auf tcn bisherigen Mitgesellsckafter Birmé über- egargen, welcher solches unter biéheriger Firma bierselbft fortseßt. Ï j Vorstebendes wurde auf Anmeldung heute kei Nr. 1763 des Handel sgesellschafis- und sub Nr. 3636 des Firmenregisters hiesiger Stelle eingetragen. Krefeld, den 23. April 1891. Königliches Amtsgericht.
Langensalza. Befanntmachung. 74241
In unserem Geselishaftsregister ift bei Nr. 53, wo die Commanditgesellschaft Ziegelei Langen- salza Karl Ludwig Hirt & Cie. mit dem Sitze zu Langeusalza eingetragen steht, in Spalte 4 zu- folge Verfügung vom 27. April 1891 am gleichen Tage Folgendes eingetragen worden:
Die Commanditge’ellschaft Ziegelei Langensalza Karl Lutwig Hirt u. Cie. ist aufgelöt und die Firma erloschen. L i
Zum Liquitator der Gesellschaft ist Karl Weiß ernannt; derselbe wird die Gesellshaft wie folat zeihnen: Ziegelei Langensalza Carl Ludwig Hirt & Co. in Liquidation Carl Weiß. Derselbe ist er- mäctigt, Grundstücke der Gesellshaft auf andere Wrise als durch öffentlihe Versteigerung zu ver- äußern und an die Erwerber aufzulafsen, sowie sämmtliche, die Auflösung und Liquidation der Gesellschaft betreffende Anmeldurgen zum Handels- register zu besorgen. i
Langensalza, den 27. April 1891.
Königliches Amtsgericht.
Langensalza. SBefanntmachung. [7421] In unserem Prokurenregifter ift unter Nr. 29 die dem Kaufmann Karl Weiß zu Langensalza und dem Maurermeister Max S@neider daselbst für die Kommanditgesellschaft Ziegelei Langensalza Karl Ludwig Hirt & Comp. zu Langensalza er- tbeilte Kollektivprokura zufolge Verfügung vom 27. April 1891 an demselben Tage gelösckcht worden, Laugensalza, den 27. April 1891. Königliches Amtsgericht,
Langensalza. Befauntmachung. [7423]
In unserm Gesellschaftsregister ist unter Nr. 58 zufolge Verfügung vom 27. April 1891 am 98, April 1891 folgendes eingetragen worden:
Laufende Nr. 58.
Firma der Gesells{aft : /
Ziegelei Laugensalza, Actiengesellschaft.
Sit der Gesell\caft: Langensalza.
Rechtsverhältnisse der Geselischaft :
Die Gesellschaft ist eine Aktiengesellschaft von un- beschränkter Zeitdauer. Der Gesellschaftsvertrag ift datirt vom 29. Januar 1891 und befindet sich bei den Akten Cap. II. Nr. 20 S. 36 ff,
Gegenstand des Unternehmens ift der Erwerb des von der Kommanditge sellshaît Ziegelei Langensalza Ludwig Hirt & Comp. zu Langensalza betriebenen Handelsgeshäfts und der Weiterbetrieb dieses Ge- \châfts, sowie die Fabrikation und der Vertrieb von Ziegelwaaren. l
Der Vorstand besteht aus einem fiändigen Direktor, welcher von dem Aufsichtsrathe gewählt uxd im Falle der Behinderung ron einem gleibfalls von dem Aufsihtérathe gewählten stellvertretenden Di- rektor vertreten wird. _
Er vertritt die Gesellschaft nah außen und zeichnet für tteselbe in der Weise, daß er der Firma seinen Namen und, mit Auêrabme des ständigen Direktors, außerdem einen das Stellvertretungs-, Prokuren- oder Vollma(tsverhältniß andeutenden Zusatz bei-
gt.
Die Bekanntmachungen erfolgen dur einmalige Einrückung in dem Deutswen Reic8anzeiger. Der Aufsichtsrath kann no andere Blätter bestimmen.
Die Berufung der Generalversammlung erfolgt durch den Vorsitzenden des Aufsichtsratbs, und zwar dur einmalige offentlice Bekanntmachung mit einer Frist von mindestens 15 Tagen zwischen dem Tage der Einrückung und dem Tage, an dem die Ver- sammlung stattfinden foll.
Das Grundkapital beträgt 226 000 #, buchstäb- lih : zweihundert se{étundzwanzigtausend Mark und wird in 226 Aktien zerlegt, welche auf den Inhaber und über einen Betraz von je 1000 4, buchstäblich: eintausend Mark lauten.
In Anrechnung auf das Grundkapiial bringen die Gründer ihre Antheile an dem gesammten Ver- mögen der Kommanditgesellschaft in Firma: „Ziegelei Langensalza Carl Ludwig Hirt & Comp.“ in die Gesellschaft ein, und zwar:
a. Herr Victor Weiß 90/226,
b. Herr Karl Weiß 15/226,
c. Herr Karl Ludwig Hirt 65/226,
d, die verwittwite Frau Direktor 11/226,
e. Herr August Schmidt 15/226,
f. Herr Max Swneider 15/226,
g. Herr Karl Hesse 15/226.
