auf ten bisherigen Mitgesellsckafter Birnré ükber- egangen, welcher solches unter biéheriger Firma hierselbst fortsetzt. i Vorstehendes wurde auf Anmeldung heute kei Nr. 1763 des Handelsgesellschafts- und sub Nr. 3636 des Firmenregisters hiesiger Stelle eingetragen. Krefeld, den 23. April 1891. Königliches Amtsgericht.
Langensalza. Befanntmachung. [7424]
In unserem Geselishaftsregister ist bei Nr. 53, wo die Commanditgesellschaft Ziegelei Langen- salza Karl Ludwig Hirt & Cie. mit dem Sitze zu Langeusalza eingetragen steht, in Spalte 4 zu- folge Verfügung vom 27. April 1891 am gleichen Tage Folgendes eingetragen worden:
Die Commanditgeellschaft Ziegelei Langensalza Karl Lutwig Hirt u. Cie. ift aufgelöt und die Firma erloschen. : e i
Zum Liquitator der Gesellschaft ist Karl Weiß ernannt; derselbe wird die Gesellschaft wie folgt zeichnen: Ziegelei Langensalza Carl Ludwig Hirt & Co. in Liquidation Carl Weiß. Derselbe ist er- mäctigt, Grundstücke der Gesellshaft auf andere Wrise als durch öffentliche Versteigerurg zu ver- öußern und an die Erwerber aufzulafsen, sowie sämmtlihe, die Auflösung und Liquidation der Gesellschaft betriffende Anmeldurgen zum Handels- register zu besorgen. ;
Langensalza, den 27. April 1891.
Königliches Amtsgericht.
Langensalza. Befanntmachung. [7421] In unserem Prokurenregister ift unter Nr. 29 die dem Kaufmann Karl Weiß zu Langensalza und dem Maurermeister Max Schneider daselbst für die Kommanditgesellshaft Ziegelei Langensalza Karl Ludwig Hirt & Comp. zu Langensalza er- tbeilte Kollektivprokura zufolge Verfügung vom 97, April 1891 an demselben Tage gelöscht worden, Langensalza, den 27. April 1891. Königliches Amtsgericht.
Langensalza. Befauntmachung. [7423]
In unserm Gesellschaftsregister ist unter Nr. 58 zufolge Verfügung vom 27. April 1891 am 98, Upril 1891 folgendes eingetragen worden;
Laufende Nr. 58.
Firma der Gesellschaft : N
Ziegelei Laugensalza, Actiengesellschaft.
Sig der Gesell\aft: Langensalza.
Nechtsverhältnifse der Geselschaft:
Die Gesellschaft ist eine Aktiengesellschaft von un- beschränkter Zeitdauer. Der Gesellschaftsvertrag ift datirt vom 29. Januar 1891 und befindet si bei den Akten Cap. II. Nr. 20 S. 36 ff.
Gegenstand des Unternehmens ift der Erwerb des von der Kommanditgesellshat Ziegelei Langensalza Ludwig Hirt & Comp. zu Langensalza betriebenen HandelEsge\häfts und der Weiterbetrieb dieses Ge- ichâfts, fowie die Fabrikation und der Vertrieb von Ziegelwaaren.
Der Vorstand besteht aus einem ständigen Direktor, welcher von dem Aufsihtsrathe gewählt und im Falle der Behinderung von einem gleibfalls von dem Aufsihtsrathe gewählten stellvertretenden Di- rektor vertreten wird. :
Er vertritt die Gesellschaft na außen und zeichnet für dieselbe in der Weise, daß er der Firma seinen Namen und, mit Ausnabme des ständigen Direktors, außerdem einen das Stellvertretungs-, Prokuren- oder Vollma@(tsverhältniß andeutenden Zusaß bei- fügt.
Die Bekanntmachungen erfolgen durch einmalige Einrückung in dem Deutshen Reichsanzeiger. Der Aufsichtsrath kann noch andere Blätter bestimmen.
Die Berufung der Generalversammlung erfolgt durch den Vorsitzenden des Aufsichtsraths, und zwar durch einmalige öffentliche Bekanntmachung mit einer Frist von mindestens 15 Tagen zwischen dem Tage der Einrückung und dem Tage, an dem die Ver- sammlung stattfinden foll.
Das Grundkapital beträgt 226 000 , buchstäb- lih : zweihundert se{étundzwanzigtausend Mark und wird in 226 Aktien zerlegt, welche auf den Inhaber und über einen Betraz von je 1000 4, buhstäblich: eintausend Mark lauten.
In Anrechnung auf das Grundkapilal bringen die Gründer ihre Antheile an dem gesammten Ver- mögen der Kommanditgesellschaft in Firma: „Ziegelei Langensalza Carl Ludwig Hirt & Comp.* in die Gesellschaft ein, und zwar:
. Herr Victor Weiß 90/226, . Herr Karl Weiß 15/226, . Herr Karl Ludwig Hirt 65/226, . die verwittwite Frau Direktor 11/226, . Herr August Schmidt 15/226, f. Herr Max Swneider 15/226, g. Herr Karl Hefse 15/226.
