gestrigen Sißzung des Unterhauses ri das Mitglied der Arbeiterpartei Jowett an Ie Sins des Auswärtigen Amts Sir Edward Grey die Anfrage, h bei seinem Amtsantritt irgend eine ausdrüdlihe oder still \chweigende Abmachung bestanden habe, auf Grund deren Großbritannien Frankreich gegenüber verpflichtet sei, unter gewissen Umständen Truppen zur Unterstüßung von Vperationen der französishen Armee zu entsenden

Sir Edward Grey erwiderte, der Umfang der Verpflichtungen a e je in B A Ee frage hen Konvention, die den

egen Habe, zum Ju ) Set: T G H pi z sdruck gebracht; etne andere Ver Frankreich.

Der Senat verhandelte gestern über die Bewilligung de

, ” pu gs l A das neue Unterstaatssekretariat der Justiz

„Na dem Bericht des „W. T. B.“ fkritisierte der Senator de Lamarzelle (Nechte) die Schaffung dieses Amtes und. seine Uebertragung an den Deputierten Malvy. Die Regierung, fo erklärte der Nedner, befolge eine Politik, durch welche den Parteigängern der sozialen Revolution Tür und Tor geöffnet werde. Der Minister präsident Monis retfertigte den Eintritt Malvys, der jung und eil E in as ik das aue FeStitanil@en Elemente in

i e, und trat dem ihm gemachten Vorw ß antinatio#tâle Politik treibe. As I SEEeGta, dals / _Das Unterstaatssekretariat wurde \chließlih mit 213 geg 33 Süimmen genehmigt, und sodann noch zwei provisorisch! Budgetzwölftel bewilligt. j 4 «M weiteren Verlaufe der Sigzung tadelte der konservatin Senator Jensuvrier die Negierung, weil sie die Züchti- gung der Zaerleute Mulay Hafid überlassen habe, und weil sie sich für verpflichtet halte, die fremden Regierungen von der Absendung einiger Offiziere nah Marokko zu ver- ständigen. 2 _Ministerpräsident Monis enmefiteke; Sensuvrier habe merkwürdige Begriffe von Diplomatie. Das Verbrechen sei auf etnem im Aufstand befindlichen Gebiet begangen worden. Der Sultan wolle die Schuldigen selber bestrafen. Könne Frankreih ihm dic verweigern? Er (Monis) könne nur bekräftigen, daß die Züchtigung gefordert werden würde.

RNuf:land.

Die Reichs duma hat gestern nah zweitägigen Debatten den Marineetat mit den in der Budgetkommission vor geshlagenen Kürzungen angenommen. Im Laufe der Debatten erklärte der Gehilfe des Marineministers, daß en! gegen den vorgestrigen Versicherungen Schingarews weder ein deutscher noch ein österreichisher Vizekonsul irgendwie an den Geschäften der Werft, auf der das Unterseebot gebaut werde, beteiligt sei. Die Duma verhandelte dann über eine Reihe anderer Gegenstände, darunter das Reichs kredit- wesen. Be O O. B meldet, betragen die ordentlihen Ausgaben 407 265679 Rubel. Das Jahr 1911 erweist sich als noch günstiger als das Vor jahr, da es die Einlösung von 40 Millionen Rubel Staats schulden ermögliht, was die jährlihen Zahlungen um 2250 000 Rubel vermindert. Dabei ist zu bemerken, daß die genannte Summe im Budget vorgesehen und nicht dem freien Barbestande entnommen ist, aus dem ein Betrag von 150 Millionen zur Einlösung von Reichs\haßscheinen bestimm! ist, wodurch die Jahreszahlungen um weitere sechs Millionen verringert werden. Die Duma nahm \ließlich eine Geset- vorlage an, betreffend Anweisung von 44 900 000 Rubel aus dem freien Barbestande zur a R g der fünfprozenti- gen Goldrente von 1884 und der fünfprozentigen Obligationen der Moskau— Jaroslaw- Eisenbahn von 1868.

