1891 / 103 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Sat, 02 May 1891 18:00:01 GMT) scan diff

bei hiesigen Gerichten beschäftigt gewesen war, im Jahre 1868 als Hülfsarbeiter in die Abtheilung für das Bauwe}en des damaligen Minißeriums für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten berufen. Bis zu seinem fo unerwartet eingetretenen plöglichen Tode ist Hübner, der 1870 zum Re- ierungs: Assessor, 1875 zum Regierungs Rath, 1879 zum Ge- Pimei Regierungs- und vortragenden Rath, 1885 zum Ge- heimen Ober-Regierungs-Rath ernannt und bei dem _ leßten Ordensfest mit dem Rothen Adler:Orden zweiter Klasse mit Eichenlaub und Schwertern am Ringe begnadigt wurde, un- unterbrohen an der gleichen Stelle thätig geblieben. Jm Jahre 1888 wurde derselbe nebenamtlih zum Mitgliede des Gerichtshofes zur Entscheidung der Kompetenztonflikte er- nannt. i:

An den Kriegen 1864, 1866 und 1870 hat Hübner als Offizier Theil genommen und isst für feine besondere Tüchtigkeit durch Verleihung des Rothen Adler-Ordens vierter Klasse mit Schwertern, des Düppeler Sturm- und des Alsenkreuzes, der Kriegsdenkmünze für Kombattanten für Theilnahme am Feldzuge 1864, des Erinnerungskreuzes für Kombattanten für Theilnahme an dem Feldzuge 1866, des Eisernen Kreuzes zweiter Klasse und der Landwehr: Dicnst- auszeihnung erster Klasse ausgezeichnet worden. :

Mit reichen Geiste8gaben ausgestattet, ein treu:x Diener zeines Königs, hat der Verstorbene den an ihn gestellten Auf- gaben sich stets mit großem Eifer hingegeben und Hervor- ragendes geleistet. Jn seiner Stellung, für welche er durch

die langjährige Be1chäftigung in der Abtheilung für das Bauwesen wie durch die besondere Kenntniß der Verhältnisse der Hauptstadt vorzüglih geeignet war, wird er shwer zu erschen fein. Sein Andenken bleibt in Ehren.

Es werden uns folgende Telegramme zur Verfügung eftellt : E Witten, 2. Mai, 8 Uhr 55 Miruten. Auf der ScaStanlage Helene der Zee Helene Nachtigall Bergrevier Hattingen brannten heute Nat tas ganze Scachtgebäâude und die angrenzenden Gebäude nieder. Von der Belegschaft unter Tage wurden zwölf, Mann dur den Luftschacht auf Helene, vierund;¡wanzig Maan durch den Verbindungéquershlag nach Herkules geretiet. Vier Menn werden vermißt; die Rettungsarbeiten sind no& im Gange. A

Witten, 2. Mai, 9 Uhr 38 Minuten. Die auf Hcline ver- mifiten vier Mann sind socben lebend zu Tage gebracht.

Baden.

Karlsruhe, 1. Mai. Seine Königlihe Hoheit der Großherzog ist heute früh aus Berlin hier wieder einge- troffen. Der „Karlsr. Ztg.“ zufolge sehen die Großherzoglichen Herrschaften heute dem Besuche Seiner Königlichen Hoheit des Kronprinzen von Shweden und Norwegen entgegen.

Meck&ienburg-Schwerin.

Schwerin, 1. Mai. Die Kräftigung Jhrer Königlichen O der Großherzogin-Mutter hat, wie die „Mel. Nachr.“ aus Meran erfahren, in den legten Wochen zwar langsame, aber doh sihtbare Fortschritte gemacht. Die Natur prangt hier jeßt im s{hönsten Frühlingsshmuck, und Jhre Königliche Hoheit kann bei dem meistens {hönez Wetter täglich lange Zeit in freier Luft zubringen. i

Jm Verfolg früherer Anordnungen ist dem genannten Blatte zufolge neuerdings von Seiner Königlichen Hoheit dem Großherzoge im Jnteresse der Landwirthschaft treibenden Bevölkerung der verschärfte Befehl ertheilt worden, daz im ganzen Gebiet des Domaniums mit Ausnahme der ein: gefriedigten Gehege das Schwarzwild mit allen zu Gebot stehenden Mitteln vertilgt werden foll. Zur Ausführung dieses Befehles ist angeocdnet worden, daß alle Forstbeamten mit Einschluß des Forstshußpersonals ausdrücklich verpflichtet sein sollen, zu jeder Jahreszeit dem Schwarzwilde jeden Alters nachzustellen und daß die Fotst- Jnspektionsbeamten, wo irgend das Bedürfniß si zeigt, auch außerhalb der eigentlihen Jagdzeit Jagden auf Shwarzwild abhalten sollen. Ueberdics soll für jedes von dem Revier- personal ohne Unterschied der Jahreszeit auf der Pürsche oder auf dem Anstand erlegte Stück Schwarzwld aus der Foist- tasse eine Prämie bezahlt werden.

Oesterreich-Ungarn.

Wien, 2. Mai. Jhre Majestät die Kaiserin und Königin ist, wie „W. T. B.“ meldet, gestern von Corfu in Miramar eingetroffen. . i