Der Werth dieser Einlagen ifi auf 226 000 A vereinbart, und wird derselbe dadur belegt, daf den Einbringern die sämmtlichen Aktien — 226 Stück — gewährt werden, und zwar 1/226 Antheil an dem Vermögen, jedem je eine Actie.
Die Gründer der Gesellschaft sind :
a. der Fabrikbesißer Victor Weiß, b. der FOevenva Karl Weiß, c. der Kausmann Karl Ludwig Hirt, d. der Maurermeister Max Schneider, e. der Kaufmann und Fabrikdirektor Karl Hefse, f. der Fabrikdirektor August Schmidt, g. die verwittwete Frau Mathilde Schmidt, geborene Langkus, _ sämmtli aus Langensalza, welhe die sämmtlichen Aktien übernommen haben,
Derzeitige Mitglieder des Vorstandes sind:
a, Richard Menger aus Wittenberg, jegt in Langensalza, als ständiger Direktor,
b, Direktor Karl Hefse zu Langensalza, als ftell- vertretender Direktor.
Derzeitige Mitglieder des Auffichtsraths :
a. sobritbeliher Victor Weiß zu Langensalza,
Sch{midt
b, Fabrikbesißer Karl Weiß zu Langensalza, QUGRRE Max Schneider zu Langen- alza, zu a.—e. als ordentlie Mitglieder Aufsidbtsraths, y s D d. Fabrikdirektor August Schmidt zu Langen- alza als außerordentlihes stellvertretendes Mitglied des Aufsichtsraths. Als Revisoren behufs Prüfung tes Herganges der Gründung baben fungirt :
Cc.
a. Herr Bruno Iünemann, Prokurist der Filiale der Vereinsbank Müßblhausen-Thbüringen, b. Herr Kaufmann Rudolf Pfaff, beide aus Langensalza, Langensalza, den 28. April 1891. Königliches Amtsgericht.
Luckenwalde. Befanutmachung. [7422]
Die eingetragenen Inbaber der unten genannten Firmen des hiesigen Handelêregisters oder deren Rechténachfolger werden avfgefordert, etwaigen Widerspru gegen die Löschung der Firma im Handelsregister bis zum 15. Augnft 1891 ein- \ch@ließlih \chriftlih oder zu Protokoll des Gerichts- {creibers geltend zu maten.
Nr. des Firmen-
Firma:
Registers : 1 C. Boe, 21 Ferdinaud Demgensky, 49 A. Schlunke, 55 Carl Friede, 56 A. Ocehlert, 58 Fr. Grof, 67 Gustav Lane, 68 C. A. Wichers, T4 Chemische Farbenfabrik Luckenwalde Ties «& Mechelke, 78 ÆW. Bultmaun, 80 Buch- Kunst: und Musi- kfalienhaudlung von J. Gries, 110 F. Backhaus, 161 Marx Mandus & C°- 168 Deutsche Blech- emballagen - Fabrik Koppe «& Co.
Luckenwalde, 27. April 1891. Königlihes Amtsgericht.
Magdeburg. Sandel8regifter. * [7428]
íIn das Gesells@aftsregister ist unter Nr. 462, be- treffend die unter der Firma Magdeburger Bauk- verein Klinckfieck Shwanert & C°_ hier be- Le Kommanditgesellschaft auf Aktien, einge- ragen:
In Ausführung des Bes{lusses der General- versammli ng vom 10. März 1891 ist das bisherige Grundkapital von 5 100 000 M auf 7 500 000 A erhöht und zwar durch Ausgabe von 1982 Namen- aftien à 1200 A und Erböbung der Einlage der persôönlich haftenden Gesellschafter um den Betrag von 21 600 M
Magdeburg, den 23. April 1891.
Königliches Amtsgericht. Abth. 6.
Magdeburg. Sandbelsregifter. [7427]
1) Das von dem Dr. phil. Rihard Mohbs unter der Firma A. Krietsch Nachfolger zu Wester- hüsen betriebene Handelsgeschäft ist seit dem 1. April 1891 auf den Kaufmann Paul Genthe übergegangen, der es für seine Rehnung unter der tisherigen Firma fortseßt. Er ist als deren Inhaker unter Nr. 2549 des Firmenregisters eingetragen, dagegen die Firma unter Nr. 2447 desselben Registers gelöscht.
2) Der Kaufmann Simon Friedeberg ist seit dem 8, März 1891 als Gesellscafter in das von dem Kaufmann Iobann Heinrih Stumpf unter der Firma J. H. Stumpf hier betriebene Manufaktur- und Modewaarenges{äft eingetreten, welches Beide seît- dem in offener Handelsgesellshaft unter der bis- berigen Firma fortseßen. Dieselbe is deshalb unter Nr. 2321 des Firmenregisters gelöscht und als Gesellshaftsfirma unter Nr. 1621 des Gesellschafts- registers eingetragen. Z
3) Dem Techniker Emil Petshe und Kaufmann Ernst Spandau, Beide hier, ist Kollektivprokura für die Firma Fr. Rafßmus hier ertheilt und solche unter Nr. 1030 des Profurerregisters eingetragen.