Der Werth dieser Einlagen ifi auf 226 000 vereinbart, und wird derselbe dadur belegt, daß den Einbringern die sämmtlichen Aktien — 226 Stück — gewährt werden, und zwar 1/226 Antheil an dem Vermögen, jedem je eine Actie.
Die Gründer der Gesellschaft sind :
a. der Fabrikbesizer Victor Weiß, b. der Fabrikbesizer Karl Weiß, c. der Kaufmann Karl Ludwig Hirt, d. der Maurermeister Max Schneider, e. der Kaufmann und Fabrikdirektor Karl Hesse, f. der Fabrikdirektor August Schmidt, g. die verwittwete Frau Mathilde Schmidt, geborene Langkusch, _ sämmtli aus Langensalza, wel{e die sämmtlichen Aktien übernommen haben,
Derzeitige Mitglieder des Vorstandes sind:
a, Richard Menger aus Wittenberg, jet in Langensalza, als ständiger Direktor,
b, Direktor Karl Hesse zu Langensalza, als fstell- vertretender Direktor.
Derzeitige Mitglieder des Aufsichtsraths :
a. fobrifbesiber Victor Weiß zu Langensalza,
Smidt
b, abrifbesizer Karl Weiß zu Langensalza,
e. j Eee Max Swhneider zu Langen- alza,
zu a.—c, als ordentlie Mitglieder des Auffi®btsraths, 9 ' d. Fabrikdirektor August Schmidt zu Langen- jalza als außerordentlihes stellvertretendes Mitglied des Aufsichtsraths. Als Rerisoren behufs Prüfung tes Herganges der
a. Herr Bruno Iünemann, Prokurist der Filiale der Vereinsbank Müßlhausen-Thüringen, b. Herr Kaufmann Rudolf Pfaff, beide aus Langensalza. Langensalza, den 28. April 1891. Königliches Amtsgericht.
Luckenwalde. Befanutmachung. [7422]
Die eingetragenen Inbaber der unten genannten Firmen des hiesiczen Handel®registers oder deren Rechténachfolger werden aufgefordert, etwaigen Widerspruch gegen die Löschung der Firma im Handelsregister bis zum 15. Augnft 1891 ein- ichließlih \{riftlich oder zu Protokoll des Gerihts- \{reibers geltend zu maten.
Nr. des Firmen-
Firma:
Registers : 1 C. Bock, 21 Ferdinaud Demgensky, 49 A. Schlunke, 55 Carl Friede, 56 A. Ocehlert, 58 Fr. Grof, 67 Guftav Lane, 68 C. A. Wichers, T Chemische Farbenfabrik Luckenwalde Tieß & Mechelke, 78 ÆŒW. Bultimaun, 80 Buch- Kunft: und Musi- falienhaudlung von . Gries, 110 F. Vackhaus, 161 Mar Mandus & C°- 168 Deutsche Blech- emballagen - Fabrik Koppe «& Co.
Luckenwalde, 27. April 1891. Königliches Amtsgericht.
Magdeburg. Sandel8regifter. [7428] In das Gesells&aftsregister ist unter Nr. 462, be- treffend die unter der Firma Magdeburger Vank- verein Klinckfieck Schwanert & C°_ hier be- stehende Kommanditgesellshaft auf Aktien, eînge- tragen :
In Auéführung des Beschlusses der General- versammling vom 10. März 1891 ist das bisherige Grundkapital von 5 100000 Æ auf 7 500 000 4 erböbt und zwar durch Ausgabe von 1982 Namen- aktien à 1200 Æ und Erböbung der Einlage der persönli haftenden Gesellswafter um den Betrag von 21 600 M Magdeburg, den 23. April 1891.
Königliches Amtsgericht. Abth. 6.
Magdeburg. Sanrtels8regifter. [7427] 1) Das von dew Dr. phil. Richard Mobs unter der Firma A. Krietsch Nachfolger zu Wester- hüsen betriebene Handelsgeschäft ist seit dem 1. April 1891 auf den Kaufmann Paul Genthe übergegangen, der es für seine Rechnung unter der bisberigen Firma fortseßt. Er ist als deren Inhaker unter Nr. 2549 des Firmenregisters eingetragen, dagegen die Firma unter Nr. 2447 desselben Registers gelöscht. 2) Der Kaufmann Simon Friedeberg ift seit dem 8, März 1891 als Gesellswafter in das von dem Kaufmann Iobann Heinri Stumpf unter der Firma J. H. Stumpf hier betriebene Manufaktur- und Modewaarenge\ckchäft eingetreten, welches Beide seîit- dem in ofexer Handelêgesellshaft unter der bis- berigen Firma fortsezen. Dieselbe ist deshalb unter Nr. 2321 des Firmenregisters gelös{t und als Gesellschaftéfirma unter Nr. 1621 des Gesellschafts- registers eingetragen. : 3) Dem Techniker Emil Petshe und Kaufmann Ernst Spandau, Beide hier, ift Kollektivprokura für die Firma Fr. Raßmus hier ertheilt und folche unter Nr. 1030 des Profkurerregisters eingetragen. Magdeburg, den 295. April 1891.