Das Abgeordnetenhaus genehmigte gestern die Ver- längerung des österreihish-italienishen Handels- vertrages auf ein Jahr. Jm Laufe der Debatte be- merkie der Handels-Minister, der Handelsvertrag mit talien sei vom österreichishen Standpunkte aus nicht das Jdeal eines Handelsvertranes ; mehrere der wi&tigsten Export- int¿ressen würden durch denselben niht besriedigt. Jtalien hätte fich bei den früheren Unterhandlungen mehrere Artikel aus den Gruppen der Rohstoffe, Jnoustrialien der Tertil- und anderen Branchen für die damals noch in Aussicht stehenden Vertragsverhandlungen mit Frankreich vor- behalten. Eine Verständigung zwischen Frankreich und Jtalien sei indeß bisher noch nicht erfolgt und mehrere österreichische Exportindustrien erschienen daher verkürzt. Der bestehende ö|ter- reichisch-italienische Handelsverfrag sei daher noch verbesserungs- fähig. Durch die Verlängerung der Kündigungsfrist werde den Verhältnissen niht präjudizirt; die Möglichkeit der Kündigung bleibe offen, und es sei nicht ausgeschlossen, daß es bei freundschaftlihem Einvernehmen gelingen werde, noch vor Ende des Jahres 1891 zu einer Verständi- gung über die Erneuerung des österreichisch - italienischen Handelsvertrages zu gelangen, sodaß von einer Kündigung ganz abgesehen werden könnte. Durch die Deklaration werde auch die natürlihe Reihenfolge in den handelspolitishen Ver-

handlungen hergestellt. Die Regierung gehe in handels- politishen Fragen mit aller Ausdauer vor, selbstverftänd- o unter Wahrung der im internationalen Verkehr üblichen Formen.

Die Abgg. Exner und Genossen beantragten die Jn- angriffnahme des Donau-Oderkanals.

Großbritannien und JFrland.

_Im Unterhause richtete Channing am Donnerstag die Anfrage an die Regierung, ob die Vorlage, betreffend die freie Volksschule, noch vor Pfingsten im Parlament eingebracht werden würde. Der Vize-Präsident des Ausschusses für Er: ziehung. Sir W. H. Dyke konnte darauf nur anworten, daß

Alles davon abhängen würde, ob die Liberalen gestatten, daß die irische Landankaufs-Bill {nell erledigt werde. Der Leiter des Hauses, der Minister W. H. Smith, beantragte darauf, daß die irisheLandankaufs- Bill an den Tagen, wo fie auf der Tagessrdnuag stehe, vor allen anderen Ge- schäften den Vorzug haben folle. Sei die irishe Vorlage erledigt, so würde alsbald die Volksshul-Vorlage eingebracht und hoffentlich ohne groß:zn Verzug genehmigt werden. Neu- fundland, meinte der Minister, würde solhe geseß- lichen Maßregeln treffen, daß die Reichvorlage nicht weiter gefördert zu werden brauche. Trete keine. Ob- siruktion ein, so könnten die vorliegenden Geschäfte wohl in den zwölf übrig bleibenden Wochen abge- wickelt werden. Gladstone sprah gleichfalls die Ansicht aus, daß es wohl niht nöthig sein würde, die Neufundland-Bill weiter fortzuberathen, und erklärte, auh die Opposition wolle die Volks\hul- Vorlage fördern. Der Radikale Labouchère er- klärte ebenfalls, daß seine Fraktion der O Rh 0E d keinen Widerstand bereiten werde. Wohlunterrichtete Kreise sind der Ansicht, daß die Regierung die Frage der Aufsicht über die Volksschule unberührt lassen wolle. Sollte dies der Fall sein, so würde ein bedeutender Theil der konservativen Ab- georèneten, welhe die zur Erörterung der Bill einberufene Konferenz besuchen, die Regierung unterstüßen. Zur Theil: nahme aa der Konferenz sind l ec cen an alle Abgeordneten ergangen, welche 1889 während der Berathung der schottischen Selbstverwaltungs-Bill für das Howorth'she Amendement gegen unentgeltlichen Volks\chulunterriht stimmten. Einige von diesen Abgeordneten sind jedoh geneigt, für Aöschaffung des Schulgeldes in Volksschulen zu stimmen, Falls die Fnteressen der duch freiwillige Beiträge erhalienen Schulen niht dadur geschädigt w:rden. i i

Na einem dieser Tage veröffentlichten amtlihen Ausweis über die Ausgaben für die englishe Armee und Marine im Jahre 1890/91 betrugen die Ausgaben für die Armee 17 717800 Pfd. Sterl. und entsprahen den Vor- anschlägen. Die Voranshläge und wirklihen Ausgaben für die Waffenfabriken b-liefen sich auf 10 000 Pfd. Sterl. Die Marinevoranshläge betrugen 13 786 600 Pfd. | welchen wirklihe Ausgaben in Höhe von 14 136 600 Pfd. Sterl. gegenüberstanden. Die Voranschläge für die ge- sammten ordentlihen Ausgaben bezifferten sich auf 31 514 400 Pfd. Sterl., waren jedoch zu niedrig bemessen, da die wirklihen Ausgaben die Höhe von 31 864 500 Pfd. Sterl. erreihten. Die außerordentlihen Ausgaben waren auf 4 708 142 Pfd. Sterl. geshäßt. Die Gesammtvoranschläge für die Armee und Marine im Jahre 1890/91 beliefen sich auf 38 321 433 Pfd. Sterl., die wirklihen Ausgaben dagegen auf 36 572 643 Pfd. Sterl. Jm Ganzen war von den indirekten Steuern für 1890/91 ein Betrag von 33 750 535 Pfd. Sterl. für die Armee und Marine veranschlagt, welcher jedoch die Höhe von 34 853 642 Pfd. Sterl. erreichte.

Aus Manipur vom 28. April meldet „R. B.“:

Bis jet weiß man roc nichts über den Aufenthalt des Maba- radschahbs und seiner Familie. §0 Mann berittene Infanterie haben heute Morgen die Verfolgung begonnen. Die Leichen der ermordeten Engländer würden beute begraben. :

Frankreich.

Varis, 1. Mai. An Bord des Panzerschiffes „Admiral Baudin“, welhes nah Jaffa zur Unterstüßung des gestrandeten Schiffes „Seignelay“ abgegangen war, er- eianete sih einer Meldung aus Athen zufolge ein Unglücks- fall. Der Dampfkessel explodirte, tödtete zwei Matrosen und verwundete vierzehn \{chwer. Der „Admiral Baudin“ 1st nach dem Piräus zurückgekehrt.

Nufßland und Polen.