Magdeburg, den 29. April 1891.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung 6. Mehlauken. Sefanntmachung. [7426]
In unser Handelsregister Über Aus\ch{ließung der Gütergemeinschaft ift Folgendes eingetragen :
Nr. 19, Spalte 2, Kaufmann Frit Vanhoeffen in Piplin. :
Spalte 3. Derselbe hat laut geri{tlihen Ver- trages vom 18. April 1891 für seine mit Fräulein Alwine Adanuk aus Jnfterburg einzugehende Ehe die Gemeinschaft der Güter und des Erwerbes aus- ges{lofsen. Eingetragen am 23. April 1891,
Mehlauken, den 23. April 1891.
Königlihes Amtsgericht.
Mogilno. Befanntmachung. [7425] In das Firmenregister ist Folgendes eirgetragen : 1) Laufende Nr. 48. 2) Bezeichnung des Firmen- Inhabers: fidor Loudon. 3) Ort der Niederlassung: Mogilno. 4) Bezeihnung der Firma: Mogiluo’er Dampfölmühle Loudon i 5) Eingetragen zufolge Verfügung vom 24. April 1891 am 25. April 1891. Mogilno, den 24. April 1891. Königliches Amtégericht.
[7429]
Mühlhausen Ostpr. SBefanutmachung.
In unser Register, betreffend die Eintraguna der Aus\@&ließung der ehelihen Gütergemeinschaft bei Kaufleuten, ift folgende Eintragung bewirkt
Sp. 1. Nr. 18.
Sp. 2. Der Kaufmann und Gerbereibesizer Al- bert Auften in Mühlhausen Oftpr.
Spalte 3. Hat für seine Ehe mit Marie Heinriette Julie Lokuschewski dur den Vertrag
aber des Erwerbes ausgeschlossen, und zwar mit der Bestimmung, daß die Gemeinschaft des Erwerbes in geseßlihem Sinne zu verstehen ist, namentlich also Erbschaften, Vermähtnisse und Geschenke, welche einem der Ehegatten zufallen, nicht zur Erwerbs- gemein Bait gerechnet werden. (88 402, 403 A.
L) Eingetragen zufolge Verfügung vom 23. April 1891 am 23. April 1891. Mühlhausen Oftpr., den 25. April 1891. - Königliches Amtsgericht.
vom 6. Juli 1876 die Gemeinschaft der Güter, nicht |°
Naumburg a./S. Bekfauntmachung. ({7430]
Heute sind eingetragen :
a. In unser Firmenregister bei Nr. 227 die Firma „Ad. Franke“/, als Inhaberin Frau Amalie Adelgunde Franke, geborene Heineck, zu Naum- burg a./S.
b. In unser Prokurenregister bei Nr. 28 der Ge- \chäftsführer Eduard Franke zu Naumburg a/S. als Prokurist dieser Firma.
Naumburg a./S., den 29. April 1891.
Königliches Amtsgericht.
Oels. Bekanntmachuug. [7431] In unser Firmenregister ist heut unter Nr. 312 das Erlöschen der Firma „Albert May“ zu Hundsfeld eingetragen worden. Oels, dea 16. April 1891. Königliches Amtsgericht.
Oldenburg. Grofßfherzogliche8 [7432] Amtsgericht Oldenburg. Abth. L. In das Handelsregister ist auf Seite 363 Nr. 626 eingetragen: Firma: Meyer «& Lange. Sitz: Oldenburg. : Offene Handelsgesellshaft seit 1. Mai 1891, Inhaber: Kaufmann Heinrih Meyer hieseibs und Kapitän Heinrich Lange hieselbst. i Vertreten wird die Gesellshaft dur beide Ge- sellschafter. 1891. April 24. Harbers.
Oldenburg. Großherzogliches {7433] Amtsgericht Oldenburg. Abth. L.
In das Handelsregister is auf Seite 306 Nr. 519 zur Firma „Oldenburg-Vortugiesishe Dampf- \chi}ffs8-Rhederei in Oldenburg““ eingetragen :
In der am 11. d. M. stattgehabten General- versammlung is das ausscheidende Mitglied des Aufficbtsraths S. F. Gristede in Bremen wieder gewählt.
1891, April 27.
Harbers. Peine. Bekanntmachung. [7435]
In das hiesige Handelsregister ift heute Blatt 399 eingetragen die Firma „C. W. Metzing“/ mit dem Niederlassungsorte Peine und als deren Inhaber der Kaufmann Wilhelm Meeting in Peine.
Peine, den 25. April 1891.
Königliches Amtsgericht. T.