Rnigliches Amtsgericht. Abtheilung 6.
Mehlauken. Sefanntmachung. [7426] In unser Handelsregister über Aus\ch{ließung der Gütergemein|chaft ift Folgendes eingetragen :
Nr. 19, Spalte 2. Kaufmann Frit Vanhoeffen in Piplin. :
Spalte 3. Derselbe bat laut geri@tlihen Ver- trages vom 18. April 1891 für seine mit Fräulein Alwine Adanuk aus Jnsterburg einzugehende Ehe die Gemeinschaft der Cüter und des Erwerbes aus- geschlofsen. Eingetragen am 23. April 1891,
Mehlauken, den 23. April 1891. Königliches Amtsgericht.
Mogilno. BSBefanntmachung. [7425] In das Firmenregister ist Folgendes eirgetragen : 1) Laufende Nr. 48. 2) Bezeichnung des Firmen- Inhabers: Jfidor Loudou. 3) Ort der Niederlaffung: Mogilno. 4) Bezeihnung der Firma: Mogiluo’er Dampfölmühle London | 5) Eingetragen zufolge Verfügung vom 24. April 1891 am 25. April 1891. Mogiluo, den 24. April 1891. Königliches Amtsgericht.
[7429] Mühlhausen Ostpr. SBefanntmachung.
In unser Register, betreffend die Eintragung der Auss&ließung der eheliben Gütergemeinschaft bei Kaufleuten, ift folgende Eintragung bewirkt
Sp. 1. Nr. 18.
Sp. 2. Der Kaufmann und Gerbereibesitzer Al- bert Austen in Mühlhausen Ostpr.
Spalte 3. Hat für seine Ehe mit Marie Heinriette Julie Lokuschewski dur deu Vertrag vom 6. Juli 1876 die Gemeinschaft der Güter, nicht aber des Erwerbes ausgeshlofsen, und zwar mit der Bestimmung, daß die Gemeinschaft des Erwerbes in gele em Sinne zu verstehen ist, namentlich also Erbschaften, Vermächtnisse und Geschenke, welche einem der Ehegatten zufallen, nicht zur Erwerbs- getenGais gerechnet werden. (§8 402, 403 A,
L) Eingetragen zufolge Verfügung vom 23, April 1891 am 23. April 1891. Mühlhausen Oftpr., den 25. April 1891. : Königliches Amtsgericht.
Gründung baben fungirt :
Naumburg a./S. Bekfauntmachung. ({7430]
Heute sind eingetragen :
a. In unser Firmenregister bei Nr. 227 die Firma „Ad. Franke“, als Inhaberin Frau Amalie Adelgunde Franke, geborene Heineck, zu Naum- burg a./S.
b. In unser Prokurenregister bei Nr. 28 der Ge- {äftsführer Eduard Franke zu Naumburg a/S. als Prokurist dieser Firma.
Naumburg a./S., den 29. April 1891.
Königliches Amtsgericht.
Oels. Bekanntmachuug. [7431] In unser Firmenregister ist heut unter Nr. 312 das Erlöschen der Firma „Albert May“ zu Hundsfeld eingetragen worden. Oels, den 16. April 1891. i Königlices Amtsgericht.
Oldenburg. Grofherzogliches [7432] Amtsgericht Oldenburg. Abth. L. In das Handelsregister ist auf Seite 363 Nr. 626 eingetragen: Firma: Meyer «& Lange. Siz: Oldenburg. : ! Offene Handelsgesellschaft seit 1. Mai 1891. Inhaber: Kaufmann Heinri Meyer hieselbst und Kapitän Heinrich Lange hieselbst. : Vertreten wird die Gesellshaft durH beide Ge- sellschafter. 1891. April 24. Harbers.
Oldenburg. Großherzogliches {7433] Amtsgericht Oldenburg. Abth. x.
In das Handelsregister iff auf Seite 306 Nr. 519 zur Firma „Oldenburg-Vortugiesische Dampf- \chifffs-Rhederei in Oldenburg“‘ eingetragen :
In der am 11. d. M. stattgehabten General- versammlung ist das ausscheidende Mitglied des Auffiicbtsraths S. F. Gristede in Bremen wieder gewäblt.
1891, April 27.
Harbers.
Peine. Bekanntmachung. [7435] In das hiesige Handelsregister ift heute Blatt 399 eingetragen die Firma „C. W. Metzing“/ mit dem Niederlassungsorte Peine und als deren Inhaber der Kaufmann Wilhelm Metzing in Peine. Peine, den 25. April 1891. Königliches Amtsgericht. T.