Die Ueberführung der Leiche des Großfürsten Nikolaus nah der Festungtkirhe findet der „Köln. Ztg.“ zufolge am näGsten Mittwoch mit großem militärishen Pomp statt. Die Parade-Ausstellung der Leiche daselbst dauert bis Freitag, den 8. Mai, dann erfolgt die Beiseßzung.

Ueber den Plan einer Arbeiter-Unfall-Versiherung wird dem „Rishiki Westnik“ aus St. Petersburg geschrieben: Gegenwärtig hat im Neichsrath die Berathung cines Piojekts des Finanz-Ministeriums begonnen, betreffend die Sichecstellung von Arbeitern und ihrer Familien im Falle von Verstümmelung oder Tod, die Erftere bei Eifüllung ihrer Obliegenheiten davon- getragen haben. Das Projekt ist von Gutachten der Ministerien der Justiz und des Junern begleitet. Jm Prinzip sind bereits fol- gende Regeln festgestellt: 1) Verantwortlih Demjenigen gegen- über, der Schaden erlitten hat, kann nur der Eigenthümer des Unternehmens, als diejenige Person, sein, welche aus dem- selben den Hauptvortheil zieht: 2) bei allen Bauarbeiten müssen als verantwortlich für Tod und Verstümmelung von Arbeitern die Unternehmer wie diejznigen Personen erachtet werden, die direkt die Arbeiten leiten und folglich verpflichtet sind, alle Vorsichismaßregeln zu ergreifen; 3) Klagen in den erwähnten Angelegenheiten sind stets an dem Orte der ein-

etretenen Katastrophe und nicht an dem Wohnorte des Be

agten anhängig zu machen, da oft in Folge der Enilegen- heit des Wohnortes des Leßteren und Angesichts der bedeuten- den Reisekosten eine Menge von Unglücksfällen niht zur gerichtlichen Verhandlung gelangt, und 4) Falls ein Verwalter oder die Arbeit leitender Bediensteter an dem Unglücksfalle die Schuld trägt, steht dem Eigenthümer des Unternehmens das Recht zu, von solchen Bediensteten Erjay der von ihm gezahlten Entschädigung zu fordern.“

Ftalien.

In der Kammer wurde gestern der Minister des Jnnern Nicotera von mehreren Deputirten über die Auflösung des anarhistishen Meetings (s. u. „Arbeiterbewegung“) interpellirt, Der Minister berichtete über die O Vor- fälle und theilte mit, daß unter den Verwundeten jih auch der römische Deputirte Barzilai befinde. Jnsbesondere führte der Minister an, daß auf die Polizei auch aus einem Fenster des Hauses ge\chossen wurde, wo Cipriani wohnt. Der Minijter erklärte sodann, daß auch in Florenz anarchistische Ausschreitungen vorgekommen seien, welche jedoch keine be- sondere Bedeutung gehabt hätten. Nach Erledigung der FJnter- pellation seßte die Kammer die Diskussion über die afri- kanischen Angelegenheiten fort.

Portugal.

Der „Times“ wird aus Lissabon telegraphirt: der

Staatsrath habe beschlossen, dem König die Vertagung

und die Wiedereinberufung der Cortes bis zum 2. Juni zu empfehlen, jedo unter gleichzeitiger Ertheilung der Vollmacht

an die Regierung, die Cortes früher ae Falls die Verhandlungen mit England zum Abschluß gebracht sind.

Sterl.,

Türkei,

Dem „W. T. B.“ wird aus Konstantinopel vom 1, Mai gemeldet: Vor einigen Tageri wurde das zur russishen Freiwilligen - Flotte gehörende Schiff „Kostroma“, welches aus Odessa kam und Arbeiter für diesibirische Bahn sowie Kolonisten und einen Kurier des Kaisers von Rußland an Bord führte, am Eingang des Bosporus wahrscheinlich auf Grund der Vermuthung, daß sh Soldaten und Kriegsmaterial auf dem Schiffe befänden festgehalten. Der Kommandant von Kavak drohte zu feuern, Falls das unter der Handelsflagge fahrende Schiff seine Set fortsezgen würde, und hielt das Schiff bis zum darauf folgenden Tage zurück. Dem Vernehmen nach hat der Botschafter Nelidoff eine Note an die Pforte gerichtet, in welcher er 1000 Pfund Schadenersay sowie die Absezung des Kommandanten von Kavak und für alle die russish2 Handels8- flagge führenden Schiffe die unbedingte Freiheit der Schiffahrt. dur die Meerenge in Anspruch nimmt.

C Griechenland.

Die ‘anläßliGh des Wechsels im rumänischen Kabinet unterbrochenen gy iechisch-rumänischen Handelsver- tragsverhandlungen sollen laut Meldung Athener Blätter demnächst in Athen wieder aufgenommen werden.

Numänien.

B uk arest, 1. Mai. Der russishe Gesandte Hitrowo überreichte laut Meldung des „W. T. B.“ heute dem Könige sein Abberufungsschreiben und wird am Sonntag nah St. Petersburg abreisen.

Dem gestrigen Requiem für den Großfürsten Nicolaus wohnten der Minister-Präsident, sowie die Minister des Auswärtigen und des Krieges, zahl- reihe Offiziere und Notabilitäten bei. Die Flagge der russischen Gesandtschaft war halbtopp gehißt. General Arion begiebt sich als Vertreter der rumänishen Armee zu der Leichenfeier für den Großsürsten Nicolaus nah St. Petersburg.

Schweden und Norwegen.