Preetz. Bekanntmachung. _ [7434] In das hiesige Firmenregister ist am heutigen Tage eingetragen : ad Nr. 24, bctr. die Firma C. Schinn Jr. in Preetz, Inhaber Christian Detlev Friedrih Schinn in Preetz: Die Firma ift erloschen. Preetz, den 21. April 1891. Königliches Amtsgericht. Rehder.
[7436] Rheinberg. Die unter Nr. 4 unseres Gesell- \chaftsregisters eingetragene Handelsgesellshaft „Gebr. D mit dem Sitze in Rheinberg ist gelöscht. Rheinberg, den 24. April 1891. Königliches Amtsgericht.
Rixdors. Bekanntmachung. [7437]
In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 5 die Bergschloßbrauerei Aktiengesellschaft mit dem Sitze in Rixdorf bei Berlin eingetragen steht, ist Folgendes eingetragen worden : :
Der Kaufmann Johann Hartmann is aus dem Vorstand der Bergshloß-Brauerci-Aktien- gesellshaft ausgeschieden. An seiner Stelle ift der Kaufmann Adolf Heidemann in den Vor- stand eingetreten.
Nixdorf, den 27 April 1891. Königliches Amtsgericht.
[7440] Solingen. In unscr Gesellschaftsregister ist Fol- gendes eingetragen worden: :
Bei Nr. 277 — Firma C. W. Linder iu der Bech —: Der Siß der Gesellshaft ist seit dem 1. Februar 1891 von in der Beh nach Weyer, Gemeinde Merscheid, verlegt.
Solingen, den 28. April 1891.
Königliches Amtsgericht. TI1T.
Stolberg Rhld. [7439] Handelsregifter zu Stolberg Rhld.
In das Gesellschaftsregister wurde eingetragen: Nr. 34 die Handelsgesellschaft unter der Firma Leyeus «& Levenbach mit dem Siß in Wesel und mit einer Zweigniederlafsung in Stolberg Rheiuland. Die Gesellschafter sind:
1) Hermann Leyens, Kaufmann zu Wesel, 2) Iosef Levenbach, Kaufmann zu Wesel.
Die Gesellschaft hat am 15. Oktober 1888 be- gonnen.
Eingetragen zufolge Verfügung vom 23. April 1891 am nämlichen Tage. :
Königliches Amtsgericht.
[7442] Tauberbischossheim. Nr. 7970. In das diesseitige Firmenregister wurde heute zu Firma J. Ziegler in Gerlachsheim eingetragen :
Die Firma ift erlos{en. : Tauberbischofsheim, den 27. April 1891. Großh. Amtsgericht. König.
[7441] Villingen. Nr. 5914. Zu D. 3. 87 des dies. Gesellschaftsregisters, Katholisches Gesellenhaus Villingen betr., wurde unterm Heutigen eingetragen : In der Generalversammlung vom 9. März d. I. wurde an Stelle des zurückgetretenen seitherigen Rewners (Cassiers) Atalbert Grüninger hier, Kauf- mann Thomas Honold hier ernannt. Villingen, 25. April 1891. Gr. Amtsgericht. (Unterschrift.)
Wittlage.
Walsrode. Becfanntmachung. {74431
Auf Blatt 95 bezw. 118 des hiesigen Handels- registers ist heute zu der Firma Wolff «& C°_ ein- getragen :
„Dem Kaufmann Bernhard Große in Walsrode ist Prokura ertheilt.“ :
Walsrode, den 29. April 1891.
Königliches Amtsgericht.
Warendorf. SBefauntmachung. [74473
In unser Handesregifter ift heute eingetragen :
I. Firmenregister :
Zu der urter Nr. 184 eingetragenen Firma H... Vrinkhaus, daß diese Firma auf die Fabrikanten: Hermann und Bernhard Brinkhaus hierselbst über- gegangen E ü f ia
I. Gesellschaftsregister :
Unter Nr. 59 die seit dem i” März 1885 unter der Firma S. Briukhaus hierselbst bestezende- ofene Handelsgesellshaft und als deren Inhaber die pa Dérroiuna und Bernhard Brinkhaus-
ierselbst. : ITT Prokurenregister : : - Die unter Nr. 35 eingetragene Prokura des Kauf- manns Hermann Brinkhaus ift erloschen. Warendorf, den 28. April 1891. Königliches Amtsgericht.
Wilhelmshaven. Befanutmachung. [7445] Auf Blatt 90 des biesigen Handelsregisters ist heute zu der Firma: „M. Philipsou“ eingetragen : „Die Firma ift erloschen.“ Wilhelmshaven, den 24. April 1891. Königli&es Ami3gerit.
Wilhelmshaven. Befanutmachung. [7444] In das hiesige Handelsregister ist heute Blatt 277
eingetragen die Firma „JFuliuns Schiff, M.
Philipsou Nachfolger““ mit dem Niederlafsungê-
orte Wilhelmshaven vnd als Inhaber der Kauf-
mann Julius Schiff zu Wilhelmshaven. Wilhelmshaven, den 24. April 1891.