Preetz. Bekanntmachung. _ [7434] íIn das biesige Firmenregister ist am heutigen Tage eingetragen : ad Nr. 24, btr. die Firma C. Schinn jr. in Preetz, Inhaber Christian Detlev Friedrich Schinn in Preetz: Die Firma ift erloschen. Preetz, den 21. April 1891. Königliches Amtsgericht. Rehder.
[7436] Rheinberg. Die unter Nr. 4 unseres Gefell- shaftsregisters eingetragene Handelsgesellshaft „Gebr. Hankamer“’ mit dem Sitze in Rheinberg ist gelöscht. ; Rheinberg, den 24. April 1891. Königliches Amtsgericht.
Rixdors. Bekanntmachung. [7437]
Fn unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. die Vergschloßbrauerei Aktiengesellschaft mit dem Sitze in Rixdorf bei Berlin eingetragen steht, ist Folgendes eingetragen worden : :
Der Kaufmann Johann Hartmann if aus dem Vorstand der Bergshloß-Brauerci-Aktien- gesellschaft ausgeschieden. An seiner Stelle ist der Kaufmann Adolf Heidemann in den Vor- stand eingetreten. :
Nixdorf, den 27 April 1891. Königliches Amtsgericht.
[7440] Solingen. Sn unfcr Gesellshaftsregister ift Fol- gendes eingetragen worden:
Bei Nr. 277 — Firma C. W. Linder iu der Bech —: Der Siß der Gesellschaft ist seit dem 1. Februar 1891 von in der Beh nach Weyer, Gemeinde Merscheid, verlegt.
Solingen, den 28. April 1891.
Königlides Amtsgericht. T1I.
Stolberg Rhld. Handelsregifter zu Stolberg Rhld. In das Gesellschaftsregister wurde eingetragen: Nr. 34 die Handelsgesellshaft unter der Firma Leyeus «& Levenbach mit dem Siß in Wesel und mit einer Zweigniederlassung in Stolberg Rheiuland. Die Gesellschafter sind: 1) Hermann Leyens, Kaufmann zu Wesel, 2) Josef Levenbach, Kaufmann zu Wesel. Die Gesellschaft hat am 15. Oktober 1888 be- gonnen. Eingetragen zufolge Verfügung vom 23. April 1891 am nämlichen Tage. : Königliches Amtsgericht.
[7439]
[7442] Tauberbischossheim. Nr. 7970. In das diesseitige Firmenregister wurde heute zu Firma J. Ziegler in Gerlachsheim eingetragen :
Die Firma ift erloschen. : Tauberbischofsheim, den 27. April 1891. Großh. Amtsgericht. König.
[7441] Villingen. Nr. 5914. Zu O. 3. 87 des dies. Gesellschaftsregisters, Katholisches Gesellenhaus Villingen betr., wurde unterm Heutigen eingetragen ; In der Generalversammlung vom 9. März d. I. wurde an Stelle des zurückgetretenen seitherigen Rechners (Cassiers) Atalbert Grüninger hier, Kauf- mann Thomas Honold hier ernannt. Villingen, 25, April 1891. Gr. Amtsgericht. (Untersrift.)
Walsrode. Bcfanutmachung. {74431
Auf Blatt 95 bezw. 118 des hiesigen Handels- registers ist heute zu der Firma Wolf & C° ein- getragen :
„Dem Kaufmann Bernhard Große in Walêrode ist Prokura ertheilt.“
Walsrode, den 29. April 1891.
Königliches Amtsgericht.
Warendorf. SBefauntmachung. [74473
In unser Handesregister ift heute eingetragen :
I. Firmenregister :
Zu der unter Nr. 184 eingetragenen Firma H. Vrinkhaus, daß diese Firma auf die Fabrikanten: Hermann und Bernhard Brinkbaus hierselb über- gegangen m di i
. Gesellschaftsregister :
Unter Nr. 59 die seit dem 1. März 1885 unter der Firma H. Briukhaus hierselbst bestezende- offene Handelsgesellshaft und als deren Inhaber die Pa Déruncent und Bernhard Brinkhauas-
ierselbst. : IIT. Prokurenregifter : ¡ Die unter Nr. 35 eingetragene Prokura des Kauf- manns Hermann Brinkhaus ift erloschen. Warendorf, den 28. April 1891. Königliches Amtsgericht.
Wilhelmshaven. Befanuutmachung. [7445] Auf Blatt 90 des biesigen Handelsregisters ift heute zu der Firma : „M. Philipsoun“ eingetragen : „Die Firma ift erloschen.“ Wilhelmshaven, den 24. April 1891. Königlibes Amt13geri@t.
Wilhelmshaven. Befanutmachung. [7444] In das hiesige Handelsregister ist heute Blatt 277
eingetragen die Firma „JFulius Schiff, M.
Philipsou Nachfolger“ mit dem Niederlafsungê-
orte Wilhelmshaven vnd als Inhaber der Kauf-
mann Julius Schiff zu Wilhelmshaoeu. Wilhelmshaven, den 24. April 1891.