(F) Stockholm, 29. April. Jn gemeinschaftliher Ab- stimmung beider Kammern wurde heute die Vorlage der Regierung, betreffend die Reorganisation des Königlich:n Kommerzkollegiums, mit 194 gegen 164 Stimmen an- genommen. Ferner wurde u. A. bestimmt, daß von dem Gewinn der Reichsbank im Jahre 1890 ein Betrag von 1 850 000 Kronen an die Staatskasse abgeliefert und der Rest von 1 857 485 Kronen dem Dispositionsfonds der Reichsbank überwiesen werden soll. :

Die Zweite Kammer hat heute alle Anträge des Bê- willigungsausschusses, betreffend die noch unerledigten Theile des Zolltarifs, angenommen. Danach bleiben die jeßt gel- tenden Zollsäße für Branntwein und Sprit bis zum 1. Fe- bruar 1892 bestehen, wähceno von diesem Tage an der Zoll auf Branntwein und Sprit aus Weintrauben in großen oder kleinen Fässern 75 Oere für den Liter von 50 Proz. Alkohol: gehalt bei + 150 C. betragen wird. Der gol auf Schiffe und Schiffsausrüstungsgegenstände ist aufgehoben.

Amerika.

Vereinigte Staaten. Der zum amerikanishen Ge- sandten für China ernannte Senator Blair empfing auf der Reise nah San Francisco ein Telegramm von dem Staat§- sekretär Blaine, welches ihn sofort nah Washington zurüd- berief. Die chinesische Regierung lehnte es, wie hon gemeldet, ab, Hrn. Blair als Gesandten zu empfangen, da diejer bisher in der Oeffentlichkeit eine ausgesprochene chinesenfeindliche Hal- tung eingenommen hat. :

Der Bericht des Distriktsanwalts Grant in New- Orleans über die Lynh- Affaire theilt nah dem New- York „Herald“ mit, wie viele der getödteten Jtaliener natura- lisirte amerikanishe Bürger waren, und wie viele die Er- klärung, amerikanische Bürger werden zu wollen, abgegeben und bereits bei verschiedenen Stadt- und Staatswahlen das Wahlrecht ausgeübt hatten. Die Regierung der Vereinigten Staaten wird, wie der „Herald“ hinzufügt, sich wahrscheinlih auf den Stand- punkt stellen, daß die Jtaliener, selbst wenn noch niht naturalisirt, in Folge der Abgabe ihrer Stimmen- bei den Lokalwahlen thatsählih amerikanishe Bürger waren. Hier- mit würde die Nothwendigkeit, an die Familien der Getödtetezn eine Entschädigung zu zahlen, fortfallen und die Angelegenheit, soweit sie die Bundesregierung betrifft, ihre Erledigung ge- funden haben. N

Chile. Die Führer der chilenishen Jnsurrek- tionspartei, Monti Silva und Barros Luco, theilten, wie „W. T. B.“ aus Paris meloet, der französischen Regierung telegraphish mit, daß sie, da bereits aht Departements von den Kongreßtruppen beseßt seien, sih als „YRe- gierungsjunta“ konstituirt hätten. Gleichzeitig feien für die einzelnen Verwaltungsressorts vier Regierungs-S-kretäre sowie aht Departementschess ernannt worden. Die Re- gierungsjunta und die übcigen *lemter seien provisorijcher Natur.

Argentinien. J1 Paris eingetroffenen Nachrichten aus Buenos: Aires zufolge hat der Minister des Fnnern sei Entlassung gegeben.

Parlamentarische Nachrichten.

n der heutigen (113.) Sizung des Reichstages, welcher die Staatssekretäre Freiherr von Malyahn und Freihetr von Marschall beiwohnten, stand auf der Tagesordnung die zweite Berathung des Entwurfs eines Geseyes, betreffend die Abänderung des Geseyes über die Besteuerung des Branntweins vom 24. Funi 1887, i

Die Berathung wurde fortgeseßt mit Artikel 11, der vo E 6 bat an und der Branntweinmaterialsteuer andelt.

Hierzu lagen folgende Anträge vor :

1) vom Abg. Lender: Unter Artikel I1 Ziffer 1 folgende Bestimmung aufzunehmen: In Brennereien, welFe bloß eine einfahe Brennereivorrichtung mit unmittelbarer Feuerung benußen und niht mehr als 1 þ1 reinen Altohols in einem Jahre erzeugen, beträgt für Branntwein in einer Jahresmenge bis zu 20 1_ reinen WUkohols, welcher aus selbst- gewonnenen nitmehligen Stoffen hergestellt wird, die Verbrauhs-

abgabe nur 0,25 F für den Uter reinen Alkohols.

2) vom Abg. Wisser:

bei Annahme des Antrages Leuder zu Artikel 11 Ziffer 1 das Wort: „nihtmehbliaen“ in Zeile 6 zu streihen.

3) vom Abg. Dr. Witte:

Der §. 11 Absay 3 des Gesetzes erhält folgenden usa: Die steuerlihe Kontrole der Brennereien, der Branntwein-Reinigungs- anstalten und der Privatläger für inländishen s\teuerpflihtigen Branntwein erfolgt in den vom Bundesrath näher zu bestimmenden Grenzen gebübrenfrei.

Abg. Wisser trat für den oben mitgetheilten Antrag ein.

Staatssekretär Freiherr von Malyahn erklärte, daß auh im Schooße der verbündeten Regierungen eine Minderheit von süddeutschen Regierungen \sich für den steuerfreien Haustcunk oder wenigstens für die Ermäßigung der betreffenden Steuer ausgesprochen hátte. Die Majorität des Bundesraths, die norddeutschen Regierungen, hätten sich aber im Jnteresse der norddeutschen Brenner und Konsumenten dagegen erklärt, und es sei keine Aussicht vorhanden, daß der Antrag Lender oder ein Geseß- entwurf mit diesem Antrag die Zustimmung der verbündeten Regierungen finden würde. Aber selbst wenn dies der Fall sein sollte, so würde die Königlih preußiscze Regierung von dem ihr nah Art. 5 der Verfassung zustehenden Recht Gebrauch machen, nah welchem die Stimme des Prä- sidiums für die Aufrechterhaltung bestehender Geseße in Bezug auf Heer, Marine, Zölle und Steuern den Ausschlag giebt.