— Auf eine ange wegen angeblicher militärisher Maß- nahmen der chinesischen Regierung erhielt die „St. Peters burger Telegraphen-Agentur“ aus Charbin folgende Schilderung über die dortige Lage:

Die chinesishe Regierung hat die Summe von 5 Millionen Yen niht bewilligt, die der Gouverneur von Heilung-kiang für die Ver- D T der aus Nußland auégewiesenen und der aus den pestver- euhten Orten geflühteten Chinesen sowie zur Organisation öffent- liher Arbeiten verlangt hatte. Der Gouverneur s\childert die Lage der Arbeitslosen als sehr traurig und beklagt sid darüber, u: die Ausweisung zu {nell erfolgt sei. In Blago- wjeshts{chensk erscheinende Blätter berihten über einen Ueberfall not- leidender Chinesen auf russishe Reisende auf dem Amurfluß. Viele Chinesen kehren troß des Zollkortons und des Seuchenkordons auf das russishe Ufer zurück. Die cinesishen Behörden von Aigun und Sachalin verweigern wegen Mangels an Mitteln die Gewährung von

Mit der Ueberweisung der Vorlage, betreffend Prägung von

Unterstüßungen. Die Presse von Blagowjeschtshensk hat Samm- lungen fr die notleidenden Chinesen eröffnet. 9

Ftalien.

Wie die „Agenzia Stefani“ meldet, hat sih das neue Kabinett gestern offiziell konstituiert. Es seßt si, wie folgt, usammen: Ministerpräsident und Jnneres Giolitti, Reuter di San Giuliano, Justiz Finocchiaro, öffentliche Arbeiten Sacchi, Schag Tedesco, Finanzen Facta, Ackerbau Nitti, Krieg Spingardi, Marine Cattolica, Unterricht Credaro und Posten Calissano. Die Minister werden dem König noch heute den Eid leisten.

Spanien.

Jn der Deputiertenkammer wurde gestern die Debatte über den Prozeß Ferrer fortgeseßt.

Nach dem Bericht des „W. T. B.“ erklärte der Republikaner Alvarez, daß das Militärstrafgesepbuch lückenhaft sei. Die Richter Ferrers hätten unter fsuggestiven Einflüssen gehandelt, und das von ihnen eingeshlagene Verfahren set notorisch parteiisch gewesen. — Fn seiner Antwort erkannte der Ministerpräsident Canalejas an, daß das Militärstrafgeseßbbuch abänderungsbedürftig sei, das Urteil über Ferrer aber sei gerecht und endgültig. Die Regierung könne auf den Prozeß nicht zurückommen. Cr fürchte, die gegenwärtige Kampagne sei nur der Anfang einer Reihe von Handlungen, die das Parlament zu mißbilligen verpflichtet sei. — Alvarez kündigte darauf an, die Republikaner würden Anträge auf eine Revision des Prozesses Ferrer und auf cine Abänderung des Militärstrafgeseßbuchs stellen. — Der Abg. Dato erklärte namens der Konservativen, seine Partei übernehme jede Verantwortung für die Handlungen des Kabinetts Maura, das dem König den Nat, Ferrer zu begnadigen, niht habe erteilen können.

Türkei.

Das Kriegsministerium hat, wie „W. T. B.“ meldet, an die Kommandanten der Armeekorps in der europäischen Türkei den Befehl gesandt, gegen etwa auftauchende Banden mit aller Strenge vorzugehen. /

In der Nacht zum Mittwoch haben Albaner die Kaserne von Tuzi und die alten Befestigungen der benachbarten Ort- chaften Vranja und Yatagusch in Brand gelegt Der Kampf um das kleine Fort der Stadt Tuzi, in das sich die Garnison zurückgezogen hatte, dauerte die ganze Nacht hindurh. Große Scharen von Frauen, Kindern und Greisen flüchteten sih nah

Podgorica. Serbien.

Die Skupschtina verhandelte gestern über eine Jnter- pellation Ribarac, betreffend die Ermordung von Milan und Maxim Novakovic in der Belgrader Polizei- präfektur am 29. September 1907.