Königliches Amtsgericht.
[7448]
Wittenburg, Zum Zarrentiner Handelsregister ist in Folge Verfügung vom 27. April 1891 Fol. 3 Nr. 6 zur Firma Joseph Meier heute eingetragen: Col, 3. Die Firma ift in Carl Meier umge-
wandelt. Wittenburg, d. 28 April 1891. Großberzoglihes Amtsgericht.
[7449]
Wittenburg. Zum ZBarrentiner Handelsregifter ist in Folge Verfügung vom 27. April 1891 Fol. 30: Nr. 39 beute eingetragen :
Col. 3, Seinrih Franck.
Col. 4. Schadeland. L i
Col. 5. Kaufmann Maurer Heinrich Franck in Schadeland
Wittenburg, den 28. April 1891.
Großberzoglihes Amtsgericht.
Wittlage. Sefanutmachung. _[74467}
1) Auf Blatt 81 des hiesigen Handelsregisters ift heute zu der Firma: i :
Krückemeyer & Albrecht in Effen eingetragen: Die Gesellschaft ift aufgelöst, die Firma ist erloshen, das Geschäft wird unter der Blatt 63 eingetragenen Firma L. Krückemeyer, Inhaber Kaufmann Ludwig Wilhelm Krückemeyer zu Essen, auf welche die Rehte und Verbindlichkeiten der ge- lösten Firma übergegangen sind, fortgeführt.
2) Blatt 63 zu der Firma: —
L. Krücemeyer in Essen.
Das von der gelöshten Firma Krückemeyer & Albrecht geführte Geschäft wird unter Uebernahme aller Rehte und Verbindlichkeiten derselben unter obiger Firma fortgeführt.
Wittlage, den 22. April 1891.
Königliches Amtsgericht. Hermann.
Zeichen - Register.
(Die ausländischen eiden werden untex Leipzig veröffentlicht.)
[7271}; Aachen. Als Marke ift gelöscht das unter Nr. 187 zu der Firma Aachener Vadeverwaltung Abtheilung für Wafsservertrieb_ in Aachen laut Bekanntmacung in Nr. 169 des Dev!shen Reichs-- Anzeigers von 1882 für Mineralwaner eingetragene Zeichen.
Aachen, den 25. April 1891. : Königliches Amtsgericht. Abtheilung V.
5500] Augsburg. Als Zeichen ist eingetragen für die Aktiengesellschaft Brod
«& Zwiebackfabrik
Augsburg in Augsburg, nach Anmeldung vom 9. April 1891, Vormittags 11 Uhr, unter Nr. 136 das peigen für Zwiebackfabri- ate:
Solches wird angebracht auf den Fabrikaten oder deren Umhüllungen: Augsburg, den 14. April 1891. Königliches Landgericht. Kammer für Handelssachen. Der Vorsitzende: Warmuth, Königl. Landgerichts-Rath.
[6183} Berlin. Königl. Amtsgericht L. zu Berlin, Abtheilung 56 Ax. Als Marke ift eingetragen unter N E! E. Krauß «& i o in Berlin, na Anmeldung vom 18. April 1891, Vormittags 11 Uhr ch 40 N inuten, für optishe, „2 physikalishe und photo- graphishe Instrumente das Zeichen :
gen dazu eingetragene
[6814] Berlin. Königl. Amtsgericht 1. zu Berlin Abtheilung, 56 us s
Als Marke ift eingetragen unter Nr. 1474 zu der
Firma: L. Wafß-
mauu in Berlin, nach Anmeldung vom 23. April 1891, Vormittags 11 Uhr 2 Minuten, - für Biere das Zeichen:
[7543
Berlin. Königl. Amtsgericht L. zu A Abtheilung 56 Ux.
Als Marke ift eingetragen unter Nr. 1475 zu der
Firma: Dahlmann & C°_ in Berlin, nah An-
1891 N chmi tt 2 12 Ubr 50 Minuten, für Briquettes A A E das Zeichen: D.u.C.
Berlin. Königl. Amtsgericht I. Abtheilung 56 1x.
Berlin, den 29. April 1891.
Als Marken sind gelö\{cht a das unter Nr. 602
zu der Firma: Gebrüder Levinstein in Berlin
laut Bekanntmachung in Nr. 100 des „Deutschen
Reichs-Anzeigers“ von 1881 für Gummiartikel
eingetragene Zeichen, 603 zu der Firma: Max
[7546]
b. das unter Nr. Engelhardt in Berlin laut Bekanntmachung in Nr. 106 des „Deutschen Reichs-Anzeigers“ von 1881 für Cigarren eingetragene Zeichen,
c. das unter Nr. 605 zu der Firma: Delven- thal & Küngel in Berlin laut Bekanntmahung in Nr. 111 des Deutshen Reichs-Anzeigers von 1881 für Universalmittel gegen Schnupfen, genannt „Alcazar“ eingetragene Zeichen,
d, das unter Nr. 858 zu der Firma: Gebr. Wreshner Nahf. in Berlin laut Bekannt machung in Nr. 213 des Deutschen Reichs-Anzeiger von 188 für E E resp. Äusstattun
eichen,
e. das unter Nr. 1112 zu der Firma: F+ Neu- famm in Berlin laut Bekanntmahung in Ne. 295 des Deutschen Reihs-Anzeigers von 1887 für Biere eingetragene Zeichen.