Königliches Amtsgericht.
[7448]
Wittenburg, Zum Zarrentiner Handelsregister ist in Folge Verfügung vom 27. April 1891 Fol. 3 Nr. 6 zur Firma Joseph Meier heute eingetragen: Col, 3. Die Firma ift in Carl Meier umge-
wandelt. Wittenburg, d. 28 April 1891. Großherzogliches Amtsgericht.
[7449]
Wittenburg. Zum Zarrentiner Handelsregifter ist in Folge Verfügung vom 27. April 1891 Fol. 30 Nr. 39 beute eingetragen :
Col. 3, Seinrich Franck.
Col. 4. Schadelaud. L :
Col. 5. Kaufmann Maurer Heinrich Franck in Schadeland.
Wittenburg, den 28. April 1891.
: Großberzoglihes Amtsgericht.
Vekanutmachung. [74467
1) Auf Blait 81 des hiesigen Handelsregisters ift heute zu der Firma:
Krückemeyer & Albrecht in Effen eingetragen: Die Gesellschaft ist aufgelöst, die Firma ist erloschen, das Ges@äft wird unter der Blatt 63 eingetragenen Firma L. Krückemeyer, Inhaber Kaufmann Ludwig Wilhelm Krückemeyer zu Essen, auf welche die Rehte und Verbindlichkeiten der ge- [lösten Firma übergegangen find, fortgeführt.
2) Blatt 63 zu der Firma:
L. Krückemeyer in Essen.
Das von der gelösten Firma Krückemeyer «& Albrecht geführte Geschäft wird unter Uebernahme aller Rechte und Verbindlichkeiten derselben unter obiger Firma fortgeführt.
Wittlage, den 22. April 1891.
Königliches Amtsgericht.
Hermann.
Zeichen - Register.
(Die ausländischen eiden werden unter Leipzig veröffentlicht.) [7271}
Aachen. Als Marke ift gelös{t das unter Nr. 187 zu der Firma Aachener Vadeverwaltung Abtheilung für Wafservertrieb in Aachen laut Bekanntmacung in Nr. 169 des Devtschen Reichs-- Anzeigers von 1882 für Mineralwä®er eingetragene Zeichen. Aachen, den 25, April 1891. ; Königliches Amtsgericht. Abtheilung V.
15500] Augsburg. Als Zeichen ist eingetragen für die Aktiengesellschaft Brod
«& Zwiebackfabrik
Augsburg in Augsburg, nah Anmeldung vom 9, April 1891, Vormittags 11 Uhr, unter Nr. 136 das Zeichen für Zwiebackfabri- Tate:
Solches wird angebracht auf den Fabrikaten oder deren Umhüllungen. Augsburg, den 14, April 1891. Königliches Landgeriht. Kammer für Handelssachen. Der orf genee : Warmuth, Königl. Landgerichts-Rath.
[6183} Berlin. Königl. Amtsgericht x. zu Berlin, Abtheilung 56 1x. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 1473 zu der “vg E. Krauß «& A ny S EEZ o in Verlin, nh e LES Anmeldung rom 18. April 72208 0 1891, Vormittags 11 Uhr S | 40 inuten, für optische, „2 physikalishe und phboto- graphisWe Instrumente das Zeichen :
gen dazu eingetragene
i [6814] Berlin. Königl. Amtsgericht L. Berlin i Abtheilung 56 Ax. E 9
Als Marke ift eingetragen unter Nr. 1474 zu der
Firma: L. Wafß-
manu in Berlin, nah Anmeldung vom 23. April 1891, Vormittags 11 Uhr 2 Minuten, für Biere das Zeichen:
[7543]
Berlin. Königl. Amtsgericht L. zu Berlin, Abtheilung 56 Ix.
Als Marke ift eingetragen unter Nr. 1475 zu der
Firma: Dahlmaun «& C° in Berlin, nach An-
Tao N Hint tt 2 12 Yb
, a i ags T
50 Minuten, für Briquettes a M(nLKLL Pa) das Zeichen: D.u.C.
Berlin. Königl. Amtsgericht L. Abtheilung 56 Ul. Berlin, den 29. Avril 1891.
Als Marken sind gelö\{t a das unter Nr. 602 zu der Firma: Gebrüder Levinstein in Berlin laut Bekanntmachung in Nr. 100 des „Deutschen Reichs-Anzeigers“ von 1881 für Gummiartikel eingetragene Zeichen, ;
b. das unter Nr. 603 zu der Firma: Max Engelhardt in Berlin laut Bekanntmachung in N... 106 des „Deutschen Reichs-Anzeigers“ von 1881 für Cigarren eingetragene Zeichen,
c. das unter Nr. 605 zu der Firma: Delven- thal & Künyel in Berlin laut Bekanntmachung in Nr. 111 des Deutshen Reichs-Anzeigers von 1881 für Univerfalmittel gegen Schnupfen, genannt „Alcazar“ eingetragene Zeichen,
d, das unter Nr. 858 zu der Firma: Gebr. Wreshner Nachf. in Berlin laut Bekannt machung in Nr. 213 des Deutschen Reichs-Anzeiger von 188 für E resp. Ausftattun
eichen,
e. das unter Nr. 1112 zu der Firma: F. Neu- famm in Berlin laut Bekanntmahung in Ne. 295 des Deutshen Reichs-Anzeigers von 1887 für Biere eingetragene Zeichen.