Der Ministerpräsident Pasic erklärte, „W. T. B." zufolge, daß der Schuldige, der ehemalige Gendarm Jesic, sih in der Türkei be- finde und daß seine Auslieferung von der Türkei niht erwirkt werden fönne. Die Abgg. Pecic und Nibarac beantragten eine Tages- ordnung in der die Regierung aufgefordert wird, gegen den ehemaligen Minister des Innern Petrovic Anklage zu erheben. Pasic lehnte namens der Regierung diese Tagesordnung ab.

Das Haus nahm mit großer Mehrheit eine von der Re- gierung gebilligte Tagesordnung an, in der der Beschluß der Regierung, von einer Anklage gegen Petrovic abzusehen, gut- geheißen, gleichzeitig aber das Recht des Parlaments betont wird, über diese Frage zu entscheiden.

Dänemark.

Der Finanzminister hat, wie „W. T. B.“ meldet, vor- behaltlih der Genehmigung der Ge}eßgebenden Körperschaften ein Angebot auf Erneuerung der kurzfristigen Staatsanleihe von 1910 im Betrage von fünfzig Millionen Francs und Aufnahme einer Ergänzungsanleihe von 25 Millionen Francs, zusammen 75 Millionen Francs, angenommen. Die Anleihe soll vom 22. Juli ab mit 33/3 Prozent gegen 31/4 Prozent vorher verzinst werden. : M

— Jm Folkething gab gestern der Minister des Aus- wärtigen Graf Ahlefeld-Laurvig bei der Beratung des Gesetzentwurfs über die Erneuerung des Schiedsgerichtsvertrages mit England auf verschiedene Anfragen, Schiedsgerichts - verträge mit andgren Stagten betreffend, folgende Er- klärung ab: j N

Der Schiedsgerichtsvertrag mit Frankreich laufe im Sommer ab. Von dänischer Seite seien Schritte zu feiner Erneuerung unter- nommen worden, wobei man versucht habe, in dem neuen Bertrag dem obligatorishen Schieds8geriht so nahe wie möglich zu kommen. Daß Frankreich einem solchen ganz zustimmen werde, sei nicht wahr- \cheinlich, es bestehe aber gute Hoffnung, bedeutend vorwärts zu tommen. Mit Oesterreih-Ungarn habe man seinerzeit einen Schiedösgerichtsvertrag abzuschließen versuht, der Vor- {lag sei aber nicht - günstig aufgenommen worden. Da der Vertrag, den man hätte erreihen können, nur geringe Bedeutung ge- habt hâtte, habe man davon Abstand aenommen. Bei Deutsch- land seien wegen Abschlusses eines Schiedsgerichtsvertrages keine Schritte unternommen worden, da man gewußt habe, daß es dem Schiedsgerichtsgedanken skeptisch gegenüberstehe. Sollte sich zeigen, daß Deutschland in dieser Frage anderer Meinung geworden sei, würden natürlih Verhandlungen angeknüpft werden.

Afrika.

Wie der „Daily Telegraph“ unter dem 30. d. M. aus Tanger meldet, ist die Lage in Fes und Umgegend ernst. Sämtliche in der Hauptstadt lebenden Europäer haben in den verschiedensten Konsulaten Zuflucht gesucht.

Parlamentarische Nachrichten.

Die Schlußberichte über die gestrigenSißzungen des Reich s- tags und des Hauses der Abgeordneten befinden sih in der Ersten und Zweiten Beilage.

— Der Reichstag seßte in seiner heutigen (160.) Sizung, welcher der Staatssekretär des Jnnern Dr. Delbrü, der Staatssekretär des Reichsshaßzamts Wermuth, der Staats- ekretär des Reichsjustizamts Dr. Lisco und der Staatssekretär i Auswärtigen Amts von Kiderlen-Waechter beiwohnten, die Spezialveratung des Etats für den Reichskanzler und die Neichs kanzlei fort. j