[2981] Bonn. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 60 zu der Firma Bonner Seifen- und Margarinbutter- / fabrik Oscar Menzel | in Boun, nach An- meldung vom 3. April 1891, Nachmittags 4 Uhr, das Zeichen:
E15 RRA D MARKE--NY
Dasselbe foll zum Vershlusse auf die Verpackung der Packete von Ammonin-Seife sowie auch als Scutmarke auf die Kisten der Fabrik angebracht werden.
Boun, den 3. April 1891.
Königliches Amtsgericht.
[6182]
Braunschweig.
Als Marke ift unter Nr. 104 zu der Firma: H. Nettelbeck na An- meldung vom 21. April si cr., Vormittags 11 Uhr, eingetrogen für Biere \ Ki undSchiffmumme, deren |\ E Verpackung und Etiquet- tirung das Zeichen :
Braunschweig, den 22. April 1891, Herzogliches Amtsgericht. R. Wegmann.
[6457] Danzig. In unser Zeichenregister ist heute sub Nr. 20 berichtigend eingetragen, daß die laut Ver- fügung vom 12. Januar 1891 für die Handlung J. Schleimer in Dauzig eingetragene Marke (vergl. Nr. 21 dieses Blattes) für Holzcement (nicht für Cement) anzuwenden ift.
Danzig, den 21. April 1891, Königliches Amtsgericht. R.
[6456] EFichstätt. Eintrag im Zeitenregister betr. Unter Nr. 61 if zu der Firma: „L. Kamm“ mit dem Sihe in Weifseuburg a. S. auf Grund Anmeldung vom 22. April 1891, Abends f Ubr, für echte und leonische Gold- und Silbergespinnste, Trefsen, Sransen, Flitter, Drähte, Spitzen, Lißen und alle sonstigen in diese Geschäftsbranche ein- \chlagenden Artikel, sowie für Woll-, Baumwoll- und Halbwollwaaren das Zeichen :
S7
s
% d, M e N L T7 26 E E f
P
welches den Schluß der Emballage bildet, ein-
getragen.
Eichstätt, den 23, April 1891. Königl. Landgericht. Der Kgl. Landgerichts-Präsident. eHäcer.
[7541] Wamburg. Als Marke ift eingetragen unter Nr. 1648 zur Firma: Otte, Janns «& Co in Hamburg, nach Anmeldung vom 18. April 1891, Na@mittags 1 Uhr, für Eisen, Stahl, Messing, Zink, Maschinen, Goldleifsten, Manufacturwaaren; als Wollwaaren, Baumwollwaaren und Seiden- waaren, Eisen- und Stablwaaren, Nadelfabrikate, Knöpfe, Kurz- und Metallwaaren, Cement, Glas, Zündhölzer, Essenzen, Conserven, Chemicalien, Dro- guen, Wurmkuchen, Wein, Bier, Spirituosen, kon- densfirte Mil{ch, Farben, Garne, Lichte, Doûte, Beleuchtungt artikel, Glas- waaren, Gold- und Silber- drabt, Schirme, Schirm- gestelle, Papier, Pulver, Gummi- und Schuhwaaren und deren Verpackung das
Zeichen: Das Landgeriht Hamburg.
[7540]
Hamburg. Als Marken find eingetragen zur Firma: Guftav Schaar in Hamburg, nach An- meldung vom 20. April 1891, Mittags 12 Uhr, für Metalle in robem und verarbeitetem Zustande, Stabl, Eisenwaaren, Eisendraht, Nähnadeln, Me- tallknöpfe, Uhren, Zündbölzer, Pavier, Glas, Glas- waaren, Perlen, Wollen- u. Baumwollen-Garn, Wollen, Baumwollen- urd Halbwollenwaaren, Gold- und Silbergespinnste, Lichte, Seifen, Parfümerien, Wurmkuchen, Zuc@erwaaren, Bisquits, Maschinen, Ma- |@ F tate i a E und J
urzwaaren, Schirme, Bier, M A T F Wein, Spirituosen und deren E U E Verpackung unter Nr. 1649 “E A das Zeichen:
für Metalle in rohem und verarbeitetem Zustande, Stakl, Eisenwaaren, Eisendraht, Nähnadeln, Me- tallknöpfe, Uhren, Zündhölzer, Pavier, Glas, Glas- waaren, Perlen, Wollen- und Baumwollen-Garn, Wollen-, Baumwollen- und Halbwollenwaaren, Gold- und Silbergespinnste, Lichte, Seifen, Parfümerien, Wurmkuchen, Zuckerwaaren, Bisquits, Maschinen, Mascinentheile, Galanterie- und Kurz- „= waaren, Schirme, Chemikalien, Farben, Q Bier, Wein, Spirituosen und deren Ver- j packung unter Nr. 1650 das Zeichen: N * 2
Das Landgericht Hamburg.