[2981] Bonn. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 60 zu der Firma Bonuer Seifen- und Margarinbutter- / fabrik Oscar Menzel | in Bonn, nach An- \/2 meldung vom 3. April 1891, Nachmittags 4 Uhr, das Zeichen:
[7546]
Dasselbe foll zum Vershlusse auf die Verpackung der Packete von Ammonin-Seife sowie auch als Scuhmarke auf die Kisten der Fabrik angebracht werden.
Boun, den 3, April 1891.
Königliches Amtsgericht.
[6182] Braunschweig.
Als Marke ist unter #/ Nr. 104 zu der Firma: /4/ H. Nettelbeck na An- // meldung vom 21, April cr., Vormittags 11 Uhr, eingetrogen für Biere \ 8 undSchiffmumme,deren \VKÆ Verpackung und Etiquet- V tirung das Zeichen:
Braunschweig, den 22. April 1891. Herzogliches Amtsgericht. R. Wegmann.
[6457] Danzig. In unser Zeichenregister ift heute sub Nr. 20 berichtigend eingetragen, daß die laut Ver- fügung vom 12. Januar 1891 für die Handlung J. Schleimer in Danzig eingetragene Marke (vergl. Nr. 21 dieses Blattes) für Holzcemeut (nicht für Cement) anzuwenden ift.
Danzig, den 21. April 1891, Königliches Amtsgericht. X.
[6456] EFiechstätt. Eintrag im Zeicenregister betr. Unter Nr. 61 if zu der Firma: „L. Kamm“ mit dem Sitze in Weifseuburg a. S. auf Grund Anmeldung vom 22. April 1891, Abends sf Uhr, für echte und leonische Gold- und Silbergespinnste, Trefsen, Sraulen, Flitter, Drähte, Spitzen, Lißen und alle sonstigen in diese Geschäftsbranche ein- \chlagenden Artikel, sowie für Woll-, Baumwoll- und Halbwollwaaren das Zeichen:
ein-
getragen. Eichstätt,' den 23, April 1891. Königl. Landgericht. Kgl. Landgerichts-Präsident, eHäder.
[7541]
HWamburg. Als Marke ift eingetragen unter Nr. 1648 zur Firma: Otte, Janns & Co in Hamburg, nach Anmeldung vom 18. April 1891, Nadmittags 1 Uhr, für Eisen, Stahl, Messing, Zink, Maschinen, Goldleisten, Manufacturwaaren: als Wollwaaren, Baumwollwaaren und Seiden- waaren, Eisen- und Stahlwaaren, Nadelfabrikate, Knöpfe, Kurz- und Metallwaaren, Cement, Glas, Zündbölzer, Efsenzen, Conserven, Chemicalien, Dro- guen, Wurmkuchen, Wein, Bier, Spirituosen, kon- densirte Mil, Farben, Garne, Lihte, Dowte, Beleuchtungzartikel, Glas- waaren, Gold- und Silber- draht, Schirme, Schirm- gestele, Papier, Pulver, Gummi- und Schuhwaaren und deren Verpackung das Zeichen:
Das Landgeriht Hamburg.
[7540]
Hamburg. Als Marken sind eingetragen zur Firma: Gustav Schaar in Hamburg, nach An- meldung vom 20. April 1891, Mittags 12 Uhr, für Metalle in robem und verarbeitetem Zustande, Stahl, Eisenwaaren, Eisendraht, Nähnadeln, Me- tallknöpfe, Uhren, Zündbölzer, Pavier, Glas, Glas- waaren, Perlen, Wollen- u. Baumwollen-Garn, Wollen, Baumwollen- urd Halbwollenwaaren, Gold- und Silbergespinnste, Lichte, Seifen, Parfümerien, Wurmkuchen, Zu@erwaaren, Bisquits, Maschinen, Ma- \chinentheile, Galanterie- und Kurzwaaren, Schirme, Bier, Wein, Spirituosen und deren Verpackung unter Nr. 1649 das Zeichen:
für Metalle in rohem und verarbeitetem Zustande, Stakl, Eisenwaaren, Eisendraht, Nähnadeln, Me- tallknöpfe, Uhren, Zündhölzer, Pavier, Glas, Glas- waaren, Perlen, Wollen- und Baumwollen-Garn, Wollen-, Baumwollen- und Halbwollenwaaren, Gold- und Silbergespinnste, Lichte, Seifen, Parfümerien, Wurmkuchen, Zuckerwaaren, Bisquits, Maschinen, Mascinentheile, Galanterie- und Kurz- „= waaren, Schirme, Chemikalien, Farben, Y Bier, Wein, Spirituosen und deren Ver- packung unter Nr. 1650 das Zeichen :
Das Landgericht Hamburg.