Abg. Dr. Ne heim (Soz.): In keinem Parlament der Welt ist die Abrüstungsfrage so kleinlich, engherzig und kurzsichtig behandelt worden, wie gestern im deutschen Parlament. Warum beruft ih der Reichskanzler auf die Aeußerung eines französishen Ministers, warum nicht auf den Erlaß des amerikanischen E denten aus dem Dezember vorigen Jahres, wo der Wille, c Schritt vorwärts zu tun, unverkennbar hervortritt ? Nach 50 Pes E man die gestrige Rede des deutscen Kanzlers als Men : 6 traten. Heute sollen Kriege niht mehr dur Kabinette, son c nur noch dur die Volksstimmen gemacht werden. Wenn S Le dhe Berufung auf die Volksstimme eriolate; steckt sicher eine ne at Tendenz dahinter. Die Volksstimmung ist in allen Kulturländern

wänd anz untergeordneter Natur. Es würde die Kontrolle blen ! * Rontrolie, das if ja immer das Liebste für den Bureaukraten. Die Kontrolle wird ohne weiteres gegeben sein durch die Oeffentlichkeit des Staatöbudgets. Vorausfeßzung dabei ist das Vorhandensein eines ewissen Mindestmaßes demokratischer Einrichtungen. Am meisten un- fompatbis& ist dem Reichskanzler unser Antrag, weil er von ihm eine gewisse Initiative verlangt. Es gibt geschichtlihe Situationen, wo manmit Fleiß allein nit auskommt, sondern wo \{chöpferische Kraft notwendig ist. Nach seiner gestrigen Rede is der Reichskanzler allerdings nicht der Mann, selbständige Vorschläge zu machen; es bleibt ihm nur der zweifelhafte Nuhm, der Friedensliebe Deutschlands in der Welt einen recht {lehten Namen gemacht zu haben. Seine Bemerkungen | z über das g des Starken gegenüber dem Schwachen, diese et „christlichen" Bemerkungen, werden uns sicher nicht die Liebe Hollands, Belgiens und Dänemarks eintragen. Diese Gesinnung ist des- selben Ursprungs wie die, die die Behandlung fremder Staats- angehöriger in Deutschland zum europäischen Skandal macht. Zu dem Jubiläum Italiens \chicken wir niht nur den Kronprinzen nah Rom, sondern auch eine große Zahl ausgewiesener italienisher Arbeiter nach Italien, und in unserem Verhältnis zu Desterreih steht es nit besser. Ueber die innere out hat sich der Reichskanzler fast ganz ausgeshwiegen; wollen wir seine Ansichten darüber kennen lernen, so müssen wir die Verhandlungen der Häuser des preußischen Landtags studieren. Unser Urteil über seine innere Politik ist nit freundliher als das über die äußere. Als äußeres Symbol für seine Politik würden wir die beiden Pferdegruppen vor dem Schlosse, das Geschenk des Zaren Nikolaus, für äußerst ge- eignet halten, den „gehemmten Fortschritt“ und den „gesörderten RNRüekfschritt“. Um die Major8ecke ist der Kanzler ja überraschend {nell herumgekommen; er könnte si also leiht in den Glauben ver- seßen, er sei der Höchstkommandierende in Preußen. Aber, der Abg. von Heydebrand hat ihn schnell kuriert; er lud thn „zur Rechtfertigung“ vor und der Angeklagte erschien au: er fand auch einige kräftige Worte, die vielleiht anders ausgefallen wären, wenn er mehr Zeit zur Vorbereitung gehabt hätte; aber das Ganze war nur ein Scheingefecht. In der Tat kann dur drei Stimmen mehr oder weniger im Bundesrat die Macht Preußens auch nicht um ein Haar alteriert werden. Die Farben \{chwarz-weiß und s{chwarz-blau bewegen \ich aud im Bundesrat in einer Linie. Der Statthalter von Elsaß-Lothringen is noch niemals im Landesaus\huß erschienen, um sich zu verant- worten, hier erscheint der Reichskanzler wenigstens, wenn ein Sozial- demokrat redet. Offenbar denkt man daran, daß später ein Prinz der Fährlichkeit ausgeseßt werden könnte, im Landtage zu erscheinen. Die drei Stimmen sind nicht das wahre lee bibteao gewesen, sondern die Wahlrechtsfrage, die Preune Wabhlrehts\rage. Aller- dings hat der {laue Abg. von Heydebrand die Wahlrechtsfrage mit feinem Worte erwähnt. Er hat sih gedaht, daß das elsässishe Wahlreht ein böses Beispiel für Preußen abgeben könnte. Und der Ministerpräsident hat geantwortet, daß er den Befehl ver- stehe und ihn beachten wolle. E- Hat der Linken deutlich klar emacht, daß die preußische Vorherrschaft unversehrt bleiben olle, das Klassenwahlrecht soll in Preußen aus Furht vor den SJunkern niht geändert werden. Die Regierung hat ketne große Eile, es im Reiche zu einer Volksabstimmung kommen zu lassen. Infolgedessen entstehen Gerüchte, vie darauf beruhen, daß man der Regierung nichts Gutes zutraut. Cin Berliner Wochen- blatt hât behauptet, die Regierung habe die Absicht, unter allen Umständen Verwicklungen herbeizuführen. Der Reichs- kanzler soll mit konservativen Politikern darüber verhandelt haben. Ich frage den Reichskanzler, ob das wahr ist? Das hieße mit der ECristenz der Nation ein frevles Spiel spielen. Wir begreifen ja, daß er hier nicht eren er A in seinem Bureau parat sißen, wenn im andern Parlament ein Junker eine Frage an ihn stellen will. Dort haben der Minister von Dallwiß und der Präsident von Jagow eine sonderbare Rolle gespielt. Monate sind verflossen, ehe nah den Mördern des Hermann gesucht worden ist. Man sucht nach einer Wahlparole. Das und andere Dinge wären für die bürgerlichen Parteien sehr hübshes Material für Flugblätter bei den Wahlen! Die Reichsregierung hat eine hübsche Unparteilichkeit an den Tag gelegt, daß sie die vorgeschlagenen Wahlurnen zurüd- gewiesen hat, weil sie dem Ideal einer einheitlichen Wahlurne nicht ent- \sprehen. Die Regierung sollte dem Volke recht bald Gelegenheit geben, ihr bei den Wahlen seine Dankbarkeit zu beweisen. Die Straf- »rozeßordnung soll vershlehtert, die Witwen- und Waisenversorgung oll mit dem Verlust der Selbstverwaltung der Arbeiter erkauft werden. Ueberall Rückschritte!! Der Abg. Bassermann hat auf einen Zwischenruf hin gestern hier eine Wahlrede gehalten. Die Nüd- fichtnahme auf die Wähler ist niht etwas Verwerfliches, sondern etwas Notwendiges. Es ist nur die Frage, ob die Wahlrede eine gute war. Was der Abg. Bassermann zu der Finanzreform sagte, hat ins