__ Abg. Dr, Buhl spra sih gegen sämmtliche Anträge aus. Die Abgg. Simonis, Hug, Schättgen traten im Jnter- esse der süddeutshen Brenner für den Antrag Lender ein. Der geringe Steuerausfall, nah dem Antrag Lender könnte gegenüber seinen großen wirthschaftlihen Vortheilen nicht in Frage kommen.

Abg. Uhden sprach die Befürhtung aus, daß, wenn die Anträge Lender und Wisser angenommen würden, die Be- reitung des Haustrunkes auch in Norèdeuatshland Eingang finden würde zum Schaden der berufsmäßigen Brenner und der Reichskasse.

Abg. Holy hob hervor, daß der Antrag Lender die Basis des ganzen Geseßes, die allgemeinen Verbrauchs- abgaben, erschüttern würde. Jeder kleine Mann auf dem Lande würde fkünftighia sih selbsi seinen Spiritus brennen, und damit würde der Zwel des ganzen Gesehes vereitelt werden. (Schluß des Blattes.)

Jn der heutigen (80.) Sißung des Hauses der Ab: geordneten , . welcher der Präsident des Staats-Ministeriums, Reichskanzler von Caprivi, der- Justiz-Minister Dr. von Schelling, der Finanz-Minister Dr. Miquel und der Minister für Landwirthschaft 2c. von Heyden beiwohnten, wurde die zweite Berathung des Entwurfs des Staats- haushalts-Etats für 1891/92 fortgesezt. Die einmaligen und außerordentlihen Ausgaben der Justizverwaltung wurden nach kurzen Aeußerungen der Abgg. Hollesen und Wißmann bewilligt, ebenso ohne Debatte die Etats des Herrenhauses und des Hauses der Abgeordneten.

Es folgte die Berathung des Etats der Ansiede- lungskommission für Westpreußen und Posen und in Verbindung damit die der Denkschrift über die Aus- führung des Geseßes vom 26. April 1886, betreffend die Beförderung deutsher Ansiedelungen in den Provinzen Westpreußen und Posen, für das Jahr 1890.

Berichterstatter der Budgetkommission war Abg. Conrad (Flatow). Derselbe beantragte:

Das Haus der Abgeordneten wolle beschließen :

a. Die Einnahme unverändert zu genehmigen,

b, Die dauernden Ausgaben unverändert zu bewilligen und die Denkschrift in Nr. 160 der Drucksahen durch Kenn t- nifinahme für erledigt zu erklären.

Abg. von Fazdzewski führte aus, daß das Ansied- lung8ge)ey wirthschaftlih wie politish Fiasko gemacht habe. Besonders zu bedauern sei, daß das Geseß nicht bloß zur Germanisirung, sondern auch zur Ns der pol- nischen Landestheile benußt werde. Die Regierung sollte die Aufhebung des Gesetes in Erwägung nehmen.

Der Präsident des Staats-Ministeriums, Reichskanzler von Caprivi bestritt, taß die Regierung das Geseß benute, um jene Landestheile zu Wanacliiien. Das Ansiedelungs- geseßp zu ändern liege nicht in der Absicht der Re- gierung. Seine Wirkungen würden erst in längerer Zeit hervortreten können. Bisher sei keine derartige Aenderung der Verhältnisse eingetreten, um des Geseßes entbehren zu können. Das polnische Element habe numerish und in seiner inneren Bedeutung in der leßten Zeit eher zu: als ab- genommen. Der Wunsh der Polen, #sch der Re- gierung mehr zu nähern, sei der Regierung erfreulich, aber müsse Angesichts der bisherigen Haltung der Polen überrashen. Die Regierung werde sich deshalb aus\cließlich an Thatsachen halten und den Polen in dem Maße entgegenkommen, als sie selbst den Weg der Versöhnung gingen. (Beifall.) :

Abg. Seer bedauerte, daß die Ansiedelungen dem Deutschthum bisher nicht viel geholfen hätten, hielt aber bei der Kürze der Dauer des Geseßes eine erhebliche Wirkung für noch niht möglih. Jm Uebrigen bestritt er eine Bevorzugung der evangelischen Ansiedler. :

Abg. Ri ck ert erwartete von den Polengeseßen keine gute Wirkungen, war aber mit dem Reichskanzler der Meinung, daß fünf Jahre nicht ausreihten, um zu einem endgültigen Urtheil zu gelangen. 4

Abg Graf zu Limburg- Stirum bezeichnete die Maßnahmen gegen die Polen als defenfiver und niht aggressiver Natur und sprach die Hoffnung aus, daß sie allmählich zur Stärkung des Deutschthums in den polnischen Landestheilen beitragen würden. Eine feste

“Haltung gegenüber dem Polenthum sei unerläßlih. Jn dieser

Bete gung verdiene die Auffassung des Reichskanzlers vollen eifall.

Nachdem noch die Abgg. von Czarlinski, von Tiede- mann (Bomst), von Jazdzewski und Sombart ge- sprochen hatten, wurde die Diskussion geschlossen, der Etat der Ansiedelungskommission genehmigt und die Denkschrift Urs ins nahme für erledigt erklärt. (Schluß des Blattes.

Bei der Reichstags-Stichwahl im 19. hannover- \chen Wahlkreise wurden nah dem nunmehr vorliegenden Ge- jammtergebniß für den Fürsten von Bismarck 10544, für Schmalfeld 5486 Stimmen abgegeben.

Dem Herrenhause ist der Geseyentwurf, betreffend A en- derung des Wahlverfahb rens, in der von dem Hause der Ab- geordneten angenommenen Fafsung zugegangen.

Die Landgemeindeordnungs-Kommission des Herrenhauses nahm gestern Nahmittag nah längerer Debatte die SS. 2 bis 10 unverändert na den Beschlüssen des Hauses der Abgeordneten an.

Eatscheidungen des Reichsgerichts.