[7539] Hambnrg. Als Marke ift eingetragen unter Nr. 1651 zur Firma Ludw. Guhrauer in Hamburg, nach Anmeldung vom 22. April 1891, Mittags 12 Uhr, für Tuche, Manufakturwaaren von Wolle, Halbwolle, Baumwolle, Leinen, Seide, Eisen- und Stablwaaren, Eisendraht, Sprung- federn, Nadeln, Maschinen und Maschinentheile, arb Lole alie chemische und Erdfarben, Uhren,
nôpfe, Zündhölzer, Bier, Weine, Spirituosen, Mineralwasser, Seife, Cement, Porzellan und Glaswaaren, Lampen, Kerzen, Papier und Papier- waaren, Holzpappen, Strohpappen, Goldgespinnsft, Silbergespinnft, Litzen, Bürsten und Pinsel, Nickekl, Wurmkuchen, Milch condensirt, Schirme und Schirm- gestelle, Wirkwaaren, Bisquits, Möbel aller Art, Kartoffelfabrikate, Glucose, feste und flüssige, Blattgold uad Blatt-
filber, echt und unetht,
Leim, Gelatine, Ma-
hinenöl, Goldleisten und
deren Verpackung das
Zeichen:
Hamburg. Als Marke T ist eingetragen unter Nr. 1652 Tg D zur Firma: Henry Simms /S D) «& Co in Hamburg nh {S f S Anmeldung vom 27. April {A ae) 1891, Vormittags 11 Uhr, für 95A N Citronensäure und deren Ver- R d 22005 packung das Zeichen: /
Das Landgericht Hamburg.
[7534]
Hamburg. Als Marke ift gelö\{cht das unter
Nr. 266 zu der Firma: Löwen-Brauerei Actien-
gesellschaft in Hamburg, laut Bekanntmachung
in Nr. 100 des „Deutshen Reihs-Anzeigers" von 1881 für Bier eingetragene Zeichen. Hamburg, den 23. April 1891.
Das Landgericht Hamburg.
[4923] Karlsruhe. Nr. 12448. Als Marke ift eingetragen unter Nr. 32 zur Firma: Kroncuapotheke von W. Loeblein vormals G. Doell zu Karlsruhe, nah Anmeldung vom 13. April 1891, Vormittags {12 Uhr, das Zeichen:
Dasselbe wird auf Hülfêmitteln zur Photographie angebrat. Karlsruhe, den 13. April 1891. Großherzoglihes Amtsgericht. Müller.
[7031]
Kassel. Als Marken sind eingetragen unter Nr. 164 und 165 zu der Fitma: Franz Heinr. Thorbecke zu Kassel, nach Anmeldung vom 21. Apriï 1891, Vormittags 112 Ukr, die Zeichen:
und zwar für Verpackungen von Cigarren und Rauhtabacken jeder Art, namentlich auf Cigarren- kisten-, -Bunden und -Paketen, RauGtabacktépacketen und anderer Rauchtabacksverpackungen. Kassel, den 23, April 1891, Königliches Amtsgericht. Abtheilung 4.
Leipzig. Als weitere ‘f ¿E
Marke ist eingetragen zu |
der Firma: Sächsfishe *ch* Wollgarnfabrik {2
vorm. Tittel & Krüger
in Leipzig-Plagwitz, 542
nach Anmeldung vom (2
24. April 1891, Mittags 25
12 Ubr, für Carlotta- -# “S
Shawl-Wolle unter Nr. | Ses
4954 das Zeichen: i = 2e
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welhes auf der Waare und deren Verpackang an- gebracht wird. Leipzig, den 12. April 1891. Königliches Amtsgericht. AbtheilungT b. Steinberger.
[7537] _BEST S UTVENTILA
Leipzig. Als wei- A tere Marke ift einge-
tragen zu der Firma:
P. « C. Habig zu Wien in Oesfter- rei, nach Anmeldung vom 20, April 1891, Vormittags 10 Uhr, für Hutfabrikate unter Nr. 4948 das Zeichen:
welches innerhalb der Hutfabrikate angebracht wird. Leipzig, den 21. April 1891. Königliches Amtsgericht. Abtheilung T b, Steinberger. : [5891]
Leipzig, Als Marke ift eingetragen zu der Pre! Enugène Perré & Co. zu Reims in rankreich, nach Anmeldung vom 14. April 1891, Mittags 12 Uhr, für Champagner unter Nr. 4947 das Zeichen:
C l ne A7 L s
S P S REIMS welches auf der Verpackung (Flaschen, Kisten 2c.) argebracht wird.