Vergnügen ab, bis ein konservätiver Revner ommt" Md“ den“ Nationalliberalen nahweist, daß sie auch Hunderte von Milltonen von indirekten Steuern bewilligen wollten. Wenn der Abg. Basser- mann so \charfe Kritik an der inanzreform übt, darf er au bei den Nahwahlen den \{chwarzblauen Blo nicht unterstüßen, aber wie Penelope webt er am Tage liberale iden und zieht sie Nachts wieder auf. Die \{wankende Politik der Nationalliberalen hat gerade Bennigsen verkörpert. Er hatte immer \{öne Worte für die Cinheit der liberalen Weltanshauung, aber in den entscheidenden Augenblicken ging er zu den Konservativen über. Der Erbfehler der Nationalliberalen ist es eben, bei allem dabei sein zu wollen, was die Regierung maht. Der General Noon schrieb am 19. Februar 1868 an Bismark: „Ich verstehe es, daß es für unsere Politik nüßlih ist, wenn die Nationalliberalen die Hoffnung behalten, die Hand mit ans Nuder legen zu können, aber es würde beschämend sein, wenn die Situation sch \o- ge- staltete, daß ihre Teilnahme am Regiment unvermeidlich wäre. Dieser Hoffnung laufen die Nationalliberalen seit 40 Jahren nach, und do betrahtet mon es auf der Negierungsseite als etne Mesalliance, wenn man sie einmal hinzunehmen muß. Der Abg. Bassermann bemüht si, noch mehr Großindustrielle in seine Partei zu bekommen, aber gerade diese sind es, die Bassermann verdrängen wollen, fie find Sndustriekonservative und die s{limmslen Scharfmacher. Der Abg. Wiemer will kein Bündnis auf Leben und Tod mit der Sozial- demokratie. Ein solches {ließt keine vernünftige Partei. Selbst- verständlih muß unsere Partei wie die fortschrittliche vollkommene Aktionsfreiheit haben. Wir sind bereit, mit den Fortschrittlern die Reaktion zu bekämpfen, aber es kann uns nicht zugemutet werden, auf irgend welhe Wahlkreise zu verzichten, . weil nicht genug freisinnige Wähler da sind, die für uns stimmen. Uns ist es L wann die Wahlen kommen, ob im Sommer oder Winter oder Früh- ling, für uns wird es herbstliche Erntezeit sein, wir werden ernten,