Die öffentliche vor einer Menschenmenge geschehene Auffor de- rungan strikende Arbeiter, den unter Verleßung der Kündi- gungöfristen begonnenen Ausstand fortzusetzen, ist, nah einem Urtheil des Reichsgerihts, IIT. Strafsenats, vom 2, Februar 1891, als eine Aufforderung zu fortgeseßtem Ungehorsam gegen das Geseß im Sinne des 110 des Strafgeseßbuchs jedenfalls dann nicht zu bestrafen, wenn diese Aufforderung nach Ablauf der vertragsmäßigen bezw. geseßlihen (14 tägigen) Kündigungsfrist vom Tage des Beginns des Ausstandes oder vom Tage der etwa vorhergegangenen Kündigung an gerechnet —, erfolgt ift, oder wenn die Aufforderung geschehen ift, nahdem die Arbeitgeber in Folge der vertragswidrigen Arbeitseinstellung, auch ihrerseits von ihrem Rechte Gebrauch macend, das Arb; itsverhältaiß gel öft haben.

Ein Verzug des Verkäufers einer Waare im Sinne des Art. 355 des Handelsgesebuchs („Wenn der Verkäufer mit der Ueber- gabe der Waare im Verzuge ist, so hat der Käufer die Wabl 2c *) liegt, nach einem Urtheil des Reichsgerihts, I1. Civisenats, vom 26. Februar 1891, im Geltungsbereid des Preuß. Allg. Landrechts nur dann vor, wenn die Säumniß des Verkäufers eine ver schuldete oder zurechenbare ist; dagegen liegt ein Verzug n i ch t vor, wenn hbei- L anada Zufall oder höhere Gewalt die Erfüllung unmöglich nahen.

Kunft und Wissenschaft.

Der Kustos an der Königlichen Universitäts-Bibliothek zu Göttingen, Bibliothekar Dr. Schwenke, ist mit der Herausgabe eines neuen Adreßbuchs der wissenschaftlichen Bibliotheken Deutschlands beschäftigt. Er beabsichtigt zu diesem Zwelk in der zweiten Hälfte des Mai d. J. den Vorständen aller in Betracht kommenden Bibliotheken einen Fragebogen mit dem Ersuchen um Ausfüllung der darin aufgeführten Rubriken zugehen zu lassen. Da von der sorg- fältigen und pünfktlihen Ausfüllung des Fragebogens das Zustandekommen des verdienstlihen Unternehmens abhängt, jo sind die betheiligten Bibliothek: Vorstände veranlaßt worden, die Bemühungen des Dr, Schwenke durch zweckentsprechende Erledigung seines ihnen demnähst zugehenden Ersuchens zu unterstützen.

L K. Das Festessen, welches der Verein Berliner Künstler gestern nah der Eröffnungsfeier der Kunstausstellung einer zablreih ershienenen Schaar von Ebrengästen in dem Aus- stellungsrestaurant gab, nahm einen ungezwungenen {önen Verlauf. Anton von Werner, welcher on der Ehrentafel seinen Platz zwischen dem früheren und dem jetzigen Kultus-Minister hatte, er- öffnete die Reihe der Reden mit cinem kurzen begeisterten Trinkspruch auf Seine Majestät den Kaiser und König. Den geladenen Gâästen, den ausländishen Genossen galt der zweite Toast des Vecersitenden; von ihnen zu lernen, mit ibnen neue An- regungen auszutaushea, betrachte der Verein Berliner Künstler als den Hauptzweck und den Haupterfolg der diesjährigen inter- nationalen Ausstellung. Bis auf einen Fall, hätten alle kunst- treibenden Nationen sich diesem Unternehmen mit Begeisterung an- ges{lofsen, und diese Theilnahme verdiene den aufrichtigen Dank der Gastgeber, die gerne sich mit ihren eigenen Leistungen in den hintersten Winkel des Ausftellungspalastes zurückgezogen hätten, um so gastfrei als mögli zu ersheinen. Prof. A. von Heyden versuchte in einer längeren Rede deu Dank der Künstler an die Kunstverwal- tung, welche wie allen anderen Unternehmungen der Berliner Künstlershaft, so auch diesem ihre werthvolle Unterstüßung habe angedeihen lassen, abzustatten. Die Thätigkeit des Kultus-Ministers Dr. von Goßler, den der Verein mit Stolz zu seinen Ebrenmitgliedern zähle, werde in den Kreisen der Künstler unvergefsen bleiben ; die Er- wähnung der Ehrenmitgliedshaft von Goßler's entfesselte einen leb- haften Beifallsfturm, der si wiederholte, als der Redner mit einem Ho auf den Amténacfolger Dr. von Goßler's, den Grafen Zedlißz- Trüßschler, \{loß. Der Kultus - Minister Graf Zedlißz- Trützschler dankte in einer zündenden, wiederholt durch Beifalls- bezeugungen unterbrohenen Rede, in welcher er den Bestrebungen auf dem Gebiete der bildenden Kurst den rollen Schuß und wärmste Förderung von Seiten der Verwaltung INDdte. Korporatives Vorzehen habe auch hier wieder cinmal zu einem so \{öônen Erfolge geführt; sein Hoh galt dem Verein Berliner Künstler. Die gespannte Aufmerksamkeit, mit welcher die Festgesell- haft diefen Worten folgte, wurde den weiteren Reden des Architekten Hoffacker auf die Stadt Berlin, des Bürgermeisters Duncker, Zernburg’s und Munkacsy's nicht mehr in vollem Maße zu Theil. Nur, als si der Staats-Minister Dr. von Goßler zum Worte meldete, um die Auéstellungsëommission zu feiern, wurden die Wogen der bereits vorgeschritteaen Feststimmung zurück- gedämmt, und lebhaftester Beifall begleitete die herzliden Worte des langjährigen Förderers fünstlerisber Unternehmungen. Die darauf folgenden Reden der Professoren Weiß und Uhde gingen zum Theil {hon in dem Sch{wall der Tischunterhaltung verloren, welche ih au noch lange zu behagiihem Gruppengesp: äh ausspann, nach- dem die Tafel aufgehoben war und die Mehrzahl der Gäste zu einem Spaziergang dur die festli® erleuchteten, im ersten Frühlingslaub stehenden Anlagen des Ausftelungsparkes sih anschickte. |