; [7539] Als Marke ift eingetragen unter Nr. 1651 zur Firma Ludw. Guhrauer in Hamburg, nach Anmeldung vom 22. April 1891, Mittags 12 Uhr, für Tuche, Manufakturwaaren von Wolle, Halbwolle, Baumwolle, Leinen, Seide, Eisen- und Stablwaaren, Eisendraht, Sprung- federn, Nadeln, Maschinen und Maschinentheile, Farbbholzextraïte, chemishe und Erdfarben, Uhren, Knöpfe, Zündhölzer, Bier, Weine, Spirituosen, Mineralwasser, Seife, Cement, Porzellan und Glaswaaren, Lampen, Kerzen, Papier und Papier- waaren, Holzpappen, Strohpappen, Goldgespinnsft, Silbergespinnft, Lien, Bürsten und Pinsel, Nickekl, Wurmkuchen, Milch condensirt, Schirme und Schirm- gestelle, Wirkwaaren, Bisquits, Möbel aller Art, Kartoffelfabrikate, Glucose, feste und flüssige, Blattgold und Blatt- filber, echt und ureht, Leim, Gelatine, Ma- \hinenöl, Goldleisten und deren Verpackung das Zeichen :
Hamburg.
Hamburg. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 1662 AD zur Firma: Henry Simms S D «& Co in Hamburg nah {S A & Anmeldung vom 27. April | N 1891, Vormittags 11 Uhr, für R L E SSEN Citronensäure und deren Ver- \S packung das Zeichen:
E S “75 d.
Das Landgericht Hamburg.
[7534] Hamburg. Als Marke ift gelö\{t das unter Nr. 266 zu der Firma: Löwen-Brauerei Actien- gesellschaft in Hamburg, laut Bekanntmachung in Nr. 100 des „Deutshen Reichs-Anzeigers" von 1881 für Bier eingetragene Zeichen. Hamburg, den 23. April 1891.
Dos Landgericht Hamburg.
[4923] Karlsruhe. Nr. 12448, Als Marke ift eingetragen unter Nr. 32 zur Firma: Kronceuapotheke von W. Loeblein vormals G. Doell zu Karlsruhe, nach Anmeldung vom 13. April 1891, Vormittags {12 Uhr, das Zeichen:
Dasselbe wird auf Hülfêmitteln zur Photographie angebracht. Karlsruhe, den 13. April 1891. Großherzoglihes Amts8geri@t. E. Müller.
[7031]
Kassel. Als Marken sind eingetragen unter Nr. 164 und 166 zu der Fitma: Franz Heinr. Thorbecke zu Kafsel, nah Anmeldung vom 21. Apriï 1891, Vormittags 112 Ukr, die Zeichen:
und zwar für Verpackungen von Cigarren und Rau(htabacken jeder Art, namentlich auf Cigarren- kisten-, -Bunden und -Packeten, Rauhtabackëpacketen und anderer Rauhhtabacksverpackungen. Kassel, den 23. April 1891, Königliches Amtsgericht. Abtheilung 4.
[7535] S : “Rb i 10 as Leipzig. Als weitere - E Marke ift eingetragen zu E f der Firma: Sähsfishe “E 2 Wollgarnfabrik #2; i
vorm. Tittel & Krüger | in Leipzig-Plagwiz, 7 nah Anmeldung vom {£7 24. April 1891, Mittags 2 28 12 Uhr, für Carlotta- #23 Shawl-Wolle unter Nr. | es 4954 das Zeichen: ies
welhes auf der Waare und deren Verpackung an- gebraht wird. Leipzig, den 12. April 1891. Königliches Amtsgeriht. AbtheilunglI b. Steinberger.
[7537] BEST i x ENTVENTILA7y Leipzig. Als wei- gas tere Marke ift einge- Je tragen zu der Firma: E P. «& C. Habig F, zu Wien in Oesfter- i rei, nach Anmeldung vom 20. April 1891, Vormittags 10 Ubr, für Hutfabrikate unter
IHABIG
f| WIEN Nr. 4948 das Zeichen: A E
Kx.K. HOFHUTFABRIKANTE *« welches innerhalb der Hutfabrikate angebracht wird. Leipzig, den 21. April 1891. Königliches Amtsgericht. Abtheilung I b. Steinberger. [5891]
Leipzig. Als Marke ift eingetragen zu der R Engène Perré «& Co. zu Reims in rankreich, nach Anmeldung vom 14. April 1891, Mittags 12 Uhr, für Champagner unter Nr. 4947 das Zeichen:
p
e
F Cg
/ A E REIMS
welches auf der Verpackung (Flaschen, Kisten 2c.) argebracht wird. Leipzig, den 20, April 1891. Königliches Amtsgericht. Abtheilung I b. Steinberger.