was Sie und die Regierung gesät haben. (Schluß des Blattes.)

Statistik nund Volkswirtschaft.

Zur Arbeiterbewegung.

Die Berliner Bäckerinnungen haben, wie die berihtet, dem Verband der Bäcker und Konditoren die Antwort auf seine Tarifforderungen zugestellt (vgl. Nr. 76 d. Bl.). Der Bâckerverband hatte für die Tarifverhandlungen diesmal die Be- dingung gestellt, daß nicht mehr, wie bei der leßten AE Ing, unter der Leitung eines Meisters verhandelt werde, sondern daß die Tarifverhandlungen vor dem Gewerbegeriht unter der Leitung eines Unparteiischen stattfinden. In ihrem Antwortschreiben erklären d die Bäckerinnerungen mit dieser Cs einverstanden, sie stellen aber ihrerseits die Bedingung, daß zu den Verhandlungen auch die Nertreter des „handwerkstreuen“ Bäckergesellenbundes hinzugezogen

„Voff. Ztg."

Kempen u. Müller und haben, wie die „Köln. Ztg.“ Arbeiter die Kündigung eingereiht.

lide Kutscher, bel teils der vereinigten Speditionsfirmen von SUE und

Umgegend gestern, ) getreten, weil ein neuer Tarif, gelehnt worden ist.

arbeiter nach langen erfolglosen Verhandlungen mit den gebern die Arbeit nieder.

(vgl. Nr. 76 d. Bl.), deren Tarifverträge am i haben, wie die „Köln. Ztg.“ meldet, am 29. d. M. in einer A beschlossen,

genug ge erwarten. Sollten diese nicht erfolgen, so ist der Ausstand unver-

meidlich. In Betracht kommen 2000 Arbeiter.

Schwarze getroffen, das beweisen die Zwischenrufe. Wir warten mit }

78 Ÿ it der Vereini ten Appreturen van E L Senats L. Sohn, Crefeld, meldet, wegen der Entlassung dreier

C l find, wie der „Voss. Ztg.“ telegraphiert wird, sämt- Abe, Mo belva e, Möbelträger und Trans-

zum Hauptumzugstermin, in den Ausstand “e der eine Lohnerhöhung bedingte, ab-

der „Köln. Ztg."

Auf den Kaliwerken in Aschersleben haben, i Mai ab ange-

ufolge, die streikenden Arbetter die ihnen vom 1

botene mäßige Lohnerhöhung abgelehnt und die Fortseßung des Aus- stands beslossen.

olz- rbeit-

Hafenarbeiter 1. April ablaufen, Ver- die Vorschläge der Arbeitgeber als nicht weit end abzulehnen, aber bis heute mittag neue Vorschläge zu