Von der vornehm auégestatteten, von H. E. von Berlepsch geschickt redigirten Kunst-Zeitschrift „Die Kunst unserer Zeit“ liegt uns die dritte Lieferung des laufenden (zweiten) Jahrgangs vor... Der Redacteur führt in derselben seine anregenden Betrachtungen über einzelne moderne iKünstler, wie Liebermann, v. Ubde u. A fort, während Cornelius Gurlitt in einer lebendig geschriebenen Studie dem lange verkannten und verketßzerten Münchener Maler Hans Thoma gereht zu werden si bemüht Den S{luß des Heftes mat eine feinsinnige Novelle von R. von S eydliy „Blind“. Unter den zahlreihen, zumeist vorzüglih gelungenen Abbildungen sei befonders der Lihtdruck nah Uhde? s genialem Frauenbildniß hervorgeboben, welches wir Berliner in diesem Jahre im Original in der Kunst- Nusftellung bewundern. Der Aufsaß über Han» Thoma is von zahl- reihen gutgewählteu Jllustraiionen begleitet, welche die seltenen Vor- züge des selbständigen Künstlers anshauli® machen, während ein „Nordseestrand“ von Peter Paul Müller, eine köstli&e Wald- landschaft vo:. F. J du Chattel und die flotten „Holzfisher auf dem Bodensee“ von Joseph Wopfner in außerordentlich guten Reproduktionen dec bekannten Verlagsfirma Franz Hanfstängl wieder- gegeben sind.

Der Direktor der Universitäts-Sternwarte in Bonn, Geheime Regierungs Rath Professor Dr. Schönfeld, ist, wie der „Köln. Ztg.“ gemeldet wird, am 1. Mai verstorben

In dem Kunstvorlage von Frit Grandt, Berlin SW., Kommandantenstr. 5 a, erschien soeben in treffliher photographischer und Photogravüre-Reproduktion die in dem Schulte'shen Gemälde- Salon in Berlin mit so vielem Beifall ausgestellte Originalzeihnung von Konrad Dielit: General-Feldmarschall Graf von Moltke auf dem Todtenbette, eine nach der Natur innig durchgebildete urd unter Zuhülfenahme der O. Lessing’sheèn Todten- maske, ausgeführte Arbeit des feinsinnigen Künstlers, welche sch der L warmen Anerkennunz der Familie des großen Verstorbenen erfreut.

Der Historiker Ferdinand Gregorovius ist, wie „W. T, B.* meldet, gestern Abend in München gestorben. (Er war am 19. Januar 1821 s Neidenburg in Oftpreußen geboren und lebte seit 1852 meist in Rom, abwe{selnd auch in_ München. Sein Hauptwerk i} die ahtbändige „Geschihte der Stadt Rom“. Die ewige Stadt ernannte ihn zur Belohnung für seine Verdienste um die Erforshung ihrer Vergangenheit zum Ehrenbürger, die Akademie zu Münden zu ihrem Mitgliede.

Auf die Mittheilung hin, daß in der Holzheimer G- markung, eine Stunde nördli. von Mayschoß an der ®"., in einem Hügel Römergräber gefunden worden, hat der D'-cctor des Bonner Provinzial-Museums, Professor Klein sofort unter der Leitung des Archäologen Konstantin Könen eine planmäßige Aufs deckung und Untersuchung der Fundstelle vornehmen lafsen. Zu den früher gefundenen drei Gräbern wurden, der „K. Ztg.“ zufolge, noch vier weitere zu Tage gefördert. Es waren Stein- und Ziegel- plattenkisten sowie cinfahe Erdgräber. Alle zeigten den Leichen- brand. In einem Grabe fanden sich zwei s{chöne, über- aus kunstvoll hergestellte Glasgefäße. Ein anderes Grab hatte inters essanterweise einen riefigen Weinkrug aufzuweisen, der vo, nicht weniger als 16 verschiedenartigen Krügen, Bechern und Swalen um- geben war. Höchst selten und originell ift cin kleines Dellämpchen in der Gestalt zweier neben einander ftehendec Füße. Es ist zum Hängen und Stellen sowie auh zum Halten eingerihtet Nach hinten werden die Füße abgeshlosseï dur ein Traubenblatt. Auf den Füßen seht man die Sandalenriemen und auf der Sohle der San? dalen ift in großen Buchstaben der Name des Anfertigers angebraŸht.

Gesundheitswesen, R di erems O und Absperrungs-

Großbritannien (Afrikanishe Besißungen.) Dur Bekanntmachung des Gouverneurs der Kolonie Lagos vom 13. März 1591 ist der Hafen von Bonny im Golf von Guinea für seuchenfrei erklärt worden. („Reichs-Anzeiger Nr. 84 vom 9. April 1891.)

Verkehrs-Anstalten.

Die mittels des Reichs-Postdampfers „Kaiser Wils- helm II.“ beförderte Post aus Australien (Abgang aus Sydney am 30. März) ist in Br indisi eingetroffen und gelangt für Berlin vorausfichtlih am 3. cr. Vormittags zur Ausgabe. i

Bremen, 1, Mai. (W. T. B,) Norddeut1wer Lloyd. Die Dampfer „Trave" und „Fulda“ sind gestern Nachmittag von New-York abgegangen. Der Dampfer „Elbe“ hat heute Morgen auf der Fahrt nah New-York Lizar d passirt. Der Dampfer „Graf Bismarck*" ist heute von Lissabon abgegangen und der Dampfer „Bayern“ gestern in Antwerpen angekommen. :