Leipzig, den 20, April 1891. Königliches Amtsgericht. Abtheilung I b. Steinberger,
[7538]
Leipzig. Als Marken sind eingetragen zu der Firma: Compagnie des produits Kemmerich zu Antwerpen in Belgien, nah Anmeldung vom 2. April 1891, Vormittags 9 Uhr, für Fleisch-Ertract und Fleish-Pepton unter Nr. 4955 das Zeichen :
unter Nr. 4956 das Zeichen :
welche auf der Verpackung angebracht werden. Leipzig, den 27. April 1891.
Königliches Amtsgericht. Steinb
A E riemereid,
ict
Abtheilung Ib. erger.
[7536] Leipzig. Als Marke ift eingetragen zu der Firma: Charles Maschwitz junior zu Bir- mingham in England nach Armeldung vom 6. April 1891, Vormit- e —————_— tags 11 Ubr 30 Minuten, &— “— M für fleine Waffen, wie Ge- E wehre und Flinten, unter Nr. 4949 das Zeichen : ;
welches auf den Waffen oder Theilen gravirt oder eingepreßt wird. Leipzig, den 22. April 1891. Königliches Amtsgeriht. Abtheilung Thb. Steinberger.
(7544] Leipzigs. Als Marke ift eingetragen zu der Firma: Starley Brothers zu Coventry in England. nach Anmeldung vom 11. April 1891, Vor- untads L De 2 Fen für Bicycles und Tris cycles unter Nr. 495 x 1 das Zeichen: F D C H O welches aüf Etiketfken gedruckt und an den Waaren angebracht wird.
Leipzig, den 28. April 1891. Königliches Amtsgericht. Abtheilung Ib, Steinberger.
[4924] Mülhausen i./Els. Als Marke ift eingetragen unter Nr. 96 zu der - Firma: J. Kauff- - mann in Mül- hausen, nach An- meldung vom 6. April 1891, Nacb- mittags 6 Ubr, für Tabake, Cigarren und Cigarretten das
Zeichen :
welches auf der Verpackung angebracht wird. Mülhausen i. Els, den 6. April 1891. Der Landgerichts-Sekretär : Koeßler.
Mülheim am Rhein. tragen unter Nr. 68 zu der Firma: „J. «& H. Ritze- feld“ in Mülheim am Rhein, nach Anmeldung vom 21. April 1891, Vormittags F 10 Ußr 25 Minuten für E
Rauchtabak und Rolltabak - (s 1 R das Zeichen: E ——- welches auf der Waare und der Verpackung ange- bracht wird.
Mülheim am Rhein, den 21. April 1891. Königliches Amtsgericht.
Als Marke ift
[1854] Nürnberg. Als Marke ift eingetragen unter Nr. 990 zur Firma J. G. Bayer in Nürn- berg, nach Anmeldung vom 2. April 1891, Nahm. 3 Ubr, für Nachtlichter das Zeichen:
SCHLUTZ. - 7 : S RLEO A Bo n36fxkanie Toatbiorb TPpedvo-
R (/ BâTb Fa EDDUKb OTTHCKb H3liCH A AN PHDMbi U HàcTOSIILUN PO30BbIN 3TH - d KETD
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Nürnberg, ten 3. April 1891. i: Kal. Lardgeriht, Kammer II. für Handelsfachen. Der Vorsitzende.
(L. 8) Kolb, Kal. Landgerichtsrath.
[5892] Offenbach. Als Marke ift eingetragen unter Nr. 85 zu der Firma: Suppe « Bender in Offenbach, nach Anmeldung vom 11. April 1891, Vorm. 11Z Ubr, das Zeichen :
welches auf Reise-, Damen-, Couriertashen-Bügeln und -Beschlägen, Photographieständern, Plaidhaltern und anderen Gegenftänden angebracht wird. Offeubah, den 13. April 1891. Großherzoglich dd)! 25 1 7 mtd Offenbach. a! L
[6815 Salzungen. Als Marke ift eingetragen s Nr. 6 - zu der Firma: R. «& O.
Lux, Metallwaarenfabriken in Marienthal bei Bad Liebenstein,
nach Anmeldung vom 21. d. Mts.,
Vormittags 11 Uhr, für Messing- d
und Stablwaaren und deren Ver-
packung das Zeichen :
Salzungen, den 22. April 1891. erzoglihes Amtsgericht. Abtheilung Il. Sillich.
[7268] Solingen. Als Marke ift eingetragen unter Nr. 347 zu der Firma: F. W. Klever F. Sohn in Solingen, nach Anmeldung vom 27. April 1891, Vormittags 10 Uhr 30 Minuten, für Stahlwaaren das Zeichen : Das Zeichen wird auf der Waare und auf der Verpackung angebracht. Solingen, den 27. April 1891. Königliches Amtsgericht.
[7269 Solingen. Als Marke if gelöscht das Ln Nr. 114 zu der Firma J. E. BVleckmann in Solingen laut Bekanntmahung in Nr. 177 des Deu!shen Reichs-Anzeigers von 1880 für Scheeren und Messer ngeteagene Zeichen. Solingen, den 27. April 1891. Königliches Amtsgericht.