In Fürth legen, wie die „Köln. Ztg.“ erfährt, heute 1500

Die vier Hauptgruppen der Mannheimer

Sn Wien haben, wie der „Köln. Ztg." gemeldet wird, die

Verhandlungen zwischen den ausständigen Damenschnetdern und

Scchneiderinnen etuerseits und dem kartellierten Teile der Damen- fundenshneidergeshäfte anderseits unter dem Vorsiß eines Gewerbe- inspektors am 29. d. M. zur Einigung geführt. Der Lohn für Mädchen soll 2,10 bis 4 Kronen, für selbständige Arbeiterinnen 4,3, für Arbeiter 7,60 betragen, mit je 20 Heller Zuschlag vom 1. März 1912 ab und 1913 für solche, die \hon jeßt mehr als 6,60 Kronen Lohn haben. Damit {eiden rund 4000 Arbeiter, etwa die Hälfte, aus der Zahl der Ausftändigen aus. i j J

Ein neuer ernster Streit droht, wie der „Rh.-Westf. Ztg.“ aus Stockholm telegraphiert wird, in der Bauindustrie Schwedens auszubrechen. Die Arbeitgeber haben die Forderung gestellt, daß der vom 1. April ab Äntuflikvznte neue Kollektivvertrag auf 5 ahre gelten soll, während die Arbeiter ihn höchstens auf 2 Jahre unter- \chreiben wollen. Man rechnet mit einem Streik, von dem mindestens 95 000 Mann betroffen sein werden.

Wohlfahrtspflege.

Der Berliner Verein vom Roten Kreuz hielt an

Dienstag seine ordentlihe Generalversammlung ab. Die Finanz-

lage des Vereins im lezten Jahr war gut und gewährte dem Vor-

stande die Möglichkeit, Einrichtungen gemeinnügiger Art dur größere

Beiträge zu unterstüßen. Insbesondere konnte der Verein einer

größeren Anzahl bedürftiger Kriegsveteranen Beihilfe gewähren.

Zu diesem Zwecke bewilligte die Generalversammlung einen Beitrag

von 5000,— #46. Die P Haupttätigkeit des Vereins,

die Vorbereitung für den Kriegsfall, entzieht {ich der öffentlichen

Besprehung. Die bezüglichen Arbeiten find jedoch mit großem Nach-

druck gefördert worden. Teilweise tagte zu diesem Zwecke die gemein-

same Mobilmachungskommission, in der sämtliche in Berlin bestehenden Organisationen des Roten Kreuzes vertreten find. Im Zusammenhange mit diesen Vorbereitungen steht die Anschaffung der gesamten Aus- rüstungs- und Bekleidungsstücke für verwundete und erkrankte Soldaten. Der Verein besißt bereits jegt eine vollständige Ausrüstung für 200 Mann und wird auch für die Folge weiteres kriegstüchtiges Material anschaffen. Die vom Verein eingerichteten Kurse für Kaufleute und Beamte zur Ausbildung im freiwilligen Krankenpflege- und Ver- waltungsdienst wurden von etwa 100 Teilnehmern besuht. Cine weitere praktishe Tätigkeit des Vereins bildet die Ausbildung von Betriebsangestellten der gewerblichen Berufsgenossenschaften in der ersten Hilfe und im Krankentransport. Der Geheime Regie- rungsrat Dr. Ohlmüller, Verwaltungsdirektor des Virhow- Krankenhauses, wurde neu in den Vorstand gewählt. In der unmittelbar folgenden konstituterenden E wurden die Herren Geheimer Kommerzienrat Emil Jacob als Erster Vor- fißender, Oberverwaltungs8gerihtsrat Rohde als ftellvertretender Vorsißender und Bankier, Rittmeister a. D. Engelhard als Schay- meister wiedergewählt. An Stelle des verstorbenen Polizeidirektors Maurer wurde der Konsul Richard Setfert zum Schriftführer gewählt.