[7538]
Leipzig. Als Marken sind eingetragen zu der Firma: Compagnie des produits Kemmerich zu Antwerpen in Belgien, nah Anmeldung vom 2. April 1891, Vormittags 9 Ubr, für Fleish-Exrtract und Fleisch-Pepton unter Nr. 4955 das Zeichen :
unter Nr. 4956 das Zeichen :
welche auf der Verpackung angebracht werden. Leipzig, den 27. April 1891,
Königliches Amtsgericht. Steinberger.
Abtbeilung Ib.
[7536] Leipzig. Als Marke ift eingetragen zu der Firma: Charles Maschwiz junior zu Bir- mingham in England nach Armeldung vom 6. April 1891, Vormit- y —3L Aa tags 11 Ubr 30 Minuten, @—= *= für fleine Waffen, wie Ge- FSHSZ wehre und Flinten, unter (e f _— Nr. 4949 das Zeichen : E S E
welches auf den Waffen oder Theilen derselben ein- gravirt oder eingepreßt wird. Leipzig, den 22. April 1891. Königliches Amtsgeriht. Abteilung Thb, Steinberger.
{7544] Leipzig. Als Marke ift eingetragen zu der Firma: Starley Brothers zu Coventry in England, nach Anmeldung vom 11. April 1891, Vors wiags L “ad 2 Minuten für Bicycles und Tris cycles unter Nr. 4957 D j S Bee: PFSTCHO welches auf Etiketten gedruckt und an den Waaren angebraht wird. Leipzig, den 28. April 1891. Königliches Amtsgericht. Abtbeilung Tb, Steinberger.
[4924] Mülhausen i./Els. Als Marke ift eingetragen unter Nr. 96 zu der — Firma: J. Kauff- mann in Mül- hausen, nach An-
meldung vom
6. April 1891, Na- mittags 6 Ubr, für Tabake, Cigarren und Cigarretten das Zeichen :
welches auf der Verpackung angebracht wird. Mülhausen i. Els, den 6. April 1891, Der Landgerichts-Sekretär : Koeßler.
Mülheim am Rhein. tragen unter Nr. 68 zu der Firma: „J. «& H. Rigtze- feld“’ in Mülheim am Rhein, nach Anmeldung vom 21. April 1891, Vormittags F 10 Ußr 25 Minuten für |{ Rauchtabak und Rolltabak! - G das Zeichen : S welches auf der Waare und de bracht wird.
Mülheim am Rhein, den 21. April 1891.
Königliches Amtsgericht.
Als Marke ift
[1854] Nürnberg. Als Marke ift eingetragen unter Nr. 990 zur Firma J. G. Bayer in Nürn- berg, nach Anmeldung vom 2. April 1891, Nachm. 3 Ubr, für Nachtlichter das Zeichen :
SCHUTZ. - Z è - F Bo w3ó66Exauie Toxanbiorb Tpedvo-
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Nürnberg, den 3. April 1891. l Kgl. Lardgeriht, Kammer II. für Handelsfachen. : Der Vorsitzende. (L. 8.) Kolb, Kgl. Landgerichtsrath.
[5892] Offenbach. Als Marke ift eingetragen unter Nr. 85 zu der Firma: Suppe « Bender in Offenbach, nach Anmeldung vom 11. April 1891, Vorm. 113 Uhr, das Zeichen :
L
welches auf Reise-, Damen“, Courierta\chen-Bügeln
und eBeschlägen, Photographieständern, Plaidhaltern
und anderen Gegenständen angebracht wird.
Offenbach, den 13. April 1891.
Großherzoglich Del E Nate Offenbach. a}? Ï
6815 Salzungen. Als Marke ift i Nr. 6 zu der Firma: R. «& O. Lux , Metallwaarenfabriken in Marienthal bei Bad Liebenstein, nach Anmeldung vom 21. d. Mts., Vormittags 11 Uhr, für Messing- und Stahlwaaren und deren Ver- packung das Zeichen :
Salzungen, den 22. April 1891. erzoglihes Amtsgericht. Abtbeilung II. Sillich.
[7268] Solingen. Als Marke if eingetragen unter Nr. 347 zu der Firma: F. W. Klever F. Sohn in Solingen, nah Anmeldung vom 27. April 1891, Vormittags 10 Uhr 30 Minuten, für Stahlwaaren das Zeichen : Das Zeichen wird auf der Waare und auf der Verpackung angebracht. Solingen, den 27. April 1891. Königliches Amtsgericht.
7269 Solingen. Als Marke is gelöst is aut Nr. 114 zu der Firma J. E. Vleckmann in Solingen laut Bekanntmahung in Nr. 177 des Deu!schen Reichs-Anzeigers von 1880 für Sheeren und Messer eingetragene Zeichen. Solingen, den 27. April 1891.
Königliches Amtsgericht.