2, Mai. (W. T. B) Norddeutscher Lloyd. Der Postdampfer „Graf Bismarck* ist am 1, Mai, Vormittags, in Lissabon angekommen und hat Mittags die Reise nah Antwerpen fortgeseßt. Der Schnelldampfer „Trave“, von New-York kommend, ist am 1. Mai, Nachmittags, auf der Weî er angekommen. Der Nei{s-Postdampfer „Stettin*, Kapt. v. Ravacki-Warnia, ist am 1. Mai, Morgens, mit der für Australien bestimmten Post von Brindifi nach Port Said abgegangen. Der Scnell» dampfer „Fulda*, von New-York kommend, ist am 1. Mai, Abends, auf der Weser angekommen. Der Schnelldampfer „Elbe“ hat am 30. April, Nachts, die Reise nah New-York

fortgefeßi. ;

Hamburg, 1. Mai. (W. T. B) Der Postdampfer „Holsfatia“ der Hamburg- Amerikanischen Padcketfarte- Aktiengesellschaft ist, von Hamburg kommend, am 29. April in Havanna eingetroffen. Der Postdampfer „Bavaria“ der Hamburg - Amerikanishen Packetfahr1i - Aktiengesell- schaft ist, von Hamburg kommend, heute in St. Thomas einè getroffen. i :

2. Mai. (W. T. B) Der Postdampfer „Rhenania“ der Hamburg-Amerikanishen Padetfahrt-Aktiengesellsshaft hat, von New- York kommend, gestern Abend Lizard passirt.

London, 1. Mai. (W. T. B) Der Union- Dampfer „German“ ift gestern auf der Heimreise von Madeira ab- gegangen, der Union-Dampfer „Durban“* if gestern auf der Ausreise von den Kanarishen Inseln abgegangen. Der Union- Dampfer „Tartar“ ist heute auf der Ausreise von Souts- bampton abgegangen.

(F) Stocktholm, 29 April. Die General-Poftverwaltung und die Staats-Cisenbahnverwaltung baben nunmehr ihr gemeinschaftlihes Gutachten über den Vorschlag, betreffend die Einrichtung einer besseren Post- und Personenverbindung mit dem Kon- tinent, erstattet. Wie früher berichtet, ist dieser Vorschlag im Austrage der Regierung von dem General-Postdirektor von Kcusenitjerna, dem Ober-Direktor Almgren und dem Marine- Direktor Pihlgren ausgearbeitet worden. Außer dem Vorschlage selbft war den genannten beiden Behörden noh eine ganze Reihe von An- trägen, betreffend die Ordnung der Pofstverbindung zwishen Schweden und Deutschland, von den Stadtbevollmächtigten, den Haken- direktionen, den Eisenbahnverwaltungen u. |. w. aus Malmö, Ystad und Trelleborg übecwiesen worden. Ueber alle diese Vorschläge und Wünsche äußern sich nun die General-Poftdirektion und die Staats- Eisenbahnverwaltung in ihrem sahlihen Bericht sehr eingehend. Es wird bervorgehoben, daß die jeßige Sommerverbindung zwishen Sto ck- bolm und Berlin kaum etwas zu wünschen übrig lasse, daß dagegen während der übrigen aht Monate des Jahres die Verbindung auf eine be: friedigende Weise mit nur einer direkten täglihen Gelegenheit in jeder R1ch- tung nicht geordnet sei; diese einzige über Dänemark führende Ver- bindung sei weder {nell noch bequem. Die Postverwaltung erachtet nah allen vorliegenden Verhältnissen, daß eine Verbesserung des Per- sonen- und Postverkezrs mit dem Auslande ein Bedürfniß ist, und die Staats-Eisenbahnverwaltung weist darauf hin, daß eine \{hnellere Ver- bindung besonders mit Berlin zur Hebung des Personenverkehrs führen werde. Beide Verwaltungen stimmen mit dem Comité darin überein, daß feine der vorhandenen dänisch - deutshen Verkehrs- linien für die Durchführung des Planes verwendbar ist, um eine \{nelle und bequeme Verbindung zwishen Schweden und Deutsch- land auch während der Winterzeit herzustellen; hierzu bedürfe es einer direkten Winterkommunikation. Damit eine solche ihcen Zweck er- füllen könne, sei, wie das Comité hervorgehoben habe, erforderli, daß die Häfen an den Endpunkien so eisfrei als mözlih seien und auch der Seeweg so kurz als möglich. Aus diesen Gesichhts- punkten müsse der von dem Comité befürworteten Linie über Trelloberg-Saßniy der Vorzug zuerkannt werden. Nachdem alsdanso die beiden Verwaltungen die vorgesh1agenen übrigen Verkehrslinien (Malms—Warnemünde, Ystad—Saßnig 2c.) genau ge- prüft haben, hal‘en sie unbedingt an der ersterwähnten Linie fest. Diese werde wahrscheinlih im Jahre 1893 eröffnet werden können. Nach einer Berechnung der jährlihen Zuschüsse zu dieser inter- nationalen Verbindung beantragt die General-Postverwaltung, daß die Regierung Behufs Errichtung einer direkten Post- und Personenvecbindung während des ganzen Jahres zwischen Schweden und Deutschland, nah dem Vorschlag der drei Delegirten, die Ergreifung der nöthigen Maßnabmen beschließen möze; und die Staats-Eisenbahnverwaltung beantragt, daß sie, wenn diese Ver- bindung zu Stande kommt, bevollmächtigt werde, die Gültigkeit der Sommerzeittabelle auf sechs Monate auszudehnen, daß ihr die Mittel zu den nöôthigen Erweiterungsbauten und Anschaffungen zur Ver- fügung gestellt und daß sie {hließlich mit der Einleitung von Unter- handlungen wegen des Ankaufs der nah Trelleborg führenden Privat- bahn für den Staat beauftragt werde.

Theater und Musik.

In der Vorstellung des Schauspiels „Wilhelm Tell“, welhe am Moatag im Königlichen Opernhause stattfindet, wird Frau von Howenburgt:r die Hedwig, Hr. Keßler den Geßler