Die Berlin-Brandenburgishe Krüppel-Heil- und Erziehungsanstalt in Berlin S., Am Urban 10—11, hatte in der Zeit von Januar 1909 bis September 1910 nach ihrem 3. Rechen- ¿caftsberiht_tm Monatsdurchschnitt des Jahres 1909 3509 Ver- pslegungen, des Jahres 1910 aber 4009 “Werßskegungem® eléisfer Pon den behandelten Krankheiten zeigen die böchsten Ziffern: ers worbene Wirbelsäulenverbiegung (52 Fälle), tuberkulöse Wirbelsäulen- entzündung (25), Verbiegung des Schenkelhalses (19), X-Beine (44), O-Beine (29), Plattfuß (113), Muskellähmungen an den unteren Gliedmassen (30), Krampflähmungen und angeborene Gliederstarre (63) und tuberkulsse Gelenkentzündung (24). Es wurden insgesamt 422 Kinder behandelt und 975 Duciatiditia ausgeführt fowie 337 orthopädishe Apparate angefertigt. In der Poliklinik wurden 285 Patienten beraten und behandelt. Die Schulabteilung und die Handwerksabteilung haben erfolgreih gearbeitet; es konnten 38 Zögs linge in Handwerkerderufen ausgebildet werden (26 männliche und 12 weibliche). Die ordentlihen Einnahmen der Anstalt, der 756 Mit- glieder (gegen 622 beim Anfang des Berichtsjahrs) angehören, beliefen ih auf 126 013,38 4, denen 132 711,11 A Ausgaben gegenüber- standen. Dieser Fehlbetrag konnte durch außerordentliche Einnahmen von rund 19 970 #4 nicht nur gedeckt werden, es blieb vielmehr noch als Einzelfonds ein Betrag von über 13 000 4 übrig.

Kunst und Wissenschaft.

Die Königliche Akademie der Wissenschaften bielt am 23. März unter dem Vorsitß thres Sekretars Herrn Vahlen ejne Gesamtsitzung. Herr Frobenius las über unitäre Matrizen. In einer endlichen Gruppe unitärer Matrizen ist jede Matrix, bei der die Differenz von je zwei charakteristishen Wurzeln absolut kleiner als eins ist, mit jeder anderen derselben Art vertauschbar.

Die Akademie genehmigte die Aufnahme einer von Herrn Waldeyer in der Sißung der phyfikalisch- mathematischen Klasse vom 16. März vorgelegten Abhandlung des Dr. R. JIsenschmid zu Frankfurt a. M.

Zur Kenntnis der Großhirnrinde der Maus“ in den An- hang zu den Abhandlungen dieser Klasse. Geschildert wird genau der Bau der Großhirnrinde der Hausmaus (mus musculus), insbesondere die Anordnung der zelligen Elemente.

Die Akademie genehmigte ferner die Aufnahme einer von Herrn Diels in der Sigzung der philosophis{-bistorisen Klasse vom 16. März vorgelegten Abhandlung des Dr. C. Thulin in almö „Die Handschriften des Corpus agrimensorum Romanorum”“ in den Anhang zu den Abhandlungen dieser Klafse. VIn den Prolegomena zu einer vom Verfasser vorbereiteten Ausgabe der Schriften der Feldmesser wird die Ueberlieferung auf Grund umfassender Vergleichung der Handschriften auf ein wesentli neues Fundament gestellt. Gegenüber den vier Klassen Blume- Lachmanns werden mit Mommsen nur zwet Hauptklassen angenommen : I. Arcerianus A und B (Wolfenbüttel), 11. Palatinus P und Gudianus G. Das Verhältnis von A und B zu einander wird neu untersuht und als gemeinsame Vorlage beider eine Uncialhs. saec. VI nachgewiesen. Von den Hf. der Klase IT ist nicht G, fondern P die maßgebende; G ist vielmehr nur eine (nicht einmal unmittelbare) Ab- \crift von P. Auch die Zeichnungen der H}. werden einer neuen Prüfung unterworfen und einige besonders wichtige, zum Teil un- publizierte, beigegeben.

Herr Waldeyer legte vor eine Abhandlung ‘des Dr. P. Röthig

für den Frieden. Die sonst noch von dem Kanzler vorgetragenen Ein-

werden, der vom Verband als „gelbe“ Organisation bezeichnet wird.

in Berlin über „Zellenanordnungen und Faserzüge im